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Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

S§W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Verlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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E = — ————— R 30 S. die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers

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Berlin, Montag, den 15. Mai,

Abends.

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruhi: dem Obersten a. D. Fleck zu Halle a. S., bisher von : 1. Jngenieur-Jnspection und Jnspecteur der 9. Festungs- Inspection, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife und Schwertern am Ringe, dem Obersten z. D. Wichert zu Wiesbaden, bisher von 1. Jngenieur-Jnspection und Jnspecteur der 5. Inspection, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse hleife, dem Hauptmann a. D. Löbbecke zu von der 1. Jngenieur-Jnspection, und dem Hauptmann a. Voelkerling zu Charlottenburg, bisher Compagnic-Chef im leswig-Holsteinschen Pionier-Bataillon Nr. 9, den Rothen er-Orden vierter Klasse, sowie dem Bergschuldirector, Bergrath Schüße zu Walden- burg i. Schl. den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse zu verleihen.

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kaiserlich und Königlih österreichisch-ungarischen Kämmerer und General-Major Freiherrn von Silvatici, Hof-Marschall Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Ferdinand IV. von Oesterreih, Großherzogs von Tosfana, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit dem Stern,

dem Kaiserlih und Königlih österreichish-ungarischen Kämmerer und Rittmeister Freiherrn von Lilien im Nieder- österreichischen Dragoner-Regiment Albert König von Sachsen Nr. 3, zugetheilt dem Hofstaat Seiner Kaiserlichen und König- lichen Hoheit des Erzherzogs Ferdinand TV. von Oesterreich, Großherzogs von Toskana, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, sowie

dem Geheim-Secretär Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Ferdinand 1ŸY. von Oesterreih, Groß- herzogs von Toskana, Bogdan den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse zu verlethen.

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cine Majestät der Kaiser haben im Namen des

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Reichs an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konjuls Keller den bisherigen Vice-Konsul Albert Hamburger zum Konsul in Patras (Griechenland), sowie den Kaufmann Alfred Bucherer zum Vice-Konsul in Piräus zu ernennen geruht.

Gee, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtra zum Neichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/: Vom 10. Mai 1893.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: Der (diesem Gesey als Anlage beigefügte) zweite Nach- trag zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/93 wird in Ausgabe auf 6 500 000 M an fortdauernden Ausgaben und in Einnahme auf 6 500 000 M festgestellt und tritt dem durh das Gese vom 30. März 1892 (Reichs-Gesepbl. S. 343) festgestellten Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/93 hinzu. ü Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen FJnsiegel. Gegeben Neues Palais, den 10. Mai 1893. (Lu 9) Wilhelm. Graf von Caprivi.

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O Ce B, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichs haushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94. Vom 10. Mai 18983.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: “Der (diesem Geseh als Anlage beigefügte) Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94 wird in Ausgabe auf 1 468 000 M, nämlich / auf 50400 M an fortdauernden und auf 1 417 600 / an einmaligen Ausgaben ordentlichen Etats,

Zustimmung

des

und

in-Einnahme auf 1 468 000 M

festgestellt und tritt dem durch das Geseh vom 26. März 1893 (Neichs-Gesezbl. Seite 97) festgestellten Reichshaushalts-Etat für 1893/94 hinzu.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Fnstegel.

Gegeben Neues Palais, den 10. Mai 1893.

(2 S) Wilhelm. Graf von Caprivi.

Jn Nr. 158 des „Reichs-Anzeigers“ vom 7. Juli 1892 ist bekannt gemacht, daß die zwischen dem Deutschen Reich und Serbien geschlossenen Verträge, nämlich

das Abkommen, betreffend den gegenseitigen Marken- chuß, vom 30. Juni 1886 (Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1886 N O2 Bl S. 231) und die Uebereinkunft, betreffend den gegenseitigen Schuß der gewerblihen Muster und Modelle, vom — 3. Juli 1886 (R.-G.-Bl. 1887 10 seitens der Königlich serbishen Regierung am 16. Mai 1892 gekündigt worden sind und daß die gedachten beiden Verträge demzufolge am 16. Mai 1893 außer Kraft treten würden. Jm Einverständniß mit der Kaiserlihen Regierung ist diese Kündigung von der Königlich serbischen Regierung am 15. Mai 1893 dahin abgeändert worden, daß die Frist für das Außerkrafttreten der beiden Verträge erst mit 31, Dezember 1893 abläuft.

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Belanntmaqunqg:

Durch Verfügung des Kaiserlichen Patentamts vom 9. Oktober 1877 („Reichs-Anzeiger“ 1877 Nr. 239, Patentblatt S. 27) ist den gewerblichen Kreisen zur Erleichterung der Er- fennbarkeit patentirter Gegenstände der Gebrauch bestimmter Bezeichnungen (Deutsches Reich. Patent oder D. R. P.) empfohlen worden. Diese Bezeichnungen haben im Verkehr inzwischen allgemein Geltung gewonnen. Da das Bedürfmß einer solchen einheitlichen Üebung, wie mehrfache Anfragen aus den betheiligten Kreisen erkennen lassen, auch für die nah dem Geseße vom 1. Juni 1891 (Reichs-Gesepblatt 1891 Seite 290) geshüßten Gebrauchsmuster besteht, so wird den Jnhabern von Gebrauchsmustern die Aneignung folgender Bezeichnungen empfohlen:

Deutsches Reich. Gebrauchsmuster. oder D R O M

Die Bezeichnung würde auf den geshüßten Gegenständen selbst oder, wenn dies niht möglich ist, auf der Verpacung anzubringen sein. Auch empfiehlt es sich, der Bezeichnung die Nummer der Gebrauchsmusterrolle beizufügen, z. V. D: R G. M. No. 10 000.

Berlin, den 12. Mai 1893.

Kaiserliches Patentamt. Von NOCNEN.

Bei dem Kaiserlichen Gesundheitsamt ist der Dr. Albert Maaßen zum technischen Hilfsarbeiter ernannt worden.

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In Leer wird am 24. Mai d. J. mit einer Seez- \cchiffer-Prüfung für große Fahrt begonnen werden.

Die Nummer 17 des Reichs-Gesehblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter :

Nr. 2099 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- jahr. 1892/93. Vom 10. Mai 1893; und unter :

Nr. 2100 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94. Vom 10. Mai 1893.

Berlin, den 14. Mai 1838.

Kaiserliches P O Uagans, Weberstedt.

Beilage zur heutigen Nummer des Nachweisung der Einnahme r die lonats

Fn der Ersten „R.- u. St.-A.“ wird eine N an Wechselstempelsteuer im Deutschen Nei h Zeit vom 1. April 1893 bis zum Schluß des 2 April 1893 veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Kammerherrn Grafen von Kaniß, unter Entbin- dung von dem Amt als Hof-Marschall Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen, zu Ällerhöchstihrem Vice-Ober-Ceremonienmeister und den General- Major z. D. von Nickish-Rosenegk zum Hof-Marschall Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrih Leopold von Preußen zu ernennen.

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: auf Grund der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Biebrich-Mosbach getroffenen Wahl den Stadtrath Georg Schreiner daselbst zum Zweiten (unbesoldeten) Beigeordneten dieser Stadt auf die geseßliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Dur ch- laucht den Fürsten zu Waldeck und Pyrmont die Trauer auf aht Tage an.

Berlin, den 13. Mai 1893.

Der Ober-Ceremonienmeister : Graf A. Eulenburg.

Finanz-Ministerium.

Die Kataster - Controleure Langner zu Pillkallen und Rüden zu Neutomischel sind in gleicher Diensteigenschaft nah Sprottau bezw. Stettin verseßt und

die Kataster-Assistenten Harasim in Königsberg i. Pr. und Niediger in Posen zu Kataster-Controleuren in Pillkallen und bezw. Neutomischel bestellt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihhts- und Medizinal-Angelegenheiten.

bisher mit der commissarishen Verwaltung des

des Kreises Strelno beauftragte Stabsarzt a. D.

zum Kreisphysikus dieses Kreijes

Der Physikats ( Dr. Sanfsfen in Strelno ijt ernannt worden.

Königliche Akademie der Wissenschaften. Die Königliche Akademie der Wissenschaften hat ordentlichen Professor an der Universität Heidelberg Dr. Koenigsberger und den ordentlihen Professor an der Universität Leipzig Dr. Karl Gottfried Neumann zu correspondirenden Mitgliedern ihrer physikalish-mathematischen Klasse gewählt.

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Abgereist:

Seine Excellenz der General der Cavallerie von Versen, General-Adjutant Seiner Mazestät des Kaisers und Königs und commandirender General des II1. Armee - Corps, nah Karlsbad;

der Ober-Berghauptmann und Ministerial - Director im Ministerium für Handel und Gewerbe Freund, nah Ober- lesien.

Nichtamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Mai.

Seine Mazestät der Kaiser und König nahmen am Sonnabend Morgen von 7 Uhr an den Vortrag des Chefs des Militärcabinets entgegen und wohnten von 8 Uhr an der Besichtigung der drei Bataillone des Garde-Füsilier- Regiments, sowie des Garde-Pionier-Bataillons auf dem Tempelhofer Felde bei. Abends 61/5 Uhr empfingen Seine Majestät im hiesigen Königlichen Schlosse den Königlich serbischen Special-Gesandten Obersten Pantelitsc

Gestern Abend begaben Sih Seine Majtnät der Kaiser zu den Beisezungsfeierlichkeiten nah Bückeburg, wo Allerhöchst- dieselben heute Morgen 9 Uhr wohlbehalten eingetroffen sind. Heute Abend gedenken Seine Majestät wieder nach Berlin zurückzukehren.

Der Bundesrath ertheilte in der am Freitag unter dem Vorsiß des Vice-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssecretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abge- haltenen Plenarsizung dem Entwurf eines Geseßzes, betreffend

| die Ersatvertheilung, in der durch den Reichstag abgeänderten