1893 / 75 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Mar 1893 18:00:01 GMT) scan diff

Jm Jahre vom 1. April 1893/94 fönnen nah Anordnung i

des Finanz-Ministers zur vorübergehenden Verstärkung des Betriebsfonds der General-Staatskasse verzinsliche Schaßÿ- anweisungen bis auf Höhe von 100000 000 4, welche vor dem 1. Januar 1895 verfallen müssen, wiederholt ausgegeben werden. Auf dieselben finden die Bestimmungen der S8 4 und 6 des Geseßes vom 28. September 1866 (Geseß-Samml. S. 607) Anwendung. L Q. O.

Der Finanz-Minister is mit der Ausführung dieses Ge- seßes beaustragt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Könialichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin, Schloß, den 26. März 1893.

(L. S.) Wilhelm. Graf zu Eulenburg. von Boetticher. von Schelling. Freiherr von Berlepsh. Graf von Caprivi. Miquel. von Kaltenborn. von Heyden. Thielen. Bosse.

Bete, betreffend die Ergänzung der Einnahmen in dem Stagatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1893/94. Vom 26. März 1893.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. : verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt: Y :

S 1.

Zur Bereitstellung des Geldbetrages, welcher zur Ergänzung der Einnahmen in dem Staatshaushalts-Etat für das Fahr vom 1, Äpril 1893/94 erforderlich und unter Kapitel 24 Titel 17 der Einnahme in dem Etat der allgemeinen Finanz- verwaltung in Höhe von 57 800 000 /6 in Ansay gebracht ift, ift eine Anleihe durch Veräußerung eines entsprechenden Betrages von Schuldverschreibungen aufzunehmen.

y

Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuß, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Cursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen, bestimmt der Finanz-Minister. Jm übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe und wegen Ver- jährung der Zinsen di: Vorschriften des Geseßes vom 19. De- zember 1869 (Geseß-Samml. S. 1197) zur Anwendung.

83.

Der Finanz-Minister ist mit der Ausführung dieses Ge- seßes beauftragt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin, den 26. März 1893.

(I. 9.) Wilhelm. Graf zu Eulenburg. von Boetticher. von S chelling. Freiherr von Berlepsch. Graf von Cap Lot Miquel von Kaltenborn. von Heyden. Thielen. Bosse.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Die bisherigen Gehcimen Kanzlei-Diätare Jamrowski, Bohnholzer und Menzel sind zu Geheimen Kanzlei- Secrcetären ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

In der Königlichen Turnlehrer-:Bildungsanstalt hierselbft wird zu Anfang Oktober d. J. wiederum ein sechsmonatlicher Cursus zur Ausbildung von Turnlehrern eröffnet werden.

Für den Eintritt in die Anstalt sind die Bestimmungen vom 6. Juni 1884 maßgebend.

Die Königliche Regierung veranlasse ih, diese Anordnung in Ihrem Verwaltungsbezirk in geeigneter Weise bekannt zu machen und über die dort eingehenden Meldungen vor Ablauf des Juli d. J. zu berichten.

Ruch wenn Aufnahmegesuche dort nicht eingehen sollten, erwarte ih Bericht.

Unter Bezugnahme auf meine Rundverfügung vom 95. April 1887 U. III b 5992 erinnere ih wiederholt daran, daß jedem Bewerber cin Exemplar der Bestimmungen vom 6. Juni 1884 mitzutheilen 1st und die anmeldende Behörde sih von der genügenden Turnfertigkeit des Anzumeldenden Ueberzeugung zu verschaffen hat, damit niht, wie es immer noch vorkommt, aufgenom- mene Bewerber wegen nicht genügender Turnfertigkeit wieder entlassen werden müssen.

Indem ih noch besonders auf den zweiten Absaß des Z 8 der Bestimmungen vom 6. Juni 1884 verweise, veranlasse ich die Königliche Regierung, die Unterstüzungsbedürftig- feit der Bewerber sorgfältigst zu prüfen, sodaß die bezüglichen Angaben in der durch. meinen Erlaß vom 20. März 1877 U. Il 7340 vorgeschriebenen Nachweisung als unbedingt zuverlässig bei Bewilligung und Bemessung der Unterstüßungen zu Grunde gelegt werden können.

Auch noch im legten Jahre sind troß des wiederholten ausdrücklihen Hinweises auf diesen Punkt in einzelnen Fällen erheblihe Schwierigkeiten daraus erwachsen, daß die pecuniäre Lage cinberufener Lehrer sih hier wesentlich anders aus1oies, als nach jenen vorläufigen Angaben bei der Einberufung an- genommen werden durfte. Die betreffenden Lehrer sind ausdrüclich auf die mißlihen Folgen ungenauer Angaben hinzuweisen.

Die Lebensläufe, Zeugnisse 2c. sind von jedem Bewerber zu einem besonderen Hefte vercinigt vorzulegen.

(Unterschrift.)

An sämmtliche Königliche Regierungen und das König- liche Provinziol-Schulcollegium hier.

Abschrift erhält das Königliche Provinzial-Schulcollegium zur Nachricht und gleihmäßigen weiteren Veranlassung be- züglih der zu seinem Geschästskreise gehörigen Unterrichts- aatalten. j / E

Dabei bemerke ih, daß in hohem Maße erwünscht ist, cine größere Zahl wissenschastlicher Lehrer, welche für Erthei-

lung des Turnunterrichts geeignet sind, durch Theilnahme an dem Cursus dafür ordnungsmäßig zu befähigen. Berlin, den 20. März 1893. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Jm Austrage: Kügler.- An das Königliche Provinzial-Schulcollegium.

Die Nummer 7 der Gesey-Sammlung, welhe von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9597 das Geseh, betreffend die Feststellung des Staats- haushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1893/94. Vom 96. März 1893; und unter

Nr. 9598 das Gesetz, betreffend die Ergänzung der Ein- nahmen in dem Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April 1893/94. Vom 26. März 1893.

Berlin, den 28. März 1893.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 28. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag gegen 10 Uhr den Vortrag des Neichötanilers, sodann denjenigen des Chefs des Militärcabinets und später militärische Meldungen entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr traten heute zu ciner Sizung zusammen.

In den weiteren Verhandlungen der gestrigen Sißung der Conferenz der Vertreter der Landesversicherungs- ämter und der Jnvaliditäts- und Alters -Ver- fiherungsanstalten wurden diejenigen Maßregeln erörtert, welche seitens der Versicherungsanstalten auf Grund des S 12 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes zum Zweck der Wiederherstellung erkrankter Versicherter bis- her getroffen worden sind. Es wurde hierbei namentlich an- erkannt, daß in dieser Beziehung kein Unterschied danach zu machen sei, ob-der betreffende Versicherte der reihsgeseß- lichen Krankenversicherung unterliege oder niht, daß vielmehr die Versicherungsanstalten bezüglich beider Kategorien von Versicherten die gleichen Befugnisse haben. Bezüglich des Zeitpunktes, in welhem derartige Maßregeln anzuordnen sind, und hinsichtlich ihres Umfangs bestehen nah der cinhelligen Ansicht der Anwesenden keine Schranken für das Ermessen der Versicherungsanstalten, welche in jedem Einzelfalle unter Berück- sichtigungallerin Betracht kommenden Gesichtspunkte, insbesondere finanzieller und socialpolitischer Erwägungen, zu entscheiden haben : ob, wann und wie sie von diesem ihrem Rechte Gebrauh machen wollen. Von den verschiedenen, hierbei zur Erörterung ge- langten Einzelfragen is hervorzuheben, daß die Versammlung sich mit der Ansicht des Reichs-Versicherungsamts einverstanden erklärte, wonach ein Versicherter zur Duldung ciner ihm äârzt- licherseits zur Abwendung drohender Erwerbsunfähigkeit an- gesonnenen Operation nicht gezwungen werden kann.

Bei eingehender Besprehung der Frage, betreffend die Verwendung eines Theils des Vermögens der D e- sfiherungsanstalten zur Herstellung von Arbeiter- wohnungen, zeigte sih die überwiegende Mehrheit der Ver- treter der Versicherungsanstalten geneigt, innerhalb der geseh- lichen Grenzen Kapitalbeträge zu Gunsten der Förderung des Baucs von Arbeiterwohnungen anzulegen. Der Ankauf von Grundstücken und die Herrihtung von Wohnungen in cigener Negie der Versicherungsanstalten wurde im allge- meinen nicht in Aussicht genommen, weil hierdurh der Ver- waltungsapparat der Anstalte1 ein zu verwickelter werden würde. Als regelmäßige Form wurde viel: mehr die Hingabe von Darlehnen, insbesondere an Communalverbände und gemeinnüßige Baugesellschaften, ins Auge gefaßt. ‘Das Reichs-Versichherungsamt erklärte sih mit diesen Grundsäßen einverstanden. Es werde nach wie vor den auf Errichtung von Arbeiterwohnungen zielenden Bestrebungen seine wohlwollende Unterstüßung niht versagen; nur werde den Versicherungsanstalten empfohlen, mit Rücksicht auf den Mangel an Erfahrungen \chrittweise und allmählih vorzugehen und bei Bemessung der ‘Darlehne die allgemeinen sinanziellen Verhältnisse der be- treffenden Versicherungsanstalt zu berücksichtigen. Allgemein war man unter Zustimmung des Neichs-Versicherungsamts dèr Ansicht, daß nicht allein die großen Städte und Jndustrie- centren, sondern auh das flache Land mit Wohlfahrtsein- rihtungen für die arbeitende Bevölkerung bedacht werden sollen.

Nach Abschluß dieser Berathung wurden die Verhand- lungen Nachmittags 51/2 Uhr abgebrochen und auf heute vertagt.

Heute Vormittag 9 Uhr wurden die Berathungen fort- gescht. Sie erstreckten sich auf folgende Punkte: :

Die angeregte Einführung eines einheitlihen Ver- fahrens bezüglich der von den Versicherungsanstalten vorzu- nehmenden Entwerthung von Beitragsmarken wurde nit für erforderlih erachtet: es wurde aber als nothwendig bezeichnet, für die Entwerthung nur solche Stempel zu ver- wenden, durch welche die Erkennbarkeit der auf der Marke befindlichen Bezeichnungen der Versicherungsanstalt, der Lohn- klasse und des Werthbetrages möglichst wenig beeinträchtigt wird. Andernfalls würden für die ertheilungsarbeiten des Rechnungsbureaus große Schwierigkeiten entstehen.

Lur Vermeidung zu häufiger Nachwahlen, sowie anderer- seits zur Wahrung thunlichster Gleihmäßigkeit in der Ver- tretung der Arbeitgeber und der Versicherten in den Ausschüssen der Versicherungsanstalten (8 48 Abs. 1 des JFnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßzes) wurde die Auf- nahme einer Bestimmung in das Statut vorgeschlagen, wonach beim Ausscheiden eines oder mehrerer Mit- glieder der einen Kategorie nebst deren Ersazmännern

cine ‘der dadurch entstandenen Differenz entsprechende Anzahl von Mitgliedern der zahlreicheren Kategorie na Bestimmung durch Loos sich der Abstimmung zu knthalten hat. Der Vorschlag fand mit der Maßgabe die Billigunz der Versammlung, daß der Vorsißende des Ausschusses von der Ausloosung ausgenominen sein solle. Dagegen wurde ein Antrag, das gleiche Verfahren auch bei bloßer Verhinderung einzelner Vertreter und ihrer Ersaßmänner einzuführen, als. me area Absicht des Geseßgebcrs widersprechend ab- gelehnt.

Eine einheitlihe Regelung der Frage, wie die gc- fundenen Quittungskarten, deren Anhaber nicht soglei zu ermitteln sind, zu behandeln seien, wurde nicht für geboten erachtet, da die Angelegenheit in den Bezirken der überwiegen- den Mehrzahl der Versiherungsanstalten den örtlichen Verhält- nissen entsprechend bereits geregelt ist. Jnzwischen tauschten die Anwesenden ihre auf diesem Gebiet gesammelten Er- fahrungen weiter aus.

Es wurden hierauf mehrere prozessuale Fragen aus dem Gebiet des Rentekeftftellungaverfährens erörtert. Dabei wurde allseitig anerkannt, daß bisher in ausreihender Weise seitens des Schiedsgerichts-Vorsißenden vor dem Verhandlungs- termin eine Mittheilung des wesentlihen Ergebnisses schicds- gerichtliher Beweiserhebungen an die Versicherungsanstalten bewirkt worden ist. Insbesondere habe, so wurde betont, eine Mittheilung des Beweismaterials dann stattgefunden, wenn die Erhebungen die Annahme nahelegten, daß nunmehr die Versicherungsanstalt freiwillig den erhobenen Rentenanspruciy anerkennen werde. Dadurch, daß in dieser Weise die Schicds- gerichte mit den Versicherungsanstalten Hand in Hand ge- gangen seien, hätten zahlreihe Ansprüche zur frei- willigen Anerkennung gelangen und Streitigkeiten ver- mieden werden können. Jn Anknüpfung an diese Verhandlungen wurde von Vertretern einzelner preußischer Versicherungsanstalten über wiederholt wahrgenommene Ver - zögerungen in der Behandlung von Berufungs- jachen geklagt und dabei darauf hingewiesen, daß in der Hauptsache das langsame Arbeiten einzelner Schiedsgerichte auf Mängel in der Organisation der leßteren und auf den un- erwünscht häufigen Wechsel in der Person der Schiedsgerichts- Vorsißenden zurückzuführen sei.

Beim Austausch der Meinungen über die mit dem soge- nannten Einzugsverfahren (§8 112 ff. des Fnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes) gemachten Erfahrungen und über die etwaigen Vorzüge dieses Verfahrens gegenüber der Entrichtung der Beiträge durch die Arbeitgeber selbst ging die allgemeine Ansicht dahin, daß ein abschließender Vergleich beider Systeme noch verfrüht sei. Fedenfalls sei nah den bisherigen Erfahrungen dem Einzugsverfahren nicht so unzweifelhaft der Vorzug zuzuerkennen, daß cine Verallgemeinerung dieser Maß- regel für diejenigen Versicherungsanstalten sich empfehle, welche bisher ohne Einzugsverfahren thätig gewesen "sind. Jnsbesondere trifft dies für die preußischen Versicherungs- anstalten zu. Dieselben besißgen auch zum theil segensreic wirkende Controleinrihtungen, durh welche schon eine umfang- reiche Beitragsentrichtung erzielt worden ist.

Ueber die Frage, wie dieBeitragsleistung bei Ver- sicherten zu erfolgen habe, die gleichzeitig in enem dauernden Arbeitsverhältniß zu mehreren Arbeit- gebern stehen (z. B. Bauwächter über mehrere benachbarte Grundstücke), einigte man sich in der Ansicht, daß eine soli- darishe Verpflihtung der Arbeitgeber zur Verwen- dung der geseßlihen Beitragsmarken bestehe, insoweit nichi etwa das Arbeitsverhältniß bei dem einen oder aaderen Arbeitgeber als ein nebensächliches im Sinne des Bundesrathsbeschlusses vom 22. Dezember 1891 von der Ver- sicherungspfliht ausgenommen ist. Den mehreren Arbeit- gebern bleibt cs alsdann überlassen, sich über die Vertheilung der Beiträge untereinander zu verständigen.

Hiermit war die Tagesordnung ershöpft, worauf noch eine Conferenz der Vorstände derjenigen Versicherungsanj|talten, die an der Versicherung der Seeleute betheiligt find, unter Theilnahme von Vertretern des Neichs - Versicherungsamts stattfand.

Nachdem mit Nücksicht auf die allgemeine Finanzlage des Staats die vom Landes-Eisenbahnrath befürwortete Ausdeh- nung des Ausnahmetarifs für Nohstoffe auf Brennstoffe wegen der daraus jedenfalls in der ersten Zeit zu erwartenden be- trächtlihen Frachtausfälle auf Bedenken gestoßen, ist aus dem rheinisch-westfälischen Jndustriebezirk die baldige Ermäßigung der Frachtsäße für Eisenerze, welche gleichzeitig mit der Herab- sezung der Brennstofffrachten in Aussicht genommen war, wieder- holt in Antrag gebraht. Das Bedürfniß für diese Maß- nahme ist durch den Hinweis auf die fortschreitende Vermin- derung der in Preußen vorhandenen Vorräthe an solchen Eisenerzen und Schlacken, welche für die Erzeugung von phosphorhaltigem Roheisen geeignet sind, und die sich daraus ergebende Nothwendigkeit, zum Ersay Minctte aus Lothringen - Luxemburg zu beziehen, in zutreffen- der Weise begründet worden. Zur thunlihsten Erhal- tung des Gleichgewichts in den Wettbewerbsverhält- nissen für diejenigen Hochofenbezirke, welche an Frachtermäßi- gungen für Eisenerze gar nicht oder nur in geringem Umfang theilnehmen, da sie ihren Erzbedarf aus nächster Nähe deen, welche dagegen darauf angewiesen sind, ihre Brennstoffe auf weitere Entscenungen zu beziehen, ist nah den angestellten Erhebungen eine mäßige Herabseßung der Frachten für Koks ends Hochofenbetrieb für erforderlich , aber auch ausreichend erachtet. | O

Unter Zustimmung des Königlichen Staats-Ministeriums hat daher der Minister der öffentlichen Arbeiten die König- lichen Eisenbahn-Directionen ermächtigt, im Verkehr der preußishen Staatsbahnen nah Stationen, an welchen sich Hochöfen befinden, die vom Landes-Eisenbahnrath befürworteten Frachtermäßigungen Lu Eisenerze baldthunlichst einzuführen und gleichzeitig die Frachtsäße für Koks zum Hochofen- betricb auf den Betrag von 2,2 Streckenfraht und 70 5 Abfertigungsgebühr für die Tonne herabzusezen, d. h. gegen die regelmäßigen Fra tsäße Lr Koks in den meisten Verkehrsbeziehungen eine Ermäßigung bis zu 50 5 für die Tonne zu gewähren; im Verkehr mit deut chen und luxemburgischen Bahnen, welche gleiche Le annehmen, sollen dieselben Frachtermä gungen eingeführt werden. |

Auch die Kaiserliche General-Direction der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen hat die gleiche Ermächtigung erhalten.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich mccklenburgishe Ober-Zolldirector Oldenburg is von hier wiedex abgereist. L

Der Regierungs-Affsessor Landmann zu Marienwerder ist an die Königliche Regierung zu Breslau verseßt worden.

Der Regierungs-Assessor von Bornstedt, zur Zeit in Harburg, is bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Friedeberg N.-M. zur Hilfeleistung in den landräthlichen Ge- schäften zugetheilt worden. A i j /

Der Regierungs-Assessor Dr. jur. Rose zu Breslau ist der Königlichen Polizej-Direction zu Posen zur weiteren dienst- lihen Verwendung Überwiesen worden.

Die Regierungs - Referendare von Tschirshky und Bögendorff aus Potsdam, Haupt aus Merseburg und Dr. jur. Friedrich Wolff aus Bromberg haben die zweite Staatsprüfung für den -höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Sachsen.

Auf cinc Einladung des Kriegs-Ministers Edler von der Planiy besichtigten die Mitglieder der internationalen Sanitäts-Conferenz gestern die Militär - Etablissements. Seine Königlihe Hoheit der Prinz Friedrich August empfing dic Delegirten an der Schüßenkaserne und ertheilte die erforderlichen Aufschlüsse. Jn den Kasernen der Jäger, Artillerie und Grenadiere übernahmen die betreffenden Commandeure die Führung der Delegirten. Jn der Grenadierkaserne gäb das Offiziercorps cin Frühstück, bei welchem der türkishe Bevoll- mächtigte von Bronikowsky-Pascha einen Trinkspruch auf das Offiziercorps, der shwedish-norwegishe Gesandte von Lagerheim einen solchen auf den Kriegs-Minister aus- brachte. Der Kriegs-Minister und der Regiments-Com- mandeur Oberst von Hingst erwiderten die Trinksprüche.

Oldenburg.

(H.) Zur Feier des Geburtstags Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin, Höchstwelche ihr 67. Lebensjahr vollendete, war vorgestern die Residenz festlih ge \chmüdckt. Ihre Königliche Hoheit die Erbgroß herzogin ist von Dresden nah Oldenburg zurückgekchrt.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing, wie „W. T. B.“ berichtet, geftern Nachmittag den ungarischen Minister-Präsidenten Dr. Wekerle und den Minister des Innern Hieronymi in cinstündiger gemeinsamer Audienz. Der „Budapester Correspondenz“ zufolge soll die Audîcnz mit der Vorlage über die allgemeinen obli- gatorishen Standesregister zusammenhängen. Am späteren Nachmittage conferirte alsdann Dr. Wekerle mehrere Stunden mit dem österretchischen Finanz-Minister Dy. Steinbach und Minister Hieronymi mit dem Minister des Auswärtigen Grafen Käálnoky. Abends traf auch noch der ungarische Minister für die Landesvertheidigung Feldzeugmeister Freiherr von Fejérváry zur Theilnahme an gemeinsamen Minister- Conferenzen in Wien ein.

Der General-Adjutant Graf Paar hat im Auftrage des Kaisers ein Beileidstelegramm an die Angehörigen des ver- storbenen Generals Freiherrn von Edelsheim-Gjulay gerichtet.

Die heutige „Wiener Zeitung“ veröffentlicht das Finanz- geseh und den Staatsvoranschlag pro 1893, sowie das Kaiserliche Patent, wodurch die Landtage von Böhmen und Steiermark auf den 6. April, von Tirol auf den 12. April, „pon (Galizten auf. den 24. April, von Niederösterreih, Oberösterreich, Krain, Bukowina, Vorarlberg und Goerz-Gradiska auf den 20. April einberufen werden. Ferner veröffentlicht die „Wiener Zeitung“ das Geseh über die Vereinsthaler osterreichischen Gepräges und deren Außercursseßung fowie das bezüglihe Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich-Ungarn.

Der „Pester Lloyd“ erfährt aus bester Quelle, der Fürst- Primas Vaszary habe den Protestbeshluß der Preß- burger autonomen Kirchengemeinde gegen die Kirchen- politik der Ae annullirt, weil es unzulässig sei, daß Kirchengemeinden sich mit Politik befaßten.

Großbritannien und Frland.

Unter Vorsiß des Premiers Gladstone fand gestern im Auswärtigen Amt die bereits in Nr. 73 des „R.- U. St, - A.“ angekündigte Versammlung der liberalen Partei statt. Gladstone hielt dabei laut Meldung des „W. T. B.“ eine Ansprache über die Mittel und Wege, durch welche die Regierung in den Verhandlungen des Unterhauses einen größeren Spielraum für die Erledigung der ministeriellen Gesezgentwürfe gewinnen könne. Ec führte Klage über die Obstructionstaktik der Opposition, die das Fortschreiten der Erledigung der von der Regierung eingebrahten Geseß- entwürfe zu hemmen suche. Demnächst betonte er, er habe bereits seit langer Zeit den großen Uebelstand empfunden, der für die liberale Partei mit dem Umstande verknüpft sei, einen Mann seines Alters zum Führer zu haben. Er habe auf seinem Posten lediglih Dank der ergebenen und geschickten Unterstüßung verbleiben können, die ihm seine Collegen hätten zu theil werden lassen. Er fürchte, daß seine Kräfte der Erschöpfung nahe seien, er werde aber , soweit er cs ver- möge, nicht aufhören, sei bestes Bestreben auf Erfüllung seiner Pflicht zu richten. Die Rede wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Im Unterhause theilte gestern der Parlamentssecretär des Auswärtigen Sir E. Grey dem Hause mit, am 20. März sei der bisherige englische Gesandte bei den Vereinigten Staaten Pauncefote zum Botschafter in Washington ernannt und dies sofort dem amerikanischen Staats- secretär mitgetheilt worden. Die englische Regierung sei von der Absicht der Regierung der Vereinigten Staaten unter- rihtet worden, einen Vertreter desselben Ranges bei dem englischen Hofe zu accreditiren, indem sie den freundlichen Schritt der Königin von England annehme und erwidere. Hierauf kündigte- der Premier Gladstone an, er beantrage, am Dienstag den à Conto-Credit und am Donnerstag eine Resolution zu berathen, durch die der Negierung nach den Oster- ferien außer den üblichen Tagen auch die Dienstage und Mitt- woche für die Neg rge zur Verfügung gestellt werden, sowie für die Homerule-Bill die Priorität eingeräumt wird an allen Tagen, an denen diese auf der Tagesordnung steht. Bei Wiederaufnahme der Sißungen nah den Osterferien, am

6. April, solle sofort die zweite Lesung der Homerule-Bill vorgenommen werden. Hierauf ergriff Balfour das Wort zur Begründung des von ihm beantragten Tadelsvotums. (Siehe Nr. 72 des „R.- u. St.-A.“ vom 24. d. M.) Sodann wandte sih der Chef-Secretär des Lord-Lieutenants von Jrland Morley gegen das Tadelsvotum und erklärte: Falls Balfour unter dem Concordat mit den irischen Nationalisten das Bestreben der Regierung verstehe, zum ersten Mal unter- stüßt von den Sympathien der Majorität des irishen Volks zu regieren, dann habe sih die Regierung allerdings des Concordats schuldig gemaht. Die Anklage Balfour's sei so \hwach, daß die Regierung weder das Votum des Hauses, noh das Urtheil des Landes zu fürchten brauche. Der Premier Gladstone erklärte, zur Rechtfertigung des Tadels- votums sei nichts vorgebraht worden; Förende Elemente seien als Ergebniß cines siebenhundertjährigen Verwaltungs- systems noh in Jrland vorhanden ; die Regierung versuche ein System, wonah Jrland in demselben Sinne verwaltet werden solle, nah welchem die Engländer und Schotten regiert würden ; er stelle sih Morley zur Seite, um sein Schicksal zu theilen: Schließlich wurde das Tadelsvotum Balfour's mit 319 gegen 272 Stimmen verworfen.

Die Osterferien des Parlaments werden vom 30. d. M. bis zum 5. April dauern.

Frankreich.

Der Senat wählte gestern Challemel-Lacour mit 172 Stimmen zum Präsidenten. Bei der sodann fort- geseßten Berathung des Budgets wurde, wie „W,. T. B,“ meldet, bei dem Budget des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten ungeachtet der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten Viette erhobenen Einwendungen die von der Kammer beschlossene Reorganisation der Eisenbahn-Controle mit 156 gegen 110 Stimmen. abgelehnt.

Die Deputirtenkammer wird heute die Frage der Petroleum-Besteuerung berathen. Die Zollcommission wird die provisorische Aufrechterhaltung der gegenwärtig be- stehenden Zollsäße befürworten, um nicht die mit den Negie- rungen der Petroleum-Export-Länder angeknüpften Verhand- lungen zu stören, welche die Erlangung von handelspolitischen Zugeständnissen gegen die Herabseßung der Petroleumzölle zum Ziele haben.

Die Panama-Untersuchungscommission beschloß, einen General-Berichterstatter zu ernennen, der die Bestim- mungen der parlamentarischen Geschäftsordnung prüfen und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen der Commission unterbreiten soll.

Der Qual von Paris hat an die Präsidenten der monarchistishen Comités in den Departements ein Schreiben gerichtet, worin es heißt, angesichts der gegen- wärtigen Lage empfänden die Männer von ehrenhafter Ge- sinnung das Bedürfniß, sih zur höchsten Kraftanstrengung zu vereinigen. Dice Monarchisten müßten ihnen mit gutem Bei- spiel vorangehen, jede natürliche Allianz annehmen und Frank- rei begreiflich machen, daß die Monarchie allein eine starke, dauernde und geactete Regierung gewähre. Der Graf von Paris fügt hinzu, er werde, von seinem Sohn unterstüßt, vor feiner Anstrengung zurückssheuen, um das Vaterland wieder zu erheben.

Eine vom General Do dds eingegangene Depesche meldet,

die Organisirung von Dahomey nehme ihren regel- mäßigen Fortgang, der Zolldienst sei im Gange, die ganze Bevölkerung südlich vom Lama-Sumpf sei vollständig zur Ruhe gebraht; die Lage in Abomey sei unverändert. Von militärishen Vorkommnissen seien nur die Zerstörung eines Dorfs durch einen von Kotopa abgegangenen Recognoscirungstrupp und die Entwaffnung einer Ab- theilung Nagos zu melden. Dem König von Dahomey dürfte es vot Schwierigkeiten bereiten, Lebensmittel für seine Anhänger herbeizuschaffen. Mehrere Führer der Stämme im Norden von Dahomey zeigten dem General Dodds gegenüber die besten Gesinnungen. Angesichts der gegenwärtigen schlehten Jahreszeit sei der Gesundheitszustand der Truppen ein be- friedigender.

e NußlanD.

Der Kaiser und die Kaiserin statteten, wie „W. O aus St. Petersburg berichtet, gestern der Familie des ver- storbenen dänischen Gesandten Kjaer cinen Besuch ab.

Spanien.

Jn der Prooinz Galizien soll nah einer Meldung des „V. T B.“ aus «Madrid eine autonomistishe Be- wegung ausgebrochen sein.

Schweiz.

Der Ständerath hat, dem „W. T. B.“ zufolge, den Beschluß des Nationalraths einstimmig angenommen, wonach der Kanton St. Gallen die durch den mit Oesterreich ab geschlossenen Vertrag über die N hein-NRegulirung für die Eidgenossenschaft erwachsenden Pflichten zu übernehmen hat und dafür cine Subvention von 8700 000 Fr. vom Bunde erhält.

Rumänien.

Die Deputirtenkammer hat nah einer Meldung des _W. T. B.“ gestern das Kriegsbudget, das Budget des Aus- wärtigen und das Justizbudget angenommen. Bei der Be- rathung des Budgets des Auswärtigen verlangte die Oppo- sition die Errichtung besonderer Konsulate für Siebenbürgen und das Banat. Der Minister des Auswärtigen Lahovary erwiderte, man müsse sich hüten, der Frage cine politische Wendung i geben, cs könne sich doh nur um den Schuß rumänischer Unterthanen handeln; man müsse abwarten, bis das mwirthschaftliche Jnteresse die Errichtung der Konsulate erheische.

; Serbien.

Wie der „Politishen Correspondenz“ aus Belgrad ge- meldet wird, hat der König Alexander dem Sultan für den auszeihnenden Empfang, den dieser der Königin Natalie zu theil werden ließ, telegraphisch seinen Dank aus- gesprochen.

Bulgarien.

Der Finanz-Minister S alaba sche ff ist gestern nach

Wien abgereist. : Amerika.

Der „Times“ wird aus Philadelphia gemeldet, allem Anschein nah werde der Präsident der Vereinigten Staaten Cleveland den Congreß zum September einberufen, um die finanzielle Lage und eine Revision des Zoll- tarifs in Erwägung zu ziehen.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ aus Nio de Janeiro vom 27. d. M. entbehrt die von dem „New-York Herald“ gebrachte Nachricht von der Verhaftung des argentinishen Konsuls in Porto Alegre M A Begründung; die Beziehungen zwischen Brasilien und Argentinien und ebenso diejenigen zwischen Brasilien und Uruguay seien herzliche. Seitens der Regierung wird versichert, daß der Zustand der Dinge in Rio Grande do Sul keinerlei Bedenklichkeit biete; nur einzelne Auf- ständische hätten die Grenze überschritten, die wegen ihrer großen Eng niht an allen Punkten bewaht werden könne. Diese Aufständischen hätten sich indessen vor den Truppen wieder zurückgezogen, ohne daß es zu einem Zusammenstoß gekommen wäre. Jn allen anderèn Staaten Brasiliens hecrsche vollfommene Ruhe. Nach einem Telegramm des „New-York Herald“ aus Rio Grande do Sul bom- bardiren die Regierungstruppen die Stadt Bagé von den benachbarten Anhöhen her. Sobald Verstärkungen ein- getroffen sind, soll cin allgemeiner Angriff auf die Insurgenten erfolgen.

Die gestern in der Provinz Buenos-Aires abge- haltenen Wahlen zur Legislative haben eine Majorität für die Regierungspartei ergeben. Neuerdings verlautet ge- rüchtweise, daß der Finanz-Minister Romero und der Kriegs- Minister Victoriea zurücktreten würden.

Statistik und Volks1woirthschaft.

Die Berliner Arbeiter-Colonie hat nach den Berichten, die in der gestern abgehaltenen General- versammlung erstattet wurden, in den leßten beiden Jahren mit einem Fehlbetrag von zusammen 79600 4 abgeschlossen. Zur Deckung hat man neue Hypotheken auf das Anstaltsgrundstük, Neinickendorfer- straße Nr. 36 a, aufnehmen müssen, dás nun mit 165 000 M. belastet ist. Den über zwei Jahre sich erstreckenden Berichten war im einzelnen Folgendes zu entnehmen. Im Jahre 1891 sind 972 Mann an 73 474 Tagen beherbergt worden; im Jah ‘e 1892 ift diese Zahl auf 766 in 64000 Tagen zurückgegangen, weit# man neuerdings, um Er- sparungen zu erzielen, die Anstalt nicht mehr voll belegt und außerdem nur möglichst arbeitsfräftige Leute aufnimmt. Im Jahre 1891 hatte man 964 abgewiesen, 1892 i} die Zahl der Abgewiesenen noh weit größer gewesen; insgesammt sind die vorhandenen Betten im letzten Fahre in 34900 Fällen niht benuyt worden. Die Induîtrie er Colonie erstreckte sich im wesentlihen auf Stroh- waaren, Kistenfabrikation und Tischlerei, Bürstenbinderei, Nohrflehterei und Buchbinderei. Aus den Betrieben wurden in beiden Jahren 205 000 M eingenommen, während die directen Aus- gaben der Betriebe sich auf 158 000 4 beliefen. Dazu treten freilich noch die sehr erheblichen Generalunkosten, die Unterhaltung des Fuhr- werks u. dgl., sowie die Kosten für Bauten, die früher aus dem Gewinn bestritten werden konnten, den die Colonie in Höhe von 146 000 M dur Grundstücks\peculation gemacht und der inzwischen vollständia auf- gebraucht ist. Die Tegeler Filiale erforderte im Jahre 1891 4467, im Fahre 1892 1723.46 Zuschuß. In das Fahr 1893 trat die (Solonie mit cinem Vermögen von 246 000 1, das allerdings im Grunds- tück festliegt und keine Zinsen bringt. Im laufenden Jahre hofft man den Fehlbetrag, der 1891 47 000, 1892 32 600 M betrug, auf 18000 vermindern zu können. Zur Deckung digses Betrags sfucht man schon jetzt der Colonie neue Einnahmen zuzuführen; “v. a. hat die Anstalt von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten, von Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen Heinrich, dem Erbgroßherzog von Baden- und von den Söhnen des Prinzen Albreht Zuwendungen erbeten und erhalten. Zur Arbeiterbewegung.

Aus Dortmund berichtet die „Nhein.-Westf. Ztg.“, daß am leßten Sonntag wieder eine sogenannte „große, öffentliche“ Berg- arbeiterversammlung wegen der geringfügigen Zahl der Besucher niht zu stande kam. Außer Herrn L. Schröder waren nur wenige- andere Personen anwesend. (Vgl. Nr. 70 d. Bl.)

Der „Voss. Ztg.“ wird aus Hamburg über den drohenden Ausstand der Heizer und Trimmer (vgl. Nr. 74 d. Bl.) vom gestrigen Tage geschrieben : Ciner unter dem Vorsitz des Heizers Hoff- mann am Sonntag in Altona abgehaltenen Versammlung wurde Mittheilung gemacht von einer Unterredung mit Vertretern des Nhedereivereins. Nachdem die Verhandlungen sich als vergeblich er- wiesen haben, wurde der Ausstand der Heizer und Trimmerc verkündigt. Neunzig Heizer des eben angekommenen Schnelldampfers „Augut|ta Bictoria® \{chlossen sich fofort an. Es wurde eine (S om- mission von sieben Mitgliedern von den Ausständigen gewählt. Dem gegenüber \teht eine Mittheilung der „Hamb. Börsenh.“, der zufolge der Ausstand niht zum Ausbruch gekommen sei, Es werde nach wie vor zu ten alten Sägen angemustert, da die Nhedereien cr- flärtcn, bei der jeßigen Geschäftslage feine höheren Löhne bewilligen zu fönnen, Der Verein Hamburger Rheder, der nicht ein für allemal, fondern nur von Fall zu Fall Vollmacht zum Unterhandeln hat, fet demnach gegenwärtig nicht in der Lage, den Heizern und Trimmern böbere Löhne in Aussicht stellen zu können.

Ueber den Ausstand der Berliner Schneidergefellen liegen in den Blättern folgende Mittheilungen vor: Jn einer Versammlung am Sonntag wurde mitgetheilt, . daß bis dahin 103 Geschäfte die Tarife der Arbeiter anerkannt hätten. Eine Bekanntmachung der Agitationëscommission giebt die Zahl der Ausf\tänvigen jeßt auf 1200 an.

Eine Versammlung der Glaser Berlins beschloß, wie die Berliner „, Volksztg.“ berichtet, am Sonntag, die Sperre über die Firmen Spinn u. Co., Kronenstraße, und Wahl u. Sohn, Behrenstraße, als für die weitere Dauer zwecklos aufzuheben, da diefe Firmen über tüchtige Kräfte in genügender Zahl verfügen. Weiter bericth man über eine vorzunehmende Lohnbewe gung der Bau- glafer, welche die Bleigafer zu unterstüßen versprachen. Beschluß hierüber soll in einer späteren Versammlung gefaßt werden.

In Charlottenburg haben in der Möbelfabrik von Ge- brüder Weinmann die Tapezierer wegen Verweigerung der neunstündigen Arbeitszeit die Arbeit niedergelegt.

Aus Brüssel wird der „Köln. Ztg.“ telegraphirt, daß der A us- stand in den Bergwerken von Püturages, wo 1000 Bergleute feierten, wieder beigelegt ist. (Vgl. Nr. 73. d. Bl.)

Ein Brüsseler Telegramm des „D. B. H.“ berichtet, daß man, obwohl die für den 1. Mai geplanten Demonstrationen der A rbeiter in Lüttich von den Behörden untersagt sind, annimmt, daß die Partei in ungewöhnlicher Stärke durch Umzüge sich bemerklih machen werde.

Der Ausstand der Arbeiter der Zündholzfabriken in

Pantin ist gestern nicht beendet worden (vgl. Nr. 74 d. Bl.), fon-

dern wird, wie der „Temps“ becichtet, auf Grund eines Versamm» lungêbeschlusses fortgeseßt.

Kunft und Wissenschaft.

4+ Adolf Menzel’s neueste Schöpfung, eine wenige Quadratzoll messende Gouache, ist vor ihrer METIEn dung. zur transs- atlantishen Weltausstellung in der A, von N. Wagner (Dessauerstraße 2) für wenige Tage ausgestellt. ie tonen des Bildchens, das uns ein Augenblicksbild des Kissinger Badelebens mit unübertroffener Lebendigkeit vorzaubert, gestatten nur die Betrachtung aus nächster Nähe ; man müßte stundenlang ungestört vor der Staffelet sien können, um die Fülle wißiger Einfälle und glücklicher Beobach- tung zu ershöpfen, die sich hier zusammendrängt. Der greise

Meister verfügt offenbar heute noh mit feinen siebenundsiebzig Jahren

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