11. zur erstellun; ‘von zweiten und S eitens Gleisen Auf den Stredfe: te «… 1440000 M, sbahn :

en Abstellgleisgruppe west aup O daselbst, - 6 660 000

N S a urte.O. 1377 000 4) -Kieh—Fra a.O. 5) Senftenbera(Lausiz)—Drebkau 1 773 000 6) Triptis—Saalfeld. . . . 3110 000 7) Vienenburg—Grauhof Gbf. 517 000 8) Weezen—Münder a. Deister 3 300 000 9) Osberghausen (b. Ründe- es ausen, ließlich Verlegung der Strecke auf einen eigenen Bahnkörper,. ._ - .+ + - : 10) Mül rie M Ruhr-Heißen— - chstraße—Dsterfeld

tation

1 910 000 , 847 000 „,

347 000 „ zusammen. 23 407-000? M’;

IV. zu nah stehenden Bauausführungen:

1) für die Herstellung einer Verbindungsbahn Gei Bebra - «e 4420000 , 2) für die Herstellung einer Verbindungsbahn zwishen Rüdes- heim (Geisenheim) und Sarms- Lein (Okenheim) — Teilstrecken auf preußishem Gebiete — . « « - 3) zur Deckung der Mehrkosten für bereits genehmigte Bauausfüh- rcungen und zwar:

a. der Eisenbahn von Gumbinnen nach Szittkehmen « . ._« . der Eisenbahn von (Erndte- O le Beet er Raumland-Berleburg? «Su

nah Allendorf bei “Bre 75 000 ‘7,

6 028 000 ,

50 000

0 . der Eisenbahn von (Brügge Streu, Oberbrügge na Wipperfürt und Radevormwald . . ‘d. der Eisenbahn von Malmedy - nah der Reichsgrenze in der- Richtung auf Stavelot , der Eitséènbahn von Seifen i. Westerwald nach Linz a. Nhen . . . . « . der Suenbahn von Jülich nah __ Dalheim i. d. Rheinprovinz . . der Eisenbahn von Hertngs- dorf Seebav nah Wolgaster- e e, 474000 . der Eisenbahn von Imme- keppel nah Lindlar . 1 000 000 ¡. der Eisenbahn von Nauen nah Oranienburg... «900 000 . der Eisenbahn von Alten- hundem nah Birkelbach . . 1545 000 . der Eisenbahnen von Remagen über Dümpelfeld, Lissendorf und Jünkerath nah Weywerß . (früher Bütgenbah) . . . 11 626 000 : “is nige ans von S Erbad erg-Langen na rba i. Westerwald .. . . . 335 000 D. der Eisenbahn von Pletten- berg nah Herscheid. . . «2100 000 o. der Eisenbahn von Ahrdorf 4 „ nah lankenheim Wald (früher Blankenheim [Eifel]) - 2400 000 p. des zweiten Gleises auf der Streckde Breslau—Glogau . 1552 000 q. des zweiten Gleises auf der Strecke Hermsdorf - Kloster- lausniß—Gera . .. « - r. des zweiten Gleises auf der Strecke Neurode—Glay . . s. der hweigleisigen Verbindung zwischen: den Bahnhöfen Hilles- heim (Linie Dümpelseld— ents ; und Gerolstein nebst selbständiger Einführung der Bahn von Prüm in den Bakbnhof Gerolstein . ._. 1360000 „, t. der Umgehungsbahn bei Elm 2229 000_„

# zusammen

V. zur Beschaffung von Fahrzeugen für die bestehenden Staatsbahnen . . 112 000 000 , ;

VI. zur weiteren Förderung des Baues von Kleinbahnen .. «e «7000000 j insgesamt . 286 287 000 4.

Ueber die Verwendung des Fonds zu VI wird dem Landtag all- jährlich Rechenschaft abgelegt werden. :

Mit der Ausführung der unter I b aufgeführten. Eisenbahnen ist erst dann vorzugehen, wenn nachstehende Bedingungen erfüllt find:

A. Der elamie zum Baue der Eisenbahnen und deren Neben- anlagen nah Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Enteignungsverfahren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung in dem Umfang, in welhem er nah den landesgeseßlichen Bestimmungen der Enteignung unter- worfen ist, unentgeltlich und lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigentume, der vorübergehend erforderliche zur Benußung für die 1 ‘des Bedürfnisses — zu überweisen oder die Erstattung der sämtlichen \staatsseitig für seine Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder ‘Enteignung. aufzuwendenden Kosten, einschließlich aller Neben- entschädigungen für Wirtschaftsershwernisse und sonstige Nachteile, in zechtsgültiger Form zu übernehmen und fiherzustellen.

Vorstehende Verpflihtung erstreckt sich insbesondere auch auf dtie unentgeltlihe und lastenfreie Hergabe des für die Ausführung der- zenigen Anlagen erfotderlihen Grund und Bodens, deren Herstellung dem Eisenbahnunternehmer im öffentlihen Interesse oder im Interesse des benachbarten Grundeigentums auf Grund landesgeseßliher Be- {immungen obliegt oder auferlegt wird.

u den Grunderwerbskosten für die unter 1, 6 und 8 benannten Eisenbahnen soll staats\eitig ein Zushuß gewährt werden und zwar. a. bei Nr. 1 (Goldap—Blindgallen) von . 120 000 #, b. bei Nr. 6 E R) von. %50000 , c. bei Nr. 8 (Velberi—Kettwig) von. . . 530000 „.

Von der Forderung der unentgeltlihen Hergabe des Grund und Bodens (Abs. 1 und 2) ist bei den unter 1 bis 7 benannten Eisen- bahnen, soweit sie auf preußishem Gebiet auszuführen find, Abstand zu nehmen, wenn von den Lak end in den mit ihnen wegen Aus- führung der Linien abzuschließenden Verträgen die Leistung etner unverzinslichen, nicht rüdzahlbaren Foyssummne in der nahstehend e die einzelnen Bahnen angegebenen Höhe übernommen wird und zwar:

263 000 , 490 000

825 000 1 300 000

490 000 546 000

41 108 000 , ;

] unentgeltlih bereit zu stellen oder aber nah

enber M : 730000 é fran hn i. Pomm.) von 574 000 , lau) von. . . . 430000 ,

aunschweig mit Ab- n R von . . . 1106000 , achsen) von . . 180000 ,

« 6 (Hi —Wü v 7 He d— Lüdenscheid) von . . 622 000 „. Die Paushsummen zu Nr. 1 (Goldap—Blindgallen) und zu Nr. 6 (Hilders—Wüstensachsen) sind um die unter | Abs. 3 genannten Staatszuschüsse bereits gekürzt, ia den Fall, daß als Beteiligte im Sinne des V 4 aus- \{ließlich Gemeindeverbände in Betracht kommen, ist die Bedingun der un : rgabe des Grund und Bodens (Abs. 1 und 2 eits dann- als erfüllt anzusehen, wenn jeder der Gemeindeverbände j: verpflichtet, entweder den innerhalb seines Bezirks erforderlichen nd und Boden nah Maßgabe der Bestimmun e Io Abi 4 aßgabe de ; diejen ige Summe zu zahlen, die der Minister der öffentlichen Arbeiten nah Abschluß: der ausführlichen Vorarbeiten als auf den einzelnen Gemeindeverband entfallenden Teilbeirag der Paushsumme fest-

fegen wird.

B. Die Mitbenußung der Chausseen und öffentlihe Wege ist, soweit dies die Aufsichtsbehörde “9 zulässig hält, von den daran be- : teiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entschädigung pi e Dauer des Bestehens und Betriebs der Eisenbahnen zu estatten. N C. Ferner muß für die unter 4 und 7 benannten Eisenbahnen von den Beteiligten ein unverzinslicher, niht rückzahlbarer Baukosten- zushuß übernommen werden und zwar: a. bei Nr. 4 (Dec Lvensa von . 370 000 4, b. » 7 (Herscheid—Lüdenscheid) von . 136 500 „.

vom 14. Mai 1908 (Geseßsamml. S. 117) im § 1 unter Ib 10 zum Bau einer Nebeneisenbahn von (Nienburg a. Weser) Lemke nah Diep- holz bewilligten Mittel zum Bau einer Nebeneisenbahn von Nienburg a. Weser nah Diepholz — ohne Berührung des Bahnhofs Lemke — zu verwenden.

3.

Zu den auf Grund der ausürlien Vorarbeiten noch festzu- stellenden ans Pra mgen Baukosten der im § 1 unter IV 2 vor- esehenen Verbindungsbahn A Rüdesheim (Geisenheim) und

armsheim (Ocenheim) — Teilstrecken auf preußischem Gebiet ohne die Verbindungsbahn nah Geisenheim — leistet das Reich einen un- verzinslichen, nicht rückzahlbaren Barzushuß in E von 75 9/0. Diese Kosten \ind vorläufig zu 5 193.000 4, der Beitrag des Reichs mithin vorläufig zu 3 895 000 4 ermittelt.

S 2. Die Nai 1908 (Gd wird ferner ermächtigt, die durch das Gesetz

j 8 4. Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der Mittel für die im § 1 unter L und IY deeEsebenen Bauausführungen und Beschaffungen im Betrage von e « 129580 000 nachstehende Beträge mitzuverwenden : 1) die Baukostenzushüsse der Beteiligten gemäß S 1 C mit zusammen . . 506 500 M, 2) den Erlôs aus dem Ver- , kaufe von Aktien des Oberhausener Wasserwerkes, die mit dem Erwerbe des Cöln-Mindener und des Bergisch- Märkischen Eisenbahnunternehmens (Belehe vom 20. Dezember 1879, feßzsamml. S. 635, und 28. März 1882, Geseßsamml. S. 21) in das L des Staats übergegangen E 3) den Barzus des Reichs gemäß § 3 mit 1 ufig Ï iz i | à

en 4 581 500 „.

“ Für den alsdann noh. zu deckenden Restbetrag im § 1-Nr. I und IV von vorläufig . « . « « 124998 500 fowie zur Deckung der Mittel für die im § 1 unter I1, III, V und VI vorgesehenen Bauausführungen und Beshaffungen usw. im Betrage von 156 707 000 4 sind Staats\{huldverschreibungen auszugeben.

An Stelle der Schuldverschreibungen können vorübergehend Schaß- anweisungen ausgegeben werden. Der Fälligkeitstermin ist in den Schagtanweisungen anzugeben. Die Staatsregierung wird ermächtigt, die Mittel zur Einlösung dieser S durch Ausgabe von neuen On tigen und von Schuldverschreibungen in dem er- forderlichen Nennbetrage zu beshaffen. Die Schaßanweisungen können wiederholt ausgegeben werden.

Schatzanweisungen oder Schuldverschreibungen, die zur Einlösung von fällig werdenden Schaßanweisungen bestimmt sind, hat die Haupt- verwaltung der Staats\{hulden auf Anordnung des Finanzministers vierzehn Tage vor dem Fälligkeitstermine zur Verfügung zu halten. Die Verzinsung der neuen Schuldpapiere darf nicht vor dem D: punkt beginnen, mit dem die Verzinsung der einzulösenden Schah- anweisungen aufhört.

Wird von den Beteiligten von der thnen im § 1 unter A Abs. 4 und 5 eingeräumten Befugnis, statt der unentgeltlichen Bereitstellung des Grund und Bodens die Zahlung einer Paushsumme zu wählen, Gebrauh gemacht, so erhöht sh die von der Staatsregierung nach Ll Nr. 1 þ für den Bau der betreffenden Eisenbahn zu verwendende

umme sowie die Gesamtsumme des § 1 um die im § 1 unter A Abs. 4 bei den einzelnen Linien angegebenen Beträge oder um die nach Abs. 5 von dem Minister der öffentlihen Arbeiten festgesetzten See ge dergestalt, daß die von den Beteiligten hiernah zu zahlen- den Pauschsummen oder Telilbeträge einer Pauschsumme den vor- stehenden Deckungsmitteln hinzutreten.

8 5.

Wann, durh welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem

Sinefuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen ursen die Schaßanweisungen und die Schuldverschreibungen ver- ausgabt werden sollen (§ 4), bestimmt der Finanzminister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe die Vorschriften des Geseßes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation préußisher Staatsanleihen, (Geseßsamml. S. 1197), des Geseßes vom 8. März 1897, betreffend die Tilgung von Staats- \hulden, (Geseßsamml. S. 43) und des Geseges vom 3. Mai 1903, betreffend die Bildung etnes Ausgleihsfonds für die Eisenbahn- verwaltung, (Geseßsamml. S. 155) zur Anwendung.

8 6. :

Jede Verfügung der Staatsregierung über die im § 1 unter I bis 1V bezeihneten Eisenbahnen und Eisenbahnteile durch Ver- äußerung bedarf zu ihrer NRechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtags.

Diese Bestimmung bezieht sich nicht auf die beweglichen Bestand- teile und Zubehörungen dieser Eisenbahnen und Eisenbahnteile und auf die unbeweglichen insoweit niht, als sie nach der Erklärung des Ministers der öffentlihen Arbeiten für den Betrieb der betreffenden Eisenbahnen entbehrlich sind.

7. Dieses Geseg tritt am Tage lie Verkündung in Kraft. Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Neues Palais, den 14. Juni 1912.

(L. S.) Wilhelm. ; von Bethmann Hollweg. von FTOL Delbrü ck. Beseler. von Bre itenbas. Sydow. von Trott zu Solz.

Freiherr von Schorlemer. Lenge.

Justizministerium.

Dem Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. von Ae in Königsberg i. Pr., den Amtsgerichtsräten Geheimer Justizrat Adler in Flensburg und Seemann in Köpenick ist die nach- gesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Landrichter Eylau in Rudolstadt ist an das Land- geriht in Bonn verseßt.

Zu Notaren sind ernannt: die Nate Justizrat Max Jacobsohn und Dr. Kurt Schmeißer in Charlotten- burg, leßterer mit Anweisung des Ämtssißes innerhalb des Stadtteils „Ostviertel“. j

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rehts- anwälte: Erih Urbach bei dem Landgericht T in Berlin, Hilker bei dem g 7 in Cöln und Dr. Denkhaus bei dem Amtsgericht in geriht in Duisburg.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen die Rechts- anwälte: Dr. Korn und Dr. Johannes Noack aus Berlin bei dem Landgericht ITT in Berlin, Dr. Sengteller aus Breslau bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Glaß, Scholing aus Hess. Lichtenau bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hanau, Dr. Bergheim aus Mülheim a. Ruhr bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Neuwied, Rudolf Heine aus Neuwied bei dem Amtsgeriht und dem Land- geriht in Wiesbaden, Dr. Sebaldt aus Eisfeld bei dem Landgeriht in Meiningen, die Gerichtsassessoren: Strüwe bei dem Kammergericht, Sundermeyer bei dem Oberlandesgericht in Frankfurt a. M., Bennecke, Hinz und Schnackers bei dem Landgericht T in Berlin, eladen in bei dem Amtsgeriht und der Kammer für Handels)achen in Barmen sowie bei dem Landgericht in Elberfeld, Kaiser bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Frankfurt a. M., Dr. Willi Voigt bei dem Amtsgericht in n a. E., Prévot bei dem Amtsgericht in Königswinter, Kel inghaus bei dem Amtsgericht in Oberhausen und der frühere Gerichte- assessor Dr. Mauex béi dèm Landgericht T in Berlin.

Der Landrichter Nonne e, Dortmund und der Rechts- anwalt und Notar, Justizrat Frie # Munckel in Berlin sind gestorben. ‘R, 22046,

i zt seinen Ministerium der öffentlîos7) R.-A, En.

_/ Dem Regierungsbaumeister Shrä&!) « # 15. bn ist die e MORROE Entlassung aus dem) «n 16. 7 »ilt worden.

gesellschaft.

Ministerium der geistlihen und UR.-A. v. 11. 1E Lans. . 1896.

L E 27. 4. 1906. Der bisherige Oberlehrer am Königlichen ?andenberger, Berlin, 4. 1906.

angelegenheiten. n n 1.

zu Tarnowiß Ernst Mandel ist zum Kreis}. v. 20.

uisburg-Ruhrort und bei dem Land-

«in geändert in: Vere... Spritwerke und Pl

Kosel ernannt worden. 408

Dem Geschihtsmaler Ernst Pfannshmidt - 16. 10.

der Titel Professor vérliehen worden. n u n 1 830. 11.

„5. 2. 1907.

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Finanzministerium. E

Verseßt sind: die Katasterkontrolleure, Sti Benkelberg von Neunkirchen nah Saarlouis, M, Löbau nah Rotenburg i. E: Timm von Tgs ,„ Luckau, Steuerinspekltor ehn von Rotenbl Einbeck, Huebner . von Ms a | Köslin, arschall von Lyck TOTTETTCTTE Marienwerder, Steuerinspektor Sikkenfeld . von. als Katastersekretär nah Magdeburg, die EN eN Uotae, Dibbelt von Marienwerder als Katasterkontrolleur nah Uslar, Moerels von Köslin als Katasterkontrolleur nah Neunkirchen, Purps von Magdeburg als Katasterkontrolleur nah Tarnowiß und Steuerinspektor Murtfeldt von Aurih nah Hannover.

Dem Katasterkontrolleur Lülfing in Aurich ist die Katastersekretärstelle bei der Königlichen Regierung daselbst übertragen worden.

Bestellt sind: die Katasterlandmesser Gockell, Herrmann, Po, Sauer, Siefert und Zimmermann zu Kataster- ontrolleuren in Löbau bezw. Lyck (Katasteramt 2), Belgard, Melle, Aurih und Ragnit.

Wettbewerb

um das Stipendium der Ersten Michael Beerschen Stiftung auf dem Gebiete der Malerei

für das Jahr 1912.

Der Wettbewerb um den Preis der Ersten Michael Beerschen Stiftung, abwechselnd für Maler und Bildhauer jüdischer Religion bestimmt, wird hiermit für das Jahr 1912 für Maler aller Fächer eröffnet.

Die für die Preisbewerbung bestimmten Bilder müssen in Del ausgeführt sein; die Wahl des darzustellenden S bleibt dem eigenen erc des Bewerbers überlassen. Gleichzeitig mit den Konkurrenzwerken sind mehrere Studien nach der Natur sowie eventuell Kompositions\kizzen eigener Erfindung einzusenden, die zur Beurteilung des bisherigen Studienganges des Bewerbers dienen können. Indessen dürfen sämtliche Arbeiten die Zahl zehn nicht übersteigen. i

Die Ablieferung der für diesen Wettbewerb bestimmten Arbeiten nebst \chriftlichem Bawsrdungagel e an die Königliche Akademie der Künste, Berlin W. 8, Pariser Plaß 4, muß bis zum 4. No- vember 1912, Mittags 12 Uhr, erfolgt sein.

Der Bewerbung sind beizufügen : :

1) eine Lbensbeschreibung, aus der insbesondere der Studiengang des Bewerbers ersichtlih ift, |

2) eine amtliche Bescheinigun , daß der Bewerber zur Zeit der Einsendung ein Alter von 22 Jahren erreicht, jedoch das 32. Lebens- jahr noch nit überschritten hat und sih zur jüdischen Religion

ekennt, : 3) Zeugnisse darüber, daß der Bewerber seine Studien auf einer deutschen Akademie gemacht hat, e ;

4) eine \chriftlihe Bre an Eidesstatt, daß die eingereichten Arbeiten von dem Bewerber selbst erfunden und ohne fremde Beihilse ausgeführt sind, i : j

5) ein Verzeichnis der für die Konkurrenz bestimmten Arbeiten auf besonderem Bogen. / N (

Gesuche, denen die unter 1 bis 5 aufgeführten Schriftstücke nicht beiliegen, werden niht berüdsihtigt. Die Einsendung der Gesuche hat getrennt von den Arbeiten zu erfolgen. Die Kosten der Ein- und hang edt R der Bewerber zu tragen. :

Der Preis besteht in einem Stipendium von 2250 4 zu einer einjährigen Studienreise nah Italien und ist zahlbar in pierteljähr- lien Raten, deren erste im Betrage von 900 4 beim Antritt der Studienreise, die ferneren mit je 450 46 in Nom zur Auszahlung gelangen. Der Stipendiat ist verpflichtet, sich acht Monate in Rom aufzuhalten und über den Fortgang seiner Studien vor Ablauf der ersten sechs Monate der Akademie unter Beifügung von Po eigener Arbeiten schriftlichen Bericht zu erstatten. Die Kosten der

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2. 1910.

P Da ai DCLQU Ì

j „A, Müesendung dieser Nahweise werden auf Stiftungsfonds Die Zuerkennung des Preises erfolgt im November 1912.

Das Stipendium steht A E Verfügung.

Während der Dauer des Stipendienjahres wird dem Stipendiaten „der der Akademie im FUerele ihrer in Rom s\tudierenden Sti- jiaten zur Verfügung stehenden Ateliers mietefrei überlassen werden,

ältere Q e auf solche nit zu berücsichtigen sind. Nah getroffener Entscheidung kann auf Bestimmung des unter-

E enats eine öffentliche Ausstellung der Bewerbungsarbeiten

YBerlin, den 6. Juni 1912.

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste. A. Kampf.

Wettbewerb

den Preis der Zweiten Michael Beerschen j auf dem Gebiete der Bild haue Me N “ für das Jahr 1912.

Der Wettbewerb um den Preis der Zweiten Michael r\chen r EU zu. abe Bewerber aller Konfeslinen issen werden, wird hiermit für das Jahr 1912 für Bildhauer et. : Als Preisaufgabe ist gestellt worden: „Relief für einen Musik- in der Größe von 1,09: 1,30 m Sue Die An ßordergrunde müssen eine Körperlänge vom 70 cm haben. Gleich- j mit dem Konkurrenzwerke sind mehrere Studien nach der Natur þ eventl. Kompositions\kizzen eigener Erfindung einzusenden, die Beurteilung des a fa A des Bewerbers dienen Paas en dürfen sämtlihe Arbeiten die Zahl zehn nicht C . Die Ablieferung der für diesen Wettbewerb bestimmten Arbeiten shriftlichem Bewerbungsgesuche an die Königlihe Akademie ünste, Berlin W. 8, Pariser Play 4, muß bis zum 4. No- her 1912, Mittags 12 Uhr, erfolgt sein.

Der Bewerbung sind beizufügen :

1) eine Lebensbeschreibung, aus der insbesondere der Studiengang Hewerbers ersichtlich ist,

)) eine amtlihe Bescheinigung, daß der Bewerber zur Zeit der endung ein Alter von 22 Jahren erreicht, jedo das 32. Lebens- [noh nicht überschritten hat,

z) Zeugnisse darüber, daß der Bewerber seine Studien auf einer en Akademie emacht hat,

4) eine schriftliche Versicherung an Eidesstatt, daß die eingereihten F 8 s Bewerber selbst erfunden und ohne fremde Beihilfe esuhrt ind,

ÿ) ein Verzeichnis, der für die Konkurrenz bestimmten Arbeiten | L O A

esuhe, denen die unter 1 bis 5 aufgeführten Schriftstücke nicht en, werden niht berücksichtigt. Die Einsendung L Besahe rei int von den Arbeiten zu erfolgen. Die Kosten der Ein- und endung hat der Bewerber zu tragen.

Der Preis besteht in einem Stipendium von 2250 X zu einer hrigen Studienreise nah Italien und ift zahlbar in vierteljähr- Raten, deren erste im Betrage von 900 4 beim Antritt der jienreise, die ferneren mit je 450 #4 in Rom zur Auszahlung gen, Der Skipendiat ist verpflichtet , sich acht Monate in Rom halten und über den Fortgang seiner Studien vor Ablauf der : Eu Monate der Akademie unter Beifügung von Photographien er Arbeiten \hriftlihen Bericht zu erstatten. ie Kosten der Wt Rücksendung dieser Nachweise werden auf Stiftungsfonds ummen.

Die Zuerkennung des Preises erfolgt im November 1912.

Jas tipendium steht alsdann \ofort zur Verfügung.

Bihrend der Dauer des Stipendienjahres wird dem Stipendiaten jer" der Akademie im Interesse ihrer în Rom studierenden diaten zur Verfügung stehenden Ateliers mietefrei überlassen

n, wenn ältere Ansprüche auf solche nicht zu berücksichtigen sind. Pu U E kann auf Bestimmung, bes S en

enats eine öffentliche Ausstellung der Bewerbungsarbeiten

nden. Berlin, den 6. Juni 1912.

Der Senat der Königlichen Akademie der Künste, Sektion für die bildenden Künste.

A. Kampf.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 23 preußischen Geseßsammlung enthält unter

Nr. 11 215 das Eisenbahnanleihegeseß, vom 14. Juni 1912. Derlin W. 9, den 28. Juni 1912.

Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 24 preußischen Geseßsamm lung enthält unter r. 11216 das Ee, betreffend die Umlegung von

E in der Residenzstadt Wiesbaden, vom 3. Juni

ir. 11 217 das Gesetz, betreffend die Bewilligung weiterer

lsmittel zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von lern, die in staatlihen Betrieben beschäftigt nd, s von | besoldeten Staatsbeamten, vom 14. Juni 1912, unter r. 11218 das Geseg, betreffend die Erweiterung des preises Trier, vom 19. Juni 1912, und unter r. 11 219 das Geseß über die Polizeiverwaltung im Re- ngsbezirk Oppeln, vom 19. Juni 1912. Derlin W. 9, den 28. Juni 1912.

Königliches Geseßsammlungsamt.

Krüer.

Angekommen:

Peine Exzellenz der Staatsminister und Minister der U und Unterrichtsangelegenheiten D. Dr. An Trott

Nichkamlkliches. Deutsches Reich. Preufsten. Berlin, 29. Juni.

0s Königliche Staatsministerium trat heute zu

Sigung zusammen.

A. Martin-Franklin die Geschäfte der Botschaft.

Der E e Gesandte General Cáceres ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandischaft wieder über- nommen.

vom 19. Juni: 1912 über Benachrichtigungen bei Ent- mündigung wegen Trunksucht ist die Anordnung der Vormundschaft über eine wegen Trunksucht entmündigte Person in denjenigen Fällen, in welhen die Jnteressen der Poli: oder Armenverwaltungen betroffen werden oder deren Mikt- wirkung für die Beaufsichtigung oder weitere Versorgung des Entmündigten erwünscht ist, von dem Vormundschaftsgericht den Polizei- oder Armenverwaltungen unverzüglich mitzuteilen. Wird die Vormundschaft wieder aufgehoben oder endigt sie in anderer Weise, so ist den Verwaltungen, die diese Mitteilung erhalten haben, auch hiervon Kenntnis zu geben.

Nach einer allgemeinen naGrdt des Justizministers

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Tsingtau“ am 26. d. M. in Canton, S. M. S. „Eber“ am 27. d. M. in Lome und S. M. S. „Jaguar“ an dem- selben Tage in Hankau eingetroffen.

Potsdam, 29. Juni. Seine Majestät der Kaiser Cr ah g l «a A i ae E früh gegen

r von Travemünde auf der Fürstenstation Wild i und begab sich in das Neue Palais. e rw

Bayern.

Gegen Schluß der gestrigen Sizung der Kammer der Abgeordneten kam es bei der Rede des Ministers des Innern Freiherrn von Soden wieder zu stürmischen Auf- tritten. Der Minister rechtfertigte die Haltung der Regierung in bezug auf die Nichtbestätigung sozialdemokratisher Bürger- meister und führte laut Bericht des „W. T. B.“ dabei aus:

Es liegt im Interesse des monar@hischen Staatswesens, s\ozial- demokratishe Bürgermeister niht zu bestätigen. Das sei eine Politik der Selbsterhaltung des monarchischen Staates. Wenn Sie (zu den Sozialdemokraten) selbst am Staatsruder wären, würden Sie auch keine monarhisch gesinnten Beamten anstellen. Der Abg. Freiherr von Haller (Soz.) rief dazwischen: „Gewiß! Wenn Sie fähig wären, würdenSie auch ein sozialdemokratisches Amt bekommen !“ Darauf entstand großer Lärm, der Vizepräsident Frank konnte si erst nah heftigem Wäuten verständlich machen. Er erteilte dem Abg. Freiherrn von Haller einen Ordnungsruf. Zwischenrufe fielen hin und her. Der Abg. Ankenbrand (Ztr.) rief: „Ist das noch ein Parlament?“ Hierauf \hrie ihm der Abg. von Haller „Unvershämtheit!" zu, wofür er cinen neuen Ordnungsruf erhielt. Unter der allgemeinen Erregung im Que gingen die weiteren Ausführungen des Ministers verloren.

an hôrte nur noch zum Schlusse, daß er einen anderen Ton im Fen wünschte. Er könne nicht so grob sein wie verschiedene bgeordnete. Darauf {loß der Vizepräsident die Sißung.

Elsaß-Lothringen.

__ Die beiden Kammern des Landtags sind gestern wie „W. T. B.“ meldet, auf Befehl Seiner Majestlt des Kais ers mit Zustimmung des Landtags bis zum 14. Januar des nächsten Jahres vertagt worden.

Jn der gestrigen Sißung der Zweiten Kammer wurde die erste Lesung der Steuerreform beendet. Die Gesegent- würfe wurden einer zwanziggliedrigen Kommission überwiesen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser Franz Joseph empfing, wie „W. T. B.“ meldet, gestern vormittag den bisherigen deutschen General- konsul in Budapest Grafen Brockdorf{-Naan, der zum Gesandten in Kopenhagen ernannt worden ist, in Abschieds- audienz und am Nachmittag den rumänischen Minister des Aeußern Majoresco.

— Das österreichische Herrenhaus hat gestern das Landwehrgeseß angenommen. Damit sind die Wehr- reformvorlagen in beiden Häusern des Landtags erledigt.

Im Laufe der gestrigen Erörterung widerlegte der Landes- verteidigungsminister, General der Infanterie von Georgi, obiger Quelle zufolge, den Vorwurf, daß die Offiziere die Sprache der Mannschaften niht hinreichend verständen. Er betonte weiter die unbedingte Notwendigkeit der deutshen Dienstsprahe, deren Be- seitigung geradezu katastrophal wäre; denn die deutshe Dienstsprache sei durchaus unentbehrlih für die Ausbildung sowie für den pee der Offiziere und ebenso sür den Verkehr der Militärbehörden und für die hrung und Leitung im Frieden und Kriege. Da die Begrisfe „Dienstsprahe“ und „Kommandosprahe“ von ein- ander nicht getrennt und die gegenseitigen Grenzen nicht fest- gestellt werden können, habe er in die Wehrvorlagen zu dem Wort „Kommandosprahe“ noch das Wort Dienit- sprache" hinzugefügt einzig und allein zu dem Zwecke, größere Klar- heit zu hafen. Er Habe jedoch die Ueberzeugung gewonnen, daß, wenn er auf der Einfügung dieses Wortes „Dienstsprache“ bestanden hätte, die Zweidrittelmehrheit höch\ zweifelhaft und das Zustande- kommen des Landwehrgeseßes unter Umständen in Frage gestellt ge- wesen wäre. Er habe da leider an etwas gerührt, was nit zu be- rühren vielleicht besser gewesen wäre, da diese Frage im Abgeordneten- hause zu einem Politikum geworden sei, während die Armee nicht politisieren könne und wolle und nit Le beurteilt werden dürfe. Dtecibée d lend [Feli me A nuna im Abgeord-

ze abe, im Interesse der Bera Wehrvorlagen taktisch rihtig gehandelt zu haben. E e

— Die deutsch-radikale Vereinigun at laut Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, da si i 6 A assun von der Teilnahme des Unterrichtsministers Dr.“ Gui sare an den Sokolfeierlihkeiten in Prag nah den inzwischen eingetroffenen Mitteilungen als rihtig erwiesen habe, nicht für das Budgetprovisorium zu stimmen, um dadurch der Regierung ihre allershärfste Mißbilligung für ihr Vorgehen zum Ausdruck

zu bringen. Frankreich.

Die Deputiertenkammer hat in der gestri - mittagssizung die leßten Artikel des Krict aen 8 pan

t enommen. Jn der Nachmittagssizung seßte die Kammer die eratung über den Vertrag, über Marokko, fort, g, betreffend Va Protektorat

; Der Königlich italienishe Botschafter Pansa hat Berli | verlassen. Während seiner Abwesen führt e Bolschaftorai

| vertrieben und

Nach dem Bericht des „W. T. B.* erklärte der t rankreich halte seine Rechte nit nur auf Grund er Neserent Long- eretnbarungen, sondern auch der gebrahten Opfer für so bedeutend,

daß sie unveräußerli en, Die Zustimmung zu dem Vertrag sei

nur die formelle Weihe des tatsählihen Zustandes. Lon

dachte der Eretgnifse in Fez und all der L

auf französisher Seite und sagte, Frankr werde

Marokko eine hochherzige Politik der Zivilisation verfolgen.

— Der Abg. Jauròs verlangte die Zurückziehung des F

vertrages, um über ein neues Abkommen zu verhandeln, das die

Empfindlichkeit des Sultans weniger verleze. Die Revolte von Fes sei

durch das ganze Negime vorbereitet worden. Man habe den Sultan aus-

hungern wollen, um ihn fo Vena in die Hände zu bekommen.

In grausamer Weise sei der Aufstand der Marokkaner unterdrückt

worden, die ja doch nur thren Boden und ihre Unabhängigkeit

verteidigten. (Der Nationalist Briand rief dem fea ;

Unsere barbarisch niedergemeßelten Offiziere vergessen Sie,

Sie sind mehr Marokkaner als Snolen Jaurès er-

Élärte sodann, daß ihn die Expedition des nerals Gouraud

mit \{chweren Bedenken erfülle, und fkritisierte den Berich:

eines französishen Zeitungtkorrespondenten, wonach der General

Gouraud die Duars und die Erntefelder der Eingeborenen nieder-

brennen lasse, um die Aufständischen zur Unterwerfuna: zu zwingen.

Jaurès \{chloß: „Wir haben die Wahl zwischen einer Politik, durch

T s pi gg e Volkes von sechs Millionen

„Veenschen, beschüßt werden kann, und etne i

Gewalttätigkeit und der brutalen Eroberung.“ E

— Der Senat hat gestern dem von der Kammer bereits angenommenen Geseßentwurf, betreffend die Kredite für die militärishen Ausgaben in Marokko, ebenfalls zu-

gestimmt. Ftalien. Der Ministerpräsident Giolitti verlas nach einer Mel-

pin des Zin T. L n ly po ib Beffall in der

rigen Sißung de enats folgende Depe S Loni. ; x E S

__ Heute vormittag um 83 Uhr ist unsere siegrei Höhe von Sidi Said aufgepflanzt E 6 M U e \chanzten ‘starken Gegner nah heftigem Kampf abgenommen haben. Am Kampfe haben alle unter meinem Befehl stehenden Truppen teilgenommen. Einzelheiten werde ih noch telegraphieren.

Spanien.

Jn der Deputiertenkammer wird zurzeit eine Geseßzes- vorlage beraten, nah der benachbarten Provinzen das Recht geen werden soll, zur Ausführung öffentlicher Arbeiten und zur Förderung ihrer gemeinsamen Jnteressen eine Art Konsortium zu bilden. Wie „W. T. B.“ meldet, scheint die E auch bei vielen Abgeordneten der Regierungspartei auf iderstand ju stoßen, was den Ministerprä identen Canalejas veranlaßt Wi einer Gruppe von Mende erstattern zu erklären, falls die Gruppe der liberalen Abge- ordneten gegen die Vorlage stimmen würde, wisse er, was ihm zu tun übrig bleibe. 4

Portugal.

Der Senat hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Geseß, das dem Herzog Manuel von S aron an und seiner Familie gestattet, von ihrem beweglichen Privateigentum wieder Besiß zu ergreifen, ebenfalls angenommen.

Türkei.

Nach den gestrigen, vom „W. T. B.“ verbreiteten Mel- dungen aus Monastir sind keine weiteren Desertionen erfolgt. Einige Albanerchefs hielten in den Bergen mit den Meuterern

tragishen

s pfer ín

eine Versammlung ab, in der die Wünsche der Meuterer be-

sprochen wurden. Diese sind in erster Linie der Rütritt der Regierung und die Auflösung der Kammer. Gegen einige rp E Ee omn N N Tripoliskrieges Klage geführt. and sich jedo i it für di

U jedoh keine Mehrheit für die Annahme Amerika. /

Nach einer Depesche des „W. T. B.“ aus Havana ist der Führer der Aufständischen Estimos mit Ae e Va ie Anhänger vorgestern in einem Kampfe bei Micara ge-

allen. Afien.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- Agentur“ aus Serab hat Rasched el Mulk tele rap aren Sepehdar gebeten, unverzüglih Maßnahmen zu treffen, um mit eigenen Kräften den Schahsewennenausstan zu unter- drücken und eine Einmischung des russischen Detachements nicht zuzulassen. Der Sepehdar versprach, aus Teheran über Kaswin nach ei T s :

_— Zwischen den Türken und den Anhängern des Said Jdris hat laut Meldung der Ait Stefani“ bei Loheia ein Ka mpf stattgefunden, bei dem die leßteren Sieger blieben. Etwa 100 Türken wurden gefangen genommen.

— Wie „W. T. B.“ meldet, hat sih die Garnison in Lamaya nach Ras zurückgezogen, das von 3000 be- rittenen Tibetanern bedroht ist. Später entstanden ernste Differenzen zwischen hohen Beamten in Litang.

— Zum Schuße des Aden Konsulats und der russischen Untertanen in Kaschgar ist / dort ein Detachement aiten Truppen, bestehend aus 300 Kosaken, zwei Kompagnien Jn- fanterie und zwei Maschinengewehren, eingetroffen.

Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ aus Fes beschleunigt das gleichzeitige Vorgehen der Generale L und Dalbie die in Tra Der General Gouraud hat die vollste Frei-

eit, sein Vorgehen bis zum 1. Juli en Fut: Er s im

h Begriff, mit den noch zögernden Stämmen ung zu nehmen Briefe des Sultans, die an die einflußreih A Kaids Sia ias L diese für die Herstellung der Ordnung zu inter- — Der Generalgouverneur von Französisch Westafrika meldet unter dem 23. d. M., daß der E T und der Beamte Rossi, die mit einer Abteilung Schüßen und Kamelreitern in der Gegend nördlich von Timbuktu operierten, von dem Stamm der Rezzu überrascht und etötet worden seien. Der Angriff fand in der Nähe der Bre von Ellgattara statt. Die Angreifer erlitten bedeutende

— Wie die „Agenzia Stefani“ aus Buchamez unter dem

27. d. M. meldet, machten die n Sagan Truppen bei Tages-

anbruch, unterstüßt von heftigem Ge auf die Stellungen der inde gegenüber von

hüßfeuer, einen Angriff Feinde, über S E

Mann stark, wurden aus i Verf ; stark, dit

ur Flucht gezwungen. den Gilrdit O Stellungen fanden die Jtaliener 500: Le Während dieses Angriffs auf die Front drang die italien äußerste Linke tief in das tür gf ager cin, Lad e zer Die Jtaliener machten mehrere Gefangene. Sie selbst 18 Tote, 114 Verwundete, darunter 2 Offiziere.

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