1893 / 109 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 May 1893 18:00:01 GMT) scan diff

10) Verschiedene Bekauut- machungen.

[8941] Oeffentliche Aufforderung. /

Die Frau Amtmann Esther Amalie Albertine Quassowski, geb. von Auer, hat im § 10 der Fa- milienstiftung8urkunde vom 21./23. Januar 1822 angeordnet, daß jährlich 50 Thaler an ihren Bruder, den Capitän oßaln Ludwig Reinhard von Auer, event. dessen Wittwe und ehelichen Descendenten, aus- ezahlt werden solle. Diese ehelihe Descendenz ist, foreit ersichtlich, jeßt erloshen. Für diesen Fall ift angeordnet, daß der Genuß der 50 Thaler unter den iAEflen Verwandten des obengenannten Capitäns Sehen Ludwig Reinhard von Auer verloost wer- en soll.

Es werden infolge dessen diejenigen Personen, welche auf diese Zuwendung Anspruch zu machen sich für berechtigt halten, gere aufgefordert, sich unter M gung urkundlichen Nachweises dieser ihrer Nertoandtschaft bei dem unterzeihneten verwaltenden Curator binnen sech8 Monaten zu melden. Bekannt sind die ehelihen Abkömmlinge der Schwester der Stifterin Elisabeth Jacobine v. Osten, gen. Sacken, geborene von Auer, welche anscheinend au die nächsten Verwandten des oben gedachten Bruders der Stifterin sind.

Königsberg, den 3. Mai 1893. : Der Justiz - Nath: von Oberniß.

[9203] Bekanntmachung.

Die Westpreußische Landschaft hat am Schlusse des Weihnachts - Termins 1892 an Pfandbriefen aus- gefertigt und in Umlauf gefeßt:

à 320/96 I. Serie Emission A. 29 249 260 M.

e E B. 100/018 100

à 37 9% IT. Serie 18 185 100

à 37 9/0 Central 1 686 400 ,„

94 000 ,„ Im Ganzen 149 232 860 A6

Die Fonds des Instituts beziffern sich nach dem Abschluß der General - Landschafts - Kasse vom 20. März 1893: E

Eigenthümlicher Fonds aussließlich des Werthes

der zum Geschäftsbetrieb dienenden Grundstücke und

Häuser sowie des Mobiliars nah deren Versiche-

rungswerthen von 555 760 4 S und des Aus-

stattungs-Kapitals für die Westpreußische land-

\chaftlihe Darlehns - Kasse zu Danzig von

900 000 M S auf A T3 990 46/68 Tilgungs-Fonds auf O0 O8 25 SiGerheits-Fonds M ULSOS O 08 y Zinsen-Fonds auf 87661, O,

im Ganzen auf 13 184 363 M. 43 Z und find bis auf 657 033 4 43 „g in Westpreußischen bezw. Central-Pfandbriefen zinsbar angelegt.

Marienwerder, am 26. April 1893.

Königl. Westpreußische General-Landschafts-Direction.

[9393]

Effen a.

Die Firma Actien der Actiengesell zinsliche Anleihe von 24 000 000

& 1, Die Anleihe wird in 1000 Stücke Litkt. A. 2 5000 4, ausgefertigt in fortlaufenden Nummern von 1 bis 1000, 2500 Stüde Litt. B. à 2000 M, ausgefertigt in fortlaufenden Nummern von 1001 bis 3500, 12000 Stüde Litt. C. à 1000 M, auê- gefertigt in fortlaufenden Nummern von 3501 bis 15500, 4000 Stüde Litt. D. à 500 M, aus- gefertigt in fortlaufenden Nummern von 15591 bis 19500, eingetheilt. : :

& 2. Die Theilschuldverschreibungen lauten sämmt- lich auf den Namen der Dresdner Bank. Die Theil- \chuldverschreibungen sind vom 1. Juli 1893 ab mit vier vom Hundert in halbjährlihen Zielen am 9. Januar und 1. Juli jeden Jahres zu verzinsen. Die Zinsen sind gegen Einlieferung der den Theil- \uldvershreibungen beizufügenden Zinsscheine bei der Hauptkasse der Gußstahlfabrik Fried. Krupp in Essen, der General-Direction der Sechandlungs- Societät, der Berliner Handels-Gesellschaft, der Dresdner Bank, der Deutschen Bank, der Direction der Disconto-Gesellschaft, den Bankhäusern S. Bleichröder, Robert Warschauer & Co. und Delbrück Leo & Co., sämmtlich in Berlin, zahlbar gestellt.

8 3. Jeder Theilshuldvershreibung sind zwanzig halbjährlihe Zinsscheine und eine Zinsleiste zur Er- hebung weiterer Zinsscheine beigegeben.

& 4. Die Zinsscheine verjähren zu Gunsten des Schuldners in vier Jahren, beginnend am Schlusse des Fälligkeitsjahres. : .

& 5, Die Verzinsung der Theilschuldvershreibungen bört an dem Tage An, an welchem dieselben nah Maßgabe des § 6 dieser Bedingungen zur Rück- zahlung fällig werden. Mit den Theilschuldver- \chreibungen müssen zugleich die später als am Fällig- feitstage der Theilschuldvershreibungen verfallenden Zinsscheine eingeliefert werden. Geschieht dies nicht, fo wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine vom Kapitalbetrage gekürzt. j

6. Die vtückzahlung der Se vere bungen erfolgt zum Nennwerthe nah Mafgabe des nadftehend abgedruckten Tilgungsplanes. Die Firma Fried. Krupp is berechtigt, vom 1. Juli 1899 ab die vorgesehene Tilgung zu verstärken oder die An- leihe ganz zurückzuzahlen. Innerhalb der ersten fünfzehn Tage jeden Jahres, beginnend mit dem Jahre 1894, findet in Essen a. d. Ruhr bei der Firma Fried. Krupp die Ziehung der am 1. Juli desselben Jahres planmäßig oder durch verstärkte Tilgung zur Rüczahlung gelangenden Theilschuld- verschreibungen statt; über deren Hergang ist eine öffentlide Ürfkfunde aufzunehmen. Die gezogenen Nummern werden unmittelbar nah den Ziehungs- terminen in den durch § 8 bezeihneten Blättern veröffentlicht. :

& 7. Vie Rückzahlung der ausgeloosten Theil- \chuldvershreibungen erfolgt gegen Auslieferung der- selben bei der Hauptkasse der Gußstahlfabrik Fried. Krupy in Essen, der General-Dicection der See- handlungs-Societät, der Berliner Handels-Gesell- schaft, der Dreédner Bank, der Deut|chen Bank, der Direction der Disconto-Gesellschaft, den Bankhäusern S. Bleichröder, Robert Warschauer & Co. und Delbrück Leo & Co., sämmtli in Berlin.

S 8. In allen die ausgegebenen Theilshuldver- schreibungen, namentlih deren Verzinsung und Til- gung, betreffenden Angelegenheiten genügt die Be-

Die Theilschuldverschreibun Die Actien des Grusonwer

dieser Gesellschaft vom 10. Februar 1893 genehmigten Fried. Krupp mit 2009/69 des Nennwerthes eingelöst, f der ] d ; / emäß § 9 der Anleihe-Bedingungen für die Anleihe verpfändet ist, haftet zur Zeit von 286 038 M, welches am 30. Juni cr. zur Rückzahlung gelangt. einzutragende Cautionshypothek die otte i Das Grusonwerk hat in den leßten 5 Geschäftsjahren ausweislich der Jahresberichte nah Ab-

seßung der E ram die folgenden Neingewinne erzielt :

nebft allem Zubehör noch ein Nest-Kaufgeld v / , dieser Hypothek erhält die für die Anleihe

für das

eshäftêjahr 1887/88 .

a 1888/89 . 1889/90 . 1890/91 . 1891/92 .

Die Geschäftsberichte des Grufonwerk tönnen in den Couponskassen der Zeichenstellen ein-

gesehen werden. : Effen a. d. Nuhr, Mai 1893.

. Auf Grund des vorstehenden Prospects wird hHierdurch die 49/0 Anleihe Nominalbetrage von 24 000 000 4 unter folgenden Bedingungen zur

_ -

Fried. Krupp in Essen im Subscription gestellt :

Prospee t.

Fried. Krupp, Gußstahlfabrik, d. Nuhr.

Anleihe im Nennwerth vou 24000000 1

ried. Krupp in Essen a. d. Ruhr hat zum Zwecke der Einlösung der sämmtlichen chaft in Firma Grusonwerk in Magdeburg-Buckau 6 aufgenommen, für welche nachstehende, verschreibungen abgedruckte Bedingungen festgestellt sind:

Anleihe - Bedingungen.

eine zu 49/9 fürs Jahr vev- auf der Nückseite der Schuld-

fanntmahung im Deutschen Reichs-Anzeiger, in der Berliner Börsen-Zeitung und in dem Berliner Börsen-Courier. Erlischt eines diefer Blätter, fo genügt die Bekanntmachung in den übrig bleibenden. 8& 9. Als Sicherheit für die Anleihe bestellt die Firma Fried. Krupp in Essen a. d. Nuhr laut Ver- pfändungsurkunde vom 1. Mai 1893 der Dresdner Bank eine Cautionshypothek im Betrage von 924 000 000 A mit dem gesammten Grundbesiß des Grufonwerks nebst A beRBe, namentlich den auf- stehenden Gebäuden, Maschinen und sonstigen An- lagen zur ersten Stelle. Bis die Eintragung der Cautionshypothek erfolgt ist, verbleibt der Anleihe- betrag im Besiß der Dresdner Bank. Ist die Ein- tragung zwar erfolgt, aber niht auf allen Grund- buchblättern die erste Stelle beschafft, so verbleibt bis zur Beseitigung etwa vorstehender Hypothek der gleiche Betrag 1m Besitze der Dresdner Bank.

8 10. Die Dresdner Bank is berehtigt und ver- pflichtet, die Löshung der Cautionshypothek insoweit zu bewilligen, als die Rückzahlung der Anleihe durch Einlösung und Vernichtung oder Mortification von Theilschuldverschreibungen oder durch Hinterlegung der zur Rückzahlung erforderlichen Beträge ihr nach- gewiesen wird.

Im Falle der Veräußerung einzelner Pfandobjecte fann die Firma Fried. Krupp deren Freilassung aus der Pfandverbindlichkeit verlangen, wenn der Kaufpreis oder ein dem dur Sachverständige fest- zustellenden Werthe entsprehender Betrag zur Ver- \tärkung der planmäßigen Tilgung der Anleihe ver- wendet oder in baar oder in Theilschuldverschrei- bungen zu diesem Zwecke hinterlegt wird.

8 11. Die Inhaber der einzelnen Schuldverschrei- bungen können ihre Rechte aus denselben gegen die Firma Fried. Krupp, abgesehen von den hypotheka- rischen Rechten, selbständig geltend mahen. An der Cautionshypothek nehmen die Theilshuldverschrei- bungen zu gleihen Rechten Theil. Durch die Ueber- tragung einer Theilshuldvershreibung geht zugleich der entsprechende Theil an der Cautionshypothek auf den Erwerber über, jedoch mit der Einschränkung, daß erstens die Nehtsnachfolger der Dresdner Bank auf die Ausfertigung irgend einer Zweigurkunde oder einer anderen Urkunde als die Theilshuldverschrei- bungen für alle Zeiten und unwiderruflih verzichten, zweitens, daß die Dresdner Bank allein und un- widerruflich das Recht behält, alle Erklärungen a der Cautionshypothek mit rehts- verbindlicher O für alle Inhaber von Theilschuld- verschreibungen abzugeben, namentli Löshungen und Entpfändungen sowie Abtretungen nah Maßgabe der Bestimmungen des § 10 zu erklären, deren Ein- tragung in das Grundbuch !zu bewilligen und zu beantragen und in allen Verfahren, bei welchen die Snhaber der Theilschuldverschreibungen zufolge der bestellten Cautionshypothek betheiligt sind, dieselben zu vertreten und auf die Hypothek zur Hebung gelangende Beträge in Empfang zu nehmen.

Die Dresdner Bank wird jedo, hiervon abgesehen. den Inhabern aus den Lheilshuldverschreibungen selbst nicht verhaftet.

8 12. Die getilgten Obligationen sind durch Feuer zu vernichten, und ist hierüber eine öffentliche

en find durch Giro übertragbar. werden auf Grund des in der außerordentlihen Generalversammlung

Urkunde aufzunehmen.

Abkommens bis zum 30. Juni 1893 von der Firma Auf dem Grundbesiß des Grusonwerk, welches

Nach Löschung Stelle im Grundbuche.

M. 1 261 662,93 1 004 074,62 De OUD C » 1344 857,92 v 1372 352,39

Fried. Krupp.

der Firma

Anmeldung

am Sonnabend, deu 13. Mai 1893,

während der Gen von 9 bis 12 Uhr Vormittags und 3 bis 5 Uhr Nachmittags in Berlin bei der Berliner Handels-Gesellschaft,

bei der Dresduer Bank,

bei der Deutschen Bank,

bei der Direction der Discouto-Gesellschaft, bei dem Bankhause S. Bleichröder,

bei dem Bankhause Nobert Warschauer « Co., bei dem Bankhause Delbrück, Leo & Co.,

bei dem Bankhause Meyer Cohn,

bei der Dresdner Bank,

in Dresden ! bei der Bergisch-Märkischen Bauk,

in Elberfeld

in Frankfurt a. M. 4 bei der Deutschen Vereinsbauk,

bei der Hamburger Filiale der Deutschen Vank, bei der Filiale der Dresdner Bauk, Ï

bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein,

bei dem Bankhause Deichmann &@ Co.,

in Hamburg in Köln

bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt,

in Leipzig A bei dem Bankhause F. A. Neubauer.

in Magdeburg 2) Der Subscriptionspreis ist auf 1007 Stückzinsen vom Abnahmetage bis zum 1. Juli 1893 festgeseßt. 3) Eine jede Zeichenstelle hat das Recht, V l 1 stimmen, und erfolgt die darauf bezügliche Benachrichtigung an die Zeichner sobald als Schluß der Subscription. : i : : 4) Die Subscribenten sind berechtigt, für den Kaufpreis des Anleihe Actien des Grusonwerks in Zahlung zu geben. Diese Actien, vro 1892/93 ff. und Talons einzuliefern sind, werden zum Preise von 2090 1893 in Zahlung genommen

ihnen zugetheilten

nicht zur Verrechnung. | —— 5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke in Interimsscheinen, Firmen ausgestellt sind, zu bewirken. wird nach Fertigstellung derselben bei den wirkt werden. Es S Berlin, Mai 1893. 5

Zeichenstellen nach vorheriger Bekanntmachung

D E Rg E P

Robert Warschauer & Co. Delbrück Leo & Co.

[9217]

Brandenburger Spiegelglas-

Einnahme. Gewinn- und Verlust-Conto pro 1892.

124 816 50 5 871/21 284 63792 4 008 |—

5 452 06 I

Verwaltungskosten

Agentur-Provisionen

Negulirte Schäden

Reserve für \chwebende Schäden . . Abschreib. auf Mobilien . M 38.20 Coursverlust auf Valuten ,„ 718.21

rämien-Reserve aus 1891 chaden-Reserve aus 1891 Prämien-Einnahme Eintrittsgelder

E

bei der Frankfurter Filiale der Deutschen Bauk,

e u Ba eme E 4 aut mrr c

T a RERS R Wr 0A C UZT R R A T N AN E i UAEEA i: 2ER id G T T D T T r i wai a 9 M; ABÉN E S T E L TRELS T T V R S D TSIIPAE A N M O S A I E By A) 7

28 1ST Ry O E E TBRAr T R P Nenn 7 R E I B)

General-Direction der Sechandlungs-Societät. Berliner Handel Gesellschaft. Dresdner Bank. Deutsche Bank. Direction der Disconto-Gesellschaft. S. Bleichröder.

1) Die Subscription findet statt auf Grund der diesem Prospect beigefügten Subscriptions-

bei der General-Direction der Seehandlungs-Societät,

bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jum. & Co.,

M. für 100 A Nominal abzüglih der ufancemäßigen

über die Zutheilung nah ihrem Ermessen zu be-

thunlih nah Betrages der

welche mit Dividendenscheinen 4 per Stück Val. p. 1. Juli und die Schuldverschreibungen der neuen Anleihe zum Subscriptionspreise dagegen abgerehnet, während die Differenz baar vergütet wird. Stückzinsen gelangen hierbei pro und contra

welhe ‘von den unterzeihneten ist bei derjenigen Stelle, bei welcher die Zeichnung erfolgt ist, am 25. Mai c, Der Umtausch der Interimsscheine in Originalstüke mit Zinslauf vom 1. Juli 1893 ab

kostenfrei be-

2

Versicherungs- Gesellschaft.

Ausgabe.

32 896/18 62 462 06 167 478 83 10 000/—

75641

oursgewinn auf Effecten Prämien-Neserve __}} Gewinn-Saldo 424 796/69 Vilauce vom 31. Dezember 1892, Kapital-Reserve Prämien-Reserve Schaden-Neserve Gewinn-Saldo ._ Gewinn-Vertheilung : A. NAntièeme «¿s » b. Kapital-Reserve .

Debet.

Kassenbestand

Hypotheken

Effecten, Courswerth A 41 424.50 . Brandenburger Vorschuß-Verein Stückzinsen :

Mobilien und Utensilien

Drucksachen, Papier 2c.

Außenstände bei Agenturen

5 229/10 96 100/— 41 061/50

5 000

T

573/10

1000|—

34 086 47

183 239|17

Brandenburg, April 1393.

Brandenburger

Für den Verwaltungsrath : Wilhelm Wageniß.

6 049.67

BA

Spiegelglas-Versicherungs- Gesellschaft. Der General-Director : Otto Mein ie.

Gewinn- und Verlust-Rehnung auf das Iahr 1892.

Einnahme.

6 6 611.67

144 591/54

6 611 67

424 796 69 Credit.

92 035/96 144 591/54 10 000|— 6 611/67

153 339 T7

19222) Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gotha.

Ausgabe.

A. An Ueberträgen aus 1891: a. Prämienreserve und Prämien- überträge þ. Kriegsprämienreserve. . . . c. Zurückgestellte Versichherungs- \ummen, Abgangsentshädi- gungen und unerhobene Di- denden

Für 1631 bezahlte Sterbefälle . .

Für 173 bei Lebzeiten zahlbar ge- wordene Versicherungen . . . .

Für Abgangsentschädigungen . . .

Für Dividenden

Für zurückgezahlte Sterbefallsum- men, Abgangsentschädigungen und Dividenden

Für Agentenprovisionen

142 426 461 70 226:

648 780/40 da. Sicherheitsfonds 30 931 399/08}

An Prämien von Versicherungen . 22 831 182/40} Für Verwaltungsaufwand . .

An Darlehen auf zwei wieder- Für Verlust infolge eines Nechts- belebte Bersicherungen 7 080|— streits in einer Darlehnssache .

An Zinsen von Ausleihungen 7 016 880/88 Für Verlust an 2 Agenten :

An Cursgewinn auf auëgelooste Für Abschreibung an dem Buch- und verkaufte Effecten. « « « 98 605/64] werthe der Bankgrundstücke . .

An Miethertrag der Bankgebäude 6 135/83 o S und Prämien- überträge

Für Kriegsprämienfonds ..…

Für Ueberschüsse aus den Jahren 1888 bis 1891

Für Uebershuß des Jahres 1892 zu Gunsten der Versicherten . .

Summa .

Summa . | 204036 751/53

Activa. Bilanz für den 31. Dezember 1892.

M. S 11 206 190,30

1 208 000/— 722 934/47 6 456 720/70

800/20 100/89 601/90 97 236 15 392/2%%

7 113/20

150 212 841 |— 89 808 90

24 461 702/48 7 482 309/09

D 7 i(

45 72 73

904 036 751/53

P assiva.

§

Unerhobene Sterbefallzahlungen . Unerhobene Abgangsvergütungen . Unerhobene Dividenden Prämienreserve Prämienüberträge Kriegsprämien-Neservefonds . . . Cautionen, Wittwenpensions- und 796 583 Unterstüßungsfonds der Bank- 8 043 715/38] beamten und deponirte Ver- 1 566 222/28 senen q 1 107 336/78} Vorausbezahlte Prämien . 1 568 746/60] Gewährleistungsfonds für Cautions- 275 291/12} darlehen 2 718/47} Sicherheitsfonds : : UVeberschüsse der Jahre 1888 bis 1891... . 4.24461 702.48 es des Jahres 1892 ,

A 72 43

M, 421 487

Werth der Bankgrundstücke . . . 145 643 640

Popoeten Î

arlehen an Kreisverbände, Ge- meindeverbände und andere Kor- porationen

Werthpapiere /

Darlehen auf Policen

Cautions-Darlehen.

Guthaben bei Banquiers ..

Guthaben an Zinsen

Guthaben bei den Agenten .

Gestundete Prämienhälften . ..

Baare Kasse

Zwangsverwaltungsvorschüsse

8 321 445/08 5 215 168/90 11 314 709|— 60

7 482 309.09 Summa .

Summa . | 184 277 063/36

Gotha, den 28. April 1893, / Die Lebensversicherungsbank für Deutschland.

Der Vorstaudscommissar : Die Verwa N. tis ne :

Graf von Keller. A. Emminghaus., O. Heinrich. Dr.

M. s

525 512 313,10

19 975/10

139 116 275|— 11 096 566|— 89 808/90

1 427 544/53 99 285/10

34 772/06

31 944 01157 184 277 063

N. Schulze

Bierte

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den §8. Mai

„M 109.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in A2 besonderen L ie e: Se

Eentral-Handel3-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Peunifbea L

Berlin auh Es

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Pateute. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung Der Gegenstand der

eines Patentes nachgesucht.

R ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

ae{chUßT.

Klaffe. i

3. N. 2673. Vorrichtung zum Befestigen von Knöpfen mittelst Draht. Ewald Noelle in Lüdenscheid. 5. Juli 1892.

P. 6018, Nach allen Richtungen hin verstell- bare Büste. Udo von der Poussardière in Liegni, Grünstr. 7. 25. November 1892.

4, K. 10496. Stkturmlaterne; Zusaß zum Patente Nr. 56 269. Kaestner & Tocbel- manu in Erfurt. 2. März 1893. _S. 6918, Laterne. Louis Sepulchre in e b. Lüttich, Belgien; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln a. Rh.,, Hohestr. 45. 25. Oktober 1892.

5, G. 6945. Vorrichtung zum Bohren cy- lindrisher Stollen. Theodor Ritter von Grasern und Ganz «& Co. in Budapest ; Ver- treter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen-Str. 25. 7. August 1891. _ H. 13226. Seilauslösevorrihtung für Schachtförderungen. Haniel «& Lueg in Düfseldorf-Grasfenberg. 2. März 1893. __ Sch. §436. Fördergestell. Ernest Schillo in Me: Donald, Pa, V. Sl. U.) Vertreter: Carl Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dreéden, Wilsdrufferstr. 28. November 1892.

6. B. 13585. Ablaßvorrihtung für Aus- laugeapparate. Carl Bauer in Frankfurt a. M., Gaußstr. 23. 13. August 1892.

St. 3456, Condensations- und Kühl- apparat. Heinrich Stockheim und P. Bender in Mannheim. 30. Dezember 1892.

13, E. 3591. Steuerung für zweikammerige selbstthätige Kesselspeiser. H. Eilts in Bremer-

haven. 12. September 1892.

L. 7814. Liegender Röhrenkessel, welcher

mit oder ohne Umkehrung der Flamme zu heizen

ist; Zusaß zum Patente Nr. 65842. Victor Constant Joseph Laurent in Paris; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in O NW.,, Hindersinstraße 3. 31. Dezember

892.

«„ M. 8698, Wasserreiniger. Maschinen- fabrik Grevenbroich in Grevenbroich, Rbein: provinz. 15. Februar 1892, ¿

„S. 64291. Stehender Dampfkessel mit zwei über einander liegenden de und in die obere s{räg liegende Feuerbühse eingebauten Wasserrohren. F. Seebeck in Geestemünde. 3. März 1892.

15, S, 13 000. Signalvorrihtung zum An- zeigen zu langer oder zu kurzer Zeilenabschnitte an Seßmaschinen. John Hooker in Lan-

caster Place, Station Road, Beccles, Grafsch. 4

Suffolk, England ; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom-Str. 34. 27. Dezember 1892.

20, H. 13276, Locomotive mit drehbarem Tretbachsengestell ; weiterer Zusaß zum Patente Nr. 58 849. Christian Hagans in Erfurt. 16. März 1893.

21, E. 3375, Sammelbatterien, deren Elektroden aus Blechen mit sih kreuzenden Wellungen oder Nippen bestehen. Ch. P. Elieson in London, 4 South Street, Finsbury; Vertreter : C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 8. Februar 1892.

"N, 7402, Motor - Elektricitätszähler.

„Sarl Naab in Kaiserslautern. 27. Juni 1892.

22, V. 13696. Verfahren zur Darstellung benzylirter Ketone aus Tetramethyl- bezw. Tetra- äthyldiamidobenzophenon. Badische Auilin- «& Soda-Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 8. Sep- tember 1892.

» V. 14102. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe sauren Charakters aus Nitro- odialkyl-m-amidophenol; Zusaß zum Patente Nr. 45 268. Badische Anilin- & Soda- Fabrie in Ludwigshafen a. Rh. 19. Dezember

24. B, 14 248, Rost mit Rauchverzehrungs- einrihtung. A. Burkart-Stalder in Bern, Schweiz, Marktgasse 17; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 23. Januar 1893.

« F. 6055. Wärmespeicher - Anordnung für Herdöfen. Frodingham Iron and Steel Company in Frodingham, England; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky

A in Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. Mai 1892.

5, H, 13 355. Verfahren, einen Strumpf r dem flachen Wirkstuhl ohne Unterbrehung der Al eit aus einem einzigen Stück herzustellen.

Ernst Herrmann und Franz Herrmann in

Chemniß, Schwanenstr. 2. 10. April 1893.

u n M 4943. Klöppelmaschine der mit Patent

Ne 99 308 geshüßten Art; Zusaß zum Patente

“(r 955 308. Mann «& Schäfer in Barmen.

.26!s. Minz 1891,

n dl M. 8917. ft- und Gas - Carburir- Se B : aa und bet F.

I! „Wien, Mondscheingasse 4; Vertreter:

Nichard Lüders in Görliß. 21. Mai 1892.

30

in München. Klasse. 33, O. 1776.

tember 1892. 34, B. 14 070

mund.

Schorcch in

7. Januar 1893, ,„ St. 3476.

und Gas;

1893.

37. K. 9495, feuersicheren Kleine in Esse

41, S. 6708, maschine. New-Vork, V.

V S1. Y:

helm Pataky

20 Unt 1992, 46. N. 487,

47. F-+ 56283. um die Welle

vom 18. Febr:

die Ansprüche 2 H. Poret in Ca

49, S. 71838, Drahtringen zur in Coventry, Vertreter : Bahnhofstr. 6. S1. B. 14 235,

F. 6464. mit Einrichtung

of Massachusetts

C. Fehlert und

Dorotheenstr. 32. M. 24541.

Schiedmayer in 53, E. 3715. Vermischen eines

Kaiserstr. 44. 56. O. 1853, Ober- und cinem

6. Februar 1893. 57, G. 7880.

zember 1892. 59, M. 9045.

I. Juli 1892. 63. H. 13332.

Vertreter : teller 9. 1. April R. 7590. 3

Hübner,

Zrüderstr. 29. T. 3618,

(f

Jean Baptiste

3, Dezember 1892.

vember 1892. 68S. K. 19192,

1892. Z. 1590.

69, T. 3686, Dorchtgasse 30. 70, B. 14 326.

nover. P. 6182. Doppeltafel.

+ K, 10286, Vorrichtung zum vollständigen

Nicht in Görlitz.

27. Februar 1892. Caesar Simis in 60 Broadway

Treat in 504—100 Washington Street Chicago, Vertreter: Hugo Pataky und Wil- in Berlin NW&

Zündung von Gaëmaschinen. J. Rademacher in Berlin N., Kastanien-Allee 75. 5. August 1892.

Anmeldung hat auf Grund der Bekanntmachung

anspruch 1 bereits zwei Monate ausgelegen. Die gegenwärtige Auslegung erstreckt sich

Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. September 1891. Verfahren zur Herstellung von

reifen an Velocipeden und dergl. John Shaw Grafschaft Warwick, Wilhelm 21. Februar 1893.

stimmen mit in gabelförmigen Hebeln gelagerten Anreißrädhen. August Böckel Gohlis, Breitenfelderstr. 2.

wirbel. William Harrison Fargo, 151 Wor- cester Street, Boston, County of Suffolk, State

: 1, Spannvorrichtung für Resonanz- böden an Pianinos und Flügeln. E. Müller-

mit einem Gerbstoff und einem zuckerhaltigen Extractzucker. Fr. A. Eckardt in Dortmund, 31. Januar 1893.

Heinrich Ohl

astigmalisch corrigirtes Objectiv. C. P. Goerz in Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 7 a. 19. De-

einrihtung für die Antriebsdampfmaschine. Julius Maemecke in Berlin NO., Friedenstr. 31.

Feststellung der Lenkstange cines Fahrrades. Robert Frederick Hall in Birmingham, England ; Georg Ludwig in Hamburg, Gras-

zum Patente Nr. 59 250. i geb. Stephan, Be H. Nippke & Co. Nachf. in Breslau,

Einander überdeckende und an der Innenwand der Luftkammer befestigte Ver- \{lußklappen bei Hohlreifcn für Fahr- und an- dere Wagenräder ; Zusatz zum Patente Nr. 65 325.

d’Enghien 25; . Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32.

64. M. 93838. Knieheber mit Luftpumpe. Ioh. Wilh. Micheel in Duisburg. Koch in Hannover, Gerberstr. 23. 14. November ü | p lee

Max Zahn in Dresden, Wachsbleichgasse 4. 14. November 1892

Taschenscheere. August Theisen in Solingen, 10. Februar 1893.

Bergmanu, Lehrer in Körtingsdorf bei Han- 11. Februar 1893.

Trockenlegen von Kindern. Professor I. Kraut 17. Dezember 1892.

Stockschirm.

Heerdwegstraße

. Kochherd zur Heizung mit Kohle Gas Was zum Patente 68 491. Albert Stecke in Osnabrück, Turnerstraße.

Verfahren zur Herstellung von Eisenbalkendecken.

Ioh.

n a. d. MNUhLT,

Hut-Aufbürst- und Bügel-

St. A., und Harry Whitney

Lutsenstr. 25.

Verfahren und Einrichtung zur

NRiemaufleger mit excentrishem drehbarem Auflegearm. Diese tar 1892 mit dem Patent- : nur auf und 3, I. &Forest und lais; Vertreter: W. Ziolecki in

Befestigung elastischer Rad-

England ; Crfurt,

Anreißvorrihtung für Stahl-

Bindewald in

in Leipzig- 21. Januar 1893. Stimmvorrichtung für Klaviere zum Feststellen der Stimm-

B Ql A Berrveten: G. Loubier in Berlin NW., 27. Dezember 1892.

!

Würzburg. 31. Dezember 1892. Herstellung eines Kaffees dur Ertractes aus rohem Kaffee

Cin verstellbares, aus einem Untertheil bestehendes Kummet. in Babenhausen, Hessen.

Sphärish, chromatisch und

Pumpe mit Condensations-

Eine Neibungsklemme zur

1893. ughaken mit Sicherung: Zusatz rau Gottliebe nhaberin der

als Oktober 1892.

Torrilhon in Paris, Nue

23. No- Einwurfkasten. Frau Marie

2,

In Scheiden einklappbare

Wandkartenhalter. A.

Zusammenlegbare Schiefer- Ernst Peschel und Gustav

; : Joh. Olt- manns in München, Entenbachstr. 50, und Chr. Kröger in München, Theresienstr. 25. 23. Sep-

i «_ Als Thürheber benußbarer Stiefelknecht. Hch. Visplinghoff in Dorkt- 12. Dezember 1892. 36. Sch. S516. Dauerbrandofen. Richard

Darmstadt, O6:

25. Januar

Fr. Iuliuéstr. 19.

Das Central - Handels - Register für das

Bezugspreis beträgt L 4 50 4 für das Vier

1893.

und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif-. und Fahrplan-

das Deutsche Reich. (Nr. 1094.)

T.

Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der A Einzelne Nummern kosten S A

In)ertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 20 4. - -- Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 109 A., 109B. und 1090. ausgegeben.

Klasse. 70. 3. 1665. mermann in 28. Februar 1893. 2. D

i

Feuerwaffen

Bauten, Strehlaerstr.

mit Kastenmagazin. Murray V. St. A. ; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrihs\tr. 78. 5. Januar 1893.

N. 7763. Plaßpatrone. Freiherr Di- prand von Reibunitz in Berlin W., Alvens- lebenstr. 16. 14. Februar 1893. _Sch. 7976. Vorrichtung zum Senken des die Patronen in die Bahn des Verschlußcylinders bebenden Löffels an Magazingewehren. Carl

z Schnippering in Cassel. 26. April 1892.

75. C. 4492, Vorbereitung des Salzes für den D Chemische Fabrik Rhenania in Aachen. 9. März 1893.

76. G. 7810. Verfahren und Maschine zum Aufschließen der Fasern von Ramie und ähn- lichen Faserpflanzen. Grusonwerk in Magde- burg-Buckau. 10. November 1892.

77, E. 3306, Selbsteinkassirendes Drehspiel.

Eisenwerke Gaggenau, A. G. in Gaggenau. 7. Dezember 1891.

E. 3667, Abziehbare Sprungshnur.

Karl Erdmanu, Turnlehrer am Nealgymnasium, E as Briuk in Cassel. 6. Dezember Sch. 8611. Zum Tragen von Personen bestimmter Drachen. Otto Schubert in Hannover, Georgstr. 34. 14. Februar 1893.

80, S. 6993. Herstellung von Sandcement ;

Zusaß zum Patente Nr. 66 378. F. L. Smidth

& Co. in Kopenhagen; Vertreter: L. Pugrath

au SW., Deffauerstr. 33. 1. Dezember

81, V, 13 597, Selbstthätige Empfangsstation

für pneumatische Post und dergl. Andrew Bryson, 18 West Twenty-first Street in New- Vort, 25: S1. A. ; Vertxeter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. August 1892. B. 14420. Sicherheitsverschluß für Kisten. Samuel Buttykay in Szathmár, Ungarn; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S8., Prinzen- straße 100. 6. März 1893. H. 12 500. Kistenvershluß. Ad. Heine- maun in Marburg a. Lahn, Elisabethstr. 16. 20. Juli 1892. H. 13077. Pappkasten zum Verpacken ge- füllter Patronenrahmen. Otto Albert Hilger in Spandau, Feldstr. 47. 20. Januar 1893. K. 10 184, Absperrschiebersteuerung für rotirende, selbstthätig wirkende Trommelkipper. E Kattentidt in Hildesheim. 11. November 892.

85. H, 12291. Selbstshließendes Membran-

ventil mit Entwässerung. Fr. Heckel in

Nürnberg, Fürtherstraße Nr. 68 und J. K.

Les in Nürnberg, Kaiserstr. 20. 16. Mai

392.

86, B. 12507. Webstuhl. zur Herstellung

plüschartiger Gewebe aus Cocosnußfasern oder

ähnlichem Material. William Bullard in

Manchester, Nr. 35 Market Street, England ;

Vertreter : Max Mylius in Berlin NW., Karl-

straße 41 1. 5. Oktober 1891.

89. W. 38856, Rübenschneidmaschine. Ad.

Es in Quariß, Schlesien. 11. Januar

893.

2) Zurüclnahme von Anmeldungen.

a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- fucher zurückEgenommen.

Klasse.

12, C. 4197, Verfahren zur Darstellung von 8-Naphtolcarbonat. Vom 16. Januar 1893. 15. H. 9490. Tiegeldruckpresse mit senkrehtem, trommelförmig gestaltetem und lose auf der Achse sißendem Fundamente; Zusay zum Patente Nr. 47 653. Vom 5. Februar 1891.

b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klafse.

49. K. 10286. Verfahren zum Walzen von kugelförmigen Körpern. Vom 30. Januar 1893. 64. V. 1753. Apparat zur Bierfiltration ; Zusaß zum Patente Nr. 66373. Vom 2. Fe- bruar 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetxeten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Án- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

11. V. 1818.

Verfahren zur Herstellung von Albumschlössern. Vom 2. Mai 1892.

76. H. 12 601. Mechanismus für die Haer- bewegung bei Krempeln. Vom 24. Oktober 1892.

4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen egenen ie ift den )

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er-

28. Februar 18983.

Markenaufkleber. Curt Zim- i

5538, Patronenrahmen für Mehrlade-

Haines Durft in Wheatland, Yuba, Californien,

P. R. Nr. 69 338 bis 69 457.

Ae,

« Nr. 69 371. Kieswäshe. O. Umlau in Halle a. S. Vom 1. November 1892 ab. f

2. Nr. 69454. Meng- und Knetmaschine; Zusaß zum Patente Nr. 61479. F. West- meyer in St. Johann a. S. Vom 26. Oktober 1892 ab.

3. Nr. 693783. Kravattenhalter, der sich der Form des Halses anschließt. G. Robinsohn in Löbtau-Dresden. Vom 4. November 1892 ab. - Nr. 69 386. Verfahren zur Herstellung von Federbesaßstof. J. Jacobi in Berlin C., Georgenstr. 46 a. Vom 6. November 1891 ab.

Nr. 69 440. Verfahren, minderwerthigent Haarpelz das Aussehen edlerer Pelzarten zu geben. J. Lewinsohn in Berlin 80., Köp- nickerstraße 75. Vom 17. Januar 1893 ab. Ee 69 A, a us G. Schle- iy in Frankfurt a. M., Noßmarkt 2/4. V 21. Oktober 1892 ab. 5 E

M A 69 2 an Gcuben- ampen. H. Hübuer in Hermsdorf i. Sl. Vom 30. September 1892 ab. | V

« Nr. 69380. Träger für Beleuchtungs- körper. V. Groom in Oaken, Wolver- hampton, Grfsch. Stafford, England; Vertreter : N. Deißler und J. Maemecke în Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 25. November 1892 ab.

6. Nr. 69 447, Berieselungscondensator mit Gegenstrom. J. Schmittdiel in Dortmund. Vom 18. Juni 1892 ab.

Í Nr. 69 456. Kühlapparat, insbesondere für Condenswasser. G. Andersseu in Wolters- dorf bei Königsborn. Vom 19, November 1892 ab.

8, Nr. 69 445. Verfahren zur Erzeugung von Disazofarbstoffen auf der Faser; Zusaß zum

Patente Nr. 68 529. Farbeufabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co. in Elberfeld. Vom 12. März 1892 ab.

«„ Nur. 69448. Färb-, Imprägnir-, Wasch- und Spülmaschine für Tertilstoffe in losem, ge- \sponnenem und gewebtem Zustande ; . Zusaß zum Patente Nr. 68 688. H. Schirp und A. Köhne in Barmen. Vom 28. Juni 1892 ab.

12, Nr. 69384. Verfahren zur Darstellung

von Jodosobenzoësâure; Zusaß zum Patente

A A 9 S e Farbwerke A E GEA uciun rüning in Höchst a. M. Vom

11. Dezember 1892 “4 v Nr. 69 426, Verfahren zur Darstellung

von Monocarbonsäuren, welche nah der Formel

C9H1402 zufammengeseßt sind, von Dicarbon-

fäuren, welche der Formel C9H1404 entsprechen,

sowie von Anhydriden der leßteren aus Kampher- arten. Firma Haarmann & Reimer in

Holzminden. Vom 9. November 1892 ab.

15. Nr. 69369, Farbteller für Tiegeldruck- )ressen. G. N. Buzby in Chicago, V. St. A., Nr. 607 Straße 62; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 15. Oktober 1892 ab.

«„ Nr. 69 404. Sqnelldruckpresse. E. J. Lambert in Paris, 65 Nue de Rome; Ver- treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 18. Dezember 1891 ab.

z Bois 69 Miner Gut ENe F. X.

zle in München, Eisbachstr. 2/0. Vom

11. Mai 1892 ab. 9 |

Nr. 69 413, Einrichtung zum Anzeigen des

e g von „bogenführenden Bändern u. dergl.

. Luhn in Leipzig, Johannisplaß 13. Vom

22. Juni 1892 ab. j

Nr. 69443, Bogenzuführungsvorrichtung an Liniirmaschinen. Förste « Tromm in Leipzig, Nürnbergerstr. 22, Vom 25. Dezember 1891 ab.

17. Nr. 69 425. Gefrierapparat zur Herstellung

von Speiseeis. M. Hübner in London NW.,

46 Orford Noad, Kilburn ; Vertreter : C. Pataky

in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 6. Novem-

ber 1892 ab. :

18, Nr. 69345. Verwendung von fein-

pulverigen eisenhaltigen Nückständen der hemischen

Industrie beim Zusammenbacken von Kies-

abbränden. Georgs-Marien VBergwerks-

«& Hüttenverein in Dsnabrück. Vom 14. April

1892 ab.

20. Nr. 69358. Hemmschuh mit federnder

Auffahrtschiene für Eisenbahnfahrzeuge. E. R.

Weber, Maschinen - Inspector der Königl.

Sächsishen Staatsbahnen, in Chemniß, Wil-

helmstr. 24. Vom 26. August 1892 ab.

Nr. 69364, Elektrisher Streckenstrom-

\{ließer für nur nach einer bestimmten Richtung

fahrende Züge; Zusaß zum Patente Nr. 68 717.

F, W. Prokov in Berlin N., Liesenstr. 16 I.

Vom 29. September 1892 ab.

«„ Nr. 69381. Hemmvorrichtung- gegen Ab-

wärts8gang eines oder mehrerer Wagen auf

\chiefen Ebenen beim Reißen der Kuppelung,

des Zugseils oder der Zugkette. O. Neitsch

in Halle, Saale. Vom 30. November 1892 ab.

Nr. 69383. Wegeleitangstafel für Eifen-

bahnwagen und andere Fahrzeuge. A. Keller

in Bohum. Vom 8. Dezember 1892 ab.

21. Nr. 69 387. Linienwähler für Fernspreh-

anlagen. Th. B. Sloper 14 und 15 Brittor,

Devizes, Grafschaft Wilts, England; Vertreter :

F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.-Rath, und

L. Glaser, Reg -Baumeister, in Berlin SW.,

Lindenstr. 80. Vom 2. Dezember 1891 ab.

22. Nr. 69 357, Verfahren zur Darstellung

theilt.

von zwei isomeren Dioxynaphtoësäuren aus der