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an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter
[254]
Walldürn. Nr. 2885. Zu O.-3. 50 des Firmen- registers: Firma „Georg Anton Kieser in Wall- dürn““ wurde eingetragen :
Die Firma ift durch Ableben des Inhabers Georg Anton Kieser erloschen.
Zu O.-Z. 49 des g getragen :
Dic Firma Albin Hollerbach in ift erloschen.
Walldürn, den ‘
Hardheim
"s A & J D U M Genoffenschafts - Register. [256] Augustusburg. Zur Ergänzung der den Con sumvecrein für Eppendorf und Umgegend, cin getragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft: pflicht betreffenden Veröffentlihung vom 31. August v. J. wird biermit bekannt gemacht, daß die Yerren i ischer in Eppendorf, und Heinrich ent daselbst, zu Mitgliedern worden find, daß jedo der 20. Januar d. J. bekannt m Vorstande ausgeschieden r Lagerist Carl Traugott Biechweger Eppendorf in den Vorstand der Benoßfenscaft gewählt worden ift. Kömialiches Amtsgericht Augustusburg, den 9. März 1893.
Hentschel.
Cpry I LC
Balingen. Befanntmachungen [257] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsftelle, welche die Bekanntmachung erläßt;
Oberamtsbezirk, für welhen das Genossenschaftsregister
geführt wird: K. Amtsgeriht Balingen.
2) Datum des Eintrags: 27. März 1893.
3) Wortlaut der Firma; Siß der Genoffenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskafssen- vercin Engstlatt, e. G. m. n. H. Sih; Engstlatt.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Als Vor- standsmitglied ift an Stelle des den 21. Dezember 1892 gestorbenen Martin Jetter, Gemeindepflegers, durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Ja- nuar 1893 neu gewählt worden: Ehrenreih Fenter, Bauer in Engstlatt.
z. U.: Ober-Amtsrichter Mayer.
Berlin. / Genossenschaftsregister [258] des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 28. März 1893 i am selben Lage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 94, woselbst die Genoffenschaft in Firma: Spar- und Vorschuß-Verein der Freunde, cin- getrageue Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eingetragen : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Februar 1893 it die Firma geändert worden in: Berliner Credit- und Spar-Bank, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Berlin, den 28. März 1893. Königliches E l, Abtheilung 89. Mi q.
Dannenberg. Befanntmachung. [259] In unser Genossenschaftsregister if heute die dur Statut vom 9. Februar 1893 errichtete Genossen- schaft unter der Firma: „Molkerei - Genossenschaft Danneuberg, eit- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Siße zu Danneuberg eingetragen worden. Oegenftüñt des Unternehmens i} die Milchver- werthung auf gemeins{haftliche Rechnung und Gefahr. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma mit der Untérzeihnung zweier R ever durch das Dannenberger 'Kreis- att. Die Mitglieder des Vorstandes sind: Carl Streese aus Dannenberg, Wilhelm Kasimir aus Damnahz, August Barge aus Nebenstedt, Conrad Predöhl aus Klein-Gusborn Wilhelnt Gördeler aus Dannenberg. Die Einficht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Danneuberg, den 28. März 1893. Königliches Amtsgericht. 11,
[79735] Heidelberg. Nr. 13678. Zu O.-3. 3 des Genossenschaftsregisters wurde eingetragen: Firma: — Heidelberger Volksbank e. G. m.u. H. — in Heidelberg. Î In der Generalversammlung vom 21. Mätz 1893 wurde an Stelle des Julius Wettstein Philipp Veberle, Baumeister dahier, als Auffihtsrathsmit- glied ewählt, während ersterer äls Ersatzmann für E etwa ausscheidendes Aufsichtsrathëmitglied ver- eibt. Heidelberg, 24. März 1893. Gr. Amtsgericht. Réichardt.
[260] Königsberg i. Pr. Genoffenschaftsregister. In unser Genossenschaftsregister i unter Ir. 17 am heutigen Tage der Nudauerx Darlehnskassen- Verein; ¿eiugetrageue Geuosseuschaft mit un- beschränkter Haftpflicht, mit dem Sihe zu Rudau in Ostpreußen eingetragen worden. Das Statut datirt vom -3. März 1893 und hbe- findet sih in den Registeracten Blatt 1. Gegenstand des Unternehmens ist, die zu Darlehèn
emeinschaftliher Garantie zu - beschaffen, müßig iegende Gelder anzunehmen und-zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur. Förderung der Wirth- {chaftsverhältnifse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Die: von der, Genossenschaft ausgehenden Bekannt=- machungen werden, wenn ‘fie rèchtsverbindlihe Er- flärungen enthalten, von WRenS drei Vorstandse mitgliedern, in andern Fällen aber dur den Vereins- vorsteher unterzeichnet und in dem Landwirthschaft- lihen Genossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt ge-
Der Vorstand, welder aus dem Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter und drei R Ern gebildet wird, besteht gegenwärtig aus folgenden Personen:
1) dem Gutsbesißer Dannenberg zu Adl. Sandhof, zugleich als Vereinsvorsteher,
2) dem Mühlenbesitzer Schadwinkel zu MRudau, zuglei als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, dem Kaufmann Keichel zu Nudau,
{) dem Bätckermeister Koslowski zu Nudau,
5) dem Besiter- Leskiebn zu Dollkeim.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der
ie Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt
Die Zeichnung bat mit Ausnahme der nachbenannten
Nereinsvorsteber oder deîfen Stellvertreter und mindestens zwei Beisigern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, \o- wie bei Quittungen über Einlagen unter 500 4 und über die eingezahlten Geschäftsantheile - genügt die Unterzeihnung durch den Vereinêvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisißer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleich- zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unter schrift des letzteren als diejenige cines Beisißers. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Königsberg i. Pr., den 24, März 1893. Königliches Amtsgericht. X11.
Kulm, Bekauntmachung. [261] Durch Beschluß der Generalversammlung der Towarzystwo Pozyczkowe, Eingetragene Genofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Kulm vom 12. Februar 1893 ift deren Statut geändert worden. Die Firma lautet fortan: „T6- Warzystwo pezyczkowe dla Chelm na ï 0Kkoliey, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“‘, Gegenstand des Un- ternehmens ist „der Betrieb von Bankgeschäften zwecks Creditgewährung“. Bekanntmachungen, die von der Genossenschaft ausgehen, find unter der Firma der Genossenschaft von wenigstens zwei Vorstandsmitgliedern resp. unter Zufaßz „Rada Nadzorcza“ „Auffichtsrath“ vom Borsitenden des Aufsichtsraths oder dessen Stell- vertreter zu unterzeichnen und inder „GazetaGdaúska“ und falls diese eingeht, im „Deutschen Reichs- Anzeiger“‘ zu veröffentlichen. Zeichnen, für die Genossenschaft verbindlich, erfolgt durch Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder. Kulm, den 24. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
[262] Langenschwalbach. Befanntmachung. Auf Grund der Anzeige vom 22. Marz cr. wird hierdurch zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß das Vorstandsmitglied des -Vorschuß;-- und Credit- Vereins eiugetragene Geuofsenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht dahier, Jakob Geis, am 19. Februar cr. verstorben ift. Lg. Schwalbach, den 22. März 1893. Königliches Amtsgericht. 11.
[263] Mügeln. In das Genoffenschaftsregister für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts is heute zufolge Verfügung vom 25. März dieses Jahres auf Folium 3, den Spar- und Vorschußverein zu Wermsdorf, eingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht betreffend, eingetragen worden, - daß die Herren Rittergutsbesißer Louis Gadegast auf Niedergraushwiß und Kassirer Richard Emil Odrich in Wermsdorf als Mitglieder des Borstandes ausgeshieden und an deren Stelle die Herren Anstaltsrendant a. D. Karl Wilhelm Sachse und: Baumeister August Richard Liebers in Werms- dorf getreten sind, sowie daß Herr Lehrer Friedrich Hermann Brodkorb in Liptiß als Mitglied des Bor- standes wiedergewählt worden ift. Mügeln, am 27. März 1893,
Das Königliche Amtsgericht.
Mannsfeld, Af.
»apenburg. Befanntmachung. [264] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 5 zur Firma: „Papeuburger Bank“ eingetragene Genossenschaft, eingetragen : Die Liquidation ist beendet. Die Vollmacht der Liquidatoren ift erloschen. Papenburg, 27. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
[265] Rantzau. Bei der Genossenschaftsmeierei Ellerhop E. G. m. u. H. zu Ellerhop ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen : An Stelle des ausscheidenden H. Dau ist der Landmann O. Timm aus Ellerhop zum Vor- \standsmitgliede bestellt. Raugtzau, den 25. März 1893, Königliches Amtsgericht.
Waldenburg. Befanntmachung. [266] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 die Genossenschaft in Firma : Spar- uud Bauverein, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Dittersbach, Kreis Waldenburg, heut cingetragen worden. Das Statut datirt vom 21, Januar 1893 und be- findet sh Blatt 3 der Acten. Gegenstand des Unternehmens ist Bau, Erwerb und Verwaltung von Wohnhäusern, deren Vermiethung an Genossen, sowie Annahme und Verwaltung von Spareinlagen der Genossen. Die Bekanntmachungen der Genofsen- {aft erfolgen unter der Firma derselben, welcher, je nachdem sie vom Vorstand oder Aufsichtsrath er- lassen. werden, - der B ; „der“ Vorstand" bezw: der Aufsichtsrath® nebst Unterschrift von zwei Vor- \tandsmitgliedern oder deren Stellvertretern bezw. des e des Aufsichtsraths oder dessen Stell- vertreter hinzuzufügen ist und werden dur einmalige Einrückung in das „Waldenburger Wochenblatt“ ver- öffentlicht. / Z Die- Höhe der Haftsumme beträgt 300 #, die höchste gab det Geschäftsantheile drei. i Den Vorstand dex Genossenschaft bilden: 1) Stätionsflempner
: See 2) Hilfs\hreiber Paul Weisler ebenda,
Hermann Haasner zu
Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vont, d:
4) Wagenschmierer August Schmidt ebenda, 5) Weichensteller Gottfried Blaser ebenda, 6) Aushilfsheizer Hermann Grieger ebenda, 4 bis 6 Stellvertreter. Der: + Vorstand giebt seine rechtsvexbindlich kund, wenn 2 Mitglieder oder 2 Stellvertreter oder 1 Mitglied und 1 Stell- vertreter sie abgeben resp. die Firma der Gensen- schaft mit ihrer eigenhändigen Unterschrift zeichnen. Dis-Einsicht. der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Waldenburg, den 27. März 1893. e Königliches Amtsgericht.
Willenserklärungen
Winsen(Lukhe). Bekanntmachung. [267]
Unter- lfd. Nummer "11 des hiesigen Genossen- schaftsregisters ist am 25. März 1893 eingetragen die Fischereigenossenschaft für den Kreis Winsen Luhe) eingetragene Genossenschaft ' mit un-
beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Drage. Gegenstand des Unternehmens ist nah dem Statut vom 20. März 1893 die Ausübung der Fischerei in den innerhalb des Kreises Winsen (Luhe) belegenen Theilen des Elbstromes und bezw. die Fischver- werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Die Bekanntmachungen der Genossen\chaft erfolgen unter deren Firma, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern dur die ,Winsener Nahrichten“ (Kreis- blatt); im Falle Eingehens derselben bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten _Generalver|ammlung ein anderes Blatt an dessen Stelle. Die Mitglieder des Vorstandes sind die cer Heinrih Maack, Joachim Behr und Johann Meyn, sämmtlich zu Dräge.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Winsen a. d. L., den 25. März 1893.
Königliches Artsgericht. L.
Augsburg.
unter Nr. 150 das Zeichen:
Zeichen -
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leip zig veröffentlicht.)
Negister.
[77621]
wre. Als Marke ist eingetragen auf Grund Anmeldung vom 15. Februar 1893, Nachmittags 4 Uhr, für die Aktiengesellschaft Union vereinigte Züudholz & Wichsefabrikeu in Augsburg,
für Zündholzer. Augsburg, den 9. Ylärz 1893.
[78426] Aachen. Als Marke if eingetragen unter Nr. 409 zu der Firma:
J. H. -Kesselkaul Enkel in Aachen, nah, Anmeldung vom 20. März 1893, Nach- mittags. 4 Uhr 45 Minuten, für Wollentuch- waaren das Zeichen :
Das Zeichen wird auf der Waare und der Verpackung angebracht. . „Aachen, den 21. März 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
: [78429] Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 408 zu ‘der Firma: J. H. Kesselkaul Enkel in Aachen, nach Anmeldung. vom 20. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, für Wollentuhwaaren das Zeichen :
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 21. März 1893,
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
i [78430] Aachen. Als Marken sind gelös{ht die unter Nr. 67, 68, 162 und 163" zu der Firma J. H. Kesselkaul in A laut Bekanntmachung ‘ in Nr. 286 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1875 und in Nr. 78 von 1881, für Wollentuhwaaren, eingetragenen 4 Zeichen.
Aachen, ven 21. März 1893.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
[79438] Barmen. Jn unfer Zeichenregister ist heute Fol- gendes e en worden und zwar
a, zu Nr. 416 en der Firma: Foh. Abr. Wülfing Söhne in Barmen, für leinene; ‘wollene, Ra éné ‘und seidèné Bänder, Kordeln und ißen), b. zu Nr. 428 (Zeichen der Firma: Westkott et
Co. hier, für baumwollene und rwoóôllene Bänder,
macht.
3) Hilfsbreniser Caxl Kammler ebenda,
Lißen und Kordeln),
Solches wird angebracht auf den Verpackungen der Waaren.
__ Kgl. Landgericht. Kammer für Handelsfachen. Der stellv. BVorsißende: Schirmer, Kgl. Landgerichts-Rath.
& Vos E Lé dat Atti taa e Cl 7E H
Had L deuid Le V 20 f l Difticezzee eau
4 m Ouprevuu que caque- ralouultérieuro
auurait tant äks.0 ‘chaede fa gualitc aua ant acl coul d fa a 1
c. zu Nr. 430 (Zeichen der Firma: Gebx. Seel für Knöpfe): „Bon Amtswegen gelöscht.“ Die Zeichen B veröffentlicht in Nr. 72, 253 und 271' des Deutschen Reichs-Anzeigers pro 1882. Barmen, den 22. März 1893. Königliches Amtsgericht. L.
Berlin. Königl. Amtsgericht L. [83] Abtheilung 89 Ux. Berlin, den 23. März 1893.
Als Marken find gel öscht :
a. die unter Nr. 776, 908 und 1378 zu der Firma Dr W. Stelzer in Berlin laut Bekanntmachungen in Nr. 52, 62 und 214 des „Deutschen Reichs- Anzeigers“ von 1884 bezw. 1886 und 1890 für Kindermehl bezw. für Zuckersäure-Surrogate und Ozon-Präparate eingetragenen Zeichen,
b. das unter Nr. 1287 zu der Firma Emil Lebrun in Berlin laut Bekanntmahung in Nr. 273 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1889 für „deutshen Sekt“ eingetragene Zeichen.
Berlin. Königl. Amtsgericht L. [78518] zu Berlin, Abtheilung 89 Ax. Berlin, den 21. März 1893. Als Marke ift gelös{t das unter Nr. 1567 zu der Firma: Berliner Patent-Spielwaaren-Fabrik « Seligmann in Berlin laut Bekänntmachung in Nr. 12 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1892 für Spielwaaren aller Art eingetragene Zeichen.
[76636]
Berlin. Königl. Amtsgericht U. . zu Berlin, Abtheilung 89 UT.
Als Marke i}t eingetragen unter Nr. 1706 zu der Firma Gebr. Gause in Ber- lin, nach An- meldung vom 10, Mârz 1893,
Vormittags 11 Uhr 43 Mi- nuten, für Golden Cottolene das Zeichen :
Berlin. Königliches Amtsgericht L. [78424]
zu Berlin. Abtheilútig 89 Ax.
Als. Marke ist ein- getragen unt exNr. 1709 zu der Firma: Sachs « Ruß in Berlin, nach Anmeldung vom 16. März 1893, Vor- mittags 11 Uhr 17 Mt- nuten, für Papiere und
Papierwaaren]das
Zeichen :
75423]
Berlin. Königliches Amts- gericht L. zu Berlin. Abtheilung S9 Ul.
Als Marke ist efngetragen unter Nr. 1711 zu der Firma: olff & Glaserfeld in Berlin, nah An- meldung vom 17: März 1893, Nach- mittags 12 Uhr 42 Minuten, fürgp Herrenwäsche das Zeichen : |
Berlin. Königl. Amtsgericht L. [78425]
zu Berlin. Abtheilung 89 äx.
Als Marke ist !eingetra- en untér Nr. 1710 zu der irma: M. M. Rotten in Berlin, na Anmeldung vom 16. März 1893, Nach- / mittags 12 Uhr 10 Minuten, für Desinfectionsmittel und für hemische und pharma- ceutishe Präparate aller Art dds Zeichen :
Berlin. Königl. Amtsgericht &. [79625] zu Berlin. Abtheilung 890 Áls Marke ist eingétragen unter Nr. 1712 zu der Firma Leopold Pauly Nachfolger in Berlin, nah An- meldung vom 29. März 1893, Nachmitt. 1 Uhr, ch4 34 Minuten, für # Braunkohlen- F Briquettes das Zeichen :
Berlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 89 Ux.!)
Als Marke i} ein- getragen unter Nr. 1713 zu der Firma: Eduard Schmahl «&. Co in Berlin, nah Anmel- dung vom 25. März 1893, Vormittags 9 Uhr 45 Mi- F nuten, für Maserir-Car- * ton, hemische Producte, Farben, und Malerartikel das Zeichen :
[148]
Berlin. Sönigliches Amtsgericht A. [149] zu Berlin. Abtheilung 89 UATL. Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1714 zu der Firma: Schuchardt & Schütte in Berlin, nah Anmeldung vom 2%. März 1893, “ Nachmittags 12 Uhr 22 Minuten, für Stahl und Stahlwaaren, namentlich Werkzeuge, das Zeichen :
Berlin. Königliches Amtsgericht &. [150] zu Berlin, Abtheilung 89 UxL.
Als Marken sind eingetragen zu der Firma D. Timéndorfer in Berlin, nah Anmeldung vom 27. März 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Braunkohlen-Briquettes
a. unter Nr. 1715
das Zeichen :
b. unter Nr. 1716 das Zeichen : p
1 d I
g
x(JIse )x M RVARIE R
Berlin. Königliches Amtsgericht T. u Berlin. Abthcilung §9 Ul.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1717 zu der Firma: Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E, Schering) in Berlin, nah Anmeldung vom
28, März 1893, Vormittags 7—9 Uhr, für Arzneimittel Sa locoll
(Salocoll), das Zeichen:
[151]
Berlin. Königliches Amtsgericht U. *zu Verlin. Abtheilung §9 Ul. Als Marke is eingetragen unter Nr. 1718 zu der Firma: Breslauer p Weizeubier- Brauerei von Ernst Engelhardt «& Rudolph Fröm- chen in Berlin, nach Anmeldung vom 28. März 1893, Vor- mittags 11 Uhr 2 Mi- nuten, für Biere das
Zeichen :
Berlin. Königl, Amtsgericht U. [82] „Abtheilung 89 Ux, J Va V 1% v4 Berlin, den 27. März 1893. Das unter Nt. 1329 zu der Firma: Deutsche vit E Horn «& Frauk - später geändert in Horn & Frauk in Berlin laut Bekanntmachung in ‘Nr. 80 des „Deutschen Neichs-Anzeigers“ von 1890 für Farben eingetragene Zeichen ift Tauf Anmeldung vom 23. März 1893, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, fortan auch für „Lüke, Firnisse und chemishe Erzeugnisse aller Art“ bestimmt.
[152]
‘
[41 0? Breslau. Als Marke i | N T1 eingetragen untex Nr. 180 (M4 zu der Firma A: F. C. Kallmeyer hier, nah An: 1898 4 vom 25. Mätz 1893, Vormittags ' 11 Uhr
inuten, für Cichörién- ca
45 Kaffee däs" Zeichen:
A
A8
S
S ps)
Hamburg.
144] Als Marke
ist eingetragen unter Nr. 1897 -
zur Firma:
Heesh
Stehmaun, « Co. in Hanm-
burg, nah Anmeldung vom 94. März 1893, Nachmittags
1 (
Uhr 15 Min., für Farben Erdfarben), Lacke und Che-
mikfalien und derenVerpackung das Zeichen:
[79204] Bremen. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: „Deutsch-Amerikanische Petroleum - Gesellschaft“
in Bremen, nah Anmeldung vom 24. März 1893, Vorm. 10 Uhr 15 Minuten, für White Rose Oil (amerikanisches Petroleum), auf dessen Verpackung das Zeichen in beliebiger Farbe und Größe ange- bracht wird, unter Nr. 280 das
Zeichen :
unter Nr. 281 das Zeichen :
Sz HENMCMÓNS
h [D da
——— L — }
I L |
YORK. |
ei
unter Nr. 283 das" Zeichen :
_Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 25. März 1893. G. O. Thuletus Dr.
Bünde. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 24 des Zeichenregisters zu der Firma: Rehling « Blank Bünde laut Bekanntmachung in Nr. 195 des Deutschen Reichs - Anzeigers vou 1892 für Cigarrénkisten; Packungen, Etiquetten, Rechnungen und Briefbogen eingetragene Zeichen. Bünde, “den 17. März 1893. Königliches Amtsgericht.
[78694] Frankfurt a. M. Als Marken find ein- getragen unter Nr. 365 und 366 zu der Firma: Andreas Schilli & C° dahier nah Anmeldung vom 21. März 1893 / Vormittags 10 Uhr, für Sensen die Zeichen :
Frankfurt a. M., den 22. März 1892. “_ Königliches Amtsgericht. 1V.
[147] Hamburg. Als Marke ist gelö\{t das ‘unter ‘Nr. 588 zu der Firma: Wilhelm Schulz in Ham- burg, laut Béekänntmähung in Nr. ‘269 des «Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1884, für Metall- waaren, Glas, Glaswaaren, Lichte, Seife, Par- fümerien, Streihhölzer, Schmieröle, Galanterie- waaren, “Kurzwaaren, Papier und Papierwaaren, Mobilien, Musikinstrumente, Ou Nandagerathe, Bier, * Wein, 5 Spirituosen,/ Fleischwaaren, Spe, Milch, Büutter;« Käse, Schmalz, „ (Fette/ Teigwaaren, Gebäde, “Catao,“* Chocolade; Conditoreiwaaren, Zucker, Zuckerwaaren; Tabakfabrikate, Nauchutensilien, Meiseutensäktert/ Waffen, "Farben Farbewaaren, [eth und äthert\e.Oele,Droguen;Chemikalien, Wo und Baumwollentöaaren; Pofamentierwaaren, Knöpfe, Litzen, Leder, Lederwaaren, Spiegel, Kämme, Spiel-
Königliches Anitsgericht zü Breslau,
waaren, Leinen, Leinenwaaren, halbleinene und halb-
Na
ene. elchrieene
[418] | wollene Stoffe und Waaren, Jute und Jutewaaren,
Bindgarn, Seile, Theere und mineralische Producte
und deren Verpackungen eingetragene Zeichen. Hamburg, den 2d, März 1893.
Das Landgericht Hamburg.
Wamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1895 zur Firma: Engelbert Kolb in Hamburg, nah Anmeldung vom 25, März 1893, Vormit- tags 11 Uhr, für Schuhwaaren, Zündschnüre, Sprengkapseln, Stärke, Lichte, Cichorienmehl, Mil, ‘Cacao, Bier, - Zuker, Teigwaaren, Gesundheitskaffee, Butter, “ Margarine, Käse, Schmieröle, Fleis{wäaren, Me- dizinen und deren Verpackung das Zeichen :
Hamburg.
Als Marke ift
Das Landgericht Hamburg.
eingetragen
Nr. 1896 zur Firma: Cäsar F. Marbur
mittags 12 U
waären, Kurzwaaren, Galan- teriewaaxen , Glaswaaren, Lederwaaren , Holzwaaren, K Steingut, Musik- nstrumente, Päpier und Papierwaaren , waaren und
Gummi- Blankbücher Geschäfts- ücher) und deren Verpackung das Zeichen]:
N E
in Hamburg, n Anmeldung vom 24, März 1893, r 45 Min., für Eisen- und ‘waaren; Messing-, Bronce- und Compositionsmetall--
Das Landgeriht?Hambu rg.
Hamburg. nget Firma: Messtorff, Behu « Co. in Hamburg, nah Anmeldung vom 25. März 1893, B 1 Uhr, für Gummischuhe, Gummistiefel und Shuh-
Das Landgericht Hamburg. [145] Als Marken sind eingetragen zur
waaren mit Gummisohlen und deren Vervackung:
[148] unter «& Co.
tahl-
unter Nr. 1899
unter Nr. 1898 ' das Zeichèn:
das Zeichen :
[146] Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1900 zur Firma: Arnold Otto Meyer in amburg, nach Anmeldung vom 27. März 1893, Nachmittags 2 Ühr 30 Minuten, für Manufactur- waaren, Seidenwaaren, Garne, Faden, Tauwerk, Kurzwaaren, Schirme,
Metall und Eisenwaaren, Papier- und Papp-
Gummiwaaren, Holzwaaren, U wagren, Spiegeldosen, Schreibmaterialien, Glas- waaren, Parfümerien, Seifen, Bier,“ Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Porzellan und irdene Waaren, Musik- T] instrumente, Biseuits, Zuker- waaren, O Fett- 8 waaren; Zündhölzer, Lichte, 2 Wachs, - Theer, - Harz, F Schwefel, Cement, Drogen, Farben, Leder und Leder- |= waaren und derenVerpackung |F dás Zeichen:
7 S Z E 2 V//// 4 maler
Das Landgericht Hamburg.
[79628] - Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ist als Marke eingetragen unter Nr. 159
zu der Firma: „Eisenwerk Wül-
fel“ in Wülfel, nach Anmeldung
vom 23. März 1893, Mittags
12 Uhr 40 Minuten, für Maschinen-
theile das Zeichen:
Haunover, 23. März 1893. Königliches Azntsgericht. TV.
[306] Köln. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 783 zu der Firma „A. Wald- ausen“ zu Köln, nah Anmeldung vom 22. März 1893, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten für Leder- waaren und Neiseartikeln das Zeichen: welches auf der Waare angebracht wird. Köln, den 22. März 1893. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 10.
/ [305] Köln. Als Marke ift eingetragen? unter Nr. 784 zu der Firma: „Herm. Jos. Peters «& Cie Nachfolger“ zu Köln, ‘nach Anmeldung vom 24. März 1893,“ Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Spirituosen und Fruchtsyrupë däs Zeichen :
Medaille |
= y
S für Pungthe d liquert, L ß \»
(‘HERMLJOS.PETERS &C® NACH
welches auf. der Verpackung ‘angebracht wird. Köln, den 24. März 1893, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
[304] Köln. Als Marke” ift ein-
etragen unter, Nr. 785 zu der
irma: „Rheinisches Sensen-
versäntdhánus Münzer «&
Würtenberg““ zu Köln,”nach
Anmeldung vom 27. März 1893,
Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten,
für-Senfen das—Zeichen:
‘veldjes ‘auf det Waare und auf der Verpackung an-
1 gébradt_ wirb, Mee Ras L Kölu, den 27. März 18983.
*
Königliches Amt*sgericht. ¡Abtheilung 10.