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— Bur dritten Lesung des Neichshaushalts-Etats (Etat für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine) haben die Abgg. Dr. Buhl (nl.), Frißen-Düsseldorf (Centr.), Hahn (dcons.), Hinze (dfr.), von Keudell (Rp.) folgenden Antrag ein- gebracht: :
Der Reichstag wolle beschließen: Kapitel 53 Titel 3: Ns. Den Betrag von 30 200 c zuzufeßen, demna statt 303 200 M cine Summe von 333400 zu bewilligen. Titel 4: Verpflegungs- geldzusbüsse. Den Betrag von 48 000 Æ zuzuseßen, Cennad statt 478 000 Æ eine Summe von 526 000 Æ zu bewilligen.
Begründung. In der zweiten Lesung ist bei Kapitel 52 Titel 2 „Scbiffêverpflegung“ ein Betrag von 200 000 A. gestrichen ; dadur muß natürlich die Landverpfleaung sih erhöhen, in dem Maße wie dies im Vorstehenden beantragt ist.
Die XIV. Commission des Neichstags zur Borberathung des Gesetzes über den Unterstüßungswohns…sit und die Ergänzung des Strafgesetzbuchs besteht aus Yolienken Abgeordneten: Dr. Baum- bach (Berlin), Vorsitzender; Graf von Holstein, Stellvertreter des Vorsitzenden ; Kraemer, Schriftführer; Marbe, Schriftführer ; von Neib- niß, Schriflführer: Brandenburg, Dreesbah, von Flügge, Gamy, Greiß, Hahn, Dr. Prinz Handjery, Klose, von Koscielski, Dr. Osann, #reiherr von Pfetten-Arnbah, Poll, von Schalscha, Schröder, Stolle, Wilbrandt.
Land- und Forftwirthschaft.
Stand der Saaten.
Im Negierungsbezirk Liegnitz konnten die Saaten bis auf die Oderniederung, wo der erhärtete Boden der Bestellung große Schwierig- keiten bereitete, und wo demzufolge auch der Saatenstand dürftig ift, {nell und rechtzeitig eingebraht werden. Bis auf Raps, der vielfach niht aufging, haben sich die Saaten durchweg kräftig entwickelt und find gut bestockt in den Winter gekommen. Die kurze Zeit des offenen érostes hat auch nur den höher gelegenen, unges{chüßten Stellen ge- schadet, während am Schluß des Quartals ausreichend Schnee die Fluren bededckte.
Die Weinlese im Regierungsbezirk Liegnitz hat ein qualitativ gutes, quantitativ so geringes Resultat ergeben, daß die Nachfrage meist uicht befriedigt werden fonnte.
Saatenstandsbericht aus Ungarn.
Aus Budapest, 18. d. M., wird der „Wien. Ztg.“ gemeldet: Nach den beim Ackerbau-Ministerium eingelangten Berichten herrschte in leßterer Zeit oft großer Frost und Sturmwind; in Siebenbürgen und Vber-Ungarn schneite es, aus welhem Grunde der Anbau ih nicht genügend entwickeln konnte und sogar ftellenweise seine grüne Farbe verlor. Trotz des dadurch verursahten Schadens kaun der Stand der Weizen- und Noggensaaten im allgemeinen als zufrieden- stellend, stellenweise sogar als sehr gut bezcihnet werden. Der Nays- anbau wurde in mehreren Gegenden s{hütter und is an manchen Stellen theilweise, an mandhen ganz zu Grunde gegangen.
In Egypten war der Stand von Weizen und Gerste, dereii Ernte im April stattfinden soll, zu Anfang dieses Monats ein guter.
Die Bohnen- und Linsenernte beginnt noch in diesem Monat und scheint eine gute zu werden.
Mannigfaltiges.
Die unter dem Protectorat Jhrer Majestät der Kaiserin Friedrich stehende Victoria-Fortbildungs\hule für die {weiblihe Jugend ‘hatte gestern in der Aula der Anstalt, am Tempel- hofer Ufer 2, in Verbindung mit der Eröffnung ihrer Ausstellung eine Prüfung veranstaltet, der ein zahlreihes geladenes Publikum beiwohnte. Ein unter Leitung des Musik - Direéctors Rösel aus- geführter Gesang leitete die Prüfung ein; alsdann nahm die Vorsißende des Curatoriums Frau Hentshke das Wort zu einer Ansprache, in der sie auf die Aufgabe der Schule hinwies, die Bildung der weiblihen Jugend nicht nur zu erweitern, sozdern vor allem auch zu vertiefen. Die Prüfung selbst erstreckte sich auf Rechnen und Buchführung, Deutsh und Französish, Englisch, Schneidern und Kochen. Nach einem Schluß ejang wurden in der Turnhalle Gang- und Freiübungen ausgeführt und alsdann von 36 jungen Mädchen ein Reigen im Wiegegang geschritten. Die in der Aula veranstaltete Ausstellung, die bis morgen Abend çeöffnet sein wird, giebt ein Bild von der Thätigkeit der tehnishen Klassen ; sie ist namentlich rei an Kunsthandarbeiten und an gewerblichen Zeichnungen. Auch der Schneiderei-Cursus hat si in hervorragender Weise betheiligt.
Das Victoriahaus für Krankenpflege hielt gestern unter dem Vorsiß des Staats-Ministers Dr. Delbrück im Neichstagsgebäude die Generalversammlung ab, mit der das erste Jahrzehnt des Hauses abgeschlossen wurde. Das Arbeitsfeld hat sih auch im verflossenen Jahre erweitert. Die Zahl der Schwestern hat sh von 149 auf 160 vermehrt; neu aufgenommen wurden 53 Probeshwestern, wieder aus- schieden 25 Probeschwestern und 17 angestellte Shwestern, von welchen leßteren 9 der Krankenpflege erhalten blieben. Die theoretishe Prüfung be- standen 32 Probeschwestern. Im Dienste der Stadt Berlin stehen 94 der Schwestern, und zwar wirken 59 am Friedrichshain, 28 am Urban, die übrigen in Rummelsburg, Blankenburg, Heinersdorf und an der neuen Heimstätte für Genesende in Malchow. Außerdem sind in Berlin noch Victoriashwestern thätig im Kaiser und Kaiserin FFriedrih-Kränkenhaus, in der Universitäts-Frauenklinik und in der hirur- gischen Klinik: drei Schwestern helfen in Privatkliniken, 5 stehen im Dienst ter Armenpflege, die von 2 Stationen aus geübt wird; endlich war die in der Friedenstraße Nr. 13 befindlihe Station für Privatkranken- pflege mit 7 Schwestern beseßt, welhe im vorigen Jahre an 31 Kranken in 723 Tagen Pflege ausgeübt haben. Auch auswärts hat fich das Arbeitsfeld crweitert. Nachdem bereits im Vorjahr der chirurgishen Klinik der Universität Breslau Schwestern überwiesen waren, is nunmehr die Aufficht der Pflege auch in dret anderen Kliniken dieser Universität: in der Frauenklinik, in der medizinischen Klinik und in der Klinik für Hautkrankheiten übernommen. Außerdem befinden si Schwestern in Friedrichshagen, in Bornstedt, in Kronberg, in Neuen- hain und in San Remo, fowie neuerdings auch in der neugegründeten Volksheilanstalt für Shwindsüchtige in Frankenstein im Taunus. Für einige Wochen hatte sh auch in Hamburg während der Cholera ein reiches Arbeitsfeld eröffnet. Die Einnabmen des Hauses betrugen insgesammt 67 078 4, die Ausgaben 67097 6 Das Vermögen belauft sih auf 257165 M, wovon 56713 M den Pensions- und Unterstüßungsfonds bilden.
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Zur Erinnerung an die ‘vor hundert Jahren erfolgte Gründun einer Pensionskasse für deutshe Schauspieler durch Friedri Ludwig Schröder ließen der General-Intendant Graf Hochberg als Präsident des Deutschen Bühnen-Vereins dars den Schriftführer Dr. Sachse und die Mitglieder des Königlichen Schauspiels kostbare Kränze auf dem Grab des großen Schauspielers in Hamburg nieder- legen. Bekanntlich if Schröder's Gründung die überhaupt ele ge wesen, da vorher für alte oder kranke Schauspieler keinerlei Unter- stüßungskassen in Deutschland existirten.
Die Wärmehallen am Aleranderplaß sind, wie die „Neuest. Naczr.“ mittheilen, am 15. d. M. geschlossen worden, nahdem fie während der Wintermonate etwa 50 000 Perfonen Unterkunft gewährt haben. Nähere Angaben über die Kosten der Erhaltung, über den Betrieb, sowie genaue Zahlen über die in diesein gemeinnüßigen Institut zur Vertheilung gelangten Speisen und Getränke sollen in einem im April d. J. zur Veröffentlichung gelangenden Jahresbericht gemacht werden.
London, 18. März. Der Tod einer 106 Jahre alten Frau, Namens Catherine O'Hara, wird der „A. C.“ aus Newcastle gemeldet; auch ihr Vater war ein Hundertjähriger.
Paris, 19. März. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Saint-Sébastien entstand daselbst in der vergangenen Nacht in einem Spirituslazer Feuer, infolgedessen zehn Perfonen umkamen und drei Häuser in Asche gelegt wurden.
Moskau, 20. März, In der hiesigen Kirche deg Erz- engels Michael bra, wie „H. T. B.“ meldet, gestern Nacht Feuer aus, dessen Entstehungsursache bisher noch nit ermittelt werden konnte. Durch den Brand wurden Theile des rechten Schiffes zerstört; der Schaden ist ein fehr bedeutender.
Libau, 20. März. Den Eisbrechern ist es, wie „W. T. B.“ berihtet, nunmehr gelungen, einen Weg zu den Dampfern zu legen, die vor dem hiesigen Hafen im Eise stecken geblieben waren ; die Dampfer liefen hierauf in den hiesigen Hafen ein.
Corfu, 20. März. Der Hamburger Schnelldampfer „Fürst Bismarck" ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ am Sonnabend hier angekommen und heute früh 7 Uhr nah Malta weitergegangen. Das Wetter ift herrlih, an Bord Alles wohl.
Kopenhagen, 20. März. Das im Jahre 1586 erbaute Schloß Vallöò bei Kjöge auf Seeland, worin sih ein adeliges Fräuletnstift befindet, ist nah einer Mittheilung des „W. T. B.“ heute Morgen vollständig niedergebrannt. Die Nettung mehrerer Klosterdamen gelang os im letzten Augenblick. Die kostbare Biblio- thek, die Gemälde und das Mobiliar sind verbrannt, die Kronleuchter und heiligen Gefäße der Kirche gerettet. Das Schloß war für 322 000 und das Mobiliar für 130 000 Kron. versichert.
Christiania, 19. März. Der Christianiafjord ift laut Meldung des „W. T. B.“ nunmehr als offen für große Dampf- schiffe anzusehen.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 20. März,
8 Uhr Morgens. Sudrafka.
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| Wind. | Wetter. 71 Uhr.
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3) Nachts Reif. #4) Nachts etwas Schnee. *) Reif. 6) Gestern Nahm. Schnee. 7) Nachts Schnee. Uebersicht der Witterung. : Das barometrishe Maximum über Südengland | liche Tage. hat sich wenig verändert, während bei den Lofoten eine Depression von mäßiger Tiefe erschienen ift, welche nordostwärts fortzuschreitcn scheint: rine Theil- depression ist am Skagerak in Entwickelung be-
riffen. Bei meist s{hwacher, vorwiegend nördlicher | (Ludwig Barnay.)
is westliher Luftströmung is das Wetter in
Westen trübe mit Regen oder Schneefällen, im Osten vielfa beiter; die Temperatur liegt, außer an der Nordseeküste, allenthalben unter dem Mittelwerth,
9 Grad. Die Frostgrenze verläuft von der Oder- mündung nach dem Bodensee, auch im Innern Frankreihs herrs{cht leihterTFrost, in Nordwestruß-
land strenge Kälte. Deutsche Seewarte.
Theater - Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern- haus. 72. Vorstellung. Die Hexe. Oper in 3 Acten von August Enna. Text nah Arthur Fitger's Drama „Die Hexe“, überseßt von Mary von Borch. Jn Scene geseht vom Legen Tetzlaff. Dirigent:
An
2 Dienstag : Kapell meister Dr. Muck. fang 7 Uhr. E
Drama in 5 Aufzügen von Emil Pohl, mit freier
Benußung der Dichtung des altindischen Königs
In Scene geseßt vom Ober-Negifseur
Ptax Grube. Anfang 7 Uhr.
| j Mittwoch: Opernhdus. Keine Vorstellung. 9, Symphonie der Königlichen Kapelle.
Schauspielhaus.
(Pagliacci).
L, Gallet, deutsch von L. Hartmann. Tanz von E.
Schauspielhaus. Fortseßung folgt. Zwei Scenen aus der Komödie s E frei nas dem Englischen p W. S. Dienstag Gilbert und Hans Meery. In Sceue geseht vom | Wlenskag : j Ober-Negisteur Mar Grube. —— Neu einstudirt: | die Welt in achtzig Eiu Lustspiel. Lustspiel in 4 Aufzügen von Roderich In Scene geseht vom Ober-Negisseur Max Grube. (Bergheim: Herr Friedrich Mitter- wurzer, als Gast.)
Lis f 7 ck öniglihen Hof-Musikalienhandlung von Bote u 1y d SGnéee. 2%) Nacbts Sueo Negen. | Königlichen Hof-Musik: ) ( Bote u, ) Nachts Schnee. ?) Nachts Schnee und Negen Bo, Leipzigerstraße 37, zu haben.
Deutsches Theater. Dienstag: Zwei glüct- Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Der Talisman.
Donnerstag: Zwei glückliche Tage.
Berliner Theater. Dienstag: Uriel Acofta. | von E)
d 2 / a * s Lessing-Theaïier. Dienstag: Zum 4. Male: Ostseeküste 3, Binnenl«- bis z / ° 2
an der Ostseeküste bis zu im Binnenlande bis zu Die Tragödie des Meuschen. Anfang 74 Ubr. Mittwoch: Die Tragödie des Menschen. Donnerêtag: Die Tragödie des Menschen.
Wallner-Theater. Dienstag: Die Orient- R | reise. Anfang 7} Uhr. Mittwoch: Die Nosa-Dominos, Donnerstag: 1. Gastspiel von Hedwig Niemann. Steffens Cyprieune. — A temp9o. Fe :
Chausseestraße 25. Der Bettelstudent. 3 Acten von F. Zell und Richard Genée. Schauspielhaus. 79. Vorstellung. Vasantascna. | von Carl Millôcker. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Der Bettelstudeut.
Musif von R. Dellinger. Anfang
Keine Borstellung.
Oper in 2 Acten und einem Vor- | Deutsch von Benno Jacobson.
zt Dirigent : Kapell, / Kroll's Theater.
80. Vorstellung. Zum 1. Male:
Anfang 7 Uhr.
Mittwoch : Tosca. Zur Aufführung gelangt u. a.: — —
Sonnabend: Zum L Male: Capitän Fracafsa. Operette in 3 Acten von 75. Zell und N. Genée. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof).
Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Dienstag: Zum 11. Male: Champigno!. (Champignol malgré Iui.) | Donnerstag: Opernhaus. 73. Vorstellung. Bajazzi | Schwank în 3 Acten von Feydeau und Desvallidres.
In Scene gesetzt Musik und Dichtung von R. Leoncayvallo, | von Sigmund Lautenburg. Anfang 74 Uhr. von Auber. deutsch von Ludwig Hartmann. In Scene gese vom Ober - Regisseur Teßlaff. j meister Weingartner. Borher: Djamileh. Roman- l Act von G. BVizet. Text von Jäger. Große romantische Oper in 4 Acten. Frei | Thomas (Frl. Stahl). L : ere Julius Wolff's gleichyami ichtung von G. / … Jn Scene geseßt vom Ober - Regisseur raa G E Dent La M Sul Tetzloff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An- Anfang 7 Uhr F Mittwoch: Der Troubadour.
Mittwoch: Dieselbe Borstellung.
Dienstag :
Theater Unter den Linden. Dienstag: | Feuerwerk. — Außerdem u. a.:
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Geöffnet von 12—11 Uhr.
Concerte.
Concert-Haus, Leipzigerstraße 48. Dienstag: Karl Meyder- Concert. Anfang 7 Uhr.
Ouv. „Preciosa“ von Weber. „Marco Spada“ „Die weiße Dame“ von Boildieu. Phantasie aus „Carmen“ von Bizet. „Klänge aus Schlesien“, Walzer von Bilse. „Der Mikado“, Der wilde | Porpourri von Sullivan. „Neverie"“ für Harfe von „Loe Désir“ für Gello von Servais (Herr Smit). „'s Sträußli" für Piston von Hoch (Herr Steffens).
Die beiden
Saal BLKechstein, Linkstraße 42. Dienstag,
1
Anfang 77 Uhr: Concert der Violin - Virtuosin
Victorio-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Irene von Brenuerberg. Mit neuer Ausstattung: Die Reise um Tagen. stattungs\{ück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d’Ennery und Jules Verne. irt vom Balletmeister C. Severini. Mußfik von
ebillemont und C. A. Raida. Anfang 7} Uhr. e
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Gründonnerstag, 30. März, Abends 74 Uhr, im iei B D dna Die Reise um die | meister A, Siems, Königlichen Opernhause: Concert des König- ztg O8 y lichen Opernchors, unter Leitung des Kapell meisters Herrn Felix Weingartner, unter gütiger Mit- Königlichen Sängerinnen Fräulein | Dienstag: Leisinger und Frau Gößte, der Königlichen Sänger | V. Sardou. Anfang 7# Uhr. Herren Sylva und Mödlinger und der König- lichen Kapelle. Das Negquiem, von Mozart.
Billets. à 6, 5,
j S E S e Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends 74 Uhr: Große außerordentlihe Vorstellung. P Ein Künstlerfest. “Wg Große Ausftattungs - Pantomime vom Hofballet- Mit überrashenden Lcht- und Wassereffecten und auf das Glänzendste in{ceniri vom Director Franz Renz. Costume, Requisiten, Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des ge-
Ballet arran-
leues T Schiffbauerdamm 4/5). | 2 l : i Neues eater e E A /9) fammten Personals. Neue Einlagen mit groß-
M +5; 4 i 9 Acten von artigen Lichteffecten. S Kinder - Orchester neu beseßt, neue Musik. “Sg Ballet von 100 Damen. Großartiger, in folcher Pracht noch niemals Hlilener Blumencorso. Zum Schluß: Großes Brillant- Mr. James Fillis
R T D A UN Nud, vorher cie bas Zum 68. Male: Lachende Erben. Operette in | mit dem Schulpferde „Germinal“. — (Grande
3 Acten von Horst und Stein.
Die Sirenen-Jusel.
Anfang 7 Uhr. meister h
f j : Mittwoch : Der Hütteubesißzer. (Nuscha Bußte, | Anfang 74 M Deutschland durchschnittlich etwas wärmer, im Aida “mi R En. Stabl) E Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. Donnerstag: Der Veilchenfresser.
Görß. Musfik von G. Steffens.
femble unter Leitung des
Anfang 74 U
Se liveraee, Inscenirt urs dent grie, Leiter Mb: inder. Dirigent : Kapellmeister A. Ferron. ie Ï . militär. Sboltionen s 3. Act arrangitt von L, | mit neuem Programm und Ein Künustlerfest, Gundlach. Vollständig neue Ausftattung an Deco- — rationen und Kostümen, —. Hierauf: Zum 89. Male: Ballet in 1 Act von H. Negel. Musik L R. A. M Moreoar riet, reiter. Inscenirt durch den Ballet- | Berl obt: Frl. Alice Zirzow mit Hrn. Capitär- errn L. Gundlach. (Sensationeller Erfolg.) "nel fg ice Qi H
Gesangéposse in
Thomas-Theatex. Alte Zakobstraße Nr. 30.
Dienstag: Gesammt - aa des Wiener En-
Virectors Franz Josef Operette in | Graselli. Lumpaci Vagabundus. Zauber- Musik | posse mit Gesang in 3 Aufzügen von Johann Nestroy.
t, Mittwoch : Dieselbe Verstel“ung.
Musik von Carl | Quadrille de la haute équitation. — Das borende
Kängeruh. — Cavallerie zu Fuß 2c. Mittwoch, Abends 7{ Uhr: Große Vorstellung
Familien-Nachrichten.
Lieut. William Kutter (Charlottenburg—Kiel). Frl. Emma Ulbrich mit Hrn. O ei Mittmann (Strehlen—Grünhartau). — {Frl. Anna Grasse mit Hrn. Gerichts-Assessor A. Zimmer (Schlauroth bei Görliß—Neisse).
Adolph Ernst-Theater. Sonntag (vorleßte | gz 7 2 : “ | Gestorben: Hrn. Pastor Fruhuer Tochter Eli Woche der Aufführung): Zum 83, Male: Modernes Gel i P Fruh d Babylon. Gesangsposse tn 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. In Scene gesetzt voy Adolph Ernst. Anfang 7# Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Goldlotte. 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. (Fouvlets theilweise von G. Görß.
(Schwanowitz). — Hr. Regtierungs- und Landes- Oekonomie-Itath August Wilhelm Troschke (Bres- lau). — Fr. Domänen-Pächter Maria Schneider, geb. Lachmann (Städtel, Kreis Namslau). —- Fr. Elisabeth von Eike und Polwit, geb, von Steg- mann und Stein (Polwiz). -- Verw. Fr, Oberst Jenny von Kronhelm, geh. Gottwald (Guesen).
Musik von G. i l Nedacteur: Dr. H. Klee, Director.
Berlin: L m . m a e agen qn Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einschließlih Börsen-Beilage).
(4341)
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
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Deutscher Reichstag. 70. Sißung vom Sonnabend, 18. März, 1 Uhr.
Zur ersten Lesung steht die Novelle zum Militär- penstons-, zum Reichsbeamtengeseß, sowie zum Geseß, betreffend den Reihs-Jnvalidenfonds. i
Aus der Verhandlung, über deren Beginn bcreits in der Nummer vom Sonnabend berichtet worden is, tragen wir zunächst die einleitende Nede des Königlich preußischen Kriegs- Ministers von Kaltenborn-Stachau im Wortlaut nach.
Kricgs-Minister von Kaltenborn-Stachau:
Meine Herren! Schon seit einer Reihe von Jahren ist die Militärverwoltung bestrebt, dahin zu wirken, daß diejenigen Bestim- mungen des Militärpensionsgeseßes, welhe sih dur die Erfahrung als hart oder unpraktisch erwiesen haben, einer Aenderung unterworfen werden.
daß dasselbe am 16. März 1891 drei Nesolutionen gefaßt hat, deren Zweck dahin ging, die verbündeten Regierungen zur Erwägung zu ver- aulassen :
a. inwieweit den fkriegsinvaliden Militärpersonen der Unter- klassen eine Aufbesserung ihrer Invalidenbezüge zu theil werden tonne ;
b. inwieweit die Kiegsinvaliden aus der Zeit vor 1870 den- jenigen aus dem Kriege 1870/71 gleichzustellen ;
c. inwieweit die Unzuträglichkeiten zu beseitigen seien, welce sich bei Anwentung der auf die Kürzung der Pensionen bei An- stellung im Civildienst bezüglichen Bestimmungen fühlbar gemacht haben.
In dem vorliegenden Geseßentwurf sind die Nesolutionen a und c becrücksichtigt worden; was die Nesolution b anbetrifft, so soll derselben durch einen besonderen Gesetzentwurf entsprohen werden. Ich hege die Hoffnung, daß derselbe Jhnen kurz nach Wieder- zusammentritt des Reichstags nah) Ostern zugehen kann. Es ift dies übrigens ein kurzer und einfaher Geseßentwurf, bei dem es si handelt um cine Auêëgabe von etwa 1 250 000 4 jährlich zu Lasten des Neiche-Invalidenfonds.
Meine Herren, die wesentlichsten Punkte des heute zur Berathung flehenden Geseßentwurfs bctreffen :
l) Erweiterung der bisherigen als unzureichend erkannten Frist- bestimmungen ;
2) Erweiterung der Einkommensgrenzen, von welchen ab bei Anstellung im Civildienst die Pension cinbehalten wird;
3) Befreiung des Communaldienstes von den Pensionékürzungen ;
4) Anrechnung der Militärdienstzeit bei Pensionirung der im (Communaldienst befindlihen Militäranwärter ;
5) Erhöhung der Kricgszulage für invalide Soldaten ;
6) Erhöhung der Zulage für Nichtbenußung des Civilversorgungs- scheins; :
7) Fortfall der eins{ränkenden Bestimmungen, nah welchen in- valide Soldaten bei Steigerung des Grades ihrer Erwerbsunfähigkeit nach der Entlassung bisher jeweils nur die um eine Klasse herab- gesetzte Pension erhalten.
Meine Herren! Bei dem lebhaften Interesse, welhes das hohe Haus von j-her dem Militärversorgungswesen bezeugt hat, bin ich gewiß, daß auch dieses Gescß eine wohlwollende Aufnahme bei Ihnen finden wird. (Vravo! rechts.)
Jm weiteren Verlauf der Verhandlung erhält nach dem Abg. Dp. Pieschel, über dessen Rede bereits berihtet worden ist, das Wort der
Abg. Dr. Hartmann (deonf.): Wir danken den verbündeten Negierungen für die Vorlage, mit welcher sie eine Reibe von Wünschen des Reichstags und der Betheiligten zu erfüllen si bestrebt haben. Wir sind dafür dankbar, aber damit nicht zufrieden; wir verlangen mehr und hoffen, daß cs in der Commission möglich sein wird, mehr zu erlangen. Ich beantrage, eine Commission von 21 Mitgliedern nieder- zuseßzen, Die Erhöhung der Pensionen sollte durhgehends, auch für die Hinterbliebenen, erfolgen; die Verweisung auf die Allerhöchste Gnade sollte mehr in den Hintergrund treten. Die Kriegsinvaliden aus der Zeit vor 1870/71 müssen den späteren gleichgestellt werden ; in dieser Nichtung is uns ja allerdings ein eigener Gesetz- entwurf in Aussicht gestellt; die Anrechnung der Pension foll nur bei den in den Communaldienst tretenden Pensionären fortfallen. Das genügt uns nicht; wir sind da derselben Ansicht, wie der Vorredner. Die zahlreichen Einzelbestimmungen der Vorlage bringen theils materielle Verbesserungen der Lage unserer Pensionäre, theils beseitigen sie cine Menge vorhandener Ungleichheiten und Unklarheiten. Nicht einverstanden bin ih mit der Bestimmung, wonach das Necht auf den Bezug der Pension erlöschen soll wegen Ver- urtheilung wegen Hochrerraths, Landesverraths und dergleichen. Da- gegen müssen wir uns erklären. Eine Pension kann nicht gerihtlich aberfannt werden und darf anch dur strafbare Handlungen nicht be- rührt werden. Besonders bedenklich ist uns, daß diefe Bestimmung fogar rückwirkende Kraft erhalten foll.
Abg. von Schöning (deonf.).: Nah den geltenden Bestim- mungen werden demjenigen Dffizier, der in Folge seiner Verwundung mehr als zwei Monate in einem Lazareth auf französishem Boden kranf gelegen hat, zwei Dienstjahre angerehnet, demjenigen, der zufällig in ein deutsches Lazareth transportirt wurde, nicht. Diese Ungerechtigkeit trifft ctwa 400 Offiziere. Wir behalten uns die Stellung eines be- sonderen Antrages zur Beseitigung dieser Ungleichheit vor.
Abg. Dr. Seelig (dfr.) bedauert, daß man sih auch bei dieser Gelegenheit in der Militärverwaltung nit hat entschließen können, die vor 1848 activ gewesenen sleswig-holsteinischen fiziere zu berüdsihtigen. Alle Schritte, welche diese gethan baben, - um eine höhere Pension zu erlangen, seien vergeblih gewesen; eine ange- strengte Civilklage habe mit Abweisung und mit der Verurtheilung zur Tragung einer ganz erheblichen Kostensumme geendet. Fhre letzte Hoffnung hatten sie auf die jeßige Vorlage gefeßt; aber auch diese lasse sie im Stich, und so müßten diese Unglücklichen bei ihren piigen Pensionen bleiben, wenn ihnen nicht der Reichstag zu Hilfe ommt.
U Königlich preußiswer Bevollmächtigter zum Bundesrath, General- Lieutenant von Spitz: Der Vorredner ist im Irrthum, die Novelle erfüllt alle feine Wünsche bis auf einen, und in Ren einen Punkt theilen die s{leswig-holsteinishen Offiziere das Schicksal aller anderen mit Ausnahme der Theilnehmer am Kriege von 1870/71, wie Art. 23 beweist: die Vorschriften bezüglih der Pensionskürzungen finden An-
„wendung „ohne Rücksicht darauf, nah welcher gesetzlichen oder sonstigen
Berlin, Montag, den 20. März
Vorschrift ihre Pensionirung erfolgt ist.“ Die Absicht des Gesetzes ist also, die schle8wig - holstcinishen Offiziere miteinzubegreifen. Außerdem erfolgt allerdings eine Vorschrift, daß eine Pensionskürzung erst stattfinden kann, wenn ein Gesammteinkommen von 3000 M vorhanden ist. Das betrifft aber lediglich die Theilnehmer am Kriege
1870/71. Von dieser Besserung sind jene s{leswig-holsteinishen Offi-
ziere ausgeschlossen, wie alle anderen Offiziere, dic diesen Krieg nicht mitgemacht haben. Sie werden durch dieses Gesez aber gleichgestellt mit allen übrigen Offizieren.
Abg. Freiherr von Gültlingen (Np.) bekämpft ebenfalls die Verschiedenheit, welche dadurch geschaffen werden foll, daß nur beim Eintritt in den Communaldienst die Militärpension nicht gekürzt werden foll. Diese Bestimmung sei eine große Ungerechtigkeit gegen diejenigen, welche in den Staats- oder NReichsdienst treten. Was die Aberkennung der Pension infolge Bestrafung wegen Hochverraths, Landesperraths, Kriegsverraths oder wegen Vergehungen gegen das Gesetz, betreffend den Verrath militärischer Ge )eimnisse betrifft, so steht Redner im Gegensaß zu dem Abg. Dr. Hartmann durchaus auf dem Boden der Vorlage und pflichtet der dort gegebenen Begrün- dung bei, wonach es im höchsten Maße zur Verwirrung des Nechts- gefühls beitragen müsse, wenn einem Offizier, dessen Beruf der Schutz des Vaterlandes ist, die Pension fortgezahlt werden muß, nach- dem er sih foweit vergessen hat, daß er verrätherishe Handlungen unternimmt, welche geeignet sind, die Wohlfahrt des Neichs zu ge- fährden. Bedenklich sei nur die rüc{wirkende Kraft, die dieser Be- stimmung im Widerspruch mit dem geltenden Strafgesetzbuch beigelegt werden soll. Auch die Reichspartei wird für Commissionsberathung stimmen. i /
Abg. Gröber (Centr.) hält ebenfalls den Geseßentwurf für ganz gnd entworfen und die Mehrzahl seincr Einzelbestimmungen sür annehmbar. Für die Vorprüfung fei aber niht fowohl eine Specialcommission als vielmehr die Budgetcommission geeignet. Jn Betreff der Hauptfrage, ob und wie weit die Pension bei Eintritt in den Staats-, Reichs- oder Communaldienst gekürzt werden soll, könne er die Lösung der Novelle als die beste niht anerkennen. Viel richtiger würde es sein, bezüglih der Pension selbt einen Unterschied zu machen und die infolge von Dienstbeschädigung bewilligte Pension durhweg unverkürzt weiter zu gewähren.
Abg. Schmidt - Frankfurt (Soc.) hält eine Aenderung der- jenigen Bestimmungen des Meilitärpensiontg-seßzes für nothwendig, welche die Festseßung der Invalidität betcefen. Bis jeßt werde dieselbe nur auf Grund militärisher Gutachten festgestellt, und oft werde nur auf Halbinvalidität erkannt, sodaß dem Betreffenden cin Pensionêeanspruch überhaupt nicht zusteht, obwohl er niht mehr er- werbsfähig ist. Dies komme besonders häufig bei Leiden vor, welche erst nach Jahren zum Ausbruch kommen. Zahlreiche Dienstbeschä- digungen rührten bekanntlih auch von Mißhandlungen her. Ein System, welchcs dem einzelnen so viel Schaden zufügen, seine Ge- fundheit für immer untergraben könne, müsse auch Entschädigung dafür bietén. Wenn die Belastung dadurh wachsen sollte, so würde sie andererseits durch die Abnahme der Mißhandlungen und ihrer Folgen erlcihtert werden können. : i
Abg. Nichter (dfr.): Es unterliegt keinem Zweifel, daß außer- halb des Rahmens dieses Geseßentwurfs noch manche Härten in Bezug auf das Pensionswesen vorliegen, deren Beseitigung fehr wünschens- werth wäre. Die große Pensionslast entsteht zum großen theil daraus, daß auch solche Militärs pensionsberechtigt sind, die zwar nah militärishen Begriffen nicht mehr felddienstfähig, aber im bürgerlichen Leben vollkommen erwerbsfähig sind. Auch abgesehen von diefem neuen Gesct, ist die Pensionslast eine außerordentlich steigende. Es ist vom nächsten Jahre ab eine Steigerung der Pensionéla]st um zwei Millionen zu erwarten. Wird aber die neue Heeresvorlage oa fo wird allein aus dieser Vorlage eine Steige- rung der Pensionslast um weitere fünf Millionen erfolgen. Fett betragen die Militärpensionen {on über 60 Millionen. - Es it. gar nicht s{wer, auf Punkte hinzuweisen, wo größere Aufwendungen für verabschiedete Militärs gewiß wünschenswerth sind; aber die Véillionen wachsen nicht auf der flachen Hand, nicht einmal die Hunderttausende. Wenn daher von rechts mit einer gewissen Freigebigkeit Ver- befserungsvorshläge gemacht werden, so würden die Herren si ein großes Verdienst erwerben, wenn sie zugleih angäben, wo das Geld dazu herkommt; insbesondere wäre es mir interessant, ob die Herren, welche für die verabschiedcten Offiziere eine so lebhafte Theilnahme zeigen, etwa bereit sind, von den Liebescaben für die Brenner für die Invaliden eine Kleinigkeit abzugeben. Auf die Einzelheiten dieses Geseßes gehe ih {hon deswegen nicht ein, weil, wenn, wie zu erwarten ist, der Reichstag aufgelöst wird, dieses Geseß garniht zur Verabschiedung gelangt. “ Sollten dabei auch nur annähernd die Summen der Militärvorlage bewilligt werden, so würde diese Steigerung der Militärlast allen anderen an sich wünschenswerthen Ausgaben die allershärfste Con- currenz machen, und wir würden hier wie überall auf eine böbere Dotirung auf absehbare Zeit ganz und gar verzichten müssen. Daher möchte ih auch alle diejenigen, welche hier und im Lande sich für die bessere Bersorgung verabschiedeter Soldaten besönders inter- essiren, bitten, dafür zu sorgen, daß nicht die Ausgaben für das active Heer in einein Maße gesteigert werden, daß für absehbare Zeit irgendwelche Besserstellung vérabsMiebeler Soldaten vnmöglih wird.
Abg. Menzer (dcons.): Die Versorgung der Kriegsinvaliden des Deutschen Reichs ist bisher cine mehr als ärmliche. Die Männer, welche in dem Kriege von 1870/71 ihr Blut für die Wiederber- stellung des Deutschen Reichs vergossen haben, könnten mit Necht von dem Vaterlande erwarten, daß sie aller Sorge um das tägliche Brot enthoben werden würden. Die Budgetcommission wird ja auh im stande sein, diesen patriotischen Erwägungen Rechnung zu tragen, wenn ih es auch für besser gehalten hätte, eine besontcre Commission niederzuseßen, In England und Holland fennt man eine Verkürzung der Pensionsbeträge überhauvt niht; wir sollten uns in dieser Beziehung cin Beispiel an ihnen nehmen. Die Weiterzahlung der Pension an folhe, welhe in den Communaldienst treten, giebt unzweifelhaft zu neuer tiefgehender Unzufriedenheit Anlaß bei Allen, welche in den Neichs- oder Staatsdienst getreten sind. In dem Reichs - Invaliden- pensionéfonds, der noch 1891/92 415 Millionen Mark besessen hat, müssen doch sicher noch die Mittel vorhanden sein, welche eine unverkürzte Zahlung der Pension an alle Kategorien von im Civildienst Angestellten ermöglichen. Die Inhibirung der Pensions- zahlung bei Verurtheilung wegen Hoch- und Landesverratbs kann ich auch nicht billigen; ebenso erscheinen mix die Präclusivfristen vou sechs Jahren für die Geltendmachung von Berforgung®ansprüchen wegen im Kriege erlittener innerer Dienstbeschädigungen und die von einem Jahre für Unteroffiziere und Soldaten, welche im Frieden Dienstbeschädiaungen erlitten haben, zu kurz. :
Abg. Dr, Dsfann (nl) sieht in der Bestimmung, daß die Pension folhen Personen, welche ernen Hoch- und Landesverraths verurtheilt find, aberkannt werden foll, einen fehr gerechtfertigten und durch die Verhältnisse gebotenen Schritt der Geseßgebung. Man könne doh dem Offizier, der gegen den Bestand des Reichs Verbreche- rishes unternommen hat, micht noch cine Pension in die Hände liefern, die dasselbe Reich aufbringen muß. Auch dieser Nedner kann es nicht als gerecht gelten lassen, daß beim Eintritt in den Communaldienst die Pension weiter gezahlt werden soll, beim Eintritt in den Staats- oder Neichsdienst niht. Wie solle cs gehalten werden mit Schulen,
1893.
welhe vom Staat subventionirt werden ? Durch eine solche Aus- legung würde ja auch der Vortheil, welhen man den Pen- Nonâren zuwenden will, wieder aufgehoben werden. Es feien freilich die Hoffnungen der Interessenten durch die beab- sichtigte Abzweigung von 67 Millionen aus dem Reichs-Fnvaliden- fonds für Neicbsiwecke erheblih ges{wächt worden. Aber auch nad dieser Abzweigung blieben noch reichlich Mittel übrig, um, wenn Cd niht im vollen Maße, die Gleidstelung sämmtliher Kategorien hinsichtlich des unverkürzten Welterbezugs der Pension zu ermöglichen. Auch die Militärvorlage bilde für ihn in dieser Beziehung fein Hemmniß. Man dürfe doch niht außer Betracht lassen, daß die Lebensverhältnisse seit 1871 und 1874 ganz andere geworden find, daß die Pensionen, welche damals ausreichend schienen, es beute nicht mehr sind. Die Budgetcommission sei ja gewiß auch sahverständig sür diese Vorlage; abec sie habe doch so eine instinctive Neigung zu sparen, und man müsse hoffen, daß diese Neigung zurücktreten werde vor der entshlossenen Absicht, eine Menge früher begangenen Unrechts- und zugefügten Unheils wieder gut zu machen, : Abg. Graf Douglas (deons.) hat seiner Zeit zusammen mit dem Abg. Menzer die Resolution eingebracht, welhe den verbündeten Regierungen die Beseitigung der in den Pensionsgescßen enthaltenen Hârten und Unbilligkeiten ans Herz legte. Diese Beseitigung erfolge in der Vorlage nur in sehr bescheidenem Maße. Die finanzielle Aufvesserung, die Erhöhung der Kriegézulage von 6 auf 9 M, [ei ver- s{windend. Es müsse endlich einmal der Modus der Einkommens- berechnung bei Pensionären in Wegfall kommen, wonach auch bâus- lihe Arbeit auf die Pension angerechnet wird. In dieser Beziehung müsse die Commission Abhilfe schaffen. E Akg. Liebermann von Sonnenberg (b. k. F.): Der Abg. Richter pfeift hier ein Rattenfängerlied an die Wähler, soweit sie Militärpensionäre sind: sie möchten ja nicht Freunde der Militärvorlage wählen, da fonst ihre Pensionsbezüge garnicht erhöht werden könnten. Ein Noßhspiritusmonovol würde alle nöthigen Mittel für beides liefern. Der Abg. Nichter rechne nit mit dem Patriotismus der alten Soldaten: die wollen niht auf Kosten der Sicherheit des Vaterlandes eine Erhöhung ihrer Pension haben, sie werden nicht hören auf das Pfeifen des Nattenfängers von Hagen. Präsident von Leveßow verweist dem Medner den letten Ausdruck als unparlamentarisch{. 4 Abg. Nichter (dfc.): Man sucht niemand hinter- einem Bufch, wenn man nicht selbst dahinter gesteck hat. Ich habe von dem Abg. Liebermann von Sonnenberg ncch niemals eine sachliche. Belehrung empfangen, wohl aber Agitationsreden gehört, wenn die Herren einmal zufällig überhaupt hier anwesend waren. Das lehrt au dieser Fall.
Ich habe mich für die Invaliden und alten Krieger intereffirt zu einer Zeit, wo die Möglichkeit von Wahlen garnicht bevorstand. 3 war vor anderthalb Jahren. Gerade dicse Vorlage ift zu
guten Theil, nämlich in der Zulage für die Kriegsinvaliden , Anregung mit zu verdanken, indem ich den ersten 2
auf die Besserstellung der. Invaliden überhaupt in dieser laturperiode eingebracht habe. Es war also
ration gegen niemand s{chlechter am Plate, als
Das weiß freilcch der Abg. Liebermann von
nicht , weil seine Beschäftigung mit dieser Materie
vom heutigen Tage datirt. Allerdings foll man den al
das Leben möglichst leiht machen, und soweit der Reichs-In
fonds dazu hinreicht, kann niemand mehr geneigt sein, Härten zu seitigen als ich. Aber es handelt sih bei allen diesen Fragen dur aus nicht bloß um alte Krieger von 1870/71, sondern um Leute t mittleren Jahren, die in bürgerlitem Sinne vollkommen erwerbsfähi
| { sind und nur aus irgend einem Grunde aus dem Militärdienf L J L ERRE E
geschieden sind, in vielen Fällen n1 dem verkehrten Princi daß derjenige, der nicht er Neihb es Dienstalters avancirt, seinen Abschied cinreihen muß. ieses Princip,
ganz außerordentlich n ] Betreffenden aus sehr gut Dienst leiste: Di eigerung de entfton beruht zissermaßtg au?! den Än( aben des Kriegs- inisteriums E VEX
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Militärcommission. Wenn
meist außerhalb zu thun — so müßte ihm dat Herz hier zu bekunden, ift äußerst d: Man muß nur auch die Börse haber Wünsche des gi Herzens
leicht.
iten Steuern nachweist zur das gute Herz allein ja mindern durch hs erweckt neue Unzufrieder was man zu wählen hat, den Unterbeamten
er ge
Kreis der Unterbeamten gekommen ift; wenn man die? Beamtenklafsen, wie es 1890 74 Millionen Hic Erhöhungen des Militär-Etat durch die steigenden M ih empfeblen, f Bennig?en die baben gestern von it für culturelle Aufgaben zurückgestellt we Militärlaft mit Ein MRescript des p Präßfdenten f einzuschränken, selbst Fortbildungsfd lassen, weil die erforderliden Zuschüsse nü auf können. a hat man doch alle Urfache, fich vorzuseben, ebe t eine weitere rrlaf i f ? frage!) Ist L a zfrac Menschen? Durch è Vermehrung der Steuern wird es einer Menge von Eriftenze lich f lichen Verdienst zu verschaffen. er Abg. Liebermann von Sonnen- berg hat das e BVranntweinmonepeolproject wieder aufgemärmt. das darauf hinauslief, den Confum großer minder weßlbabßender Klassen zu vertheuern. Abg. Liedermaun von Sonneuberg und seine Freunde n de fürwortung diefes Projectes bet den Wablen viel Glück babeu werden, bleibt abzuwarten. bermann vou Sonnenberg (b. L F.) verwabrt sich gegen die Angriffe des Vorredners; ex kênne aud eine wirk- jame Börsenfteuer in Vorshlag bringen. (Vice-Präsident Graf Ballestrem: Wir verhandeln bier nicht über Steuerverlagen.) Auch feble er nitt im Hause fo oft, wie der Abg. Richter behaupte: er set meistens anwesend; parlameutaris wirksamer abec werde ex sich erst dann betbhätigen könren, wenn er mit einer Fraction wiuder« tfomme. Der. Abg. Richter habs fich felbst gelobt. Nur: chacun à s0n mauvais baut-goût ! (BicePrähdeut Graf Ballestrem ver» weist dem Reduer diefen Ausdru.)
Abg. Adlwardt (v. k. F): Der ganze SWaden rührt daber; daß der Invalidenfonds ohne Verzinfung ür sich selbit aufgedraudht worden ist. Zur Deckung aller diefer Aufyaden würde am: besten eine progrefsive Einkommensteuer dienen. Er habe bedauertiter Weise
etner rets
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