1893 / 72 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Mar 1893 18:00:01 GMT)

S E S R E M R 2

A f L F E: R E E

Ei

Geheimer Ober-Finanz-Rath Lehnert: Es licgt nicht. an der mangelnden Neigung der Regierung, Aufbesserungen zu gewähren, sondern am Mangel: der Mittel, daß zunächst nichts geschehen kann. Ein folhes Vorgehen, wie es der Ober-Bürgermeister Bötticher empfiehlt, würde gerade die allgemeine Unzufriedenheit permanent

Ober-Bürgermeister Bötticher: Es handelt sich bier ‘nur um 38 Beainte. Ich beantrage: Das Herrenhaus wolle die Staatsregie- rung ersuchen, eine Erhöhung des Gehalts dieser Beamten in Erwä- gung zu ziehen.

Graf von Zieten-Schwerin: Die Budgetcommission weiß es der Regierung Dank, daß sie endli damit gebrochen hat, ein- ¿elne Beamtenkategorien berauszugreifen. In dem unerträglichen Zustande unzureihender Besoldung befinden sich fehr zahlreiche Beamtenklassen. Dieser unerträgliche Zustand muß ertragen werden, bis die Staatskasse durchgreifend helfen kann.

Graf Brühl äußert sich in demselben Sinne. Finanz-Minister Dr. Miquel: Bei der gegenwärtigen Finanz- lage Finn dem berechtigten Wunsche nach allgemeiner Aufbefserung der Gehälter niht entsprohen werden. Die Gehälter dexr mittleren Beamten bedürfen der Aufbesserung am dringendsten. Graf von Pückler spricht sih für den Antrag Bötticher aus. Der Antrag Bötticher wird abgelehnt.

Zum- Etat der landwirthschaftlihen Verwaltung hat Fürst von Haßfeldt-Trachenberg den Antrag gestellt, die Negierung zu ersuchen, in diesem Etat O zur Förde- rung genossenschaftliher und communaler Flußregulirungen anstatt 500 000 A drei Millionen Mark cinzuseßen, ferner den Dispositionsfonds zur Unterstüßung landwirthschaft- licher Vereine und zur Förderung der Landkultur im all: gemeinen von 310000 auf 500 000 M zu erhöhen. Die Budgetcommission beantragt, den Antrag der Regierung zur Erwägung, inwieweit cine A an sich wünschens- werthe Erhöhung der beiden Positiecnen eintreten kann, zu überweisen.

Prinz-zu Schönaich-Carolath bittet den Minister, für die Bewohner der durch die Oder überschwemmten Ortschaft Schillno Staatshilfe in umfangreiherem Maße zu gewähren.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden kann cine bindende Erklärung zur Zeit noch nicht abgeben.

Freiherr von Durant bedauert, daß das Rentengütergeseß nur noch dazu benußt werde, aus großen Besißungen kleine zu machen. Anch in Gegenden, wo zwishen Groß- und Kleingrundbesiß fein Miß verhältniß besteht, werde zu eifrig mit der Begründung von Renten- gütern vorgegangen. Der Minister sollte die Generalcommissionen anweisen, den bezüglihen Anträgen der Grundbesißer niht zu schr entgegenzufommen.

Minister für Landwirthschaft :c. von Heyden: Einc folche all- gemeine Einwirkung is für mih niht möglich. Die General-Com- missionen sind aber in der Lage, genau zu prüfen, ob in dem einzel- nen Falle alle Voraussezungen für die Begründung von Nentengütern vorliegen. Hierin dürfte die Abhilfe liegen, die der Vorredner wünscht; die Commissicnen werden allmählih in immer festere Bahnen bei ihren Entscheidungen gelangen. Bis jeßt ift der Andrang ter Angebote sehr groß gewesen.

Freiherr von Durant wünscht, daß wenigstens den Commissionen aufgegeben werde, aus den zahlreichen Angeboten cine Auswahl aufzu- tellen, nah der die Reihenfolge der Nentengutsbildungen festgestellt wird. Damit wäre {hon etwas gewonnen.

Ober-Bürgermeister Struckmann empfichlt größere Staats- auswendungen für die landwirthschaftlichen Mittelschulen.

Landeédirector v on Leveßow \chließt fich diefem Wunsch an. Die Frage der Erhöhung der Gehälter der Lehrer an diefen Schulen

gehe die Provinzen und die Kreise gar nichts an; auch hätten wedcr die einen noch die anderen bei ihren sonstigen stets steigenden Lasten zu freiwilligem Einspringen irgendwie Lust.

Minister für Ländwirrhfchaft 2c. von Heyden: Bei der Durch- führung des Normal-Etats konnten diese Schulen nicht berüdsihtigt werden. Die Régierung hat sich an die Provinzen und Kreise ge- wendet. Führen die Verhandlungen mit diefen niht zum Ziel, fo bleibt nur übrig, dic Schulen eingehen zu lassen oder sie zu ver- staatlichen. d 4A

Graf zu Inn- und Knyphausen tritt für die Beschleunigung des Neubaues der Thierärztlichen Hochshule in Hannover ein; bezügli des zu wählenden Platzes möge man dem Urtheil des Directors der Anstalt vor dem der tehnis{chen Deputation den Vorzug geben.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden bezieht fich auf seine im andern Hause abgegebenen Erklärungen. ; i:

Für den verhinderten Fürsten Haßfeldt begründet Graf Frankenberg den Antrag auf Verstärkung der Fonds für Flußregulirungen und für die landwirthschaftlichen Vereine.

Graf von Frankenberg: Das vom Prinzen Carolath an- geführte Beispiel beweise, wie nothwendig die Erhöhung des erst- genannten Fonds sei. Die halbe Million, die der Etat auswerfe, sei geradezu winzig. Andererseits werde er #ch niht wundern, wenn das Haus bei der jeßigen Finanzlage keine Neigung für den Antrag habe. Der zweite Antrag bezwecke cine bessere Dotation der knappen Fonds für die Vereine und die Hebung der Landescultur im allgemeinen.

Minister für Landwirtbschaft 2c. von Heyden: Die Negierung werde zu erwägen haben, ob für eine Verstärkung diefer Fonds Mittel vorhanden oder flüssig zu machen seien. _

Der Antrag der Budgetcommission zu dem Antrage des Fürsten Haßfeldt wird angenommen.

Beim Gestüts-Etat wird der Verwaltung von den Herren von Klißing und von Bemberg- Flamers- heim der Dank für die Förderung der Pferdezucht ausgc- sprochen. j

Beim Etat des Finanz-Ministeriums wünsht Graf zu Jun- und Knyphausen die Ausgestaltung der noch nicht voll organisirten Regierungen zu Stralsund, Aurich, Stade und Sigmaringen. (Schluß des Blattes.)

— Im. 2. Arnsberger Reichstagswahl kreise (Arnsberg- Meschede-Olpe) ist an Stelle des verstorbenen Abgeordneten Dr. Peter Reichensperger der Chef-Redacteur Fusangel zu Bochum (Centrum) mit 15131 Stimmen zum Mitglied des Reichsta gs gewählt worden. Ober-Rentmeister a. D. Böse zu Münster (Centrum) hat 4729 Stimmen crhalten.

Land- und Forstwirthschaft.

Die Königlih württembergische landwirthschaftlihe Akademie Hohenheim beging, wie der „Schwäb, Merk.“ berichtet, am 21. d. M. die Feicr des sünfzigjährigen Doctorjubiläums ihres langjährigen ver- dienten Lehrers, des Professors Dr. von Wolff-Hohenheim. Unter den zahlreihen Ehrungen, die dem Nestor der deutschen Agri- cultur-Chemiker bei dicser Gelegenheit zu theil wurden, sei, außer der Erneuerung des Doctor-Diploms seitens der Universität Berlin, er- wähnt, daß der Verband der deutschen landwirthschaftlichen Verfuchs- stationen dem Jubilar das Diplom als Ehrenmitglicd verlieh und der „Club der Landwirthe“ in Berlin ihm eine künstlerisch schr werth- volle Adresse mit Diplon überreichen licß.

Verdingungen im Anslande.

Dänemark. 10. April, 12 Uhr. Maskinchöfen for Statsbatiedriften-MWas- kinafdelingens Regnskabsförer-Aarhus: Seferung von ca. 65 000 Pfd. mineralischem Cylindersl, ca. 200 000 Pfd. gereinigtem Mineralöl, ça. 200000 Pfd. Steinöl. Bedingungen und Angebötsformulare an Ort und Stelle.

Verkehrs Anftalten.

Laut Telegramm aus Goch ist die erste englische Ln st über Vlissingen vom 283. d. M. ausgeblieben; Grund: Nebel an der englischen Küste.

Mannigfaltiges.

Köln, 23. März. Ein kürzlih neu gefundenes K ohlen- lager in der Eifel ist, wie die „Kölnische Volkszeitung“ meldci, vom Ober-Bergrath Dr. Diesterweg als devonishe Anthracitkohle er- fannt worden, .die auch Schwefelkies führt. Derartige Kohle ift bisber in England abgebaut, aber in Deutschland noch niht gefunten worden.

Charkow, 23. März. Auf. der Wolga und den Don ift, wie der „Köln. Ztg.“ telegraphirt wird, Eisgang eingetreten. Die niederen Stadttheile von Charkow find übershwemmt. Der Eisgang rihtet beträchtlihen Schaden an.

Palermo, 23. März. Der Hamburger Schnelldampfer „Fürst Bismarck“ ist laut Meldung des „W. T. B.“ heute then 8 Uhr wohlbehalten hier eingetroffen. Das Wetter ift \ommerlich warm, an Bord Alles wohl.

Lüttich, 24. März. Das Schwurgericht verurtheilte, Tem

„W. T. B.“ zufolge, heute die Anarchisten Petit und Cybers

wegen Ermordung des Rentiers Fresart zu lebenslänglicher Zwangké- arbeit,

Christiania, 23. März. Die drei Matrosen von dem nor- wegishen Schiff „Thekla“, welche wegen Kannibalis8mus ‘an Norwegen ausgeliefert wurden, sind wic „W. T. B." meldet, fréi- gesprochen und außer Verfolgung gescht worden.

Nach Schluß der Nedaction eingegangene Depeschen.

London, 24. März. (W. T. B.) Nach mehrmonatiger Dauer des Strikes, welcher großcs Elend verursacht hat, gelangten in Lancashire die Arbeiter der Baumwoll- spinnereien heute früh zu ciner Einigung mit den Fabrikanten. Die Arbeiter nehmen die Lohnherabsezung von 7 Pence per Pfund Sterling an. Die Fabriken jollen am Montag wieder eröffnet werden. :

Moskau, 24. März. (W. T. B.) Die Stadtverord- neten-Versammlung beschloß, die feierliche Bestattung des ermordeten Stadthauptes Alexejew auf Kosten der Stadt zu veranstalten und gleihfalls aus Mitteln der Stadt 200 000 Nubel zum Gedächtniß des Verstorbenen für wohl- thätige Zwecke zu verwenden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Senat)

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Wetterbericht vom 24. J 8 Uhr Morgens.

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Stationen, Wind. Wetter.

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Mullaghmore C 2 halb bed. Max Grube. Aberdeen | l beiter í Khristianfund [S Di Ober-Regisseur Kopenhagen . P l wolkenlos | Stodtholm . 19 4 wolkenlos ! aranda . NNW 6 heiter

t Petersburg [SW 1 wolkig

Moskau . WSW 1 halb bed, |

1) Reif. 2?) Dunst. ?) Thau. Nebersiht der Witterung.

Anfang 7 Ulr.

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um Nichts.

1 00 025 S

Daës gestern erwähntee barometrische Maximum | Hedwig Niemann. bat sih auch über Nord-Europa ausgebreitet, fodaß | tempo. Unfang 74 Uhr. Gastspiel von

hat. Ueber ganz West-Europa ist der Luftdruck hoch | Cypricnne. — Vorber: A tempo. 3 Acten von F. Berg und D. Kalisch, Lid i A. Conradi. In Scene gescßt von Adolph Ernst. Schlaeger mit Frl. Juli Heffter (Osterode, Ostpr.).

die Wetterlage jeßt an Beständigkeit zugenommen Sonntag: und gleichmäßig vertheilt, das Wetter ruhig und tkeils heiter, theils neblig ohne meßbare Niederfchläge, In Deutschland zeigt die Temperatur burchfchnikt- lich wenig Aenderung, in den nördlichen Gebiets- theilen liegt sie meist über, in den südlichen meist unter dem Mittelwerthe.

theils nebligen , theils heiteren Witterung wahr- | C. Haffner und R. Genée. Strauß Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Die Fledermaus. ae Montag : Pariser Leben.

scheinlich. Deutsche Secwarte.

E et E A R E Theater - Anzeigen.

haus. 75. Vorstellung. in 4 Acten von Pietro (Nah Erkmann und Chatrian.) Deutsh von Mar Kalbeck. An Scene geseßt vom Ober-Regisseur

Tetlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Die Puppeufee. ' E —— | tifsement von Haßreiter und Gaul.

Schauspielhaus. folgt. Zwei Scenen aus der Komödie des Lebens, frei nah dem Englischen des W. S. Gilbert und Hans Meery. In Scene geseßzt vom Ober-Negisseur Ein Lustspiel. Lustspiel in 4 Auf- O zügen von Noderih Benedix. In Scene geseht vom s Max Grube. Fricdrih Mitterwurzer, als Gast.) Anfang 7 Uhr. ; Aus

Sonntag: Opernhaus. 76. Vorstellung. Loheu- die Welt in achtzig Tagen. grin. Romantische Oper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene geseßt vom Ober - Regisseur Tetzlaff. Dirigent : Kapellmeister Weingartner. An-

Schauspielhaus. 8. | n T Schauspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. E (Tell: Herr Friedri Mitterwurzer, als Gast.)

Deutsches Theater.

glückliche Tage. Sonntag: Der Talisman. Montag: Der Talisman.

Berliner Theater. Sonnabend: Viel Lärm um _ Nichts, Anfang 7 Uhr.

von Heilbronn.

Montag: Viel Lärm um Nichts.

des Menschen. Sonntag: Die Tragödie des Menschen.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Chausseestraße 25.

Fortdauer der ruhigen, | in 3 Acten nah Meilhac und Halévy, bearbeitet von

Mascagni. Text | Deutsh von Benno Jacobson. Jn Scene gesett von G. Targioni - Tozzetti und G. Menasci. | von Sigmund Lautenburg. Anfang 7ck Ubr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Musik von J.

Preise der Winter - Saison:

82. Vorstellung.

(Bergheim: Herr

ebillemont und C. A. Raida. 83. Vorstellung. Wilhelm Tell. Welt in achtzig Tagen.

Sonnabend: Zwei

Anfang 7 Uhr. Anfang 7+ Ubr.

Abends 74 Uhr: Viel Lärm

a Der 3 Acten von

orft und Stein.

Lessing-Theatier. Sonnabend: Die Tragödie | Weinberger. Inscenirt dur den artist. Leiter Ed. Binder. Dirigent: Kapellmeister A. Ferron. Die militär. Evolutionen im 3. Act arrangirt von L. Gundlach. Vollständige neue Ausstattung an Deco-

Wallner-Theater. Sonmabend: Gaftspiel von rationen und Kostümen. Anfang 7 Uhr.

Adolph Ernsl-Theater. Sonnabend: Verlin,

Hedwig Niemann. | wie es weint uud lacht. Volksstück mit Gefang in

Anfang 7+ Uhr. Vorher: A

Cyprienne.

Anfang 7# Uhr.

Musik von JIohaun | Steffens.

ee L urg. Sonnabend: 2 4. : i c , ck Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- UE Se T OL A6 TML) von Johann Nestroy, Anfang 7# U Die Rantzau. Oper | Schwank in 3 Actén von Feydeau und Desvalliöres.

Geöfnet von 12-11

Es Bulloi «Diver Kroll's Theater. Sounabend: Die lustigen Pantomimifches Ballek - Viver- | Weiber von Windsor. Anfang 7 Uhr.

| ; C j : Sonntag: Gastspiel von Frau Moran-Olde

| Bayer. In Scene geseßt vom Balletmeister Emil ar e San Moran-Dlden und | Graeb. Dirigent : Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr. | "j, ; 4 j

Victoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Sonnabend: Mit neuer Ausstattung: Die Neise um | Abend.

stattungs\tück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. b'unery und Zutes Verne. irt Balletmeister Severi Musik v 7 Z L girt vom Balletmeister C. E C BE Mie 74 Uhr: Gala-Vorstellung. — C Î T 2

Sonntag und folgende Tage: Die Reise nm die

Sonntag: Der ciserne Graf. — Toêca.

Theater Unter den Linden. Sonnabend: Feuerwerk. -— Außerdem u. a.:

Musik von Carl Künstlerseft.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Fn Vorbereitung: Goldlotte.

Sonnabend: Die Fledermaus. Komische Operette | 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannftädt. Gouplets theilweise von G. Görß.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

Sonnabend: Gesammt-Gastspiel des Wiener En-

P G GE S O E Ae Le E Directors S Josef

-T i : Si Lauten- raselli. Zum 13. Male: Lumpaci Vaga-|\|_ /

Residenz-Theater, Direction: SigmundLauten- | Prafelli, Zum 10 Taler t Gesan, in 5 Arten | Berlin: ——— Et t L hr. Verlag der Expedition (Scholz).

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Uraniîia, Anstalt für volksthümliche Naturkunde, Am Landes - Tltenungs - Park (Lehrter Babnhof), r. s

Conceerte.

Sing-Akademie. Sonnabend, Aufang 8 Ubr: E. Gammermusif - Abend von Joh. Krufc-

1 Fauteuil 3 (, | Carl Markees, Av. Müller, H. Dechert, unter Fortsetzung | 7 Parquet 2 1, 11. Parquet und Balkon 1,50 46, | gütiger Mitwirkung von Frau Alois Schmitt- Logensiy 1,25 M, Stehplaß 75

Montag: Vorleytes Gastspiel und populäre Vor- | sohn, stellung der Sgra. Nevada. Don Pasgquale.

Csányi, sowie des Herrn Robert von Menudels®-

Concert-Haus, Leipzigerstraße 48. Sonnabend: Karl Meyder-Concert. Ul. Futeruationaler J 1Î Ungarisch — Deutsch — Russisch. An- Großes Aus- | fang 7 Uhr.

Ballet arran- | Circus Renz (Carlftraße.) Sonnabend, Abeuts

“ Ein Künstlerfest. Wg Große Ausstattungs - Pantomime voni Hosballci- meister A. Siems, Mit überraschenden Licht- und Wassereffecten und auf das Glänzendste inscentr?

(E: X.LT \ ir, : - c C Ueues Theater (am Schiffbauerdamm 4/9). | vom Director Franz Renz. Costume, Requisiten, Sonnabend: Zum 2. Male: Der ciserne Graf. | Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des ge- Schauspiel in 1 Aufzug von Ferd. Runkel. Hierauf: | sammten Personals. Neue Einlagen mit große Tosca. Schauspiel in 5 Acten von V. Sardou. | artigen Lichteffecten. WW®“ Kinder - Orchester neu

beseßt, neue Musik. “Sw Ballet von 100 Damen. Großartiger, in folher Pracht noch niemals gesehener Blumencorso. Zum Schluß: Großes Brillant- Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Markir“. — §8 arabishc

) 1 c y: Q,

Zum 1. Male: Unter persönlicher Leitung des Com- S Hi E S R ls -

i l | G ba R e e restattina8, Ballet, Welt, | Shimmelhengste, in Freiheit dressirt und vorgeführt

Sonntag: Nachmittags 25 Ubr: Das Käthchen L T E S A, vom Director Fr. Nenz. — Schulquadrille, ‘geritten

theilung, e Vorher (leßte Woche): Lacheude

Frben. (Fräulein Minna Baviecra vom Theater S “ev : i R B10 Wicn, als Gast.) 4 Uhr (ein Kind unter 10 Jahren frei): D

von 6 Damen und 6 Herren 2c. i Sonntag: 2 große Vorstellungen. Pans [4

Operette in Abends 74 Uhr: Ein

lustigen Heidelberger.

Familien-Nachrichteu. Verlobt: Frl. Ilse Petersen mit Hrn. Ludwig Delbrück (Berlin). — Fxl. Else Heffker 1! Hrn. Regierungs-Assessor Carl Lücke (Görliß— Mi its Osterode, Oftpr.). L / Mutik von | Vereheliht: Hr. Negierungs-Assefsor Garl

Hr. Lieut, Hermann von Rhaden mit &rl. Margarethe von Werfebe (Stade).

Gesangéposse in | Gestorben: Verw. Fr. Ober-Forstmeister Marie

von Hagen, geb. Tiebe (Wernigerode). — ör. Major Marie Freifrau von Friesen-Miltitz, geb. von Milti (Dreêden). Fr. Oberlehrer Marîe Nanke, geb. Treu (Berlin). — Hrn. Prediger Stiegliß Tochter Sissy (Berlin).

Musik von G8.

Nedacteur: Dr. H. Klee, Director.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verle Anstalt, Berlin 3W., Wilhelmstraße Nr. 32

Acht Beilagen (einsd;lichli} Börsen-Beilage).

Preußischer Landtag.

Herrenhaus.

8. Sizung vom 23. März.

Auf der Tagesordnung steht der Staatshaushalts- Etat für 1893/94. Ueber den Beginn der Sigzung ist in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. ¡Fm weiteren Verlaufe der Beraihung nimmt nah dem Grafen von Frankenberg, dessen Rede bereits mitgetheilt worden ist, das Wort

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren ! Mit den Anschauungen, die hier von den ver- schiedenen Rednern über die allgemeine Finanzlage des preußischen Staats geäußert sind, kann ih mich im großen und ganzen nur vollständiz einverstanden erklären. Es unterliegt keinem Zweifel, daß unsere Finanzlage zur Zeit eine recht knappe ist. Es ist daraus unbedingt der Schluß für beide Häuser des Landtags und für die Staats- regierung zu ziehen, in den Ausgaben die höchste Vorsicht walten zu lassen und die Geneigtheit, alle Ausgaben thunlichst auf den Staat zu werfen, Provinzen, Kreise und Communen davon frei zu halten, das Verlangen, alle Wünsche befriedigt zu bekommen, nothwendige und nützliche Dinge in diesem Augenblicke gerade zu thun, soweit wie möglich zurüzudrängen. Meine Herren, nicht die Staa!sregierunzg allein ist viel- leit in den leßten Jahren in Bezug auf die Vermehrung der dauernden Ausgaben und die Preisgabe sicherer Ginnahmen etwas zu weit ge gangen, fondern auch beide Häuser des Landtags haben die Regierung nicht allein darin unterstüßt, sondern redlich gedrängt. Es wird schr segensreich sein, wenn die Tendenz, fortwährend die Staatsausgaben zu erhöhen, stets mit neucn Wünschen und Anforderungen hervor- zutreten, gegenüber der jeßigen Knappheit der Mittel längere Jahre hindur auch von beiden Häusern des Landtags aufgegeben wird. (Schr richtig !)

Meine Herren, die Gründe, wodurch diese s{chwierige Lage ent- standen ist, habe ih bei verschiedenen Gelegenheiten im Abgeordneten- hause entwickelt. Sie lassen sich ganz kurz dahin zusammenfassen, daß die unsiheren und s{wankenden Einnahmen aus den Uecber- weisungen des Reichs und die noch unsichreren und s{chwankenderen Ueberschüsse der Betriebsverwaltungen all zu schr in beiden Häusern des Landtags und vielleiht auch bei egierung den Glauben erweckt haben, als wenn man es hie1 nahmen zu thun hat, auf welche man dauernd i könnte. Die hohen Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung trafen gerade mit fehr bedeutenden Ueberweisungen aus den neucn Zöllen des Reichs zusammen. Allmählich hat aber das Reich die Vêittel für diese Ueber- weisungen durh Steigerung seiner Ausgaben selbst aufgezehrt, und heute stechen die Matrikularumlagen den Ueberweisungen schon gleich. Zu fürchten ift, daß namentlich bei Fortdauer der wirthschaftlichen Depression und bci guten Ernten diese Ueberweisungen des Neichs sehr

hinter den Matrikularumlagen zurückbleiben, und wir werden daher hier feine gute Aussicht für die Zukunft haben.

Was die Eisenbahnverwaltung betrifft, so boffe ih aller- dings, daß cinestheils dur, wo sie möglich sind, auch un- bedingt durchzuführende Ersparungen in der Verwaltung, anderer- seits dur eine große Vorsicht, inébesondere bei der vorsichtigen Ordnung des Tarifwresens, namentlih bei den Perfonenzügen, endli aber die bei eincm Wiederaufleben des ganzen gewerblichen Lebens do hoch wahrscheinliche und auch in den leßten Monaten bis zu einem gewissen Grade {hon eingetretene Vermehrung der Ein- nahmen in Zukunft die Lage der Eisenbahnverwaltung nach der finan ziellen Seite hin sih verbessern wird. Das würde ja allerdings, wenn diese Voraussezung wahr würde, wenn nah beiden Richtungen hin fich die Ucberschüsse günstiger gestalten, den Gtat, wie er jeßt mik 58 Millionen Fehlbetrag vorgelegt is, möglicherweise soweit in der Rechnung günstiger werden lassen, daß dies Deficit nicht in vollem Maße eintreten wird. Wir hatten im Jahre 1891/92 ein rechnung8mäßiges Deficit von 42 Millionen rund, wir werden in diesem Jahre ganz zweifellos auch ein nicht unerheblihes Deficit haben, wenn ih au hoffe, daß es geringer sein wird, als ih im Abgeordnetenhanse nach den damaligen Monatsabschlüssen es bemessen habe. Wir haben einen Etat vor uns mit einem Deficit von 58 Millionen; daß das nach der bezeilneten Nichtung hin zur allergrößten Sparsamkeit und Beschränkung führen muß — jeder Privatmann, jede Commune, jeder Staat muß sich eben nah der Decke \trecken, darüber kann gar ke:n Zweifel sein.

Die Entwicklung des ganzen Staatëwesens drängt darauf hin, his auf cine gewisse Grenze die Ausgaben für die allgemeine Staats verwaltung und für die Erfüllung der culturellen Aufgaben anwachfen zu lassen. Aber auch auf viescm Gebiet muß die größte Vorsicht herrshen. Wir müssen nüßliche Unternehmungen selbst sehr vorsichtig doh auch behandeln, weil, wenn man sie auch für die Zukunft im Auge behalten muß, der gegenwärtige Moment nicht dazu angethan ist, allzuweit auf diesem Gebiet voranzugehen. Ich glaube, bei der allgemeinen Uebereinstimmung in der Anschauung über unfere Finanz- lage, sowohl im Abgeordnetenhause als in den eden hier brauche ich weiter auf die allgemeinen Gesichtspunkte nicht cinzugehen und ih wende mich daher zu cinigen Bemerkungen des Herrn Grafen von Franfenberg.

Meine Herren, zuerst hat der Herr Graf sich darüber beklagt, daß ein Steuercommissar zu weit gehende Fragen gestellt und zu große Anforderungen erhoben hat an die Arbeit und Fahigkeit der Amtsvorsteher. Ja, unter den Fragen, die da speciell von dem Ber- anlagungscommissar gestellt sind, finde ih auch einige, die ich lieber nicht gestellt geschen hätte. Aber diese und andere Klagen sind doch bei der ersten Durchführung eines neuen, so schwierigen, alle Be völferungsflassen treffenden Gesetzes ganz natürlich. Daß da einige Mißgriffe gemacht werden, daß hier und da ein Veranlagungs- commissar zu detaillirte Fragen stellt, zu weitgehende Anforderungen tellt, zu weit in den Beanstandungen geht, daß man das Gesetz nit überall den Fristen gemäß durchführen kann, das haben wir alle

vorhergeschen, und ih habe das selbst bei den Berathungen des Ge-

Erste Beilage um Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

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Berlin, Freitag, den 24. Münz

setzes ausgesprohen. Jn anderen Ländern, wo dieselbe Einkommen- steuer besteht, haben wir genau dieselbe Entwicklung vor uns; das Königreih Sachsen beispieléeweise hat uns dasselbe Bild gegeben, wie wir cs hier haben: In den ersten drei, vier Jahren unaufhörliche Be- \{werden in der Kammer über das ungemein fiscalishe und kleinliche Borgehen der Steuercommissare, bis in den folgenden Jahren in der Kammer, und bei alle Parteien volle Zufriedenheit mit den Steuer- fommisfsaren zum Ausdruck gebracht wird. Jch hoffe, wir werden die selbe Entwickélung haben, wir machen thatsächlih Erfahrungen. Di Anweisungen von oben, die sih an bestimmte Beschwerden knüpfen, verden immer durchgreifender, und die Veranlagungscommissare selbst werden \{ließlich den rihtigen Takt haben und auch die richtige Grenze finden. Wo mir folche Beschwerden über eine Ueber- \chreitung des richtigen Maßes entgegengetreten sind, sind sie überall in jedem einzelnen Falle — das kann ich behaupten auf das Genaueste untersuht und, soweit die Beschwerden begründet waren, sind sie fofort akbgestelt. Ih muß mich daher wundern, daß, während im Abgeordnetenhause dies in vollem Maße anerkannt i}, Herr Graf Frankenberg mir hier vorwirft, daß ich cinen Steuercommissar in Beuthen gewissermaßen als Belohnung seiner Uebergriffe nad) Berlin verseßt habe. Derselbe Vorwurf wurde erhoben aus der Presse von cinem Abgeordneten der freisinnigen Partei im Abgeordnetenhause, und ich habe darauf erwidert, ih wunderte mich, daß der betreffende mit der Presse bekannte Herr fo ohne weiteres alles glaube, was in der Presse stehe. Der Mann war selbständiger Vorsitzender ciner Steuerveranlagungscommission in Beuthen gewesen; die Klagen gegen ihn waren nur zum theil begründet, und das Nesultat der Beanstandungen abwarten, definitives Urtheil über die Borgäuge in d, id möchte

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ich werde jeßt erst E N Qu Beuthen bilde. Weil er aber in ein gespanntes un sagen, fast feindseliges Verhältniß zu der Bevölkerung gekommen war, und weil ih der Meinung war, daß wir {ließlich erreichen müssen, daß die Vorsienden der Veranlagungscommission nicht im Gegensatz zu den Censiten stehen, sondern gewissermaßen ihre natür- lichen Berather sind (sehr richtig!) und Vertrauen bei der Bevölkerung haben — wie ich überhaupt der Meinung bin, daß eine fo große Gê- setzgebung ohne Beamte, die sih wirkliches Vertrauen in der Be völferung erwerben, nicht durchführbar ist , habe ich dort abkerufen. Er war dort in einer selbständigen Stellung; hier habe ih ihn zum Hilfsarbeiter bei der Direction der directen Steuern gemacht. Ich hatte quh gar keinen anderen Plat, wohin ich ihn ver- seßen konnte; hätte ic ihn wieder zum BVorsißenden einer Steuer-

N 6] L t en Mann

commission gemacht, so glaube ih, würden sich in dem Augenblicke andere Veranlagungsbezirke wohl nicht sehr gratulirt haben, wenn sie diesen so sehr angegriffenen Mann nun statt eines anderen als Bor- sitzenden der Steuerveranlagungscommission bekommen hätten. Ich fann also nur sagen, daß dieser Angriff in jeder Weise unbegründet war.

Nun fagt Herr Graf Frankenberg weiter, es wäre doch sehr bedenklich, in einer Zeit, wo neue Belastungen im Neich, die doch durchaus nicht zu vermeiden wären, wenn die Militärvorlage durch- geführt wird, eintreten müßten — ein Saß, den ih vollständig

"i untershreibe — gleichzeitig eine folche grundstürzende Steuerreform

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in Preußen zu machen. Nun, meine Herren, diese grundstürzende Reform war schon seit zwei Jahren vorgesehen. (Sehr richtig!)

Gerade im Herrenhause hat man unmer betont, die Einkommensteuer

und die Neform der Gewerbesteuer können nur der Anfang sein; das Ziel müsse eine vollständige Durchführung der Reform zur Be- scitigung der bestehenden Ungerechtigkeit der Steuervertheilung sein. (Sehr gut!)

Meine Herren, grundstürzende Neform! Der Herr Graf sagt: An die Grundsteuer und an die Gebäudesteuer hat man sich schon längst gewöhnt ; das war vershmerzt. Ich behaupte, seit dem Jahre 1861 sind die Klagen über Doppelbesteuerung vorhanden gewesen, und man hat sih nicht entfernt an die Doppelbesteuerung gewöhnt, viel- mehr die Klagen sind immer stärker und lauter geworden, je stärker sih daneben die Einkommensteuer entwickelte. (Sehr richtig !) Fett aber, wo wir cine hochentwickelte Einkommensteuer haben, da muß diese Ueberlastung des Grundbesitzes noch viel mehr Beschwerden und Klagen und Unzufriedenheit hervorrufen. (Schr wahr!)

Meine Herren, ih kann mir daher niht denken, daß, wenn wir 40 Millionen jeßt erhobene Steuern wieder herausgeben an die Be- völkerung — wir haben sie ja jeßt, sie werden aufgebracht zu dem Iweck, um auch den Verzicht des Staats auf die Yealsteuern durch- führen zu können und daneben den Gemeinden befondere neue Steucer- quellen zu gewähren, daß dies Unzufriedenheit hervorruft. Das glaube ich ni&t: im Gegentheil, wenn“ ih gegenwärtig diese 40 Millionen in die Staatékasse zóge, was cinen Bruch, möchte ih sagen, des Bersprechens, welches die Staatsregierung bei Beginn der Steuerreform gegeben hat, bedeuten würde, dann würde die Unzufriedenheit im höchsten Grade berechtigt scin, (schr richtig !); dann würden die alten verkehrten Einrichtungen bestehen bleiben, und eine correspondirende Entlastung träte nit wieder ein.

Meine Herren, grundstürzende Neform! Was ist denn an diefer Neform grundstürzend? Schon vor dem Jahre 1861, als die neue Grundsteuer durchgeführt wurde, haben hervorragende und aufgeklärte Finanzmänner und Nationalökonomen es aufs schwerste bedauert, daß man damals nicht von vorn herein die Grund- und Gebäudesteuer zu einer Communalsteuer gemacht hat; ih verweise eben nur in der Be- ziehung auf die vortreffliche Schrift von Kries, cinem der hervor- ragendsten Männer der damaligen Zeit auf diesem Gebiete, der es beklagte, daß man dies niht benußt hat, um durch Herstellung einer neuen communalen Besteuerungsgrundlage zugleich eine durchgreifende Decentralisation durchzuführen. Meine Herren, cine Steuerreform, die den Zweck hat, Steuern, die unzweckmäßig und ungerecht sind, zu beseitigen, um sie da wieder aufleben zu lassen, wo sie berechtigt und begründet sind, ist niemals grundstürzend, sondern das ist eine orga- nische Reform.

Weiter will ih auf diese Sachen nicht eingehen; der Graf und

1B.

ih werden wohl noch Gelegenheit haben, bei der Berathung des Ge- setzes selbst weiter über die Sache zu \preden, und dann hoffe ih noch immer, daß der Herr Graf, ebenso wie viele ursprünglihe Gegner der Neform auch seinerseits sich davon überzeugen wird, daß diese Reform nicht grundstürzend ist.

Meine Herren, sodann hat der Graf hingewiesen auf die unge- heuere Zahl der Reclamationen gegen die _Steuerveranlagung. Nun, meine Herren, wir hatten früher 9,1 Procent Reclamationen, und in diesem Jahre gegenüber der neuen Steuerveranlagung und gegenüber der Unerfahrenheit des Publikums, sowohl der Censiten als der Be- hörden in der Durchführung dieses Gesetzes gegenüber der viel höheren Steuer, die doch erst recht zu fsolhen Berufungen drängt, haben wir

nicht mehr als etwa 12 Procent Reclamationen der Censiten. Jch muß sagen, ih habe mich gewundert, daß wir im ganzen so wenig Neclamationen und Berufungen haben, und ih bin überzeugt, fie werden sich stetig vermindern, von Jahr zu Jahr, weil durch die Declaration die ganze Grundlage eine bestimmtere und klarere wird, sowohl bei den Censiten, als bei den Beamten. ies wird man alfo auch nit benußen können, um die Einkommensteuerreform zu dis- creditiren.

Wenn wir nun abe 1 niht eingeführt hätten, was wäre dann der Erfolg gewesen ? alb Milliarden Einkommen blieben bisher gänzlih unversteuert (hört! hört!), entzogen ih den öffentlichen Pflichten und der Theilnahme an den öffentlichen Lasten. Ist das ein Zustand, den man bestehen lassen konnte? Wenn wir nun aber zu einer gerechten, thunlichst gleichmäßigen Heranziehung der Censiten gelangen wollen, was für ein anderes Mittel als die Declaration blicb uns übrig? Ic fe, daß Herr Graf ven Frankenberg in der Lage is}, uns andere W ting

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x diese Einkommens

ne Be- stimmungen des Gesetzes, namentlich über die Steigerung bis zu 4 Pro- cent sind ja vielleicht vollständig berechtigt; aber ih meine, wenn man einmal cine Einkommesteuer hat und man die Erfahrung gemacht hat, daß sie ganz und gar ungleich, zufällig und folgeweise ungerecht wirkte, so war es Pflicht, sowohl der Regierung als auch des Abgeordneten- hauses und des Herrenhauses, hier Wandel zu shaffen. Und ih sage noch mehr, n nan dies dur{führen wollte, eine Reform, die M auer 2 ihkeit nach cinen erheblihen Mehrbetrag ¡lich gewesen wäre, obne

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3 gleichzeitig auß wieder die Entlastung eintrat,

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ie den Landtag, das Herrenhaus und das Abgeordnetenhaus kennen, werden überzeugt sein, daß dies unmöglich gewesen wäre, es sei denn, beide Häuser des Landtags hätten sih zur Quotifirung der Steuer entschlossen. Daß Sie damals dem Minister 40 Millionen Mehr- cinnahmen gegeben hätten ohne Cautelen, fei es nah der Seite der Entlastung, der Beseitigung der drückenden Doppelbesteuerung, oder nach der constitutionellen Seite als Quotenbewilligung bei der Ein- fommenfsteuer, ist meiner Meinung nach völlig undenkbar.

Fch bin daher noch immer der Ansicht, daß weder die Regierung noch ter Landtag irgend einen anderen Weg hatte, zu iesem Zier zu fommen, als welchen wir eingeshlagen haben. af

Graf von Hohenthal hält es für nothwendig, daß dem vreußischen Finanz-Minister eine größere Einwirkung auf den Neichs- Etat eingeräumt werde, damit nicht diefer den preußischen Etat in Verwirrung bringe. Redner spricht sich ferner gegen den russischen Handelévertrag aus und hält die Einzellandtage für berehtigt, sich um diese Frage zu kümmern. O

Fürst zu Haßfeldt-Trachenberg: Angesichts der Anklagen, die Graf Frankenberg gegen einige vereinzelte Vorkommnisse beîï den Steuereinshätzungs-Commissionen erhoben hat, und angesichts dessen, daß der Finanz-Minister selbst zugegeben hat, es wären in einigen wenigen Fällen einige Unregelmäßigkeiten vorgekommen, erlaube ih mir an den Finanz-Minister die Bitte zu richten, daß er alle Instructionen, die er über die Einkommensteuerveranlagung an die einzelnen Einshägungscommissare richtet, im „Staats-Anzeiger“ ver- öffentlichen möge. Ich glaube, daß dadur am besten und leichtesten alle Anklagen vermieden werden können.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Fch brauche gar nicht zu beantworten, was ih in Zukunft thun will, weil das, was Seine Durhlaucht wünschen, längst gesehen ift. Alle allgemeinen Anweisungen zur Ausführung des Geseßzes sind ver- 3fentliht worden, sind in Broschüren und Shriften herausgekommen, r pa Ttof r es Uet

sie keiner!) Gegen den Inhalt dieser Anweisungen if wenigstens i

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3ravo !)

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stehen Jedermänn zur Kenntnißnahme ofen. (Zweigert: Abgeordnetenhause nicht die geringste Beschwerde

der Presse; im Gegentheil, es ist immer anerkam erschöpfend und klar seien, und namentli au

scharf fiscalisler Geist herrsche, fondern Hauptanweisung ausdrücklich darauf aufmertsam hörden sollen nit zu klecinlih fein, und darauf an, möglihst viel Geld herauszuschlagen , dieses Ausëdrucks3 bedienen darf, sondern eine gleihmäßige gerechte Steuerveranlagung zu erreichen. Aber auch te Circularverfügungen, die wir erlassen haben, die fich an besonder Vorkommnisse ankaüpfen, find im „Staats-Anzeiger“

worden, soweit sie von der Beschaffenkeit f

Publikum interessirten und sich bezogen auf genere Veranlagungscommissare. Der Herr Vorredner wird

nit verlangen, daß ih jede Verfügung, die ih an einen einzelnen Vorsitzenden einer Veranlagungscommission richte, veröffentlihe. Das kann doch nur dann geschehen, wenn die Verfügung derart ist, daß fie von Bedeutung ist für die ganze Monarchie und alle übrigen Be- hörden, und daun hat aud die Veröffentlihung bisber stets statt- gefunden und wird auc) in Zukunft stattfinden. Jch theile ganz das Gefühl, welches Herr Fürst Haßfeldt zum Ausdruck gebracht hat, daß es dringend erwünscht ist, in dieser Beziehung mit der thunlichsten Oeffentlichkeit zu verfahren, damit jeder Censit im Lande weiß, was fann von mir mit Recht gefordert werden, was muß ich leisten und

Dass ganze Gefe Tann auf die

was braucße id niht zu leisten. Do

und

Sto tao die Ipaterent

1893 / 72 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Mar 1893 18:00:01 GMT) scan diff