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E dgm E R TE E

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von der Tiefbau-Verwaltung der Stadt gegen Einsendung von 1 6 zu balten, Ablieferung der Lösungen bis zum 1. Oktober d. I. an die Nuntiatur des Raths. i E

— 0 Weimar hat am Sonntag unter zahlreiher Betheiligung die diesjährige Generalversammlung der DeutshenShakespeare- Gesellschaft stattgefunden. Auch Ihre Fen obeiten der Großherzog, die Großherzogin, der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sachsen-Weimar beehrten die BVer- fammlung mit Höchstihrer Anwesenheit. Der Präsident Oechelhäuser eröffnete dieselbe und erstattete sodann den FJahresberiht. Professor Dr. Bulthaupt aus Bremen bielt darauf einen Vortrag über „Shakespeare und den Naturalismus*, der mit großem Beifall aufgenommen wurde. Nach der Rechnungsablegung und Entlastung des Schatßmeisters und Wieder- wahl Weimars zur Abhaltung der dden Generalversammlung {loß die Versammlung. Der Vorstand der Gesellschaft war Nachmittags zur Großherzoglichen Tafel geladen. Abends fand im Hoftheater eine Aufführung von „Julius Câsar* statt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Australien. / :

Die Gesundheitsbehörde zu Melbourne hat unter dem 15. März

alle aus Anlaß der Cholera für die Colonie Victoria erlassenen be-

sonderen sanitätspolizeilihen Bestimmungen wieder aufgehoben. (Vergl. „R.-A.*“ Nr. 63 vom 14. März 1893.)

Verdingungen im Auslande.

Dänemark.

99, April, 11 Uhr. Kjóbenhavns Havneforvaltning, Contor Toldboden, Kopenhagen K. : Auéführung von ungefähr 12000 Pfund Gußeisenarbeit. Bedingungen an Ort und Stelle und beim „Meichs- Anzeiger“ (in dänischer Sprache).

Verkehrs-Anftalten.

Seitdem der Rhein wieder eisfrei ist, herrscht bei günstigem Wasserstande flotter Schiffsverkehr. Der neue Hafen bei St. Goarshausen hat si in diesem Winter bei dem starken Eisgang pes Rheins vortrefflich bewährt; er war mit Schiffen vollständig besetzt.

Bremen, 2. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Elbe“ is am 22. April Vormittags von New-York via Southamptcn nah der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Saale“ hat am 23. April Nachmittags von Southampton die Reise nah Bremen fortgeseßt; er überbringt 356 Passagiere und volle Ladung. Der Postdampfer „Dhio*“ hat am 99. April Santa Cruz passirt. Der Postdamper „Braunschweig" hat am 23. April Nachmittags Scilly passirt. Der Postdampser „Amerika“ hat am 23. April Dover E Der Postdampser “Köl n“ hat am 23. April Nachmittags die Reise von Oporto nah en fortgeseßt. Der Dampfer „Mercedes" ist am 23. April Abends auf der Weser angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Hohenstaufen“ is am 23. April Vormittags in Genua an- gekommen. Der Reichs-Postdampfer „Stettin“ ist am 23. April Nachmittags in Nea pel angekommen. Der Postdampfer „Graf Bismarck* ist am 23. April Abends in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „Darmstadt“, von Baltimore kommend, hat am 94. April Morgens Lizard passirt. Der Postdampfer „Leipzig“, vom La Plata kommend, hat am 24. April St. Vincent passirt. Der Dampfer „Asia“, nah dem La Plata bestimmt, ist am 24. April Vormittags in Antwerpen angekommen.

Wetterbericht vom 25. April, 8 Uhr Morgens.

Anfang 7 Uhr. Neues

Das Rheingold. Dirigent: Kapellmeister Sucher. | Genée. Musik von Hervé. Ilfa von Palmay ) Anfang 7 Uhr. Donnerstag : 4. Gastvorstellung vonJlka v. Palmay.

Theater i: 111. Vorstellung. Gastreht. Dramatisches Gedicht | Mamselle Nitouche,

amburg, 24. April. (W. T. B.) Hamburg- Ameri- kfanische uts etfahrt - Actien - Gesellshaft. Der Post- dampfer „M oravia“ hat, von New-York kommend, gestern Nach- mittag Lizard passirt. j : Triest, 24. April. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Achille* ist, von Konstantinopel kommend, gestern Nachmittag hier eingetroffen. London, 24. April. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Anglian“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abgegangen. Der Uniondampfer „Scott“ i} heute auf der Heim- reise von Madeira abgegangen. Der Castledampfer „Warwick- Castle“ hat am Sonnabend auf der Heimreise die Canarischen

Inseln passirt. Mannigfaltiges.

Unter dem Protectorat Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin wird, wie die „N. Pr. Z.“ meldet, ‘am 24. Mai d. J., Nachmittags 15 Uhr, auf der Trabrennbahn Berlin-Westend ein „Corso-Fest* stattfinden, dessen Reinertrag der Armen- und Krankenpflege Berlins zufließen soll. Zum Festcomitée hat dessen Ghren: Präsident, Seine Durchlaucht der Prinz Aribert von Anhalt, 94 Herren aus verschiedenen Kreisen Berlins berufen. Das Programm umfaßt außer einer von Herren gerittenen Parforcejagd und verschiedenen Herrenfahren, einen Blumencorfo, für den 500 Wagenkarten ausgegeben werden sollen. In Anbetraht des wohlthätigen Zwecks sind die Eintrittspreise fog festgestellt: Zum I. Play 6 46 zum [I. Plaß 3 4 Ein einzelner Logenplaß 10, eine Loge zu vier Pläßen 30, eine Loge zu sechs Personen 45, eine Wagenkarte 20 Die Ausgabe der Wagenkarten wird am 18. Mai geschlossen. Den Ver- fauf der Eintritts-Billets hat der „Invalidendank“ übernommen ; ér beant at a

Der Berliner Fröbelverein hielt am Freitag unter Vorsitz des Professors Pappenheim in Keller's Festsälen seine Jahres- versammlung ab, die mit der Feier von Fröbel’s Geburtêtag ver- knüpft wurde. Der Verein, der vom Ministerium der geistlichen 23. Angelegenheiten, von der Stadt und vom Centralverein für das Wohl der arbeitenden Klassen unterstüßt wird, hat auh im leßten Jahre eine vielseitige Thätigkeit entfaltet. Ein dritter Volks-Kinder- garten konnte in der SPullfcabe 48 eröffnet werden, fo daß der Verein jeßt über sechs Kindergärten verfügt, die etwa 8000 6 Zuschüsse erforderten, egen 4800 « im Vorjahr. Das Kindergärtnerinnen-Seminar konnte Ostern 22, Michaelis 18 Schülerinnen entlassen und zählt zur Zeit 40 Schülerinnen; es hat seine Aufgabe dahin erweitert, daß es neben der berufsmäßigen Ausbildung zu Kindergärtnerinnen in ausgedehnterem Maße Frauen und Jungfrauen Gelegenheit gibt, Fröbel’s Kleinkinder- Pädagogik kennen zu lernen. Das Seminar brachte im leßten Jahre einen kleinen Uecberschuß. Die Kinderpflegerinnenschule, die 18 Schüle- rinnen entlassen konnte, wird zur Zeit von 22 Schülerinnen besucht. Der Verein besißt ein Vermögen von 24 522

Ungenannt bleiben wollende Erben haben, wie der „N. Pr. Ztg.“ gemeldet wird, aus dem Nachlaß des verstorbenen Rentners G. dem Magistrat 10 000 ( zum Geschenk überwiesen, mit der Maßgabe, daß 5000 (4 für die Fortbildungsshulen, 5000 4 für die städtischen Nolksbibliotheken verwandt werden. Namentlich sollen dafür Kataloge angeschafft und verbreitet werden.

In der Urania findet morgen Abend die leßte Vorführung der „Kinder der Sonne“ statt; am Donnerstag hält der Director des Instituts Herr Dr. M. Wilhelm Meyer noch einmal feinen Vortrag über das „Land der großen Dimensionen“, dem am Freitag eine leßte Wiederholung des Vortrags des Regierungs-Baumeisters W. Körber über die „Columbishe Weltausstellung“ folgt. Am Sonnabend wird

(am Sgiffbauerdamm 4/5.)

(Denise de Flavigny:

zum ersten Mal nah langer Zeit wieder „Das Antliß der Erde*®

gegeben.

di Tan: Ueber die Instandseßung der Hof- und Garnison- x

e in Potsdam berichtet das „Centr.-Bl. der Bauv.“ : Nachdem

im Jahre 1880 eine umfassende os der oberen Thurm- \tockroerke der N Garnison-Kirche

1 Senn hatte, war es im Laufe der Zeit nothwendig geworden, auch die unteren Theile deH Thurms und das ganze übrige Kirchengebäude N auszubessern, da die Sandsteine und der äußere Puß derart abbröckelten, daß die öffentliche Sicherheit gefährdet wurde. Nicht minder litten au das Schönheits- gefühl und die Pietät beim Anblick der fortschreitenden Beschädigungen am Aeußeren der Kirche. Birgt diese doch die Ueberreste zweier preußischer Könige, Friedrih Wilhelm?s T. und Friedrichs des Großen. Auch sind die Siegeëstrophäen aus vielen ruhmreichen Feldzügen, fo namentlich die eroberten Fahnen aus dem leßten französischen Kriege — alle von des verstorbenen Kaisers Friedrih Hand wohlgeordnet — hier untergebracht, sodaß die Kirche neben ihrem gottesdienstlihen Zwoeck eine Art Ruhmeshalle der preußishen Waffen bildet. Die neuerdings bewirkte Instandsezung erstreckte sich der Hauptsache nah auf eine Erneuerung des Pußes. Als Putmörtel wurde Wasserkalk, mit sharfem, grobkörnigem Sand gemischt, verwandt. Das Hauptgesims, welches bisher in Ziegeln vorgemauert war, wurde aus Postelwißer Sandstein, feine Abdeckungen aus Kupfer hergestellt. Die reihen, aus einer Zu- sammenstellung von Rüstungen und Waffen bestehenden Sandstein- Bildwerke am Thurm, die Balustern und Vasen der Attika find a einer sorgfältigen Ueberarbeitung unterzogen; der Sockel der Kirche ist neu aus Granit hergestellt worden. Die Instandseßung hat einen Kostenaufwand von rund 118 500 4 verursacht.

4+ Wiesbaden. Im hiesigen Consistorialbezirk hat sich unter zahlreicher Betheiligung ein „Evangelischer Verein für weib- lihe Diakonie“ gebildet, der es sih zur Aufgabe gemacht hat, durch Gründung eines Diakonissen-Mutterhausecs, Ausbildung von Diakonissen und Hilfsshwestern die weiblihe Krankenpflege im Hie sigen Bezirk zu organisiren und namentli auf dem Lande und in den tleinen Städten zu verbreiten.

Neapel, 24. April. In Torre Anunziata brach laut Meldung des „W. T. B.* während des Gottesdienstes in der Kirche eine N ersbrunst aus. In dem entstandenen Gedränge wurdca dreizehn Personen getödtet und zahlreiche anderee verleßt.

Nach Schluß der Redaction éingegangene Depeschen.

Nom, 5. April (W. D. B) Seine Majeitar der Kaiser Wilhelm besichtigte heute Vormi- tag 10 Uhr die Villa Albani und kehrte darauf nach der Stadt und dem Quirinal zurück. Zu derselben Zeit nahmen Jhre Majestäten die Kaiserin Auguste Victoria und die Königin Margherita die Aus- grabungen auf dem Palatin in Augenschein und wohnten der Einweihung des National - Museums bei. Nachmittags werden die Kaiserlihen Majestäten die capitolinischen Museen besuchen und Sich sodann zum Festturnier begeben. Morgen unternehmen die Majestäten einen Ausflug nah Albano, Genzano und Frascati. Das Wetter ist unausgeséßt prachtvoll.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) Concerte.

Concert-Haus, Leipzigerstraße 48. Mittwe, Anfang 7 Uhr: Karl Meyder-Concert.

Stationen. Wind. Wetter.

in 9 Celsius bC.—49N.

Temperatur

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millira

3|bedeckt 3/halb bed. 6 Regen 2\wolfig

Mullaghmore | 768 Aberdeen .. | 767 Christiansund | 764 Kopenhagen . | 766 i Stodholm . | 765 2 wolkig nine 1 466 4 bedeckt

t Petersburg| 761 2 wolkig Moskau... | 752 1/Schnee

&ork, Queens- i town ... | 764 [N 4 heiter

erbourg . | 762 till wolkenlos O L c6B 1 wolkenlos M | (00 1 wolkenlos mburg . . | 764 3 wolkenlos cic A pt J S E Neufahrwafser wolkenl. Dea E 702 halb bed. 763 wolkenlos 764 wolkenlos 764 wolkenlos 764 wolkenlos 764 wolkenlos 764 heiter 764 wolkig 762 wolkig 763 bedeckt 759 beiter 763 ill [wolkenlos 764 ill|wolkenlos

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1) Nachts Reif. G Uebersicht der Witterung.

Barometrishe Maxima lagern über Nordwest- Suropa und über dem Ostseegebiete, Depressionen über der Biscayabai, der mittleren norwegischen Küste und über Südwest-Rußland. Sn CGentral- Guropa dauert bei gleihmäßiger Luftdruckvertheilung und bei {wacher Lustbewegung die heitere und trockene Witterung mit hoher Tagestemperatur fort und dürfte eine wesentliche Aenderung demnächst noch nit zu erwarten sein. Die Nahmittagstemperaturen stiegen im deutshen Binnenlande vielfah über 90 Grad : zu Paris auf 26, Biarriß auf 29, Ile d’Airx auf 31 Grad. In Nordrußland herrscht leiter Frost.

Deutsche Seewarte.

E EO C SME SK B M E I R S E I E O N RE E I ViBi i: K dik Theater - Anzeigen. Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern-

Haus. 104. Porn Der Ring des Nibelungen. i

Bübhnenfestspiel von Richard Wagner. Vorabend:

in 1 Aufzug von Rudolph Genée. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. — Meister Gert Westfaler. Komödie in 1 Aufzug aus dem Dä- nischen des ag Holberg (geschrieben 1722). Für die deutshe Bühne Änderittet von Dr. Julius Hoffory und Dr. Paul Schlenther. In Scene ge- seßt vom Ober-Regisseur Max Grube. — Di wachsame Schildwache. Zwischenspiel in 1 Auf- zug nah Cervantes (geschrieben um 1612), bearbeitet von Nudolph Genée. In Scene geseßt vom Ober- Regisseur Mar Grube. — Die ehrlih Väckin mit ihren drei vermeinten Liebsten. Cin Possen- spiel zur Lehr und Kurzweil gemeiner Christenheit, Gauen und Jungfrauen zum goldenen Spiegel von

acobus Ayrer. (Zum ersten Male aufgeführt in Leipzig im Jahre 1615.) Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opern haus. 105. G, Der Ring des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. 1. Abend: Die Walküre in 3 Acten. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

Neucs Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). 112. Vorstellung. Gaftrecht. — Meister Gert Westfaler. — Die wachsame Schildwache. — Die ehrlich Bäckin mit ihren drei vermeinten Liebsten. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis-

man. Anfang 7 Uhr. 4 Donnerstag: Das Wintermärchen. Freitag: Zum 50. Male: Der Talisman. Sonnabend: Zwei glückliche Tage.

Berliner Theater. Mittwoch: Viel Lärm um Nichts. (Nuscha Buße, Ludwig Barnay.) An- fang 7 Uhr. ;

Donnerstag : Ein Tropfen Gift. (Agnes Sorma.)

Freitag: 23. Abonnements - Vorstellung. Graf Waldemar.

Lessing-Theater. Anfang 7#F Uhr.

Donnerstag: Brave Leut’ vom Grund.

Freitag: Brave Leut’ vom Grund.

Mittwoch: Heimath.

Wallner- Theater. (Lezte Woche.) Mittwoch: Der Probepfeil. (Leßte Wiederholung.) Anfang

74 Uhr. N Donnerstag : Die Orientreise.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25.

Mittwoch: 3. Sa lor enm der Frau Ilka

von Palmay. Zum 3. ale: Mamselle

Nitouche. Vaudeville mit Gesang in 3 Acten von

Residenz-Th eater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Mittwoh: Zum 3. Male: Jugend. Ein Liebesdrama in 3 Acten von Max Halbe. In Scene geseßt von Hans Meery. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag: Die beiden Champignol.

Kroll’s Theater. Mittwoch: Gastspiel von Gemma Bellincioni und Noberto Stagno. Mala Vita. Melodrama in 3 Acten von Giordano. (Christine: Gemma Bellincioni; Vito: Roberto Stagno.) Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Silvana.

Victoria-Theater. Belle - Allianceftraße 7/8. Mittwoh (leßte Woche): Mit neuer Aus- stattung: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen. Großes Ausstattungs\tück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d’Ennery und Jules Verne. Ballet arrangint vom Balletmeister C. Severini. Musik von Debillemont und C. A. Raida. Anfang 7F Uhr.

Donnerstag u. folgende Tage: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen.

Theater Unter den Linden. Mittwoch:

Die Welt-Ausftellung in Chicago. Die deutsche Abtheilung in dem populären Aus- stattungs - Ballet Columbia. Vorher: Lachende Erben. Operette von Horst und Stein. Musik von Carl Weinberger. Anfang 7# Uhr. Donnerstag : Dieselbe Vorstellung. i i Freitag: Zum 1. Male (vollständig neu inscenirt) : Der Mikado. Vorverkauf an der Tageskasse.

Adolph Ernst-Theater. Mittwoch: Zum 26. Male: Goldlotte. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theil- weise von G. Görß. Musik von G. Steffens. Jn Scene geseßt von Adolph Ernst. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte.

Der Sommer-Garten i} geöffnet.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Mittwoh: Novitäten-Cyclus. Zum 8. Male: Der Herzogsmüller. Volksdrama in 4 Acten von C. Mallahow. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

H. Meilhac und A. Millaud. Deutsch von Richard

Am Landes - e - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr.

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Componisten - Abend unter Mitwirkung des 00A Professor Reinhold L. Hermann und de Herrn Heinrich Maunfred.

Die ausstehenden Abonnement-Billets behalten bis zum 14. Mai cr. Gültigkeit.

Cixcus Renz (Carlstraße.) Abschieds - Vor- stellung am 2. Mai.

Mittwoch, Abends 7} Uhr: Zum Benefiz für den Sqchulreiter Mr. Gaberel. Gala-Borstellung. Aus dem Programm besonders hervorzuheben: Zum 1. Male: Mr. Gaberel mit dem von ihm neu dressirten Schulpferde „Prinz“. „Bolero“, geritten von Fräul. Clotilde Hager und Herrn Gaberel. — 6 Springpferde, vorgeführt vom Director Fran Renz. — Gr. Tremplinsprünge, ausgeführt von den besten Springern der Gesellschaft 2c. Zum Schluß in neuer usstattung: Die lustigen Heidelberger. Große Ausftattungs-Pantomime. : :

Donnerstag, Abends 7} Uhr: Die lustigen Heidelberger.

E T E S Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Anna von Billerbeck mit Hrn. Prem.-Lieut. Kurt von der Mülbe (Berlin). — Freiin Magdalene von Plotho mit Hrn. Haupt- mann Reichenau (Dessau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Gerichts-Assessor Dr. Klein (Berlin).

Gestorben: Hr. General-Arzt a. D. Dr. Carl Raffel (Berlin). — Fr. Amélie von Voß, geb, von Block (Berlin). — Fr. Pastor Julie von Kienbush, geb. Loew (Halberstadt). — Hr, Geh. Rechnungs-Rath a. D. Friedrih Wilhelm Alexander Feit (Berlin). — Hr. Rechnungs-Rath Gustav Schulze (Oranienburg).

Nedacteur: J. V.! Siemenroth. Berlili:- Verlag der Expedition (Scholz).

Drudck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagß- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 82. Sieben Beilagen (einshließlih Börsen-Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffetit- lichen Mugergero (Commanditgesellschasten äf

Actien und Äctiengesellschaften) für die Wothe vom 17, b 09 April 1893.

Srste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M E,

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. Gc. Sing vom Montag, 24 April. Bei der Weiterberathu:z des Gesegentwurfs, be- treffend dic Communalabgaben (f. den Anfangsbericht

in der gestrigen Nummer d. Bl.) nahm zu § 10 nah dem Abg. von Buch das Wort der

Finanz-Minister Dr. Miguel:

Meine Herren ! Die Regierungsvorlage steht auf dem Standpunkt, daß es nicht gerathen ist, Abgaben, indirecte Steuern auf Gegenstände des unmittelbaren Lebensbedürfnisses zu legen. Bezüglich der Getränkesteuer hält sie diesen Standpunkt nicht fest, weil die sonstigen erheblichen Bedenken, die gegen Steuern auf Fleish, Getreide, Mehl, Backwerk, Kartoffeln, Brenumaterialien u. \. w. vorliegen, nah Auf- fassung der Staatsregierung bei den Steuern auf Getränke nicht Platz greifen. Ein Bedürfniß, derartige Steuern zuzulassen, wird in Zukunft in viel größerem Maße vorhanden sein, wie das bisher viel- leiht vorhanden gewesen sein mag, weil ja die Steuerquellen der Gemeinden in Zukunft erheblih reihlicher fließen als bisher. Nun hat si aber auch bisher garnicht ergeben, daß irgend ein dringender Wunsch der Gemeinden — es fönnte hier eigentlich nur von Städten die Rede sein — hervorgetreten is, derartige Steuern einzuführen. In der Ministerial-Instanz weiß man kaum von solchen Anträgen. Die Gemeinden selbst haben Bederken getragen, auf solche nothwendige Lebensmittel Steuern zu legen. Die Staatsregierung is garnicht in die Lage gekommen, derartige Anträge nur abzulehnen. Ich glaube daher, daß hon aus dieser Erfahrung hervorgeht, daß es garnicht in den Wünschen, auch nicht in dem Bedürfniß der Gemeinden ge- legen hat, auf derartige Steuern zu greifen.

Meine Herren, ih finde in diesem Antrage allerdings nicht gerade eine agrarishe Tendenz mit dem Herrn Abg. Dr. Meyer; denn es foll ja auch hier die Einkommensteuer ebenso gut entlastet werden, wie eventuell die MRealsteuern. Spriht man aber von rein ländlichen Interessen, so bin ih der Ansicht des Herrn von Buch, daß gerade die umliegenden Grundbesißer gewiß kein Interesse haben, derartige Steuern vorzuschlagen. Ich kann nur dringend bitten, bei dem System der Regierungsvorlage, welhes auch {hon in den früheren Vorlagen über Communalbesteuerung enthalten war und von den damaligen Commissionen einstimmig genehmigt ist, welches in der jetzigen Commissionsberathung kaum von irgend einer Seite ange- foten ist, auch hier stehen zu bleiben, und unter Ablehnung des An- trages des Herrn von Erffa und Genossen den § 10 der Commissions- beshlüsse anzunehmen.

Nach dem Abg. von Stromheck sprach der o De. Sraue Q Derselbe hält den Antrag von Crffa für sehr bedenklich, weil nicht zu übersehen sei, was man unter einer erheblichen Erhöhung der Einkommensteuerzuschläge zu verstehen habe. Die Gemeinden hätten ja in diesem Falle das Recht, die Nealsteuern zu erhöhen, und erst, wenn dieses Mittel versage, würden indirecte N in Frage kommen. MNMedner bittet um Ablehnung des Untrags.

Abg. Freiherr von Minnigerode (cons.): Die Absicht des Gesetzentwurfs gehe doch offenbar dahin, den indirecten Steuern ihren Plaß in den Gemeinden zu sichern. Wenn auch bisher die Gemeinden nichts davon wissen wollten, fo mache sich jeßt doch ein Umschwung bemerkbar. Eine Vertheuerung des Con- sums werde nicht herbeigeführt werden ; der Zwischenhandel werde die Steuer tragen. Die Mahl- und Schlachtsteuer sei unter großem Jubel aufgehoben worden, aber nachher habe si bald eine große Enttäuschung gezeigt, als die Gemeindezuschläge sich erhöhten. Die Städte, welche die Schlachtsteuer noch hätten und die meist eine freisinnige Verwaltung hätten, dächten nicht daran, die Schlachtsteuer aufzuheben. E G Abg. Dr. Meyer (dfr.): Wenn die Gemeindeeinkommen- steuer den vollen Betrag der Staatscinkommensteuer erreicht hat, dann steht cs mit der Grund- und Gebäudesteuer ebenso und die Grund- besißer zahlen dann an die Gemeinde nur fo viel, wie bisher an den Staat, und vermeiden eine weitere Grhöhung der NReal- steuern, indem sie indirecte Steuern einführen. _Gegen die in- directen Steuern haben wir außer dem wirthschaftlichen Grund auch cinen praktishen Grund: die Bewachung eines Stadtgebietes kostet sehr viel Geld und ¿zwar verhältnißmäßig desto mehr, je kleiner das Stadtgebiet ist. Daß Breslau die Schlachtsteuer niht aufgehoben hat, bedauere i lebhaft, aber es ist dazu zu bemerken, daß die Stadt Breslau an Bevölkerung wächst, ohne daß die Zahl der Wohl- habenden entsprechend zunimmt. Gegen alle bestehenden Ein- rihtungen muß man shonend verfahren; ih habe feinen radicalen Antrag gestellt, der alles Bestehende beseitigen will. Die Annahme des Antrags würde, aber die Gemeinden zu indirecten Steuern anreizen.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Ih möchte noch auf einen Punkt aufmerksam machen. Wenn bisher garkeine Anträge seitens der Städte gekommen sind, derartige Steuern zuzulassen, so liegt das wesentlich aud) daran, daß eine Controle dieser Steuern sehr \{chwierig und kost- spielig scin und den freien Verkehr hindern würde, sodaß {on deswegen, ganz abgesehen von allen principiellen Fragen, man von der Besteuerung nothwendiger Lbensmittel in den Gemeinden hat absehen müssen. Eine Biersteuer kann man in den Städten, die namentlich das Bier per Bahn von außen beziehen, fehr wohl durch Buchcontrole führen, und eine Ueberwachung der Branntweinsteuer is auch da, wo Branntweinbrennereien ® be- stehen, durch bloße Buchcontrole ausführbar. Dagegen seßt eine Steuer auf Balckwaaren, Kartoffeln, Brennmaterial eine vollständige Abschließung an den Thoren voraus, fonst ist überhaupt feine Controle möglich; und schon deswegen würde dieser Antrag nah meiner Meinung, wenn er selbst angenommen werden sollte, irgendwelche praktishe Bedeutung niht gewinnen. Die Erhebungs- und Controlkosten würden viel zu hoh, und es würden obendrein die Verkehrshindernisse viel zu lästig sein, sodaß {hon gus diesem Grunde die Gemeinden sih enthalten werden, derartige Steuern einzuführen. Jh möchte daher umsoweniger einen folchen Antrag zu- lassen, der doch thatsählih im wesentlihen unpraktisch bleiben wird, weil er mit dem ganzen System dieses Geseßes nicht in Ein- Uang steht.

Berlin, Dienstag, den 25. April

: ___1893.

__ Abg. von Tiedemann-Bomst (freicons.): Wir halten die indirecten Steuern unter Umständen für außerordentlih praktisch und zweckmäßig; aber die Gründe des Finanz-Ministers veranlassen uns, gegen den Antrag von Erffa zu stimmen. Jch habe die Erfahrung gemacht, daß ih nah Aufhebung der Schlachtsteuer mein Vich um die Steuer besser bezahlt bekommen habe. Anders stehe ih in Bezug auf die Geträukesteuer, die wir für fehr zweckmäßig halten.

Der Antrag von Erffa wird gegen die Stimmen der Con- servativen und der freiconservativen Abgg. Shumacher, Schlabißz und Barthold abgelehnt und § 10 unverändert genehmigt.

Nach §8 11 ist die Besteuerung der Lustbarkeiten, einshließ- lih der musikalishen und declamatorischen Vorträge, den Ge- meinden gestattet; Abg. von Strombeck (Centr.) will nur die „öffentlichen“ Lustbarkeiten besteuert wissen.

__ Geheimer Ober-Regierungs-Rath N oell und die Abgg. Hansen (freicons.) und von Jagow (conf.) sprehen fi gegen diese Aende- rung aus, die vom Abg. Meyer empfohlen wird.

Finanz-Minister Dr. Miquel :

Meine Herren! Jch kann do die Ansicht des Herrn Dr. Meyer nicht theilen. Der Begriff der öffentlichen Lustbarkeit is ungemein {wer zu definiren. Was wird die Folge sein? Wenn Sie hier ins Gesetz hineinschreiben: Die Gemeinde darf nur öffentliche Lustbarkeiten bestenern, — so wird in jedem einzelnen Falle der Nichter darüber entscheiden müssen : Liegt hier eine öffentlihe Lustbarkeit vor? — und der Richter wird nach meiner Meinung in der größten Verlegenheit sein. Deswegen ift es, glaube ih, besser, diese Schranke nicht ins Gesetz aufzunehmen. Daß verständige Gemeinden — und wenn sie nicht ver- ständig wären, so würde ein solhes Statut niht genehmigt sein — unmöglich dahin kommen fönnen, zweifellos private Lustbarkeiten zu besteuern, das halte ih doch für unzweifelhaft. Es liegen, wie es hon der Herr Commissar des Herrn Ministers des Innern ausge- führt hat, aber eine große Anzahl von Fällen vor, wo es sehr \hwierig ist, die Grenze richtig zu treffen, und da müssen die Ge- meinden ihren Standpunkt so nehmen und haben es auch meistens gethan, daß da, wo nur der äußere Schein einer exclusiven Gesellshaft, einer privaten Lustbarkeit vorliegt, allerdings die Besteuerung eintreten kann. Wenn beispielsweise Vereine ad hoc gebildet werden, wo jeder, der einen bestimmten Ein- trittsbetrag zahlt, nun Vereinsmitglied wird nah den Statuten und ohne weiteres an der Lustbarkeit theilnimmt, so wird man, glaube ih, sagen können: derartige Umgehungen des Begriffs der öffentlichen Lustbarkeit können schr wohl der Lustbarkeits\steuer unterworfen werden, und folhe Fälle, Tanzkränzhen u. st. w. kommen sehr viel vor. Ebenso fann es vorkommen, daß weitverbreitete Vereine, zum Beispiel Schüßenvereine derartige Lustbarkeiten für ihre Mitglieder veranstalten, die aber einen solhen Umfang an- nehmen und so leiht zugänglich sind, daß man doch sagen kann: sie wirken genau fo wie öffentliche Lustbarkeiten. Ich meine, Sie sollten das der eigenen Vernunft der Gemeinden unbedenklich überlassen. Wir haben ja au bisher feine wesentlihen Unzuträglichkeiten gehabt ; es bestehen ja eine Anzahl Lustbarkeitssteuern. Thatsächlih wird die Sache fo kommen, wie es bisher gewesen ist: es wird ein Musterstatut für der- artige Lustbarkeits\teuern geschaffen werden, und die Gemeinden werden sih im großen und ganzen an ein solhes Musterstatut anlehnen. Ich möchte daher bitten, hier die Sache nicht zu ängstlich einzuschränken und diese \chwierige Frage direct vor den Richter zu bringen.

S 11 wird hierauf unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte die §8 12—15,.

Der zweite Abschnitt (§8 16—56) betrifft die directen Gemeindesteuern. 88 16—18 enthalten „die allgemeinen Bestimmungen.“

Die S8 16 und 17 werden genehmigt, ebenso § 17a,

wonach Steuerbefreiungen durch Zahlung des 131/ fachen Jahresbetrages abgelöst werden können, nachdem Abg. von Buch einen höheren Ablösungssaß als angemessen bezeichnet, Abg. Dr. Meyer die Aufhebung der Steuerfreiheit ohne Entschädigung befürwortet hat, beide, ohne Anträge zu stellen.

S 18 lautet nah den Beschlüssen der Commission :

„Die directen Gemeindesteuern können vom Grundbesiß und Gewerbebetrieb (Realsteuern), sowie vom Einkommen des Steuer- pflichtigen (Einkommensteuer) erhoben werden.

Die Einkommensteuer kann zum theil durch Aufwandèësteuern erseßt werden. Aufwandssteuern dürfen grund säßli ch die geringeren Einkommen nicht verhältnißmäßig höher als die größeren bela sten.

, Mieths- und Wohnungssteuern dürfen niht neu eingeführt werden.

Die bestehenden Mieths- und Wohnungssteuern sind auf ihre Uebereinstimmung mit den vorstehenden Besteuerungsgrundfäßen und den sonstigen Bestimmungen dieses Geseßes zu prüfen. Sie be- dürfen erneuter, an die Zustimmung der Minister des Innern und der Finanzen gebundener Genehmigung und treten außer Kraft, wenn die Genehmigung nicht bis zum 1. April 1898 erfolgt.

Die Einführung neuer und die Veränderung bestehender directer Gemeindesteuern, welche niht in Procenten der vom Staat Le e Steuern erhoben werden, kann nur durch Steuerordnung erfolgen.

Die Steuerordnungen bedürfen der Genehmigung.“

(Die Regierungsvorlage lautet im Absay 2: „Die Einkommen- steuer kann ganz oder zum theil durch Aufwandssteuer (Micths- steuer, Wohnungssteuer u. \. w.) erseßt werden." Die Absäye 2 und 3 sind von der Commission zugefügt worden.)

Abg. Weber - Halberstadt (nl.) will den Absaß 3 streichen.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) will dem Absay 3 hinzufügen: „Die bestehenden Mieths- und Wohnungssteuern treten pätestens am 1. April 1900 außer Kraft, dagegen foll der Abfaß 4 gestrichen werden.“

Abg. Weber - Halberstadt (nl.) hält die Miethssteuer für eine solche, die in allen Städten eingeführt werden sollte, wo hohe Zuschläge zur Staatseinkommensteuer erhoben werden, wodur die Staatssteuer depravirt werde. Deshalb sollte jeder Finanz-Minister ein Interesse an der Aufrehterhaltung vernünftiger, nach unten abgestufter Mieths- steuern haben. Die Miethssteuer is eine indirecte Steuer, aber lad hat au den Charakter einer directen, weil sie vom Steuerzahler selbst eingezogen wird. Jedoch die Steuer lastet niht immer auf dem Meiether, sondern die Conjuncturen können dahin führen, daß der Eigenthümer indirect die Steuer übernimmt durch Ermäßigung der Wohnungsmiethen, namentlih wenn 20 000 oder mehr Wohnungen leer stehen. Die Steuer trifft aber auch diejenigen, welche keine anderweitigen Steuern zahlen. Der Pächter eines Hotels z. B., der

s{lechte Geschäfte macht und daher nit zur Einkommensteuer heran- gezogen wird, zahlt keine Gemeindesteuern; denn er ist ja nicht Grund- eigenthümer. Die Wohnungssteuer würde ihn treffen. Redner empfiehlt die Annahme der Regierungsvorlage.

Abg. Graf Kaniß (cons.): Die Commission hat diesen § 18 sehr eingehend geprüft, aber mit-dem Ergebniß kann ich mi nicht einverstanden erklären. Die Miethsfteuer soll nicht neu eingeführt werden, d. h. sie wird als eine s{lechte Steuerart bezeichnet; die Miethsfteuer soll aber au, wo sie besteht, niht abgeschafft werden. Das is} ein Widerspruh. Die Mieths\teuer wird von der Mehrzahl der Berliner Bevölkerung als eine drückende Last empfunden. Ich habe früher schon q die Ungerechtigkeit der Miethssteuer hin- gewiesen. Das Hauptbedenken ist, daß die Miethssteuer niht im Verhältniß zur Leistungsfähigkeit des Censiten steht, daß sie un- günstig wirkt in sanitärer und moralischer Beziehung. Die zur niedrigsten Stufe veranlagten Censiten müssen in Berlin 4 bis 7 ihres Einkommens auf die Wohnung verwenden. Von 564 000 Steuerzahlern in Berlin sind 425 000 mit einem Einkommen von 660—1200 A veranlagt gewesen; der Durhschnittswerth sämmtlicher Berliner Wohnungen stellte sich auf 674 4 Das is ein ganz unerhörtes Miißverhältniß. Deshalb sollte es nicht Sache der Berliner Verwaltung sein, die Lasten zu erhöhen, sondern sie viel- mehr herabzuseßen. Die Preise der Wohnungen sollten niht durch die Miethssteuer noh vertheuert werden. Man is allerdings den weniger bemittelten Berliner Einwohnern entgegengekommen, indem die Steuer abgestuft ist; steuerfrei sind Wohnungen unter 200 46; aber solhe Wohnungen sind im Innern der Stadt überhaupt niht mehr zu haben, oder höchstens im Keller. Selbst in den Vororten sind Familienwohnungen unter 210 4 nicht zu haben und die Miether suchen sich die Miethe immer noch zu ermäßigen dur die Annahme von Schlafgängern; es wurden 1890 nit weniger als 95 365 folcher Schlafgänger in Berlin gezählt. Also das Benefizium der Steuer- freiheit für Wohnungen unter 200 4 is} ein sehr geringes. In Berlin, Danzig, Halle und Frankfurt a. M. besteht die Mietks- steuer; alle anderen Städte können sih ohne die Miethss\teuer be- helfen. Daß die Hausbesitzer die aufgehobene Miethssteuer auf die Miethe \chlagen können, i nicht anzunehmen. Es standen mehr als 20000 Wohnungen leer; die Hausbesizker müssen mit den Miethern unterhandeln und können die Steuer nicht auf den Miethspreis sch{lagen. Ein Vorzug is es allerdings, daß Vergnügungslocale u. \. w. von der Miethssteuer betroffen werden. Aber dieser Vorzug gleicht die großen Nachtheile nicht aus, welche die Miethssteuer sonst mit si bringt. Der § 11 bringt außerdem eine Besteuerung der Vergnügungslocale. Ein Bedenken gegen die Abschaffung der Miethssteuer ist, daß der Zuzug der ländlihen Be- völkerung nach den Städten dann einen neuen Impuls erhalten würde. Das ist in gewissen Beziehungen zutreffend. Aber wir haben es hier niht mit den Arbeitern und nicht mit dem Großkapital zu thun; ih vertrete hierbei nur den Mittelstand: die kleinen Hand- werker und die kleinen Beamten, welche die hohen Miethspreise be- zahlen müssen, und daneben die Mieths\teuer, die zu ihrem Einkommen

'in keinem Verhältniß steht. Die Mieths\teuer verträgt ih in keiner

Weise mit dem Princip der ausgleihenden Gerechtigkeit, welches dem Reformplan zu Grunde gelegt ist. Gelingt dieses Reformwerk, dann muß es auh rücksihtslos und vollständig durhgeführt werden. Es darf nicht halbe Arbeit gemaht werden. Deshalb beseitigen Sie die Miethssteuer !

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Jch kann mih dem Vorredner voll- kommen anschließen. Die Miethssteuer ist keine Einkommensteuer; denn sie ist progressiv nach unten; sie ist außerdem eine Ver- brauchssteuer mit directer Erhebung. Bei anderen Consumartikeln kann sih der Verbraucher der Steuer entziehen, indem er auf den Verbrauch verzichtet; aber bei der Wohnungssteuer ist ein folcher Verzicht niht möglih. Die Miethéssteuer trifft niht bloß den ge- wöhnlichen Wohnungsverbrauch, sondern auch die gewerblichen Localitäten, die hon durh die Gewerbesteuer belastet sind. Daß die Mieths\teuer eine Realsteuer ist, trifft durchaus nicht zu. Die Grund- und Gebäudesteuern sind Realsteuern; sie treffen ein Besißthum. Die Wohnung ist aber kein Besiß, sondern ein Verbrauchsobject. Eine Einkommensteuer ist die Miethssteuer ebenfalls nicht; denn sie richtet sih niht nach der Leistungsfähigkeit des Steuerzahlers. Der Abg. Meyer hat sich bei dem § 10 gegen die Verbrauché steuern aus- gesprochen; er müßte also auch bei der Miethssteuer dieselbe Meinung haben und müßte sie verwerfen. In Berlin und in Halle hat man die Miethss\teuer in Unyerhältnimäniger Weise zum Ersatz für die Einkommensteuer herangezogen. In Berlin wurden 1891/92 153 Millionen Mark Einkommensteuer und 127 Millionen Mark Mieths- steuern erhoben. Günstiger ist das Verhältniß in Danzig und in Frankfurt am Main. Als Verbrauchssteuer, als Ergänzungssteuer ist die Miethsfteuer allenfalls noch zu vertheidigen ; aber als Principal- steuer, die mehr als die Hälfte der Einkommensteuer beträgt, ist die Miethsfteucr unerträglih. Wenn die Steuerreform durchgeführt werden würde, würde der Zuschlag zur Einkommensteuer fehr er- heblih ermäßigt werden können, mit Ausnahme von Danzig, wo der Zuschlag erheblih bleiben würde, sodaß dort vielleiht die Aufrecht- erhaltung der Miethssteuer von Bedeutung werden könnte. Den Gemeinden werden jeßt bestimmte Steuerquellen überwiesen. Die Miethsfteuer entspriht nicht den Grundsäßen der Gerechtigkeit, die für uns maßgebend sind. Deêwegen sollte man sie niht als Gemeinde- steuer zulassen. Die Commissionsbesch{lü}e bringen eine gewisse Ungleichmäßigkeit in unsere communalen Verhältniffe. Wir follten hier reinen Tisch machen und mit diesen unbrauchbaren Steuern auf- räumen.

Abg. Lückhoff (freicons.) spriht für den Antrag Friedberg. Wenn wir die Einführung neuer Miethsfteuern verbicten wollen, dürfen wir sie auch nicht in den vier Städten, wo sie noch erhoben wird, weiter zulassen. Eltern mit reicher Kinderzahl brauchen größere Wohnungen als kinderlose; die Mieths\steuer bedeutet also eine Be- steuerung des Kindersegens, und das steht im Widerspruh mit den Bestimmungen im Einkommensteuergesey, welhes den Eltern mehrerer Kinder Erleichterungen geschaffen hat. Aber auch die Be- steuerung der den gewerblichen Zwecken dienenden Räume fördert die wunderbarsten Ungleichheiten zu Tage! Ein Banquier oder Großhändler, der kein Waarenlager zu halten braucht, zahlt für seine wenigen Geschäftsräume cine nur geringe Miethssteuer, ob- \hon er Hunderttausende verdient. Der Ladeninhaber mit einem bescheidenen Einkommen und ganz bescheiden lebend, zahlt das Doppelte bis Zehnfahe an Miethssteuer für seine Geschäfts- räume. Ebenso wie wir die nothwendigen Lebensmittel von der Consumsteuer frei lassen wollen, dürfen wir au nicht die Wohnung als ein ebenso nöthiges Lebensbedürfniß besteuern. Die Miethssteuer bemißt sich niht nah der Leistungsfähigkeit des Censiten, fie ist eine starke Belastung der großen Familie und gewisser Gewerbe. Sie wirkt progressiv nah unten und verstößt aufs Gröbste gegen den Grund- Ges der ganzen Steuerreform, der den Schwachen auf Kosten des Stärkeren entlasten will, und endlih drängt fie den Unbemittelten zur Einschränkung seiner Wohnungsverhältnisse, was wir aus ethischen Gründen nicht wünschen und was den hygienishen und humanitären Bestrebungen der Neuzeit entgegenarbeitet.

Finanz-Minister Dr. Miquel: Meine Herren! Die Stellung der Negierung zu der Mieths- steuerfrage ist folgende: Die Staatsregierung hält die Miethsfteuer