Kraftmaschine mit \hrauben-
Zweikammerluftdruckbremse
Klafse.
14. Nr. 39953. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens.
„ Nr. 40 352. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens;, 1. Zusaß zum Pa- tente Nr. 39 953.
Nr. 40 460. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; 2. Zusaß zum Pa- tenté Nr. 39 953.
Nr. 41 146. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; 3. Zusaß zum Pa- ténte Nr. 39 953.
Nr. 43 339. Steuerung von Maschinen mittelst des Arbeitskolbens; 4. Zusaß zum Pa- tente Nr. 39 953.
Nr. 48 030, Drehschieber - Steuerung für Dampyf- und Gaskraftmaschinen, sowie für Pumpen.
Nr. 56 694. förmigem Kolben.
15, Nr. 40683. Verfahren zur Erzeugung ciner neuen lithographishen Schiht auf ge- brauhten Steinen und Zinkplatten ohne Ab- \hleifen.
Nr. 63 751, Abgekürztes Umdruck- und Aetverfahren.
20. Nr. 32084, Neuerung an centralen Weichen- und Signal - Stellapparaten mit mechanischer Controlvorrichtung.
Nr. 33251, Neuerung an centralen Weichen- und Signal - Stellapparaten mit mechanischer Controlvorrihtung; Zusaß zum Patente Nr. 32 084.
Nr. 43 523, Selbstthätige Weiche.
Nr. 56 426, Schmiervorrichtung für Eisen- bahnwagenahsen.
. Nr. 57 474. mit Hülfsfolben. : :
Nr. 57 919. Druckhebel zum Abgeben von Eisenbahnsignalen. : ;
L Nr. 58 974. Zweikammerluftdruckbremse mit Hülfskolben; Zusatz zum Patente Nr. 57 474.
Nr. 61 907. Schlagbaum mit Drahtzug- antrieb.
21. Nr. 44 181. Vorrichtung an elektrischen Bogenlicht-Lampen, um mehrere Kohlenpaare einzeln nah einander zu entzünden.
Nr. 54 5283. Elektricitätszähler.
Nr. 57 348. Elektricitätszähler; Zusatz zum Patente Nr. 54 523.
„ Nr. 64 517. Mikrophon mit nur am Ra der Schallplatte befestigtem Kohlen- \ystem.
22. Nr. 58 S841. Magnesiasilikatanstrich.,
25. Nr. 22083. Vorrichtungen an der unter Nr. 8266 patentirten MNundstrikmaschine von Mec Nary zur Herstellung von verdichteten oder Futterwaaren.
26. Nr. 31196. Gaswaschapparat.
5 Nr. 45 986. Mechanismus zum selbst- thätigen Auslöschen von Gaslampen.
27. E 51 440. Ausrückvorrichtung für Blas- bâlge.
30. ir. 63 506. Mundstück mit selbstthätigem Verschluß für Saugflaschen.
34. Nr. 47675. Waschmaschine.
v Nr. 56 649, Fuß-Badebütte.
Nr. 65 267.
35. Nr. 63 296, P eno mit gabel- förmigem Excenter für Förderkörbe.
36. Nr. 22517. Heizregister und Heizröhren für Dampfwasserheizung.
„ Nr. 25 898. Heizregister und Heizröhren für Dampfwasserheizung; Zusaß zum Patente Nt 22 DLT,
37, Nr. 35 370, Lng für
Fenster mit horizontaler Drehachse.
Nr. 52 276. Zugvorrihtung für Brettchen- vorhänge. ;
Nr. 58 139, Herstellung der Traufe von Ziegeldächern mit am unteren Ende ausgeschnitte- nen Dachziegeln.
Nr. 65 346, Zugluft abhaltende Doppel- thür.
38, Nr. 13 S812, Neuerungen an transportablen
Sägegattern.
Nr. 62 451. Kreiésäge mit in die Zahn- lücen eingreifendem Triebrade.
39. Nr. 52775. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Spielbällen aus Celluloid u. dergl.
42, Nr. 48 490, Umdrehungs-Kraftmesser.
E 52797, Selbsfteinkassirendes Glücks-
spiel.
44. Nr. 47 912. Apparat zum selbstthätigen
dVerkauf von festen und flüssigen Gegenständen
verschiedener Preislage.
Nr. 56 552. Selbstthätiger faufer.
Nr. 63 578,
Nr. 63 608, \{luß. 45. Nr. 59 151,
Nr. 66 604, Nr. 66 690, Ausfstreuvorrichtung für Drill- maschinen.
46, Nr. 57 449, Vorrichtung zum Einführen und Verdampfen von Petroleum in Petroleum- Maschinen.
47, Nr. 55630, Mit der Kurbelwelle conaxial verbundener Oelbehälter für Kurbelzapfen. ;
„Nr. 57 356. Liderungsring mit entlasteter
Gleitfläche für Kolben und Kolbenschieber.
49. Nr. 56 625. Drehbank zum gleichzeitigen Abdrehen mehrerer Stücke derselben Gestalt.
„ Nr. 62812. Feilenabziehmaschine.
50, Nr. 48 §895, Körnerfrucht - Förderungs-, Neinigungs- und Aufshüttungsvorrichtung mittels Druckluft. i
52. Nr. 59186, Doppelsteppstih - Schiffchen-
Nähmaschine. :
„Nr. 64055. Borrihtung für Steppstich- Nähmaschinen zum WVerstellen der Stichlänge beim Säumen von Knopflöchern.
53, Nr. 45225. Vacuumapparat zum Ein- dampfen von Milch u. dergl.
54. Nr. 63663, Cigarrenförmige Neclame- laterne. i
55, Nr. 57194, Nührwerk.
G1. Nr. 47 449. Elektrisch bethätigte Feuer- löf{ch-Vorrichtung.
63. Nr. 56 932. Fahrradsättel. ;
„ Nr. 58 324. Hohler Gummiradreifen mit inneren elast'\{chen metallis hen Einlagen für Fuhrwerke aller Art.
Waarenver-
Broschen-Berschluß. Stulpen - Halter und -Ver-
Milchvorwärmer. Milchschleuder.
Federnde Unterstüßung für
Zusammenlegbares Bettgestell.
Klafse.
63. Nr. 62 131. Tretkurbel für Fahrräder, bei welcher eine Kupplung der Schuhe des Fahrenden mit der Tretkurbel erzielt wird.
„ Nr. 63169. Wagenachse, bei welcher das Abrollen des Rades beim Achsbruche verhindert
wird. „ Nr. 63 503. Sicherheits\teigbügel. 64, Nr. 44 270, Verschluß für Flaschen u. dgl. Neuerung an Flaschenspül-
«„ Nr. 52 861, maschinen.
„ Nr. 58 084, Lösbare Deckelbefestigung.
„ Nr. 69 668. Vorrichtung an Flaschen zum Abbrausen gashaltiger Flüssigkeiten.
„Nr. 61836, Lösbare Dekelbefestigung ; Zusatz zum Patente Nr. 58 084.
„ Nr. 63 339, Flaschenvershluß.
„ Nr. 64314. Selbstthätiger Verschluß für sterilifirte Flüssigkeiten.
65. Nr. 57945. Elastischer mit Federwirkung.
70, Nr. 626583. Zeichenbrett.
72, Nr. 62958. Windbüchse richtung zur Angabe der Zahl Schüsse. Q :
75. Nr. 63189, Verfahren und Ofen zur Darstellung von Soda und Schwefel, sowie von Alkalisulfat aus den Bisulfaten.
76. Nr. 62161, Verfahren und Einrichtung zum Entrinden von Ramie und ähnlichen Ge- spinnstfaserpflanzen. :
77. Nr. 58 923. An den Ball sih anshmiegende
Sa für Billardstöcke.
„ Nr. 63402. Vereinigtes Tivolispiel.
S2, Nr. 56 898, Füllvorrihtung für Röhren- trockenapparate.
„ Nr. 57220, Entleerungsvorrichtung für Nöhrentrockenapparate.
s Nr. 64 7023, Kupplungs-, Brems- und Anlaß-Vorrichtung für Schleudermaschinen.
S5, Nr. 57 219, Brausebad.
„ Nr. 57636, Einrichtung zum selbstthätigen Abstellen der Wasserleitung bei Nohrbrüchen. 86, Nr. 27 021, Maschine zur Bindung von
Iacquardkarten.
Nr. 34 558, Maschine zur Bindung von Jacquatrdkarten; 1. Zusaß zum Patentè Nr, 2021,
Nr. 62 942, Webstuhl mit felbstthätiger Ausrückung zur Herstellung abgepaßter Tücher. S7, Nr. 63 213. Hebeldruckzange mit einem
ruhenden Schenkel.
89, Nr. 63 5514, Vorrichtung zum Zerkleinern der festen Nückstände von Flüssigkeiten.
„ Nr. 64 720, Vorrichtung zum Heben und Fortschaffen von Flüssigkeiten und Gemengen von Flüssigkeiten mit festen Körpern, insbesondere \folcher der Zuckerfabrikation.
„ Nr. 66 230, Walzenpresse für Zuckerrohr.
- b, in Folge Verzichts.
Klaffe.
67. Nr. 37228. Vorrichtung zur selbstthätigen Zuführung von Sand bezw. Schmirgel bei Nund- \chleisapparaten für Spiegelgläser. Berlin, den 23. Februar 1893.
Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Schwimmkörper
mit einer Vor- der abgegebenen
Billard- und
[70809]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) j A : j A
1) Die bei einer Versicherung als Bring- prâmie festgeseßte Prämie kann durch ftill- [chweigendes Uebereinkommen in eine Holprämie umgewandelt werden. Diese Umwandlung kann sich aus der durh die Versicherungsgesellschaft beob- achtete Uebung ergeben, die Prämien durch ihre Agenten nah Verfall in der Wohnung des Ver- sicherten einziehen zu lassen. Wenn aber der Ver- sicherte in der Police ausdrücklich darauf verzichtet hat, sih auf diese Uebung zu berufen, und er außer- dem keine Thatsache anführen kann, die sih auf ihn persönlich bezieht, und aus welcher geshlossen werden könnte, daß die Gesellschaft thm gegenüber ftill- \hweigend die Verzichtsclausel nebst den übrigen hier- auf bezüglichen Clauseln außer Wirksamkeit gesetzt habe, so kann er fich auf die Umwandlung nicht berufen. U. Kass. Paris v. 4. Nov. 1891, Ztsch. f. franz. C.-R. Bd. 23 S. 592.
2) Wenn die Clausel einer Unfallversiche- rungöspolice dem Versicherten zur Pflicht macht, der Gesellschaft binnen 48 Stunden schriftlich An- zeige zu machen und binnen zehn Tagen eine ausführ- liche Schilderung nebst Zeugniß eines Arztes ein- zureichen, fo darf das Gericht den Versicherten nicht von einer dieser Bedingungen befreien, welche Gesetz unter den Parteien bilden. U. desf. G.-H. v. 21. Of- tober 1891, a. a. O. S. 597. Hat die Verspätung der M ihren Grund darin, daß die ernste Art des Unfalls erst später zu ale trat, so ist der An- \pruh deshalb nicht verwirkt. U. desf. G.-H. v. 21 VDeiby, 1891 a a D S, 099,
3) Die Uebernahme einer vertragsmäßigen Ver- pflichtung dafür, daß auch nach dem Erlöschen des geseßlihen Patentschußes ein Patent nicht ver- werthet werden dürfe, 1 rechtswirksam. Das Gleiche gilt hinsichtlich eines Verbots der Verwerthung von Kenntnissen, die anläßlih der Einführung in ein patentirtes Verfahren erworben wurden. U. N.-G. v. 6. Novbr. 1891, a. a. O. S. 604.
4) Gegen einen Wechsel sind Einreden aus der Person des Indossenten nur zulässig, wenn der Wechsel nach der Protesterhebung indossirt wurde (Art. 10 Abs. 2 W.-D.) oder die Person des Klägers eine vorgeshobene Person ist. U. O.-L.-G. Köin v. 4, Zuni 1892 a. 4, D,S. 026.
5) Der Agent einer Versicherungsgesell- schaft is im allgemeinen weder als Vertreter der Gesellschaft, nech als Handlungsbevollmächtigter zu betrachten. Die Gesellschaft kann daher regelmäßig nicht um deswillen für haftbar erklärt werden, weil der Agent dem Versicherten hinsichtlich der Zahlungs- E Zusicherungen, die den Statuten nicht ent- prechen, gemacht, oder denselben durch sein Ver- halten irgendwie in Irrthum verseßt hat. Auch kann der Versicherte, der infolge eines Irrthums die recht- zeitige Zahlung der Prämie unterlassen hat, die hierfür angedrohte Verwirkung des Versicherungs- anspruchs nicht hon durch die Behauptung beseitigen, daß fein Irrthum im Hinblick auf das Verhalten des Agenten ents{huldbar gewesen sei. Wohl aber fann fich der Versicherte darauf berufen, daß der Agent die ihm nach der bestehenden Uebung oder einer Zusicherung seinerseits obliegende Mittheilung des
auf sein E O ergangenen ab- lehnenden Bescheides verzögert und ihn hierdurch ver- hindert habe, den Versicherungsvertrag rechtzeitig er- neuern zu lassen. Dies findet auch dann Anwendung, wenn die Gesellshaft zur Erneuerung des Ver- ner ras nit verpflichtet gewesen wäre, ofern nur unter den obwaltenden Umständen anzu- nehmen ist, daß sie bei rehtzeitiger Stellung des Erneuerungsantrags demselben entsprochen eben WUrde, U, UU-O, v, 22. San, 1392 a. a.) S: 670;
Blätter für Genossenschaftswesen. Organ des Allgemeinen Verbandes deutscher Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenshaften. Begründet von Dr. Schulze-Delißsh. (Verlag von J. Guttentag in Berlin.) Nr. 5. — Inhalt: An die Genofsen- schaften des Allgemeinen Verbandes in Preußen. — Zur Veranlagung der Creditgenossenschaften zur Ge- werbesteuer in Preußen nah dem Geseße vom 24. Juni 1891, — Genossenschafts-, Handels- und Wechselrecht: Die rechtliche Natur der Genossen- schaften. — Ausland: Das Genossenschaftswesen in Ftalien. — Die neuere französische Genossenschafts- bewegung. — Vermischtes: Deutsche Militärdienst- Versicherungs-Anstalt in Hannover. — Bekannt- machung: Tabellen-Formulare zum Jahresbericht für 1892,
Deutsche landwirthschaftliheGenossen- |chaftspresse. Fachzeitschrift für das landwirth- \haftlihe Genossenschaftswesen. (Verlag von Ernst Wiener, Verlag für landw. Genossenschaften zu Darmstadt.) Nr. 3. — Inhalt: Das Anfechtungs- geseß vom 21. Juli 1879. Die Werder’she Obst- züchter-Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Werder a. H. — Aus den Verbänden und Genossen- schaften. Rheinpreußen. — Verschiedenes.
Die Nv, 0 des „PolyTemntmen Vot1g blattes*“ (Mainz), gegründet 1846 von Professor Dr. Rud. Boettger, hat folgenden Inhalt: Wasser- versorgung von Mainz und das Pr. Nautert’sche S in hygiéenisher Beziehung. Vortrag ge- yalten am 17. Januar 1893 in Veranstaltung der Bürgermeisterei Mainz von Dr. med. Vierling. — Neuer Windfangthürbeschlag ohne Feder und neuer Thürzuschlag-Berhinderer. — Die Haltbarkeit von Eisenconstructionen. — Die „Telephotographie“. Miscellen: Neues über das Auer’s{che Gaslicht. — Mastix zur Reparatur von Kautschuk-Gegenständen. — Behandlung von Messing-Gegenständen. — Aus- nüßung der Wasserkräfte. — Chinesisher Goldleim. — Verfahren zur Darstellung von Fluoralkali aus Kieselfluoralkali. Von Kranz in Thorn. — Neue Gaslampe. — Gloasröhren zu Bauzwecken. — Aus- nützung des Gases in verschiedenen Brennern. — Lichtsignale auf große Entfernungen. — Aufbewahrung von Zinkelichés. Literatur: Erläuterung zum Gesetz, betreffend den Schuß von Gebrauchsmustern. — Ein Columbus- Ausftellungs-Souvenir.
Fachtlatt für Manufactur-, Confections- und Mode- waaren, Hut-, Putz- und Weißwaaren, Wäsche-, Ta- piffserie-, Kurz- und Wollwaaren-Branche sowie ver- wandte Geschästszweige. (Verlag von Ed. Melchior, Berlin SW.) Nr. 7 vom 18. Februar. — Inhalt : Umschau in der Branche. — Aus der Großindustrie. — Pariser Moden. — Marktberichte. — Jupons- moden. — Aus der Moöbelstoff-Branchhe. — Sub- missionen. — Gebrauchsmuster. — Aus dem Wupper- thaler Industriebezirk. — Buntes Allerlei. — Patent- F — Musterregister. — Rechtspflege. — Kon- furfe.
Deutsche Wein-Zeitung, Central - Organ für den Weinbau und Weinhandel. (Mainz.) Nr. 13. — Snhalt: Zur Schaumweinfrage. — Das Meif- werden des Weins. — Neuestes vom Waaren- bezeihnungs-Gesetz. — Die Nosinen- und gezuckerten Weine in Frankreih. — Der Weinbau in Ungarn 1892, — Wiederherstellung der durh die Reblaus zerstörten Weinberge. — Internationale Uebersicht über Weinbau, Weinpreise 2c. — Gerichtlihes. — Verschiedenes,
Dr. C. Sqheibler's Neue 2 Ale Ra Nr. 5. —
RNübenzucker-Industrie. Berlin.
Inhalt: Rußland. Maßnalbmen zur MNegulirung der Zuckerpreise. — Zwölfter Bericht über die Er- gebnisse der unter der Leitung der agricultur- chemischen Versuchsstation Halle ausgeführten Anbau- versuhe mit verschiedenen Zuckerrübensorten. Von M. Maercker, Dr. A. v. Dunker, Dr. H. C. Müller und Dr. W. Schneidewind. — MNübenerntemaschine. Bon Wilhelm Lichtmann und Jermy Maibaum in Tisza-Eszlar (Comitat Szabolcs). — Dichtigkeits- messer für Flüssigkeiten. Von Dr. Hans Mathias Hermann Volquart in Heilbronn. Patent- Angelegenheiten.
Drogisten - Zeitung. Organ für Drogisten und Farbwaarenhändler. Annoncenblatt verwandter Geschäftszweige. (Leipzig.) Nr. 7. — Inhalt: Bereins-Nachrichten. — Thierheilmittel vor dem sächsischen Ober-Landesgericht. — Krankenkassen und Drogenhandlungen. — Sonntagsruhe in Apotheken. — Betrugéprozeß. — Bartwachs. — Antiseptisches Mundwasser. — 1. Lanaïn. — Chloroformreinigung. — Ferrum sulfur, siccum als Mottenmittel. — Wasserdesinfection. — Safranfälshung. — Fett- sauregehalt von Seifen. — Myrrhenessenz. — Confumvereinswesen. — Blutvergiftung durch Bank- noten. — Flüssige Gase. — Riechplätthen. — Ver- schiedencs.
Deutsche Chemiker-Zeitun g. (Verlag: Eugen Grosser in Berlin SW., Wilhelmstr. 121.) Nr. 7. — Inhalt: Bornträger, das Wirksame im Torf und die Humussäure. — Fileti, Stereoisomere Fso- propylphenylglyfolsäure. — Elbs, Abkömmlinge des Dephenyltrihloräthans. — Besson, S OLLOLE des Kohlenstoffs. — QOuvrard, Jodphosphor]ulfid. — Cazeneuve, Propylamidophenol. — Erlenmeyer, Phenylamidomilhsäure aus Glykokoll 7und Benz- aldehyd. — Heberle-Rose, Petroleumuntersuchhungen.— Schnauß, Berwandlungen des Negativs in Chlor-, Brom- und Jodsilber. — Aus Merck’s Jahres- bericht. — Chloridin. — Vermischtes. — Geheim- mittelunwesen und Betrug. -—— Bücherschau. — Patente. — Zeichenregister. — Handelsnachrichten.
— Handelsregister. — Konkurse. — Aubschreibungen. l
Baugewerks-Zeitung. (Verlag von B. Feli in Berlin.) Nu. 15. Inhalt: Vereindangetetn heiten. — Berufsgenossenschaften. — Locales und Vermischtes. — Wettbewerb. — Bücheranzeigen und Recensionen. — Bau-Submissions-Anzeiger.
Deutshe Metall - Industrie - Zeitung, (Verleger : Karl Wilhelm Türck, Remscheid.) Nr. 7. — Inhalt : Ueber die Abänderung des Markenschug- geseßes. — Das rheinisch-westfälische Kohlensyndikat. — ‘Nach jeder Richtung hin verstellbare Bohrknarren- bügel. — Preisausfhreiben — Wichtig für Erfinder. — Technische Notizen. — Patent- und Mustershug. — Handeléregister. — Marktberichte.
Der Dele Letltelt e Gnduitrtells Wochenschrift für die Flachs-, L und JIute- Industrie. (Herausgegeben vom Verbande Deutscher Leinen-Industrieller.) Bielefeld. Nr. 528. — Inhalt: Die Deslegirtenversammlung des Centralverbandes Deutscher Industrieller. — Der Consum- und Spagr- verein Immenstadt-Blaichah-Sonthofen. — Ein Rückblick. — Aus dem Geschäftsbericht der Actien- gesellshaft für Leinengarn!pinnerei und Bleicherei vormals Renner u. Comp. in Röhrêdorf. — Teh: nische Mittheilungen, — Industrielle Notizen. — Marktberichte. — Chemikalien.
Deutsche Schlosser-Zeitung. Jlustrirtes Fachblatt für Maschinenbau, Schlosserei und ver- wandte Zweige. (Verlag von Otto Elsner in Berlin). Nr. 5. — Inhalt: Die sociale Frage vor 300 Jahren. — Zur Musterzeichhnung: Schmiede- eiserner Kronleuchter, entworfen und ausgeführt von Herm. Müller, Schlossermeister in Dresden. — Ueber Kartoffelerntemaschinen. — Zur Entwickelungs- geschichte des Schlosses. — Der Druck der Sonne auf den Schornstein. — Neuer Thürschloßöler. — Mittheilungen allgemeinerer Art. — Technisches. — Marktverhältnisse. — Neue Erfindungen. — Ge- brauchsmuster-Eintragungen. — Fragen und Ant- worten. — Vom Büchertish. — Oeffentliche Ver- dingungen.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels- 2c. Register-Einträge
bestimmten Blätter.
Altenkirchen. Befanntmahung. [70798] Die Eintragungen zum Genossen|chaftsöregister werden für das Jahr 1893 bekannt gemacht: a. im Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Auzeiger, b. in der Kölnischen Zeitung, c. im Kreisblatt zu Altenkirchen. Eintragungen bezüglich keinerer Genossenschaften werden außer dem Reichs-Anzeiger nur im Kreis- blatt zu Altenkirchen veröffentliht werden. Altenkirchen, den 19, Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
Gammertingen. Bcfanntmachuug. [70668]
Die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts- register während des Jahres 1893 werden in Ab- E unserer Bekanntmachung vom 14. Dezember
892
1) bezüglih der größeren Genossenschaften in dem Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, in dem öffentlichen Anzeiger des Amtsblattes der Königlichen Negierung zu Sig- maringen, im Schwäblischen Merkur und in der Lauchert- Zeitung,
2) bezüglich der fleineren Genossenschaften nur im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger und in der Lauchert-Zeitung ver- öffentliht werden.
Gammertingen, 20. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
[70799] Rhaunen. Die Bekanntmachung des hiesigen Amtsgerichts vom 1. Dezember 1892, betreffend die Veröffentlichung der Eintragungen in das Genosse schaftsregister für das Iahr 1893, wird dahin ck gänzt, daß bezüglich kleinerer Genossenschaften d Beröffentlihung nur durch den Deutschen Reich und Königlich Preußischen Staats - Anzeig und die Berncasteler Zeitung erfolgen wird.
Nhaunen, den 10. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellshaften auf Actien werden na
Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sißes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreich M apttenmb 276 id dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn-
abends, die leßteren wonatlich.
Achim. Bekanntmachung. [70607]
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 286 eingetragen die Firma: H. Tölke & Sohn mi! dem Niederlassungsorte Hemelingen als- deren Jn- haber Georg Hermann Christian Heinrich Tölke in Hemelingen und Johannes Wilhelm Freudenberg e und dem Rechtsverhältnisse: offene Handels- gefellschaft.
Achim, 16. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Dieckmann.
Arnsberg. Handelsregister [70609] des Königlichen Amtsgerichts zu Arnsberg,
Die unter Nr. 174 des Firmenregisters eingetragen Firma Joseph Albers Franz Severin'sche Papierfabrik in Stemel (Firmeninhaber: f Wittwe Kaufmann Joseph Albers, Wilhelmine, F, Schumann, zu Münster) is gelöscht am 20. bruar 1893,
E.
Nedacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz).
ODruck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagb Anstalt, Berlin S4 Wilhelmstraße Nr. 32-
e
M 47
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Skaals-Auzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Februar
E93,
Der Inhalt diejer" Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschasts-, Zeichen- und Veujter-Registern, über Paten1e, Gebrauchsmuster, Konturje, jowte die Larif- und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih tann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-
das Deutsche Reih. (x. 173)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägliß. — Der
Bezugspreis beträgt L ( 50 S für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 &. —
Anzeiaers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. o D R L1H O T N 2M R CA P A R 6A : ‘4 v7 M —
" Handels - Register.
Arnsberg. Handelsregister [70608] des Königlichen Umtsgerichts zu Arnsberg. Die dem Buchhalter Stephan Orolshagen und Franz Reichmann zu Münster für die Firma Joseph Albers, Frauz Severin’sche Papierfabrik in Steme! ertheilte, unter Nr. 48 des Procurenregisters eingetragene Procura, ist am 20. Februar 1893 ge- löscht. [70610] Barmen. Unter Nr. 3217 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Eduard Vetter- manu und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard BYettermann hierselbst.
Sodann wurde unter Nr. 1301 des Procuren- registers die dem Kaufmann August Dikten feitens der vorgenannten Firma ertheilte Procura eingetragen.
Barmen, den 18. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. T.
Bartenstein. Sandel8register. [70611]
[, In unser Firmenregister is am 23. Januar 1893 Folgendes eingetragen worden:
1) Laufende Nr. 694.
2) Bezeichnung des Firmeninhabers :
Frau Lina VNestriepke, geb. Teike, zu Bartenstein.
3) Drt der Niederlassung: Vartensteiu.
4) Bezeichnung der Firma: Geschw. Ruhnau.
IT. In unser Procurenregister is unter Nr. 27 der Geometer Heinrich Nestriepke hier als Procurist der Frau Lina Nestriepke, geb. Teike, hier für deren hier in unserem Firmenregister Nr. 694 eingetragenen Firma Geschw. Ruhuau am 25. Januar 1893 eingetragen worden.
[TI. ÎIn unfer Handelsregister D. ift heutc unter Nr. 164 eingetragen, daß der Geometer Heinrich Nestriepke hier für seine Che mit Carline — ge- nannt Lina — gebornen Teike, cfr. Nr. 694 unseres Firmenregisters — durch Vertrag vom 26. Februar 18859, Actz. Nr. 19/85 hies. Gerichts — die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat, und daß dem Vermögen dec damaligen Braut die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens bei- gelegt tst.
Bartenstein, den 11. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. 11. Barth. Bekanutmachung. [70801]
In das hiesige Firmenregister i zufolge Ver- fügung vom heutigen Tage eingetragen worden :
[. zur Firma Nr. 100 „C. F. Rumler““ von Barth :
Die Firma ift erloschen.
[I. unter der neuen Nr. 114: Die Firma „Frit Dau‘ zu Barth und als deren Inhaber der Kauf- mann Friy Dau zu Barth.
Barth, den 13. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Bassum. Bekanntmachung. [70612]
In das Handelsregister is auf Blatt 58 zur Firma A. Gesecus heute Folgendes eingetragen :
Das Geschäft ist nah dem Tode des Kaufmanns August Gesecus auf den Kaufmann Ferdinand Gesecus zu Bassum übergegangen.
Ferdinand Gesecus lebt mit seiner Chefrau Elise Karoline, geb. Maaß, nah gemeinem Rechte in ge- trennten Vermögensverhältnissen.
Die Chestiftung vom 16. 1889 ift binterlegt.
Bassum, den 16. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. 1.
Februar
Berlin. Handelsregifter [70826] des Königlichen UNmtsgerichts8 L. zu Verlin, Zufolge Verfügung vom 21. Februar 1893 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9109, woselbst die Actiengesellschaft in Firma: Baugesellschaft Kaiser Wilhelm-Strafte mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : \ Der Architekt Hermann Czernewsky zu Berlin ist Mitglied des Vorstandes geworden. Berlin, den 21. Februar 1893. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 89. Mila.
Berlin. Handelsregister [70827] des Königlichen Amtsgerichts U. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. Februar 1893 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11049, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma : i Lott & Schgaeider mit dem Site zu Berlin vermerkt steht, eingetragen :
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Gustav Max Schneider zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter der Firma Max Schneider fort. Vergleiche Nc. -24 365 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 24 365 die L Firma: E : Max Schneider mit dem Siye zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Marx Schneider zu Berlin eingetragen worden. -
In unser Firmenregister ist ünter Nr. 22 068, woselbft die Handlung in Firma:
i: _ Henschel & Horwitz mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : :
unter
Bri
_Das Handelsgeschäft is durch Erbgang auf die Wittwe Jette Horwit, geborene Sternberg, zu Berlin übergegangen, welche hierauf in das- selbe den Kaufmann Max Marcuse zu Berlin als Gesellschafter aufgenommen hat. Die Firma ist in Horwitß & Co. geändert und nah Nr. 13 934 des Gesellschaftsregisters übertragen worden.
Demnächst is in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 13 934 die Handelsgesellschaft in Firma :
Horwißz «& Co,
mit dem Siße zu Berlin und sind als deren
Gesellschafter die beiden Borgenannten eingetragen
worden.
Die Gesellschaft hat am 1. gonnen. Berlin, den 21. Februar 1893. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 90. Dr. Philipp t.
Januar 1893 be-
[70613] Berneastel. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 91 die Firma „Joh. Geisen“/ zu Lieser und als deren Inhaber der Kaufmann und Gastwirth Johann Geifen daselbst eingetragen worden. Gleichzeitig ift unter Nr. 14 des Procurenregisters eingetragen worden, daß der Ehefrau Johann Geifen Maria Catharina, aeb. Vömer, zu Lieser für die vorgedachte Firma „Joh. Geisen“ Procçcura ertheilt ist. Berncastel, den 20. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
70615]
Brake. In das Handelsregister des A neten Gerichts ist heute zu Nr. 159 auf Seite 75 zur Firma: J. B. Neiners «& C° in Hammel- wardermoor-Auftendeich vor Brake eingetragen :
Q 7 Weit dem 1. Januar d 5 Der Raus mann Hermann Carl August Brandes, bisher in Bremen, jeßt in Brake, als Theilhaber in das Ge- {chäft eingetreten, welches unter der früheren Firma als offcne Handelsgesellschaft fortgeführt wird. Ieder der Gesellschafter allein vertritt die Firma.
Brake, 1893, Februar 9.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
v. Finckh.
Danzig. Vekauntumachung. [70616]
In unser Firmenregister i} heute unter Nr. 1859 die Firma Eduard v. Riesen mit dem Site in Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard von Riesen zu Danzig eingetragen.
Danzig, den 20. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
Demmin. Befanntmachung. [70803]
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 20. Februar 1893 am selbigen Tage unter Nr. 401 die Firma:
„E. Thermann“‘
mit dem Sitze in Demmin und als deren Inhaber der Weinhändler Emil Thermann hierselbst ein- getragen worden.
Deminin, 20. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
[70617] Detmold. Die im Firmenregister Seite 31 unter Ziffer 7 eingetragene Firma Hch. Redeker in Berlebecck ist gelöscht. Detmold, den 17. Februar 1893. Fürstlich Lippisches Amtsgericht. 11. Eberhardt.
Düsseldoer. Befanntmachung. [70618]
In unser Gesellschaftsregister wurde heute unter Nr. 1538 — offene Handelsgesellschaft in Firma „Gebr. Vogel““ hier Folgendes eingetragen :
Der Kaufmann Wilhelm Vogel zu Düsseldorf ist am 16. Februar 1893 aus der Handelsgesellschaft auégcschieden. Der Kaufmann Heinrih Friedrich Vogel zu Düsseldorf ist am 16. Februar 1893 als vertretungsberehtigter Handelsgesellshafter einge- treten.
Düsseldorf, den 17. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V1.
Düsseldors. Befanntmachung. [70619] Die unter Nr. 3023 unseres Firmenregisters ein- getragene Firma „Hermann Levi“ hier ist er- loshen und wurde dics heute im Negister vermerkt. Düsseldorf, den 18. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V1.
Düssel@ors. Befanntmachung. [70620] In unfer Procurenregister wurde heute unter Nr. 1069 eingetragen die von der Firma „Neu- haus & Co.“ hier der Ehefrau des Kaufmanns Franz Windscheid, Bertha, geborene Ossenbühl, ohne besonderen Stand zu Düsseldorf ertheilte Procura. Düsseldorf, den 18. Februar 1893. 'öniglihes Amtsgericht. Abtheilung VI.
Euskirchen. Befanutmachung. [70622] In das hiesige Firmenregister ist heute die Handels-
niederlassung unter der Firma „S. Loewenstein“
mit dem Siße zu Kommern eingetragen worden.
Alleiniger Inhaber der Firma is der Kaufmann Salomon Loewenstein zu Kommern.
Am selben Tage ist au die für diese Firma dem Geschäftsführer Moses Loewenstein zu Kommern er- theilte Procura in das hiesige Procurenregister ein- getragen worden.
Euskirchen, 17. Ae J 1893.
Königliches Amtsgericht.
Insertionsvreis für den Raum etner Drutzeile 30 A Car iv T e
Euskirchen. Bekanntmachung. [70621] Die im hiesigen Firmenregister unter Nr. 41 ein- getragene Firma „A. H. Wolff“ mit dem Sitze in Kommern ist heute gelö\{cht worden. Euskircheu, den 17. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Euskirchen. BVefanuntmachung. [70623] Die im hiesigen Firmenregister unter Nr. 14 ein- getragene Firma „Paul Michels“ mit dem Site in Euskirchen i} heute gelöscht worden. Euskirchen, 18. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
GelsenkKkircken. Saudelêregifter [70625] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelseukirchen,.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 266 die Firma Gebrüder Cohn zu Gelsenkirchen und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Cohn zu Gelfenkirhen am 18. Februar 1893 eingetragen.
Gelsenkirchen. Sandel8register [70624] des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenkirchen. Die unter Nr. 244 des Firmenregisters eingetra- gene Firma Franz Amend zu Schalke (Firmen- inhaber: der Kaufmann Franz Amend zu Schalke) ift gelöscht am 18. Februar 1893. [70626] Gnoyen. In das hiestge Handelsregister ist zu- folge Verfügung vom 11. d. Vet. heute eingetragen Pol. 1 sub 2 zur Firma Theodor Erbler:
Col. 5. Der Kaufmann Carl Adolf Friedrich Johann Erbler zu Gnoyen is als Gesellschafter ein- getreten.
Col. 6. Die durch den Eintritt des Kaufmanns Carl Erbler begründete offene Handelsgesellschaft be- steht seit dem 1. Januar 1891.
Gnoyen, den 13. Februar 1893.
Großherzogliches Amtsgericht.
Grünberg i. Schl. Befanntmachung. [70627] Gelöscht ist die Firma: Julius Hiße Nr. 422 des Firmenregisters. Grünberg, den 18. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. 111.
Grünberg i. Schl. Befanntmachung. [70628] Gelöscht ift die Firma: Rob. Eichmaun Nr. 249 des Firmenregisters. Grünberg, den 18. Februar 1893, Konigliches Amtsgericht. [1].
[70807] íIn das Handelsregister des ehemaligen Patrimonial-Gerichts Lalendorf ist heute Fol. 1 Nr, 1 D Vol 2 V 2 Dea Der Ten „C. F. Koch & Sohn“ resp. „Ww Dernehl“ eingetragen :
Col. 3. Die Firma if} erloschen. Güstrow, den 20. Februar 1893. Großherzogliches Amtsgericht.
GÜüstrow.
[70629] Jever. In das Handelsregister i heute auf Seite 76 unter Nr. 276 zux Firma: Wilh. Reiners, Sit: Hooksiel, später Sengwarden, íöInhaber, alleiniger, Wilhelm Hinrich Yeiners, Kaufmann zu Hooksiel, später zu Sengwarden, eingetragen : Die Firma ist erloschen. Jever, 1893, Februar 16. Amtsgericht. Abtheilung 1. Abrahams.
Königsberg i. Pr. Saudel8regifter. [70631] In das am hiesigen Orte unter der Firma „Russische Handelscompagnie Frohmaunun «& Levithau“/ bestehende Handelsgeschäft ift der Kauf- mann Alfred Stern zu Kbnigsberg i. Pr. als Mit- E eingetreten. S Ditses ist bei Nr. 982 unseres Gesellschafts- registers am 14. Februar 1893 vermerkt. Gleichzeitig is die Procura des Kaufmanns Alfred Stern für die genannte Firma bei Nr. 1077 des, Procurenregisters gelöscht. Königsberg i. Pr., den 14. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. X11.
Königsberg i. Pr. Handelöregifter. [70632]
Der Kaufmann Louis Behr zu Königsberg i. Vr. hat für seine Ehe mit Margarethe, geb. Lewinnecck dur Vertrag vom 7. Februar 1893 die Gemeinschaft der Güter uad des Erwerbcs aus- geschlossen.
Dem gegenwärtigen Vermögen der Ehefrau und allem, was M später durch Erbschaft, Geschenke, Glücks- fälle oder sonst erwirbt, ist die Eigenschaft des vor- behaltenen Vermögens beigelegt.
Dies ift zufolge Tau vom 14. Februar 1893 in das Negister über Aus\chließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 1334 eingetragen worden.
Königsberg i. Pr., den 14. Februar 1893,
Königliches Amtsgericht. XIL Königsberg i. Pr. Sandelsregister. [70630]
Der Kaufmann Albert Boehm hierselbst Hat unter der Firma Albert Boehm am hiesigen Orte ein Handelsgeschäft errichtet.
Dies ift in unserm Firmenregister unter Nr, 3457 am 15. Februar 1893 eingetragen.
Königsberg iches den 15. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. X11.
[70633] Königswinter. Zufolge Verfügung vom heu- tigen Tage «ist in das hiesige Handels- (Gesellschafts-) Register bei Nr. 23, woselbst die Actiengesellschaft unter der Firma „Heilaustalt Hohenhounecf a. Rhein „Siebengebirge““ mit dem Sitze in Honnef vermerkt steht, folgende Eintragung erfolgt : Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom- 15. Fe- bruar 1893, beurkundet durch Notar Justiz-Rath Goecke zu Këln, soll der Vorstand bis auf weiteres aus einem Mitglied bestehen, dem bereits auf Grund des Wahlprotokolls vom 4. Januar 1893 fungirenden Dr. Ernst Meißen; das bisherige zweite Vorstands, mitglied Ferdinand Habets ist ausgeschieden. Königswinter, den 20. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. T.
Köpenick. Befanntmachung. [70634] In unserem Gesellschaftsregister is bezüglih der unter Nr. 1 verzeichneten Handelsgesellschaft „Wolffs Kattunfabrit“ zu Schönweide bei Köpenick heute folgende Eintragung erfolgt :
Die bisherigen Gesellschafter: Kaufmann Joseph Wolff ift durch feinen am 13. September 1889 und Kaufmann Alexander Wolf dur seinen am 20. September 1888 erfolgten Tod aus der Gesell- haft ausgeschieden. :
Kaufmann Georg Wolff zu Berlin ift als Gesella schafter in die Handelsgesellschaft eingetreten.
Köpenick, den 17. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Köslin. Bekanntmachung. [70635]
In unser Firmenregister ist heute zufolge Ver- fügung vom 14. Februar 1893 bei der daselbst unter Nr. 358 eihgetragenen Firma:
,„Auguste Dittmer in Firma G. Rosenbaum zu Köslin“ Folgendes eingetragen worden :
Die Inhaberin, unverehelihte Auguste Dittmer zu Köslin, ist jeßt verheirathet an den Kaufmann Moritz Cohn daselbst. 3
Köslin, den 15. Februar 1893.
p Königliches Amtsgericht. Kreuznach. Befanntmachung. [70800]
1) Bei Nr. 119 des GeseUschaftsregisters des hiesigen Königlichen Amtsgerichts, woselbst die Firma „Fneip & Kahn“ mit dem Siße zu Kreuznach und als deren Inhaber die Kaufleute Leopold Kneip und Julius Kahn daselbst eingetragen sind, ist heute vermerkt worden :
Die Handelsgesellschaft i durch Uebereinkunft anfgelöst.
2) Unter Nr. 482 des Firmenregisters wurde cin- getragen die Firma „Leopold Kneip““ mit dem Sitze zu Kreuznach und als deren Inhaber ter Kaufmann Leopold Kneip daselbft.
Kreuznach, den 20. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.
Kulm. Bekanntmachung. [70636] _ Zufolge Verfügung von heute ist die bestehende Handelsniederlassung des Buchhändlers Richard Kuschy in Kulm ebendaselbst unter der Firma | Richard Kuschy’s Buchhandlung in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 359 cins getragen sowie die sub Nr. 285 des Firmenregisters eingetragene Firma: A. W. Sachtleben's Nachfolger Richard Kuschy in Kulm gelöscht.
Kulm, den 20. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
gegenseitige
70627 Lauenstein. In das hiesige Sarl ia ist heute Blatt 36 zu der Firma E. Bienheim in Duingen eingetragen :
Das Handelsgeschäft i mit activis und passivis auf den Sohn des jeßigen Firmeninhabers, Kaufmann Martin Bienheim in OVDuingen, übcr- gegangen.
Die dem Kaufmann Martin Bienheim in Duinc-n ertheilte Procura ift erloschen. E
Lauenstein, den 14. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
70638 Leipzig. Auf dem die Actiengesellschaft il Fire Leipziger Baumwollweberei““ in Leipzig bc- treffenden Volium 6591 des Handelsregisters s den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute das Ausscheiden des D Joseph Lutenbacher aus dem Vorstande verlautbart und der Kaufmann Herr Carl Gustav Peger hier als alleiniger Vorstand cinge- tragen worden. : Leipzig, den 20. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1 b. Steinberger.
Lübeck. i [70699] Eintragung in das Handelsregister. Am 21. Februar 1893 i} eingetragen : auf E 102 bei der Firmä: Wm Stichl Frau Cornelie Stichl, geb. Gacdeke, ist als Gesellschafterin ausgetreten. | Die offene : andelsge]ellschaft ist aufgelöft. Das Geschäft mit der Firma if auf den Gé- sellschafter Carl Hinrih Buck als alleinigen Inhaber übergegangen. Lübeck, den 21, Februar 1893.
Das Amtsgericht. Abtheilung 1.