Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di-
Dampfschiffs-Gesellschaft Swatow. 8) Niederlassung 2. rectorium für die Jahre 1891 und 1892.
E ain mini Derempex E R Nechtsanwälten. Vorlage des Nechnungsabschlusses und Bericht
Y Actien-Kapital . 1 500 000 2 Keine. La 1898 F A ore 1001 M 16 007 Entlastung des Directoriums für die Ge- Kesselerneuerungs- und Re- \{chäftsführung der Jahre 1891 und 1892. paraturen-Fond . . 3 435 Festseßung des Einheitssaßes, der den in der Pe- Assecuranz-Prämien-Conto 33 080 riode vom 1. Juli 1893 bis 30. Juni 1897 2TT.374
T7423] von
i i Sechste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.
¿ 103. Berlin, Montag, den 1. Mai 1893.
e Der Inbalt dieser Beile e E T — Cert Ra R E S A R K O G r R E" aOCERDW Mm n Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno senschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel S yy L ® Central-Handels-Register für das Deut Ne eEUTIMc ETCY4+ (Nr. 1034.) Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglih. — Der
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstal ü Berlin au durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs: : Holt - Anstalten, für
Activa.
M, Dampfschiffe „Chowhowfoo*, „Picciola*, „éFtdelio", „Swatow“, „Hainan“, „Chusan“, „China“, Buchwerth vom 1. Januar 1892 i M 1 880 000,— — Abschreibung . . . .. , 90 000,—
e Effecten : M. 9900,— 32 9/9 Preuß. consol. Staats- Me A L000 L L B nb T Ie Deo a Cr EN
9) Bank - Ausweise.
1 790 000|—|| Diverse Creditores inclusive Seins incl. zu zahlenden Pensionen zu Grunde zu
3 937136 temporärer Anleihe . legen ift: 13 237/3 Antrag des Verwaltungsraths und Direc-
toriums, den auf den Antheil entfallenden Einheitssay von 70 #4 auf 80 M zu er- höhen (+ 5 #Æ aus dem Wittwenkassen- Zuschußfonds) nach Maßgabe des Gut- achtens des Mathematikers.
9 909/90 3 990/95 12 761/02
10) Verschiedene Bekannt:
Hamburg, im April 1893. i Der Aufsichtsrath. A. E. Pindckernelle. John Suhr.
[7424] Dampfschifss - Gesellshast Swatow. In heutiger Generalversammlung wurde Herr F. W. Galles zum Mitgliede des Aufsichtsrathes gewählt. Hamburg, 28. April 1893. Dampfschiffs-Gesellschaft Swatow. Gustav Schaar.
[7425] Dampfschiffs - Gesellschaft Swatow. In heutiger Sißung des Aufsichtsrathes wurde zum L. Vorsitzenden des Aufsichtsrathes Herr A. E. Pinckernelle, zum D. Vorfißenden des Auffichtsrathes Herr John Suhr für das Geschäftsjahr 1893 erwählt. Hamburg, 28. Avril 1893. Dampfschiffs- Gesellschaft Swatow. Gustav Schaar.
wieder-
[7426] Deuische Küsten-Dampfschifffahrt A.-G. in Liquid. Liquidations-Bilanz per 31, Dezember 1892,
Debet. Depositen-Conto . E 8069040 O 1 449,44 E D29076 Gewinn- und Verlust-Conto. . ._. „256 587,— 4. 600 035,60 Credit. Actien-Kapital-Conto . 6. 600 000,— G N S 35,60 6. 600 035,60 Hamburg, den 31. Dezember 1892. Der Auffichtsrath. B. E. Embden, E. F. Vogler. Borsitzender. Nachgesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstimmend befunden. Hamburg, den 15. April 1893.
Der beeidigte Revisor: Friedrih Busse. Deutsche Küsten-Dampfschifffahrt A.-G. in Liquid. Liquidations-Bilanz per 26. April 1893.
| ; Debet. Debositen-Conto K 348424105 S 1 307,86 Gewinn- und Verlust-Conto... . „ 250 267,19 A 600 000,— Credit. Actien-Kapital-Conto . ._AÁ 600 000,— Hamburg, den 26. April 1893. Der Auffichtsrath. B. E. Embden, E. F. Vogler. Vorsitzender. _Nachgesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstimmend befunden. Hamburg, den 26. April 1893. Der beeidigte Revisor: Friedrich Busse.
[7427]
Deutsche Küsten-Dampfschifffahrt A.-G.
in Liquid.
Auf Bescluß der heutigen Generalversammlung erfolgt die Zahlung von 58% gleich M 580 für eine Actie und kann vom L. Mai d. J. ab bei der Hamburger Filiale der TERU Gen Bank in Empfang genommen werden gegen Ueber- lassung der Acfkie mit Dividendenscheinen in LVe- gleitung von doppelt ausgefertigten und mit Emvfangsbescheinigung versehenen Nummernverzeich- nissen.
Samburg, den 27. April 1893.
Der Liquidator.
[7553] Zut E : ; Spiunereci Forchheim.
Infolge eines Formfehlcrs wird die ordentliche Generalversammlung neuerdings auf Freitag, den 26. Mai d. J.- Vormittags 10 Uhr, einberufen. Dieselbe findet im Sizungs-Saale der Münchzner Bank in München ftatt.
Tagesordnung :
1) Mittheilung des Jahresberihts des Vor- standes mit den Bemerkungen des Aufsihts- raths.
Feststellung der Bilanz nebst Gewinn- und Berlustrechnung.
Sntlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes. Reduction des Actien-Kapitals.
Ausgabe neuer Actien.
Ergänjungêwahl und Neuwahl je eines Auf- sichtérathémitglietes.
Im übrigen auf § 21 der Statuten hin- gzwiesen und nach-§ 16 außer dem Vorstand der Gesellschaft als Anmeldungs- und Hinterlegungs- sle die Münchener Bank in München bestimmt.
Forchheim (Bayern), 28. April 1893.
Der Anffichtêrath.
a IVTTD
T 839 899/93 T 339 899/23
| F. W. Galles.
Revidirt und mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Der becidigte Bücher-Nevisor :
Dito Jalas,
Der Vorstand. Gustav Schaar.
[6842] Feuerversiherungs-Gesellschaft Rheinland.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet statt Dienstag, den 6. Juni, Vor- mittags 11} Uhr, zu Neuß, im Locale der „Actien Gesellschaft Verein“ in der Erftstraße.
Tagesordnung: Erledigung der in § 25a bis f des Statuts vorgesehenen Geschäfte.
Neuf, den 30. April 1893.
Der Aufsichtsrath. Dr. P. I. Rötckerath, BVorsißender.
(873) Bekanntmachung.
Durch die außerordentliche Generalversammlung vom 25. März 1893 ist die Auflösung der Ge- sellschaft beschlossen und der Expeditionsvorsteher Louis Lehmann zu Halle (S.) zum Liquidator be- stellt worden.
Dieser Beschluß ist durch Verfügung vom 8. April 1893 in das Gesellschaftsregister des Königl. Amts- gerichts zu Halle (S.) eingetragen.
Wir fordern hiermit zugleih alle Gläubiger der Gesellschaft auf, fich bei uns zu melden.
Halle (Saale), 13. April 1893.
Actiengesellschaft Hallische Zeitung in Liquid.
L. Lehmann.
G Actien Gesellschaft Bonner Bürger-Verein,
Bonn a/Rhein. Bilanz pro 1892, Acetiva.
ee of6 BSULKOR ¿497442 . 97 246.08 , 3551.14 6.
U ote Uten le Wein, Fässer, Flaschen Kassa . Debitoren . 6 560.42 M. 177 274.32 Passiva. A 120 000.— „ 02/704,10
Actien-Conto N MEEPVeFoRO E, Gre E E RLESOL O Gewinn- und Verlust-Conto... „ 9928.87 A6 177 274.32 Die Dividende ift auf 6% = M 9.— per Actie festgestellt, und werden die Dividendenscheine an unserer Kasse, sowie bei der „Bonner Bank für Handel und Gewerbe“ von heute an eingelöst. Bonn, 28. April 1893. Der Vorftand. S tupp, Director.
[7406] Vilanz þpro 31. Dezember 1892 der Actiengesellschaft „Thonwaarenfabrik Ollweiler vormals Constant Zeller‘ in Ollweiler bei Sulz, Ober : Elsaß.
Activa.
Industrielle Immobilien u. Mobiliar
Verfertigte Waaren . :
O ARE U A N
Gründungskosten der Gesellschaft, zu
E S
E
oe
E L Summa
4 244/31
41 827/41
1 441/20
263 580/77
PasSivVa. Actienkapital.
O Hypoth. Darlehn . Verfallene Zinsen .
Sreditoren .
200 000|— 96/20
60 000|— 1 953|—
1571/57 263 580/77
Summa Ollweiler, den 27. April 1893.
Thonwarenfabrik Ollweiler
vormals Conftant Zeller. Maurice Zeller.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genossenschaften.
[6131] Bekanntmachung.
Die Genossenschaft Frohustetter Darlehus- fafsenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ift durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1893 aufgelöst. j
Die Gläubiger werden aufgefordert, sih bei der Genossenschaft zu melden.
Frohnftetten in Hohenzollern, den 23. April
1893. Der Genosfsenschaftsvorftand. j Für denselben: 7 Der Vereinsvorsteher: Seraphim Seßler.
machungen.
Die mit einem Jahresgehalte von 600 4 ver-
[7292]
bundene Kreiswundarztstelle des Landkreises Breslau mit dem aue olnsie in Breslau ift erledigt und soll anderweitig beseßt werden. fähigte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, unter Einreichung Zeugnissen und eines kurzen 1 W
Be- Medizinalpersonen, welhe sich um diese
Approbationen nebst sonstigen : Lebenslaufs binnen ochen bei dem Unterzeihneten \chriftlich fich
ihrer
zu melden.
Breslau, den 22. April 1893. Kgl. Regiernngs-Präsident Wirkl. Geheimer Ober-Regierungs-Rath d Uer, [7093] Bekanntmachung. Da die diesjährige, für den 17. April einberufene ordentliche Hauptversammlung beschlußunfähig war,
wird nach Maßgabe des § 14 Abs. 7 des revidirten Statuts vom 22. Mai 1891 die Hauptversamm-
lung von neuem und zwar zu Sonntag, den 28. Mai 1893, Nachmittags A Uhr,
einberufen. Die Versammlung findet in den Ge-
\häftsräumen des Deutschen Privat-Beamten-Vereins
zu Magdeburg, Sternstr. 19, statt.
Tagesorduung :
1) Vorlage des o\häftöberichts durch das Di- rectorium für die Jahre 1891 und 1892,
2) Vorlage des Nechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsrathes für die Jahre 1891 und 1892,
3) Entlastung des Directoriums für die Geschäfts- führung der Jahre 1891 und 1892.
4) Festsezung des Cinheits\satzes, der den in der Periode vom 1. Juli 1893 bis 30. Juni 1897 incl. zu zahlenden Pensionen zu Grunde zu legen ist:
Antrag des Verwaltungsrathes und des Directoriums, den auf den Antheil ent- fallenden Ginheitsfaß auf 6 4 festzusezen (+ 2 MÆ. aus dem Pensionskassen-Zuschuß- fonds) nah Maßgabe des mathematischen Gutachtens.
Verlängerung des mit dem Deutschen Privat- Beamten-Verein bezügl. der für die Ver- waltung der Kasse zu leistenden Vergütung abges@lfénei Vertrags.
Einführung von Wander-Hauptversammlungen. Antrag des Verwaltungsrathes und Direc- toriums auf Aenderung des § 14 Absayz 2 in: die ordentlichen Hauptversammlungen finden im aus an die Hauptversammlungen des Deutschen Privat-Beamten-Vereins statt und zwar an dem Orte des Deutschen Reiches, welchen dieser Verein nah den Bestimmungen seines Statuts für die Abhaltung seiner Hauptversammlungen wählt.
7) Anträge auf Befreiung der Beitragszahlungen nah § 6 Abs. 8.
8) Anträge auf Rückzahlung gezahlter Beiträge nach § 10.
9) Mittheilungen über Pensionen nach § 10.
10) Antrag des Verwaltungsrathes und des
Directoriuins. Die Hauptversammlung wolle
Verwaltungsrath und Directorium die Voll-
macht geben, selbständig durch Vornahme ent-
\sprehender Statutenänderungen, die Pensions-
kasse weiblihen Privat-Beamten zu öffnen,
falls der Verwaltungsrath nach Prüfung aller einschlägigen Verhältnisse, insbesondere nah
Anhörung maßgebender Versicherungsmathe-
matiker die Ueberzeugung von der Dur(hführ-
barkeit der Zulassung weiblicher Mitglieder zur Pensionskasse — ohne wesentlihe Aende- rungen des Aufbaues der Kasse -— gewinnt.
Magdeburg, den 1. Mai 1893.
Der Verwaltungsrath der Pensionskasse
des Dentschen Privat-Keamten-Vereins. W. Schmidt, Vorfitzender.
die Erhöhung von
[7094] Bekanntmachung.
Da die diesjährige, für den 17. April einberufene ordentliche Hauptversammlung bes{lußunfähig mar, wird nah Maßgabe des § 14 Abs. 7 des revidirten Statuts vom 22. Mai 1891 die Hauptversamm- lung von neuem und zwar zu
Sonntag, den 28, Mai 1893, Nachmittags 2 Uhr. einberufen. Die Versammlung findet in den Ge- {äftsräumen des Deutschen Privat-Beamten-Vereins zu Magdeburg, Sternstr. 19, statt.
Verlängerung des mit dem TrutiGen Private
Beamten-Veèrein bezügl. der für die Verwal- tung der Kasse zu leistenden Vergütung abge- \{lossenen Vertrags. Einführung von Wander - Hauptversamm- lungen. Antrag des Verwaltungsrathes und Directoriums auf Aenderung des § 14 Absatz 2 in: die ordentlihen Hauptversammlungen finden im Anschluß an die Hauptversamm- lungen des Deutschen Privat-Beamten-Ver- eins statt und zwar an dem Orte des Deut- schen Reiches, welchen dieser Verein nah den Bestimmungen seines Statuts für die Abhal- tung feiner Hauptversammlungen wählt.
Magdeburg, den 1. Mai 1893.
Der Verwaltungsrath der Wittwenkasse
des Deutschen Privat -Beamten-Vereins. W. Schmidt, Vorsitzender. [7095] Bekanntmachung.
Da die diesjährige, für den 17. April einberufene ordentliche Hauptversammlung beshlußunfähig war, wird nah Maßgabe des § 23 des revidirten Statuts vom 22. Mai 1891 die Hauptversammlung vou neuem und zwar zu
Sonntag, den 28, Mai 1893, Nachmittags 3 Uhr, einberufen. Die Versammlung findet in den Ge- \chäftsräumen des Deutschen Privat-Beamten-Vereins zu Magdeburg, Sternstraße 19, statt. Tagesordnung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di- rectorium für die Jahre 1891 und 1892.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und Bericht des Verwaltungsrathes für die Jahre 1891 und 1892.
3) Entlastung des Directoriums für die Geschäfts= führung der Jahre 1891 und 1892.
4) Festseßung der Me der aus dem Geschäfts= gewinn der Jahre 1891 und 1892 zu ver- theilenden Dividenden. Antrag des Verwak- tungsrathes und des Directoriums: Generalk- versammlung wolle beschließen: nah erforder- liher Dotirung des Sicherheitsfonds aus den Geschäft8gewinnen der Jahre 1891 und 1892 je 16 Procent der Prämienreserve als Dividende nah Maßgabe des Statuts zu vertheilen. Einführung von Wander-Hauptversammlungen. Antrag des Verwältungsrathes und Directo- riums auf Aenderung des § 23 Absatz 2 in: die ordentlichen Hauptversammlungen finden im Anschluß an die Hauptversammlungen des Deutschen Privat-Beamten- Vereins statt und zwar an dem Orte des Deutschen Reiches, welchen dieser Verein nah den Bestimmungen seines Statuts für die Abhaltung seiner Hauptversammlungen wählt.
Magdeburg, den 1. Mai 1893.
Der Verwaltungsrath der Begräbnißkasse
des Deutschen Privat-Leamten-Vereins. W. Schmidt, Vorsitzender. [7294] Bekauntmaächung.
Die Eigenthümer der im Bereiche unseres Ver- waltungsbezirks in den Monaten Oktober, November und Dezember 1892- als gefunden eingelieferten Sachen, sowie derjenigen Gegenstände, welhe von Reisenden bei den dafür bestimmten Dienststellen zur vorübergehenden Aufbewahrung abgegeben und nah Ablauf der Frist niht abgeholt worden sind, werden hiermit zur Geltendmachung ihrer Rechte aufgefor- dert, widrigenfalls zuin Verkaufe der Gegenstände nah Maßgabe des § 38 der Verkehrê-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands geschritten werden wird. Die Versteigerung der niht zurückgeforderten Fundsachen und Gepäckstüke wird am Mittwoch, den 17. Mai 1893, von Vormittags 9 Uhr ab, Friedrih-Wilhelmstraße Nr. 10 hierselbst, \statt- finden und nöthigenfalls an den folgenden Tagen fortgeseßt. Kauflustige werden hierzu eingeladen.
Bromberg, den 21. April 1893.
Königliche Eisenbahu-Direction.
[5355] Großherzogli Oldenburgisthe
Navigationsschule zu Elsfleth.
Beginn des Schiffercursus: 1. März und 1. October.
Dauer desselben 6 Monate.
Beginn des Steuermannscursus: 1. Januar, 1. Juui und 1. October,
Dauer desselben 7 Monate.
Beginn des Vorcursus (Vorbereitung zum Steuermanns- cursus): 1, April, 1. August, 1, November,
Dauer desselben 2 Monate.
Nähere Auskunft ertheilt 7er Unterzeichnete. Dr. Behrmann.
Beschlüsse.
bedingungen des Vereins.
Statuten erforderlich. Stuttgart, den 10. April 1893.
ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. | 18983, Vormittags 10 Uhr, im Bürgermuseum (Langestraße Nr. 4B.) hier ftatt. Tagesorduun
1) Die in § 14 Ziffer 1, 2 und 4 der Statu
[3753] Allgemeiner Deutscher Versicherungs-Verein in Stuttgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der §8 9 bis 12 der Statuten zur achtzehnten
2) Anträge des Verwaltungsraths, betreffend : die Aenderungen einzelner Bestimmungen der Statuten und der Versicherungs»
Die Mitglieder können die Vorschläge A Abänderung der Statuten und Versicherungs§=
bedingungen vom 29. April d. Js. an vot Vorstand des l E. Zur Theilnahme an der Generalversammlung is der Nachweis der Legitimation nah § 12 der
es Vereins beziehen.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths : Emil Mittler.
30. P. 6094, Elastishes Aufsißring - Gerüst
Dieselbe findet am Montag, deu 8, Mai
fn bezeichneten regelmäßigen Berathungen und
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlih Preußischen Staats-
Bezugspreis beträgt L # 50 F für das Vierteljahr. — Fnserttonspreis für den Naum einer Drucfzeile 30 A. E S IEfO TER S bt) 7
Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Valteute. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußzung geschügt. i Klafse. 6. D. 5511. Auseinandernehmbares Filter:
Zufaß zum Patente Nr. 45 130. — B. Danziger
in Mannheim. 21. Dezember 1892. ;
L, 7941. Gersten - Weih- und Wasch- apparat. — Johann Philipp Lipps in Dresden-A.
2. März 1893.
j S. "7024. Transportabler Grünmalz- wendecapparat mit eleftrishem Antrieb; Zusatz zum Patente Nr. 64 344. — Julius Sanudt in Löbau i. S. 19. Dezember 1892.
Sch. §495. Hefe-Abwässerungs- und Auf- bewahrungs-: Apparat. — J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitéstr. 6. 23. Dezember [S892,
_C. 4372. Maschine zum Austragen von
Upprekturmasse auf Gewebe. — Ernst Campyp-
haufen in Krefeld, Weberstr. 77. 7. Dezember
1092.
P. 5994, Die Anwendung von Zucker- verbindungen des Aluminiums, Eisens oder Chroms als Beizmittel beim Färben und Druen.
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Á
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loten Patronen. — David Gestetner, 70 und
71 Chiswell Street in London, England; Ver-
treter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., icdribstr. 48. 8. September 1892.
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Berlin, Frankfurterstr. 123. 7. November
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„ L. 4392, Verfahren zur Darstellung von Orangefarbstoffen der Akridinreihe; Zusaß zum Patente Nr. 59 179. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. H. 7. Mai 1892.
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für fTünstlihe Beine. — Herm. Pöhnert in
Dresden, Trompeterstr. 13. 11. Januar 1893. 34, A. 3251. Mvöbelrolle; Zusaß zur Patent- anmeldung A. 3248. — Actionscomité „Patent Leinwather““ in Basel, Theaterstraße 22; Ver- treter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen- straße 22 a. 22. Oftober 1892.
B. 13 §803, Gurtklemmer für Jalousien und Nollvorhänge. — Wilhelm Brendel in Frankfurt a. M. 29. November 1892.
B, 14 100, Verstellbares und herausnehm- bares Innengestell für Eisschränke. — Ferd. Brüggemann in Magdeburg, Regierungsftr. 24. 17, Dezember 1892.
B. 14 111, Sqcuhreiniger mit mehanisch beweglichen Bürsten. — Albert Bueck in Zuffen- hausen bei Stuttgart. 19. Dezember 1892.
L, 7638, Beim Ocffnen der Fenster oder Thüren selbstthätig sih einstellende Schußvor- rihtung gegen das Hinausfallen, — Louis Lit- tauer in Berlin, Landsbergerstr. 25/26. 4. Ok-
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Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 103 A4., 103B. und 103€. ausgegeben,
Klasse.
34. L. 7758. Feststellvorrihtung für Klapp- stühle. — Lippmann «& Hofmaun in Franken- berg i. S. 2. Dezember 1892. i
„ St. 3265, Selbsithätige Lüftungs - Vor- rihtung für aufflappbare Bettstellen. — Hugh Stevenson in New-York, V. St. A. : Vertreter:
ugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin
NW, Uen 25 28 Sun 1892.
38. V. 13 526. Selbstthätige Nagelzuführungs-
vorrichtung für Kiftennagelmaschinen. — Ferdinand
Bing in Pieschen bei Dresden, Bürgerstr. 24.
25. Juli 1892. K. 102981. Messerwalze für NRundschäl-
maschinen. — Ladiélaus von Kraljevic in
Essegg, Hauptplatz Nr. 8; Vertreter: F. Engel
in Hamburg, Graskeller 21. 19. Dezember 1892.
39. T. 3731. Vorrichtung zur Herstellung von Ansfaßspißen für Tabackpfeifen, Cigarren- und Cigarettenspitzen bezieh. von Cigarren- und Cigarettenspißen. — Herman Thürfelder in Wien, Nüdigergasse 3; Vertreter: N. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Aleranderstr. 38. 4. April 1893.
42. A. 3216. Sstellvorrihtnng und Gehänge für die Endschneiden von Präcisionswaagen. — A Armbruster in Ebingen, Württ. 29. August
892.
I. 2999, Kreisel zur Untersuhung der Massenvertheilung von Gewehrgeschossen. — Wilhelm Jausen, Hauptmann a. D., in Berlin, NW., Marienstr. 18 A., p. 6. Februar 1893.
Ä. 10 197. Zeichengeräth. — Levin Kugl- mayr, Professor an der K. K. Staatsgewerbe- s{hule in Wien V., Zeinlhofergasse 7; Vertreter : ugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 15. November 1892.
K. 10 217. Einrichtung an Phonographen zur Uebertragung der Schallwellen. — Albert Költzow in Berlin, Friedrichstr. 216. 25. No- vember 1892.
Sch. 8420. Transporteur. — Nudolf Schade in Charlottenburg, Bismarkstr. 82. 23. Novem- ber 1899.
44, St. 3494, Federnde Klemmshnall2. — Her- mann Strauf} in Frankfurt a. M., Hermann- straße 8. 10. Februar 1893.
45, B. 13 861. Hufeisen mit auswehselbarem Griff und Stollen. — Eduard Verger in Leipzig, Ferd. Nhodestr. 12, und Franz Ringel in Leipzig-Lindenau. 24. Oktober 1892.
46, B.12934. Gas- und Petroleum-Maschine mit zwei je im Viertact arbeitenden Haupt- cylindern und mit einem gemeinschaftlichßen Hoch- druckcylinder. — Heinrich Berk in Chemnitz t. S., Roßmarkt 711. *15. Februar 1892. ä
L. 4787. Pumpe mit mehrfältigen Saug- und Drukventilsätßen. — Georg Adolph Lift, Victor List und JIakow Kosakoff in Moskau, Rußland; Vertreter: Carl Pieper und Heinri) Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19, Dezember 1892.
4%, E. 3659, Hahn mit ringförmigem Küken. — Charles William Egerton, 1 Church Street, LUndport, Grafschaft Hampshire, England; Ver- treter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. November 1892.
H. 13204. Scraubensicherung mit Ueber- wurfplatte. Albert Höing, Königl. Bahn- meister in Altendorf, Rheinland. 24. Februar 1893.
W. 8756. Schraube ohne Ende mit den Schraubengang erseßenden drehbaren Rollen. — Oskar Witte in Bodenbah a. E.,, Böhmen: Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 1. Dezember 1892.
48, H, 12986. Verfahren zur Herstellung
eines einseitigen oder theilweisen Metallüberzuges
auf Metallgegenständen. — W. Hagemaun in
Berlin S8., Ritterstr. 105. 23, Dezember 1892.
49, B. 12272. Verfahren und Vorrichtung
zum Auswalzen von Röhren durch gleichzeitiges
Längs- und Querwalzen. — Ed. Roesfky in
Frankfurt a. M., Grüneburgweg 90. 3. August
1891.
G. 7762. Nobrpresse. — Grusonwerk in Magdeburg-Buckau. 19. Oktober 1892.
. K. 10488. Verfahren zur Herstellung von
Erlen für Taschenmesser. — Johann Kuno
König in Höhscheid bei Solingen. 27. Februar
1893.
N. 7768. Selbstthätiges Ausrücke- und Umschaltewerk für Werkzeugmaschinen. — J. E. Reinecker in Chemnitz - Gablenz. 7. Januar 1893.
S. 6729. Vertikalbohrmaschine mit ver- \{hiebbarem Bohrsupport. — George Sonnen- thal in London und Edmund Tyrrell in Brixton ; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions-Rath und L. Glaser, Regierungs- Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 9, Juli 1892.
St. 3409. Nobrabschneider mit selbstthäti- em Antrieb des Schneidrades. — Paul Stoffels in Oberhausen, Nheinland. 14. November 1892.
T. 3696. Verfahren zur Herstellung von Metallgaumenplatten durch Pressen. — Dr. med. N. Telschow, Hofrath, in Berlin SW., Belle- Alliancepvl. 6. 20. Februar 1893.
50. N. 2696. Hohlgebogene Vorführer an der
unter Nr. 46 509 patentirten Sichtemaschine mit
Plansieben. — N. Nielsen & Co. in Kopen-
"”
"
hagen, Nörrebrogade 58; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 25. März 1892.
Klasse.
51. B. 14052. Ventileinrihtung für mit Druckluft arbeitende Musikwerke. — H. Böker in Groß-Lichterfelde. 8. Dezember 1892.
53. B. 14414. Apparat zur Ausführung des durch das Patent Nr. 68 458 geshüßten Ver- fahrens, frishe Milh während des Versandes gegen das Gerinnen zu s{üßen; Zusaß zum Patente Nr. 68 458. — Alexander Bernstein in Hamburg, Stadthausbrücke 13. 6. März 1893.
55. S. 7136, Einrichtung zur Herstellung von Sulfitzellstof. — Adolphe Suelzer in Mon- fourat par les Eglisottes, Gironde; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Ber- lin SW., Friedrichstr. 233. 20. Februar 1893.
N S. 7189. Papierstoffmühle. — Alfred Sheldoun in Wells, Grafsh. Somerset, Eng- land; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34, und O. Hentig, Rechtsanwalt und E in Berlin W., Friedrichstr. 62. 16. April
59, H. 13176, Einfach saugende und doppelt drückende Differentialpumpe. — C. Hoppe in Berlin N., Gartenstr. 9—12, 17. Februar 1893.
„N. 2752. Ventilkasten für Feuerspritzen mit in einer horizontalen Ebene angeordneten Ventilen. — G. Neumann in Schönlanke, Markt 350. 3. November 1892.
64, §H. 12901, Flaschenvers{chluß. — Nichard Herz in Wien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. November 1892.
65, Sckch. 8705. Am Boden des Schiffes an- gebrahte Scheere zum selbstthätigen Durch- schneiden von Sperrseilen bei der Fahrt. — E Scharf in Stegliß, Florastr. 1.24. März
d.
70. K, 10361. Halter mit Tintenreservoir für Neiß- und Schreibfedern. — F. A. Kärsten & Söhne in Langenweddingen, Provinz Sachsen. 14, Januar 1893.
71. G. 7676. Verfahren zum Befestigen der Rahmen bei sogenannten Rahmenschuhen. — H. C. Gros in Oberursel bei Frankfurt a. M. 27. August 1892.
75, W. 8905, Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Salzsäure in wässriger Lösung mittelst Salpetersäure und «Schwefelsäure. — Henri Weston Wallis in London, 8 Great Wincester Street; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommiss.-Nath, und L. Glaser, Neg.-Baumeister f Ó Berlin SW., Lindenstraße 80. 28. Januar 893.
76. D. 5326, Maschine zum Hecheln von Flachs, Hanf, Werg, Chinagras und d gl. und zum Kämmen von Wolle, Seide und dergl. — Georg Edmund Donisthorpe in London, Oat Lane 12, und Taylor Burrows in London, Upper Kensington Lane 38; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen Str. 25. 22. August 1892.
80. B. 13563. Ziegelpresse mit Kolben und Gegenkolben. — Georg“ Walter Blauks und Bernard Lefebure in Glebe, Sydney, New-South Wales; Vertreter: August Mühle und Wladimir E in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. August 092.
C. 4377. Bindemittel für Chromitsteine. — Firma Chemisches Laboratorium für Thonindustrie, Prof. Dr. H, Seger «& E. Cramer in Berlin NW., Kruppstr. 6. 7. De- zember 1892.
82. M. 9610. Trockentrommel; Zusaß zum
Patente Nr. 64 972. — A. W. Matckensen in
Schöningen. 8. März 1893.
83. E. 3785, Uhrpendelregler. — M. Elsasser in Berlin, Markgrafenstr. 66. 1. April 1893.
„ L, 7954, Federuhrtriebwerk. — Almeron Mark Lane in Meriden, Connect., V. St. A.: Bertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 7. März 1893.
86, Sch. 8656. Mechanisher Broschirwebstuhl.
— Herm. Schroers in Krefeld. 7. März 1893.
S9, B. 13 714. Verfahren zum Verkochen von
Syrup und eingedickten Zuckersäften unter Ver-
meidung des Caramelisfirens derselben. — Rudolph
Vergreen in Noißsch b. Bitterfeld. 15. Sep-
tember 1892.
B. 13 938. Scnitelpresse; Zusaß zum
Patente Nr. 65 165. — Rudolph Bergreen in
Noißsch b. Bitterfeld. 12. November 1892.
2) Zurüccknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klaffe.
80. C. 3803. Verfahren zur Herstellung von
Mustern auf den Oberflähen von Kunststeinen,
welbe harziges Bindemittel enthalten. Vom
29. Februar 1892.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klafse.
63. G. 7472. Vorrihtung zum Einpressen von Luft in Hohlreifen der Sabrräder während
der Fahrt. Vom 30. Januar 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen
t
L
des cinstweiligen Schutzes gelten als niht eingetreten.
tober 1892,
46, E. 3428.
12. Nr. 69 289,
13,
14,
9) Versagungen.
Auf die nachstchend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Än- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse.
3. R. 7474. Vorrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen; Zusaß zum Patente Nr. 60 319. Bom 20. Oktober 1892.
S. G. 7310. Maschine zum Waschen, Bleichen u. f. w. von Garnen, Geweben und dergl. Vom 26. September 1892.
j Gesteuerter Zerstäuber für
Petroleummaschinen. Vom 27. Funi 1892.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nahstehender Nummer der Patentrolle er-
heilt. P. R. Nr. 69 214 bis 69 337.
Klasse.
3. Nr. 69 271. Zange zum Befestigen von Oesenknöpfen; Zusaß zum Patente Nr. 66 094. — O. Bremer in Neheim a. d. Nuhr. Vom 14, Juni 1892 ab.
4. Nr. 693183. Sicherheitsvershluß an Gruben- lampen. — A. Höing, Kgl. Bahnmeister, und 0. Schmiß in Altendorf, Rheinland. Vom 5. August 1892 ab.
Nr. 69 332. Vorrihtung an Hängelampen zum bequemen Herausnehmen und Einseßen des Brennstoffbehälters. — R. Möbius in Neheim a. Ruhr. Vom 13. Dezember 1892 ab.
5. Nr. 69 232. Schußvorrichtung für Förder- chächte. — H. Mende auf Samuelsglück-Grube per Groß-Dombrowka bei Beuthen O.-Schl. Vom 10. Juli 1892 ab.
Nr. 69 276. Scthraubenbohrer zum Aus- bohren versagter Sprengshüsse. — F. Kühn in Lehesten, Thür. Vom 9. September 1892 ab.
S, Nr. 69226. Verfahren zur Herstellung von Mustern auf Geweben vermittelst Blattmetalk.
F. Lehmann in Köpenick, Kieterstr. 39 a. Vom 15. Mai 1892 ab. i
Nr. 69 233. Maschine zum Bedruken von Stoffrändern mit Längenmaßen. — C. Brünell jr. in Köln a. Rh., Marsilstein 7, und S. Schmuckler in Köln a. Nh. Vom 15. Juli 1892 ab.
; Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Salicylsäureacetylamido- phenylester; Zusaß zum Patente Nr. 62533. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. Vom 22. Januar 1892 ab.
„ Nr. 69327, Verfahren zur Darstellung von S-Cymidin aus den Orimen von Campher- arten der Formel C10 H16 O, welche Methylketone sind. — Firma Haarmann & Reimer in Holzminden. Vom 9. November 1892 ab.
Nr. 69 328. Darstellung der Acetyl-, bezw. Propionylverbindungen der p-Oryphenylurethane oder deren Aether. — E. Merck in Darmstadt. Vom 12. November 1892 ab.
Nr. 69 257. NRohrkraßer. — W. Wernecke in Magdeburg-Sudenburg, Helmstedterstr. 12. Vom 1. November 1892 ab.
; Nr. 69 273. Anordnung von Dampfüber- hißerröhren bei Wasserröhrenkesseln; Zusaß zum Patente Nr. 62 058. — M. Gehre in Nath bei Düsseldorf. Vom 5. August 1892 ab. | _ Nr. 69 279. Beim Rohrbruch selbstthätig
\{licßendes Ventil für Dampfleitungen; Zusatz
zum Patente Nr. 67012. — H. Großmann
und F. Schulte in Dortmund. Vom 14. Ok- tober 1892 ab.
Nr. 69 284, Kraftmaschine mit kreisendem Kolben und beweglichen Flügeln. — L. Kleritj, Professor in Belgrad; Vertreter : N. Deißler und I. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 29. September 1891 ab.
5, Nr. 69 287, Zeitstempel. — O. P. Loch- mann in Gohlis - Leipzig. Vom 3. Dezember: 1891 ab.
Nr. 69290. Notationsshnellpresse für lithographishen Zinkdruck. — W. Dix in Leipzig- Neustadt, Eisenbahnstr. 17. Vom 23. Januar 1892 ab.
Nr. 69293. Entwerthungsstempel für Marken u. dergl. — R. Frank in Berlin, Schönebergerstr. 23 L.,, Quergebäude. Vom 11. März 1892 ab.
Nr. 69 295. Typenrseßmaschine. — F. Wicks in Chelsea, Cheyne Gardens 1, Graf. London; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen- straße 22a. Vom 23. April 1892 ab.
Nr. 69 296. Schlittenführung für die Papier- walze an Schreibmaschinen. — L. A. Varber in Groton, Staat New-York, V. St. A.; Ver- treter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 27. April 1892 ab.
Nr. 69300, Neuerung an der in der Patentschrift Nr. 26 927 beschriebenen Matrizen- prägemaschine. — Ch. Sears in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. — Vom 1. Juni 1892 ab.
Nr. 69 308. Typenhebel - Schreibmaschine. — G. B. Cooper und English Type Writer, Limited, in London, 14 Holborn Viaduct bezw. 57 Hatton Garden, England z