1893 / 32 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E

eine nur mäßige Erhöhung der Gebühren eintritt, dann kommen naher die gewaltigen Bes<hwerden. Darauf kann der Staat nicht eingehen. Der Staat hat 47 Millionen auf die märkishen Wasser- straßen verwendet, die Gebühren dagegen nur um ein Drittel erhöht. Die Gebühren werden uns nur etwa F996 der Zinsen der großen Aufwendungen wiederbringen. In der Erhöhung der Gebühren kann

also, wie das auch der Herr Vorredner in keiner Weise behauptet unmöglih ge-

shwererer Dru> unserer Schiffahrt

Nun find bei

hat, ein funden werden.

gezogen sind. Das kann die Concurrenz der

negativen Resultat führen wird. zeuges die Gebühr zu berechnen.

zweifelhaft sein. Denn na< der Größe der Schiffe,

befahren, müssen alle Einrichtungen, Tiefe, Breite und Schleusen ge- macht werden, und es kann daher bezweifelt werden, ob es principiell richtig ist, nach der augenbli>lihen Belastung und nicht nach der Größe und Tragfähigkeit der Fahrzeuge die Gebühren zu bere<nen.

dieser Gelegenheit, man im übrigen entsprehend def damals in Aussicht genommenen Erhöhung von einem Drittel des bisherigen Betrages der Gebühren stehen geblieben ift, allerdings au einige Verbesserungen eingetreten, und gerade solche, die die Concurrenz der kleinen Schiffer begünstigen, indem die Maximalgrenze beseitigt is und bei der immer mehr üblich werdenden Verwendung von Schiffen großer Tragfähigkeit alle diese Schiffe mit entsprechender Tragfähigkeit ohne Marximalgrenze heran- fleinen Verhältniß zu den großen Fahrzeugen nur begünstigen. wünschen nun die kleinen Schiffer, daß entsprehend dieser Erhöhung auch die Säße für die kleinen Schiffe vermindert werden. Das entspricht aber nicht der Aufgabe, die die Königliche Staatsregierung hatte, um ein Drittel des Betrages überhaupt die Gebühren zu erhöhen.

Dann ift no< ein anderer Wunsch der Schiffer zum Ausdru> gekommen, der ja erwägenswerth ist, aber wahrscheinlih auch zu einem Es i} der Wunsch, niht nah der Tragfähigkeit, sondern nach der augenbli>lichen Belastung des Fahr- Das ift praktis sehr s<hwierig aus- zuführen ; man kann aber auch über die innere Berechtigung diefes Wunsches

no< nicht definitiv äußern.

ihr der Credit bewilligt war, nun nahmen herbeizuführen, auf Grund war, fondern daß generell dem werden muß, daß es niht die großen Ausgaben für die Strömen und Kanälen à fonds

während

Ich möchte noch fügen dürfen, weil darüber so worden sind. Es if gesagt die ungerehtesten aller Steuern.

Schiffer im Allerdings

hebung des Brückengeldes eine interessenten des gesammten Staats find aus den verschiedensten Umständen verschiedenartige Nechtstitel. Bisweilen

Zahlung des Brückengeldes verpflichtet derartige vertragsmäßige Abkommen, Brücke ermöglichten, in Vergessenheit

die den Kanal

Das

1. Untersuhungs-Sachen.

2. Ae ustellungen u. dergl.

3. Unfall- und Invaliditäts: 2c. Versicherung. 4. Sade Verpachtungen, Verdingungen 2. 5, Verloojung 2c. von Werthpapieren.

ist aber ein Punkt, der in Erwägung ist, ih möchte mi< hierüber

Das Haus wird darin einstimmen, daß nicht bloß bei dieser Ge- legenheit, wo es si<h geradezu um ein Uebereinkommen zwischen Landtag und Staatsregierung handelt, dem Hause gegenüber geradezu moralis< verpflihtet war, nahdem

Lande Verbesserung

verlangt, der kann dadur nur ein {<weres Hemmniß gegen die Ent- wid>elung unserer Wasserstraßen herbeiführen, weil das über die Kräfte des Staats hinausgehen und eine unbillige Begünstigung einzelner Klassen und Interessenten enthalten würde. ein Wort wegen des Brükengeldes hinzu-

Das muß i< auch entschieden be- streiten; im Gegentheil, es können Fälle vorkommen, wo die Auf- Ungerechtigkeit gegen alle Nicht-

gebaut ist, nachdem vertragsmäßig bestimmte Ortschaften, die vorzugs- weise dabei interessirt waren, besondere Vortheile davon hatten, \ich zur

gelder die „ungerechtesten aller Steuern“. Meine Herren, diese Gebühren sind da, wo besondere Vortheile einzelnen Localitäten aus Herstellungen entstehen, deren Bewirkung im

Deffentlicher Anzeiger.

+

und fagen

berechtigt, daß man wo die Staatsregierung auh die entspre<henden Ein- welcher der Credit bewilligt gegenüber ausgesprochen Absicht sein kann, alle die unserer Schiffahrt auf

perdu herzugeben. Wer da

(Bravo! rechts.) s Gebührenordnung

geführt seien

lebhafte worden ,

Beschwerden Brückengelder

Gebühren

neuen

involvirt. Diese Brückengelder hervorgegangen und haben ganz liegt die Sache so, daß die Brücke

haben. Hinterher kommen dann die allein die Herstellung der

; \ Die Etats , und dann sind diese Brücken-

gemacht worden sei. | die Gebühren nicht fo hoh wie auf den märkischen.

Finanz-Minister Dr. Miquel: Was die Verspätung der Bekanntmachung des Eintretens der

übrigen der Staat generell als seine Aufgabe nicht ansieht, durchaus

in vielen Fällen wird es si< so * gestalten, kann und ‘die Interessenten \si< auch

ursprünglih gesagt haben: eine Brü>ke mit Brü>engeld is immer no<h besser als gar keine Brücke. (Heiterkeit.) Und fo liegen die Fälle sehr häufig. Man kann daher generell den Saß, daß das Brüken- geld eine ungerechtfertigte Steuer is, gewiß nicht aufstellen. Bis- weilen liegt es so, daß allerdings Gründe da sind, auf. das Brüken- geld zu verzihten, namentli<h au< dann, wenn die Hebung des Brückengeldes bedeutende Das ist, wenn ih mi recht erinnere, au< bei Wittenberg behauptet worden; es ist aber bei uns in der Weise nit anerkannt, daß daraus die Nothwendigkeit der Aufhebung des Brückengeldes hervorgeht. Jch fann also gegenwärtig mich diesem Wunsche nicht zustimmend erklären, ih würde den Fall erst genauer unterfu<hen müssen.

Abg. Schöller (freicons.) :

Schwierigkeiten im Verkehr verursacht.

f Besonders wird beklagt, daß die auf den märkischen Wasserstraßen fo spät bekannt Im übrigen find auf anderen Wasserstraßen

betrifft bei den märkis<hen Wasserstraßen, fo

muß ih anerkennen, daß dur< den Geschäftsgang, durch die Verhand- lungen mit den anderen Ministerien Verzögerung entstanden ift, aller- dings unliebsam, und man wird gewi Sorge tragen müssen, daß bei den Veränderungen der Gebühren in Zukunft zwischen dem Tage der Publikation der neuen Gebührensäße und der des Hebungstermins ein größerer Zwischenraum liegt. Bedacht nehmen müssen.

Darauf wird die Staatsregierung

der indirecten Steuern, der Staats-

arhive, der Allgemeinen Finanzverwaltung und

der Staatsschuldenverwaltung werden bewilligt. Schluß 41/5 Uhr. Nächste Sizung Montag 11 Ühr. Auf

der Tagesordnung steht der Etat der Bauverwaltung.

6. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsh:

7, Grwerbs- und Wirthschafts- 8. Niederlassung 2c. von Nehtsanwälten. 9, Bank-Ausweise.

10, Verschiedene Bekanntmachungen.

mon haften.

1) Untersuchungs-Sachen.

[66478] Steckbrief. E

Gegen den unten beschriebenen Händler Karl Alfred Reichenbach, zuleßt in Hamburg, geboren am 17. November 1853 zu Cöthen, welcher flüchtig ist, ift in den Acten U. R. 11. 18. 93, die Unter- suhungshaft wegen Verbrechens gegen $ 235 und Vergehens gegen $ 180 Straf-Geseß-Buchs ver- hängt. Es wird ersucht, denfelben zu verhaften und in das Untersuchungsgefängniß zu Alt-Moabit 12a abzuliefern. ;

Berlin, den 31. Januar 1893. /

Der Untersuchungsrichter- bei dem Königlichen

Landgerichte I. j

Beschreibung: Alter 39 Jahre, Größe circa 1,65 m, Statur corpulent, Haare braun, Stirn frei, Bart starker brauner Schnurrbart, Augenbrauen braun, Augen braun, Nase di>, Mund di>, Zähne defect, Gesicht rund, voll, Gesichtsfarbe roth, Sprache deuts. Kleidung: hellbrauner Ueberzieher. Be- sondere Kennzeichen: trägt einen Kneifer, ist sehr kfurzsichtig und geht nah vornüber gebeugt.

[66477] |

Es sind wegen Gewerbesteuer-Contravention ver- urtheilt:

a. die Künstlerin Eva Schmu> aus Afrika, zu- leßt angebli< in Berlin, dur re<tskräftigen Straf- befehl des Königlichen Amtsgerichts bierfelbst vom 18. Dezember 1890 zu “iner Geldstrafe von 24 M event. 2 Tagen Haft,

b. der Gymnastiker Friß Leder, geboren am 29. Juli 1872 zu Hirschberg i. Schl., zuleßt angeb-

‘li<h Soldat in einem Regiment im Herzogthum Anhalt, dur re<tskräftiges Urtheil des Königlichen Schöffengerichts hierselbst vom 2. April 1891 zu einer Geldstrafe von 12 Æ event. 1 Tag Haft,

c. der Gymnastiker Wilhelm Otto, geboren am 25. Oktober 1863 zu Berlin, zuleßt angeblih in Berlin, dur< re<tskräftiges Urtheil des Königlichen Schöffengerichts hierselbst vom 2. April 1891 zu einer Geldstrafe von 24 Æ event. 2 Tagen Haft.

Der zu e. genannte Wilhelm Otto hat auf die gegen ihn erkannte Gelvstrafe bereits 12 M gezahlt.

ntrag zu a. und þ.: Beitreibung der Geld- strafen event. Bollstre>ung der substituirten Freiheits- trafen. Antrag zu c.: Beitreibung des noch rü>- tändigen Theiles der Geldstrafe (12 4) event. Voll- tre>ung des entsprehenden Theiles der substituirten Freiheits\trafe (1 Tag Haft). /

Etwaige Bieuadieidh igungen werden zu den hie- figen Acten C. 68 bis 72/90 erbeten.

Northeim, den 31. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht. T11.

2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

{66498] Zwangsversteigerung. :

Im Wege der Zwangspyollstre>ung soll das im Grundbuhe von den Umgebungen Band 161 Nr. 7039, auf den Namen des Maurermeisters Carl Thieme în Berlin eingetragene, in der Swine- münderstraße (Nr.), na< dem Kataster an-

bli<h Swinemünderstr. Nr. 49, belegene Grund- tü> am 28, März 1893, Vormittags 10} Uhr, vor dem unterjeicneten Geriht an Gerichtsftelle, Neue Friedrichstraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erd- eIdoh Saal Nr. 40, versteigert werden. Das Grund- stü ist mit 8,31 4 Reinertrag und einer GLGe yon li a 80 qm zur Grundsteuer, dagegen zur Gebäude- teuer nicht veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, eglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab- s<äßungen und andere das Grundstü> betreffende Nach- eas sowie befondere Kaufbedingungen können in der Gerichtss{hreiberei, ebenda, Flügel D,,

tigten werden aufgefordert, die ni<ht von selbst auf | 9 den Ersteher über handensein oder L Va der Ans des Versteigerungsvermerks nicht

Kapital, 1 Kosten, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden [66495 und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem | S" Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben | 1 „j Nademacher Friedri<h Möller zu Brunshaupten «gehörigen Häuslerei Nr. 20 daselbst, hat das Groß- herzogliche Amtsgeriht zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Erklärung über den Theilungs- plan, sowie zur Vornahme der Vertheilung Termin auf Dienstag, dew 28. Februar 1893, Vor- mittags 11 Uhr, bestimmt. und die Nehnung des Sequesters werden von heute an zur Einsicht der Betheiligten auf der Gerichts- \chreiberei niedergelegt sein.

bei Feststellung berü>sichtigt werden und bei Bertheilung des Kauf- geldes gegen die berü>sihtigten Ansprüche im Nange zurücktreten.

Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem aushlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die S

über die Ertheilung des Zuschlags wirdam 28. März 1893, Nachmittags 127} Uhr, stelle, wie oben angegeben, verkündet werden.

mann in Beetendorf, vertreten durh den Rechts- anwalt Kunau zu Oebisfelde, Klägers, gegen den A>erbürger Friedri<h Vogelsang in Vorsfelde, Be- klagten, wegen Forderung, sind nachbezeihnete Grund-

P onEn Ansprüche, deren Vor- | d

esondere derartige Forderungen von

ervorging, ins oder

Zinsen, wiederkehrenden Hebungen

des geringsten Gebots nicht

Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruhen, werden aufgefordert, vor

telle des Grundstücks tritt. Das Urtheil

an Gerichts-

Berlin, den 21. Januar 1893. Königliches Amtsgericht «1. Abtheilung 88.

[66496] O 0 E In Sachen des Schmiedemeisters Friedri<h Be>-

stücke des B ettagten durch S vom 24. Januar 1893, eingetragen in das Grundbuch an demselben Tage, behufs der Zwangsversteigerung beshlagnahmt : «4 1) Das Neuanbauerwesen No. ass. 184 zu Borsfelde sammt Zubehör,

2) folgende auf dortiger Feldmark belegenen Pläne: a. von Nr. 354 der Karte „beim Schwarzkuhlen- teihe“ und Nr. 355 der Karte „über dem Wechsel“ die östliche Hälfte zu insgesammt 1 ha 82 a 10 qm, b. Nr. 108 der - Karte „im Peterscampe" zu 9 a 60 qm,

c. Nr. 321 a. ter Karte „Galgencämpe, \üdöstlih“ zu 98 a 60 qm,

d. Nr. 982 der Karte „Kötherwiesen“ zu 1 ha 11 a 70 qm,

e. Nr. 321b. der Karte „Galgencämpe, nord- östlich“ zu 32 a 30 qm,

f. Nr. 588 der Karte „alte Draulingstheile“ zu 2ha 35 a 20 qm.

Termin zur Zwangsversteigerung is auf Diens- tag, den 9, Mai 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte Vorsfelde in der Oehlmann'’schen Gastwirthschaft daselbst angesetzt. Die hypothekarishen (Gläubiger haben die Hypothekenbriefe im Termine zu überreichen. Die Versteigerungsbedin- gungen, laut welcher jeder Bieter auf Verlangen eines Betheiligten Sicherheit bis zu 109/69 feines Gebotes dur< Baarzahlung, Niederlegung cursfähiger Werthpapiere oder geeignete Bürgen zu leisten hat, sowie die Grundbuchsauszüge können innerhalb der leßten zwei Wochen vor dem Bersteigerungstermine auf der Gerichtsschreiberei eingesehen, au die Grund- stücke selbst besichtigt werden.

Vorsfelde, den 24. Januar 18953.

Herzogliches Amtsgericht. Horenburg.

66497 l In Sachen des Tischlermeisters Julius Heike in Oelper, vertreten dur<h ven Rechtéanwalt Dr. jur. Huch in Braunschweig, Klägers, gegen den Arbeits- mann und Anbauer Heinrich Schaper in Oelper, Beklagten, wegen Hypothekzinsen, wird, nahdem auf Antrag des Klägers die Beschlagnahme des dem Be- flagten gehörigen Anbauerwesens No. ass. 140 zu Oelper nebst Zubehör, wie folhes im Grundbuch gedahteu Orts, Band 1V. Blatt 287 eingetragen steht, zum Zwe>ke der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 24. Januar 1893 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 24. Januar 1893 erfolgt ist, Termin zur Zwangs- versteigerung auf Freitag, den 12. Mai 1893,

Zimmer 17, eingesehen werden. Alle Realbereh-

Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte

etrag aus dem Grundbuche zur | reichen haben.

[66502]

vierprocentigen Staatsanleihe

von dem Schankwirth Johann August Gorn hier, Brunnenstr. 38 ;

vierprocentigen Staatsanleihe von 1882 Litt. E. Nr. 586504 und 632374 über Litt. F. Nr. 199896 über 200 Æ, von dem Bauern Wilhelm Kolberg zu Glieni>k bei Zossen ;

vierprocentigen Staatsanleihe

von dem Kaufmann Berthold Koh zu Bad Kösen ;

procentigen Nr. 669 253 Fuhrwerksbesißer Albreht, Anna, geb. Schäfer, in Leipzig;

Nr. 31326 und 31 327 über je 2000 #, von dem pensionirten Hauptsteueramtsdiener Heinrih Ganser zu Burbach bei Saarbrücken beantragt.

tiddagshausen zu Braunschweig angeleut, in wel<hem ie Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu über-

Brauuschweig, den 25. Januar 1893. Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Kulemann. i

In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung der

Der Theilungsplan

Kröpelin, den 1. Februar 1893. Großherzogliches Amtsgericht.

- Wfgebot | Es ist das Aufgebot folgender Urkunden: l) der Schuldverschreibungen der consolidirten

a. von 1882 Litt. E. Nr. 615 047 über 300 Æ, b. von 1876/79 Litt. E. Nr. 80 252 über 300 M, c. von 1885 Litt. E. Nr. 1 121 802 über 300 M,

2) der Schuldverschreibungen der consolidirten

je 300 4 und

3) der Schuldverschreibungen der consfolidirten a, von 1881 Litt. D. Nr. 208 099 über 500 4,

þ. von 1882 Litt. B. Nr. 217 395 über 2000 M,

4) der Schuldverschreibung der consolidirten vier- Staatsanleihe von 1885 Litt. D. über - 500 Æ, von der verehelichten

9) der Schuldverschreibungen der consfolidirten vierprocentigen Staatsanleihe von 1876/79 Litt. B,

/ Die In- haber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 26. September 18983, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Friedrichstraße 13, Hof Flügel B. part. Saal 32, anberaumten Aufgebotstermine ihre MNechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Berlin, den 18, Januar 1893. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 81.

[66500] Aufgebotsverfahren.

Auf Antrag des Bankhauses Bü>king und Langs- dorff zu Alsfeld werden die Inhaber der ohne Zins- schein abhanden gekommenen Obligationen C. 215 über 500 M, D. 155 über 200 s des Anlehens der Stadt Gießen von 1881 aufgefordert, Mittwoch, den 26, April 1893, Vormittags 9 Uhr, ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzu- legen, widrigenfalls dieselben für fraftlos erklärt werden.

Gießen, den 31, Januar 1893,

(Großherzogl. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.

[59117] Aufgebot, i

Der Fabrikbesiver Wilhelm Utermann in Annen hat das Aufgebot der auf feinen Namen lautenden, Blatt 161 bis 166 des Actienbuches eingetragenen Actien Nr. 421 bis. mit 430 der Annener Gas-

Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 27. September 1893, Vor- mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine feine Rechte anzu- melden und die Üfiliven vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Witten, den 19. Dezember 1892. Königliclkes Amt?gericht.

[66506] Aufgebot. Es haben beantragt: 1) der Kaufmann Julius Breslauer zu Wollstein das Aufgebot des im Juli oder August 1889 an- geblih ohne Coupons und Talon verloren gegangenen 4 procentigen Posener Pfandbriefs Serie 1X. Nr. 25 205 über 300 A, 2) die. Wittwe Margaretha Wesotowska, geb. Orzeszkiewicz, zu Moschin, das Aufgebot der im Winter 1888/89 ohne Talons und Coupons angeblich verbrannten 4 procentigen Posener Pfandbriefe Serie VIII. Nr. 3743, 13462, 39578 und 42949 über je 600 M, o l 3) der Kaiserliche Legations-Rath Mar Staewie zu Charlottenburg das Aufgebot der angeblih am 13. Februar 1889 mit den dazu gehörigen Talons ohne Coupons verbrannten Posener Pfandbriefe 1) Serie VIII. Nr. 25585 über 600 M, halb- jährlich verzinélih mit 12 M, i 2) Serie XVI. Nr. 874 und Nr. 875 über je 200 Æ, halbjährlich verzinslih mit 3,50 Æ Die Inhaber der bezeihneten Pfandbriefe werden hiermit aufgefordert, ihre Rechte auf dieselben spätestens im Termine am 20, Oktober 18983, Vormittags 11} Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht, Sapichaplay Nr. 9, Zimmer Nr. 8, anzu melden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigen- falls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. Posen, den 14. Januar 1893. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

[28099] Aufgebot. Der Gutsinspector Melchior v. Tuchalka zu Graboszewo, vertreten dur<h den Rechtsanwalt Dr. v. Sikoréki zu Dirschau, hat das Aufgebot der Actie der Zuckerfabrik in Pelplin Nr. 98 über 600 , ausgestellt von der Direction der Zuckerfabrik Pelplin, d. d, Pelplin, den 1. April 1879 auf den Namen des Gutsbesitzers Müller in Rosenthal nebst Divi- dendenscheinen pro 1891/18399 und Talon beantragt. Der Jnhaber der Urkunde wird aufgefordert, |pä- testens in dem auf den 20. April 1896, Vor- mittags 48 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermine feine Rechte anzumelden und die Urkunde nebst Dvidenden- \{heinen und Talon vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.

Dirschau, den 29, Juli 1892.

Königliches Amtsgericht.

[38352] M : ;

Das K. Amtsgericht München 1. Abth, A. \. Civil-Sachen hat am 28. d. M. folgendes Aufgebot erlassen :

schein der Nentenanstalt der bayer. D und Wechsel- bank dahier vom 31. Dezember 1844 Nr. 140 Pa. 14, unterzeihnet von Director Xaver Frz. Riezler und Administrator Jos. Niezler, wonah Sofie Euphro- sine Gleich in Kaufbeuren dur< Einlage von 100 Fl. zur 1. Klasse der V. Jahresgefellschaft 1844 der MNentenanstalt genannter Bank Mitglied der ersteren geworden ist. Auf Antrag des Nechts- anwalts Heichlinger, als bevollmächtigten Vertreters der Sofie Gleich, später verehelichten Speifer, Bäkers- wittwe in Kempten, wird nun der Inhaber obigen Rentenscheines aufgefordert, längstens im Aufgebots- termine am Montag, deu 24. April 18983, Vormittags 9 Uhr, im diesgerichtlihen Ge <âfts- zimmer Nr. 40/11, (Augustinersto>) seine Rechte an- zumelden und den Rentenschein vorzulegen, widrigen- falls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird, München, 29. September 192 ;

Der Königl. Gerichtsschreiber: (L. $8.) Störrlein-

R

Aktien-Gesellschaft über je 150 Æ beantragt. Der

Es ist angeblih zu Verlust gegangen der Renten-

Die Inhaber der

bücher erfolgen wird,

M 32.

zum Deutschen Reihs-Anuze

#

Bierte

iger und Königlich Preußi

Berlin, Montag, den 6. Februar

*

Beilage

1. Unterfuhungs-Sachen. N

2. Aufgebote, ustellungen u. dergl.

3. Unfall- und Inbvaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Barton Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5, Verloosung 2c. von Werthpapieren.

Beffentlicher

Anzeiger.

heu Staats-Anzeiger.

*

1893,

Aktien u. Aktien- „M irthshafts-Geno ea shafie G

6. Kommandit-Gesellschaften au L Niete und

. Vtederlafsung 2c. von Rechtsanwälten. 9, Bank-Auswei E ; Pn 10. Verschiedene Bekanntmachungen.

9) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

[66573] Aufgebot, Der Kaiserliche Amtsrichter Paul Wittmann zu Brumath, vertreten durh den Rechtsanwalt Lehne- bach, dahier hat das Aufgebot einer hypothekarischen Schuldverschreibung der Straßburger Kasino-Gesell- schaft über 500 verzinslih zu 44% vom 2. Ja- nuar 1882 und der dazu gehörigen Zinsscheine seit 1. Oftober 1888 beantragt. Diese Schuldverschrei- bung ist in den Büchern der Straßburger Kasino- Gesellschaft unter Litt. 13 Nr. 190 als Eigenthum des Geheimen Ober-Postraths Karl Julius Witt- mann dahier eingetragen und dur< Erbgang auf den Antragsteller Übergegangen. Dieselbe wurde bei der Verloosung im vorigen Jahre zur Heimzahlung gezogen und if seit 1. Oktober 1892 rü>zahlbar. Sie foll verloren gegangen sein und deshalb wird der Inhaber der Urkunde aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, ven 25, Oktober 18983, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge- richte im Civilsißungssaale anberaumten Aufgebots- termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der

Urkunde erfolgen wird. Straßburg, den 1. Februar 1893. Kaiserliches Amtsgericht.

[66505] Nufgebot.

Der Rechtsanwalt Pr. jur. Sturm zu Naum- burg a. S., als Pfleger des Nachlasses des am 24. August 1889 zu Naumburg a. S. verstorbenen Privatmanns Heinrih August Böhme hat das Auf- gebot des angeblih verloren gegangenen, auf den Namen des Erblassers lautenden und zu dessen Nachlaß „gehörigen Einlagebuhs des Naumburger Bankvereins Nr. 10 123 über 2578 1 42 „5 be- antragt. Der Inhaber des Einlagebuchs wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 13, Oktober 1898, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 48, anberaumten Aufgebotstermine seine Nechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls ihre Kraftlos- ertlärung erfolgen wird.

Naumburg a. S., den 23. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht.

[66499] : Aufgebot.

Vie Wittwe Louise Schumacher, geb. Wahlert, zu Hannover hat das Aufgebot des auf ihren Namen ausgestellten Sparkassenbuhs Nr. 20 929 der Spar- fasse der Stadt Unna, lautend über 157 4 15 „, beantragt. Die Inhaber dieses Sparkassenbuchs werden aufgefordert, ihre Nechte spätestens in dem auf den 27, September 18983, Vormittags Un Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht - Sißungsfaal bestimmten Aufgebotstermine anzu- melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls dasfelbe für kraftlos erklärt werden wird,

Unna, 26. Januar 1893. i

Königliches Amtsgericht.

Aufgebot. Auf Antrag des Amtssecretärs Max Droste zu Eikel wird der Inhaber des angebli<h verloren gegangenen Spark«ssenbuhes der Sparkasse zu Borken Nr. 845 über 400 Æ. ausgestellt für den Antragsteller, aufgefordert, spätestens im Ausgebots- termine am 19, September 18983, Vormit- tags L0 Uhr, vor dem hiesigen Königlichen Amts- geriht, Zimmer Nr. 111, seine Nehte anzumelden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos crklârt werden wird. Borken, 3. Januar 1893. Königliches Amtsgericht.

[62964]

A i ama ung, uf Antrag des Landwirths Johann Schröder zu Madfeld wird der Inhaber des angeblich in L Mai 1891 verbrannten Sparkassenbuhs der städtischen Sparkasse zu Marsberg Nr. 4844 über 150 4, aus- gestellt für den „Johann Schröder zu Madfeld", aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin, den Je Juni 1893, Vormittags 10 Uhr, feine Nechte anzumelden und das Sparkassenbuch Vorzu- legen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt wird. Marsberg, den 16. November 1899, Königliches Amtsgericht.

[63457] Aufgebot. Auf Antrag des Restaurateurs Otto Kruse aus Thale wird das auf den Namen des Hermann Kruse zu Thale lautende angeblich verlorene Sparkassenbuch Nr. 25 476 der städtishen Sparkasse zu Quedlinbur- über 400 fe. au geboten. Desgleichen wird auf den Antrag des Fräuleins Clara Deubert zu Quedlin- d. das auf den Namen derselben lautende angebli< Vex orene Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu Xuedlinburg Nr. 23 A diee 64,67 é aufgeboten. Di ] Blcher werden aufgeforde \pâtestens in dem auf den 20, Septembec E C h. 104, an Geri tsftelle, Zimmer Nr. 8 an- beraumten Aufgebotstermine ihre Nechte bei dem Gerichte anzumelden und die Urkunden vorzulegen widrigenfalls die Kraftloserklärung der Sparkassen-

Quedlinburg, den 11, Januar 1893, i Königliches Amtsgericht.

[66007] Aufgebot.

Die Firma Doering u. Co. in Frankfurt a. M. hat das Aufgebot des am 15. November 1892 von der Firma Be>key u. Miehe zu Hannover auf W. Göke in Brome gezogenen Prima-Wechsels über neunzig Mark, zahlbar am 15. Dezember 1892, von W. Göke acceptirt und indossirt an C. Engelbrecht u. Co in Hannover und sodann an Antracftellluin, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge- fordert, spätestens in dem auf den 6, April 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine feine Nechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Isenhagen, den 26. Januar 1893. i

Könialiches Amtsgericht, IT.

[66501] Aufgebot. Da von dem Kayzlisten Knaust von hier, als Curator des seit langen Jahren verschollenen Karl Glö>ker von hier, wel<er «am 11. September 1891 das Alter von 70 Jahren erreicht haben würde, be- antragt ist, gemäß dem Geseß vom 24. März 1882 Nr. 4 das Aufgebotsverfahren zu erlassen, so wird der x. Glöô>ker aufgefordert, sih spätestens in dem auf den 18. September 1893, Morgens 9 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte hieselbst an- beraumten Termine zu melden widrigenfalls er für todt erklärt und sein Vermögen als Nachlaß be- handelt werden wird. Zugleih werden alle, welche Nachrichten über den Verbleib ‘des 2. Glöer zu geben im stande sind, aufgefordert, dieselben baldigst dem unterzeihneten Gerichte mitzutheilen. Holzminden, den 19. Januar 1893. Herzogliches Amtsgericht. (Untersfchrift.)

[66503] Aufgebot.

Auf Antrag dex unverehelihten Hulda Luther aus Lemnißz wird deren Mutter, die gei/teskranke Wittwe Auguste Luther, geb. Guderjahn, welche vor länger als zehn Jahren aus ihrem Wohnorte Lemniß auf bisher unaufgekllärte Weise vers{hwunden ist, ‘auf- geferdert, sih spätestens im Aufgebotstermine am 24. November 1893, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigen- falls sie für todt erklärt werden wird.

Schönlanke, am 39. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht.

[66504] Aufgebot. _ Die verehelichte Arbeiter Kahl, Marie, geb. Schütte, zu Fermersleben, hat beantragt, nah er- folgtem Aufgebot ihren am 18. Marz 1819 zu Leißkau geborenen Vater, den Arbeiter Heinrich Schütte, früher zu Westerhüsen, zuleßt zu Salbke wohnhaft, der seit dem Jahre 1882 verschollen ift, für todt zu erklären. _Der Arbeiter Heinrih Schütte sowie die von ihm etwa zurü>gelassenen unbekanrten Erben und Erbnehmer "werden aufgefordert, spätestens in dem auf 9, November U893, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine si< s\<riftli< oder persönlich zu melden , widrigenfalls der vorgenannte Arbeiter Heinrich Schütte für todt erklärt werden wird. Magdeburg- Buckau, den 2. Januar 1893, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 20.

[65288] Aufgebot. Auf den Antrag: l) der Altsißerwittwe Marinke Szuiszill aeb. Vrusdeylins, aus Bommels Vitte wird deren Sohn, der Seefahrer Heinrih John Szuiszill, welcher im Jahre 1860 nach Liverpool in See gegangen ¡ist und von dem die leßte Nachricht im Jahre 1871 aus} Cardiff eingegangen ift, 2) des Kaufmanns Theodor Gonschorowski aus Memel, als Abwesenheitsvormundes, wird der See- fahrer Ernst Albert Rohde, welcher im Jahre 1872 nah England in See gegangen und eitdem gänzlich verschollen ift, i 3) der Gärtnerfrau Anna Mantwitz, geh. Berg- mann, aus Gr.-Tauerlauken, wird deren Schwester, unvereheli<hte Catharine al. Marie Bergmann, welche zuleßt auf Gut Kollaten im Dienste gestanden, sich vor etwa 20 Jahren nah Rußland begeben hat und seitdem gänzlich verschollen ift, 4) des Losmanns Michel Pulkis in Klauspuszen, wird dessen Sohn Marlin Pulkis, welcher bis zum Jahre 1878 in Bommels Vitte gewohnt hat, dann plößlih vers<wunden und seitdem gänzlich ver- {ollen ist, aufgefordert, si< spätestens im Aufgebotstermine den 13, November 4893, Vormittags 1147 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 5, zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung derselben erfolgen wird. Memel, den 25. Januar 1893,

Königliches Amtsgericht.

[66494] Oeffentliche Bekanntmachung. Der am 10, Vfktober 1892 zu Delinstedt V Acne Königliche Auctions-Commissar a. . Theodor Müller hat in seinem am 19. Dezember 1892 er- O A E seines verstorbenen aters, des Land- un adtgerihts-Raths zu Neuhaldensleben bedacht. N E Berlin, den 28, Januar 1893, Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 95.

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[66542] j

Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 20. Januar _1893 is für Recht erkannt worden : Das Sparkassenbuh Nr. 4727 der städtishen Spar- fasse zu Jerichow, ausgefertigt für die Friederike Picht zu Bittîau über 392 27 Z wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Ver- fahrens der Friederike Picht auferlegt.

Von Rechts Wegen.

Jerichow, den 28. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht. [66539]

Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 26. Januar 1893 find die nachstehend bezeichneten Dokumente :

1) das Hypothekendokument über die auf Strippau Blatt 10 Abtheilung 111. Nr. 2 für Julius Nudolf Groß eingetragenen 74 Thlr. 26 Sgr. mütterliche Erbgelder, bestehend aus der Ausfertigung des Erb- rezesses vom 25. April 1851 nebst angcheftetem Hypothekenschein vom 20. September 1851,

2) das Hypothekendokument über die auf Tuschkau Blatt 2 Abtheilung 111. Nr. 3 für Ignatz Kaszu- bowsfi eingetragenen 180 Thlr. 29 Sar. 6 Pf. väterlihes Erbtheil, bestehend aus dem Erbrezeß vom 5. Dezember 1844 und dem Hvpothekenrecogni- tionsschein vom 18, Mai 1845, für kraftlos erklärt. Verent, den 26. Januar 1893. Königliches Amtsgericht.

[66544] Bekanutmachung.

Durch Aus\chlußurtheil vom heutigen Tage ist die Hypothekenurkunde über 4439 Gulden 2 Schaf 5 Witt Gold, eingetragen im Grundbuche Band 24 Blatt 31 Abth. 111. Nr. 1 für die Wittwe F. S. Schipper bezw. deren Kinder, und die Zweigurkunde über Abtretung der Hälfte dieser Post an den Notar Hölscher für kraftlos erklärt.

Berum;, den 31. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht.

[66547] Im Namen des Königs! Verkündet am 21. Januar 1893, Lindemann, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Kossäthen Friedrich Schulze zu Bollensdorf erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dahme für Necht:

Der Kaufvertrag vom 14. Mai 1861 nebs\t an- gehängtem Hypothekenbuchsauszug, aus welhem für die Geschwister Rosine Friederike Wilhelmine und Ernst Schulze zu Bollensdorf je 45 Thaler und für deren Schwester Karoline Schulze daselbst 70 Thaler in der 111. Abtheilung unter Nr. 2 bei Band 1. Nr. 1 des Grundbuchs von Bollensdorf eingetragen lind, wird für kraftlos erklärt. | __Die Kosten des Aufgebots werden steller auferlegt.

dem Antrag-

Bolkmann.

[66540] Im Namen des Königs! Verkündet am 28. Januar 1893. Schneider, als Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag der verwittweten Großgärtner Marie Nosina Barrein, geb. Schulz, und dew ver- ehelichten Pferdecisenbahn-Beamte Jda Trautmann, geb. Barrein, in Nirdorf erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freystadt dur den Amtsgerichts- Rath Scheibel für Recht :

1) Die Rechtsnachfolger der Gläubiger der auf dem Grundstü>k Ober-Siegersdorf Nr. 19 haftenden vypothekenposten Abtheilung 111. : - Nr. 6 von 150 Thaler Darlehn für den Bogt Georg Friedrich Fix zu Neutshau aus der Schuld- vershreibung vom 27. Juli 1830, Nr. 7 von 250 Thaler Eingebrahtes der Anna Ca Hoffmann, geb. Wandke, aus der Schuld- verschreibung vom 2. Februar 1831, Nr. 8b. von $13 Thaler'2 Sgr. 11 Pfg. rü>- ständiger Kaufgelder für die Geschwister Ernestine Karoline Hoffmann, verehelihte Schäfer Liebig und August Herrmann Hoffmann, sowie für die Erben der Wittwe Anna Nosina Hoffmann, nämlich die vorgenannten Geschwister Hoffmann und den Aus- gedinger David Müller aus dem Adjudicationsbescheid vom 12. Oktober 1861 und der Kaufgelderbelegungs- beta 12. November erhandlung vom 10, Dezember 1861, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Posten ausgeschlossen. j 2) Die Kosten werden den Antragstellern auferlegt. Bon Nechts Wegen.

Im Namen des Königs! ¿N Verkündet am 6. Januar 1893. __ Küpper, Assistent, als Gerichts\chreiber. In der Roeder-Bechstedt'shen Aufgebotssache er- kennt das Königliche Amtsgericht zu Coelleda durch den Gerichts-Assessor Dr, Demme für Recht: Die etwaigen Berechtigten folgender Hypotheken- post: Sechszig Thaler in conv. spociebus à 1 Thlr. 8 Sgr., welche Johann Gottlieb Wenzel zu Oftra- mondra laut gerichtlicher Schuld- und Ciandver rei- bung d. d. 20. Juli 1803 vom Pastor Johann Martin Friedrich Bech zu Schloßbeichlingen gegen vier Procent jährlihe Interessen und vierteljährliche Kündigung erborgt hat, eingetragen zufolge Ver- fügung vom 16. Vktober 1821 bezw. 13. Dezember a. auf Grundstü>en des Landwirths Gustay Wil- helm E zu Ostramondra Band 4 278 des Grundbuchs mit comb. Polien Abth. 111. Nr. 1, b, auf einem Grundstü>e der Landwirth Carl

[66545]

NRoeder's<en Eheleute zu Ostramondra Band VIIL,

a O des Grundbuchs mit comb. Folien Abth. 111, L O;

werden mit ihren Ansprüchen auf diese Post aus- geschlossen. Die Kosten des Mlébotoverichiene fallen den Antragstellern zur Last.

Demme. [66546] __ Bekanntmachung.

Durch Aus\chlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 13. Januar 1893 find die Rechtsnachfolger der Hypo- thekengläubiger der in Abth. 111. unter Nr. 1 des Grundbuchs von Willenberg Bl. 185 gemäß Ver- sUgung vom 12. Februar 1790 eingetragenen Post von 39 Thaler 43 Groschen Muttererbtheil der un- mündigen Andreas und Michael JIurga aus dem Erbtheilungsreceß vom 8. Februar 1790 werden mit ihren Ansprüchen auf die bezeichnete Hypothekenpost ausgeschlossen.)

Willeuberg, den 18. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht.

[66537] Neun,

_ Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage Je die threm Aufenthalte nah unbekannten Michael und Elisabeth Kahß'schen Eheleute, sowie deren unbekannte Rechtsnachfolger mit ihren Ansprüchen auf die Hypothekenpost von 11 Thlr. 23 Sgr. 312/57 Pf. Kaukfgelderrest, eingetragen auf Osfowo Blatt 10 Abtheilung 111. Nr. 7, ausgeschlossen.

Flatotv, den 23. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht.

[66543] __Vekanntmachung. L Durch Ausschlußurtheil vomaa. Januar 1893 sind die Inhaber folgender Hypothekenposten und zwar :

a. der im Grundbuche von Popiellnen Band I. Blatt 5 Abtheilung 111. Nr. 2 für Michael, Raffael, R Amalie und Leopold Senk eingetragenen 99 QUIr.,

_„ b. der daselbst Abtheilung 111. Nr. 3, 4, 5, 6 und

7 für Michael bezw. Naphael bezw. Amalie bezw. Wilhelmine bezw. Leopold Senk eingetragenen je 30 Thlr. nebst je einer Ausstattung,

_ ©. der daselbst unter Nr. 8 für den Fleischermeister Friedrich * Rapp zu Johannisburg eingetragenen

Protestation zur Erhaltung des Vorrechts feiner Wechselforderung von 99 Thlr. 29 Sgr. 10 Pfg. d. der dafelbs unter Nr. 11 b. für August Senk Anu aenen Batererbtheilsforderung von 24 Thlrn.

mit ihren Ansprühen und Rechten auf die vor- bezeichneten Posten ausgeschlossen worden.

Nikolaiken, 25. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht.

[66541] Vekanntmachung.

Auf den Antrag der Frau Wally Pfißner, geb. Moegelin, im Beistande ibres Ehemannes, des Lieu- tenants a. D. Pfißner, und Genossen zu Posen, hat das unterzeichnete Geriht am 24. Januar 1893 für Necht erkannt: Die unbekannten Eigenthumspräten- denten werden mit ihren Ansprüchen auf die Parcelle aus 98b von 0,0229 ha, welche früher einen Theil des Bogdankabettes bildete, an der Naumanstraße westlich vom Meinsteuen Grundftü> gelegen, auf der Handzeichnung des Königlichen Katasteramts zu Posen vom 10. Juli 1890 verzeichneke und in der Grundsteuermutterrolle auf Artikel Nr. Cb als „Öffentliche Gewässer“ eingetragen ift, ausgeschlossen.

Posen, den 27. Januar 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

[66516] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Arbeiter Schulze, Anna, geborene Hagedorn bezw. Simon, zu Dühringshof, vertreten durh den Rechtsanwalt Scho>ken in Landsberg a. W., klagt gegen ibren Ebemann, Arbeiter Ferdi- nand Schulze, früher in Dühringshof, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Chetrennung wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage, die Ehe der Parteten zu trennen und den Beklagten für den allein huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts= streits vor die 1. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W. auf den 29. April 1893, Vormittags Uk Uhr, mit der Auf- forderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu- gelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. s Landsberg a. W., den 31. Januar 1893.

/ Verfarth, Secretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[66513] Oeffentliche Ladung. Mit Klage vom 21. praes. 28. d. Mts. bean- tragte Rechtsanwalt Dr. Stapf dahier namens des Schuhmachermeisters Bartholomäus Krauß daselbst gegen dessen Ehefrau Regina Krauß von Regens« A später dahier wohnhaft, und nun unbekannten Aufenthalts, zu erkennen :

I. die Che der Streitstheile wird dem Bande nas gigen

T1. de ane R für R allein {huldigen

)eil erllärt und in die statutarishe Stra des dritten Grades verurtheilt, is N ILI, die Beklagte hat die Streitskosten zu tagen. y Zur Klagsverhandlung ist beim K. Landgericht Nürnberg, 11. Civilkammer, auf Dienôtag, 4. April 1893, Vormittags 8! U T im Sigungssaal Nr. 41 des Justizgebäudes da f Termin bestimmt, in O durh einen beim Prozeßgericht zugelassenen Rechtsanwalt die Beklagte zu erscheinen hiermit geladen wird. N den 30, Januar 1893. Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts.

(L. S) Hammerschmidt x. n.

L ree p T E R E B T.