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Nuguste Victoria und die Königin Margherita mit den Prinzessinnen eintrafen, erneuten sich die enthusiastishen Ovationen. Allerhöchstdieselben betraten die Königliche Tri- büne, empfingen dort die Minister und die Behörden und bestiegen dann Jhre Wagen, um das Defiliren der Truppen aus der Nähe zu betraten. Jhre Majestäten der Kaiser und der König beobachteten mit großer Aufmerksamkeit den Vorbeimarsch der Truppen.
Nach Beendigung der Parade sprachen Jhre Majestäten der Kaiser und der König dem Kriegs - Minister Jhre hohe Befriedigung über die Haltung der Truppen während der Parade aus und beauftragten ihn, den Truppen diese Jhre Befriedigung in einem Tagesbefehl kundzugeben. Unmittelbar darauf licß Seine Majestät der Kaiser noch dem Chef des Generalstabs General Cofenz und dem Kriegs-Minister Pelloux den Ausdruck Seiner Zufriedenheit mit dem Verlauf der Parade aussprehen. Jhre Majestäten die Kaiserin und die Königin sowie die Fürstlihen Damen fuhren, von der Menge auf das Lebhafteste begrüßt, um 10. Uhr 50 Minuten nach der Stadt zurück, und unmittelbar darauf folgten Allerhöchstdenselben zu Pferde der Kaiser Wilhelm, der König Humbert, sämmtliche italienishe und aus- ländische Fürstlichkeiten, der Generalstab, aus ungefähr hundert italienishen Generalen bestehend, sowie alle Militär-Attachés. Der Rückweg nach dem Quirinal wurde über die Piazza del Popolo, den Corso und die Via Nazionale genommen; die Begleitung bis zur Piazza di Venezia bildeten zwei)Jnfanterie-, zwei Alpenjäger-, ein Artillerie: und vier Cavallerie-Regi- menter.
Auf dem ganzen Wege waren diz Straßen, die Fenster und Terrassen der Häuser, fowie die eigens errichteten Tribünen mit jubelnden Volksmassen erfüllt , sodaß die Truppen nur mühsam vorwärts kommen konnten. Vom Monte Pincio aus betrachtete eine große Menschenmenge die Anfahrt und Rüffahrt der Allerhöchsten und hohen Herrschaften, die ein glänzendes Schauspiel bot. Die Nückkehr zum Quirinal bildete cinen wahren Triumphzug. Jhre Majestäten die Kaiserin und die Königin trafen um 11 Uhr 20 Minuten, der Kaiser und der König um 11 Uhr 27 Minuten unter dem Jubel der Menge dort wieder ein.
Gestern Nachmittag 2/2 Uhr begaben Sich Jhre Majestäten der Kaiser und die NaQerin, wie „W. T. B.“ weiter berichtet, mit der Eisenbahn nah Tivoli, um die Villa Adriana und die Villa d’Este zu besuchen. Die italienishen Königlichen Majestäten waren verhindert, die Kaiserlichen Herrschaften zu begleiten, da Sie Jhr Erscheinen bei der Garden Partiy in der englishen Botschaft zu- gesagt hatten. Bei der Ankunft in Tivoli, welche Nachmittags 3 Uhr 37 Minuten erfolgte, wurden der Kaiser und die Kaiserin von dem Bürgermeister und den Spipen der Behörden empfangen, während die städtische Kapelle die preußische Nationalhymne spielte. Die Schulkinder und die Mitglieder der Vereine bildeten auf dem Wege Spalier und eine zahlreihe Menschenmenge begrüßte die Majestäten mit begeisterten Hochrufen. Vom Bahnhof begaben Sich Jhre Majestäten mit dem Gefolge zu Wagen nach der dem Cardinal Hohenlohe gehörigen Villa d’Este. Nah Be- sichtigung der Wasserfälle nahmen der Kaiser und die R in der Villa den Thee ein. Während die Kaiserlihen Majestäten in der Villa verweilten, ertönte Glockengeläut; gleichzeitig wurden Salutschüsse abgegeben. Der Bürgermeister von Tivoli überreichte Allerhöchstdenjelben nach der Besichtigung im Namen der Municipalität ein Mosaikbild, welhes den Tempel der Sibylle und die kleinen Wasserfälle darstellt, sowie ein Album mit Photographien anderer Schenswürdigkeiten des Orts. Sodann begaben Sih Jhre Majestäten, von _be- rittenen Gendarmen begleitet, nach der Villa Adriana, besich- tigten zu Wagen die Anlagen derselben und nahmen die daselbst befindlihen Alterthümer in Augenschein. Darauf traten Allerhöchstdieselben, allenthalben auf das be( eistertste begrüßt, in cinem Sonderzuge die Rückfahrt nah Rom an, woselbst um 7 Uhr 20 Minuten die Ankunft erfolgte.
Die vereinigien Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie der Ausschuß für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.
Der Juspecteur der 1. Cavallerie-Jnspection, General der Cavallerie von Krosigk hat Berlin verlassen.
Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Golß hat cinen ihm Allerhöchst bewilligten Ürlaub angetreten.
S. M. Kanonenboot „ZJltis“, Commandani Corvetten- Capitän Graf von Baudissin, beabsichtigt am 29. April von Nagasaki nah Kobe in See zu gehen.
Bayern.
Das gestern über das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von Luxemburg ausgegebene Bulletin lautet: „Schlaf und Appetit besser; die Schmerzen nehmen ab. Professor Dr. Angerer.“ Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent sowie sämmtlihe Prinzen des Königlichen Hauses haben den Großherzog persönlih besucht und lassen täglih mehrmals Erkundigungen über“ das Befinden einziehen.
Sachsen.
Seine Majestät der König empfing gestern Nachmitiag den am sächsischen Hofe beglaubigten württembergischen außer- ordentlichen Gesandten, Geheimen Rath von Soden behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens, und den neu- ernannten württembergishen außerördentlihen Gesandten, Staatsrath von Moser behufs Entgegennahme seiner Accreditive in Privataudienz
Sachsen-Weimar-Eisenah. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat ich gestern auf cinige Zeit nah der Wartburg begeben.
¡ unionistischer
Sathsen-Coburg-Gotha.
Der Landtag des Herzogthums Coburg ist, wie die „Cob. Ztg.“ meldet, fut den. 4 Mai. ck.. F, na Coburg einberufen worden. Der Staatshaushalts - Etat für die mit dem 1. Juli d. J. beginnende neue Finanzperiode für 1893 bis 1897 wird den hauptsählichsten Berathungs- gegenftand bilden.
Oesterreich-Ungarn.
Gestern Nachmittag um 2 Uhr empfing der Kaiser den serbischen Obersten Zdravkovic zur Ueberreichung des eigen- händigen Schreibens des Königs von Serbien, worin dieser seinen Regierungsantritt mittheilt, in einviertelstündiger Audienz. Später empfing der Kaiser den bisherigen württem- bergischen Gesandten Freiherrn von Maucler behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens. Hierauf wurden Oberst Zdravkovic, der serbishe Geschäftsträger Barlovac und das Personal der serbishen Gesandtschaft, sowie die in Wien anwesenden serbischen Offiziere zur Hoftafel geladen, an der auch der Minister des Auswärtigen Graf Käálnoky, der Reichs- Kriegs-Minister Freiherr von Bauer, der bisherige württembergische Gesandte Freiherr von Maucler und die Gesandten von Hengelmüller und von Trauttenberg theilnahmen.
Der russische Staats-Minister von Giers wurde vor- A Abend bei seiner Ankunft in Wien von dem russischen Botschafter Fürsten Lobanow und den Mitgliedern der russishen Botschaft empfangen. Gestern Vormittag stattete der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky, am Nachmittag der Kaiser Herrn von Giers einen Besuch ab. Heute gedenkt dieser seine Neise nah St. Petersburg fortzuseßen.
Die bulgarishen Minister Stambulow und Grekow sowie der Präsident der Sobranje Petfow sind gestern in Budapest eingetroffen und haben heute die Neise nah Sofia fortgeseßt.
Jn der gestrigen Sißung des ungarischen Unter- hauses erklärte bei der Berathung des Budgets für 1894 der Minister-Präsident Dr. Wekerle unter stürmishem Beifall der Rechten, er werde in den nächsten Tagen einige kir hen- politishe Reformen betreffende Vorlagen einbringen. Der Minister-Präsident hob den Aufshwung hervor, den Ungarn auf allen Gebieten genommen habe, und betonte namentlich die staatsrehtlihe Selbständigkeit Ungarns.
Budapester Berichte der „Politischen Correspondenz“ ver- anschlagen die im Budget pro 1894 für Heereszwece ein- gestellten Mehrausgaben, die sih aus der Vermehrung der Offiziere und der Compagnien um je neun Mann sowie aus der Weiterentwicklung der Ärtillerie auf bisheriger Grundlage er- geben, auf vier bis fünf Millionen Gulden.
Der böhmische Landtag bewilligte der Prager Ge- nossenschaft zur Errichtung und Erhaltung einer Producten- börse ein Darlehen von 30 000 Fl.
Großbritannien und Frland.
In der gestrigen Sizung des Unterhauses legte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Kanzler der Schaßkammer Sir W. Harcourt — die gestrige Meldung des Q. L V von dessen Erkrankung erweist sih als unbegründet — das Budget vor. Der Uebershuß des verflossenen Jahres beträgt 20 000 Pfund Sterling. Nach dem Voranschlag beziffern sich die Ausgaben des laufenden Jahres auf 911/, Millionen, die Ein- nahmen auf 899/16 Millionen. Zur Deckung des Deficits von 11/2 Millionen schlägt der Kanzler der Schaßkammer vor, die Einkommensteuer um einen Penny per Pfund zu erhöhen. Die Stempelsteuer auf die Ueberkragung ausländisher und colonialer, auf den Jnhaber lautender Werthpapiere soll aufgehoben und statt dessen der Stempel auf Schlußnoten von sechs Pence auf einen Schilling er- höht werden. Für den Fall, daß der Vorschlag, die Stempel- steuer aufzuheben, beanstandet werden sollte, bestehe er jedoch nicht darauf, das veranschlagte Deficit durh Erhöhung der Einkommensteuer in einen Uebershuß von 176 000 Pfund zu verwandeln. Sir W. Harcourt hob in seiner Nede weiter hervor, das anhaltende Wachsen der Einkommen- steuer sei cin unzerstörbares Zeugniß für das rapide Steigen des Einkommens und des Kapitals, sowie die schlagendste Antwort auf die Behauptung der Pessimisten, daß England durh ein schädlihes Handelssystem ruinirt werde. Das Deficit sei nur in gêringem Grade auf ab- nehmende Einkünfte, in höherem Grade auf das ungeheuere Anwachsen der Ausgaben zurückzuführen, die keiner Partei be- sonders zur Last fielen. Die Nation werde reih und erhöhte Ausgaben würden der jeweiligen Regierung von dem Lande und dem Unterhause aufgezwungen. Obwohl zeitweilig auf den Handelsverhältnissen ein Druck laste, gebe es keine permanente Abnahme, sondern ein anhaltendes Anwachsen des Wohlstandes und der Hilfsquellen des Landes. Er habe die Absicht gehabt, eine Reform der Erbschafts- und Hinterlassenschaftssteuer in dem Sinne vorzuschlagen, daß das beweglihe und unbewegliche Eigenthum auf gleichem Fuße besteuert würden, er habe dies aber aufgeben müssen, da in dieser Session die Zeit dazu mangele. Er hoffe jedoch, daß der Vorschlag nur um ein Jahr verschoben werde. Auf eine Anfrage Goschen's erklärte Sir W. Harcourt, er werde die Budgct-Resolutionen am Donnerstag zur weiteren Debatte bringen und wünshe nur, daß jeßt die Nesolutionen über den Theeczoll und die Stempelgebühren angenommen würden. Jm weiteren tp der Sitzung er- klärte der Kanzler der Schaßkammer, er habe zu erwähnen vergessen, daß er vorschlage, die Befreiung der Händler mit niht aus England herrührendem Wildpret von der Steuer, welhe die Händler mit englishem Wildpret zu entrichten hätten, aufzuheben. Hierauf wurden die Resolutionen über die Beibehaltung des Theezolls und die Stempelgebühren an- genommen und sodann die Budgetdebatte bis Donnerstag vertagt. Bei der Berathung des Berichts über die Regierungs- vorlage, betreffend die Arbeitsstunden der Eisenbahn- Sinalilen an beantragte Gorst, daß aht Arbeitsstunden für Signalisten und n Stunden für andere Angest-llte prima facie als übertrieben erflärtwerden möchten. Der Präsident des Handels- amts Mundella bekämpfte diesen Antrag, der nah längerer Debatte mit 257 gegen 71 Stimmen abgelehnt wurde. Sexton lenkte die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Unruhen in Belfast und erklärte, sie seien durch die aufreizenden / Reden Lord Salisbury's und anderer Führer verursacht. Er richte ‘die An-
frage an die Regierung, was sie über diese Vorgänge denke, und welche Schritte sie denselben E beab id tige. Dunbar Barton bestritt, daß die Reden der Sühne; der Opposition die Ursache der Unruhen seien, und bezeichnete als die einzige Ursahe Gladstone mit seiner Homerulc- Vorlage. Der Staatssecretär des Jnnern Asquith ver- las sodann Einzelheiten über die Vorgänge in Belfast und erklärte, die Verantwortlichkeit hierfür trügen diejenigen, die aufreizende Reden gehalten hätten. Die Polizei werde alle Maßregeln ergreifen, um eine Wiederholung der Unruhen zu verhindern und Jeden gegen N zu schüßen.
Die Delegirten aus Ulster, die an der Demonstration gegen die Homerule-Bill in der Albert-Hall theilgenommen hatten, haben gestern Vormittag London verlassen und fi zum Besuch Lord Salisbury's nah Hatfield begeben.
Wie in London verlautet, würde die Brüsseler Münz- conferenz nicht erst im Herbst, sondern bereits am 30. Mai wieder zusammentreten.
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Frankreich.
Bei den am Sonntag vollzogenen Stichwahlen zum Pariser Municipalrath wurden, wie „W. T. B.“ meldet, 19 Radicale, 8 Socialisten, 4 gemäßigte Republikaner, 2 Nevisionisten und 5 Anhänger der Wiederzulassung der Ordensschwestern zur Krankenpflege gewählt.
Ftalien.
Gestern Nachmittag wohnten der König und die Königin einem in der englishen Botschaft veranstalteten Gartenfeste bei. Allerhöchstdieselben wurden bei ihrer An- funft von dem Herzog von York und dem Botschafter Lord Vivian empfangen. Das Fest nahm einen glänzenden Verlauf. Jn dem prachtvoll geschmückten Garten waren die italienishen und fremden Prinzen und Prinzessinnen, die Mitglieder des diplomatischen Corps mit ihren Gemahlinnen, die Minister Giolitti, Brin und andere anwesend; ferner nahmen an der Festlichkeit die Präsidenten der Kammer und des Senats, zahlreihe Senatoren und Deputirte, unter denen sih auch Crispi befand, sowie viele hohe Offiziere Theil. Abends fand im Quirinal ein großes militärishes Diner ftatt, dem ein Cercle folgte.
Der Prinz und die Prinzessin Ferdinand von Sachsen-Coburg-Gotha sind gestern früh in Palermo eingetroffen.
Belgien.
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Nach einer Meldung der „Magd. Ztg.“ aus Brüs]e von gestern hätte der Kriegs-Minister ein vertrauliches Nundschreiben an die Commandanten der Garnisonen ge- richtet, worin er diesen auftrage, die focialistishe Propa- ganda im Heere streng zu überwachen. Während der leßten Arbeiterbewegung solle die Theilnahme einberufener Reser-
visten an socialistishen Kundgebungen festgestellt worden sein.
Numuänien.
Die Deputirtenkammer genehmigte gestern den Art. 2 des Communalgebührengeseßes, der das Princip der Umlage feststellt. Der Minister des Auswärtigen Lahovary gab eine längere motivirte Erklärung ab. Die Kammercommission hat sih dahin ausgesprochen, daß Differentialtaxen die Auslands- producte nicht treffen würden.
Serbien.
Wie die „Politische Correspondenz“ aus Belgrad meldet, wird Oberst Pantelic, chemaliger Adjutant des Königs Milan, Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser ein eigen- händiges Schreiben des Königs von Serbien überbringen, worin dieser Mittheilung von seinem Regierungsantritt macht.
Das Amtsblatt veröffentlicht, dem „W. T. B.“ zufolge, eine allgemeine Amnestie für sämmtliche politischen Delicte, die bis zum 23. d. M. begangen worden nd VAU den anderen Delicten wurden die Strafen der auf 15 Jahre verurtheilten Personen um 5 Jahre herabgemindert; bei den zu 10 Jahren Verurtheilten um 4 Jahre, bei den von 5 bis 10 Jahren Verurtheilten um 3, bei den von 3 bis 5 Jahren Verurtheilten um 2, bei den über 1 Jahr bis 3 Jahren Verurtheilten um 1 Jahr. Den Personen, die bis zu einem Jahre Gefängniß verurtheilt waren, sowie den wegen Ver- gehen und Uebertretungen Verurtheilten wurden die Strafen
ganz erlassen.
Schweden und Norwegen.
Der Präsident des Storthings Nielsen hatte, wie W. T. B berichtet gestern eine“ kurze Audienz bei dem König. Wie verlautet, hat er die Bildung eines neuen Cabinets abgelehnt. Man ist hier allgemein der Ansicht, daß die Krisis nur von kurzer Dauer sein werde, da in kurzem ein Ministerium aus Mitgliedern der Rechten gebildet werden würde.
Jn der gestrigen Sißung des Storthings theilte der Minister - Präsident Steen mit, daß das Ministerinm demissionirt habe, aber die Geschäfte vorläufig weiter leiten werde. Der Präsident Nielsen beantragte, die Ver- handlungen vorläufig zu vertagen. Der Deputirte Stang sprach sich gegen diesen Antrag aus. Der Deputirte Ull- mann äußerte, die Krisis würde nur von kurzer Dauer sein. Der Deputirte Horst erklärte, es sei constatirt, daß die König- lihe Gewalt die Krisis nicht aus* Rücksichten auf Norwegen fondern aus solchen u Schweden hervorgerufen habe. Der König habe den Beschluß gefaßt ohne einen Norwegcr um Rath zu fragen. Das Storthing müsse deshalb die Verhandlungen vertagen, um diejenigen Männer abzu- warten, die willig wären, eine Politik zu vertreten, welche nicht dem Vaterlande, sondern einem anderen Lande diene. Schließlih wurde der Antrag Nielsen mit 63 gegen 51 Stimmen angenommen. Dafür stimmte die ganze Linke mit Ausnahme des Deputirten Festing. Hierauf erfolgte dic Wahl eines neuen Präsidenten. Als solcher wurde der Deputirte Ullmann mit 62 Stimmen gewählt.
Dänemark.
Die Prinzessin Waldemar wird sih aus Anlaß der goldenen Hochzeit des Prinzen von Joinville heute Abend über Kiel nah Frankreih begeben. Der Prinz Johann_vo? Orléans und der Marquis Bouillé werden dem „W.T.VB. zufolge die Prinzessin begleiten.
Parlamentarische Nachrichten.
Deutscher Reichstag. 8Ì. Sigung vom Dienstag, 2. April, 1 Uhr.
Der Sißung wohnen die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Malßhahn sowie der König- lih preußishe Finanz-Minister Dr. Miquel bei.
Vor der Tagesordnung crhäâlt zu einer kurzen Erklärung das Wort der Abg. Freiherr von Münch (b. k. F.), welcher sich gegen einige Ausführungen vertheidigt, die der Abg. Dr. Horwig als Referent der Geschäftsordnungscommission über den Antrag auf Sistirung des Strafverfahrens gegen den Redner'gemacht und in welchen der Referent eine von dem Redner der Commission überreichte Eingabe als eine Für- bitte bezeihnet und ihr den Vorwurf „schielender Deduction“ gemacht hat. f
Abg. Dr. Horwig (dfr.) weist diesen Angriff auf seine Berichterstattung zurü.
Das Haus tritt darauf in die Tagesordnung. Erster Gegenstand ift der shleunige Antrag des Abg. Ahlwardt:
„Der Reichstag wolle beschließen: eine Commission von 21 Mitgliedern zu ernennen, welche zu prüfen hat, ob und inwieweit der Inhalt der von dem Abg. Ahlwardt dem Reichstag übergebenen Acten die durch den genannten Abgeordneten in den Sißungen des Reichstags vom 18. und 21. März d. I. gegen frühere und jeßige Mitglieder des Reichstags und des Bundesraths erhobenen An- \chuldigungen rechtfertigt.“ __ Präsident von Leveßow ersuht den Abg. Ahlwardt, der wohl selber cinsehen werde, daß in eine materielle Discussion über den In- halt der vorgelegten Acten heute nicht eingetreten werden könne, fich auf die formelle Seite seines Antrages zu beschränken und lediglich auszuführen, weshalb er sie vorgelegt hat, was er damit sagen will und wo etwa die Beweikmittel in den Acten zu finden sind.
Abg. Richter (dfr.) [zur Geschäftsordnung]: Meine Partei ift der Meinung, daß dem Antragsteller nit vershränkt werden kann, auf die Sache einzugehen, und daß wir dann ebenso berechtigt sind, ihm unsere Ansicht über sein Vorgehen und den Befund der Acten zu sagen. Es würde nah außen hin cinen ganz falschen Eindruck erwecken, wenn wir bloß über die formelle Seite verhandeln wollten. Ohne auf die Acten selbst einzugehen, läßt sich hier kein Urtheil über die Nothwendigkeit einer Commission fällen.
. E Schluß des Blattes hat der Abg. Ahlwardt das Wort. :
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
Der Bericht über die gestrige Sißung befindet sich in der Ersten Beilage. 68. Sißung vom 25. April.
Der Sigzung wohnen der Präsident des Staats-Ministe- riums, Minister des Junern Graf zu Eulenburg, der Vice- Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Finanz-Minister Dr. Miquel bei.
_ Die zweite Berathung des Comm unalabgabengesetzes wird fortgeseßt, und zwar bei der Abstimmung über 8 18, bei der sih gestern die Beshlußunfähigkeit des Hauses ergeben hatte. Für den Antrag Friedberg, daß die Mieths|teuer am 1. April 1900 aufhören solle, stimmten gestern 99, dagegen 109. Heute ist die Abstimmung wiederum zweifelhaft. Es muß die Zählung erfolgen, welhe die Annahme des Antrags Friedberg mit 128 gegen 124 Stimmen ergiebt.
S 18 wird mit dem Antrag Friedberg aygenommen.
… Das Haus wendet sih darauf den Realstéuern (S8 19 bis 26) zu. §19 bestimmt, daß von den Steuern vom Grund- besiß Ausnahmen stattfinden follen bezüglih der Königlichen Schlösser, der fremden Staaten gehörenden Grundstücke und Gebäude, der öffentlichen Dienstgrundstücke u. |. w. Die Aus- nahmen sind aufgeführt unter 10 Nummern, a bis k.
Unter h find die Grundstücke der Armen-, Waisen- und öffentlihen Krankenhäuser, der Besserungs-, Bewahr- und Ge- fängnißanstalten sowie der Gebäude, welche milden Stiftungen angehören und für deren Zwecke unmittelbar benußt werden, aufgeführt.
Die Abgg. von der Acht und Genossen (Centr.) bean- tragen, diese Nummer zu fassen wie folgt:
Grundstücke der Armen-, Waisen- und öffentlichen Krankenhäuser, der Gefängniß-, Besserungs-, Bewahr- und derjenigen Wohlthätigkeits- anstalten, welhe die Bewahrung vor Schußlosigkeit und sittlicher Gefahr bezwecken (Mägdehäuser und dergl.).
Die Abgg. von Jagow (cons.) und Sperlich (Centr.) empfehlen die Annahme des Antrages, den auch Aba, Dr. Enneccerus (nl.) befürwortet ; leßterer will aber den von der Com- mission beschlossenen Zusaß zu dieser Nummer, wonach durh Ge- meindebeshluß au anderweitige Gebäude solcher milder Stiftungen, die nit bloß zu Gunsten bestimmter Personen und Familien bestehen, steuerfrei gelassen werden können, streichen.
Sn demselben Sinne sprechen sih die Abgg. Dr. Sattler und Boettinger (nl.) aus.
Abg. Hansen (freicons.) fragt an, ob auch die Anlagen der Wasserlösungsverbände fteuerfrei sind.
Geheimer Ober-Finanz-Rath Fuisting bezweifelt dies, worauf Abg. Hansen (freicons.) erklärt, daß er si einen Antrag bis zur dritten Lesunx vorbehalte.
8 19 wird mit dem Antrage v. d. Acht angenommen.
Nah § 20 können die Gemeinden besondere Steuern vom Grundbesiß einführen. Die Umlegung kann insbesondere erfolgen nach dem Reinertrage bezw. Nußungswerth eines oder mehrerer Jahre, nah dem Pacht- bezw. Miethswerth oder dem gemeinen Werth (in der Vorlage hieß cs: Verkaufs- werth) der Grundstücke und Gebäude, nah den in der Ge- meinde stattfindenden Abstufungen des Grundbesißes oder nah ciner Verbindung mehrerer dieser Maßstäbe. L
Abg. Dr. Meyer (dfr.) beantragt, diesen legten Saß zu fassen wie folgt: ;
„Die Umlegung kann nach dem Reinertrage bezw. Nußüngs- werth eines bis höchstens dreicr Jahre oder nah dem gemeinen Werth der Grundstücke oder der Gebäude erfolgen. Wo besonders Steuern vom Grundbesiß nah cinem anderen Maßstabe bisher er- hoben sind, können dieselben beibehalten werden.“
Abg. Christophersen (freiconf.) empfiehlt diesen Antrag mit Rücksicht darauf, daß dadur in feiner Heimathprovinz Schleswig- Holstein bestehende besondere Gemeindesteuern vom Grundbesitz auf- recht erhalten werden könnten.
__" Abg. Dr. Meyer (dfr.) weist darauf hin, daß bestehende Steuern \honend aufrecht erhalten werden sollten, aber es liege kein Anlaß vor, Steuern z. B. nach den Abstufungen des Grundbesißes in den Gemeinden neu einzuführen, wo fie ncch niht beständen. So sehr auch die Freiheit der Selbstverwaltung ge|chüßt werden müsse, so müßten Lol immer bestimmte Regeln dafür bestehen, wie die Selbstverwaltung gehandhabt werden solle. Bor allem müsse die Schätzung des Werths nah den jeßigen Verhältnissen erfolgen und
nicht nah älteren Cinshäßungen. Der Hauptvorwurf gegen die Ge- bäudesteuer sei ja, daß sie nur alle fünfzehn Jahre revidirt werde, also der Entwickelung nicht folge.
Abg. Dr. Gerlih (freicons.): Die Liebe des Vorredners zur Selbstverwaltung scheint mir eine sehr platonische zu scin, denn er preßt die Gemeinden in Zwangsbestimmungen ein und läßt ihnen feinen Spielraum, einmal aus diesem Rahmen herauszutreten. Die Abstufungen des Grundbesißes nah Bauerr, Kossäthen u. \#. w. sind auf dem Lande einmal vorhanden und sie a a geschont werden. Redner fragt, ob die in seiner Heimath übliche Besteuerung nah Normalmorgen bestehen bleiben könne.
Finanz-Minister Dr. Miquel bejaht dies und empfiehlt die Ab- lehnung des Antrags Meyer, weil derselbe die zahlreih bestehenden Steuern nach Abstufungen des Grundbesißes gefährden würde. Die jährlihe Veranlagung der Nußungswerthe mag für Berlin möglich und wünschenswerth sein, für die einfaheren Verhältnisse auf dem Lande aber niht. Zur Zeit ist es niht nöthig, hier bureaukratis{ch einzugreifen und die Entwickelung der Dinge zu hemmen.
__ Abg. von Buch (conf.) erklärt sich ebenfalls gegen den Antrag Meyer, weil er und seine Freunde keine Schablonisirung der Com- munalsteuerverhältnisse wollen.
Abg. Dr. Meyer (dfr.) bestreitet, daß er die Schablonisirung empfehle; er wolle das Bestehende erhalten, aber niht die bestehende Mannigfaltigkeit noch vermehren. Die Gemeindebesteuerung solle nit in bestimmte Formen Hineingepreßt werden, aber es müsse verhütet werden, daß sie sih dahin entwickele, wohin sie sich nicht entwickeln folle. Wer dahin wächst, wohin er nicht wachsen soll, den nennt man bucklig, und bucklige Steuerverfassungen follten in den Gemeinden nicht bestehen.
__ Abg, Sombart (nl.) tritt für die Aufrechterhaltung der Com- missionsbeschlüsse ein, die au unter Ablehnung des Antrags Meyer angenommen twerden.
S 22 lautet:
_ „Die Steuern vom Grundbesiß sind nach gleihen Normen und
Säßen zu vertheilen.
Liegenschaften, welche durch die Festseßung von Bauflucht- linien in ihrem Werth erhöht worden sind (Baupläge), können nah Maßgabe ihres höheren Werths zu eincr höheren Steuer als die übrigen Liegenschaften herangezogen werden. Diese Besteuerung muß durch Steuerordnung geregelt werden.“
__ Eine Vorschrift, betreffend die Herabseßung der Steuer
für Verwaltungen is} von der Commission gestrichen. __ Abg. Dr. Meyer (dfr.) beantragt, im zweiten Absaß des 8 22 statt „ihres höheren Werths“ zu sagen: „dieses höheren Werths“ während Abg. Freiherr von Erffa den zweiten Absag folgendermaßen fassen will.
_ „Liegenschaften, welche durch die Herstellung von Straßen oder
Straßentheilen in ihrem Werth erhöht worden sind (Baupläße),
fönnen mit einem höheren Steuersate als die übrigen Liegenschasten
oder zu einer besonderen nah Maßgabe ihres höheren Werths zu bemessenden Steuer herangezogen werden.“
_ Abg. von Buch (cons.) weist darauf hin, daß die Gemeinden vielfah die Neigung bewiesen haben, für große Flächen Bauflucht- linien festzuseßen, ohne daß ein Bedürfniß dazu vorhanden ift. Diese Neigung wird sih ausdehnen, wenn die Gemeinden auch cin Besteuerungsreht erhalten. Man wird dann die Neigung haben, die Speculationswerthe der Besteuerung zu- grunde zu legen, sodaß vielleiht das Wort einmal wieder wahr wird: Taxen sind Faxen! Anders liegt die Sache, wenn die Straßen wirkli angelegt sind, während der Baufluchtplan nachher vielleicht garniht zur Durchführung kommt. Die schärfere Besteuerung der Bauplätze wollen wir herbeiführen; aber es müssen auch wirklich hon Baupläte sein.
Abg, De Sattler (nl) ertlurt ih gegen den Antrag; mit der Festseßung der Baufluchtlinien tritt die Werthsteigerung ein. Des- halb braucht man die Besteuerung nicht erst von der Straßenanlage abhängig zu machen.
Abg. Freiherr von Zedliß (freicons.) schließt sich diesen Aus- führungen an; der Zweck der Bauplaßsteuer würde nah dem Antrage von Erffa in den meisten Fällen niht erreiht werden. Der Beschluß der Commission bietet die Garantie, daß nur folche Grundstücke besteuert werden, welhe wirklich eine Steigerung des Werthes erfahren haben. Die Taxen werden s{hwierig aufzustellen sein; aber darin liegt eine Garantie gegen eine leihtfertige Ginführung der Bauplatßsteuer ; denn die Gemeinden werden sih auf die ganze Sache nicht einlassen, wenn niht wirkli eine erhebliche Werth- steigerung stattgefunden hat.
Finanz-Minister Dr. Miquel empfiehlt ebenfalls die Annahme des Commissionsantrages. Die bloße Thatsache, daß die Bausflucht- linien festgestellt werden, erhöht den Werth der anliegenden Grundstücke ohne weiteres; in weiteren Entfernungen von bebauten Stadttheilen wird die Werthsteigerun nur eine minimale sein; je näher das Grundstü dem Centrum liegt, umsomehr wird der Werth sich steigern. Ohne Baufluchtlinie ist ein Grundstück nicht zu bebauen, ist nur als Aker, Wiese 2c. zu nuten. Wenn man den Eifer sieht, mit welchem die Grundbesißer danach traten, ihre Grundstücke an die Baufluchtlinie zu bringen, so kann man daraus entnehmen, daß sie davon eine Wertlsteigerung erwarten.
Abg. Dr. Meyer (dfr.): Ich will dur meinen Antrag dafür sorgen, daß nur der Mehrwerth getroffen wird, der durch die Fest- seßung der Baufluchtlinien entsteht. Der Antrag von Buch würde den ritigen Zeitpunkt versäumen; denn die Werthsteigerung beginnt mit der Festseßung der Baufluchtlinien. Die Baustellenspeculation ist in Deutsch- land weiter verbreitet als anderswo. Dadurh werden die Wohnungs- preise vertheuert. Wird der Bauplay besteuert, so wird der Besißer nch überlegen, ob er nicht lieber, um der Steuer zu entgehen, bauen will, was dann zur Entlastung der nicht bebauten Stadttheile führt.
Abg. Dr. Brüel (Hosp. d. Centr.) erklärt si für den Antrag der Commission, während Abg. Freiherr v on Erffa (conf.) seinen Antrag empfiehlt.
(Schluß des Blattes.)
— Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung cines Nachtrags-CEtats zum Neichshaushalts-Etat für das Etatéjahr 1893/94, nebst Denkschrift zugegangen. Der Nachtrag is in Einnahme und Ausgabe auf 1 468 000 festgestellt. Die Ausgaben bestehen aus 50400 G an fortdauernden und 1417600 M an einmaligen Ausgaben. Die Erhölung der fort- dauernden Ausgaben um 50400 F wird veranlaßt durch die beabsihtigte Erhebung der deutshen Gesandtschaft in Amerika zu dem Range einer Botschaft, während von der für einmalige Ausgaben im Nachtrag bestimmten Summe von 1417 600 817 600 4 zum Anfauf und zur Errichtung eines Botschaftsgebäudes in Madrid, 600 000 Æ( als weitere Kosten der Betheiligung des Reichs an der Weltausstellung zu Chicago dienen sollen. Die Deckung dieser Ausgaben soll durch Erhöhung der Matrikularbeiträge aller Bundesstaaten erreicht werden. In der Denkschrift find die Gründe auseinandergeseßt, die eine Erhöhung der Ausgaben für die Welt- auéstellung in Chicago nöthig gemacht haben. |
— In ‘der Militärcommission des Reichstags wurde gestern der vom Abg. Gröber verfaßte Bericht verlefen. Eine An- zahl Streichungen, Aenderungen bezw. Ergänzungen, wie sie von den Abgg. Richter, Hinze, von Bennigsen u. a. beantragt wurden, fanden allseitige Annahme. Der Bericht wurde \{ließlich auch im ganzen gut geheißen; die in großer Zahl eingegangenen Petitionen wurden durch die Beschlüsse der Commission für erledigt erklärt. Der Vorsißende Freiherr von Manteuffel beraumte darauf eine a Sizung der Militärcommission auf morgen an, um die Vorlage über die Vertheilung des Ersaßes zu berathen. Er theilte sodann noh mit, daß der Bericht morgen zur Vertheilung gelangen solle. und daß der Präsident beabsichtige, die zweite Lesung der Militär- vorlage im Plenum am Dienstag, 2. Mai, auf die Tagé8ordnung zu setzen.
— Die XV. Commission des Reichstags zur Vorberathung des von den Abgg, Munckel und Gen. cingebrahten Geseßentwurfs, betreffend dic Abänderung der für das Vorverfahren und für das Ver- fahren erster Instanz geltenden Bestimmungen der Strafprozeß- ordnung, besteht aus folgenden Mitgliedern: Spahn, Vorsitzender ; Schröder, Stellvertreter des Vorsitzenden: Dr. von Dziembowski- Pomian, Gröber, Dr. Mehnert, Munckel, Dr. Pieschel, Rembold, Dr. Schier, Schwarß, Stadthagen, Sqriftführer; Dr. Stephan, Schriftführer: Stephanus, Traeger.
De L Commission des Reichstags zur Vorberathung eines Geseßes zum Shuß der Waarenbezeichnungen besteht aus folgenden Mitgliedern : Dr. Hammacher, Borsißender; Schmidt (Elberfeld), Stellvertreter des Vorsitzenden; Adt, Freiherr von Buol - Berenberg, Cegielski, von Gerlah, Goldschmidt, Hempel, Hulßsch, Mayer (Landshut), Menzer, Merbach, Pflüger (Baden), Rembold, Schriftführer; Dr. Rintelen, Samhammer, Schriftführer ; Schmidt (Frankfurt), Stolle, Dr. Thomas, Wattendorff, Wenders.
— Jm 5: Stettiner Landtagswahlbezirk (Naugard-
Regenwalde) ist an Stelle des verstorbenen Rittergutsbesißers von Borke auf Rienow der Rittmeister a. D. von Eisen- hart-Rothe auf Ließzow (conservativ) einstimmig mit 178 Stimmen zum Mitglied des Hauses der Abgeord- neten gewählt worden.
Nr, 16 des „Centralblatts dex Bauverwaltung, herausgegeben imMinisteriumderöffentlihenArbeiten, vom 22. April, hat folgenden Inhalt: Die Paulstraßenbrüdcke in Berlin. — Polizeivorschriften für Berlin über Aufzüge (Fahrstühle). — Geschäfts- und Wohnhaus der „Münsterberger Zeitung*. — Wirth- schaftégebäude der Universitätskliniken in Breslau. — Vermischtes: Wettbewerb für Pläne zu ciner Gastwirthshaft mit Concertgarten auf dem Stadtberge bei Löbau i. S. — Wettbewerb für Pläne zur Reinigung und Klärung der Sielwässer der Stadt Leipzig. — In- standsezung der Garnisfonkirhe in Potsdam. — Raumausnußung in Magazinbibliotheken. — Einsturz der Morawabrücke bei Ljubitshewo in Serbien. — Ausgaben für kirhliche Bauten in England. — Palast der Cancelleria in Rom.
Kunst und Wissenschaft.
Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltet morgen einen Fachabend für Silbershmiedekunst, an welhem hervor- ragende hiesige Firmen Arbeiten verschiedener Technik vorführen werden. Herr Architekt Albert Hofmann wird „ueber Tafelsilber“ \prehen. Die Sißung findet statt im großen Saale des Architekten- hauses, 8 Uhr Abends.
4 Der Leiter des Meisterateliers für Kupfersteherkunst an der Berliner Akademie, Professor Karl Köpping, hat eine große Originalradirung vollendet, welhe er am Sonntag einem geladenen Kreise von Kunstfreunden in seinem Atelier vorlegte. Es ist die Frucht nahezu anderthalbjährigen, emsigsten Künstlerfleißes, eine wahre Ency- flopädie all jener complicirten Versuche und tehnischen Combinationen, die die Radirkunst zur dankbarsten, aber auch schwierigsten unter den graphischen Techniken machen, Sie bleibt nah NRuskin's treffendem Nusdruck immer ein „blundering art“, dessen s{ließlihe Wirkung der schaffende Künstler bei aller Vorsicht und Ueberlegung nicht ganz zu berehnen im stande ist. Um fo beglüender is die ÜUeberrashung des schließlihen Gelingens, eines wirtlihen Erfolgs. Zum ersten Mal hat fh Köpping hier in der Ausführung eines eigenen Ent- wurfs versucht: zwei Frauengestalten im Dämmerschatten eines alten Laubwaldes, cine Träumerei im Sinne Böcklin's und auch darin Böcklin's Schöpfungen verwandt, daß die ganze Poesie in der coloristishen Haltung des Werks liegt. Scheinbar nur is es ein Widerspru, durch die T colocistische Wirkungen anzustreben: seine glänzendste iderlegung findet er in dieser Arbeit des Berliner Meisters. Mit Recht hebt au Hubert Herkomer in seinen anregenden Slade- vorlesungen über Malerradirung hervor, daß der Radirer vor allem
arbensinn besißen müsse, da er die Borstellung von Farben dem Beschauer mit seinen Mitteln suggeriren will. Wunderbar hat auch Köpping dies verstanden. Das Hervorleuchten des halbbekleideten Frauenleibes aus den Schatten des Waldinnern, das Spiel des Lichts auf Blättern und Stämmen, alles gewinnt unter seiner Radirnadel, der der Grabstichel und die kalte Nadel noch ihre Hilfe geliehen, Sarbenleben und Tonwirkung. Der virtuose Ueberseßer des Hell- dunkels in Rembrandt's Gemälden hat hier seine Fähigkeiten zur höchsten erreihbaren Leistung gesteigert und fordert Bewunderung wie Neugier nah den technishen Geheimmitteln folcher Wirkung in gleihem Maße heraus. Hoffentlich begegnen wir dieser Meister- leistung auf der akademishen Kunstausstellung des kommenden Sommers.
Fn Warschau starb die ungewöhnlich reihbegabte noch jugend- liche Malerin Anna Bilinska, deren fascinirende Bildnisse auf der internationalen Kunstausstellung des Jahres 1891 sowohl durch den fecken, geistreihen Vortrag, wie auh durch die tiefeindringende Charafkieristik und das vornehme coloristishe Gefühl berechtigtes Auf- sehen erregten. Die hervorragendste Leistung der in Paris ausgebil- deten Malerin war ohne Zweifel das große Damenporträt der Gräfin A. de V. in grünem Seidenkleide: eine Perle unter den Werken der modernen Bildnißmalerei, die damals in Berlin vereinigt waren.
— Der Verein - der Künstlerinnen und Kunst - freundinnen hielt am Sonntag unter Vorsiß der Gemahlin des Staats-Ministers Dr. Delbrück im großen Saal seiner Zeichenschule die diesjährige Generalversammlung ab. Der Verein zählt unter seinen 565 Mitgliedern 214 ausübende Künstlerinnen. Die Zeichenschule, welche sih der Subvention des Cultus-Ministeriums und der Stadt Berlin erfreut und der Leitung des Fräulein M. Hönerkach unterstellt ift, zählt zur Zeit 339 Schülerinnen, die in 20 Klassen 630 Fächer belegt haben. Die Schule brachte im leßten Jahr 3000 46 Ueberschuß. Mit dem Oktober wird sie in die für sie erbauten Räume auf
dem Var pad Potsdamerstraße Nr. 39 übersiedeln. In-
folge cines Aufrufs sind zur größeren finanziellen Sicherung der Schule von Gönnern 62 862 M. gestiftet. Die Ausstellung brachte eine Einnahme von 3892 und einen Uebershuß von 1959 4 Auf der Weihnachtsmesse wurde ein Umsatz in Höhe von 10 152 M erzielt; in diesem Jahre gedenkt man in Magdeburg eine Filialmesse zu er- rihten. Das große Costümfest brachte cinen Ueber chuß von 5000 M Die Pensionskasse verfügt über 30 438 #, wovon 11 827 4 dem enann und 18611 4 dem Hilfsfonds zugehören. Die Darlehnskase gewährte 6 Darlehne und 4 Unterstüßungen und besitt 23 950 46 Zur würdigen Beschickung größerer Ausftellungen ist ein Fonds angelegt. An der für 1896 geplanten Berliner Ge- werbeausstellung eg ih der Verein mit einer Collectivausstellung in eigener Abtheilung zu betheiligen. Die ausgeschriebene Concurrenz, für die Prämien bis zu 500 # ausgeseßt sind, wird erst im Mai zur Erledigung kommen. Die Hauptkasse des Vereins balancirte in Ein- nahme und Ausgabe mit 12164 4; 1217 wurden zum Ankauf von Bildern -verwendet. Das Vereinsvermögen, das von dem der Ge C verwaltet wird, betrug am Schluß des Geschäftsjahres 7788 M
— Die Reinigung und Klärung der Sielwässer der Stadt Leipzig hat, wie wir dem „Centr.-Bl. d. Bauv.“ entnehmen, deren Rath zum Gegenstand eines Wettbewerbes gemaht und bewilligt für die drei besten Lösungen dieser Ie je einen Preis von 5000, 3000 und 2000 Der erste Preis kann auf Kosten des, dritten erböbt werden. Die Bedingungen und näheren Angaben find