Zu Seiten des Wagens schritten Wachtmeister, hinterhér wurde das Zte des torbenen geführt. Der Zug bewegte sich durch die

andébergersträße nah dem Georgenkirchof, wo, nachdem P. Freidank die feterlihe Einsegnung vollzogen, die Beisezung erfolgte.

Das Dil Sarys des Königin Augusta - Garde- Grenadier-Regiments Nr. 4 hat, wie die „Nat.-Z.*" berichtet, am Sonnabend, dem Todestage der Hochseligen Kaiserin Augusta, durch eine Abordnung im Mausoleum zu Charlottenburg einen Lorbeerkranz mit Widmung am Sarge seines verewigten Chefs nieder- legen lassen.

Die Berlin-Charlottenburger Pferdebahn hat nah der „Charlottenburger Ztg.“ mit der Firma Siemens und Halske einen Vertrag dahin abge\chlosfen daß beide gemeinschaftlih an Stelle der jeßigen Pferdebahnlinien in Charlottenbur und zwischen Berlin und Charlottenburg den elektrischen Betrieb einführen.

Zur Ergänzung und Berichtigung der aus Schandau datirten, der rank. Ztg." entlehnten Notiz in Nr. 5 des „2 eihs- und Staats-Anzeigers“ wird. uns mitgetheilt, daß die Weihnachtsgabe, die der 76jährige Erfinder des Holzschliffs O Gott- lob Keller in Krippen a. d. Elbe erbalten hat, etwa 9000 M betrug. Dies Geld wurde größtentheils zur Ablösung einer gekündigten Hypothek benußt, derentwegen sein Grundstück subhastirt werden follte. Die Sammlung is von dem Herausgeber der ,Papier-Zeitung“, Carl Hefmann-Berlin, veranlaßt und noch nes geschlossen. Dieser hat noch über 5000 zur Verfügung, will aber foviel sammeln, daß Keller sorgenfrei leben kann; er nimmt weitere Beiträge gern an. Unter den bisherigen Zahlungen befinden sich 3000 4 aus Amerika, 3000 # aus Schweden-Norwegen, etwa 2700 # aus Oesterreich, kleinere Summen aus anderen Ländern und der Rest aus Deutschland. Die großen Verleger, die den Hauptvortheil aus Keller's Erfindung ziehen, da diese ihnen billiges Papier verschafft, baben bis jet fte wenig beigesteuert.

Das Missionsfestspiel, das {hon einmal mit vielem Beifall und Erfolg dur den Missionshilfsverein der Dankeskirhengemeinde zur Aufführung gebraht worden ist, soll, wie wir hören, am Montag, 6. Februar, Abends 7 Uhr, in den großen Germaniasälen, Chausseestraße 103, abermals if Scene gehen, diesmal in sehr ver- größertem Maßstab. Die Darsteller sind Studenten und Candidaten. Den Ertrag hat der Verfasser Herr Pfarrer Baumann für das Stahlboot des Missions-Superintendenten Merensky auf dem Nyassa- See bestimmt, zu dem noch 2000 Æ fehlen. Wir machen {hon jeßt auf diese Darstellung, die in ihrer Art völlig neu is, mit dem Be- merken aufmerksam, daß die Verkaufsstellen der Billets zu 1 A und zu 3 M noch bekannt gemacht werden.

Köln, 8. Januar. Gestern Abend spielte, wie „D. B. H.“ meldet, ein Metgerbursche in einer Wirthschaft mit einer Granate. Sn dem Glauben, daß das Geschoß nicht geladen fei, steckte er eine brennende Cigarre hinein. Die Granate erplodirte und zertrümmerte sämmtlihe Fenstersheiben, Flashen und Gläser. Sieben Perfonen MUEDEn verwundet, besonders {wer der Metzgerburshe und der Wirth.

Rostock, 5. Januar. Von dem Gut Blücher bei Malchow wird der „Nostocker Zeitung“ mitgetheilt, daß sih dort am 3. d. M. Nachmittags bei 12 Grad Kälte ein Storch eingefunden und wohnlih in seinem vollständig vershneiten Nest eingerichtet hat.

Nach Shluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Ulm, 9. Januar. (W. T. B) Der König von Rumänien ist heute Vormittag 91/2 Uhr mit großem Ge- folge hier eingetroffen. Um 10/2 Uhr kam der König von

ürttemberg mittels Sonderzuges unter dem Geläute der Glocken an; bald darauf lief der Sonderzug Seiner Majestät des Kaisers unter Glockengeläut ein. Gleich nah Ankunft des Kaiserlihen Sonderzuges bestieg der König von E den Kaiserlihen Salonwagen und begrüßte Seine ajestät den Kaiser auf das herzlichste. Um 11/4 Uhr seßte Seine Majestät der Kaiser unter UPU E TREE, Wre des zahlreih ver- sammelten Publikums die Reise nah Sigmaringen fort.

Dem „Schwäbischen Merkur“ zufolge fährt der König von Württemberg nah der Theilnahme an den Ver- mählungsfeierlichkeiten des Herzogs Albrecht von Württemberg mit der Erzherzogin Margarethe direct von Wien nah Berlin, um an der Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers theilzunehmen.

Esseùñ a. Ruhr, 9. Január. (W. T. B.) Die Berg- leute des Essener Reviers beschlossen in ciner gestern abge- haltenen Versammlung, am Dienstag eine neue Versammlung einzuberufen, um zu dem gestern in der Bochumer Berg- arbeiterversammlung gefaßten Beschluß, die Strikenden des Saarreviers dur einen Ausstand zu unterstüßen, Stellung zu nehmen. Jm Essener, Bochumer und Dortmunder Revier ist heute alles ruhig.

Esset a. d. Ruhr, 9. Januar. (W. T. B) Der „Rheinisch-Westfälishen Zeitung“ zufolge sind die Belegschaften der im Landkreise Essen gelegenen Zehen „König Wilhelm“ und „Carolus Magnus“ theilweise ausständig. An- gefahren sind auf „Neu-Köln“ von 83 Arbeitern über Tage 40, von 322 unter Tage 39, auf „Wolfsbank“ von 580 Arbeitern 180 über und 35 unter Tagé, auf „Carolus“ von 55 über Tage 50 und von 209 unter Tage 100. | ;

Köln, 9. Januar. (W. T. B.) Der „Kölnischen Zei- tung“ zufolge sind auf Zeche „Wilhelmine Victoria“ von der Bergwerks( eret „Hibernia“ bei der heutigen Morgenschicht von 1604 Y ann Belegschaft 485 Mann angefahren.

Dortmuñd, 9. Januar. (W. T. B.) Hier ist heute

alles ruhig am Arbeiten. Erst nah der morgenden Lohn- abschlagszahlung dürfte es sih, wie die „Rheinish-Westfälische Zeitung“ meint, entscheiden, ob der Bochumer Strikeprocla- mation Folge geleistet wird. Unter Tage wird die Agitation für den Ausstand lebhaft betrieben. Sigmaringen, 9. Januar. (W. T. B.) Der Gro ß- fürst Alexis und der Botschafter Graf Schuwalow sind heute früh 91/2 Uhr hier eingetroffen und wurden vom Fürsten, dem Prinzen Ferdinand und den Prinzen des Hauses empfangen. Die Bevölkerung der Umgegend strömt in Massen nach der Stadt.

Gelsenkirchen, 9. Januar. (W. T. B.) Viele Arbeiter der umliegenden Zehen wollen die heute und morgen statt-

Wetterbericht vom 9. Januar, 8 U M orgens.

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Stationen. : Wind. Wetter.

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Uebersicht der Witterung.

Geschieden durch einen Ausläufer hohen Luftdrucks, desen Kern über dem Innern Rußlands liegt, be- finden ss Depressionen über Nord- und West- Europa, sodaß die oceanische Luftströmung von unseren Gegenden noch abgesperrt ist. Indessen ift die Temperatur über Frankreich und fast ganz Deutscbland erheblich gestiegen. j) i Belgien und zum theil auch Holland sind frostfrei, dagegen herrs{cht in Ostdeutschland ncch strenge Kälte, welhe demnächst nah und nach nachlassen dürfte. In Deutschland is das Wetter ruhig und meist trocken, im Westen trübe, im Osten heiter; in West- deutschland liegt die Temperatur bis zu 5, in Ost- deuts{land bis zu 19 Grad unter Null. In Ruß-

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land dauert die strenge Kälte fort. St. Petersburg | in 3 Aufzügen von Alois Berla. if von, und Kicw melden minus 21, Moékau minus | Millôcker. Jn Scene geseßt von Julius Frißsche. Dienstag:

244 Grad. In Oesterreih-Ungarn hat der Frost | Anfang 7 Uhr. zugenommen. Hermannstadt hat minus 224 Grad.

Deutsche Seewarte. Mittwo

Theater - Anzeigen.

spiel in 1 Act von Wolfgang Amadeus gent: Kapellmeister Sucher. Bajazzi (Pagliacci). Oper in 2 Acten und einem Vorspiel. Musik und Di&-

tung von R. Leoncavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Tetlaff. Diri- Frau Moran - Olden gent: Kapellmeister Sucher. — Slavische Braut- Motan , Old A0 Anfan 7 Ubr werbung. Tanzbild von Emil Graeb. Musik | “5p, Ga : f (= § t tit - denrn W B von P. Hertel. (Mit Ein- | Der Barbier von Sevilla. Hertel. Anfang 7 Schauspielhaus. 10. Vorstellung. Die gelehrten Ses, Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molière. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. | die Welt in ah zig Tagen. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. | stattungsstück mit B Herrn Kaudel’s Gardinenpredigten. Lustspiel | von A. d'Ennery und Jules Verne. in 1 Aufzug pon G. v. Moser. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Opernhaus. 10. Vorstellung. Carmen. Z Oper in 4 Acten von Georges Bizet. Text von N l —21 | H. Meilhac und L. Halévy, nach einer Novelle des | Welt in achtzig Tagen. Prosper Mérimée. Tanz von Emil Graeb. In Scene geseßt vom Ober - Be C eur Tetzlaff. Diri- gent: Kapellmeister Dr. Mud.

Deutsches Theater. Dienstag: Zwei glück- liche. Tage. Anfang 7 Uhr. in 1 Act von O. L. Hartleben.

Mittwoch: Zwei glückliche Tage.

Donnerstag: Die Journalisten.

Berliner Theater. (Agnes Sorma, Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Dora.

Donnerstag: Die Journalisten.

Lessing-Theater. Heimath. Anfang 7F Uhr.

Mittwoch: Heimath.

Donnerstag: Heimath.

Wallner -Theater. Dienstag : Zum 4. Male: Ser Ane der Famil Poffe in 3 Acten von s f arl Laufs. nfang A Oere E Mittwoch : Der Probepfeil. A Donnerstag: Der Stolz der Familie.

eraus À Dieselbe Vorstellung.

Ninetta. Operette in 3 Acter Bauer. Musik von Johann Strauß.

Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- Ss ¿ ; 18 burg. Dienstag: Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- Dilaet, S@wank in 3 Acten von haus. 9. Vorstellung. Bastieu und Baftienne. Sing- | Deutsch von Max Schönau. I! ozart. Diri- | Sigmund Lautenburg. Anfang 7# Uhr. Mittwoch: Familie Pont-VBiquet.

Kroll's Theater.

Norma.

Dirigent: Musikdirector E

Ühr. N Victoria-Theater.

Anfang 7 Uhr.

Emil Jonas. Hierauf: Kleine

Sch{önthan. Anfang 74 Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Dienstag: Othello. Nuscha Buße, Ludw. Barnay,

Hachmann-Zipser als Gast.)

Dien8tag: Zum 4. Male: | 200 Personen.) K itateur.

Anfang 7F Uhr.

Adolph Ernst-Theater.

Musik von Carl

cten von Wittmann und

macht : fang 74 Uhr.

Dienstag: Gastspiel von

irt vom Balletmeister C. Severini. Musik von ebillemont und C. A. Raida. A. 74 e Mittw ‘age: Die Rei m die | (7. dem Mittwoch und folgende Tage: Die Reise un besonders hervorzuheben : Mr. James Fillis mit dem

s Ih u ienstag : Zum 6. Male: Die liebe Familie. d /

Schauspielhaus. 11. Vorstellung. Wohlthätige Diens! D Kn / s von § Damen und §8 Herren. — Zum Sch Ae E! in f Aufzügen_von Adalb Lustspiel in 3 Aufzügen von Esmänn. Deutsch von Vorstellung : f Auf Helgoland “aw oder: Arronge. In Scene geseßt vom er-Regisseur | R Et S Tp N p

Max Grube. Anfang 7 Ubr. in 3 Aufzügen von Labiche. Deutsch von ¿Franz von Feuer-Schauspiel. Nationaltänze von 82 Damen.

ände. Lustspiel

Donnerstag: Zum 1. Male: Die Lore. Plauderei

Die Welt in Bild und Tanz. Ausftattungs- Ballet von Gaul und Haßreiter. Bayer. Insenirt durch L. Gundlah. Das grand. dzinesishe Ballabile: Ein Drachenfest, (Mitwirk. Mr. Imro Fox, amerikanischer Die Sirenen-Jusel, isches Ballet in 1 Act von H. Regel. ¡Deko von R. Mader. Der choreogr. Theil von Jos. Ha

SFnscenirt dur den Balletmeister Herrn L. Gundlach.

Dienstag: Zum

17. Male: Modernes Babylon. esaugole in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. V

Couplets theilweise von G. Görß. Musik von | Gestorben: Hr. Amtsrath Wilhelm Snethlage G. Steffens. Jn Scene geseßt von Adolph Ernft.

iedrich - Wi j Anfang 74 Uhr.

Friedrich Weie ls Theater. Mittwoch: Dieselbe VorsteVung. Dienstag : Das verwunschene Schloß. Operette E Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Sven Ae aen Mee 3 j ärchen der auen rotte. 18. Januar: Zum 1. Male: Fürstin | Pantomime mit Ballet in 2 Bildern. — Vorher O zum 2. Male: Othello's Erfolg. Schwank in 1 Aufzug von Dr. E. M. Luz«. — Den Anfang

as Versprechen hinter'm Heerd. An- | Zerlin: ———

findende Abschlagszahlung abwarten und am Mittwoch bezüg- lih ihres Eiriritia in den Strike ihre Entschlüsse fasten. aarbrücken, 9. Januar. Wi D. ah der „Saarbrückener Zeitung“ sind heute 1089 ann mehr angefahren. Die Löhnung am Sonnabend verlief ohne Störung. Viele der Strikenden haben ihren Lohn nicht in Empfang genommen. Größere Ablegungen stehen bevor.

St. Petersburg, 9. Januar. (W. T. B.) Am 1. Oktober a. St. v. J. betrugen die ordentlihen Reichs- einnahmen des Uen Finanzjahres 615 400 000 Rbl. gegen 609 300000 Rbl. im vergangenen Finanzjahre ; die außerordentlihen 167 900 000 Rbl. gegen 34 800 000 Rbl. im Vorjahre. Die gewöhnlihen Reichsaus- gaben betrugen 636 900 000 Nbl. gegen 587 600 000 Rbl. ; die außerordentlichen 99 300 000 Rbl. gegen 83 100 000 Rbl. im Vorjahre. Am 1. November a. St. betrug der Werth der Ausfuhr aus Rußland 377 200 000 Rbl., derjenige der Einfuhr nach Rußland 308000 000 Rbl-

Rom, 8. Januar. (V. T. B) Dœ Pap e: öffnete heute die Reihe der Festlichkeiten zu Ehren seines bischöflichen Jubiläums mit dem Empfange von mehr als 500 Kindern aus dem Adel und der Bürgerschaft. Die Kinder, Knaben und Mädchen, waren von ihren Eltern begleitet, Bei dem Eintritt des Papstes in den Consistorialsaal trug ein Kinderchor Hymnen zu Ehren des Papstes und zu Ehren des Shristoph Columbus vor, worauf zwei Kinder einen Dialog sprachen, der sich auf den feierlichen Anlaß bezog. Sämmtliche Kinder zogen an dem Papst vorbei, der an jedes Kind liebreihe Worte richtete und es mit einer Gedenkmedaille beshenkte. Zum Schluß ertheilte Seine Héilig- keit der ganzen Versammlung den Segen.

Kopenhagen, 9. Januar. (W. T. B.) Der Finanz- aus\huß des Folkethings hat seinen Bericht fertiggestellt. Die Majorität (Linke) des Ausschusses lehnt alle in Verbindung mit den provisorischen Bestimmungen der Regierung stehenden Bewilligungen ab; übrigens haben keine Stktreitpunkte von wesentliher Bedeutung den Ausschuß getheilt. Zwei radicale Mitglieder des Ausschusses erklären, dem Ministerium dürfe überhaupt kein Budget bewilligt werden. Dem Bericht zufolge betrug am 30. Dezember 1892 der Reservefonds der Staatskasse 18 Millionen Kronen, ihr Kassenbestand 61/4 Millionen Kronen. Beim Militärbudget lehnt die Majorität die von der Regierung beantragten Bewilligungen im ganzen über 1 Million ab, und behält sih ihre Stellungnahme, betreffend den Bau einer neuen Panzerbatterie (730 000 Kron.) und zwei Pa- trouillenboote (240 000 Kron.) vor. Der Ausschuß stimmt der Errichtung zweier neuer Lehrstühle an der Universität Kopen hagen bei, nämlih für Bakteriologie (Dr. med Carl Jul. Solomonsen) und Medizinalgeschichte (Dr. med. Jul. Petersen). Für die Ausstellung dänischer Kunst auf der Chicago-Aus- stellung hat der Ausschuß 25000 Kron. bewilligt.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Conucerte.

Concert-aus, Leipzigerstraße 48. Dienstag : Karl Meyder - Concert. Anfang 7 Uhr.

(Norma: Frau

Mittwoch: 1. Gastspiel von Frl. Louise Heymann. N K EE Mittwoch astsy V E Ouv.: „Déx legene Holländer“ von Wagner.

von Litolff. „Die Felsenmühle“ von

„Robespierre“ v ä „Spreewellen*, Walzer von Müller.

Reissiger.

Belle - Alliancestraße 7/8. | Phantasie aus „Der Prophet“ von Meyerbeer. Dienstag: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um Ständchen von Schubert. „Carneval russ@“ für

Großes Aus- | die Flôte von Ciardi (Herr Rößler). „Das weiß

allet in 5 Acten (15 Bildern) | nur ih allein" für Piston von Rieg (Herr Steffens).

Ballet arran-

Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends 7} Uhr: Große Vorstellung. Aus dem ala, gte

Schulpferde „Germinal“. — „Solon“, in der hohen Schule geritten von Fräulein Clötilde Hager. —

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). | 3 arabishe Schimmelhengste, in Freiheit vorgeführt

von Herrn Oscar Renz. — Königsquadrille, e

uß der

Ebbe und Fluth. Großes Land-, Wasser- und

Neue Einlagen, u. a.: „Aufzug der Leib-Garde- Artillerie“. Gr. Brillant-Feuerwerk. :

Mittwoch, Abends 74 Ühr: Große Vorstellung

: Hc ann-| , - ° Zipser als Gast.) — Die kleine S le ant mit neuem Programm und „Auf Helgoland®. spiel in 3 Aufzügen von Meilhac und Halévy. (Frau INRSIEESI R COONE C; A! A MAISEZS E NBE E A ÄNE N N S M C R

Familien-Nachrichten,

Theater Unter den Linden. Dienstag: | Verlobt: Frl. Lina Trotshe mit Hrn. Prem.

Lieut. Gené I. (Rostock-Stettin). — Frl. Martba Schlender mit Hrn. Pastor Franz Butenhoff Stargard i. Pom.—Hermelsdorf. — Frl. Else von Wilmowski mit Hrn. Lieut. Curt Graf von Herzberg (Breélau). R Phanta- | Vereheliht: Hr. Hauptmann Hans von Hopff- Í garten-Heidler mit Gräfin Helene von Holten reiter. | dorff (Nieder-Lößnig bei Kößschenbroda). — Hr. Pfarrer Adolf Linke mit Frl. Helene Erhard (Dinkelsbühl, Bayern). — Hr. Hauptmann Ernst Dulit mit Frl. Olga Jerchel (Ohlau). D Geboren: Ein Sohy: Hrn. NRegier.-Assessor Graf von Finckenstein (Königsberg- i. Pr.). — Hrn. Pastor Karl Wolfram (Pfarrhaus Nakel, Mark).

Musik von J.

annstädt.

(Walteródorf, Kreis Teltów). — Fr. Ida von Engel. geb. von Warburg (Eichhorst). — Q! Gerichts-Rath a. D. Carl Nudolf Meyer (Lüb- becke). — Fr. Rittergutsbesißer Henriette Guradze, geb. Guradze, auf Schloß Kotlishowit (Breslau). — Fr. Propst Selma Thielmann, geb. Fischer (Arnstadt in Thür.). — Hr. Berginspector a. L Ballet. Das | Carl Dräse (Tarnowitz). — Hr. Geh. Kanzlei-

Phantastische Nath a. D. Adolf Stegemann (Charlottenburg)-

Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Verlag der Expedition (Scholz).

amilie Pout- exandre Bifsson. In Scene gesetzt von

Zum 19. Male:

Geöffnet von 12—11 1

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes - He - Park (Lehrter Bahnhof). L.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstakt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließli4 Börsen-Beilage). (364)

Erste Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Parlamentarische Nachrichten. Dem Hause der Abgeordneten ist von dem Minister des Jnnern heute der nachstehende Entwurf eines Ge-

seßes, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens, vorgelegt worden:

Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie für den Umfang derselben, mit Aus\s{chluß der Hohen- zollernshen Lande, was folgt: i

§ 1. Für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten werden die Urwähler - nah Maßgabe der von ihnen zu entrihtenden directen Staats-, Gemeinde-, Kreis-, Bezirks- und Provinzialsteuern in drei Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß von der Gesammt- fumme der Steuerbeträge aller Urwähler fünf Zwölftel auf die erste Abtheilung, vier Zwölftel auf die zweite Abtheilung und drei Zwölftel auf die dritte Abtheilung entfallen.

8§ 2, Wo tirecte Gemeindesteuern niht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staat veranlagte Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer.

& 3. In den Stadt- und Landgemeinden, in welhen die Bil- dung der Wählerabtheilungen für die Wahlen zur Gemeindevertretung nach dem Maßstab directer Steuern stattfindet, werden diese Ab- theilungen fortan allgemein in der durch die §§ 1 und 2 für die Wablen zum Hause der Abgeordneten vorgeschriebenen Weise gebildet.

8& 4. Das Geseh, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens, vom 24. Juni 1891 (Geseß-Samml. S. 231) bleibt, unter Fortfall der im § 1 Abs. 2 deéëselben enthaltenen zeitlihen Beschränkung in Kraft.

& 5, Bis zum Erlaß des Wahlgeseßes werden die Bestimmungen der Artikel 71 und 115 der Verfassungsurkuñde, soweit sie den vor- stelenden Bestimmungen entgegenstehen, außer Kraft gesetzt.

& 6. Das gegenwärtige Geseß tritt mit dem Tage seiner Ver- kündigung in Kraft, jedo erhalten § 2 und für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten die Vorschrift des § 1, wonach bei der Bil- dung der Urwählerabtheilungen die directen Gemeinde-, Kreis-, Be- zirks- und Provinzialsteuern in Anrehnung zu kommen haben, erst mit dem Inkrafttreten des Geseßes wegen Aufhebung directer Staats- steuern Geltung.

Der allgemeine Theil der Begründung lautet:

Der vorliegende Geseßentwurf foll die Zusage erfüllen, welche binsichtlich der Abänderung der Vorschriften über die Bildung der Urwähßlerabtheilungen für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten und der Wählerabtheilungen für die Wahlen von Gemeinde- vertretungen bei der Eröffnung der gegenwärtigen Tagung des Landtags der Monarchie seitens der Königlihen Staats- regierung ertheilt und bei der Einbringung der Steuerreform- geseue, sowie in der Begründung des Gesetzes wegen Aufhebung directer Steuern wiederholt worden is. Demgemäß begrenzt sich die Aufgabe des Entwurfs dahin, die Vershiebungen in der Abstufung des politishen und communalen Wahlrehts, welhe durch die neue Einkommensteuer bereits eingetreten sind und aus der Durchführung der Steuerreform weiter sih ergeben werden, auszugleihen, also in dieser Beziehung den Zustand im wesentlichen wiederherzustellen, wie Ph tem Erlasse des Eiulonnieiliéleraciees vom 24. Juni 1891 estand.

Es handelt sich hiernach nicht um eine grundsäßlihe Acnderung des bestehenden Wahlrechts; ‘ für eine solhe vermag die Staats- regierung, wie bercits in der Sißung des Hauses der Abgeordneten vom 19. Mai d. F. unter vielseitiger Zustimmnng erklärt worden ift, ein Bedürfniß überhaupt nicht, jedenfalls zur Zeit niht anzuerkennen. Aber auch auf dem Boden des geltenden Wahlrehts is der Zeitpunkt für den Erlaß des im Artikel 72 der Verfassungs- urkunde vorgesehenen Wahlgeseßes noch nicht gekommen, weil die Wirkung, welche die in der Veranlagung begriffene neue Gewerbe- steucr und die zur Berathung \tehenden Mete e Lemaelene, ihre An- nahme vorauêgefehßt, auf die Bildung der Wählerabtheilungen aus- üben werden, wohl annähernd, aber niht, wie der Einfluß der neuen Einkommensteuer, mit genügender Sicherheit sih übersehen läßt. Für die degemrartis erforderlichen Bestimmungen hat daher die Form einer Novelle gewählt werden müssen.

Das in Geltung stehende System der fogenannten Dreiklassen- wahl, d. h. die Dreitheilung tec Wähler in Nbtheilungen nah Maßgabe ihrer Steuerleistungen beruht, was die Wahlen zum Hause der Abgeord- neten betrifft, auf den §8 10 bis 14 der von dem allgemeinen Wahl- recht ausgehenden Verordnung vom 30. Mai 1849 (Geseßz-Samml. S. 205), deren wesentliße Bestimmungen im Artikel 72 der Ber- fassungéurkunde Aufnahme gefunden haben. Später ist das System in die weitaus größte Zahl der geltenden Gemeindeverfassungsge]eße als Norm für die Wahl der Gemeindevertretungen übergegangen, zwar mit Abweichungen im einzelnen, welhe weiterhin zu erwähnen sein werden, hier aber zunächst niht in Betracht kommen. c

Nach den angeführten Vorschriften der Verordnung vom 30. Mai 1849 werden die Urwähler nah Maßgabe der von ihnen zu ent- rihtenden directen Staats\teuern in drei Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß auf jede Abtheilung ein Drittel der Gefammt- summe der Steuerbeträge aller Urwähler entfällt. Jede Abtheilung wählt, ohne Rückfsiht auf die Zahl der ihr angehörenden Urwähler, ein Drittel der zu wählenden Wahlmänner. L

Das Stimmgewicht des Einzelnen is daher um so größer oder geringer, je weniger oder je mehr Urwähler außer ihm derfelben Abtheilung angehören, und dies hängt wiederum davon ab, wie wenige oder wie viele ihrer erforderlich sind, um das Steuerdrittel zu erfüllen, also von dem Maße der eigenen Steuerleistung und dem Verhältnisse derselben zu der Steuer- leistung der ubrigen betheiligten Urwähler. Jede Verringerung der Zahl der Urwähler in einer der beiden ersten Abtheilungen führt noth- wendig zu einer Vermehrung derselben in den beiden oder einer der beiden folgenden Abtheilungen und eine solche Verringerung kann cin- treten sowohl durch eine das bisherige Verhältniß überschreitende Er- höhung der Steuerleistung Hochbesteuerter, als dur eine derartige Herabm inderung der Steuerleistung Niedrigbesteuerter.

Es ergiebt sih hieraus, dag Ire erhebliche Aenderung des Steuer- systems a die Abstufung des Wahlrechts von Einfluß i und dies umsomehr, je stärker die Verschiebung des Verhältnisses it, in welchem die Leistungen der Steuerzahler zu einander stehen. Während in dieser Beziehung die in den Jahren 1851, 1861 und 1873 eingetretenen Umgestaltungen der directen Steuern Beach- tung niht gefunden haben, war im § 4 des Gefeßes vom 26. März 1883 (Gese - Samml. S. 37) vorgeschrieben, daß die damals aufgehobenen beiden untersten Stufen der Klassensteuer für die Feststellung der nah dem Maßstabe der Besteuerung geregelten Wabhlberechtigungen bestehen bleiben und zu diesem Zweek auch ferner veranlagt werden sollten. Dex Entwurf des Einfommeufteuerge[cnes vom 24. Juni 1891 enthielt eine ähnlihe Bestimmung, aus welcher das Gefes, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens am gleichen Tage (Geseßz-Samml. S. 231) dervorgegangen i.

Dieses Gcseß sucht dem Eùiflusse der neuen Einkommensteuer auf das Wahlreht in doppelter Weise entgegenzuwirken, indem es erstens für politische und communale Wahlen vorschreibt, daß behufs Bildung der Wählerabtbeilungen für jede nicht zur Einkommensteuer reranlagte Perfon ein Steuerbetrag von 3 4 an Stelle der bisherigen

Berlin, Montag, den 9. Januar

Klassensteuer zum Ansaß zu bringen is, und zweitens Br die Wahlen zum Hause der Abgeordneten, unter Abänderung der bezüglichen Be- stimmungen des § 10 der Verordnung vom 30. Mai 1849, die An- ordnung trifft, „daß in Gemeinden, welche in mehrere Urwahlbezirke getheilt but für jeden Urwahlbezirk eine besondere Abtheilungsliste aufzustellen ift.

Nach der Veranlagung der neuen Einkommensteuer haben Er- hebungen darüber stattgefunden, inwieweit die aus die neue Ein- fommensfsteuer veranlaßten Verschiebungen der Wählerabtheilungen durch das leßtgedahte Gesetz einen Ausgleich erfahren. Dieselben haben sih auf die Wahlbezirke Schlawe-Nummelsburg, Grimmen- Greifswald, Neisse-Grottkau, Stadt Krefeld, Stadt Köln und den Wahlbezirk 11 der Stadt Berlin erstreckt. Für die Auswahl dieser Probewahlbezirke ist die Erwägung maßgebend gewesen, daß Berlin und Köln für die Großstädte, Krefeld für die größeren,

Ge- sammt- zahl der ÜUrwähler

1888

Wabhlbezirtl

[

diefer Gesammtzahl entfallen nah Procenten

1893,

Neisse und Greifswald für die mittleren Städte, und die übrigen

Bezirke für \solhe Wahlbezirke als typisch betrachtet. werden können, in denen entweder der Großgrundbesi (Grimmen-Greifswald) oder der bäuerlihe Grundbesitz (Neisse-Grottkau) liberwiegt oder neben dem Großgrundbesiß ein starker

Rummelsburg) vorhanden ift.

__ Den für die génannten Wahlbezirke probeweise aufgeftellten Ur- wähler- und Abtheilungslisten is, um eine zutreffende Vergleichung mit den Wahlen von 1888 zu sicherñ, dié für diefe Wahlen bewirkte Eintheilung der Urwahlbezirke zu Grunde gelegt, welhe bei Neu- wahlen mit Rücksicht auf das Ergebniß infolge der Volkszählung von 1890 allerdings nicht ganz unverändert bleiben würde, Diese Aende- rungen find indessen erfabrungsméßig in der Negel niht fo erheblich, ay daraus Bedenken gegen die Nichtigkeit der Ergebnisse der nach;- stehenden Vergleichung abgeleitet werden könnten.

äuerliher Grundbesiß (Schlawe-

.

Von Bon Ge- dieser Gesammtzahl fammt- entfallen nach Procenten 1888 zahl der 1892 auf Abtheilung E auf Abtheilung | [1] ITI | | ITT

Berlin 11 70 775

Stadt Köln

1,25 6,75 92,00 6087.411609 | j 91,28

ur r e E Lr E er

55 437 2,2

8,00 / L iSI 88,98 58 644 A 26 3 89,42

S

Stadt Krefeld 20 225 4 e S0 88,99 | 22 008 36 80 89,06

Schlawe-Rummelsburg 18 730 3,35 11,83 Rai

Grimmen-Greifswald 18 436 Neisse-Grottkau 26 086

Stadt Greifswald 3 695

__ Aus der vorstehenden Zusammenstellung ergiebt \ich, daß die Zahl der Wähler 111. Abtheilung sich vermindern würde in folgenden Wahlbezirken : Berlin T1 um 0,72%, M I um 2,19 9%, Scchlawe-Rummelsburg um 2,57 9/0, sowie in der Stadt Greifswald um 0,64 9/. Die Zahl der Wähler 11. Abtheilung- würde sih nah dieser Zu- \sammenstellung vermindern i in den Wahlbezirken : Stadt Köln um 0,49 %o, Or Beate Meieram um 0,229/9 und in der Stadt Neisse um 0,45 9%. Im wesentlichen wird dies für Berlin Il der Steuerdrittelung in den einzelnen Urwahlbezirken, für Neisse-Grottkau und Schlawe- Rummelsburg dagegen der Einstellung von 3 #4 für jeden Hees

Ctm de E R E Ar E E

11,01 1 84,82 17 615 3, 82,25

88,40 j 88,73

87,87 | 25 33e U 85,68

4208 00 86,96 3574 86,32

13,04 D, A l 2 878 4,03 10,42 85,55 92 998 i 9, | 86,26

f ares taraen tem j

freien Urwähler, welche den hohen Procentsaß von 75,38 und 78,70 sämmtlicher Urwähler erreichen, beizumessen sein. Dagegen würde sich die Zahl der Wähler 111. Abtheilung

erhöhen

in den Wahlbezirken : Grimmen-Greifswald um 0,33 9%, Stadt Köln um 0,44 %, Stadt Krefeld um 0,07 9/6, sowie in der

__, Stadt Neisse um 0,71 9/6.

Die Zahl der Wähler 11. Abtheilung würde sih erhöhen:

in den Wahlbezirken : Berlin 11 um 0,38 9%, Stadt Krefeld um 0,11 %, Schlawe-Rummelsburg um 2,34 %o, Netsse-Grottkau um 1,97 9%/ und in der Stadt Greifswald um 0,09 9/o.

Zur Vervollständigung des Ueberblicks dient die folgende Nachweisung :

l ( 2 3

Benennung Gefammt-

die Abtheilung 111 an Wählerzahl gestiegen ist durch Abnahme der Wählerzahl in den beiden ersten Abtheilungen

zahl der der Urwah[-

Wahlbezirke. betrke.

Anzahl der Urwahlbezirke, in denen procentual

4

die Abtheilung 111 an Wählerzahl heruntergegangen

ist durch Ruñaktne der Wählerzahl

in den beiden ersten Abtheilungen

Bemer gen

Berlin 11 on 97 Neisse-Grottkau 20

Schlawe-Rummelsburg. . Grimmen-Greifswald T Stadt Köln 148 Stadt Krefeld 56 Stadt Greifswald 14 Stadt Neisse ; T

Aus dem Vorstehenden ist zu entnehmen, daß das Gesetz über die Aenderung des ae vom 24. Juni 1891 feinen Zweck in nicht unerheblihem Maße erfüllen wird, daß aber seine Wirkungen, abgesehen von ihrer Ungleichmäßigkeit, niht ausreichen, um überall die infolge der neuen Einkommensteuer eintretende Werthsverminderung des Wahlrechts der Minderbemittelten zu beseitigen. :

Fn höherem Grade tritt dies bei den communalen Wahlen her- vor, für welhe ähnlihe Ermittelungen, wie für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten bewirkt worden sind. Wü “Béi den Wahlen zu den Vertretungen der Stadt- und Land- gemeinden is der Einfluß der Veranlagung der Einkommensteuer nah dem Geseße vom 24. Juni 1891 in Verbindung mit den Wir- fungen des die Aenderung des Wahlverfahrens betreffenden Gesehes von dem gleihen Tage ein verschiedener, je nahdem es ih um größere Stadtgemeinden und solhe Landgemeinden, in welhen Industrie und Verkehr eine höhere Stufe der Entwickelung erreicht haben, oder um Landgemeinden mit einfachen Verhältnissen handelt, in welchen die Landwirthschaft überwiegend den Erwerbszweig der Einwohner bildet. Jn den leßteren, namentlih in den östlihen Provinzen, ist jener Einfluß nicht erbeblidh (wie eine Anlage bezügli der Landgemeinden Neu-Jaershagen, Alt-Schlawe [Kreis Schlawe), Schwiersen, Treten [Kreis Rummelsburg], Giesmannsdorf, Volkmannsdorf [Kreis Neisse], Hermersdorf, Woiß, Herzogswalde [Kreis Grottkau], welhe als typisch gen fönnen, nachweist). Das Gleiche trifft zwar nah Inhalt der Anlage T auch in einzelnen Landgemeinden der Rheinprovinz, z. Bi O im Landkreise Essen zu; in der überwiegenden Mehrzahl derselben machen sih dagegen die Wirkungen der neuen Steuerveranlagung trop dem Gesetze vom 24. Juni 1891 in beträchtliher Weise nah der Richtung hin geltend, daß die Zahl der Wähler in der etsten und zweiten Abtheilung ih vermindert, in der dritten Abtheilung aber erhöht, so namentlih in Hucklügen im Landkreise Düsseldorf, Alten- dorf im Landkreise Essen, Brühl im Landkreise Köln, Gimborn, Nünderoth und Wiehl im Kreise Gummersbach.

125 In 1 Urwahlbezirk ist die Urwählerzahl der [TI. Abtheilung procentual glei geblieben. In 3 Urwahlbezirken ist die Urwählerzahl der

__111. Abtheilung procentual glei jeblieben. In 1 Urwahlbezirk is die Urwählerzahl der [T1, Abtheilung Þprocentual glei geblieben.

Noch mehr tritt dies in den größeren Städten hervor. Wie ih aus Anlage 1 ergiebt, entfielen in Berlin bei den im Monat No- vember 1892 stattgehabten Wahlen zur Stadtverordnetenversammlun von der 279250 betragenden Gesammtzahl der Wähler 219: (== 079 9/0) auf die erste, 12544 (= 4,49 9/0) au die zweite und 264 514 (= 94,72 %%) auf die dritte Abtheilung, während im Jahre 1391 bei einer Gesammtzahl der Wähler von 271 025 die erste Ab- theilung 3571 (= 1,32 %), die zweite Abtheilung 17 891 (r 6,60 9/0) und die dritte Abtheilung 249563 (= 92,08 9/69) Wähler zählte. Hiernach übersteigt die im Note 1892 in der dritten Abtheilung éin- getretene Vermehrung der Zahl der Wähler die Zahl, um welche fich die Selma der Wähler vermehrt hat (8225), noch um 6726, während die erste und zweite Abtheilung eine erheblihe Verminderung der Zahl der Wähler, um 1379 und 5347 zeigen.

Für die hervorragenderen Städte des Regierungsbezirks Köln find nad)stehende Zahlen ecmittelt worden :

Gefainmt. zahl theilung

1. Ab- | 11. 4, | 111, Ab- theilung | theilung

18 130 619 | 322% 2 278 370 |__2684 B 20 — 60

, 14 286 22 324 + 8 038

4147 190 591 | 83366 4 584 8O 418 | 4081

Lr T

1391 271 | 1039 3 204 143 | 3147 T0 | T T LSIS