Nr. 17 des „Centralblatts der Bauverwaltung“
herausgegeben imM .inisteriumderöffentlihen Arbeiten,
vom 29. April, hat folgenden Inhalt: Rund-Erlaß vom 22. April, 1893, betreffend die Ausführungsanweisung zu dem Geseß über Klein- bahnen, — Nichtamtliches : Das „Deutsche s auf ter Ausftellung in Chicago. — Die Kanalisirung der Fulda. — Die Een Fluate. — Gebrau des logarithmishen Rechenstabes. — Feuerhahn mit Schlauhtrommel. — Vermischtes: Wettbewerb für das Kaiserin Augusta-Denkmal in Koblenz. — Wettbewerb um ein Kreishaus in Marienburg. — Magazinbibliothek aus dem Anfang unseres Jahr- C — Ueber Sandgleise. — Rogers? Fishweg. — Rudolf ilert 7.
Theater und Musik.
Im Königlichen Opernhause werden am Donnerstag Leoncavallo’s „Bajazzi“ und das Ballet „Die Rebe“ mit Musik von Anton Rubinstein gegeben. :
Im Neuen Theater bringt das Königliche Schauspiel am Donnerstag „,Vasantasena“ zur Aufführung.
Otto Erich Hartleben, dessen Komödie „Hanna Jagert“ morgen im Lessing-Theater wiederholt wird, hat der Direction für die nächste Spielzeit ein neues vieractiges Schauspiel übergeben, welches den Titel „Ein Ehrenwort" führt. Das Stück, das \cinen Stoff aus dem Berliner akademischen Leben \{öpft, soll als eine der ersten Neuheiten der nähsten Spielzeit zur Aufführung gelangen.
Im Friedrih-Wilhelmstädtishen Theater geht morgen Millôcker’'s „Bettelstudent“ in Scene. Am Donnerstag gelangt, wie {hon kurz gemeldet, mit Jlka von Palmay die Oper „Stupida" von Rich. Genée und F. Zell, Musik von Alexander Neumann, zur erst- maligen Aufführung. Dazu wird der erste Act der Offenbach'schen Operette „Die schöne Helena“ mit Jlka von Palmay als „Helena“ gegeben. In der Oper „Stupida* tritt Herr Edmund Hanno, das ehemalige, langjährige Mitglied dieser Bühne, wieder zum ersten Mal auf. Die übrigen Hauptrollen sind mit Fräulein Collin, den Herren Wellhof, Steiner und Lieban besezt. Die Vorstellungen beginnen um 74 Uhr.
In dem Schwank „Die Sirene“ („La llamboyante“) von Albin Valabrègue, der morgen im Residenz-Theater zum ersten Mal wieder aufgeführt wird, werden mit Richard Alexander von den älteren Mitgliedern Eugen Pansa, Hans Pagay, Hermann Haack in bervorragenden Rollen auftreten, während das in dem Stülk be- schäftigte Damenpersonal bis auf Sofie Pagay-Berg ganz neu ist. Ferner debütiren in dem Stück auf Engagement Therese Bojock, Francisca Hesse und Elsa Platen. : E
Das Programm des Concerts, welhes der Componist Hans Pfißner aus Frankfurt a. M. mit eigenen Werken am Donnerstag in der Sing-Akademie veranstaltet, lautet wie folgt: Vorspiel aus der Musik zu Ibsen's Drama „Das Fest auf Solhaug*“, Dietrich's Erzählung (für Bariton mit Orchesterbegleitung) aus dem Musikdrama „Der arme Heinrih*, Sonate für Klavier und Cello Fis-moll; dann folgt eine Gruppe von Liedern, Vorspiel zum dritten Act des „Festes auf Solhaug“, „Herr Oluf*, Ballade für Bariton und großes Orchester, Scherzo für Orchester. Die Mitwirkung in diesem Concert übernehmen der Herzoglich sächsishe Kammersänger Herr Mar Büttner, der Klaviervirtuose Professor Dr. Ernst Jedliczka, der Cello- virtuose Herr Heinri Kiefer aus Ersurt und das Berliner Phil- harmoniséhe OrFester.
Mannigfaltiges.
Seine R Che der Kaiser hat, wie die „Voss. Ztg." be- rihtet, die in der hiesigen Kunst- und Bautischlerei von G. La nge beschäftigten beiden ältesten Gesellen Gebrüder Mieth ner für ihre Leistungen an dem von der genannten Firma gestifteten geschnitten Altaraufsaß für die Erlöfer-Kirhe zu Rummelsburg und bei der Anfertigung des für die Weltausstellung in Chicago bestimmten Modells der Gnaden-Kirche dadurch ausgezeichnet, daß Allerhöchst- derselbe ihnen durch den Königlihen Baurath Spitta kostbare Uhren mit Namenszug und Krone nebst Ketten überreichen ließ.
Beuthen O.-S., 28. April. Ein großes Unglück hat si, der „Bresl. Ztg." zufolge, am 26. d. M. auf der A ENNe er- eignet. An der Aschen alde einer Grube waren Leute eines Unter- nehmers mit Wegfahren der Asche beschäftigt. Dabei wurde die etwa 18 m hohe Halde anscheinend zu weit unterminirt, die im Innern noch glühende Asche kam ins Rutschen und stürzte auf drei unten be- s{häftigte Frauen, die gräßlih verbrannt wurden. Eine von ihnen verstarb bereits, die beiden anderen dürften ebenfalls ihren Leiden er- liegen.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Flüelen (Vierwaldstätter See), 2. Mai. (W. T. B.) Jhre Majestäten der Kaiser Wilhelm und die Kaiserin Auguste Victoria sind heute Vormittag 8 Uhr 20 Minuten bei prachtvollem Wetter hier eingetroffen. Der Bahnhof war überaus glänzend geshmückt ; die Säulen der Bahnhofshalle waren mit Kränzen umwunden, eine über die Bahnanlage führende Passarelle in einen mächtigen Triumphbogen verwandelt und mit zahlreichen deutschen und shweizerishen Fahnen geshmückt. Dem Zuge entstiegen Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, zwei Flügel-Adjutanten, der Staatssecretär Freiherr von Marschall, der Ober-Hof-Marschall Graf zu Eulenburg, Ober- Hofmeister Freiherr von Mirbach, Geheimer Cabinets:Rath Dr. von Lucanus, General-Arzt, Pro- fessor Dr. Leuthold und das militärishe Gefolge, ferner die JZhre Majestät die Kaiserin begleitenden drei Damen, die Oberhofmeisterin Gräfin von Brockdorff und die Hofdamen Gräfin von Keller und Fräulein von Gevsdorff. Am Bahnhof waren zur Begrüßung "anwesend: dé Commandant des [V. Armee-Corps, Oberst Wieland, der Chef des Generalstabs Keller, Oberst-Lieutenant Ruffy sowie der deutshe Ge- sandte Dr. Busch, das Personal der deutschen Gesandt- haft und viele \hweizerishe Offiziere. Gleih nach der Begrüßung begaben Sich die Majestäten und Jhre Beglei- tung jowie die zur Begrüßung Wfctienbtien Persönlichkeiten auf den mit Teppichen geschmückten Dampfer „Stadt Luzern“, dessen Fürstensalon und Cajüte 1. Klasse mit Blumen reich decorirt waren. Der Dampfer „Jtalia“ nahm das Gefolge und die Stadtmusik von Luzern auf. :
Ur S M (D B) Jh bér Stadt hertsite hon gestern festlihes Leben, heute wogt eine ungeheure Menschenmenge durch die Straßen. Die eintreffenden Dampf- schiffe bringen große Volksmengen , auch die Eisenbahn- züge sind überfüllt. Das Wetter. ist wundershön. Die Decoration der Sceufer bietet einen herrlichen Anblick. Der Bahnhof ist mit kostbaren Teppichen geschmückt und bietet mit dem imposanten Eingangsthor «einen prächtigen Anblick. An dèr Ehrenpforte stehen die:-r,Statuen der Germania und der Helvetia, über einem Baldachin, erhebt sich ein gekrönter Adler. Besonders prächtig ist die Ehrenpforte an der vor dem Schweizer Hof hergestellten Landungshrüe, sowie die Bahnhofsbrücke. ]
Die Fahrt Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin über den Vierwaldstättor See fand bei prächhtigem Wetter statt. An allen Ortschaften am Ufer hatte sih eine große Volksmenge aufgestellt, welche die Allerhöchsten Herrschaften jubelnd begrüßte. Der Blick auf das festlih geschmüdckte, in Sonnenstrahlen glänzende Luzern war ein unbeschreiblich shöner. Bei dem Nahen der Kaiserlihen Schiffe erschallte Kanonendonner von den Höhen von Luzern. Am Ufer harrte eine nah vielen Tausenden zählende Menschen-
menge, welhe bei dem Eintreffen des Kaiserschiffes
„Stadt Luzern“ vor dem Schweizer Hof in brausende Ln ausbrach. Die Musikkapelle spielte die preußisthe ationalhymne, kleine Mädchen in den Landestrachten überreihten Jhren Majestäten Blumensträuße. Der Bundes-Präsident Schenk und die Bundesräthe Frey und Lachenal gingen den Majestäten entgegen; die
beiderseitige Begrüßung war sehr herzlich. nter den
Klängen der Musik wurden die Majestäten, gefolgt von den Bundesräthen über die teppichbelegte Straße durh das Militärspalier in den Schweizer Hof geleitet. Jm Gefolge der Bundesräthe befand sih auch der shweizerishe Gesandte in Berlin, Oberst Roth. Seine Majestät der Kaiser trug die große Generalsuniform.
Jn _ dem großen Lesesaale des „Schweizer Hofes“ fand die officiele Begrüßung und die gegenseitige Vor- stellung statt. Sodann begann das Festmahl im großen Saale des „Schweizer Hofes“. Neben Seiner Majestät dem N saß rechts der Bundes-Präsident Schenk, links neben Jhrer Majestät der Kaiserin hatte der Bundesrath Frey Plaß genommen. Gegenüber saßen der Bundesrath Lachenal, der General Herzog, der deutshe Staatssecretär des Aus- wärtigen Freiherr Marschall von Bieberstein und der deutsche Gesandte Dr. Busch ; insgesammt nahmen 42 Personen an der Tafel theil. Die Stimmung war eine sehr animirie. Der Bundes-Präsident brachte während der Tafel folgenden Toast auf Jhre Majestäten den Kaiser und die Kaiserin aus:
Eure Kaiserlihe Majestäten haben der Schweiz die hohe Ehre erwiesen, sie zu besuchen und dem shweizerishen Bundesrath damit die willkommene Gelegenheit gegeben, Eure Majestäten per- fönlih zu begrüßen und Shnen die Gefühle ehrfurhts- voller Hochachtung und Verehrung auszusprehen, von denen er durchdrungen ist. Die Schweiz freut {ih einmüthig dieses für sie bedeutung8vollen Tages und erblickt in dieser freundlihst ge- botenen persönlihen Begegnung gerne eine besondere Be- kräftigung der guten Beziehungen, - welhe zwischen dem mächtigen Deutschen Reich und der Schweizerishen Eidgenossenschaft be- stehen. Das Schweizervolk und seine Behörden, wiewohl ent- \{hlossen. unter allen Umständen und mit allen Kräften die Freibeit und Unabhängigkeit des Landes zu vertheidi„en, nehmen lebhaftesten Antheil an allen Bestrebungen und Thaten, welche darauf zielen, den Völkern die unshäßbaren Wohlthaten des Friedens zu erhalten, und hauen deshalb au mit freudigem Vertrauen auf die Hand Eurer Majestät, in welcher sie einen Hort und Schüßzer des Friedens ver- ehren. Ich trinke auf die Gesundheit und das Wohl Seiner Majestät des Deutschen Kaisers und Jhrer Majestät der Kaiserin.“
Seine Majestät erwiderte dankend den Toast. N
Nach der Aufhebung der Tafel hielten Jhre Majestäten einen Cercle ab. Um 12 Uhr führen die Equipagen vor dem Schweizer Hof vor, um die Allerhöchsten Herrschaften zum Bahnhof zu bringen. Jm ersten Wagen fuhren der Schultheiß von Luzern und vbèêr / Stadt - Präsi- dent, im zweiten Wagen Jhre Majestäten und der Bundes-Präsident; im ganzen waren es 13 Wagen, welche von Cavallerie escortirt wurden. Vom Schweizer Hof bis zum Bahnhof bildete eine dichtgedrängte Menschen- menge Spalier, welhe das Kaiserpaar unausgeschßt sympathisch begrüßte; die Majestäten erwiderten die Grüße fortwährend huldreihst. Die Verabschiedung der Majestäten am Bahnhof von den Bundesräthen war eine schr herzliche. Die Abfahrt erfolgte direct nah Karlsruhe ohne Aufenthalt in Basel. ;
Vern, 2. Mai. (W. T: B) Die \{chmweigertsGe Tagespresse der verschiedensten politishen Richtungen widmet Fhren Majestäten dem Deutschen Kaiser- paare warme Begrüßungsartikel.
(Fortseßung. des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
A S E E E R E E R E L e R R R C E S A H S Rie C RER A S R E R Aa P ENGMRA S C C S C R M E RE E A S R G E A M A R T S R E E O RUSOIINE L S R E R H S E E NNG E A E Et E S TE N
9 9 Ä 6 0 O ° , E É S : s s 8 M Gi E Wetterberiht vom 2. Mai, Dichtung von Friedrich As (nad der ge Refsidenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- cid: S L Q rana 2 A c 7 NApel’s). No Scene tet s D „; N : Zsi N. 5) J erc E, . C 8 Uhr Morgens. Grzählung August pk 2 B E E ge burg. Mittwoch: Neu einstudirt : Die Sirene. (L3 Flôte Und Horn von Titl. „Donauwellen“, Walzer E E R} 00M Liber Regisseur Teh ass. Dirigent: Kapelmelller | Plamboyante.) Sdwank in 3 Acten von Albin von Sovánovici. Phantasie aus „La Traviata® |SÈE | = S2 Weingartner. Anfang Uhr. A - | Valabrêque. In Scene geseyt von Sigmund Lauten- | on A x Stuben A Morgen* für ‘Piston S BE| S252 Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). | burg. Anfang 74 Uhr. e é a Wolf (Deer Sa Stationen. | =S28 | Wind. | Wetter. |ZS || | 118. Vorstellung. Die Auna-Lise. Schauspiel in | Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. V E | S© ¿S | 9 Aufzügen von Hermann Hersh. (Anna-Lise: Frl. X S246 | ŒW.SS | Plan, als Gast.) Anfang 7 Uhr. Kroll! Th t a a tai E Donnerstag : Opernhaus. 112. Vorstellung. Vajazzi 6 eaier. Mittwoch: A Santa e R n N Leit m Donnerstag : Opernhaus. 112. Vorstellung. Bajazzi rol S j „6 e, .| E E i A i 11 Pagliazzi). Oper in 2 Acten und N Ne Lucia. Melodráma in 2 Acten von Tasca. (Ro- Familien Nachrichten, chAverdeen .„ « | 76 ¡S Î )alb bed. D s tusik und Dichtung von R. Leoncavallo, deut) sella : Gemma Bellincioni; Ciccillo : Noberto Stagno, N ; E Mar i von Poser mi Ou Christiansund | 759 |NNW 1\wolkig 9 von Ludwig Hartmann. In Scene geseßt vom | als Gäste.) Anfang 74 Uhr. / V N A a L A Kopenhagen. | 761 |WSW 3 Regen ( | Dber-Regisseur Teßlaff. Dirigent: Kapellmeister | Bei günstiger Witterung: Vor, während und nah | ge. Set i Rittergutsbe ) 760: 0 92 bede l ck ; et 4 A 1 t : - : Emmy Pogge mit Hrn. Rittergutsbesißer Paul Stockholm 760 [W “bedeckt Sucher. — Die Rebe. Ballet in 2 Acten | der Vorstellung Großes Concert im Sommer- Möller (Roggow bet -Lalendorf —- Pdliu bei \( 763 |NO 4'bededt —1 5 Bi i » dem Tert von Taglioni, Grand- O L LLDUer (/LOggLe B Haparanda | (63 [2 i (5 Bildern) nach dem Tert von LagUont, Srand- | Garten. Anfang 5§ Uhr. Sclieffenburg). St Petersburg) 751 |NNO 2Nebel 1 mougin und Hansen, von Emil Graeb. Musik von | Donnerstag: Fritzchen und) Lies8chen. Darauf: | gz V telenzur Nedbtäänw Sér Ri 8 756 |[WSL \beded U i Pud Sé Ds E Ee: Verehelicht: Hr. Rechtsanwalt Heinrih Wirtz Moskau... |_756 ¡WSW lbededt 9 Anton Nubinstein. Dirigent: Musikdirector Stein- | Der Trompeter von Säfkkingen. mit Frl. Josephine Brunsbah (Wipperfürth). — m Queen [em 4R 11 E pa ; d Schiffbauerd 4/5) E Hr. Bürgermeister Karl Simon mit Frl. Elise Ant s G D O Alegen Nenes Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). S Langner (Fraustadt). — Hx. Regierungs-Rath Cherbourg . | 764 SW 2halb bed. | 11 | 119. Vorstellung. Vasfantasena. Drama in 5 Auf-| Victoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Friedri von Engelbretbien mit Fil, Erna vön Delder. . .. | 764 [W i\wolkig 2 | zügen von Emil Pobl, mit freier E der | Mittwoh: Mit neuer Ausftattung: Die Reise | Garmissen (Hannover). Sylt . ... | 762 W 2 halb bed. : Dichtung des altindischen Königs Sudraka. In Scene | um die Welt in achtzig Tagek. Großes | Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Kurt A: . | 763 SW 1MRegen ck | geseßt vom Dber-Regisseur Max Grube. Anfang | Ausftattungssück mit Ballet in 5 Äcten (15 Bil- | von Lindemann (Flensburg). — Hrn. Landgerichts- Swinemünde | 762 SW 3\wolki (1 TUbr. dern) von A. d'Ennery und Jules Verne. Ballet | Rath Althaus (Berlin). — Eine Tochter: Neufahrwasser| 762 N halb bed. | 4 arrangirt vom Balletmeister C. Severint.: Musik | Hrn. Rittmeister a. D. Georg von Boddien S E S , | von Debillemont und C. A. Raida. Anfang 7{ Uhr. | (Zschahwiß). — Hrn. Amtsrichter Krüger Paris .….. | 76 Q 1wolkenlos 9 Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis- Donnerstag: Die Reise um die Welt in achtzig | (Kottbus). Münster .. | 763 [WSW 2Regen | 8 | man. Anfang 7 Uhr. Tagen. Leh i : Gestorben: Fr. Rechnungs-Rath Bertha Laws, Karlêrube. . | 767 |SW 4wolkenlos | 11 Donnerstag: Don Carlos. Nur noch 12 Aufführungen! geb. Qualla (Berlin). — Hr. Regierungs-Assessor Wiesbaden . | 766 \NW 2wolkig | 11 Freitag: Der Talisman. s j Dr. Friß Wolff (Elberfeld). — Hr. Prediger München .. | 767 SW_ shheiter | 11 Sonnabend: Zwei glückliche Tage. ; em. D. Julius Müllensiefen (Wernigerode). — Chemniß .. | 765 E a8 11 ——— Theater Unter den Linden. Mittwoh: Hr. L enm e, Erorelor B T Quert Berlin. . .. | 764 | legen 6 : i ; Zum 6. Male (vollständig neu inscenirt): Der | (Dessau). — Hrn. Rittmeister a. D. Albert von Wien .... | 767 |\WNW l\wolfenlos | 11 Berliner Theater. Mittwoh: Graf Walde- Mikado. Burleske Operette von V. S. Gilbert. | Oertzen Sohn Manfred (Bethel bei Bielefeld). — Breslau .. . |_ 765 \W 3\bedeckt L mar. (Agnes Sorma, Nuscha E Ludw. Barnay, | Musik von Arthur Sullivan. Hierauf : Zum 39. Male- | Hrn. „Prem.-Lieut. von Arnim Sohn Jürgen Ile d’Aix .. | 762 |OSO 3sheiter 11 | Ferdi éte.) Anfang 7# Uhr. Die Welt-Ausftellung in Chicago und Die} Henning (Colmar i. E.). — Pru, Staatsanwalt Itizzia .... | 764 |O lheiter 15 : Viel Lärm um Nichts. .( | deutsche Abtheilung in dem populären Aus- 4 Ahlemeyer Sohn Georg (Charlottenburg). — Hr. E «1.209 1 1l\wolfenlos | 18 Freitag: 34. Abonnements-Vorstellung. Uriel | ftattungs-Ballet Columbia. Anfang präc. 7+ Uhr. Major a. D. Hugo von Boddien (Meißen). — Uebersibt der Wit 7 Acosta. (Ludwig Barnay.) Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Verw. Fr. Gräfin Sophie von Oriola, geb. Uebersicht der XWitterung. 3 Meichsarsf f Wei feld (‘Gs (iß) S i arometris{es Marim: liegt üb de L ia j ] eihsgrâfin zur Lippe- eißenfe orliß). Ein barometrisWes Marimum liegt über der L Alpengegend, Deprefsionen westlih von den britischen / L Hr. Dberst-Lieut. z. D. Oskar von Wißleben Inseln und über dem nordwestlihen Rußland. Das Lessing-Theater. Mittwoch: Sauna Jagert. Adolph Ernst-Theater. Mittwoch: Zum | (Baden-Baven). Wetter if in Deutschland andauernd kühl, im | Anfang 7# Ubr. G 32. Male: Goldlotte. Gesangéposse in 3 Acten von Norden bei schwacher weftliber Luftströmung ziemlich Donnerëêtag : Brave Leut’ vom Grund. Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theil- : 4 L trübe, im Süden bei leiten meist südlichen bis | Freitag: Brave Leut’ vom Grund. weise von G. Görß. Musik von G. Steffens. In Nedacteur: J. V.: Siemenroth. Een E VOTIDTEGEN - In Nord- | t Scene geseßt von i Ban. “ang 74 Uhr. | Berlin: — : und Mitteldeuts{land ift p V : A us Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte. Verlag der Expedition (Scholz). gefallen, meist nur in geringen ; | Friedrich - Wilhelmslödtishes Theater. Der Sommer-G&arten is geöffnet. : : L ie i estlihen und central« f te | “t 9e Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- wesen und centralen e Chavficeftraße 25. Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 39 weise Graupelböen ftatt uo M Mittwoh: Der Bettelstudeut. Operette in ; istalt, Berlin 9M, Withelmsirae Ae, ‘98. demnächst aufflarendes Wetter E ¿, 13 Acten von F. Zell und Richard Genée. Musik Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde, Sieben Beilagen e o [von Garl Millôcker. Anfang 74 Uhr. _ Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnhof) inshließlich Börsen-Beilage) Donnerêtag: 19. Gastvorstellung “ge E von | Geöffnet von 12—11 Übr. (eins{chließli}4 Börsen-Beilage), E s ooooo 4 Palmay. Die schöne Helena. 1. Act. (Helena sowie die Jnhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- Theater - Anzeigen. Fifa von Palma E Do Zum L Male: C ert lichen Anzeigers (Commanditgesellschaften anf fbr: Ô S f iele ant x - Stupida. L Ders J 171A L 131 1 Act ; von Ha ouc C. Actien und Actien esellschaften) für die Woche I Mo: pern- Gene unt F. Zell Musif von Aleranter Neumann. ; u 9 Gaus besie Han pati Freischbüg Se acaue- 1 (Mia: FiTa von Balenais. } aan Concert-Haus, Leipzigerstraße 42. Mittwcch, vom 24, bis 29, April 18983, tiber Oper in 3 Acter von Gal Maria ron Weber.) : Anfang 7 Uhr: Karl Meyder-Concert.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 72. Sißung vom Montag, 1. Mai. Bei der fortgeseßten zweiten Berathung des Communal- abgabengeseßzes (s. den Anfangsberiht in der gestrigen u §8 48a und dem dazu eingebrachten
Nummer d. Bl.) nahm Daz chmidt (dfr.) das Wort der
Antrage des Abg. Gold
Finanz-Minister Dr. Miquel :
Meine Herren! Herr Abg. Goldschmidt hat eine Rede gegen die besondere Existenz der Betriebssteuer bezw. gegen die Rechte, die in Form der Betriebssteuer den Gemeinden in diesem Geseß eingeräumt sind, gehalten ; aber dieser Paragraph spricht davon nicht. Hier ist lediglih davon die Rede: wenn die Ge- soll fie eingerechnet
Die Frage
ist bereits erledigt. meinden eine befondere Betriebs\steuer erheben, werden bei der Vertheilung der Gesammisteuerlast auf Nealsteuern und Perfonalsteuern nah Maßgabe der §8 45 u. flgd. Frage der Rechte der Gemeinden in Beziehung auf die Einführung oder Uingestaltung der staatlihen Betriebssteuer wird hier garnicht Sofern eine solche Betriebs\teuer erhoben wird, fo hat die Commission, nicht die Staatsregierung den Beschluß gefaßt. Sollte diese Steucr nicht auf die Gewerbesteuer zu vertheilen oder einzurehnen sein behufs richtiger Feststellung des Gesammtantheils, welchen die Realsteuer und die Personalsteuern haben — diese Frage allein kommt hier in Betracht —, da ist die Commission von der Anschauung ausgegangen, wie auch die Staatsregierung bei Vorlage des Gewerbesteuergeseßzes, daß die Erhebung einer Betriebs\teuer ebenso wie einer besonderen Bauplaßsteuer niht lediglißh von den Gemeinden aus finanziellen Gründen erhoben zu werden brauht, sondern daß besondere yolizei- lihe oder andere Gründe hier die Gemeinden veranlassen können, eine derartige Steuer zu erheben; es sih daher nicht empfehle, diese Steuer der allgemeinen Gewerbesteuer gleihzustellen, sondern im Auge zu be- halten, daß dies eine Steuer ist, die aus anderweiten, nicht finanziellen Gründen zur Erhebung kommt.
Ich bitte daher, den Antrag Gold\{hmidt abzulehnen.
Im ferneren Verlauf der Discussion desselben Paragraphen erwiderte dem Antragsteller Abg. Goldschmidt auf dessen Frage, ob die Gewerbesteuer mehr, die Betricbssteuer weniger, als man berechnet, eingebracht habe, der
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Leßtere Frage kann ih niht beantworten, weil ih das Material nicht vor mir habe.
Die ersten Fragen würde ih im wesentlichen mit Ja beantwor- ten. Die Gewerbesteuer — ih habe die genaueren Zahlen auch {hon hier mitgetheilt — hat mehr eingebraht, als ursvyrünglih vorgesehen war, als das Veranlagungsfoll betrug. auch richtig, eingebracht
Wenn ih nit sehr irre, ift die Betriebs\teuer
ursprünglichß angenommen würden ja zweifellos aus dem Mehraufkommen des Veranlagungs- betrages der Gewerbesteuer verpflichtet sein, die Gewerbesteuer zu reduciren, weil dieselbe für das erste Jahr der neuen Veranlagung contingentirt war. Das Haus hat aber in ÜVebereinstimmung mit der Staatsregierung bes{hlossen, davon abzusehen, eben weil die Ge- werbesteuer bereits am 1. April 1895 aufhört, eine staatlihe Steuer zu sein, und der Grund also, der damals zur Contingentirung führte, hinweggefallen ist.
Was die Betriebssteuer betrifft, so möchte ich noch einer Be- merkung des Herrn Dr. Meyer entgegentreten. Er sagte: die Gewerbe- treibenden find nunmehr den Gelüsten der communalen Vertretung, möglichst viel Geld aus ihm herauszubringen, \chußlos preisgegeben. Das trifft doch nicht zu. Die Gemeinden haben diese Betriebss\teuer zu erheben nah Maßgabe der staatlichen Veranlagung und den Ertrag an die Kreise abzuführen.
Wenn sie besondere Betriebssteuern für \ich einführen wollen, so bedürfen sie nah Maßgabe dieses Geseßes der Genehmigung der Es steht also in dieser Beziehung genau fo wie bei fonstigen indirecten oder directen Steuern; besondere Steuern bedürfen der Genehmigung, und das Gewerbe ist also in dieser Beziehung des Schußes durchaus nicht verluslig gegangen, wie das Herr Dr. Meyer hier beklagt.
Die Berathung gel d. gestr. Nr. d. Bl. der die Naturaldie
verordneten Auffichtsinstanzen.
angt dann im weiteren Fortgang (vgl. ) zu dem vierten Titel des Gesezes Danach können die Steuer- en herangezogen werden, sten die gespannhaltenden Grundbesiger nzahl der Zugthiere, welche zur ihres Grundeigenthums er lle Steuerpflichtigen gleihmä Abgg. Freiherr von Erffa und Ge- Spanndienste von den gespannhaltenden Verhältniß der von thnen gehaltenen Die in den Bergwerken dauernd erde sollen nicht angerechnet werden. beantragt, nur die für das in um erforderlihen Zugthiere anzu-
st (freicons.) will, während nah l Vertheilung ; weihungen nur aus besonderen Gründen
nste betrifft. n zu Hand- und Spanndienst und zwar zu Spanndien nah Verhältniß der A wirthschaftung
Handdiensten a
nossen beantragen, die Steuerpfli
l tigen nad Zugthiere
re heranzuzieher unter Tage arbeîitender ult - Lupih (f
der Gemeinde nde Grundeigent
Abg. von Tiedemann-B der Mbrlats Abweichungen U Ra nehmigung bedürfen, folche Ab gestattet wissen.
Präsident des Staa Graf zu Eulenburg:
Meine Herren ! Antrag auf völlig zutreff glaube ih rat niht zu leugr Vorredner y
ts-Ministeriums, Minister des Jnnern
Ich kann zunächst die Abänderung, welche der Nr. 204 in seinem Eingang erfahren hat, nur als eine ende bezeichnen; er ist dadurch verbessert. Nichtsdestoweniger hen zu müssen, daß Sie diesen Antrag ablehnen. Es ist gar ten, daß die Gesichtspunkte, welche von dem leßten Herrn | orgetragen sind, in manchen G meinden zutreffen können Herren, man muß do
egenden und in manchen Ge- und auch zutreffen werden; aber, meine ch Geseße machen nah der großen Mehrzahl der
Erste Beilage
Berlin, Dienstag, den 2. Mai
haben foll, und in dieser Beziehung verdient die Regierungsvorlage nah meinem Dafürhalten den Vorzug. Jh mache Sie darauf auf- merksam, daß dieselben Erörterungen bereits stattgefunden haben bei Gelegenheit des Erlasses der Landgemeindeordnung von 1891, und daß ein analoger Antrag wie der jetzige vor dieser verhältnißmäßig kurzen Zeit in diesem Hause abgelehnt is. Ih mache Sie aber weiter darauf aufmerksam, daß der Grundsaß, auf welchem diefer Paragraph der Negierungsvorlage beruht, der Grundsaß des Allgemeinen Land- rets ist. Daraus ist er hervorgegangen, und er hat die innere Be- rechtigung, daß bei den Leistungen, welhe durch Spanndienste zu er- füllen sind, der Grundbesiß eben vorwiegendes Interesse hat und des- halb auch derjenige ist, der die betreffende Belastung vorwiegend zu tragen hat.
Nun aber, meine Herren, praktisch betrachtet, unterscheidet sich die Regierungsvorlage von dem Antrag des Herrn Abg. Freiherrn von Erffa und seiner Freunde nur dadur, daß der Antrag das zur Regel machen will, was die Regierungsvorlage als Ausnahme hinstellt, und freiläßt das, was die Regierungsvorlage will, als Ausnahme einzuführen. Praktish also wird der Unterschied kein bedeutender sein; denn ih mache darauf aufmerksam, daß in dem § 57 ausdrücklich steht, daß Abweichungen von den Vorschriften des Absatzes 2 zulässig sind mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Wo also die Ver- hältnisse so liegen, wie der Herr Abg. von Jagow auseinandergeseßzt hat, wird es auch bei Annahme der Regierungsvorlage möglich sein, diesen Rechnung zu tragen. Deshalb glaube ih, daß man von der Annahme des Antrags von Erffa absehen kann, um so mehr dann, wenn zugleih der Antrag des Herrn von Tiedemann angenommen wird, welcher es noch klarer stellt, daß die Ausnahmen, welche zu- gelassen werden sollen vom Absay 2, sich nicht bloß auf den Ver- theilungêmodus, sondern auch auf die Vertheilung8grundlage beziehen.
Endlich habe ih noch ein Wort über den Antrag Schultz-Lupitz zu sagen. Dieser drückt meines Erachtens nur deutlicher aus, was die Negierungsvorlage ohnehin beabsichtigt. Es wird deshalb von meiner Seite aus ein Bedenken gegen den Antrag nicht zu erheben sein.
8 57 wird darauf mit dem Antrage von Erffa ge- nehmigt.
Der fünfte Titel: „Nechtsmittel“ (§8 58—61) wird ohne erheblihe Debatte angenommen.
Der sechste Titel (88 62 und 62ä) handelt von der „Aufsicht“.
8 62 wird genehmigt.
S 62a bestimmt: Bestehen bei dem Jnkrafttreten des Ge- sezes in einzelnen Gemeinden Ordnungen über die Aufbrin- gung von Gebühren, Beiträgen, indirecten, directen Steuern oder Diensten, welhe den Vorschriften oder den Be- steuerungsgrundsäßen dieses Gesehes zuwiderlaufen, oder werden derartige Gemeindebeshlüsse gefaßt, so ist die Auf- sichtsbehörde befugt, deren Abänderung oder Ergänzung unter Angabe der Gründe anzuordnen.
Abg. Freiherr v on Zedliß (freiconf.) beantragt, die Worte „oder den Besteuerungsgrundsäßen“ zu streichen, weil die bessere Ausgestaltung des Gesetzes überall festere Vorschriften gebracht habe, sodaß man von Besteuerungsgrundsäßen fo allgemein kaum mehr sprechen könne. Die Gemeinden hätten sich besonders über diese Bezeichnung „Besteuerungs8grundsätße“ beschwert.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren, ih muß zugeben, daß namentlich nah den Ver- vollständigungen, die der Entwurf in verschiedenen Beziehungen durch die Commissionsfassung erhalten hat, die Aufrechterhaltung der Be- stimmungen in § 62a in Betreff der Besteuerungsgrundsäße nicht mehr von der Bedeutung seien, wie das ursprünglih:in der Negierungs- vorlage enthalten war.
Nichtsdestoweniger ist es denno nüßlich, die Bestimmung beizu- behalten, jedenfalls niht \{ädlich. Denn alle die Besteuerungsgrund- säße müssen sich doch aus dem Inhalt des ganzen Gesetzes ergeben, aus den Grundgedanken, von denen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes ausgehen.
Mannigfach haben ja die Bestimmungen des Gesetzes nur allge- meine Gesichtépunkte angegeben. Wir konnten nicht alle einzelnen Fälle besonders entsheiden. Wenn wir z. B. in § 3 davon sprechen :
Gewerblihe Unternehmungen der Gemeinden sind grundsäßlih so zu verwalten, daß durch die Einnahmen mindestens die gesammten dur die Unternehmung der Gemeinde erwachsenden Ausgaben, ein- shließlih der Verzinsung und der Tilgung des Anlagekapitals, auf- gebraht werden
und wenn es weiter heißt:
Eine Ausnahme ift zulässig, sofern die Unternehmung zuglei einem öffentlihen Interesse dient, welches andernfalls nicht befrie- digt wird —,
fo ist ein allgemeiner Grundsaß ausgesprochen in dieser Bestimmung, und diesem Grundsaß gemäß müssen diese Bestimmungen eingerichtet werden. Man kann, wenn man weiter gehen will, allerdings auch deduciren: es ist dies zuglei eine Vorschrift, und wenn man die Be- stimmungen der einzelnen “Vorschrift weiter auslegt, so kann man vielleicht die Besteuerungsgrundsäte fallen lassen. Die Behörden müssen si so in das Gese hineinleben, daß sie die Entscheidungen im einzelnen Falle nah Maßgabe des allgemeinen Inhalts der Vor- schriften in ihrem Zusammenhang eben den Besteuerungs8grundsäten, die dem ganzen Geseg zu Grunde liegen, gemäß treffen.
Ich bitte daher, diese Bestimmung aufrecht zu erhalten.
Was den zweiten Antrag des Herrn von Zedlitz betrifft, so würde diesfeits gegen die Annahme desselben kein Bedenken vorliegen. Er entspriht in dieser Beziehung wesentlich der ursprünglichen Re- gierungsvorlage.
Die Abgg. Dr. Sattler (nl.) und Brüel (Hosp. b. Centr.) erklären sih für den Antrag von Zedliß, während Abg. von. Buch (conf.) es bei den Vorschlägen der Regierung belassen will. Finanz-Minister Dr. Miquel:
Ich wollte bloß die Interpretation meiner Bemerkung seitens des Herrn Abg. Dr. Sattler berichtigen.
Fälle, nah der Regel und nach der Bedeutung, die die Bestimmung
Ich habe keineswegs gesagt, die Aufrehterhaltung der Bestim-
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Ml
1893.
mung wegen Verstoßes gegen die Besteuerungsgrundsäßze sei nicht nothwendig, sondern ih habe gesagt, es ist zuzugeben, daß nah der detaillirten Durcharbeitung und Ergänzung des Geseßentwourfs in manchen Beziehungen dur die Commission die Nothwendigkeit nicht mehr in dem früheren Grade vorhanden sein mag.
Meine Herren, die Staatsregierung hat sih gesagt bei der Ent- scheidung der Frage, wie man sih verhalten foll gegenüber den be- stehenden buntscheckigen Steuerordnungen der Gemeinden, daß die Behörden namentli bei der ersten Einfügung der bestehenden Steuer- ordnungen eine gewisse Freiheit haben müssen, daß sie sich von dem ganzen Geiste dieses Gesezes durchdringen lassen müssen und demnach einwirken müssen, um diese Grundgedanken der jeßigen Geseßtz- gebung in die seit Altersher bestehenden und meistens durchaus grundsaßz- losen Gemeindesteuer - Vertheilungsordnungen hineinzubringen. Ich glaube, eine Gefahr liegt darin nicht, und es ist durchaus zutreffend, was Herr von Buch gesagt hat, daß es jedenfalls erwünscht ist, in dieser Beziehung nicht zu sehr unter eine wörtlihe Interpretation der Gesetzgebung dur das Vber-Verwaltungsgeriht zu gerathen. Jh glaube, die Grundgedanken des Geseßes werden richtiger zur Ausfüh- rung kommen, wenn der Paragraph unverändert bleibt, als wenn das nicht der Fall ift.
S 62a wird alsdann mit dem Antrage angenommen.
Der siebente Titel: „Strafen“ (§8 63 bis 66), der achte Titel: „Nachforderungen und Verjährungen“ (88 67 bis 72) und der neunte Titel: „Kosten und Zwangsvollstreckung“ (SS 73 und 74) werden genehmigt: ein Antrag, das Minimum der Strafen von 20 A auf 3 zu ermäßigen, wird ab- gelehnt, nachdem der Finanz-Minister Dr. Miquel sich da- gegen folgendermaßen geäußert hatte:
Meine Herren! Jch bitte im Interesse der Sache dringend, diesen Antrag abzulehnen. Nach meiner Ansicht ist die Sache garnicht von der Schwierigkeit und der Tragweite, daß nit, wenn noG Wünsche auf Abänderung der §8 63 bis 65 laut werden, diese in der dritten Lesung erledigt werden könnten. Welche Frage liegt denn bier vor? Einmal sagt der. Herr Vorredner, daß hier eine zu hohe Minimal- strafe von 20 Æ vorgeschlagen ist. Nun, dann kann ja der Herr Vor- redner beantragen, daß eine Minimalstrafe von 1 Æ festgeseßt werde. Aber deshalb brauht man die Sache doch niht an die Commission zurückzuverweisen. Wenn aber der Herr Vorredner den Absatz 3 des § 65 unbedingt beibehalten will, daß der Gemeindevorstand ermächtigt ist, eine mildere Strafe als 20 M festzuseßen, so muß er
u auch die vorläufige Festseßung der Strafe seitens des Gemeinde- vorstandes beibehalten; denn der Gemeindevorstand wird doch nit eine Strafe mildern können, die das Gericht erkannt hat. Ih ver- stehe überhaupt nit, welhe Sorge namentlich Herr Abg Bohtz in Bezug auf die vorläufige Festseßung hat. Ih glaube, er mat sih nit genügend klar, daß es fi ier or
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läufige Festseßung handelt. eines Gerichtsverfahrens möalichst
in wie vielen Fällen wird es commissar hat {hon mit daß ein Bedürfniß, Fragen z erfordern, in den Landgemeinden ja in se wird, denn die Landgemeinden j
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S T5 be Aufbringung der Kreis- bleiben mit folgenden M
1) Wie den Städten Beschlußfassung darüb Antheile an den Kreis
2) Bei der Vertheilung der Gebäude- und die Gewerbejteuer der Klasen T und Il in der Regel mit dem gleichen Betrage desjenigen Procentsaßes deran- zuziehen, mit welchem die Staatseinkommenfsteuer belastet wird.
3) Die Mehr- oder Minderbelastung einzelner Kreistheile mit Kreissteuern, und einzelner Kreise mit Provinzialisteuern darf auch nah einem anderen Maßstabe als nah Quoten der Kreissteuern bezw. der directen Staatssteuern erfolgen.
S 7óa, welcher neu eingeschaltet ist, giebt den Kreisen die Befugniß, das Halten von Hunden mit cinem B; trage bis zu 5 #4 jährlich zu besteuern, ohne dak dadur die Rechte der Gemeinden auf Erhebung einer Hundesteuer berührt werden.
Abg. Freiherr von. Zedliß (freicons.) beantragt, dem & 75 in Nummer 2 in Betreff der Kreissteuern folgenden Zusasz zu geben: „Die zur Ausführung der vorstehenden Bestimmungen erforderlihen Beschlüsse der Kreistage und Bezirksausschüße können bereits innerhalb eines Jahres vor dem Jnkrafttreten des gegenwärtigen Geseßes gefaßt werden. Mit dem dezecih- neten Zeitpunkte treten Maßstäbe für die Vertheilung der Kreisabgaben, welche den Bestimmungen dieses Gesezes nit entsprehen oder die darnach erforderliche Genehmigung nicht, erhalten haben, außer Kraft.“
L 44A
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