“

Q

8 6. o Wenn sich Pfcrde dem Zuge nähern, so ist das Ablafsen von “Dampf oder Rauch möglichst zu vermeidcnh.

Es ist verboten, die geslossenen Barricren und die Einfriedi- gungen des Gleises zu übersteigen, die Barrieren cigenmächtig zu offnecn, auf die Einfriedigungen S eertünde zu legen oder zu hängen.

Alle Beschädigungen des Gleises und der dazu gehörigen Anlagen, Jowie der Betriebsmittel nebst Zubehör, ingleichen das Auflegen von Steinen, Holz und sonstigen Sachen auf das Planum und das An- bringen von Fahrhindernifjen ist verboten, ebenso die Erregung falschen Alarms, die Nachahmung von Signalen, tie Verstellung von Aus- weichevorrihtungen und überhaupt jede den Betrieb störende oder ge- fährdende Handlung. “24

A V, ,

Die Uebertretung dieser Polizei-Verordnung scitens des Publikums wird, fofern nicht nah den Geseßen höhere Strafen verwirkt find, mit Geldbuße bis zu sechzig Mark und im Falle des Unvermögens mit verhältnißmäßiger Haft E

F 10.

Die Bahnpolizeibeamten sind befugt, eincn jeden vorläufig festzu- nehmen, der aúvf der Uebertretung. dieser Polizei-Verordnung betroffen oder unmittelbar nah der Uebertretung verfolgt wird und sich über seine Person nicht ausweisen kann. Á

S 11 Diese Polizei-Verordnung tritt mit ihrcr Veröffentlihung in

aft. Berlin, den 11. Februar 1893. Der Polizei-Präsident. Freiherr von Richthofen.

Forst-Akademie Eberswalde.

i Sommer-Semester 1893.

Ober-Forstmcister Dr. Danckelmann: Forstcinrihtungslehre. — Forstliche Excursionen. i: - ö 1

Forstmeister Dr. Kieniß: Forstshuß. — Forstliche Erxcursfionen.

Forstmeister Zeising: Waldwerthrehnung - und forstliche Rentabilitätslehre. — Forstlihe Excursionen.

Forstmeister Prof. Dr. Schwappach: Forstlihe Excursionen.

Forst-Assessor Dr. May: Einleitung in die Forstwissenschaft.

Forstmeister Nunnebau m: Waldwegeban. — Planzeihnen. — Vebungen im Feldmessen und Nivelliren. — Forstliche Ercursionen.

Privatdocent Dr. Schubert: Geodäsic. Uebungen im Feld- messen und Nivelliren.

Professor Dr. Müttrich: Mathematisdhe Grundlagen der Forft- wissenschaft 1. — Physik.

Professor Dr. Remelé: Gcognostische Excursionen.

Professor Dr. Namanun: Organishe Chemie. — Standorté- Ichre. — Bodenkundliche Ercursionen.

Professor Dr. Schwarz: Systematische Botanik. — Botanische Œrcursionen. i e : ' :

Geheimer Regierungs-Rath, Profcsser Dr. Altum: Wirkcelloïe Thiere. — Zoologishe Ercutsionen.

Privatdocent Dr. Eck stein: Pilzkrankheiten der Thiere.

Amtsrichter Dr. Dickel: Civilreht 1. Allgemeiner Theil. — Obligationen: Recht.

Das Sommer-Semester beginnt am Montag, den 10. April, und endet Sonnabend, den 19. August. :

Meldungen sind baldmöglichst unter Beifügung der Zeugnisse über Schulbildung, forstliche Lehrzeit, Führuna, über den Besitz der erforderlichen Subsistenzmittel, sowie unter Angabe des Militär verhältnisses an den Unterzeichneten zu richten.

Der Director der Forst-Akatemtie. Danckclmann.

Mineralogie und Goeognosic. —

Nichtamtliches. Deutsches Neicdc.

Preußen. Berlin, 18. Februar.

Scine Majestät der Kaiser und König besichtigten im Laufe des gestrigen Tages während ciner Fahrt in die Außenjahde Allerhöchstsein Panzershiff „König Wilhelm“.

Wie „W. T. Y.“ meldet, kehrten Seine Majestät gestern Nachmittag um 5 Uhr nah Wilhelméhaven zurück und begaben Sich um 8 Uhr nah dem Casino.

Heute Morgen um 10/2 Uhr sind Seine Majestät von Wilhelmshaven nach Oldenburg gereist.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths p)

für Zoll: ' und Steuerwesen und füx Handel und Verkehr zu ciner Sihung zusammen. Dem Kaiserlihen Gesundheitsam! vom 17. bis 18. Februar Mittags gemeldete Cho erafälte: Reg.-Bez. Schleswig. Jn Altona 1 Todesfall. Fe“ ner bei ciner am 5. d. M. crkrankften Pcrsun nachträgliy C o eca festgestellt

Der Finanz-Minister hat Veranlassung genommen, Unter dem 14. Februar eine Verfügung an dice Vorsißenden der Einkommensteuer-Berufungscommissionen zu richten, in der cs heißt: . K

„Jm Artikel 55 der Anweisung vom 5. August 1891 ist unter Nr. 1 darauf hingewiesen, daß der Steuerpflichtige im Falle der Beanstandung seiner S teuererktlärung dur die im & 38 Abs. 2 des Einkommcnsteuergeseßes vorgeschri:bene Mittheilung kurz und fahlich darüber unterrichtet werden sol, in welchen einzelnen Punkten seine Angaben nicht genügen, sondern der Aufklärung oder des Nachweises be- dürfen. Zu diesem Zweck ist ebendaselbst empfohlen, entweder dem Steuerpflichtigen bestimmt formulirte Fragen über die- jenigen Thatsachen, auf welche es im einzelnen Falle ankommt, zur Beantwortung vorzulegen oder ihm Gelegenheit zu der erforderlihen Aufklärung durch persönliche Verhand- luna zu gewähren. / :

Der leptere Weg verdient überall den Vorzug, wo eine kurze und dabei doch verständliche und hinreichend bestimmte Jchriftlihe Formulirung der zu erörternden einzelnen Punkte nah Lage der Sache shwierig ist. Dics wird namentlih der Fall sein, wenn die Beanstandung erfolgt, weil Zweitel darüber ‘bestehen, ob bei der Berechnung des Ein- tommens nach den richtigen Grundsäßen verfahren ist, die summarischen Angaben der Steucrerklärung aber iht erkennen lassen, in welhem Punkt der Be-

Ss

rechnung der vermuthete Fehler sih findet. Wie zu meiner Kenntniß gelangt ist, find in derartigen Fällen nicht selten die im Beanstandungsschreiben zur schriftlihen Beantwortung ge- stellten Fragen so allgemein gehalten, daß der Steuerpflichtige dadurch über den eigentlihen Grund der Beanstandung keine genügende Aufklärung erhält und, um die Fragen erschöpfend zu beantworten, seine gesammten Verhältnisse weitläufig aus- cinanderseßen muß.

Ein folches Verfahren entspriht niht dem Sinne der an- geführten Vorschrift. Vielmehr ist in Fällen der bezeichneten Art die persönliche Verhandlung mit dem Steuer- pflichtigen (vergl. auch §8 35 Abs. 5 des Einkommensteuer- gesches) der geeignete Weg, um ihn über die Punkte, auf welche es ankommt, aufzuklären und jedes durch den Zweck der Veranlagung nicht gebotene Eindringen in die Verhältnisse zu vermeiden.

Wird die persönliche Verhandlung einem Mitglicd der Veranlagungscommission übertragen, so kann _das der Ver- fügung vom 29. August 1892 (Mittheilungen Heft 25 S. 63) beigegebene Muster (* Verwendung finden... . “

Der Königliche Gesandte am bayerishen Hofe Graf zu Eulenburg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von München fungirt der Legations-Secretär Graf von Pückler als Ge- schâftsträger.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlih württem- bergishe Ministerial-Rath von Fischer ist nach Stuttgart abgcreist.

Heffen. Dic Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sißung die Vorlage wegen Aufnahme cines Betrags von zwei Millionen Mark zur Beschaffung weiterer Mittel für die Landes-Creditkasse angenommen. Sachsen-Coburg-Gotha.

Der neugewählte Landtag für das Herzogthum Coburg is der „Cob. Ztg.“ zufolge auf den 2. März d. J. nach Coburg einberufen worden. Die nächste Aufgabe Des Landtags wird die Prüfung der Wahlen der Abgeordneten sein, worauf die Eröffnung und Constituirung des Landtags folgen wird.

Î

5

C Elsaß-Lothringen.

Der Landesausschuß trat in seiner vorgestrigen Sißung in die erste Lesung des Geseßeniwurfs über die Gewcrbc- steuer-Einshäßung ein. Der Unter-Staatssccretär von Schraut motivirte die Vorlage sehr ausführlich. Nach eincr längeren Debatte, in der sämmtliche Redner eine Aenderung des jeyigen Zustandes für unbedingt nothwendig crklärten, wurde der Entwurf einer Spccialcommission von fünfzehn Mitgliedern überwiesen. j

An weiteren Vorlagen sind dem Landesauss{huß zU- gegangen : der Entwurf eines Gesecßes über die Errichtung von Spar- und Darlehnskassen mit Gemeinde- bürgschaft, und der Entwurf eines Geseßes wegen Ab- änderung und Ergänzung des Geseßes über die Depositenverwaltung vom 24. März 1886.

S

Oefterreich-Ungarnm.

In der gestrigen Sißung des österreichischen Ab- geordnetenhauses erklärte der Jungczehe Graf Kauniß, der sich, wie gestern mitgetheilt, in der Sißung vom Donncrs- tag cinen Ordnungsruf zugezogen hatte, aus freien Stüen, daß er seine Acußerung über den Beamtenstand als unparla- mentarish und nicht ganz zutreffend bezeihnen müsse; es sei ihm nicht cingefallen, den Beamtenstand oder ein einzelnes Mitglicd desselben beleidigen zu wollen. Jm weiteren Verlauf der Sitzung wies dem „W. T. B.“ zufolge der Justiz - Minister Graf Scchönborn die in der vorgestrigen Sißung crfolgten Angriffe gegen den Bcamten- stand auf das cntschiedenste zurück und crklärte, er wolle die gestrigen Zwischenrufe nicht erörtern, da sie durch die abge- gebene Erklärung beseitigt seien. An die Jungczechen, die einen nur negativen, auf Zerstörung hinführenden Weg be- treten hâtten, richtete der Justiz-Minister die Aufforderung, concrete Vorschläge darüber zu machen, wie sie sich ein fried- liches Zusammenleben mit den Deutschea dächhten. Der Justiz- Minister betonte ferner unter lebhaftem Beifall des Hauses, daß er die Verhezer der Nationalitäten, Klassen und Stände ver- damme. Die Abgg. Heinemann und Wrabcegt (deutshe Linke) sprachen ihr Bedauern darüber aus, daß der Minister nicht sofort die Verunglimpfung des Beamltenstand:s zurü- gewiesen habe. Hicrauf verlas der Justiz-Minister eine Zuschrift des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, in der die Verfügung bezüglich der deutschen UVebersezung nit- deutscher Urtheile der ersten Jnstanz auf Zweckmäßigkeits- gründe zurückgeführt wird. Die Zuschrift erklärt, daß damit keine Verleßung der einzelnen Nationalitäten beabsichtigt wordcn ci. :

Großbritannien und JFrland. taatssecretär für Jndien Lord Kimberley theilte

,W. T. B.“ zufolge gestern im Oberhause mit, daß cin allgemeines Abkommen zwischen Siam und den nörd- lihen Shan-Staaten abgeschlossen sei. Die Abgrenzung der beiderseitigen Gebiete erfolge gegenwärtig durch eine english-indische Commission. Siam habe au England cin wichtiges - territorialcs Zugeständniß an seiner West- grenze gemacht. Jn Betreff ciner Rede des Unter- Staatssecretärs der Colonien Delcassé in der fran- zöfischen Deputirtenkammer bemerkte der Staatssccretär des Auswärtigen Earl of Rosebery, er könne nicht sagen, ob die französishen Ansprüche in dieser Nede corrcct angegeben seicn. Er sei auch nicht in der Lage zu sagen, welches die Ansichten Frankreihs über die französische Einfluß- sphäre am Mekhongflusse in Hinter-Jndien seien. Die englishe Regierung werde keine jolhe Einflußsphäre an- erkennen. / :

Im Unterhause erklärte Chamberlain bei der fort- geseßten Berathung der Homerule-Bill, die Bill sichere wedcx die Einheit des Neichs noch die Oberhoheit des Reichsparlaments, noch den Schuß der Minoritäten. Die Vorschläge über die Beibehaltung der irischen Abgeordneten im

- Minister Gladstone darauf die Vorlage einbrachte,

| Vertreter wurden durch den Cardinal-Staatssecretär -

britishen Unterhaus seien absurd; cs gebe in der Geschichte kein Beispiel, daß je eine Partei mit so leichtem Herzen wie die Gladstoneaner einen Schritt gethan habe, der die Eristen des Reichs aufs Spiel seße. Goschen erklärte, die Unionistey bekämpften die Vorlage, weil sie glaubten, daß dabei die Jntegrität des Reichs auf dem Spiele stehe. Peel habe vor 60 Jabren, als die Aufhebung der Union beantragt wurde gesagt „opposnit natura“! Die Unionisten fügten heute hinzu, ihre Ehre verbiete ihnen die Zustimmung, sie könnten die Loyalisten ‘von Ulster nicht opfern. Der Chef-Secretär für Jrland Morley vertheidigte die Vorlage, die auf Ex: rihtang eincs freien Parlaments ‘basire und angenommen werden werde. Es sei das beste Mittel, die priesterlice Usurpation in Jrland und anderwärts zu vereiteln, indem man sie ciner starken, repräsentativen, politischen Nuto- rität gegenüberstelle, Scließlih genehmigte das Haus die erste Lesung der Bill ohne Abstimmung. Als der P

) and cine großartige Ovation der Jrländer statt, die sich von ihrez Sitßen erhoben und jubelnd die Hüte \{chwenkten. (In England ist es Herkommen, erst dann den Text eines Gesep- entwurfs dem Parlament zugehen zu lassen, wenn dieses die Erlaubniß zur ersten Lesung ertheilt hat.)

Das zweite Bataillon des Süd-Staffordshire: Regiments soll fich, wie amtlih angekündigt wird, heute nach Egyvten begeben. Der vorläufige Bestimmungsort ist Alexandrien, doch glaubt man, daß das Bataillon unmittelbar nah seiner Ax: kunft daselbst nah Kairo gesandt werden wird. Sowohl d?e „Timcs“ wie die „Daily News“ berichten aus Kairo über den wachsenden Widerstand gegen die englishen Re-

formen. Frankreich. /

Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht cin Decret, wodur ein Versicherungs-Staffeltarif von 10 Cts. für je 300 Fr. oder einen Theil von 300 Fr. eingeführt wird, welcher erhoben werden soll für Postsendungen mil declarirtem Werth, sofern dieselben über Belgien zwischen französishen von der Compagnie du Nord bedienten Ort schaften und Deutschland oder umgekehrt ausgetauscht werden.

Die Militärcommission der Deputirtenkammer begann gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Prüfung des Gesetzes über die Armeccadres und beschloß, daß die In: fanteric-Regimenter drei Bataillone erhalten sollen unter Ver- mehrung der Zahl der Offiziere. Die Commission spra si ferner dahin aus, alle für erforderlich “erachteten Ver- mehrungen der Cadres zu bewilligen ohne Rücksicht auf die sich daraus ergebende Vermehrung der Ausgaben.

Der Admiral Buge, Commandeur einer Division Mittelmeer-Geschwaders, ift gestorben.

NußlanD.

Der „Nowoje Wremja“ zufolge versammelte gestern der Finanz-Minister die Repräsentanten der hiesigen an der Börse vertretenen Kaufmannschaft zu einer Consferenz über cine Revision der bestchenden Wechsel- und Fonds: börse-Statuten nah der Richtung, daß dem Vörsen- spiel und der anormalen Abhängigkeit S OeO Peters- burger Börse vom Auslande nah Möglichkeit ge- steuert IOeLDE Und De I Onteveen - Des russischen Handels gefördert würden. Der Minister gab dem Wunsh Ausdru, die Börsen-Kaufmannschaft a! dieser Revision theilnehmen zu sehen; denn mit einer Zügelung der Speculation und einer Beseitigung der Hemmnisse für den Handel solle niht etwa dieser selbst beeinträchtigt werden. Die in der Versammlung anwesenden Kaufleute und Bank- directoren sagten bercitwilligst zu, zur Beseitigung der von Minister gerügten Mißstände geeignete Vorschläge zu machen.

Bei dem Empfang einer Deputation des St. Peters- burger flavishen Wohlthätigkeitsvereins äußerte der Erb- prinz von Montenegro dem oben genannten Biatte zufolge, die Russen follten niht den Untecstellungen auswärtiger Zei- tungen glauben, sondern überzeugt sein, daß er Rußland ebenjo ergeben lei wie scin Vater, welcher stolz darauf sei, immerdar ein treuer Freund des Czaren zu sein.

Jtalien. e

In der gestrigen Sißung des Senats vertheidigte nah einer Meldung des „W. T. B.“ der Minister-Präsiden Giolitti in Beantwortung ciner Anfrage das Verhalten bet Regierung in der Bank-Angelegenheit und rectfertigle das von der Regierung bezüglih der Emissionsbanken g troffenc Präliminarübecreinkommen, indem er auf die auß: ordentliche Lage sowie darauf hinwies, daß die Entscheidung über die Emissionsbanken dem Parlament vorbehalten bleibe. Die Meldungen über einc Ministerkrise erklärte der Minister- Präsident für unbegründet. Jm Verlaufe der Sitzung beschloß der Senat einstimmig und unter lebhaften Kundgebungen, a Verdi cine Glückwunsch-Adresse zu shicken. a

Jn der Deputirtenkammer theilte gestern der Minifler des Auswärtigen Brin auf eine Anfrage über die von „Ztatien angesihts der Katastrophe auf der Jnsel Zante gethanen Schritte mit, die italienische Regierung habe zwei Kriegsschiff nach Zante zur Hilfeleistung entsandt und der befreundeten griehischen Nation ihre Theilnahme ausgesprohen. L Beputirie Carmine (Rechte) hat eine Interpellation über die Beschlüsse der leßten, Wiener Katholiken pl? sammlung angemeldet; in der Juterpellation wird, erklärt, diese Kundgebung richte sich gegen die Zntegrität Jtaliens. -

Der Papst emptîing gestern in der Peterskirche die L Gruppe italienisher Wallfahrèr, an Zahl etwa 8000; mehr Vie 60 Bischöfe waren anwesend. Der Kardinal-Vicar verlas 16 Adresse der Wallfahrer. Der Papst dankte und ließ 4 Antwort eine Ansprache verlesen, die den unheilvollen E betont, der das officiellc Jtalien von dem. Heiligen ( A scheide. Die Ansprache schließt mit Wünschen für M A deihen Ftaliens und die Beendigung des bestchenden ep Der Empfang begann 10 Uhr Vormittags. Die R des Handkusses war Nachmittags 4 Uhr noch nicht dee Dic Wallfahrer begrüßten den Papst aufs wärmste. aónigs Der Freiherr von M iltigz, der Abgesandte Ne f des von Safen, sowie Graf du Monceau, der e in Militärstaats der Königin-NRegentin der Niederlande, j j Rom eingetroffen, um dem Papste die Glücckwün Nieder Königs von Sachsen und der Königin-Regentin A Fürsten lande zu überbringen. Ferner ist der ee ; ¡h Rom von Hohenzollern, Oberst-Lieutenant von Schilgen ten von eingetroffen, der außer den Glückwünschen des Se imánien Hohenzollern ein Glückwunschschrciben des Kön1gs Don cia an den Papst überbringt, Die eingetroffenen a S pol

empfangen.

Belgien.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer brachte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Deputirte Anspa h (Linke) eine Interpellation an „den Kriegs-Minister ein wegen des Tadels, den Mee gegenüber dem Obersten Wykers- loot ausgesprochen hatte, weil ehterer cine in der Kammer von dem Deputirten Woeste anläßlich eines Duells Gilain-van den Bergh gethane Aeußerung abfällig kritisirt hatte. Der Kriegs- Minister hiclt den Tadel aufrecht. General Brialmont (Linke) erhob A Einsprache und crklärte, Woeste habe si einer Feigheit schuldig gemacht. (Lebhafter Tumult.) Bria l- mont wurde. zweimal zur Ordnung gerufen. Hierauf nahm die Kammer cine Tagesordnung an, worin die Aus- führungen der Regierung gebilligt werden.

Rumänien.

Dem gestrigen Ballfest des Wohlthätigkeiisvereins, dessen Präsfidentin die Königin ist, wohnten der König sowie der Prinz und die Prinzessin Ferdinand bei.

Anläßlich des Ablebens der Fürstin Katharina von Hohenzollern ist dem „W. T. B.“ zufolge eine vierzehn- tägige Hoftrauer angeordnet worden.

Der Senat hat den Gesegentwurf über die Departe- mentsräthe in Erwägung gezogen.

Der Domänen-Minister Carp hat die Beschlüsse der Commission der Deputirtenkammer angenommen, wonach rumänische Unterthanen unentgeltlih als Schüler in Fachgewerbeshulen aufgenommen werden: die Frage über die Zulassung von Ausländern erklärte der Minister für cinen er- gänzenden Gesezartikel ofen lassen zu wollen.

Serbien.

Nach ciner der „Köln. Ztg.“ aus Belgrad zugegangenen Nachricht beschloß der Ministerrath, daß bei den bevor- stehenden Wahlen nur der Minister-Präsident Awakumowitsch, der Minister des Jnnern Ribarac, der Finanz-Minister Stoja- nowitsh und der Justiz-Minister Velitskowits als Candidaten auftreten sollen.

Vulgarien.

Die „Agence Balcanique“ ist ermächtigt, cine Reihe von Meldungen des Konstantinopeler Correspon denten des „Figaro“ für vollkommen unbegründet zu er- flären. Diescs Dementi bezieht sih auf die Meldungen, daß der Minister-Präsident Stambulow die Demission des orthodoxen Exarchen von Bulgarien verlangt und die Schaffung cines röômisch-katholischen Patriarchats in Bulgarien angestrebt habe, daß der französische Botschafter in Konstantinopel Cambon dem römisch-katholishen Prälaten abgerathen habe, cine solche Frage aufzuwerfen, sowie endlich, daß der Cardinal Rampolla cin von ihm verfaßtes Telegramm im Namen des Papstes an den apostolischen Delegaten in Konstantinopel gesandt habe.

Amerika.

Einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Washington zufolge hat das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten sih in dem von ihm erstatten Bericht zu Gunsten eines Annectirungs-Vectrags mit Hawaii ausgesprochen.

Afrika.

Den „Daily News“ wird aus Kairo gemeldet, daß der Ober-Commissar der Pforte M ukthtar-Pascha abberufen worden sei. Zu seinem Nachfolger sei Osman-Pascha ernannt worden.

Parlamentarische Nachrichten. Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die 46. Sizung vom 17. Februar befindet sih in der Ersten Beilage. 47. Sigung vom Sonnabend, 18. Februar, 1 Uhr.

Der Sißung wohnt der Staatssecretär Dr. von Boetticher bei. j

Die zweite Berathung des Etats des Neichsamts des Innern wird fortgeseßt.

Der Rest des Kapitel 7, Besoldungen, wird ohne Debatte bewilligt, nachdem Referent Abg. Graf Behr bei den die Unterbeamten betreffenden Titeln auf die Mehrausgaben auf- merksam gemacht hat, welche durch die Einführung des Systems der Dienstalterszulagen für sämmtlihe Unterbeamten des Reichsdienstes im Etat entstehen. :

Bei Kapitel 8, Allgemeine Fonds, Titel 1, Unter- stüßung für das Germanishe Museum in Nürnberg 48 000 4, bedauert der :

Abg. Kunert (Soc.), daß für die deutshe Kunst von Neichs- wegen viel zu wenig gethan werde. Wenn man vergleihe, was an Zöllen auffomme und was für Militärzwecke aufgewendet werde, jo sei der Gesammtbetrag von 80000 M geradezu ver- shwindend. Der Einwand, daß die Einzelstaaten Aufwendungen machten, träfe nicht ¿zu; das Deutsche Neih habe für die deutshe Kunst auch eine Aufgabe zu erfüllen. Wenn man dagegen cinwenden wollte, daß die Socialdemokratie dem Kapitalismus und also au der heutigen Kunstpflege feindlich gegenüberstehe, fo sei das eine tale Ansicht. (Präsident von Leveßow ersucht den Nedner wiederholt, endlich auf das Germanische Museum zu kommen.) Redner weist noch auf den eminenten Werth der Kunst für die geistige Hebung der arbitenden Klassen, für den Fortschritt der Culturarbeit am Menschen- geschlecht hin. Sie müsse dann aber allen. nit, wie im heutigen Klassenstaat, nur cinzelnen zugänglih gemacht werden.

Der Titel wird bewilligt. e

Bei Titel 12, welcher 4 400 000 é. zur Einrichtung und Unterhaltung regelmäßiger deutscher Postdampferverbin- dungen mit Ost-Asien und Australien aus1wirft, erbittet der

Abg. Dr. Bamberger (dfr.) wiederum die rechtzeitige I stellung und Vorlegung des statistischen Materials über die Ergebnisse der Gütertransporte auf den fubventionirten Linien. ;

Staatssecretär Dr. von Boetticher: Dem Wunsche des Vor- redners ist für 1891 entsprochen. Für 1892 ist dieselbe Statistik aufgestellt, aber noch nit abgeschlossen. Es wird hoffentlih diesmal dem Wunsche des Vorredners entsprochen werden können. i

Bei Titel 16, in welhem 12670925 # an NReichs- ¿uschuß für die auf Grund der Jnvaliditäts- und Alters- per) iherungsgeseßes zahlbaren Renten gefordert werden, ragt der

Vie, Dr. Barth (dfr.) an, welchen Anhalt die Reichs- verwaltung as ihre Annahme habe, daß am 1. Januar 1893. 67 000 Invalidenrentenempfänger vorhanden sein werden. außerordentlichen. finanziellen Bedeutung, welche dieser Titel in

Bei der

von Jahr zu Jahr s\teigendem Maße erlange, müsse man hier auf der Ermittelung ganz genauer Grundlagen für die Bemessung des Reichsantheils an den Aufgaben bestehen. Für den Eintritt der L mangelt cs immer noch sehr an objectiven Merkmalen. Für die ärztlichen Sachverständigen sei es äußerst \wierig, den ärztlihen Standpunkt zu wahren, wenn jemand mit dem Anspruch an sie herantritt, ihm zu bescheinigen, daß die volle Arbeitskraft bei ihm nicht mehr vorhanden ist. Das subjective Ermessen spielte hier bis jeßt cine entscheidende Nolle, und man befinde sih hier also auf sehr \hwankem Boden. Dieser Umstand führe nothwendigerweife vielfah zum Zwiespalt zwishen den Invalidenrenten - Nach- fuchenden, dem Arzt und der in Frage kommenden Ge- nossenschaft. Alle diese Erscheinungen müßten in s\teigendem Maße hervortreten, je mehr die Arbeiter sih daran gewöhnten, ihre Rechte nah Maßgabe dieses Gefeßes wahrzunehmen. Popularität könne das Gejeß bisher nicht aufweisen. Dem Reichstage scien Petitionen namentlih aus landwirthschaftlihen Kreisen zugegangen, fo die große Nürnberger Petition mit { Million Unterschriften, welche direct die Abschaffung des Gesctzes fordern. Von den Unterschriften dieser Petition stammen 245 000 aus Bayern her. Eine Petition von solhem Umfange habe bisher dem Reichstage noch nicht vorgelegen; denn Bayern sei der neunte Theil Deutschlands, und hätten die übrigen Theile Deutsch- lands sich entsprechend betheiligt, so würden über zwei Millionen Unterschriften zu)ammeng-ekommen fein. Die Unterschriften der Petition seien von den Angehörigen . verschiedenster Parteirichtungen gegeben worden. (Schluß des Blattes.)

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

33. Sißung vom 18. Februar.

Der Sitzung wohnt der Minister dcr geistlichen 2c. An- gelegenheiten Dr. Bosse bei.

Auf der Tagesordnung steht die Fortseßung der zweiten Berathung des Staatshaushalts-Etats für 1893/94 und zwar des Etats des Ministeriums der geist- lichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegen- heiten. Zu Tit. 1 der Ausgaben (Gehalt des Ministers) erhält weiter das Wort:

Abg. Stöcker (cons.): Nach den Aeußerungen der Zeitungen hat der Abg. Rickert am vorigen Montag ein großes GBefeht ge- wonnen, es war in meiner Abwesenheit. Jch gönne es ihm beliahe, cinmal ret zu haben ; aber amicus Rickert, magis amica veritas das Gutachten des Dr. Eer im Iudenspiegelprozeß war ein gerichtliches und ein wissenschaftliches. Ecker soll si ein Gutachten über ein Buch, das Briemann geschrieben hatte, von Briemann haben machen lassen ; das ist der Vorwurf ciner unverantwortlichen Gewissenlosigkeit gegen- über einem fatholishen Gelehrten. Daß der Aron Briemann si mehrmals hat taufen lassen, is ein Zeichen für die Getbissenlosigkeit, die auch bei Juden kerrscht, die sich taüfen laffen. In Bezug auf das odium generis humani hat der Abg. Rickert seine Weisheit aus der „National-Zeitung“ geshöpft. Er hätte sih die „Frankfurter Zeitung“ ansehen sollen, welche den Dr. Trieber abfertigt. Tacitus bezeichnet die Christen allerdings mit diesem Worte, aber nur, weil er sie als eine jüdische Secte kannte. Ebenso haben Herder und Treitschke die Sache aufgefaßt. Wie kann man von mir cin ge- naues Citat verlangen? Jch kam damals in die Sißung, ohne zu ahnen, daß die Judenfrage vorkommen sollte. Ich habe aus dem Ge- dächtniß citirt. Jh kann mich auch «uf einen gewiß für den Abg. Nickert einwandsfreien Zeugen, auf Mommsen berufen, der die Stellung des Tacitus zum IJIudenthum dahin zusammenfaßt, daß die Juden ihm als der Abschaum der Menschheit erschienen. Wenn diese Verhandlung in die Oeffentlichkeit tfommt, wird die Siegeófanfare verklingen und das Judenthum wird sagen: Gott \hüße mich vor meinem ¿Freunde Rickert. Von der Erklärung der Nabbiner hatte der Abg. Rickert ein Vorzugseremplar, ehe die Sache in die Oeffentlichkeit kam; das ist bei seiner Stellung begreiflich. Der Abg. NRickert meinte, die Erklärung werde ihren Eindruck nicht verfehlen. Die Erklärung hat gar keinen Eindruck gemacht. Die Rabbiner drückten sih um die Frage des Talmud herum. Der Iudenspiegel sagt nah dem Schulchan Aruch: Die Juden dürfen keinen Juden be- trügen, aber dem Akum gegenüber ist es ihnen erlaubt, und Dr. Eer stellt die Sache dahin richtig: daß dem Akum gegenüber cs feine Nebervortheilung giebt. Redner wendet sich nunmehr an den Minister mit der Frage, wie cs mit den Beschlüssen der evangelishen General- synode in Bezug auf die kirchliche Selbständigkeit stehe. Der Abg.

weitgehendsten Vertreter der Freiheit der evangelischen Kirche würden zufricden fein mit der Stellung, welche die fatholische Kirche hat. Wir bestreiten niht das Recht des Staats, in die Verwaltung der evangelischen" Kirche einzugreifen; der Staat unterstüßt ja die evan- gelische Kirche mit reihen Geldmitteln. Nur follte fest bestimmt werden, in welhen Fällen der Landtag mitzuwirken hat, und có muß der Geschäftsgang bezüglich der Bestätigung kirchlicher Gesete vereinfaht werden. Nach der ursprünglihen Vorlage sollte der Cultus-Minister die Erklärung abgeben, ob ein Gesetz den Staats- interessen widerspriht oder nit; das ‘war das System Falk. Hicr im Hause wurde die Sache dahin geändert, daß das ganze Staats-Ministerium in Action treten muß; das ist das System Virchow. Wir wünschen, daß zum System Falk zurückgekehrt werde. Endlich sollte über die Höhe der Kirchensteuer nicht der Landtag mit zu beschließen haben. Vielleicht giebt der Minister über den Stand der Verhandlungen über diesen Beschluß Auskunft. Auf die Dotirung der evangelischen Kirche will ich niht ausführlich eingehen; die General- Synode wird diese Frage aber niemals aufgeben, weil bestimmte Ver- fprechungen vorliegen und weil die katholische Kirche hon längst im Besitze der Dotation ist. Redner empfichlt die Theilung der großen Ge- meinden, namentlih in Berlin, wo auf firhlihem Gebiete alles liegen geblieben sei. Erst durch das Eingreifen Seiner Majestät des Kaisers und Königs und privater Personen sei eine Aenderung herbeigeführt worden, und es sei jeßt ein Erkenntniß erstritten, das die politischen Gemeinden zur Schaffung neuer Kirchengemeinden verpflihte. Der Staat sollte hier seine materielle Unterstüßung nicht versagen. _1853 habe das en e Parlament cingegriffen, um der Londoner Kirchennoth ab- zuhelfen.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: So gern ih in folhen Dingen, wie der Abg. Stöer sie angeregt hat, entgegenkommen möchte, so ist doch der arabeskenartige Charafter dieser Dinge ein Hinderniß, etwas zu thun. Er will die Befugniß des Landtags eingeschränkt wissen, sich über firhliche Fragen bei kleinen Anlässen auszuspreßen. Wie soll die Regierung die Punkte formuliren, in denen der Landtag mitsprechen, und diejenigen, in denen ihm diese Befugniß entzogen werden soll ? Wenn die General-Synode auf diesen Punkt fo großen Werth legt, mag sie die Formulirung übernehmen. Das Placet der Staatsregierung gegenüber der evangelischen Kirche ist noch viel unbedeutender. Würden wir denn damit weiter kommen, wenn nur der Cultus-Miuister das Placet ertheilt? Er würde um der Einheit des Staats-Ministeriums willen doch seine Collegen be- fragen müssen. Eine Verzögerung dur die Mitwirkung des Staats- Ministeriums is nit entstanden. Jch habe die Wi tigkeit dieser Forderun niemals fassen können. Wichtig ist der dritte Punkt: Das Steuerrecht der Kirche. Das Staats-Ministerium hat bereits beschlossen, sih mit einer Erhöhung auf 6 9/6 einverstanden zu erklären, eine Vor- lage ist noch nicht ausgearbeitet. Cine Dotation der evangelischen Kirche ist eine so weittragende Frage, daß der gegenwärtige Zeitpunkt der denkbar ungünstigste dafür ift. Für die Theilung der übergroßen Ge- meinden soll der Staat mit einem Beitrag eintreten. Das é\chieht in großem Umfang. Die zwanzig Kirchen, die in Berlin gebaut deten. sind zu stande gekommen aus dem fiaatlichen Dispositionsfonds des Monarchen.

Ich bin bereit, alle ber (f der General-Synode mit allen meinen Kräften zu fördern, aber ih bitte, darauf Rücksicht zu nehmen, daß

Porsch hat über die Abhängigkeit der katholischen Kirche geklagt. Die _

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auch der CTultus-Minister an die Geseye gebunden if und daß 6s schwicrig ist, hier im Abgeordnetenhause Vorlagen einzubringen, welche die Rechte des Landtags beschränken. : j 7 Abg. Neubau ér (Pole) bringt die polnischen Beschwerden über die Kreisschulaufsicht, über die Unterrichtssprache beim Religionsunter- riht, ‘die mangelnde Berücksichtigung katholisher Schulen u. f. w. zur Sprache. e E :

Ministerial-Director Dr. Kügler erklärt, daß die Regierung be- strebt sei, die fatholishe Schule möglichst unter katholis e Aufsicht zu stellen Aber die Regierung is nicht im stande, in diéser Be- ziehung ihre Wünsche shleunig in Ausführung zu bringen. D hin und wieder der Unterricht in deutsher Sprache auch pol- nishen Kindern ertheilt wird, kann vorkommen, wenn die Be- völkerungsverhältnisse sich ändern. Wenn ein Gutsbesißer an Stelle seiner abziehenden evangelischen Leute fatholishe Polen auf- nimmt, so ändert sih der Charakter der Schule, ohne daß fofort die Schule umgestaltet werden kann. Die Errichtung neuer Schulen, die vielfah von der Regierung als“ ñothwendig erachtet wird, ist nicht so leiht, weil die Regierung durch das Gefeß von 1887 an die ustim- mung des Kreisaus\{husses gebunden ist. Die Regierung ist alf o_nicht immer dafür verantwortlih zu machen, wenn eine nothwendige Schule nicht begründet wird. ; e / ¿ m Bei Schluß des Blattes nimimnt der Abg. Nickcrt das Wort.

— Nach der Zusammenstellung der Beschlüsse der Budgets commission des Neichstags über den Militär-Etat sind in den fortdauernden Ausgaben des preußischen Etats im Tit. 16 (Waffen- und Geschüz-Reparaturgeld) 20401 #4 gestrihen worden, des sächsischen Etats 1855 #, des württembergischen Etats 1248 4 In Kapitel 37 (Artillerie- und Waffenwesen) find abgeseßt worden 88 465, bez. 7745, bez. 4150 / In den cinmaligen Ausgaben - des ordentlichen Etats für Preußen sind 1567513 M4 gestrichen worden, für Sachsen 160 000 1, für Württemberg 59 000 M Im außer- ordentlihen Etat der einmaligen Ausgaben für Preußen find 47 Millionen Mark abgeseßt worden. Im Militär-Etat find demnach überhaupt 6410 377 M. gestrihen worden.

— Der Präsident des Abgcordnetenhauses, Wirkliche Ge- heime Nath von Köller feierte gestern seinen 70. Geburtstag. Sämmtliche Fractionen des Abgeordnetenhauses spendeten — jede für sich — ein Blumen-Arrangement und brachten durch Deputationen mündli ihre Glückwünsche dem Präsidenten dar.

— Der Zweite Vice-Präsident des Hauses der Ab- geordneten von Benda vollendet - heute sein siebenund- stebzigstes Lebensjahr. Aus dieser Veranlassung war sein Plaß mit einem Blumenstrauß ges{chmücdckt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, wegen Aufhebung des § 124 Absatz 2 der Medi- zinalordnung für die freie Stadt Frankfurt und deren Gebiet vom 29. Juli 1841, zugegangen. Der betreffende Paragraph lautet: „Ankündigungen von Arzneimitteln in hiesigen öffentlichen Blättern werden an den Herausgebern mit 10 Thalern bestraft.“

— În der Steuerreform-Commissi on “des Hausés der Abgeordneten wurde gestern au der Gesetzentwurf wegen Auf- hebung directer Staatssteuern in ¿weiter Lesung angenommen. Im wesentlichen wurden die Beschlüsse der ersten Berathung bestätigt und nur unbedeutende Abänderungen beliebt. S 5, der mit dem Wakßhlgeseße zusammenhängt, wurde mit Vorbehalt, das ganze Gesetz \{ließlich mit allen gegen 2 Stimmen angenommen.

— Der Gesfepentwurf über die Aenderung des Wahl- verfahrens wurde gestern von der mit der Vorberathung beauf- tragten Commission des Hauses der Abgeordneten in zweiter Lesung erledigt. Diese hat keine wesentlichen Aenderunger gegen die Beschlüsse erster Lesung ergeben. Vor der dritten Lesung, die am

Montag stattfinden soll, sollen indessen Besprechungen zwischen den

Vertretern der Parteien stattfinden, um Vereinbarungen herbeizuführen, *

die voraussihtlih dem Centrum die Annahme des Gesetzes ermöglichen werden.

Kunst und Wissenschaft.

___ 44 Das Januarheft des Fahrbuchs der Königlich preußi- hen Kunstfammlungen enthält in scinen Studien und, For- fungen eine eingehende Üntersuchung - des badischen Kunstgelehrten Franz Xaver Kraus über „die Wandgemälde von S. Angelo in Formis“. Die Einleitung der in diesem Hefte noch niht ab- geschlossenen Abhandlung orientirt _ über den gegenwärtigen Stand der frühmittelalterlihen Kunstforshung und weist auf den engen Zufammenhang hin, in welhem die von Byzanz unabhängige Richtung der nordishen Kunst mit der süd- italienishen Kunstübung und Typik steht, für welche das Kloster Monte Cassino cin wichtiges Centrum bildet. In fklarstes Licht stellt dieses Verhältniß eine S der Malercien der oberzeller Wand- gemälde auf der Insel Reichenau mit den von Kraus publicirten s andgemälden der Benedictinerabtei S. Angelo in Formis bei Capua, deren Gründung um 1056—86 anzusehen ist. Der bisher vorliegende Theil der Abhandlung giebt eine ausführlihe, von Lichtdruen begleitete Be- shreibung des Bildercyklus, der sih neben den genannten Malereien der Reichenau als das umfassendste Denkmal der Fresfkotehnif dar- stellt, welches uns aus dem XI. Jahrhundert ebalten ift. Die Wechselbezichungen zwischen deutscher und italienischer Kunst behandelt au ein kürzerer Auffay Mar Friedländer’s, der als Vorlage für einen Stich des Regensburger Meisters Albreht Altderfer ein italienishes Niello, die Prudentia darstellend, naGweist und damit eine der Bildungsquellen dieses originellen Künstlers aufdeckt. Im Anshluß an die Ausführungen P. Seidel's über die in der leßten Ausftellung der kunstgeschichtlichen Gefsellschxft vertretenen Maler und Bildhauer der Fridericianischen Épo giebt F. Sarre einen Bericht über die Erzeugnisse der Silbershmiede- kunst, die in jener Ausstellung vereinigt waren. Besonders eingehend werden die Arbeiten Berliner Goldschmiede, so C. Lieberkühn’'s und Sandrart's, behandelt. Aber auch den weniger zahlreihen Gerätben außerdeutschen Ursprungs „wird dieser eingehende Bericht gerecht. W. Bode und A. Bredius, denen die Geschichte der holländischen Malerei fast ihren ganzen Aufbau auf gesicherter Grundlage der Vilderkenntniß und Archivforshun verdankt, führen einen vergefsenen Genremaler Ämsterdams aus der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts, Pieter van den Bosch, ein. Ein bezeihnetes Bild der Berliner Galerie giebt den Ausgangspunkt für die Studie, welche das nicht umfangreiche Wirken des von Rembrandt stark beeinflußten Meisters zusammenfaßt. — Den Beschluß des Heftes bildet ein geistvoller Aufsaß des Wiener Kunstfors ers I.Wiekho ffüber die Stanza della Segnatura ium Vatican, deren estimmung als Bibliothek Julius? 11. hier zum ersten Mal felgetegt wird. In dieser ihrer Bestimmung findet W. gus den Schlüssel für die Erklärung von Raffael’s bekanntem reskenschmudck derselben. Jn einfacher un überzeugender Weise fügen ih die Disputa, die Schule von Athen und die beiden anderen Wand- ilder in dieses Programm, das die Eintheilung des Bücherschaßzes nach den vier acultäten künstlerisch symbolisirt.

— Der Verein Berliner Künstler hat jeßt dem Berliner Magistrat die Summe von 100 000 Æ zurückgezahlt, die noch von der Jubiläums- Ausstellung herrührte und idm als zinsloses Darlehn für den Fall belassen war daß er innerhalb zehn Jahre ein Kün lerhaus bauen würde. Der Verein hat, wie die „N. À. Z.* vermuthet, eine derartige Absicht A aufgegeben, weil er jeßt mit einem Kapital von 100 000 M an den Berliner Kunst-Ausftellungen betheiligt if.

_ —DieGesellschaft deut A i n die Herren Noah Ban er (Deetden], Dad e Bes ( my Ludw, Dettmann (Ber in), Mar Brig (München), Hans Herrmann

E E S E E L E L L E I R I I