74 Saal-Eisenbahn.
u unseren Stammprioritäts-Actien wird vom 15. März d. J. an die dritte, auf die Jahre 1893 bis 1902 lautende Reihe Dividendenscheine nebst zugehörigen Talons durch unsere Hauptkasse in Jeua ausgegeben.
Zur Erlangung dieser neuen Scheine sind die alten Talons bei unserer Hauptkasse mit einem Numumernverzeichnisse einzuliefern. Letzteres ist selbst dann erforderli, wenn nur ein Talon eingeliefert wird. Vordrucke zu den Nummerverzeichnissen sind bei unserer Hauptkasse unentgeltlich zu baben.
Sämmtliche Portokosten sind von den Einliefernden zu tragen.
Jeua, den 3. März 1893.
Die Direction.
[74840] Vorddentsche See- und Fluß-Versicherungs- Actien-Gesellschaft in Stettin.
Die Herren Actionâre werden hiermit zur ordent- lichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 15. April a. €., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsenhausfe eingeladen.
Tagesordnung :
1) Geschäftsberiht und Vorlage der Bilanz und des Rechnungsabschlufses für 1892.
2) Antrag auf Dechargirung des Verwaltungs- rathes und Directors, sowie Beschlußfassung über die vorgeschlagene Gewinnvertheilung.
3) an zweier Mitglieder zum Verwaltungs- rath.
4) Wahl dreier Mitglieder zur Nevisions- commission.
Stettin, im März 1893.
Der Verwaltungsrath.
1) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten. [76053]
In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Nehtsanwälte ist heut der Nehtsanwalt, Königliche Justiz-Rath Fassong hier gelö\{t worden.
Frankenstein, den 13. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
76052] Bekauntmachuug. _Der Rechtsanwalt von JaZdzewski in Posen ist nah Aufgabe feiner Zulassung in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht.
Posen, den 10. März 1893.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Gisevtus,
9) Bank - Ausweise.
E Keine.
s
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[7340] Bekanntmachung.
Zum 1. April d. J. foll für die Zwecke unserer Berwaltung ein Statistishes Amt errichtet werden. Der Director des\elben foll ein Anfangêgehalt von 3000 A einschließlich des Wohnungsgeldzuschu}es beziehen, von drei zu drei Jahren ft:eigt dasselbe um je 300 6 bis zum Höchstbetrage von 5400 M jährlich. Ueber die Anstellung auf Lebenszeit wird erst nah Verlauf einer angemessenen Probezeit befunden werden.
Bewerber um diese Stelle, P ihre wissen- shaftlihe Vorbildung nachzuweisen hätten, ersuchen wir, sih bis zum 27. März d. Is. zu melden.
Königsberg „i. Pr., den 2. März 1893.
Magistrat Königlicher Haupt- und Refidenzftadt.
[76222]
Der Entwurf eines neuen amtlichen Waaren- verzeichnifses zum Deutschen Zolltarif ist uns vom Herrn Handels-Minister zugegangen. Wir fordern die Interessenten auf, in der Börsen- Registratur (Neue Friedrichstraße Nr. 51, 1 Treppe) werktäglih zwischeu 9 und 3 Uhr Einsicht in denselben zu nehmen und etwaige Wünsche in Bezug auf Abänderungen uns schleunigst mitzutheilen, da un8 für Uebermittlung derselben nur eine kurze Frist gewährt ift.
Berlin, den 15. März 1893.
i Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
[76155] Bekanntmachung. y
Das Königliche Amtsgericht hierselbst hat midh zum Pfleger über den Nachlaß des weiland Capitän- Licutenants Georg Koblihtz hietselbst bestellt.
Jch ersuche daher alle diejenigen, welhe dem Ver- storbenen noch schulden, die betreffenden Beträge an mich binnen 14 Tagen zu zahlen; gleichzeitig er- E ih alle diejenigen, welhe an den Verstorbenen n9ch Forderungen haben, die betreffenden specificirten Jrechnungen in gleiher Frist an mi einzusenden.
Wilhelmshaven, den 13. März 1893.
Rudolf Laube, Stadtsecretär a. D.
[79982] Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchstr. 10, Wasserfilter.
[75983] Garantie- Dispolitions- UNnÒ Bielerve- Itonds w
zusammen:
297 778.71
Mark.
Versicherungs - Gesellschaft gegen
und Forsten de dato 25. Februar 1893 ( schaft fernerhin: „Patria“, unter gleihzeitiger Publication unseres Re
gegen Hagel- und begleitenden Wetterschaden in Magdeburg) für
Einnahme.
M | l) Neserve-Ueberträge aus dem Vorjahre: f Special Meserve | 2) Prämien-Cinnahme für 41 627 340 6 Ver- | Permg-Stnune (postnumerando zahl- | ar) : a. für direct geschlossene Verficherungen . 388 408/52 h. für übernommene Rückverficherungen . . | vacat | 3) Nebenleistungen der Versicherten: | a. Policegebühren . . . . -, vacat h, Beitrag zum Neservefonds, 10% der Vorprâmie nach § 19 Abf. 4 des Statuts zum Reservefonds vereinnahmt: 421 641 (siehe Bilanz Pos. 6 der Passiva). 4) Zinfen (abzüglih der verausgabten Zinsen) . 9) Cursgewinn auf Werthpapiere . ... 6) Sonstige Einnahmen : Eingänge aus bereits zur Abschreibung ge- TANgIen orDCrunden L C
Summa. . Activa.
M. 1) Forderungen an die Garantiefondszeihner . . . .| vacat 2) Sonstige Forderungen : a. Nücfstände der Versicherten G, QUS T 5 K. 45 674.32 6. aus früheren Jahren. . , 57 229,33 102 90 . Ausstände bei Agenten . L 6 65 Guthaben bei Bankinstituten wegen nieder- gelegter Gelder . . e Ja . im solgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen . », anderweit a. an Syndici aus Vorschüssen (A 2074.72 (2. an sonstige Debitores Z 500.— 3) Kassenbestand . C L Es 4) Kapitalanlagen : a, Hypotheken und Grundschulden . , . .. .} vacat b. Werthpapiere nah: dem Curse vom 31. De- zember 1892: 6 107 000 Preuß. 49% Consols à 106, 2
75 M. 114 222.50 4. 600 Preuß. 349% Confols à 100
i L 600.— 6 42 600 Anleihescheine der Stadt Magdeburg 4 %% O
44 176.20 158 99
L, GNDEENE a L d vacat;
9) Bruttowerth der Grundstücke . . .. Vvacat 6) Inventar : Bu@Whwerth am 1. Januar 189 778 1892 hinzu gekommen . . .. Ï 1 64
Noch zu deckende Organisationskosten . , 1 vaecat
hat die landespolizeilihe Genehmigung dur
Hagel-Versich
Gewinn- und Verlust-Conto.
391 512/05
4 a» mee ——————— C B eAHeb L it E 7 206/26
9 42 ab 10% Abschreibung . . . J 94
Zugang an Bersicherungs- Capital ‘ allein im Jaßre 1892 - rund:
12 Millionen Mark.
Das in Gemäßheit des Beschlusses der außerordenilichen Generalversammlung der Magdeburger Hagel- und begleitenden Wetterschaden in Magdeburg vom 3, Oktober 1892 abgeänderte, regierungsseitig geprüfte und festgestellte Statut dieser Gesellschast Herrn Ministers für Landwirthschaft, Domänen
Erlaß des T5360) erhalten und firmirt demzufolge die genannte Gesell- erungs-Gefellschaft a. G. in Magdeburg, was wir hiermit chnungs-Abschlusses pro 1892 zur öffentlihen Kenntniß bringen.
Magdeburg, den 11. März 1893.
S altria“
Hagel-Versicherungs-Gesellschaft a. G. in Magdeburg.
Die Direction. Jüthe.
Rechnungs-Abschluß der Le 4 Hagel-Versicherungs-Gesellschaft a. G. in Magdeburg (bisher Magdeburger Versicerungs-Gesellschaft
die Zeit vom 1. Januar 1892 bis 31. Dezember 1892 : Ausgabe. k M M C 4 1) RNückversiherungs-Prämien vacat 2 873/47] 2) D angen einschließlich der MRegulirungs- osten : 8, ft LOguErte Sade r Ste (hiervon 46. 36 059,93 NRegulirungskoften) b. für festgestellte aber noch nicht abgehobene GntsWadigungen ree 2 395 c. für Gntschädigungs-Ansprüche von Mitglie- dern, welche an die Generalversammlung ge- mäß § 41/44 der Vers.-Bed. recurrirten, T N 3977/5 3) Zinsen (abzüglih der vereinnahmten Zinsen) . .. 4) Zum Reservefonds (vergl. Einnahme-Pos. 3 b.) M. 21 641, — 5) Abschreibungen auf: a Ice N vacat b. Inventar (10% von A 9428,13 Buchwerth) 9426 c. Werthpapiere wegen Cursverlustes ; 46 d. Forderungen an Versicherte 6 044: O Want Ane E vacat 6) Verwaltungékosten : a D b. Sonstige Verwaltungskosten .
7) Sonstige Ausgaben S j 8) Special-Reserve zur Deckung etwaiger Ausfälle . .
Summa. .
211 971
388 408
7 033/15
66 91011: 92 813
vacat
| 159 723/66 | | 691/81 391 512/05 Passiva.
Bilanz - Conto.
P «A lo 1) Betrag des Garantiefonds .…. 96 000 — 2) Betrag des Dispositionsfonds 150 000'— | 3) Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr: | a. für festgestellte aber noch nit abgehobene 3/65 Gua 4/31 b. für Entshädigungs-Ansprüclße von Mit- | gliedern, welche an die Generalversamm- lung gemäß § 41/44 der Vers.-Bed. für nod midt s c. für noch ni Reserve) … 4) Hypotheken- und Grundschulden, sowie sonstig im Gelde zu: s{häßende Lasten . [vacat 5) Sonstige Passiva . [vacat 6) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1892 . 129 445 Einnahme im Jahre 1892 p D 19 Abs. 4 | des Statuts (vergl. Einnahme Pos. 3b). . 121 641 51 086/90 | 7) Special-Reserve: | | Ueberweisung aus dem vorstehenden Gewinn- [+ | und Verlust.Conto (vergl. Ausgabe Pos. 8) 691/81
10 133/20
114 715 18 505
| | | l | | | f |
8) 70
| 166 204
A | | 3/03 5/10
ST3
281 | 8 ras E i |
Summa. ,
Der Vorsitzende des Verimaltungs Mathes: E. Ballerstedt, Ritterguts esiger.
Die einzelnen Positionen stimmen mit den ordnungsmäßig geführt schaden“ überein. Magdeburg, den 31. Januar 1893, A
Vorstehendes Gewinn- und Verlust-Conto und vorstehendes Bilanz-Tonto habe ich f
Summa . 307 911/91
[D 30791191
Magdeburger Versicherungs-Gesellschaft gegen Hagel und begleitenden Wetterschaden.
irection, Jüthe. - Das controlirende Mitglied des Verwaltungs-Rathes: H. Hiteroth, Rechtsanwalt. L eprüft und mich von der Nichtigkeit decselben überzeugt. D ele aft gegen Hagel- und begleitenden Wetter-
cn Büchern der „Magdeburger Ver a ilh. Ze
Wi rt, gerihtlih vereidigter Bücher-Revisor.
A2 G5,
e
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die L Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalt
1893.
3ekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Negistern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplau= en find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Sentral-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1. 654)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Negel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L #4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 F. —
Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich kann durh alle Post - Anstalten, für |
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
v.
Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 .
a D Ti I P A R R I CAI A
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 65A. und 65B.
BPateute. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ges{chüst.
Klaffe.
4. C. 4347, Lamvpencylinder. — Hugo Cohn in Berlin SW., Friedrichstr. 37a. 19. No- vember 1892.
5, A, 3306, Ausfseßvorrihtung für Förder- gestelle. — Wilhelm Albrecht, Königlicher Maschinenwerkmeister in Göttelborn, N.-B. Trier. 30, Dezember 1892,
6, K. 9578, Selbstthätiger Quellcontrelapparat für Getreide. — Franz Joh. Kislinger in Jena. 24. März 1892,
„ _W. 8769. Quelsilber - Negulirventil zum Spunden von Bier. — Gust. Wolf in Heidel- berg. 7. Dezember 1892
S. D. 5295, Maschine zum wellenförmigen Legen von wollenen Geweben, Bändern 2.; Zusaz zur Patentanmeldüúng D. 5261. — Her- mann Dicferhoff in Barmen. 1. August 1892.
12. H, 12 851, Verfahren zur Herstellung von Jodderivaten des Eugenols. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Nadebeul bei Dresden. 10. November 1892.
L N. 2726, Verfahren zur Herstellung von Xylenolsalol; Zusatz zum Patente Nr. 38 973, — Professor Dr. M. von Neucki in Bern und etrma Dey. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul b. Dreéden: Bertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. September 1892.
13, G. 7674, Wasfferröhrenrost mit besonderem Wasierbehälter; Zusay zum Patente Nr. 51 315. — Ferdinand Graf in Aachen. 27. August 1892.
15. V, 13555. Maschine zum SHneiden und Fertigmachen systematischer Metallstücke für Buch- dru und andere Zwecke. — Theodor Brandt
in Quedlinburg, Schmale-Str. 1. 3, August
18992,
L. 7501. Pueumatischer Bogenanlege- apparat. — Peter Luhn in Leipzig, Johannes- Plaß Mr. 10, 19. ult 1899.
N. 2685, Bronzirmashine. — Georg Newsum, 5 Fairfar Road, Leeds, Grafschaf Vort, England; Vertreter: Franz Wirth in ¿rankfurt a. M. und Dr. Nidard Wirth in Berlin NW., Luisénstr. 14. 18. Juli 18992.
20, A. 3149. Sqaltscheibe für elektriscke Motoren. — Allgemeine Elektricitäts: Gesell- schaft in Berlin NW., Schiffbauerdamm 22, 30. Mai 1892,
5 B. 14143. Signalkurbelvers{chluß für Stell- werte. — H. Vüssing in Braunschweig. 28. De- zember 1892,
« H. 12979. Eine Zettelbefestigungsvorrich- tung für Eisenbahnfahrzeuge. — Fricdrich Hohl in Nördlingen, Bayern. 20. Dezember 1892.
l, L, 7566. Stceomwender zum Laden von eleftrishen Sammlern mit Wechselstrom. Carl Liebenow in Haspe i. W. 19. August 1892.
Ï P. 6122. Zerlegbares Trockenelement. — Otto Pechül in Muskau O.-L., Sorauerstr. 38. 30. Januar 1893.
22. F. 5965, Verfahren zur Darstellung von Phenylnaphtylaminsulfosäuren. — Farben- fabrifeu vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 1. April 1899.
«„_ F. 5980. Verfahren zur Darstellung von ZTolylnaphtylaminsulfosäuren ; Zusatz zur Patent- Anmeldung F. 5965 Kl. 22, — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 6. April 18992,
23. K, 9678, Imprägnirungsmasse für Leder- treibriemen. — Firma Gebrüder Klinge in Löbtau b. Dresden. 2. Mai 1899.
26, H. 12350, Karburirapparat. — Firma VHerzig & Nund in Wien, Schottenbastei 14; Bertrcter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen- straße 100. 31. Mai 1892.
33. Sch. 8566. Einrichtung für Behälter, Kasten, Schachteln und dergl. zum felbstthätigen eesthalten eingelegter Gegenstände: Zusaß zum Patente Nr. 65293. — Johann Heinrich Schrader in Bremen. 28. Januar 1893.
34. B. 14196, Spirituskocher; Zusaß zum Patente Nr. 63 362, — Hermann Bensch in Berlin s8., Elisabethufer 22. 11. Januar 1893.
D. 5548, Verschließbarer Kleiderhalter. — Friedrih Dose in Hamburg, Falkenried 18. 24. Dezember ‘1892,
26, B. 13936. Kochherd für Grude- und Kohlenfeuerung. — A. Beulshausen in Leipzig- Plagwiß, Albertstraße 45. 11. November 1892.
„ G. 7719, Doppelhahn für Heizkörper.
C. Gronert in Berlin NW,, Luisenstr. 22a. 30. September 1892.
„ * K 10425, Dampfkochapparat. — C. u, Falfbrenter in Wiesbaden. 4. Februar 1893. 37, 3. 1623, Datziegel, — Wilh. Zimmer-
maun in Köln a. Nh., Werderstr. 16. 2. Ja- nuar 1893.
40. F. 6258, Kohlenelektrode für feuerflüssige Elektrolyse. — Hans Heinrich Frei in Hirzel, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12, September 1892.
Klasse. 42. B. 13830. Neuerung an der Sprengel-
Maurice Bloch
sen Quecksilberluflpumype. 15. Oktober
in Berlin S8O0., Adalbertstr. 69. 1892.
G. 7749, Membran-Lagerung für Phono- graphen, Grammophone, Fernspreher u. \. w.; Zusatz zum Patente 67 554. — Dr. phil. Ernst Gödeccker, Königl. Gymnasial-Oberlehrer a. D. in Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 82. 15. Ofk- tober 1892.
H. 13114, Geräth zum Maßnehmen für Fingerringe und ähnliche Gegenstände. — Gibbard Richard Hughes in London k. C.; Vertreter: &. Engel in Hamburg. 30. Januar 1893.
Ü, 10428, Kolben - Wassermesser. Richard Krajetwski in Miodzicszyn b. Warschau ; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4 Februar 1893.
L. 7694, Registrirvowrihtung an Zähl- werken. — Firma Leopold & Hurttig in Berlin, Herwarthstr. 3a., und Jul. Arnold in Berlin NW., Waldstr. 9. 5. November 1892.
S. C881. Sicedegefäß. — Friedrich Siemens « Co. in Berlin, Neuendurgerstr. 24, und Alcxander Herzberg in Berlin, Bernburger- straße 14. 5. Oftober 1892.
S. 6905. Projectionslampe Nonald Augustus Scott in Acton, Acton Hill, Middlesex, England; Vertreter: August RNehrbah, Mar Meyer pnd Wilkelm Bindewald in Erfurt. 19, Oktober 1892.
45. H, 12 529, Düngerstreumaschine. — Georg
47. S. 6952.
48, R. C72.
"”
Honerla in Detmold. 28. Juli 1892. Kehrgetriebe mit zwei Kurbel- paaren und s{hwingenden Hilfswellen. — Raymond Snyers in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions-Nath, und L. Glaser, Negierungs-Baumetister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. November 1892. Borrichtung zum Auftragen von Gmail.Schlempe. — Rheinische Blechstanz und Emaillirwerk Engen vom Nath in Ehrenfeld bei Köln a. Nh. 9. Januar 1893. W. 3795. Vorbereitung von Aluminium oder dessen Legirungen für die Herstellung galva- rischer Ueberzüge. — Georg Wegner in Berlin, Oppelnerstr. 7, und Paul Gührs in Berlin, Stallschreiberstr. 82. 15. Dezember 1892.
49. C. 42396, Zwet- oder mehrspindliger Bohr-
kopf für Flantshen-Bohrmaschinen. — Collet «& Engelhard in Offenbach a. M. 27. De- zember 1892.
D. 5258, Bohrknarre mit ges{lossenem
Gehäuse. — Gustav Dippel in Remscheid. 30. Juni
50, C. 4097,
”
53. H, 11891,
18992.
E. 3706, Vorrichtung am Schlitten ciner Drehbank zum Ein- und Ausrücken desselben. — Elsässishe Maschinenbau - Gesellschaft in C ENADEN b. Straßburg i. E. 23. Januar 093.
E. 3707, Vorrichtung ¿ur Begrenzung der Ouktlänge der Schlitten von Werkzeugmaschinen. — Elsässische Maschinenbau-Gesellschaft in En ltaden bei Straßburg i. E. 23. Januar
93.
R. 7728. Verfahren zur Herstellung von zu einander passenden Getrieben und Zahnstangen. — Georg Rohrmann in Lerbah bei Osterode a. Harz. 21. Dezember 1892.
Schlagwerk für Schleuder- inashinen. — The Central Cyclone Co Limited in London; Vertreter“ Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 20. April 1892.
H, 13 044, Mishmaschine für Mahlgut. — Robert Hartmaun in Dingelstädt, Eichsfeld, Kerbshe Mühle. 13. Fanuar 1593.
S. 6055. Laufende Bürste zum Neinigen von Flachsieben. — Heinrih Se in Dresden A., LEUbNIBettr. lo, 22 Sunt 1891.
Verfahren zur Conservirung lebendiger Fishe in tranêportablen oder fest- stehenden Behältern. — Carl Herrmann in Berlin NW., Taubenstr. 16. 1. Februar 1892.
54. M. 9538, Maschine zur Herstellung von
"
Pappkasten. — Firma Maschinen-Cartonnagen A.:G. in Hamburg. 7. Februar 1893.
N. 7777, Sicherheits - Briefvers{hluß. — es Riesterer in Ehrenfeld. 12. Fanuar 893,
61. C. 4313, Kragen für Taucheranzüge. —
Franz Clouth in Köln-Nippes. 25. Oktober
1892.
63, S. 6887. Eine Vorrichtung zum Ab-
nehmen des Hinderrades und der Antriebkette von Fahrrädern. — Ernst Siegenthaler in Bern, Schweiz, Keßlergasse 41; Vertreter : Nichard Lüders in Görlitz. 10. Oktober 1892.
64. G. 7966, Gefäßverschluß. — Hch. Groh
in Albisheim, Pfalz. 28. Januar 1893. K, 9976, Abfüllvorrichtung. — Karl Kiefer in 27 Martin Street, City of Cincinnati, County of Hamilton, State of Ohio, V. St. A. Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. August 1899. Sch. 8306. Bierhahn mit Kohlensäure- Einspritzung während des Ausschanks. — H. Schuppisser in Zürich V., Färberstr. 39, und C. Schnell in Bern, Wohlenstr. 3; Ver- treter Nobert Deißler und Julius Maemecke in T C., Alexanderstr, 38. 23. September U L
Klasse.
67. L. 7129. Schleif- und Polier-Mittel. —- Dr. Adolf Liebrich in Karlsruhe, Beiertheimer Allee 1a. 22. Dezember 1891.
68. G. 7546, Thürstüßer mit federnder Rollen- oder Kugelführung. — August Gerber in Köln Q. Nh. Klievetrstr, 2-30. Junt 1892:
70, N. 7803, Griffelbehälter. — Riley «& Hodgson in Jpplepen, Newton Abbot Devon, England; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstraße 233. 23. Januar 1893.
Sch. §521. Tintenfa. — Hermann Schröder in Darmstadt, Frankfurterstraße 19 11. 10. Januar 1893,
St. 3427. Lacktopf mit Skala und in be- liebiger Lage feststellbarem Pinsel. — Karl August Stopp in Altchemniy bei Chemnitz i. S., Schul- straße 33. 28. November 1892.
3, 1525, Wandtafelgestell. — Franz Zdarêky in Wien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen- straße 25. 5. Mai 1892.
2. S. 702 Verbindung von JIagdgewchr- Läufen zit dem Verschlußstück. — J. V. Sauer E Sohn in Suhl, Thüringen. 17. Dezember 892.
W. 83624, Shraubenvershluß für Hinter- ladeges{chüße. — Ernst Axel Martin Welin in The Scandinavian Sailors Temperance Home, Garford Street, London, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz- burg. Domstir. 34. 1. Oktober 1892.
74. F. 5993, Selbstthätiger Feuermelter, welcher durch feuchte Wärme nicht in Thätigkeit geseßt wird. — Arno Vieweg in Siegmar, Kr. Zwicau. 11. April 1892.
78, K, 9628. Verfahken zur Herstellung von amorpher Cellulose. Jos. Kallivoda von Falkenstein in Vinkovce, Kroatien, und Arnold M. Vöhm in Wien, Nathhausstr. 2; Vertreter: Karl Pieper und Heinrih Springmann in Ber- lin NW., Hindersinstr, 3. 12, April 1892.
80, B. 13469. Vorrichtung an Strangpressen
zum Ueberziehen des Stranges mit einer anderen
Masse. Ernst Becker in Charlottenburg,
Berlinerstr. 1. 9. Fuli 1899,
H. 11 754. Eine Bodenbelagsmaschine für Beton und ähnliche Stoffe. — Wright Stephen Hotchkins und Samuel (F. Hubbard in Wichita, Kansas, V. St. A.; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 15. Dezember 1891.
K. 10202. Verfahren zur Herstellung von wetterbeständigen Gypsdielen mit Cementüberzug. — Matthias Koeneu, Negierungs-Baumeister in Berlin NW., Helgoländer Ufer Nr. 2. 17. No- vember 1892,
S. 6995. Doppelwandige Hohlform zur Herstellung von Cementröhren mittels radialer Kernverschiebung. — Leopold Sertwwotka in Neu- stadt i. D.-Schl.,, Glodaystraße. 2. Dezember
892,
86, G. 7945, Jacquardmaschine mit Führungê- rost für die Harnishshnuren. — Anton Gruner in Reichenberg i. Böhmen, Kaiser Josephstr. 6; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. 21. Ja- nuar 1893.
89. G. 7771. Verdampf-Apparat mit be-
\chleunigter Cirkulation. — Woldemar Greiner
in Braunschweig, Gaußstr. 31. 24. Oktober 1892. P. 6042, Schnißtzel:Probenehmer am Füll-
transporteur. — August Paschen in Cöthen-
Bahnhof in Anhalt. 15. Dezember 1892.
2) Zurücknahme vou Anmeldungen. a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent-
sucher zurückgenommen.
Klasse.
45. D. 5288, Verfahren und Vorrichtung, Kunstdünger in flüfsigem Zustande dem Boden oder den Saaten zuzuführen. Vom 10. Oktober 1892,
þ, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
6, B, 3186, Wender zum Umschaufeln von förnigen oder pulverförmigen Massen. Vom 28. -Iovember 1892.
14. W. 8674. Selbstthätige Ausrückvor- richtung mit Läutewerk für direct wirkende s{wungradlose Dampfpumpen. Vom 19. Dezem- ber 1892.
15, M. 9259, Am Winkelhaken zu befestigender Manuscripthalter. Vom 19. Dezember 1892.
«„ Sch, §8204. Sqhließvorrichtung für Druck- formen. Vom 22. Dezember 1892.
40. B. 13384, Vorrihtug zur Trennung von Stoffen verschiedener Schwere mit Hilfe der Centrifugalkraft. Vom 15. Dezember 1892.
50, D, 5272. Vorrichtung zum Reinigen des Kaffees von Steinen, Staub u. dergl, Vom
19, Dezember 1892. Korkzieher. Vom 19. De-
64, W. 13665, zember 1892,
77. St. 2984. Durch Schraubenflügel bewegtes Luftschiff mit tragenden Flächen. Vom 19.- De- zember 1892,
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
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”
ausgegeben.
9) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reihs-Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemahte Anmel- dung ist ein Patent versagt, Die Wirkungen des Enslwerligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klaffe.
64, K. 9155, Bierglas. Vom 9. Mai 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten Personen übertragen.
Klasse. N
13, Nr. 58 801. Léon Petry, in Firma Petry- Dereux, in Düren. — Neuerung an Dampf- entwässerern. Vom 21. September 1890 ab.
21. Nr. 60 736, Sigmurd Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. — Unterirdische Leitungs- anlage für Fortleitung und Vertheilung von Elektricität. Vom 3. Dezember 1890 ab.
Nr. 67055, Firma Siemens «& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Meße- instrument mit eiserner Nadel, welhe unabhängig von den zu messenden elektrischen Strömen pola- rifirt wind. Vom 5. April 1892 ab.
42. Nr. 44 822, Dr. Hch. Wolpert in Nürn- berg, Bayreutherstr. 30. — Neuerung an Taschen- apparaten zur Prüfung der Luft mit unmittel= barer Ablesung des Kohlensäuregehaltes und Reinheitsgrades. Vom 12. Januar 1888 ab.
59. Nr. 36 938. Firma Alex. Fricdmaun in Wien 11., am Tabor 6; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hinderfin- straße 3. — Neuerung an Dampfstrahlpumpen. Bom s. Juli 1885 ab.
64. Nr. 56 510, Heinrih Schlegel auf Nip- pern, Regierungsbezirk Breélau, Alfred Stapf, Negierungs-Baumeister, in Berlin, Magdeburger- straße 20, Gustav Hermann Neuhauß, Johann Franz Hugo Gronwald und Emil Heinrich Conrad Oehlmaun in Berlin. — Füllvershluß für Sterilisirungsgefäße. Vom 14. Mai 1890 ab.
82. Nr. 67675, Nichard Grumbach in Pforz- heim. — Befestiguna von Emaillezifferblättern obne Beschädigung der Emaille. Vom 13. September 1892 ab.
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
3, Nr. 58 §69, Corsfetvershluß. :
"f Nr. 58 960, Spiralverschluß für Kleidungs- tücte.
5, Nr. 32762. Stoßbohr-Werkzeug mit durch Druckluft bewegtem Schläger.
7. Nr. 59 152. Vorrichtung zum Aufwinden von Draht, Stäben oder Streifen.
8, Nr. 57 590, Lederfärbmaschine.
10. Nr. 53 844, Verfahren und Einrichtungen zum Briquettiren von Torf.
12. Nr. 45 720. Füllvorrihtung an Trocken-
öfen für Magnesiumorychlorid.
Nr. 51 998, Vorrichtung zur Gewinnung von Wasserstoff und Sauerstoff auf elektroly= tishem Wege.
13, Nr. 52015. Vorrichtung zum Abführen von Dampf und Luft aus Vorwärmern für Dampfkesselspeisewasser.
14. Nr. 64080, Verbunddampfmaschine mit drei nebeneinanderliegenden, ercentrischen, kreisens- den Kolben.
18. Nr. 35463. Maschine zur HersteUung von Birnenböden.
Nr. 57 880. Bad zum Härten von Stahl und Eisen.
20. Nr. 59493, Mechanischer Signalstellhebél- Verschluß.
21. Nr. 37 012. Befestigungs8att von Füll-
masse in Akfumulatorplatten.
Nr. 51007. Regulirungsverfahren des Spannungsverlustes in Fernleitungen.
Nr. 53 554, Einrichtungen zum Verlegen unterirdish geführter blanker elektrischer Leitungen.
Nr. 66 665. Vorrichtung zur Regelung der Spannung von elektrishen“ Stromerzeuger= maschinen.
25. Nr. 55600. Flaher mechanisher Wirk- tuhl zur Herstellung regulärer Nänderwaare. 26. Nr. 21 107. Apparat zur continuirlichen
Erzeugung von Wassergas.
„ Nr. 47 796. Gasreinigungsapparat.
27, Nr. 57 §82, Zweiseitige Luft)augemaschine.
30. Nr. 35 976, Verfahren zur Herstellung von Dünndarmkapseln.
Nr. 59 577, Hosenträger mit Nütens- wärmer.
„ Nr. 66 466, Zahnärztliche
schine. : e Maschine zum Aushülfen
34, Nr. 50330, grüner Erbsenschoten. i «„ Nr. 57 139. Feststellvorrihtung für dreh- bare Nahmen, Spiegel u. dergl. Nr. 58 624, Bettschrank. i „ Nr. 58 702, Dreh- und beiderseitig neig« bares Zakhlbrett. : Nr. 63 666, Verstellbarer Kinderstuhl.
« Nr. 65 899. Geräth Ls Festhalten von Braten und Geflügel beim Aufschneiden. i Mee d 35 637, Ventilations - Einrichtung àn
efen. « Nr. 57539. Gasheizöfen mit Wasser« behälter zum Reinigen der Heizgase.
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Werkzeugma-
38, Nr. 48 303. Schaltwerk für Sägegatter.
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