1893 / 51 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

. Im Theater Unter den Linden gastirt morgen und an den nächsten beiden Abenden der erste E T anor vom Residenz- Theater in Hannover, Herc Emmerih Walther, in der Operette „Lachende Erben“ als Lieutenant William. O

Im Concerthause wird morgen die Geigenvirtuosin Fräulein della Rocca Vieuxtemps? „Air varié“ und Herx Steffens „The lost chord“ von Sullivan vortragen. V s

Die Sängerin Fräulein Jenny Rosa und die Pianistin Fräu- lein Paula Wieler geben am Donnerstag Abend 73 Uhr gemein- 1schaftlih im Saal Bechstein ein Concert. Der achtjährige Hof- pianist Raoul Koczalski wird in seinem iten biegen oncert n der Sing-Akademie am 2. n. M., Abends 8 Uhr, Weber's

«Goncertstück in F-moll, Mozart's Rondo A-mol1, Liszt’'s ungarische Rhapsodie, mehrere Gruppen Schumann'scher, Chopin'sher und Godard’sher Werke und ein eigenes Nocturne zu Gehör bringen.

Mannigfaltiges,

Das Grabmal des im vorigen Jahre hierselbst verstorbenen Flügel-Adjutanten Seiner Majestät des Kaisers _und Königs, Oberst- Lieutenants Cölestin von Zißewiß, welcher seine leßte Nuhestätte auf dem Matthäi-Kirhhof, gefunden hat, war an feinem gestrigen Sterbetage prachtvoll ges{chmüdckt. Unter den zahlreichen Kränzen und Blumen befand sich nach einer Mus der „N. P. Z.* ein von Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin gespendetes N RN me, von welchem weiße Seidenschleifen mit Goldfranfen

erabhingen mit den Namenszügen, einem „W“ und dem vershlungenen „A V“, darüber eine Krone. as Hauptquartier des Kaisers hatte einen großen Kranz von Immergrün und lebenden Blumen (Rosen und Hyacinthen) gesandt, auf dessen Widmungss\chleifen in Goldschrift die Worte standen : „Das Hauptquartier Seiner Majestät des Kaisers und Königs dem unvergeßlichen Kameraden.“

Der den Stadtverordneten vom Magistrat zugegangene Ent -

„Millionen Mark angeseßt worden find. Wenn auch

gaben bei dem Extraordinarium fiud es besondere Verhältnifse gewesen, die sie herbeigeführt haben. Bei den Mindereinnahmen liegt der Grund darin, vak in dem vorliegenden Etat ein geringerer Uebershuß ‘aus der Verwaltung des Jahres 1891/92 übernommen werden konnte, als dies beim Etat des Vorjahrs der Fall war. Bei den Mehr- ausgaben liegen die Ursachen darin, daß zur Pflasterung von Straßen höhere Beträge und zur Freilegung der Gertraudtenstraße drei die erwähnten Mehrausgaben in den eigenen Einnahmen und Steuern Deckung finden, so müssen doch die weiteren Ansäße beim Extraordinarium zur Vollendung der Bauten der Irren-Anstalt in Lichtenberg und einer Anstalt für Epilep- tische auf der Feldmark Biesdorf, zum Ausbau der Dammmühlen, zur Deckung der Kosten für die Brückenbauten und *ie Spreeregu- lirung, sowie zur Anlegung eines Hafens auf Gemeindebeshluß aus Anleihemitteln entncmmen werden. Unter Berücksichtigung der vor- aussihtlich bis Ende März 1893 aus Anleihen zu bestreitenden Aus- gaben ift die Gefammt-Anleiheschuld zu dieser Zeit anzunehmen auf 296 147 058,64 Æ Auf Grund früherer Etats bezw. Beschlüsse der Gemeindebehörden werden aus Anleihen zu deckende Beträge am 1. April 1893 in Restausgabe verbleiben 20 129 515,30 M. Hierzu treten ferner die in den Entwürfen des Stadthaus- halts-Etats und der Etats der s\tädtischen Werke pro 1. April 1893/94 enthaltenen, aus Anleihen zu deckenden Ausgaben im Betrage von 11 617 319 4 Die Anleiheshuld erhöht #sch hierdurch auf 287 893 832,34 4 Davon sollen jedoch im Etatsjahr 1893/94 getilgt werden 5 949 355 A Die Anleiheshuld wird hiernah Ende März 1894 betragen 281 944 497,34 und si vertheilen auf die Gasanstalten mit 25892533,36 4, die Wasserwerke mit 52073 878,38 \(, die Kanalifationswerke mit 92 723 731,32 M, den Central-Viehhof, Schlachthof mit 11 993 742,64 4, die Markthallen mit 28 955 206,49 M und die Stadt-Hauptkasse mit 70 295 405,75 M.

Das Polizei - Präsidium hat, wie der „N. A. Z.“ mitgetheilt wird, 31 Haltepläßze für Tarameterdroschken festgestellt.

Der 65. Unterrihtscursus in der vereinfahten Stolze' schen Stenographie der leßte vor der Sommerpause unter Leitung des Herrn L. Loepert wird im Hörsaal der Königlichen Bau- Akademie, am Schinkelplatz 6 1, am Freitag, Abends 84 Uhr, feinen Anfang nehmen. Der Cursus umfaßt zwölf Lectionen, die Dienstag und Freitag, Abends von 8s bis 94 Uhr, stattfinden. Eintrittskarten für Herren, Damen und Schüler, find bei Beginn im Höôrfaal, vor- her in der Königlichen Bau-Akademie beim Hauswart und im Ab- geordnetenhaufe, Leipzigerstraße 75, beim Pförtner zu entnehmen.

Am Mittwoch hält der Director der Urania, Herr Dr. M. Wilhelm Meyer noch einmal seinen mit außerordentlichen Bet- fall aufgenommenen Vortrag „Aus dem Lande der großen Dimen- sionen“, worauf gewissermaßen als Fortseßung des genannten Vor- trags Herr Negierungs-Baumeister alter Körber, bekanntli der Begleiter des Herrn Dr. Meyer auf dessen leßter amerikanischen Reise, am nächsten Donnerstag über „die Columbishe Welt- ausstellung in Chicago 1893* sprehen und diese in ihrec historischen Entwickelung, sowie hauptsächlich nach ihrer architektonishen Seite hin schildern wird. Eine Reihe an Ort und Stelle aufgenommener Bilder wird auch diesen Vortrag glänzend illustriren. Der Ausftattungsvortrag „Eine A merifafahrt 1492 und 1392“ wird Freitag, Sonnabend und Sonntag seine letzten Auf- führungen im Urania- Theater erleben, um durch eine neue weitere Reise in die Welt der Planeten hinaus „Die Kinder der Sonne“ abgelöst zu werden.

Greifswald, 28. Februar. Der Hamburg - Amerikanische Patetfahrtdampfer „,Polaria“, der mit voller Ladung von Gütern von Swinemünde nach New-York unterwegs, am Sonnabend bet Prerow auf einer Bank gestrandet war, ist, wie ,W. T. B.“ meldet, gestern Abend 64 Uhr durch den Bergungsdampfer „Nügen*® wieder abgebraht worden und alsbald nah Swinemünde zurückgekehrt.

Wien, 28. Februar. In der Nähe der Station Ziersdorf

wurf zum Stadthaushalts-Etat für da

1893/94 \{chließt, wie die „Nat.-Z.* berichtet, ab im Ordinarium mit einer Einnahme von 77897456 F, mit einer Aue von

71 493 397 Æ, im Ertraordinarium mit einer

6 637558 M, mit einer Ausgabe von 13 041 617 .

in Einnahme und Ausgabe mit 84535 014 M

Einnahme ist abzurehnen die in Ansaß gebrachte Gemeinde-Cinkommen- fteuer mit 21 585 593 M, sodaß eine Einnahme von 62 249 421 M

fih ergiebt. Werden hiervon noch “ausgeschieden

städtishen Werke zur Anleihetilgung, die Beiträge, die aus An- leihen entnommen werden follen, die Anleiheverzinsung, so stellt sich die eigentliche Einnahme in diesem Jahre im Ordinarium auf 43 014 503 Æ, im Extraordinarium auf 1 740 758 Æ, in Summa also auf 45635261 A Die eigentlihe Einnahme im Etatsjahr 1892/93 (in dem 15320980 M Gemeinde-Einkommensteuer zu erheben waren) stellte sich im Ordinarium auf 42355 323 , im Extraordinarium auf

3636643 #, in Summa also auf 45991966 M,

1893/94 höher um 335705 Æ Der Magistrat bemerkt nun, daß, wenn er die Verhältnisse des gegenwärtigen Etats mit denen des unterzieht, sih ergiebt, daß bei einem großen Kapitel der Einnahmen nicht uner- bebliche Erhöhungen eingetreten sind, daß insbesondere die Dotation aus den landwirthschaftlihen Zöllen eine bedeutende Steigerun fahren hat, daß jedoch alle diese Erhöhungen zur Deckung der Ÿ tehr- ausgaben nicht hinreichen und daß demzufolge gegen das Borjahr ein erheblih höherer Beitrag an aufzubringender C emeinde-Einkommen- ß Die laufenden Ein-

nahmen haben nah Maßgabe der Erhöhungen in den voraufgegangenen Jahren und der wachsenden Bedürfnisse insbesondere bei der Armenver- waltung und dur Inkrafttreten des neuen Polizeikostengeseßes \ih É erhöht. Bezüglich der Mindereinnahmen utd der Mehraus-

vorjährigen Etats einer Vergleichung

steuer hat zum Ansatz gebracht werden müssen.

erhebli

8 Rechnungsjahr

Einnahme von Á, balancirt alfo Ven der obigen

die Beiträge der

Blätter.

vom 28. Februar, Morgens.

Wetterberi

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Millim.

Wind, Wetter.

Stattonen.

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Mullaghinore : ( pa Aberdeen SW- halb bed. Christiansund : ( 3\bedeckt Kopenhagen . | Regen Stockholm . Negen aranda . Schnee t Petersburg] 760 bedeckt Moskau... | 767

Cork, Queens- H (DT Cherbourg . | 752

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B l 02 D) 004 Md 1 (O1 1d winemünde | 753 wolkig Neufahrwasser| 757 2\bedeckt Ote T (08 : i

R 798 ünster . 750 Karlsruhe . . | 754 Wiesbaden 754 München . 755 5\wolkig Chemniß . . | 755 wolkig Berlin. 754 ; halb bed. Me l D4 Nebel Breslau... | 758 2\bedeckt Ie D. (06 wolkig E | Negen 10 Trieft C E 4 bedeckt 11

Uebersicht der Witterung.

Das barometrishe Minimum, welches gestern über der Nordsee lag, is nordwärts nach der mittleren norwegishen Küste fortgeschritten, während über den britishen Inseln ein Hochdrukgebiet in Entwickelung begriffen ist. Kleinere Depressionen liegen über dem südlichen Nordfeegebiete. Bei durhshnittlich mäßiger {üdliher Luftbewegung dauert in Deutschland die milde und vorwiegend trübe Witterung fort, nur an dem ostpreußischen Ee becrscWt noch leichter Frost. In gte chland ift fast allenthalben Regen efallen, in erhebliher Menge, 25 mm auf Borkum. m Innern Rußlands ift es viel wärmer ‘geworden, zu Moskau, wo noch leihter Frost herrs{cht, um

15¿ Grad. 5 Deutsche Seewarte.

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Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern-

haus. 53. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Acten von Georges Bizet. Tert von H. Meilhac und L. lévy, nah einer Novelle des Prosper Mérimée. anz von Emil Graeb. In Scene geseht vom

Ober-Regisseur Teßlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 60. Vorstellung. Vasantaseua. Drama in 5 Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benutzung der Dichtung des altindishen Königs Sudraka. In Scene gesezt vom Ober-Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

Uag: Opernhaus. 54. Vorstellung. Die Rangtzan. Oper in 4 Acten von Pietro Mascagni. Tert von G. Targioni-Tozzetti . und G. Menasci. (Nah Erkmann und Chatrian.) Deutsh von Mar Kahlbeck. In Scene geseßt vom t Teßlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An- fang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 61, Vorstellung. Vasantasena. Drama in 5 Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benußzung der Dichtung des altindishen Königs Sudraka. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Mat Grube. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis- man. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Zwei glückliche Tage.

Freitag: Der Taliêsman.

Berliner Theater. Mittwoch: Kean. An- fang 7 Ubr.

Donnerstag: Zum 1. Male: Die Danischeffs.

Freitag: 27. Abonnements - Vorstellung. Die Danischeffs.

Lessing-Theater. Mittwoh: Heimath. An- fang 74 Uhr.

Vonnerstag: Heimath.

. Freitag: Heimath.

Wallner-Theater. Mittwoh: Der Fall Clémenceau. Anfang 74 Uhr.

Donnerstag: Der Fall Clémenceau.

Freitag: Die Großstadtluft.

Friedrich - Wilyelmstädtishes Theater. A m 25,

__ Mittwoch: Zum 8. Male: Dou Cesar. Operette in 3 Acten von Oskar Walther. Musik von R. Dellinger. In Scene eseßt vom Regisseur Epstein. S Herr Kapellmelster Federmann. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Zum 9. Male: Don Cesar.

Refidenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Mittwoch: Gläubiger. Tragikomödie in 1 Act von August Strindberg. Regie: Hans Meery. Hierauf: Zum 69, Male: Familie Pont-

iquet. Shwank in 3 Acten von Alexandre Bifson. Deutsch von Mar Schönau. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag : Gläubiger. Hierauf: Familie Ponut- Biquet.

In Vorbereitung: Die beiden Champiguol,. (Champignel malgré Iui.)

Die mit der Erhöhung der Hundesteuer von 9 M auf 20 M jährli beabsichtigte Wirkung, eine Verminderung der Hunde in Berlin herbeizuführen, ist eingetreten. Von den im Jahre 1891/92 versteuerten 35 176 Hunden wurden im Halbjahr 1. April/1. Oktober 1892 infolge der zum 1. April 1892 in Aussiht genommenen, jedo erst am 1. Dftober 1892 in Kraft getretenen Erhöhung der Hundesteuer 6390 Hunde abgeschafft und die Ausschreibung der Steuer im zweiten Halbjahre 1892 hat eine weitere Verminderung um rund 2200 Hunde ergeben. Da vom 1. Oktober 1892 ab für die Steuerfreiheit von Hunden die Be- stimmungen des neuen Hundesteuer- dur Abschaffung der Hunde weiter eintretendè Abgang für 1893/94 auf noch 1000—1500 geshäßt und angenommen, daß rund 25 000 Hunde im Jahre 1893/94 zu 20 „#6 zu versteuern sind. Gleichwohl Tonnten in den neuen Etat an Hundesteuer 500 000 16, 100 000 rotnari mehr als im Vorjahre, eingestellt werden. sie ist also gegen ——

Verein der Fachpresse heißt eine im Januar in Berlin gegründete Vereinigung von Verlegern gewerblicher Fachblätter, welche die gemein- samen Interessen fördern will. Der Vorstand besteht aus den Herren : Carl Hofmann, „Papier-Zeitung“, Berlin, als Vorsißender, Geheimer Regierungs-Rath Professor Dr. Scheibler, Berlin, „Neue Zeitschrift l D j er- | für Zuder-Industrie“, stellvertretender Vorsitzender, Geheimer Com- steht unter Wasser.

M F. f O, Sal O für E Be Bau- wesen“, Schaßmeister, Dr. G. Hasse, Berlin, „Hutmacher-Zeitung“, A i L : Schriftführer, Paul Parey, Berlin, Landwirthschaftlihe Presse und | «V. T. B.“ berichtet, an der Küste großen Schaden angerichtet. Viele andere Blätter, Julius Springer, Berlin, „Der Seifenfabrikant* und andere Blätter, B. Felish, Berlin, „Baugewerks-Zeitung", Georg D, W. Callwey, München, „Deutsche E. und andere Blätter, Alexander Koh, Darmstadt, „Tapeten-Zeitung“ und andere

Negulativs Platz greifen, wird der

Kroll's Theater. Mittwoh: Gastspiel von Sgra. Nevada. Die Nachtwandleriu. (Amine: Sgra. Nevada.) Anfang 7 Uhr.

Victoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Mittwoch : Mit neuer Ausstattung: Die Neise um die Welt in achtzig Tagen. Großes Aus- stattungs\tück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d’Ennery und Jules Verne. Ballet arran- irt vom Balletmeister C. Severini. Musik von

ebillemont und C. A. Raida. Anfang 74 Uhr.

Donnerstag u. folgende Tage: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen.

Neues Theater (am Siffbauerdamm 4/5). Mittwoch (leßte Woche): Zum 19. Male: Tosca. Schauspiel in 4 Acten von Victorien Sardou. (Frl. Barkany als Gast.) Anfang 74 Uhr.

Donnerêtag: Tosca. -

Theater Unter den Linden. Mittwoch: Zum 46. Male: Lachende Erben. Operette in 3 Acten von Horst und Stein. Musik von Carl Weinberger. Inscenirt dur den artist. Leiter Ed. Binder. Dirigent: Kapellmeister A. Ferron. Die militär. Evolutionen im 3. Act arrangirt von L. Gundlach. “Potgndia neue Ausftattung an Deco- rationen und Kostümen. Hierauf: Zum 67. Male: Die Sireneu-Jusel. Ballet in 1 Act von H. Regel. Musik von R. Mader. Der {horeogr. Theil von Jof. Haßreiter. Jnscenirt durch den Ballet- meister Herrn L. Gundlah. (Sensationeller Erfolg.) Anfang 7# Uhr.

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Adolph Ernst-Theater. Mittwoch: Zum 67. Male: Moderues Babylon,. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß. Musik von G. Steffens. In Scene geseßt von Adolph Ernft. Anfang -7F Uhr.

Donnerstag: Dieselbe VorsteDung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Mittwoch: Gesammt - Gastspiel des Wiener Eu- semble unter Leitung des Directors Franz Josef Graselli. Zum 5. Male: Eulenspiegel, over: Schaberuack über Schabernack. Posse mit Ge- sang in 4 Acten von Johann Nestroy. Regie: Franz Müller. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag : Dieselbe Vorstellung.

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde. Am Landes - T - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Übr.

Concerte. Concert-faus, Leipzigerstraße 48. Mittwoch:

Karl Meyder - Concert unter freundliher Mit- wirkung der Violin-Virtuosin Fräulein della Nocca.

Anfang 7 Uhr.

Pest, 27. Februar. Nach Depeschen des „W. T. B.“ unteren Donau find infolge des andauernden Steigens des Wassers mehrere Ortschaften in der größten Gefahr, einzelne find infolge von Dammbrüchen bereits übers{chwemmt.

der Franz-Josef-Bahn stießen, nah einer Mittheilung des e, T. D.) heute früh zwei Güterzüge zusammen; beide Locomotiven wurden zertrümmert, sech8 Waggons beschädigt. Drei Personen follen shwer; mehrere leicht verleßt fein.

von der

_ Probstzella, 28. Februar. Jn dem benachbarten Borberg sind, wie „D. B. H* meldet, in einem Schieferbruh fünf Ar- beiter dur hereinbrehendes Gestein verschüttet; sind todt, zwei wurden verwundet gerettet.

drei von ihnen

Temesvar, 28. Februar. Die Flüsse Bega und Tomes sind nah einer Meldung des „H. T. B.“ bereits große Strecken Üübershwemmt. Bauern die Dämme, um die eigenen Felder zu \{hüßen. Die Brüde über die alte Bega mußte durch Militär in die Luft gesprengt werden, um den Eis\toß f

im Steigen und haben Bei Otelek durchbrachen

rei zu machen. Der niedrigere Theil Temesvars

New-York, 28. Februar. Die leßten Stürme haben, wie

Austern -Fischerboote sind gescheitert und sieben Fischer ertrunken.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

———————————————————— T T

Ouv. „Ludovic“ von Herold. „Robespierre“ von Litolff. Zweite Orchestersuite aus der Musik zu „Peer Gynt*“ von Grieg. „Air varié“ für die Violine von Vièuxtemps (Frl. della Rocca).

Saal Bechstein, Linkstraße 42. Meittwo, Anfang 7t Uhr: Concert der Pianistin Marie Louise Bailey.

Circus Renz (Carlstraße.) Mittwoh, Abends

74 Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. E Ein Künstlerfest. “Du

Große Ausftattungs - Pantomime vom Hofballet- meister A. Siems. Mit überraschenden Licht- und Wassereffecten und auf das Glänzendste infcenirt vom Director Franz Renz. Costume, Reguisiten, Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des ge- sammten Personals. Neue Einlagen mit groß- artigen Lichteffecten. Ballet von 100 Damen. Großartiger, in solcher Pracht noch niemals efehener Blumencorso. Zum Schluß: Großes Brillant-

euerwerk. Ferner: Mr. James Fillis mit dem

hulpferde „Markir“. 4 Damenschulen, geritten von den Damen Frls. Clotilde und Helga Hager, Oceana Renz und Zeyhora. e 1. Auftreten der Reitkünstlerin Mlle. Wally. “Fw 1. Auftreten der Equilibristen Marietta und Belloni 2c.

Donnerstag, Abends 74 Uhr: Große Vorstellung mit neuem Programm und Ein Küustlerfest.

A R H A 2E R S C A A! MSE V E E T N P B E f S I Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Martha Nitße mit Hrn. Amts- richter Max Wienskowski (Berlin—Peitz).

Verehelicht: Hr. General-Lieutenant von Jena mit Frl. Marie Gräfin Baudissin (Bordesholm).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. F. v. d. Linde (Hameln). Hrn. Obersten Georg von Perbandt (Berlin). Hrn. Adolf von Krosigk (Hohenerx- leben). Hrn. Lieutenant von Köckriß (Münster i. W.) Eine Tochter: Hrn. Obersten und Flügel-Adjutanten von Kessel (Potsdam). :

Gestorben: Hr. Oberst z. D, Ernst Corsep (Berlin). pr. Major a. D. und Postdirector Gustav Le err von Boenigk (Warmbrunn). Hr. Graf Alexander von Bennigsen (Banteln, Reg. - Ves- Hildesheim).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Neun Beilagen (eins{ließliß Börsen-Beilage),

owie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- lirbea C (Commanditgesellschaftea auf Actien und Actieugesellschaften) fir die

Woche vom 290. bis 25, Februar 1898,

Erste Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger. It

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Berlin, Dienstag, den 28. Februar

mei

Deutscher Reichstag, O : 4 or 53. Sißung vom Montag, 2. Fehxuar, 1 Uhr. Hor hon Nont Cr Baas t

Ueber den T der Sißung haben wir bereits in der Montags-Nummer berichtet. -

Die Etatsberathung wird fortgeseßt beim Spccial-

Etat der Reichs-Justizverwaltung. Das Neichs- JUsttzamt erfordert an Besoldungen 528 630 M, Abg. Dr, von Bar (dfr)! Cin neuerdings vorgekommener Fall, in welchem ein Staatsanwalt einen Landgerichts- Director infolge cines Wortstreits in ôffentliher Verhandlung später zum Zweikampf herausforderte, muß hier zur Sprache gebracht werden. Der Land- gerihts-Director rief das Chrengecicht an, dessen Entscheidung eben zur Oerausforderung führte. Ver Staatsanwalt war Neserve-Offizier. Solchen Borkommuissen muy even,uell durch Abänderung derx gesetz- lichen Vorschriften vorgebeugt werden. Ez darf niht sein, daß sich eine Civilperson plößlich in eine Militärperson verwandelt und den bürgerlichen Geseßen unerreihbar wird. Das Vebertragen der militärishen Einrichtungen auf das bürgerliche Leben fann von niemand für richtig gehalten werden. MNedner fragt ferner, was auf den Beschluß des Jeichstags vom vorigen Jahre in Betreff der Fest- stellung allgemeiner Grundsäße über die Bekleidung, Beköstigung und fonstige Behandlung Gefangener bis jeßt gesehen fei. Der Yeichstag beschäftige sich jeßt mit Gesehen, welche die Sittlichkeit fördern follen, und ‘auch mit der Verschärfung gewt|er Strafen, während ein Gefeß über den Strafvollzug noch immer ausstehe, und die Strafvollstreckung in den verschiedenen Einzelstaaten noch immer durchaus verschieden [et, namentli foweit sie die jugendlichen Straf- gefangenen betreffe. E müsse gefordert werden, daß die verbündeten Jtegierungen thunlichst bald einen Geseßentwurf vorlegen, welcher die Behandlung von Strasfgefangenen betreffe. die wegen uicht ehrenrühriger Strafthaten verurtheilt worden ind, und wenigstens einige Grund- säße über die Strafvollstreckung festlege.

Staatssecretär Hanauer:

Zum ersten Punkt, den der Herr Vorredner angeführt hat, kann ih mich nur auf das beziehen, was er selbst geltend gemacht hat. Es ist das cine Frage der Militärgerichtsbarkeit resp. die Frage, in welchem Umfange die Militärgerichtsbarkeit plaßzzugreifen hat, und das ist eine Frage, die durch die Militär-Strafprozeßordnung mit zu erledigen sein wird. Sie wissen, meine Herren, ih brauche das dem hohen Reichstage niht zu wiederholen, daß Einleitungen getroffen sind zur Neuregelung der militärprozessualen Bestimmungen im Reiche. Ich beziehe mih in dieser Hinsictt auf das, was der Herr Reichskanzler vor kurzem Ihnen felbst bier erklärt hat.

Ich möchte dem Herrn Vorredner uur noch bemerken: wenn i den Fall, der mir persönlich ganz unbekannt ist, nach seinem Vortrag richtig erfaßt habe, dann hanbtelt es sich uicht sowohl um eine Collision der Auëübung von Militär- und Civ:l-Gerichtsbarkeit, oder wenigstens nicht allein darum, sondern um eine Wirkung der Berschiedenheit der Auffassung über Zweikampf, über die Verpflichtung zum Zweikampf, über dieFrage, ob der Zweikampf erlaubt oder strafbar sein soll; eine Auffassung, die in den verschiedenen Kreisen der Bevölkerung eine verschiedene ist, und welcher gegenüberzutreten der Gese geber vielleicht Veranlassung hat ; welche zu hindern und zu beseitigen der Gesct- geber aber kaum im stande sein wird. Jn dieser Richtung kann der Geseßgeber, wie der Herr Vorredner, nur fromme Wünsche haben. Ich glaube nicht, daß in Aussicht genommen werden kann, daß in dieser Hinsicht cine durchgreifende Aenderung sobald zu erzielen sein werde.

Was den zweiten Punkt anlangt, so kann ih mich auf das beziehen, was vor zwei Jahren hier erwähnt worden ist. Die SacÞ- lage hat fi inzwischen niht geändert. Das Bestreben der Neichs- Justizverwaltung wie der verbündeten Negierungen ist auf Regelung des Strafvollzugs fortwährend gerichtet. Jch wüßte nicht, daß in dieser Nichtung eine Aenderung eingetreten is; allein die Schwierigkeiten, die einer baldigen Regelung entgegenstehen und entgegenstanden, bestehen zur Zeit auch noch fort. Ich erinnere einfah daran, daß eine Strafvollzugsregelung vor allem mit den Fragen zu rechnen hat, die gegenwärtig noch flüssig sind und in der Neuzeit noch mehr flüssig geworden sind, als sie vor einiger Zeit waren. Bis diese Fragen sih etwas ausgeglichen haben, bis man in ihnen klarer sieht, glaube ih nicht, daß es opportun wäre, wenn nun mit der Regelung der Strafvollstreckung im Gesetesweg alsbald vorgegangen würde. Jch glaube, dem hohen Hause wird es genügen, wenn ih erkläre, die Reichs-Justizverwaltung ist in derselben Weise wie bisher bestrebt, die Frage der Regelung des Strafvollzugs zu einer allseitig befriedigenden Lösung zu bringen.

Ich kann erwähnen, daß wir, ehe ein Strafvollzugsgeseßz erlassen ist und wo unserer Ansicht nah ein solches auch in nächster Zeit nicht erlassen werden kann, versuhen, dur) Benehmen mit den Einzelregierungen, dur) Verhandlungen im Bundesrath vielleicht hon inzwischen zu einer wenigstens theilweisen einheitliheren Re- gelung des Strafvollzugs zu kommen, als derselbe bisher stattge- sunden hat. Von welchem Resultat diese Bestrebungen begleitet sein werden, kann ich natürlich jeßt noch niht bestimmen; ih hoffe aber in dieser Hinsicht auf einen ganz guten Erfolg, der vielleiht mandhe Wünsche, die an ein Strafvollzugsgesey geknüpft werden, im voraus [chon zu erledigen im stande sein wird. Ubg. Freiherr von Münch (b. k. F): Nicht nur für die jugendlihen Verbrecher, sondern auh für die Erwachsenen ist der Erlaß eines Strafvollstreckungs - Gefeßes sehr dringend nothwendig. Ebenso nothwendig aber ist auc die Abänderung mancher nur zu vager Bestimmungen dei Rechtöanwaltsordnung welche die Nechtsanwalte nur darin bestärken müssen, diejenige Seite ihrer Thätigkeit, welhe auf Geldverdienen gerichtet ist, allzusehr in I L s “7 % \ den Vordergrund treten zu lassen. Zu Klagen Veranlassung giebt auch der jeßt bei vielen Gerichten In dei NRechtspreung bervor- tretende subjective Zug, gegen den schon der preußische Justiz Minister einen allgemeinen Erlaß hat rihten müssen. Nicht bloß in Preußen und auch nicht in Preußen vornehmlich ist dieser Vorwur| berechtigt, Diese subjective Auffassung, ein Verstoß gegen die richter lichen Amtspflichten, hat sih au beim Landgericht in Stuttgart seh bemerkbar emacht. Die Erfahrungen, die ih în eigener Sache voi diesem Gericht gemacht habe, lassen zu dexr Vermuthung kommen ay in der württembergischen Rechtspslege Zustände herrschen, wel felbst das A R sich scheut, an das yolle Tageslicht zu Hehen, „Der Fehler liegt aber in der Conslruklion der Justizgeseh Jg es mir u Gn gemacht hät, zu meinem Rechte zu gelängen ch bin als der eschlagene aus diesem Kampfe hervorgegangen und

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werde es noch lange sein. Aber seit Jahren, so lange ih felbst- ständig thätig bin, währt mein Kamvf gegen das, was ih als unge- recht in der württembergis{cn MRechtépflege erkannt habe; freiwillig gebe ih auch nicht den Tupfen auf dem i meines Rechtes Preis. Nedner empfichlt seine Anregungen den gesetzgebenden &actoren; alle, die an dem bestehenden Staat Interesse haben, würden gut thun, feine heutigen Erinnerungen gegen die Gesctzgebung und Rechtspflege nicht unberüsictigt zu laffen. Wenn seine Stimme hier ium Reichs ag ungeßört verhalle, so möge sie wenigstens die Hegierung und die Presse hören.

_ Königlich württembergisher Bevollmächtigter zum Bundesrath, Director Dr. von Stiegliß: Ich habe nah den früheren Vor- gängen dem Abg. Freiherrn von Münh manches Veberrashende zu- getraut ; aber daß er den Fall württembergischer Rechtspflege, nämlich \einen Fall, hier vor dem HNetichstag zur Erörterung bringen wird, das hat mich wirkli überrasht. Man kann einem Verurtheilten bas ist der Abg. Freiherr von Münch nit zumuthen, daß er seine Schuld unumwunden eingesteht : aber daß er auch noch vor diesem hohen Hause Necht behalten will, das ist doch etwas Neues. Der Abg. Freiherr von Münch hat der württembergischen Rechtspflege vorgeworfen, fie sei eine ungerechte, sie befleißige fich eines unzuläfsigen subjectiven Verhaltens kurz, es herrsche in Württemberg eine Rechtspflege, wovon in parlamentarischer Weise zu sprechen man sich scheuen müjje. Jch weise diese Borwürfe als gänzlich unbegründet zurück, und glaube nicht, daß der Reichstag ih zu der An nahme neigen wird, daß die württembergishen Justizbehörden einen ÜUnschuldigen, als welchen sich der Abgeordnete hinstellt, ungerecht verfolgen und bestrafen, während sie die Schuldigen laufen lassen. Doch wird es gut sein die allgemeinen Ausführungen des Ag. Freiherrn von Münch waren wenig verständlich ih gehe darauf nicht ein wenn ih die Thatsachen klarstelle, die den fogenannten Fall „Münch“ darstellen. Es handelt sich um die Privatklagesache des Vank-Directors, Geheimen Hofra1hs Colin von der Württem- bergischen Vereinsbank gegen den Abg. Freiherrn von Münch wegen Beleidigung. Diese Privatklagesache wurde zunächst anhängig gemacht bei dem Schöffengericht zu Stuttgart und endete hier theils mit Frei- [prehung, theils mit Verurtheilung des Abgeordneten zu einer Geld- strafe von 300 4 Das scöfengerichtliche Erkenntniß wurde später in der Berufungsinstanz durh das Erkenntniß der 1l. Strafkammer zu Stuttgart vom Oktober/November 1892 aufgehoben und der An- gektlagte wegen eines Vergehens der Beleidigung zu zwei Monaten Gefängniß und wegen cines weiteren Vergehens der Beleidigung zu 9300 6 Geldstrafe verurtheilt. Dieses Erkenntniß der Strafkammer wurde rechtskräftig dadurch, daß die von dem damaligen An- getlagten erhobene Revision in der Revisionsinstanz durh den Straffenat des Ober-Landesgerichts verworfen wurde. Das leßte Urtheil datirt vom 7. Januar dieses Jahres, und auf dieses ECr- kenutniß bezieht sich der Beschluß des Reichstags vom 6. Februar d. S. in welchem der Reichskanzler ersucht wurde, das angeblih noch shwel;ende Strafverfahren gegen den Abg. Freiherrn von Münch ein- zustellen. Dieser Beleidigungsklage liegt folgender Thatbestand zu Grunde. Der Abg. Freiherr von Münch hat im Oktober 1888 als Vertreter seiner Mutter der Württembergischen Vereinsbank 49 Stamm- actien der Ludwigsburger Brauerei zum Verkauf übergeben, mit der Aufforderung, sie nicht unter 9259/6 zu verkaufen. Nun hatte die Württembergische Vereinsbank {on vorher von der Spar- und Bors

{hußbank in Ludwtzsburg zur Kenntniß gebracht, daß derartige Stücke

zu 959% gehandelt worden seien, aber ein Käufer nit leit zu finden sei. Sie sandte 10 dieser 49 Stücke an dic genannte Bank, mit dem Auftrage, sie zu 94 zu verkaufen, und den Nbg. Fretherrn von Münch benachrichtigte sie, daß sie scinen Berkaufsauftrag nicht unter 922, bis Widerruf gültig, vorgemerkt habe. Ich will mich darüber nicht des weiteren auslassen; die Einzelheiten interessiren das Haus niht. Nun sind im Laufe des Ver- fahrens verschiedene Sachverständige über dieses Vorgehen der Württembergischen Vereinsbank gehört worden und haben es für vollständig ordnungsmäßig angesehen und als im Interesse des Abg. Fretherrn von Münch gelegen. Es i} auch im Hinblick auf die an- erkannte Zuverlässigkeit der Württembergischen Vereinsbank und des Privatklägers ein solches Vorkommniß, wie es der Abg. Freiherr von Münch dem Bankdirector vorwirft, bei der Einrichtung, die die Württembergische Bank hat, ganz unmögli; es hätte den Director unbedingt vor seinen Untergebenen bloßgestellt. Die Absicht ciner unredlihen Gewinnentziehung ist hier unbedingt ausges{chlossen. Nun hat der Abg. Freiherr von Münch troß alledem den Bankdirector Colin und seine zwei Bureauvorsteher zunächst bei der Staatsanwalt- [haft denuncirt und die Strafanzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft hat die Klage zurückgewiesen und dem Antrage keine Folge gegeben mit der Begründung, daß die Württembergische Vereinsbank hier bei diesem Vorgehen lediglich im Interesse des Eigenthümers der Stammactien gehandelt habe; daß irgend welher Anhalte- punkt für die Annahme eines Betruges oder einer anderen f\traf- baren Handlung wie Untreue nicht vorliege, und daß die Unter- stellung, als hätte die Württembergishe Vereinsbank den Mehbrerlös über 923% für sih behalten und dem Eigenthümer entziehen wollen, eine willkürliche, durch nihts begründete Unterstellung sei. Seine Beschwerde an die Ober - Staatsanwaltschaft war ohne Erfolg, ebenso wenig fand das angegangene Justiz-Ministerium Grund einem Einschreiten von Dienstaufsichtswegen. Das war im J 1890. Nun ging im Jahre 1891 der Tanz von neuem los. ( hatte der Abgeordnete erfahren, daß der Director Colin Mitglie des deutschen Colonialraths geworden war, und nun wand wiederum an die Staatsanwaltschaft, ohne Erfolg ; Dber-Staatsanwaltschaft, gleichfalls ohne Erfolg.

er aber auch den Strafsenat des Ober-Landesgerichts (

damit das Einschreiten erfolge gegen den angeblichen Betrüger

Auch dieses Gesuch ist zurückgewiesen worden. Die Antwort

weitere Beschwerde bei dem BDber-Landedgeriht und

Ministerium war gleichfalls ablehnend. Man follte

daß durch diese verschiedenen motivirten Bescheide deu

Anlaß gehabt hätte, {h von der Grundlosigkeit

zichtigung der Betrügerei zu überzeugen; aber dei dem Freiherrn von Münch traf das nicht zu. Die Folge davon denn feine Bestrafung, die inzwischen erfolgte. Er bat dan: Beispiel des fubjectiven Verhaltens der Gerichte Württemberg namentlich des Gerichts, das ibn verurtheilt bat, einen Passus aus der Gutscheidung des Gerichts verlesen; aber erx bat darin eb unrecht gethan, daß er uur einen Theil verlesen bat Jch werde den audereu Theil verlesen, und daraus wird bervorgeben, daß die Strafkammer durchaus oblectiv geurtbeilt dat. Die Strafkammer bat troy alledem, was vorgegangen ift, die Ueberzeugung nicht ge wonnen, daß dexr Angeklagte den Director Colin wider besseres Wisson der Betrügereieu beziehtigte. Zu dieser Annabine gelangte die Straftammer lediglich dadurch, daß sie dierfür die ganze Persön lichkeit des Abg. Kreiberrn von Mün fil waßgedend erachtete Derselbe bat ly in seine Auffassung wabrsc(dcinlid in einer Weise festgeranunt, daß ex für eine andere Auffassung, ic mag ommen woder sie will, unzugänglich ist: und wenn der Augeltagte erklärt au jedem gerichtlichen Urtheile gegenüber seine Ansicht testzudalten 0 vermodite man nit die Uederzeugung zu gewlinneu, daß dieses Vordringen lediglich ein leeres Vertdeidigungämittel sei. * Das Uebrige bat dex Abg Creibderr von Mün ricdtig verlesen. J bade dem ns vwooiter deiwuflgen, U dk meine Anficht uad das, wad

die Strafkammer in diesem Theil ihrer Entscheidung sagt, der Wahrheit entspricht. i Abg. Münch (dfr.): Der württemb rgishe Bevo wiederbolt von dem Abg. Münch gesprohen. Jch Mißverständniß aufkommen zu lassen, daß es fich sondern um den Abg. Freiherrn von Münch handelt. __ Abg. Payer (V-P.): In die Details des einzelnen Falles ih mich niht cin. Der Abg. Freiherr von Münch hatte Vedürfniß, nachdem er in dem Rechtsstreit unterlegen ift 1 pon 19m zunächst gewählte Art der Veröffentlichung ihm nit g seine Dandel an eine noch größere Glocke zu hängen 1 zur Sprache zu bringen. Wir sind nicht eine bs entscheidet, ob das württembergische Ober-Landesgeri getroffen. Die Sache ist rehtsfräftig und damit enticieten. Ubg. Freiherr von Münch ist gewiß die leyte unter den Perfonen, welche berechtigt ist, der württeinbergischen Regie Borwurf zu machen, daß ne sih scheuen müsse, mit ihr lungen an das volle Ut der Oeffentlichkeit zu treten hat verlangt, dc Rechte eine Gasse gemach solle, und auf de 1deren Seite stand auch eine verlangte, daß m Necht eine Gafe haf und wenn beim Schaffen dieser von Münch etwas abbekommen hat, fo i ein College von mir einmal Zweifel g Abg. Freiherrn von Münch ausgesprochen bat, daber rühren, daß dieser sh nicht aller Wege beflissen hat. Man muß si iz geringste Veranlaffung dazu fähigkeit des Einzelnen gesetz betreffende Nechtsanwalt geg Strafe von sechs Monaten Nachdem das Gericht einen 2m Abg. Freiherrn von Münch abg fehr wohl berechtigt, ein boheë St er Necht gehabt hat, geht daraus berv der Abg. Freiherr t nüßlih) auf ihn gewirft haber : Nechtsanwalt gefolgt, vielleiht wäre es bes Abg. Freiherr von Münch mit der einen geht es vielleiht noch weiter. Am gravirendf der Rechtsanwalt habe alles um des Erwerbes Ausübung seines Berufs hat er es gethan. Abg. Schrader (dfr.): Ich komme auf der Abg. Dr. von Bar erwähnt hat. Es [i anlassung vor, daß der Staatsfecretär ¿cursorge trifft, daß die Gepflogenhbeiten Ehiengerichte nit in die bürgerliche greifen, daß nicht ein Staatsanw zwingen kann, ein Verbrechen und der Landgerichts-Director Ocrausforderung des Staatsanwalts Justizamts die ine Auch Î

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Abg. Kunert ( und das Uebertreten dieses Ve Die bestehenden geseßlichen Vors der von den Abgg. Dr. von Bar und Freiberr Fragen reformbedürftig. Redner beric in welhem Polizei, Staatsanwalt die thren Namen in der durch das abändern lassen, ein ganzes Jahr haften ließen, ohne daß de i berührt Redner die Immuni den Antrag Rintelen absol er felbst în dieser B Formen des Strafver fassungsmäßige Immunität Zeit der Vert natürli fortda forderung geführt wo Amtsgericht

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