Nr. 17 des „Centralblatts der Bauverwaltung“ herausgegeben imMinisteriumder öffentlichen Arbeiten, vom 29. April, hat folgenden Inhalt: Rund-Erlaß vom 22. April, 1893, betreffend die Ausführungsanweisung zu dem Geseß über Klein- bahnen. — Nichtamtliches : Das „Deutsche Haus* auf ter Ausstellung in Chicago. — Die Kanalisirung der Fulda. — Die Keßler'schen Fluate. — Gebrau des logarithmishen Rechenstabes. — Feuerhahn mit Schlauhtrommel. — Vermischtes: Wettbewerb für das Kaiserin Augusta-Denkmal in Koblenz. — Wettbewerb um ein Kreishaus in Marienburg. — Magazinbibliothek aus dem Anfang unseres Jahr- “C odrs — Ueber Sandgleise. — Rogers? Fischweg. — Rudolf
i i
Theater und Musik.
Im Königlichen Opernhause werden am Donnerstag Leoncavallo's „Bajazzi“ und das Ballet „Die Rebe“ mit Musik von Anton Rubinstein gegeben. j;
Im Neuen Theater bringt das Königliche Schauspiel am Donnerstag „Vasantasena“ zur Aufführung.
Otto Erich Hartleben, dessen Komödie „Hanna Jagert" morgen im Lessing-Theater wiederholt wird, hat der Direction für die nächste Spielzeit ein neues vieractiges Schauspiel übergeben, welches den Titel „Ein Ehrenwort" führt. Das Stück, das scinen Stoff aus dem Berliner akademischen Leben \{chöpft, soll als eine der ersten Neuheiten der nähsten Spielzeit zur Aufführung gelangen.
Im Friedrih-Wilhelmstädtishen Theater geht morgen Millôcker's „Bettelstudent“ in Scene. Am Donnerstag gelangt, wie schon kurz gemeldet, mit Jlka von Palmay die Oper „Stupida" von Rich. Genée und F. Zell, Musik von Alexander Neumann, zur erst-
Beuthen O.-S., 28. April. Ein großes Unglück hat sich, der „Bresl. Ztg." zufolge, am 26. d. M. auf der Heinitzgrube er- eignet. An der Aschenhalde einer Grube waren Leute eines Unter- nehmers mit Wegfahren der Asche beschäftigt. Dabei wurde die etwa 18 m hohe Halde anscheinend zu weit unterminirt, die im FJnnern noch glühende Asche kam ins Rutschen und \türzte auf drei unten be- \chäftigte Frauen, die gräßlich verbrannt wurden. Eine von ihnen Es bereits, die beiden anderen dürften ebenfalls ihren Leiden er- iegen.
Nach Schluß der Nedaction eingegangene Depeschen.
Flüelen (Vierwaldstätter See), 2. Mai. (W. T. B.) Jhre Majestäten der Kaiser Wilhelm und die Kaiserin Auguste Victoria sind heute Vormittag 8 Uhr 20 Minuten bei prahtvollem Wetter hier eingetroffen. Der Bahnhof war überaus glänzend geschmückt ; die Säulen der Bahnhofshalle waren mit Kränzen umwunden, eine über die Bahnanlage führende Passarelle in einen mächtigen Triumphbogen verwandelt und mit zahlreichen deutschen und shweizerishen Fahnen geshmückt. Dem Zuge entstiegen Zhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, zwei Flügel-Adjutanten, der Staatssecretär Freiherr von Marschall, der Ober-Hof-Marschall Graf zu Eulenburg, Ober- Hofmeister Freiherr von Mirbach, Geheimer Cabinets-Rath Dr. von Lucanus, General-Arzt, Pro- fessor Dr. Leuthold und das militärishe Gefolge, ferner die
maligen Aufführung.
Wellhof, Steiner und Lieban beseßt. 74 Uhr.
In dem S@hwank „Die Sirene“ („La Flamboyante“) von Albin Valabrègue, der morgen im Residenz-Theater zum ersten Mal wieder aufgeführt wird, werden mit Richard Alexander von den Hans Pagay, Hermann Haak in in dem Stück be- shäftigte Damenpersonal bis auf Sofie Pagay-Berg ganz neu ist. Ferner debütiren in dem Stück auf Engagement Therese Bojo,
älteren Mitgliedern Eugen Pansa,
hervorragenden Rollen auftreten, während das
Francisca Hesse und Elsa Platen. Das Programm des Concerts, Pfitner aus Frankfurt a. M. mit in der Sing-Akademie veranstaltet, aus der Musik zu Ibsen's Drama
Act des „Festes auf großes Orchester, Scherzo für Orchester.
Büttner, der Klaviervirtuose harmonische OrSester,
Mannigfaltiges.
Sgsine E der Kaiser hat, rwoie die richtet, die in der hiesi beschäftigten beiden ältesten Gesellen Geb rüder
Altaraufsaß für die Erlöser-Kirche zu
Dazu wird der erste Act der Offenbach’ schen Operette „Die s{höne Helena“ mit Ilka von Palmay als „Helena“ gegeben. In der Oper „Stupida“ tritt Herr Edmund Hanno, das ehemalige, langjährige Mitglied dieser Bühne, wieder zum ersten Mal auf. Die übrigen Hauptrollen sind mit Fräulein Collin, den Herren
welhes der Componist Hans eigenen Werken am Donnerstag lautet wie folgt: „Das Fest auf Solhaug“, Dietrich's Erzählung (für Bariton mit Orchesterbegleitung) aus dem Musikdrama „Der arme Heinrih*, Sonate für Klavier und Cello Fis-moll; dann folgt eine Gruppe von Liedern, Vorspiel zum dritten olhaug“, „Herr Oluf“, Ballade für Bariton und Die Mitwirkung in diesem Concert übernehmen der Herzoglich \ächsishe Kammersänger Herr Max
Professor Dr. Ernst Jedliczka, der Cello- virtuose Herr Heinrich Kiefer aus Ersurt und das Berliner Phil-
¿Bos Zta Pé- iesigen Kunst- und Bautischlerei von G. Lange Mieth ner für ihre Leistungen an dem von der genannten Firma gestifteten geschnitten Rummelsburg und bei der Anfertigung des für die Weltausstellung in Chicago bestimmten Vèodells der Gnaden-Kirhhe dadurch ausgezeichnet, daß Allerhöchst- derselbe ihnen dur den Königlichen Baurath Spitta kostbare Uhren mit Namenszug und Krone nebst Ketten überreichen ließ.
Jyre Majestät die Kaiserin begleitenden drei Damen, die
Die Vorstellungen beginnen um | Keller, Oberst-Lieutenant Ruffy sowie der deutsche Ge- jandte Dr. Busch, das Personal der deutschen Gesandt- shaft und viele s\chweizerishe Offiziere. Gleih nach
LUzern, 2 Mat:
Vorspiel
überfüllt.
züge sind Seeufer
Decoration der Anblik. An ein gekrönter Adler.
sowie die Bahnhofsbrüdke.
jubelnd begrüßte. Sonnenstrahlen schöner.
cine na welhe bei
harrte menge,
Oberhofmeisterin Gräfin von Brockdorff und die Hofdamen Gräfin von Keller und Fräulein von Gexsdorff. waren zur Begrüßung "anwesend: IV. Armee-Corps, Oberst Wieland, der Chef des Generalstabs
der Begrüßung begaben Sich die Majestäten und Jhre Beglei- tung sowie die zur Begrüßung Bienen Persönlichkeiten auf den mit Teppichen geshmückten Dampfer „Stadt Luzern“, dessen Fürstensalon und Cajüte 1. Klasse mit Blumen reich decorirt waren. Der Dampfer „Jtalia“ nahm das Gefolge und die Stadtmusik von Luzern auf.
(D B) hon gestern festlihes Leben , heute wogt eine ungeheure Menschenmenge durch die Straßen. schiffe bringen große Volksmengen, auh die Eisenbahn- Das Wetter. ist wunderschön. bietet Der Bahnhof ist mit kostbaren Teppichen geschmückt und bietet mit dem imposanten Eingangsthor einen prächtigen der Ehrenpforte Germania und der Helvetia, über einem Baldachin. erhebt sich Besonders prächtig ist die Ehrenpforte an der vor dem Schweizer Hof hergestellten Landungshrüce,
Die Fahrt Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin über den Vierwaldstätter See fand bei prächtigem* Wetter statt. An allen Ortschaften am Ufer hatte sich eine große Volksmenge aufgestellt, welche die Allerhöchsten Herrschaften
Der Blick auf das festlih geshmüdte, in glänzende Luzern 1 Bei dem Nahen der Kaiserlihen Schiffe erschallte Kanonendonner von den Höhen vielen Tausenden dem Eintreffen des
f Am Bahnhof dér Commandant des
In der Stadt herrschte Die eintreffenden Dampf-
Die
einen herrlihen Anblick.
die Statuen der
stehen
war ein unbeschreiblich von Luzern. Am Ufex zählende Menschen- Kaiserschiffes
„Stadt Luzern“
vor dem Schweizer Hof in brausende PN ausbrach.
Die Musikkapelle spielte die preußisthe ationalhymne, kleine Mädchen in den Landestrachten üÜberreihten Jhren Majestäten Blumensträuße. Der Bundes-Präsident Schenk und die Bundesräthe Frey und Lachenal gingen den Majestäten entgegen; die beiderseitige Begrüßung war sehr herzlich. nter den ar der Musik wurden die Majestäten, gefolgt von den Bundesräthen über die teppihbelegte Straße durh das Militärspalier in den Schweizer Hof geleitet. Jm Gefolge der le Se befand sih auch der {hweizerische Gesandte in Berlin, Oberst Roth. Seine Majestät der Kaiser trug die große Generalsuniform.
Jn dem großen Lesesaale des „Schweizer Hofes“ fand die officielle Begrüßung und die gegenseitige Vor- stellung statt. Sodann begann das Festmahl im großen Saale des „Schweizer Hofes“ Neben Seiner Majestät dem gv faß rechts der Bundes-Präsident Schenk, links neben Jhrer Majestät der Kaiserin hatte der Bundesrath Frey Plaß genommen. Gegenüber saßen der Bundesrath Lachenal, der General Herzog, der deutsche Staatssecretär des Aus- wärtigen Freiherr Marschall von Bieberstein und der deutsche Gesandte Dr. Busch ; insgesammt nahmen 42 Personen an der Tafel theil. Die Stimmung war eine sehr animirte. Der Bundes-Präsident brachte während der Tafel folgenden Toast auf ZJhre Majestäten den Kaiser und die Kaiserin aus :
Cure Kaiserliche Majestäten haben der Schweiz die hohe Ehre erwiesen, sie zu besuchen und dem schweizerishen Bundesrath damit die willlommene Gelegenheit gegeben, Eure Majestäten per- fönlih zu begrüßen und Ihnen die Gefühle ehrfurhts- voller Hohahtung und Verehrung auszusprehen, von denen er durchdrungen is. Die Schweiz freut \sih einmüthig dieses für sie bedeutungsvollen Tages und erblickt in dieser freundlihf\t ge- botenen persönlichen Begegnung gerne eine besondere Be- kräftigung der guten Beziehungen, - welhe zwishen dem mächtigen
Deutschen Reich und der Schweizerishen Eidgenossenschaft be- stehen. Das Schweizervolk und seine Behörden, wiewohl ent-
{lossen unter allen Umständen und mit allen Kräften die Freibeit und Unabhängigkeit des Landes zu vertheidizen, nehmen lebhaftesten Antheil an allen Bestrebungen und Thaten, welche darauf zielen, den Völkern die unshäßbaren Wohlthaten des Friedens zu erhalten, und schauen deshalb auch mit freudigem Vertrauen auf die Hand Eurer Majestät, in welcher sie einen Hort und Schütßer des Friedens ver- ehren. Jch trinke auf die Gesundheit und das Wohl Seiner Majestät des Deutschen Kaisers und Ihrer Majestät der Kaiserin.“
Seine Majestät erwiderte dankend den Toast.
Nach der Aufhebung der Tafel hielten Jhre Majestäten einen Cercle ab. Um 12 Uhr führen die Equipagen vor dem Schweizer Hof vor, um die Allerhöchsten Herrschaften zum Bahnhof zu bringen. Jm ersten Wagen fuhren der Schultheiß von Luzern und der Stadt - Prâäsi- dent, im zweiten Wagen Jhre Majestäten und der Bundes-Präsident; im ganzen waren es 13 Wagen, welche von Cavallerie escortirt wurden. Vom Schweizer Hof bis
zum Bahnhof / bildete eine dichtgedrängte Menschen- menge Spalier, welhe das Kaiserpaar unausgesctt sympathisch begrüßte; die Majestäten erwiderten die Grüße fortwährend huldreichst. Die Verabschiedung der
Mazestäten am Bahnhof von den Bundesräthen war eine schr herzlihe. Die Abfahrt erfolgte direct nah Karlsruhe ohne Aufenthalt in Basel.
Bern, 2. Mai. (W. T. B.) Die shweizerishe Tagespresse der verschiedensten politishen Richtungen widmet Fhren Majestäten dem Deutschen Kaiser- paare warme Begrüßungsartikel.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 2. Mai, 8 Uhr Morgens. m E —- an m SEE S Stationen. | #28 | Wind. | Wetter. | S |] 7E Éo E: E Belmullet. . | 756 |SSO 3lbedeckt 11 Aberdeen .. | 761 |SO l halb bed. 8 Christiansund 759 |\NNW 1\wolkig 5 Kopenhagen. | 761 |WSW 3 Regen 7 Stockholm . | 760 |W 2|\bededt l aparanda . | 763 |NO 4'bedeckt —1 St Petersburg| 751 |NNO 2s\Nebel 1 Moskau... | 7566 |WSW 1 hbedeckt 5 Cork, Queens- town ..…. | 758 |SW 4Regen 11 Cherbourg . | 764 |SW 2\halb bed. | 11 U 64 [W 1\wolkig 9 E02 2\halb bed. f amburg . . | 763 |SW l Regen 5 Swinemünde | 762 |SW 3 Ps | 7 Neufahrwasser| 762 |N 2/halb bed. 4 Memel ... | 760 \NNW 4lbedeckt 3 D... | 766 D 1\wolkenlos | 9 Münster . . | 763 [WSW r; au 8 Karlsruhe . . | 767 |SW 4 wolkenlos | 11 Wiesbaden . | 766 |NW 2\wolkig 11 München . . | 767 |SW 3|heiter 11 Chemniß . . | 766 |WSW 3\wolkig 11 l 04 198 1|Regen 6 Wien .. .. | 767 |WNW _1\wolkenlos | 11 eat 705 2B 3|\bedeckt 7 Ile d'Aix .. | 762 |OSO Zhheiter 11 D s 1 064 [D Lheiter 15 Set s 61.700 W 1\wolkenlos | 18
Uebersicht der Witterung.
Ein barometrisches Maximum liegt über der Alpengegend, Depressionen westlih von den britischen Inseln und über dem nordwestlichen Rußland. Das Wetter ist in Deutshland andauernd fühl, im Norden bei {wacher westlicher Luftströmung ziemlich trübe, im Süden bei leichten meist südlichen bis füdwestlihen Winden vorwiegend heiter. Jn Nord- und Mitteldeutshland ist“ fä allenthalben Regen gefallen, meist nur in geringen Mengen, im nord- westlihen und centralen Deutschland fanden ftellen- weise Graupelböen statt. Für Norddeutschland ist demnächst aufklarendes Wetter wahrscheinlich.
Deutsche Seewarte.
C S R E E R P R R S P E R Pt E R A FIFET I Theater - Anzeigen, Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern-
haus. 111. Vorstellung. Der Freischütz. Roman- tische Oper în 3 Acten von Carl Maria von Weber.
Dichtung von Friedrich Kind (nah der gleichnamigen Erzählung August Apel's). Neu in Scene geseßzt vom Ober-NRegisseur Teblaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Anfang 7 Uhr.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). 118. Vorstellung. Die Auna-Lise. Schauspiel in
9 Aufzügen von Hermann Hersh. (Anna-Lise: Frl. Plan, als Gast.) Anfang 7 Uhr.
Donnerstag : Opernhaus. 112. Vorstellung. Bajazzi Pagliazzi). Oper in 2 Acten und einem Prolog.
usik und Dichtung von R. Leoncavallo, deuts von Ludwig Hartmann. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Teblaff. Dirigent: Kapellmeister Sucher. — Die Rebe. Ballet in 2 Acten (5 Bildern) nah dem Text von Taglioni, Grand- mougin und Hansen, von Emil Graeb. Musik von Anton Nubinstein. Dirigent: Musikdirector Stein- mann. Anfang 7 Uhr.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). 119. Vorstellung. Vasantasena. Drama in 5 Auf- zügen von Emil Pohl, mit freier E der Dichtung des altindishen Königs Sudraka. În cene gt vom Ober-NRegisseur Max Grube. Anfang
Di
Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis- maun. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Don Carlos.
Freitag: Der Talisman.
Sonnabend: Zwei glückliche Tage.
Berliner Theater. Mittwoh: Graf Walde- mar. (Agnes Sorma, Nuscha ute Ludw. Barnay, Ferdinand Suske.) Anfang 7# Uhr.
Donnerstag: Viel Lärm um Nichts.
Freitag: 34. Abonnements-Vorstellung. Uriel Acosta. (Ludwig Barnay.)
Lessing-Theater. Mittwoch: Hauna Jagert. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag : Brave Leut’ vom Grund.
Freitag: Brave Leut’ vom Grund.
Friedrich - Wilhelmslödtishes Theater. : Chausseestraße 25.
Mittwoh: Der Bettelftudent. Operette in 3 Acten von F. Zell und Richard Genée. Musik von Carl Millöker. Anfang 75 Uhr.
Donnerstag: 10. Gastvorstellung von Jlka von Palmay. Die s{öne Helena. 1. Act. (Helena: Ilka von Palmay.) — Vorher: Zum 1. Male: Stupida. Opéra Buffa in 1 Act von Richard Genée und F. Zell. Musik von Alexander Neumann. (Pia: Ilka von Palmay.)
burg. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Kroll's Theater. Mittwoch
Lucia. Melodráma in 2 Acten von Tasca. (Ro- sella: Gemma Bellincioni; Ciccillo: Noberto Stagno,
als Gâste.) Anfang 7# Uhr.
Bei günstiger Witterung: Vor, während und nah der Vorstellung Großes Concert im Sommer-
Residenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten- | - burg. Mittwoch: Neu einstudirt: Die Sirene. (La Flamboyante.) Schwank in 3 Acten von Albin Valabrêque. Jn Scene gesetzt von Sigmund Lauten-
Ouv. „Ein Sommernachtstraum“ von Mendels- sohn. „Si j'étais roi“ von Adam. Serenade für Flôte imd Horn von Titl. „Donauwellen“, Walzer von Sovänovici. Phantasie aus „La Traviata“ von Verdi. „Ständhen am Morgen“ für Piston von Wolff (Herr Steffens).
R R S E L FASRSE, R I G E S A: S R Sa R R I R X S I Familien-Nachrichten. Verlobt: Frl. Margarethe von Posern mit Hrn.
Lieut. Victor Graf von Rex (Dreêden). — Fr[.
Emmy Pogge mit Hrn. Rittergutsbesißer Paul Möller (RNoggow bei Lalendorf — Pôöliy bei
: A Santa
Garten. Anfang 5& Uhr. Stlieffenburg) Donnerstag: Ariten und Lieschen. Darauf : B er eb ee Hr. Rechtéanwalt Heinri Wir Der Trompeter von Säfkingen. mit Frl, Josephine Brunsbah (Wipperfürth). -
G Hr. Bürgermeister Karl Simon mit Frl. Elise Victoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. | Fangner (Fraustadt). — Hx. Regierungs-Rath
Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: Die Reise
um die Welt in achtzig S mit Ballet in 5 dern) von A.
arrangirt vom Balletmeister C. Severint.; Musik
von Vebillemont und C. A. Raida.
Donnerstag: Die Reise um die Welt in achtzig
Tagen.
Nur noch 12 Aufführungen!
Theater Unter den Linden.
Zum 6. Male (vollständig neu i Mikado. Burleske Operette von
Musik von Arthur Sullivan. Hierauf: Zum 39. Malez: D Die Welt-Ausstellung in Chicago und Die
deutsche Abtheilung in dem
stattungs-Ballet Columbia. Anfang präc. 74 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Adolph Ernst-Theater. Mittwoh: Zum 32. Male: Goldlotte. Gesangéposse in 3 Acten von
Ed. Jacobson und W. Mannîtädt.
weise von G. N Musik von G. Steffens. In do Anfang 7# Uhr. Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte.
Scene geseht von lph Ernst.
Der Sommer-Garten ist g
d’Ennery und Jules Verne.
Friedrich von Engelbrehten mit Frl. Erna von Garmissen (Hannover).
Tagen. Großes | Geboren: Éin Sohn: Hrn. Hauptmann Kurt
cten (15 Vil- | von Lindemann (Flensburg). — Hrn. Landgericht8-
Ballet Rath Althaus (Berlin). — Eine Tochter:
Hrn. Rittmeister a. D. Georg von Boddien
Anfang 74 Uhr. | (Zschahwiß). — Hrn. Amtsrichter Krüger (Kottbus).
Gestorben: Fr. Rechnungs-Rath Bertha Laws,
geb. Qualla (Berlin). — Hr. Regierungs-Assessor
i Dr. Friß Wolff (Elberfeld). — Hr. Prediger i em. D. Julius Müllensiefen (Wernigerode). — Mittwoh: | Hr. Historienmaler, Professor Franz Schubert nscenirt): Der (Dessau). — Hrn. Riltmeiiter a. D. Albert von V. S. Gilbert. Oerßen Sohn Manfred (Bethel bei Bielefeld). — „Prem.-Lieut. von Aryim Sohn Jürgen Henning (Colmar i. E.). — P. Staatsanwalt Ahlemeyer Sohn Georg (Charlottenburg). — Hr. Major a. D. Hugo von Boddien (Meißen). — Verw. Fr. Gräfin Sophie von Oriola, geb. MNeichsgräfin zur Lippe-Weißenfeld ( Görliß). — Hr. Oberst-Lieut. z. D. Oskar von Wißleben (Baden-Baden).
populären Aus-.
Couplets theil- i :
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
Berliti Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-
eóffnet.
Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde, Am Landes - E - Park (Lehrter Bahnhof) r.
Geöffnet von 12—11
Concerte.
Concert -Haus, Leipzigerstraße 42. Mittwech, Anfang 7 Uhr: Karl Meyder-Concert.
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen (eins{hließlich Börsen-Beilage), sowie die Jnhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- lichen Anzeigers (Commanditgesellschaften anf
Actien und Actiengesellschaften) für die Woche vom 24, bis 29, April 18983, :
Erfte Beilage
zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
N 104.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
72. Sißung vom Montag, 1. Mai.
Bei der fortgeseßten zweiten Berathung des Communal- abgabengeseßes (s. den Anfangsbericht in der gestrigen Nummer d. Bl.) nahm zu § 48a und dem dazu eingebrachten Antrage des Abg. Goldichmidt (dfr.) das Wort der
Finanz-Minister Dr. Miquel :
Meine Herren! Herr Abg. Goldschmidt hat eine Rede gegen die besondere Existenz der Betriebssteuer bezw. gegen die Rechte, die in Form der Betriebssteuer den Gemeinden in diesem Gesetz eingeräumt find, gehalten ; aber dieser Paragraph spriht davon nit. Die Frage ist bereits erledigt. Hier ist lediglih davon die Rede: wenn die Ge- meinden eine befondere Betriebssteuer erheben, foll sie eingerehnet werden bei der Vertheilung der Gesammtsteuerlast auf Realsteuern und Perfonalsteuern nah Maßgabe der §§ 45 u. flgd. Frage der Rechte der Gemeinden in Beziehung auf die Einführung oder Umgestaltung der staatlihen Betriebs\teuer wird hier garnicht berührt. Sofern eine solche Betriebssteuer erhoben wird, \o hat die Commission, nicht die Staatsregierung den Beschluß gefaßt. Sollte diese Steucr nit auf die Gewerbesteuer zu vertheilen oder einzurechnen sein behufs richtiger Feststellung des Gesammtantheils, welchen die Realsteuer und die Personalsteuern haben — diese Frage allein kommt hier in Betracht —, da ist die Commission von der Anschauung ausgegangen, wie auch die Staatsregierung bei Vorlage des Gewerbesteuergesetzes, daß die Erhebung einer Betriebs\teuer ebenso wie einer besonderen Bauplaßsteuer niht lediglich von den Gemeinden aus finanziellen Gründen erhoben zu werden brauht, sondern daß besondere polizei- liche oder andere Gründe hier die Gemeinden veranlassen können, eine derartige Steuer zu erheben; es sich daher nicht empfehle, diese Steuer der allgemeinen Gewerbesteuer gleihzustellen, sondern im Auge zu be- halten, daß dies eine Steuer ist, die aus anderweiten, nicht finanziellen Gründen zur Erhebung kommt.
Ich bitte daher, den Antrag Goldschmidt abzulehnen.
Jm ferneren Verlauf der Discussion desselben Paragraphen erwiderte dem Antragsteller Abg. Goldschmidt auf dessen Frage, ob die Gewerbesteuer mehr, die Betricbssteuer weniger, als man berechnet, eingebracht habe, der
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Leßtere Frage kann ih niht beantworten, weil ih das Material nicht vor mir habe.
Die ersten Fragen würde ih im wesentlichen mit Ja beantwor- ten. Die Gewerbesteuer — ih habe die genaueren Zahlen auch {hon hier mitgetheilt — hat mehr eingebraht, als ursyrünglih vorgesehen war, als das Veranlagungsfoll betrug. Wenn ih nit sehr irre, ift
Also die
es auch rihtig, daß die Betriebssteuer dagegen etwas 1oeniger eingebraht hat, als ursprüngliß angenommen war. Wir
würden ja zweifellos aus dem Mehraufkommen des Veranlagungs- betrages der Gewerbesteuer verpflichtet sein, die Gewerbesteuer zu reduciren, weil dieselbe für das erste Jahr der neuen Veranlagung contingentirt war. Das Haus hat aber in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung beschlossen, davon abzusehen, eben weil die Ge- werbesteuer bereits am 1. April 1895 aufhört, eine \taatlihe Steuer zu sein, und der Grund also, der damals zur Contingentirung führte, Hinweggefallen ist.
Was die Betriebssteuer betrifft, so möchte ih noch einer Be- merkung des Herrn Dr. Meyer entgegentreten. Er sagte: die Gewerbe- treibenden find nunmehr den Gelüsten der communalen Vertretung, möglichst viel Geld aus ihm herauszubringen, \{chußlos preisgegeben. Das trifft doch niht zu. Die Gemeinden haben diese Betriebssteuer zu erheben nah Maßgabe der staatlichen Veranlagung und den Ertrag an die Kreise abzuführen.
Wenn sie besondere Betriebssteuern für \ih einführen wollen, so Vedürfen sie nah Maßgabe dieses Geseßes der Genehmigung der verordneten Aufsichtsinstanzen. Es steht also in dieser Beziehung genau so wie bei sonstigen indirecten oder directen Steuern; besondere Steuern bedürfen der Genehmigung, und das Gewerbe ist also in dieser Beziehung des Schußes durchaus nicht verluslig gegangen, wie das Herr Dr. Meyer hier beklagt.
Die Berathung gelangt dann im weiteren Fortgang (vgl. d. gestr. Nr. d. Bl.) zu dem vierten Titel des Geseßes (8 57), der die Naturaldienste betrifft. Danach können die Steuer- pflichtigen zu Hand- und Spanndiensten herangezogen werden, und zwar zu Spanndiensten die gespannhaltenden Grundbesißer nach Verhältniß der Anzahl der Zugthiere, welhe zur Ve- wirthshaftung ihres Grundeigenthums Vas isl, Zu Handdiensten alle Steuerpflichtigen gleihmäßig.
Die conservativen Abgg. Freiherr v on Erffa und Ge- nossen beantragen, die Spanndienste von den gespannhaltenden
Steuerpflichtigen nah Verhältniß der von ihnen gehaltenen Zugthiere jeranzuziehen. Die in den Bergwerken dauernd
unter Tage arbeitenden Pferde sollen niht angerehnet werden.
Abg. Schulß- Lupitz (aaen) beantragt, nur die für das in N liegende Grundeigenthum erforderlihen Zugthiere anzu- rechnen.
Abg. von Tiedemann -Bomst (freicons.) will, während nah der Vorlage Abweichungen hinsihtlih der Vertheilung der Ge- nebmigung bedürfen, folhe Abweichungen nur aus besonderen Gründen gestattet wissen.
Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg:
Meine Herren! Ich kann zunächst die Abänderung, welche der Antrag auf Nr. 204 in seinem Eingang erfahren hat, nur als eine völlig zutreffende bezeichnen; er is dadurch verbessert. Nichtsdestoweniger glaube ih rathen zu müssen, daß Sie diesen Antrag ablehnen. Es'ist gar nicht zu leugnen, daß die Gesichtspunkte, welche von dem leßten Herrn Vorredner vorgetragen sind, in manchen Gegenden und in manchen Ge- meinden zutreffen können und auch zutreffen werden; aber, meine Herren, man muß do Geseße machen nah der großen Mehrzahl der Fälle, nah der Regel und nah der Bedeutung, die die Bestimmung
Berlin, Dienstag, den 2. Mai
haben foll, und in dieser Beziehung verdient die Regierungsvorlage nah meinem Dafürhalten den Vorzug. Ich mache Sie darauf auf- merksam, daß dieselben Erörterungen bereits stattgefunden haben bei Gelegenheit des Erlasses der Landgemeindeordnung von 1891, und daß ein analoger Antrag wie der jetzige vor dieser verhältnißmäßig kurzen Zeit in diesem Hause abgelehnt ist. Ich mache Sie aber weiter darauf aufmerksam, daß der Grundsaß, auf welchem dieser Paragraph der Regierungsvorlage beruht, der Grundsaß des Allgemeinen Land- rechts ist. Daraus ist er hervorgegangen , und er hat die innere Be- rechtigung, daß bei den Leistungen, welhe dur Spanndienste zu er- füllen sind, der Grundbesiß eben vorwiegendes Interesse hat und des- halb auch derjenige ist, der die betreffende Belastung vorwiegend zu tragen hat.
Nun aber, meine Herren, praktis betrachtet, unterscheidet ih die Negierungsvorlage von dem Antrag des Herrn Abg. Freiherrn von Erffa und seiner Freunde nur dadur, daß der Antrag das zur Negel machen will, was die Regierungsvorlage als Ausnahme hinstellt, und freiläßt das, was die Regierungsvorlage will, als Ausnahme einzuführen. Praktisch also wird der Unterschied kein bedeutender sein; denn ih mache darauf aufmerksam, daß in dem § 57 ausdrücklich steht, daß Abweichungen von den Vorschriften des Absatzes 2 zulässig sind mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Wo also die Ver- hältnisse so liegen, wie der Herr Abg. von Jagow auseinandergeseßzt hat, wird es auch bei Annahme der Regierungsvorlage möglich sein, diesen Rechnung zu tragen. Deshalb glaube ih, daß man von der Annahme des Antrags von Erffa absehen kann, um \o mehr dann, wenn zugleih der Antrag des Herrn von Tiedemann angenommen wird, welher es noch klarer stellt, daß die Ausnahmen, welche zu- gelassen werden follen vom Absatz 2, sich nicht bloß auf den Ver- theilungsmodus, \ondern auch auf die Vertheilungsgrundlage beziehen.
Endlich habe ih noch ein Wort über den Antrag Schult-Lupitz zu sagen. Dieser drückt meines Erachtens nur deutlicher aus, was die Regierungsvorlage ohnehin beabsichtigt. Es wird deshalb von meiner Seite aus ein Bedenken gegen den Antrag nit zu erheben sein.
Z 57 wird darauf mit dem Antrage von Erffa ge- nehmigt.
Der fünfte Titel : „Rechtsmittel“ (§8 58—61) wird ohne erhebliche Debatte angenommen.
Der sechste Titel (§8 62 und 62ä) handelt von der „Aufsicht“.
S 62 wird genehmigt.
S 62a bestimmt: Bestehen bei dem Jnkrafttreten des Ge- seßes in einzelnen Gemeinden Ordnungen über die Aufbrin- gung von Gebühren, Beiträgen, indirecten, directen Steuern oder Diensten, welhe den Vorschriften oder den Be - steuerungsgrundsäßen dieses Geseßes zuwiderlaufen, oder werden derartige Gemeindebeschlüsse gefaßt, so ist die Auf- sichtsbehörde befugt, deren Abänderung oder Ergänzung unter Angabe der Gründe anzuordnen.
Abg. Freiherr v on Zedliß (freicons.) beantragt, die Worte „oder den Besteuerungsgrundfäßen“ zu streichen, weil die bessere Ausgestaltung des Geseßes überall festere Vorschriften gebraht habe, sodaß man pon Besteuerungsgrundsäßen fo allgemein kaum mehr sprechen könne. Die Gemeinden hätten sich besonders über diese Bezeichnung „Besteuerungs8grundsäße“ beschwert.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Meine Herren, ih muß zugeben, daß namentlich nah den Ver- vollständigungen, die der Entwurf in verschiedenen Beziehungen dur die Commissionsfassung erhalten hat, die Aufrechterhaltung der Be- stimmungen in § 62a in Betreff der Besteuerungsgrundsäße nicht mehr von der Bedeutung seien, wie das ursprünglih:in der Negierungs- vorlage enthalten war.
Nichtsdestoweniger ist es dennoch nüßlich, die Bestimmung beizu- behalten, jedenfalls nicht {chädlih. Denn alle die Besteuerungsgrund- säße müssen sich doch aus dem Inhalt des ganzen Gesetzes ergeben, aus den Grundgedanken, von denen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes ausgehen.
Mannigfach haben ja die Bestimmungen des Gesetzes nur allge- meine Gesichtépunkte angegeben. Wir konnten nicht alle einzeinen Fälle besonders entscheiden. Wenn wir z. B. in § 3 davon sprechen :
Gewerbliche Unternehmungen der Gemeinden sind grundsäßlich fo zu verwalten, daß dur die Einnahmen mindestens die gesammten dur die Unternehmung der Gemeinde erwachsenden Ausgaben, ein- \chließlich der Verzinsung und der Tilgung des Anlagekapitals, auf- gebraht werden
und wenn es weiter heißt:
Eine Ausnahme ift zulässig, sofern die Unternehmung zuglei einem öffentlihen Interesse dient, welches andernfalls nicht befrie- digt wird —,
fo ist ein allgemeiner Grundsaß ausgesprochen in dieser Bestimmung, und diesem Grundsaß gemäß müssen diese Bestimmungen eingerichtet werden. Man kann, wenn man weiter gehen will, allerdings auch deduciren: es ist dies zugleih eine Borschrift, und wenn man die Be- stimmungen der einzelnen "Vorschrift weiter auslegt, so kann man vielleicht die Besteuerungs8grundsätze fallen lassen. Die Behörden müssen sih so in das Gesetz hineinleben, daß sie die Entscheidungen im einzelnen Falle nah Maßgabe des allgemeinèn Inhalts der Vor- schriften in ihrem Zusammenhang eben den Besteuerungsgrundsäßen, die dem ganzen Gese zu Grunde liegen, gemäß treffen.
Ich bitte daher, diese Bestimmung aufrecht zu erhalten.
Was den zweiten Antrag des Herrn von Zedliß betrifft, so würde diesfeits gegen die Annahme desselben kein Bedenken vorliegen. Er entspriht in dieser Beziehung wesentlich der ursprünglichen NRe- gierungsvorlage.
Die Abgg. Dr. Sattler (nl.) und Brüel (Hosp. b. Centr.) erklären \stch für den Antrag von Zedliß, während Abg. von. Buch (cons.) es bei den Vorschlägen der Regierung belassen will.
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Ich wollte bloß die Interpretation meiner Bemerkung seitens des Herrn Abg. Dr. Sattler berichtigen.
Ich habe keineswegs gesagt, die Aufrechterhaltung der Bestim-
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1893.
mung wegen Verstoßes gegen die Besteuerungsgrundsäße sei nicht nothwendig, sondern ih habe gesagt, es ist zuzugeben, daß nah der detaillirten Durcharbeitung und Ergänzung des Geseßentwurfs in manchen Beziehungen dur die Commission die Nothwendigkeit nicht mehr in dem früheren Grade vorhanden sein ma
Meine Herren, die Staatsregierung hat sich gesagt bei der Ent- scheidung der Frage, wie man sih verhalten soll gegenüber den be- stehenden buntscheckigen Steuerordnungen der Gemeinden, daß die Behörden namentlich bei der ersten Einfügung der bestehenden Steuer- ordnungen eine gewisse Freiheit haben müssen, daß sie fich von dem ganzen Geiste dieses Geseßes durchdringen lassen müssen und demnach einwirken müssen, um diese Grundgedanken der jeßigen Gesetz- gebung in die seit Altersher bestehenden und meistens durchaus grundsaßtz- losen Gemeindesteuer - Vertheilungsordnungen hineinzubringen. Ich glaube, eine Gefahr liegt darin nicht, und es ift durchaus zutreffend, was Herr von Buch gesagt hat, daß es jedenfalls erwünscht ist, in dieser Beziehung nicht zu sehr unter eine wörtlihe Interpretation der Geseßgebung durh das Ober-Verwaltungsgeriht zu gerathen. Ich glaube, die Grundgedanken des Geseges werden rihtiger zur Ausfüh- rung kommen, wenn der Paragraph unverändert bleibt, als wenn das nicht der Fall ift.
S 62a wird alsdann mit dem Antrage angenommen.
Der siebente Titel: „Strafen“ (§8 63 bis 66), der achte Titel: „Nachforderungen und Verjährungen“ (88 67 bis 72) und der neunte Titel: „Kosten und Zwangsvollstreckung“ (S8 73 und 74) werden genehmigt; ein Antrag, das Minimum der Strafen von 20 s auf 3 A zu ermäßigen, wird ab- gelehnt, nahdem der Finanz-Minister Dr. Miquel ih da- gegen folgendermaßen geäußert hatte:
Meine Herren! Jch bitte im Interesse der Sache dringend, diesen Antrag abzulehnen. Nach meiner Ansicht ist die Sache garnicht von der Schwierigkeit und der Tragweite, daß niht, wenn noch Wünsche auf Abänderung der §§ 63 bis 65 laut werden, diese in der dritten Lesung erledigt werden könnten. Welche Frage liegt denn hier vor? Einmal sagt der. Herr Vorredner, daß hier eine zu hohe Minimal- strafe von 20 ( vorgeschlagen ist. Nun, dann kann ja der Herr Vor- redner beantragen, daß eine Minimalstrafe von 1 4 festgeseßt werde. Aber deshalb brauht man die Sache doch nicht an die Commission zurückzuverweisen. Wenn aber der Herr Vorredner den Absatz 3 des § 65 unbedingt beibehalten will, daß der Gemeindevorstand ermächtigt ist, eine mildere Strafe als 20 4 festzuseßen, so muß er auh die vorläufige Festseßung der Strafe seitens des Gemeinde- vorstandes beibehalten; denn der Gemeindevorstand wird doch nicht eine Strafe mildern können, die das Gericht erkannt hat. Ich ver- stehe überhaupt nicht, welhe Sorge namentlih Herr Abg. Boht in Bezug auf die vorläufige Festseßung hat. Ih glaube, er maht sih nit genügend klar, daß es sich hier doch nur um eine vor- läufige Festseßung handelt. Man wollte eben die Weiterungen eines Gerichtsverfahrens möglich# vermeiden. Fn vielen Fällen fann es sih nur um ganz kleine Interessen handeln, da macht man die Sache in der Gemeinde ab; greift aber der Gemeinde-Vorsteher fehl, fo kann der Betroffene immer noch an das Gericht gehen. Außerdem : in wie vielen Fällen wird es vorkommen? Der Herr Regierungs- commissar hat {hon mit vollem Recht darauf hingewiesen, daß ein Bedürfniß, Fragen zu stellen, eine Art Declaration zu erfordern, in den Landgemeinden ja in sehr seltenen Fällen vorkommen wird, denn die Landgemeinden werden besondere Gewerbesteuern und besondere Grund- und Gebäudesteuern sehr felten einrichten; da haben sie also nichts zu fragen ; bei der Einkommensteuer haben sie au nichts zu fragen; da können sie nur Zuschläge zur \taatlihen Einkommen- steuer erheben. Es wird also wesentlich nur in den größeren Ge- meinden vorkommen, wo besondere Steuern veranlagt werden, beispiels- weise bei der Miethssteuer oder in denjenigen Fällen, wo es fh um eine Theilung der Steuern handelt, etwa bei Veranlagung der Forenfen. Das sind doch im ganzen seltene Fälle. Ih meine, die Commission hat ganz das Richtige getroffen, und ih bitte, bei den Commissions- beshlüssen stehen zu bleiben. Wollen Sie aber zur dritten Lesung die bezeichneten gewünshten Aenderungen machen, so steht ja nichts entgegen, dies zu beantragen; aber ih glaube, die große Verzögerung, die uns erwachsen würde, wenn wir die Saße wieder an die Com- mission zurückverweisen, sollte uns davon abhalten.
Der zweite Theil des Gesetzes betrifft die Kreis- und Provinzialsteuern.
Z 75 bestimmt, daß die bestehenden Vorschriften über die Aufbringung der Kreis- und Provinzialsteuern unberührt bleiben mit folgenden Maßgaben:
1) Wie den Städten, bleibt auch den Landgemeinden die Beschlußfassung darüber vorbehalten, in welcher Weise ihre Antheile an den Kreissteuern aufgebraht werden sollen.
2) Bei der Vertheilung der Feigleutrn sind die Grund-, Gebäude- und die Gewtrbelleuer der Klassen T und Il in der Regel mit dem gleichen Betrage desjenigen E heran- zuziehen, mit welchem die Staatseinkommensteuer belastet wird.
3) Die Mehr- oder Minderbelastung einzelner Kreistheile mit Kreissteuern, und einzelner Kreise mit Provinzialsteuern darf auch nah einem anderen Maßstabe als nah Quoten der Kreissteuern bezw. der directen Staatssteuern erfolgen.
S 75a, welcher neu eingeschaltet ist, giebt den Kreisen die Befugniß, das Halten von Hunden mit einem Betrage bis zu 5 # jährlih zu besteuern, ohne daß dadurch die E der Gemeinden auf Erhebung einer Hundesteuer berührt werDcn.
Abg. Freiherr von De A (freicons.) beantragt, dem S 75 in Nummer 2 in Betreff der Kreissteuern folgenden Zusaß zu geben: „Die zur Ausführung der vorstehenden Bestimmungen erforderlichen Beschlüsse der Kreistage und Bezirksausschüsse können bereits innerhalb eines Jahres vor dem Jnkrafttreten des gegenwärtigen Geseßes gefaßt werden. Mit dem bezeich- neten Zeitpunkte treten T Beine für die Vertheilung der
treisabgaben, welche den Bestimmungen dieses Geseßes ritt entsprehen oder die darnach erforderlihe Genehmigung nicht. erhalten haben, außer Kraft.“