1893 / 17 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Jan 1893 18:00:01 GMT) scan diff

mobiliare Vermögen, auf das Netto- und NReineinkommen, und daß dabei diese Maßregel niht eine Maßregel des Tages is}, sondern der gesammten Entwickelung unseres Steuerrocsens, der richtigen Vertheilung unserer Steuern zwischen Staat und Commune an sih in vollem Maße entspricht.

Nun, da haben Sie die Grundzüge der gatzen Steuerreform. Glavben Sie nun nicht, daß ich auf diese Uebereinstim- mung irgendwie Werth lege, denn da ich nicht zu den- jenigen Menschen gehöre, die stolz darauf sind, nichts zu vergessen und nichts zu lernen, gern jeden Augenblick bekennen würde, daß ih die Dinge als Minister mit all den Hilfsmitteln, die uns jeßt zu Gebote stehen, anders ansehe, wie hier und da als Abgeordneter, wo mir diese Hilfsmittel niht zu Gebote stehen, jo würde ih nicht das geringste Bedenken haben, einzugestehen, daß ih eine bestimmte Frage jeßt anders betrachte als früher (Sehr gut! rechts), und ih rühme mich daher dieser zufälligen Uebereinstimmung in keiner Weise.

Soviel über meine Person. Ih komme jeßt auf die Sache. Der Herr Abg. Nickert hat cinen Ausspruch von ‘mir im vorigen Jahre, der dahin ging:

Wir dürfen niht immer auf eine Vermehrung der Einnahmen sehen, sondern wir müssen unser Augenmerk auch darauf richten, mögli eine Ersparung in den Ausgaben eintreten zu lassen,

in Beziehung gebraht zu den heutigen Fragen des Reichs. Diese Beziehung muß ih ablehnen, und die eigenen Anschauungen, die der Herr Abg. Rickert uns hier dargelegt hat über die preußishen Finanzverhältnisse, werden hoffentlich auch ihn dahin bringen, sich klar zu machen, daß dieser Ausspruch für die im Reich zu entscheidenden Fragen in keiner Weise von Bedeutung ist. Denn, wenn im Reich 50, 60 Millionen Mehr- ausgaben bewilligt werden, dann ist es allerdings an der Zeit, auch die Einnahmen dafür zu sichern, und es ist nicht zulässig, daß gerade gegenüber der gegenwärtigen Lage Preußens das Reich ledigli sich begnügt, Ausgaben zu bewilligen, aber um die Einnahmen sich nit fümmert und die Ausgaben lediglich auf die Einzelstaaten überweist. Jch möchte also den Herrn Abg. Nickert dringend bitten, wenn auch wider seinen Wunsch und Willen eine Ausgabevermehrung im Reich eintritt, daß er im Interesse der preußishen Finanzen dafür mitwirken möchte, daß im Neih die entsprehenden Einnahmen auch bewilligt werden.

Meine Herren, dann hat der Herr Abgeordnete einen Ausspruch gethan, von dem ih fürchten müßte, er könnte mißverstanden werden. Ich gehe auf die Erörterung der Frage einer anderweiten Organisation der Neichsbehörden nicht ein; nah meiner Meinung gelören diese Fragen in den Reichstag (Sehr richtig! rechts) und niht in den Landtag. Ebensowenig gehe ih ein auf die Frage der Zollpolitik und der Handelsverträge; darüber können wir uns hier wohl unterhalten, wie man si privatim unterhält; aher wirksam und prafktisch sind solhe Unterhaltungen hier im Abgeordnetenhause nicht, und ih wenigstens als Minister würde niht in der Lage und auch nicht be- rechtigt sein, hier darüber einseitige Erklärungen oder Bemerkungen zu machen. Nun hat aber der Herr Abg. Nickert gesagt: „Jch habe nihts dagegen, wenn es dem Finanz-Minister gelingt, das Reichs- Schatzamt in seine Hände zu bringen." Das könnte so ausfehen, als wenn ih diesen Wunsch hätte, und ih möchte doch ganz bestimmt, sowohl aus persönlichen als sahlichen Gründen, cinen solchen Wunsch meinerseits ablehnen, um Mißverständnisse in dieser Beziehung zu vermeiden.

Der Herr Abg. Rickert hat gesagt: „Die Eisenbahnen dürfen nicht einseitig fiscalisch verwaltet werden; die Steuern dürfen aber nicht vermehrt werden, die Ausgaben dürfen nicht be- \{hränkt werden, im Gegentheil, für die große Culturentwicklung müssen sie noch immer weiter steigen." (Heiterkeit.) Ja, das ist eben die alte Politik, die diese Herren haben. (Sehr richtig! rechts.) Daraus wird man aber niht fklüger. (Heiterkeit rechts.) Wir wollen von den Herren Rath haben; sie sollen uns zeigen, wie sie es wünshen. Wenn die Eisenbahnen nicht mehr Einnahmen bringen sollen, wenn die Betriebsverwaltungen dazu keine Ausficht geben, wenn die Steuern niht erhöht werden dürfen, die Ausgaben aber steigen follen, so ist das ein Programm, - welches zu erfüllen ih meinerseits mich unfähig erkläre. (Heiterkeit.)

Ich möchte nun noch cin Wort sagen, niht um meine Bitte an Sie, den Ernst der finanziellen Situation Preußens sich sehr scharf vorzuhalten, irgendwie abzushwächen, wohl aber, um meine Auffassung, daß man doch nit allzu pessimistisch die preußische Finanzlage an- sehen dürfe, gegenüber den Ausführungen des Herrn Abg. Kieschke noch einigermaßen weiter zu beleuchten. Der Herr Abgeordnete sagte : unsere Betriebsverwaltungen können überhaupt nihts mehr aufbringen, sie sind am Rande. Jh weiß niht, warum denn gerade in diesem Augenblick dies Ende der Entwickelung der Ueberschüsse der Betricbs- verwaltungen eingetreten sein follte. Bisher haben wir immer das Gegentheil gesehen, und ich will Jhnen die Beweise dafür liefern. Er hat gesagt, die Forsten können keine neuen Mehreinnahmen mehr geben. Nun betrugen aber die Nettoeinnahmen der Forsten im Fahre 1880/81 22x Millionen und im Jahre 1891/92 31 Millionen. Warum sollen nun die Nettoüberschüsse der Forsten plößlih stehen bleiben? Diese Vermehrung beruht auf den großen Verwendungen, die wir für die Forsten gemaht haben, auf den Ankäufen, auf der besseren und - intensiveren Cultur und der Herstellung zweckmäßigerer Wegeverbindungen, Ablösung von Servituten u. \. w. u. |. w. Wir haben bei diefen Betriebsverwaltungen wirkli} meliorirt aus den eigenen Einnahmen der Betriebsverwaltung. Die alten Betricbs- verwaltungen, die der Staat von jeher gehabt hat, sind in dieser Be- ziehung vorsichtiger verwaltet als die neuen Betriebsverwaltungen.

Ebenso ift es aber auch mit den Bergwerken. Die Bergwerke brachten einen Nettoüberschuß im Jahre 1880/81 von 14 Millionen, in Jahre 1891/2 von 23 . Millionen, und das sind keine extraordinären Jahre solhe habe ich garnicht ge- nannt —, sondern wie bei den Forsten i ein f\tetiges Steigen der Nettoübershüsse, und das kommt auch daher, weil wir unser Bergwerkswesen unendlih verbessert haben, weil wir jahraus jahrein sehr bedeutende Verwendungen für die Bergwerke gemacht haben. Diese Verwendungen kommen uns in fteigendem Maße zu gute, und das is ganz naturgemäß. Hier haben wir ein Object, welches nit bloß stets werthvoller geworden is, sondern auch fort- fahren wird, \tets werthvoller zu werden, von Schwankungen in den Ueberschüssen abgeschen. ;

Meine Herren, ih komme nun auf die Eisenbahnen, und da habe ih bisher immer vermißt, daß man bei Beurtheilung der Bedeutung

unserer Eisenbahnen nicht stets zwei Zahlen gegeneinander gehalten hat: die Ueberschüsse der Eisenbahnen und die Vermehrung der Aus- gaben für die Schuldenverwaltung. Im Jahre 1880/81 hatten wir nah der NRechnung an Ueberschüssen der Eisenbahnen 102 Millioenen ; im Jahre 1891/92 nah der Nechnung 313 Millionen, das macht eine Steigerung von 211 Millionen Nettoübershuß. Das steckt keineswegs bloß in der Vermehrung der Bahnen, die Netto- übershüsse bei vielen Kilometern brauchen an sich nicht höher zu sein als bei einer geringeren Kilometerzahl. Jeßt werde ih Jhnen die Verhältnisse der Ausgaben dagegen halten bei der öffentlichen Schuld. Da haben wir im Jahre 1880/81 eine Ausgabe von 79 Millionen, im Jahre 1893/94 also ih nehme das bisher un- günstigste Jahr etatisirt 275 Millionen, macht eine Steigerung von 197 Millionen gegenüber 211 günstiger bei den Bahnen. Nun aber s\tecken in dieser Summe doch auch noch etwa 40 Millionen Schuldentilgungen, die hier mit berechnet sind, die müssen wir also uns noch weiter zu gute rechnen. Man sieht also, daß troß alle- dem doch noch die Eisenbahnen sich günstig entwickelt haben für unseren Etat im Verhältniß zu der wesentlih dur sie bedingten Erhöhung unserer Schuldenlast. Es wäre allerdings auch traurig, wenn es anders wäre, -— wenn das gesammte Eisenbahnneyz theilweise unter so günstigen, theilweise allerdings, namentlich was die leßten Bahnen betrifft, unter weniger günstigen Bedingungen erworben, wo auch vieles niht den Eisenbahnen zur Last gerehnet wird, was ihnen eigentlih zur Last fallen müßte ih halte mich hier bloß an die Zahlen des Etats, die wirthschaftlich nicht ganz rihtig find wenn, sage ih, ein folher Complex in der Hand der Staatsverwaltung wirklich niht mehr als 34 0/6 aufbrächte, genau so viel, wie Schulden dafür contrahirt sind.

O ade O Le (A, e dee Ser Abg. Hammacher dagegen protestirt, daß die Eisenbahnen überhaupt als Finanzquelle benußt würden. Lassen Sie mich hierüber ein Wort sagen. Der Herr Abg. Hammacher seite uns nah meiner Meinung mit vollem Necht auseinander, daß der Hauptfehler und darin stimmen der Abg. Freiherr von Zedliß und verschiedene andere Redner mit ihm überein —, den wir möglicherweise in der Ver- gangenheit gemacht haben, darin liegt, daß wir zuviel dauernde Aus- gaben statt auf die Steuern, auf die Betriebsverwaltungen geworfen haben, und er sagt, das wäre verkehrt gewesen. „Sehr richtig !“ würde ih als Abgeordneter ihm zurufen. Aber es is einmal ge- ehen, und die Alternative bleibt nun: entweder müssen wir suchen, die Uebershüsse unserer Betrieb8verwaltungen zu erhöhen, oder wir müssen die Steuern erhöhen, oder aber wir müssen dauernd im Deficit stecken bleiben. So ist die Lage der Sache. Ist dies richtig, so kann mir heute weder die Eisenbahnverwaltung denn auch sie hat mitgewirkt noch das Abgeordnetenhaus sagen : es foll unter keinen Umständen die Eisenbahnverwaltung mehr bringen, als die Zinsen der Schulden betragen, die dafür contrahirt sind. Was machen denn die Communen ? Haben sie niht auch aus ihren Werken Ueberschüsse, aus den Gasanstalten, selbst aus den Wasserleitungsanstalten, aus den Trambahnen ? Geniren sih denn die Communen, aus diefen Betriebsverwaltungen auch einige Ueberschüsse zu nehmen ? Jh glaube nit, und ih sehe nicht ein, daß der Staat in dieser Beziehung absolut enthaltsamer sein soll, als jeder andere. Könnte er es anders machen ohne zu starke Heranziehung der Steuerkräfte des Landes, so wäre das ja vielleiht ganz angenehm; wir sind aber augenblicklich dazu niht in der Lage. Deswegen sage ih: wir müssen allerdings versuchen, ob wir nicht die Uebershüsse der Be- triebsverwaltungen, auch selbs abgesehen von der heutigen, durch den Nükgang der Industrie herbeigeführten plößlihen und hoffentlich vor- übergehenden Verminderung, dadurch erhöhen können, daß wir alle Maßnahmen unterlassen, welche eine Verminderung der Nettoüber- {üsse bewirken könnten, und zweitens versuchen, die Nettoüberschüsse zu erhöhen, indem wir etwa möglihe Ersparungen bei Sachen, die nit unbedingt nöthig sind, in den Ausgaben ins Werk seßen. Ich habe als Finanz-Minister gar kein Interesse daran, wenn die Eisen- bahnverwaltung Ausgaben, die doch gemacht werden müssen, verschieben wollte von einem Jahr aufs andere; denn da kommt der hinkende Bote immer nah; das kann mir nichts nüßen. Aber man wird und ih hoffe, daß es den dahin gehenden Wünschen und Bestrebungen der Eisenbahnverwaltung gelingen wird, doch ernstlich prüfen müssen, ob wir nicht auch dauernde Ersparungen nament- lih durch Organisationsveränderungen und Veränderungen in den Verkehrsverhältnissen herbeiführen können. Ich wollte dies nur be- tonen, damit man nicht von vornherein diese Frage, wie dies der Herr Abg. Hammacher zn thun schien, einfa bei Seite schiebt. Dies ist do eine Frage, bei der vielleiht doch für die Entlastung der all- gemeinen Landesfinanzen etwas herauskommt, ohne daß man den großen Culturaufgaben der Eisenbahnverwaltung “irgend- wie entgegenzutreten braußt. Im einzelnen kann ih ja diese Fragen nicht beurtheilen, das ist Sache meines Herrn Collegen, ih kann sie auch niht dur{führen, das ist Sache meines Herrn Collegen, höchstens kann ich Gesichtspunkte anregen und Wünsche aussprechen; ihre Prüfung und Entscheidung muß ich in dieser Be- ziehung dem Herrn Ressort-Minister in allen Beziehungen überlassen.

Meine Gesammtanschauung über die preußische Finanzlage habe ih ganz ofen in der ersten Etatsrede dargelegt. Ich bleibe -auch heute auf demselben Standpunkt stehen; ih wünsche, daß nicht bloß der Landtag den vollen Ernst der Sache sih flar macht, sondern auch das ganze Land. Ich halte es überhaupt für gut, wenn die Ueber- zeugung nicht bloß in der Staatsverwaltung, sondern auch in den Communalverwaltungen aller Art, vielleiht au bei den Privaten um sich greift, immer mehr herrshend wird, daß wir im großen und ganzen wohl in der Steigerung der Ausgaben aller Art in dèn leuten Jahren zu weit gegangen sind. (Bes wegung.) Das is vielfah von oben nach unten gegangen, und cs ist ganz nüßlich, wenn man auf allen Gebieten, nicht bloß auf dem Gebiete der Eisenbahnen anfängt, jeden Luxus und jede ver- meidliche Ausgabe wenigstens einzushränken. Ich stehe ganz auf dem Standpunkt, daß der Staat noch eher in der Lage is}, s{chwierige Zeiten zu überdauern, als der Einzelne, und daß es nicht richtig sein würde, Verwendungen und Ausgaben, die der Staat in den nächsten Fahren do machen muß, gerade in so bedrängter augenblicklicher Lage nicht zu machen; aber daß wir im großen und ganzen etwas ge- ringer ‘in unsern Ausgaben und Verwendungen werden auf allen Ge- bieten und bei allen Klassen, das kann in feinem Falle schaden.

Wenn wir aber das thun, und wenn wir uns auch niht scheuen,

| diejenigen Einnahmevermehrungen zu machen, die wir erreichen können,

ohne das Land zu schädigen, die aber nothwendig sind, um !den dauernden Stand unserer Finanzen zu erhalten, auf welhem von jeher die Blüthe Preußens beruht hat, dann sehe ich mit Vertrauen troy allem in die Zukunft. Aber wir bedürfen eines planmäßigen und con- sequenten Vorgehens, wir dürfen uns nicht verleiten lassen zu dauernden Ausgaben bei plößlich uns zuströmenden großen, aber nicht dauernden Einnahmen; wir müssen nach einem festen, klaren Plan handeln, und sofern wir uns selbst nit zutrauen in der Verwaltung und in der Berathung hier im Hause, daß wir in jedem Jahre voll- ständig uns dieser Anschauung bewußt sind, dann müssen wir uns selbs durch Geseße die erforderlihen Schranken stellen, und ih glaube auch, eine solhe geseßliche Ordnung wird {ließli herauskommen, wenn auch damit kein augenblickliher Erfolg zu erreichen ist. (Bravo !)

Abg. von Eynern (nl.): Der doppelte Steuersay bei der Branntweinsteuer war nothwendig im Interesse der kleinen Brenne- reien; darüber schweigt aber der fortschrittlihe Agitator. Daß das Eisenbahúgarantiegeseß gegen unsern Willen verändert worden ift, ist uns doh nicht zum Vorwurf zu machen. Die Unzufriedenheit, die im Lande herrscht, ist niht in Folge der Einkommensteuer ent- standen, sondern wendet sich mehr gegen die Folgen der Vermögenésteuer. Die Schilderung der preußishen Finanz- verhältnisse durch den Abg. Kieschke war doh etwas zu {chwarz. Wir sind stolz darauf, daß unsere Eisenbahnen unsere Schulden decken, daß Domänen, Forsten und Bergwerke \{huldenfrei sind. Der Abg. Kieschke meint nun, unsere Eisenbahnen seien garnichts werth, weil der Feind sie zerstören könne. Dann wären die Forsten auch nichts werth, weil ja die Franzosen 1870 den Schwarzwald mit Petroleum begießen und niederbrennen wollten. Dann is das Geld, welches der Abg. Kieshke in der Tasche trägt, auh nichts werth, denn ein Taschendieb kann es ihm auf einem Spaziergang Unter den Linden stehlen. Wenn wir uns so einshränken wollten, WIC Der Aba Rae e D Dobee Tolle Den Nod Verdienst im Lande kommen? Das würde ja zur allgemeinen Ver- armung führen. Die Finanzen sind doh noch nicht so [{chlecht, wenn wir 10 Millionen Mark für den Dom und 14 Millionen Mark für die Ablösung der Stolgebühren bewilligen konnten ; diese Ausgaben hätten doch wohl sonst noch ein paar Jahre warten können. Der preußishe Staat ist ein Großunternehmer, ein Großkaufmann, wie es fonst in der Welt keinen giebt. Wenn der mit seinen großen Be- triebsverwaltungen sih nah einzelnen {chlechten Jahren einrihten wollte, so wäre das sehr unrichtig. Er muß wie jeder große Unter- nehmer immer nach größeren sih ausgleihenden Perioden rechnen. An die Erhöhung der Personentarife zur Vermehrung der Einnahmen könnte man denken, wenn man wirklih zu billig fährt, sodaß die Kosten nicht gedeckt werden. Auch an eine Erhöhung der Gütertarife könnte man denken, obgleih dadurch leiht der Verkehr beeinträchtigt wird. Eine solhe Vermehrung der Staatseinnahmen wäre besser, als eine Vermehrung der Lotterieloose. Die Arbeitershußzgesezgebung ist bei uns zu weit vorgeschritten. Fürst Bismarck hat immer erklärt, daß fie nur bei internationalen Abmachungen durchgeführt werden könnte. Dank hat die Regierung für die große Milde gegenüber den Arbeitern nicht geerntet, das beweisen die Vorgänge in Saar- brücken. Die fremden Regierungen haben ihre Vertreter hierher geschickt ; die Vertreter waren sehr höflich, aber die anderen Staaten haben unser Beispiel niht nahgeahmt. Welche unendlihe Belastung legt die Invalidenversicherung niht der Industrie auf, so daß fast kein Gewinn mehr erzielt wird, sondern nur die Arbeiter beschäftigt werden! Wenigstens follten die deutschen Eisenbahnverwaltungen dann auch ihren Bedarf in Deutschland decken lassen, aber die Eisenbahn- Directionen haben mehrfach aus dem Auslande Schienen bezogen. England und Belgien beziehen ihr Eisenbahnmaterial aus\{ließlich aus dem Inlande. Die Eisenbahnen verlieren dadurh die Fracht für die Rohmaterialien und für die Schienen, die deutshen Arbeiter den Arbeitslohn. Redner führt cinige Berechnungen über einzelne Fälle aus Magdeburg. und Bromberg an. Die deutsche Marine fährt jeßt mit englishen Kohlen; durch diefen Abschluß gehen der deutschen Arbeit 600 000 M Löhne verloren. Der Abschluß is nicht aus drin- genden Ursachen erfolgt, sondern lediglih, weil das Angebot vom Kohlenausfuhrverein ausgegangen war, während die Verwaltung nur aus erster Hand und nicht vom Händler kaufen wollte. Der Kohlen ausfuhrverein ist kein Händler. Die Verwaltung hat nachher aus dritter Hand, von Hamburger Händlern gekauft. Jch glaube nicht, daß es besonders mit Stolz erfüllen kann, wenn die deutshe Flotte von englisher Kohle bewegt wird. Ferner wird ein großes Quantum hölzerner Schwellen verbraucht, viermal mehr als eiserne Schwellen, troßdem der eiserne Oberbau sih immer mehr bewährt hat. Diese hölzernen Schwellen werden fast ausschließlich von Rußland bezogen. AUP hit Tone Ae Die déeutide Arbeit etwas geschehen. Wenn der Eifenbahn-Minister jeßt die ihm gegebenen Credite benußte, um der Industrie Verdienst zuzuwenden, so würde das niht ohne Einfluß auf die wirthschaftlihen Verhbält- nisse bleiben. Gerade jeßt sollte der preußishe Staat die Vor bestellungen machen für spätere Zeit. Sonst drängen sih nachher di Anforderungen der staatlichen Verwaltung wieder plößlich hervor und rufen den großen Börsenshwindel hervor, den wir {hon einmal erlebt haben. Wenn hier herzhaft und frisch angefaßt wird, dann wird die trübe Stimmung im Volke vershwinden und die Sonne eines besseren Tages aufgehen.

Der Etat wird mit Ausnahme einiger Posten der Budgetcommission überwiesen, die nah dem Antrag Lieber zum Zwecke der Vorberathung des Etats der Eisen- bahnverwaltung um sieben Mitglieder verstärkt werden soll.

Schluß 4 Uhr.

Statiftik und Volkswirthschaft.

__ Die Kohlenvorräthe der europäischen Staaten, insbesondere Deutschlands, und deren Erschöpfung, von N. Nasse, Geheimem Bergrath und vortragendem Rath inm Ministerium für Handel und Gewerbe.

Berlin 1893. Puttkammer u. Mühlbrecht. Die Frage nah dem Zeitpunkt der Er\chöpfung der Kohlen-

" vorräthe läßt sich nicht erörtern, ohne daß die Menge der vor-

handenen Koblenvorräthe zuvor festgestellt worden ist. Hinsichtlich derjenigen Kohlenshäße, welhe am frühesten industrielle Bedeutung €r- langt haben, nämlich der englischen, hat man bekanntli vor etwas länger als zwanzig Jahren eine folche Feststellung durch eine aus Sah- verständigen gebildete parlamentarishe Commission vornehmen lassen. In Deutschland fehlte es bisher an einer folchen einheitlihen Ermittelung. Es gab wohl Schäßungen der Kohlenvorräthe der einzelnen Been, sie waren jedoh meist privater Natur und beruhten daher auf sehr ungleichartigen, vielfa) sogar unrihtigen D0l- ausseßungen. Zu einem Vergleih mit anderen Ländern war das Material durchaus ungeeignet. ; Diesem Mangel is, wie wir aus der vorliegenden Abhandlung erfahren, jeßt dadur abgeholfen, A Jahre 1890 die preußischen Ober-Bergämter von dem Ressort-Minister beauftragt worden sind, die Kohlenvorräthe ihrer Bezirke zu ermitteln. Aehnlihe Unter- suchungen wurden zu gleicher Zeit im Königreich Sachsen vorgenommen- Der Verfasser der niht bloß für den Fahmann interessanten Abhandlung hat die Vorausseßungen und Ergebnisse dieser Ermitte- lungen in lihtvoller Form näher besprohen und benußt, einmal, um sowohl den Reichthum der deutshen Kohlenbecken unter einander, wie au die deutshen Vorräthe mit denen der übrigen europäischen Staaten zu vergleichen, sodann aber auch, um Betrachtungen über die Dauer der Erschöpfung der Kohlenschäße der einzelnen Länder anzustellen. L Nach diesen Betrachtungen würde die Ershöpfung ber e ge vorräthe in Europa, von Rußland wird dabei abgesehen, zuersi

Oesterreich-Ungarn, Frankreih md Belgien, und zwar spätestens nach 500 Jahren, dann in Großbritannien und zuleßt in Deutsch-

land eintreten. E E

Daß die nordamerikanischen Kohlenlager für eine längere Zeit aushalten werden, als die europäischen, ersheint dem Verfasser übrigens nicht wahrscheinlich.

Dieses nit nur für die Zukunft der Industrie wichtige Ergebniß verdient die größte Beachtung; es widerlegt wirksam die schon viel- fah ausgesprohene Befürchtung, daß der Kohlenvorrath Europas und insbesondere auch Deutschlands in nicht zu ferner Zeit zu Ende gehen und damit eine in ihren N gar nicht zu übersehende Ver- schiebung in den Cultur- und Machtverhältnissen der bewohnten Erde eintreten werde.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Bergarbeiterausstand im Saarrevier gilt als beendet, da gestern, von den Abgelegten abgésehen, die Belegschaft vollzählig angefahren ist; 200 am Mittwoh noch ausständige Püttlinger (1. Jnspection Louisenthal), die gestern zur Anfahrt erschienen, sind bis zum 1. Februar zurük- gewiesen worden. Der Ausstand im Ober-Bergamtsbezirk D ortmu nd ist nunmehr auf ein ganz unbedeutendes Maß zurückgegangen. Gestern hHerrshten noch Theilausstände auf 26 Zechen, aber die Gesammtzahl der Ausstän- digen wurde nur noch auf 7654 angegeben, unter denen sich nah der „Köln. Ztg.“ mindestens 4000 Bergleute befinden, die anfahren wollen, aber für einige Tage abgelegt sind. Vollständig beendet wurde der Ausstand gestern wieder auf vier Zechen, während auf keiner neuen Stelle Ausstände eintraten.

Vom heutigen E liegen aus Ausstandsgebiet folgende Meldungen vor :

Im Saarrevier wurden, wie die „Saarbr. Ztg." mittheilt, während des Ausstandes 242 209 Schichten versäumt, was einem Lohne von 925 000 Æ entspriht. Der nah Unterschlagung von 2245 A4, Vereinsgelder flüchtig gewordene ehemalige Bergmann Berwanger ist verhaftet worden.

Im Essener Revier sind nah der „Rhein. Westf. Ztg.“ heute insgesammt gegen 2000 Mann nicht angefahren. Vollzählig ge- arbeitet wird auf den Zechen „Borussia“, „Wiendahlsbank“, „Louise Tiefbau“ und „Prosper 1“.

Daß der Bergarbeiterausstand im Saarrevier und in Westfalen in Schlesien keine Nachfolge findet, erhellt gun aus folgender Nachricht der „Köln. Ztg.“ aus Walden-

urq:

n einer großen Bergarbeiter-Versammlung in Herm s- dorf wurde vor Nachahmung der Ausstände der Bergleute im Westen gewarnt. Gleiches geshah dieser Tage von den Vorständen der Knappenvereine.

Hier in Berlin fanden gestern vier von den Social- demokraten berufene Versammlungen von Arbeitslosen statt, die nah dem Bericht des „Vorwärts“ sehr zahlreich be- sucht waren. Es sprachen die socialdemokratischen RNeichstags-

bgeordneten Bebel, Dreesbach, Liebknecht und Singer, die eine gleihlautende Resolution in allen Versammlungen empfahlen. Nach der in den üblichen Wendungen abgefaßten Einleitung richtet die Resolution, die überall zur Annahme t: a an die Behörden in Neih, Staat und Gemeinden das Verlangen, der Arbeitslosigkeit zu steuern durch Jnangriff- nahme von Arbeiten im allgemeinen Jnteresse und durh Ver- kürzung der Arbeitszeit.

In Breslau haben nach dem „Vorwärts“ 28 Arbeiter der Flügelpumpenfabrik von Albert Knauth die Arbeit wegen Sobnberallte iung eingestellt.

Der Ausstand der Weber -bei der Firma Wiehagen u. Co. in Hückeswagen wird von der Strikecommission als erlcdigt bezeihnet. Die Weber sind theils wieder bei dieser Firma, die von einem Theil der Lohnkürzungen absieht, theils an anderen Stellen beschäftigt. (Vgl. Nr. 295 d. Bl.)

Hier in Berlin ist die von der sooialdemokratischen Organisation über die Mauff’she Schuhfabrik verhängte Sperre aufgehoben worben (Wol Nt 277 1 flad, d. Bl)

In Roubairx ist, wie ein Telegramm des „H. T. B.“ mittheilt, in mehreren Tuchfabriken ein großer Strike ausgebrohen. Ganz besonders thun sich bei diesem Strike die Arbeiterinnen hervor, die Us ihre nicht strikenden Colleginnen Nachmittags am Eingange der Fabriken thätlih angriffen.

dem Bergarbeiter-

Literatur. Geschichte.

_ Von den Publikationen aus den Königlich preußischen Staats-Archiven ist soeben (bei S. Hirzel in Leipzig) der 91. Band erschienen (Preis 18 4), welher das hefssishe Urkunden- buch, zweite Abtheilung, und das Urkundenbuh zur Geschichte der Herren von Hanau und der ehemaligen Provinz Hanau, von . Reimer, zweiter Band, enthält. Von den Urkunden sind manche nur im Auszug gebracht und als Anmerkung oder als Anhang gleich- artiger Urkunden beigefügt worden. : q ff Der Große Kurfürst und Moriß von Nassau der Brasilianer. Studien zur brandenburgischen und holländischen Kunstgeshihte von Dr. Georg Galland. Frankfurt a. M., Heinrich Keller, 1893. Pr. 4 Dieses Buch schildert die Pflege der Kunst unter der Regierung des Großen Kurfürsten. Obgleich Friedrih Wilhelm unsägliche Mühe hatte, die materielle Lage seiner durch den 30 jährigen Krieg s{chwer betroffenen Unterthanen zu heben, jo verlor er doch dabei nie die Sorge für die höchsten geistigen Güter des Lebens, für Kunst und Wissenschaft aus den Augen. Da sein eigenes Land vor der Hand unfähig war, be- deutende Künstler hervorzubringen, so bemühte er si, tüchtige Kräfte aus dem Auslande nah Brandenburg zu ziehen. Dabei wiesen ihn Bande der Verwandtschaft und der Politik vornehmlih auf Holland hin, von wo er zahlreihe Künstler nah seiner Heimath führte. Zu statten kam ihm dabei, daß ein vornehmer holländischer kunstverstän- diger Beamter, Moriy von Nassau, in seine Dienste trat und ihn mit seinen auf weiten Reisen erworbenen Kenntnissen in diesen Be- strebungen unterstüßte. Galland schildert eingehend die Thätigkeit des reichen Grafen, der namentlich Cleve durch Bauwerke und Garten- anlagen verschönerte, daneben allerlei Sammlungen anlegte und den Kurfürsten mit zahlreichen niederländishen Bildhauern und Malern be- kannt machte, denen die Mark manches Kunstwerk verdankt. Ferner belehrt uns der Verfasser über die Pflege der Kunst am Kurfürstlichen Hofe selbst, über den Unterricht der Prinzen im Zeichnen und Malen, und endlich beschreibt er zahlreihe Kunstwerke des 17. Jahrhunderts, die er y ihren Urheber hin B Der Inhalt des Buchs ist somit ehr mannigfach und reihhaltig, nur läßt die Disposition

du wünschen übrig. ÿ ff. Allgemeine Ges

M ihte des Alterthums. Von elnrih Welzhofer. Dritter Band. Geschichte des Orients und Griechenlands im 6. Jahrhundert v. Chr. Berlin, Oswald Sechagen. ; 2 Pr. 4 #4 Die in dem vorliegenden Bande behandelte Zeit gereitet den großen Kampf zwischen Europa und Asien vor, der in en Mriegen der Perser und Griehen von Miltiades bis Alexander Buogefod en wurde. In Asien ging um die Wende des 7. Jahr- hunderts das assyrishe Reih in Trümmer: Ninive wurde erstört, Ai aus den unterworfenen Völkerschaften bildeten sih zwei selbständige eiche, Babylon und Medien. Kaum ein halbes Jahrhundert später geriethen diese aber unter die Herrschaft der Perser, die unter Kyros außerdem Kleinasien und unter seinem Nachfolger Kambyses fogar Suvpten eroberten. Ne Kambyses? Tode folgte eine Zeit innerer Wirren, bis Darius Hystaspis die

Ordnung wiederherstellte. Er machte die persishe Oberherrschaft au gegen die kleinasiatishen Hellenenstädte nahdrücklih geltend und kam bierdurch in Conflici mit den europäishen Griechen, die ihren Stammesgenossen zu Hilfe eilten, woraus die jahrhundertelangen oabmnómi entstanden. Während so der Orient vom Indus bis zum til einem Herrn gehorhte, war Griechenland in zahlreihe leine Kantone zersplittert, die nur ein loses Band gemeinsamer sacraler Einrichtungen '‘zusammenhielt. Bürgerkriege und Verfassungskämpfe füllten das sechste Jahrhundert an ; die Regierungsgewalt ging fast überall von der Aristokratie durch das Zwischenglied der Tyrannis immer mehr auf die Volksgemeinde über. Das Hauptinteresse bean- \pruchen naturgemäß die beiden Staaten, deren Emporkommen und Riva- lität die Geschichte Griechenlands in der Folgen vorwiegend bestimmt : Athen und Sparta. Während Sparta seine alte, streng aristokratische Verfassung betbehielt, vollzog _fih in Athen der Uebergang von der Aristokratie zur Demokratie Schritt für Schritt: auf ein strenges Adelsregiment folgen die Solonischen Reformen zur politishen und materiellen Hebung der E E U aus den hierauf folgenden Parteikämpfen ersteht die Tyrannis der Pisistratiden, denen das niedere Bolk so manches verdankt, und nach ihrer Vertreibung erhält der Demos durch die Reform des Kleisthenes wiederum neuen Antheil an der Regierung, wenn man auch noch weit entfernt war von der Volks- herrschaft der Perikleischen Zeit. Die äußere Geschichte der griechischen Staaten is in dieser Periode von geringerem Interesse als die inyere: bei den noch wenig entwickelten Men ist für große politishe Kämpfe kein Raum, diese beginnen erst in der folgenden Epoche mit den Perserkriegen. Welzhofer geht in der Schilderung dieser Greignisse niht auf Einzelheiten ein; seine Darstellung enthält nur die Hauptmomente, ohne wesentliche neue Gedanken zu äußern oder unsere Kenntnisse zu bereichern. Manchem seiner Urtheile, in denen er eine eigene Ansicht ausspricht, z. B. der Behauptung, daß die Tyrannis fast nirgends eine historische Berechtigung gehabt habe, vermögen wir nicht zuzustimmen.

ff. Zeitschrift der Historishen Gesellschaft - für dié Provinz Posen. Herausgegeben von Dr. Nodgero Prümers. 7. Jahrgang. 2. und 3. Heft. April bis September 1892. Posen, J. Jolowicz, 1892. Im ersten Aufsaß unterrichtet uns Ernst Luck- fiel über die Geschichte des Socinianismus in Großpolen. Die Religionsgemeinshaft der Socinianer war um die Mitte des 16. Jahrhunderts in Ober-Italien entstanden, dann von dort ver- trieben und nach der Schweiz und Polen geflohen. Ursprünglich dem reformirten Bekenntniß angehörig, unterschieden sie sih von diesem durh die Bekämpfung des Dogmas der Dreieinigkeit und der Kindertaufe. In Polen gelang es dem Stifter der Secte Lälius Socin, mit Hilfe polnisher Magnaten troß mancher Fehden mit den übrigen Protestanten, die jene Abweichungen als keßerisch verdammten, weite Kreise zu gewinnen, und sein Neffe Faustus verstand die ertremste Richtung unter seinen Anhängern zu Uunterdrücken und der Gemeinde eine feste Verfassung zu geben. Aber nicht lange konnte sih die Secte halten: bereits in der ersten Hälfte des 17. Jahr- hunderts fielen sie einer fatholischWen Reaction, der auch die übrigen Protestanten Beistand leisteten, zum Opfer. Beigefügt ist der inter- essanten Arbeit eine Untersuhung der Quellen zur Ge- schihte des Socinianismus. În eine ganz andere Zeit führt uns die Studie von Max Beheim - Schwarzbach: sie schildert den Neyedistrict zur Zeit Friedrih's des Großen. Diese Landschaft, bei der ersten Theilung Polens (1772) mit Preußen ver- einigt, war damals ein in jeder Beziehung heruntergekommenes Land. Stadt und Land waren in gleichem Maße durch die kraftlose polnische Regierung verdorben; der hohe reih begüterte Adel verstand seine Besißungen nicht zu bewirthschaften, sodaß ein großer Theil wüst blieb und der Nest \{lecht bestellt wurde; der niedere Adel saß arm und verkommen auf seiner oft ret gering A Stolle; die Städte waren entvölkert, ihre meisten Bewohner waren Aer- bürger, die Handwerke, namentli die höheren, waren äußerst s{wach vertreten. Schulmeister und Geistlihe gab es wenig, die Kunst des Lesens und Schreibens war ziemlich selten, selbst Magistrate und andere Behörden waren niht im stande, thren Namen zu schreiben. Daß dabei Verwaltung und RNechtépflege aufs s{lechteste bestellt sein mußten, leuchtet ein. Unermüdlich ließ Friedrich der Große das Land durhforshen, um es genau kennen zu lernen und den Schäden abhelfen zu können ; unermeßlich müssen die Schwierigkeiten gewesen sein, die die preußishen Beamten zu über- winden hatten, um von den widerwilligen und unwissenden Bewohnern über den Zustand des Landes, O Nechte und Pflichten der Bevölkerungsklassen genaueres zu erfahren und sie zu regelmäßiger Arbeit anzuleiten. Aus den Tabellen, die der Verfasser mittheilt, kann man leiht erkennen, was dieses vor 100 Jahren so zerrüttete Land der Veh Verwaltung verdankt. Ferner bringt das Heft noch einen Aufsaß über die Gerichtsverfassung des Neyte- districts unter Friedri 11. von Meisner, sodann Mittheilungen und Fundberichte, endlih einen reichhaltigen Literaturberiht der Posener Provinzialgeschichte aus der Feder von A. Warschauer.

ff. Das Herzogthum Nassau in den Jahren 1813 bis 1820. Von Dr. W. Sauer. Wiesbaden, Kreidel, 1893. Preis 6 4 Wie der Verfasser im Vorwort mittheilt, war es nicht seine Absicht, eine ershöpfende Geschichte des Landes Nassau, loiden nur ¿ne Vora U Bie Deo ut Geschichte der politishen Bewegungen zu liefern. Daher beschränkt er sih in der Hauptsache darauf, die Einführung der Ver- fassung und die damit verbundenen I zu schildern. Das Herzogthum Nassau, cine Schöpfung Napoleon?s, rihtete im Jahre 1814 eine ständishe Verfassung ein, die auch den Beifall des Frei- herrn vom Stein, der in Nassau angesessen war, fand. Kurze Zeit nah der Einberufung der ersten ständishen Versammlung gerieth die Negierung mit den Ständen in heftigen Conslict : sie wollte die Do- manialkasse von der Staatskasse trennen und verlangte, daß der Do- manialkafe aus Staatsmitteln eine Entshädigung für die in früheren Jahren verlorenen Leibeigenschaftsgefälle gewährt werde, eine Forde- rung, die im Lande großen Widerstand erfuhr und von beiden Kam- mern, der Herrenbank wie der Deputirtenkammer, verworfen wurde. Auh Stein zerfiel mit der Negierung und stand ihr in heftigster Opposition gegenüber. Die Regierung beharrte troßdem auf ihrem Vorhaben; es kam zu energischen Protesten in Flug- und Denk- schriften, die Sauer auf Tendenz und Inhalt genau untersucht, wobei er niht selten von Treitschke’'s Ansichten abweicht. Ein besonderes Kapitel ist der Untersuhung des Mordanfalls auf den Präsidenten Jhbell, den bedeutendsten nafsauishen Beamten, den ein verkommener Apotheker Löning unternahm, gewidmet. Sauer ist der Meinung, daß Löning's That im Zusammenhang mit der Ermordung Kotzebue's ge- standen habe und wie diese auf eine weitverzweigte politishe Vershwö- rung zurückzuführen sei, freilich ohne unbedingt zwingende Beweise für diese Anschauung beibringen zu können. Die Folge dieses Attentats war, daß Nassau in den Karlsbader Conferenzen der deutschen Bundesstaaten energische Maßregeln gegen die Presse und politische Gesellschaften forderte und JIbell, der solche weitgehende Prohibitivmaßregeln nicht billigte, aus der Negierung ausschied. Im allgemeinen benctbet der Verfasser die nassauishe Regierung und den leitenden Minister Marschall günstiger als Treitschke, do wird erst eine umfassende Geschihte Nafsaus entscheiden können, ob Treitschke's Urtheil ungerechtfertigt war.

Der selige Markgraf Bernhard von Baden in feinem Leben und seiner Verehrung. Von P. OdiloRingholzO. S8. B. Mit drei Farbentafeln und achtzehn Abbildungen im Text. Freiburg im Breisgau 1892, Herder’sche Verlagshandlung. Gr. 89%, S. IX u. 200. Pr. 4 M 50 „g. Markgraf Bernhard I1. von Baden war ein Sohn des Markgrafen 1. und Katharina's von Lothringen, geboren im Jahre 1428 auf der Stammburg seines Geschlehts, dem sfoge- nannten alten Schloß oberhalb der alten Stadt Baden. Nach vier- ähriger Erfüllung der Megentenpflicht entshloß er sh, auf die tegierung der ererbten Lande zu verzihten und als Vertheidiger der Kirche in Reinheit und Barmherzigkeit nur seinem Seelenheil zu dienen. Wegen der Eroberung von Konstantinopel durch die Türken im Jahre 1453 berief ihn jedoch der Kaiser Friedrih 111. zu einer Reise an die Höfe Karl's- VIT. von Frankreich. und Ludwigs von Savoyen, um diese Fürsten für einen Kreuzzug gegen die Türken zu

„wohlbedacht verlassen ift.

gewinnen. Während des Heimwegs von der leßten Gesandtschafts- reise nah Genua erkrankte er in Moncalieri südöstlich von Tirol und starb dort am 15. Juli 1458 in dem noch jugendlichen Alter von ungefähr 30 Jahren; in der dortigen Collegiatstiftskirche Santa Maria della Scala vor dem Hochaltare fand er die letzte NRuhestätte. Am 15. September 1769 ertheilte Papst Clemens X1TV. die oberste kirhlihe Genehmigung der Ee iden Verehrung Bern- hard’s und wurde dieser selbft von der Kirche als Seliger anerkanúüt. Im Jahre 1770 wurde seine Erwählung zum Schußpatron vom Lande Baden feierli verkündet. Die vorstehend genannte Darstellung des Lebens und die Verehrung des Markgrafen Bernhard ist die erste, welche auf Grund aller erreihbaren Quellen und unter Benußung der besten Hilfsquellen verfaßt wurde. Der Verfasser, geboren in Baden-Baden und jeßt Benedictiner im Stift Einsiedeln in der Schweiz, hat für seine Arbeit das Glück vielseitiger Förderung er- fahren. Seine Königlihe Hoheit der Großherzog Friedrih von Baden hat nicht nur gestattet, daß von einigen in seinem Besiy befindlihen Bildern für das Buch Copien genommen werden durften, sondern hat äu die Widmung der Schrift angenommen ; seitens geistlicher und gelehrter Herrn wurde überdies eine nachhaltige Beihilfe gewährt. Der Inhalt des Werkes ist in drei Theile zu- jammengefaßt : äußeres und inneres Leben, die Verehrung und die Wunder, die Seligsprehung Bernhard's und dessen weitere Verehrung (S. 1 bis 111); Es folgen Quellen und Anmerkungen und als Beilage (S. 155 bis 184) das zum ersten Male aus einer Copie im Großherzoglich badischen Haus- und Staats-Arciv zu Karlsruhe veröffentlichte Protokoll des Sorma yye ael vom Jahre 1480. Nach dem Urtheil des Verfassers (S. 27) liegt Bernhard’s Bedeutung nicht in dem, was er während der kurzen Zeit seines Lebens leisten konnte, sondern weit mehr in dem, was er durch Gottes Gnade und seine eigene treue Mitwirkung geworden is. Obwohl er als Fürst die Waffen führte, fügte er doch niemand ein Unrecht zu, sondern förderte überall Gerechtigkeit und Frieden und \{lichtete nah Möglichkeit jeden Streit (S. 28). Weltliche Vergnügungen ver- \{mähte er, und während sich andere solchen Lustbarkeiten hingaben, zog er sh in die Einsamkeit zurückl. Die Nachfolger der ausgestorbenen Markgrafen von Baden-Baden, die Großherzoge von Baden, hielten das Andenken an ihren seligen Vorfahren in Chren; so ließ sich z. B. eine markgräflihe Aebtissin des Cister- cienserinnen-Klosters Lichtenthäl bei Baden-Baden eine Holzstatue ihres Oheims anfertigen, die im Chore der Fürsten - Kapelle daselbst in der Nische über dem Grabmale des Markgrafen Rudolf [V. auf- gestellt ist (S. 68). Der jeyt regierende Großherzog von Baden pflegt ganz besonders das Andenken an seinen erlauchten Vorgänger Sar Schenkung beziehungsweise namhafte Beiträge zur Derfieilung von Bildern und Statuetten des sel. Bernhard. In- folge der im Jahre 1858 begangenen Feier des Tages, an dem vor vierhundert Jahren der Fürstlihe Sprosse des markgräflichen Hauses Baden zu Moncalieri sein Leben geendet hatte, drang Bernhard's Ver- ehrung tiefer in das badischGe Volk ein, und manche Kirchen erbielten Altäre wie Bilder zu seiner Ehre (S. 108); Militär- und Beteranenvereine wählten ibn zu ihrem Schüßer (S. 108). Glocken mit dem Bildniß des Markgrafen Bernhard und Inschriften be- finden si in der Pfarrkirche zu Nastatt, zu Karlruhe-Mühlbura, Otten- höôfen, Hierbach und in der Liebfrauenkirche zu Karlsruhe. Eine Bernhards- fahne nimmt bei den Processionen in Baden-Baden einen Ehrenplay ein. Der Verfasser konnte jeden Saß urkundlich aus Quellen mit Beweisen unterstüßen; demgemäß find manche irrthümliche Ansichten berichtigt, viele bisher unbekannte Thatsachen über die Lebensverbältniffe Bern- hard’s neu gewonnen worden. Als Quellen sind fünfzehn Bibliotheken und Archive Badens, Italiens, der Schweiz, wie auch der National- Bibliothek zu Paris angeführt, aus denen der Verfasser ebenso müh- fam als umsihtig den Stoff gesammelt hat. Das angeführte Ver- zeichniß der benußten gedruckten Literatur wird \{chwerlich einen ergän- zenden Nachtrag erfordern. Eine besondere Anerkennung verdient die äußere Ausftattung des Werkes. Den Tert \c{chmüdcken und erläutern 21 musterhaft ausgeführte Fllustrationen, unter ibnen drei Vollbilder des Markgrafen Bernhard in Farbendruck nach den im Besiy Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Friedrich von Baden befindlichen Originalen. Ganz besonders bemerken8werth sind die drei vor jedem Abschnitte befindlihen Jnitialen, z. B. stebt in dem großen Anfangsbuchstaben D Seite 1 Bernhard in halber Figur; die Nüstung is} golden, die Rechte stüßt sich auf das badische Wappen, die Linke hält die badishe Fahne. Die Ausführung ift fein und zart. Der Buchstabe is dem Gebetbuch des Markgrafen Christoph I. vom Jahre 1480 in der Hof- und Landesbibliotbek zu Karlsruhe entnommen. Die wissenschaftliche, gediegene, mit vietäts- voller Hingebung und diplomatisher Gründlichkeit ausgearbeitete Schrift darf als ein beahtenswerther Beitrag zur Fürsten-, Kirchen- und Landesgeschihte des Großherzogthums Baden bezeichnet werden. RNechts- und Staatswissenschaft.

Kr. Die Praxis des Reichsgerichts in Civilsa

bearbeitet von A. Bolze, Reichsgerichts-Rath. Leivzig,

F. A. Brockhaus. 8. S. 462. Geh. 6 M, geb. 7

liegende Band enthält 754 Auszugsstellen aus Urtheilen der Civi senate des Neichsgerichts in der aus den früheren Bänden bekannten Anordnung. Das Reichsgericht citirt „Bolze“, und deshalb stüßen sih auh die Nehtsanwälte gern auf die Auszüge, wie sie von ciner Lbersländigen Hand hergestellt sind. Die praktische Verwendung der Sammlung i} hiermit anerkannt, obne daß damit ein wissen=- schaftlidzer Werth nothwendig begründet ift, wiewohl eine Verwerthung für die Wissenschaft gewiß in der Absicht liegt. Zweckmäßig würden folde Bücher, welche sofort in Benußung genommen werden, nah englishem Brauch nur gebunden versendet werden.

Entwurf eines bürgerlihen Gesegbuhs Deutsche Neich. Zweite Lesung. Nach den Beschlüffen dactionscommission. Berlin 1892/1893, Franz Vahlen.

Heften (zusammen 2 #4 20 .„) liegt der Entwurf zweiter Les

8 374 (1. Entwurf § 339) vor und gewährt damit einen fch Einblick in unser zukünftiges deutsches gemeinsames Reichsrecht. Jn den ersten Wochen des neuen Jahres wird Heft 3 erscheinen und den Abschluß des Oblizationenrechts bringen. i

Kr. In leyter Stunde. Ein criminalpolitisGes Mahnwort. Von O. Anton, Königlich preußishem Geheimen Ober-Justiz-Rath und Landgerichts - Präsidenten a. D. Berlin 4893, H. W. Müller. Kl. 8. 44 S. Dem Verfasser steht eine langbewährte Laufbahn als Richter grundlegend für seine Betrahtungen zur Seite, und hierauf sich \stüßend, spricht er seine Ansichten über die wieder einzuführende Berufung und die Entschädigung unschuldig Verurtheilter aus. Da die jeyige Nechtslage mit Angabe der Gesfeßze zuerst festgestellt ist, so darf die kleine Schrift einem weiteren Leserkreis empfohlen werden. Ein Jeder möge dann fich felbst seine Ansicht bilden. Die Richtung der Schrift ist erkennbar, wenn der Verfasser (S. 41) die Peleitigang des Präsidiums aus dem Gerichts« verfassungsgeseß verlangt, dergestalt, daß es in der Hand des Gerichts Prâsidenten liegt. Die weitere Entwickelung dürfte niht nach dieser Nichtung hin zu befürworten sein, auch nicht diefen Weg nehmen, der

Kr. Die Nechtsanwaltsordnung für das Deutsche Reich vom 1. Juli 1878. Erläutert von Dr. Fr. Meyér, weiland Kaiserliher Geheimer Ober-Regierungs-Rath und vortragender Rath im NReichs-Justizamt. Zweite sehr vermehrte Auflage. Herausgegeben von G. Meyer, Regierungs-Rath und Justitiar an der Königlichen Negierung in Merfeburg. Berlin, Carl Heymann's Verlag. 8. S. 164. 4 M Die vom Vater besorgte Gn Auflage (1879) ist vom Sohne dur sorgfältige Einverleibung all dessen, was in» zwischen in der Praxis, NRechtsprehung und Literatur zur sti Erläuterung verö entlicht worden ist, zu einem zeitgemäßen Cöms mentar entwickelt. Der Fortschritt giebt sich a in der äu Ausstattung zu erkennen, welche die überaus thätige Verlagsbach» handlung seitdem ihrem Verlage gewährt.

Kr, Die Entscheidungen des Reichsgerihts und des bayerishen Obersten Landesgerichts zur Civilprozeßs- ordnung. Nach der Reihenfolge der Paragraphen geordnet von