[48308] Aktiengesellshaft für eleftrotehnishe Unternehmungen.

Die ordentliche Sinctdeluuplinà unserer Aktionäre vom 27. Juni 1912 hat folgendes beschlofsen : 1) Das Grundfapital im Nennwert von M 2 000 090,— wird durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von "H: 1: böchstens #6 1 600 000,— zum Zweck2 der Beseitigung der Unterbilanz, zu Abschreibungen, Rückstellungen und Wegfertigung von Passiven herabgesest. 2) Den Aftionären wird anbeì magestellt, sona 1 zusammengelegten Aftien bis spätestens 1. zember 1912 je einen Betrag von 25 9/9 des wertes zuzuzablen, die mit Wirkung vom fj 1913 folgende Vorzuaêrechte erwerben : a. Jede Yorzugsaktie gewährt 14 Stimmen. b. Jede Vorzugsaktie erhält. eine nazahlbare Borzuasdividende von 69/9 für das Jahr und im Falle der Auflösung der Gesellschaft borweg 125 9/9 des Nennwerts, alles nah näberer Maß-

gabe y E genannten , Gen iipérsatinlluaas: Prototous. i L

Nacbdem die obigen Beschlüsse in das Handels- register eingetragen .find, ergeht zu ibrer Ausführung an unsere Aftionäâre nacstebenbe

Aufforderung :

. Diejenigen Aktionäre, welhe zur Vermeidung der zwangsweifen Zusammenlegung i? 5 Stü frei- willig der Gesellshaft zur freien Verfügung mit der Maßgabe überlassen, daß thnen ein “Stüd abge- stempelt zurüdckgegeben wird, haben ihre Aktien nebst Gewinnanteil- und Erneuerungs\{heinen mit einem nah der Nummernfolge geordneten, doppelt auêzus fertigenden Nummernverzeichnis bis zum D. No- vember 1912 einshließlich bei der

Bayerischen Treuhand- Attiengesellschaft in A usben, Tbeatinerstraße 18/1,

ttung einzureihen * Die verbleibende cine Aktie nach der Abftempelung zurückgegeben.

Soiwé it die Zahl“ der von einem Aktionär einge- reiten Aktien eine Teilung nach dem Verhältnis von d : 1 nit zuläßt, bat diè Ueberlassung mit der Maßgabe zu erfolgen, daß von je 5 Stü der sämt- lichen, auf diese Weise von den Aftionären einge- reihten Aktien jedesmal 4 Stück der Gesellschaft berbleiben, während 1 Stü nach Abstempelung durch öffentlihe Versteigerung verkauft und der Er- [ô8 den Beieiligten nah Verhältnis thres Aktien- besizes zur Verfügung gestellt wird.

b. Diejenigen Aktionäre, welhe nicht freiwillig ihre Aktien der Gesellschaft zur freien Verfügung nah oben überlassen, wecden hiermit aufgefordert, ihre Aktien nebt Géwinnanteil- und Ernenerungé- scheinen bis 9. November 1912 einschließli bei der oben bestimmten Stelle zum Zwecke der Zu- sammenlegung im Verhältnis von 9: 1 ein- zureichen.

c. Aktien, die nicht nach oben eingereiht werde und Aktien, die zwar ein; Jereicht werden, aber ind Zusammenlegung im Verhältnis von 5: 1 nit zu assen und der S ell zaft auc nit zur Verwe ertuna

i: teiligten zur Verfügung gestellt

filos erflärt. Die an Stelle der für kraftlos erkl ärten Aktie n tretenden abge- \stempelten Aktien werden dur öffentliche Versteige- rung für Rechnung der Beteiligten verkauft. Der Srlôs wird den _Beteiligte: im Verhältnis ihres zu Verfügung gestell T.

E Dicjer gen Aktionäre, welche für ibre zusammen- gelegten Aftten die oben erwähriten Borzugsrechte erwerben wollen, haben die oben festgeseßte Auf- zahlung bis spätestens A. Dez. 1912 bei der Bayerischen Treuhand - Akticugesellschaft in München, Theaiineriiraße 18/1, zu leisten.

H,

Die Baverishe Treuhand - Aktiengesellshaft in München, Theatinerstraße 18/1, ist bereit, den Ankauf und Verkauf von Spigen zu vermitteln.

Krumbach, den 31. Juli 1912.

Der Vorstaud.

[43046] Aktiengesellshaft für elcktrotcchnishe Unternehmungen.

Unter Hinweis auf § 289 tes H.-G.-Bs. geben wir hiermit bekannt, daß die Aktiengesellshaft für eleftrotechnis{he Unternehmungen in der Generalver- fammlung vom 27. Juni 1912 die Herabseßung des Grundkapitals von M 2 000000,— um bödstens M 1600 000,— durch Zusammenlegung er Aktien auf A 400 000,— zu Abschreibungen, Rüdctstellungen, Wegfertig zung von Passiven und zur Beseitigung der Unterbi lanz ‘be{lossen hat. Dieser Beschluß ist im Handelsregister eingetragen.

Krumbach i.-S., den 31. Juli 1912.

Der Vorstand.

geaen Q

[43744]

Einladung zur fiebenten ordentlichen Geueral- versammlung unserer Gesellshaft auf Mittwoch, den 28. August 1912 Vormittags 1L3 Uhr, in unserem Geschäfts lofale in Bremen, am Seefelde.

Tagesordnung ? t 5

1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst

Gewinn- und f ar: mek 1A per 31. Mat 1912 fowie Entlastung des Vorstands und ANuf- sichtsrats.

9) Aufsichtsrats8wabl.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, die ibre Aktien bis zum S5. August L242 auf unserem Burcau in Bremen, am Seefelde, hinterlegt Haben.

Bremen, den 2. August 1912.

Gaëtwverf Worbis. M ese. Dun

43727 i Die ” Alftionäre unserer Gesellschaft laden wir gemäß 88 24 u. 25 der Sagung zu der am L, Sep- tember cr. , x Uhr Mittags, in Berlin, Klein- beerensiraße 9 11, stattfindenden Generalversamm- lung ein. Tage ortan! Schlußbericht der Liquidatoren und Vorlegung der Bilanzen. 2) Genebmigung der Sc{lußbilanz und Entlaflung der Liguidatoren. Berlin, den 6. Juli 1912, Kleinbeerenstraße 9 1I.

Aktiengesellschast für Grundbesiß- verwertung in Liqu.

[43435] Auslosung der 32 °/9 Prioritätsobligatiouen f

der fcüheren Mecklenburgischen Friedrich Franuz-Eisenbahugesellschaft.

Bei der Auslosuug am 24. Juli 1912 find ge-

zogen worden :

Lit. A Nr. 111 = 1 Stück zu 5000 #.

Lit. B Nr. 59 248 332 341 918 1101 = 6 Stüt

zu 10009 M. |

Lit. L Nr. 32 236 482 522.539 = 5. Stück zu

500

Nustablung vom 2. Januar 19183 an bei der

Bauk für Handel und Judustrie in Berlin und

Darmstadt und dercn Zweigstelle in Fraukfurt

d M., der Disconto-Gesellschaft, Berlin, und

Großherz oglichen Eiseubahvhauptfafse in

Siiaevia gegen Nückgabe der Obligationen nebst

den noh nit fällig gewordenen Zins\ceinen Nr. 12

und folgenden der 2. Reihe jowie des Erneuerungs-

scheins. Die Verzinsung der ausgelosten Stücke

endigt mit “Schluß des Jahres 1912.

Schwerin (Meckl.), den 30. Juli 1912.

Großherzogliche General-Eiseabahnudirektion.

Piernav.

[43746] N

Emil Marold Aktiengesellschaft, Berlin.

Die ordentliche Generalversammlung findet

am Mittwoch, den 28. August 1912, um

elf Uhr Mittags, beim Justizrat Cohn, Jäger- siraße 20, statt. Tagesorduunug : 1) Vorlegun g des Geschäflsberihts, der Bilanz fowie der Gewinn- und d Verlustrechnung für 1911.

2) Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz fowie der Gewinn- und Verlüstrechnung und Entlastung der Direktion und des Auf- sichtsrats. .

3) Aenderung des § 29 Absay 2 unseres Statuts dabin, dak dasselbe dem Beschlusse der General- versammlung vom 1. Juli 1910 entspricht.

Zur Teilnabme an der Generalversam mlung find

diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die Hinter-

legung threr Aktien oder Devotscheine der Neichs- bank spätestens am dritten Werktage bis

Abeuds 6 Uhr vor dem anberaumten Ter-

mine bei der Gesellschaftskasse, dem Herrn

Justizrat Cohn, Iägerfir. 20, oder bei einem

anderen Notar naHgewiesen haben.

Berlin, den 3. August 1912.

Der Vorfigende des Auffichtsrats : N. Friedländer.

3194] “Bürgerbräu Pirmasens A. G.

vorm. Gebr, Semmler Pirmasens.

Mir beehren die Herren Aktionäre unserer Gese lsGaft zu einer am Donnerstag, den 29. August 12912, Vormittags 92 Uhr, in unserer Hauswirt schaft staitfindenden außerordent- lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. TageSorduung :

Genebhmiaung eînes Fustonêvertrags zwischen unserer Ge ‘ellschaft und den „Parkbrauereten Zweibrücken - Pirmasens A. G., Zwoeibrücken- Pirmasens“, w: ona unser gesamtes Befellschafts- vermögen unter Az us!chluß der Liguidation gegen Gewährung von 600 äInbaberaktien à H 1000,— der „Parkbrauereien Zweibrüdcken - Pirmasens A. G.“ (50 Aktien unjerer Gesellschaft sind bereits Eigentum der Park brauer E auf die leßtgenannte SeselliWast t übergeht, und zwar mit Wirkung vom 1. Oktober 1911.

Diejenigen Aktionäre, “die an der Generalverfsamm- lung teilzunehmen g denken, wollen ihre Aktien. nach Maßgabe des § 30 der Statuten an unserer Gefellschaftskaffe oder bei der Nheinischen Creditbauk, Filiale Pirmasens, hinterlegen.

Pirmasens, den 1. Auguft 1912.

Der Vorstaud. Franz Semmler. Fr. Steigelmann.

Q UNnL,

[43489] Parfbrauereien Zweibrücfen-Pirmasens A.-G.

Hierdurch erlauben wir uns, die Herren Aktionäre

zu der am Donnerstag, deu 29. August 1912 Vormittags 11? Uhr, in Pirmasens in den Ge- \häftsräumen unserer Gesellschaft daselbst statt- findenden außerordentlichen Geucralversanuninr- lung hôfl. einzuladen.

Taágesordnung :

1) Genehmigung eines Fusionsvertrags zwischen unserer Gesellshaft und der —chBürgerbräu Pir- masens A.-G. vorm. Gebr. Semmler in Pir- R wona das “gesamte Bermöc zen der

qüitation agegen ‘Gen währuna von 600 Aktien der „Parkbrauereien Zweibrüden-Pir- masens A-- G. (50 Aktien ‘der Bürgerbräu A. 1 sich bereits in unserem Eigen- tum) „Parkbrauercien Zweibrücken-Pir- masens A. G.* mit Wirkung vom 1. Oktober 1911 übergeht. Erböhung des schaft O Neuaus abe haber lautende Aktien üb r mit um H 600 000, — auf ‘3 000 000,

3) Aenderung der S8 1, 2, 5, 12 und Stati R und zwar: S 1: Aenderung der Firma. S 2: Fassung dieses Paragraphen in Sinne S: Erböhurg des Grundkapitals um é 600 000,— durch Ausgabe von 600 auf den Jubaber lautende Aktien. è 12: Erböbung der Mitgliederzahl des Auf- fi sihtsrats T: Aenderung der Aufsuhtsrats. 4) Eraänzungéwahl in den Aufsichtsrat. Die Aktien sind zu diefem Zwecke bis längstens

25. August a. c. bei denKäfsen unserer Gesell-

schaft_ in Zweibrücfen oder Pirmaseus, oder bei

den Bankhäusern A. Merzbach, Frankfurt

a. Main, Emil Schwarzschild, Frankfurt

a. Main, Bank für Handel & Judustrie

Niederlassung Neustadt, a. d. Haardt, oder bei

der Pfälzischcu Bank zu Ludwigshafen a. Rhein

und deren sämtlichen Niederlafsungen gegen

Legeschein und Eintrittskarte zu hinterlegen.

Zweibrücfen, den 5. August 1912.

Der Auffichtsrat.

der Li

Ql uf E

Grundkapitals unserer Gesell- von 600 auf den ÎIn- ie MÆ 1000,—, Ls

b

17 id

der

weiterem

Tantiemebezüge de

isen & Fittingswerke A. G.

/

[43748] Mettmaun.

Zu der am 27. August 1912, 4 Uhr Na- mittags, in unseren Geschäftsräumen zu Mettmann stattfindenden ordentlihen Generalversammlung unserer Gesellshaft werden die Aktionäre hiermit

eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vorleaung der s nebst Gewinn- und Verlustrehnung sowie des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1911/12.

2) Beschlukfasjung über die Bilanz nebst Gewinn-

und-Verlustrechnung sowie über die Verwendung Ed Neingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

5) Festsegung der Vergütung für den- Aufsichisrat. 6) Érböhung des Aftienkapvitals. Bezüglich „Vinterlegung dec Aktien zwecks Teil- nabme an der Gereralverjammlung wird auf Z 25 des Statuts v riviesen, citn, B. August 1912.

Der Vorstand.

126076) Hannoversche : Actien - Gummiwaaren - Fabrik. j

In der ordentlichen Generalv ersammlung vom

21. Mai d. J. ist beschlofsen worden :

1) Die Vorrechte der Prioritätsgktien werden aufgehob en.

2) Die Stammaktien werden im Verhältnis von 2:1 zusammengelegt, soweit nicht seitens der Inhaber eine Zuzahlung von # 450,— auf jede Aktie in bar ‘geleistet wird.

Diese Beschlüsse sollen in folgender Weise au

geführt werden :

a. die Inhaber der Prioritätsaftien baben -diefe nebst Gewinnanteil- und -Erneuerungë sfcheinen innerhalb einer zu bestimmenden Frist einzu- reihen. Die Aktien werden mit Stempel- aufdrud:

„Vorrechte aufgehoben gemäß Gesellshafts- bes{luß vom 21. Mai 1912“ zurückgegeben.

». die Inhaber von Stammaktien baben diese nebst Gewinnanteil- und ) Erneuerunas\ceinen entweder nebst M 450,— in bar für jede voll in Kraft zu erbaltende Aftie oder zum Zwecke der Zu- sammenle ung im Berbältais von 2:1 einzu- reichen. ie in Kraft- bleibenden Aktien werden demnä mit dem Stempelaufdru:

Fn Kraft “geblieben gemäß Gesellschafts- beschluß vom 21. Mat 1912“ zurüda egeben.

Fn Ausführung vorstehender Beschlüsse fordern

wir unfere Aktionäre auf, ihre Priorität@aktien

und Stammaktien, leßtere nebst den etwaigen

Zuzahlunoen von 4 250,— in bar für jede voll

in Kraft zu erbaltende Aktie

bei der Kaf}fe der Gesellschaft Linden oder

bei der Dresduer Bank, Filiale Sauuover, oder

bei dem Bankhause Carl Solling & Co., Hauynover, oder

bei dem Bankhause Adolph M. Wertheimers Nagchf., Saunovex,

bis spätestcus 10, September 19x42 ein-

tent zur Abstempelung bezw. Zusammen-

leaung und Abstempelung einzureichen

Auf diejenigen WBarbeträge, beide vor Ablauf

di-fes Endtermins geleistet werden, werden 5 9%

Zinsen vom Zahlungstage bis 10. Se/lerider 1912

zurücvergütet. Prioritäts aftien und Stammaktien, die bis zum

Ablauf dieser Frist zur Abstempelung bezw. Zu-

fammenlegung nicht eingereiht werden, sowie Stamm-

aktien, die die zur Zusammenlegung erforderliche

Zahl nicht erreichen, werden für fraftlos erflärt

werden. Es werden an ihrer Stelle eine ent- sprechende Anzahl Ersaystücke aus gegeben, welche

alsdann an der Börse verkauft oder offentlih ver- steigert werden. Der Erlös wird den Beteiligten anteilgemäß zur Verfügung gestellt werden.

Zuglei fordern wir in Gemäß eit des S 289 des

H.-G.-B. die -Gläubiger auf, ihre Bitiveüde

geltend zu machen.

Hannover-Linden, den 10. Juni 1912.

Hannoversche Acticn-Gummiwaaren- Fabrik.

Gerhold. De U. Bor

Da S So O ge E es S E db I

7) Niederlassung 2. von [43668] Recht santlwwalten.,

Ja die Liste der bei der Kammer für Handel83- fsacen bier zugelassenen Anwälte ift beute der Nechts- anwalt Gotthelf Johannes Lorenz in Thum eing- getragen worden.

Auuaberg, den 31. Juli 1912.

Königlich Sächsisches Amtagericht.

[43669] Der Rechtsanwalt Scheffels bier if heute in die Liste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtéanwälte eingetragen. Braunschweig, 30. Juli 1912. Der Gerichtsvorstand Herzoglichen Amtsgerthts Braunschweig. Rhamm.

z

in Sannover-

(42670) Der Recbtzanwalt Karl Mommer in Ems ist heute in die Liste dèr bei dem hiesigen Amts- geriht zugelassenen RNehtsanwälte mit dem Wohnsitz in Ems ‘eingetragen worden. Ems, den 31. Juli 1912. Königl. Amtsgerickt.

[43139] _ / Durch Beschluß

Wilsdrufferstr. 50, d. 1. Albin Grohmauu,

Dresden,

M. Pretvfch. G. Wauer.

Sch{warz\child, Vorsißender.

ey enn Y Verw.

Gerichtsafsessor ist beute in die Liste der Rechts anwälte bei dies-

seitigem Gericht mit dem Wohnsig in eingetragen worden.

[43671]

[43380]

Herrn E. auf Zulaffung von

Chausseestr. 58. Legitimation :

Grohmann.

[43672]

Der zur Rechisanwaltschaft zugelassene seitherige Josef Zimmermann aus Tengen

Offenburg

Offenburg, 31. Juli 1912. Gr. Landgeriht Offenburg.

Rechtéanwalt Johann Spitnagel aus Grießen

wurde beute in die Liste der bei diesfeitigem Amts- gericht zugelaffenen Nehibaumalie eingetragen.

Villingen, den 30. Juli 1912. Gr. Amtsgericht.

Bekanntmachung. Fn der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu-

4) Wabl zum Auffichtsrat. gelassenen Rechtsanwälte ist der Nechtsanwalt Vyns von hier beute HOOAt worden.

en 31. Jult 1912.

Lechenich, d Köntal. “Amtsgericht.

19) Verschiedene Bekannt- machungen.

43695] Bekanntmachuug. Bon ‘der Direction der Disconto-Gesellschaft und Ladenburg, hier, ist bei uns der Antrag

4 750 000,— neue Aktien der Motoren- fabrik Oberursel Aktien-Gesellschaft in Oberursel Nr. 1591—2250 E um Handel und zur Notierung an der hiesige en Börse

eingereidt wörden.

Frankfurt a. M., den 2. August 1912.

[Df Kommission für Zulassung pon Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[43689]

Schweiz erishe Lebensversiherungs-

und Rentenansialt in Zürich.

Herr a. Ständerat (E. F. Schuliheß ift aus. dem

Auffichtsrat der Anstalt ‘ausgeschieden, da er in den Bundesrat der Schweizerischen Cidgenossenschaft be:

ift. Seine Stelle ist zurzeit no

Hauuover, den 30. Iuli 1912. Der Hauptbevollmächtigte

für das Deutiche Reich: Schorlina.

rufen worden

ofen gelafsen.

[43743]

Berlincr Brocfkenhaus (Eingetr. Verein) N. 65, Reinickendorferstraße S2 Freitag, den 16. Auguft 1912, Abends 7 Uhr, ordentliche Mitgliederverfammlung, Mitgltiedsfkarte 1911/12. Der Vorstand. X, A.: Julius Müller, Vorsißender.

[42693]

Die Firma Gerfon und Wolff, G. m. b, H., Hofmöbelfabrik in Stuttgart , hat fich auf- gelöst. Alle Gläubiger der Firma werden auf- gefordert, fi bei dem Unterzeichneten zu melden.

Stuttgart, den 31. Juli 1912. ReSbtzañwalt Dr. S{weizer in Skuitgart, Königstr. 58, Ps Liquidator der Firma Ie und Wolf G. m. b. H. i. L. Hofmöbelfabrik in

Stuttgart.

[42542] l i

Bet dem biesigen Handelsregister ift beute die Auflösuug resp. die Liguidatiou der Gesellschaft für Steinverwertung m. b. H. angeincldet Und gleiczeitig als alleiniger Liquidator der Kaufmann Hans Paetow zu“ Düsseldorf, Gartenstr. 119. Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden hier- mit ersucht, ihre Forderungen beim Liguidator an-

zumelden. j Düsseldorf, den 29. Juli 1912.

42797

i Die ‘Auflösung der Märkischen Maschinenfabrik G. m. Berlin W. 66, Wilhelmstr. 45, ist be- E Ela zige Gläubiger werden htermit auf- gefordert, ihre Forderungen an obige Firma befannt zu geben.

Markishe Maschinenfabrik

G. m. b. H. in Liquidation. Die Liquidatoren: FritaJI. 2: y. h: Koll G. Beil.

(43196) i Die Metallalas-Gesellshaft w. b. H. in Berlin ist durd Gefellihafterbe\chluß rom L August 1912 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellsckast werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden. Berlin SW. 11, Defsauerstr. 1.

Metallglas-Gesellschaft m. b. s. in Liqu.

[43461]

Die Kirma Immobilien - Syndikat Ges. m.

b. H. hier ift tin Liguidation getreten. Alle

Gläubiger w.rden ersucht, sih beim unterzeidneten Liquidator zu melden.

Der E Mt

Mar Hofmann, 2 erlin,

A Nachdem in der außerordentli@en Gefellscafter- versammlung vem 23. Juli cr. die Auflösung unserer Gesellichaft beshlofen ist, fordern wir hiermi unsere Gläubiger auf, fich zu melden. Köuigsberg i. Pr.

S . D - - - Stein-Verwertungs-Gesellschaft u. b. H. in Liquidation. Hasford.

Liquidator: : Lehrterstr. 18/19.

4

der Gesellschafterversammlung vom 30. Mai -1912 ist die Firma Albin Grohmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Dresden,

aufgelöft und find die bisherigen Geschäftsführer zu Liquidatoren bestellt worden. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, d bei uns zu melden.

1912.

G. n. b. H. i. Liquid. Herm. Hammer.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußi

15.

Vierte Beilage

hen

Berlin, Montag, den 5. August

Staatsanzeiger. 1912.

Der Inkalt dieser Beilage, in welcher die

Bekanntmachungen aus den Handels-,

Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeihen- und Musterregistern,

der Urbeberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebraubsmuster, Konkurse forte die Tarif- und Fahrplankekanntmahungen der Éisenbabr, nen enthalten find, ersheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

__ Zentral-Handelsregister für das Deutsche- Reich. (. 1854,

Das Zentrak-Handelsregifter für das Deutsche Reich kann dur alle P

Psstanstalten, in E

für Selbstatholer au durh die Königliche Expedition des Reichs- und Staats anzeigers, SW.

Wilhelmsto aße 32, Dage werden.

Das Zentral-Handelsregister für das D

eutshe Reich erse int in der

Negel tägli Der

| Bezugspreis beträgt T 80 4 für das Vierteljahr. — Cinze Ine Nummern kosten 20 A. —

| Anzeigenpreis für den Raum einer 4gespaltenen

Einheitszeile 30

Vom „Zentral- HandelEregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 185A, 185 B. und 185€. ausgegeben.

Patente.

{Die Ziffera links bezeichnen die Klafse.}

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genennten an dem bezeiéneten Tage die Erteilung etnes Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Tante na ift einstweilen gegen unbefugte Benußung zeit 3x. G. 35707. Maschine zum Arfeßen von mit Befes stigungslapyxen ausgestatteten Haken oder Oesen an der Kante etnes Bandes zwe@ck2 Herstellung von Kleidervershlü#zn bekannter Art. Gustav Gastrich, Barmen, "Nödigerstr. 30. 16. 12. 11. Sc. R. 32 842. Zweiteiliges Gürtelshloß, bei welem die Befestigung der Gürtzïbandenden mittels Klemmbaken erfolgt. „Depag“‘ Deutsche Patent- V -Gefellschaft m. b. S., Hannover. 6d. 9. Lie 4d. F. 32928. Zündverrichiung für Vor- rihtungen zur Erzeugung gr&er Flammenmafen. s Ca Ges... b. H., Berlin. V S 1E. 4g. licht A Wärmerückleitung. Maldiir. 26. 8. 11; 11. 4g. R. 34 7282. Dampfbrenner für Leuht- und Heizzweckde mit selbsttätiger Ie Fa. Louis Runge, Berlin. 2s. 1. 5c. Sch. 3E 676. Preßkegel zum Abteufen ‘von Senkshächten im s{chwimmenden Gebirge. Dipl.- : Emil Schimausls8, Berkin, Luthersir. 128.

‘R. 31 714. Boxorichtung zum Koßen und Dämpfen für das ununterbrochene Bleichen von Ee- weben in Stcangform ; Zus. z. Pat. 202 629. Gugen Riugenbach, Illzach, O D. Gl 3:10, 10 8b. M. 42 799. Verrichtung zum Vorlagen von Stoffróilen vor den Kalander mittels ein:s Führungstis&hes. Maatschappij „Twente““ tst rp van E ER Hengelo H oll.) ; L itr.: C. G. Gsell, Pat.-Anwo., Berlin SV 62. 12e E ‘V. 2957. Kühlvorritung für getämpftes Tertilmaterial. Dito Venter, Chemniy, Sa., Heinrihß-Befsir. 13. 17. 3. 11.

L2o0. B. 61146. Verfahren zur Darstelluaç von orgarischen Arsenverbindungen. Heinrich Bart, Bad en (12: 20. 120. 32 293. Verfahren zur Darstellung der A eslueiibun igen von Nitro-p-diamtnoanthrahinonen Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, G a I a 7 11 X20. V.9693. Verfahren zur Darstellung von Formylzellulosen; Zuf. Pat. nationale CelluloiceesterGefellschaft m. b. D., Sydows®aue b. Stettin. 23. 11. 10. 12p. F. 33640, Verfahren zur Darstellung von Carbazolmoro- und dicarbon{iure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüuniag, Höchst  „M. D A L 2q. M. 42046. Verfahren zur D von thzr eas we rivollen Dertvaten der Gallen- fäuren. Dr. Osfar Makowka, Berlin, Potsdamer- straße 39. 10. 8. 10. ITlác. A. 20 355. ¡ur Regelung von Dampf- mit Oelste uerung für das Haupteinlaßventil und die Zusaßtventile versehen sind. Aktien-Gesellschaft Brat, Voveri & Cie., Baden, Schweiz ; „Vertr. : Robert Boveri, Mannheim- Käferthal. 27. 3. 11. 1I4c. B. GZ S11. Regelungévorrihtung für Dampfturbinen und andere Krafimaschinen. VBerg- Mo A NORE, Werke, Afkt.-Hes., Berlin. A À s 14g. M. 44203. Steuerung für Umkehr- maschinen, bei welcer Fahrventil und Steuerungs- einr chtung zur Füllungëänderung dur rch einen Steucer- hebel verstellt werden und zwischen Steue erbebel Und der Steuerung für die Füllungsänderung ein Kurven- sub eingeschaltet ist. Dipl.-Ing. Kurt Möbus, Duisburg, Wallstr. 12. 5. 4. 11. 14h. P. 27 996. Dampfspeicher f für schwanke nde Dampfmengen mit tartcbläsfiger peichercfüllung. Adolf Hiuz, Frankfurt a. M.- Bin, SChloß- straße S G. A 11. 20i. 13664, Vorrichtung zum Ausköfen eines Warnsignals oder der Bremse auf einem fahrenden Zuge. Richard Th. Jones u. Frank Th. Jones, Baltimore, V. St. A.: Vertr. : Dipl.-Ing. E. Werner, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 22. 5. 1L 21. D. 26 050. Elektrischer Schalter, dessen Sdaltkörper durch einen Druckknopf unter Ver- A von steilgängigem Gewinde gedreht wird; Zuf. z. Anm. D. 23798. Paul Druseidt, Nem- seid Elberfelderstr. S E L. 21c. E, 17379. Drahtkupplung mitetnander verbundenen Metallringen oder Rohren. Friedr cih_ Erk, Kleinshmalkalden i. Thür. 29. 9. 11. 2c. S. 35253. Vorrihtung zur Reglung on Stromwendermotoren, deren Bürsten außer von Hand noch in Abhängigkeit von der Drebzahl des Motors verstellt werden. Siemens - Schuckert | Werke G, m. b. H., Berlin. T S L 2c. W. 37 937. Vocrichtung zur Herstellung eines Kurzschlusses zwischen zwei Leitungen bei Draßht- druch mittels Fangorgane, die auf den Leitung8- rähten befesiigt sind. Dr.-Ing. Wilh. Wecken, Hannover, Simrodstr. 26. 19. 8. 11. 2c. W, 39 259. Kontaktvorrihtung. Waffen- | Techuische- Gesellschaft „Wespi“ m. b. H., | Derlin. 4. 12. 11.

ODthmar Lenz, Berlir,

arstellung

Verfahren und Vorrichtung oder Gasturbinen, die

mit zwei

33 328. Dampfövre rennezlampe für GBlüh-

233 5989. JFutex-?

21d. D. 25 S875. Eleïktromotor mit hin und her gebendem, unter der Wirkung einer Gegenkraft stehendem Anker. Dulles E n Electric Drill Compauy, New York; Vertr. : L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin: SW. 68. 10. 10. 11. 21e. K. 49 557. Gehäuse für Gleihstromzähler mit Nebens{hlaß. Körting & Mathiesen Aft.- Geï., Leuß'h-Leipsig. 10. 11. 11.

22h. S. 34001. Sqaktiung für elektrishe Dr-bstromöfen. Société Anouyme Elektro- metallurgique {Procédés Paul Girod), E (Savoie); Vertr.: P. Brögelmann, Pat. - Berlin W. 66. 8. 6. 11.

=1h. W. 38 406. Eleëtrometallærgischer Glef- trodenofen nach dem Widerstandsprinziv V íFens ZVestly, Suliäelma (Norw.); Vertr. : G. E bler S. Loubier, Fr. Harmfsen, A. BüÜ E er u. E. Meißner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 11. 11.

2b. Sch. ‘37 994. Verfahren zur Darstellung von Küpenfct5stoffen der Yathradinor reibe. Dr. Alfred Schaarsch{midt, Bonn a. NRh., Humbolttstr. 44. 20 D. L.

24c. K. 49 281. Negelventil

Umisteuer- und

: für Negenercativgasöfen, bei dem der Durchfluß des

Frish- unt Abaases de rh verschieden hoße Wasser- spiegel in den Kammern ‘des Ventilgehäuses erfolgt ; Zus z. Pot. 226 705 nad Bus.-Pat. 242 959. Heinrich Kopperx, Mölheim, Ruhr, Bruchstr. 81. 16: 10, L 244i. WÆ. 46 278. Einritung zur Regelung des fünftihen Zuges von Dampfkejsel-, besonders Lokomotirfeuerungen mitt vom Hauptregler gesteu uertem Dampfzutritt zu den 51 Hand \chließbaren Dampf- dülen des Feuerraumes. Franz Marcotty, Berlin- Schöneberg, Hauptstr. 150. 18. D 11. 25b. B, 64434. Einfät Sp z°-nftlöppel- maschine, bei welher vas Stillset er g Lenken der Klöppel an jeder Gangbahnfkrez vor der ab- gestumpftien Gaigkaheii iße dur ien ven Napport- we erf verstellbaren Eixrlauf bewirkt wird. Bartels. Dierich3 «& Co. Barmen, G. m. bv. H. mit Zweigziederlassung Berliu. 9. 9. :11. 26e. K. 50 30S. BVorrihtvong zur Entfernung der festen Rückstände æus horizeatal oder schräg ge- lagerten Netorten mittels von Hand betriebener È Ziehstange. Franz Küchler, E-furt. 39. 1. 12. 31c. -A. 21 026. Gußfor:n für zylindrische Hoblkêrzger mit zwei der vier seitlich angegofsenen bohlen Füßen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schw E VBertr.: Nobert Boveri, Mannheäm- Käferthal. 14. 8. 11 31Ic. S. 35 283. Kernstüge, deren Auflager- platten mit dem sie verbindendea Stegeaus einem Stück TAisen bestehen. Heinri Sonnet, Moskau ; eir, Dr 2. E R, Hat.-Anw., Berlin Sw. 45 Sl 12 33b, D. 55 27 fa. Schieber an Taschen aller Art. Kirchlinde, Westf. 1. 9. 11. 34e. WV. 64568, Kingförmiger, seitlit5 offener auf eine bc&fantige Stanae von der Seite aus ein- bängbarer Sardinentrag Dr. Bruno Bauer, Wien; Vertr.: A. Elli Pat. - Anw., Berlin Sw. 49. 9 1L 35a. A. 18 791. Lilfssteuerung für hband- geiteuerte Maschinen. Attieugesellschaft Brxown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr. : Nobert Boveri, Mannhbeim-Käferthal. 2. 5. 40. 35c. P. 28 182. Windwerk; Zus. z. Pat. 250005. Wilhelm Pügter, Düsfseldorf, Obercafel, S onbarburcie 2 10 L P 37a. N. 32 331. Verfabren be Herstelung ¡ufammenrollbarer Pußträger aus Drahtgeflechten oder -geweben mit t Plättchen aus Ton, Mörtel o. ègl. e E Maichen. Otto Rechuit, Cottbus. H. 27d. L. 3238234. Drebschiebectür. Fa. Guftas Lehmauar, Leipzig-Plagwiß 6 5. 11. 7d. N. 33 LS2. Sprofsenkreugung für shmiede- eiserne Fenster. Karl Rödelstab u Bruchsal, Baden. 11. 5. 11. 39b. E. 46 53%. Verfahren zur Zon steBlerung vnd Verbesserung des Milchsaftes Kautschuk lie fernd Pflanzen. Dr. G. Eichelbauzm, Berlin, burgersiraße 8. 11. L. 11. 42m. 1. 4160. Ausrübare Verbindung der Antriebsvorrihtung einer Schreibrehenmaschine mit den Zabkentasten. Underwood Computing Machine Company, New York: Vertxr.: H. Licht, Pat.- Anw., Berlin SW.61. 13. 4 09. 43a. 35835. Kurbelkontroll- und Ne g istrierkafe mit Rückgabevorrichtung, bei welcher zum Untrieb der Münzenauswerfschieber Gleitstüdcke dienen, deren Fübrungébhebel durch Staffelsheiben in der Höhenlage einges: ellt werden; Zuf. z. Pat. 215 359. Société Géuérale Fraucaise des Caisses PVBayeuscs et de Coutrôle Système Jauik, Dn, PeriE : Dr. B. Alexander- Katz, Berlin SW.48. D L 45e. F. 32139. Maschine von Pflanzenblättern und -rinden. Hermann Friese, Ilajaby, St. Catharina, Braf.; Vertr.: E. Hoff- mann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68, 6411 45f. H. 55 688. Verstellbare Vorrichtung zum Begießen und Düngen von mehreren Pflanzen oder Pflanzenreiben. Mathilde Hopp, Leutesheim,

ZIGDeIL 15. 10. L 45f. L. 33330. Lüftungseinrichtung für Mist- beetfenster mit Hebestempeln. Arthur Lichey, Emil

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don; Vertr.: H. Neudbart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.

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a. Die folgenden Anmeldungen sind sucher zurúckgenommen.

6f. 11. 4670. Faßprüfungs- und Faßreinigungs- anlage 28. 3. 12.

I2e. Sh. 39465. Verfahren zutn Entg

vo Y Lösungen durch Erbißen. 13. 5. 12.

Wegen Nichtzatlung der vor der Erteilung zu eeres dia Gebühr gelten folgende Anmeldungen | S als zurüdckgenommen.

42n. M. 43 911. Den 2 Ez

47h. F. 32 382. Planetenradge 1 77h. M. 39468. Flugzeug mit einem d Stabilisierung dienenden allseitig pendelnden Führer- 1: 6. 5. 12, | Das Datum bedeutet den Tag der Bekannmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wir n des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten

5) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Netsanzeiger | an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Án- | meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen ; des einstweiligen € Schußes gelten als nicht eingetreten. ! 17f. B. 61472. Krümmer für Doppelrohr- |

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23a. St. 14 344. Festes \ ire bei höherer Temperatur fest bleibt. 18. 7

4) Sbdciliniien,

Auf die bierunter angegebenen Gegenf rolle die binter die Klafsenzifern ‘gesetzten Numn erhalten baben. Das beigefügte Datum den Beginn der Dauer des Patents. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben Nr E G9 E 250 391. er efi von Knie eble ero mit Außenfalten. Fa. Hch. Bertrams, tenen b B L a Of. B 48 687. 8m. 250 365. igung eter Färbungen auf A ì L l 3. Z2o4 214. Actieu - - Gesellschaft Anilin - -Fabrifation, Berlin- Treptow. Ds Sm. 250 366. Färbungen auf der Actien - - Gesellschaft Berlin-Trevtow. 3. 3. 10c. 250 367. Preßböden voc Eins¿ête1

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28b. 250 372. “Séber abshârfmaschine mit NRing- mefser und verstellbarer Vorshubwalze. Maschineu-

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