Dem Kaiserlihen Gesundhcitsamti vom 14. bis 16. Januar Mittags gemeldete Cholerafälle:

In Altona ist eine Erkrankung nachträglich als Cholera festgestellt. L In Hamburg eine Neuerkrankung.

Bekanntmachung des Ober- Präsidenten der Provinz Brandenburg, Staats - Ministers De, von Achenbah vom 15. Dezember 1892 trat am 15. Januar der 65. Communal-Landtag der Kurmark unter Vorsiß des Königlichen Geheimen Regierungs- und Landraths von Winterfeldt-Menkin im Landeshause, Matthäi- firhstraße 20/21, zusammen. Der Vorsißende eröffnete den Landtag mit einem Hoh auf des Kaisers und Konigs Majestät, in welches der Landtag dreimal lebhaft einstimmte. Der Landtag hat durch den Tod den Vertreter der Ritter- schaft Niederbarnimschen Kreises Baron von Knobelsdorff- Schöneiche, den Abgeordneten der Ritterschaft Belziáschen Kreises Rittergutsbesißer von Lohow auf Lübniß und den Stell- vertreter des Vertreters des Domkapitels zu Brandenburg a. H. Polizei-Präsidenten von Madai verloren. Der Vorfißende widmete dem Angedenken der Verstorbenen ehrende Worte, und der Landtag erhob sih zum Zeichen seiner Zustimmung. Neu eingetreten find in den Landtag für „den Erft- verstorbenen dessen bisheriger Stellvertreter der Ritterguts- besißer Adolf Kelch auf Bollensdorf als Abgeordneter und für den Zweitverstörbenen dessen Stellvertreter Rittergutsbesißer Leo auf Dahnsdorf. Durch Krankheit sind verhindert an den Arbeiten des Landtags theilzunehmen Seine Durchlaucht der Für}t zu Solms-Baruth, der Abgeordnete der Ritterschaft des Lebujer Kreises von Burgsdorff a. Hohenjehsar und der Abgeordnete der Ritterschaft Oberbarnimschen Kreises Graf von der Schulenburg auf Trampe. An Stelle der beiden leßteren sind deren Stellvertreter der Deichhauptmann und Kreis - Feucrsocietäts- Director Graf Fink von Finckenstein auf Reitwein und der Nittergutsbesißer Oberst z. D. von Bredow auf Wölsickendorf in den Landtag eingetreten. Die Niederlausip wird in An- gelegenheiten der Land-Feuersocietät durch den Landrath Frei- herrn von Manteuffel und den Landsyndicus Sack aus Lübben vertreten. Nach Mittheilung dieser Personalien constituirte der Vorsizende den Landtag, indem er den Ab- geordneten der Stadt Brandenburg, Bürgermeister Hammer zum Schriftführer berief und zwei Ausschüsse bildete, den ersten für die Angelegenheiten der Land-Feuersocietät der Kurmark und der Niederlausiß und den zweiten für diejenigen der Kurmärkischen Hilfskasse, des Kriegsshuldenwejens und die inneren Angelegenheiten des Landtags. Zum Vorhigenden des ersten Ausschusses wurde der Rittmeister a. D. von Bredow auf Buchow-Carpzow und zu dessen Stellvertreter der Hauptmann a. D. von Thümen auf Stangenhagen, und zum Vorsißenden des zweiten Ausschusses der Rittmeister a. D. Graf von Bredow-Friesack und zu dessen Stellvertreter der Landrath von Gersdorff zu Beeskow ernannt. Dem erjten Ausschuß wurden sofort siebzehn, dem zweiten 48 und dem Ritterschaftlihen Convent drei Sachen überwiesen, elf cingegangene Dankschreiben für Bewilligungen des 64. Com- munal-Landtags an milde Stiftungen aber lediglich zur Kenntniß des Landtags gebraht und durch diese für erledigt erachtet. Der Auss{chlußtermif für den Eingang der in der gegenwärtigen Session noch zu verhandelnden Sachen wurde auf den 22: d. M. cinschließlich und die nächste Sizung des Landiags mit Nücksicht auf die Arbeiten der Ausschüsse auf Mittwoch, den 18. d. M., Mittags 12 Uhr, festgeseßt.

Gemäß der bezüglichen

Hoheit der Erbgroßherzog von

Seine Königliche der Erb herz 1 4. Garde-Jnfanterie-Brigade, 1jt

Baden, Commandeur der hierher zurüdckgekehrt.

Der Vice-Admiral Knorr, Chef der Marinejtation Ostsee, ist mit Urlaub hier angekommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem-

bergischer Oberst und Flügel-Adjutant Freiherr von Watter

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und Großherzoglih mecklenburgisher Ober-Zolldirector Dlden-

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hurg find hier angekommen

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Slqmaringen, L), „FANUAL. „T N er der Prinz und die Prinzessin Ferd t Numänien beabsichtigen, dem „W. T. B.“ zufolge, am nächsten Mittwoch von hier nah Rumänien abzureisen. Zhre Königlichen- Hoheiten der Herzog und dic Herzogin von Edinburg sind mit den Prinzessinnen-Töchtern nah Coburg, der Prinz Alfred von Edinburg nah München, die Gräfin von Flandern und der Prinz Albert nah Brüssel, Seine Durchlaucht der Erbprinz und „Fhre Kon1g- liche Hohcit die Erbprinzessin von Hohenzollern nach Potsdam von hiér abgercei}t.

Sachsen.

Am 24. Oktober 1893 wird Scine Majestät der König scin 50jähriges Militärdienst-Jubiläum feiern und hat, wie das „Dr. J.“ meldet, Allerhöchstderjelbe genehmigt, daß dicses Jubiläum von der Armee gefeiert werden dürfe, und ¿war an dem vorausgehenden Sonntag, 22. Oktober. Bei den für dice Feier geplanten Festlichkeiten wird den Gefühlen treuer Anhänglichkeit, welhe die 1naciiwen KameraDben mit dec Armee verbinden, dadurh Ausdru ge- eben werden, daß den inactiven Offizieren und. den Mitgliedern der Militär- und Kampfgenof}enperetne die Möôg- werden wird, fich an diesen Festlichkeiten mit zu betheiligen. Nach cinem vorläufig aufge}tellten Pr0o- gramm find in Ausficht genommen: Feierlicze Dankgottes- dienste in allen Garnisonen unter Mitbetheiligung der benach- barten Militär- und Kampfgenofjenvereine, — wenn thunlih, sollen diese Gottesdienste nach Art der Feldgottesdienste abge- halten werden: Beglückwünschungen Seiner Mazestät dur Deputationen der activen und inactiven Offiziere, der Militär- beamten, der Unteroffiziere sowie der Militär- und KHampf- genossenxereine; Abends in Dresden Festvorstelung im Königlichen Hoftheater mit ans{licßender Hulpigung_ der Militär- und Kampfgenofsenvereine auf dem Theaterplaße. Ferner ist die Bearbeitung einer für die Reihen der Armee und inactiven Kameraden bestimmten Festshrift in Aussicht P ine Maieclidhe und Königliche Hoheit die Prinzessin

Fric dri ch Auguft ist in der vergangenen Nacht von emem

lichkeit geboten

Prinzen entbunden worden. Aus dieer Veranlafjung wur- g Lie früh in Dresden 101 Saluts{hüsse abge Mrs Die Pause des neugeborenen Prinzen findet, dem „W. T. B zufolge, heute Nachmittag statt. Für morgen ijt zur eue D frohen Ereignisses eine Cour bei Hofe und eine Ga avorstel- lung im Königlichen Theater angeseßt. Am künftigen Sonn- tag wird cin feierliher Dankgottesdienst abgehalten werden. Jhre Königliche Hoheit und der neugeborene Prinz verbrachten eine gute Nacht.

Hefen. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog Herzogin von Connaught haben vorgestern wieder verlassen.

und die Darmstadt

Meeklenburg-Schwerin. -

Der Staatsrath Dr. von Buchka, Vorstand des Justiz- Ministeriums und der Abtheilungen für die geistlichen, Unter- rihts- und Medizinal-Angelegenheiten, hat, wie die Went, Nachr.“ hören, seines vorgerückten Alters wegen um Ent- hebung von seinen Aemtern gebeten und wird im Laufe der nächsten Zeit aus dem Großherzoglichen Staatsdienst scheiden.

Braunschweig.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, und Jhre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin sind am 14. d. M. von Hannover nah Berlin abgereist.

Elsaß-Lothringen.

Mittels Corpsbefehls des commandirenden Generals des XV. Armee-Corps ist der „Straßb. 8 zufolge der Straßburger Garnison bei der Parole die Zufriedenheit Seiner Majestät des Kaisers über die Leistungen am Tage des Hierscins Seiner Majestät bekannt gegeben worden.

Oefterreich - Ungarn.

Der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterrei ch- Este hat an Bord des Kreuzers „Kaiserin Elisabeth“ am Sonnabend seine Neise von Colombo auf Ceylon nah Bombay fortgeseßt. S S : E

Die Erzherzogin Friedrich ist, wie „W. T. B.“ aus Preßburg meldet, von einer Prinzessin entbunden worden.

Nachdem dic Grundzüge für die Vildung einer Majorität im Abgeordnetenhause in den bisherigen drei Conferenzen der Regierung mit den Führern der Linken durhgesprochen worden sind, findet, der „Montagsrevue“ zu- folge, heute ein Ministerrath statt, wo dic von den Clubführern geäußerten Wünsche in Erwägung gezogen werden sollen. E

Jn der vorgestrigen Sißung des ungarischen Unter hauses erklärte der Minister Hicronymi bei der Berathung des Budgets des Ministeriums des Jnnern: Von den Verwaltungsreformen werde zunächst die Vorlage über die Verwaltungsgerichtsbarkeit eingebraht werden, an welcher er soeben arbeite. Die Nevision des Disciplinarge}eßes jet gleich- falls dringlich. Als nächster Gegenstand werde dann die Vor- lage ciner Gemeindcordnung folgen, welche die Grundlage der Reform bilden werde.

Frankreich. Im Ministerrath unterbreitete der Finanz - Minister irard vorgestern dem Präsidenten Carnot den Geseß ntwurf, wonach die an der Borse “abgeschlossenen ermingeshäfte mit ciner Steuer belegt werden jollen. er Entwurf wurde noch vorgestern dem Bureau der Kammer überwiesen. E ; Der Finanz-Minister wird der Kammer ferner einen Geseßentwurf vorlegen, der den Betrag, bis zu welchem die Bank von Frankreich bercchtigt 1st, Noten auszugeben, auf vier Milliarden erhoht. ; | 2 Etwa fünfzig republikanishe Deputirte hatten vorgestern Nachmittag cine gemeinjame gin avs über die gegenwärtige Lage und beschlossen, dem Minijter-Prähtdenten Nibot zur Erwägung mitzutheilen, daß, bei Aufrechthaltung der Forderung nah vollem Licht über die Panama-Angelegen- heit, niht vergessen werden dürfe, daß das Znteresje der Nepublik cinc schnelle Löfung verlange. — Diejenigen Depu- tirten, welche feiner der früheren Kammern angehört haben, constituirten sih zu ciner besonderen Gruppe. O Mehrere von den gestern ershienenen Blättern verjicdene: Parteirichtungen beschäftigen sich mit den jüngsten Angriffen auf den Präsidenten Carnot. Die Angriffe jeien theil durch Carnot selbst vershuldet, da er durch persönliche Politik sowie durch active Theilnahme der Beseitigung gewisser Minister und an der Neubildung der Cabinette fich der durch die Verfassung ihm gebotenen Deckung entäußert habe. Dic „Lanterne“, dice angeblich zu Floquet Beziehungen unterhält, fordert den Rücktritt Carnot’s. Legterer sei zwar gewiß niht der Corruption ver- dächtig, aber feine Unterschrift stehe auf einem von feinem ehemaligen Collegen erfauften Gejegentwurfe. Der „Gaulois behauptet, der Minister des Jnnern habe gestern an PBrovinzial- blätter gerichtete Telegramme, die Angriffe auf Carnot repro- ducirten, inhibirt. Rouvier hätte gedroht, cr werde, wenn dic Untersuchung gegen thn nicht eingestellt werden jollte, Beweise dafür liefern, daß auch Ribot Bezichungen zu Vlasto unterhalten habe. Vlasto besige cin Schreiben Ribot s, worin dieser wegen geleisteter Geldvorshüsse für die Geheim- fonds Dank sage. Auch der Deputirte Lalou, Eigenthümer des Blattes „Cocarde“, hat öffentlich die Anfrage an Nibot gerichtet, ob es wahr sei, daß er gleich Rouvier von dem Banguier Vlasto Gelder für seinen Geheimfonds vor- geschossen erhalten habe. ; : | Der boulangifstishe Deputirte _Aimel hatte in einem Provinzialblatt Péreire, den Präftdenten Der „Compagnie Atlantique“, beschuldigt, seiner Zeit dem Arbeits-Minister Y ves-Gunyot 200 000 Fr. für die Einbringung eines Gesehes über Hafenvauten in Pauillac gegeben zu haben. Péreire und Nves-Guyot haben infolge dessen gegen Aîmel einen Diffamationsprozeß angestrengt. Der „Figaro“ versichert, die Namen derjenigen Depu- tirten und Senatoren, bezügli deren die gerichtliche Erklärung erfolgen werde, daß es an genuüzenden Demeis- mitteln zu ihrer Verfolgung fehle, würden bis morgen Mittag bekannt gemacht werden. L A Der Correspondent des „Budapefter Hirlap“ in Paris

Die Verleum- französischen unwahren

Ausweisung in das Polizeigefängniß abgeführt worden. Vexanlassung hierzu gaben dic ortgeseßten dungen Selekis von mehreren bei der Republik beglaubigten Gesandten und seine Behauptungen über das Verhalten eines fremden Souveräns gegenüber einem französischen Botschafter. Der Correspondent mehrerer deutscher Blätter Wedel erhielt gestern Abend einen Ausweisungsbefchl zugestellt. Ein italienisher Journalist wird morgen ausgewiesen werden. Das Comité des Vereins der ausländischen Presse wird sich morgen versammeln, um über die Streichung derjen cen Vereins- mitglieder aus den Vereinslisten zu erin, die dur die fran- zösische Polizei ausgewiesen sind. Die Morgenblätter bezeichnen es als wahrscheinlih, daß noch mehrere andere deutsthe und italienishe Zeitungscorrespondenten ausgewiesen werden. — Dem russishen Botschafter Baron von Mohrenheim hai der Minister - Präsident Ribot sein Bedauern darüber ausgedrückt, daß französishe Blätter seinen Namén mit “den Panama - Vorgängea in Verbindung gebraht hätten. Jn ähnlicher Weije äußerte sich . der Minister - Präsident dem italienishen Botschafter Reß- mann gegenüber bezüglih der über den früheren Bot: schafter Grafen Menabrea verbreiteten Gerüchte. Wie der „Temps“ meldet, hat der französische Botschafter in Wien Decrais die über ihn in den Blättern verbreiteten tendenziösen Meldungen in einem Telegramm an den Minister des Aus wärtigen für gänzlich erfunden erklärt. i :

Jn einer zahlreich besuchten Versammlung, die von einer Gruppe socialistisher Deputirten auf vorgestern Abend nach dem Tivoli-Vauxhall einberufen war, wandten sich mehrere Nedner in hestigster Weise gegen die Vorgänge in der Panama- Angelegenheit. Nach längeren Verhandlungen über andere Fragen genchmigte die Versammlung schließlich einstimmig einen Antrag auf Erlaß einer allgemeinen Amnestie. :

Wie „W. T. B.“ aus Toulon meldet, verlaute daselbft, cine Division Panzerschiffe solle unter Admiral Buge in einigen Tagen, wie man annimmt, nah Tanger abgehen. Dorthin würden auch mehrere italienishe Kriegsschiffe, die in Spezia vor Anker liegen, in See gehen. E

Die Blätter veröffentlihen cin Schreiben Leo's X11. an den Grafen de Mun, worin nachgewiesen wird, daß Frankreich groß und geehrt im Rathe der Völker gewesen sei, jo lange es sih des Titels der „ältesten Tochter der Kirche“ würdig gezeigt habe, und daß es tief und immer tiefer herat- gesunken sei, als es sih von Parteikämpfen und Sectenkrieg habe zerrcißen lassen. Dennoch bleibe der heilige Stuhl der fran- zösischen Nation gewogen und rathe ihr E als je zuvor, fich an ihre jeßigen Staatseinrichtungen zu Üammern und dur die Liebe zur Freiheit, zur Gerechtigkeit und Rechtschaffenheit, sowie dur die Ehrfurcht gegen die Religion, der die Mehrheit der Franzosen angehöre, ihr Land auf der schiefen Ebene zurüd- zuhalten, die zum Abgrunde fuhre.

Ftalien.

Der russishe Minister des Auswärtigen von Giers ift laut Meldung des „W. T. B.“, von seinem Sohne Constantin begleitet, in Rom eingetroffen.

Spanien

Jn Paris waren vorgestern Meldungen aus Madrid verbreitet, wonah der General-Capitän von Andalusicn den Befehl erhalten hat, die beiden in Cadix stehenden Brigaden bereit zu halten, um im Bedürfnißfalle dieselben an die Küste von Marokko absenden zu können. Nach einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Madrid ist der in der Nähe des Forts von Alhucemas durch Marokkaner gefangen ge- nommene Soldat infolge der Aufforderung des Gouverneurs von Alhuccmas wieder freigelassen worden.

PVortugal.

Der Minister-Präsident Dias Fereira wird dem „W. T. B.“ zufolge heute in der Kammer das Budget für 1893/94 vorlegen. Die Einnahmen sind darin mit 41 160, die Ausgaben mit 46 222 Contos Reïs veranschlagt. Das Dencit in Höhe von 5062, das sih darnach ergiebt, soll dur cine Herabminderung der Ausgaben und durch neue Steuern ge- deckt werden.

Schweiz.

Der Bernische Große Rath hat der „Köln. Ztg." zufolge den Entwurf der Verfassungsdurchsicht angenommen. Der Tag der Volksabstimmung darüber wird erst im Februar nach der zweiten Lesung festgestellt werden. — E

Das focialdemokratishe Parteicomité in Zuri hat dem „Bund“ zufolge am Freitag einen Aufruf zum Beginn der Sammlung der 50 0009 Unterschriften für dic Fnitiative, betreffend das Necht auf Arbeit, erlaten.

Belgien. :

Jn Beantwortung einer Note der belgischen Regicrung hat die französische Regierung, wie der „Magd. Ztg.“ berichte! wird, vorgeschlagen, die Angelegenheit des belgish-franz0!1- ichen Handelsvertrags vorläufig im gegenwärtigen Zw stande zu belassen. e Oran, der Führer der liberalen Lütticher Gruppe, hat dem Revifionsausshusse der Kammer seinen Wahlgesezentwurf vorgelegt, der, wie dèr „Nat.-Ztg. be rihtet wird, in der Hauptsache folgende Bestimmungen en? hält: Die Mitglieder der Kammer werden direct gewählt v den Bürgern, die das 25, Lebensjahr vollèndet haben un Volkss{ulbildung besißen, Der Grad und das Programm der erforderlichen Kenntnisse, sowie die Kategorien von Personen, von denen ohne Prüfung vorausgesezt werden darf, da m diese besizen, wird durh die Gesehgebung näher besiuns werden. Bis zum Znkrafttreten Dieses (eseßes Wan gegenwärtig für die Provinzial- und Gemeindera aa gültigen Bestimmungen bei den gesegeberishen Wah n vendung finden, Die Bedingungen des Wohnsißes sowie A Fälle der Ausschließung vom Wahlrecht werden ebenfalis 2 dem Wege der Geseygebung bestimmt, Das betreffende al geset kann nur von einer weidrittelmehrheit geändert ves Das Wahlrecht für die Kammer- und Senatswahlen j ry ohne vorherige Wahlprüfung unter allen Umständen | even: 1) Alle Bürger, die gegenwärtig bei den Me op Provinzial- und Gemeinderathswahlen das Wahlrecht c üben; 2) diejenigen, welche dur Anwendung Des E vom 24. August 1889 von den Wählerlisten gestrichen p ce oder die auf den Wählerlisten stehen würden, wen 2 nicht dur dieses Personalsteuergeseß von denselben ifiat

{lossen worden wären. Gleichzeitig legte der gemäß

Selefi iff gestern Morgen verhaftet und nach einem iummarischen Verhör durch den Polizei-Commissar bis zu seiner

liberale Abgeordnete der Stadt Brüssel, Staats-Minister

Graux, dem Revifionsausschusse feinen folgende Bestim- mungen enthaltenden Wahlgesegentwurf vor: Die Mit- lieder der Kammer werden direct gewählt von den Bürgern, welche dic dur das Wahlgeseß vorgeschriebenen Bedingungen vereinigen. Dieses Gese wird nur Mejenigen Bürger dem Wahlkörper einverleiben, die lesen und shreiben können und im stande sind, aus eigenen Subsistenzmitteln fih und ihre Familic zu ernähren. Das Vorhandensein dieser Bedingungen fann entweder dur directen Beweis oder durch Voraussegung nah einem durch das Wahlgesez nähec bestimmten Modus festgestellt werden. Alle auf dieje Punkte sowie auf Alter und Wohnsiß bezüglichen Bestimmungen des Wahlgeseßes können nur von einer Zweidrittelmehrheit beschlossen oder abgeändert werden. Die einzelnen Fälle der Unwürdigkeit müssen im Wahlgesey ausdrücklih aufgezählt werden.

In Alofît veranstalteten die Nadicalen, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern das erste Referendum. Von 4500 großjährigen Bürgern, welche in der Stadt wohnen, stimmten 30030 für das allgemeine Stimmrecht

Serbien. Das Budget für 1892 bleibt, wie „W. T. meldet, infolge einer Königlichen Verfü is Ende April in Kraft. Der vom Staatsrath zur - Neuwahlen eingeseßte Ausschuß hat auf Grund er Zählung der jteuerzahlendett Staatsbürger die Anzahl er Abgeordne en für die kommende Skupschtina-Session auf 134 festgeseßt.

In der Gemeinde Koceljewo bei Schabaz haben neuer- dings seitens der Radicalen Ercesse stattgefunden. Mehrere Personen sind dabei getödtet, andere verwundet worden. Durch (Gendarmcrie wurde die Ordnung hergestellt. Der Skupschtina-Abgeordnete Milosch Bogdanovics ift wegen Hochverraths verhaftet worden.

Schweden und Norwegen. (F) Stocckholm, 13. Januar. Nah dem Bericht des

taatscomptoirs betcugen im Jahre di i

aus den Zollen 37 300 393 Kron. gegen 012 541 Kron., Branntweinsteuer 15 033906 Kron. ge 498 991 Kron. Rübenzuckersteuer 2260496 Kron. gegen 1 846 578 Staatseisenbahnen (Uebershüfsse) 6500000 Kron oder zusammen 61 094 795 Kron.

5 Vert Î O1.

6 500 000 Kron. ( 60858 110 Kron. im Jahre 1891. Für letzteres Jahr w

diese Einnahmen vcranschlagt zu 58850 090 Kron. und

das Jahr 1892 zu 59 800 000 Kron.

Amerika.

des „Sun“ aus Washington hat

reiben an Cleveland sich bereit erklärt,

der Präsidentschafi durch Cleveland den

_ Sqaßtjecretärs unter der Bedingung anzu-

men, day dic Regierung ihn bei seiner Candidatur für ie Präsidentschaft im Jahre 1896 unterstüge.

Der „New-York Herald“ veröffentlicht cin Telegramm aus Panama, wonach der Präsident Nunez aus Cartagena vom

M. telegraphirte, daß der Congreß die Vorlage Verlängerung der Bauerlaubniß für de angenommen habe. Afrika.

Wie das „Reuter she Bureau“ aus Tanger von vor- gestern meldet, wurden gegen den Gouverneur der Schatz- fammer in ‘der Stadt Marokko Beschwerden erhoben wegen vi Nißhandlungen jüdisher Einwohner: ins- besondere [l cinem (Kreise 500 Peitschenhiebe und einem anderen en 800 Peitschenhiebe ertheilen lassen. Es heißt nun, daß die hietigen Vertreter der Mächte identishe Noten an den Hof in Marokko mit dem Ver- langen richten würden, daß diesen Verfolgungen ein Ende gejeßt werde.

_ Nach einer in Paris eingetroffenen Meldung aus Kairo ilt Mustapha-Fehmi-Pascha seines Postens als Minister- Präsident enthoben und das neue Cabinet folgendermaßen worden: Fakri-Pascha Präsidium und Inneres, (tros-Pascha Finanzen, Maslum- Pascha Justiz. Die übrigen Minister behalten ihre Portefeuilles. __ Die Unterhandlungen zwishen Frankreih und dem Eongostaat wegen der Abgrenzung ihrer Besißungen am Mbomu und am Uelle sind, wie der „Köln. Ztg.“ aus Brussel gemeldet wird, endlih einen Schritt weiter gefördert worden, nahdem beide Theile Zugeständnisse bewilligt haben. Vor- laufig steht fest, daß die Grenzlinie ungefähr dem Lauf des Mbomu und seines Nebenflusses Schinko folgen soll. Da indeß eine Lösung auf dieser Grundlage die Frage der Quellen des Nils berührt, will die französische Regierung sich noch mit der britischen benehmen.

Hn 16

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichêtag.

Der Bericht füber die 21. Sibung vom 14. 1indet sih in der Ersten Beilage. 22. Sig.ung vom Montag, 16. Januar, 1 Uhr.

_ Der Sigung wohnen bei der Staatssecretär Freiherr von M alzehn-Güly und der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Staats : Minister der Finanzen Dr. Frei- err von Riedel. i

Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Geseßes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Be- steuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887.

Staatssecretär Freiherr von Maluabn (wir werden diese Nede morgen im Wortlaut bringen) r ersten Lesung der Brausteuer- vorlage babe ih gesagt, daß es nicht Absicht der Regierung jet, jeßt eine Steuerreform îm großen Stil herbeizuführen. Diese Aeußerung int mißverstanden worden dahin, daß zwar nicht jeßt, aber später éine Steuerreforin im großen Stil geplant sei. In Verbindung da- mit Ut gebracht worden eine Aeußerung des preußischen Finanz-Ministers, welcher die S@{wankungen der Einnahmen Preußens aus dem Neich beseitigen und die finanziellen Beziebungen des Neichs zu den Einzelstaaten befestigen will. Jch wollte mit meiner Aeußerung Jur motiviren, weshalb wir in allen diesen Gefegen von einer Senderung des bestehenden Systems der Steuern uicht abgewichen sind, Der Uebelstand, daß in Bezug auf das Verbältuiß des Reichs zu oen Vimelstaaten große S \wankungen bestehen, ist bei Erledigung diefer in Qs vom preußitchen Flnanz,Minister zur L prae gevras Une Neander anl ezogen worden, Man dat ader vou Bertuchen O ae s herbeizuführen. Abstand genommen weil man die Bor» F nicht unnôtbig belasten „wollte und weil doi Gnanz: Minister es uicht für elt, dieter

i L Januar be-

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angezeigt?

näher zu ® treten. Ob und wann dieser Fraae wieder näher getreten werden solle, darüber ift fein Beschluß gefaßt. Diesen beregten Uebelftand zu bescitigen, bedürfte cs keineswegs der GSrhöhung der eigenen Einnahmen des Reichs, denn die Schwan- fungen haben wesfentlih ihren Grund darin, daß Ueberweisungen über den Stat hinaus in beträhtliher Höhe vorgekommen sind ; es könnte dadur Abhilfe geschaffen werden, daß sie niht mehr erfolgen, das Reich vielmehr den Ueberschuß zur Schuldentilgung verwendet. Wenn der finanzielle Bedarf niht vorhanden wäre, würde die Regierung niht an die Aenderung des Branntweinsteuergeseßes herangegangen sein. Die neue Branntweinsteuer hat eine sehr viel geringere Ein- nahme gebracht, als man nach der bisherigen S äßung des Confums annehmen fonnte; man hatte wohl die Menge des zu gewerblihen Zwecken verbrauhten Spiritus unter- [chägt, der jeßt steuerfrei ist. Die Erhöhung is von 50 auf 29 S in Ausficht genommen. Erhöht man den Steuersaß auf 2 A, lo wird der Consum, erhöht man ihn nicht, der Producent von betroffen. Diese leßtere Eventualität war zuerst von Preußen in Aussicht genommen worden, aber von anderen Bundes- „ slaaten, namentlich von den füddeutshen wurde dem wider- prochen, da ihr Eintritt in die Branntweinsteuergemeinschaft davon abhangig gewefen sei, daß die Differenz der beiden Steuersäße für absehbare Zeit bestehen bleibe. Preußen hat \{ließlich auch dafür geitimmt, daß die Differenz von 20 „Z erhalten bleibt. (Zuruf rets: ur jeßt!) Allerdings nur für jeßt: wir machen doch keine Gesetze sür die Ewigkeit. Ich bitte aber, in meinen Erklärungen keine Hintergedanfen zu suchen.

Abg. Siegle (nl.): Wir sind stets für cine anderweitige Rege- lung der Branntweinsteuer eingetreten, namentlich auch für eine andere Regelung des Contingents. Wir wünschen nur, daß die Beschränkung des Contingents einer Brennerei auf 80 000 1 höchstens für alle, auch für die bestehenden, nicht blos für die neuen Brennereien eingeführt werden möchte. Ein Bedenken haben wir gegen die Vorlage, welches nicht in thr selbst, sondern in der Militärvorlage liegt, zu deren Deckung dic Steuervorlage bestimmt ist. Die wirthschaftliche Lage der Gegen- wart ift von den Rednern bei der Militärvorlage dargelegt worden. Es ist wiederholt gesagt worden, daß das deutshe Volk bis an die Grenze seiner materiellen Leistungsfähigkeit be- lastet ist. In Württemberg bezahlt man pro Kopf 33 M an Neichs-, Staats- und Gemeindesteuern. Gegenüber den übrigen europäischen Staaten is das noch keine unerträglihe Last:

n in Frankreich beträgt die Last mehr als 70 A auf den

s Unerträglihhe liegt in der Form der Steuern;

um, Getreide, Zuer u. f. w. sind in erster Linie heran-

1, und diese Steuern wirken geradezu als eine Kopf-

Branntweinsteuer würde dahin führen, daß die Pro-

tragen, während die großen Brennereien gar nichts an

die Staatskasse abgeben. Deshalb kann ih nicht für die Vorlage stimmen. (Schluß des Blattes.)

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— Ueber dic Sonnabend-Sizung des Hauses der Ab ge- ordneten haben wir {hon in der Sonnabend-Nummer einen vollständigen Bericht gebraht. Wir haben nur noch die Rede des Präsidenten des Staats-Ministeriums, Ministers des Jnnern Grafen zu Eulenburg im Wortlaut nachzutragen, die si in der Ersten Beilage befindet.

— Auf der Tagesordnung für die 16. Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, 17. Januar stehen: 1) Erste Berathung der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1889/90. — 2) Erste Berathung der Uebersicht von den Staatsecinnahmen ind- Ausgaben des Jahres vom 1. April 1891/92. — 3) Erste Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Deckung von Ausgaben des Rechnungsjahres 1891/92. — 4) Erste Be- rathung der Geseßentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1893/94 und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.

— Diez Steuerreformcommission des Hauses der Abgeordneten seßte am Freitag die Berathung des Gefeßes über Aufhebung directer Staatssteuern foxt. Die §8 18 und 19, welche die Rückerstattung der für Grundsteuerbefreiungen früher ge- leisteten Entschädigungen betreffen , waren bereits am Dienstag dis- cutirt worden, wo die Abstimmung ausgeseßt wurde. Am Freitag wurde § 18 in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen, § 19 mit folgendem vom Abg. Dr. Enneccerus beantragten Zusaß: „Ist der Eigenthumsübergang auf Grund von Erbtheilungen oder Gutsüber- lafsungsverträgen erfolgt, fo ist nur derjenige Theil des Entschädigungs- favitals zurüzuerstatten, welher dem Erbantheil des zeitigen Eigen- thums an dem Nachlaß des Entschädigungsempfängers entspricht.“ Die §F§ 20, 21 und 22 passiren unverändert. § 23 bestimmt, daß die Rückzahlung entweder binnen 6 Monaten nah erfolgter endgültiger Feststellung durh Rückgabe des Kapitals nebst Zinsen oder statt dessen für die Zeit vom 1. April 1895 ab auf die Dauer von 35 Jahren durch eine in vierteljährlihen Theilbeträgen fällige Tilgungörente von jährli 5 %/ des Kapitals erfolgen kann, wobei 31% als Zinsen, 17 9% als Amortisationsquote gelten. Auf Antrag von Buch (conf\.) wurde statt 12% geseßt §%. Damit war die Berathung des Geseßes über Aufhebung directer Staatssteuern beendet. — Die Commission wandte sich darauf zur Berathung des ihr ebenfalls über- wiesecnen Gesetzes, betreffend Aufbesserung der Gehalte der Volksschullehrer :c. Abg. von Jagow beantragt, § 1 und damit das ganze Geseß abzulehnen, dagegen dem § 51 des Ergänzungssteuer- geseßes eine andere Fassung zu geben, welche die Zinsen der im § 82 des Einkommensteuergesezes bestimmten Ueberschüsse, sofern sie keine andere Verwendung finden, zu Beihilfen für Volkss{hulbauten oder an Schulverbände zu verwenden gestattet. Die Debatte über § 1 wird Montag fortgeseßt.

— Dem Hause der Abgeordneten is eine Nachweisung über die Ergebnisse der anderweiten Verpachtung der im Fahre 1892 vachtlos gewordenen Domänen- V orwerke zugegangen. “Hiernach wurden in fämmtlihen Provinzen, mit Saat von Hannover, 46 161 . weniger Pachtzins erlangt als der bisherige etatômäßige Pachtzins betrug, wogegen in Hannover 78 439 4. gegen den bisherigen Pachtzins mehr erzielt wurden. Im - ganzen ergiebt \ich an Pachtzins ein Mehr von 32 277 M gegenüber dem 609 638 M be- tragenden bisherigen etatsmäßigen Pachtzins.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Serbien. Von der Einfuhr sind nur noch Lumpen, alte Kleider, un- gewaschene Wäsche und gebrauchte, alte Baumwolle, wenn sie als Handelsartikel eingeführt nerden, ausgeschlossen; säm!ntliche anderen Waaren dagegen werden ohne jede Beschränkung zur Einfuhr zu- gelassen. (Vergl. „R.-A.* Nr. 252 vom 24. Oktober 1892.)

Verkehrs-Anstalten. Laut Telegramm aus Köln (Rhein) ist die erste englische Post über Ostende vom 15. d. M. ausgeblieben ; Grund: Verspätete Landung des Schiffs und Aufenthalt in

Herbesthal. Oberhausen -ist die erste

Telegramm aus l alische Po fi ‘ ü | blieben: ‘Prund: Verspätung des Schiffs und Verspätung auf | der Strecke Roosendaal—Bortel.

Laut t über Vlissingen vom 15. d ausge-

Bremen, 14. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Scchnelldampfer „Ems“ hat am 12. Januar Abends die Reise von Gibraltar nach Neapel fortgeseßt. Der Postdampfer „Dresden“, am 31. Dezember von Bremen abgegangen, if am 12. Januar Nachmittags in New-York angekommen. Der Post- daupfer „Gera“, vom La Plata kommend, ist am 13. Januar Vor- mgs in Vigo angekommen. Der Postdampfer „Leivzig“, vom La Plata kommend, ist am 13. Januar Nachmittags auf der Weser angefommen. i

— 15. Januar. (W. T. B.) Der Schnelldampfer.„. „Kaiser Wilhelm Il.“ hat am 13. Januar Abends die Reise von Gibraltar nah New-York fortgeseßt. Der Postdampfer „Gera “ hat am 13. Januar Nachmittags die Reise von Vigo nah Ant- werpen fortgeseßt. Der Postdampfer „H. H. Meier“ is am 13. Januar Vormittags von New-York via Southampton nah der Weser abgegangen, Der Schnelldampfer „Elbe“, am 3. Januar von Bremen abgegangen, ist am 14. Januar Morgens in New-York angefommen. Der Neichspostdampfezr „Hohenzollern“, nah Bustraie bestimmt, ist am 13. Januar Nachmittags. in Aden an- gekommen.

Hamburg, 14. Januar. (W. T. B.) Hamburg - Ameri- fanishe Padcketfahrt - Actien - Gesellschaft. Der Post- dampfer „Scandia* ist, von Hamburg kommend, gestern Abcnd in New-York eingetroffen. 5

London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Grantully-Castle" ist am Donnerstag auf der Ausreise in Durban angekommen.

London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Pretoria“ ift heute auf der Heimreise in Southampton an- gekommen.

Mannigfaltiges.

Die Einweihung der Gethsemane-Kirche. wird, wie hiesige Blätter mittheilen, wahrscheinlich am 27. Februar, dem Ver- mählungstage Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, stattfinden. Fur dic Einweihung der Nazareth- Kirche ist der Jahrestag der Geburt der Königin Luise, 10. März, festgeseßt worden.

Demi Andenken von Werner von Siemens galt die weihe- volle Feier, welhe heute Nachmittag um 23 Uhr in Gegenwart Ihrer Majestäten der Kaiserin und der Kaiserin Friedrih in der Philharmonie stattfand. Wobl selten hat Berlin einen fo herrlichen Trauerraum gesehen, wie ihn der Saal der Philharmonie heute darbot. Die Kunst eines Wallot war herangezogen, um unter der kundigen Mitwirkung des Hof-Decorateurs W. Bernau, des Land- schaftsgärtners Marcker und der Berliner Elektricitätswerke eine Decoration von überwältigender Wirkung zu s\chaffen. In der großen Orchesternische, deren reiche Architektur sih harmonish in den Trauershmuck cingliederte, erhob sih ein 8 m hoher Baldachin aus dunkelblauem Sammet, dessen Uebershlag das goldene Mono- gramm W. v. S., umgeben von einem flammenden Stern in glänzendem Silberbrocat, zierte. Dichte wallende Büsche von Straußenfedern {müdckten die Decke. Die faltenreihen Seitengehänge waren mit weißer Seide gefüttert, die Rückwand war mit Goldbrocat bekleidet, die Br faatiemunnen liefen in Nosetten von grauer Seide zusammen. An dieser Nückwand hingen drei goldene Lorbeer- kränze, die von elektrischen Lampen, welche verborgen hinter dem Uebershlag angebraht waren, magisch beleuhtet wurden. Vor dem Baldachin stand die Kolossalbüste des Gefeierten vom Bildhauer Brunow. Die Büste ist 1,30 m hoh, der Sockel mißt 3 m. Zu Seiten des Sockels hingen goldene Kränze, vorn sah man einen goldenen Palmenwedel mit wallender Trauerscleife. Vor der Vüste stand das mit schwarzem Tuh drapirte Nednerpult, dessen Vorderseite ein frisher Kranz {müdckte. Zu beiden Seiten des Baldachins prangten lange Banner mit silberuen Sternen und zuckenden Blißstrahlen, ein Hinweis auf das Wirken des Ent- sclafenen. Der ganze imposante Mittelbau wurde durch niedrige Seitenwände flankirt, die mit s{chwarzem Tuch ausgeschlagen waren und breite silberne Bordüren trugen. Hinter diesen Wänden erhob sich ein Wald von Palmen und Coniferen, der sich feitlih nach vorn zu fortsetzte und in herrlichen blühenden Gruppen auslief. Die Brüstung der Orchesternishe war \{warz ausgeschlagen und mit Festons behangen. Da wo das Tuch gerafft war, strahlten goldene Sonnenblumen. An dem Fries der Brüstung las man die Sahreszahlen MDCCCXVI und MDCCCLXXXXI. Auf der Brüftung standen fes große goldene Kandelaber mit großen elektrishen Lampen von je 150 Kerzen Lichtstärke, deren Gluth E leihte Drapirung gedämpft war. Die Brüstungen der Galerie waren mit dichten Laubgewinden geshmüdckt, an den 18 Pfeilern der Brüstungen leuhteten Sterne, aus je 12 umflorten Glühlampen gebildet. Gegenüber der Kaiserloge hing ein großes Velarium, das auf s{hwarzem Grunde in goldenen Lettern die Schlußworte aus Siemens? Lebenserinnerungen trug: „Mein Leben war s{hön, weil es wesentli erfolgreihe Mühe und nüßli Arbeit war und wenn ih schließlich der Trauer darüber Auésdruck gebe, daß es seinem Ende entgegen geht, so bewegt mih dazu der Schmerz, daß ih von meinem Leben {heiden muß und daß es mir nit ver- gönnt ist, an der vollen Entwickelung des naturwissenschaftlichen Zeit- alters erfolgreich weiter zu arbeiten.“ Die Gesammtwirkung der Decoration wurde noch dadur erhöht, daß man das Tageslicht ab- gesperrt und nur die Sonnenbrenner niedrig entflammt hatte, sodaß troß der Kerzenfülle doch jenes gedämpfte Licht den weiten Raum durchdrang, das fo wesentlih die Weihe der Stimmung erhöht.

Gegen 2 Uhr füllten sich die Räume mit einer glänzenden Versammlung. Die tecchnisWen Vereine Berlins, welche die Feier veranstaltet, hatien zablreiße Vertreter entsandt.

Zur Feier warenferner ershienen der Präsident des Staats- Ministeriums Graf zu Eulenburg, der Vice-Präsident des Staats-Ministe- riums Staatssecretär von Boetticher, die Staats-Minister Freiherr von Berlepsch, Thielen und Bosse, die Generale Sallbah und Golz, die Bundesrathsbevollmächtigten von Neidhardt, von Cramm und Selfmann, der General-Intendant der Königlichen Schauspiele Graf von Hochberg, die Professoren Auwers, Dubois-Raymond und Mommsen als Bertreter der Akademie der Wissenschaften, Professor Menzel als Ver- treter der Akademic der Künste, der Rector der Universität Professor Virchow, Professor von Helmhol, Professor von Gneist und andere Gelehrte, der Reichsbank-Präsident von. Koch, Geheimer Commerzien- Rath Frenyel für die Aeltesten der Kaufmannschaft. Die Stadt hatte die Stadträthe Voigt, Blankenstein, Bertram, den Stadt- verordneten-Vorsteher Dr. Langerhans u. a. entsandt. In der ersten Reihe saß die Familie. Alexander Siemens vertrat zuglei die gelehrten Gesellschaften Englands. Die Kaiserin, die ein schwarzes Bardge-Kleid trug, erschien mit der Gräfin Keller und Fräulein von Faber, sowie mit dem Kammerberrn von der Re&e. Die hohe Frau erwartete im Foyer die Kaiserin Friedrich, die alsbald mit dem Prinzen Heinrich und dem Prinzen Albrecht eintraf.

Als die Majeskäten und die Hödsten Herrschaften Play ge- nommen hatten, leitete cin Orgelpräludiuum von Caldera weihevoll die Feier ein. Daun begann der binter dem Baldachin aufgestellte Domhor das Reguicm von Somallî; „Requiem aeternam dora eis dominoe: Iaux aéterna luceat, eis, domine, cum sanctis tuis in acternagm.“ Als die Sänger geendet, betrat als Gedenkredner der Staats-Minister Dr. Delbrück die Tribüne: „Der ann, weldhem die heutige Feier gilt, fo begann er, legte der Antrittsrede, die er vor 18 Jahren in der Akademie der TSessen [ait bielt, den: Gedanken zu Grunde, daß die Wissenschaft nicht ibrer felbst wegen besteht zur Befriedigung des Wissensdranges ihrer Bekenner, sondern daß ibre Aufgabe die sei, den Schaß des Wissens und Könnens des Menschengefhlechts zu vergrößern und dabselbé dadur ciner höheren Culturstufe zuzuführen. Er drückte in diesem Ges»

danken „die beiden Richtungen aus, in denen si sein reiches Leben bewegt bat: wissenschaftliche Forschung und prak.