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die elsaß-lotbringishe Frage angeregt werden follte, fo f

lebhafteste zu uaterstüßen. Wir werden dann vor allen Calamitäten bcbnt bleiben. Der Abg. Dr. Barth hat erwähnt, daß das amerl- kanische Repräsentantenhaus si zu Gunsten eines europäischen Schieds- gerichts ausgesprochen hat. Auch im englischen Parlament it in den näc;ten Tagen ein ähnlicher Beschluß zu erwarken, und auch 190 französishe Deputirte sind entschloffen, in folhem Stnne vorzu- ehen. Der Deutsche Reichstag sollte bier niht zurückstehen. Es ist cin Zweifel, daß der allgemeine Zustand der Dinge in Europa allmählich ein solcher ist, daß er von allen Nölkern als Alpdruck verspürt wird. Alle haben das dunkle Gefühl, daß, wenn diese Wetterwolke, wel@We über Europa \{chwebt, einmal zum Ausbruch kommt, Dinge sich entwickeln, die aller menschlihen Berechnung sich entzichen und eine gcheure Verwüstung an Menschenleben und uk das Ende sein wird. Jeder, der diese Katastrophe verhindert, er- wirbt sich ein Verdienst um die Menschheit. Ich war begierig, wie der s Ï Er ist abgeschweift,

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Staatssecretär auf diesen Punkt antworten würde. 1} L | indem er auf die Congoacte verwies. Wenn: man Dinge, dte weit | der Türkei fich ereignen, durch internationale \chiedêgericht-: |

hinten in der Türket 10 ; 1 liche Entscheidung von Seiten der Großftaaten s{lichten roill, warum will man nit auch europäishe Fragen auf diese Weise lösen? Der Staatssecretär meinte, daß, wenn Deutschland officiell einen folhen Schritt thue, derselbe bei der Lage Europas großes Bedenken erreaen würde. Warum fagte der Staatsfecretär nicht, welcher Art diese Bed Fch habe diese Befürchtung nicht. Wenn

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land dem mit großer Ruhe entgegensehen. Es könnte a N seine Fried i im eminentesten Sinne bethätigen. Ueberall bezeichnet man in Cux Deutschland als das Karnickel, welches in den fechziger Jahren mit den militärischen Nüstungen angesangen, habe Fer de Deutschland dur cinen folchen L hritt si in rie}igem Maßziia die Symyathien der gesammten Völker Europas erwerben. Findet der Schritt Entgegenkommen, würde eine Gulturarbeit ersten MRanges vollbracht sein; findet sie kein

Entgegenkommen, hat Deutschland erst recht das Prestige; denn es bâtte nachgewiesen, daß es nicht von ven Absichten geleitet ist, die andere Staaten ihm mit Unrecht zuschreiben. Die Initiative auf diesem Gebiet würde der deuten Negierung zum Nuhm und der deutschen Bevölkerung zum Vortheil gereichen. Es ist des Schweißes des Edlen werth,

daß der Deutsche Reichstag die erste Gelegenheit benutzt, um in die Erörterung eincs

i folchen Antrages einzutreten, wie er bereits in der nordamerifanischen Volksvertretung behandelt worden ist. Käme der Deutsche Reichstag mit einem folhen Bor \hlaa, würde die Regierung nicht ¡urückbleiben können. Wie immer der Schritt ausfällt, wir haben die Chre, den Nuhm, den Vortheil.

Reichskanzler Graf von Ca Dr1V1;

Der Herr Abg. Bebel hat Schiedsgerichte für die Erledigung europäischer Streitigkeiten empfohlen; er hat die Möglichkeit zu gegeben, daß ein folches Schiedsgericht auch die elsaß lothringishe Frage vor sein Forum ziehen fönne ; er selbst hat angedeutet, daß wir an der Erregung des Krieges von 1870/71 niht unschuldig ge- wesen wären, und daß es Leute geben könnte, die no stärker als er diese Meinung hätten. Wenn ein Schiedsgericht zusammenträte, wenn es diese seine Meinung bei irgend einer Frage zur Geltung brächte und beschließen wollte, Deutschland solle Elsaß-Lothringen berauégeben, so habe ih die feste Ueberzeugung, daß die deutsche Nation einem solchen Schiedsgericht fich nie fügen (Bravo! rechts), den letzten Hsutstrovfen hergeben würde, als Glfaß- Lothringen herauszugeben. (Lebhaftes Bravo ! rets.)

Aba. Bebel (Soc.): Wenn man freilich mit folhen An \{chcuungen an die Frage herantritt, wie sie der Reichskanzler joeben autgesprochen hat, dann, bin id) überzeugt, ist jeder Schritt nußlos. Wenn ein Schiedsgericht zu stande kommt, nicht Fragen

sondern lieber

wird es der Vergangenheit, wie die elsaß lothringischen, behandeln, fondern sih auf künftige Streitigkeiten beziehen. Wenn die französische Regierung auf Grund der A inexion von Elsaß - Lothringen einen Krieg zu provociren die Absicht hätte, würde es damit bet einem europäischen Schiedsgericht keinen Beifall finden. “ Hat man Furcht, derartige Fragen zu erörtern, dann ist all? unser Reden vergeblich. Abg. Dr. Baumbach (dfr.): Die Art und Weise, wie der Reichskanzler diese Sache aufgefaßt hat, nöthigt mich zu einer kurzen Erklärung. Bekanntlich hak die Frage der Schiedsgerichte im ver- gangenen Jahre die interyarlamentarische Conferenz in Bern ein gehend beschäftigt. Ich habe mit verschiedenen Freunden an dieser E ouferenz theilgenommen und es is von Setten der französishen De- putirten namentli angeregt worden, daß in den verschiedenen Parla menten jene Anregung zur Sprache gebracht werden sollte, zu welcher die Vereinigten Staaten den Anlaß gegeben haben. Ich habe das bercits in der Budgetcommission gethan, und heute hat der Abg. Dr. Barth die Angelegenheit zur Sprache gebracht. Jch will aber doch constatiren, daß in jenen Besprehungen die sogenannte elfaß - lothrin- gische Frage überhaupt gar feine MNolle gespielt hat, daß wir he ausdrücklich aus unseren Verhandlungen auêgeschlossen haben. Ich persönlih habe auf der interyarlamentarishen Conferenz niht den mindesten Zweifel gelassen, daß diese Frage für uns überhaupt gar nicht discutirbar ist. Die elsaß-lothzingishe Frage. t Der fanntlih durch den Friedensvertrag entschieden. Wir sind also, wie der Reichskanzler, der Meinung, daß das, was mit dem besten Blut der besten Söhne des Vaterlandes in, {weren Kämpfen errungen worden ist, unter keinen Umständen wieder in ‘Frage

gestellt werden kann und irgendwie wieder herausgegeben werden wird. Wir haben das den französischen Journalisten gegen-

über mit aller Deutlichkeit zu erkennen gegeben. Unsere Idee ist, daß es mit der Zeit zu einem völkerrechtlihen Grundsaß werden möge, daß, bevor die ultima ratio Ma wird, bevor man zu Kanonen greift, versucht werde, im Wege schiedegerichtlihen Ver fahrens einen casus belli aus der elt zu bringen, und erst, wenn dieser Versuch mißglükt, der Krieg selbst beginnen möge. Ich bitte den Reichskanzler, fh doch zu diefer Idee etwas freundlicher zu stellen, als es jetzt den Anschein hat.

Abg. Wisser (b. k. F,) tritt die Fixirung der Kornzölle ein. tragshöhe b

Klagen des Großgrundbefizes, der halten könne. : Abg. von Kardorff (Rp.) dankt dem Abg. Bebel, daß er

endlih auch mit der Währungsfrage zu

habe dur seine Goldwährung erst die Währungsfrage aufgeworfen | Bodens Die Zuckerrüben

und den ganzen Wirrwarr angerichtet, F des deutschen könnte nit Weizen, sondern bloß Roggen tragen. hätten au den Getreidebau nicht eingeschränkt. Abg. rere von Hornstein auf Aufhebung des Identitätsnachweises entgegen. Der Abg. Gra Mirbach mache sich in feinem Auftreten verschiedener Inconfequenzer schuldig. Beibehaltung des hohen Zolles und Aufhebung des Fdentitäts nachweises gleichzeitig sei unausführbar. ; fhebu: Jdentitätsnahweises müsse den bestehenden Zoll aufs äußerst s{chwächen. Wenn die Herren in den Ostprovinzen über die Sachsen ängerei jammern, so follten sie daran denken, daß aus Süd utshland jährli 250 000 Menschen in die Schweiz wandern. De Süddeutsche treibe deshalb doch Landwirthschaft, aber er bezahle fein Arbeiter so, wie die Schweiz, d. h. fünf bis jehs mal / in dem preußishen Osten. Süd- und Wefstdeutshland wolle nicht

voraus haben vordem preußischen Often, aber auch niht geschädigt Die Aufhebung des ÎIdentitätösnachweises würde der Gerech- und Westdeutsher seine Zu-

Das Gehalt des Staals-

werden. tigkeit so widerftreben, daß kein Süd- Mligniung dazu geben fönne.

Damit schließt die Debatte.

für die Handelsverträge und Die Kornzölle müßten auf der Ber- leiben, bis auch die Industriezölle heruntergeseßt seien. Die Klagen der Abgg. Graf Mirbach und Graf Kaniß feien nur sich aus eigener Kraft nicht er-

sich beschäftigen aufängt. L ie Vereinigten Staaten von Nord-Amerika hätten nmcht die Verpflichtung, in der Währungsfrage die Juitiative zu gra Deutschland aber

(b. k. F.) tritt der Forderung

Gerade die Aufhebung des

so hoch wie

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forderung für zwei vortragende Räthe und für die Ver- mehrung der Beamten des Centralburcaus.

und Schußgebiete.

Etat beantragte Zulage von 20 000 M abgeseßt, das Gehalt unverändert auf 100 000 M belassen.

antragt Abg. Graf Kaniß Belgrad sei mit jeinem Hilfspersonal auch die Konsulatsgeschäfte für

sorgen. : i | Es E : Director im Auswärtigen Amt Wirklicher Geheimer Legations-

Rath Thätigkeit des

neistbegunstigtes Getreide nah Deutschland eingeführt werde, und iese Arbeit könne unmöglih der Gesandte oder em Legations-Kanzlist ibernehmen

Abg. Graf Kaniß (deons.) deducirt aus diesen Aus-

fußrungen, day und andere

Es föônne aber do ein Handelsvertrag mit Rußland und anderen

entlastet werden.

Konsulats von Nish nah Belgrad zu gen: Zumme für dieses zu bewilligen.

der nicht, i

ir müssen die Situation ins Auge fa}jen, wte hie heute besteht. Heute be-

too Sto if 1Teen DICE 2/1]

Sa L 2 A Ô Pl Es ift in dex That ganz

einem

zumuthet, alle Arbeit vorzunehmen, die noth vendig ist, um die Ur

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chaft in Di

Es folgt das Kapitel: Gesandtschaften, Konsulate

Bei dem Gehalt für den Botschafter in Nom wird die im

Die Verlegung des Konsulats in Nisch nach Belgrad be- abzulehnen. Der Gesandte in schr wohl im stande,

,

das Königreich Serbien zu be-

¡hardt hält diese ; Konsuls richte sich auch auf die Aufl (lung der Ur- ianisse, welhe den Zwed haben, zu vermeiden, ic

Y è “i D R Voraussetzung für unzukreffend. , Ble Y

eine Herabseßung der Getreidezölle gegen Nußland nit meistbegünstigte Staaten nicht beabsichtigt werde.

cktaaten zu stande fommen, und dann würde der Gesandte erheblich

x wiederhole noHmals die dringende Bitte, die Verlegung des

)A/ 4 un tnon G «+4 E 4 ebhmigen und die betreffende

Bir können unmöglich bei der Frage, ob ein Konsulat nöthig ift uns mit Dingen beschäftigen, die der Zukunft angehören.

Ferentialzölle gegen Nußland und heute besteht auch die Itoth- vendigkeit, Ursprungszeugnisse auszustellen und, w ie derHerr Commissarius raths dargelegt hat, erfordert dies eine erhebliche Arbeit.

anz unmöglich, daß man dem Gesandten oder Legations-Kanzlisten oder einem Legations-Secretär in Belgrad

¿eugnisse in der gehörigen Form auszustellen. früßex die

Herr Vorredner sagt, es habe Gefandt-

Wenn der

Tgrad volllommen auégereiht, so ist das ja ganz richtig. 1 bestand aber noch das Konsulat in Nish und das Konsulat Wix wollen es nach Belgrad verlegen,

in Nisch war auch beschäftigt. glauben, daß es

nicht weil es an sih entbehrlih, fondern weil wir besser in Belgrad fungiren wird als in Nisch.

Fh möchte Sie dringend bitten, diese Position zu bewilligen. Die Forderung wird hierauf bewilligt, desgleichen der Rest des Kapitels, ebenso die allgemeinen (Fonds. Vorbehalten bleibt die Berathung der in diesen Kapiteln befindlichen, auf die Schußzgebiete bezüglichen Petitionen. | Von den cinmaligen Ausgaben beantragt Abg. (Graf Kanig die Streichung der Subvention von 10000 M6 für die Zoologische Station in Rovigno an der Adria, weil cr darin eine sachlih niht geretsertigte Unterstüßung des Ber- liner Aguariums sicht. Referent Abg. Prinz Arenberg (Centr.) empfiehlt dringend die Bewilligung der Position. Es handle sich nicht um eine Sub- vention, sondern um ein wissenschaftliches Institut ersten Nanges, dessen Unterstüßung eine Ehre für Deutschlanv sei. Für die Beihilfe verpflichte sich die Leitung des Unternehmens, den deutschen Universi-

täten lebendes und conservirtes Material gegen Erstattung dex Selbit-

fosten zu liefern und für Gelehrte ¡zwei Arbeitsplätze nebst Material kostenfrei zur Verfügung zu E -

Abg. Dr. Witte (d\r.) ließt fi diesen Ausführungen durdh- weg an. : E

Aba. von Kardorff (Np.) wird für die Forderung stimmen, hofft aber, daß die Linke Gleiches mit Gleichem vergelten werde, wenn es sich um Geld für wissenschaftliche Zwecke in den (olonien handle. Abg. Graf Kaniß (deons.) kann wegen der lage die Forderung nicht bewilligen. Staatssecretär Freiherr von M arschall: Fh kann bestätigen, daß es sich bei dieser Position absolut nicht end eine Unterstützung des Berliner Aquariums handelt, son- Wir haben

heutigen Finan z-

um tg dern lediglih um eine Förderung wissenschaftlichher Zwecke. das Institut des Herrn Dohrn in Neapel unterstüßt und wünschen nun auch eine mäßige Summe für das Institut in Rovigno auszu- setzen, weil, wie der Herr Referent {on hervorgehoben hat, die Flora und Fauna des Mittelländischen Meeres wesentlih verschieden if von der des Adriatischen Meeres. Ich bin, * bevor ih diese Position in den Etat aufgenommen habe, mit dem Herrn Cultus-Minister in Ber- bindung getreten, und dieser hat aus wissenschaftlihen Gründen die Aufnahme dieser Position in den Etat auf das allerlebhafteste be- fürwortet. Ich kann Sie also nur dringend bitten, die Position zu bewilligen.

Der Titel wird darauf genehmigt, Posten im Extraordinarium.

Fn nochmaliger Abstimmung wird der in der Montags- Sihung angenommene, nur handschriftlih eingebrachte Antrag betreffs Anstellung von Erhebungen über die Vorkommnisse bet der Wahl des Abg. Ahlwardt, abgelehnt, nachdem Abg. Pr. von Marquardsen (nl.) erklärt hat, daß die National- liberalen dem Antrag nicht zustimmen konnten, da er von der in der Wahlprüfungs-Commission ev. beschlossenen Fassung abweicht.

Schluß 51/4 Uhr.

ebenso die übrigen

Höhe der Schneedecke in Centimetern am Montag, 27. Februar 1893, um 7 Uhr Morgens. Mitgetheilt vom Königlich preußischen Meteor ologishen Institut. (Die Stationen sind nah Flußgebieten geordnet.) Oestliche Küstenflüsfe. Memel (Dange) 28, Tilsit (Memel) 32, Insterburg (Pregel) 34, Heilsberg (Pregel) —, Königsberg i. Pr. (Pregel) 24. Weiqsel. Groß-Blandau (Bobr, Narew) —, Czerwonken (Bobr, Narew) —, Marggrabowa (Bobr, Narew) —, Klaussen ai —, Neîiden- burg (Wkra) 15, Osterode (Drewen) 14, Altstadt (Drewenz) 23, Kont Ore 7, Bromberg (Brahe) 0, Berent (Ferse) 22, Marienburg (Nogat) 4. Kleine Flüsse zwishen Weichsel und Oder. Lauenburg i. P. (Leba) 10, Köslin (Mühlenbah) 3, Schivelbein

a 1. Mai,

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Oder.

Leobshüz (Zinna) 0, Ratibor 0, Beuthen E 0, Oppeln 0, Wölfelsdorf (Sder Neisse) 0, Brand (Glaßer Neisse) —, Reinerz (Glaßer Neisse) 46, Glaß (Glaßer Neisse) —, Görbersdorf (Glaßer Neisse) 45, Friedland (Glaßer Neisse) 10, MWeigelsdorf (Glater Neisse) 0, Rosenberg (Stober) 2, Breslau 0, Liegniß (Katzbach) 0, Fraustadt (Landgraben) 0, Grünberg 90, Krummhübel (Bober) 4, Wang (Bober) 47, Eichberg (Bober) —, Schreiberhau (Bober) 40, Warmbrunn (Bober) 9, Bunzlau (Bober) 0, Görliy (Lausitzer Neisse) 0, Frankfurt 0, Osirowo (Warthe) —, Posen (Warthe) 0, Tremessen (Warthe) 0, Samter (Warthe) 0, Paprotsch (Warthe) 0, Neustettin (Warthe) 0, Deutsch-Krone Warthe) 0, Landsberg (Warthe) —, Stettin 0, Pammin (Ihna) 0, Prenzlau (Uecker) —, Demmin (Peene) 1.

Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

Putbus 0, Rostock (Warnow) 0, Kirhdorf auf Poel 1, Sege- berg (Trave) 0, -Lübeck (Trave) —, Eutin (Schwentine) 5, Schleswig (Schlei) 1, Flensburg 1, Gramm (Fladfau) — Westerland auf Sylt —, Wyk auf Föhr —, Husum 2, Meldorf 0.

Elbe. Torgau 0, Deffau (Mulde) 0, Nudolstadt (Saale) 0, Jena (Saale) 0, Ilmenau (Saale) —, Stadtilm (Saale) 0, Dingelstädt (Saale) —, Erfurt (Saale) 0, Sondershausen (Saale) 0, Nord- hausen (Saale) 0, Halle (Saale) 0, Klostermansfeld (Saale) 0, Bernburg (Saale) 0, Quedlinburg (Saale) 0 Harzgerode (Saale) 0, Magdeburg 0, Neustreliz (Havel) 0, Kottbus (Havel) 0, Dahme (Havel) 0, Berlin (Havel) 0, Blankenburg bei Berlin (Havel) —, Spandau (Havel) 0, Heinersdorf (Kr. Teltow) (Havel) 0, Potsdam (Havel) 0, Brandenburg (Havel) 0, Kyriß (Havel) Gardelegen (Aland) 0, JIeete (Aland) 90, Waren (Elde) 1, Marnitz (Elde) 0, Schwerin (Elde) 0, Uelzen (Ilmenau) 0, Lüneburg (Ilmenau) 0, Neumünster (Stör) 0, Bremervörde (VDite)

M ee 1. Meiningen (Werra) 0, Liebenstein (Werra) —, Fulda (Fulda) —, Altmorschen (Fulda) 0, Schwarzenborn (Fulda) 0, Cassel (Fulda) —, Bielefeld (Werre) Herford (Werre) 0, Scharfenstein (Aller) 0, Fl\enburg (Aller) - 0, Braunschweig (Aller) 0, Celle (Aller) 0, Göttingen (Aller) Herzberg (Aller) —, Klausthal (Aller) 67, Seesen (Aller) Hannover (Aller) 0, ldenburg

Bremeñ 0, Y

(Hunte) —, Elsfleth 0. Kleine Flüsse zwischen Weser und Ems. Jever

E m 8. Gütersloh (Dalke) 0, Münster i. W. 0, Lingen 0, Osnabrück (Haase) 0, Löningen (Haase) 0, Aurich 0, Emden 0.

N hen, Darmstadt 0, Coburg (Main) 0, Frankeaheim (Main) 9, Frankfurt (Main) 0, Wiesbaden Geisenheim 0, Birkenfeld (Nahe) 0, Schweinsberg (Lahn) 0, Nauschenberg (Lahn) 0, Mar- burg (Lahn) 0, Weilburg (Lahn) 0, Schneifel-Forsthaus (Mosel) —, Bitburg (Mosel) 0, von der Heydt-Grube (Mosel) 0,_ Trier (Mosel) 0, Neuwied 0, Siegen (Sieg) 0, Hachenburg (Sieg) —, &öln 0, Krefeld 0, Arnsberg (Ruhr) 0, Brilon Mo “5 Lüdenscheid (Ruhr) 0, Alt-Astenberg (Nuhr) -—, Mülheim (Ruhr) 0, Kleve 0, Ellewiek (Vssel) —, Aachen (Maas) 0.

Der Höhe von 1 ecm Schneededcke entsprachen:

am —.Februar 1893 in Czerwonken | mm Schmelz- S V A Marggrabowa (Weichfel) 7Z wasser. e O « y Neidenburg | A f E Od Gie MUNTADI D Z 4 p « y Schivelbein Mea) 20% Z 2a « e Leobs{chÜß | — 7 L E A Wang Dor) E Z V D IEUOIVO | 2 N J U E Ser O ; 20 „ y Nordhausen P O, E 4 5» ¿ «J MOTSNCGNI (Elbe) O5 , z D, 4 « v» Brandenburg | 09 2 : 29 J 2 QÉUE | (Weser) 0.6 7 / 2D ü « y Klausthal {O B i L L v.d. Heydt-Grube] | — 4, y A „ » Neuwied (Rhein) s i o) v " u Brilon | v "

nahme der nordöstlichsten wieder \hneefrei ist. Auch das vorige Mal noch zurückgegangen.

Der in der vorigen Woche gefallene Schnee ist {nell geschmolzen, sodaß das ganze norddeutsche Tiefland mit Aus- 1 und der höher gelegenen Gebiete

ist hier die Schneemenge gegen

Verdingungen im Auslande.

Numänien.

11. März. Komitet Permanent Berlad : Möbel für den Administrativ-Palast zu Berlad. 70 000 Lei. Näheres an Ort und Stelle. F

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Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

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Königreich Preußen.

Vort Leagtum wegen Ausfertigung au den Jubaber Laurender Stadt- Anleihescheine der Stadt Hanau im Betrage von 1500000 M

x Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. Nachdem der Stadtrath zu Hanau am 5. Januar 1892 unter am 15. Januar 1892 hinzugetretener Zustimmung des Gemeinde- Ausschusses beschlossen hat, die zur Ausführung gemeinnütziger Anlagen, sowie zur Bestreitung außerordentlicher Ausgaben und Bedürfnisse erforderlihen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag des Stadtraths: zu diesem Zwedk auf jeden Inhaber lautende, mit Zins- \heinen versehene, seitens der Gläubiger unkündbare Anleihe- seine im Betrage von 1 500 000 A ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noh der Schuldner etwas zu eriznern gefunden hat, gemäß § 2 des Geseßes vom 17. Juni 1833 und der Verordnung vom 17. September 1867 (Geseßz-Samm lung für 1833 S. 75 und für 1867 S. 1518) zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 1 500000 A, in Buchstaben: Einer und einer halben Million Mark, welche in fol genden Abschnitten : 600 000 M. zu 2000 M.

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400000 ¿O00 800000 7 DUO 150 000 , 900

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zusammen 1 500 000 A nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mil dreiundeinhalb oder vier Procent jährlich zu verzinsen und mit Einem und einem halben Procent des Kapitals unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen, mittels Verloosung, wie sie alljährlih durch den Haushaltungsplan der Stadt festgestellt werden wird, zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privileguum Unsere landetherrliche Genehmigung ertheilen. Die Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus hervorgegangenen Nechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Uebertragung des Cigenthums verpflichtet zu fein.

Durch vorstehendes Privilegium, welhes Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleibescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über- nommen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei- gedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin Schloß, den 6. Februar 1593.

(1 S) Wilhelm k. Graf zu Eulenburg.

Provinz Hessen-Nassau. Negierungsbezirk Cassel. l ittera N Mr 0/9 Anleibeschein der Stadt Hanau

über N . Mark Reichswährung. Ausgefertigt gemäß des landesherrlichen Privilegiums vom 6. Februar

1893 (Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cassel vom . Nr... …, Seite: , „und Geseß-Sanmlunä ür. ++, Solle IauTente V, 4)

Auf Grund des Beschlusses des Stadtraths vom 5. Januar 1592 und der zu demselben unterm 15. Januar 1892 erfolgten Zustimmung des Gemeinde - Ausschusses wegen Aufnahme einer Schuld von 1 500 000 6 befennt si der Stadtrath zu Hanau namens der Stadt durch diese für jeden Inhaber gültige, seitens des Gläubigers unfünd- bare Verschreibung zu einer Darlehnéschuld von Mark, welche an die Stadtkasse baar gezahlt worden und mit Procent jährlich zu: verzinsen ift.

Die Rückzahlung der na Maßgabe der genehmigten Tilgungspläne mittels der Anleibescheine in den Jahren 1893/94 bis spätestens . eins{hließlih aus einem Tilgungsstocke, welcher mit Einem und einem halben Procent des Kapitals jährlih unter Zuwachs der Zinfen von

den getilgten Schuldverschreibungen gebildet wird. Wie Ausloosung geschieht n dem Monat September jeden Jahres. ( bleibt jedo das Recht vorbehalten, den TilgungsstoË® zu verstàä befindliche Anleihescheine auf

ganzen Schuld von 1 500 000 A erfolgt

Berloosfung

der auch sämmtliche noch im Umlauf inmal zu kündigen.

Die durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachfen eben- falls dem Tilgungsstock zu.

Die auégeloosten, sewie die gelündigten ckchuldvers{chreibungen

werden unter Bezeichnung threr Buchstaben, Nummern und Betrage,

sowie des Termins, an welchem die Nückzahlung erfolgen sol, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei, zwei und einen Monat vor dem Zahlungstermin in dem „Deutschen Neichs- und Preuftischen Staats-Auzeiger““ oder dem an cktell

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dessen Stelle

tretenden Blatt, dem Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cassel

Oî em an dessen Stelle tretenden Blatt, in einem der in Hanau

und in einem der in Frankfurt a. M. erscheinenden Blätter, welche

der Stadtrath wählt und dur den Deutschen Neichs- und Preußischen

Zcktaats, Anzeiger, gleich wie jede darin etwa eintretente Beranderung zur öffentlichen Kenntniß bringt.

Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das 1

ist, wird es in halbjährlihen Terminen, am 30. September und

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am 31. März mit . . .… Procent jährlich verz! e Auszahlun( der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen zabe der fallig gewordenen Zinsscheine bezw. diefer Schuldverschreibung bei der Stadtkasse zu Hanau, sowis bei... T 7 UND Oi auc in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgend:

Zeit. Mit der zur Empfangnahme des Kapital: ingereihten Schuld

au die dazu gehörigen Zinsscheine der ]pateren Fälligkeitstermine zurüzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapital- beträge, welhe innerhalb dreißig Jahren nah dem Rückzahlungs- termin nicht erhoben worden, sowie die innerhalb vier Jahren nad) Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht er- bobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt, behufs Verwendung zu milden Stiftungen. ; :

Die Kapitalbeträge derjenigen ausgeloosten oder gekündigten Ans- Leihescheine, die nicht Bien drei Monaten nah dem Zahlungstermine zur Einlösung vorgezeigt werden, werden his zur Einlösung refp. bis zu der vorerwähnten Verfallzeit der Verwaltung der städtishen Spar- fasse als zinsfreies Depositum überwiesen.

Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder ver- nihteter Schuldverschreibungen erfolgt nah Vorschrift der 35 338 und ff. der Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Fa- nuar 1877 (Reihs-Geseyblatt Seite 83) bezw. nah F 20 des Aus- führungsgesetzes zur deutshen Civilprozeßorbnung vom 24. März 1879 (Geseß-Samml. Seite 281). . / .

Zinsscheine können weder aufgeboten noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfris! bei der Stadk- verwaltung anmeldet und den stattgehabten Besiy der Zinéscheine durch Vorzeigung der S uldvershreibung oder

verschreibung ‘sind

Berlin, Mittwoch, den 1. März

sonst in glaubhafter Weise darthut, nach Ablauf der Ver- jährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vor- gekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden. i Mit dieser Schuldverschreibung find halbjährige Zinsscheine bis zum... ausgegeben, die ferneren Zinsscheine werden für zehn- jährige Zeiträume ‘auêgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Neihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadtkasse in Hanau sowie a E L gegen Ablieferung der der alteren Zins\scheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Verlust der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den Inhaber der Schuldverschreibung, fofern deren Borzeigung rechtzeitig geschehen ift. : Dur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt mit ihrem Vermögen und mit threr Steuerkraft. Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unte Unterschrift ertheilt. O Hanau, am Der Ober-Bürgermeister. (Unterschrift.) (folgen die Unterschriften des Ober-Bürgermeisters un Mitalieder des Stadtraths). Der Controlbeamte. : (Unterschrift.) Anmerkung. Die Unterschriften de Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, {riften des Ober-Bürgermeisters und des Controlbeamten e händig zu vollziehen sind.

unserer

(Trockenstempel.) Der Stadtrath. (Unterschrift) ind sämmtlicher

Stadtraths können mit während die Unter- igen

n «Nassau. Regierungsbezirk Cassel. i nwetliunq zum Anleiheschein der Stadt Hanau vom .

DUPabe «e V! UDEV

Provinz Hesse

Marf.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu der obigen Schuldverschreibung die . . . . . Rethe von Zinsscheinen le zehn Sale O bei der Stadtkasse zu Hanau I sofern nicht rechtzeitig von dem als folchen fich ausweisenden Inhaber der Schuldverschreibung dagegen Widerspruch erhoben wird. «Hanau, den . « « Der Stadtrath. (Unterschrift.)

Trockenstempel. Der Controlbeamte.

(Unterschrift)

Negierungsbezirk Cassel. -Schein. : veuretbe zu der Schuldverschreibung der Stadt Hanau vom... . .. Buch- Na U O Au . Procent Zinsen über s Ilarf.

Provinz Hessen-:

)

Der Inhaber dieses Zinsscheins empfängt gegen dessen Rückgabe A T ) 57 4 A ; S, q G A in der Seit Do L OD I UUEILE DeL vorbenannten E E A na Ch : ‘ t Schuldverschreibung für das Halbjahr vom . C M E Del Dee Iba e Dae I O

Dana, bell .. A

Der Stadtrath. TrockenstemPpel. Der (Controlbeamte.

(Unterschrift.) (Unterschrift.)

Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren nah Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit erhoben wird.

Anmerkung. Die Namensunterschrift des Stadtvorstandes kann mit Lettern oder Facsimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung bezw. jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Unterschrift eines Controlbeamten versehen werden.

Die Anweisung is zum Unterschiede auf der ganzen Blattfeite

ter den beiden leßten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern bzudrucken.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 11. Sißung vom 28. Februar. Die zweite Berathung des Staatshaushalts Etats für 1893/94 wird fortgeseßt bei dem Etat der Eisenbahnverwaltung.

Ucber den Beginn der Sißung ist bereits in der Nummer vom Dienstag berichtet worden. Bei der weitercn Berathung des Tit. 2 der Einnahmen (Aus dem Güterverkehr) nimmt sodann nah dem Abg. Broemel, über dessen Rede bereits berichtet wurde, das Wort der

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Broemel hat diesmal mein Schweigen nicht

R, 4

Der Herr Abg.

ridtig gedeutet. Ich habe nur aus Höflichkeit gegen ihn geschwiegen, ¿ ) D 1m ibm den Vortritt zu lassen.

J die beiden Anträge der Budgetcommission bezüglich dé

zur preußischen Staatseisen-

der NReichs-Postverwaltung babnverwaltung betrifft, so bin ih meinerseits gern bereit, trage 1, der dabin geht:

dem Landtag alljährlih eine Berehnung der Ausgaben für den postalishen Transportdienst nach Maßgabe der bereits im

Fahre 1884 aufgestellten Rechnung vorzulegen,

1azukommen. Ih bemerke dazu, daß die Rechnung, die 1in den Jahren 1884 und 1885 aufgestellt worden ist, nur zum theil auf einer fveciellen, der Wirklichkeit entsprehenden Rechnung, zum andern Theil aber auf Durchschnittsfäßen beruht, weil eine specielle Berech- der Ausgaben für die Postverwaltung unmögli war, und daß bei dieser Berechnung die Verzinsung des Kapitals mit in Anschlag gebraht worden ist. Es wird bei den späteren Verrehnungen der Ausgaben für die Postverwaltung versuht werden, auf möglichst ge- nauen Grundlagen die Nehnung aufzubauen.

Was den zweiten Antrag betrifft,

nit dem Herrn Reichskanzler wegen der Aenderung deê Eisenbahn-

vostgesezes vom 20. Oktober 1875 im Sinne der Erhöhung der

von der Reihs-Postverwaltung für den Eisenbahntranspori der

Postsendungen zu zahlenden Vergütungen in Verhandlung zu treten, so kann ich mih nit für ermächtigt halten, namens der Staats- regierung in dieser Beziehung eine Erklärung abzugeben.

Wenn ih sodann auf die Anfrage des Herrn Abg. Broemel, ob die Staatseisenbahnverwaltung auch heute noch so ungünstige Einnahmen bezüglih der Entwickelung des Güterverkehrs für die kommende Periode erwartet, wie sie in dem Etat zur

nung

1893.

Veranschlagung gekommen sind, antworten foll, so möchte ih zunächst darauf aufmerksam machen, daß gerade die Erfahrungen, die wir im laufenden Etat gemacht haben, uns, wie von allen Seiten mit Recht hervorgehoben ist, die Pflicht auferlegt haben, mit thunlihster Vor- iht die Einnabmen für den Etat 1893/94 zu veranschlagen. Diese welche im

S

Vorsicht war um so mehr geboten, da die Einwirkung, Cholera nicht nur auf die Einnahmen sónderi “ auch auf die Einnahmen aus dem Güterverkehr ausgeübt hat, ganz außerordentlich erheblich gewesen sind. Während wir bis incl. Juli 1892 im Per- sonenverkehr noch eine Zunahme von 5,3 9% gehabt haben, fällt mit dem Eintritt der Cholera \ofort jede Zunahme fort, und wir haben Mindereinnahme von \chs Millionen Mark. Die Mindereinnahme im Güterverkehr trat natur- gemäß in dem Momente noch niht so scharf hervor, fand sich aber in den folgenden Monaten und wirkt nach meiner Ueberzeugung immer noch nah. Es durfte auch nicht vollständig außer Acht gelassen werden, daß wir vielleiht in dem kommenden Etatsjahr noch mit der Cholera hier und da zu kämpfen haben fönnen. Ich bin mit dem Herrn Abg. Broemel und mit den ver- \hietenen Herren, die in der Budgetcommission dieselbe Auffassung vertreten haben, der Meinung, daß, wenn nicht ganz besondere Ver- hältnisse, Kriegszeiten, Nothstand oder Pestilenz eintreten, der An lag voraussichtlich wird überstiegen werden. Allein, meine Herren, i wiederhole es noch cinmal, die Vorsicht, welhe auf Erfahrungen des vorigen Jahres fußt, hat uns doch veranlaßt, keine höheren Be- träge in den Etat einzustellen, und ih nehme auch an, daß das Haus in feiner Majorität hiermit einverstanden sein wicd.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (conf.): Es treten hier nur die unangenehmen Folgen der allzu leihten Wirthschaft hervor. Die vers{wenderishe Art, in der in der Postverwaltung seit Jahren ge- wirthschaftet ist, hat ein böses Beispiel aegeben. Die Postverwaltung hat mit den Lurusbauten angesangen. Wenn der Nachweis geliefert wird, daß die Postverwaltung thre Ueberschüsse auf Kosten der preußi- hen Eisenbahnverwaltung erzielt, so wird nan endlich sparsamer wirthschaften.

: Der Titel wird genehmigt. später abgestimmt werden.

Die übrigen Einnahmetitel werden ohne erhebliche Debatte bewilligt; es werden dabei cinige budgetrehtliche Fragen erörtert, z. B. die Wiederverwendung von ausrangirten Materialien und die Stellung des Pensions garantie- fonds, der allmählih aufgezehrt wird, sodaß der Staat bald außer auf die Beiträge der Arbeiter nur auf seine eigenen Mittel zur Deckung der Pensionen angewiesen sein wird.

Abg. Dr. Sattler (nl.) hält ein solhes Verfahren für bedenklich ; man sollte den Pensionsgarantiefonds nicht aufzehren, oder man sollte ihn gleih von vornherein zur Staatskasse vereinnahmen. Jedenfalls müsse die Frage durhch | verden ;

Jahre die Personenverkehr ,

vorigen

aus dem

im September eine

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Ueber die Resolution wird

das Comptabilitätsgeseß geregelt Nedner fragt, wann das Gesel vorgelegt werden werde.

Geheimer Ober. Finanz-Nath Leh ner t erklärt, daß die Schwierig- feiten der Vorlage so große seien, daß er über den Abschluß der Borbereitungsarbeiten noh nichts sagen könne.

Abg. Dr. Sattler (nl.): Diese Auskunfl ist sehr trübe: da wird es sih wohl mehr empfehlen, die Frage in der Rechnungs- commission oder Budgetcommission besonders zu erörtern.

Geheimer Ober-Finanz-Nath Lehnert: Daß der Abschluß der Arbeiten noch nicht abzusehen ist, habe ih nicht gemeint; ih fann nur die Vorlage für die nächste Session noh nicht fest in Aussicht tellen. Uebrigens gehört diese Frage zu denen, die zwischen der Negierung und dem Landtage besonders geregelt werden müssen, wenn da (Comptabilitätsgeseß nicht bald zu stande kommt.

Bei den Einnahmen aus der Kreis-Oldenburger Eisenbahn weist

bg. Hansen (freiconf.) darauf hin, daß diese Eisenbahn eine Er weiterung erfahren müsse, wenn sie dem Landestheile von Nuten bleiben foll. Medner verlangt deren Verlängerung nah Heiligenhafen und die Weiterführung über den Sund nah der Insel Fehmarn.

e anderen Landestheile seien mit Secundärbahnen versorgt worden ; jeßt solle das aufhören und die einzelnen Landestheile sollten sich auf eigene Füße stellen und vielleiht eine s{chmalspurige (Kleinbahn selbst bauen. Es seien genug unproductive Eisenbahnen gebaut worden auf Staatskosten. Die Bahn aber, um die es sich hier handele, bringe cine Dividende von über 3 %% und diefe werde 1h durh den Ausbau der Bahn steigern.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Herren, der Familienvater des Herrn Abgeordneten (Heiterkeit) ist zwar niht verarmt, aber er befindet sih augenblicklich, wie das wohl zu gehen pflegt, durch widrige Umstände veranlaßt, in sebr knavven Verhältnissen und muß sih daher scheuen, Ausgaben zu Rente in naheliegender Zeit nicht in

«“

Meine

machen, für die eine r Auésiht zu stellen ist. Nun liegen die Verhältnisse ganz rihtig so, wie der Herr Abgeordnete ausgeführt hat: es besteht auch bei der Staatsregierung ein Interesse dafür, demnächst eine Verbindung der Insel Fehmarn mit der bestehenden Nebenbahn auézuführen. Allein die Ausführung kostet einen außer verhältnißmäßig hohen Betrag, weil der ziemlich breite Fehmarnsund mit einem Damm zu überschreiten ist; und das wäre noch nicht fo \{limm, wenn nit zur Erhaltung der Schiffahrt in diesen Damm noch theure Bauwerke hineinzulegen sein würden. Kurzum, die Bahn kostet so viel Geld, daß in der ersten Zeit von einer Rente wahr- \{einlih nicht die Rede ist ; und unter den Umständen, in denen ih zur Zeit der preußische Staat hinsihtlich seiner Finanzlage befindet, ist die Staatseisenbahnverwaltung zu ihrem Bedauern genöthigt, vorläufig von diesem Project Abstand zu nehmen.

Abg. Hansen (nl.): Ich schließe aus den Worten „zur Zeit“ und „vorläufig“, die der Minister gebraucht hat, daß die Negierung dieses Projekt im Auge behalten wird. :

Bei den dauernden Ausgaben weist O Wallbrecht (nl.) darauf hin, daß eine anderweitige Organisation der Sisenbavnverma ung dringend nothwendig sei, damit die Eisenbahn ihre wirthshaftlihe Bedeutung aufrechterhalten könne. Es müßten endlih die Techniker gegenüber den Zuristen mehr bevor- zugt werden. Vie Regierungs - Baumeister follten den Affsessoren gleichgestellt sein; die leßteren erhielten 300 M Umzugskosten, der Regierungs - Baumeister müße darum bitten und erhalte dann vielleiht aus dem Unterstüßungsfonds 100 bis 150 A Bet den Juristen seien von fünf Stellen vier etatsmäßig, bei den NRegierungs-Baumeistern se nur die Hälfte der Stellen

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