und der Unternehmer. Diesen Standpunkt haben die Arbeiter bis sie zur Erkenntniß des Gegentheils ge- ie die Verhältnisse liegen, zeigen auch die That- ßishe Eisenbahnverwaltung fen {hon jeßt einen erden sich noch ungünstiger stellen. boten, um die gegenwärtige tandpunkt als Ünternehmer rern wurden fogar die P , die ihnen bisher geliefert l wurden an einen
der Abg. Schmidt (Sachsen) sein, daß sie si Herr Abg. Schmidt (Sachsen r Dresdener Polizeidirection ge- „Centralcommission aller Branchen“ welche eine Arbeitslosenstatistik durch arten in den Häusern und Wohnungen vornehmen
habe eigentlich feine Veranlassung, mi einzulassen,
Sommer der Fall; aber i e der Privatwohlthä e angenommen hat. noch auf das Verbot de in Bezug auf die von Dresden und Ümgegend, Ausgabe von Zählk
brhundertelang ertragen,
sachen, welche in L bekannt geworden. bedeutenden Rück Der Eisenbahn- Ungunst der Unstände von C auszunußen, den Schaffnern und Zugfüh mäntel aus Ersparungsrüsichten genomm vorhandenen Pelzmänte i M. vershleudert, während die Schaffner | ei den Die Erfurter Eisenbahn- aß namentlih die alten daß den Beamten der Lohn ausgezahlt werden soll, um Auszahlung nothwendig añdelstheil darauf riebezirk ohne Aus- rentlassungen statt-
tigkeit lieber dankbar
ter Zeit über die preu y innahmen wei
auf und w ster hat alles au
Polizeidirection ist und die Wahrnehmung der Sicher- gkeit des Reichs unterliegt. ]
für nöthig gehalten, diese wenn Sie ganz ehrlich sein Polizeibehörde dankbar sein, lihte; fie wäre am Ende zu t gerade gefallen hätten. einen kurzen Sah aus den „Dresdner vom 30. Januar vorzulesen. ldemofraten
diese Angelegenheit Dresden keine Reichsbchörde heitspolizei nit der Zuständi aus Gründen, Statistik zu verhindern. wollen, fo könnten Sie der Dresdener daß sie diese Statistik niht ermö Resultaten gekommen, die Jhnen ni möchte mir nur erlauben,
wurden. Die no
bill 1B, illigen muß Händlern dafür 25
Ich glaube, M. bezahlen mußten.
Direction hat auch darauf hingewiesen, d Arbeiter im Lohn gekürzt werden sollten, zehntägig jeßt monatlich c n zu ersparen, die für die sind. In der „Vossischen Zeitung“ hingewiesen, daß nahme Arbeitslosigkeit, Lo gefunden hätten. Wenn angesi immer wieder vom die heutigen, so nie verstehen.
statt bisher vier einige Diâtarie Nachrichten“
Die Herren Socia Dortmund-Bochumer Indusf:
hnreductionen und Arbeitere chts aller dieser Thatsachen immer und Negierungstisch Behauptungen laut werden, wie Reichstag, im Volk ise die höchsten Staatsbeamten n Glauben fommen, daß auch „Du weißt nicht, [t regiert wird.“
vorgestern Abend in den Narrenabend, wobei ein C verein humoristishe Gesänge vo Obgleich das Eintrittsge Gegen 3000 Perfonen wegen Mangels den fah man den grö wird das Fest nähe Zum Schluß dürfte ein sehr gutes Geschäft gemaht haben. Zrianon, ih gönne Jedem sein Vergnügen, i nabende besuchen, i Nothstand und Narren- ch \chließe unter dem Ausdruck der Besserung auf industriellem Gebiete, mehr und mehr zu Tage gelingen möge, guten Traditionen gebiete zu erobern. Alle Borbedingungen verfügt über that- 'ildete Unternehmer, und zigen und intelligenten Arbeiter- [rbeitern ans Herz gelegt werden, und mehr überzeugen, daß ihr Es giebt sehr nur um ihre Arbeiter zu beschäftigen, ohne zu wissen, ob sie die Gegenstände rbeiter sollten diesen Unter- daß sie selbst nur Uaternehmern den Unter-
mochten anwesend sein, Hunderte mußten wird man das ebenfalls im
den Anwesen- Wenn in folher We
Reden halten, so könnte man zu der heute noch das Wort des alten Or mein Sohn, mit wie wenig
Königlich sächsischer Be Graf von Hohenthal: i : gleih von vornherein, um jeder möglichen Le ich habe nur behauptet, daß ßregeln von Seiten de Ich habe nicht behauptet, daß ke Ich habe diese daß die Löhne,
an Plaß wieder gehen. E ßten Theil der hiesigen Parteiführer. — Nun
rieben, was Sie mir wohl erlassen zu enstierna gilt:
Verstand die We vollmächtigter zum Bundesrath Gesandter Borredner gegenüber gendenbildung vorzu- ein allgemeiner Noth- s Neichs verl ine Lohnreductionen Lohnreductionen beklagt und die die gegenwärtig zum theil sih wieder bessern möchten.
Nun, ih gönne t das dem Wirth des Ich möchte dem habe gar nichts dagegen, wenn Arbeiter Narre frage nur, wie reimt sich das zusammen : abende? Ich komme zu Ende.
Hoffnung, daß die Anzeichen der die jeßt {hon bemerkbar sind, mögen, und daß es uns mit vollen Kräften zu arbeiten und ihren alten, getreu, sih immer neue Absatz ierzu sind meines (Frachtens alskräftige, energishe und hochge erfügt auch über einen fleif
beugen, constatiren : stand, welher Ma vorhanden ist. vorgekommen sind. Hoffnung ausgesprochen, unter einem erwünschten Niveau ständen, Das habe ih gesagt und nichts weiter. übel genommen, daß ih eine harmlose Bemer- gnügen gemacht habe, das vor ein paar Ich rufe das ganze Haus zum Bemerkung
erer Industrie bald wieder
Abg. Bebel gewalti kung über ein Ar
kräftige, fapit y [lar Tagen im Trianon stattgefu
Deutschland v stand. Allerdings möchte es den 2 daß sie sih davon mehr h von demjenigen der Unternehmer niht zu trennen ist. viele Unternehmer, die jeßt, auf Lager arbeiten lassen, auch los werden, und nehmern dankbar sein und sich davon überzeugen, wenn sie mit den Wenn die Arbeiter durh ihr Verhalten auf dem sie sißen, so können fie enn fie zuerst herunterfallen.
Wie neulih der Staatssecretär Dr. von afen bestritten, daß a unter allgemeinem Es fomnit Bundesrath darunter fffentlihe Meinung, das Volk, Nothstand daß ein Nothstand,
ih gönne dem Verdienst und den Arbeitern d mit dem Nothstande,
Versammlungen geschildert wird, Dabei bleibe ih heute noch. Der meinten ja selber nit, daß die nagten. Ja, hier im Neichstag sagen Arbeitslosen-Versammlungen wird es be Bebel auch darüber n habe von Schreiern ihren Nenten leben. das aber vergessen,
bezahlte Agitatoren, beziehen, und infolge dessen gewtiefen sind.
as Vergnügen; ich habe aber den Arbeitslosen- harmonirt dieses Vergnügen nicht. Abg. Bebel hat vorhin gelagt, Sie Arbeiter sämmtlick Sie das nicht, aber in den Nun ist der Abg. daß ih gesprochen fen-Versammlungen, die von inzuf können, ich hatte 1 wären, fondern der Parteikasse ihr Gehalt auf eine eigentlihe Arbeit niht an- nun noch auf das Polizeiverbot zu Polizei-Direction
hinzugefügt:
ih meine, die 2 ) am QHungertuche
tommen fönnen, fammengehen. nehmern gegenüber den Ast absägen, sich shließlich nicht wundern, w Abg. B ebel (Soc.):
so hat heute der Vertreter von S erstehen Sie denn etw Arbeit haben ?
1oralisch entrüstet gewesen, in den Arbeitslo 4 noch hinzufügen
Boetticher, daß es nicht bloß solhe Personer
ein Nothstand existirt. Nothstand, daß alle Arbeiter keine darauf garnriht an, verstehen , sondern was die ö Die Herren Verschlehterung der wirthschaftlihen L Dem gegenüber möchte ih in der Militärcommission, wo über die wie die Mittel für die Militärvorlage Neichs-Schaßsecretär äußerte :
was die Herren vom Ich komme überhaupt eine age im leßten Jahre hervorheben , daß heute Frage verhandelt wurde, aufzubringen seien , der wirthschaft- fem Augen-
Arbeitslosen mich in eine nähere Discussion über weil die Polizei-Direction in ishe Behörde ist und es den Herren unbe- en Kammer ihre Bedenken geltend zu ganz Éurz constatiren, daß die Polizei-Direction ahrts- und sicherheitspolizeilihen Gründen es tik, die weiter nichts gewesen Belästigung der Bevölkerung, zu dieser Statistik haben sich bis jeßt wenigstens, keine Be- i aß die Herren froh i worden ist, so ist Um Ihnen
Ich habe es aber abgelehnt, das Formelle der Frage e Dresden eine Königlich säch in der sächsish
vorhanden ist.
nommen ift, Ich will nur in Dresden aus Wohlf l zeigt gehalten hat, diese Stati als eine außerordentliche 5 Unternehmer
„Ob der Tiefpunlt der Verhältnisse erreiht ist oder niht, weiß in die Dieser Herr hätte Daß ein Nothstand vorhanden, bestätigt eine ganze Neihe von Reichseinnahmen gegen das
die Thatsache, daß Vorjahr ein bedeu- Statistik die untersagen. hierbei vollständig beruhigt und,
Bankerotte eine solhe Höhe erreicht hat, ) shwerde eingereicht.
obgleih schon Wenn ih gemeint
sollen, daß diese Statistik nicht aufgenomme: das eine persönlihe Bemerkung Freude zu machen,
Abg. Dr. Bu Abrede gestellt, da ungünstige Conjunctur geher der Lage entgegen. stände war auch ausführt, daß die Unternehmer die junctur benußen, um den Lo dieser cntspricht, so muß ich diese In den meisten Industriezweige langsam auf die Höhe der Löh geber die Erträgnisse der guten während der Krisis Arbeit zu
ein fehr ungünstiges gewesen war. mit der größeren Anzahl der Bankerotte geht Zahl der Moratorien und Vergleichungen, wo in
auch die größere ( j n und Verg erottes nicht einmal die Gerichtskoflen“ gedeckt werden
Folge cines Bank L Der sächsishe Gesandte Graf von Hohenthal hält nun den Januar verlesen worden sind, anz einseitig abgefaßt; denn die Interesse daran, den Behörden nicht die Wenn Sie objective Berichte hätten hätten Sie sich niht nur an die Unternehmer, an die Arbeiter wenden müssen. einigermaßen richtiges Bild über die der großen Masse geben können. Wir haben Arbeiterkammern. Wenn der fächsishe Gesandte Graf von Hohenthal sagt, er könne Nothstand niht als vorhanden ansehen, wenn noch Löbne bezahlt werden, von denen die Familien noch leben fönnen, man doch darüber billig erstaunen, wenn m on ( 3, 6 ja 34 M wöchentlih eine Familie von fünf und Daß überhaupt Menschen dabei noch aß nit nur ein augenblicklicher, sondern ein ver- Der Nothstand mat si über- als durch die Daß damit auch die kleinen ezogen werden, liegt auf der diese leben hauptsählich von den breiten Massen der Ich kenne die Verhältnisse in Sachsen schon seit Die Hauptnahrungsmittel der Arbeiter sind die Kartoffel,
ist die Statistik natürlich nicht verboter Vom Negierungstish ist durhaus nicht in ganzen Reihe von Geschäftszweigen eine rsht hat, aber wir gehen einer Besserung Eine nothwendige Folge der allgemeinen Um- | Wenn aber Abg. Bebel Gelegenheit der sinfkenden Con- r mehr herabzuseßen, als m Saß ganz entschieden widersprechen. n hat das Sinken der Preise sehr In Gera haben die Arbeit- Zeit benußt, um den Arbeitern
r Berichte, welhe am 13.
Inhalt de t a Diese Berichte sind g
voll aufrecht. ) Unternehmer haben ein volle Wahrheit
Deutschland hn der Arbeite
haben wir keine Organe, die ein wirthschaftlihen Zustände
Arbeitsstatistik, ne gewirkt.
Lohnstatistik,
Unternehmerthum i der Arbeiter noch
an bedenkt, daß von cinem der gegenw
Die Socialdemokraten machen es Vorwurf, daß Krisen vo ftiges Programm zu enthüllen; aber wenn sollte, daß in Ihrem Staat die Milliarden und Halbfabrikate aus ann möchte ich einmal fehen, zu welchen venn in diefer Beziehung die Production ändig ausreiht. Man behauptet, daß schon e der Arbeiter in Sachsen sih verschlehtere, die eweist aber das Gegentheil. Einkommen Eingeshäßten während der Jahre 1879 bis ca. 227 000 auf 409-000. auch ergeben,
Liebknecht hat bei der ersten Le „Leipziger Zeitung“ des Mittelstandes
\{leckchter sein. Gesellshaftsordnung zum sind zu klug, um Ihr kün es einmal dahin kommen
geschafft werden müßten, um Nahrungsmittel dem Ausland zu beziehen, d Krisen es kommen wird, 1 für den Staat nicht vollst seit Jahren die L officielle Statistik
Lohn von 10, mehr Köpfen leben, beweist, d manenter Nothstand vorhanden ist. weniger dur die Zahl der Arbeitslofen, allgemeinen Lohnreducirungen geltend.
Gewerbetreibenden in Mitleidenschaft g
noch leben soll.
Arbeiterbevölkerung. 30 Jahren. der Kaffee,
Danach hat sich die
1890 gehoben von derselben Statistik die zu den unbemittelten zurückgegangen jung des Etats einen Artikel der vorgelesen, in welhem von der „Schwindsucht“ Wenn aber nach den officiellen statistischen Amts die Bevölkerung sich [l der Einkommen von 3300 bis 9600 M. ( um ca. 50 9%) chwindsucht des Mittelstandes daß unsere Zeit nicht so wie von den ordnung bei jeder Gelegenheit Herrn Böhmert is constatirt, H. sich ver-
der Statistik
eine Arbeiterfamilie jährlich durchschnittlich 300 Pfund Brot und nur 7 Pfund Fleisch. Gesandte Graf von Hohental behauptet, Arbeitslosen-Versammlungen auftreten, lose, sondern nur Schreier, die die Leute er doch Namen nennen follen.
der Fabrikinspectoren wirthschaftlißen Lage, und wenn man die Zahl von 106 im 1892 neu errihteten Betrieben ver neuen Betrieben der gerade das Gegentheil von dem, von Hohenthal dar durchaus nicht Jahren müssen
700 Pfund Kartoffeln,
Wenn der sächsische Diejenigen, welhe in den seien nit wirklich Arbeits- aufheßzen wollten, so hätte Die Zufammenstellungen aus den objektives Bild
daß die Zahl derjenigen,
esprochen wird. geben fein / nur um 18 9%, die Zah um 951 9%, der Einkommen von 1100 bis 3300 M hat, so fann von einer S | Diese Zahlen bet sere Verhältnisse lange nicht fo hle einden der gegenwärtigen Gesellschafts hauptet wird. In der Zeitschrift des daß die Zahl der Leute hältnißmäßig am meisten vermehrt habe.
zugegeben, daß die mittleren Einkommen erhe Es is möglich, daß wir gegenwärtig eine
haben, aber bei der Beurtheilung unserer g das nicht zur Grundlage gemahcht werden. daß gerade in einer solchen Zeit der Krisis die gelegen sein lassen, ihren Arbeitern über die zuhelfen, daß aber andererseits die Arbeiter ein Die Thatsache, daß die sollte von den Arbeitern anerkannt
Die „Leipziger Zeitung" hat nicht übernimmt nur e gekennzeichnet Die Aeußerung ob der Tiefpunkt der t sei, wisse heute niemand in iderspruch mit den heutigen Aus- rafen von Hohenthal, beide Aeuße- einander. Ich kann auf Grund ge- Sachsen in einer ganzen Anzahl von
gleiht mit den 117 resp. 217 so beweisen diese Zahlen was der sächsishe Gesandte Graf Uebrigens sind diese Zahlen in wirthschaftlich s{lechten Unternehmer Betriebszweige ein-
Jahre 1891 und 90, € | ' nicht die Rede sein.
aus ges{lossen hat.
maßgebend, denn gerade
einigermaßen Zeits i r mit einem Einkommen von 9600
Es wird aber auh dort blih zugenommen haben. ungünstige Entwielung esammten Zustände kann iederhole den Rath, Arbeitgeber es fich an- shlechte Zeit em derartigen Streben Arbeitgeber auch
Concurrenz Briefe einer Näherin aus Plauen Arbeiters entgegenhalten , in
einmal zu uns fommen und sch einem Verdienst von wöchentli müssen, um chsishe Gesandte Graf von Direction noch in Schuß.
Verwaltungébehörde den V Arbeitslosen aufzunehmen, v Seiten meiner dings nicht ent Bild von dem Nothstande zu ge und Kräfte. Daraus, daß sich etwa einem Jahre
daß kein Nothstand vorhanden i hen bei s{chwerer Arbeit, hab zu“ amüsiren. hauptet, daß alle Arbeiter si in ferner gesprohen von der H
kann ich einen anderen Brief eines Der Minister möge en, wie Mann, Frau und Kinder bei ch 6 Æ Tag und Naht am Webstuhl nothdürftig das Leben zu fristen. Der Hohenthal nimmt die Dresdener Polizei- Ist es nit unerhört, daß eine höhere ersuch eines Comités, eine Statistif der erbietet ? Die Arbeitslosen-Statistiken, die fönnen aller- , ein volles, wahrheitsgetreues en, dazu fehlen ihnen die Mittel 3000 Arbeiter in einer Stadt von est zusammenfinden, kann
Leute, die sich das ganze en doch auch einmal das haben wir auch nie be- der größten Nothlage befinden. Er armonie der Interessen der Arbeiter
dem es heißt :
se bereiten. nen Arbeit geben,
Abg. Dr. Mehnert (Rp.) : einen officiösen Charakter. rtifel die Verantwortung, welche als fo sind, alles übrige is Privatsache der Redaction. des Schaksecretärs in der Militärcommission : wirthschaftlichen Verhältnisse errei Welt zu sagen, — steht nicht im führungen des sächsishen Gesandten G rungen vertragen sich techt wohl neben nauer Nachforschungen bestätigen, daß in
Freunde aufgenommen
ernt dazu beitragen / | Die Regierun
dürfniß, i
Fabrikationsbran en eine merkbare Besserung gegen den Jahres{luß eingetreten ist. Bei der Steigerung der Concurse in Sachsen darf man nicht nur Zahlen zählen, sondern muß untersuchen, wer die dem Concurse Anheimgefallenen sind. Die Concurse betreffen weder die Kreise der Großindustriellen noch des Arbeiterstandes, sondern des Mittelstandes, ‘der kleinen Grundbesißer, der Bauern, der Handwerker und kleinen Gewerbetreibenden. Der Abg. Bebel sollte mithelfen, wenn wir diefen Mittelstand in feiner Existenz gen wollen; an dieser Mithilfe hat er es aber stets fehlen lassen. Der Mehrconsum von Fleis, Bier, Kaffee und Zucker in Sachsen in den letzten Jahrzehnten beweist eine S in der Lebenshaltung. In den leßten 30 Jahren baben Nh die Spar- einlagen in keinem Lande fo vermehrt wie in Sachsen. Sachsen hat die höchste Spareinlage pro Kopf der Bevölkerung. Und die Sparkassen dienen hauptsächlich der ärmeren Be- völkerung. Ein eclatantes Beispiel liefert der Freiberger Bergbau. Schon seit Jahren wirthschaftet der fächsishe Staat dort mit großer Unterbilanz, hält aber den Betrieb aufrecht, um die Arbeiter zu be- schäftigen. Auch viele Privatunternehmer thun dies, um ihre Arbeiter nicht brotlos zu machen. Im „Vorwärts“ waren am 13. Januar eine ganze Neihe großer Arbeiterfeste angezeigt, u. A. die Feier des dritten N ga Vlteies mit Vocal- und Instrumentalconcert,. Stiftungsfest des Vereins der Tapezierer mit großem Wiener Masken- ball, Stiftungsfest der Arbeiterbildungsschule im Feenpalast mit einer Aufführung zur Feier der Revolution, Stiftungsfest der Msöbel- polierer mit großem Wiener Maskenball, mit großem Bonbonregen und großem Instrumental- Concert, Stiftungsfest des Centralverbandes deutscher Conditoren mit declamatorischen Vorträgen u. st. w. Und das Alles in einer Nummer! Jch bin niht gegen die Vergnügungen der Arbeiter, aber dann soll man auch nicht. immer die harmlosen Bergnügungen der besser Situirten verhöhnen. Merkwürdig contrastirt diese große Masse von Maskenbällen mit wunderbarem Bonbonregen e Behauptungen des crassesten Elends, das hier vor- geführt wird. : i
Abg. Bebel (Soc.): Daß alle hungern, haben wir nie gesagt, aber cin großer Theil der Arbeiter ist in shwerer Noth theils durdy niedrige Löhne, theils durch Arbeitslosigkeit. Daß die Redner in den Arbeitslosen-Versammlungen Rentner sind, hat der sächsische Ge- jandte Graf von Hohenthal durch Namensnennung nicht bewiesen. Bezahlt werden die socialdemokratischen Agitatoren natürlich aus der Parteikasse, Wenn ein Arbeiter unker seinen Genossen auftritt und fich mit seinem Arbeitgeber in Widerspruch seßt, wird er auf die Straße geworfen und wird auch von keinem anderen angenommen, denn die Arbeitgeber haben dazu ihre shwarzen Listen. Solche Genossen werden dann von der Partei als Agitatoren, Erpedienten und dergleichen beschäftigt. Die Arbeit eines solchen Agitators \häße ih unter Umständen qualitativ und quantitativ weit höher, als die eines Königlich fächsishen Vertreters im Bundesrath. Die Polizei-Direction in Dresden hat durchaus ihre Competenz überschritten. Jh behaupte das nochmals auf Grund meiner Kenntniß der sächsischen Landesgeseßgebung. Wenn sich meine Genossen über das Verfahren der Polizei niht beschwerten, so liegt das daran, daß sie mit der Ausübung des Beschwerde- rets s{chon bei früheren Gelegenheiten recht {limme Erfahrungen gemacht haben. Daß unter Ounderttaufenden von Arbeitern einige Tausend noch die Möglichkeit finden, fih an einem Abende zu amüsiren, spricht durchaus nicht gegen den Nothstand. Die Ver- gnügungen der vornehmeren Klassen sind manchmal nicht ganz harmlos, wie z. B. die zahlreichen Bälle im Wintergarten, die Herrenabende oder die Balleteusenfeste. Von einer Humanität der Unternehmer ist keine Rede, sie handeln nur im eigenen Interesse, wenn sie auch in s{lechten Zeiten eine Anzahl Arbeiter beschäftigen, weil sie bei eintretender Prosperität sofort eingearbeitete Leute brauchen. Die Löhne sind das erste, was in shlechten Zeiten sinkt. Jn der Textilindustrie mag in leßter Zeit eine Besserung bemerkbar sein, aber das ist eine Saifonindustrie, in welcher jeßt die Vorräthe für den Sommer gefertigt werden. Dazu tommt, daß die Baumwollen- preise Ende 1892 den niedrigsten Stand seit Jahren erreichten, so daß die Spinner die Production einshränken und die Preise um 29 9% erhöhen wollten. Um noh von den niedrigen Preisen zu profitiren, kauften die Baumwollenfabrikanten große Massen auf. Sie wollen wieder wissen, wie wir uns die zukünstige Gesellschaft dächten. Unser Programm können Sie jedèr Zeit lesen, Wozu follen wir hier darüber Reden halten, wo wir Sie doch nicht über- zeugen! So lange wir in der Minorität sind, haben wir feine Veranlassung, unsere Pläne hier vorzutragen. Der Abg. Dr. Buhl hat an der Hand der Cinkommensteuerstatistik zu beweisen versucht, daß die Einkommenverhältnisse der Arbeiter in Sachsen günstige seien. Es wird si später Gelegenheit finden, die von ihm an- geführten Zahlen auf ihren Werth zu prüfen. Es geht aber aus der amtlichen Statistik hervor, daß die Einkommensteuerpflich- tigen bis zu 1600 in den leßten Jahren in stetem MNückgange begriffen sind. Daraus geht hervor, daß auch die Kleinbürger und der Bauernstand, nicht bloß die Arbeiter leiden. _Die erhöhten Spareinlagen beweisen nichts. Cin großer Theil der leinen Kapitalisten macht diese Einlagen, weil fie jederzeit ohne große Um- stände und Geldverluste ihr Geld aus den Sparkassen wieder her- ausnehmen können. Die Sparkassen lind geradezu die Depots der Kapitalisten geworden. Das Königreich Sachsen hat allerdings unter sehr bedeutenden Kosten Gruben angekauft, um den Arbeitern zu helfen. Der Staat befand sich dabei in einer gewissen Zwangslage: eine ganze Reihe von Gruben stand till, und Tausende von Arbei- tern mußten dem Hungertode verfallen, wenn der Staat nit ein- trat. Es war ein großer Nothstand vorhanden , dem niemand anders als der Staat abhelfen konnte. Wir haben natürli für die Vorlage über den Ankauf der Gruben gestimmt.
Staatssecretär Dr. von Boetticher:
Meine Herren! Ich habe eigentlich keine Veranlassung, mich heute in die Debatte zu mischen, die in der Hauptsache eine sächsische De- batte war. Allein es sind doch auch einzelne Bemerkungen allgemeiner Natur, namentlih von Seiten der Herren Vorredner und der social- demokratischen Partei gefallen, die mix zu einigen Bemerkungen An- laß geben. Bevor ih diese Bemerkungen mache, habe ih es in der That lebhaft zu bedauern, daß der Herr Abg. Bebel nicht der An- regung des Herrn Abg. Dr. Buhl gefolgt ist, uns einmal ein recht klares Bild über den socialistischen Staat zu geben, in dem ja natür- lih jeder Nothstand aufhören wird. (Zuruf links.) i
Wenn der Herr Abg. Bebel als Grund dieser seiner Enthalt- samkeit angeführt hat, daß er mit Rücksicht auf den Herrn Präßidenten dieses Thema nicht anschneide, so mache ich darauf aufmerksam, daß: man bei dem Etatstitel 1 des Kapitels 7, „Staatssecretär des Innern“, wie das Beispiel zeigt, über alles reden darf (Heiterkeit), daß er also shwerlih zu befürchten hat, von dem Herrn Präsidenten unterbrochen: zu werden. Jch würde es ganz außerordentli begrüßt haben, wenn uns einmal so ret klar und deutlih gemacht würde, wie die Social- demokratie es sih denkt, daß der Nothstand oder die Armuth aus der Welt geschafft werden kann. Die Mittel, die Sie uns bisher andeu- tungsweise gegeben haben: der achtstündige Arbeitstag, die ander- weite Regulirung des Submissionswesens und noch einige andere, werden von der großen Mehrheit innerhalb der Bevölkerung und namentlich von der Vertretung des deutshen Volkes theils nicht als gangbar, theils als nicht genügend an- gesehen. Und ich glaube auch kaum, daß, wenn wir uns auf eine- nähere Erörterung über diese Mittel einlassen, es uns — wenngleih es au nicht gelingen würde, die Gegner zu überzeugen — doch niht s{chwer werden würde, den Beweis zu liefern, daß diese: Mittel nit den Erfolg, ten mank,sich davon verspricht, verheißen.
g der egyptishen
* deuts - türkischen Vertrages sind auf Einladun worden, welche
isprehende Verha:1dlungen eröffnet hen dem Reih und Egypten
i tigten zum Bundesrath. In Einem aber, meine Ihnen über, und das ist das: Wir wollen den wir wollen mit den möglichen Anwendung, die im auch wirkli helfen, ds, und Sie wollen
mit welchen Mitteln wird in dieser mpffft? Jch habe dreimal bei der genen Woche keinen Zweifel darüber nah geradezu von Nothständen
keit eines Bevollmä Herren, sind wir Dingen ehrli
| k Nun muß i aber fagen: Angelegenheit gegen uns gekä Nothstandsdebatte der vergan meiner Ueberzeugung Vorhandensein Gleihwohl demokratischen Presse, allen möglichen Tonart ftand. Nein, w folher Nothstan und die Existenz eines behandeln wäre, haben Meine Herren, es
Abkommens i 1892 geführt haben.
Die Grundlage dieses Abkommens den anderen Staaten ges{lo seitens der Türkei berücksihtigt worden.
Beide Theile »- Schiffahrt die Meistbegünstigung.
Egyptischerseits werden mäßige Sätze gebunden, und auf 109% und für einige Wa zwirnte Seide, Seidengarn, Mehl, auf 15 %, die Durchfuhrzölle follen lässigkeit innerer Verbrauchsa dem Betrage nach beschränkt. Das egyptische Zollverfahren neidung von Streitigkeiten ‘bki periodische Tarifirung der Werthe d egyptishe Zollverwaltung, Oandeléstandes und mi die Lariffestseßungen vorgesehen. tarifirt sind, tritt untheilbaren W den declarirten Preise der Unterdrückung des türkishen V geschlossenen sowie von Woh zone unter vereinbarten C
Die Befugnisse Egy auf Verbote im sicherheits- gegen alle Länder Anwendung polizeilihen und im Landes egyptischerseits sind statthaft Waffeneinfuhr nah Egyy ontrole zugelassen.
Von den Bestimmungen des L d Tombak, Salz, Salpeter, orbehalt der meistbegünstigten
ch auf den Grund gehen, die uns zu Gebote stehen, Interesse der Kreise liegt, denen zu helfen es gilt, wir wollen etwas schaffen zum Heile des Vaterlan wie wir das neulich gehört haben, Sie wollen en wir niht mit! (Lebhaftes Bravo!)
Die große Zahl der pitalisten sind, welche [l weiß selbst, daß d t groß Im Jahre 1888 betru reih Sachsen 111 Millionen,
bilden die von Egypten mit zuglei find jedo die
fenen Vertr : n Zugeständnisse mit-
Thorheit wäre, an Deutschland gemachte
fondern auch hier int Hause immer wieder in en behauptet, die Regierung bestreite den Noth- as die Negierung bestreitet, das ist eben das, daß ein d besteht, der das Einschreiten des Ne folchen Nothstands, der vor diesem Forum zu uns die Herren niht nachgewiesen.
ist zum Beweise für diesen Nothstand alles gliche vorgebracht, und da ist man mit der Wahr Ich verarge es ja den Herren gar nit, , die ihnen aus den Kreisen der Nächst- lesen, sie dice für baare Münze nehmen ist groß, die Re- wenn die Leute nicht verhungern sen Stimmen aber — und Sie werden
Unzufriedenheit säen, zerstören, und da mad)
Mehnert (Np.): niht allein Kleinka
cht groß ist.
gewähren einander in Bezug auf Handel und Spareinleger folhe Spar- le ‘Zahl der- gen die Ein- die Auszahlungen 3 resp. 115 Millionen. Der in Leipzig und auch
zwar die Einfuhrzölle im allg arenfategorien, nämlich Wein, Alkohol, Petroleum,
beweist, daß es
felben in Salhsen ni zahlungen im König 9% Miillionen ;
is erfordert,
rohe und ge- Í ] Cerealien und Ausfuhrzölle auf Waarenwerthe. ypten nicht erhoben w
im Jahre 18992 bgaben’ ist sowohl dem Gegenst
Bebel hat auf gewisse hingewiesen. ctaldemokraten
heit ganz eigen- Vorkommnisse
thümlich umgesprungen.
daß, wenn sie die Berichte betheiligten zugchen, gestüßt darauf, muß helfen, Ich könnte Ihnen entgegen die mir erlauben, daß ih auch auf meine Quellen einen gewiss n Zuschriften vorführen, in denen uns venn die Existenz Nothstandes geleugnet at niht. Der Arbeiter, der Arbeit im Deutschen Neich. Es z er sie da aufsuht, wo fie Der Nothstand in den Industrie- besondere in Berlin ist — darüber der Hauptsache Industriecentren und s wie an diesen Stellen (Sehr richtig! rechts.) Ich habe neulih beim ja auh der erste Herr ei zu meiner Freude das ganz nett verhandelt en Grund hingewiesen, und Ja, Herr Minister, Sie haben ganz ret, in Berlin zu viel Concurrenz; aber wie es giebt Mittel, aber die wollen Sie nur den Industriecentren
ist vertragsmäßig geregelt. Erhebung der Werthzölle
tigsten Waaren durch die g von Vertretern des deutschen schen Einspruchs gegen arenwerthe nicht rzollung und bet n ein, die Waaren zu Im Interesse alogie des deuts _den anderen Staaten chsuchung von Schiffen, halb der Neberwachungs-
e amit in Gegensaß zu b niemand diese Ausschreitungen schärfer
are um die wirthschaftliche wenn alle Leute dem Noth- aldemokraten t ein solcher Nothst
Feste der So ih versichere ihn, urtheilt als wir. . Dr. Bachem (Centr.): Es w rt der Arbeiter stande so abhülfen, Bebel sagte,
Zukunfts\taat! Zukunftsstaat
: unter Zuziehun c schlecht bestellt, t Vorbehalt des j wie es die Soci im Zukunfts\taat würde
ein Ocean von
Insoweit die im Streitfalle die Naturalve s Necht der Zollbehörde n mit 10% Zuschlag Schleichhandels ist, ten mit den
. S M1 z e lege — eine ganze Reibe vo anzukaufen.
geradezu bezeugt wird, es sei ganz recht gewesen, y eines das Einschreiten des Neichs erfordernden wird, denn ein solcher bestehe in der Th arbeiten wolle, finde noch immer komme nur darauf an, daf (Sehr richiig! rechts; Zuruf links.) ch«eutren und der Nothstand ins besteht für mich auch gar darauf zurückzuführen, daß sich nach diefen nah Berlin mehr Arbeitskräfte drängen, al.
ehrlih be- mitgetheilt ertrages und der von Egyp die zollamtliche Dur nungen und Speichern inner autelen zugelassen. ¿um Erlaß von Einfuhrverboten und sittenpolizeilichen Inte finden, fowie auf L culturinteresse beschränkt: , wenn sie
Nothwendige herauszunehmen. Socialdemokraten nde mußte ih sagen: D so klug, als wie ¿uUD Ihren Zukunstsstaat habe ih nir as Verhältniß zwischen
a stehe ih nun, ich Eine klare aus-
aber am E armer Thor, und bin giebige Auseinanderseßzu Wie wollen Sie d Sonsumtion regeln ? Ich an Ihrer Fähigkeit. Ihres Staats nicht erf unfer jeßiges Staatsge Seite versucht wo
zu finden ist. \
resse, welche Ausfuhrverbote Anwendung tem Umfang
Production und nir das nicht übel, vir unter dem Dache ehe wir daran gehen, Es ist ja von anderer Nudera des sfocialdemokrati zerstreut sind, ein Bild zusa müssen, daß die Gru; m Werkchen ein sehr as sih in Ihren Werken die Arbeit, die der Abg.
Zeigen Sie,
Ihrer Schrifter im socialistishen St
gegen alle Länder
zweifle, nehmen Sie 1 ten ist in beschränk
Erst muß ih wissen, ob 1 rieren und verhungern, bäude zu untergraben. rden, aus einigen geistreichen Apercus Ste werden zugeben
Zweifel — in
und unter C , wie seither, aus- : Natxon und Haschisch, Behandlung der deutschen
shräuken sich
zertrages sind, genommen Tabak un jedo unter V Erzeugnisse.
Die deutscherseits übernommenen V im allgemeinen auf die Gewährun Bindung des deutschen
Der Vertrag \ 12. Máärz 19192, vertrages, in Geltung bleiben.
ZU den einzelnen zu bemerken.
Artikel 1 bis 5 des L Protokolls regeln die und die Nechte der Mei
Die Bestimmung unter analogen Vereinbarung unter zu dem deuts \ck
Die Küsten verkehrenden Ge über 400 t freig hiffahrt, wie in Landesgeseßen vor Gewährung gleicher Nechte beanspruchen darf.
Die Artikel 6 zôlle und regeln d
Durch Artikel 9 ift festgesezt. Als Ausnahme Ausfuhrzoll entsprehenden welche in Egyp
zu verwerthen sind. ange einer Arbeiterdeputation, von der Vorredner gesprochen bat, —- er hat mir dab daß ich mit den Leuten hätte, — (Heiterkeit links) auch auf dief da hat man mir gesagt: wir Arbeiter haben hier helfen? Da sagte ih:
1dlagen des viel fklareres Bild Machen Sie Nichter versuht hat, Staat aussehen soll! Élar geworden, höheres Ma
Zeugniß ausgestellt, geben, als alles, w der Meilen doh nun endlich - Ihnen vorzumache Aus dem Studium
daß nämlich
Zolltarifs findet nich oll am 1. April 1893 in Kraft treten und bis zum dem Ablauftermin des deutsch-türkischen Handels- aat ein ungleich
Bestimmungen des Abkommens ist Folgendes Wenn wir Alle Engel j aber wollen Sie be- artei Engel sind? Zeigen Partei mit Ihrer Autorität ten regieren können. können, dann wagen at darauf gründen ! daß die ganze deutsche Arbe gelingen, aber hat denn eine Partei, die Einkommen, wie das arteigenossen bei jeder den Socialdemokraten: auptungen von mir, \ondern hier in Berlin behauptet al erträgt, daß
Solidaritätsgefühl von 1 vielleiht darüber reden, Anhänger Ihrer P nigstens in Ihrer und der Berufsfreudigkeit vc ie das nicht einmal in Sie zu behaupten: Sie eine solche Ihnen folgt, da ein Mann Ihre ihren Führern v
Nummern 1 bis [11 des
vertrages nebst den und Schiffahrtsfreiheit
egenseitige Handels-
tbegünstigung.
Ie, [1 des S Nr. 1 Abs
wären, dann l a! daß nur die Sie doch, daß Sie we1
ers{chweren, (Zuruf links.) Protofolls entspriht einer 2 des Schlußprotokolls age vom 10. Dezember 1891, zur Zeit dort iffen von einem Gehalt die Zulassung zur Küsten- , den beiderseitigen 1e, daß jeder The an den anderen Theil die Meistbe
Wirksamkeit Nothständen nach ganz unleugb
Nun, meine Herren, Heute hat uns der Herr Abg. mitgetheilt, roelche in der Eisenbahn-L das Vorhandensein von Noth der Verwaltung ihren
Ich habe inmittelst mich habe dann dur meinen Kö
Ihrer Partei wir wollen einen Sta Macht hätten,
nn würde es Jh r Partei diese orwirft, sie haben Bebel und L Jjeworfen wird ?
pktungen!) Das sind n in zahlreihen Vers Eine Partei,
10 000 M Einkommen h lih auf Berufsfreudigk shimpfen immer über die Das macht ja einen Arbeiterkreise ; die geringste Tyrannei ?
den focialdemokratishen S Grunde gegangen
weil Sie nicht übe Augen von ganz kÉlares Bild von zu entwerfen, wel Sie sich nicht eù Versprechungen von L genossenschaft zu halten !
macht diesen Sprung auch ht, in den sie ihn führen 1 immer sprechen. s Volk, denn der Arbeiter, , wird Nechenschaft verl ren Volksversammlungen alle tage sind Sie ja zah Versammlungen, euten das to können wir nicht alle
großen Industriecentren is meiner Ueberzeugung veizerishen Handelsvertr
schiffahrt it in Egypten sfellshaften, sowie allen Im übrigen ist anderen deutschen Handel behalten mit der M
vie wird gegen uns gefochten ? den Schiffen der grauenhafte Thatsachen verwaltung vorgekommen fein, ständen darthun und die Grausamkeit Beamten gegenüber darlegen sollen.
erfundigt nach der Begründung dieser niglih preußischen Collegen, estgestellt, daß die Dinge denn doch dargestellt hat. (Zuruf elche bekanntlih den am von der Eisenbahn-Verwaltung ab- sih damit folgender-
sage ih: 1
A ; i folToi Bebel zwei en vielleicht
Autorität ?
i t von ihren P Gelegenheit vor (Zuruf bei Ihre Behau | , 7 und s binden die egyptischen Ein- und ! ische Tarifixung derselben. die Freiheit der D ist zugelassen einprocentigen ten eingeschifft werden. [l 10 ift beiderseitige Mei Berbrauchsabgaben und v erbrauhsabgaben folche Abgaben nur v Brenn- und Baumaterial, Procent der W Durch Notenaustausch ist ferner
Bersammlungen die es niht einm will einen Staat er
und Solidaritätsgefü Tyrannei, die gewissen Eind
Glauben Sie,
sc kfaat- zusammenh) ist das Unternehmen ei r die nöthige Disciplin v Deutschland werden Sie Ihrem Zukunfts\taat zu
Ihrem Parteitag a: z wir einen Sprung ins Dunkle m die nicht in der est überzeuc
ihre Führer richten, der wesent- hl basirt ?! Deutschen Reich ndruck auf ziemlich weite in Ihrer Partei nicht daß Sie ohne Tyrannei alten fönnen? ssenschaftsbäckerei, Hier vor den genöthigt sein, uns ein entrollen, ein Programm genommen wird. achen auf bloße eine Bäkerei- zt, der deutsche Arbeiter ehe Sie ihm zeigen, wie der vollen; und das ift das gelobte Wenn Sie das
Behauptung und den Herrn Eifenbahn-Minister, f ganz anders liegen, als der Herr Vorredner \ie , was die Pelze anlangt, w
urchfuhr durch Egypten | die Erhebung eines dem links.) Also erstens Lt
frierendèn Schaffnern gewaltf\ genommen und verkauft sein follen, so verhält es
\tbegünstigung hinsichtlich der on Nebengebühren vereinbart. Einfuhrwaaren in Egypten nken, Spirituosen, und zwar bis zum aarenwerthe erhoben werden ein egyptisher Nollgeldtarif
{luß des Tabacks, ish von den Bestim
Erhebung von ässigkeit von V ist dahin geregelt, daß Cßwaaren, Viehfutter,
ndienst ist in einzelnen Höchstbetrage von zwei
estimmung der Eisenbahn-Directionen, m Westen giebt es
Die Verwendung von Pelzen im Eisenbah Bezirken und zwar nach der L nicht des Herrn M wenig Pelze, in sind diese Pelze sih davon überzeugen, anderen Zügen diejenigen Beamten, d bei welchem sie den Einwirkungen der wie vor auf sämmtlichen K Nur da, wo die
tinisters, verschieden geordnet. ce sten, wo es kälter ist, giebt es mehr Pelze. Nun keineswegs abgeschafft; im Gegentheil, Sie können daß auf allen Güterzügen, und auch auf den ie sih in einem Dienste befinden, Witterung ausgeseßt sind, nah öniglih preußischen Eisenbahnen mit Pelzen Beamten in geheizten Coupés sich befinden, und wo ein Pelz für sie eine Last und keine Hilfe ist, haben einzelne Directionen, und nicht der Herr Minister, abgeschafft.
Also hat die Sache einen ganz anderen Charakter Abg. Bebel ihr beimißt.
Der zweite Fall bezog si auf die Einführung monatlicher Lohn- zahlungen statt vierzehntägiger. Damit hat es folgende
Allerdings hat der Herr Minister, wie jeder R streben, seine Verwaltung so billig wie ms links.) - Das braucht nicht auf Ko diesem Falle geschieht es nämlich zu dein Ende hat man sich gef
Artikel 11 betrifft den Aus Salpeters, Natrons und Hasch Borbehalt de Notenaustausches erklärt.
Die Lestimmungen Waffenverzeichnisses von Waffen, 9 mit diesen Gegenständen lichen Bestimmungen des de Abweichungen sind bed
Art. 13 regelt di mustern der H land abgeshchlossener H
Art. 14 des Vert Zollfreiheit der stalten in Egypten.
Urt. 15 regelt das egyptishe {h-türkis{chen Ha
Tombaks, Salzes, den nmungen des Ver- günstigung ist im Wege des
Staat aussie Land, von d dann fürchten Sie da Ihnen genasführt ist die ihm in Ih gaufelt haben.
aber in Ihren zahllosen nommen, da wird den L
nit fönu. n, uge aniaen der fo lange von angen von denjenigen, - Phantasmen vorge- m in Ihren Neden, acken voll ge- Sie werden dort gesprochen Buckdrucker- r, von Ihren Nockshößen ab-
und Polizei - Reglements und Sprengstoffen und in Egypten [ utsh-türkischen Hand ingt durch die besonderen e beiderseitige zoll andlungsreisenden andelsverträge.
rags und Nr. 1V des nsuln, der Kirchen und
Über den Handel
sih an die bezüg- elsvertrages an. ältnisse Egyptens. ting von Waaren- alogie anderer von Deutsch-
bestätigen die gemeinnüßigen An-
s : : ier im Neicl den Gebrauch des Pelzes H da werden die V [llste Zeug vorgeredet. s vertreten, was Saarrevier,
freie Zulass1 wie der Herr
strike, nahdem ex elend verunglückt wa geschüttelt haben , agitatoren, wel Ihren RNokschö Zukunfts\taat reden w keine Geshäfte mehr Querschnitt Ihres socia Sie uns nicht übel Wahngebilde halten. Abg. Bebel (Soc. handlung, wird dabei ab Mitgliedern des durch Aufstehen u ählung des Mitgliedern ergiebt, von tagung gestimmt haben. Die Verhandlung wird ab Schluß nah 5 Uhr.
arteifasse leben wie Sie, von Mit der Ausrede: „Ueber den wenn er eingeführt ist", werden Sie Sie keinen Grundriß, keinen taatsbaues geben, dann werden Ihren Staat für ein leeres
Entrepotwe | ndelévertrages. N. VT und VIT be gyptische Zollverfah Werthstreitigk aaren und die Durd he Zollreglement Maßgabe anerkannt, glements nur mi dert werden dürfen. suhungen wegen Verda 8zone sind folgende: nungen und Speichern ein der Kon
che ebenso auf Kosten der
Bewandtniß: chütteln wollen.
essorthef das Be- gli einzurichten. sten der Arbeiter zu geschehen — in nicht auf Kosten der Arbeiter — und ragt, ob nicht die vierzehntägige Abrechnung, die jeßt mit den Arbeitern der Eisenbahnverwaltung vorgenommen wird, in eine monatliche umgewandelt werden könne, aber unter Festhaltung des vierzehntägigen Zahlungstermins, sodaß die Arbeiter nah wie vor alle vierzehn Tage Lohn bekommen. Am Monats\chluß sollte dieser Anregung zufolge die Abrechnung, nah Ablauf der ersten vierzehn Tage aber auf das während des Monats Ve eine Abschlagszahlung geleistet werden. Et der mindeste Grund,
in Anlehnung an XIT1 des deut E Art. 15 bis
A s Protokolls enthalten YBereinbarun
, namentlich über die eiten die Beh suchungen. ist dur Art. 21
gen über das e Zolloeclaration, das Verfah geschmuggelter oder verbotener W dem Vertrage beig für die Reichsan igeren Bestimmungen des Ne en General-Konsuls abgeän Die Cautelen gels innerhalb der 1) Durhsuchungen von zzone statthaft im Beis
(Artikel 20 Absatz 5 d Der Zuziehung oder Ei bei Durchsuchungen in vom Konsfulatssiß und Wohnräumen nicht zus Waarenniederlagen (Art. 20 Abs. 6 des thümers oder seines V rotokolls) die Zuzie remden Zeugen. Durchsuhungen von eitiger Benachr Vertrages und ung bedarf es nicht zum Betreten e sich länger al821 Tage in eine Betreten und zur welhe innerhalb
ldemokratishen S nehmen, daß wir efügte egypti ) beantragt die Vertagung der Ver- s Freisinnigen und einigen Da die Abstimmung erfolgt die
er nur von den t Zustimmung des
Centrums unterstüß henbleiben zweifelhaft ist, Anwesenheit von nur 147 j ) gegen die Ver- ist also beshlußunfähig.
chts des Schmug-
welche die denen 68 für und 7! Das Haus gebrochen.
sind innerhalb sularbehörte, beziehungs- d Nr. VII des P onsularbehörde bedarf es ni von mehr als ein 1 von Magazinen, weise von aus\chlie lih In leßterem tigung des Eigen- r. VIT Abs. 2 des eventuell von zwei
Handels\cifen find zulässig ihtigung der Kon
rdiente ein Vorschuß, ist also auch hier nit der Eisenbahnverwaltung ein gewaltsames gegen das Interesse ihrer Arbeiter vorzuwerfen, und Eisenbahn-Directionen regeln mit den Arbeiteraus\{üssen zu Da haben s\ih einige von den Arbeiteraus\chüssen dafür Wie die Sache im großen und ganzen st, weiß der Herr Minister noch nicht, aber jedenfalls anke, die Arbeiter verkürzen zu wollen, durchaus fern
es Vertrages un nladung der K einer Entfernung bei Durchsuchunger ammenhängen bezie dienenden Oertli ges) genügt die ertreters, in ersterer hung von zwei de
umsoweniger, ausdrüclih
angewiesen sind, über diese Maß
Parlamentarische Nachrichten.
verhandeln. andère dagegen. regulirt worden i hat ihm der Ged
D Juli D rag nebst drei An- nd sechs Noten im Originalte zur verfassungsmäßigen B dem Vertrage beigefügte
Dem Reichstag is der am 1 Egypten abgeschlossene Handelsvert lagen, einem Protokoll u in deutscher Ueberseßun fassung vor erläuternde
sularbehörde (
und zur Durchs egyptischen Haf
der Küsten gels verdächtig betroffen ¿fstellung von
hen Häfen und i z Schleichhandels allgemein
ne Beisein der Kon- rotokoll mitzu-
ne Erfaßpflicht
ann ein, wenn
gängiger rechtz legt worden. Ubsaß 3 des
entschrift lautet:
Die internationalen Handelsbe die Handelsverträge der Türk Großherrlihe Firmane von gen Ordnung seiner Handelsverhältaisse er Jahren anläßlih des Ablaufs der türki Oesterreich-Ungarn, Handelsabkommen
nah diesen kurzen Bemerkungen kann ich mich è wenden und kann nur sagen: es müssen doch wohl punkt der Socialdemokratie sein, wenn es daß man mit persönlichen Spißen und Invec- ht, wie das von Seiten der Herren Vorredner daß die Mitglieder der Regierung jerna mit wenig Verstand ihr Amt (Zuruf von Seiten der Socialdemokraten.) Es i} ja auch in seinem Sinne wenigstens socialdemokra- r ansieht, als wie die Thâtig-
Meine Herren, wohl zum Schluss {wache Gründe f nothwendig erscheint, tiven gegen uns vorge geschehen ist.
[ten (Artikel 16 Abs en aufha unter 200 & Raumgehalt on Schiffen
fengewässer
yptens waren seither
ziehungen E Nachdem E
ei mitgeregelt. 1873 und 1879
ür den Stand aß4) undzum außerhalb der Ha werden (Artikel 20 Ab an Bord der Handelsf\
hen Handels«- kanal ist im
Italien, Belgien Egypten ab- T des neuen vom 26. August ß eines Sonder- Nach erfolgter Natification dés
Es ist ja mögli,
nah dem Worte von Axel Oxenst Interesse der Unter
zugelassen (Artikel 20 Absatz 4) âllen, in denen Dur attfinden, ist leßter 8 tritt bei ergebnißlofer e für Eigenthumsbeschäd
Großbritannien, und anderen Staaten besondere ges{lossen worden. Deutscherseits wurde im Artikel X.X1 ndelsvertrages zwischen dem Neich 1890 (Reichs-Geseßbl. 1891 S. 117 ff.) der Abschlu abkommens mit Egypten vorgesehen.
verträge von drückung des chsuchungen oh
Durchsuchung e igungen au d
sularbehörde theilen, und e der Zollbehörd
daß der Herr Abg. Bebel und der Türkei
tischen Agitators für werthvolle