1893 / 50 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Feb 1893 18:00:01 GMT) scan diff

Königreich Preußen. Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlih in Gegenwart eines Notars be- wirkten Verloosung der 4procentigen Potsdam-Magde- burger Eisenbahn-Obligationen Litt. A. sind folgende Nummern g ezogen worden :

2736, 2(40. 2742 bis 2748. 2752 bis 2754. 2756 .bis 2798. 2760. 2764. 2767. 2769. 2771. 2772. 2780. 27892. 2786. 2787. 2790 bis 2794. 2796. 2798. 2799. 2803. 2804. 2811. 2813. 2817. 2825. 2827. 2829. 2833. 9834. 2839 bis 2841. 2844. 2845. 2850. 2853. 3359. 3356. 3301. 3399, 3300. 3363. 3366. 3370. 3372. 3373. 3909. 3384. 3388. 3392, 3394. 3399. 3402. 3403. 3405. 3407. 3408. 314 3416 bis 3418. 3420. 3421. 3423 3426. 3428 bis 3430. 3436. 3438. 3441. 3444. 3445; 3448. 3452, 3453. 3455. 3462. 3464 bis 3466. 3473. 3474. 3477. 3482. 3485. 3487. 3488. 3494. 3496. 3499. 3500. 3503. 3910 bis 3513. 3520. 0099, 30830 bis 3538, 35429 35 3. 30948 bis 3550. 3002. 30904 bis 3556. 3558. 3560. 3561. 3563 bis 3568. 3011. 3072. 3576. 3577. 3579. 3581. * 3589. 3587 bis 3589. 3993, 3999, 3605. 3606. 3608. 4084. 4085. 1093, 4095. 4097 bis 1100. 4106. 4110 bis 4114. 4117. 4120. 4121. 4195. 4130. 4131. 4134 bis 4137. 4140 bis 4143. 4148. 4154. 4157. 4159 bis 1162. 4166. 4167. 4169. 4170. 4173 bis 4178. 4180 bis 4182. 4189. 4190. 4646. 4648, 4649. 4656. 4660. 4664. 4670 1676. 4678. 4679, 4681. 4682. 4685. 4689. 4691. 4693. 1695. 4698. 4699. 4705. 4707. 4712 bis 4714. 4716. 4718 bis 4721. 4723. 4725. 4726. 4728. 4730. 4739. 4733. 4735. L080. 4739. 4743. 4745. 4751 bis 4753. 4757. 4759. 4761. 1768. 4770. 4773. 7220. 7223. 7224. 7226. 7230. 7236. (239 bis 7241. 7243. 7245. 7246. 79251 bis 7253. 7957 big T7261. 7263. 7264. 7268 bis 7270. 7975. 7284. 7286. 7288,

zusammen 279 Stück über je 200 Thlr 5 800 Thlr. oder 167 400 M

Dieselben werden den Besißern mit der Aufforderung gekün- digt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapital- beträge vom 1. Juli 1893 ab gege! Quittung und Nückgabe der Obligationen und der nach diesem Termin zahlbar werdenden Zinsscheine Reihe VITI Nr. 12 nebst Anweisungen zur Abhebung der nächsten Reihe bei der Staatsshulden-Tilgungs fasse in Berlin, Taubenstraße 29, zu erheben. Die zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Ausschluß der Sonn- und Festtage und der lebten drei Geschäftstage jeden Monats.

Die Einlosung geschieht auch bei der Bauk {ür Handel und Jndustrie in Darmstadt und deren Filiale in Franf- furt a. M., bei sämmtlichen Regierungs-Hauptkassen sowie in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu diesem zZweckcke können ie Effecten einer dieser Stellen {hon vom 1. Juni 1893 ab eingereiht werden, welche sie der Staatsschulden Tilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 1. Zuli 1893 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten.

Vom 1 Juli 1893 ab hôrt die Berzinsung der verloosten Obligationen auf

Zugleih werden die bereits früher ausgeloosten, noch rückständigen Obligationen :

Uus der Kündigung zum 1. Zuli 1885 Abzuliefern mit Zinsscheinen Reihe VII Nr. 8 bis 12 und Anweisung zur Abhebung der Neihe VIIL.

Nr. 3603.

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1890 Abzuliefern mit Een Nelhe- VIII Nr. 6 bis [2 und Anweisungen r Abhebung der Nethe IX.

Ir. 777. 6604. 68992.

Aus der Kündigung zum 1. Zuli 1 A bzuliefern mit Zinsscheinen Neihe V1] [2 und Anweisungen zur Abhebung der

Nr. 3966. 4006. 7368. 7388

Aus der Kündigung zum 1. Juli 1892. AlJuliefern mit Zinsscheinen Reihe VIIl Nr. 10 bis [2 und Anweisungen zur Abhebung der Reihe [X.

V, 100 1S9 TOL1 1927 903 1018 1020. 1021. 1040.

[242 1274, 3977. 4010. 4028. 1077. 4078. 5465

0489, 5542. 7194 wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß deren Verzinsung aufgehört hat, unt

891 ) l M l

d daß dieselben werthlos werden, wenn sie, während dreier Jahre nah dem zZahlungstermine jährlih einmal zur Empfangnahme der Zahlung öffentlich aufgerufen, niht innerhalb 10 Jahren nah dem leßten bezüg lichen öffentlichen Aufrufe zur Einlösung vorgezeigt worden 1nd.

Die Staatsschulden-Tilgungskasse kann nh in einen Schriftwehsel mit den Jnhabern dei Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen oven gedachten Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolat

Berlin, den 11. Januar 1893,

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann

maun 4.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseß-Zamumml. S. 397) sind bekannt geinacht :

L) der Allerhöchste Erlaß vom 5. Dezember 1892, betreffend die Tilgung der von. der Stadt Mülheim a. d. Nuhr auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16. Oktober 1889 aufgenommenen Anleihe vom 1. April 1892 ab mit 2%, des Kapitals uuter zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf, Jahrgang 1893 Nr. 4 S. 71, ausgegeben am 28. Januar 1893:

2) der Allerhöchste Erlaß vom 2. Januar [393, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an die Gemeinden Hermerêhausfen, (Ellnhausen und Ockershausen im Kreise Marburg zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zur Herstellung eines neuen Fahr- weges von Hermershausen nah Oershausen in Anspruch zu nehmen- den Grundeigenthums, durch das Aniteblatt der Königlichen Regierung zu Cassel Nr. 5 S, 76, ausgegeben am 1. Februar 1893:

3) das am 2. Januar 1§93 Allerhöchst vollzogene Statut für die Gntwässerungsgenossenschaft zu Schönwald - Fordansmüh im Kreise Rosenberg D.-S., durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 4 S. 25, ausgegeben am 27. Januar 1893:

4) der Allerhöchste Erlaß vom 4. Januar 1893, becktreffend die Anwendung der dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 an- gehängten Bestimmungen wegen ter (Shausseepolizelvergehen auf die vom Kreise Schlawe erbauten Chausseen von Alt-Bewersdorf nach Jatßingen und von der Leikower Müble bis zur Köslin-Stolper Provinzialstraße zwis{en Malchow und Nemitz, durh das Amtsblatt

der Königlichen: Regierung zu Köslin Nr. 6 S. 69, auêgegeben am 9. Februar 1893;

9) das Allerhöchste Privilegium vom 14. Januar 1893 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Köln im Betrage von 7 000 000 Reichswährung, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Köln Nr. 6 S. 31, ausgegeben am 8. Februar 1893,

Deutscher Reichstag. 52. Sigung vom Sonnabend, 25. Sebruar,. 1 Uhr

Ueber den Beginn der Sihung haben wir bereits in der Sonnabend-Nummer berichtet. -

Auf der Tagesordnung steht als zweiter Gegenstand die erste Lesung des Geseßentwurfs zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit über: seeishen Ländern von 1885 und 1887.

Aus der Verhandlung tragen wir zunächst die nachstehende Nede des Staatssecretärs D1-. von Stephan, über die wir in der- selben Nummer {hon kurz berichtet haben, im Wortlaut nach :

Staatssecretär Dry. von Stephan:

Meine Herren! Der Entwurf eines Gefeßes zur Abänderung des Postdampfergesetzes, welcher Ihnen zur Berathung und Beschluß- fassung vorgelegt worden ist, bezweckt, Verbesserungen an diesem Gesetz vorzunehmen. Als Grund der JIhuen gemachten Vorschläge haben wir, fo glaube ih sagen zu dürfen, einen der besten, den man über- haupt auf diesem praktischen Gebiet des Berkehrslebens haben kann, nämlich die Erfahrung, und zwar eine längere. Als der Entwurf des Postdampfergesetzes eingebracht wurde, verhehlten sich die verbündeten Regierungen fkeineöwegs, daß sich große Hoffnungen an die Mittelmeer-Zweiglinie und auh an die Dampferlinie für Samoa nit. wohl knüpfen. ließen. E war indessen, wie sich namentlich diejenigen Herren erinnern werden, welche damals der Commission und den ziemlich ausgedehnten Ver- handlungen derselben beiwohnten, eine gewisse Strömung für die Mittelmeerlinie vorhanden, der man glaubte Rechnung tragen zu sollen, zumal der Vorschlag in der Vorlage der verbündeten Regierungen enthalten war, und es wurde deshalb die Mittelmeerlinie in das Geseß aufgenommen; ebenso aus den bekannten und damals genügend erörterten Gründen die Samoalinie. Es hat fih aber herausgestellt, daß beide Linien den Erwartungen, die damals gehegt wurden, nicht enisprochen haben, und es i unter diesen Umständen nach überein- stimmender Ueberzeugung der verbündeten Negterungen und der be- theiligten Nhedereigesellschaft, des Norddeutschen Lloyds, durchaus zweckbmäßig, auf eine Beseitigung dieser beiden Linien beziehungs weise einen Ersatz derselben durch eine andere Linie hinzuwirken, Es ist also die Absicht, die Linie des Mittelmeers, von Brindisi nach Port Said, ganz eingehen zu lassen. Sie erfordert nach dem da- maligen Gesetz eine Beihilfe seitens des Jeichs von, wie Ihnen

befannt ift, 400 000 4 jahrlih. Nach Fortfall dieser Linie soll der

Dampfer der Hauptlinie außer in Genua, wo die Esfale bestehen

bleibt, noch in Neayel anlaufen, um dort die Post aufzu- sd

nehmen, welche auf diese Weise den längeren Vortheil des Landweges genteßen wird, um dann die Reise direct nah Ost-Asien beziehungs- weise Australien fortzusetzen. Dieses Anlaufen von Neapel erheischt etnen Aufwand von 100 000 4 jährlich, ogar etwas mehr; ih glaube, Thnen diese Zahl ctwas erläutern zu Jollen, da sie vielleicht hier und da überraschen fönnte.

Für alle italienischen Häfen wird eine gefeßlich auf 1 Frank fest- geleßte Tonnenabgabe yro Metto-Negisterton erhoben. Ermäßigung tritt ein: 1) für Dampfer, welche nicht mehr als cin Zehntel ihres Tonnengehalts laden und löschen, auf 25 Centimes pro Netto - Re gisterton, 2) für Damvfer, welche nicht mehr als ein Fünftel ibres Tonnengehalts laden und löschen, auf 50 Centimes yro Netto- Negisterton, 3) für Dampfer, welche innerhalb 30 Tage mehrere italienishe Häfen anlaufen. Lebterwähnte Dampfer zahlen die Tonnen- abgabe nur einmal, aber na dem Saß von 1 Frank. Danach hat der Norddeutsche Lloyd, welcher auf den übersecischen Neichs-Post- dampsferlinien Schiffe von 2100, 2880, 3930 und 4000 Netto-RNegistertons verwendet und in Genua selten mehr als ein Zehntel des Tonnen- gehalts zu laden und zu löschen hatte, bisher bei Annahme des Durchschnitts - Netto Hegtistertonnengehalts von 3200 Tons nur 300 Franken pro Meise zu zahlen. In Zukunft sind infolge An- laufens eines zweiten italienishen Hafens die Tonnengebühren nach

Saß unter 3) mit 1 Frank vro Ton, d, h. mit 3200 ¿Franken

p eise zu entrihten. Das sind mehr bei 52 Reisen jährlich 92 X 3200 —800== 124 800 Franken. Hierzu treten yro Neisse sonstige Hafenkosten 135 ¿çranken, Ankergeld 40 bis 50 Franken, Cin- und Ausklariren 50 bis 75 Frauken, Porto, Depeschen u. dergl. [50 Frauken, zusammen etwa 400 Franken oder jahrlih 52 400 20800 Franken, Das macht in Summa 145 000 éFrauken oder 116 000 M jährli.

Dafür soll eine Subvention von 100000 gewährt werden, welche aus den 400 000 16 entnommen wird, die für die Mittelmeer- linie erspart werden. Es ergiebt sich hierbei also eine reine Er sparniß für die Neichskasse von 300000 jährlich. Jh möchte glauben, daß dieses Arrangement wohl kaum von einer Seite im hohen Hause als uicht zweckmäßig bezeichnet werden dürfte.

Jch komme nun zu dem zweiten Punkt, der Samoa-Linie. Wie ih son erwähnte, hat sie den Erwartungen niht entsprochen, und es ist zweckmäßig erschienen, sie eingehen zu lassen. An ihrer Stelle hat der Norddeutsche Lloyd sich erboten, eine Linie von Singapore einzurichten über die Sunda-Jnseln und einen der dortigen Häfen, vielleiht Surabaya, nad) Neu Guinea, unserer aufblühenden Colonie, und zwar ohne irgeud eine Erhöhung der Subvention. Jch behalte mir vor, da ih vorausfeßzen darf, daß dieser Punkt zu längeren Dis- cussionen Anlaß giebt, die Gründe ausführlich vorzutragen, welche die verbündeten Regierungen bestimmt haben, diesem Plane zuzustimmen, nachdem ih die Einwendungen gehört haben werde.

In der Presse, soweit sie mir zu Gesicht gekommen ist, ist all- gemein der Geseßentwurf günstig beurtheilt worden, mit Ausnahme natürlih der Blätter eines Theils der freisinnigen Nichtung, welche auf einem principiell verschiedenen Standpunkt stehen. Jch bemerke, daß es nicht alle sind, und daß unter anderen ein bekanntes Blatt, das namentlih in Süddeutschland, aber au in Norddeutschland weit verbreitet ist, von vornherein einen der Vorlage sympathischen Stand- punkt eingenommen hat, und diesen gegenüber anderen Blättern der- selben Nichtung vertritt.

In einem Theil der Presse wurde gegen die Borlage mit cinem

gewissen Nachdruck fo will ich mich inäßigend ausdrücken hervorge- hoben, daß es merkwürdig sei, daß man eine Privatgesellschaft, diejenige in Neu-Guinea, aus Neichsmitteln unterstützen wolle, und daß man die 290 000 M, welche die Samoa-Linie bisher erfordert hat, zur Reichs- fasse einziehen könnte wie die 300 000 c der Mittelmeerlinie. Dag beruht auf einem Jrrthum. Die Sache liegt so. Der Norddeutsche Lloyd hat auf 15 Jahre der Vertrag wurde ja, wie Sie wissen, 1885 abgeschlossen —, also bis zum Schlusse des Jahrhunderts den Anspruch auf die Bewilligung der Subvention, wie sie im Gesetze steht, also au auf die Bewilligung der 250 000 M für die Linie nah Samoa. Wenn er nun sagt: Diese Linie ist mir wenig lohnend, und ih halte eine Linie nah Neu-Guinea für eine bessere Speculation, venn nicht fo schnell gefahren zu werden braucht, nun, so fönnen wir das natürlich nicht ohne Genehmigung des Bundesraths und des Reichstags, weil es eine Abänderung des Gesetzes it; aber daß das Geschäft ein durchaus gutes ist für das Neich, das versteht fich ganz von felbst; denn wenn dieser Borschlag niht angenommen wird, dann bleibt der Lloyd auf seinem Schein bestehen und sagt: ih ver- lange nah wie vor diese 250 000 A und werde nah Samoa fahren, die Dampfer dur das Stille Meer laufen lassen, niemand Vergnügen, vielleiht mit Ausnahme der Samoaner.

Ich sage also, daß auch dieses Argument, welches von gewisser Seite geltend gemaht worden ist, dieser Thatsache gegenüber ein dur- aus binfälliges ist. Jch behalte mir vor, weitere Ausführungen, zu denen ih im Laufe der Discussion vielleiht werde veranlaßt werden ich sage nicht: genöthigt, denn es wird mir niht unangenehm fein ich behalte mir vor, darauf nachher noch weiter einzugehen. Ich glaub hiernach, meine Herren, daß dieser Gesezentwurf ih als ein folcher darstellt, daß die verbündeten Negierungen glauben, an Sie das wohl- begründete Ersuchen richten zu dürfen, dem Entwurf die Zustimmung des hohen Hauses niht vorenthalten zu wollen.

Darauf erhält das Wort der

Abg. Dr. Bamb erger (dfr.): Ich befinde mich in der ange- nehmen Lage, mich zusütmmend zu der Vorlage der Regierung aus- sprehen zu können, vielleicht etwas zu zustimmend, weil ih mich nicht bloß mit dem zu begnügen die Absicht habe, was uns hier vorge- schlagen wird, sondern daran noch einige Desideria knüpfe, die wohl- begründet 1nd durch das, was wir soeben aus dem Munde des Dlaaks]ecretars vernommen haben. Es zeigt si jeßt, wie recht die Leute hatten, die damals der Samoalinie widerstrebten ; daß die Er- mahnungen derjenigen, die von etnem etwas fühleren Standpunkt aus gehen, nicht so [chlecht sind, und daß die Grfahrung doch immer dic beste Lehrmeisterin ist. Wer vor acht Jahren hier war, als diese &rage verhandelt wurde, wird heute Mühe haben, sih in die Stinm- mung zurü zu verseßen, welhe damals in weiten Kreisen der Io völkerung verbreitet war, welchen Zllufionen \sich der Colonial- enthustasmus hingab. Die Regierung hatte das Anlaufen von Triest niht vorgeschlagen, der Wunsch wurde ihr aus dem Publikum ent- gegengebraht. Große Hoffnungen wurden damals geknüpft an die Unie ‘Triest—Venedig Brindisi— Alexandrien, besonders in Süd- deutschland. Alle gegentheiligen Meinungen wurden in Acht und Bann gethan. Die Abgg. Windthorst und Nintelen erklärten 1387 seterlic), daß, wenn Triest nicht gebilligt würde, sie die ganze Dampfer- subvention nit bewilligen würden. Alle die hechgespannten Er- vartungen mit dem Erport nach Indien und Australien, nah China und Japan sind absolut zu nihte geworden. Wir haben 1887 {on darauf hingewiesen, daß diese Linie nah Port Said kein erfreuliches Nesu tat liefern würde. Die Negierung war aber anderer Meinung. veute hören wir nun, daß die 400000 6 jährli pro nihilo auëgegeben sind: das macht in den 64 Jahren 21 Millionen, welche zwar in den: colojsalen Budget, wie wir es jeßt haben, wentg ausmachen, welche aber doch besser hätten erspart werden fonnen. Die 100 000 4, die das Anlaufen von Neapel erfordert, bewillige ich. Daß die Samoa- linie aufgegeben wird, dagegen habe ich nichts einzuwenden : es wurden an diese Linie große Erwartungen mercantiler und colonialyolitischer Natur geknüpft, die nh aber nicht erfüllt haben. Zu den groß Illusionen, mit denen diese Linie verknüpft war, trug auch die Linie nah Korea ein gut Theil bei, die [ogar setner Zeit den Ausgangs- punkt der ganzen stürmischen Bewegung [ur die subventionirte Dampf- schiffahrt bildete. Jetzt ist es ganz till davon geworden. QDamal überhäufte mich der Staatssecretär Freiherr von Maltzahn mit Borwlrfen, daß ih das Anlaufen von Korea verhindern wollte. Uls 10 1887 ben Staatssecretär Dr, von Boetticher fragte, wie es mit dem Anlaufen von Corea \tände, _da wurde mir gesagt die Unte sei noch nicht aufgegeben, aber es bestände noch ein Aweifel darüber, an welchem Hafen man landen follte. Sollten di: Ver- handlungen zur Zeit ucch s{weben, so bin ih, entsprechend der vcm Jeichstage geübten Praxis, weit entfernt, jegt durch eine vorwißige Be mertung störend eingreifen zu wollen, möchte aber do fragen, ob di Unte definitiv aufgegeben ist oder nicht.

zum

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Vaß die Linie nah Samoa dürstig beschäftigt war, geht {hon daraus hervor, daß statt ì

18 000 t, die das Schiff befördern fönnte, jährlih faum 3000 t Fracht waren. Diese Linie, weit entfernt, dem deutschen Export ; nügen, shadete ihm vielmehr, weil der Handel von Hamburg direc! nah Samoa zurückging. Was die Nüdfracht nach Samoa betrifft, so war sie für Deutschland glei Null: denn das einzige, was Sani1ca an wihtigen Artikeln ausführen kann, ist die sogenannte Kopra, und von thr ift festgestellt, daß sie mit dem Dampfer nicht beförd.rt werden kann, fondern nur auf Segelschiffen. Warum nun aber statt der Samoalinie die Zweiglinie Singayore—MNeu-Gutnea neu ci

führen, statt die 250 000 M zu ersyaren 2 Es liegt klar auf der Hand, daß diese Summe eine Subvention für die Neu-Guinea-Compagnie sei

soll. Das geht hon daraus hervor, daß die Compagnie sich darüb:

beklagt, daß sie für den Dienst, den der Neichsdampfer „Schwalbe“ v

sieht, jährlich 270 000 ausgeben muß, und das fallt ihr sehr sehr schwer. Auch hat schon der Abg. Dr. vammacher früher angeregt, das Reich möchte der Neu-Guinea- Compagnie zu Hilfe kommen. Man fan darüber zweifelhaft sein, ob man noch eine Colonie mit MNeichsspende: unterstützen foll oder niht, Die Colonialschwärmer werden ja daf sein. Mir thut es um die Neu Guinea-Compagnie leid, da sie bisher die einzige war, die die Unterstützung des Neichs noch nit in An- spruch genommen hat, daß ihr jetzt dieses kostbare Privilegium der absoluten Unabhängigkeit verloren gehen foll. Die Gründe, die (Ge- sellshaft zu subventioniren, sollen darin liegen, daß dadurch der deutsche Waarenhaudel, die Industrie und der Ervort gefördert werden follen Das ist aber gänzlih unbegründet. (s giebt keinen deutschen Handel mit Neu-Guinea. Als weiterer Grund wird angeführt, daß die Linie den Verkehr mit Oft-Indien fördern folle. Ih gebe zu, daß die Linte fo s{chlecht wie die Samoalinie nicht is, sie wird lebensfähiger fein. Aber ih sehe noch keinen Grund, bier mit MNeichsmitteln einzugreifen. Dieser Borschlag ift eben nur cin Kind der Verlegenheit, wie man die 290 000 M der Neu-Guinea-Compagnie zuwenden und \si{ch auf das einfachste mit dem Bremer Lloyd auseinandersetzen könne. Wenn d

verbündeten Regierungen mit dem Bremer Lloyd ein Abkommen träfei, daß dieser für die Einbuße infolge des Fortfalls der Samoalinie eine

runde Summe bekomme, so würden das Deutsche Reih und der Bremer Lloyd kein \{lechtes Geschäft machen. Fch bin von jeher ein Gegner fiscalisher Härte gewesen, und ih möchte deshalb befürworten, daß man nicht zu fehr auf deim Buchstaben bestehe und den Antheil des Bremer Lloyd nicht zu knapp bemesse. Da die Subvention nod acht Jahre läuft, so würden wir für diese aht Jahre noch zwel Millionen zu zahlen haben ; so viel würde aber die Entschädigung noch lange nicht betragen, und wir würden bedeutende Gelder er|paren, ohne daß der Lloyd zu kurz käme. Die verbündeten Regierungen habeu in ihren Moliven fo durhblicken lassen, als hätte man in Bezug auf Ost-Asien und Australien eigentlih keinen Grund, sehr unzufrieden zu sein mit den Nesultaten, die bis jeßt erzielt worden seien. Als ih

feiner Zeit die Zahlen vortrug, welche ein fehr trauriges Resultat er- aben, wurde mir erwidert, es sei noh zu früh, um ein Urtheil zu fällen. Lin vorigen Jahre hat der Staatssecretär die traurigen Erfahrungen gâr nicht abgeleugnet. Die Zahlen \prechen für sich. Der Bremer Lloyd hat Jahr für Jahr von dem Augenblick, wo er dort zu fahren anfing, bedeutend zugeseßt : zugeseßt an den Betriebsmitteln, zugeseßt bei der Abschreibung der Schiffe und an den Zinsen von seinem Kapital. Jch will das Detail nicht verbürgen, aber ih bin bereit, den Nachweis zu führen, wenn es bestritten werden sollte. Der Bremer Lloyd hat bloß an Abschreibungen und Buchausgaben 11 Millonen verloren, dazu kommen an Zinsverlust 5 Millionen, im ganzen 16 Millionen. Rechnen Sie hinzu die bisherige Reichssubvention von 2% bis 26 Millionen, so kommen wir auf die anfehnlihe Ziffer von 42 Millionen. Die Waarenbewegung hat in der letzten Zeit ein ebenso dürftiges Resultat gehabt wie ih noch im vorigen Jahre zu sagen Gelegenheit hatte. Es ist zwar im Eingange der Motive in allgemeinen Worten gesazt worden, es hâtte sih der Verkehr nah Ost-Asien und Bremen seit 1887 bedeutend erweitert, und es waren einige Zahlen angegeben. Es wäre aber ein Irrthum, anzunehmen, daß diese Ziffern einzig und allein auf Bremen entfallen. Hamburg hat einen viel bedeutenderen Theil dazu geliefert als Bremen. Außerdem steht fest daß der Export deutsher Waaren, welhe der Bremer Lloyd nach

Asien und Australien mittels der subventionirten Damvfer be-

‘dert, keineswegs bereits in den Beharrungszustand gelaugt ift, sondern fogar im leßten Jahre einen kleinen Niedergang aufweist. 3om Bremer Lloyd find nach Australien, China und Japan für 16—17 Millionen Mark Waaren, von Hamburg hingegen für 56-—60 Millionen ohne Subventionen nah jenen Gegenden befördert. Das ist um so bemerkenswerther, als ursprünglih, als die Dampfer- subvention ins Werk geseßt wurde, zwei Hamburger Linien ün ersten Schrecken über das Gese den Verkehr nach jenen Gegenden eiuftellten. (5s hat fi aber alébald gezeigt, daß dieser Schrecken glücklicherweise unbegründet war; es wurden von Hamburg aus neue Linien Hegründet, und. diese haben alsbald die Bremet Linien überflügelt. Die verbündeten Regierungen haben auf cinem Nebenpunkt eine Remedur vorgeschlagen, nämli in Bezug. auf die Mittelmeerlinie. Es i so der Menschen Art, kleine Irrthümer zu gestehen, damit man große um fo besser aufrecht erhalten fann. Die australishe Linie wird vertheidigt, wäh rend die Erfahrungen, die man im Mittelmeer gemacht hat, nicht trüber sind, als in Bezug auf diese Linie. Wie unrentabel das ganze Geschäft für den Bremer Lloyd gewesen ist, geht daraus hervor, daß er im vorigen Jahre eine geringe Dividende bezablt hat. Ju diesen Jahre hat sich das allerdings etwas gebessert. Die Actien des Bremer Lloyd gingen damals, als mit vollen Segeln die oceanische Politik vom Reich aus eingeleitet wurte, von 100 auf 160. Sie stehen heute auf 112. Das’ ist ein Verlust am Nationalvermögen. Es wäre [ehr angenchm, wenn das Reich an diesem Verlust unshuldiger wäre. ie Schuld an dieser ganz recfehlten Nichtung lag zum theil an dem Grundirrthum, mit solchen künstlihen Mitteln Handel, Industrie, ‘ldckerbau u. \. w. von oben her zu nâhren. Man glaubte seiner Zeit, die subventionirten Dampfer würdeu ihr Hauptgeschäft in der Beför derung von Passagieren machen. Wie man dazu kam, it mir heute h ein Näthsel. Der ehemalige Abg: Meyer-Bremen, ein sonst r

sehr nüchterner Geschäftsmann, der mir seiner Zeit geholfen hat, das Project von Samoa zu nihte zu machen, war auf einnal, ils das Îeih die Dampfersubvention übernehmen wollte, ganz be- geistert dafür. Vielleicht haben die Worte des Fürsten Bismarck oder die Nückfsiht auf seine Vaterstadt und den Llovd dazu beigetra- Ul, genug, ‘er war ‘auf ein Mal ganz Feuer für diese Post- ckampfersubvention. Jn Privatgesprächhen hobe 1h mich immer be- müht, von ibm zu erfahren, worauf er deun seine Hoffnung \tütte. Da war es denn der günstigere Passagierverkehr nah Australien Und Japan, der jene Begeisterung zu wege gebracht hatte. Man hat das ¡anze Passagiermaterial, welches die anderen Länder hatten, an sich zu ziehen gesucht. Infolge dessen rihtete man die Damypferfahrt viel mehr auf den Passagier- als auf deu Waarenverkehr ein. Nun hat ih der Passagierverkehr natürli nicht in der Weise entwickelt, wie nan erwartcte; namentlich find die besseren Kajütenpassagiere aus- gelieben oder nur in geringer Zahl ershienen. Dagegen ist ein sehr erhebliher Auswanderertransport eingetreten : ein wahres Glü ist es noch, daß mit deutscher Subvention nur Engländer nah Australien befördert worden sind. So ift. uns der Vorwurf erspart, daß wir die Dampfschiffahrt subventionirt hätten, um unsere beimathlicen Bauern in jene ferneu Gegenden zu bringen. Auf diese Weise hat die ibvention der Dampfschiffahrt weder für Deutschland einen erkleck n Vortheil gebraht, noch hat ih das Unternehmen an sih ren- Cs ift au nicht gelungen, durch jene Maßregel uns einen wei ren Marft zu erobern. Auch in Bremen selbs wird von sach- verständigen Leuten cin Umschwung in diesen Dingen nit erwartet. G83 müßte also dem Bremer Lloyd, im Grunde genommen, nur recht lein, wenn er auch diese beiden Linien aufgiebt. Den Steuerzablern irde dies nur von Vortheil und dem Bremer Lloyd von Nutzen Auch diejenigen Parteien, welche seiner Zeit für die PDamyfer- ionen gestimmt haben, müßten sich einem folien Berfalzren Pan beklagt sih immer über die Begünstigung von Industrie zu Ungunsten der Landwirthschaft. Wir haben nstigung der Industrie und des Vandels durch die Subh-

i iirung der Dampfschiffe niht befürchtet. Wir haben sie das Aeußerste bekämpft. Uns trifft alfo kein Vorwurf. Die anderen Verren hingegen waren außerordentlich hißig gerade für diese Sache.

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1g das? Theilweise gab man sich selbst darüber keine Nechen- haft. Vielleicht stimmte man deshalb dafür, weil etwas geschenkt werden follte. Ich möchte daher empfehlen, in Betracht zu ziehen, b nicht der Weg, den ich heute angedeutet habe, wenigstens versuchs- weise beschritten werden kann. Die verbündeten Regierungen würden amit die Steuerlast tes Neichs erleichtern und dem Lloyd zugleid) inen Dienst erweisen. Eine Commissionsberathung wird kaum nötbig wir könnten die zweite Lesung im Plenum vornehmen.

Stagtssecretär Dr. van Stephan:

Für den letzten Vorschlag bin ih ja dem geehrten Herrn Bor redner sehr dankbar, indessen wird ja das hohe Haus, weil das Ge- [chäftéordnungésache ist, darüber ganz allein zu befinden haben. Der Derr Vorredner hat, wie wir das von ihm gewohnt find, obwohl ich inertenne, daß er sich heute darin Beschränkungen auferlegt hat, eine lethe von Zahlen angeführt. JIch könnte dem gegenüber eine andere Reibe von Zahlen stellen : indessen würde das nur zu Streitigkeiten iber die Gültigkeit dieser Zahlen und zu Debatten führen, die für das cklenum dieses hohen Hauses wahrscheinlich nicht sehr erquickend fein ivürden. Cin altes Sprichwort der Perser sagt \{chon: Ein Korn Geist ist besser als ein ganzer Scheffel von Zahlen. Nun, den Geist wird ja gewiß niemand, und ih am allerletzten, dem verehrten Herrn Vorredner bestreiten wollen; er bat aber bier feine Berweudung für diesen Geist gefunden. Er ‘hat sih an die Zahlen gehalten: aber er hat die großen und indirecten Bortheile, die aus diesem gauzen Unternehmen für deu nationalen Wohlstand hervorgehen, doch mehr, als zuläffig is so glaube ich wenigstens unbeachtet gelassen. Die nackten Zahlen ergeben ja absolut feinen Maßstab für die Früchte aus folhem Unternehmen, das mehrere Welttheile miteinander verbindet, lassen niht erkennen die Früchte, die in wirthschaftliher, nationaler und focialer Beziehung für die deutshe Nation entstehen. Nechne:1 Sie denn das, verehrter Herr Abgeordneter, für gar nichts, daß wir dur die Einrichtung der directen Postdampferlinie unahb- hängig geworden sind von den vermittelnden Staaten, von England, Volland, Frankreih, Belgien; daß alle die Commissions- und Speditionsgeschäfte, die bisher zum Schaden Deutschlands und unsere: Interessen von Engländern und Franzosen wahrgenommen wurden, leßt bon Deutschland aus besorgt werden : daß die Bankgeschäfte, die

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sih daran knüvfen, die Rimessen, Wechsel und mancherlei Geschäfte, jeßt direct und niht mehr durch Londoner Häuser vermittelt werden, daß dadurch ih will diesen Punkt nur nebenbei betonen eine größere Wahrung des Geschäftsgeheimnisses gesichert is, als wenn folhe Waaren und Connossemente u. \. w. durch fremde Schiffe gehen. Fragen Sie mal in der Geschäftswelt nah, wie die über diesen Punkt gerade uctheilen wird. Außerdem ist eine erheblich stärkere Beschleunigung der ganzen Waaren und Güter durch den directen Postverkehr herbeigeführt. Wenn Sie Zahlen angeben und das haben Sie selber bemerkt so will ich erwähnen, sind die ja info- fern niht ganz so entscheidend für den Verkehr mit China, Japan, Australien u. \. w., als ja in diesen Zahlen diejenigen Waaren nicht mit drinstecken, die über England und ¿Frankreih gleichwohl noch gehen: de Grund davon - ift De, _DAR) wie au richtig hervorgehoben worden ift, die Schiffe einen zu kleinen Laderaum haben. Das it auch eine der Ursachen, warum die Hamburger Privatlinien, die eingerichtet sind und die mit einem größeren Laderaum ren, weil sie auf Passagiere keine Nücksiht zu nehmen haben, einen Vortheil vor den Bremer Linien haben. Das erklärt sich also auf natürliche Weise.

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Es wird Ihnen auch bereits bekannt geworden sein, daß ein Abkommen mit dem Bremer Lloyd getroffen worden ist, wonach die bisherigen Schiffe erheblih in ihrem Laderaum vergrößert werden sollen, so daß niht mehr der Fall eintreten kann, der bisher aller dings mitunter vorgekommen ist, daß eine niht unerheblihe Zahl von Waaren sowohl in den chinesischen Abgangshäfen und Australien als auch namentlich in Notterdam und Antwerpen liegen geblieben ist. Wir baben es leider noch nicht erreihen können, vierzehntägige Fahrten einzuführen, und ich fann deshalb der Hoffnung nicht entsprechen, die der Herr Abgeordnete ausgedrückt hat, und den MNathschlägen, die er uns ertheilt hat, auf eine allmählihe Vernichtung der Linie hinzuwirken; vielmehr werden unsere Bestrebungen in der umgekehrten Richtung \i{ bewegen, nämli, womöglich einen vicrzebn- tägigen Gang der Postdamvfer herbeizuführen. Der Herr Vorredne1 hat die Vorlage in einer ganz geistreichen Weise charakterisirt. (Fr sagt: es kommt ja oft vor im Leben und ift eine bekannte Taktik daß inan kleinere Irrthümer eingesteht, um einen größeren, desto energischer aufrecht zu erhalten. Bei ihm habe ih heute das Umgekehrte be mertt: er hält zwar seine größeren Irrthümer aufrecht, aber er gesteht seine kleineren Irrthümer nit ein. (Heiterkeit. ) Solcher Irr thümer sind doch cine ganze Reihe in seinen Borschlägen vorhanden. Er hat z. B. ganz übersehen, was ja doch für die nationale Arbeit einen Werth hat, daß eine große Menge von Kapitalien in Umlauf gescßt werden; ich möchte ihm nur die Thatsache anführen, daß allein in sechs8 Monaten der Bremer Lloyd für 94 Millionen Mark für Neubau und Schiffsarbeiten vergeben bat bei deutschen Werften, die also denen zu statten kommen. die Hunderte von Urbeitern, die dadurch beschäftigt Seeleute, was immerhin ein Punkt ist, der au) unse ; statten kommen kann. Ferner diese große Anzahl von Koblen in

sehr namhaften Quantitäten, die von den deutschen Kohlenwerken be-

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zogen werden. Das sind doch Alles Dinge, die Sie in Betract

einmal zu

ziehen müssen. Wenn Sie die ganze Postdampfer-Einrichtun wie Sie das gethan haben, eigentlich außerhalb des Nahmens der heutigen Debatte - doch das ist nicht meine Sache —, d. h. aud die Hauptlinien mit in die Discussion hineinziehen, dann ist do auch folgendes Mo

ment wahrlich nit zu untershätzen. Stellen Sie ih auf den Stand punkt derjenigen Landsleute, die in fremden Welttheilen leben untd dort ihre Ge‘chäfte treiben, wenn diese die deutsche Flagge erblicken, die auf dem Meere durh diese großen Schiffsriesen dahingeführt wird! Mit diefem Gefühl muß man auch rechnen; das gehört doc) entschieden auch zu den nationalen Errungenschaften des Deutschen Reichs, und das werden Sie nicht abschaffen können.

Nun fagt der Herr Abgeordnete, man könnte vielleiht ein Ab- fommen mit dem Bremer Lloyd dahin treffen, daß man ihn durch eine was ich anerkenne, er hat das ja wiederholt betont at ständige Summe gewissermaßen abfindet. Ja, darauf kann ich dem Herrn Abgeordneten nur erwidern, daß wir durch ein solches Ab- fommen die Interessen des deutschen Volkes schädigen und daher nit darauf eingehen werden, und daß ih glaube, auch der Lloyd würde diesen Borschlag doch fehr nachdrücklich zurückweisen. Sie können die Probe auf die Wahrheit Jhrer Ausführungen machen, indem Sie dem Lloyd einmal vorschlagen, die ganzen Neicht Postdampfer-Unter nehmungen fallen zu lassen gegen eine entsprechende Entschädigung für oie Schiffe. Ich glaube, es würde \sih ein großer Sturm t-8 Un- willens in Bremen erheben, ein Sturm, der wie ein Meeresbrausen das rieselude Bächlein dieser Kritik die wir heute gehört haben, wohl übertönen würde. Ih bin fest überzeugt, daß der Lloyd auf irgend ein folhes Abkommen nicht cingeht; denn bedenken Sie die großen Bortheile, die für ein solches Geschäft be stehen, wenn es eine große Flotte unterhalten kaun, und der Lloyd wird sih jedenfalls niht dem unterwerfen wollen, eine Berkleinerung seines Unternehmens eintreten zu lassen. Und hier knüpfe ih wieder an Samoa an aus demfelben Grunde wird er niemals ein willigen, daß die Linie na Samoa ohne weiteres eingezogen und ihm für das Schiff „Lübeck“ eine Entschädigung gewährt wird. Nein, erx will die Inseln des Neu - Guinea Schutzgebiets und die Sunda- Inseln hineinziehen in seinen Verkehr, er will sein Unternehmen uicht verkleiuern lassen, was ih mit großer Anerkennung begrüße, weil das wirklih im nationalen Interesse liegt, diese Linien, die wir geschaffen haben, nicht verkümmern zu lassen.

Wenn wir hier eine oder die andere Zweiglinie, die den Er- wartungen nicht entsprochen hat, Ihnen vorschlagen, aufzuheben, fo folgt daraus durchaus niht, wie der Herr Abgeordnete versucht bat, es darzulegen, daß man nun dieselbe Proeedur au) auf diese Haupt- linien anwenden könnte und daß diese selbe Procedur sich dabei ebenso bewähren werde. Jm Gegentheil! Jh möchte das Bild gebraudhen von dem trockenen Aft, den man absägt, um den alten Obstbaum um so kräftiger wachsen zu lassen, und ih zweifele nit daran, daß die Hauptlinien um fo besser gedeihen werden, wenn man diese trockenen Aeste entfernt hat.

Ueber die traurigen Erfahrungen, von denen der geehrte Herr Borredner sprach, die der Lloyd gemacht haben sollte, hätte id aud sehr erhebliche Berichtigungen der Zahlen über die verschiedenen Mil- lionen vorzunehmen, die da genannt worden sind. Ich will nur einen Punkt erwähnen: es kommt in Betracht, daß die Bersicherungssumme,

die der Lloyd für diese Schiffe erspart hat, nicht in Abrechnung ge-

bracht ift; das sind Beiträge von ppr. 4 Millionen Mark, die gleich bon den ausgerehneten 11 Millionen heruntergehen.

Wenn die Ergebnisse niht erfreulih gewesen sind, wie mit vollem Recht der Herr Staatssecretär des Innern im vorigen Jahre gesagt hat, fo dürfen Sie doch au nicht außer At lassen und Ihre Unparteilichkeit wird Ihnen das gewiß zur Pflicht machen —, daß der Lloyd wie alle derartige Unternehmungen im leßten Jahre mit beson- deren Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt hat: mit der allgemeinen wirthschaftlichen Depression, mit den Verhältnissen in Amerika, mit der Mac-Kinley-Bill, die hier doch indirect in Betracht kommt, vor allen Dingen mit dem {weren Koßlenträgerstrike in Australien, der dem Lloyd ganz ungewöhnlihe Ausgaben verursaht hat. Das werden Sie doch in Betracht ziehen müssen.

Der geehrte Herr Vorredner hat gesagt, die Motivirung Gesetze fange in der Negel mit dex Formel: an: mit Wahrscheinlich- feit ist ja so etwas nicht vorauszusehen. Das ift ganz richtig; aber der Derr Dry. Bamberger ist do viel zu philosophisch{ gebildet, als daß cr nicht wissen follte, daß alles in dieser Welt im Bereiche der Endlichkeit liegt. Mit abfoluter, apodiktisher Sicherheit können Si ichts eßen. Palmerston hat einmal gesagt: es giebt nur zwei

i die a priori und apodiftisch sicher sind; das ist die Mathe- matik und vergangene Thatsachen. Hier werden Sie i Wahrscheinlihkeiten renen müssen, und daß Sie das selbe werde ih Jhuen aus Ihren eigenen Worten anführen. haben gesagt, und das war mir sehr erfreulich die Linie nah Neu-Guinea, namentlich wenn die Sundainfeln angelaufen werden, wird ih bezahlt machen, „vielleicht“,

Sie gesagt, „mit Sicherheit kann das kein PVeensch sagen“. haben Sie wörtlih gesagt, und damit widerlegen Sie die Kritik Sie an der Vorlage der verbündeten Regierungen geübt haben.

Mit Recht haben Sie gesagt: die 250 000 A spielen fei Anders können wir niht aus der Sache herauskommen. Der will nur auf den gänzlichen der Mittelmeerlin

Dann hat der Herr Vorredner von Korea geiproch kleiner Irrthum unt ea ift niemals al Zweiglintie gedacht worden : es ollte nur einer

le richtig genannt haben, ange werd

Japan. Als sich herausf\tellte, daß

sein würde, wurde diese Escale in Korea weggelc aver dem Lloyd der Betrag abgerechnet bei Diese Sache ist ja finanziell und rechnerisch man auf die Sache zurückkommen wird, das gehö wiederholt genannten Bereich der Wahrscheinlichkeit in der Lage bin, irgend etwas sagen zu können.

Sie wissen, daß sämmtliche größere Staaten dem Postda

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l l [chiffs8wesen viel bedeutendere größere Opfer bringen, als das jemals \

vou uns geschehen ist. Ich habe hier die neuesten Zahlen und daraus jagen, daß sich die Sache folgendermaßen stellt:

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britannien zahlt jeßt 23 Millionen Mark jährlich, und es Nobert Peel die wohlbekannte L gung in de er Jahren 600 Millionen Mark Z /

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jeßt 20 Millionen Mark 150 Millionen elchem MNegim litif charafkterisfirte zöllnerishen System, welches mi

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reich anfing. Amerika

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den Zettungen neuerdings

Behemenz, möchte ih sagen, in getreten ; es find sehr umfassende auf Dampferlinien, die nah allen Richtungen

nah den amerifanishen Staaten. Es spielt tif

Submissionen ausges

Doctrin mit und die Poli aber es hängt zusammen mit der nah anderen Ländern. FItalien zahl Mark Subventionen für Postschiffe, und Deutschland alles in allem nur 5 den bekannten 45 Millionen aus dem Vertrage 900 000 J für die ostafrifanishe NReichs-Postdamvferlinit dem, was wir in der Form des Seeportos, Subvention abweicht, aber im wesentlichen auf dasselbe | zahlen, Da sind wir gegen Frankreih und (nicker mit diesen 4 Millionen, die wir Postdampferlinien nach Ost-Asien und wollen Sie noch eingehen lassen zum und des ganzen nationalen Berkebrs un daran knüvyfen, Auf die Passagiere will ih nicht näber niht rihtig oder doch nur mit Einschränkung, Klassen mit unseren Schiffen fahren ; es sin Engländer, Chinesen, Franzosen, Gesandtschaften mit den deutschen Postdampfern fahren, und es lieg Anerkennungsschreiben vor über die ausgezeichnete

Ft i Sto Ms l 5 x 119 »la 24 gefuhrt werden, über die Berpflegung und Bebant

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