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Heute traten die vercinigten Ausschüsse des Bundes- raths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr zu ciner Sißung zusammen.

Die „Freisinnige Zeitung“ bespricht in dem Leitartikel der Nr. 51 unter der Üeberscrift : „Der Finanzantrag ter in der Militärcommission“ die Ver- handlungen der lehteren über diesen Antrag. Der Ar tikel schließt mit folgendem Saz: „Wir bemerken shließlich" Hoh, daß sämmtliche in dem Antrage angeführten Zahlen an“sich von der Regierung als zutreffend anerkannt ind und sich also mit amtlich mitgetheilten Ziffern decken. “

Gegenüber diesem Versuch, den Jnhalt des Antrags Nichter sogar in seinen Einzelheiten durch die Autorität der Regie- rungen zu decken, darf niht übersehen werden, daß, in Vorausfiht eines folchen Versuchs, der Staatssecretär des Reichs-Schaßamts Freiherr von Malßahn bei der Be- rathung der ersten Position des Richter schen Antrags in der Commission ausdrüdcklich erklärt hat, er verwahre sich dagegen, daß aus dem Schweigen der Vertreter der verbün- deten Regierungen zu den einzelnen Abschnitten des Richter? hen Antrags etwa der Schluß gezogen werde, als ob ihrerseits der Fnhalt der Anträge für richtig erachtet werde.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ ist cine besondere Beilage (Nr. 1), enthaltend Entscheidungen des Neichsgerichts, beigefügt

Hannover, 28. Februar. Der 26. Han nover] che Provinzial-Landtag ist heute Nachmittag durh den Ober- Präsidenten Dr. von Bennigsen als Königlichen Commissarius mit folgender Ansprache eröffnet worden:

„Hochgeehrte Herren!

Im Namen der Königlichen Staatsregierung habe ih die Chre, Sie bei Beginn Ihrer Verhandlungen zu begrüßen. :

Neber die von ihnen angeregte Nevision der Wegegeseßgebung, sowie über die beantragte Ausdehnung des Krankenversihherungszwangs auf die Dienstboten einschließlich des in der Land- und Forstwirth- schaft beschäftigten Gesindes sind die Erwägungen und Verhandlungen innerbalb der Staatsregierung noch nicht zum Abschluß gelangt.

Obwohl aus verschiedenen Gründen feit einigen Jahren die Finanzlage der Provinz sih weniger günstig gestaltet hat, geben doch die Mittheilungen des Provinzial-Ausschusses über die Ergebnisse der Verwaltung für das Jahr 1. April 1891/92, sowie der vorgelegte Gaushaltsplan des Provinzialverbandes für das Jahr 1. April 1893/94 im ganzen ein crfreulihes Bild reger Thätigkeit und unzweifelhafter Fortschritte auf vielen Gebieten, insbesondere dem Anstaltswesen, der Forst- und Moorcultur und der neuerdings unternommenen Anregung 1nd Unterstützung landwirthschaftliher Wintershulen. Lediglih die

früheren Jahren so stark hervortretende Förderung des Baues von Landstraßen und Gemeindewegen hat aus Mangel verfügbarer Mittel einen außerordentlihen Rückgang erfahren. Da in dem Jahre 1. April 1893/94 den Kreisen noch die reichen Zuwendungen aus der sogenannten lex Huene zu Gebote stehen und die einen baldigen Abschluß verheißenden geseßgeberishen Arbeiten über die Neform der Ertragsteuern und der Communalabgaben im nächsten Jahre cin flareres Bild der Finanzlage der Kreise und Gemeinden zu gcwähren versprechen, wird cs nicht unberechtigt erscheinen, wenn die Provinzialverwaltung die weiteren entscheidenden Schritte wegen der Beschaffung der für den Landstraßen- und (Semeindewegebau erforder- lichen Mittel zur Zeit noch hinausschiebt. Nach § 41 des Gesetzes über Kleinbahnen und Privat-Anschluß- nen vom 28. Juli v. F. können die den Provinzialverbänden aus aatômitteln überwiesenen Dotationen auch zur Förderung des Baues von Kleinbahnen verwendet werden. Mit Nücksiht hierauf habe ih den Provinzialauss{huß unter dem 30. Dezember v. J. um eine Mit- theilung ersucht, ob und in welhem Umfange die Provinzialverwaltung ercit fein würde, von der durch das Geselz ihr verlichenen Befugniß Sebrauh zu machen. Inzwischen haben bereits in mehreren anderen Provinzen die Provinzialaus\chüsse den Provinzial-Landtagen anheim- egeben, zu beschließen, daß Beihilfen zur Herstellung oder Aus- üstung von Kleinbahnen gewährt, oder daß die Provinzialstraßen den Unternehmern zur Benußung überlassen werden können. Das mir über die gepflegenen Verhandlungen seitens des Herrn Nessort- Ministers zugänglich gemachte Material habe ih dem Provinzial Aus\chuß; mittels Schreibens vom 25. d. M. vollständig mitgetheilt. Bei der außcrordentlichen Bedeutung eincs ausgedehnten Kleinbahn- netzes für die wirthshaftlihe Entwickelung der Provinz gebe ich mi er Hoffnung hin, daß die Provinzial-Berwaltung nah dem Borgange anderer Provinzen das Kleinbahnwesen zu fördern und zu unterstützen bercit fein wird, insbesondere durch cine den Unternehmern von Klein bahnen entgegenkommende Ueberlassung der Provinzialchausseen für deren Anlegung.

ïm Allerhöchsten Auftrage Seiner Majestät des Königs erkläre ich auf Grund des § 26 der Provinzialordnung den 26. Provinzial Landtag für eröffnet.“

Daran anschließend brachte in Vertretung des noch in Reconvalescenz begriffenen Botschafters Grafen Münster der Vice-Präsident des Provinzial-Ausschusses, Ober-Bürgermeister Lauenstein, ein Hoh auf Seine Majestät den Ka1ser ind König aus.

Hierauf wurde als ältestes Mitglicd des Provinzial-Landtags tandichafts-Nath Dr. Me yer- Essen, der am 23. Dezember 1813 zeboren is, ermittelt und demselben das Präsidium übertragen. Derselbe ernannte zu Schriftführern den Grafen Wedel- Gödens und den Landrath Heitmann.

Die Wahl des Präsidenten wurde für die auf morgen anberaumte Sihung festgeseßt.

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Meeklenburg-Strelitz.

Der Magistrat von Neustreliß hat, wie die „Meckl Nachr.“ mittheilen, unter dem 25. v. M, nachstehende Bekannt machung erlassen:

„Seine Majestät der Deutsche Kaiser und König von Preußen hat uns Seine Freude und Befriedigung über ten Jhm and Seiner Hohen Gemahlin seitens der Residenzstadt Neustrelitz be- reiteten Empfang ausgesprochen und uns gleichzeitig beauftragt, Seinen Dank für die Ihm dargebrachte Huldigung allen Betheiligten kund- zugeben. Wir erfüllen diesen Allerhöchsten Auftrag, indem wir den- selben hierdurch zur allgemeinen Kenntniß bringen.“

Oldenburg,

(H.) Der Landtag hat in seiner vorgestrigen Sizung den sämmtlichen von der Staatsregierung in Bezug auf die Eisenbahnvorlagen gestellten Anträgen seine Zustimmung ertheilt. Zu dem Ausschußberiht üher die Vorlage der Staatsregierung wegen Ueberschreitungen des Erneuerungs- fonds der Eisenbahnverwaltung wurde aus der Mitte des Landtags cin Antrag auf Einführung einjähriger Finanz- perioden unter Beibehaltung dreijähriger Wahlperioden ge- slelt und dieser Antrag mit 21 gegen 10 Stimmen vom

Landtage angenommen. Gestern ist der Landtag durch den Ober-Regierungs-Rath Dugend geschlossen worden. Der en! brachte zum Schluß cin Hoh auf Seine Angen Hoheit den Großherzog aus, in das die Versammlung l haft einstimmte.

Elsaß-Lothringen. Der Kaiserliche Statthalter Fürst Hohenlohe is vor- gestern aus Berlin wieder in Straßburg eingetroffen.

Oefterreich-Ungarn.

Der: Käiser traf, wie 2WeT. B. “+meéldét-- gestern von München kommend incognito in Zürich cin und wurde auf dem Bahnhofe von dem General-Konsul Przibram empfangen. Nach einer Spazierfahrt durch die Stadt seßte der Kaiser die Neise nah Lausanne fort, wo die Ankunft kurz nah 4 Uhr erfolgte. Der Kaiser wurde am Bahnhofe von der Kaiserin erwartet und begab sih mit Allerhöchstderselben nah Territet.

Das österreichishe Abgeordnetenhaus nahm in seiner gestrigen Sißung nah Erledigung des Etats des Finanz- Ministeruums die Geseßentwürfe über die Außercursseßung der Vereinsthaler und Vereins-Doppelthaler österreichischen (Hepräges und die Einziehung der Zweigulden- und der Ein: viertelgulden-Stücke an.

Der niederösterreichishe Landtag hat gestern nach mehrtägiger Verhandlung und unter heftiger Opposition der Antisemiten mit 37 gegen 24 Stimmen die Vorlage über die durch das Fernbleiben der Antisemiten von den (Semeinderaths- sizungen veranlaßte Abänderung des Wiener (Bemeindestatuts angenommen und sih darauf vertagt.

Im Ungar Oen Unterhause ertiarie geltern. Der Minister-Präsident Dr. Wekerle bei der Debatte über den Etat des Ackerbau-Ministeriums, in der nächsten Woche werde eine Enquêtecommission behufs Erörterung der Frage des Credits für die kleineren Grundbesißer zusammen- treten. Die Negierung werde der Commission einen Geseß- entwurf über die Creditgenossenschaften unterbreiten. Der Minister stellte ferner für den Fall der Zunahme der öffentlichen Bedürfnisse die Einführung ciner Borsensteuer auf Grund cines mäßigen Ansaßes in Aussicht. Was die zollfreie Einfuhr von rumänischem Getreide angehe, so müsse diese im Juteresse der Mühlenindustrie auch noch ferner er- laubt werden.

Großbritannien und Frland.

Jhre Majestät die Königin hielt gestern Nachmittag zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder Damen-Empfang im Buckingham-Palast ab. An dem Empfange nahmen, wie W T. B“ meldet, auch Ihre Majestät die Katserin Friedrich, der Prinz von Wales, der Herzog von York und die Prinzessin Christian zu Schhleswig- Holstein theil; auch der Premier-Minister Gladstone, der Earl of Nosebery und der Marquis of Salisbury wohnten der Feierlichkeit bei. e

In der gestrigen Sihung des Unterhauses erklärte der Parlaments-Ünter-Staatsfsecretär des Auswärtigen Sir E. Grey, amtliche Verhandlungen über den Handelsvertrag mit Spanien hätten noch niht begonnen, aber die spanische Regierung werde dazu bereit sein, sobald die Cortes im April zusammenträten; inzwischen genieße der englische Handel in Spanien die Behandlung der meistbegünstigten Nation. Der Deputirte Meysey-Thompfon lenkte die Auf merksamkeit auf die internationale Münzconferenz und beantragte, daß im Hinblick auf den sih steigernden Werthunterschied zwishen Gold und Silber und die ernsten daraus entstehenden Uebel die Negierung den äußersten Einfluß aufbieten sollte, um den Wiederzusammentritt der Münz- conferenz zu veranlassen und den englischen Vertretern die un- mittelbare Nothwendigkeit zu empfehlen, in Uebereinstimmung mit anderen Nationen ein wirksames Abhilfsmittel zu finden. Der Premier - Minister Gladstone bekämpfte den Antrag, der zwar niht vom Bimetallismus spreche, aber darauf hinziele. Es sei eigenthümlih, daß, während die Vereinigten Staaten die FJnitiative M Brüsseler Conferenz ergriffen hätten, jeßt England vorgehen solle. Die englishe Regierung sei der Ansicht, daß auf der Conferenz kein Vorschlag gemacht sei, der England die Veränderung seines Systems möglich mache. Es würde lächerlich sein, wenn England auf der neuen Conferenz ohne einen Plan erschiene. England habe die Bewegung nicht aufgehalten. Auf der Conferenz habe es zwei Theile gegeben; der eine Theil habe aus Mächten bestanden, die keine Veränderung wollen, der andere aus denjenigen, welche nicht die leiseste Andeutung über die von ihnen gewünschte Aenderung gemacht hätten. Die Währung sei das gemeinsame Maß der Erzeugnisse. Es sei erwünscht, daß die Währung Festigkeit und Beständigkeit besiße. Die allgemeine Ansicht neige mehr und mehr dahin, daß Gold die beste Währung abgebe, weil es am wenigjten veränderlih sei. Der Nückgang der Waarenpreise sei allgemein durch die vermehrte Production und die Verbesse rung der Transportmittel verursacht. Der Preis des besten Products aber, der Arbeit, sei überall gestiegen, in England sogar enorm gestiegen. Er frage, wie cs möglih sei, den Werth des Goldes, der nic mehr als 3 bis 4 Proc. shwankte, dadurch zu erhöhen, daß man ihm Süber zugeselle, das 40 Proc. Veränderung im Preise zeige und nah der Ansicht mancher Autoritäten noch um weitere 30 Proc. sih im Preise verändern dürfte. Man möge sih vorsichtig bedenken, che man sih von dem Boden entferne, auf dem England innerhalb des lehten halben Jahrhunderts einen Handel errichtet habe, welher in der Weltgeschichte ohne Beispiel sei. Sir W. Harcourt erklärte, die Brüsseler Conferenz sei gescheitert, weil ihr kein definitiver Vorschlag unterbreitet worden sei. Falls die Conferenz wieder zusammentreten und ihr von Amerika oder einer anderen Macht ein Vorschlag unterbreitet werden sollte, so werde die englische Negierung bereit sein, diesen zu erörtern; es sei aber angesichts der Meinungsver- \chiedenheiten der Delegirten nicht wahrscheinlih, daß ein solher Vorschlag werde gemaht werden. Der Antrag Thompson wurde hierauf mit 229 gegen 148 Stimmen ver- worfen. Ein Unterantrag Beckett’s, der sich gegen jeden Schritt Englands zu Gunsten cines Wiederzusammentritts der Conferenz richtet, wurde angenommen.

Wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, wurde in der vorgestern ab-

nen Sitzung des Comités der irischen Unionisten- Allianz mitgetheilt, daß cine ausgedehnte Bewegung über ganz Jrland veranstaltet werde, um eine Petition an das Parlament gegen die Homerulebill zu stande zu

bringen. Auch der Ausschuß der Dubliner Handels- kammer hat gestern cinstimmig cine Resolution gegen die Bill gefaßt.

Frankreich.

Jn der gestrigen Sißung des Senats legte der Finanz- Minister Tirard das Budget vor, das an die Finanz- commission verwiesen wurde.

Eine zahlreih besuhte Versammlung von Senatoren hat beschlossen, die Trennung des Entwurfs der Geträntke- steuerreform von dem Budget zu beantragen.

Die Deputirtenkammer berieth gestern dem „W. T. B.“ zufolge den vom Senat angenommenen Gesehentwurf, wonach die Colonial-Armee ausfschließlih durh Anwerbung odcr Wiederanwerbung von Freiwilligen ergänzt werdrn soll. Der Kriegs - Minister Loizillon und der Marine - Minister Nieuvier stimmten dem Entwurf im Princip bei, befürch- teten aber, daß die Zahl der Anwerbungen nicht hinreichend sein werde, und verlangten die Ueberweisung des Entwurfs an eine Commission. Die Kammer beschloß jedoch, in die Berathung der einzelnen Artikel einzutreten. Der Entwurf wurde schließlich mit 488 gegen 4 Stimmen angenommen. Der Deputirte Ja ur ès interpellirte sodann die Regierung über den Strike in Rieve de Gier und behauptete, die Regierung habe niht dafür gesorgt, daß das Besch über die Syndikate von den Arbeitgebern respectirt werde. Der Minister-Präsident N ibot rechtfertigte die Haltung der Negierung: er erklärte, das Arbeiter: \yndikat habe den Arbeitgebern das Necht nicht zugestanden, einctt dem Syndikat angehörenden Arbeiter zu entlassen. Er werde dafür sorgen, daß die Freiheit der Arbeit überall geachtet werde. (Beifall.) Die von Ribot verlangte einsahe Tagesordnung wurde sodann mit 353 gegen 1588 Stimmen angenommen.

Ferner wurde mit 335 gegen 57 Stimmen die Dringlichkeit für den Antrag des Deputirten Boissy d’Anglas, die Beitungen für die von ihnen veröffentlihten finanziellen Fnserate und Empfehlungen verantwortlih zu machen, bc- lossen.

Der Abg. Marius Martin beabsichtigt, den Minister- Präsidenten Nibot über die Versprechungen zu interpelliren, die nah gewissen Zeitungen der Director der allgemeinen Sicherheit der Frau Cottu's gemacht habe, um von ihr die Namen derjenigen Abgeordneten der Rechten zu erfahren, die Panamagelder empfangen hätten.

Jm Laufe dieses Jahres werden cine Reihe von stra tc- qishen Eisenbahnlinien dem Verkehr übergeben werden. Im Norden kommt, wie der „Temps“ meldet, zunächst die Strecke von Nozoy-sur-Serre bis Liart in Betracht, die später bis Tourne bei Mezières-Charleville durchgeführt werden soll, und dann eine directe Verbindung von Amiens, dem Haupt- quartier des 11. Corps, zur Maas bildet. Die Wirksamkeit des verschanzten Lagers von Lille wird durch Anlage der Linie Seclin—Templeuve erhoht. Für die Verthei: digung der Halbinsel Cotentin und Cherbourgs bildet die Linie Carentan—Haye-du-Puits die Basis. An der Alpengrenze wird die Strecke Albertville—Moutien in Betrieb genommen, sie soll bis Annecy verlängert werden. Das große Zeughaus in Bourges erhält directe Verbindung mit Auxerre, Troyes, Toul und Verdun durch die Strecke Bourges—Cosue und Cofue—Clamccy Um diese wichtige zweigeleisige Linie ganz selbständig zu machen, plant man eine Linie von Auxerre nah St. Florentin. Durch die Herstellung der Linien St. Florent—Jsscudun und Limoges—Uzerche—Brive erhält das XIV. Corps eine große zwei geleisige Strecke bis zur Maas. Eine zweite eingeleiige Linie Bourges—Toulouse wird durch die neue Theilstrecke Mauriac Verdes die Mobilmachung des XV11. Corps erleichtern. Von geringerer Bedeutung sind verschiedene kleinere Verbindungen, deren Werth in der schnelleren Beförderung der einberufenen Mannschaften nach den Sammelpunkten besteht. Dem XV1UI. Corps bleibt fünftig die Strecke Bordeaux—Orleans zur alleinigen Verfügung, da das IX. Corps eine zweigeleihige Verbindung Montoire—Chäteaurenault erhält. Nach Ansicht des „Temps“ is mit diesen Bauten dcr Plan ausgeführt, jedem Corps eine zweigeleisige Bahn zu seiner Benußung für die Beförderung an die Grenze zu geben. :

Der „Figaro“ veröffentliht den protokollarischen Wortlaut der Aussagen von Lesseps, Clémenceau, Floquet und Freycinet vor dem Untersuchungs- richter. Lesseps crklärte, Neinach hätte, wiewohl er seit dem Jahre 1884 an zehn Millionen von der Panama-(Gesell- \chaft erhalten hätte, im Jahre 1888 weitere zehn bis zwölf Millionen verlangt, angeblih um Herz zufrieden zu stellen, dez Schwierigkeiten gemaht habe. Auf seine Weigerung hâtte Neinach bemerkt, dann sei alles verloren. Aus den weiteren Aussagen von Lesseps, sowie von Clémenceau, Floquet und Freycinet geht thatsählih Hervor, daß die leßteren drei in dieser Angelegenheit intervenirten, wenngleih fie ihren Er- flärungen zufolge die Forderungen Reinach's nicht näher be- rührten und lediglih verhindern wollten, daß die schwierige politishe Lage durch einen etwaigen Finanzkrah noch complicirter würde. Der „Figaro“ zieht aus den angeführten Aussagen den Schluß, daß insbesondere Floquet und Cl¿menceau von der Panama-Gesellschaft troß des Wider- strebens Lesseps* für ihre Protegés oder Alliirten Gelder er- langten. Der Prozeß gegen Lesseps könnte demzufolge gleich- zeitig ein Prozeß gegen die Minister jener Zeit werden ; an der oben erwähnten Jntervention habe indirect auch der jeßige Senator Nanc theilgenommen.

Rußland.

Unter dem Vorsiß des Großfürsten-Thronfolgers hat, wie ,W, T. B orfährt, geitern in S1, Pelersburg eine combinirte Sipung des sibirishen Comités, des Minister-Comités und des Departements der Reichs ófonomie stattgefunden. Darin wurde die Nichtung für die sibirishe Bahn bis Jrkutsk, sowie für die Zweigbahn von Zekaterinburg nah Niaß festgeseßt.

Ftalien.

Bei dem vorgestrigen Empfange durch den Pa pst richtete nah ciner Meldung der „Agenzia Stefani“ der (General Freiherr von Loë folgende Ansprache an den Papst:

¿Seine Majestät der Kaiser und König haben mich be- auftragt, in die Hände Eurer Heiligkeit dieses Schreiben zu legen, welches die aufrichtigen Glückwünsche Seiner Majestät anläßlich des denkwürdigen Jahrestags enthält, der die Vertreter aller Nationen um den heiligen Stuhl versammelt. Scine Majestät der Kaiser bittet Eure - Heiligkeit, dieses Andenken an den 1D, Fes bruar in Geneigtheit “annehmen zu wollen als ein Symbol der bishöflihen Würde, zu der die A Eurer Heiligkeit an demselben Tage vor fünfzig Jahren er- oben hat. Seine Majestät nimmt von Herzen gern diesen feierlichen Anlaß wahr, um Eurer Heiligkeit den warmen Ausdruck freundschaft-

licher Gesinnung zu wiederholen und sih mit den Wünschen Seiner E Cer TLVanen zu vereinigen. Für meine Person zur großen katholischen Gemeinschaft Deutschlands gehörig, bin ih stolz darauf und glücklich, von meinem erlauhten Souverän als Dolmetsch seiner Gefühle bei der verehrungswürdigen Person Eurer Heiligkeit aus- erschen worden zu sein.“

Der Pap ft erwiderte :

„Wir sind von den Glückwünschen, die dex Deutsche Kaiser durch äFhre Vermittelung Uns hat darbringen lassen, tief gerührt. Wir ¿weifeln nit daran, daß dieser neue Bewcis der Hochachtung, welchen Ihr Erlauchter Souverän dem Oberhaupte der Kirche gegeben hat, von den Katholiken des Deutschen Neihs nah Gebühr gewürdigt wird. Fr wird in hohem Grade dazu beitragen, in den deutschen Katholiken die Chrfurht und die Treue zu vermehren, welche die Unterthanen ¿um Heile der Nationen den Vertretern und Inhabern ter Macht gegenüber bewahren müssen. Wir sagen absichtlih „diesen neuen Beweis“ und erinnern Uns gern der verschiedenen Umstände, wo be- reits nah dem Beispiel seines erlauhten Großvaters, des Kaisers Wilhelm 1., und erfüllt von den helligsten Interessen seines Volks Seine Majestät sih geneigt gezeigt hat, unsere Bemühungen um die Herstellung des reliësen Friedens zu unterstüßen. Was Uns betrifft, so werden wir nichts verabsäumen , um jenes Ziel zu erreichen, von dem der kofstbarste Geroinn ausgehen wird, nämlich die Verwirklichung der gesetzlich berechtigten Wünsche, derx Gewissensfriede und das Wachsthum des christlichen Gefühls in der edlen deutschen Nation. Dieselben Gesinnungen werden Wir in Unserem Antwortschreiben auf den Brief zum Ausdruck bringen, den Sie Uns soeben übergeben haben, — in dem Antwortschreiben, welches Sie die Gewogenheit haben werden, in die Hände Seiner Majestät. zu legen, sobald Sie Ihm Bericht erstatten über diese ehrenvolle Mission, die Ihnen mit so ¡roßem Rechte anvertraut ward und die Sie in so würdiger Weise erfüllt haben. Ich bitte Sie, bei derselben Gelegenheit Seine Majestät des sehr lebhaften Interesses zu versichern, welches Wir für Seine erhabene Person haben, fowie der Wünsche, dic Wir für Ihn und die ganze Kaiferlihe Familie hegen.“

(Pestern empfing der Papst den spanischen Abgesandten Merry del Val, der ein eigenhändiges Glückwunschschreiben der Königin - Regentin und als Geschenk eine schr werth- olle Sammlung von Teppichen aus dem 15, Jahrhundert äbcrreichte.

Der Senat hat geltern, wie W. S. V berihlel na lebhafter Debatte die Verlängerung des provisorischen Budgets auf einen Monat mit 103 gegen 40 Stimmen angenommen.

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Spanien. General-Gouverncur Philippinen ift, ich weigert, seine Entlassung zu nehmen, dem „W. T. B.“ lge telegraphisch seines Postens enthoben worden.

Belgien. Dic Repräsentantenkammer begann gestern die Be- rathung . der Revisionsvorlage. Der Minister-Präsident Déernacrt gab, wle „WV.D. B“ berithtet, in einex längeren Rede einen geschichtlichen Ueberblick über die belgischen FJn- ¡titutionen seit dem Jahre 1830 sowie über die moralische und materielle Lage und erbat schließlich die Unterstüßung Aller zur Lösung der schwierigen Fragen. Jm weiteren Verlauf jeiner Rede bekämpfte der Minister - Präsident sodann das allgemeine Stimmrecht und trat für das von der Ne: gierung vorgeschlagene System der Wahlreform ein, das gewisse Garantien feststele. Er führte ferner aus, daß die Gleichheit der Wahlberechtiqung eine Absurdität sei, ver urtheilte die Collectivisten, welche die bestehende Gesellschaft umstürzen wollten und hob die von der Negierung gemachten Zu- geständnisse sowie die Widersprüche hervor, die in den von den Liberalen cingebrachten Revisionsprojecien enthalten seien.

Bulgarien.

Die „Swoboda“ veröffentlicht ein Telegramm aus Tir owo mit den Unterschriften des Vice- Präsidenten der Sobranje und mehrerer Deputirten, das im Auftrage von etwa 2000 Bewohnern des Districts abgesandt ist, und meldet, die Bevölkerung wäre durch die unpatriotische Haltung des Metropoliten, namentlich infolge seiner am 26. Fe bruar aus Anlaß des (Geburtstags des Prinzen Ferdinand gehaltenen Rede, außerst erregt worden und habe veschlossen, durch eine Deputation von dem Metropoliten Auf klärung und Garantien für seine künftige Haltung zu ver langen. Da der Metropolit bei seiner bisherigen Haltung vcharrt habe, sei er durch einc Deputation zwangsweise in das Peter-Paul- Kloster geführt worden, der Schlüssel zur Metropol kirche fei dem Präfecten übergeben worden. Die Bevölkerung verlange um jeden Preis die Erseßzung des Metropoliten durch cine andere Persönlichkeit.

Schweden und Norwegen.

(F) Christiania, 26. Februar. Nach den „Statistischen Mittheilungen“ belief sich der gesammte Waarenumsa ß Norwegens mit dem Auslande im Jahre 1892 für 21 Einfuhr und 25 Ausfuhrartikel auf 176 590100 Kron. Der Werth der Einfuhr war gegen das Fahr 1891 um 4846 700 Kron. herabgegangen, dagegen der Werth der Ausfuhr um & (26500 Kron. gestiegen. Die Mindereinfuhr betraf hauptsächlich Noggen (über 58 Millionen Kilogramm), Butter, Wein in Fässern, Syrup und Hanf. Die Mehrausfuhr entfiel be sonders auf Stockfisch, Klippfisch, gesalzenen Hering, Fischroggen und Thran; etwas zurückgegangen ist die Ausfuhr von Holz, Fischquano, Hafer, Bier, Holzstoff, Apatit und Nickelerz.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 27. Februar. Jn den ersten neun Monaten des laufenden Finanzjahres haben die Einnahmen aus den Zöllen, den Schiffsabgaben, der Branntwein-, Bier- und Kriegssteuer u. |. w. 24 456 478 Kronen gegen 25 250 597 Kronen in der gleichen Zeit des vorigen Finanzjahres betragen.

Das Folkething hat einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge am 28. Februar den im Budget für die Theilnahme Dänemarks an der Flottenrevue in New-York geforderten Credit definitiv abgelehnt, jedoh den für Absendung ciner außer- ordentlichen Mission nah Madrid behufs Abschlusses eines dänisch-\spanishen Handelsvertrages geforderten Betrag be- willigt.

Amerika,

Die Repräsentantenkammer hat, wie „W. T. Y.“ aus Washington berichtet, das Jnkraftbleiben des be- stchenden Zolls von 35 Proc, für Leinen, der im Zanuar 1893 auf 50 Proc. erhöht werden sollte, bis Ende 1894 ver- längert. Die Zölle auf Nohzinn bleiben unverändert.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Philadelphia hat der Congreß beschlossen, daß die diplomatischen Ver- treter der Vereinigten Staaten in dem Lande, in welchem dieselben beglaubigt sind, den gleichen officiellen Titel

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wie die Vertreter der bezüglihen Staaten in den Vereinigten Staaten führen sollten.

Nach ciner Meldung des „Reuter schen Bureaus“ aus Lima hat das peruanische Ministerium seine Ent- lassung eingereiht. Ein neues Cabinet ift bis jeßt noch nicht gebildet worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher ReichStag.

Der Bericht über die 54. Sißzung vom 28. Februar befindet sich in der Ersten Beilage.

00, Sißung vom Miitwoh, 1. Marz, 1 Uhr.

Der Sißung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi sowie die Staatssecretäre Freiherr von Marschall und Hollmann.

Eingegangen ist der Gesehentwurf, betreffend die Ab änderung des Geseßes über den Unterstüßungswohnsiß.

Auf der Tagesordnung stehen die Berathung der Etats- positionen, welche die deutshen Sch uhgebiete betreffen, und die Berathung des besonderen Haushalts-Etats für die Schußgebiete Kamerun, Togo und das südwestafri- kanishe Schußgebiet für 1893/94. Die Budgetcommission beantragt die unveränderte Bewilligung.

Die Besoldungen der Beamten ün den Schußtzgebieten werden ohne Debatte bewilligt. Fm Extraordinarium be finden sich Forderungen von 267 300 6 als Zuschuß zur Bestreitung der Verwaltungsausgaben im südwest afrikanishen Schußgebiet und 2500 000 # für Maß- regeln zur Unterdrükung des Sklavenhandels und zum Schuße der deutshen Interessen in Ost-Afrika. Der Etat für das Schußgebiet Kamerun ist auf 580 000, für Togo auf 143000, für SUdwest-Afrika auf 273300 # in Einnahmen und Aus- gaben festgeseßt.

zum Etat für Kamerun nimmt das Wort

Abg. Samhammer (dfr.): Das Urtheil meiner deutschen Ge-

chaftsfreunde in den afrikanischen Schutzgebieten über die Perfouen, welche dort das Deutsche Neich vertreten, ist ein fehr mildes, das Urtheil über das dort von uns verfolgte System desto shärfer. Sie geben cine Schilderung der dortigen Zustände , wonach sogar der Handel durch dieses System schwer geschädigt ist. Fürst Bismarck hatte 1884 Verhandlungen mit den königlichen Kauf leuten angeknüpft, um eine richtige Colonitalpolitik zu inauguriren.

Diese Verhandlungen führten aber zu keinem Resultat und man |

that darauf das Unrichtigste, was man thun konnte: Man schickte Leule von hier aus dorthin, die Land und-—-Lute niht fannten, anstatt den dort ansässigen, mit jahrelangen Erfahrungen ausgerüsteten Kaufleuten ein Souveränitätsreht einzu- räumen oder ihnen doch einen weitgehenden Einfluß zu gewähren. Es ift daun zwischen den Beamten und den Kaufleuten ein ganz un erquiliches Verhältniß eingetreten, die letzteren sind mit kleinlichen Maßregeln chchicanirt und in ihren Interessen geschädigt worden. Die von Deutschland herüber gekommenen Beamten und Unteroffiziere haben durch ihre Unduldsamkeit und Un fenntniß alles verdorben. Andere, crsprießlichere Ergebnisse hätte man gehabt, wenn man die Notabeln zur Mitwirkung heranzog. Ietzt ist der Unternehmungsgeist dort geläHmt, keine einzige große Firma is dort thâtig, seit wir die Colonialpolitik unternommen haben. Was wir mit Aufrechterhaltung aller militärischer Macht niht zu wege bringen, bringt eine cinfahe Hantdelsgefellschaft fertig. Ju vollständiger Berkeunung des Regers und feines Charakters, in Berkennung des (Sharakters des Landes, in der falschen Annahme, daß der Eigenthumöbegriff bei den Negern nicht vorhanden oder nicht entwickelt sei, hat man die schlimmsten Fehler gemacht, wellhhe zu den empfindlihslen Rückfschlägen geführt haben, Geht man etwa nach Afrika, um “Dort wegen einer leih* ten Bemerkung gegen den Gouverneur eingesperrt zu werden ? Mit dieser verkehrten Nechtsprehung wird viel Unheil angerichtet. Es giebt in Afrika zwar kein geschriebenes, aber ein feststebendes tra- ditionelles Necht, dessen Verletzung durch unfere mit dem Coder aus- gerüsteten Richter die größte Erbitterung hervorrufen muß und hervorruft. WMVeeine Freunde unterhalten feit zwanzig Jahren ihre Factoreien an der westafrifanishen Küste ; mit unsäglihen Mühen halten sie den Karawanenhandel aufreht. tun kommt das Deutsche Neich mit feinen bureaukratishen Einrichtungen und verdirbt mil! cinem Schlage alles bisher Erreichte. Das System der Bureaukratie inuß fallen. Es dürften niht Beainte mit fouveränen Bollmachten hinkommen, die von den Berlhältnissen nicht die geringste Ahnung haben, Die militärische Organisation namentlih nach dem Innern muß cudlih beseitigt werden. Notabelnkammern und Schöffengerichte mit Notabeln werden bessere Erfolge bringen.

(Bei Schluß des Blattes nimmt der Dirigent der Colonial- abtheilung, Wirklihe Geheime Legations-Rath Dr. Kayser das Wort.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordn eten.

Der Bericht über die gestrige Sißung vefindet sih in

der Zweiten Beilage.

42 Gißung vom 1. Mar. er Sißung wohnt der Minister Der öffentlichen Arbeiten D Tee DEL

Die Berathung des Eisenbahn-Etats wird fortgeseßt bei Titel 2 der Ausgaben: Gehälter der Unterbeamten (Rendanten, Kassirer, Secretäre, Controleure, Kanzlisten 2c.).

Hierzu liegen zahlreiche Petitionen vor, in Bezug auf welche die Commission beantragt, die Petitionen um Gleich- stellung der Eisenbahn-Secretäre mit den Regierungs-Secretären der Negierung als Material für die s{chrwecbenden Erwägungen zu überweisen, über die übrigen aber zur Tagesordnung über- zugehen.

Abg. Mies (Centr.) tritt für die Aufbesserung der Stellung der Eisenbahn-Landmesser ein, die jeyt den Eifenbahn-Secretären gleich- gestellt sind, Bildung einer besonderen Beamktenklasse für Befe lbeA und Gleichstellung mit den Landmessern der anderen Verwaltungen, ferner Anrehnung ihrer Dienflzeit bei den früheren Privat-Eisenbahn- verwaltungen.

Abg. Rickert (dfr.): Angesichts der Finanzlage wäre es nußlos, die langen Debatten, die in der Budgetcommifsion stattgefunden haben, zu diesen Petitionen zu wiederholen. Ich Hoffe, daß bei besseren Zeiten die Verwaltung selbst die dringenden Wünsche ihrer Beamten berüksihtigen wird.

Abg. Freiherr von Minnigerode - Yosfsitten (conf.) spricht seine Freude darüber aus, daß auch der Vorredner den Zwang der allgemeinen Lage anerkennt und der BVerroaltung das Vertrauen schenkt, daß fie für ihre Beamten sorgen wird.

Abg. Graf Strachwihz (Centr.) kommt auf den Wagenmangel zurü, der in Obersclefien im Oktober geherrscht habe, als im Rubr revier kein Wagenmangel herrschte; am 11. ODftoberx fehlten mehr als 1100 Wagen. QDas« Central-Wagenamt cheint nicht gleich-

C S L

mäßig zwishen Oberschlesien und dem MRuhrrevier zu

vertheilen. Die Mißstimmung datüber i|st eine gerecht- fertigte. Nedner empfiehlt den Umbau des Bahnhofs Beuthen als fo dringend nothwendig, daß man damit vorgehen müsse obne Nüksicht auf die Unterbringung der Anleihen. Die Staffel- tarife geben dem Auslande einen erheblichen Bortheil; das russische Getreide fährt von Königsberg ab ebenfo billig wie das deutsche, sodaß die östlichen Provinzen von den Staffeltarifen keinen Vortheil haben. Können die Schäden nicht aufgehoben werden durch Ursprungszeugnisse oder ähnliche Maßregeln ? A

Bei Schluß des Blattes nimmt der Minister der öffent- lichen Arbeiten Thielen das Wort.

Die 9.Commission des Reichstags berieth gestern Abend die von den Abgg. Gröber und Genossen beantragte N ovelle zur Gewerbeordnung und nahm nach längerer Debatte mit 9 gegen 3 Stimmen Art. 1 an, welcher dem § 33 der Gewerbeordnung folgenden Zusaß anfügt: „Die Bestimmungen über den Betrieb der Gast: und Schankwirthschaft sowie über den Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus finden auf Consumbvereine und andere, die Förderung des Erwerbs oder der Wirthschaft ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäfts- betriebs bezweckende Gesellschaften (Genossenschaften) auch dann An- wendung, wenn eder Betrieb auf den Kreis der Mitglieder be- \chränkt ift.“ : B

In der S teuerreformcommission des Hauses der Abgeordneten wurde gestern Abend das Communalabgaben- ges eß in zweiter Lesung bis § 32 erlediat.

Entscheidungen ves Neichsgerichts.

Hat cin Patentinhaber durch’: cine Mittelsperson einen Dritten, der ihm der Verleßung scines Patentrechts verdächtig schien, veranlaßt, die patentirte Erfindung nachzumachen, um ihn wegen diefer Handlung zur Bestrafung zu ziehen, so ist, nah einem Urtheil des Neichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 17. Dezember 1892, trotz dieser vom Patentinhaber ausgegangenen Provocation der Dritte wegen Patentverleßung zu bestrafen.

Im Art. 520 des Handelsgeseßzbuhs: „Endet die Nücreise des Schiffes nicht in dem Heimathshafen, und war der Schiffer für die Aus- und Rückreise oder auf bestimmte Zeit angestellt, so hat der Schiffer Anspruh auf freie Zurückbeförderung nah dem Hafen, wo er geheuert worden is} 2." muß es, nah einem Urtheil des l, Givilsenats des Neichsgerichts, von! 19. September 1892, statt „auf bestimmte Zeit“ nah dem Willen des Gesetgebers heißen: „auf un- Pestimmte Ut. „Obwohl eine Berichtigung bisher nicht er- folgt ift, fo darf dies den Nichter nicht abhalten, den zweifellosen Druckfehler als folhen zu behandeln und das Geseß so anzu- wenden, wie man es ausweise der im Auftrage der Commission erfolgten und von der Bundesversammlung des vormaligen Deutschen Bundes als authentisch anerkannten Publikation seinerzeit in den Ges setz- und Negierungsblättern der Einzelstaaten und später im Bundes- gefeßblatte des Norddeutschen Bundes hat veröffentlichen wollen. Die Stattlaftigfeit einer folhen gerihtsfeitig an der Geseßesurkunde zu übenden Textkritik erscheint um so unbedenklicher, als mit dem vor- maligen N.-Ober-- Handelsgericht fogar die Correctur eines auch {on in dem Commissionsentwourfe des Handelsgesebuchs zweifellos fehler- haft abgedruckten Passus für zulässig erachtet werden muß.“

Gesunvheitöwesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Vilederlan de. : Die Ein- und Durchfulhr von Lumpen, gebrauchten Kleidungs- stücken und ungewaschener Leib- und Bettwäsche aus MNio de Janeiro ist nah einer Verfügung der niederländishen Minister des Innern und der Finanzen vom 23. Februar 1893 mit dem 1. März d. J. wieder gestattet. Belgten.

Nach einem Beschluß des Schelde-Gesundhcitsausschusses zu Ant- werpen vom 18. Februar 1895 ift die Beibringung von konsularischen Attesten, wie folche für die Ein- und Durchfuhr von gewissen Waaren (in8befondere Lumpen, alten Kleidern, Stoff- und sonstigen Abfällen aus Deutschland, Frankreich und den Niederlanden nach und ut Belgien bisher vorgeschrieben waren, für die Herkünfte vom Rhein und aus den Niederlanden lünftighin nicht mehr erforderlich.

Der Gesundheitsstand in Berlin war in der Woche vom 12. bis 18. Febvuar ein nicht ganz fo günstiger wie in der Vorwoche und auh die Sterblichkeit war eine etwas größere (von je 1000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 19,7). Hâäufiger als in der Borwoche kamen acute Entzündungen der Athmungsorgane zum Borschein, die auch in einer etwas größeren Zahl von Fällen einen tödtlichen Verlauf nahmen. Nicht selten gelangten auch Er- krankungen an epidemischer Grippe zur Behandlung; aus der der Berichtöswoche vorangegangenen Woche wurden 3 Todesfälle an Grippe gemeldet. Ansehnlih gesteigert waren auch acute Darmkrank- heiten, die auch in erheblih größerer Zahl, besonders unter kleinen Kindern, zum Tode führten Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war auch eine etwas größere, sodaß von je 10 000 Lebenden, auf das Jahr berechnet, 65 Säuglinge starben. Unter den Jn- fectionskranfheiten kamen Erkrankungen an Masern und Scharlach in wenig gegen die Vorwoche veränderter, an Diphtherie in verminderter Zahl zur Anzeige, und zwar Masern und Scharlah zumeist aus der Schöneberger Vorstadt, Diphtherie aus dem Stralauer Viertel, der Rosenthaler Borstadt und aus Moabit. Erkrankungen an Unter- leibstyphus blieben vereinzelt. An Kindbettfieber wurden noch sechs (rkrankungen berichtet; rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen seltener zur ärztlihen Behandlung. Zahlreich waren Erkrankungen an Keuchhusten, die auh in gleih großer Zahl wie in der Borwoche zum Tode führten. Rheumatishe Beschwerden aller Art, namentlich rheumatishe Erkrankungen der Muskeln gelangten in gesteigerter Zahl zur ärztlihen Behandlung.

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Theater und Musfik.

Im Königlichen Opernhause geht demnächst Weber's „éFreischüß“ in gänzlih neuer Ausstattung neu einstudirt in Scene. Sämmtliche Rollen sind mit ersten Kräften der Königlichen Oper beseyt. Kapellmeister Weingartner is mit der Leitung des Werks betraut. In der Freitagsvorstellung von „Djamileh“ find Fräulein Nothauser sowie die Herren Philipp, Lieban und Schmidt, in den darauf folgenden „Bajazzi" Frau Herzog sowie die Herren Sylva, Bulß, Philipp und Fränkel beschäftigt.

Der gestrigen zehnten Aufführung von ,Vasantasena“ im König- lihen Schauspielhause wohnten abermals Ihre Majestäten der Kaiser uud die Kaiserin bei. Am Schluß ließ Seine Majestät der Kaifer allen Mitwirkenden die vollste Zufriedenheit aus- sprechen. Das Haus war wiederum ausverkauft.

In der Freien mufikalischen Vereinigung, gy sich am Donnerstag, 2. März, Abends 8 Uhr, im Sulzer’shen Musik- saale, Potsdamerstraße 27, versammelt, werden Klavierstücke yon Philipp Scharwenka, Lieder von Franz Dannehl und Philipp Roth owie cin Trio für Klavier, Violine und Violoncell' op. 24 von Eugen Jambor zum Vortrage gelangen.