R
id Lnilaarze E
K laffe. /
30. Nr. 56 769, Griffverbindung gische Instrumente.
Nr. 58 924. Absaugevorrichtung für Flaschen mit Kugelventil im Saughütchen.
38…. Nr. 52516. Verfahren zur Herstellung von Schalenguß. 33. Nr. 53 966,
taschen.
„ Nr. 57 794. Meÿrtheiliger Neiffamm.
34. Nr. 57136. Tritt- und Anlegeleiter.
Nr. 5940S. Topfbeber.
Nr. 63 976. Sißzwagen für Kranke.
35. Nr. 57 589, Durchbrochener Bremskolben an Fangvorrichtungen für Aufzüge.
36. Nr. 32568. Heizelemente mit gewellten Wänden, welche durch Guß în einem Stück her- gestellt werden.
38. Nr. 47 233. Schutßvorrihtung für Holz-
bearbeitungs-Maschinen.
Nr. 656614. Vorrichtung zum Imprägniren von Baumstämmen, Balken u. dergl.
42. Nr. 52378. Vorrichtung an Mikroskopen zum {nellen Wechseln der Beleuchtung.
Nr. 56 104, WVärmemesser für Darrgut.
Nr. 59 18S, Addir- und Zählwerk.
Nr. 56 677, Armband.
Nr. 58 140, Streichholzbüchse.
Nr. 63 706. Selbstverkäufer mit durch die Wölbung des Münzenrandes auszulösender Sperrung des Waarenschiebers.
„Nr. 65687, Sicherheits-Damenhutnadel.
46, Nr. 58499, Maschine zum Betriebe durch Kohlenwasserstoff.
47, Nr. 44290. Nachstellbare Kegellagerbüchfe
mit umbüllender Stopfbüchse.
Nr. 57 719. Beidseitig verwendbare Wärme- schußhülle aus parallel durch Drähte verbundenen, unverbrennlihen Röhren.
Nr. G1 360. Neibungskupplung mit dop- pelten, durch Schrauben angepreßen Außenlamellen und zwischen diesen angeordneten Jnnenlamellen.
Nr. 61 933. Neibkegelbremse mit begrenz- barem Reibungsdruk.
49. Nr. 44458. Verfahren und Maschine zum
hermetischen Verschließen von Hülsen aus weichen
Metallen.
Nr. 56 626. Vorrichtung zum Einschnciden der Gewinde und Eintreiben der Stehbolzen bei Feuerbuhsen von Dampfkesseln.
. Nr. 57107. Vorrihtung zum ruckweisen
Drehen der Planscheibe einer Stoßmaschine.
Nr. 57419, An Hobel- oder Feilmaschinen benußbare Vorrichtung zur Herstellung nach- \hlei})barer Fräser mit abfallenten Zähnen con- tanten Zahnprofils.
Nr. 57 422. Vorrihtung zum Befestigen von MNeitstöcken an Drehbänken.
51. Nr. 51 793. Geräth zum Messen, Ab-
\chneiden und Aufziehen von Saiten für Musik-
instrumente.
Nr. 58 S862. Notenblattwender.
Nr. 63 24S, Vorrichtung zur Ausgleichung des Tastenwiderstandes bei Octavenkuppelung für Pianinos.
ä Nr. 63 708,
52, Nr. 57 864, maschinen.
63. Nr. 51441. Vorrichtung zur felbstthätigen Lösung des Steigbügelriemens vom Sattel.
Nr. 54 798. Vorrichtung zur Erleichterung des Anziehens von Fuhrwerken aller Art.
Nr. 56 167. Befestigung von hölzernen Nadspeichen in eisernen hohlen Felgen.
Nr. 58 441. Fahrrad, dessen beide Treib- räder am Umfange mit gegen einander verseßten \{wingenden Klößchen beseßt sind.
Nr. 60 567. Hohler Radreifen aus Kauts- \{Gudck u. dergl.
Nr. 63 827, gummireifen.
64, Nr. 57184,
Gefäßdeckeln.
Nr. 58 125, füllmaschinen.
Nr. 63 342. Vorrichtung zum Verschließen von mit Hebelverschlüssen versehenen Flaschen. 66, Nr. 14 123. Neuerung in der Construction des Messerhalters an Kapsel - Fleischschneide- maschinen.
Nr. 21 100, Neuerung an einem Meesser- halter für Kapsel. Fleishshneidemaschinen ; Zusatz zum Patente Nr. 14 123.
69. Nr. 51829, Scanzspaten, dessen zur
Schützendeckung verwendbares Blatt mit einem
als Bajonett zu benußenden Stiel versehen ist.
Nr. 66 268. Stweere zum Ausschneiden von Mustern in verstellbarem Maßstabe.
70, Nr. 57 071. Markenauffkleber.
Nr. 62 365. Anfeuchter für Briefmarken, Briefumschläge, Etiketten u. dergl.
Nr. 62 500. Griffelspiter.
Nr. 62656. Vorrichtung zum Aufspannen von Zeichnungen.
71. Nr. 64146, Verfahren und Einrichtung
zum Poliren von Schuhwerkstheilen.
Nr. 64 598. Auswechselbare Sohlen und Absäye für Schuhwerk.
72. Nr. 56 495. Das Schußfertigmachen des Gewehres erleihternder Gewehrriemen.
78, Nr. 32891. Verfahren zur Herstellung cines neuen Sprengstoffs, „Bronolith*" genannt.
83, Nr. 51 §03. Flüssigkeitshemmung zur Er- zielung einer langsamen Bewegung bei Trieb- werken.
S7. Nr. 62769, Sraubenschlüssel.
S9. Nr. 37 923. Neuerung im Verfahren zur Verzuckerung stärkemehlhaltiger Substanzen mittels
Malz. b, in Folge Verzichts. 7
38. Nr. 36 23S. Borschubvorrichtung an Hori-
zontalgattern. 6)Theilweise Nichtigkeitserklärungen.
Der Anspruch des dem Fabrikanten C. H. Drogge in Peiß gehörigen Patentes Nr. 58 921, betreffend einen Dämpfapparat, is durh rechtskräftige Ent- scheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 3. No- vember 1892 auf folgende Fassung beschränkt worden :
„Die Leitung * des im JInjector d mit Abdampf aus a Zemitditeh frishen Dampfes durch Spiral- röhren f1 bis f5 und das ringförmige Ausftrömungs- rohr fs in den Kessel.“
Der zweite Anspruch des dem Ingenieur Friedrich
für chirur-
Toilette-Einsaß für RNeise-
Kinder und
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Notenblattwender. Führungólineal für Näh-
Ventil für Fahrrad - Luft- Vorrichtung zum Pugtzen von Füllvorrichtung an Flaschen-
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André in Hildesheim gehörigen Patentes Nr. 59 989, betreffend cinen Holzschleifer, ist durch rechtsfkräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 1. De- zember 1892 für nichtig erklärt. Berlin, den 2. März 1893. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
[72603]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Die Uebertragung eines Geschäfts als solchen bildet in Ansehung der Kundschaft nit den Inbegriff einer Mehrbeit oder gar einer ges{lofsenen Gesammtheit von Nechten, daher kann bei der Uebertragung der Kundschaft, juristisch gedacht, niht von der Uebertragung folher Nechte, mithin nicht von einem Kaufvertrage gesprochen werden. Es besteht nur eine Anwartschaft auf Geschäftsverbin- dungen, eine nach Lage der Umstände mehr oder weniger wohlgegründete Hoffnung auf Abschließung künftiger Nechtsgeschäfte. Darin ist aber ein Kauf niht zu erblicken. U. O.-L.-G. Köln v. 23. Nov. 1891 und des «G. v, 10, Mal 1892. Bm; f. franz. C.-R. Bd. 23 S. 652.
2) Der Zäpflervertrag ist als ein unter be- ftimmten Bedingungen geschlossener Dienstvertrag zu betrachten, zufolge dessen als Lohn für die Dienst- leistung ein nah der Größe des verschenkten Bier- quantums sih berechnender Geldbetrag und zugleich freic Wohnung festgeseßt wurde. Die Ueberlassung der Wohnung bildet keinen selbständigen Mieths- vertrag, sondern ist Accessorium des Aus\chankvertrages. Der Zäpfler hat die Stellung eines Handlungs- gehilfen nach Art. 57 H.-G.-B. gegenüber dem Principal. U. O.-L.-G. Zweibrücken v. 1. Juni 1886 0. 0 D. S. C02.
3) Eine Benachtheiligung der Konkurs- gläubiger dur den Gemeinschuldner im Sinne des § 23 Ziff. 1 K.-D. liegt nicht * vor, wenu der Leßtere für die Hingabe eines Bermögensgegenstandes ein in jeglicher Hinsicht gleihwerthiges Entgelt er- halten hat. U. N.-G. v. 20. Mai 1892 „Berl. Börsen- Zeitung“ Nr. 66. Ist ein Wechsel zahlbar bei einer Genossenschaft, so kann der Protest gegen den Kassirer derselben erhoben weiden, da es sh hier niht um eine verpflihtende Erklärung des Genossenschafts- vorstandes (vgl. § 25 Gen.-Ges. v. 1. Mai 1889) handelt, der Kassirer aber das berufene Organ ift, Erklärungen wegen Nichtzahlung abzugeben. U. O.-L.-G. Jena v. 26. Oft. 1892, ebenda.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Berlin). Nr. 376. Inhalt: Bon der Gleichbehandlung der Techniker und Juristen bei der preußishen Staats- eifenbahnverwaltung. — Etat der Eisenbahnverwal- Kung für das Jahr vom 1. April 1893/94. Die zweckmäßigsten Farben für die Signalmasten und deren Flügel. — Neue Lüders’\he Hemmyvorrichtung für Schraubenflaschenzüge. Mit 4 Abbildungen. — Schienenyrofilmesser. Mit Abbildung. Berein für Eisenbahnkunde. Versammlung am 10. Januar 1893: Bortrag des Herrn Commerzien-Ratlhs Kase- lowsfy: „Ueber Stahbl- und Eisenflaschen zur Accu mulation stark comprimirter Gase“. — Vortrag des Herrn General-Directors Kaptcyn: „Ueber den Wir- fungsvorgang der Einkammer-Luftdruckbremse in der Theorie und in der Praris“. Zur MNevision des \hweizerischen Patentgeseßzes. Berschiedenes. — Personalnachrichten. — Anlage Tafel V.: Zum Vor- trag des Herrn General-Directors Kapteyn: „Ueber den Wirkungsvorgang der Einfammer - Luftdruk-
Po
bremse in der Theorie und in der Praríis“.
Der Veutswhe Letnen - SIndustrielle. Wochenschrift für die Flahs-, Hanf- und Jute- Industrie. (Herausgegeben vom Verbande Deutscher Leinen-Industrieller.) Bielefeld. Nr. 529, — Inhalt : Auésschußsitzung des Verbandes Deutscher Leinen- íIndustrieller. Die Delegirtenversammlung des Central. Verbandes Deutscher Industrieller. Patent-Uebersiht. — Zur Schütenfänger- Frage. Technische Mittheilungen. — Industrielle Notizen. — Marktberichte. — Cursberichte. — *Kohlenmarkt. Technish - wirthschaftliche Umschau. Wochenschrift für die geschäftlihen Interessen des gesammten Maschinenbaues. Berlegt bei Funcke u. Naeter in Berlin. Nr. 9. Inhalt; Der Zoll auf Weißblcch in den Vereinigten Staaten. — Jn: dustrielle Werke. Projecte. — Geschäftsthätig- feit. — Dividenden industr. Werke. — Liquidation industr. Werke. — Zahlungscinstellungen und Kon- kurse. — Verkehr. — Versicherungswesen. — Ge- setze, Verordnungen, Bestimmungen. — Vereine und BVerbänte. Submissionen. Patentschau f. d. Maschinenindustrie. — Gebrauc{s8muster. — Ver- fammlungen. — Bücherschau. -— Verschiedenes. — Preisbewegungen. — (Lurse. Termin-Kalender.
Wochenschriftfürden Papier-undSchre ib- waarenhandel und die Papier verarbeitende În- dustrie. (Dr. Heinrich Hirschberg, Berlin SW.) — Nr. 9, — Inhalt: Dstermeß-Fachauéstellung in Leipzig. —Vereinsnachrihten. — Farbiger Accidenz- druck. — Neuheiten. — Neue Geschäfte, Geschäfts- veränderungen und Geschäftsberichte. Tafellied zum 9. Stiftungsfeste des Papier-Bereins Berlin und Provinz Brandenburg. Gebrauchsmuster. Allerlei.
Fans 5
Deutsche Schirmmacher-Zeitung. Verlag von Wilhelm Meyer, Leipzig. Nr. 5. — Inhalt: Offizielle Verbandsnachrichten. Sountagérahe. — Aus einzelnen kurzen Gliedern bestehender Schirm- oder Spazierstock von Bruno Nömer in Sigmar. — Neue Pariser Sonnenschirme. — Eine wichtige An- gelegenheit für die Branhe. — Aus der Branche. — Der Centralauss{uß kaufmännischer und* gewerb- liher Vereine in Berlin. — Soll man an den Waaren die Preise deutlich mit Ziffern bezeichnen, so daß Jedermann sofort weiß, was das betreffende Stück kostet 2? — Rundschau. Patentliste. — Muster-NRegister. Neu eingetragene Firmen. — Konkursnachrichten. Konkursverfahren.
Baugewerks-Zceitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nr. 17. — Inhalt: Das gewerbliche Unterrichtéwesen in Preußen. — WVereingtangelegen- heiten. — Parlamentarishes. — Locales und Ver- mischtes. — Sociales. — Schulnachrichten. — Bau-
Submissions- Anzeiger.
Bekanntmachungen,
betreffend die zur Veröffentlihung der Handels- 1c. Register-Einträge bestimmten Blätter.
Beckum. BSBefanntmachung. [72450]
Als Organe für die Publikation der im hiesigen Gerichtsbezirk etwa neu sich bildenden Genossenschaften sind der Deutsche Reichs-Anzeiger und die Beckumer Zeitung bestimmt, wenn uicht die Sta- tuten etwas anderes bestimmen.
Beckum, 22. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellshaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Nubrik des Sitzes dieser Gerichte, die Übrigen Handels- cegistereinträge aus dem Königreich L en, dem Königreich Württemberg vnd deut roßherzo - thum Hessen unter der Rubrik Leivzig, resp Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Soni- abends, die leßteren monatli. [72362]
Bensberg. In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Handelsgesellschaft unter der Firma K. Uschmann & Cie, welche mit dem 23, Februar 1893 begonnen und ihren Sig in Bergisch-Gladbach hat, eingetragen worden :
Gesellschafter sind:
1) Carl Ushmann, Fabrikant,
9) Elisabeth Heltmann, Wwe Johann Wilhelm
Uschmann, beide in Bergish-Gladbach wohnend.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Theil- haber Carl Ushmann berechtigt.
Bensberg, den 25. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. 11.
Berlin. Handelsregister [72634] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 1. März 1893 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen : Spalte 1. Laufende Nummer: 13 949,
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Rheinisch-Westfälische Thomasphosphatfabriken Actiengesellschaft.
Spalte 3. Sit der Gesellschaft: Dortmund, mit Zweigniederlassung zu Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft :
Die Gesellschaft ift eine Actiengesellschaft, welche bis Ende des Jahres 1896 dauern foll. Der Ge- sellschaftsvertrag datirt vom 12. Juli 1888 und ist in der Folge durh die Beschlüsse der Generalver- fammlungen vom 22. Dezember 1892 und 17. Ja nuar 1893 abgeändert worden.
Die Gesellschaft bezweckt und erstrebt den Kauf und Verkauf von Thomasphosphatmehl.
Das Grundkapital beträgt 200 000 6 und ist in 900 Actien über je 1000 6 zerlegt, welche auf be- stimmte Namen lauten. L
Die sämmtlichen Actien sind von den Gründern übernommen worden.
Der Vorstand besteht aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern, welche, gleih den etwa zu ernennenden Stellvertretern, vom Auffichtsrathe erwählt werden.
Alle Nechtsgeshäfte des Vorstandes und alle von demselben ausgestellten Urkunden sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie, solange
1) der Vorstand aus- einer Person “besteht, ent- weder :
a. von dieser over b. von ihrem Stellvertreter oder 0. von zwei Procuristcn, solange aber E 9) der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder: a. von 2 Vorstandsmitgliedern oder b. von cinem Vorstandsmitgliede und einem Procuristen oder », von einem Vorstandsmitgliede und einem Stellvertreter oder d. von den Stellvertretern zweier Vorstands- mitglieder oder e. von cinem Stellvertreter und einem Procuristen mündlich gethätigt oder schriftlich vollzogen sind.
Die von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in den „Deutschen Reichs- Anzeiger“ einzurücken. Alle Einladungen zur Generalversammlung erfolgen durch Einschreibebrief : der Nachweis der erfolgten Einladung wird durch die Post-Einlieferungsscheine geführt.
Die Gesellschaft ist gegründet worden von:
1) der Acliengesell\shaft in Firma „Eisen & Stahlwerk Hoesch jeßt Actiengesellschaft“ zu Dorkt- mund,
9) der Handelsgesellshaft in Firma „Schüchter- mann & Kremer“ daselbst, E i
3) der Commanditgesellschaft in Firma „H. Schlutius & Comp.“ zu Oberhausen, 0
4) der Commanditgesellshaft in Firma_„Kalk- Ehrenfelder chemische Düngerfabriken C. Scheibler & Co.“ zu Köln, O
5) der Firma H. & E. Albert zu Amöneburg,
6) der Actiengesellshaft in Firma „Fertilitas Actiengesellshaft für Düngerfabrication“ zu Wies- baden. : 4
Als Nevisoren zur Prüfung des Gründungsher- ganges haben fungirt : : j, :
1) der Handelskammer-Secretär Ernst Bernhardi,
9) der Kauftnann Wilhelm Koester
beide zu Dortmund. °
Den Vorstand bilden zur Zeit :
1) der Kaufmann Friedr:ch Wilhelm Furthmann zu Dortmund,
2) der Dr. phil. Franz Giersberg zu Dortmund,
3) der Kaufmann Max Zechendorf zu Berlin.
Das hiesige Geschäftslocal befindet sih Königin- Augustastr. 3.
Berlin, den 1. März 1593.
Kz3nigliches A I. Abtheilung 89, Mila.
Berlin. Handelsregister [72635]
des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 28. Februar 1893 sind
am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 7936,
woselbst die aufgelöste Handelsgesellshaft in Firma:
Behrens «& Grüneberg
vermerkt steht, eingetragen :
Die Liquidation ist bcendet.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 688,
woselbst die Handelêgesellschaft in Firma:
Carl Behne « Söhne
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eingetragen : Die Handelsgesellschaft is durch Uebereinkunft
der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Carl Paul Felix Behne zu Berlin ist zum alleinigen Liguidator ernannt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11350,
woselbst die Handelsgesellschaft in Firma :
i Guftav Genschow & Co. mit dem Site zu Berlin vermerkt fsteht, ein- getragen :
_Der Kaufmann Ferdinand Albert Gustav
Denckexrt zu Berlin ist am 1. Januar 1893 als
Handelégesellschafter eingetreten.
Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst
unter der Firma:
Paul Hennig & Co.
begründeten Commanditgesellshaft (Geschäftslocal :
Winterfeldstr. 10) ist der Buchhändler Paul Gustav
Alexander Hennig zu Berlin.
Dies i} unter Nr. 13 943 des Gesellschaftsregisters
eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar 1893 begründeten offenen Handelsgefellshaft in Firma:
M. Abraham «& Co.
(Geschäftslocal: Chausseestr. 106) sind: der Kaufmann Marcus Abraham und der Kaufmann Hermann Singer,
4 Dee J Der
Dies ift unter Nr. 13 944 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselb am 1. Ja- nuar 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma:
Walle & Co.
(Geschäftslocal : Schönebexgerstraße 23 11.) sind: der Kaufmann Julius Otto Robert Walle und der Kaufmann Paul Georg Edmund Walle,
beide zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft is nur der Ge- sellschafter Julius Otto Robert Walle berechtigt.
Dies ift unter Nr. 13 945 tes Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
În unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin
unter Nr. 24 405 die Firma :
Lindemann « Westendorff
Nachfolger F. Stadler (Geschäftelocal: Dresdenerstr. -93) und als deren Inhaber der Schneidermeister Florian Stadler zu Berlin,
unter Nr. 24 406 die Firma:
A, Freudeuberg (Geschäftslocal: Grüner Weg 68) und als deren Inhaber der Kaufmann Aron Freudenberg zu Berlin,
unter Nr. 24 407 die Firma:
Nob. Linde (Geschäftslocal: Undreasstraße 10) und als deren Inhaber der Colonialwaarenhändler Robert August Otto Linde zu Berlin,
unter Nr. 24 408 die Firma:
Ferdinand Behrens : (Geschäftslocal: Mittelstraße 49) und als deren Fnhbaber der Wildhändlecr Ferdinand Behrens zu L erl,
unter Nr. 24 409 die Firma:
Nudolf Schlag Nachf. (Geschäftslocal : Leipzigerstr. 59) und als deren &Fnhaber der Elektrotechniker Gerhard Fließ zu Berlin,
unter Nr. 24 410 die Firma :
H. Dafsow (Geschäftslocal: Mittelstraße 49) und als deren Inhaber der Milchhäntler Heinrich Wilhelm Dassow zu Berlin,
unter Nr. 24411 die Firma:
Louis Thater (Geschäftslocal : Müllerstraße 3) und als deren Fnhaber der Eiêwerkbesißer Heinrich Wilhelm Louis Thater zu Berlin,
unter Nr. 24412 die Firma:
Otto Schoenebecck (Geschäftslocal : Taubenstraße 32) und als deren Inhaber der Kaufmann August Paul Otto Schoenebeck zu Berlin,
ingetragen worden.
E Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 18 764 die Firma:
H. Rengert Bad. Weingroßhaundlung.
Firmenregister Nr. 19 919 die Firma:
: Gesrge & Fiedler
Firmenregister Nr. 22 413 die Firma:
S. Natzkowskty.
Procurenregister Nr. 9391 die Procura des Friedrih Otto Paul Nambuscheck für die Firma:
Bernhard Zadig.
Verlin, den 28. Februar 1893. ;
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 90. Dr. Philippi.
\ [72591]
Beuthen O0.-S. Sn unfer Firmenregister ift in
Bezug auf die unter Nr. 2351 eingetragene Firma
J. Seidemanu folgende Eintragung heut bewirkt
worden :
Die Niederlassung in Roßberg ift aufgehoben und ist eine solche in Virkenhain errichtet. Gleich- zeitig ist diese Firma hier gelösht und dieselbe Firma unter Nr. 2497 mit Bezeichnung des Kauf- manns Îsaac Seidemann zu Birkenhain als Firmen- inhabers und mit dem Orte der Niederlassung zu Birkenhain neu eingetragen worden.
Beuthen O.-S., den 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Bochum. Handelsregister [72364] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 30 —
betreffend die Dortmunder Bergbau Gesellschaft
¿zu Weitmar — am 28. Februar 1893 Folgendes
eingetragen :
1. In Gemäßheit des Beschlusses der General- versammlung vom 28. Juni 1892 ift das Grund- fapital der Gesellschaft um den Betrag von 13 200 M erhöht. -
[T]. Durch Beschluß der außerordentlihea General- versammlung vom 17. Fehbrugr 1893 ift das Ge- fellschastéstatut in folgenden Punften abgeändert worden :
a. Im § 15 Sah eins heißt es statt „at“, jetzt „böchstens sieben“, ferner im vorleßten Satz des Absatz vier daselbst statt: „zur Beschlußfassung muß die Hälfte“, jeßt: „müssen drei Viertel“,
b. Im § 19 Abs. 4 wird der leßte Saß: „Eine in dieser Weise 2c." gestrichen; es sollen daselbst in Absay sieben siatt „achtzehn“, jeßt „fünf und vierzig“ Tage für die Bekanntmachung erforderlich sein.
c. Im § 20 Abs. 3 werden die Worte: „spätestens am dritten Tage“ geändert in „vier Wochen“.
Bockenheim. Befanntmachung. [72365] In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 265 die Firma: „Heinrich Meller zu Bockenheim““ und als deren alleiniger Inhaber: „der Kaufmaun Hceinrih Meller von hier“ einaetragen worden. Bockenheim, den 25. Februar 1893. Königliches Amtsgerickt. Abtheilung T.
Bockenheim. Befanntmachung. [72366]
In hiesiges Handelsregister ist heute bei lfde. Nr. 127, betr. die Firma:
Bockenheimer Schuhfabrif Th. Meller «& Co. hier eingetragen worden : :
Mit dem 31. Dezember 1879 i} der Kaufmann Heinrich Meller von hier aus der vorerwähnten Handlung ausgetreten. Diese wird seither von dem anderen Gesellshafter dem Kaufmann Theodor Meller von hier, unter Uebernahme der Activen und Passiven unter der bisherigen Firma fortgeführt.
Bockenheim, 27. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
E onn. Bekanntmachung. [72370]
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das biesige Handels-Gesellschaftsregister unter Nr. 640, woselbst die Actiengesells{(afst unter der Firma Herseler Erzichungs Anstalt mit dem Silßze in Sersel vermerkt steht, folgende Eintragung erfolgt:
Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 19. Ja- nuar 1893, beurkundet durch den Königlichen Notar Justiz-Rath Brabender in Bonn, ist die Klosterdame Catharina Halcour, im Orden genannt Mere Benigna, Lehrerin und Mitglied der Ursulinen- (Genossenschaft und Präfectin des Ursulinenklosters zu Hersel und zu Hersel wohnhaft, als Stell- vertreterin des Vorstandes gewählt worden.
Bonn, den 22. Februar 1893.
Neu, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts. Altheilung T1.
[72367]
Bonn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift in das biesige Handels-Firmenregister unter Nr. 425 die Handelsfirma Otto BVöhr mit dem Siße in Vonn und als deren alleiniger Inhaber der in Bonn woh- nende Kaufmann Otto Böhbr eingetragen worden.
Bonn, den 22. Februar 1893. 3
Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtbeilung T1,
Ronn. Bekanntmachuug. [72369]
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift in das hicsige Handels-Firmenregister unter Nr. 426 die Handelsfirma Theo. Schafgans mit dem Sitze in Bonn und als deren alleiniger Inhaber der in Bonn wohnende Inhaber einer photographischen Anstalt Theodor Schafgans eingetragen worden.
Boun, den 23. Februar 1893.
Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 11.
7
Bonn. Bekanntmachung. [72368] Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das biesige Handels-Gesellschaftéregister unter Nr. 697 die Oandelsgesfellshaft unter der Firma Johantes Wege mit dem Sitze in Vonn und mit folgenden Jtechtsverhältnissen cingetragen worden :
Die Gesellschafter sind: 1) die Wittwe Johannes Wege, Emilie Marie, geb. Verreyt, Kauffrau in Bonn, 2) deren minderjährige Kinder: a. Emil Johannes, b. Bertha Julie, c. Clara Emeline und d. Alfred August Wege. Die Gesellschaft hat am 25. Januar 1893 begonnen und ist zur Ver- tretung derselben nur die Frau Wittwe Fohannes Wege, Emilie Marie, geborene Verreyt, berechtigt. i „Zugleich ist in das hiesige Procurenregister unter Nr. 998 die seitens der Wittwe Wege und deren Kinder für ihre Handelsniederlassung unter der Firma Johannes Wege dem in Bonn wohnenden Emil Johannes Wege ertheilte Procura eingetragen worden. :
Borin, den 24. Februar 1893.
Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 11.
Brieg. __ Vekanntw«occhung. C20
In unser Firmenregister ist am 24. Februar 1893 eingetragen worden, daß die unter Nr. 474 registrirte Firma „Gustav Grünthäl““, Inhaber Ludwig Kanter und Carl Bauch zu Neu-Michelwitßz, Kreis Brieg, erloschen ist, Die Firma ist demzufolge im Firmenregister gelös{cht worden.
Brieg, 25. Februar 1893.
Königliches Amltsgericht.
Brieg. Bekanntmachung. [62372]
In unser Firmenregister ist am 24. Februar 1893 unter Nr. 481 die Firma „Ludwig Kanuter““ zu Neu-Michelwitß, Kreis Brieg und als deren JIn- haber der Kaufmann und Fabrikbesitzer Ludwig Kanter ebenda eingetragen worden.
Brieg, 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Cassel. Handelsregister. {72390]
Nr. 1046, Firma H. Petersen, Louis Atzert’s Nachfolger in Cassel. Der seitherige Inhaber Kaufmann Heinrich Petersen führi das Handelsgeschäft unter der Firma:
/ 1D, Petersen““ weiter.
W
Eingetragen laut Anmeldung vom 17. Februar 1893 am 21. Februar 1893.
Caffel, den 21, Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Cassel. Handelsregifter. [72388]
Nr. 236. Firma: Elise Kothe.
„Die Inhaberin der Firma „Elise Kothe in Casfsel“’ ist am 7. Januar 1892 verstorben. Der dem Aufenthaltsorte nah nicht bekannte Bruder und Miterbe derselben, Emil Kothe, wird aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löschung der genannten Firma im Handelsregister bis zum Ablauf einer dreimonatlihen Frist \chriftlich oder zum Protokoll des Gerichtéschreibers geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung von Amtswegen erfolgt.“
Caffel, den 23. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Cassel. Handelsregifter. [72389] Nr. 1923. Firma C. Lenz in Caffel. Inhaberin der Firma ift die Ehefrau des chirurgishen ÎIn- strumentenmachers Friy Lenz, Catharina, geb. Schmelz, zu Cassel. Laut Anmeldung vom 2 getragen am 23. Februar 189 Caffel, den 23. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Februar 1893 cein-
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[72373] Charlottenburg. Bei der in unserem Firmen- register unter Nr. 452 eingetragenen Firma „C. M. Schmalfns# Nachf.““ ist heute vermerkt worden, daß der Kaufmann Julius Henschel als Gesellschafter cin- getreten ist.
Demnächst ift ebenfalls beute in unser Gefell- \chaftéregister unter Nr. 207 die Handelsgefellschaft in Firma „C. M. Schmalfusßt Nachf.““ mit dem Siße zu Charlottenburg eingetragen worden mit dem Bemerken, daß Gesellschafter derselben die ver- ehelihte Kaufmann Moriß Michaelis, Lydia, geb. Henschel, und der Kaufmann Julius Henschel, beide zu Charlottenburg, sind und daß die Gesellschaft am 18. Februar 1893 begonnen hat.
Charlottenburg, den 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Damme. Ampktsgeric,t Damme. [72374] In das hiesige Handelsregister ist eingetragen auf
Seite 22 Nr. 43 zur
Firma: F. Back, Siß: Damme: 4) Die dem Kaufmann Ernst Dieckmann zu Damme crtheilte Procura ift erloschen. Damme, 1893, Februar 283. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Kreymborg.
ZIberseld. Befanntmachung. [72375
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 4253 die Firma:
Aug. Heiurichs mit dem Sitze zu Mittelsudberg, Gemeinde Kronenberg, und als deren Inhaber der Fabrikant August Heinrichs daselbst eingetragen worden.
Die der Ehefrau August Heinrichs, Ida, geb. Plümacher, zu Mittelsudberg für die genannte Firma ertheilte Procura ift unter Nr. 1769 des Procuren- registers vermerkt.
Elberfeld, den 24. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VT. Elbing. Bekanntmachung. 2376]
Zufolge Verfügung vom 23. Februar 1893 i} an demselben Tage in das diesseitige Handeléregister zur Eintragung der Ausschließung der ehelihen Güter- gemeinschaft unter Nr. 216 eingetragen, daß der Kaufmann Victor Saage für seine Che mit der Helene, geb. Gebauer, durch Vertrag vom 27. De- zember 1892 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das Bermögen der Chefrau die Natur des Bor- behaltenen hat.
Elbing, den 23. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. M28) Elsterwerda. Folgende, am 27. Suli 189 in unserm Gesellschaftsregister zu Nr. 5 bei de Kartoffelmehl - Fabrik, Actiengesellschaft zu Ortrand, beroirkte Eintragung :
„Vorsitzender des Borstandes der Gesellschaft ist seit dem 1. Juli 1891 der Kaufmann Carl Röhrig in Ortrand, Stellvertreter der Kaufmann Theodor Kittler daselbst“, wird hiermit nachträglich bekannt gemacht.
Elsterwerda, den 14. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.
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Euskirchen. Befanntmachung. [72378] Die im hiesigen Firmenregister unter Nr. 63 ein- getragene Firma „Josef Kerp““/ mit dem Site in Euskirchen ist heute gelö\cht worden. Euskirchen, 25. Februar 1893. Königliches Amtsgecicht.
Frankfurta. Oder. Sandel8sregifter [72379] des Königl. Amtsgerichts zu Frankfurt a. O, __In unser Firmenregister ist unter Nr. 626, wo- selbst Fräulein Agnes Marie Elisabeth Müller zu Frankfurt a. O. als Inhaberin der Firma M. Müller cingetragen steht, zufolge Verfügung vom 26. am 27, Februar 1893 Folgendes vermerkt worden :
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die verwittwete Kaufmann Schulze, Anna, geb. Srühauff, zu Frankfurt a. O. übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fort- seßt. Vergleiche Nr. 1404 des Firmenregisters.
Gleichzeitig i} ‘in unser Firmenregister unter Nr. 1404 die verwittwete Kaufmann Schultze, Anna, geb. Frühauff, zu Frankfurt a, O. als Inhaberin der Firma „M. Müller“ eingetragen worden.
Frankfurt a. O., den 27. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. 11. Abtheilung.
Fredeburg. Sandel8register [72380] des Königlichen Amtsgerichts zu Fredeburg. Heute ist eingetragen : a. im Gesellschaftsregister bei der Nr. 8/73 ein- getragenen Firma Vergenthal & Störmaun: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kaufmann Carl Störmann zu Schmallenberg übergegangen vergl. Nr. 36 des Firmenregisters —,
b. im Firmenregister unter Nr. 36 die Firma Bergenthal & Störmann zu Schmallenberg und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Stör- mann zu Schmallenberg.
Fredeburg, den 7. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. [72381] Freiburg i. Breisgau. Befauntmachung.
Nr. 5671. Unter O.-Z. 408 des diesseitigen Gesellschaftsregisters wurde beute eingetragen :
Firma A. Schmidt & Cie in Freiburg, Commanditgesellshaft laut Gesellschaftsvertrag vom 30. Januar 1893.
Persönlich haftender Gesellschafter ift:
Ernst Joerger, Brauereidirector dahier, dessen chelihde Güterrehtsverhältnisse bereits früher unter O.-Z. 106 veröffentliht worden sind.
Die Gesellschaft hat am 30. Januar 1893 be- gonnen.
Dem Fabrikanten Procura ertheilt.
Die bisber unter O.-Z. 313 Band 11 des Firmen- registers eingetragen gewesene Einzelfirma A. Schmidt & Cie dahier ist erloschen.
Freiburg, 21. Februar 1893.
Großherzogliches Amtsgericht. Rei ch.
Andreas Schmidt hier ist
72382 Gelsenkirchen. Sn unfer Gesellsdaftbregifte: ist bei Nr. 14 Folgendes eingetragen :
Die Generalversammlung der zu Schalke bei Gelsenkirhen domicilirten Actiengesellschaft unter der Firma „Glas- und Spiegelmanufactur“‘ hat am 8. Februar 1893 Folgendes beschlossen :
A. Das Grundkapital wird von 1 800 000 6. auf höchstens 2 400 000 A erhöht.
B. Die Erhöhung findet in der Weise statt, daß jedem Actionär freigestellt wird, innerhalb der durch den Auffichtsrath festzuseßenden Fristen feine Actien durh Zahlung von 337 9% des Nominalbetrages der- selben in auf den Inhaber lautende Prioritäts- Actien in dem unter C. erwähnten Verhältnisse um- zuwandeln.
C. Die Umwandlung geschieht in der Weise, daß für je 5 Actien à M 150 gegen Zuzahlung von je 250 e. zuzügli Zinsen à 49/9 vom 1. Januar 1893 an, eine Prioritäts-Actie im Nominalbetrage von 1000 /( ausgefolgt wird oder für je 1 Actie à 46, 1500 gegen Zuzahlung von je M 500, zuzüglich Zinsen à 49% vom 1. Januar 1893 an zwei Prioritäts- Actien im Nominalbetrage von je M 1000 ausge- folgt werden, und daß für denjenigen Nestbetrag der Erhöhungsfumme von M. 600000, welcher etwa nicht durch) Zuzahlung zu den bisherigen Actien ge- deckt werden sollte, neue auf den Inhaber lautende Prioritäts-Actien im Nominalbetrage von je M 1000 nicht unter pari ausgegeben werden fönnen.
D, Den Prioritäts-Actien werden hinsichtlich des Dividendenbezuges und der Kapitalvertheilung bei einer Liquidation der Gesellschaft folgende Vorzugs- rechte eingeräumt:
a. Aus dem zur Vertheilung kommenden Nein- gewinn, und zwar erstmals für das Geschäftsjahr 1893, erhalten die Prioritäts-Actien vorweg eine Dividende bis zu 6 9/0 ihres Nominalbetrages. Der dann noch etwa bleibende Nest des zur Vertheilung fommenden Reingewinns wird gleihmäßig unter die Prioritäts- und Stamm - Actien pro rata ihres Nominalbetrages vertheilt. Sollte in einem oder während mehrerer Jahre der zur Ver- theilung kommende Yteingewinn für die Ausschüttung einer Dividende von 6 9/9 auf die Prioritäts-Actien nicht ausreichen, so wird der zur Vertheilung kom- mende ŸNeingewinn der folgenden Jahre solange den Besitzern der Prioritäts-Actien zugewendet, bis die- selben für jedes Geschäftsjahr volle 69/4 Dividende erhalten haben. Dieses Nachbezugsreht hängt an der Actie und niht an den Dividendenscheinen, welche Noth: gelitten haben; die Dividendennachzah- lung findet daher jeweils auf den Dividendenschein für das zuleßt abgelaufene Geschäftsjahr statt.
b. Im Falle der Liquidation der Gesellschaft werden die aus der Liquidation fließenden Gelder zu- nächst den Prioritäts- Actienbesitßern bis zum Nominal betrage thres Besißes zuzüglich etwaiger rückständiger Dividenden zugewendet. Ein etwaiger Nest wird zwischen den Besißern der Prioritäts-Actien und den Stamm- Actien pro rata des Nominalbetrages ibrer Actien vertheilt.
12. Diejenigen Actien des bisherigen Grundkapitals, für welde die Umwandlung in Prioritäts-Actien gemäß C. nicht beanspruht werden sollte, werden Stamm- Actien im Sinne der vorstehendèn Bestim- mungen.
[°. Der Vorstand der Gesellshaft wird ermähtigt, die gemäß C. etwa auszugebenden neuen Prioritäts- Actien für den etwa nicht durch Zuzahlung zu den bisherigen Actien gedeckten Restbetrag der Erhöhungs- summe von 600000 M freihändig al pari, zuzüglich Zinsen à 49/9 vom 1. Januar 1893 an, zu begeben. — Die §8 2—5 des Statuts sind entsprehend ab- geändert. Nach dem Beschluß der Generalversamm- lung fallen ferner im § 12 alinoa 1 die Worte: „Und hierfür im Actienbuche der Gesellschaft einge tragen sind“ fort und erhält alinea 6 folgende Fassung: „Sämmtliche Beschlüsse der General- versammlung werden vorbehaltlih der für einzelne Fälle abweichenden Bestimmungen des Statuts oder des Gesetzes durch Stimmenmehrheit gefaßt; be Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende.“ Außerdem find die §84 (Mortification der Actien), 6 (Stimmrecht), 10 (Auffichtsrath) und § 13 (Ge \chäftskreis der Generalversammlung) Nr. 12 durch Beschluß der Generalversammluna vom 8. F
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Februar |
1893, wie aus den bei den Acten Gen. I. 16 B.
Nr. 14 Seite 145 befindlichen Protokoll ersichtlich
abgeändert. Eingetragen zufolge Verfügung vom
95, Februar 1893 am 27. Februar 1893. Gelsenkirchen, den 27. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
b. der Vorstand führt die Firma der Gesellschaft und zeichnet für dieselbe in rechtsverbindlicher Form.
Die bisherige Bestimmung, daß 2 Mitglieder des Vorstandes oder ein Mitglied des Vorstandes und ein Aufsichtsrathsmitglied ihre Unterschrift der Firma beifügen, ift aufgehoben.
Sodann ist beschlossen worden, den Vorstand neu zu wählen. Es ift als solher gewählt worden :
der Kalkbrennereibesißger Emil Deneke zu Geseke.
Geseke, den 22. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
[72107]
Glogau. Tn unfer Gesellschaftsregister ist heut
bei Nr. 156, woselbst die Handelsgesellschaft Firma
Carl Flemming mit dem Sitze zu Glogau ver- merkt steht, Folgendes eingetragen worden :
Der Buchdruckerei-Besißer Karl Dünnhaupt aus Glogau ist am 24. Februar 1893 aus der Gesfell- schaft ausgeschteden 1md dafür Herr Richard Epner zu Glogau in dieselbe als Gesellschafter eingetreten.
Glogau, den 24. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
[72384] Gnesen. In unferem Firmenregister ist das Er- löschen der unter Nr. 363 verzeichneten hiesigen Firma Vhilipp Loewenberg — Inhaber Kaut- mann Philipp Loewenberg in Gnesen — eingetragen worden.
Guesen, den 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. [72108] Görlitz. In unser Firmenregister ift bei Nr. 701, betreffend die Firma Paul Finfter, Folgendes ein- getragen worden:
Die Firma ist durch Erbgang und Vertrag auf den Kaufmann Eugen Paul Max Finster in Görlitz übergegangen.
Die für diese Firma ertheilte Procura, Nr. 237 des Procurenregisters, ist gelöscht.
Görliß, den 18. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
[72109] Görlitz, In unser Firmenregister ist unter Nr. 1330 die Firma W. Noscher und als deren Inhaber der Maschinenfabrikant Wilhelm Roscher in Görliß eingetragen worden. Görlitz, den 25. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
Hagen i. W. Handelsregister [72386] des Köuiglichen Amtögerichts zu Hagen i. W. Die unter Nr. 534 des Gesellschaftsregisters ein- getragene Firma Zippmann & Cchterhoff zu Hagensist gelöscht am 18. Februar 1893.
Hagen i. Westf. Handelsregister [72385] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.
In unser Firmenregister is unter Nr. 1012 die Firma Alb. Zippmaun zu Hagen und als deren Inhaber der Weinhändler Albert Zippmann zu Hagen am 18. Februar 1893 eingetragen.
Karthaus. Becfanntmachung. [72387]
In unser Negister zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelihen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 11 eingetragen :
Der Kaufmann Sally Danziger in Karthaus hat für seine Ehe mit Regine, geborene Ullen- dorff, durh Vertrag vom 18. November 1889 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes 3 geschlossen. :
Karthaus, den 20. Feb
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Königliches ?
ruar 1893. [mtsgericht. Katscher. Befanntmachung. die Firma J. Pryczek in Katscher Inhaber die verwittwete Kaufmann geborene Przibilla, und ihre min Marimilian und Alfred Geschwister lih in Katscher, cingetragen wor
Die ebenda unter Nr. J. Pryczek in Katscher, Kaufmann Johannes Pryczek heute gelös{t worden.
Katscher, den 24. Feb
Königliches Amtsger
Köln. íIn das Negister ist bei Dentz bestandene dation getretene L
vermerkt steht Die Liquid Köln, 1.
\ Königliches
Köln. In das Register i bei N gesellschaft unter der Firma „Salmony & Sohn“
in Köln vermerkt stebt, beute eingetragen
Der Kaufmanu Salomon
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Köln, 3. 8
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Geseke,. Zufolge Berfügung vom 21. Februar d. J. ist in unser Gesellshaftöregister bei Nr. 15, | woselbst die Actiengefellscbaft „Geseker Kalkwerke“ (vormals Deneke, Dahlmann und Aren®©) zu | Geseke vermerkt ist, eingetragen : |
In der Generalversammlung der Actionäre vom | 30. Januar 1893 ‘ is der Gesellschaftsvertrag 97. August 1892 dabin abgeändert:
a. Das Grundkapital der Gefellschaft beträgt an
statt 272 000 nux 266 000 #, \
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