1893 / 61 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Mar 1893 18:00:01 GMT) scan diff

Das im vorigen Sommer für dic Grenzc mit Rußland erlassene Verbot der Ein- und. Durcfubr" von Hadern und Lumpen aller Art, von Obst, frishem Gemüse, Butter und sogenanntem Weichkäsc ist aufgehoben worden. Die Ein- und Durchfuhr gebrauchter Kleider, sowie gebrauchter Leib- und Beitwäsche ist nah wie vor verboten; jedoch angeordnet worden, daß fortan dic Klceidungs&- und Wäschestücke, welche Reisende beim Uebertritt über die Grenze mittels der Eisenbahn oder auf anderen Wegen zu Lande mit si führen, und welche schon nah den früheren Bestimmungen dem Ein- und Durchfuhrverbote nicht unterlagen, ciner Desinfection nicht mehr zu unterwerfen. sind, wenn es sih niht um cholerakranke oder der Krankheit verdächtige Personen handelt.

Nach der im Neichs-Eiscnbahnamt aufgestellten Na ch- weisung der auf deutschen Eisenbahnen aus- jhließlich Bayerns im Monat Januar d. J. beim Eisenbahnbetriebc (mit Ausshluß der Werkstätten) vor- gekommenen Unfälle waren im ganzen zu verzeichnen : 39 Entgleisungen und 4 Zusammenstöße auf. freier Bahn, 34 Entgleisungen und 36 Zusammenstöße in Stationen und 293 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisen- bahnbetriebe, sofern bei leßteren Personen getödtet oder ver- leßt worden find). Bei diesen Unfällen sind im ganzen, und zwar größtentheils durch cigenes Verschulden, 339 Personen “verunglüct, sowie 111 Eisenbahnfahrzeuge erheblih und 270 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 2 getödtet und 10 verleßt, und zwar entfallen: je eine Tödtung auf die Königlich württembergischen Staatscisenbahnen und auf denVerwaltungsbezirkder KöniglichenEisenbahn-Direction zu Elberfeld, je drei Verleßungen auf die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen und auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Altona, je cine Verleßung auf die Königlih württembergischen Staatseisenbahnen, auf die Großherzoglih badischen Staatseisenbahnen und auf dic Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Directionen zu Hannover und zu Berlin. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim cigentlichen Eisenbahnbetriebe 36 getödtet Und 262 verleßt, von Steuer- u. st w. ‘Beamten .1 ge- tödtet und 5 verlcßt, von fremden Personen (cinschließli{ch der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 18 getodtet, 5 verlegt. Außerdem wurden bei Neben- beschäftigungen 38 Beamte verlegt. Von den sämmtlichen Unfällen beim Eiscnbahnbetriebe entfallen auf: A. Staats- pahnen uno unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 3438897 km Betriebslänge und 882 986 446 geförderten Achskilometern) 377 Fälle, davon und verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten NAchskilomcter und der im Vetriebe gewesenen Längen, bci der Main-Neckar-Eisenbahn und in den Verwaltungsbezirken der Königlichen Eiscnbahn - Dircc- tionen zu Erfurt und zu Köln (rehtsrheinish) die mcisten Un- fälle vorgekommen. B. Privatbahnen (bei zusammen 2029,44 km Betricbslänge und 26 228 629 geförderten Achs- lilometern) 25 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Hessischen Ludwigs-Eisenbahn, auf der Altdamm-Kolberger “d auf der Werra: Eisenbahn dic meisten Unfälle vorge- ommen. L

Cn 12 N n E ta C Tar s tas tar Dex Commandeur der 9. Division, General - Lieutenant

von Leipziger ist mit kurzem Urlaub hier angckommen.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Goly hat cinen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angeirelen.

Konigsbcrg,.9. März. Der XVI]I. Provinzial-Land- tag der Provinz Ostpreußen wurde heute Mittag durch den Ober-Präsidentcn Grafen zu Stolberg mit folgender Ansprache eröffnct :

Gechrte Herren! Zu gewohnter Zeit auch in diesem Jahre auf Grund Allerhöchster Anordnung hier zusammenberufen, heiße ih Sie namens der König- lichen Staatéregierung zu gemeinsamer Arbeit auf das hberzlichste willfommen.

_Schmerzlich empfinde ich es mit Ihncn, daß scit Ihrem letzten Zufammensein wiederum mehrere Mitglieder des Landtags, darunter folhe, welche in jahrelanger treuer Arbeit an dieser Stelle für das Wobl der Provinz gewirkt haben, uns durch den Tod entrissen, andere ebenso bewährte Mitglieder durch Verlassen der Provinz aus Ihrer Mitte ausgeschieden sind.

Um dic entftantentn Lücken auszufüllen, baben Ersatzwahlen vor- genommen werten müssen, worüber die Verhandlungen Ihnen zur Prüfung vorgelegt werden.

Wenn auch, wie immer, cin wesentlicher Theil Ihrer Aufgaben darin bestehen wird, dic laufenden Geschäfte der Provinzialverwaltung, soweit es dazu ÎIhrcr Mitwirkung bedarf, zur Erledigung zu bringen, so werden doch über diescn Rahmen hinaus mannigfache wichtige, die íInteressen der Provinz berührcende Vorlagen Ihrer Berathung und Beschlußfassung unterbreitet werden, [

Freudig werden Sie cs mit mir begrüßt haben, daß die Königliche Staatsregierung zur Unterstützung der Land- und Forstwirthschaft in den öôstlihen Provinzen bei dem Landtag der Monarchie auch für das kommende Nechnungejahr und zwar in erhöhtem Maße Mittel erbeten hat, deren Bewilligung ‘außer Frage steht und hoffentlih auch in den fommenden Jahren niht unterblciben wird. Nachdem der Herr Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten die Absicht kund- gegeben hat, bci Vertheilung dieser Gelder die biesige Provinz mit einer crhöbßten Zuwendung zu bedenken, zweifle ih nicht daran, daß auh Sie geneigt scin werden, der Anregung des Provinzial-Aus- schusses folgend, dice Verwirklichung der inbbefondere auf Förderung von Landeêmeliorationen gerichteten Bestrebungen der Königlichen Staatsregierung durch Bercitstellung eines entsprechenden Zuschusses zu ermöglichen. L

Auch die Hebung des biëber noch zurüdckgeblicben Dbstbaues in der Provinz sowie die lohnendere Verwerthung der Erzeugnisse dcs- fjelben is auf Anregung dcs Herrn Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten zum Gegenstande ciner weiteren Vorlage des Provinzial - Auëschusses gemaht worden, deren Berücksichtigung ih Jhnen auf das wärmste empfehle.

Fn Beziehung auf die crhöhten Anforderungen, welche das mit dem 1. April d. J. in Kraft tretende Gescy vom 11. Juni 1891 im Interesse einer angemessencn Fürsorge für (Scisteskranke, JIdioten, (pileptishe, Taubstumme und Blinde an die Provinzial-, Kreis- und Gemcinteverbände stellt, haben eingehende Erörterungen im Schoße des Provinzial-Auéschusses stattgefunden. Als Ergebniß derselben werden Ibnen cingehende Vorschläge wegen Ausführung des fraglidhen Gesepes zugehen. Diesclben lassen crkennen, daß man bestrebt gewesen ift, dic wohlthätigen Absichten des Gesezecs unter möglichster Schonung

der Leistungsfähigkeit der bethciligten Verbände ganz und vell in. der Provinz zur Verwirklichung zu bringen.

Ungeachtet Sie vor wenigen Jahren den provinzicllen Einrichtungen für das Taubftummen-Unterrichtswesen eine erheblihe Erweiterung bäen zu theil werden lassen, hat dies leider nicht verhindern können, daß im hildungéfähigen Alter befindliche taubstumme Kinder noch in großer Anzahl cines geordneten Taubstummen-Unterrichts entbehren. Wie den hier noch vorhandenen Mängeln in wirksamer Weise abgeholfen werden kann, werden Sie an der Hand verschiedener Vorlagen in Erwägung zu nehmen haben.

Auch. auf dem Gebiet der für roichtigen Verkehröpflege wird Ihnen vollen Beschlüssen gegeben sein. Neben verschiedencn Anträgen wegen Unterstüßung von zu erneuernden oder neu herzu- stellenden wichtigen Verkehrsanstalten unter anderen auch einer projectirten Eisenbahnverbindung zwischen Kranz und Kranzbeck wird Ihre Beschlußfassung darüber erbeten werden, ob, in welcher Art und in welhem Umfange seitens der Provinz eine Förderung und Unterstüßung des Baues von Kleinbahnen nah dem Geseß vom 28. Juli v. F. eintreten und unter welhen Bedingungen die Ueberlassung von Provinzialstraßen für die Zwecke derartiger Unternchmungen erfolgen foll.

Wenn, wie in früheren Jahren, se auch jeßt wieder von-den verschic- densten Seiten für Wohlthätigkeitszwecke und zur Pflege der Kunst und Wissenschaft dic Gewährung von provinziellen Beihilfen in Anspruch genommen wird, so werden Sie, getreu Ihren bisherigen Gepflogen- heiten, nah Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel diesen Bestrebungen Ihre Unterstützung nicht versagen.

(Ganz befonders möchte ih in dieser Beziehung noch die aus einer Anregung der Königlichen Staatsregierung hervorgegangene Verlage, betreffend die Begründung etner Provinzialcommission zur Erforschung und zum Schuge der Denkmäler der Provinz, Ihrer wohlwollenden Berücksichtigung empfehlen.

Obgleich nun cin Theil der Ihnen zugehenden Vorlagen die Uebernahme von erhöhten Lasten auf die Schultern der Provinz zur Folge hat, so werden Sic doch. aus dem Haushaltsanschlage mit Be- friedigung erfchen, daß zur Erfüllung aller dieser Mehrausgaben nur eine geringe Erhöhung der Provinzialabgaben erforderlich und daß auch im übrigen die finanzielle Lage der Provinz dank der umsichtigen und |parsamen Verwaltung ihrer Drgane eine keineswegs un- günstige ift.

__ Wenn ich Sie, geehrte Herren, hiernach bitte, in Ihre Arbeiten einzutreten, - fo geschieht es mit dem Wunsche, daß dieselben auch dicses Mal von Gottes Segen zum Wohle der Provinz begleitet scin mögen.

Kraft des mir gewordenen Auftrages crklläre ih den XVII. Land- tag der Provinz Ostpreußeu hierdurch für eröffnet.

_Den Vorsiy übernahm als Alters-Präsident der Bürger- meister Kinder mit einer Ansprache an die Versammlung, die mit einem Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König shloß, in das die Versammlung lebhaft einstimmte.

Nach Erledigung geschäftliher Formalitäten wurde sodann zur Wahl des Präsidiums geschritten. Zum Ersten Vorsißenden wurde Graf zu Eulenb urg-Prassen, zu dessen Stellvertreter General-Landfchafts-Rath N egen born, beide durch Acclamation, gewählt.

unsere Provinz so überaus Gelegenheit

“Posen, 10. März: Der Provinzial-Landtag zog in jeiner gestrigen Sizung die Stellung der Provinzialverwal- tung zu dem Bau von Kleinbahnen in Berathung. Nach längerer Debatte, an der sih auhch der Ober-Präsident Freiherr vonWilamowiß-Möllen dorff und der Landeshauptmann Dy. Graf von Posadowsky betheiligten und in der besonders hervorgehoben wurde, daß der Kleinbahnbau als cines der- jenigen Mittel anzusehen sei, welhes zur Hebung der wirth- schaftlihen Lage beitragen könne, wurde mit erheblicher Mehrheit der nachstehende Antrag des Zweiten Ausschusses angenommen :

„Es wird dem Provinzialauschuß aus dem Provinzial-Kavital- fonds cine Summe von jährlich 50 000 in Worten „Fünfzig Tausend Mart“ bis zum Zusammentritt des nächsten Provinzial-Landtags zur Verfügung gestellt. Der Provinzialausschuß wird ermächtigt, aus diefem Fonds und aus solchben Mitteln, welhe dur Ersparniß am Chaussec- und Wegebau flüssig gemaht werden, den Bau von Bahnen niederer Ordnung (Kleinbahnen) auch finanziell zu unterstützen, sei es in Form von Bauprämien oder von Betriebézuschüssen: in beiden Fällen wird jedoch die Nückgewähr der Beihilfen unter* der Vorausfetzung ausreichender MNentabilität des Unternehmens in der Regel vorzus- bchalten fein.“

Jn der heutigen Sißung wurde nach ciner dem Pro- vinzialauss{chuß mit dem Vorbehalt der demnächstigen Bericht- erstattung an den Provinzial-Landtag ertheilten Ermächtigung, die bei dem Landes-Hauptfonds sich ergebenden Ersparnisse eines Rechnungsjahrcs dem Provinzial-Kapitalfonds zu über- weisen bezw. ctwaige Fehlbeträge diesem zu entnchmen, der Etat für das Ncehnungsjahr 1893/94 und fo lgcnde Fahre in Einnahme und Ausgabe auf 3497000 M und die Provinzialabgaben auf 1.187.000 (A fesle geseßt, wovon für 1894/95 und folgende Jahre event. 11 100 M wegfallen. Nach Vornahme von Wahlen cines bürgerlichen Mitglieds bezw. Stellvertreters für die Ober- Ersaßcommission im Bezirk“ der 8. Jnfanterie-Brigade, von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern für die Posener Rentenbank, von vier Mitgliedern und vier Stellvertretern für die Direction der Provinzial-Hilfskasse und von scchs Mitgliedern und sechs Stellvertretern für die Provinzial- Feuer-Societätscommission wurde die Sizung geschlossen.

Nachdem sodann am Nachmittag die Stände dem Königlichen Landtags-Commissarius, Ober-Präsidenten Frei- herrn von Wilamowitß-Möllendorff duxch einc Deputa- tion hatten ‘anzeigen laffen, daß der Provinzial-Landtag seinc Geschäfle beendet habe, begab sih der Königliche Commifsarius in dic Mitte der Versammlung und hielt folgende Schlußrede :

Hochgechrte Herren!

Nach cingchender Prüfung haben Sie den Ihnen zugegangenen Vorlagen in allen wesentlichen Theilen Ihre Zustimmung crtheilt und damit nit nur die einzelnen Vorschläge, dic Ihnen der Pro- vinzialauss{uß gemacht hat, als begründet und zweckmäßig anerfannt, sondern auch Ihr Einverständniß mit dem Gange der gesamnten provinzialständischen Verwaltung kundgethan,

Es gereicht mir zur Freude, in Uebereinstimmung mit Ihnen auch meinerseits dem Herrn Landeshauptmann meine volle Anerkennung aussprechen zu können.

Wenn Sie in die Heimath zurückchren, meine Herren, und dort ciner Mißitimmyng darüber begegnen, daß die Provinzialabgaben cr- beblich gewachsen find, fo befinden Sie \sih in der Lage, leicht den Nachweis führen zu können, daß weder Ihneu, noch der Provinzial- verwaltung hieraus cin Vorwurf zu machen ist, daß vielmehr das Vermögen und die Anstalten der Provinz in jeder Beziehnng sparsam und gewissenhaft verwaltet werden. :

Shre Verhandlungen, meine Herren, waren durch Sachlichkcit und cinmüthige Hingabe an Ihre ernsten und wichtigen Pflichten aus- gezeichnet, wie das“ immer der Fall gewesen und vornehmlih Jhrer Leitung, Herr Landtags-Marschall, zu danken ist. Jch kann cs mir nicht versagen, auch von dieser Stelle aus Eurer Excellenz und Ihnen, meine Herren Provinzialstände, zu der hohen Auszeichnung, welche dem Landtags-Vearschall der Provinz Posen durch Ernennung ¿1m Wirklichen Gehcimen Rath zu theil gervorden ift, meinen aufrichtigen Glückwunsch auszusprechen, Ich weiß, daß dieser Gnadenbeweis

zu bedeutungs-*

Sciner Majestät des Kaisers und Könies in der ganzen Provinz cizca freudiacu und dankbaren Widerhall finden wird. E So möge denn der Geist, der hier auf den Landtagen berrickt auch in der Provinz überall Geltung finden und in allen Shidht7s der Bevölkerung setne woblthätige Macht ausüben. i ; Friede crnährt, Unfriede verzehrt.

Im Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs crklêre ih den 28. Provinzial-Landtag der Provinz Posen für geschlossen.

Der Landtags-Marschall Freiherr von Unruhe-Bowm entgegnete hierauf :

Hochgecehrter Herr Ang San ar,

Mit Eurer Excellenz befinde ih mich in voller Uebereinstimm::;g in der Anerkennung, welche dem Herrn Landeshauptmanü für dcz Gang der gesainmten provinzialständishen Verwaltung auszusprcchcz ist, und ih weiß, daß ih in dieser Anerkenuung mi der Zustimnung meiner Mitstände erfreue. j

Nicht minder habe ih aber die Pflicht, Eurer Excellenz unsere: Dank auszusprechen für die gütige Mitwirkung bei unseren Arbcitcz, die es uns möglich gemacht hat, dieselben in verhältnißmäßig turzer Zeit zu beenden. :

Daß unsere Beschlüsse eine Steigerung der Provinzialabgaben ¿::r Folge haben würden, haben" wir uns von Anfang an nicht verhcblt, denn dic Ausführung des Gesezes vom 11. Juli 1891 verlangt große Opfer. Wir müssen aber anerkennen, daß diese Opfer nicht die Hôte haben, welche andere Provinzen si auferlegt haben. Wo es möglich war, haben wir gespart und doch die günstige Gelegenheit zur E-- werbung eines für mäßigen Preis angebotenen Grundstücks wat;-- genommen, Mittel zur Unterstüßung der Landwirthschaft und u: Förderung der Kleinbahnen zur Berfügung gestellt und zur Beseitigunzz vorhandener Nothstände Zuschüsse bewilligt. E

Wenn Eure Excellenz der hoben Auszeihnung Erwähnung c-- than, welche Seine Majestät unser Allergnädigster Kaiser, König und Herr während der Dauer dicses Landtags mir persönlich hat zu rhcil werden lassen, so bin ih mir durchaus bewußt, daß ih diesc Auszcich- nung nicht etwa besonderen Verdiensten meinerseits zu danken bat-, fondern dáß Seine Majestät mein Allergnädigster Herr meiner treten heimathlihen Provinz sein Wohlwollen hat bezeugen wollen.

Wenn ich also auch in aller Bescheidenheit jedes eigene Verdient dabei ablehnen muß, so bin ih do stolz darauf, so zu sagen der Träger des Allerhöchsten Wohlwollens zu sein, und in diesem Sinne glaube ih mit Eurer Excellenz, daß diese Wohlwollenserweisung unseres Kaisers und Königs in der ganzen Provinz Freude! hervor- rufen wird.

Meine geehrten Mitstände, Sic haben wiederum die Worte,. tic ih beim Beginn unserer Arbeiten sprach, zur Wahrheit gemacht, indera Sie in Frieden und Eintracht Sich fast durchweg zu einstimmigen Beschlüssen vereinigt baben.

Ich sage Ihnen hierfür meinen aufridtigen Dank, wie dafür, daf Sie mich mit Wohlwollen und Nachsicht unterstüßt haben.

_Ihnen danke ich die Auszeichnung, die mir zu theil geworten. Dessen werde ih, davon seien Sie überzeugt, stets eingedenk bleiben.

Lassen Sie uns nun zum Schluß unserer Arbeiten, wie zu: Beginn, Sciner Majestät dem Kaiser und König unsere Huldigung darbringen, indem wir rufen: Seine Majestät der Kaiser und König Wilhelm 11. lebe hoch!

Die Versammlung stimmte in diesen Ruf lebhaft ein un! trennte sich sodann.

Hannover, 10. März. Der Provinzial-Landtag nahm in seiner heutigen Sizung zunächst Wahlen zum Pro- vinzial-Ausshuß vor und genchmigte sodann einen Antrag des Provinzial-Ausschusses, wodurch dieser ermächtigt wird, der Landes-Genossenschaftskassc vei der Provinzial- Hauptkasse einen Credit bis zum Höchstbetrage von 200 000 /6 unter der Bedingung zu eröffnen, daß neben den dem Landes -Directorium von der Landes- Genofsc:1- schaftskasse bereits eingeräumten Controlbefugnissen jenigen Geschäftsantheile, mit denen die der Lan Genossenschaftskasse angehörenden Einzelgenossenschaften ::. mit unbeshränkter Haftpfliht zum Gesammtumfang minoeitens / von. 200009 ,/6,« haftbar 1nd, füv, „den gedachten Credit haftbar werden und bleiben. Die den Provinzial-Auss{huß vom Landtag ertheilte Ermächtigung, gege:1 Hinterlegung bei der Reichsbank belcihungsfähiger Werth papiere der Landes-Genossenschaftskasse Darlehne bis l Höchstbetrage von 1000090 /6 zu gewähren, wurde dagegen vom Provinzial-Landtag zurückgezogen.

dic- DeS

Sachsen. Seine Majestät der Könia ist gestern Nachmittag vc:? Leipzig nah Dresden zurüctgekchrt.

Württemberg.

Ueber den Gebrauch von Schulbüchern in verschieden: Auflagen schreibt der: „St.-A. f. W.7:

„(Fine niht unwichtige, wenn auch nux die mehr äußerliche Scite des Unterrichtsbetriebs betreffende Schulfrage hat jüngst von dr Cult-Ministerial-Abtheilung für Gelehrten- und Neal- \chulen in den ihr unterstellten Schulen mit Genehmigung Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens eine Regelung crfahren, die auch in weiteren Kreisen bekannt. zu werden verdient. E handelt sich um die Einführung und den Gebrauch neuer Lehrbücher und insbesondere um“ den Ge brauch neuer Auflagen eines schon eingeführten Schulbuch8. Wenn auh nicht zu bestreiten ist, daß die Benußung vcr- \cicdener Auflagen von Seiten der Schüler einer und derselben Klafie für Lehrer und Schüler mancherlei Unzuträglichkeiten im Gefolge hct, jo ist cs do im Interesse der betheiligten Familie wünschenswert, daß der mit der Forderung der Anschaffung jeder neuen Ausgabe ver- bundene Mehraufwand thunlichst vermieden werde. Zu diesem Zwcck ertheilt die erwähnte Verfügung der Ministerial -Abtheilung den BVor- ständen der ihr unterstellten Anstalten hierüber die AtffUreBenben Weisungen. Grundsäßlich wird den Schulvorständen zur Pflicht gemacht, darauf hinzuwirken, daß den Eltern und Vertretern dec Schüler durch den Wechsel in den Schulbüchern, soweit immer mög- li, ein Mehraufwand niht erwachse, und daher ein häufiger oder nicht genügend begründcter Wechsel in den Schulbüchern überhaupt ¿:1 vermeiden sei. Für den Fall, daß aus irgend welchem Grunde tiec Neuauflegung eines {Gon im Gebrauche befindlichen Lehrbuchs nötkiz geworden ist, wird auf den Weg hingewiesen, auf dem vermieden*werdcn fann, . daß nicht alle Schüler ciner Klasse, auch diejenigen, die ctwa {on im Besiße einer früheren Auflage find, die neue Auflage ar- schaffen müssen. Die Verfasser und Verleger follen bei Herstellung ciner neuen Ausgabe durch beigedruckte Hinweisung auf die betreffenden Ab- \hnitte und Seitenzahlen in der früheren Ausgabe es ermöglichen, daß auch diese noch gebrauchsfähig bleibt. Nöthigenfalls follen die Lehrer hierbei vermittelnd- cintreten und den Schülern die nöthigen Hinweifungen angeben. Den Verfassern von Lehrbüchern follen in der Verbesserung threr Bücher und in der Benußung der bei ihrem Gebrauch in der Schule gemachten Erfahrungen beengende Schranken niht gezogen werden. cdoch wird die Erwartung auétgesprochen, daß von denselben nur da und nur dann in einer neuen Auflage Textänderungen vorgenommen werden, wenn und wo ganz dringenbe Gründe es erhcishen. Endlich wird für den Fall, daß cin Lehrbuch dur Neuauflegung cine so durchgreifende Ümgestaltung erfahren hat, taß die früheren Auflagen daneben nicht mehr wohl vcr- wendbar sind, angeordnet, daß für die lafuna dieser neuen Auflage

in den Schulgebrauch' auch cine neue bebördliche Genehmigung eint holen ift,“

adt an.

i Heff-n. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen trifft nah déer „Darmst. Ztg.“ heute Vormittag zu kurzem Besuch am Großherzoglihen Hofe 1n Darm-

Bremen.

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sizung vom 8. d. M. den Antrag der Budgetcommission über die Einkommensteuer für das Rechnungsjahr 1893/94 angenommen. Der Antrag gcht dahin: die Einkommensteuer mit 4 Proc. von Einkommen über 9000 M, von Einkommen bis zu 9000 / nach Maßgabe der bisherigen geseßlichen Scala zu erheben ; sodann von Ein- tfommen über 9000 bis 12000 M cinen Zuschlag von ein Achtel, von Einkommen über 12000 A cinen solchen von cin Viertel des Steuerbetrags zu crheben. Außerdem wurde ein Antrag -Huchling, die Steuerdeputation zu beauftragen, dar- über zu berichten, ob cs sich niht empfehle, die Einkommen unter 800 6 vollständig von der Einkommensteuer frei zu lassen, angenommcn.

Elsaß-Lothringen.

Der Landesaus schuß erledigte in sciner Sizung vom 9. d. M. zunähst dic vier vorbchaltenen Etatspositionen, dic sämmtlich. angenommen wurden, worauf der Landeshaus- halts-Etat für das Etatszahr 1893/94 in Ausgabe wic Einnahme auf 52 696 555 M festgestellt wurde, und zwar im ordentlichen Etat in Ausgabe auf 49535020 F (davon 46 141 823 fortlaufend und 3393197 M einmalig), in Einnahme auf 51 357 555 6: im außerordentlichen Etat in Ausgabc àuf 3161 535 M und in Einnahme auf 1 339000 6 Nußerdem wurden die übrigen bisher noch nicht crledigten Paragraphen des CEtaisgeseßes angenommen.

Defterreich-Ungarnu.

Dem „Vaterland“ zufolge hat der Fürst-Primas Vaszary dem ungarishen Minister - Präsidenten Dr. Wekerle die Adressen des ungarischen Episkopats an den Kaiser und die ungarische Regierung überreicht. Jn der Adresse an den Kaiser wird hervorgehoben, das kirhenpolitishc Pro- gramm der Regierung würde, wenn es verwirklicht werden sollte, dic alten Institutionen Ungarns umsfstürzen, unabsehbarc Wirren hervorrufen und die katholische Kirche in ihren Grundlagen cr- \hütiern. Jn dem Moment, wo Umsturzlehren die Throne und Staaten gefährdeten, müsse alles vermieden werden, was die religióse Gesinnung der Völker schwächen könnte. Der Episko- pat {chlicßt mit der Bitte, der- Kaiser möge als Schuzherr der Kirche gefährlihe Neuerungen von der Kirche und dem Vaterlande fernhalten. * Die Adresse an das Ministerium

bespricht ausführlih in fünf Abschnitten die confessionelle Zu-

* gehörigfkeit der Kinder aus gemischten Ehen, die Civilmatrikeln,

dic Reception der Jsracliten, die freie Religionsübung und die Civilehe. Fe Bette de MNeceplion der JSIaclilen hat das Memorandum nichts „gegen die freie Uebung der

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dischen Neligion einzuwenden. Die Juden seien im übrigen J g & L \ g

nah dem Staatsgrundgescy mit den Christen bezüglich der Ausübung aller bürgerlichen Rechte für gleichberechtigt erklärt. Die Bischöfe verweigerten jedoch die Zustimmung zu ciner solchen Reception der jüdishen Religion, daß zwischen der christlichen und jüdischen Religion jenes Wechselverhältniß sich cinstelle, das jeßt nur zwischen den katholischen und übrigen recipirten christlichen . Religionen obwalte. Der Abschnitt über die Civilehe. führt aus, die - Civilche verleze ticf das allgemeine religióse Gefühl, verleße dic Dogmen über die christlihe Ehc und nehme dic Ehe aus der Hand der Kirche; die kirchliche und die bürgerliche Ehe shlössen einander aus. Alsdann weist das Memorandum auf die Rede des (Grafen Julius Andrassy im Oberhause vom Jahre 1883 hin, worin dieser darlegte, daß die Civilehe in den Ländern, in denen fie eingeführt sei, die Jntoleranz und den religiösen 2Iwist in den Familien und der Gesellschaft gesteigert habe, daß er die Civilche als Resultat des Kampfes zwischen der staatlichen Allgewalt und der Kirche betrachte, daß cs bei jedem Kampf Sieger und Besiegte gebe, in religiösen Fragen aber der ârgste Vergleich besser sci als der glänzendste Sicg.

Nach einer Meldung der „Neuen Freien Presse“ haben die orthodoxen Metropoliten von Serajewo, Mostar und Zwornik an die bosnishe Landesregicrung cinc Collectiverklärung gerichtet, worin sie ‘gegen dic Auf- forderungen der „Mosktowskija Wjedomosti“ zu Samm- lungen alter Meßgewänder und Kirchenbücher für . die orthodoxen Kirchen in Bosnicn und der Herzegowina Verwahrung einlegen und die düstere Schildèrung der Lage der orthodoxen Kirche in Bosnien und der Herzegowina als „lügenhafte Verdächtigung“ bezeichnen. Die Metropoliten erklären, die orthodoxe Kirche in Bosnien und der Herzegowina erfreue sich der vollsten Freiheit und Gleichbercchtigung, dic bosnische Landesregierung sorge in ausgiebigster Weise für den Cultus und die Bedürfnisse dieser Kirche.

Im ungarishen Unterhause erklärte gestern Koloman Tisza die Behauptung des Abg. Asboth, wonach er in seiner Stellung als Minister-Präfident seiner Zeit die rêômische Curie um ihre Vermittelung im Juteresse innerer politischer Angelegenheiten angegangen habe, für vollkommen unwahr. Tisza trat fodann mit großer Wärme für dic obli- aatorische Civilche cin.

Großbritannien und Frland.

m Oberhause erklärte gestern, cinem Bericht des „W. T: M“ zufolge, der- Erste Lord "der Admiralität Spencer, die Negierung habe die Nothwendigkeit empfunden, ie Stärke Englands als erster Seemacht zu behaupten. Wenn man die englische Flotte mit den Flotten Frankreichs und Rußlands vergleiche, so besie England cine bedeutende Uceberlegenheit an Schlachtschiffen, aber diese Ueberlegenheit werde 1896/97 niht mehr bestchen. Daher sei cs nöthig gewesen, die Zahl der Schlachlschiffe zu vermehren: mit den noch zu baucnden Schiffen werde England 1896/97 58 Schlachtschiffe gegen 64 französische und russishe Schlachtschiffe besißen, Von Kreuzern werde im Jahre 1897 England 62 gegen 40 fran- zöfische und russische besizen. | j

Im Unterhause beantragte der“ Premier Gladstone, heute cine Sizung abzuhalten. Balfour bekämpfte den Antrag als beispiellos; die Regierung suche ciner großen Minorität beider Häuser Zwangsmaßregeln zu dictiren, Sir

W. Harcourt wics diesen Vorwurf zurück und betonte,

daß die Obsftruction seitens der Opposition die Sonnabend- Sitzung abfolut nothwendig mache. - Hanbury stellte cinen Unterantrag, mwpna die heutige Siyung dem

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Mittwochrcglemcnt zu unterwerfen sei “und daher um sechs Uhr geschlossen werden solle. Dieser Unterantrag wurde von Gladstone bekämpft und mit 252 gegen 231 Stimmen abgelehnt. Schließlich wurde der Antraq Gladstone's, heutc eine Sizung zu halten, mit 258 gegen 229 Stimmen ange- nommen.

Der Marquis von Salisbury, Balfour und Lord Randolf Churchill empfingen im Laufe des gestrigen Nach- mittags cine große Deputation von Vertretern der hervor- ragendsten Handelsinteressen Jrlands, unter ihnen den Gou- verneur und zwei Directoren der Bank von Jrland, die Directoren der Eisenbahnen und der Handelskammern. Der Führer der Deputation verlas cine Adresse, worin nach: gewiesen wird, daß dic Annahme der Homecrule - Bill den wachsenden Wohlstand Jrlands vernichten werde. Der Director der „Great Northern Railway“ in Jrland hob her- vor, daß der Werth der Eisenbahnactien während der leßten Wochen um cine halbe Million Pfund Sterling gesunken sei. Lord Salisbury gab in der Erwiderung seiner aufrichtigen Sympathie mit der Deputation Ausdruck und rieth 1hr, nur den Muth nicht sinken zu lassen ; es lägen günstige Anzeichen vor, daß die öffentliche Bewegung gegen Homerule in England im Wachsen sei. Balfour fügte hinzu, Homerule würde für Jrland den Bankrott im Gefolge haben.

Frankreich.

Die Militärcommission der Deputirtenkammer hat ciner Meldung des „W. T. B.“ zufolge unter Zurück- nahme ihres vorgestrigen Beschlusses die Errichtung des mili- tärishen Grades eines Armecee-Corps-Commandanten genchmigt.

Brisfson hat gestern scin Amt als Präsident der Panama- Untersuhungscommission niedergelegt. j

Jn dem Panama-Bestehungsprozeß wurde gestern mit dem Verhor der Belastungszeugen begonnen. Zuerst wurde der Sachverständige Flor y vernommen, der die für die Publicität verausgabten Summen und den Preis, der für die Mit- wirkung gewisser Personen gezahlt wurde, „auf 105 Millionen \häßte. Die gegenwärtigen Activa der Gesellschaft bc- liefen sich auf 200 Millionen. Von 1200 Millionen seien nur 558 Millionen für die Kanalarbeiten verausgabt worden. Die vorgeladenen Banquiers und Deputirten wiederholten alsdann bezüglih der Bons des Barons Reinach und der Nolle Sans-Leroy's in der Commission der Deputirtenkammcr die bereits vor der Enquêtc-Commission abgegebene Erklärung. Hierauf begann das Verhör der Entlastungszeugen. Floquet wurde in den Saal gerufen. Lesseps wiederholte die vor- gestern gegen Floquet vorgebrachten Thatsachen. Floquet sehte den Behauptungen Lesseps* entschiedenen Widerspruch entgegen und protestirte gegen die s{chmachvollen Aeußerungen, die Lesseps 1hm zuschrieb. Lesseps hielt jedoch dem- gegenüber seine Ausfage aufrecht, worauf Floquet er- widerte, auch er bleibe bei seiner Aussage, die er mit scinem Eide bekräftige. Als Lesseps hierauf auf die Affaire Vlasto cinging, bemerkte Floquet: „Jh verstehe nicht, was Sie wollen.“ Bei diesen Worten erschollen aus dem Zuhörer- raum heftige Ausrufe gegen Floquet, sodaß der Präsident den Saal räumen ließ. Bet Wiederaufnahme des Verhörs versicherte Lesseps, Flogquet habe ihn aufgefordert, zu zahlen, damit ein Prozeß zwischen Reinach und Herz vermieden werde. Floquet gab hierauf zu, daß er die beiden Lesseps zu sih. habe rufen lassen, aber lediglich zu dem Zwet, um ihre Aufmerksamkeit darauf zu lenken, daß die Panama- Gesellschaft von großen Geldforderungen bedroht sei; er habe dies zur Zeit der boulangistischen Campagne für seine Pflicht gehalten. Zu Reinach, Herz und Arton sei er nie in Bce- ziehung getreten. Hierauf wurde Clémenceau vernommen. Ruch diesem gegenüber erklärte Lesseps, von ihm zur Be- scitigung der Schwierigkeiten zwischen Neinach und der Panama- Gesellschaft aufgefordert worden zu sein. Clémenceau seßte hierauf weitläufig auseinander, daß er mit Ranc Freycinet besucht habe, um mit diesem von dem Prozeß zu sprechen, den Reinach gegen die Panama-Gesellschaft beab- \ichtige. Er habe dies gethan, weil der Ruin der Panama- Gesellschast im Augenblick der Wahlen gegen die Republik hätte ausgebeutet werden können. Clémenceau stellte fodann in Abrede, die bekannte, von dem Bankbeamten Stephane an- gefertigte Liste erhalten zu haben. Nach Clémenceau wurde Fréycinct vernommen. Dieser erzählte über den erwähnten Besuch Clémenceau's und Ranc's. Diese hätten zu ihm von der ungewissen politischen Lage ge sprochen und darauf hingewiesen, wie cin Prozeß Neinach's aegen dic Panama-Gesellschaft cinen nachtheiligen Widerhall im Lande finden müsse. Hierauf habe er (Freycinet) Lesseps zu sih rufen lassen und ihn aufgefordert, diesen Prozeß im öffentlichen Jnteresse zu vermeiden ; er habe sich jedoch gleich- zeitig geweigert, irgendwelche Einzelheiten in dieser Angelegen heit anzuhören, und es sei sicherlih nicht infolge diejes Be- fuches bei ihm geschehen,“ daß Lesseps die fünf Millionen an Reinach gezahlt habe. Die Sihung wurde sodann aufgehoben.

Nußland,

Als Nachfolger des - verstorbenen Gencral - Majors Scheremetijew, Commandeurs des Kaiserlihen Convois, wird, Wie „B. L Mel Dee Fur G olt rn, „Letter der Kaiserlichen Hofjagd, genannt.

Spanien.

Der Präfect von Madrid hat nach ciner Meldung des „W.T.B.“ die Einweihung der neu erbauten evange- lishen Kapelle inhibirt.

Serbien.

Dem officiellen Ausweise zufolge betrugen die gesammten Zolleinnahmen im Vorjahre 9401 775 Dinars, gegen 1891 um 5583997 Dinars mehr.

Bulgarien.

Der Municipalrath bewilligte einen Credit von 100 000- Fr: für die - Vorbereitungen zum Empfange des Prinzlihen Paares nah der Vermählung. Der „Swo- boda“ zufolge wird diese in den ersten Tagen des April a. St. stattfinden.

_… Amerika.

Die Vorlage, betreffend die Belassung von Blockzinn auf der Liste der frei cinzuführenden Artikel, wurde entgegen gegentheiligen Zeitungsmeldungen vom Senat nicht F obgleih der Finanzausshuß deren Annahme befürwortet hatte. :

Nach einer Meldung der „Timcs“ aus Buenos- Aires béharxt der. Minister für Armee und Marine, General

Victoriea tro der Bitten des Prâfidenien der Republik und des Cabinets auf seiner Demission.

Ein Versuch der Radicalen in Salta, eine au f- ständishe Bewegung in- dec Armec hervorzurufen, ist mißglüdckt. Viele hervorragende Persönlichkeiten der Provinz sind verhaftet worden,

Afrika.

Bei der Katanga-Gesellschaft in Brüssel sind jeßt, wie der „Köln. Ztg.“ berihtct wird, durch zwei Telegramme bestimmte Nachrichten über die von ihr vor zwei Jahren aus- gerüfteten Expeditionen unter Bia und Delcommune eingegangen. Lieutenant-Franqui meldet, die Expedition, die er jeßt anführe, nahdem Rittmeister Bia im Katanga- gebiet durch Krankheit dahingerafft, also niht im Kampfe gegen die Araber getödtet worden, fei am 11. Januar im Lager von Lusfambo eingetroffen. Sie habe 400 Mann infolge des Mangels an Lebensmitteln verloren. Franqui und feine Gefährten gedenken im April in Brüssel einzutreffen: Die Expedition hat in dem der Gesellschaft verliehenen Gebiet im Katangalande Märsche von ciner Länge von 6990 km gemacht und bringt vollständige Erkundigungen über die Beschaffenheit des Landes mit. Alle Stämme zwischen dem Mörosec, dem Luapula, dem Benguelo, der Südgrenze und dem 24. Längengrad haben sich friedlih unterworfen. Eine Gedenktafel für Livingstone, die Franqui am Benguelofee errichtete, war von der Londoner Gesellschaft für Erdkunde übergeben worden. Franqui wird bis Boma durh den Neffen Kiliama's, des bedeutendsten Häupt- lings von Babujsßsi, begleitet. Die vier- übrigen Führer der Erpedition befinden sih wohl. Delcommunec ist am 7. Januar in Lusambo und am 5. Februar in Kinschassa eingetroffen. Er hat erkannt, daß der Lukuga thatsählich den Oberlauf des Lualaba und für die Schiffahrt keine Schwierigkeiten bildet. Auch diese Expedition hat das ihr angewiesene Gebiet voll- ständig crforsht, und sämmtliche mächtige Häuptlinge haben sih dem Congostaat unterworfen. Jm Kassongo-Gebiet cmpörten sich die Araber. Es fam zu Kämpfen, wobei der Resident von Kassongo Lippens und sein Begleiter getödtet wurden. Sefu, der Sohn oder Neffe Tippu-Tip's, ist im No- vember von Lieutenant Dhanis geschlagen und über den Lomami getrieben worden. Jm Katanga-Gebiet war beim Abmarsch der Erpcedition alles ruhig.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die gestrige Sißung befindet sih in der Ersten Beilage.

64. Sizung vom Sonnabend, 11. März, 1 Uhr.

Der Sizung wohnt der Königlih preußishe Kriegs- Minister von Kaltenborn-Stachau bei. :

Das Haus genchmigt zunächst den Antrag Gröber, be- treffend die Einstellung des Strafverfahrens gegen den Abg. Stößzel, und seßt dann die zweite Berathung des Militär- Etats fort beim Kapitel Geldverpflegqung der Truppen, Titel 2: Militärärzte.

Abg. Hinze (dfc.) weist darauf hin, daß der Neich3tag cine Ne- folution angenommen habe, wonach es nicht zuläsfig fei, daß Ein- jährig-Freiwillige über das 32. Lebenéjahr hinaus zu Uebungen heran- gezogen werden, denn wenn sie auch auf Grund eines gewährten Aus- standes erst in späteren Lebensjahren dienen als gewöhnlich die übrigen Soldaten, fo könne man sie doch nicht als folche betrachten, die durch thr Verschulden später dienen, und nur folhe follen nach dem 32. Lebensjahre herangezogen werden.

Königlich preußischer Bevollmächtigter zunt Bundesrath, (Beneral- Major von Goßler: Der Reichskanzler hat auf Grund des Gesetzes entschieden, daß feiner Kategorie von Militärpflichtigen eine Ver- günstigung gewährt werden kann, die der Gerechtigkeit widerspricht.

Abg. Hinze (dfr.): Der Reichatag wird wohl bei der früheren Avffassung stehen bleiben.

Abg. Nichter (dfr.): Dieser Vorfall zeigt wieder, wie noth- wendig es ist, daß cine oberste Instanz geschaffen wird für die Aus- legung des Neichs-Militärgeseßzes. Der Reichskanzler legt ja wohl das G:seß nach bestem Wissen und Gewissen aus; aber er 1 doch so schr mit anderen Dingen beschäftigt, daß er nicht auf alle Kleinig- keiten achten kaun. :

Beim Kapitel: Naturalverpflegung, und zwar beim Titel Fourageverpflegung beschwert sich der

Abg. von Neibniy (dfr.) über die mißbräuchliche Benußung der Kreümperpferde, die nuiht nur für militarisch2 - Zwee, fondern auch zu Fahrten für die Offiziere und fogar für Civilisten gebraucht worden sind. Die Fuhrhalter in Tilfit baben fich darüber beschwert, das Kriegs-Minifterium hat auch Abhilfe zugesagt, aber die Befehle des Kricgs-Ministeritums scheinen nicht recht befolgt zu fein, wie sie der Civilbevölkerung zu gute komnen follen. Ein Wachtmeister des dortigen Dragouner-Regiments hat gesagt: Was hat Euch die Beschwerde genüßzt, wir haben gefahren, und wir werden fahren, und zwar werden wir noch mehr als bisher fahren! Redner bittet um cine bindende Erklärung des Kriegs- Ministeriums gegen folhe Mißbräuche.

Königlich preußisher Bevollmächtigter zum Bundesrath, General- Majer von Mente: Die Krümperpferde find außeretatsmäßige Pferde, die für militärische Zwecke verwendet werden können. Wenn e im Interesse der Offiziere verwendet werden follen, so müssen die Commandobehörden dazu ihre Zustimmung geben. Verstöße sind dem Ministerium nicht bekannt geworden; cs is auch nicht anzunehmen, daß das General-Commando des k. Armee-Corps cinen Mißbrauch gestattet hat.

Abg. Richter (dfr.): So einfach liegt die Sache doch nicht. Die Klagea nicht bloß aus Tilfit, sondern auh aus anderen Städten z. B. Potsdam gehen dabin, daß die älteren außeretatsmäßigen Krünmpyer- pferde, die aber avs den etatsmäßigen Futtervorräthen erbalten werden, für Fuhren verwendet. werden, die fcin militärisches Interesse habz2n. Gs muß hier streng geschieden werden zwischen den militärishen und den per'önlichen Interessen der Offiztere.

Beim Kapitel Bekleidung und Ausrüstung der Truppen erhält beim Schluß des Blattes der Abg. Richter das Wort. )

Der Bericht über die gestrige Sibung des Hauscs der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage. *

Das Gefeß über den Verrath militärischer Geheim- nisse ist heute von der mit der Vorberathung beauftragten Com- misfion des Neichstags in zweiter Lesung nah den Vorschlägen des Abg. Schneider- Hamm (nl.) im ganzen mit 10 gegeu 5 Stimmen angenommen worden.

Von den Abgg. Lender uad Hug ist irn Reichôtage folgeude fcesolutios eingebraht: Der Neichätag wolle beschließen: die vers ündeten Regierungen zu ersuchen, für die auf Gruäd von zwischen dem Reich und cinem Bundesstaate abgeschlossenen Berteagen. erbauten Eisenbahnen, tvelhe im Interesse der Vertheidigu utshlands oder im Interesse des gemeinfamen Verkehrs für nothwendig era! worden sind, Beiträge aus Neichsmitteln. wie zur Grbauung,

fo auh ‘zur Unterhaltung. und zum Betriebe dieser Eitenbghnen