1893 / 44 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Feb 1893 18:00:01 GMT) scan diff

Königliche Friedrih-Wilhelms-Universität. BekanntmachGung

Das lateinishe und das deutsche Verzeichniß der Vor- lesungen an der hiesigen Universität für das am 16. April cr. beginnende Sommer-Semester ist von heute ab bei dem Ober- Pedell Besteher im Univoersitätsgebäude, ersteres für 25 F, leßteres für 20 F, zu haben.

Berlin, den 17. Februar 1893.

Der Rector der Universität: Virchow.

Angekommen:

Seine Excellenz der commandirende Admiral, Admiral Freiherr von der Goltz, aus Wilhelmshaven.

Nichtamtliches.

Deutsches Reicdcch.

Preußen. Berlin, 20. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen am Sonnabend auf der Nückreise von Wilhelmshaven nach Berlin in Oldenburg einen etwa 21/5stündigen Aufenthalt und statteten während dieser Zeit dem Großherzoglichen Hof einen Besuch ab. Kurz vor der Abreise alarmirten Seine Majestät die Garnison.

Heute Vormittag nahmen Seine Majestät von 10 Uhr an die Vorträge des Chefs des Civilcabincts, des Staatssecretärs des Reichs-Marineamts und des Chefs des Marinccabinets entgegen.

Das „Marinc-Verordnungsblatt“ veröffentlicht Allerhöchste Cabinctsordres:

1) betreffend die Uebungen des Beurlaubtenstandes:

Ich bestimme hinsichtlich der diesjährigen Uebungen des Be- urlaubtenstandes der Marine Folgendes: Während des Etatsjahres 1893/94 sind Offiziere, Maschinen-Ingenieure und Mannschaften des Beurlaubtenstandes nah Maßgabe der allgemeinen Bestimmungen und der vorhandenen Mittel zu Uebungen cinzuziehen. Berlin, den 16. Januar 1893. Wilhelm. In Vertretung des Reichskanzlers. Hollmann. An den Reichskanzler (Reichs-Marineamt).

i E betreffend die Flagge des Kaiserlichen Yacht- clubs:

Ich verleihe dem Kaiserlichen Yachtclub in Kiel ein in der Nationalflagge zu führendes Abzeichen nah dem Muster der Mir vorgelegten Zeichnung. Zur Führung der mit diesem Abzeichen ver- sehenen Nationalflagge (Clubflagge) bedarf es einer vom Neichs- Marineamt ausgestellten, auf das Fahrzeug und seinen Besitzer lautenden Legitimation, die durch den Clubvorstand einzuholen ift. Sie haben hiernach das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 27. Januar 1893. Wilhelm. An den Reichskanzler (Reichs- Marineamt).

Im Anschluß hieran macht der Staatésecretär des Reichs- Marineamts bekannt, daß die Clubflagge der Reichs-Dienstflagge der Marine mit felgenden Abweichungen entspriht: 1) Das Medaillon hat die Form einer Ellipse mit einer groben Achse = 5/9 der Höhe der Flagge, einer kleinen Achse = 4/9 der Höhe der Flagge. 2) Das Medaillon ist von einem rechts geschlagenen gelben Taukranz umgeben, dessen Dicke 1/490 der großen Achse beträgt. 3) Auf dem Schaft des Ankers liegt ein gelber Schild mit dem preußishen Adler (Hohen- zollernshild auf der Brust). Die Höhe sowie die obere Breite dieses Scbildes beträgt °/20 der großen Achse. 4) Die Länge des Ankerstockes ist 7/20 der großen Achse; die Spißen des Bandes bleiben um 1/26 der großen Achse vom ceinfassenden Taukranz ab.

3) betreffend die Rekrutirung:

Ich bestimme hinsihtlih der Rekrutirung der Marine für 1893/94 Nachstehendes:

__ I]. Einstellung der Rekruten. Die Zahl dex einzustellenden Rekruten und die Einstellungstermine sind von Ihnen innerhalb der Grenzen des Etats festzusetzen.

11, Entlassung der Marine-NReservisten. a. Die Ent- lassung der Mannschaften der Marinetheile am Lande und der Be- faßungen der in heimischen Gewässern befindlichen Schiffe hat in der ¿weiten Hälfte des Monats September 1893 stattzufinden. b. Die Oekonomiehandwerker der Werft-Divisionen sind am 30. September 1893 zu entlassen. Berlin, den 6. Februar 1893. Wilhelm. In Ver- tretung des Reichskanzlers. Hollmann. An den Reichskanzler (Neichs- Mearineamt).

folgende

Der dem Reichskanzler alle Jahre zu erstattende Ge- \häftsberiht des Reichs-Versicherungsamts licgt jeßt für das Jahr 1892 vor.

Hiernah waren auf dem Gebiet der Unfallver- sicherung bei etwa 18 000 000 Versicherten 5474 Necurse gegen Urtheile der aus\hließlich vom Reichs-Versicherungsamt ressor- tirenden 1255 Schiedsgerichte anhängig, unter welchen sih 1234 aus den Jahren 1890 und 1891 übernommene Recurse befanden. Durch Urtheil wurden 3244, durch Beschluß (Verwerfung wegen Unzulässigkeit oder verspäteter Einlegung) und auf andere Art (Zurücknahme, Vergleich 2c.) 550, zusammen 3794 Recurse erledigt. An 291 Sizungstagen haben in 3507 Fällen münd- liche Verhandlungen stattgefunden. Darunter wurden an 39 Sizungstagen 476 Recurse aus dem Gebiet der land- und forstwirthschaftlihen und an 2 Tagen 23 Recurse aus dem Gebiet der Seeunfallversicherung Vebantelt Beweisaufnahme wurde in 748 Fällen. beschlossen, 236 Urtheile wurden ohne vorgängige mündliche Verhandlung gefällt. :

Bei den ausshließlich vom Reichs - Versicherungsamt ressortirenden Schiedsgerichten sind im Berichtsjahre 22 249 Berufungen anhängig geworden, gegenüber 123 239 Bescheiden der Feststelungsorgane. Die Zahl der angemeldeten Unfälle betrug nach einer vorläufigen Ermittelung 235 587, die der entschädigten Unfälle 55551. Nur etwas mehr als der sechste Theil der Rentenfeststellungsbescheide ist durch Berufung und von den schiedsgerichtlihen Urtheilen in den recursfähigen AEr e etwa cin Viertel durch Recurs angegriffen worden.

ie gezahlten Entschädigungen beliefen sih auf 32560000 M

Ueber die Aufnahme oder Ablehnung der Aufnahme von Betrieben in die Genossenschaftskataster (Unternehmerverzeich- nisse) war in 2684 Fällen einschließlich 604 aus dem Vor- jahre stammender Fälle zu verhandeln. 2062 Sachen wurden erledigt. '

Für 8 gewerbliche Berufsgenossenschasten wurde die Ab- änderung oder Neuaufstellung des Gefahrentarifs, für 4 die Beibehaltung des bestehenden Tarifs genehmigt beziehungsweise angeordnet,

Es waren ferner zu bearbeiten:

225 Gefahrentarifbeshwerden, 274 Beschwerden gegen die Feslsepung der Genossenschaftsbeiträge, 50 gemischte Tarif- eshwerden und 148 Beschwerden gegen die Höhe der A 2c. auf Grund des Bauunfallversiherungsgeseßes.

azu kamen 21 landwirthschaftliche e

Neben diesen 718 Tarif-, Umlagc-, Prämien- und Ab- shäßungsbes{chwerden wurden 3777 darunter 711 vor- jährige Beschwerden gegen Strafverfügungen der Berufs- genossenschafts-Vorstände und 2114 darunter 401 vor- jährige sonstige Beschwerden aller Art behandelt. Von den Strafbeshwerden blieben 1118 und von den sonstigen Beschwerden aller Art 305 rückständig.

Für eine gewerbliche Berufsgenossenschaft wurden revi- dirte Unfallverhütungsvorschriften, für eine andere ein Nach- trag zu den bereits bestehenden Vor|\chriften genehmigt.

Die Aufstellung einer auf 19918 von den Berufsgenossen- schaften 2c. ausgefüllten Zählkarten beruhende Statistik, be- treffend die in land- und forstwirthschaftlihen Betrieben im A entschädigten Unfälle, wurde ihrem Abschluß nahe gebracht.

; Statutenänderungen wurden für 23 Berufsgenossenschaften genehmigt.

Auf dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Alters- versicherung handelte es sich außer zahlreihen Anfragen über die Versicherungspflicht, Beitragsentrichtung und Marken- entwerthung 2c. um die Aufstellung der Uebersichten über die Geschäfts- und Rechnungsergebnisse der Versicherungsanstalten, um die Bestimmungen über die an die Postbehörden abzu- führenden Betriebsfonds, um Verwendung der Vermögens- bestände u. a. m.

Im Jahre 1892 wurden bei 11 200 000 versicherten Per- sonen 2756 Nevisionen in Alters- und 815 in Jnvalidenrenten- sachen anhängig. Unerledigt übernommen aus dem Jahre 1891 find 944 Altersrentensachen. Erledigt wurden durch Urtheil nah mündlicher Verhandlung 2538, auf andere Weise (Zurückverweisung, Zurücknahme oder Vergleich 2c.) 739, zu- sammen mithin 3277 Revisionen. An 212 Sigungstagen haben in 2611 Fällen mündliche Verhandlungen stattgefunden.

Bei den auf Grund des Jnvaliditäts- und Altersversiche- rungsgeseßes errichteten 632 Schiedsgerichten wurden im Be- richtsjahre 19 441 Berufungen anhängig, während 50 962 An- sprüche auf Altersrente und 36 696 auf Juvalidenrente, zu- fammen 87 658 Rentenansprüche erhoben wurden, von denen einshließlich der aus dem Vorjahr übernommenen 7102 Altersrentenansprüche 37 554 Alters- und 17 100 Jn- validenrentenansprüche seitens der Versicherungsanstalten 2c. Anerkennung gefunden hüben,

Renten bezogen im Jahre 1892 = 187800 Personen zusammen 22,4 Millionen Mark, mithin pro Kopf 119/28 M. Die seit dem 1. Januar 1891 festgeseßten Renten repräsentiren ein Deckungskapital von rund 83 Villionen Mark und mit Ein- {luß der Einlagen in den Reservefond ein Kapital von rund 99,6 Millionen ‘Mark.

, Die Einnahmen crgaben nach Abzug der Verwaltungs- osten :

1891 rund 85,2 Millionen Mark,

L 84,3 3 1

zusammen 1695 Millionen Mark.

Ohne Berücksihtigung dcr Zinsen stellt sich der Ucber- schuß aus den Beiträgen der beiden bezeichneten Fahre somit auf rund 69,9 Millionen Mark.

Beschwerden gegen Strafverfügungen der Vorstände der Versicherungsanftalten waren 740 zu bearbeiten, von denen 572 erledigt wurden. Statutenänderungen wurden für 3 Ver- siherungsanstalten genehmigt.

Vom Rechnungsbureau waren einschließlich der aus dem Vorjahre übernommenen 24860 Renten-Vertheilungsanträge 88 243 derartige Anträge zu bearbeiten. Von diesen wurden 82 240 erledigt.

Gegen diese Rentenvertheilungen wurde beim Reichs- Versicherungsamt in 181 M Einspruch crhoben. Diese Einsprüchhe wurden einschließlich der im Jahre 1891 un- erledigten 30 Fälle bis auf 51 Fälle erledigt.

In den „Amtlichen Nochrichten des Reichs-Versicherungs- amts“ wurden aus dem Gebiete der Unfallversicherung 127 Recursentscheidungen und Verwaltungsbescheide von grundsäß- liher Bedeutung, aus dem Gebiet der ZJnvaliditäts- und Alters- versicherung 116 Nevisionsentscheidungen 2c. und Verwaltungs- bescheide veröffentlicht.

Die Zahl der Plenarsißungen belief sich auf 14.

Dic Gesammtzahl der bearbeiteten Necurse, Revisionen und Beschwerden betrug, abgeschen von den Arbeiten des Rechnungs- bureaus, 21 247, von denen 5335 unerledigt in das Jahr 1893 hinübergingen.

An journalisirten Eingängen waren beim RNeichs-Ver- siherungsamt im Jahre 1892 insgesammt 206 079 zu ver- zeichnen.

Der neucrnannte Regierungs-Assessor Dr. jur. Küster aus Schleswig ist der Königlichen Regierung zu Magdeburg und der neuernannte Negierungs-Assessor Freiherr Roeder von Diersburg aus Bromberg der Königlichen Regierung zu Sigmaringen zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Köln, 19. Februar. Zur Feier des fünfzigjährigen Bischofs-Jubiläums des Papstes fand ms einer Mel- dung des „W. T. B.“ heuté im Gürzenichsaale eine Ver- sammlung statt, der etwa 5000 Personen, darunter mehrere Reichstags- und Landtags-Abgeordnete sowie höhere Beamte, beiwohnten. Der Dompropst Pr. Berlage feierte den Papst als Friedensfürsten und Förderer der Wissen- schaft; der Ober-Landesgerichts-Rath Röhren hob das social- politische Wirken des Papstes hervor. Den Vorsiß führte der Landgerichts-Director Reichensperger, der ein Hoh auf den Papst ausbrachte und ein abzusendendes Glückwunschtelegramm verlas. Die städtishen Gebäude sowie zahlreihe Privathäuser waren beflaggt.

Bonn, 20. Februar. Die gestrige kirhlihe Feier an- läßlih des Jubiläums des Papstes war sehr. besucht. An der Abends in der 2000 Aerfons, abgehaltenen Festocrsamm- lung nahmen gegen 2000 Personen theil. Professor Schroer,

der die Festrede hielt, feierte den Papst als Socialreformator,

Erneuerer der Wissenschaft und Friedensstifter. Die Ver- fammlung beschloß die Absendung eines Huldigungstelegramms an den Papst und den Cardinal Kremeny. ie Straßen der Stadt prangten in reichem Flaggenschmucke.

Sigmaringen, 19. Februar. Die Leiche Jhrer ;

laucht der verstorbenen Fürstin Katharina T E

ollern ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend bei

Facfelschein vom Bahnhof zur Gruftkirche übergeführt worden

ie Fürstliche Familie wohnte der Ueberführung bei. : Bayern.

Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzess Ludwig feiern heute das Fest der silbernen Sort hin dieser Veranlassung sind Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten die Erzherzogin Elisabeth und der Erzherzog

riedrich, die Mutter. und der Stiefbruder der Prinzessin, in München eingetroffen. Heute früh nahmen M Königlichen Hoheiten zunächst die Glückwünsche Höchstihrer Familien- E entgegen und wohnten sodann einer gesungenen Messe in derAllerheiligen-Hoffirche bei. Um 10!/2Uhr erfolgten die Beglüc wünschungen der Suiten und um 11 Uhr wurde die Diener schaft zum Handkuß zugelassen. Nachmittags giebt Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent eine Familientafel in den Kaiserzimmern der Königlichen Residenz. Abends um 8 Uhr ist im Wittelsbacher-Palais Familienthee für die Mit- glieder des Allerhöchsten Hauses, während dessen die dem Bayerischen Sängerbund angehörigen Münchener Gesangver- cine eine Serenade darbringen.

Sachsen,

Seine Majestät der König hat den bisherigen Abtheilungs- Director an der Königlichen Bibliothek zu Berlin, Professor Dr. von Gebhardt zum Ober-Bibliothekar und Vorstand der Universitätsbibliothek zu Leipzig ernannt.

Vaden.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat nach der „Karlsr. Ztg.“ an den Papst aus Anlaß der Feier des fünfzigjährigen Bischofs-Jubiläums ein Glückwunschschreiben gerichtet und demselben zugleih ein durch seinen Jnhalt be- deutsames Geschenk gewidmet. Es ist dies eine Sammlung älterer und neuerer Druckwerke über das Großherzog- thum Baden, die geeignet is, in ihrem Zusammen- hang cin Bild von der geschihtlihen Entwicklung und dem dermaligen Zustand des Großherzogthums auf den Gebicten des staatlichen, des kirhlihen und des wirthschaftlichen Lebens, der Kunst und der Wissenschaft zu geben. Glückwunschschreiben und Geschenk werden durch den preußischen Gesandten beim Päpstlichen Stuhl übergeben werden.

Hessen.

Die Zweite Kammer hat den Geseßentwurf über die polizeilihe Beaufsichtigung der Miethswohnungen und Schlafstellen angenommen.

Oldenburg.

(H.) Der vorgestrige hohe Besuh Seiner Majestät des Kaisers am Großherzoglichen Hofe gestaltete sh zu einem Festtage für die Residenzstadt. Die Stadt hatte reich geflaggt und die Straßen, die Seine Majestät vom Bahnhof bis zum Schloß passirte, prangten in s{hönstem Schmuck. Die Schulen hatten von 10 Uhr an geschlossen. Kurz nah 12 Uhr Mittags zeigte das Aufhissen der Kaiserstandarte die Ankunft des Allerhöchsten Gastes an. Seine Majestät fuhren an der Seite Seiner Kömglichen Hoheit des Großherzogs in offenem Pierspänner vor das Schloß; im zweiten Wagen folgte Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrih mit Seiner Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog und Seiner Hoheit dem Herzog Georg Ludwig. Der Kaiser trug Mantel und Marine-Müge, der Großherzog die Uniform seines 4. Cürassier-Negiments. Eine dichtgedrängte Menge in festliher Stimmung bildete vom Bahr bïs zum Schloß Spalier und gab ihre Ver- ehrung für Seine Majestät durch brausende Hurrahs kund. Nach zweistündigem Aufenthalt verließen Seine Mazestät die Stadt, in deren Erinnerung der Tag ein schöner bleiben wird.

Oesterreich-Ungarn.

Die Kaiserin ist von Nizza über Turin in Genf cin- getroffen, wo Allerhöchstdieselbe dem „Frdbl.“ zufolge bis morgen verweilen wird. j

Der Geschäftsordnungsausshuß des österreichi: \hen Abgeordnetenhauses hat anläßlih der Vorfälle in den leßten Sißungen den § 57 der Geschäftsordnung an die Subcommission behufs nochmaliger Berathung zurückverwiesen. Der betreffende Paragraph giebt dem O des Hauses nur das Recht des Ordnungsrufes bezw. der Entziehung des Wortes für höchstens zehn Sihungen. Der volkswirthschaftliche Ausschuß hat den Freund- \hafts- und Handelsvertrag mit Korea, sowie dic Abänderung des Art. V1. des Handelsvertrags mit Schweden-Norwegen ohne Debatte angenommen. Jn der vorgestrigen Sißung des Budgetausschusses hob der Handels-Minister Marquis de Bacquehem bei einer Bc \sprehung der Verhältnisse des ODesterreichishen Lloyd die Verbesserung des Schisfssmaterials durch Anschaffung neuer Dampfer für den indo-chinesishen Dienst und die Ausstattung älterer Dampfer mit neuen Maschinen hervor, sowie die Lösung einiger Personalfragen, insbesondere die zu den besten Hoffnungen berechtigende Acquisition eines anderweitig auf das beste bewährten nautishen Directors. Das finanzielle Er- gebniß des Jahres 1892 lasse sich vor Abschluß der März Bilanz unmöglih übersehen, doch sei anzunehmen, s werde insofern niht ungünstig «lauten, als bedeutende Erspar- nisse, namentlih im Arsenalbetriebe, erzielt werden würden.

Der kroatish-slavonische Landtag ist am 16. d. M. nach einer mehr als zweimonatlichen Session vertagt worden. Wahrscheinlich dürfte der Landtag wieder im Mai zusammen treten. i Jn allen katholischen Kirchen des Landes wurde, wié „H. T. B.“ berichtet, gestern das fünfzigjährige Bischofs- Jubiläum des Papstes festlih begangen. Jn Wien fand auf der Nuntiatur eine große Gratulationscour statt, dic vol 11 Uhr Vormittags bis 4 Uhr Nachmittags dauerte und an der sich sämmtliche anwesende Mitglieder des Ae Res, die Hof- und Staatswürdenträger, das diplomati che Torps, die Aristokratie und die Generalität betheiligten. if

Der bulgarishe Minister des Auswärtigen Grefkoff | in Wien angekommen.

Großbritannien und Jrland.

Aus dem Texte der den Mitgliedern des Unterhauses u Sonnabend zugegangenen Homerule-Bill geht der „A. t zufolge hervor, daß von 80 Jren, die der Vorlage zufolge | d

Reichs-Parlament Sigze haben sollen, die Provinz Ulster dur

97 vertreten sein wird. Von 48 Mitgliedern, die den legis- lativen Rath bilden, würde Ulster 15 zu stellen haben.

Die suspensorische Mee für Wales, die als Vorläufer für die Entstaatlihung der Kirche in Wales gilt, soll am nächsten Donnerstag im Parlament zur Besprehung

mmen. ; / 4 Bei der Wahl eines Unterhausmitgliedes in Herham wurde der Gladstoneaner Macinnes mit einer Mehrheit von 446 Stimmen gegen den Unionisten Clayton gewählt. Bei der lezten Wahl hatten die Conservativen eine Mehrheit von 82 Stimmen. E

Die antiparnellitische Partei hat nach Amerika und Australien einen Aufruf zur Veranstaltung von Geld- sammlungen für den Homerule-Feldzug gerichtet, der angesichts der Anstrengungen der Feinde Jrlands noh lange cin verzweifelter sein werde. Jn dem Aufruf wird erklärt, daß die Partei die von Gladstone vorgeschlagene Verfassung ohne Bedenken als einen würdigen Abschluß der von Jrland Jahrhunderte hindurch gebrahten Opfer annehme.

Frankreich.

Der Ministerrath hat dem „W. T. B.“ zufolge be- schlossen, bei dem Parlament das dritte provisorische Zwölftel zu beantragen, da es niht möglich sei, vor dem 938. d. M. das Budget zu votiren.

Die Deputirtenkammer hat am Freitag mit der Berathung der Umgestaltung der Gewerbesteuer begonnen. Naquet vertheidigte die Vorlage, weil sie sih gegen die großen Ver- taufsbäufer richte, die die Löhne drückten und mit ihren Kapi- talien der Großindustrie Concurrenz machten. Der Bericht- erstatter Terrier legte dar, die Maßregeln bezweckten, die Kleinhändler gegen die großen Verkaufshäuser zu {hüten und zwischen ihnen die fiscalische Gleichheit herzustellen. Jn Paris und in der Provinz leide der Kleinhandel durch die Centralisation. Für die billig verkaufenden großen Magazine werde dadurch freilih die Steuer von 500000 auf 1200 000 Fr. crhöht, aber sie könnten sich nicht über ungerechte Behandlung be- klagen, weil sie bis jezt im Verhältniß zu den Kleinhändlern viel zu niedrig besteuert gewesen seien. Balsan trat für die großen Verkaufshäuser cin, weil sie zu der Ausfuhr französischer Erzeugnisse ins Ausland wesentlich beitrügen. Von Seiten der Regierung wurde erklärt, im wesentlichen seien die Vorlage des Ausschusses und die der Negierung zu denselben Ergebnissen gekommen, aber der Entwurf des Finanz-Ministers sei vor- zuziehen, weil er nah der Verschiedenheit des Berufs und niht nah den Etablissements die Steuer auferlegen wolle. Der Unterschied zwischen beiden Systemen sei, daß die Haupt- steuer von 3 Proc. nah der Vorlage des Ausschusses bis zu 8,17 Proc., nah der Regierungsvorlage nur bis zu 424 Proc. gesteigert werde. Die Kammer trat sodann in die Berathung der einzelnen Artikel ein, wobei sie die Vorlage des Aus- usses zu Grunde legte. Jn der Sißzung vom Sonnabend wurden die ersten drei Paragraphen des Entwurfs in der Fassung der Commission angenommen.

Die Zollcommission der Deputirtenkammer hat den Eingangszoll für raffinirtes Petroleum auf 18,50 Fr. und für Nohpetroleum auf 13 Fr. festgeseßt.

JZnfolge von Unruhen, die auf St. Domingo aus- gebrochen sind, wird die französishe Regierung den zur atlantishen Division gehörigen Kreuzer „Magon“ dorthin entsenden.

Nuß land. _ Der General-Gouverneur des Amurgebiets Baron Korff ijt laut Meldung des „W. T. B.“ gestern früh plöplih ge- storben. i

Das Departement der Reichsökonomie hat einem Project des Finanz-Ministers, betreffend die Einführung ciner sogenannten statistischen Rubelsteuer, zugestimmt. Danach soll, um die Höhe der Circulation der Nubel- noten von und nah Rußland festzustellen, von allen Nubelpostsendungen von und nach Rußland cine Steuer von 1 Koveren lx [e 100 Rubel erhoben werden. Reisende müssen an der russishen Grenze den Besiß an Credit- rubeln, den sie bei sih führen, declariren. Einzelne Personen dürfen 500 Nubel, einzelne Familien 1000 Rubel steuerfrei bei ih führen. Wird der diese Summe übersteigende Betrag nicht angezeigt, so tritt Confiscation ein.

Ftalien.

__ Der Senat hat am Sonnabend, wie „W. T. B.“ meldet, eine von Ferrari beantragte Tagesordnung angenommen, die dahin geht, die Berathung der Bankenfrage bis zur Vorlegung der Ergebnisse der Revision und des Geseßentwurfs Über die Emissionsbanken zu suspendiren.

“In der Deputirtenkammer erklärte der JZustiz- Minister Bonacci auf eine Anfrage des Deputirten Bovio (äußerste Linke) über das langsame Fortschreiten des gericht- lichen Verfahrens in der Angelegenheit der Banca Romana:

Er könne in voller Kenntniß der Sachlage versichern. daß die von dem Fragesteller betonte Langsamkeit nicht existire, Wenn man die Wichtigkeit der Frage bedenke, so werde man leicht cinschen, daß die Voruntersuhung noch nicht abgeschlossen sein könne. Wenn ihm Anträge auf Ermächtigung zur gerichtlichen Verfolgung noch anderer Deputirter zugegangen wären, so würde er diese bereits dem Prä- sidium der Kammer übermittelt haben. Er stelle entschieden in Ab- rede, daß die in Sachen der Banca RNomana vorgenommenen Haus- fuhungen nicht den Vorschriften des Gesetzes entsprochen hätten.

Nachdem Bovio erwidert hatte, daß um der Würde des Parlaments willen das Schweigen in der Banken-Angelegenheit gebrochen werden müsse, war der Zwischenfall erledigt. Auf die Anfragen der Deputirten Barzilai und Carmine über die Kundgebungen, die bei der Katholikenversamm- lung in Wien anläßlih des Jubiläums des Papstes Mes hätten , erklärte der Minister des Auswärtigen

Un: _ Er werde sich des von den liberalen Blättern gebrahten Berichts über die von den Fragestellern erwähnte Katholikenversammlung be- dienen, cines Berichts, der strenge Kritik übe, demna nicht die Ten- denz verfolge, den Sinn zu mildern. Der ane verlas sodann den Bericht und bemerkte, daß nunmehr ein Urtheil leicht zu fällen sei. , Congresse, Meetings und Versammlungen von katholischen Vereinen seien „In der gegenwärtigen Epoche an der Tages- ordnung, es hâtten deren in der leßten Zeit überall statt- genden: in Spanien, Portugal, Belgien, Deutschland und

esterreih - Ungarn. Die Michaels - Brüderschaft, die ih am leßten Sonntag in Wien versammelt habe, halte periodishe Ver- ammlungen ab, denen das Publikum, das sih wenig um unbedeutende platonische Demonstrationen kümmere, keinerlei Se eutuna beilege.

nzwischen ge eine allmählihe Milderung der in den auf einander folgenden Versammlungen geführten Sprache zu bemerken. Er habe Berichte über ähnliche Congresse vor \fich, die in den leßten Jahren abgehalten worden seien. Wenn man die Ver-

fammlung vom leßten Sonntag mit folchen der leßten Jahre vergleiche, so sei der Contrast wegen der relativen Mäßigung der Sprache ein schr in die Augen springender. In den früheren Katholikenversammlungen habe man ohne Rückhalt von Beraubungen gesprochen, die Italien zum Nachtheile des Papstthums begangen habe ; man habe offen Wünsche nach Austreibung der Italiener aus Nom und Wiederherstellung der weltlichen Macht des Papstes formulirt. Diesen Versammlungen hätten bisweilen die höchsten politischen Auto- ritâten beigewohnt. Jn der Versammlung vom leßten Sonntag sei im Gegentheil der Ausdrnck „weltlihe Macht“ nit einmal geflüstert worden. Wenn man einen Mangel an genügender Freiheit der Kirche beklagt habe, so sei dies eine Klage, die alle Länder betreffe, Oesterreich-Ungarn mit eingeschlossen, in denen der Liberalismus stark vertreten sei. Er nehme an, daß eine Berührung dieses Themas den beiden österreichishen Ministern, die der Versammlung beigewohnt hätten, nicht eben gefalai haben werde. Selbst wenn in fatholischen Ber- sammlungen scharfe und unziemliche Angriffe erfolgten, habe Italien den gesundenVerstand besessen,ihnen keineWichtigkeit beizulegen, sondern gleich- gültig und unempfindlich gegenüber den verschiedenen Ausschreitungen der Redner zu bleiben, die das Gegentheil vergebens erwünshten. Noch weniger habe jeßt Italien Ursache, sih wegen einer im Vergleiche zu früheren sehr abgeschwähten Versammlung aufzuregen. Um seine Gedanken besser zum Ausdruck zu bringen, möge man ihm gestatten, sich die Worte anzueignen, die sein Vorgänger bei einer ähnlichen Gelegenheit gesprochen, als es sich um einen in Oesterreich-Ungarn abgehaltenen Katholiken-Congreß gehandelt habe. „Klagen wir nit“, so habe damals am 11. Mai 1891 der Minister gesagt, „über diese Katholiken - Versammlung, sondern eher über uns, das heißt, über diejenigen, welhe sie fürchten; lassen Sie uns unsere Pflicht thun und größeres Vertrauen in unsere Rechte seßen. Jtalien hegt keine Besorgniß vor diesen unnüßen An- strengungen, cs ift stark genug seinen Rehten Achtung zu verschaffen !“ Italien folle also volles und sicheres Vertrauen auf seine Rechte und seine Stärke haben und sih nicht um die grundlosen Beschwerden anderer kümmern. Jtalien sei der civilisirten Welt gegenüber die feierlihe Verpflichtung eingegangen, die Freiheit des Papstthums zu sichern. Dieser Verpflichtung sei es stets nachgekommen, und es werde sie stets erfüllen. Wer könne aut daran nur zweifeln, wenn die in diesen Tagen anläßlih des Papst-Jubiläums aus allen Richtungen der Welt nah Rom ge- kommenen Gläubigen mit vollkommener Sicherheit und Nuhe dem ehrwürdigen Haupte der katholishen Kirche ihre Huldiguna darbringen könnten. Sowie aber Italien der katholishen Welt gegenüber seiner Verpflichtung nachgekommen sei, so solle und wolle es auch die Pflicht gegen sich felbst erfüllen, seine unauflöslih erworbene nationale Existenz vor jedem Angriff zu s{hüßzen. Dieser heiligen Pflicht nachzukommen, werde Italien niemals verfehlen, es werde sie mit jenem ruhigen Vertrauen zu erfüllen wissen, das aus dem Bewußtsein seines Rechtes hervorgehe. (Sehr gut.) i |

Barzilai erklärte sich durch diese Antwort nicht zu- friedengestellt und behauptete, in der mehrfah erwähnten Versammlung wären ganz klare Wünshe nach Wieder- herstellung der vollen Freiheit und Unabhängigkeit des Papstes laut geworden. Auch der Deputirte Carmine erklärte sich nicht befriedigt. Oesterrei - Ungarn habe als Verbündeter Jtaliens specielle Pflichten, gegen die Jtalien niemals verstoßen habe, sondern im Hinblick auf die es nöthigenfalls zu strengen Maßnahmen geschritten sei. Jn Erwiderung der Ausführungen des leßten Redners ergriff der Minister des Auswärtigen Brin nohmals das Wort und führte aus:

Er habe niemals von Erklärungen gesprochen, die er von der

österreichish-ungarishen Regierung erhalten und mit denen er sich befriedigt erklärt hätte. Er habe cin Resumé jener Worte gegeben, welche in der von dem Interpellanten erwähnten Wiener Katholiken- versammlung gesprohen worden feien, und nach deren Ver- gleihung mit der Sprache in anderen folhen Versammlungen und nach den in diesen leßteren ausgesprochenen und gebilligten Wünschen, hervorgehoben, daß die bei diesem Anlaß gehaltenen Neden viel gemäßigter gewesen scien und daß nur von Freiheit der Kirche ohne irgendwelche Hindeutung auf territoriale Fragen gesprochen worden sei. Man wolle nun den Schluß ziehen, daß in den gesprochenen Worten eine Anspielung aufWiedereroberung der weltlihenMacht enthalten gewesen sei. Wenn man den Worten diese tendenziöse Bedeutung beilegen wollte, dann wären diejenigen, welche sich am meisten darüber beklagen müßten, die beiden österreihischen Minister, die der Versammlung beigewohnt hätten, fobald sie wahrgenommen hätten, daß Wünsche nach Er- reichung eines Ziels formulirt würden, gegen das die Politik des Reichs, dessen Mitarbeiter sie feicn, ausdrücklich gerichtet sei. ___ Der Deputirte Barzilai erklärte hierauf, daß er seine Anfrage in eine Jnterpellation umwandle, und wies hierbei auf die Entfernung von Seismit-Doda hin, die deshalb erfolgt sei, weil er einem Bankett beigewohnt habe, auf dem irredentistishe Reden gehalten worden seien. Wenn das, was in Wien vor sich gegangen sei, in Jtalien geshehen wäre, so würde die österreichish-ungarishe Regierung minder coulant vorgegangen sein, als hier die italienishe Regierung.

Der Papst celebrirte gestern anläßlih seines Bischofs- Jubiläums die Messe, der mehr als 6000 Personen beiwohnten. Nach der Messe, die um 111/ Uhr beendigt war, ertheilte der Papst mit kräftiger Stimme den Segen. Das Aussehen des Papstes war ein vorzügliches. Sowohl beim Betreten wie beim Verlassen der Kirche wurde er enthasiastish begrüßt. Der Papst erhielt ein Glüchwünsch-Telegramm des Kaisers von Nußland. Außerdem wird ihm ein ceigenhändiges Schreiben und ein Geschenk des Zaren überreiht werden. Glückwunsch-Telegramme gingen ferner ein vom russischen Minister des Jnnern, vom Fürsten von Montenegro und vom Schweizer Bundesrath.

Die Peterskirhe, die übrigen Kirchen, alle Klöster und katholishen Niederlassungen sowie viele Privathäuser waren gestern Abend illuminirt. Das Wetter war prächtig; während des ganzen Tages und Abends herrschte lebhaftes Treiben auf den Straßen, besonders auf dem Petersplaße. Der König und die Königin maten, wie alltäglih, ihre Spazierfahrt und wurden von dem Publikum überall ehrerbietigst begrüßt. Der Cardinal-Staats- fecretär Nampolla véranstaitee gestern ein Diner, zu dem sämmtliche Botschafter und außerordentlihen Gesandten, die mit der Beglückwünschung des Papstes beauftragt find, ein- geladen waren. Zur Rechten des Cardinals saß der fran- zösische Botschafter Graf Selandie de Behaine, zur Linken der außerordentliche deutshe Gesandte General Freiherr von Loë. Der Cardinal Mocenni saß dem Cardinal Rampolla gegen- über und hatte zur Rechten den Patriarchen Azarian. Unter den Gästen befanden sih auch der Vice-Präsident des Deutschen Reichstags Graf Ballestrem und der französishe Deputirte Graf de Mun. Ein Toast wurde nicht ausgebracht.

Spanien.

Der Minister des Auswärtigen Vega di Armijo hatte, wie „W. T. B.“ meldet, am Freitag mit dem deutschen Bot- schafter von Radowiß eine AERY Leßterer stellte dem Minister die für die Han Oie eingetroffenen deutschen Delegirten vor. Die Ver andlungen dürften nunmehr lebhaft gefördert werden. Der Minister con- ferirte in pg p der Handelsverträge am nämlichen Tage auch mit dem österreichischen Botschafter Grafen Dubsfk y.

Sehweiz.

Bei der gestrigen Wahl der Negierung des Cantons Tessin durch das Volk, die zum ersten Mal nah dem Pro- portionalsystem vorgenommen wurde, sind dem „W. T. B. zufolge drei Radicale und zwei Ultramontane gewählt worden.

Bulgarien.

Vorgestern hat, wie die Wiener Blätter melden, im Schlosse Shwarzau die Verlobungsfcier des Prinzen Etc von Sachsen-Coburg in E der Mitglieder der Familien des Bräutigams und der Braut statt- Die Perm auf den 10. April festgeseßt

i

efunden. ge a Pianore bei Viareggio statt-

worden und wird in der finden.

Amerika.

Der Antrag Sherman's, wonach der Schaßsecretär ermächtigt wird, dreiprocentige,“ in fünf Jahren tilgbare Obli- gationen zu verkaufen, um die Goldreserve des Staatsschaßes zu hüten, ist, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, vom Senat angenommen worden. Eine Abordnung der Königin von Cawan ist in Washington eingetroffen und bemüht sih, die Senatoren zu bestimmen, den Annexions- Vertrag nicht zu genehmigen. :

Der “Nenor? Herald“ meldet aus Panama, in der Provinz Esmeral das des Staats Ecuador sei ein Auf- stand ausgebrochen. Bei einem blutigen Zusammenstoß habe die Regierung den Sieg davon getragen, der Belagerungs- zustand ist über die Provinz verhängt.

Afrika.

Das „Reuter’sche Bureau“ meldet aus Kairo, es sei weder Lord Cromer noch Mukhtar Pascha etwas davon bekannt, daß leßterer, wie die „Daily News“ gemeldet hatte (siehe Nr. 43 des „R.- u. St.-A.“), von seinem Posten als Ober-Commissar der Pforte abberufen sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Der Bericht über die vorgestrige Sißung befindet sich in der Ersten Beilage.

34. Sißung vom 20. Februar.

Der Sißung wohnt der Minister der geistlihen 2c. An- gelegenheiten Dr. Bosse bei.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts- Etats für 1893/94 wird fortgeseßt und zwar im Etat des Cultus-Ministeriums beim Gehalt des Ministers.

Abg. Dasbach (Centr.) wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. NRickert über Professor Ecker und erklärt, M er an Professor Biel in Wien ein Telegramm gerichtet habe, ob er seine Behauptungs, daß Ecker sih seine Arbeit von Briemann habe anfertigen lassen, aufrecht erhalte. Die Antwort laute: „Briemann behauptet es; die Veröffentlichung ist ohne mein Zuthun erfolgt. Solche talmudischen Kenntnisse sind bei geborenen Christen unwahrscheinlich.“ Also weder Ja noch Nein. Rohling erklärt den Briemann, auf den der Abg. Rickert sih berufen hat, als Lügner. Auch die Berufung des Abg. Rikert auf Strack is hinfällig. Die Stellen, M die sih Strack beruft, sind zum theil unrichtig; zum theil beruhen sie nur auf Annahmen Strack’s, während andere anderer Ansicht sind. Der „Dsservatore Romano“ hat Strack aufgefordert, für seine Behaup- tung Beweise zu bringen, aber Strad hat alle Schiedsrichter, die ibm genannt wurden, zurückgewiesen, weil sie keine Kenntnisse vom Talmud hätten. Auch auf Dr. Hoffmann hat si der Abg. Riert berufen, dem von einem Juden der Vorwurf gemacht worden ist, daß er wider besscres Wissen behauptet habe, unter den Akum seien die Christen nicht zu verstehen. Dr. Hoffmann erklärt, daß der Talmud und Schulchan Aruh von der Bibel nicht abweichen, daß die Rabbiner niht vom Talmud und Schulchan Aru ab- weichen; dann i es also eine falsche Behauptung der Rabbiner, daß der Talmud niht mehr maßgebend für die Juden sei. Redner führt das des näheren aus und beruft sih auf das Urtheil des Grafen Moltke über die polnischen Juden. Wenn der Abg. Rickert die Milde fatholischer Würdenträger den Juden gegenüber rühmt, so steht dem das strenge römische Kirchenreht über den Verkehr mit Juden gegen- über. Ein katholisher Kirhenrehtslehrer schreibt, daß die Chri ten für die Mißachtung der firhlihen Vorschriften in Bezug auf den Verkchr mit Juden jeßt dadur büßen müßten, daß sie unter die Knechtschaft der Juden gerathen seien. Wenn ein Kirchenrechtslehrer von einer solhen Knechtshhaft spricht, dann kann man es doch wohl niht als Heterei bezeichnen, wenn man die Christen von einer solchen Knechtschaft befreien will.

Ein Schlußantrag wird von den Conservativen, einem Theil des Centrums und einig.n Nationalliberalen unterstüßt und angenommen. Abg. Rickert meldet si zum folgenden Titel zum Wort. Der Abg. von Czarlinski stellt fest, daß ihm dur den Schluß der Debatte die Möglichkeit genommen sei, eine für seine Landsleute wihtige Sache zur Sprache zu bringen.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Beim Gehalt des Unter-Staatssecretärs weist

. Abg. Graf Strachwißz (Centr.) darauf hin, daß der Orden der Mägde Mariä unter dem Ordensgeseß erheblih zu leiden habe, weil das Mutterhaus nicht in Preußen liege und weil angebliche polnische Bestrebungen hervor etreten sein sollten, was aber durchaus bestritten sei. Gerade für O erschlesien, wo die Entwickelung der Industrie- orte eine schr rapide_ sei, sei das Vorhandensein einer großen Anzahl von Ordensshwestern wünschenswerth. Die grauen Schwestern erfreuten sich ganz der Sympathie der Negierung. Man follte aber keine fo strenge Unterscheidung zwischen den Orden machen, denn in Oberschlesien gebe es keine großpolnishe Agitation. Die Oberschlesier hingen treu an ihrem König und ihrer Kirche, aber auch ebenso treu an threr Sprache. Wenn der Minister von seinem evangelischen Gewissen gesprochen hat, so mahe ih darauf aufmerk- fam, daß wir nicht in einem evangelischen, sondern in einem pari- mMON Ee f

; inister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: Au die großpolnische A itation in Oberschlesien will ich nit La Si weil mein Commi arius darüber {hon gesprochen hat. Auch au „mein evangelishes Gewissen“ will ich nit weiter eingehen. J

beshränke mich darauf, dem Vorredner zu antworten, daß eine Ten- denz des Cultus-Ministeriums, die Mägde Mariä \{lechter zu be- handeln als andere weiblihe Orden, nit besteht. Während meiner Amtszeit ist kein Fall der Versagung eines Antrages, der anderen Orden genehmigt wurde, vorgekommen.

Abg. Riert (dfr.): Ich würde mich dem Majoritätsbeschlusse, daß die von den Abgg. Stöcker und Dasbach angeregte Debatte nicht weiter geführt werden möge, sehr gern ügen, wénn id nit an* gegriffen wäre. Der Unter-Staatssecretär hat ja au mit der Prüfung der jüdischen Religionsbüher zu thun. Der Artikel der „Kreuzzeitung“, der den Cultus - Minister veranlaßt hat, diese Prüfung vorzunehmen, is von Herrn Ludwig Schwenn- hagen verfaßt, von einem Dn der früher Socialdemokrat war und jeßt Antisemit ift. err Shwvennhagen hat aber gesehen,