1893 / 110 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 May 1893 18:00:01 GMT)

Capetown angekommen.

Der Castle-Dampfer Castle“ hat au

Sonnabend von Southampton abgegangen. Der

Southampton abgegangen.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opern hause gelangt am Donnerstag „Der und Rothauser, den Hauptrollen Kosten, verursachen,

Valicght mit den Damen Leisinger erren Rothmühl und Mödlinger in den zur Aufführung. Angesichts der außerordentlichen welhe die Aufführungen von Verdi'ss „Falstaff“ ist eine bedeutende Erhöhung der Eintrittépreise erforderlih; immer-

hin werden dieselben sehr erheblich hinter den Preisen zurückbleiben,

welhe in Mailand, Genua,

) Rom und Venedig, wo „Falstaf“ bisher gegeben wurde, gezahlt worden

sind. Der Parketsiß,

welcher in den genannten Städten 45 Fr. kostete, ist hier mit 20 M

berechnet. Der täglihe Ausgabe-Etat des Gesammtgastspiels der Mailänder Scala beträgt für Berlin 14 bis 15 000

Im Neuen Theater werden vom Königlichen Schau- \piel am Donnerstag die Lustspiele „Vom landwirthschaftlichen Ball“, „Die Schulreiterin“ und „Eingeschlossen“ gegeben.

Seine Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen hat das Protectorat der am Sonnabend zum Besten der Verunglückten von Zante im Berliner Theater stattfindenden N ocfielluna übernommen. — Demnächst wird Adrienne von Kola vom Hofburg- Theater zu Wien als Maria Stuart ein auf Engagement abzielendes Gastspiel beginnen.

Im Lessing-Theater findet von Hermann Sudermann’'s Schau- spiel „Heimath“ nur noch eine Aufführung in dieser Spielzeit, und zwar am Himmelfahrtstage möglich, statt, da Marie Reisenhofer zu einem Gastspiel an das Dresdener Residenz-Theater berufen worden ist.

Im Friedrich - Wilhelmstädtishen Theater gelangt am Mittwoh, Donnerstag und Freitag das Vaudeville „Mam'zelle Nitouche“ zur Aufführung. Am Sonnabend und Sonntag geht die Strauß’she Operette „Der Zigeunerbaron“ neu einstudirt in Scene. — Im Concertpark findet am Sonntag das erste große, von drei Musikkapellen ausgeführte Concert statt.

Im Kroll’shen Theater wurde das für morgen angeseßt gewesene Auftreten von Frau Moran-Olden als Leonore im „Fidelio“ vershoben; dafür geht Auber'ss „Fra Diavolo“ in Scene. — Das seinem Ende entgegengehende Gastspiel von Gemma Bellincioni und Noberto Stagno bringt am Donnerstag eine einmalige Aufführung von „Traviata“ mit den Künstlern in den Partien der Violetta und des Alfredo. Eine Wiederholung der Oper mit dem Künstlerpaar kann niht mehr stattfinden. — Im Sommer- garten beginnen von morgen an die täglihen Concerte.

Im Concerthause veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen den leßten Componisten-Abend in dieser Spielzeit. Das Programm wird Werke von Dorn, Dethmann, Zepler, Radecke, Vierling,

balten Peters, Jacobi, Taubert, Fall, Köhler, Meyder u. |#. w. ent- alten.

Am 27., 29. und 30. Juli d. J. finden zu Gotha bei Gelegen- heit der Erstaufführung einer von Seiner Hoheit dem Herzog Ernst von Sachsen-Coburg-Gotha ausgeschriebenen Con- currenz für eine einactige deutshe Oper Aufführungen zweier weiteren Opern unter Mervoeraacuter Beseßung und unter Leitung der angesehensten Kapellmeister statt. Am 27. Juli wird die Oper „Medea“ von Cherubini unter der Leitung des Großherzoglich badishen Hofkapellmeisters Felix Mottl aus Karlsruhe und unter Mitwirkung des Kammersängers Reichmann, des Herrn Anthes, der Frau Mottl-Standhartner u. a. aufgeführt; am 29. Juli dirigirt der General-Musildirector Hermann Levi aus München die Oper „Rothkäpphen“ von Boieldieu, wobei s Scheidemantel, Fräulein Renard, Dr. Walther, Fräulein Borchers u. a. mitwirken. Am 30. Juli wird unter der Leitung des General- Musikdirectors Hofrath Schuch die Liszt’sche „Faust-Symphonie“ und

eDoune der Ausreise am Sonnabend Cap etown passirt. Der Castle-Dampfer „Roslin Castle“ ist auf der Ne: am

nion- Dampfer „German“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von

E daran die im Laufe dieses Monats zu prämiirende Oper — es sind 121 Bewerbungen eingelaufen — in mustergiltiger Beseßung zur Aufführung gelangen. Vormerkungen für Billets find bei der Firma Stephan Lenheim Nachfl., Hofbankgeshäft Gotha, einzureichen, dessen Inhaber Geheimer Commerzien-Rath Müller E in ent- gegenkommender Weise dem Aufführungscomité zur Verfügung gestellt hat; Preise der Pläße: Logen und k. Rang 20 #4, Parquet 2 M

Preußische Klafsenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 188. Königlich preußisher Klassenlotterie fielen in der Nachmittags-Ziehung :

1 Gewinn von 15 000 F auf Nr. 67 164.

40 Gewinne von 3000 46 auf Nr. 7171. 7546.-.13 935. 34161. 35650. 65709. 71645. 74106. 79162. 81330. 81 633. 82461. 98743. 99054. 100074. 102557. 105 120. 107 633. 110 769. 113482. 114881. 124942. 135 473. 186/969. 143224. 144696. .145 089, 148079. L 3(2. 1501 (68. 153880, TLOG 623, I1OT 919 1109 (22 162 491. 165 970. 172 732. 175 901. 176 745. 180 543.

24 Gewinne von 1500 ## auf Nr. 26155. 40011. 47 097. 54687. 56516. 57 302. 65223. 66 208. 80 255. S9286 107904 114807, 10893 LIO 979, 123 086. 128441 181078. 144648. 145 280. : 149996. 162 632. 103058 178586. 186 921.

44 Genie von O E Q Mr 301 2896: T4820 10826 18981 20585 2360 20090 29 (D9: 32186. 30992 52826. 0794 62426. 64690. 698 210. 69 091. 77 902. 79539. 79752. 87371. 91707. 965413. 96289, TOS T. 111 860. 112139 116821, 4124311. 125 951. 129649. 130249, 141808. 142168. 142628. 149/872. 165 038. 169689. 174196. 174279. 179989. 183 830. 186 007. 187 634.

Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse der 188. Königlich preußischen Klassenlotterie fielen in der Vor- mittags-Ziehung :

1 Gewinn von 600 000 4 auf Nr. 18598.

1 Gewinn von 15000 4 auf Nr. 75 182.

1 Gewinn von 10 000 M4 auf Nr. 58 599.

4 Gewinne von 5000 4 auf Nr. 95843. 111 709. 129 753. 132 507.

20 Gewinne von 3000 4 auf Nr. 5140. 11616. 19 429. 30664. 839824. 51596. D9 (44. G47. 641809. (O 499. 83 036. 95 196. 95 816. 100 402. 126 151. 129 240. 143 335. 157 144. 161 002. 165 764.

35 Gewinne von 1500 46 auf Nr. 4378. 13 228. 13 652.

15 857. 20076. 20408. 269383. 31466. 32340. 37 603. 4412, 00874. 03435, 09747. 62862. (G 192 TOGTL. 81 922. 91 426. 98108. 99286. 125 153. 129 598. 131 822. 136571. 187146. 137285. 141044. 144468. 149525. 155 229, 157740. 160 640. 162 439. 170 493. ; 52 Gewinne von 500 6 auf Nr. 3579, 3743. 4264. 6080. 7735. 14 302. 14589. 16 741. 18310. 22067. 283 483. 23 982, 28478. 29 332. ‘234263. 40023, 47 209. 48 291. 49 387. . 01213, Do 965. O8 028. D990. 65 099. 1 2. 71 827. 75 610. 80 588.. 108 972. 115 885. 115 991. 116 641. 119634 120833. 123 769. 126062 134922. 139698, 137 365, 145242 146868. 109 830, L083 (O. LODO (O9. 10S L08046 L642 T1609 O0 2900, 185 268. 185 320. 186 532.

Mannigfaltiges.

Aus der Simon, Hermann und Ella Boehm'shen Stiftung sollen ‘an alleinstehende, ganz oder theilweise erwerbs. unfähige mündige Perfonen- weiblihen Geshlehts, für welche Mittel der polizeilihen Armenpflege noch“ nit aufgewendet find, einmalige Unterstüßungen gewährt werden. Die Vertheilung N am 31. Mai, 12. Juni und 5. August d. I., sowie am 10. Januar f. I. und zwar in Raten von 100—400 Æ derart, daß zwei Drittel des verfügbaren Betrages Personen christlihen Glaubens und confessionslose Personen, ein Drittel Personen jüdishen Glaubens erhalten. Meldungen sind innerhalb aht Tagen an das Curatorium der Stiftung im Rathhause einzureichen. — Aus dem Legat der Lüddeke-Kaumann-Stiftung wurden am 6. d. M., dem Hochzeitstage der Stifterin, im Donatorensaale des Rathhauses die Zinfen an 26 bedürftige Bürger, bezw. Bürge- rinnen in Raten von 30 4 vertheilt. — An Geschenken und Vermächtnissen sind im Monat April d. J. bei der Haupt-Stif- tungskasse des Magistrats eingegangen 26 355 4, an Collectengeldern 450 M, aus shiedsmännishen Vergleichen und Cessionen 1348,50 4, aus herrenlosen Erbschaften 5929,01 4, von einem Ungenannten für die Insassen der städtischen Siechenanstalt 150 4, zusammen 33 787,01 4

__ Naugard. Der ältere Bruder des Fürsten Bismarck, Königlicher Kammerherr, Geheimer Regierungs-Rath Bernhard von Big- marck, früher Landrath des Kreises Naugard, auf Külz bei Naugard, ist im Alter von fask 83 Jahren gestorben.

Bern, 8. Mai. Aus allen Landestheilen laufen Berichte über den durch Frost angerihteten bedeutenden Schaden ein.

Antwerpen, 8. Mai. Eine große Feuersbrunst legte, laut Meldung. des „W. T. B. heute. sch in den Depots für afris kanische Producte, welche der General-Magazin-Gesellschaft am Kattendyck-Bassin gehören, mehrere mit Wolle, Baumwolle und Zucker gefüllte Magazine in Asche. Der Schaden beträgt mehr als eine Million Francs; Verluste an Menschenleben find nicht zu beklagen.

Nach Schluß: der Nedaction eingegangene Depeschen.

BUckEebULrg, 9 Mai (WT. B) Die BelezuUtg des verstorbenen Fürsten findet im Mausoleum zu Stadthagen am Montag statt.

Paris 9. Mai. (W. T. B) Das Blait „Le Journal“ veröffentliht eine Zuschrift cines Deputirten, in welcher darauf hingewiesen wird, daß Frankreih nah halbjähriger steriler Agitation alle Gefahren und Schwierigkeiten über- wunden habe und in die Phase des Friedens und der Ein- traht getreten sei. Die Regierung und das Parlament möchten diese Situation erfassen, an die Stärke denken, welche die nächsten Wahlen der inneren und äußeren Politik Frankreihs verleihen würden und rasch entschlossen dem Wahrspruh des Volks entgegengehen. Das „Journal des Débats fordert m einem Ut gehenden Leitartikel die Deputirtenkammer auf, end- lich mit der hohwichtigen Cadres-Vorlage zu be- schäftigen; der geeignete Zeitpunkt hierzu sei gekommen. Das Cadres8geseßz müsse möglihst rasch in Kraft treten. Das Parlament glaube immer, Zeit zur Verhandlung zu haben; die nationale Vertheidigung habe aber keine Zeit zu warten. Nom, 9. Mat (W. D. B) Der DUlirlé Und he: malige Minister Seismit-Doda ist gestorben.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

rberiht vom 9. Mai, 8 Uhr Morgens.

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Neues

Stationen. Wind. Wetter.

in 9 Celsius !

Bar. auf0 Gr. u. d. Meeres\p red. in Millim. Temperatur | 509 &. =40NR.

Anfang 7 Uhr.

2 halb bed.

1/heiter

1 wolkenlos

4 wolkenlos {till wolkenlos still|bedeckt

1\bededckt

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Cork, Queens- E L D Cherbourg . | 766 Del L ge Ee 3 wolkenlos winemünde | 771 3\heiter Neufahrwasser| 773 2\wolkenlos oel l 4 ‘wolkenlos

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M H Das barometrische Minimum, welches gestern über S Ungarn lagerte, hat sih ausgeglichen. Unter der Wechselwirkung des barometrischen Maximums über Nord-Europa und des niedrigen Luftdrucks im Süden des Erdtheils wehen über Deutschland ziemli leb- hafte nordöstlihe Winde bei vorwiegend heiterer und trockener Witterung. Die Wärmeverhältnisse find in Central-Europa durschnittlich normal. In Oesfterreih-Ungarn haben fast überall Niederschläge stattgefunden; Odessa meldet 33 mm Regen.

Deutsche Seewarte,

von Lowood.

dieser Saison.)

Theater - Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoh: Opern- Haus. 118. Vorstellung. A Romantische Oper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene

Gesan Anfang 7# Uhr.

eseßt vom Ober - Regisseur Teßlaff. apellmeister Weingartner. Theater 125. Vorstellung. ' zügen von Emil Pohl, mit freier Benußung der Dichtung des altindishen Königs Sudraka. In Scene gesezt vom Ober - Regisseur Max Grube.

Donnerstag: Opernhaus. Romantische Oper in 3 Acten von

arl Maria von Weber. Kind (nach der gleihnamigen Erzählung von August Neu in Scene geseßt vom Ober-Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An-

Neues Theater 126. Vorstellung. Lustspiel in 1 Aufzug von Emil Pohl. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube. — Die Schulreiterin. Lustspiel in 1 Aufzug von ohl. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur rube — Eingeschlossen. Lustspiel in 1 Auf- Karl Niemann. Ober-Negisseur Max Grube.

Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis- Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Der PVfarrer vou Kirchfeld. Freitag: Der Talisman.

Sonnabend: Zwei glückliche Tage.

Berliner Theater. Mittwoh: Graf Walde- | von mar. (Agnes Sorma, Nuscha Ee Ludw. Barnay, Ferdinand Suske.) Uhr.

Donnerstag: Nachmittags 24 Uhr: Die Räuber. Abends 73 Uhr: Viel Lärm um Nichts. i ; Butze, Ludw. Barnay.)

Uebersicht der Witterung. Freitag: Der Freund des Fürfteu. Sonnabend: Zum Besten der Ver-

unglückten in Zante.

(Agnes Sorma, Ludw. Barnay.)

Lessing-Theater. vom Grund. Anfang 7§ Uhr. Donnerêtag: Heimath.

Freitag: Falsche Heilige.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Chausseestraße 25.

Mittwoch: Mamselle Nitouche. Vaudeville mit

in 3 Acten von H. Meilhac und A. Millaud.

Deutsh von Richard Genée.

Donnerstag: Martnselle Nitouche. Sonnabend: Der Zigeunerbaron.

Sonntag: Parks. Elite - Concert. und Instrumental - Künstler. —

Dirigent: Anfang 7 Uhr.

(am Schiffbauerdamm 4/5). Vasantasena. Drama in 5 Auf-

119. Vorstellung. Der

burg. — Vorher: in 1 Act von Almasi Tihamér. Jarno. Anfang 7# Uhr.

Dichtung von Friedrich

Kroll's Theater. Mittwoch: Anfang 7 Uhr.

(am Schiffbauerdamm 4/5). Vom landwirthschaftlichen

Garten. Anfang 5F Uhr. Donnerstag: La Traviata.

In Scene gelept vom

Anfang 7 Gastspiel

Freitag: lhr. Fidelio.

Victoria-Theater.

um die Welt in achtzig Ausftattungs\ück mit Ballet in 5 dern) von

Tagen. i Bei günstiger Witterung: (Nuscha Entrée 50 A.

Anfang 73

Neu einstudirt: Die Waise

Mikado. Burleske Operette von Musik von Arthur Sullivan. —

Mittwoch : Brave Leut? Ausftattungs - Ballet Columbia.

(Leßte Wiederholung in | Anfang präc. 74 Uhr

Adolph Ernst-Theater.

Ed. Jacobson und W. Mannstädt. weise von G.

Musik von! Hervé. Scene geseßt von Adolph Ernst.

Eröffnung des prachtvollen Concert- Auftreten erster Gesangs-

(berehtigend zum Besuch des Parks und Theaters) zu 6 M. sind an der Theaterkasse zu haben.

Residenz-Theater. Direction : Sigmund Lauten- burg. Mittwoch: Neu einstudirt : Die Sirene. (La Flamboyante.) Chwan?k in 3 Acten von Albin Valabrègue. In Scene geseßt von Sigmund Lauten- Nach zwei Jahren. Deutsch von Josef

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Bei günstiger Witterung: Vor, während und nah der Vorstellung Großes Concert im Sommer-

na Bellin- cioni und Roberto Stagno als Gäste.)

der Frau Moran - Olden. (Leonore: Frau Moran-Olden.)

Belle - Alliancestraße 7/8.

Mittwoh: Mit neuer Ausstattung: Die Reise Tagen.

. d’Ennery und Jules Verve. arrangirt vom Balletmeister C. Severint. ebillemont und C. A. Raida. Anfang 7# Uhr. Donnerstag: Die Reise um die Welt in achtzig

Concert im Garten.

Theater Unter den Linden. Zum 13. Male (vollständig neu inscenirt) :

44. Male: Die Welt-Ausftellung in Chicago und Die deutsche Abtheilung in dem populären

der Prima Bellerina Signorina Carolina Elisa. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Mittwoh: Zum 40. Male: Goldlotte. Gesangsposse in 3 Acten von

Göôrß. Musik von G. Steffens. Jn

Anfang 7# Uhr.

Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte. Der Sommer-Garten i}t geöffnet.

Urania, Anstalt für volksthümlihe Naturkunde.

Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnhof).

Saison - Billets | Feöffnet von 12—-11 Uhr.

Concerte.

Concert-Haus, Leipzigerstraße 48. Mittwoch, Anfang 7 Uhr: Karl Meyder-Concert. Letzter Comvonisten: Abend. Die bis zum 1. April u ern Abonnement- Billets behalten bis zum 14. Mai cr. Gültigkeit.

Lustspiel

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Ida Brasche mit Hrn. Prediger Egbert Michalik (Insterburg — Steegen, Kreis Niederung). — #Frl. Elsa Kleinhans mit Hrn. Arthur von Blanckensee (Marburg a. L. — Neu- dorf bei Graudenz). — Frl. Vally von Lekow mit Hrn. Prem. Lieut. von Türk T. (Berlin — Span- dau). — Frl. Jda Schaubode mit Hrn. Lieut. Heinrih Warnecke (Hannover — Brandenburg).

Verehel icht: Hr. Hauptmann Ervin von Kleist mit Frl. RNena von Hake (Ohr). ,

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Glisczinéki (Klein- Loitz).

Gestorben: Stiftsdame Freiin von der Osten, gen. Sacken (Kolberg). — Hr. Pastor em. Hermann Hilmers (Stralsund). — Fr. Ober- Nechnungs-Nath Agathe von Bülow, geb. von Sydow (Potsdam). — Hrn. Kammerherrn (und Lndgerihts-Nath Frhrn. Otto Stockhorner von Starein Tochter Hildegard Adelheid (Freiburg l. D.) — Dr. Major E Schuler von Senden di : Gnesen), — Hr. Regierungs-Rath Albrecht

Y ittwoch : 7 9 d d

Der üdemann (Bromberg). — Hr. Kammerherr un

N. S. Gilbert of-Jägermeister a. D. August Olze von Holleben

Hierauf: Zum Frankenhausen).

Fra Diavolo.

Großes cten (15 Bil- Ballet Musik

Hans von

(Wiederauftreten Nedacteur: Dr. H. Klee, Director.

Berlin:

Verlag der Erpedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag3- Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Fünf Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage), sowie die Jnhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- lichen Anzeigers (Commanditgesellschaften auf

Actien und Äctiengesellschaften) für die Woche vom 1A, bis 6, Mai 1893,

Couplets tkeil-

.¿ 110.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 77. Sißgung vom Montag, 8. Mai 1898.

Jn der dritten Berathung des Communalabgaben- geseßes (s. den Anfanasbericht in der gestrigen Nr. d. Bl.) erklärte sich, wie noch nachzutragen ist, bei der Specialdiscussion über T der

Abg. von Strombeck (Centr.) für das Princip, zur Ver- meidung allgemeiner Steuern für gewisse Anlagen, die niht im all- gemeinen Interesse erforderlich find, von denjenigen Gewerbetreibenden und Grundbesißtern, denen sie zu Gute kommen, Beiträge einzuziehen. Bedenken aber trage er wegen der Möglichkeit, daß diese Interessenten in einem ihre Leistungsfähigkeit überstetgenden Maße herangezogen

werden ; cs würde sih empfehlen, eine Grenze dafür festzuseßen.

Finanz-Minister Dr. Miquel: Meine Herren! Ich bedauere, daß ih hier den Zweifel des Herrn

von Strombeck bei der Unruhe des Hauses nicht ganz verstanden habe.

Wenn ih ihn recht verstanden habe, so hat er Bedenken in Betreff der Durchführung dieses Paragraphen in den einzelnen Gemeinden, ohne daß die Bestimmung selbst ihm unklar erscheint. Meine Herren, ih erkenne vollkommen an, daß eine unvernünstige Handhabung dieser weitgehenden Rechte zur Erhebung von Gebühren und Beiträgen seitens der Gemeinden die s{chwersten Nachtheile herbeiführen kann. Aber ih glaube, es sind doh auch die nöthigen Garantien gegeben gegen einen etwa möglichen Mißbrauch der Gemeindevertretung durch das Verfahren, weldhes hier vorgeschrieben ist bezüglih der Beiträge und anderntheils durch das Erforderniß der höheren Genehmigung, ohne welche der- artige Beiträge ja überhaupt nicht erhoben werden können. Daß die Beiträge in denjenigen Fällen, wo es ganz unrichtig sein würde, das gesammte aufzubringende Kapital der Gegenwart aufzubürden, auch den Charakter der Rente, des allmählih herbeizuschaffenden Kapitals- betrags annehmen müssen, erscheint mir zweifellos, wie dies auch jeßt {on vielfah praktisch geworden ist.

Fh möchte Herrn von Strombeck beispielsweise anführen, daß eine Reihe von Städten Kanalbeiträge zur Deckung der Kosten der ersten Kanalanlage nicht in Form von Kapital erhoben haben von den Grundbesitzern, sondern in Form von Nenten, die sich allmählich felbst amortisiren. Wenn die Gemeinden in dieser Beziehung ver- ständig verfahren, so kann ein Mißbrauch sehr wohl vermieden werden ; es werden in den meisten Fällen nah meiner Meinung diese Beiträge für neue Unternehmungen der Gemeinden nur dann zur Erhebung fommen, nur dann rationell sein, wenn diejenigen, von denen die Beiträge erhoben werden, selbst dem Unternehmen zustimmen und be- greifen, daß es sich um ihre eigenen besonderen Interessen handelt. Eine Majorisirung der Nächstbetheiligten und eine {were Benach- theiligung derselben kann fomit, glaube ich, durch eine vernünftige Handhabung dieser Bestimmung sehr wohl verhütet werden.

Dem Abg. Dr. Avenarius (nl.) erwiderte auf dessen Frage, ob die Gemeinden berechtigt seien, eine Steuer auf Singvögel einzuführen, der Finanz-Minister Miquel:

Die Frage kann ich dahin beantworten, daß eine folhe Steuer, wie der Herr Vorredner sie im Auge hat, ob man sie nun wissen- schaftlich klassificiren würde unter den Begriff der Aufwandsfteuern, oder unter den Begriff der indirecten Steuern, eine Frage, die ja au bei der Hundesteuer zweifelhaft is, — durch das Geseß nicht aus- geschlossen ist, sondern dur rite zu stande gekommene Steuerordnung allerdings rehtlich eingeführt werden kann.

Alsdann trat das Haus in die Berathung des O Abschnitts, welcher die directen Gemeindesteuern betrifft. Jm § 23 ist in der zweiten Lesung die Bestimmung auf- genommen, daß die bestehenden Mieths- und Wohnungs- steuern spätestens am 1. April 1900 außer Kraft treten. Die Abgg. Funck (dfr.) und Weber - Halberstadt (nl.) beantragen, diese Bestimmung wieder zu streichen. Leßterer will außerdem die Vorschrift streichen, daß Miethssteuern nicht neu eingeführt werden dürfen. S Abg. Fun ck- Frankfurt (dfr.): Die Verhältnisse der Stadt Frank- furt und ihre Petition betreffs der Miethssteuer sind bei der zweiten Berathung nicht in dem Maße berücksichtigt worden, wie es gerecht- fertigt gewesen wäre. Die Miethssteuer is im Frankfurter Stadt- haushalts-Etat von großer Bedeutung. Was hier im allgemeinen gegen die Miethssteuer vorgebracht worden ift, bezog sih hauptsächlich auf die Berliner Verhältnisse, trifft aber für uns absolut in keiner Weise zu. Wir erheben nur 20/6 Miethssteuer mit einer starken rogression. Wohnungen von 300 H sind miethssteuerfrei. Der Fort- bestand oder die Einführung derartiger rationell gestalteter Miethssteuern sollte durch dieses Gese niht verhindert werden. Nedner beantragt deshalb, gemäß der auch vom Berliner Magistrat eingereichten Petition den dritten Absatz des § 23 zu streichen. : L Abg. Dasbach (Centr.) bittet, es bei den Beschlüssen zweiter Lesung zu belassen. Allerdings, so führt Nedner aus, ist in Frank- furt die Miethss\teuer viel rationeller gestaltet als in Berlin. Wenn wirkli, wie es in der Berliner Petition ausgesprochen ist, die Zu- {läge zur Einkommensteuer nah Aufhebung der Miethössteuer auf 1% % \teigen müßten, so ist das cin Verhältniß, welches für eine Stadt wie Frankfurt niht zu beklagen wäre. Giebt es doch Städte, welche 200 9/0 Zuschlag erheben. Die Petition des Magistrats zu Berlin faßt alle Gründe zusammen, welche sih überhaupt nur zu Gunsten der Miethé\steuer auftreiben lassen. Sie meint, eine so gebräuchliche, der Einwohnerschaft so gewohnte Steuer follte nicht be- seitigt werden. Infolge des Oreiklassenwahlsystems ist es der ärmeren Bevölkerung nicht mögli, im Sinne der Aufhebung der Miethé\teuer auf die Stadtverwaltung einzuwirken. Die Berliner Petition führt aus, daß infolge unserer Beschlüsse zweiter Lesung eine Erschütterung des städtishen Haushalts-Etats eintreten würde. Berlin hat im vorigen Jahre nur 70 9% Zuschläge zur Einkommensteuer er- hoben, -im laufenden werden 8 9/9 erhoben. Danach ist eine Er- \hütterung des Haushalts-Etats nicht zu befürchten. Nach der Steuer- resorm bleibt au der Grund- und Gebäudebesiß in den Communen stark belastet, und der Gebäudebesißer wälzt die ihm auferlegten Lasten in der Form der Miethe auf den kleinen Mann ab. Da nun die Ergänzungssteuer principiell von den communalen Abgaben frei- bleibt, das Kapital in Form von Werthpapieren und Hypotheken nicht zur Gemeindelast “@angezogen wird, o läuft die communale Be- steuerung, wenn die Miethssteuer beibehalten wird, darauf hinaus, daß nit die Leistungsfähigen herangezogen werden, sondern diejenigen, die s{hon übermäßig belastet ind. Allerdings ¡ist in diesem Gesey die Aenderung der be-

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staals-Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 9. Mai

stehenden Miethssteuern vorgesehen. Nachdem aber die Regierung in dieser Vorlage ursprünglih vorgesehen hatte, daß die städtishe Einkommensteuer ganz oder zum theil durch Aufwands-, Wohnungs- und Miethssteuern ersezt werden solle, habe ih nicht das Vertrauen, daß die Revision der bestehenden Mieths\teuern eine schr harte sein wird. In der Berliner Petition und auch vom Abg. Meyer ist behauptet worden, daß die Mieths\teuer die Möglichkeit biete, die großen Hotels, Theater, Concert- und Tanzsäle, Bierpaläste zu den Gemeindeausgaben heranzuziehen ; die Miethssteuer habe für Berlin die Einführung einer besonderen Lustbarkeits\teuer entbehrlih gemaht. Das mag sein, aber gerade weil man das Bedürfniß fühlt, die genannten Locale zu den Gemeindelasten \{harf heranzuziehen, hat man keinen Grund, auch die kleinen Leute in drüender Weise heranzuziehen. Man sollte lieber eine besondere Lustbar- N einführen, wozu im Communalabgabengesetß die Handhabe geboten ift.

_ Abg. Dr. Weber- Halberstadt (nl.): Die Beschlüsse der zweiten Lesung widersprehen den ganzen Grundlagen und Absichten dieses Geseßentwurfs. Zunächst wird vollständig außer Acht gelassen, daß nach den gefaßten Beschlüssen die Miethssteuer künftig einer Revision zwangsweise unterworfen werden soll und muß und daß die Ge- staltung der Steuer ganz in die Hand der Regierung gelegt ist. Was die bestehende Mieths\teuer betrifft, so würde es ein ganz exorbitanter Eingriff in die bestehenden Verhältnisse sein, wenn man mit einem Federstrih eine feit Anfang des Jahrhunderts bestehende Steuer beseitigen wollte. Das würde in grellem Widerspruch mit der Bestimmung des Gesetzentwurfs stehen, welhe die Con- sumabgaben aufrecht erhält, soweit fie gegenwärtig bestehen. Es liegt in der Absicht, die bestehende Miethssteuer einer gründ- lichen Revision zu unterziehen. In Berlin ist bereits die Ab- stufung von 2 bis 6§ 9% eingeführt, wobei die kleinsten Wohnungen ganz steuerfrei sind. Die Steuer läßt sih leiht so ein- rihten, daß man nicht allein die Wohnungen bis 3—400 vollständig {teuerfrei läßt, sondern den Bedürfnissen des Mittel- standes noch dadurch Rechnung trägt, daß man diesen Betrag, der das Minimalwohnungsbedürfniß repräsentirt, auch bei den höheren Miethen von 1—2000 (A in Abzug bringt. Es läßt sich nicht leugnen , daß eine rationelle, der Leistungsfähigkeit angepaßte Mieths\teuer sehr leiht durchzuführen ist, daß man hierin weiter gehen kann als bei der Einkommensteuer, und man fie leicht in Beziehung seßen kann zu der Kopfzahl der betreffenden Fami- lien. Bestehende Steuern auf Brennstoffe und Lebens- mittel hat man aufrechterhalten, troßdem sie doch viel ungleicher wirken als die Miethssteuer und nicht abgestuft werden fönnen wie diese. Es liegt gar kein Grund vor, die bestehenden Mieths- steuern aufzuheben; im Gegentheil müßte den anderen Communen die Möglichkeit gegeben werden, unter \taatliher Controle auch ihrerseits aus den besonderen gegebenen Verhältnissen heraus eine Mieths- und Wohnungssteuer einzuführen. Gerade die Klagen über die enorm hohen Zuschläge zur Cinkommensteuer haben wesentlich mit Anlaß gegeben zu dieser ganzen Steuergeseßgebung, die darauf ausgeht, den Gemeinden neue Steuerwege zu eröffnen, um die hohen Zuschläge zu beseitigen. Es soll keiner Gemeinde eine solche Steuer aufoctroyirt werden, sondern nur die Möglichkeit dazu geboten werden, wenn die Verhältnisse dazu gegeben find. Die Gemeinden sollen die Miethssteuer einführen dürfen, wenn die Nessort-Minister gründlih geprüft haben, ob ein Bedürfniß dazu vorhanden ist. Redner bittet deshalb, diesen Paragraphen in Einklang zu bringen mit dem ganzen Geseß.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Fch kann mich niht der Täushung hingeben, in dieser Frage noch viel Neues sagen zu können, und glaube, daß ih nicht in der Lage sein werde, die im großen und ganzen wohl feststehende An- \hauung im Hause irgendwie noch wesentlih zu beeinflussen.

Jch kann mich daher im wesentlihen darauf beschränken zu er- klären: die Staatsregierung bleibt auf dem Standpunkt stehen, den sie in diesem Entwurf eingenommen hat: sie hat nicht die Absicht und auch nie die Absicht gehabt, die Miethssteuer — das sage ih allerdings im Gegensaß zu dem Herrn Vorredner — zu einer regelmäßigen Communalsteuer zu machen; sie ist der Ansicht, daß die Mieths\teuer nur gerechtfertigt sein kann bei ciner sehr starken progressiven Entwickelung derselben, daß fonst eine Ueberlastung - der unteren Volksklassen gegenüber den besser situirten eintreten wird. Aber auf der anderen Seite glaubt sie, daß die bestehende Mieths\teuer sehr wohl in der Richtung reformirt werden könne, daß ihr Bestand diejenigen Bedenken abstreift, die die gegenwärtige Construction der Meieths\teuer in mehreren Staaten hat.

Meine Herren, eine große Garantie haben ja diejenigen Herren, welche Bedenken gegen die Miethssteuer überhaupt haben, in dem Absaß 2 des § 23, in welchem es heißt: Aufwandssteuern — und zu diesen gehört die Miethssteuer — dürfen grundsäßlih die geringeren Einkommen nicht verhältnißmäßig höher als die größeren belasten.

Wenn dieser Grundsaß durchgeführt wird, der doch jedenfalls der Staatsregierung bei der nah Absaß 4 des § 23 eintretenden Revision der bestehenden Miethssteuer zur Nichtshnur dienen muß, fo wird dies {hon eine Reform der bestehenden Mtieths\teuer in der angedeuteten Nichtung von selbst erzwingen. Allerdings fasse ih diesen Absaß 2 nicht in dem Sinne auf, daß nun bei jeder bestehenden Steuer ge- prüft werden müsse, ob genau adäquat der Steuerkraft die be- stehenden Steuern veranlagt sind, und ih würde nicht so weit gehen, wenn diese Frage etwa verneint werden müßte, daß hier unbedingt

das Verhältniß des Absaßzes 2 vorläge, daß dann die Staatsregierung ,

gegen die bestehenden Steuern einshreiten müßte auf Grund des § 60a. Ausdrücklih hat die Commission gerade, um dies zu verhüten, den Ausdruck „grundsäßtlih" gebraucht; man soll nicht \ystematish und absichtlih die geringeren Einkommen auch bei Aufwandssteuern höher belasten als die größeren Einkommen. Das ist der Sinn dieses Para- graphen, und daß derselbe auch bei der Nevision der bestehenden Mieths- steuer naturgemäß als Grundfaß dienen müßte und von der Staats- regierung und den Gemeinden Beachtung finden müßte, das kann gar feinem Zweifel unterliegen. Wenn dies aber der Fall ist, so ist damit von felbst gegeben, daß bei der Revision derjenigen Mieths\teuern, welche gegenwärtig einen progressiven Charakter noch nicht haben, diese progressive Natur durhgeführt wird.

Außerdem würde es zweifellos billig und gerecht sein und den allgemeinen socialpolitischen Aufgaben des Staats und der Gemeinden und der großen Bedeutung der Wohnungsfrage und der Erleichterung des gesunden und billigen Wohnens entsprechen, wenn neben dieser pro- gressiven Natur der Miethssteuer auch cine erhebliche Freiheit gegeben wird, von der Mieths\teuer in allen denjenigen Verhältnissen, wo man sagen

« 1893.

fann: Der Charakter einer Aufwands\teuer vershwindet hier, hier wird des Lebens Nothdurft, das Wohnen, besteuert, — von der Miethss\teuer Abstand zu nehmen. Man wird also in Berlin jedenfalls prüfen müssen, ob man nicht Wohnungen — ich will mal sagen von 600 oder 1000 / — gänzli freiläßt und- von da hinauf progressiv eine angemessene Steigerung eintreten läßt. Dann hat die Miethésteuer nicht so \chwere Bedenken, nicht um. nunmehr in alle hergebrachten, bestehenden Verhältnisse, in die ganzen Etatsverhältnisse von Berlin so plößlich und radical einzuschneiden, wie das die Beschlüsse der zweiten Lesung thun.

Die Staatsregierung kann daher nur wünschen, daß der Absaß 3 gänzlich gestrichen wird; jedenfalls aber der zweite Saß des Absatzes 3, nah welhem auch die bestehenden Miethssteuern unbedingt vom 1. April 1900 außer Kraft zu seßen sind.

Meine Herren, die Frage, wer die Miethssteuer trägt: ob der Eigenthümer oder der Miether, ist gewiß sehr zweifelhaft und contro- vers; nah meiner Meinung kann sie grundsäßlih überhaupt nicht ent- schieden werden, sondern die Frage, wer der eigentliche Träger der Mieths\teuer ist, wird abhängig von den wirthschaftlih veränderlichen Verhältnissen. Heute wird der Eigenthümer sie tragen, morgen der Miether. Die Frage is aber hierbei niht entscheidend. Darüber fann gewiß kein Zweifel sein, daß es ganz etwas Anderes ist, neue Mieths\teuern einzuführen, als eine bestehende aufzuheben. Es kann da die Ausgleihung {hon in der Weise stattgefunden haben, daß man garnicht mehr ermitteln kann, wem nun s{ließlich die Aufhebung zu gute kommt, ob dem Grundeigenthümer oder dem Miether. Auch von diesem Gesichtspunkt aus muß die Frage der Beseitigung bestehender Steuern ganz anders behandelt werden als die Neu- einführung derartiger Aufwandssteuern, wie es die Miethssteuer dar- stellt. Jch bitte also, die Regierungsvorlage wiederherzustellen, dem Antrage Funck beizutreten und mindestens den zweiten Saß des § 23 zu \treihen. Im höchsten Grad erwünscht würde es für uns auch sein, wenn der erste Say gleichfalls gestrihen würde und daher die Möglichkeit geschaffen würde, in besonderen Verhältnissen, in welchen sih einzelne Gemeinden befinden können, auch für die Zukunft ver- nünftig gestaltete Miethsteuern einzuführen.

Abg. Dr. Friedberg (nl.) hält den Antrag Weber für gänzlich auésihtélos. Von einer Beeinträchtigung der Gemeindefreiheit sei hier niht die Rede. Anders stehe es mit dem Antrag Funck. Dieser bedeute die Wiederherstellung der Commissionsbeshlüsse. Wenn die Commissionsbeshlüsse angenommen würden, so würde thatsächlich das erreiht, was er (Redner) mit seinem Antrage in der zweiten Lesung gewollt habe. Nah dem § 23 dürfen die Aufwandssteuern grundfäßlich die geringeren Einkommen nit verhältnißmäßig höher belasten als die größeren. Das gelte auch von der Mieths\teuer. Sie sei ihrem Charakter nah eine Verbrauchs\teuer und müsse die kleineren Einfommen weniger belasten als die größeren. Auch der § 57 enthalte einen Einbruch in die bestehende Mieths\teuer, denn er bestimme, daß Miethssteuern von gewerblih benußten Räumen auf die Gewerbesteuer zu verrehnen seien. Damit bleibe eigentlich von der jeßigen Miethssteuer so gut wie nichts übrig. Sie verliere damit ihren Charakter als Wohnungs- und Miethssteuer und werde eine reine Einkommensteuer. Man habe auf den Widerspruch der Städte hingewiesen. Ihm sei aus seiner Stadt, Halle, niht eine einzige Kundgebung zugegangen, aus der ersihtlih wäre, daß man dort den Standpunkt des Hauses gegenüber der Miethssteuer miß- billige. Er könne das Haus nur bitten, bei den Beschlüssen zweiter Lesung stehen zu bleiben. : ,

Abg. Lück hoff (freicons.): Seine, Redners, Angriffe gegen die Miethssteuer richteten \sih weniger gegen das Princivy als gegen den Modus, welcher in Berlin für die Vertheilung der Mieths\teuer bisher gegolten habe. Er habe gesagt, daß sie die geringen Einkommen verhältnißmäßig höher belaste als die größeren, daß fie progressiv nach unten wirke, daß sie geradezu den Kinderreichthum besteuere und in der Besteuerung der gee Räume ungleih wirke. Eine Mieths\teuer, wie sie z. B. in Frankfurt a. M. erhoben wird, könnte ihm ret wohl gefallen. Die Petition des Magistrats von Berlin ver- schaffe ihm die Ueberzeugung, e in Berlin eine Reform der Mieth8- steuer eintreten werde nah der Richtung, wie er sie wünsche, und er hoffe daß die Staatsregierung bei der Umgestaltung der Miethssteuer na denjenigen Grundsätzen verfahren werde, wie sie der Finanz-Minister ausgesprochen habe. Er werde also für den Antrag Funck stimmen, und zwar mit mehreren seiner Freunde, welche in der zweiten Lesung für den Antrag Friedberg gestimmt Haben. Dann fei Gewähr vor- handen, daß die Mängel der Mieths\teuer recht bald beseitigt würden, während nah den Beschlüssen zweiter Lesung diefe Mängel bis 1900 bestehen bleiben würden. j —

Abg. Dr. Wuermeling (C., Berichterstatter der Commission) berichtet über zwei - Petitionen der Stadtbehörden von Berlin und Frankfurt am Main, welhe für die Aufrehterhaltung der Mieths- steuer eintreten. Redner erklärt \sih aber aus socialpolitischen Gründen gegen die Miethssteuer, weil dieselbe das nothwendige Wohnungsbedürfniß besteuere, aber die wohlhabenden Leute nicht genügend treffe. L i i

Abg. Meyer (dfr.): Ich erkenne an, daß in den großen Städten ungesunde Wohnungsverhältnisse vorhanden sind. Aber niemand wird sich der Jllusion hingeben, daß durch Annahme dieses Paragraphen die Wohnungsverhältnisse verbessert werden. Man is in Berlin zunächst einig darüber, die Miethssteuer bei kleinen Wohnungen ganz aufzu- heben. Bisher war sie aufgehoben für Wohnungen bis zu 200 # Man wird erheblih höher gehen; ob bis zu 600 oder bis zu 1000 M, darüber kann ih natürlih feine bindende Erklärung abgeben. Man wird höher gehen in dem Saß, bis zu welhem die Miethsfteuer erleihtert wird, sodaß fie A gleih wird demjenigen Betrag, der bei der Einkommensteuer sich ergiebt. Man fragt uns nun: warum erhöht Ihr denn niht lieber gleih die Zuschläge zur Einkommensteuer? Man erreiht ja auf diesem Wege genau dasselbe, wie auf dem Wege der Mieths- steuer. Das is ein {chwerer Irrthum. Eine solche Cinkommen- steuer würde die Paläste der Actiengesellshaften u. dgl. nicht ge- nügend treffen. Täusche ih mi nicht, so wird in Berlin der sechste Theil der ganzen Miethssteuer allein aus Wohnungen über 10 000 M erbraht. Wenn Sie den Ausfall der Steuer durch die Einkommensteuer decken, so treffen Sie zugleich jenen Mittelstand , der durch das Cinfornmensteuergeles von 1891 gegen Ihren Wunsch besonders belastet worden ist. Gerade der Mittelstand bedarf aber des Schußes vorzugsweise, nahdem wir den arbeitenden unen geholfen haben. ir können diesen Mittelklassen nicht über

125 09%) der Einkommensteuer aufbürden, um die Bierpaläste, Theater zweifelhafter Qualität, großen Sau tellungen u. }. w. von der Mieths\teuer zu befreien. än will doh fonst immer Nüd- siht nehmen auf die bestehenden Verhältnisse; in diesem Gesey ver- fährt man nicht so. Bei der Hauptstadt des Staats handelt*es sich

um ein Centrum, in welhem der Geldverkehr am größten ist+

1893 / 110 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 May 1893 18:00:01 GMT) scan diff