1893 / 14 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E S R L E

Arbeiter sind die Mißhelligkeiten entstanden. Die Arbeiter können über die Arbeitsordnung da gehört werden, wo man mit ihnen in normalen Verhältnissen lebt. Aber von dem geseßlichen Zwang,

auch dort zu hören, wo sie unter einer politischen Information tehen und von höherer Stelle Weisungen bekommen, will ih nichts wissen; wenn auh nit wünsche, daß beim Strike dazwischen- eshossen wird, fo bitte ih doch die Regierung dringend, für den Schuß derjenigen zu forgen, die arbeiten wolleu. Eine Mer der Arbeitszeit unter das Maß des Möglichen ist für die Arbeiter vom Uebel und drückt ihren standard of life herab. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen zusammenarbeiten. Wenn fie den Unternehmern die Fabriken zerstören, zerstören sie auch die Ar- beitsgelegenheit der Arbeiter. Auch ih bin für eine feste Arbeiter- organisat:on. Aber dieselbe steht noch in weiter Ferne. Sie wird nur mögli sein, wenn die Arbeiter diese Frage von der Politik loslösen. Die Staatsverwaltung als Arbeitgeberin darf nicht allein das fiscalische Interesse zur Geltung kommen lassen. umal die Eisenbahnverwaltung hat sich durch finanzielle Rücksichten bestimmen lassen, viele Verbesse- rungen und Fortschritte nicht eintreten zu lassen, obwohl dies gerade in der Zeit des allgemeinen Niedergangs sehr g e Man fann von dieser Stelle aus dem preußischen Finanz- tinister zurufen, daß er es sih überlegen möge, ob er noch länger der Eisenbahn- verwaltung in die Arme fallen will bei dem ? usbau ihrer Ein- rihtungen. Man hatte gehofft, gewisse Mißstände des Privat- betriebs würden mit der Verstaatlihung der Eisenbahnen ver- \{chwinden, aber die Staatsverwaltung hat noch_ viel unverständlicher gewirthschaftet, als die Privatbetriebe. Ih schließe mit der Hoîf- nung, daß im preußischen Landtage Mittel und Wege gefunden werden, um den Arbeitslosen zu helfen.

Königlich preußisher Handels - Minister Freiherr von Berlepsch:

Meine Herren! Ih habe nur eine ganz kurze thatsächlihe Be- rihtigung vorzubringen. Der Herr Abg. Möller erwähnte in seinen Ausführungen, daß das Schwanken der Löhne in Saarbrücken \{chäd- lih gewirkt habe, daß es gewissermaßen als eine Grausamkeit anzu sehen sei, einmal die Whne sehr hoch zu stellen und sie plöylih sehr tief fallen zu lassen. Jch nehme an, daß er hierin nicht eine beab- sihtigte Grausamkeit gesehen hat; ih bin weit entfernt davon, aber er befindet si au thatsählih in einem &Frrthum. Die Lohnverhält- nisse zwischen dem Ruhrgebiet und dem Saargebiet haben si [4 Jahren in demselben Verhältniß bewegt. Vor 1889 war dieses Verhältniß etwas anders als jett, die Whne an der

v7 + cli

indem die

Saar viellei{t um zehn Pfennige weniger differirten als heute, das Lohnverhältniß an l

seit dem Jahre 1889 aber bewegt sih durhaus das der Rubr und an der Saar in ganz gleichen Bc zwar entsprehend den verschiedenen Preiéverhältnissen. Denn es wir? den Herren bekannt sein, und es wird auh dem Herrn Abg. Möller bekannt sein, daß die Kohlenpreise an der Saar ständig fh höher balten als an der Ruhr, und zwar durhschnittlich um einen Saß von

mnen weiter,

9 M per Tonne Kohlen. Im Jahre 1890 hat der Tagesdurchschnitts- verdient eines Bergmanns im Ruhrgebiet betragen 3,43 H, an der Saar 3,79 6; es bestand eine Differenz von 0A Un DUvO {nitt 1891 an der Ruhr 3,54, an der 3,8

es war also ein Unterschied don 39 S

{hnitt 1892, wovon allerdings ert 2

ergiebt sich für die Ruhr 3,32 # und für Unterschied von 38 4. Es hat sih alfo die Lohnd Jahre 1890 bewegt in ciner Differenz von 40 , 1892 38 „Z. Demnach darf ih wohl mit Recht behauv Sa@wankungen der Löhne an der Saar nicht anders

«e Ros pin T ZDCUC CUl

)

wie an der Ruhr, und daß sie in kei

hältaiß angenommen haben.

Abg. Wisser (b. k. F.): Es handelt fich bei dem gegen Notbstande um einen jener vartiellen Notbftände, wie fc lihen Leben von Zeit zu Zeit immer zu Tage treten. Der S m Saarrevier kann au mit als Ausfluß des Nothstandes ange}ehe werden. Die Ursache der Nothlage ist auf dic nifsti Gesetzgebung der früheren Jahre zurückzuführen. Von dicfem Gesichts-

punkte aus sind die strengen Maßregeln, welche man gegen di Strikenden

vorgeshlagen hat , nicht gerechtfertigt. Redner wen h sodann gegen die Ausführungen der Abgg Grafen Kaniß von Kardorff, daß der Rückgang des feinen Bauernstandet Abnahme der Zahl der bäuerlichen Besißungen niht dur d Großgrundbesitz, sondern dur die Güterschlächtereien verursacht fc Die ländlihen Arbeiter würden schon dur / Zustand unserer Agrarverfassung, dann aber auch

last, durch die ihnen ungünttige Gemeindeverfaung

Lande weg in die Städte und über das _Meeer

Shlimmste in dieser Beziehung aber leiste die t Mirthschaft, die nur die Rente des Großgrundbe}1ßes 1etgere wie im Branntweinsteuergeseßze die kleinen Vortheile 1

der fleine Grundbesitz bis dahin noh aus industriellen Betrieben Mir fordern gleihmaßigere Vertheilung des Grundbehtzes

führung des Großgrundbesitzes auf seine eigene Krast,

nicht dur eigene Kraft, sondern durch die Mittel de

erhalten wird.

Aba. Dreesba h (Soc.): Wenn dic l rbeitslosen den Staatssecretär Dr. von Boetticher nicht bestimme fönnen, einen wirklichen Nothstand zu constatiren, jo sollten ihn doch die Berichte der Fabrikinspectoren dazu bewegen. Nach dem Bericht derselben von dem Jahre 1891 hat ein langsamer aber stetiger Nieder- gang der Industrie und damit etne Verschlechterung der Lage del arbeitenden Klassen stattgefunden. Die Geschastslage 1m „Zare 1 H bat fi aber nah allgemeiner Meinung noch weiter vers{letert. In demselben Tage, ja vielleicht zu dertelben Stunde, wo hier der Staatssecretär Dr. von Boetticher, um den Nothstand nicht anzuerkennen auf den Aufschwung des Post- und Eisenbahnwesens tim voriger Æahre hinwies, hat der preußische Finanz-Minister im Abgeordneten bause eine entgegengesetzte Erklärung abgegeben, indem er den als ein Spiegelbild der allgemeinen gewerblichen Entwidelung dem letzten Jahre bezeichnete und dat Deficit von 98 Millionen mit 29 Millionen auf den Minderübershuß der Eisenbahnverwaltunç zurückführte. Wir unsererseits haben daé Mögliche gethan, um den Nothstand auch ziffermäßig zu beweifen. Der Staatssecretär Dr. von Boetticher hat fih wegwerfend über die in den Verfamnilungen der Arbeitslosen gefaßten Refolutionen ausge}prohen, aver m Der iciedenen Städten haben fh au Arbeitslojencommistionen gebildet und ftatistishe Aufnahmen über die Verhältnisse in threm Bezirl ge- mat, so in Halle, Giebichenstein, Mannheim. Dana find in Mannheim, einer Stadt von 80000 Einwohnern, 1040 Arbeits- lose vorhanden, darunter die Mehrzahl Familienvater. Die städtische Behörde wurde aufgefordert, für haben die Sache auch nit abgelehnt, tonde ungewohnten Arbeit des Steinklopfens beschäftigt, bis 1,60 M pro Tag verdienten.

die Fabrifanten zur

Art IMATi

L dot

Versammlungen der

N (dext L 1414

iondern die Leute mit der

Arbeitsgelegenheit zu sorgen; fie

wobei dieselben 1,50 Man ftellte an die städtishe Be- Einstellung der

verargen, wenn fe nur denjenigen Arbeitslosen Beschäftigung geben wollten, welche ihren Unterstüßungswohnsiß in Mannheim haben. que die übrigen Arbeitslofen wirkte das allerdings hart. Die

onservativen haben uns aufgefordert, unseren Einfluß dahin aus- zuüben, das unsere Anhänger aus den Industriestädten auf das vlatte Land zurückehren. Diese Aufforderung würde besser an ihre eigene Adresse gerihtet. Wenn Sie (nad rechts) für ausreichenden Lohn und eine men|chenwürdigere Behandlung Ihrer Arbeiter forgten, dann würden sie niht massenhaft in die Städte ziehen. Ich bin überzeugt, daß die ländlichen Gemeinden au nicht ihre früheren Angehörigen, wenn sie unterstüzungébedürftig sind, wieder zurücknehmen. Als Mitglied der Armencommission zu Mannheim weiß ih, daß die ländlichen Gemeinden ihre Angebörigen an die Städte abges{oben haben und sie sogar heimlih zwei Jahre lang dort unterstüßt haben. Eine Abhilfe ist nur mögli, wenn die ÄArmenangelegenheiten nicht mehr Sache der Communen, sondern des Reichs sein werden. Man hat bestritten, daß eine Verkürzung der Arbeitszeit eine größere Einstellung von Arbeitern zur Folge haben würde. Sie werden aus den Reihen der arbeitslosen Arbeiter genommen werden können. Die 200 bis 300 000 fog. Vagabunden auf der Landstraße würden gern arbeiten, wenn sie nur Arbeit bekämen. Diese 200 bis 300 000 Vagirenden rekrutiren sih aus folchen, die aus der Arbeit entlassen worden sind. Wir sahen in diesem Winter die Noth an Leute berantreten, die im Sommer nicht einmal in der Lage waren, ihre Schulden abzutragen, die sie im vergangenen Winter gemacht haben. Ror allem wäre es nothwendig, einen Maximalarbeitstag durh Gefeß einzuführen. Bis dies aber geschieht, müßten die Staatsbetriebe der Privatindustrie in der Regelung der Arbeitszeit mit gutem Beispiel vorangehen. Auf der Germania-Werft in Kiel wurden im vorigen Jahre eine Anzahl von Zimmerleuten wegen Mangels an Arbeit ent- lassen. Die Zimmerleute wandten sh darauf an die Kaiser- lie Werft, wurden aber abgewiesen mit der Motivirung, man könne sie nit einstellen, ja, man dürfe es nicht, weil Ne das vierzigste Jahr {hon cerreiht hätten. Der Vorwurf, daß die Socialdemokraten den Strike im Saargebiet provocirt haben, ist {on zurückgewiesen worden. Die „Germania“ hat die wahre Ursache des Strikes angegeben. Es war die neue Bergarbeitsordnung, in welcher das Lehrsystem aufgestellt ist, die Reduction mancher Löhne und die MWeihnachtsgratification der Bergbeamten. Da wurde der Strike be- \{lossen. Inzwischen ist bekannt geworden, daß der Abg. Freiherr von Stumm beim preußischen Handels-Minister vorstellig geworden ifi und eine Herabminderung der Preise der Kohlen um 50 -$ pro Tonne gewünscht habe, andernfalls sein Werk nicht mehr bestehen könne und er dasselbe von Neunkirchen na Lothringen verlegen müsse. Der preußishe Handels-Minister ift auf die Forderung zwar nicht eingegangen, hat aber cine Herabseßung der Kokskohlen um Mit dieser Herabseßung ging cine Herabseßung Hand, und da erfolgte der Strike.

unter den Bergleuten find zwar n feine führende Rolle. Die Ultramon- t. Der Abg. Freiherr von Stumm

V1. r

Ind In ODand in

raten, aber fie habe ie Führerrolle gehal hat vorgester ausgesprochen, daß vor zwei bis drei Jahren noch keine Socialdemokratie im Saarrevier vorhanden gewe]en fet. D C : : D Lo Woo AOND T SCBL Ul L Oa, nn wir feine vortahrige ede gegen duc Socialdemokratie drucken lasse: blatt verbreitet und 1e hat als der beste Agitator Er verlangt von

preußischen Behörden größere egen die Strikenden. scheint, ihre Schncidigkeil 1 Ausbruch des s t. Wie wenig die dominirt, zeigt à

l Minderhei P politischen Partei anderen Partcien haben dort ib Partei nich

Stor M Dn T T R pSE DICIEIN A JegCcnuber au

C Gaus

2 As =ch

r

e Versammlungslocale, nur ll denn nun aber die Regterung Die Abag. Freiherr von Stumm

itär dorthin ges{ickt wird, daß j engeseß g Glauben mbe daß durd ie Heranziehung es Militärs derartige

Ste eiwa 145 Aal m At

unmögli gemadht

L es Straf

& l p » Molo Tg welche Weite 1c Ttreten 7

U Ar Dad He dd a9 L 4 von Kardor ind Möller

Kamvypte

5 Mol ot4or Dit C1

ALL

S CTTen

Nusgabe anzu das aus dem Wege fommen läßt. Wenr Aufgabe hinfteller

all on ( 4D aüen KrarTen

c 7 roi : Gott a r Erfolg zu diesem Gestand1

Meine Herren, nun habe ih aber aus de Herrn Vorredners zurützukommen un® habe mein Erftaunen auszusprethen, daß ungeathtet meiner gestrigen Erfläru Di ja meinethalben alé ansehen mögen, wieder varauf zurückgefommen t:

feinen Nothstand. Der fin Ein

î : 7 A E a EO p Dan eine Bericbtigung der vorgestrigen Aeußerunge

anders verstanden haben, 21

wenn Sie dieie

nl Baumwollspinnereien : Do wohl versehen, der Minister von Boetticher kennt

Diese Unterstellung if durchaus unberehtigt" Ih

entrollt hat, ist, wie ih es son vorgestern sagte, ein falshes, ih will es deshalb berihtigen. Die Beweismittel, die der Herr Vor, redner für dieses sein Bild beigebracht hat, beziehen sich alle auf eine Zeit, um die es si gar niht handelt. Er hat uns verwiesen auf die Fabrikinspectorenberihte, welhe sich über das Jahr 1891 und nit über das Jahr 1892 verbreiten, er hat, wie gestern der Herr Abg. Auer, auf einen Verwaltungsbericht des Magistrats zy Berlin über die Verwaltung der Gasanstalten Bezug genommen, dex ausdrücklich abs{hließt der Herr Vorredner oder der Herr Abg, Auer hat ja den Bericht in der Hand gehabt mit dem 31. März 1892, Es ist also klar, daß das, was er weitläufig vorgetragen hat aus den Fabrikinspectorenberihten pro 1891 und aus dem Verwaltungs, beridt des Magistrats von Berlin pro 1891/92, sür die gegenwärtige Lage absolut beweislos ist. (Sehr richtig !)

Nun hat zwar der Herr Vorredner, indem er felber gefühlt hat, daß er mit dem Hinweis auf diese amtlichen Schriftstücke allein nit fertig werden könne, gesagt : Meine Ausführungen beziehen G zwar. auf das Jahr 1891, aber Veränderungen werden niht vermuthet (lebhafte Zurufe links), und da wir außerdem noch im vergangenen Jahre die Cholera gehabt haben, (andauernde Zurufe links.)

J) werde Ihnen gleich die Vershlimmerungen mittheilen. Also! er hat selbst das Gefühl gehabt, daß seine Ausführungen für 1891 allein nihts beweisen, und wenn ih eben gesagt habe, er habe nah dem Satz: Veränderungen werden niht vermuthet, feine Beweis- führung darauf zugespißzt, im Jahre 1892 müsse es ebenso ge- wesen sein wie 1891, so habe ih damit nur an einen bekannten Rechts\atz erinnern, niht aber eine wirthschaftspolitishe Bemerkung machen wollen.

Also der Her selbst gefühlt. (W Gefühls baar.

Jm Jahre 1892, namentlich am Schlusse diefes Jahres, hat der Herr Vorredner gemeint, und im Januar 1893 habe es im Wirth- \Mhaféleben des Deutschen Reichs ebenfo dürftig ausgesehen, wie

1891, Nun bin (@ abêr it de Laue, Ihnen dafür beizubringen, daß das Bild kein

Sch{chwäche seines Beweises

Ii Sie dieses

x Vorredner hat die 3 Dann sind

tiderspruch, links.)

Jahre einiges Beweismaterial so trübes, daß es ein falsches ift.

I habe bereits neulih daran erinnert, daß die Ausfuhrziffern für unsere Hauptindustriegruppen eine ganz erheblihe Steigerung gegen das Jahr 1891 für die Perioden des Jahres 1892, für welche Ke bereits vorliegen, aufweisen. Jh will Ihnen diese Ziffern nit einzeln verlesen es ist ein langes Verzeichniß Sie werden mir dies glauben und, sobald die Handeleéstatistik für das vorige Jahr

werden Sie meine Behauptungen auch controliren

Herr Vorredner bat nun weiter «gemeint, in seltsamem 1% mit der Acußerung, die hier vom Bundesrathstisch aus der Nothstand nicht so bedeutend sein könne, da sid erhebli®d gebessert bätte, und die Ein Telegraphie] nicht unerhebli) Erklärung welhe neulich Finanz-Minister bei Einbringung taatsbausbalts-Etats für das nächste Jabr gegeben habe. Nein j diese Aeußerungen stehen in gar keinem Widerspru id weiß die Rede liegt mir nicht vor hat da

rr Finanz-Minister ausdrücklich hervorgehoben, daß An

fenbabhneinnahme Post und stehe die

Preuße Derr

der Besserung in den Einnahmen der Verkehrsverwaltungen iese Anzeichen dahin zu deuten seien, daß wir venden, in der bessere wirthschaftlihe Er-

en werden. ¿ durchaus nicht allein auf die Idee gekommen den Eisenbahneinnahmen, die sich für den in der preußishen Eisenbahnverwaltung also auf cin ganz hübshes Sümmdhen be Besserung der Einnahmen der Poft

m1T 4 U

eine gedeihlihe E Verhältnisse zu gründen dieselbe Anshauung können Sie in jeden

das nit von der Tendenz geleitet wirt ls sie wirklich sind. Jch bin a

nen hi mittheilen aus einem Königr Sachsen, daß in fast allen im Königreiß iezweigen eine wesentlihe Besserung eut

n mir nit von neuem den Vorwurf mad! f unmotivirt \{ônmale, muß ich son die Geduld des H seê in Arfpruch nehmen, um fkurz die einzelnen Industriezweige dur ¡itzutheilen, welhe Symptome der Besserung vorliegf!

merkung des mir vorliegenden Berichts geht dahir en nur die zur Winterszeit regelmäßigen Entbehrungen

itlichen Hilfe, obwohl Mittel zur Be forderlih geworden. In den mt 1s eine Besserung der geschäftlihen 1ébesondere in der Textilindustrie. G au vom Auslande vor: es f öhne sind theilweise gestiegen.

ocialdemotraten.) Ja, führen, daß die Löhne in d

wax auch ohne Lohnstatiftif, in ganz unwider1

9Ieberwagaren heißt es:

Zum Artikel Die Thätigkeit im Fabrikgeschäft ist sehr lebhaft,

bedeutende auéländishe Ordres.

Die Strumpf- und Handschuhwaarenbranche ift auf Monat

hinaus beschästigt Den größten Impuls zur Hefserung ** Fabrifageschäfts giebt Tie Preissteigerung Det Rohmaterialien. Die Spinnereien sind mit Aust?

Kammgarnspinnereien : Geschéft hat fih bedeutend gehoben ; - Preise,

Des

agen j

# {i lot Fe Das im Anfang 1892 sehr hle mehr Thôâtigkeit und bener

Ï

Ausfuhr hat sich gegenüber 1891 um 189%» gehoben. Jn Chemnitz find alle Fabriken bis April vollständig beschäftigt.

Nun, meine Herren, das geht so weiter. Es fehlt natürli auch nicht án Industriezweigen, in denen das Geschäft noch mangelhaft geht. Dazu gehört namentli die Posamenten- und Musikinstrumenten-

Ain Mis Ca S g : M Ff O Ae gle aus meinen Anführungen ersehen jaben, daß wenigstens das Befammtbild für das Königreich Sachsen fein ungünftiges ift.

Huf : 3 fh ; ;

Außerdem habe ich das führe ich mit Rückficht auf die Be- ( ting 08 Georrn Norrokncr2 ar L u; "C en hauptungen des Derrn Vorredn rs an - auch Notizen über den Gang der Gefchäfte in Hamburg. Da liegt ja allerdings der Handel infolge ov (rin ( toXor - 2 r 0tf f 7 T7 i der Gf olera fehr darnieder; das ist unzweifelhaft. Jnzwischen hat sih dort Arbeitsgelegenheit genug gefunden. Wenn der Herr LA

aus der Statistik, die dort sogenannte Gewerk\{ hat aufnehmen laffen, uns eine f eine Zahl Arbeitsloser ermittelt fei

vtelleiht

o For + - Das tant

X57 D +44 + Bas VERT Zeitpunkt Cer

efreten wt. om tro l otto t T Arbeiten, di

TTENT(TET

» Mittorung Witterung

Art Tor “L, Ugen

nil anfchlie Len, U

¡ugeber

tobhkor wtr neben, wirklich

Ug bat denn die Arbeits ustriecentren ibren rung? Ganz ifte zuströmen, als verwendbar find.

;

F Und wenn

uftrómen gütigft verhindern wollten, und wenn Sie die t wollten, daß sie die Arbeitsgelegenheit da aufsuchen, wo fie mit Leichtigkeit zu finden ist, dann werden Sie in derselben Weise, wie wenn Sie meinen neu- lichen Rath befolgen, ein gutes Werk gethan haben und mehr genüßt haben, als dur akademische Betrachtungen, die uns in diefer Frage um keinen Schritt weiter bringen. ] Abg. Lucius (Rpy.) verzichtet auf ___ Die Discussion wird geschlo stand erledigt. : Schluß 6 Uhr

Rede -

des Präsidenten des Staats-Ministeriums, Ministers

] des JFunern Grafen zu Eulenburg in der 15. Sißzung des Hauses der Abgeordneten vom

14. Januar bei Berathung des Geseßentwurfs über die Abänderung des Wahlverfahrens. | Meine Herren! Ich glaube keinem Widerspruch zu begegnen, wenn L als Ergebniß der bisherigen Berathung bezeihne, daß nit nur, wie der Herr Abg. Dr. Bachem gestern meinte, die Staatsregierung, sondern auch die ganz überwiegende Majorität dieses Hauses dagegen ist, das gleiche und geheime Wablrecht, wie es für den Reichstag besteht, auch für die preußischen Wahlen einzuführen. (Sehr richtig !) Ja, meine Herren, ich kann zu meiner Genugthuung constatiren, daß, mas die Communalwahlen anbetrifft, auch der Abg. Dr. Meyer der gleichen Anficht ist. Ich kann ihm ferner darin beitreten, daß es keines- if 3 die Wahlen für die großen politischen Körper- den Gemeinden nach gleichen Grundsäßen 2 enf g aber und ich glaube, er wird mir darin bei- immen erscheint es gebote ; in dieser Beziehung zine Glei [ zu in Preußen, in dem größten Theil des ie Gemeindewahlen im wesentlichen gleichartige Wahlen; fie beruhen auf dem wenn fh nun bei diesem für die Gemeinderoahlen die ellen, dann ift nichts natürlicher, als anzuwenden sucht, um diese Uebelstände das auf einmal zu thun.

auf welchen die Zusammenfafsung 1 und des politishen Wahlrechts, wi?

daß niht bloß in negativer zwischen der Regierung und der s ondern au positiv den des bei uns geltenden

I i daß dieses

Seite gesagt wurde,

r

e dargestellt wird, und wenn gelte Wort eines großen Mannes, welches, das Dreiklassenwahlsystem

es nicht, wie der Herr Vor- darüber anzu-

heute noch dieser Mei-

ciner Beurtheilung. Aber das glaube 1s liegende Erfahrung, hervor-

das Dreiklassenwahl-

ine platonishe war.

schon das all-

von ihm fein

reifsassenwahlsystem in Preußen

—_— c ck mon AAuHTI A VILL LAUULULNA

ziebt nah meiner An-

zei der Ausübung des Intelligenz und Bildung für weiche von dem Herrn Vor- gelungen wäre, in- dieser Be- zu machen. Wenn Sie sich in was dort unter dem fogenannten ann, glaube ich, ist das do etwas

|

darunter versteht, der Bildung und n. Diese Versuche in Beziehung sie in anderen Ländern sehen,

Die Vorschläge,

diefer Beziehung an anderen Orten, be- if, ob die Leute lesen und schreiben

ir uns in unserem Lande in der wenige ausschließen wird und,

noch immer weniger als in diesem

Meining, daß felbst, wenn diese Aufgabe

es nah meiner Ansicht nicht ist, die Ent-

Werth eines Wahlrechts nicht darin liegt, ob das

ing und der Intelligenz bereits bei dem activen

eistet wird, sondern daß die Entscheidung vielmehr

ob die gesammte Gestaltung des Wahlrechts so ift,

ung diefer mächtigen Factoren in der That eintreten

Und wenn wir uns die

2s preußischen Abgeordnetenhauses seit seiner Ent-

inn, glaube ich, ist es niht nur eine Nücksicht der

Höflichkeit, die mir verbieten würde, zu einem anderen Nesultat zu sondern in der That der Beweis der Erfahrung, daß dies in keiner Weise verhindert hat, daß Bildung und In- vollen Maße zu ihrem Rechte gelangen. (Sehr gut!

E Ayr fo minen,

meine Herren, glaube ich, daß wir uns au gegenüber den Provhezeiungen , die uns von anderer. Seite gemacht worden sind, mit Ruhe auf diesem Boden weiter bewegen und abwarten fönnen, ob eine weitere Entwicklung dazu drängt, Aenderungen ein- treten zu lassen. Jch glaube, daß diese Entwicklung keine sehr {nelle sein wird, wenn sie überhaupt eintritt, und ich glaube dies umsomehr, als sie bisher in entgegengeseßter Richtung sich bewegt hat. Es sind eine große Menge von Leuten von der Shwärmerei für das allgemeine gleiße und geheime Wahlrecht zurückgekommen (sehr richtig! rets), und ich bin der Meinung, daß diese Strömung noch lange Zeit fortdauern, immer mehr Festigkeit gewinnen wird, felbst auh nach der Nichtung hin, in welher unter den Gegnern dieses Wahlrechts hin und wieder eine Meinungsverschiedenheit besteht, nämlich

Wakhl fo geheim zu machen, daß es nicht? doch Mittel gäbe, dahinter- zukommen, wie die Leute, mit denen man in nahen Beziehungen steht, gestimmt haben. Aber wenn das auch möglich wäre, so würden die Uebelstände, die mit der geheimen Wahl verbunden sind, damit keines- wegs beseitigt fein. Sie beruhen zunächst darin, daß die geheime Wahl eine Menge von verderblichen Praktiken und Machinationen erzeugt, um troß des versuchten Geheimnisses denno zu ermitteln, wie die Leute ge- stimmt haben, und die geheime Wahl hat ferner den moralisch äußerst nah- theiligen Einfluß, daß, wenn es nun nicht gelingt, dahinter zu fommen, wie jemand gestimmt hat, die ganze Wählerschaft, der gegenüber fich jemand berechtigt glaubt, hierüber unterrichtet zu sein, ¡ufpect wird und das Verhältniß zwishen den verschiedenen Klassen der Gesellschaft sih immer mehr trübt. (Sehr wahr! rets.) Auf die höheren moralishen Gesichtspunkte, daß wir überhaupt zu gesunden politishen Zuständen nur gelangen können, wenn man si ehrlich im Kampfe gegenübersteht und auch den Muth gewinút, seine Meinung offen zu sagen, will ich nicht weiter eingehen. (Bravo! rechts.) Vielleicht aber, meine Herren, is es am Plate, daran zu erinnern, daß ein verehrter Führer des Centrums, welcher in der Praxis sih später allerdings für das geheime Wahlrecht ausgesprochen hat, nämlich der Abg. Windthorst, zunächst entschieden erklärt hat, daß auch er principiell dern öffentlihen Wahlrecht den Vorzug gebe. Meine Herren, wenn nun ferner gesagt worden is, warum denn, wenn man auch auf diesem Standpunkt stehe, nicht wenigstens das im Art. 115 der Verfassung vorgesehene vollständige Wahlgesetz vor- gelegt würde, fo glaube ih dem, was darüber in der Begründung des Geseßentwurfs ausgeführt und von dem Herrn Abg. Franke gestern gesagt worden ist, kaum etwas hinzufügen zu müssen. Die Ver- hältnisse liegen in der That gegenwärtig niht so, daß wir zur Schaffung eines folhhen Wahlgeseßes übergehen können. Wenn aber daran weiter die Frage geknüpft ist: warum dann nicht wenigstens versprochen werde, daß demnächst ein definitives Wahlgesetz eingeführt werden solle nun, meine Herren, so muß ih darauf zunächst antworten, daß das Versprechen in politischen Dingen auf lange Zeit hinaus eine sehr mißliche Sache ist (sehr rihtig! rets), und daß ich im höchsten Grade vorsichtig bin, dergleichen Versprehungen selbs auch nur auf kurze Zeit hinaus mit voller Bestimmtheit zu geben. Jh vin in der Lage gewesen, ganz vor kurzem mih dem aus- seßen zu müssen, daß über die Absichten der Regierung im Lande in Beziehung auf das Wahlgeseß Zweifel gehegt wurden, weil in der Nede, mit der dieser Landtag eröffnet wurde, und ebenso in den Worten, die ih bei der Einbringung der Steuergesetze äußerte, gesagt wurde, das Wahlgeseß würde so bald als thun- li h vorgelegt werden. Meine Herren, es war damals beinahe fertig, und ih hätte wohl sfagen können, es wird bestimmt vorgelegt werden. Aber selbst da habe ich es für besser gehalten, mich mit äußerster Vorsicht auszudrücken, weil man nicht wissen kann, welche unvorhergeschenen Dinge dazwischen kommen können. Also das ist der Grund, warum in dieser Beziehung nichts versprochen wurde. Im übrigen is das auch aus einem anderen Grunde nicht notb- wendig; denn Art. 115 der Verfassungsurkunde, welcher den Erlaß eines solhen Wahlgeseßes vorsieht, bleibt bestehen und ist genügende Grinnerung daran, daß, wenn der Zeitpunkt gekommen ift, man au nicht davon Abstand nehmen wird, das jeßt in Novellenform si vertheilende Wahlreht in einem Guß zu bringen. : Wenn dem aber so ist, meine Herren, und wenn wir uns auf dem Boden des bestehenden Wahlrechts und in der Form einer Novelle zu bewegen haben, dann kann ich Sie alle, insonderheit aber auch die, welhe dem Princip an sih nicht zustimmen, aber doch mitarbeiten wollen auf diesem Boden, nur dringend bitten, daß Sie in dem, was Sie wünschen, sich einige Beschränkungen auflegen und vor allen Dingen nicht mit Anträgen unter diesen Umständen hervortreten, wel{he geeignet sind, die Fundamente unseres Wahlsystems zu erschüttern. Als solchen muß ih zunächst den Antrag bezeichnen, daß bei den Steuern, welche der Dreitheilung der Abtheilungen zu Grunde gelegt werden, au die indirecten Steuern berücksichtigt werden möchten. Jch glaube, daß der Herr Vorredner das Wesentliche, was in dieser Beziehung zu sagen ist, hon hervorgehoben hat, und ih will Sie mit der Wiederholung niht ermüden. Jh halte diese Forderung weder princiviell für rihtig, noch in einer einigermaßen schicklihen Weise für ausführbar. Da- gegen hat zu meiner Genugthuung die andere Ausdehnung des Gebiets der Steuern, die angerehnet werden follen, nämli der Gemeindesteuern, fast allseitig Zustimmung gefunden, und i glaube in der That, daß diese Vorschrift eine solche ist, welche zur Ver- besserung und Befestigung des gegenwärtig bei uns bestehenden Wahl- systems wesentlich beitragen wird. Zwei Einwendungen habe ich in dieser Beziehung nur gehört. Die eine geht von Herrn Abg. Dr. Bachem aus und beruht auf der Befürchtung, daß durch die HinzureGnung dieser Communalsteuern das Uebergewicht der großen Vermögen noch ge- steigert werden könne, meines Erachtens zu Unrecht. Möglich ist ein solher Erfolg, wie ja ohne weiteres zuzugeben ist, in dem Falle, wenn verhältnißmäßig die hohen Vermögen zu den Communalsteuern stärker herangezogen sind als die geringen. Wo das aber niht der Fall ist, sondern wo das in annähernd gleidhen Prozentsäßen geschieht, würde das keinen Unterschied madhea und nur die Summe sich steigern. Aber, meine Herren, das Wesentli@he ist, daß wir hineinbringen die Berücksichtigung der Steuern, die von Besiß und Gewerbebetrieb gezahlt werden, und die sind in stärkerem Maße beiin Mittelstande vertreten als bei den ganz großen Vermögen und daher glauben wir in der That, daß eine sehr bedeutende Sanirung durch die AnreWnung der Communalsteuer herbeigeführt werden wird. Wir bewegen uns aber aud auf diesem Gebiet keineswegs in theoretishen Erörterungen, \ondern fußen auf der Erfahrung, welche die Vergleichung ergiebt zwischen den Communal- wahlen in den östlihen Landestheilen, wo diese AnreWnung stattfindet und in den westlichen Landestheilen, wo sie nit stattfindet. In den lehteren sind die Wirkungen der Steigerung der neuen Einkommen- steuer ungleich stärker gewesen als dort, und ih muß dies als Beweis ansehen, daß die Anrenuung der Communalsteuern zu einer Ver- besserung der Verhältnisse in dieser Beziehung wohlgeeignet ist. Der zweite Einwand ist erhoben worden in Beziehung auf $ 2 D r

erfenne ledigli einen solchen Nothstank nicht an, d rforderlich macht. Das habe ih por gesagt und ih wiederhole

hörde auch das Verlangen, 0 n zur _ | Gntlassung von Arbeitern zu veranlafjen. Die städtische Metinug erklärte jedo, daß dies außer ihrer Macht liege, daß sie jedo@ bei den Fabrifinspectoren dahin wirlen wolle. Der badische Fabril- inspector Wörrishofer hat darauf auch versprochen, dahin zu wirkten, daß agene weitere Entlafiungen von Arbeitern nicht stattfinden sollten. Sn Ham- j £6 heute. R bura befanden fich nach der am 15. Oktober v. I. aufgenommenen Damit wäre ih ja an sih der b Axbeitélosenstatistifk 4873 Personen wel zusammen 92 39 Wothen daf: ein Notbstand überhaupt nit vorliegt, und ¿4 trete aus diesen arbeitslos waren. Wie ist diesem Notbftande abubelfer Was von} n weis ‘gar nit an. Allein das Bild, das heute der Herr Borreduer Seiten der Communen geichehen Ht, fonnte natürli nit ausreichen. d wegrfluna enf

Man fann es auch den {städtischen Behorden von Mannheim nicht } im Zusammenhang mit den Ausführungen d

in Beziehung auf die geheime Wahl.

Meine Herren, ich will ganz kurz diese Frage nur streifen, und zwar in Anknüpfung daran, was der Abg. Dr. Meyer heute gesagt hat, daß die Mängel, welche bei der geheimen Wahl unwidersprochen jeßt hervorgetreten find, nur darin liegen, daß die Wahl nicht ge- heim genug ist. Meine Herren, zunächst is es gar niht möglich, die

h z i Ó j 5 D é oie 10 Nollwebereien: Die im Vogtlande bhedeuten®, stellenweit wié G: s 4 / _ n Ge H CITO

44 9/9, gesunken gewesenen Löhue sund im Sommer 1892 um

95 9/9 wieder erhöht.

Lie Kleiderstofffabriken sind beer beschäftigt als ub vol be t;

welcher die Sache für diejenigen Communaleinheiten regeln soll in welhen Communalsteuern nit erhoben werden. Daß es hier eines Erfahzes bedarf, ist von keiner Seite bestritten, und i freue mih dessen, denn es ist in der That eine Forderung der Gerechtigkeit, daß ein Ausgleih in dieser Beziehung gefunden werden muß. Der Vor- schlag der Regierungsvorlage geht dahin, daß da, wo keine Communals-

\ckchreiten des RNeihs gestern gesagt, das habe i

geftern

ff seit vieles Beweiéflihrung dafür enthoben, Fahren, 5 Strympfwirklexei: Alle Fabriken des Erzgebirges 19 \chäftigt, und die Einfuhr in Amerika ist uicht unterbrüd