[73883] Vereinigte Thüringische Salinen vormalsGlenck’sche Salinen, Actiengesellschaft.
In Gemäßheit der §§ 26—33 des Statuts werden die Herren Actionäre unserer Gesellschaft hierdurch zu der am Sonuabend, deu 15. Eu d. J., Vormittags 10 Uhr, im Hotel Wünscher ir Gotha stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : 1 1) Vortrag des Geschäftsberichts, Beschlußfassung über die Bilanz und Feststellung der Dividende. 2) As des Vorstandes und des Aufsichts- raths. 3) Wahl zum Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist nach § 29 der Statuten jeder Actionär, der sich als solcher legitimirt, berechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Actionâre, welhe ihre Actien bis spätestens den 10, April cr. bei der Gesell- \chaftskasse in Heinrichshall bei Köstritz oder in Berlin bei dem Bankhause Jacob Landau, in Gotha, Meiningen, Hildburghausen,Salzungen urrd Ruhla bei dem Bankhause B. M. Strupp oder aber bei sonstigen PENELLEgS hinterlegt und die Hinterlegung im letzteren Falle spätestens am gleichen Tage auf eine dem Auffichts- rath genügende Weise bescheinigt haben.
Heiurichshall, den 27. Februar 1893.
Der Auffichtsrath der Vereinigten Thüringischen Salinen vormals Glenckt’sche Salinen, Actiengesellschaft. Dr, Gustav Strupp.
[74384] Ï Badenuia,
Fabrik landwirthschaftliher Maschinen vorm. Won Plat Söhne, Actien-Gesellschaft. Weinheim.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Mittwoch, den 5. April d. Js., Vormittags 10} Uhr, in den Geschäftsräumen der Gefellshaft zu Weinheim stattfindenden dies- jährigen ordentlichen Generalversammlung ein- geladen.
Î Tagesordnung :
1) Bericht der Direction und des Aufsichtsraths.
2) Vorlage des Nechnungsabschlusses für das Geschäftéjahr 1892 und Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über Entlastung des Auf- sichtsraths und der Direction.
4) Abänderung des § 34 der Statuten (Gesell- \chaftsblätter betreffend).
Diejenigen Actionäre, welhe an der Generalver- sammlung theil zu nehmen beabsichtigen, haben ihre Actien bis spätestens zum Donnerstag, den 30. März, Abeuds 6 Uhr, entweder bei der Gesellschaftskasse zu Weinheim oder bei den Bankhäusern
Veit L. Homburger in Karlsruhe, EDd. Koelle in Karlsruhe zu hinterlegen. Weinheim, den 5. März 18393. Die Direction. Ph. Plat.
A. Plaß W. Dieckmann.
[74305] Osnabrücker Bank.
Die Herren Actionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 25. März 1893, Nachmit- tags 4 Uhr, in Dütting's Höôtel zu Osnabrück stattfindenden dreizehnten ordentlichen General- versammlnng ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2) Beschlußfassung über die Bertheilung des er- zielten Reingewinns in Gemäßheit der §S 30 und 33 der Statuten.
Entlastung des Vorstandes und des Auffichts- raths event. Wahl von 3 Revisoren (§8 31 der Statuten).
4) Neuwahlen für den Auffichtsrath (§8 17 und 30 der Statuten).
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Actionär berechtigt, welher sih als folcher mnerhalb der leßten fünf Werktage vor der General- verfammlung oder an diesem Tage selbst bis eine Stunde vor Eröffnung der Versammlung bei dem Norstande unserer Gesellschaft ausgewiesen hat.
Osnabrück, den 6. März 1893.
Der Aufsichtsrath der Osnabrücker Bank.
C. Henrici, Vorsitzender.
[742%] Vogtländische Bank.
In der am 1. d. M. abgehaltenen ordentlichen Generalversammlung sind die Herren Commerzien- Jtath Otto Erbert, Bankier Gustav Steinhaeuser und Kaufmann Otto Kühnel in den Aufsichtsrath gewählt worden. :
Bei der dann am heutigen Tage vorgenommenen Constituirung des Auffichtsraths wurde Herr Stadt- rath Louis Schiller zum Vorsißenden, Herr Schul- director Franz Louis Hunger, zum Stellvertreter
deéfelben, Herr Kaufmann H. Zebsche, zum Schriftführer und Herr Kaufmann Fürchtegott Stökbßr zu dessen Stellvertreter gewählt.
Es besteht nun der Auffichtsrath der Bogt- lärdishen Bank aus: :
dem Unterzeichneten als Vorsiyender,
Herrn Schuldirector Franz Louis Hunger, Stell- vertreter desselben, :
Herrn Kaufmann H. O. Zebsche, Schriftführer,
Herrn Kaufmann Fürchtegott Stöhr, Stellver- treter,
Herrn Hm eretlier Herrmann Baumgärtel,
Herrn Commerzienrath Otto Erbert,
Herrn Bankier Gustav Steinhaeuser und errn Kaufmann Otto Kühnel.
Der Vorstand wird gebildet aus den Herren:
Director Emil Schreyer und
Director Ludwig Zebßsche. i | :
Zur Legitimation der Betheiligten wird dies hier- mit bekannt gemacht.
Plauen, den 6. März 1893.
Vogtländische Bank. Der Aufsichtsrath. Louis Schiller, Vorsitzender.
[74188]
DeutsheGrundcredit-Bankzu Gotha.
s der heute stattgehabten ordentlihen General- versammlung der Acttonäre wurde die Dividende für das Bilanzjahr 1892 auf 3X 9/6 festgeseßt. Die Auszahlung erfolgt: für die vollgezahlten Actien gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 21 mit M 21,— und für die mit 40/0 eingezahlten Juterims- Actien gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 20 mit 4. 8,40 vom Ss, dieses Monats ab in Gotha bei uuserer Hauptkasse, i g bei der Berliner Handelsgesell- aft, in Berlin bei der Direction der Disconuto- Gesellschaft, i in Berlin bei der Dresdner Bauk, in Berlin bei den Herrèn Georg Fromberg «& Co., in Breslau bei der Breslauer Wechsler-
Bank, in Breslau bei dem Schlefischen Bauk- M. bei der Deutschen
Verein, in Frankfurt a. bei Kösters Bank,
VercinSsbank, in Frankfurt a. M. Actiengesellschaft, in Hamburg bei der Filiale der Dresdner Bauk, ; in Hannover bei Herren Alexander Simon, in Stuttgart bei den Herren E. Hummel «& Co., el bei den fonstigen Pfandbrief-Coupons-Einlöfungs- tellen. Gotha, den 7. März 1893. Deutsche Grundcredit-Bank.
[74299] Bilanz vom 31. Dezember 1892 der Porzellanfabrik Kahla in Kahla.
Activa. M. |A Grundstücke-Conto E 277 580| Gebäude-Conto . . M. 1305 929.87 | CGonsumvereinshaus , , 64 819.58
E M6 1370 749.45 29% Abschreibung „ 27 414.96 Maschinen-Conto . . 4 161 314.46 | 10 % Abschreibung , 16 131.46 145 183|— Utensilien-Conto . 4A 92 606.26 | 10% Abschreibung ,„ 5 260.61 47 345 65 Formen- u. Modelle- Conto, M 9021241 30% Abschreibung „ 16 563.71 Pferde- und Wagen- tow O: 6 9 319.16 309% Abschreibung „ 2 795.75
| l |
1 343 334/49
38 648 70
D. (O 6 — Materialien 45 4: Waaren-Conto . 151 795 30 Kassa-Conto . 808 69 (Fffecten-CGonto . 10 582 35 Wechsel-Conto . ; 1115/90 Conto-Corrent:C onto: Debitoren . Bankguthaben
180 227.57 151 355.10 001.092 07
J 399 934 37
PasSsiva. Actien-Kapifal-Conto . Prioritäts-Anleihe-Conto ul Prioritäts-Anleihe-Tilgungs-Conto :
noch nicht zur Einlösung gelangt . Neservefond-Conto E C4 Conto-Corrent-Conto:
Creditoren . A Dividenden-Conto:
unerhobene Dividenden Prioritäts: Zinsen-Conto :
unerhobene Zinfen Wittwenkasse-Conto. . . .. Gewinn- und Verlust-Conto:
Vortrag von 1891 A 1815.64
Reingewinn ... „197 842,62
| 1 300 000 735 000 —
11 500 — 106 279 64
30 766 97
320 — 12 410 -
4 000 —
199 658 26 2 399 934 87
Gewinn- und Verlust-Conto.
V A Unkosten, Salaire, Frachten, | Sconti, Porti, Krankenka}sen-
beiträge 2c. E Neparaturen . . Zinsen abzüglich Abschreibungen :
auf Gebäude vereinshaus
auf Maschinen .
auf Ufenstlien au Probeue . « auf Pferde und
Wagen
191 264/60 s A 17 808/19 Effectengewinn 15 408/76 und Confum- | . M 27 414.96 | ¿ 16431.46 |
5 260.61 | 16 563.71 |
h I 00 auf zweifelhafte
Forderungen . „ 13 671.57 Ueberweisung an die Wittwenkasse U
81 838/06 9 000|—
199 658 26 O7 977 87 506 162/23
; 1 815/64 507 977/87
Per Waaren-Conto . . „ Vortrag von 1891
Kahla, den 11. Januar 1893. Porzellanfabrik Kahla. L Wun ppa. Poßtler. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- Gonto stimmen mit den von mir geprüften Büchern der Porzellanfabrik Kahla überein. Dresden, am 25. Januar 1893. Johannes Meyer, vereideter Bücherrevisor. Hierdurh machen wir bekannt, daß unser Divi- dendenschein Nr. 5 mit 12% = M 120.— an unserer Gesellschaftskasse, sowie bei den Bank- häusern B. M. Strupp in Meiningen, Gotha, Salzungen, Hildburghausen und Ruhla und Günther & Rudolph in Dresden eingelöft wird. Kahla, den 4. März 1893. Der Vorstand. 5. Un ppa. Poßler.
[72323] Preußische Boden-Credit-Actien-Bank.
Die erren Actionäre der Preußishen Boden- Credit-Actien-Baunk werden hierdurch in Gemäßheit des 46 des Statuts auf Sonnabend, den S. April cr., Vormittags 10 Uhr, im kleinen Saal des „Guan Hauses", Mohrenstraße Nr. 49, hierselb zu der vierundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Die Vorlagen _ für diese Generalversamm: lung sind:
1) Nach § 48 des Statuts:
a. der Geschäftsberiht der Direction pro 1892;
b. Bericht der Prüfungs-Commission, bestehend
aus den von der dreiundzwanzigsten ordent- lihen Generalversammlung nach § 30 des Statuts zu MNevisoren gewählten Herren Actionâren und Erledigung der etwa von
- dieser gezogenen Monita;
», die nach § 30 des Statuts von dem Curatorium festgese! te Jahresbilanz ; : ie SFeftsteltung der den Actionären pro 1892 zu zahlenden Dividende;
. Ertheilung der Decharge für die Direction auf Grund des ad þ. erwähnten Revisions- berihts und des Antrags des Curatoriums 8 30 alin. 4 des Statuts;
Wahl von 6 Mitgliedern des Curatoriums, von welhen nah § 40 des Statuts mindestens zwei Domizil in Berlin haben müfsen.
2) Wahl von 3 Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1893 nah § 30 alin. 1 des Statuts.
3) Antrag der Direction auf Abänderung des § 6 alin. 3 des Statuts, betreffend die Ausgabe von Dividendenscheinen.
Die Legitimation der Herren Actionäre zum Er- {einen und zur Stimmenabgabe in der General- versammlung in Person oder durch Vertretung ist nah § 47 des Statuts durch Deposition der Actien oder der Actien-Depositensheine der Reichsbank bei der Direction zum Nachweise des Besitßzes bis zum 5. April cr. zu führen.
Die Eintrittskarten mit Angabe der den Herren Actionären gebührenden Stimmenzahl können bei Niederlegung der Actien oder Actien-Depositenscheine der Neichsbank bei der Direction in Empfang ge- nommen werden.
Den Geschäftsberiht der Direction und die Jahresbilanz pro 1892 wird die Direction vom 24. März cr. ab an die Herren Actionäre auf Ver- langen verabfolgen.
Berlin, den 28. Februar 1893.
Der Präsident des Curatoriums: G. Siemens.
74381] y Zur Generalversammlung der Vereinsbank in Wismar am 25. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Gasthof „Stadt Hamburg“ hieselbst werden die Herren Actionäre hiermit eingeladen. Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht und Enklattung von der Jahres- rechnung 1892. 2) Beschluß über die Vertheilung des Rein- gewinns. ; 3) Feststellung der Zahl der zu wählenden Auf- sichtsrathsmitglieder für die statutenmäßig ausscheidenden und Wahl derselben. Wismar, den 6. März 1893. | Der Vorstand und der Auffichtsrath der
Vereinsbank in Wismar.
Frége, Müller. F. A. Martens, Vorsitènder.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[74180] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amts- gericht zugelassene bisherige Gericht8-Affseffor Dr. jur. Joseph Abs aus Euskirchen is in die diesseitige Nechtêanwaltsliste eingetragen.
Bonn, den 6. März 1893.
Der aufsichtführende Amtsrichter : Niefenstahl. 74181] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Paul Alexander Bischoff zu Drofssen ist heute in die Liste der bei dem König- lichen Amtsgericht zu Drossen zugelassenen Rechts- anwälte mit dem Wohnsiß in Drossen eingetragen.
Droffen, den 7. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
9) Banlk - Ausweise. 74% Monats-Uebersicht
der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausiß
ultimo Februar 1893.
Activa. M 456,012.— « 9,963,798, — 455,994.— gegen
, 11,289,447.— Grundstücks- und d i Forderungen 404,284.—
Stammkapital (§ 4 des Statuts) M 4,500,000.—
Reserve-Fonds , « 1,125,000.—
Depositen- und Giro-Conto e 4,097,808.—
Guthaben von Privatpersonen 8,778,846.— Görlitz, den 28. Februar 1893.
Communalständishe Bank für die Preußische Oberlausitz.
Contocorrent - Forderungen Sicherheit . … ,
[74372] Uebeksicht der
Magdeburger Privat-Bank.
: Activa. Kassa-Bestand incl. Guthaben bei der Reichsbank Wechsel und Devisen L Effecten und Steuerscheine. .. y Oa. a % Debitoren :
a. Guthaben bei ersten Bank- Emen. „of
b. unbedeckte Forderungen ,
c. bededckte Forderungen „ 578439408 „ 7035 788,19
M. 11 094 655,55
PasSsiva.
Ae Aa t VE D TOCOO0 ULGIETVO N C GOUVOO — Dee ICIDeETONDS 2 221,65 Untiatttende Hon N s 25 200 — O Une Oen 2 a p 757 017,02 Accepte und Avale 873 000,— CGreditoret A „2069 716,88
“ M. 11 094 655,55 Magdeburg, den 28. Februar 1893.
78 001,13
547 248,05 1033 986 —
307 763,63 943 630,48
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
„Fanug“ Mediselseulige Lehensversie-
rungs-Ansfslalf in Wien. Kundmachung.
In Gemäßheit des § 27 der neuen Statuten findet die ordentliche Generalversammlung des „Janus“ Wechselseitige Lebensversicherungs - Anstalt in Wien an Freitag, den 7, April 1893, 6 Uhr Abends, im Niederösterreihischen Gewerbeverein I. Bez., Eschenbachgasse Nr. 11, statt.
: Long ;
1) Bericht des Directionsrathes über die Ge- chäftsergebnisse des Jahres 1892 und Borlage des Nechnungsabschlusses.
2) Bericht des Aufsichtsrathes über den NRech- nungsabshluß für das Jahr 1892.
3) Wahlen, u. zw. a. von Directionsräthen, b. von Aufsichtsräthen.
Ohue Eintrittskarte ist die Theilnahme au der Generalversammlung unstatthaft.
Der Rechnungsabschluß für das BVerwaltungsjahr 1892 wird den Mitgliedern über Verlangen eine Woche vor der stattfindenden Generalversammlung übermittelt werden.
Wien, den 6. März 1893.
Der Directionsrath. (Nachdruck wird nicht honorirt.)
[74468]
[74182] Versicherungs-Gesellschaft zu Greifswald.
Fn der Zeit vom 2. Oktober v. Is. bis zum 9. März d. Is. waren an Brandschäden, Ermitte- lungs- und Verwaltungskosten 157 183 4 958 ß zu zahlen. Nah Abzug der vorhandenen Mieten- beiträge und Beiträge nah § 29 der Versicherungs- Bedingungen 2c. von zusammen 64194 4 86 bleiben noch aufzubringen 92 988 M 72 S.
Der beitragspflichtige Versihherungsfonds beträgt 247 664 100 „6 und wird der Beitrag auf 4 pro 100 M festgeseßt. Der sih ergebende Ueber- \{chuß von 6076 4. 92 4 bleibt für das nächste Semester zur Verfügung. e
Der Brandreservefonds hat die Höhe von 607 493 M. 86 „4 erreiht, d. \.. 0,24 9/0 des Ver- siherungsfonds von 259 028 400 M.
Der 952 jährige Durchschnittsbeitrag für tausend Mark berechnet sich in Klasse 1. auf 635 -Z, in Rlafe Il, auf ot A n Se U, aur 120 9 und in Klasse IV. auf 1583 4.
Auf Beschluß der diesjährigen Hauptversammlung fällt im § 20 der Versicherungs-Bedingungen der leßte Absatz, betreffend den Gebrauch von Dampf- maschinen, fort. ;
Als Hauptdirector is Herr Landrath Graf Behr-Behrenhoff wiedergewählt und für den aus dem Mevisions-Comité scheidenden Herrn Guts- pächter Nuge-Kirchdorf tritt Herr Amtsrath, NMitt- meister Maaß-Kentlin ein.
Greifswald, den 2. März 1893.
Die Hauptdirection. Graf Behr-Behrenhoff. von Loesew i ß-Lentshow. Hingfst- Neuenhagen. : Schmidt, Syndikus. [72063] i:
Als Pfleger des Nachlasses des am 10. Februar 1893 in Posen verstorbenen Ober-Postkassenbud)- halters Fricdrich Elias fordere ih die unbekannten Erben, sowie alle Gläubiger und Schuldner des Nachlasses auf, sich bald bei mir zu melden.
Posen, den 27. Februar 1893.
Wilhelm a be N: Justiz-Rath, Friedrichstraße Nr. 26.
[61367] Flaggen für Behörden.
Reinece’sFahnenfabrik, Hannover.
[70982] Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchstr. 10, Wasserfilter.
2 399 652,18 ‘
M 9D.
.Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 9. März
1893,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif- nd Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handels-Register für
: Das Certral - Handels - Register für das Deutsche Rie kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-
Anzeigers SW., Wilbelmfstraße 32, bezoaen werden,
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 59 A., 59B. und 59€. gusgegekben.
Pateute. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßzt.
Klasse.
2, S. 6746. Unter- und Oberfeuerungébbackofen mit nur einer Feuerung. Carl Theodor Seidel in Dresden-A. „Große Plauensche- straße 24. 26. Juli 1892,
3, F. 6275. Vorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen; Zusay zum Patente Nr. 67 473. Oscar Frömert in Berlin N, Brunnen- straße 115b. 24, Geptember 1892.
6. B. 13 580. Taschenkühlwerk. — Brockhues in Köln, Meyerstr. 5. 1892,
„, H. 12 506, Probirhahn mit Cylinder für Gährbottiche und Lagerfässer. — Paul Heins- dorf in Hannover. 23. Juli 1892.
S. T. 3350, Verfahren zum Enutfetten und Bleichen von Baumwolle, Leinen und vegeta- hilishen Textil- und Faserstoffen überhaupt; Zu- sat zum Patente Nr. 59 674. — Heinrich Thies in Laaken b. B. - Rittershausen und Emil Herzig in Mülhausen i. E. 5. Februar 1892.
11. B. 14 032, Drahtheftmaschine mit Bor-
stehnadeln. — Gebrüder Brehmer in Leipzig-
Plagwiß, Albertstr. 3. Dezember 1892.
M. 8909, Klammerbildung bei Drahtheft- maschinen. Carl Menchen in München, Sendlingerthor Plaß 7/3. 18. Mai 1892,
R. 6977, Verfahren zur Darstellung von p - Methoryphenyldimethylpyrazolon. — I. D. Riedel in Berlin N, Gerichtsftr. 12/13. 19. No- vember 1891.
H. 12 680,
Bernhard 10. August
"”
i Schnellpresse mit einem schwingenden Druckcylinder. — A. Hamm in Franfenthal, Rheinpfalz. 12. September 1892.
17, M. 9410, Eisschrank mit künstlicher Kühlung durch verdampfende Salzlösung.
E. Müller in Erfurt, Löberstr. 7. 15. Dezember 1892.
18, H. 12573, Verfahren zur Umwandlung
von vpulverförmigen Schwefelkiesrückständen in Brockenform. — Nikolaus Henzel in Wiesbaden, Humboldtstraße 10. 10. August 1892. . F. 5725. Stromzuführungseinrichtung für elektris betriebene Wasserstraßen und Bahnen. — Dr. jur. Karl Wilhelm Fraissinet în Leipzig, Georgenstr. 14, I1. 25. Juli 1892.
K. 10305, Mitnehmer für Förderwagen. — Friedr. Koepe in Bochum, Nheinischestr. 20. 21. Dezember 1892.
W. 7402. Stellwerks-Anlage für durch Luftdruck bewegte Signale und Weichen mit Ber- riegelungsvorrihtung. — George Westing- house jn. in Pittsburgh und Jens Gabriel Lund Schreuder in Edgewood, Pennsfyly., V. St. A.: Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions-NRath und L. Glaser, Neg.- Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80.
9. Februar 1891.
B. 13674, Glühlampe mit mehreren Kohlenbügeln. — Otto Berudt in Nostod, Eselföterstr. 2. 10. November 1892.
F. 6359, Elektrische Bogenlampe von ge- ringer Höhenausdehnung. Franz Feldhaus in Köln a. Rh., Brüsselerstraße. 8. November
1892.
_K. 9844, Elektrodenplatte für elektrische Sammler. — Dr. O. Kuöfler und Fr. Ge- Daner in Charlottenburg b. Berlin. 24. August
22. C. 3863, Verfahren zur Darstellung von a14a4- Amidonaphtol - 2/3 - Disulfosäure. — Leopold Caffella «& Co. in Frankfurt a. M. 12, September 1891.
C. 4348. Verfahren zur Darstellung von
a1 44-Diamidonaphtalin-az3- monosulfosäure. — Leopold Cafsella & Co. in Frankfurt a, M. 21. November 1892. __D. 5397, Verfahren zur Darstellung von substantiven Azofarbstoffen mittels Biarpbivbenvl- methans. — L. Durand, Hugueuin & Co. in Hüningen, Elsaß, 7. Oktober 1892.
F. 6223. Farbstoffen der Rosanilinreihe durch Condensa- tion von Tetraalkyldiamidobenzopheénon mit Ben- zyl-a-naphtylamin. — Farbenfabriken vorm. d: Bayer & Co. in Elberfeld. 16. August 392.
28, T. 3357. Verfahren zur Herstellung von JIuchtenleder. Gustav Toussaint in Gum- binnen. 15, Februar 1892. j
32, F. 6397, Verfahren zur Herstellung zu- sammengesezter Glasglocken. — Carl Fischer in Stuttgart, Neckarstr. 75. 28. November 1892.
34, B. 13 641, Kochapparat zur Zubereitung von Kaffee, Thee und dergl. — Georges Blanchet in Paris, Rue St. Maur 224; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 24. August 1892.
B, 13 843, Ventil - Einrichtung für den Aufzugkolben von Zimmer - Springbrunnen. — W. F. Boje und I. Th. Möller in Hamburg, Ritterstraße. 18, Oktober 1892.
H. 12287, Pubscheiben - Einrichtung für
Berfahren zur Herstellung von |-
und Königlich Preußischen Staats-
das Deutsche Reich. 594)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich ersheint in der Regel tägl ih. — Der Bezugspreis beträgt L #4 50 4Z für das Bierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. —
Insertionspreis für den Raum einer Drulzeile 30 S.
S med
Messerpußzmaschinen. — F. Hensel in Berlin 30., Muskauerstr. 29. 14. Mai 1892.
Klasse.
34, J. 2893. Ausziehtisch. — August Jhrke und Ferdinand Kray in Neu- Weißensee, Elsasser- straße 14. 7. September 1892,
K. 10 172. Vorrichtung zum Aufwoickeln der beim Aufzießhen von Rollvorhängen herab gezogenen Schnur; Zusatz zum Patente Nr. 64 740. — Adolf Keller in Troisdorf, Reg.-Bez. Köln, und Carl Koch in Bonn. 5. November 1892.
K. 10298, Kleiderhaken mit Siterheits- vorrichtung. — Leopold Köllner in Wien [I., Kärntherstxaße 20; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt Nr. 2, 22 Dezember 1892.
M. 9220, Vorrichtung zum Aufhängen stabförmiger Körper (Stöcke, Schirme u. |. w.) in Schaufenstern, Garderoben u. \. w. — George A. Moß, 839 Post Street, San Francisco, California, Ver. Staaten Nord- Amerikas; Ver- treter: Otto Wolf und Hugo Dummer in Dresden. 22. September 1892.
P. 5750, Nachtshrank mit nah beiden Seiten über die ganze Bettbreite ausziehbarem und verstellbarem Tisch. — Otto Petermaun in Berlin SW., Möernstr. 105. 10. Mai 1892.
S. 6970. Vorrichtung zur Entnahme ein- zelner Abort-Papierblätter, Prospecte, Karten, Anzeigen und dergl. Philipp H. Spieß in Baden-Baden, Promenade Nr. 7, z. Zt. in Berlin C., Spandauerbrücke 11. 23. November 1892,
Sch. 8067, Verschließbarer Kleiderhaken. — Otto Schulze in Berlin NW,, Rathenower- straße 44. 1. Juni 1892,
35. M. 9171. Bremse für Schraubenlastzüge, Abänderung der unter Nr. 10611 patentirten Einrichtung. — Maschinenfabrik Fr. Schwa- benthau & Co. in Berlin N., Chausseestraße 29. 3. September 1892.
36. D. 5210, Warmwasser- und Dampferzeuger. — Heinrich Döring in Firma Berliner Dampf- fesselfabrik von Döring & Nückert in Charlotten- burg. 6. Mai 1892.
F. 6398, Negelungsvorrihtung zum Aus- gleid)zen des Druckes zwischen Dampfkessel und Heizkörpern von Niederdruckdampfheizungen. — Oskar Nob. Fischer in Barmen. 28. November 1892,
S. 6259. CElektrishe Heizvorrihtung. — H. von Samsoun-Himmelstjerna in FFrei- burg i. Br., Erbprinzenstr. 23. 12. Januar 1892.
T. 3466. Wasserheizofen mit gebogenen Siederohren. — L. H. Thielmanu in Braun- \{chweig. 9. Juni 1892.
37. H. 12394, Wohnhaus, bei welchem die Umfassungswände aus wasserdihten Glasbehältern zusammengesetzt sind. — Willem van der Heyden in Vokohama, Japan; Vertreter: A. Mühle u. W. Ziolecki in BerlinW,, Friedrichstr. 78. 14. Juni 1892.
38. H, 12697, Verfahren und Apparat zum Conserviren und Härten von Holz. — Samuel E. Haskin in New-York, City 40 Street; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. September 1892,
L. 7721. Selbstthätige Abkürz - Zapfen- \chneide- und Schlißmaschine — Gebrüder Maier Loewi in Regensburg. 15. November 1892,
38 a. L. 7740, Verfahren und Vorrichtung zur Anfertigung von Rohren aus Fournierholz. — Emil Lüdke in Wenigenjena-Kamsdorf, Thüringen. 23. November 1892.
42, P. 6062, Pantograph. — Samuel Price in Maidstone, 11 Gabriels Hill, Kent, England ; Vertreter: Eustace W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. 24. Dezember 1892,
44, B. 14 094, Geheimverschluß für die Geld- \chieber von Sparbehältern. — August Brock- mann in Hannover, Strangriede 23. 15. De-
zember 1892.
L. 7404, Selbstverkäufer mit drehbarer Herausgebevorrihtung. — William George Latimer. Second Street 321, City of Detroit, County of Wayne and State of Michigan, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 16. Mai+1892.
P. 5883. Selbstverkäufer für Fahrkarten, Briefmarken oder dergl. Nicolaus Pülicher in Köln, Eintrachtstr. 145, und Carl Busch- mann in Köln, Trankgasse 1. 11. August 1892. 45, F. 611. Faconeise aus gewundenem
"
Profileisen. — Faç€oncisen-Walzwerk, L. Mannstaedt « Co. in Kalk bei Köln a. Rh. 18, Juni 1892.
„K, 9555, Neuerung an Hufeisen mit seit- lihen Spannbändern. — E. Kupke in Breslau.
16. März 1892. „ Sch. §053. Verfahren, Unland N edt.
zu machea. — Nobert Schulß in Schöppen 25. Mai 1892.
46, B. 13957, Zündvorrihtung für Gas- und Petroleummaschinen. — Berliner Pe- troleum - Motoren - Fabrik Spiels Patent in Berlin, Waldstraße 56. 16. November 1892.
M. 9218. Vorrichtung zur Gemisch- bildung für Petroleummaschinen. — Firma Chr. Mausfeld in Neudniß - Leipzig. 23. Sep- tember 1892.
August
47, K. 9625. Kettenverbindung. — Klumpp und August Strehle in München,
Finan: 107 bezw. Neuhauserstr. 50. 20. Mai 1892.
Klasse.
47, K. 9958. Krongesperre mit in einander eingreifenden Sperrrädern. — Hermann Kramer in Potsdam. 12. August 1892.
T. 3386. Nohrverbindung. — Nicolaus Tverskoi, Maschinen-Ingenieur der Kaiserlich russisch. Marine, und Pelagia Tverskaia in St. Petersburg, Englischer Quai 22; Vertreter : Carl Pieper und Heinrih Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 4. März 1892.
49. D. 5488, Shaltvorrichtung für Langloch- bohrmaschinen. — C. O. Dost in Magdeburg. 12. Dezember 1892.
N. 7567. Maschine zum Abfräsen der Näder von Eisenbahnfahrzeugen. Osear Noth, Ober-Inspector der K. K. priv. Kaiser Ferdinand Nordbahn in Wien; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 1. 20. September 1892.
W. §590. Verfahren zur Herstellung von Schleifenfedern aus Draht; Zusay zum Patente Nr. 60478. — Hermann Heinrih Wagener in Cassel. 7. September 1892.
50. C. 4214. Syleudermühle. The Central Cyclone Company Limited in London, 9 Fenchurch Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8.,, Prinzenstr. 100. 2%. Sul 1892.
M. 9040. Bürstenvorrichtung für Flach- sihter. — Gottlieb Maerky in Aarau, Kanton Aargau, Schweiz; Vertreter : . Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinder- traße. d, ( Zuli 1892.
51, F. 6319, Dämpfereinrichtung für die An- reißwerke mechanisher Musikwerke mit Stahl- zungen; 2. Zusaß zum Patente Nr. 61 904. — Fabrik Müller ser Musikwerke, Müller «& Co. in Leipzig-Plagwiß. 24. Oktober 1892.
53, T. 3559, Herstellung eines aromatischen
Kaffee-ECrsaßes aus Gerste. — Gustav Thon in
Görliß, Untermarkt Nr. 12. 1. Dftober 1892. Z. 1460, Sterilisirapparat. — Dr. Zwei-
böhmer in Recklinghausen, Mittelstraße 215.
23. November 1891.
. B. 13 35S. Antrieb für von einer Central-
stelle aus verstellbare Schau-Apparate. — Carl
Knut Edyard Bildt in Gothenburg, Schweden ;
Bertreter: C. Fr. Neichekt und W. Majdewicz
in Dresden. 12. Dezember 1892.
M. 9549, Maschine zur Verbindung von Pappe, Leder u. dergl. mittels Nieten. — Firma Maschinen-Cartonnagen A. G. in Hamburg. 13. ¿Februar 1893.
V. 8536. Kantenverbindung für Papp- {hachteln und dergl. — Adolf Winter in Buda- pest, Waignerstr. 1696; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen- straße 25. 9. August 1892.
55, C. 4333, Ein- und Auslaßstußen an Zell- \toffkochern. — Charles Curtis in Newton, County of Middlesex, Mass., Nathaniel Morrison Jones in Bangor, County of Penobscot, Maine, und Thomas Bailey Draper in Bangor, County of Penobscot, Maine; Vertreter: A. du Bois- Neymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 8, November 1892,
59, N. 2739, Notationspumpe mit excentrishem Kolben und abdihtenden Drehschiebern. — Carl Neubecker in Offenbah a. M. 10. Oktober 1892.
64, C. 4272. Auslauf bei Zapyfhähnen. —
Nichard Claaf}en in Berlin W., Neue Maaßen-
straße 51. 12. September 1892.
H. 12499. Druckminderer für hoch- gespannte Gase. — Peter Holger Hausen und Peter August Jensen in Kopenhagen; Vertreter : Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 20. Julíï 1892. l
K. 9894, Kühlvorrihtung für Flüssigkeiten. — Nich. Kötting in Barmen. 21. Juli 1892.
M. 9417. Kraschenvers{luß. — Karl Mün- giuges in Schwabing - München. 17. Dezember 1892
Sch. §457, Vorrichtung zum Entshäumen des Bieres. — Otto Schulze in Berlin, Nathe- nowerstr. 44. 7. Dezember 1892.
65, K. 10374. Vorrichtung, um s{wimmende Seeminen und dergl. bei Ebbe und Flut auf gleicher Ale unter dem Wasserspiegel zu erhalten. — Berthold Kraft in Weimar, Goethe- Mans 17. Januar 1893.
67, . 13775, SAs zum beider- seitigen Schleifen von T. — James William Bonta in Wayne, Delavare County, State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,, Dorbtütensit 32. 3. Oktober 1892,
„ Sch. 7780, Nevolver-Polirmaschine für Knöpfe und dergl. — C. A. Moriß Schulze in Crimmitschau. 1. Februar 1892.
„ Sch. 8216. Schleifmaschine für parabolische Umdrehungsflähen. — Schuckert & Co., SANMa n Haan in Nürnberg. 8. August
68, W. 8497, Sicherheits\{loß. — Paul Wegener und Hermann Rath in. Berlin SO0.,, Reichenbergerstr. 119. 21. Juli 1892.
„ W. 8842. Fester tng für Schiebe- fenster. — John Wilson Eman in New-York; Vertreter: A. Mühle und . Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 6. Januar 1893.
”
Klasse.
74, A. 3352. Elektrishe Glocke mit lang- famem Schlag. — Aktiengesellschaft Mix « Genest in Berlin SW., Neuenburgerstr. 14 a. 2, Februar 1893. L
76. H. 13 011. Krempel mit Florbrecher zur Bildung eines Vließes von unbegrenzter Länge. — Bernhard Hufenhäusser in Werdau i. S. 31, Dezember 1892.
80. F. 6499. Presse für Winkelkacheln; Zusaß zum Patente Nr. 62585. — Ferdinand Fuchs und Josef Maun in Breslau. 12. Januar 1893.
G. 7794, Verfahren zur Herstellung eines Moörtels. — La Roy Freese Griffin in Troy, Bezirk NRennsclaer, im Staat New-York; Ver- O! A. Wiele in Nürnberg. 2. November 1892.
S1. G. 7683. Sicherheitsverschluß für Pack- fisten. Emil Grußendorf in Katlenburg a. Harz. 1. September 1892.
82, W. 8749, Rotirende Trockentrommel mit stellbaren Tranéportschaufeln. — A. Wernicke in Halle a. S. ' 29. November 1892.
83. W. 8485, Tragstuhl für Uhren. — Firma MELERGES Wilde in Villingen, Baden. 14. Juli 392.
85. B. 14114, Mischhahn für Bade- und andere Zwecke. — E. Bluhm in Berlin 8., Ritterstr. 12. 20. Dezember 1892. :
M. 9236. Deésinfectionsvorrihtung für Aborte. — C. Martins in Berlin S., Luifen- Ufer 12. 5. Oktober 1892.
M. 9525. Tragbarer Dampferzeuger zum Aufthauen von Nohrlêitungen u. dgl. — Her- mann Müller in Potschappel, Sachsen. 1. Fe- bruar 1893.
S6. E. 3677, Sicherheitsausrücker für Web- stühle mit Blattauswerfer. — Hermann Eger und Fohann A. Richter in Warnödorf, Böhmen ; Bertreter: G. Dedreux in München, Brunn- straße 9. 17. Dezember 1892.
L. 7714, Regulator für Rundwebstühle. — Albert de Laski in Cleveland, Grafschaft Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11, März 1892. i
„L. 7742. Handwebstuhl zur Herstellung von Deckenrohrgeweben. — F. E. Lommahtsch in Chemnitz, Zieschestr. 29. 25. November 1392.
S8, Sch. 7821, Mittlere Zugkettenführung bei Windrädern mit senkrehter Achse und Jacfon- her Flügelwende - Vorrichtung. — Oscar Schmeifßter in Alfeld a. d. Leine, Provinz Hannover. 18. Februar 1892.
89, C. 4274. Neuerung in dec Eindampfung von Flüssigkeiten. — Charles William Cooper in New-York: Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34. 13. September 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung is vom Patent- \sucher zurückgenommen.
Klasse.
22, S. 6526. Herstellung von flüssigem Leim mittelst Wasserstoffhyperoryds. Vom 29. De- zember 1892.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
19. R. 7561. Schienenbefestigung; Zufaß zum Patente Nr. 66024. Vom 95. Dezember 18392.
26, H. 11 994, Aufhängung von Glühkörpern aus imprägnirtem Gewebe und Behälter zu threr Aufbewahrung. Vom 8. Dezember 1892.
42. B. 13 739. Controlvorrihtung für die Bestellungen der Gäste in Restaurationen. Vom 8, Dezember 1892. :
55, S. 6582. Papierstoffmühle. vember 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen 1 ein Patent versagt. Die Wirkungen des eintlweilidèn Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
20. K. 9502.
Vom 14. No-
Markirzeihen für zufammen- laufende Geleise. Vom 12. Mai 1892.
26. B. 13552. Zündvorrihtung für Gas- lampen. Vom 19. September 1892.
86. S. 6579, Shtaftmaschine mit indirect wirkender Pappkarte. Vom 16. Mai 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen. Klasse. e . Nr. 57 750. Richard Weidner in Leipzig- Sellerhausen. — Neuerung an Wasserstands- zeigern mit durhbohrten Schraubenventilspin- deln und Kugelventilen. Vom 17. Juni 1890 ab. 21. Nr. 59 075. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft in Berlin NW., Schiffbauer- damm 22. — Vorrichtung zum beliebigen Ein- und Ausschalten einer oder mehrerer Verbrauchs- stellen in elektrishen Leitungsanlagen. Vour 2. April 1891 ab.