1893 / 9 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 11 Jan 1893 18:00:01 GMT)

{consf.) erklärte \sich für Streichung der §8 18 und 19, Abg. Dr. Enneccerus gegen den Antrag Sattler, wona alle gewährten Entschädigungen, auch die solcher Güter, welche verkauft worden sind, zurückgezahlt werden sollen. Abg. Sperlich (Centr.) war eben- falls gegen den Antrag Sattler, welcher gewissermaßen als Gegen- antrag gegen die Streichung der 88 18 und 19 zu betrachten ift. Geheimer Ober Finanz-Rath Fuisting erklärte sich gegen den Antrag Meyer bezüglih der Nücfzahlung der -ntfhädigungen im Herzogthum Lauenburg. Der Antrag fei rehtlich nicht begründet. — Die Debatte wurde darauf geschlossen, die Abstimmung jedoch ausgesett.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

16. Januar, Nachmittags 14 Uhr. Hollandsche Yzeren Spoor- wegmaatschappy tim Gentral - Stationsgebäude zu Amsterdam : Loos Nr. 545: Jahresbedarf für 1893 von verschiedenartigen Balken, Stämmen, Dielen für die Central-Werkstätte in Haarlem. Auskunft in der bezeihneten Central-Werkstätte.

18. Januar, 11 Uhr. De Vice-Admiral, Directeur en Com- mandant der Marine zu Amsterdam: Lieferung von weißem und getheertem Tauwerk für die Kriegsmarine. Bedingungen zur Einsicht im Dienstgebäude der Directie der Marine zu Amsterdam.

Verkehrs-Anstalten.

Laut Telegramm aus Herbesthal is die zwcite englische Post über Ostende vom 10. d. M. ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in England und Sturm auf dem Kanal.

Die Post von dem am 6. Dezember aus Shanghai ab-

nOùÙ suis-je ?* eröffnete. Eine reie Anzahl beliebter Lieder von Schubert, A. Becker, E. E. Taubert, Blumner, Brahms, Adam, Godard und Gounod folgte hierauf. Die metallreiche, sehr voll flingende und trefflich geschulte Stimme, deren dunkles Colorit ihr cinen besonderen Reiz verleiht, ist bis zu den Tönen des Soprans hinauf gleihmäßig leiht ansprechend; unfehlbare Neinheit der In- tonation und Deutlichkeit der Aussprache vereinigen fich außerdem mit zarter, warm empfindender Vortragsweise, die der rod sämmtlicher Gesänge vorzüglih zu statten kam. Durch den Beifa animirt, wiederholte die Künstlerin Taubert's „Luarin“ und Godard?s „Chanson de Florian“. Herr Concertmeister T h. Krelle (Violine), der in Gemeinschaft mit der Concertgeberin drei Lieder von Brahms zu Gehör brachte, erfreute noch dur einige Soli von Tartini, Leclair, Spohr, Schumann und Mozart, die gleichfalls mit großem Beifall aufgenommen wurden. Die Klavierbegleitung der Gesänge führte Herr Arthur Wulffius mit sorgfältigem Eingehen auf die Hauptstimme aus.

Die Aufführung der „Journalisten“, die+ im Deutschen Theater am Donnerstag zum ersten Mal wieder stattfindet, weist folgende, zum theil neue Beseßung der Hauptrollen auf: Adelheid: Lilli Petri, Ida: Ida Theumer, Oberst: Ernst Pittschau, Bolz: Gustav Kadelburg, Oldendorf: Hermann Nissen, Sc{hmock: Georg Engels, Piepenbrink: Friedrich WBasil, Frau Piepenbrink: Paula Carlfen, Bellmaus: Bruno Köhler, Korb: Ludwig Menzel.

Im Kroll’schen Theater gelangt morgen wicder eine Neu- heit, und zwar die zweiactige Oper „Margitta“ von Erik Meyer- Helmund, Text von Bunge und Freund, zur ersten Aufführung.

Die „Wiener Gigerln“ werden die Eröffnungêvorstellung sein, mit der Director Graselli aus Wien das diesjährige Gastspiel seines Posscn-Enfembles im Thomas-Theater eröffnet. Die erste Neuheit, die Costa'sche Posse „Ein Distanzritt* wird inzwischen mit aller Sorgfalt vorbereitet.

Die Gesangéposse des Adolph Ernst-Theaters „Modernes

__In Bremerhaven hat si, wie Ms Blättern berichtet wird, gestern die italienishe Gesell chaft der Eleonora Duse auf dem Dampfer „Aller* zu ihrem New-Yorker Gastspiel eingeschifft. Die erste Aufführung im Fifth Avenue heater uiter der Direction Rosenfeld soll am 23, Januar ftattfinden.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Köln, 11. Januar. (W. T. B.) Wie die „Kölnische Zeitung“ aus Castrop von heute meldet, if n Nauxel woselbst am Sonnabend die Sprengung des Eisenbahngleises stattfand, in vergangener Nacht cin Haus durch Dynamit beschädigt worden. :

Paris, -11. Januar. (W. T. B.) Die heutigen Morgen- blätter stimmen in der Ansicht überein, daß die Gesammt- demission des Ministeriums nur den Ausschluß Freycinet’'s zum Zwecke hatte, da dessen Verbleiben im Cabinet dieses gefährdcte. Die gemäßigt repu- blikanishen Blätter bringen dem neuen Cabinet eine wohlwollende Haltung entgegen, wollen jedoh erft dessen Thätigkeit abwarten, bevor sie ein definitives Urtheil ab- geben. Dieradicalen Blätter verhalten sich ziemlich reservirt, und die monarchischen meinen, daß das neue Cabinet außer stande sei, Herr der täglich sich vershlimmernden Lage zu werden. Der „Figaro“ fagt, Bourgeois und Nibot seien offenbar einig darin, daß eine gründliche Lösung der Panama- frage herbeigeführt werden müsse, politische Berührungspunkte beständen aber nicht zwischen ihnen. Uebrigens seien Kammer,

gegangenen Neichs-Postdampfer

11. d., Vormittags, zur Ausgabe. Bréêmen, 10. Januar. (W. T. B.) Der

zufolge machen die Weser-Correctionsarbeiten ünstic Fortschritte, daß die Bauverwaltung die Vertiefung des Frei-

hafens um einen Meter mit einem Kostenaufwand von 276 000 1

beantragt hat.

Hamburg, 10. Januar. (W. T. B.) Hamburg - Ameri- Packetfahrt - Actien - Gesellschaft. Der dampfer „Cheruskia“ ist, von Hamburg kommend, heute Morgen

kanische 11 Uhr in New-York eingetroffen.

Theater und Musik. Saal Bechstein.

Die Altistin Fräulein Clara Schacht, deren erfolgreiche Y wirkung in den Oratorien der Sing-Akademie und in anderen größeren Dl l Zing-Afkade | t C Concertaufführungen allen Kunstfreunden wohlbekannt ift, gab gestern | getreten ist. Der Kartenverkauf ift ‘bei Bote u. Bock eröffnet. cin Concert, ¡welches sie mit den Stanzen der Sappho von Gounod :

„Darmstadt mittels des Neihs-Postdampfers „Karlsruhe“ beförderte Post aus Australien (Abgang aus Adelaide am 8. Dezember) ift in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berlin voraussihtlich am

sowie die

fowie an verschiedenen: Stadt- Herr Carl Weinberger,

„Wesfer-Zeitung“ fo günstige

Denri Meilhac und L. Halévy, Variét¿-Theaters in Paris. Post- Das Programm des

Bechstein giebt,

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êit- | stattfinden.

Wetterbericht vom 11. Januar, 8 Uhr Morgens.

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4 i) Nachts Schnee. 2) Abends Schnee. Uebersicht der Witterung.

Von dem Hochdruckgebiet im Nordwesten hat \ich ein Theil losgetrennt, welcher jeßt über Schweden liegt, während die Depression, welche gestern über dem südöstlichen Ostseegebiete lagerte, südostwärts nah dem südwestlichen Rußland A ift. Dementsprehend wehen über Central- Furopa nord- westliche bis nordöstlihe Winde, welhe im nord- östlichen und südwestlichen Deutschland vielfach stark auftreten und unter deren Einfluß. die Temperatur wieder vielfah erheblich hHerabgegangen t, In Deutschland ist das Wetter trübe und talt ; vielfa ist Schnee gefallen. Die Frostgrenze umschließt wieder ganz Deutschland und den größten Theil von

rankreich. Deutsche Seewarte. M a 2 O2] Theater - Anzeigen.

Königliche Vchauspiele. Donnerstag : Opern- haus. 11. De Prometheus. Musik von Beethoven. Nah einer mythologischen Tanzdichtung E. Tauberts in 2 Acten von Emil Graeb. Dirigent: Musikdirector Hertel. — Vajazzi (A1), Oper in 2 Acten und einem Prolog. Musik und Dichtung von N. Leon- cavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. Jn Scene geseßt ' vom S eur 7 has Dirigent :

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Kapellmeister Sucher. Anfang 7 S hauspicibaus. 12. Nor tellung. Das Buch 4 S: Hölty von

iob. Schauspiel in 1 Aufzug na i Adler. In Scene geseßt vom er-Regisseur

wolkig bedeckt halb bed. bedeckt bedeckt wolkig bedeckt bedeckt

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wolkenlos | —Ò

Mar Grube. — Die Vhilosophin. Lustspiel in 1 Aufzug von Friedrih Nocber. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. — Meister Andrea. Lustspiel von E. Geibel. In Scene gesest vom Ober-Negisseur Max Grube. Anfang C LDT.

Freitag: Opernhaus. 12. Vorstellung. Zum 1. Male: Die Hexe. Oper in 3 Acten von August Enna. Text nah Arthur Fitger's Drama „Die Hexe“, überseßt von M. von Borh. In Scene ge- seßt vom Obéèr-Negisseur Teßlaff. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 13. Vorstellung. Der Sturm. Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare. Nach A. W. von Schlegel’s Ueberseßung. Musik von Wilhelm Taubert. Tanz von Emil Graeb. Pie Direction: Herr Steinmann. Anfang Ub

Auf Allerhöchsten Befehl findet am 8. Februar cr. in den Näumen des Königlichen Opernhauses ein Subscriptions-Ball statt. Gesuche um Ballkarten werden bis zum 25. d. M. entgegengenommen. Die- selben müssen schriftli gestellt, die genaue Bezeichnung (Name, Stand, Wohnung) derjenigen Personen ent- halten, für welche die Ballkarten gewünscht werden. Zufchauerbillets werden nur für den 111. Nang und Amphitheater-Sißplaz ausgegeben. Meldungen für den 111. Nang sind bereits fo zahlrei eingegangen, daß davon nur ein kleiner Theil wird berücksichtigt werden können. Weitere Meldungen um Zuschauer- billets für den 111. Nang werden deshalb nicht mehr angenommen. Alle den Subscriptions - Ball be- treffenden Gesuche wolle man unter der. Adresse: General-Intendantur der Königlichen Schauspiele, Französischestraße 36, einreichen und mit der Auf- schrift : „Ballangelegenheit“ versehen. Eine besondere Beantwortung solcher Gesuche kann bei der umfang- reichen Arbeit unter keinen Umständen stattfinden.

General-Intendant der Königlichen Schauspiele.

Graf von Hochberg.

Deutsches Theater. Donnerstag: Die Journalisten. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Zwei glückliche Tage.

Sonnabend: Der Sohn der Wildnifß.

Berliner Theater. Donnerstag: Die Jour- nalisten. Anfang 7 Ur.

Freitag: 20. Abonnements-Vorstellung.

Sonnabend: Dora.

Lessing-Theater. Donnerstag: Zum 6. Male: Heimath. Anfang 7# Uhr.

Freitag: Heimath.

Sonnabend: Heimath.

Sonntag: Heimath.

Wallner- Theater. Donnerstag: Der Probe- pfeil. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Der Probepfeil.

Sonnabend: Der Probepsfcil,

Sonntag: Der Probepfeil.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25.

Donnerstag : Das verwunschene Schloß. Operette in 3 Aufzügen von Alois Berla. Musik von Carl Millöcker. In Scene geseßt von Julius Fritsche. i ; Bi selbe Vorstell

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Mittwoch, 18. Januar: Zum 1. Male: Fürstin Ninetta. Operette in 3 Acten von Wittmann und Bauer. Musik von Johann Strauß.

Kean.

Babylon“ wird în nächster Zeit Theatern in Scene gehen. der Componist „Lachende Erben“, deren erste Aufführung am nächsten Sonntag im Bukarest, Theater Unter den Linden stattfindet, ist in Berlin eingetroffen, um die leßten Proben zu seinem Werke, das am Wiener Carl-Theater bedeutenden Erfolg hatte, persönlich zu leiten. Die am Neuen Theater morgen zum ersten Male in Scene gehende Neuheit „Die kleine Marquise“, Lustspiel in drei Acten von ” ist gegenwärtig NRepertoirestück des

Concerts, Sängerin Luigia Aprile am Freitag, Abends 74 Uhr, im Saal bringt die Arie „Bel : „Semiramis“, Ekert’'s „Echo-Lied*, die beiden Schubert?schen Lieder „Des Müllers Blumen“ und „Morgengruß“ u. \. w. — VII. Philharmonische Concert am 23. d. M. wird wiederum unter Leitung des Hofoverndirectors Felix Mottl aus Karlsruhe Solist ist der junge belgische Cellist Jean Gérardy, der hicr im vorigen Jahre in der Sing-Akademie bereits mit Erfolg auf-

am Thalia-Theater in Hamburg,

der neuen Operette Die Auflösung

nah Sigmarin , . «is s (2 ? welches die dreizehnjährige Soa, 1 raggio“ aus Nofssini’s 1 Â wünsche der Das nächste

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Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Donnerstag: Zum 21. Male: Familie Pont- Viquet. Schwank in 3 Acten von Alexandre Bisson. Deutsh von Max Schönau. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Anfang 74 Uhr.

reitag: Familie Pont-Bigqguet.

In Vorbereitung : Gläubiger, — Serbstzeichen.

— Vor dem Tode. Von August Strindbera:

Kroll’'s Theater. Donnerstag: Zum 1. Male: Margitta. Komische Oper in 2 Acten von Rudolf Bunge nnd Julius Freund. Musik von Erik Meyer- Helmund. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Fritßchen und Lieschen. Operctte in 1 Act von Poly Henrion. Darauf: Oberst Lumpus., Komische Oper in 1 Act von Theobäld Nehbaum. Zum Schluß: Der Schwur. Oper in 1 Act von Wilhelm Neich.

Victoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Donnerêtag: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um die Welt in achtzig Tageu. Großes Aus- stattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d’Ennery und Jules Verne. Ballet arran- girt vom Balletmeister C. Severini. Musik von Debillemont und C. A. Raida. Anfang 74 Uhr.

Freitag und folgende Tage: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen.

Neues Theater (am Sghiffbauerdamm 4/5). Donnerstag: Zum 1. Male: Die Lore. Plauderei in 1 Act von O. L. Hartleben. (Frau Hachmann- Zipser als Gast.) — Die kleine Marguise. Lust- spiel in 3 Aufzügen von Meilhac und Halévy. (Frau Hachmann-Zipfer als Gast.) Anfang 74 Uhr.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Theater Unter den Linden. Donnerstag: Die Sirenen-Jusel. (Novität und größter Erfolg.) Ballet in 1 Act von H. Regel. Musik von R. Mader. Der choreogr. Theil von Jos. Haßreiter. Inscenirt durch den Balletmeister Herrn L. Gundlach. Yepertoirestück der Wiener Hofoper. — Das Baby. Schwank in 1 Act von H. F. Musik von A. Ferron. Couplets von A. Braun. Inscenirt durch den Ober- Regisseur C. A. Friese son. — Mr. Imro Fox, ameritanischer L alout mit ganz neuen Erxperi- menten. Anfang 7F Uhr. :

Sonntag: Zum 1. Male: Lachende Erben. Operette in 3 Acten von Horst und Stein. Musik von Carl Weinberger. Inscenirt durch den artist. Leiter Ed. Binder. Dirigent : Kapellmeister A. éFerron. Die militär. Evolutionen im 3. Act arrangirt von L. Gundlach. Neue Ausftattung an Decorationen und Kostümen.

Adolph Ernsi-Theater. Donnerstag: Zum 19. Male: Modernes Babylon. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß. Musik von G. Steffens. Jn Scene geseßt von Adolph Ernst. Anfang 7} Uhr.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Donnerstag: Gastspiel der Lufttänzerin Preciofa Grigolatis mit ihrem fliegenden Ballet. Das

Ministerium und Executivgewalt so zerfahren als

Vermählung des Prinzen Kathedrale cin Tedeum statt, Spißen der Behörden beiwohnten: auch in den anderen Kirchen der Hauptstadt und anderer Städte des Landes fanden Fest- gottesdienste statt; zahlreiche Glükwunsch-Telegramme wurden E und Neuwied abgesandt.

mählung des Prinzen gingen dem hiesigen rumänischen Geschäftsträger die Glü ck-

matischen Corps zu. Sachsen-Coburg erschien dessen Hof-Marschall.

Märchen der blauen Grotte. Phantastische Pantomime mit Ballet in 2 Bildern. — Vorher

j möglich. der Kammer müsse zweifellos erfolgen.

10. Januar. (W. T. B) Anläßlih der Ferdinand fand in der dem die Minister und die

(29 T. B.) Aus Anlaß der Ver- Ferdinand von Numänien

Januar.

bulgarishen Regierung und des diplo- Cv Q, Que Fm Namen des Prinzen Ferdinand von

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

zum 4. Male: Othello's Erfolg. Schwank in 1 Aufzug von Dr. E, M. Luße. — Den Anfang macht: Das Versprechen hinter'm Heerd. An- fang 7{¿Uhr.

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Montag: 1. Gastspiel des Wiener Ensemble. R Jof. Graselli, Die Cigerlu vou

ien,

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr.

Concerte.

Sing-Akademie. Donnerstag, Anfang 8 Uhr: Klavier-Abend von Eugen d’Albert.

Concert-Haus, Leipzigerstraße 48. Donnerstag : Karl Meyder - Concert. Gesellschafts. Abend. Anfang 7 Uhr.

Circus Renz (Carlstraße.) Donuerstag, Abends 73 Uhr: Zum vorleßten Male: Auf Helgoland, mit sämmtlichen bisher zur Darstellung gebrachten Einlagen. Außerdem u. a.: „Agat“, E vorgeführt vom Director Fr. Nenz. — Wer, (SSAMes Fillis mit dem Schulpferde „Germinal“. — Con- currenzshule, geritten von den Damen Frl. Clotilde Hager und M Oceana Nenz. /

Freitag: Auf Allerhöchsten Befehl. Anfang 7 Uhr. Parade-Gala- Vorstellung zum Besten des Fonds zur Grbauung der Kaiser Wilhelm - Gedächtnißkirche. Zum lezten Male: Auf Helgoland mit sämmt- lichen Einlagen. / - /

Sonnabend, Abends 74 Uhr: Novität! Ein Künstlerfest. Novität! Große Ausstattungs-Pan- tomime vom Hofballetmeister Siems. Mit über- rafchenden Wassereffecten und auf das Großartigste inscenirt vom Director Fr. Renz.

E L t L T D

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Charlotte von Gt mit Hrn. Premier-Lieutenant Ernst von Eisenhart-Rothe (Hildesheim). — Frl. Martha Lüders mit Hrn. Erich von Krause (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Puttkamer (Poberow bei Neucolziglow). — Eine Tochter: Hrn. Regierungs-Rath Dr. von Voß (Berlin).

Gestorben: Hr. Eduard von Ruediger (Berlin). — Hr. Premier-Lieutenant a. D. Paul von Gott- berg (Königsberg). — Hr. Fideicommißbesißer Eduard von Wedel (Stettin).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. B L Verlag der Expedition. (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag8- Anstalt, Berlin Un: Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (cinschließlich Börsen-Beilage).

Er ste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 9.

Dentscher Reichstag. 17. Sißung vom Dienstag, 10. Januar, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesceß- entwurfs, betreffend die Erhöhung der Brausteuer. Die Vorlage verdoppelt den bisherigen Brausteuersas für Getreide, Reis und grüne Stärke von 4 auf 8 4 und schreibt die Einbeitéhuna von Elsaß - Lothringen in die Brausteuer- gemeinschaft vor.

Staatssecretär Freiherr von Malßtahn:

Meine Herren! Mit dem Gesetzentwurf, betreffend die Friedens- präsenzstärke des deutschen Heeres, sind Ihnen im Namen der ver- bündeten Regierungen drei Steuergeseßzentwürfe vorgelegt, deren ersten Sie jeßt in Berathung nehmen wollen. Der Zweck dieser Geseßentwürfe ist, diejenigen Einnahmen der Reichskasse zu verschaffen, deren sie bedarf, um die Ausgaben zu decken, welche aus dem Gesete, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutshen Heeres, wenn es zur Verabschiedung gelangt, entstehen. Jch brauhe wohl nicht näher darzulegen, weshalb die verbündeten Regierungen geglaubt haben, für diese Mehrausgaben besondere Mehreinnahmen schaffen zu sollen, weshalb fie es für unzweckmäßig gehalten haben, die geforderten Mehrausgaben einfah auf die Matrikularbeiträge zu ver- weisen. Denn über diesen Punkt besteht, glaube ih, all- gemeine Uebereinstimmung zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstag; hier wie dort ist man der Meinung, daß, wenn das Geseß, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deut- schen Heeres, zur Verabschiedung gelangt, wenn dadurh erheb- liche dauernde Mehrausgaben der Reichskasse erwahsen, man nicht wohlthun würde, diese Mehrkosten cinfahß im Wege der Matrikularumlagen von den Einzelstaaten einzufordern. Diese Ueberzeugung is bei den verbündeten Regierungen und bei den Meichs - Verwaltungsbehörden von Anfang an vorhanden gewesen, und so lange überhaupt über die Erhöhung der Friedenspräsenzstärke des Heeres verhandelt ist, sind auch die Gesectz- entwürfe in der Vorbereitung begriffen gewesen, welhe Ihnen. heute vorliegen. Jch erwähne dies ausdrücklich, weil niht nur in der Presse eine entgegengeseßte Auffassung ih geltend gemacht hat, sondern weil auch bei der ersten Lesung der Novelle zum Neichs- Militärgeseß hier im Reichstag von einem Abgeordneten aus- drülih erklärt ist, das sei ja ganz gewiß, daß man an die finan- zielle Deckung dieser Mehrausgaben erst in allerleßter Zeit gedacht habe. Das ist keineswegs gewiß, sondern das Gegentheil davon ist die Wahrheit, und die Vorberathung der Ihnen jeßt vorliegenden Gesetze greift so weit zurück, als die Vorberathungen über die Novelle zum Reichs-Militärgeseßze.

Die drei Gesetzentwürfe sind bestimmt, den Mehrbedarf aus der Novelle zum Reichs-Militärgesez, soweit derselbe sofort erfordert wird, voll .zu decken, niht mehr und nicht weniger. Die verbündeten Regierungen find der Meinung gewesen, daß es niht angezeigt sei, in diesem Augenblick über diese Summe hinaus mit neuen Anforderungen an den Reichstag zu kommen und etwa eine Steuer- reform im Reich im großen Stile einzuleiten. Dazu lag keine Noth- wendigkeit vor, und der Zeitpunkt würde nicht günstig gewählt sein aus den verschiedensten Gründen, von denen - ih nur zwei erwähnen will. Der eine ist, daß wir zur Zeit noch nicht übersehen können, in- wieweit die Einnahmen des Reichs infolge des Abschlusses der Handels- verträge sih verändern werden; der andere, daß in dem größten Bundesstaat, Preußen, augenblicklich eine tiefeinshneidende Steuer- reform im Gange ist, welche zu stören keineswegs im Interesse des Reichs liegt.

Der Mehrbedarf, welcher aus der Novelle zum Reichs-Militärgesetz sofort entspringen wird, wird durch die Neuvorlage, wenn sich unsere Schäßungen im wesentlichen als rihtig herausstellen, voll gedeckt werden. In der Vorlage Nummer 22 Ihrer Drucksachen is} dieser sofort ent- stehende Mehrbedarf auf jährlich etwas unter 565 Millionen hbe- rechnet. Die drei Steuerreformgeseßze würden nah unserer Be- rechnung einen Betrag von ungefähr 573 Millionen, also etwas über jenen Bedarf hinaus liefern. Allerdings ist das richtig, daß im Gefolge der Novelle zum Neichs-Militärgeseß im Laufe der Jahre noch höhere Ausgaben entstehen werden. Diefe Erhöhung des Ausgabe- bedarfs entsteht aber keineswegs — wie irrthümlich auch in der früheren Discussion hier im Hause angenommen worden ist — bereits im nächsten Jahre, sondern es kann eine ganze Reihe von Jahren vor- übergehen, ehe die Ausgaben wirklih nothwendig werden, welche ent- stehen dur die Vermehrung der Zahl der übungspflichtigen Mannschaften des Beurlaubtenstandes, durch Zurückgehen der Manquements, durch Anlage von neuen Cadetten - Anstalten, Unteroffiziershulen u. s. w. Wir haben also geglaubt, daß man die Frage, ob es überhaupt nöthig sein würde, für diese [pâteren Ausgaben entsprehende Einnahmen neu zu schaffen, einer \pâteren Erörterung vorbehalten könne. Wir haben auch geglaubt, daß im Reichstag kaum cine weitergehende Forderung als diejenige, welhe sih auf momentane Bedürfnisse beschränkt, Aussicht auf An- nahme haben würde. Das momentane Bedürfniß aber wird unserer Meinung nach dur die Ihnen gemachte Vorlage gedeckt. Weshalb sind nun gerade diese drei Besteuerungsgegenstände : Bier, Branntwein und Umsaßsteuer gewählt, um die Mehrausgaben U beschaffen? Ja, meine Herren, das hat si einfach er- geben aus einer Prüfung der einschlägigen Bestimmungen unserer Verfassung. Der Artikel 70 unserer Verfassung bestimmt :

__ Zur Bestreitung aller gemeinschaftlihen Ausgaben dienen zu- nächst die etwaigen Nebershüsse der Vorjahre, sowie die aus den Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post- und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaft- lihen Einnahmen. Insoweit dieselben dur ihre Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Reichssteuern nicht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nah Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen u. \. w.

Nun sind diejenigen Einnahmen der Reichskasse, welhe hiernach

1893.

in erster Linie zur Bestreitung der Neichsausgaben dienen follen- in den Artikeln 38 und 35 aufgeführt; es sind im wesentlichen die Consumsteuern Bier, Branntwein, Taback u. s..w: C8. Ut ja der Kreis dieser Ginnahmen des Reichs im Laufe der Jahre dur die Geseßgebung mehrfach erweitert ; immerhin aber wiesen diese Vorschriften unserer Verfassung bei der Erörterung der Frage, woher wir die Mittel für das erhöhte Bedürfniß zu Landesvertheidigungs- zwecken nehmen follen, darauf hin, zunächst die Frage zu prüfen: Sind denn diejenigen Einnahmequellen, in deren Besiß sich heute das Reich auf Grund der Verfassung und der späteren Gesetze befindet, bereits vollkommen ausgenußt, oder ist es möglih, das Mehrbedürfniß durh vermehrte Anspannung dieser Steuerquellen zu decken? — und diese leßtere Frage glaubten wir bejahen zu sollen. Aus diesem Grunde haben wir den Rahmen des jeßigen Besißstandes nicht überschritten. Jch darf auh hier darauf hinweisen, daß ein Hin- übergreifen über den jetzigen Besibstand des Reichs für den größten Bundesstaat, Preußen, in diesem Augenblick möglicherweise unbequem gewesen wäre. Die preußische Steuerreform geht nah den wieder- holt abgegebenen Erklärungen au von der Vorausseßung aus, daß das Gebiet der indirecten Besteuerung dem Reich überlassen sei, aber auch so ausgebildet werden solle, daß die Neichsausgaben materiell aus feinen Einnahmen Deckung finden.

Nun schlägt das Geseß über die Brausteuer Jhnen Veränderungen der jeßigen Gesetzgebung vor, von denen wix eine Erhöhung des Steuereinkommens in so hohem Maße erwarten, daß mehr als die Hälfte des gesammten Mehrbedarfs allein aus der Erhöhung der Bier- steuer gedeckt werden wird. Diese Absicht hat — allerdings in recht später Stunde — einen scharfen Widerstand aus den Kreisen der zunächst Betroffenen gefunden, und ebenso ist diese Absicht der ver- bündeten Regierungen sowohl in der Presse als bei den Berathungen hier im Reichstag auf das chärfste fkritisirt worden. Aber die Einwürfe, welhe uns gemaht worden sind, gehen von ganz verschiedenen Voraussetzungen aus, und ich glaube, daß man vielfa das Maß der Mehrbelastung, welche eintreten würde, höher shäßt, als es in der That ist. Sie finden auf der Seite 10 der Drucksachen unter Nr. 51 eine Tabelle, aus welcher sih das Maß der jetzigen Belastung dur die Brausteuer im Gebiet der Bräusteuergemeinschaft ergiebt, und Sie sehen dur die Schlußzahl der leßten Colonne, daß zur Zeit durch Steuern und Zölle ein jeder Kopf der Bevölke- rung des Brausteuergemeinschaftsgebiets im Jahre belastet ist mit etwa 79 „F. Wenn Sie dem gegenüberstellen, daß die betreffende Belastung beträgt im Großherzogthum Baden 3,94 4, im Königreich Württem- berg 4,25 6, im Königreich Bayern 5,593 4, so ergiebt sich hieraus, daß die Belastung pro Kopf und Jahr im Gebiet der Brausteuer- gemeinschaft, verglichen mit den übrigen deutschen Territorien, eine recht geringe ist. Und ih sage weiter: es ergiebt sich, daß eine Steigerung dieser Belastung wohl zulässig ift.

Was dann die Belastung des einzelnen Liters Bier betrifft, so sind hier dic Zahlen ja nicht mit derselben klaren Präcision zu geben. Auf der Seite 6 derselben Vorlage finden Sie berechnet, daß das Hektoliter Bier im Gebiete der Brausteuergemeinschaft mit 0,81 4, das Liter Bier also mit 81/100 belastet ist, eine Belastung, welhe die Vorlage zu verdoppeln beabsichtigt. Diese jetzige Belastung wird aber in Württemberg um mehr als das Doppelte übertroffen oder, richtiger gesagt, die Belastung in Württemberg beträgt mehr als das Doppelte der unserigen, in Bayern mehr als das Dreifache der unserigen. Ich nenne Baden in diesem Augen- blickde nicht, weil Baden ein von dem unserigen System wesentlich verschiedenes Steuersystem hat. Jch glaube indessen, daß man von Baden annehmen kann, daß sich die dortige Belastung derjenigen in Württemberg nähert, sodaß also auch Baden gegenüber die Belastung des Bieres in Norddeutschland heute noh etwa um die Hälfte zurück- bleibt. Sollte es da nicht möglih fein, diesen Belastungsfatz der norddeutshen Bierbesteuerung zu erhöhen ? Ist das wirklich eiù so erorbitantes und ungerehtfertigtes Verlangen ? Ich glaube, nein!

Ich will noch ein Moment anführen. Glauben Sie wirklich, daß das norddeutsche Bier nicht im stande sein sollte, im Jahre 1893 cine höhere Belastung zu tragen als diejenige, welche normirt wor- den ist in Preußen im Jahre 1819, also vor mehr als 70 Jahren?

Die Cinwürfe, die gegen dieses Geseß gemacht worden, gehen zim theil davon aus, daß der Brauer unter allen Umständen diese Mehrbelastung tragen müsse. Auf der anderen Seite wird be- hauptet, daß dieses Geseß geeignet sei, den Branntweinconsum zu vermehren, weil es das Bier vertheuere. Diese beiden Einwürfe widersprehen sich und heben einander Qu Der Den De rathungen hier im - Reichstag ist anderweitig auch behauptet, daß die ganze Steuererhöhung der Landwirth durch die Verminde- rung des Verkaufspreises der Gerste tragen müsse. Nun, meine Herren, wer {ließli diese, wie ih glaube, in der That nicht über- mäßige Erhöhung der Steuerbelastung tragen wird, das läßt sich mit absoluter Sicherheit nicht voraus\agen. Es giebt ja auf dem Gebiete der Steuerpolitik kaum eine für die Beantwortung s{wierigere Frage, als die der Abwälzung. Die Motive der Vorlage haben keines- wegs, wie i in einzelnen Drucksachen gefunden habe, den Say auf- gestellt, daß der Brauer diese Mehrbelastung tragen werde; sie haben nur gesagt, es sei unwahrscheinlih, daß infolge díeses Gesetzes eine Erhöhung des Schankpreises eintreten würde. Diese Erhöhung des Schankpreises kann vermieden werden dadur, daß diejenigen Kapital- kräfte, welhe an der Bereitung und dem Verkauf des Bieres be- theiligt sind, von dem Moment der Einmaischung des Malzes an bis zu dem Moment, wo die Lippe des Trinkers das Seidel berührt, sih in die Uebernahme der neuen Last theilen. Sie kann allerdings auch dadur vermieden werden, daß dem Consumenten in anderer Form als in derjenigen der Erhöhung des Ausschankpreises ein Theil der Steuerbelastung wieder abgenommen wird. Der Nutzen aber, der zur Zeit von dem Brauer, dem Händler und Schänker zusammen- genommen im Gebiet der norddeutschen Brausteuergemeinschaft ge- wonnen wird, ist ein so bedeutender, daß ih glaube, man kann diesen verschiedenen Klassen der Interessenten wohl zumuthen, gemeinsam die

geplante Steuererhöhung zu tragen. Wir haben diesen Nußen im Durchschnitt veranshlagt auf 19 \« pro Hektoliter. Ueber das Zu- treffende dieser und anderer Berechnungen werden wir uns ja eventuell in der Commission unterhalten können; jedenfalls aber glaube ih, daß man mit Recht nicht sagen kann, daß die Last, welche dies Ge- seß dem Steuerzahler zumuthet, eine übertriebene ist.

Ich verzichte darauf, auf die Einzelheiten- des Gesetzentwurfs im gegenwärtigen Augenblick einzugehen; es is das wesentlich Sache der Commissionsberathung, die, wie ih annehme, von Ihnen wohl be- {lossen werden wird, diese Fragen zu prüfen. Es wird auch, wenn der weitere Gang der Discussion dazu Anlaß giebt, von hier aus auf Einzelfragen noch eingegangen werden können.

Ich kann Sie nur bitten, die Vorlage sachlich zu prüfen, und wenn wir darüber einig sind — und das glaube ih nochmals fest- stellen zu können —, daß, wenn ‘wir die Mehrausgaben aus dem Militärgeseß wollen, daß wir dann auch für Mehreinnahmen forgen müssen, so glaube ih, daß Sie mit den verbündeten Regierungen zu der Ueberzeugung kommen werden, daß man den Hauvpttheil der Mehrbelastung ohne Unbilligkeit auf das Bier legen kann.

Abg. Goldschmidt (dfr.): Er danke zunächst dem Staats- secretär dafür, daß er ihm die Antwort auf seine Ausführungen so außerordentlih leiht gemacht habe. Der Staatss\ecretär habe weiter nihts gesagt, als was in den Motiven stehe; von alle dem, was seit dem Bekanntwerden gegen die Vorlage gesagt sei, von den zahlreichen Petitionen dagegen habe er keine Notiz genommen Seine Ausführungen gipfelten in dem Saße, daß, da die Belastung des Bieres für den Kopf der Bevölkerung so viel größer sei als in der norddeutshen Brausteuergemeinschaft, eine Ebro der Brau- steuer auch von Norddeutschland leicht getragen werden könne. Der Hinweis auf die süddeutshen Staaten sei kein sehr glückliher. Der anwesende Finanz - Minister vom Königreih Bayern und die übrigen Herren aus Württemberg und Bayern würden es be- stätigen, daß die Steuererhöhungen dort unbeschädigt ge- lassen hätten die großen gutgestellten Brauereien, daß aber eine Menge kleiner Existenzen zu Grunde gegangen seien, obwohl man den fkleineren Brauereien wesentlihe Erleichte- rungen E habe. Der Malzaufshlag in Bayern und die Steuererhöhung in Württemberg seien ferner in Zeiten des gewerb- lihen Aufschwungs erfolgt, nicht zu Zeiten absoluter Geschäftssftille. Gr (Nedner) bewundere den Muth der Regierungen, mit einer Vor- lage, die weite gewerbliche Kreise beunruhige, zu einer Zeit zu kommen, wo ein allgemeiner Niedergang gewerblicher Verhältnisse herrsche. Diesen Niedergang gebe die egierung zu; es stehe in der Thronrede, im „Reichs-Anzeiger“, der Reichskanzler habe es hier ausgesprochen. Der MNeichskanzler erwarte eine Verbesserung; aber wie solle diese Besseruna eintreten, wenn man dem Handel und Verkehr Hindernisse in den Weg lege! Diejenigen Gewerbe, die mit der Braueretiindustrie in unmittelbarem Zusammenhang ständen, wie die Maschinen- fabrikation, seien bereits in Mitleidenschaft gezogen, nahdem man ge- hört habe, daß der Braueretindustrie eine so starke Belastung drohe. Ein Brauer, der vor der Mö„lichkeit einer folchen Belastung stehe, müsse in seinen Anschaffungen, in seinen Abschlüssen auf Rohprodukte und VBetriebsperbesserungen außerordentlich zurückhaltend sein. Das Merkwürdigste an der Vorlage sei aber doch die muthmaßliche Vercchnung. D.r Staatssecretär sage, es seien 26 Millionen in der Brausteuergemeinschaft durhschnittlih eingegangen —, 2 mal 26 mache 52, eiye Verdoppelung der Steuer würde auch eine Ver- doppelung des "Betrags herbeiführen. Dabei theile jedoch der Staatsfecretär in seinem Etat mit, daß in diesem Jahre gegen- über den vorigen die Brausteuer um 167519 4 zurückgegangen fei. Dem Staatssecretär müsse auch die Thatsache bekannt sein, daß auch auf dem GeLiete der Bierproduction eine große Ueberproduction vorhanden sei. Die Vorgänger des Staats\ecretärs seien doch be- deutend vorsichtiger gewesen, sie hätten niht das ganze Plus der Verdoppelung aufgeseßt, sondern nur ein Drittel. ÁÄls 1879 der Malzaufschlag in Bayern um 50 9/6, nämlih von 4 auf 6 M46 für das Hektoliter gekommen sei, seien nur 30 9% mehr eingekommen. Der Staatssecretär würde sich wundern, wenn die Steuervorlage durhgehen sollte, wie viel weniger er dann erhalte, als erx erwartet habe. Nah den Motiven betrage die steuerliche Be- lastung des Bierverbrauhs für den Kopf der Bevölkerung in Bayern 5,50, in Württemberg 420, in Baden 3,24 M Dem gegenüber könne man ohne Bedenken die Abgabe in Norddeutsch- land von 0,79 # für den Kopf auf das Doppelte bringen, Man verweise immer auf Bayern, das gelobte Land, in dem das Bier flicße, lasse aber aus dem Auge, daß das Bier dort in anderen Quantitäten consumirt werde als im Norden, und daß dort Kaffee, Thee, Cacao, Branntwein weniger verbrauht würden. Nach dem interessanten Buch des Dr. Hanke, „Ausgabebudget der Privatwirth- schaft“, bilde das erste Frühstück in Bayern oft der Trunk Bier, in den Arbeiterfamilien Norddeutschlands spielten dagegen Kaffee und Zucker eine sehr große Rolle. An den hohen Zöllen für diese Ver- brauchsgegenstände habe Norddeutschland einen viel größeren Antheil als der Süden. Auch der Branntweinconsum sei in Bayern um ein Drittel niedriger als in Norddeutschland. Er be- trage dort 2,8 1 für den Kopf, hier 7,9. Wenn die Motive die stetterlihe Belastung des Bieres auf den Kopf der Bevölkerung angäben, so hätte man doch auch den Branntwein in die Berechnung ziehen follen. Nach der Berghnung des Abg. Roesicke betrage die Steuerbelastung des Biere® und Branntweins in der nord- deutschen Gemeinschaft 3,70 auf den Kopf der Bevölkerung, in Bayern nur 0,84 Die verschiedenen Steuersysteme im Norden und Sünden ließen sich uicht mit einander vergleichen, zumal in Preußen eine Fluth von neuen Steuern bevorstehe. Es freue ihn, daß das Bier in den Motiven als Nahrungsmittel anerkannt werde, von dem früheren Reichskanzler sei das nicht der Fall gewesen. Wenn in der norddeutshen Steuergemeinschaft der Bierconsum zugenommen habe, habe das seinen Grund darin, daß Bier das einzige Nahrungs- und Genußmittel sei, das im Laufe vieler Jahrzehnte keine Preis- steigerung erfahren habe, im Ge entheil immer billiger geworden sei. Auch der Bericht der Handelskammer in Posen spreche es aus, daß das Bier in den dortigen Gegenden den Consum des Branntweins beeinträchtigt habe. Nach den Mo- tiven solle die Verdoppelung der Bierstzuer keine Grhöhung des Bierpreises für die Confüierten zur Folge haben, weil diese Steuer- erhöhung - nur 4 „ für das in Norddeutschland üblihe Maß von 0,4 1 Inhalt ausmahe. Auch werde auf den hohen Gewinn des Bieraus\chanks hingewiesen. Die Gastwirthe hätten heute sehr {wer zu kämpfen. Ihre Vorgänger hätten verdient an dem Geschäft, das sie betrieben hätten, sie selbs niht. Jn Preußen habe man den Gastwirthen außer der gewerblichen noch die Betriebs\teuer auf- erlegt, die vom 1. April dieses Jahres erhoben werden solle, und der preußische Finanz-Minister habe die Communen darauf hinge- wiesen, communale Zuschläge zu der Betriebssteuer zu erheben. Der Staatssecretär Habe nicht mit etheilt, wie die Motive auf die Zahl von 19,8 als Durch chnittsverdienst des Gastwirths am Hektoliter gekommen seien. Die Verfasser der Motive bâtten ih die Sache zu leicht gemacht und ihre Studien auf die Biernalatte be- chränkt. Auf andere Gastwirthschaften, zumal in kleinen Städten, paßten

1893 / 9 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 11 Jan 1893 18:00:01 GMT) scan diff