Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer

Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an;

Der Bezngspreis beträgt vierteljährlih 4 A 50 4

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für Lerlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Uummern kosten 25

Berlin, Montag, den 15. Mai, Abends.

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Insertions Inserate

preis für den Raum einer nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers

und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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18938

‘eine Majestät der König haben Allergnädigst geruhi :

dem Obersten a. D. Fleck zu Halle a. S.,, bisher von der 1. Ingenieur-Jnspection und Jnspecteur der 9. Festungs- nspection, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der ckchleife und Schwertern am Ringe,

dem Obersten z. D. Wichert zu Wiesbaden, bisher von der 4. Ingenieur-Jnspection und Jnspecteur der 5. Festungs- Inspection, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Sdleife,

dem Hauptmann a. D. Löbbecke zu FJserlohn, von der 1. Ingenieur-Jnspection, und dem Hauptmann a. Voelkerling zu Charlottenburg, bisher Compagnic-Chef im Schleswig-Holsteinshen Vionier-Bataillon Nr. 9, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, sowie

dem Bergschuldirector, Bergrath Schütze zu Walden- burg i. Schl. den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse zu verleihen.

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bisher

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eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kaiserlih und Königlich österreichisch-ungarischen Kämmerer und General-Major Freiherrn von Silvatici, Gof-Marschall Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Ferdinand I1V. von Oesterreich, Großherzogs von Tosfana, den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit dem Stern,

dem Kaiserlich und Königlich österreichish-ungarishen Kämmerer und Nittmcister Freiherrn von Lilien im Nieder- österreichischen Dragoner-Regiment Albert König von Sachsen Nr. 3, zugetheilt dem Hofstaat Seiner Kaiserlichen und König- lichen Hoheit des Erzherzogs Ferdinand IV.

von Oesterreich, Großherzogs von Toskana, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, sowie dem Geheim-Secretär Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Ferdinand 1V. von Oesterreich, Groß- herzogs von Toskana, Bogdan den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse zu verlethen.

Deutsches Rei ch.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des

an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konsuls

r den bisherigen Vice-Konsul Albert Hamburger

zum Konsul in Patras (Griechenland), sowie den Kaufmann

Alfred Bucherer zum Vice-Konsul in Piräus zu ernennen geruht.

Gee, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Neihshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/93. Vom 10. Mai 1898. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: Der (diesem Gesey als Anlage beigefügte) zweite Nach- trag zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/93 wird in Ausgabe auf 6 500 000 M an fortdauernden Ausgaben und in Einnahme i: auf 6 500 000 M festgestellt und tritt dem durch das Gesey vom 30. März 1892 (NReichs-Gesezbl. S. 343) festgestellten Reichshaushalts-Etat für das Étatsjahr 1892/93 hinzu. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel. Gegeben Neues Palais, den 10. Mai 1893. (Li 9.) Wilhelm. Graf von Caprivi.

Zustimmung

Gele, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94. Vom 10. Mai 18983.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt : “Der (diesem Gese als Anlage beigefügte) Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94 wird in Ausgabe auf 1468 000 46, nämlich auf 50400 4 an fortdauernden und auf 1417 600 # an einmaligen Ausgaben ordentlichen Etats, und

in-Einnahme auf 1 468 000 M

festgestellt und tritt dem durh das Geseg vom 26. März 1893 (Reichs-Geseßbl. Seite 97) festgestellten Neichshaushalts-Etat für 1893/94 hinzu.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Znsiegel.

Gegeben Neues Palais, den 10. Mai 1893.

(E S) Wilhelm. Graf von Caprioi.

Jn Nr. 158 des „Reichs-Anzeigers“ vom 7. Juli 1592 ist bekannt gemacht, daß die zwischen dem Deutschen R ei ch und Serbien geschlossenen Verträge, nämlich

das Abkommen, betreffend den gegenseitigen Marken- \huß, vom 30. Juni 1886 (Bekanntmachung DeS Neichskanzlers vom 7. Juli 1586 N. O. - O1 S. 231) und die Uebereinkunft, betreffend den gegenseitigen Schuß der gewerblihen Muster und Modelle, vom — 3. Juli 1886 (R.-G.-Bl. 1887 S. 151 f), seitens der Königlich serbishen Regierung am 16. Mai 1892 gekündigt worden sind und daß die gedachten beiden Verträge demzufolge am 16. Mai 1893 außer Kraft treten würden. On Einverständniß mit der Kaiserlihen Regierung ist diese Kündigung von der Königlich serbishen Regierung an 15. Mai 1893 dahin abgeändert worden, daß die Frist für das Außerkrafttreten der beiden Verträge erst mit dem

31. Dezember 1893 abläuft.

Bekanntma QUNng:

Durh Verfügung des Kaiserlihen Patentamts vom 9. Oktober 187 („Reichs-Anzeiger“ 1877 Nr. 299, Patentblatt S. 27) ist den gewerblichen Kreisen zur Erleichterung der Er-

fennbarkeit patentirter Gegenstände der Gebrauch bestimmter Bezeichnungen (Deutsches Reich. Patent oder D R E) empfohlen worden. Diese Bezeichnungen haben im Verkehr inzwischen allgemein Geltung gewonnen. Da das Bedürfniß einer solchen einheitlichen Uebung, wie mehrfache Anfragen aus den betheiligten Kreisen erkennen lassen, auch für die nach dem Geseße vom 1. Juni 1891 (Reichs-Geseßblatt 1891 Seite 9290) geshüßten Gebrauchsmuster besteht, jo wird den Jnhabern von Gebrauchsmustern die Aneignung folgender Bezeichnungen empfohlen: Deutsches Reich. Gebrauchsmuster. oder D R: G M

Die Bezeichnung würde auf den geshüßten Gegenständen selbst oder, wenn dies niht möglich ist, auf der Verpackung anzubringen sein. Auch empfiehlt cs sich, der Bezeichnung die Nummer der Gebrauchsmusterrolle beizufügen, z. D, D R G. M. No. 10 000.

Berlin, den 12. Mai 1893.

Kaiserliches Patentamt. von Koenen.

Bei dem Kaiserlichen Gesundheitsamt ist der Pr. Albert Maaßen zum technischen Hilfsarbeiter ernannt worden.

wird am 24. Mai d. J. mit einer See-

V n Cer r-Prüfung für große Fahrt begonnen werden.

schiffe

Die Nummer 17 des Reichs-Geseßblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2099 das Geseß, betreffend die zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das jahr 1892/93. Vom 10. Mai 1893; und unter

Nr. 2100 das Gese, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1893/94. Vom 10. Mai 1893.

Berlin, den 14. Mai 1893.

Kaiserliches O Aa, Weberstedt.

Feststellung cines Etats-

der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des St.-A.“ wird eine Nachweisung der Einna hme im Deutschen Reich für die bis zum Schluß des Monats

M Le U an Wechselstempelstcuer Beit vom 1. April 1898 April 1893 veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Kammerherrn Grafen von Kaniß, unter Entbin- dung von dem Amt als Hof-Marschall Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrih Leopold von Preußen, zu Allerhöchstihrem Vice-Ober-Ceremonienmeister und den General- Major z. D. von Nickish-Rosenegf zum Hof-Marschall Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : auf Grund der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Biebrich-Mosbah getroffenen Wahl den Stadtrath Georg Schreiner daselbs zum Zweiten (unbesoldeten) Beigeordneter ieser Stadt auf die geseßlihe Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Seine Dur ch-

Der Königliche Hof legt heute für Pyrmont die

laucht den Fürsten zu Waldeck und Trauer auf acht Tage an. Berlin, den 13. Mai 1893. Der Ober-Ceremonienmeister : Graf A. Eulenburg.

Finanz-Ministerium.

Die Kataster - Controleure Langner zu Pillkallen und Rüden zu Neutomischel sind in gleicher Diensteigenschaft nah Sprottau bezw. Stettin versezt und

die Kataster-Assistenten Harasim in Königsberg i. Pr. und Niediger in Posen zu Kataster-Controleuren in Pillkallen und bezw. Neutomischel bestellt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisher mit der commissarishen Verwaltung des D

Physikats des Kreises Strelno beauftragte Stabsarzt a. D.

Dr. Janssen in Strelno ist zum Kreisphysikus dieses Kreises ernannt worden.

Königliche Akademie der Wissenschaften.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hat den ordentlihen Professor an der Universität Heidelberg Dr. Leo Koenigsberger und den ordentlichen Professor an der Universität Leipzig Dr. Karl Gottfried Neumann zu correspondirenden Mitgliedern ihrer physikalish- mathematischen Klasse gewählt.

Abgereist:

Seine Excellenz der General der Cavallerie von Versen, General-Adjutant Seiner Majestät des Kaijers und Königs und commandirender General des 111. Armee - Corps, nach Karlsbad;

der Ober-Berghaupimann und Ministerial - Director 1m Ministerium für Handel und Gewerbe Freund, nah Wder- leßten.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen am Sonnabend Morgen von 7 Uhr an den Vortrag des Chefs des Militärcabinets entgegen und wohnten von 8 Uhr an der Besichtigung der drei Bataillone des Garde-Füsilier- Regiments, sowie des Garde-Pionier-Bataillons auf dem Tempelhofer Felde bei. Abends 61/9 Uhr empfingen Seine Majestät im hiesigen Königlichen Schlosse den Königlich serbishen Special-Gesandten Obersten Pantelits®

Gestern Abend begaben Sih Seine Mazjejtät der Kaiser zu den Beisezungsfeierlichkeiten nah Bückeburg, wo Allerhöchst- dieselben heute Morgen 9 Uhr wohlbehalten eingetroffen sind. Heute Abend gedenken Seine Majestät wieder nah Berlin zurückzukehren.

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Der Bundesrath ertheilte in der am Freitag unter dem Vorsiß des Vice-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssecretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abge- haltenen Plenarsizung dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Ersazvertheilung, in der durch den Reichstag abgeänderten