1893 / 9 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

L __ Zur Arbeiterbewegung.

Die Ausstandsbewegung in den rheinifh-westfälif en Bergwerksbezirken hat bis zum heutigen Tage ihr Aus- sehen wenig verändert. Die Zahl der Ausständigen im Saarrevier hat weiter beträhtlich abgenommen, und die strengeren Maßnahmen der Bergwerksbehörden, von denen gestern berihtet wurde, werden ihren heilsamen Einfluß auf die Haltung der Bergleute hoffentlich nicht verfehlen. Die Erwartung, daß im westfälishen Kohlenrevier infolge der Essener und Bochumer A In MIN e der Ausstand \chnell ein allgemeiner werden würde, hat sih troß der heftigen Agita- tion, die allerorten betrieben wird, und troß der heßenden Artikel der Arbeiterblätter auch estern nicht erfüllt; vielmehr sind auch gestern nur auf einer kleinen Anzahl von Zechen die Belegschaften zum theil ausgeblieben, und die Zahl der Ausständigen, die in einem Telegramm des „D. B. H.“ aus Essen auf etwa 5500 angegeben wird, ist gegenüber der Gesammtzahl der Belegschast von rund 90 000 Mann ganz geringfügig. Vom heutigen Tage, der als entscheidend für die Ausstandsbewegung in Westfalen angesehen wurde, liegen bisher nur einige Meldungen vor, die aber einen Schluß auf die gesammte Lage zulassen; dem- nach hat der Strike auch heute keine wesentlihen Fortschritte gemacht ; damit wäre dann die Hoffnung gegeben, daß die Arbeits- einstellung in Westfalen \{chnell wieder völlig erlöschen werde, und daß auch die Bergleute im Saarrevier, denen man Unterstüßung ihrer Absichten durh einen westfälishen Aus- stand vorgeredet hat, alsbald zu ihrer Pflicht zurückkehren werden. Die Arbeitseinstellung auf der oberschlesischen Grube „Deutschland“ ist isolirt geblieben. Wir stellen hier die aus dem rheinisch-westfälishen Ausstandsgebieten vorliegenden Meldungen zusammen :

Im Saale des Nechtsshußvereins zu B ildstock fanden vor- gestern und- gestern wieder größere Versammlungen der Ausständigen statt. In Kelkon Versammlungen sprach Herr Gewehr aus Elberfeld, der, wie die „Köln. Ztg." berihtet, Mitglied des socialdemokratishen Agitations - Comités für die NRhein- provinz ist; er ermahnte die Bergarbeiter zum Aushalten im Ausstande. Die Kameraden in Westfalen würden dem Saarrevier helfen. Da die Bergbehörde mit dem Rechts- {ußverein und dem Strikecomité nicht unterhandelt, so ist auf Mittwoch cine Versammlung der Grubenaus\hüsse und Knappschafts- ältesten zur Wahl neuer Unterhändler anberaumt worden. In einer Versammlnng in Ensdorf, in der 800 Mann anwesend waren, machte sich bereits am Montag eine gedrückte Stimmung und Neigung für Wiederanfahrt geltend.

Der Verbandsvorstan® des evangelischen Arbeiter-Ver- bandes an der Saar erläßt einen Aufruf, dem wir nah der „Saarbr. Ztg.“ Folgendes entnehmen: Die in Dudweiler ver- sammelten Vorstände und Vertreter des evangelischen Arbeiter - Ver- bandes an der Saar verurtheilen aufs Entschiedenste den am Schlusse verflossenen Jahres unter Contractbruch durch s\ocialdemokratische Verheßung auf frivole Weise herbeigeführten Strike. Unter Hinweis auf das Verbandéstatut, das die Aufrechterhaltung eines friedlichen V ae zwischen Arbeitgebern und Arbeitern fordert, bitten sie die etra \trikenden Mitglieder des Verbandes, sofort zu ihrer A zurückzukehren und geben der Zuversicht Ausdruck, daß die Bergbehörde allezeit bereit sein wird, allen berehtigten Wünschen der Bergarbeiter Nechnung zu tragen.

Aus Trier wird der „Frkf. Ztg.“ vom gestrigen Tage tele- graphish gemeldet: Das Eisenwerk in Dillingen arbeitet in- folge Kohlenmangels in sehr beshränktem Umfang , die Kokswerke in St. Mendel Sulzbach, Röchling und Altenwald haben den Betrieb eingestellt.

Vom heutigen Tage wird aus dem Saarrevier ge- meldet:

Saarbrücken, 11. Januar. Heute sind 13316 Mann an- gefahren. Auf der Grube „König“ arbeitet alles.

Bildstock, 11. Januar. Die gestrige Nachmittags-Versamm- lung der Bergarbeiter dauerte von 2 bis 3 Uhr und war von etwa 2500 Personen besuht. Die Führer Lambert, Schommer, Mohr und Anshüß ermunterten zum Ausharren, der Sieg würde alsdann nit ausbleiben. In Spriesen wurde eine große Anzahl Strafbefehle folchen Personen zugestellt, welche die anfahrenden Bergleute in den leßten Tagen verhöhnt und angehalten, bezüglich belästigt und mißhandelt hatten. Die Strafen belaufen sih auf 15, 30 und 45 M

Aus dem westfälishen Kohlengebiet liegen folgende Nachrichten vor:

In Dortmund fand am Montag eine Conferenz der Ver- treter der höheren Negierungsbehörden mit den Vertretern des Ober-Bergamts und der Kreisbehör den statt. Der „Rhein.- Westf. Ztg.“ zufolge sind für den Fall des Ausbruchs des Ausstandes die strengsten Maßregeln zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ord- nung und zum Schutze der Nichtstrikenden beshlossen worden. Die Zechen schlugen gestern überall Warnungen an, in welchen auf den $ 3 der Arbeitsordnung, betreffend die sofortige Entlassung im Falle cines unentschuldigten dreitägigen Ausbleibens, und auf den $ 6, be- treffend die Heranziehung solcher Arbeiter zu Schadenersaß in der Marimalhöhe eines sechstägigen Lohnes bingewiesen wird.

Der „Frkf. Ztg.“ wurde gestern Nachmittag berichtet: Jn allen Dortmunder Revieren ist es ruhig, bis auf Zeche Königs - born, wo gestrifkt wird. Der Kölner Bergwerksverein droht, wie „W. T. B." meldet, den Miethern der Zechenhäuser cine sofortige Zwangsräumung an. S

Wie ein Wolff’sches Telegramm aus Essen a. d. Nuh r meldet, sind gestern Nachmittag die Belegschaft der Zehe „Amalia* der Harpener Bergbau-Gesellschaft ganz, die Belegschaften der Zechen „Mont Cénis" und „Lothringen“ theilweise neu in den Ausstand eingetreten. - ; ; 7

Ein Telegramm des „D. B. H.“ meldet aus Essen, daß der Bergmann Matern, Delegirter des Gelsenkirhner Reviers, gestern Bormittag verhaftet wurde. Zwei heutige Versammlungen wurden verboten. Die Versammlung îin Böchold bei Borbeck wurde wegen der Wirthshaussperre untersagt. Eine sehr zahlreich besuchte Versammlung in Essen beshloß, heute in den Ausstand einzutreten. Die Zeche ‘Évriftian Levin“ ift gestern theilweise in den Strike ein-

etreten. N Einer Mittheilung der „Rhein.-Westf. Ztg." aus Essen zufolge beginnen die Preise für sofort lieferbare Kohlen zu steigen. Aus der Ruhrorter Hafen-Niederlage wurden an eine Elberfelder ies 100 Doppelwagen Kesselkohlen zu 12 Æ und an eine Essener Firma 70 Doppelwagen Flammkohlen zu 14 verkauft. H

Aus Boch um melden Wolff’she Telegramme, baß in dem dor- tigen Nevier bei der gestrigen Nahmittagsschicht wiederum alle Berg- arbeiter angefahren nd, Eine rege Agitation für den Strike wird entfaltet. Donnerstag soll im Schüßenho

as Strike-Comité E zwei Extrablätter verbreiten. Am zu Bochum wieder eine Haupt-

versammlung der Strikenden stattfinden. | : Aus Gelsenkirchen wird der „Frkf. Ztg." berichtet, daß die Wahl eines Strike-Comités gestern niht erfolgt sei, weil gestern Nachmittag in Essen und Dortmund Versammlungen stattfanden und die Führer dorthin gereist waren. Der Berichterstatter hörte Stimmen

von Ausftändigen, die, wenn nicht heute, längstens R ein Umschwung erfolge, ihre Sache verloren geben. Wie die „Gelsenk. Ztg." mittheilt, wurde der Verkauf von Revolvern polizeilih ver- boten. Die Polizeistunde i} für Gelsenkirhen auf 7 Uhr Abends festgeseßt worden. /

Vom heutigen A liegen aus dem westfälishen Berg- werksgebieten folgende olche Meldungen vor :

Nach einer cite aus Gelsenkirchen striken auf den Zechen „Hibernia*“ und „Wilhelmine“ die Belegschaften der Frühschicht vollständig, auf der Hede «Consolidation" sind von der 451 Mann betragenden Belegschaft des ersten Schachtes 198, von 532 Mann des dritten Schachtes 39 angefahren ; über das Verhältniß bei dem zweiten Schacht liegt no keine Meldung vor, weil die Frühschicht erst später beginnt. Auf der Zehe „Unser Friß“ sind beim ersten Schacht alle, beim zweiten nur 60 von 360 Mann angefahren. Auf den Zechen „Alma“, „Rheinelbe“, „Holland“, „Morgensonne“, „Centrum“ und „Dahlbu \ch * sind die S OLpsmalen vollständig angefahren.

Aus Herne wird gemeldet: Auf den hiesigen Gruben ift heute alles angefahren, auch auf „Mont Cénis“, wo gestern theilweise gestrifkt wurde.

A Mittheilungen aus Dortmund sind im ganzen nur auf E en des Dortmunder Reviers die Arbeiter theilweise aus- andtg.

Aus Bergeborbeck wird gemeldet: Die Belegschaft der Zeche „Christian Levin“ ist heute in den Ausftand eingetreten.

Aus Bochum wird berichtet, daß von den Belegschaften der umliegenden Zechen heute die von „Carolinenglück“ theilweise ausständig ist. O i

Weiter wird heute Mittag aus Essen gemeldet: Wie die „Nheinisch-Westfälishe Zeitung“ meldet, hat der Strike niht in der befürhteten Weise zugenommen. Die Mehrzahl der Zechen des Ober - Bergamtsbezirks arbeitet. Für die Morgenschiht striken auf „Wolfsbank“ 630, „Neu-Köln“ 360, „Carolus Magnus“ 450, „Christian Levin“ 380, „Amalia“ 28, „Heinrih Gustav“ 600, ,Carolinenglück“ 90, „Schacht Gustav“ 193, „Friedrih Ernestine“ 200, „Königsborn Unna“ 500, „Pluto“ 452, „Unfer Frig" 300, „Tremonia“ 480 und auf „Glückauf Tiefbau" 400. Es sind auf „Hibernia“ nur 50, auf „Wilhelmine“ Schacht 1. 175, Schacht 11. 226, auf „Consolidation* Schacht 1. 195, Schacht 11. 117, Schacht 111. 39, auf „Kaiserstuhl“ 60 und auf „Westfalia“ 97 Mann angefahren.

Ueber den Ausstand auf der oberschlesishen Grube „Deutschland“ bei Schwientochlowiß wird heute aus Breslau berichtet, daß die ganze Belegschaft heute angefahren und der Strike als ‘beendigt anzusehen sei.

Von der \chlesi\ch{ch-böhmischen Grenze wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 5. Januar geschrieben: Die Glasarbeiter im böhmischen Grenzgebiet haben ohne Nücksiht auf die \{lechte wirth- schaftlihe Lage der Glaserzeuger den Strike beschlossen. Dieser ïn einer großen Versammlung zu Tannwald mit ganz geringfügiger Mehrheit herbeigeführte Beshluß bedeutet in erster Neihe eine \{chwere Schädigung der Glasarbeiter selbst, die jeßt noch viel weniger als vor drei Jahren die beanspruhten höheren hne und Verminderung der Arbeitszeit erreichen werden. '

In einem Aufruf des Vorstandes und Ausschusses des Ver - bandes deutscher Textilarbeiter, den der „Vorwärts“ mit- theilt, wird Unterstühung für etwa 100 Weber der Firma H. E. Schniewind in Haan bei Elberfeld nachgesucht, die von der Firma die Kündigung erhalten haben angeblich, weil fie dem Verbande deutscher Textilarbeiter angehören.

Aus St. Ingbert meldet ein Telegramm des „D. B. H.“, daß die Arbeiter der dortigen Pulverfabrik wegen verweigerter Lohn- erhöhung ausftehen.

Kunst und Wissenschaft.

Die Philosophiscche Gesellschaft wird, wie wir der „N. A. Z.* entnehmen, am 28. d. M. ihre fünfzig1aä hrige Jubelfeier durh einen Festact im Rathhause begehen. Der 91 jährige Nestor unter den Philosophen, Professor Michelet, der mit Karl Werder, dem Dichter des „Columbus“, zu den Gründern der Gesellschaft zählt, hat es übernommen, die Bedeutung des Tages in einer Festrede zu schildern. Weitere Ansprachen halten Professor Lafson und Director Dr. Döring. i :

Wie die „Voss. Z.* berichtet, feiert heute der Historien-, Bildniß- und Genremaler Professor Albert Korneck feinen acht- zigsten Geburtstag. Der greise Meister ist bei voller Nüstigkeit und sogar noch in seiner Kunst eifrig thätig. L :

Der Professor der Theologie G. Volkmar is nach einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Zürich gestern gestorben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Bulgarien. s Zufolge Beschlusses des bulgarischen Gesundheitsraths vom 3. Januar 1893 i} die Personen-Quarantäne in Zaribrod auf- gehoben und durch eine strenge ärztliche Untersuchung der Reisenden erseßt worden. Die getragene Leibwäsche der leßteren wird überdies desinficirt.

Der Gesundheitsstand in Berlin blicb in der Woche vom 25. bis 31. Dezember ein günstiger und die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Bewohnern starben, aufs Jahr berechnet, 18,3). Zwar famen auch in dieser Woche acute Entzündungen der Athmungsorgane in zahlreihen Fällen zum Vorschein, doch war der Verlauf überwiegend ein milderer und die Zahl der durch sie be- dingten Sterbefälle eine erheblih kleinere. Erkrankungen an Katarrhen und an epidemischer Grippe wurden seltener beobachtet, aus der der Berichtswoche vorhergegangenen Woche wurden zwei Todesfälle an

Grippe gemeldet. Acute Darmkrankheiten zeigten im Ver- gleich zur Vorwoche ihrem

feine wesentlihe Veränderung in Vorkommen. Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb fast die gleiche, mäßig hohe wie in der Vorwoche ; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berehnet, 53 Säuglinge. Von den Infectionskrankheiten erfuhren Scharlach eine kleine, Diph- therie eine größere Steigerung, und kamen erstere aus der Rosenthaler Vorstadt, leßtere aus dem Stralauer Viertel, der MNosenthaler Vorstadt, Moabit und dem H a am zahlreichsten zur Anzeige. Erkrankungen an Masern wurden etwas weniger gemeldet. Erkran- kungen an Unterleibstyphus waren selten, an Kindbettfieber wurden 6 bekannt. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut gelangten weniger, Erkrankungen an Keuchhusten dagegen zahlreicher zur ärztlichen Behandlung, auch stieg die Zahl der Todesfälle an leßteren Krankheitsformen avf 13. MNheumatische Beschwerden aller Art kamen seltener als in der Vorwoche zur ärztlichen Beobachtung.

Mannigfaltiges.

Der neue Entwurf zum National-Denkmal für Kaiser Wilhelm I. von Professor Reinhold Begas ist nah Mittheilung hiesiger Blätter für die Reichstags-Mitglieder von heute an bis zum 19. Januar in den Stunden von 10 bis 12 Uhr, für das Publikum vom 20. bis 28. Januar in den Stunden von 10 bis 3 Uhr im Atelier des Künstlers, Stülerstraße 4, zu besichtigen.

Für das unter dem Protectorat Ihrer Majestät der Kaiserin stehende evangelishe Magdalenen-Stift findet, wie die MP2! berichtet, am Freitag, von 10 Uhx Vormittags bis 3 Uhr Nach- mittags, in dem Parterresaal des Hauses Schellingstraße 12, Hof rechts, ein Verkauf von Lebensmitteln statt.

Vom Königlichen Polizei-Präsidium ist der Direction der Großen Berliner Pferde-Eisenbahn-Gesellschaft nunmehr die Genehmigung zur Herstellung einer Pferde-Cisenbahnlinie von der Thurm- eon in Berlin durch die Beusselstraße bis zur Grenze mit dem Gutsbezirk Plöhensee ertheilt worden.

4 PEiNd M Solms- Braunfels, Second-Lieutenant im 2. Garde-Ulanen-Regiment, wurde, wie der „N. A. Z.“ gemeldet wird, am Montag auf dem Exercirplaß von dem Pferd eines vörbeis reitenden Artillerie-Offiziers durh einen Hufschlag \chwer verleßt. îbert e wurde in die Königliche Klinik in der Ziegelstraße überführt.

Die neuerbaute städtische Volks-Badeanstalt Moabit in der Thurmstraße Nr. 85 a ist im verflossenen Monat von 7559 Per- sonen benußt worden. Der Gesammtverkehr seit der Eröffnung am 1. November v. J. bis jeßt beläuft sich auf 16 910 Personen. Davon entfallen allein auf den Besuch der Schwimmhallen 7784 Personen. An dem Gesammtverkehr sind die Frauen nur mit 3400 Personen, also etwa einem Fünftel, betheiligt. Dies ist vielleiht auf den weit verbreiteten - Irrthum zurückzuführen, daß wetb- liche Perfonen nur Vormittags von 94 bis 12 Uhr baden können. Diese Zeitbeschränkung erstreckt si aber lediglih auf die Shwimm- halle. Die Wannen- und Brausebäder dagegen können, da für beide besondere Fraucnabtheilungen vorhanden find, während des ganzen Tages benußt werden. Auch in den Mittagsstunden findet eine Ünter- brechung des Betriebes, der seit dem 1. Januar d. F. bereits um 7 Uhr Morgens beginnt, nicht tatt.

Der Verkehr in den- städtischen Fluß - Bade- und Schwimmanstalten in der Zeit vom 16. Mai bis zum 4. Sep- tember 1892 die sonst bis zum 30. September geöffneten Anstalten mußten aus Anlaß der Choleragefahr bereits am 5. September ge- {lossen werden gestaltete sich wie folgt: Es haben in der an- gegebenen Zeit gebadet frei 404 169 Personen (120 259 weibliche, 299 910 männliche), gegen Zahlung 546 527 Personen (176 023 w., 370 504 m.), zusammen 950 696 Personen (296 282 w., 654 414 m) Die Einnahme betrug 48 264,15 A Am Schwimmunterriht nahmen theil 908 Personen (430 w., 478 m.).

Wie wir der „N. Pr. Ztg." entnehmen, is der Mitredacteur dieses Blattes Herr Mayer gestern Morgen, ctwa um 9 Uhr, als er von seiner Wohnung nach der Redaction ging, an der Eke der York- und Mansteinstraße von dem ihm aus unbegründeter und augensceinlih krankhafter Eifersucht feindlih gesinnten Journalisten Dr. M. Berendt mit einem NRevolver überfallen worden. Dr, Berendt, der auf das Vorübergehen des Redacteurs Mayer in einer Kneipe gelauert hatte, rief leßteren plößlich von hinten an, gleichzeitig mehrere Schüsse auf ihn abfeuernd. Herr Mayer stürzte A auf den Angreifer, der abermals feuerte, und {lug ihn mit seinem Stocke über den Kopf. Bei der Abwehr kamen beide über die Bordschwelle des Bürger- steigs zu Falle, und der sich s{nell aufraffende Dr. Berendt feuerte nun die leßten beiden Kugeln seines sechsläufigen Nevolvers auf Herrn Mayer ab. Alle Schüsse hatten getroffen, doh nur zwei den ahnungs- los Angegriffenen blutig verleßt: ein Prellshuß im Nücken und ein Schuß dur die linke Hand zwishen Daumen und Zeigefinger. Dr. Berendt ist wegen Mordversuchs in Haft genommen.

Schaaren wilder Enten und Gänse zogen nach einer Mit- theilung der „N. Pr. Z.* gestern früh von Norden nah Süden, und zwar so niedrig, daß die einzelnen Thiere deutlih in ihren Umrissen zu erkennen waren.

Das Ballfest des Vereins „Berliner Presse" findet am 28. Januar in der Philharmonie statt. Der Preis für die dur Mitglieder des Vereins eingeführten Gäste beträgt 10 4 Meldungen werden durch die Vereinsmitglieder bis zum 20. Januar vermittelt.

Guben, 9. Januar. Die hier verstorbene Frau Wilhelmine C oler, geb. Casselmann, hat, wie die „Gub. Ztg.“ berichtet, noh wenige Monate vor ihrem Tode der Stadtverwaltung ein Kapital von 36 000 für Armen- und Krankenpflege übergeben. Zu Erben ihrer Hinterlassenshaft sind die beiden Rettungshäuser ein- geseßt worden. Für die evangelishe Stadt- und Hauptkirche hat sie 93000 #, für den vaterländischen Frauenverein 1000 M, für die VBrudergemeinde 1000 4, für den Zweigverein der Gustav-Adolf- Stiftung 2000 A ausgeseßt. Weitere 1000 6 werden der evange- lishen Stadt- und Hauptkirhe mit der Bestimmung überwiesen, die Zinsen dem Privat-Armenpflege-Verein zu zahlen.

Elberfeld, 9, Januar. Der „Köln. Z.“ wird telegraphirt ; Unser städtishes Gymnasium beging heute unter großer Antheil- nahme von nah und fern zur 300jährigen Jubelfeier seines Bestehens die Weihe seines neuen Schulgebäudes. Nach einer Ab- schiedsfeier in der alten Anstalt war Festgottesdienst in der ersten reformirten Kirche, die aus dem Schoße der reformirten Ge- meinde des Gymnasiums hervorgegangen i}. Festprediger war Pajlor, Ltitenttal SIoltenho. Del der Seer in der neuen Anstalt übergab Geheimer Nath, Ober-Bürgermeister Jäger das neue Gebäude seiner Bestimmung, gratulirte recht herzlich namens des in letzter Stunde verhinderten Negierungs- Präsidenten, namens der Stadt und des Curatoriums und wünschte, daß das Gymnasium immerdar blühe und gedeihe. Geheimer Ober-Regierungs- Nath Bohß aus Berlin gab dem lebhaften Bedauern des Unterrichts- Ministers über dessen Verhinderung Ausdruck, brachte Glückwünsche und Anerkennung des Ministers für die Anstalt und ferner der Stadt Dank für die opferwillige Fürsorge für das Gymnasium sowie die lebhafte Antheilnahme Seiner Majestät des Kaisers an dem ferneren Gedeihen der ehrwürdigen Anstalt.

Nürnberg, 10. Januar. Freiherr von Tucher spendete, wie „D. B. H." meldet, neuerdings 25 000 für die Restauration der Sebalduskirche. S

Nurnberg, 10, Januar, Starker Schneefall hat nah einer Meldung des „D. B. H.“ hier Verkehrs\örungen verursacht.

Baden, 9. Januar. Dec „Voss. Z." wird geschrieben: Ein Meteor, das vor einigen Tagen in vershiedenen Gegenden Südwest-

„Deutschlands beobachtet wurde, ist in der Nähe des Erercirplatzes in

Freiburg aufgefunden worden. Der größte Stein ist etwa 71 Pfund \{chwer. Er zeigt durhweg eine bläulich-grüne Farbe und einen metallishen Glanz. An einer Stelle machen sih graue Flecken bemerkbar, welche wieSchmuy aussehen. An einer anderen Stelle zeigen sich parallele Furchen von heller Farbe; der Meteorstein ähnelt hier dem Festungsachat. Am interessantesten ist ein faustgroßer Stein, dessen Hauptfarbe ebenfalls bräunlich - grün ist. Eine Fläche von etwa 12 gem zeigt eine Anzahl von Körperchen, die nicht ie Baiclien sind und so einen Schluß au] die Beschaffenheit und Zusammenseßung des Meteors zulassen. _Es zeigen sich dort kleine Quarzkrystalle, körniger Sand, Kieselsteine u. f. w. Der große Stein weist eine sehr compacte Structur auf und ist im Verhältniß zu scinem Volumen ziemlich \{chwer.

Pola, 10. Januar. Der Lloyddampfer „Argo“ stieß, laut Meldung des „W. T. B.“, in der vergangenen Nacht mit -dem italie- nishen Segelschiff „Erminia aen leßteres sank. Die Be- mannung wurde gerettet. -In derselben Nacht strandete der italienische Dampfer „Dauno“ bei den Brioni-Inseln.

London, 10, Januar. In dem Zinnbergwerk St. Just (Cornwall) fand nach einer Meldung des „W. T. B.* eine leber» \chwemmung statt, wodurh fünfundzwanzig Bergleute das Leben verloren.

Kopenhagen, 10. Januar. Das Leuchtschiff von Dr ögors ist, wie „W. T. B." meldet, heute Nachmittag des Eises wegen eingezogen worden. Die Dampfschiffahrt is im Sund sehr be- \chwerlich.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Haus der Abgeordneten. 41. Silzung vom 10. Januar.

Ueber den ersten Theil der Sißung ist bereits gestern be- richtet worden. Das Haus trat im weiteren Verlauf der Sißung in die erste Berathung des Geseßentwurfs über die Verbesserung des Volksshulwesens und des Diensteinkommens der Volksschullehrer ein.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse:

Meine Herren! Zwischen dem Entwurf eines Volks\chulgesetzes,

wie es Ihnen in der leßten Session vorgelegen hat, und den wenigen Paragraphen diefer Vorlage is ein weiter Abstand, und wenn man auch die Tragweite einer Vorlage nicht nah der Zahl ihrer Para- graphen bemessen wird, so könnte doch dieser Umstand zu Mißdeutungen leiht Veranlassung geben. Deshalb möchte ich mir von Ihnen die Erlaubniß erbitten, der Begründung dieser Vorlage, deren {weren Weg ih niht verkenne, noch einige erläuternde Bemerkungen hinzu- zufügen. Meine Herren , als ih im vorigen Frühjahr das dornenvolle Nessort der Unterrichtsverwaltung übernahm, bin ih mir darüber von vornherein im klaren gewesen, daß ih den Ihnen damals vorliegen- den Volksschulgeseßentwurf nicht würde vertreten und zur Verab- \chiedung bringen können. Man mag über den Inhalt des Entwurfs denken wie man will, der Entwurf war von einem Minister vorgelegt, der ihn mit dem Herzen geschrieben hatte und der mit seiner ganzen Persönlichkeit dafür eingetreten war. (Bravo! rechts und im Centrum.) Meine Herren, solhe Entwürfe kann ein Anderer nicht vertreten. Der preußische Unterrichts-Minister kann sich die Principien eines Schul- gesetzes, das er vertreten soll, nicht dictiren lassen. Wenn er es für nöthig und für an der Zeit hält, einen Volksschulgeseßentwurf vor- zulegen, muß er selbst dem, was er für richtig hält auf diesem Gebiet, auch selbst die i hm entsprehende Form geben dürfen. Da ih aber damals einen fertigen Entwurf begreifliherweise niht in der Tasche hatte, so konnte ih ihn auch nicht vorlegen, und ich glaube au kaum, daß das ernstlih von mir erwartet worden ist.

Eine andere Frage ist, ob ih denn nicht in der Zwischenzeit einen entsprechenden ausführlichen, die Gesammtheit unseres Volksschul- wesens regelndea Entwurf hätte aufstellen können und sollen. Wer die Schwierigkeit unserer Schulverwaltung kennt, weiß, wie nahe jedem Unterrihts-Minister der Gedanke liegen muß, einen Volksscul- geseßentwurf vorzulegen und damit der Verwaltung mehr, als es die Praxis vermag, die Wege zu ebnen. Das ist auch mir so gegangen. Ich habe nichtédestoweniger den Plan fallen gelassen und habe ihn fallen lassen müssen einmal, weil das erdrückende Detail der Verwaltung mir die Sache son physisch unmöglich machte, dann aber, weil ih wenigstens ein gewisses Maß cigener Erfahrung für erforderlih halte, um die Aufgabe mit einiger Ausficht auf einen gedeihlichen und für das Land nüß- lien Erfolg lösen zu können. Dazu kam, daß die dringlichste Aufgabe der gegenwärtigen Session ganz zweifellos der Abschluß der Steuerreform war. Es wäre eine übermenschlihe Belastung des Landtags gewesen, wenn man ihm hätte zumuthen wollen, neben der Steuerreform jeßt auch noch ein allgemeines Volks\schulgesez zu berathen. Endlich und haupt- \ählih schien mir die Einbringung eines Volksschulgesetentwurfs au um deswillen niht angezeigt, weil nach den Erfahrungen der leßten Session mir ein Theil der allerwichtigsten internen Schulfragen zur Zeit noh nicht spruchreif zu sein scheint, und weil wir damit ih sage das mit aller Anerkennung für die dabei engagirten Gewissen aller Parteien den Schulkampf mit allen den leidenschaftlichen, erregten und erregenden einzelnen Kämpfen wieder hätten cröffnen müssen; und das, meine Herren, erscheint mir unter den gegenwärtigen Verhältnissen in ohnehin \{chwerer Zeit niht wünschenêwecrth, den Interessen des Vaterlandes niht dienlih. Jch habe den Eindru, daß wir auf diesem Gebiete weit mehr ein Bedürfniß nah Ruhe, als das Bedürfniß neuer Kämpfe und das Bedürfniß neuer, tief in das wirthschaftlihe und geistige Leben unseres Volks eingreifender organischer großer Geseze haben.

Das freili muß ih sagen, daß ih bereits beim Eintritt in mein jetziges Amt die Ueberzeugung gehabt habe, daß die Frage des Lehrerdiensteinkommens so, wie sie lag, und wie sie zur Zeit liegt, unmöglich bleiben kann.

Diese Ueberzeugung hat sih bei mir nach näßerer Kenntniß der Verhältnisse noh erheblich befestigt uud verstärkt. Jch weiß, daß fie niht überall getheilt wird. Allein, meine Herren, wer in die Statistik unseres Volksshulwoesens auch nur einen oberflächlihen Blick wirft, wird nicht in Abrede stellen können, daß die zum theil s{hreienden Mißstände, Unzuträglichkeiten, Härten und Ungerechtigkeiten in unserem Lehrerbesoldungswesen mit dem allgemeinen Saße: „Die Lehrer haben bereits genug bekommen“ nicht zu heben und nicht ab- zuweisen sind. Meine Herren, es handelt sich hier um die Be- feitigung von Nothständen und von Ungerechtigkeiten, an denen der Staat absolut nicht vorbeikommen kann. Jch will mich in diesem Augenblick in diese Frage nicht vertiefen; ih will mich vorläufig darauf beschränken, auf die Motive des Entwurfs zu verweisen, aus denen, wie ih glaube, ein vollkommen genügendes Bild sich zichen läßt, welches das, was ih eben gesagt habe, bestätigen wird. Jch verzichte au auf jeden politischen Appell, auf jeden Hinweis darauf, was man von den ungenügend besoldeten Lehrern politisch erwarten lann oder muß, wenn ihre Klagen immer und immer wieder ungehört verhallen, Ih nehme vielmehr das Bedürfniß einer in mäßigen Grenzen si bewegenden, auf das nothwendigste beshränkten, or- ganishen Regulirung unseres Lehrerbesoldungswesens vorläufig als ganz unzweifelhaft an. Sollten Zweifel nah dieser Nichtung bestehen, so sind wir in der Lage, sie mit großem und, wie ih glaube, durch- s{lagendem Material widerlegen zu können, und wir können uns ja darüber eventuell später noch verständigen.

; Ich beschränke mich daher zunächst auf die Frage: wie ist diesem Bedürfniß abzuhelfen, und welche Wege sind dazu angethan ?

Die nächste Frage, die mir dabei entgegentritt, ist natürlich die:

warum nicht wenigstens ein Schuldotationsgeseß? Meine

Berlin, Mittwoch, den 11. Januar

Herren, der Weg, einen Geseßentwurf über die Unterhaltung der öffentlichen Volks\hulen vorzulegen, wäre in vieler Beziehung au für mih weit angenehmer, und er würde ohne Zweifel, wenigstens prima vista, auch populärer, vielleiht au für die künftige Schul- verwaltung wirksamer, ebener und glatter gewesen sein, als der Weg, der mit der Vorlage beschritten ist. Jh mache auh gar kein Hehl daraus, daß ich nur ungern darauf verzichtet habe: dieser Verzicht ist mir auch um deswillen niht leiht geworden, weil cine gewisse Ver- bindung der Schuldotationsfrage oder der geseßlichen Regelung der Schulunterhaltungspfliht denn das ist die Kehrseite davon mit der Steuerreform, insbesondere mit dem C ommunalabgabengeseßz etwas ganz außerordentlih Lockendes hat.

Nach unserer Schäßung betragen die Kosten der Unterhaltung der Volksschule insgesammt etwa 30 9% aller Steuern der Gemeinden. Daß sih die Reform der Schulsteuern in mancher Beziehung sehr viel leichter und einheitlicher, organischer hätte dur{führen lassen, wenn sie im Zusammenhange mit dem Verzicht des Staats auf die Real- steuern zu Gunsten der Gemeinden hätte erfolgen können, das liegt sehr nahe. Wenn die Königliche Staatsregierung bei der Vorlegung der Steuerreformgeseße sih gleihwohl die Beschränkung auferlegte, davon abzusehen, fo liegen die dafür maßgebenden Gründe in erster Linie auf politischem Gebiet; auf politishem Gebiet insofern, als die Verbindung des Schulunterhaltungsgeseßes mit der Steuerreform, insbesondere mit dem Communalabgabengeseßze, die Steuerreform selbst in einer nah unserer Ueberzeugung verhängnißvollen Weise belastet haben würde.

Meine Herren, alle gegen die Wiedervorlegung eines Volksschul- geseßes zur Zeit sprehenden Gründe kehren hier wieder. Vergegen- wärtigen Sie sih die leidenschaftlichen Kämpfe, die hier um jeden Artikel unserer Verfassung geführt worden sind, der die Ziele der künftigen Unterrichtsgesezgebung im voraus festlegen sollte. Denken Sie zurück an die erregten Debatten bei den bisherigen Versuchen, auch nur einzelne, verhältnißmäßig leichte, unwichtigere, einfachere Auéschnitte der Volksshulgeseßgebung zu regeln ih erinnere nur an die Bestrafung der Schulversäumnisse 1883, an die allgemeine Schulpflicht 1890 —; rufen Sie sih dazu noch die Erfahrungen zurück, die Sie selbst bei der Berathung der beiden leßten Volks- shulgeseßentwürfe gemaht haben, dann werden Sie mir darin zustimmen müssen, daß jeder Versuch, au nur einen Theil der Ver- hältnisse der öffentlihen Volksschule geseßlih zu regeln, die noch nachzitternde Erregung der damaligen Debatten unbedingt hätte wieder wachrufen müssen und über die Grenzen, die man etwa in diesem Entwurf hätte ziehen wollen, weit hinaus den Schulkampf auf der ganzen Linie mit allen seinen Consequenzen wieder eröffnet hâtte. Und das um so mehr, als der Hauptpunkt, die Einführung eines neuen Trägers der Volksschullast, durch die in der Verfassung vor- gesehene Verpflichtung der politishen Gemeihdén ih zwar in den einzelnen Fällen unter Zustimmung aller Betheiligten sehr häufig außerordentlich leiht und glatt vollzieht, aber bei einer allgemeinen gefeßlihen Negelung an gewissen principiellen Fragen nicht vorbei- fommen fann, an Fragen, die weit in das innere Schulgebiet hin- übergreifen. Hier würden zweifellos gewisse Garantien für die künftige innere Gestaltung der Schulen gefordert werden. Ich muß sagen, ih würde es au den Parteien in keiner Weise verdenken können, wenn sie auf diesen Punkt Werth legten.

Man könnte vielleicht einwenden: man brauche ja den Inhalt und den Umfang der Schullast im Entwurf nicht zu bestimmen; man könne ja die Frage der inneren Schulverfassung einstweilen noch wie bisher dem Ermessen der Schulverwaltung überlassen. Gewiß! das wäre eine Möglichkeit; aber, meine Herren, wer bürgt uns denn dafür, daß dieser Entwurf auch nur als eine Abschlagszahlung acceptirt werden würde? Und angenommen, es wäre möglih gewesen, cine folhe Beschränkung eintreten zu lassen: ein Punkt bleibt immer unentbehrlich, der seine Lösung finden muß, und das sind geseßliche Bestimmungen für den Uebergang der bestehenden Schulen und ihres Bermögens auf die politischen Gemeinden. Hierbei sind bisher immer und werden auch in Zukunft gewisse Garantien gefordert werden müssen zu Gunsten der bisherigen Schulinteressenten gegenüber den politishen Gemeinden.

An diesem Punkt aber, meine Herren, ist bisher der Streit noch jedes Mal entbrannt, und hier muß er entbrennen, man mag ihn wollen oder niht. Daß aber dieser Streit, der so leiht unheilvoll werden kann, zur Zeit niht erwünscht wäre, daß er, selbs wenn wir uns nicht scheuten, ihn zu entfachen, geeignet wäre, die gesammte Steuerreform, die doch im Vordergrunde des politishen Interesses hier in diesem hohen Hause zur Zeit steht, zu bedrohen, das wird kaum. jemand bestreiten. Dies war ciner der wesentlichsten Gründe, die uns abhalten mußten, ein Schuldotationsgeseß auch nur in be- {ränkter Form vorzulegen und zu einem integrirenden Theile der Steuerreform zu machen. Jch bin überzeugt, daß dabei beide ge- litten hätten, die Schule und die Lehrer, insofern die Befriedigung der dringendsten Bedürfnisse dadurch hätte in Frage gestellt werden können, und auf der anderen Seite die Steuerreform insofern sie mit unabsehbaren Schwierigkeiten belastet worden wäre.

Gleichwohl ist das doh immer nur einer der Gründe gewesen, die uns bestimmt haben, von einer Eingliederung der Schuldotation und ihrer Kehrseite, der Schulunterhaltungspfliht, in die Steuer- reform abzusehen. Es kommen s{chwerwiegende Gründe mehr tech- nischer Natur dazu.

Meine Herren, das Ziel der Steuerreform is unter anderem darauf gerichtet, durch Verzicht auf die staatlihen Nealsteuern steuer- kräftige, oder sagen wir mit Rücksicht auf die Schulen lieber: leistungsfähige Gemeinwesen zu schaffen, die mit ihren eigenen Mitteln, mit ihrer eigenen Steuerkraft für ihre Bedürfnisse selbst einstehen. Wollte man nun aber auch die Schulunterhaltungslast förmlich in die Steuern der politishen Gemeinde eingliedern, fo würde darüber kann garkein Zweifel sein, und ih werde das nachweisen jenes Ziel durch bloße Eröffnung der Realsteuerquelle für die Gemeinden allcin nicht zu erreihen sein, wenigstens nit bei

1893.

den ärmeren und weniger leistungsfähigen Gemeinden. Denn, meine Herren, bei diesen reihen ihre künftigen Realsteuern nicht aus, um die Schhulunterhaltungslast zu decken. Sie würden noch einer beson- deren staatlichen Dotation bedürfen, und zwar in einem Umfange, in welchem staatlihe Mittel zur Zeit auch niht annähernd zu Gebote stehen. Meine Herren, es beruht dies auf einer ‘bekannten Eigen- thümlichkeit der Schulunterhaltungslast. - Sie steht, wie man zu sagen pflegt, in der Regel im umgekehxteu Verhältnisse zur Prâsta- tionsfähigkeit der Gemeinden, und sie ist um so drückender und zwingender, als kein Kind gänzlih ungeshult bleiben darf. Es ist hier bei der Schulunterhaltungslast ein ganz anderes Verhältniß als auf an- deren Gebieten der Gemeindeverwaltung. Denn während hier, z. B. bei Ausgaben für Gas- und Wasserleitung die Steigerung der Ausgaben meist Hand in Hand geht mit dem Aufblühen der Gemeinden und dem Wachsen ihrer Steuerkraft oder auch die Leistung der Ausgaben bis zu dem Zeitpunkt vershoben werden kann, wo sie ohne Ucber- bürdung der Gemeindeglieder gesehen fann, ist es bei der Schul- unterhaltungslast anders. Die Schullast muß getragen werden, und sie ist vielfah um fo größer und drücender, je kleiner und steuer- schwächer die Gemeinde ist. Eine kleine, arme Gemeinde mit einem ganz minimalen Einkommen- oder Nealsteuersoll kann unter Umständen ganz außerordentlich {were Schullasten zu tragen haben, und gerade da soll und muß geholfen werden.

Meine Herren, von der Richtigkeit dieser Ausführungen werden Sie sih überzeugen, wenn Sie mir erlauben, noch etwas mehr ins einzelne zu gehen und die Kosten des Volfks\{ulwesens mit dem Ein- fommensteuecrsoll und mit der Höhe der Realsteuern zu vergleichen, auf die der Staat jeßt nach den Steuervorlagen zu Gunsten der Gemeinden zu verzihten im Begriff steht. Freilih, meine Herren, fann ih Ihnen dabei die Angabe einiger Zahlen niht ersparen, aber ih glaube, au hinzufügen zu können, daß diese Zahlen niht ohne Interesse sind.

Nach der Schulstatistik vom Jahre 1891 belaufen ih die Ge- sammtkosten des öffentlihen Volks\hulwesens in Preußen auf jährlich 146 225 312 4, während sich das Solleinkommen der neuen Einkommensteuer auf jährlich 124 842 848 4 beläuft und der Betrag der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer ih auf jährlich 92 791 842 A stellt. Die Kosten des Volksschulwesens betragen also 109% der Einkommensteuer und 157% der Realsteuer.

Schon ein Vergleih der Schulkosten in Stadt und Land mit dem Einkommensteuersoll, welches ja die Prästationsfähigkeit der Bevölkerung im allgemeinen und in großen Zügen wohl am besten zum Ausdruck bringt, zeigt, wie ungleichartig sich das Gesammtver- hältniß stellt. Während von den Kosten der Volksschule 64 594 325 (6, auf die Städte und 81 630 987 (6, also mehr als die Hälfte der Ge- sammtkosten, auf das Land entfallen, stellt sih die Einkommensteuer in Stadt und Land wie 3: 1. Auf den Kopf der Bevölkerung berechnet, belaufen sich die Kosten der Schule auf 4,89 4, die Einkommensteuer auf 4,18 M, geschieden nah Stadt und Land die Schul- osten auf 5,48 Æ in der Stadt und 451 A auf dem Lande, die Einkommensteuer auf 7,13 A in “den Städten und 1,69 S auf dem Lande. Für die Städte decken also 779/96 der Einkommensteuer, auf dem Lande dagegen erst 2709/0 dieser Steuer die Kosten des Volksshulwesens. Bei den großen Städten, wie etwa Berlin und Düsseldorf, ändert sich das Verhältniß natürlich noch viel mehr zu Gunsten der städtischen Bevölkerung; hier genügen etwa 50% vom Ginkommensteuerfoll, um die gesammten Kosten der Volks- schule zu decken.

Auch bei einem Vergleich der Schulkosten mit dem Einkommens- steuersoll der einzelnen Provinzen tritt diese Verschiebung zu Ungunsten der ärmeren Landestheile sehr grell hervor. So betragen in West- preußen die Kosten des Volkss{hulwesens 5 890 $19 M, das Ein- kfommensteuersoll nur 2382612 M; in Hessen-Nassau betragen die Kosten des Volks\chulwesens 8318 338 M, dagegen das Einkommen- fteuerfoll dort haben wir es mit einer woblhabendeu Provinz zu thun 10 275896 M, und dieses Verhältniß ver- härft sih zum theil noch erheblich in den einzelnen Provinzen und Negierungsbezirklen. So betragen innerhalb Westpreußens, ¿è« B. im Negierungsbezirk Danzig, die Kosten des Volks\c{ul- wesens 2457258 H, das Einkommensteuersoll 1319 660 1, in Marienwerder die Kosten des Volks\{ulwesens 3 433 561 4, das Einkommensteuersoll 1 062 952 (4 In Hessen-Nassau tritt der eigen- thümliche Fall ein, daß im Regierungsbezirk Cassel die Kosten des Bolks\chulwesens 2 957 064 H betragen, das Einkommensteuersoll nur 2 401 947 4, in Wiesbaden dagegen die Volks\chullasten 4 361 274 M und das Einkommensteuersoll 7.873 369 46, sodaß also im Ne- gierungsbezirk Cassel etwa 160 % und im Regierungsbezirk Wies- baden nur etwa 55 °%/% vom Einkommensteuersoll nöthig sind, um die Volksschullasten zu decken. Nach unten aber, meine Herren, fehlt es niht an zahlreihen Schulverbänden, die ein Einkommensteuersoll überhaupt nicht aufzuweisen haben.

Diese Zahlen fallen noch weit mehr ins Gewicht, wenn man be- rüsihtigt, wie viel höher entwickelt das Volkss{hulwesen in den Städten und in den wohlhabenden Landestheilen ist, und wie viel in den ärmeren Landestheilen noch fehlt an einer auch nur einigermaßen gesunden Ausgestaltung desfelben. Freilih, meine Herren, wird ja die Steuerkraft der Gemeinden und damit die Steuerkraft der Schulverbände wesentlich gehoben, wenn mit dem Verziht des Staats auf die Realsteuern die Ge- meinden in die Lage verseßt werden, diese Steuerquelle für ihre Be- dürfnisse weit schärfer als bisher heranzuziehen. Ih will dabei von einer Exemplification auf diejenigen Bezirke ganz absehen, wo mit der Exemtion der selbständigen Gutsbezirke von den laufenden Schul- beiträgen ein erheblicher Theil der Realbesteuerung für Zwecke der Volksschule ausscheidet. Aber dennoch ergiebt si, daß der für die Besteuerung der Gemeinde frei werdende Betrag der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer einen um fo geringeren Procentsaß der Kosten der öffentlichen Volks\{ule ausmacht, je ärmer der betreffende Landestheil oder der einzelne Schulverband ist. Jch hatte {hon vorhin erwähnt