behufs Klarstellung des Sachverhalts eröffnet worden. Die Aussagen sämmtlicher Zeugen, darunter die der Angehörigen des verstorbenen Füsiliers Jßmar, bestätigten von neuem, daß die Anschuldigungen des Abgeordneten Bebel jeglicher that- sählichen Begründung entbehrten. Als Zeuge wurde dann auch am 10. Mai l. F. vor dem Königlichen Amtsgericht T zu Berlin der Schriftsteller Bebel vernommen. Nach dem Wortlaut des gerichtlihen Protokolls hat derselbe hierbei zur Sache Folgendes ausgesagt: : s

Ich erhielt anfangs März d. J. einen Brief aus Frankfurt a. D., worin mir als Reichstags-Abgeordneter mitgetheilt wurde, daß der Hauptmann, wie ich glaube, Prey, seinen Burschen, der mit dem Namen JIsmer oder fo ähnlich bezeichnet wurde, derartig gemißhandelt habe, daß derselbe in das Lazareth habe gebracht werden müssen, dort gestorben und am 1. März begraben worden sei. Jn welcher Weise die Mißhandlung begangen sein sollte, war nicht näher mitgetheilt.

Der Brief war mit einem Namen unterzeichnet, dessen ich mich nicht mehr entfinne. Eine Charge war dem Namen nicht beigeseßt. Jch bin der Meinung, daf der Brief nach der Schreibweise von cinem Gemeinen herrührte. Ich habe diesen Brief alsbald, nahdem ich mir seinen fachlichen íSnhalt ohne den Namen feines Autors kurz notirt hatte, vernichtet, wie ih es mit allen derartigen mir in großer Menge zugehenden Briefen thue. _Ich habe daun in einer Sitzung des Reichstags auf Grund meiner Notizen den Vorgang zur Sprache gebracht, ohne daf ih anderweit eine andere Information erhalten hätte. Ich habe auch meinerseits uichts gethan, um von anderer Seite Auskunft darüber zu erhalten. Bezüglich des Inhalts meiner Rede muß ih mich auf den stenographischen Bericht beziehen; ich glaube aber, daß ich dabei den Namen des Hauptmanns Prey genannt habe, wie mir derselbe au meiner Erinnerung nah in dem Briefe mitgetheilt worden war.

Ich bin nah dem Gesagten außer stande, meinen Gewährs- mann zu bezeichnen. : :

Diese Aussage hat der Schriftsteller Bebel alsdann be- shworen. l i L

Das gerichtlihe Verfahren gegen den Hauptmann Prey wurde hiernach unter dem 16. Mai l. J. wegen Mangels jeglichen Beweises eingestellt. : : als Den Abgeordneten Bebel s{chüßt die parlamentarische Redefreiheit (Artikel 30 der Verfassung des Deutschen Reichs) vor gerichtliher Verfolgung wegen der im Reichstage gethanen Aeußerungen. Seinen Gewährsmann zu bezeichnen, ist er außer stande. O

Unter diesen Umständen bleibt zur Rechtfertigung des Hauptmanns Prey nur übrig, den Sachverhalt — wie hiermit geschieht — öffentlih bekannt zu geben.

Berlin, den 23. Mai 18983.

Kriegs - Ministerium. von Kaltenborn.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Der bisherige Seminarlehrer Richard Block ist zum Kreis-Schulinspector ernannt worden.

Angekommen: der Armee, Wirkliche Geheime von Urlaub aus Jtalien.

der General-Auditeur Ober-Justiz-Nath Jttenbach,

Nichtamtliches.

Deutsches Nei. Treuen, Berlin, 26. Mai.

Durch die Presse läuft eine Notiz, in welcher unter Hin- weis auf die für Oesterreich-Ungarn neuerdings angeordnete Außercurssezung der Vereinsthaler und V ereins- Doppelthaler österreichischen Gepräges empfohlen wird, die Annahme dieser Münzen in Deutschland zu ver- weigern. E

Demgegenüber ist hervorzuheben, daß die Vereinsthaler und Vereins-Doppelthaler österreichishen Gepräges ‘threr Außercursseßung für Oesterreih-Ungarn ungeachtet — inner- halb Deutschlands nah wie vor zum Werthe von 1 Thaler = 3 6 gesezlihes Zahlungsmittel sind. A |

Daß diejen Münzen die Eigenschaft als geseßliches Zah- lungsmittel im Deutschen Reih noch nicht entzogen ist, beruht auf einer zwischen Deutshland und Oesterreich-Ungarn ah- geschlossenen Vereinbarung, in welcher die Kaiserlich deutsche Regierung sich verpflichtet hat, von einer Außercurssezung der österreichishen Vereinsthaler innerhalb Deutschlands vorläufig abzusehen, während die Regierungen Oesterreich-Ungarns ch verpflichteten, einen bestimmten Betrag (26 Millionen Mark) in solchen Thalern von der Kaiserlich deutshen Regierung zur Einshmelzung zu übernehmen.

&ür die Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis zum Schluß Monats April 1893 haben die Einnahmen der Post- und Telegraphen-Verwaltung 22042059 # (gegen denselben Zeitraum des Vorjahres + 934327 A) und die Einnahmen der Reichs-Eisenbahn- Verwaltung 4 995 000 M. (-++ 92 000 M) betragen.

des

Der JZnspecteur der 1. Cavallerie-Jnspection, General der Cavallerie von Krosigk ist hierher zurückgekehrt.

S. M. Kreuzer-Corvette „Kaiserin Augusta“, Com- mandant Capitän zur See Büchsel, ist am 2E Mai in Plymouth eingetroffen und beabsichtigt heute, am 26., nah Neufahrwasser in See zu gchen.

Bayern.

Der Chef des Generalstabs der bayerishen Armee, General-Lieutenant von Staudt ist unter Beförderung zum General der Jnfanterie zur Disposition gestellt und zu jeinem Nachfolger, wie ein Wolff\ches Telegramm aus München

meldet, der Commandeur der 3. O Bayerischen Division, General-Lieutenant Ritter von Hoffmann ernannt worden. Das Commando der 3. Bayerishen Division erhält der General-Lieutenant Ritter von Kühlmann, bisher Com- mandeur der 2. Jnfanterie-Brigade.

Württemberg.

Seine Majestät der König ist am Mittwoch von den Beiseßungsfeierlichkeiten in Arolsen nah Mari enwahl zurück- T. : S Kammer der Abgeordneten begann, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, gestern die Berathung der Eisen- bahnpetitionen. Die Anträge der Commission zu den einzelnen Petitionen gehen auf Ueberweisung zur Kenntnißnahme, mit Aus- nahme derBahn von Lauffen a. N. nah Güglingen und der Neben- bahn von Schussenried nah Buchau, für welhe die Com- mission um möglichst schleunige Einbringung einer Geseße8vorlage ersuht. — Der Beriht der Finanz- commission über die geplante Steuererhöhung is einer Muheilung der S 0 zurolae Jevt_ erschienen. Nah den Vorschlägen des Finanz - Ministers sollen die Steuersäßze der Ertragssteuern von 3,5 und 44 auf 3,9 und 4,8 Proc. erhöht werden. Die Commissionsmehrheit lehnte die Erhöhung ab. Als Deckung des Desicits | schlägt die Commission vor, daß die von der Fegierung_ ver- langte Erhöhung des Betriebskapitals der Staats-Haupt- Ie un ene Million unierolee, Dieser Beirag vielmehr zur Deficitdeckung verwandt und der übrige Fehlbetrag gleichfalls durch Nestmittel aufgebraht werde. Sollte eine Erhöhung der Matrikularbeiträge nothwendig werden, so möge die Regierung eine Nachtragsforderung mit Steuererhöhung einbringen. Die Anträge des Finanz-Ministers zu den indirecten Steuern wurden zur Annahme empfohlen.

Baden.

Am Mittwoch Vormittag fand, wie wir der „Karlsr. Ztg.“ entnehmen, in der Schloßkirhe zu Karlsruhe die Confir- Mation des GLaen Frreort Jena, des Sohnes Seiner Großherzoglichen Hoheit des Prinzen K arl und seiner Gemahlin, der Gräfin Rhena, statt. Der Feierlich- keit wohnten Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin, die übrigen Mitglieder der Groß- herzoglichen Familie und andere Fürstlichkeiten bei.

Braunschweig.

Schloß Blankenburg a. Harz, 24. Mai. Jhre König- lihen Hoheiten die Prinzen Friedrich Heinri ch Und Joachim Albrecht von Preußen reisten heute Nachmittag 4 Uhr 26 Minuten nah Berlin zurü.

Oesterreich-Ungarn. Fn Wien sind gestern die Delegationen rathung zusammengetreten. Die österrei chische Dele- gation wählte nahezu einstimmig den Fürsten Alfred Windischgräß zum Präsidenten. Jn seiner Antritts- rede betonte er die allgemeine Befriedigung darüber, daß die Segnungen des Friedens dem Reich zu theil werden fonnten. Er erblicke in dem Bunde mit den befreundeten Nachbarreichen eine mächtige Gewähr, daß der europäische ute U Ferner Cron Die D Puadent \hloß mit einem begeistert aufgenommenen Hoch auf den Kaiser. Zum Vice-Präsidenten wurde Zaworski ge- wählt. Der Präsident Fürst Windischgräß gedachte sodann in warmen Worten des verstorbenen ehemaligen Ministers von Schmerling, worauf sih das Haus zum Zeichen des Beileids erhob. Nachdem der Minister Graf Käáln oky das gemeinsame Budget (vgl. die gestr. Nr. d. B.) vorgelegt hatte, wurden der Budgetausshuß und der Petitionsausshuß gewählt. Die Jungczechen beshwerten sich auf das heftigste darüber, daß kein Vertreter des böhmischen Volks in den Budgetaus\huß gewählt worden sei, und erklärten, sie erblickten darin cine Brüs- firung und Ausschließung der ganzen böhmischen Nation. Dr. von Plener erwiderte hierauf, es habe die bestimmte Absicht aller Parteien vorgelegen, mit der jungczehischen Partei, welche sich durch ihr Benehmen außerhalb der Grenzen Des parla- mentarischen Anstandes gestellt habe, nicht weiter zu verkehren. Es handele sih nicht um die Ausschließung des böhmischen Volks, jedoch müsse zwischen den Führern der Jungczechen und den guten patriotischen, ordnungsliebenden Elementen des böhmischen Volks ein Unterschied gemacht werden. Der Zwischenfall war damit erledigt und die Sißung wurde hier- auf geschlossen. : ; S

Die ungarische Delegation wählte einstimmig den Grafen Aladar Andrassy zum Präsidenten und Kolo- man Szel zum Vice-Präsidenten. Jn seiner Antritts- rede hob der Präsident hervor, daß man, obwohl die fried- lihen Verhältnisse in jeder Richtung und für die Zu- kunft als gesichert zu betrachten seien, der

ZzUL Be:

im Jnteresse Erhaltung dieser Verhältnisse beträchtliche militärische Aus- gaben sich nicht ersparen könne. Redner wies hierbei auf Deutschland hin, welches, ungeachtet der in parlamentarischen Kreisen bezüglih der Militärvorlage herrschenden Gegen- strómung, zu derartigen neuen Vorkehrungen genöthigt sei, von denen Oesterreich - Ungarn wenigstens Jeßt noch verschont bleibe, und {loß unter lebhaften Elzenrufen mit Segenswünschen für den Monarchen. Jm weiteren Ver- laufe der Sißung wurden die Ausschüsse gewählt, die sih auch alsbald constituirten. Zum Vorsißenden des auswärtigen Ausschusses wurde Koloman Tisza gewählt. : Der den Delegationen unterbreitete Voranschlag für die Verwaltung von Bosnien und der Herzegowina {ließt mit einem Uebershuß von 67 364 Fl. ab. L Die gestrige Leichenfeier für den ehemaligen Minister von Schmerling nahm, wie dem „W. T. B.“ aus Wien berichtet wird, einen überaus würdigen und imposanten Ver- lauf. Die Einsegnung der Leiche fand in der Schottenkirche in Gegenwart des Kaisers und mehrerer Erzherzoge stait. Ferner waren die Minister, zahlreihe Hof- und Staatswürden- träger, die Präsidien des Herrenhauses und des Abgeordneten- hauses, viele Mitglieder beider Häuser und das Präsidium des Wiener Gemeinderaths anwesend. Auf dem Rathhause und dem Parlamentsgebäude wehten Trauerflaggen. N DeN Straßen, welche der Trauerzug passirte, waren die Gas- flammen angezündet, und eine dichtgedrängte Menge hatte zu beiden Seiten der Straßen Aufstellunc genommen. Nah der Trauerfeier in der Schottenkirche erfolgte die Ueberführung der Leiche nah dem Hießinger Ortsfriedhof, wo die Bei-

seßung stattfand. An der Gruft hielten der Vice-Präsident Furst Schönburg im Namen des Herrenhauses und von Plener im Namen der deutschen Linken Ansprachen. |

Fürst Nicolaus von Montenegro stattete am Mit- woch dem Minister des Auswärtigen Grafen Kál noky einen längeren Besuch ab.

Großbritannien und Jrland.

Die Feier des Geburtstags Jhrer Majestät der Königin, welche am Mittwoch das vierundsiebzigste Lebensjahr vollendete, wurde der Londoner „Allg. Corr.“ zufolge im ganzen Lande festlich begangen. Jn London wird die amt- liche Feier erst am: 3. Juni stattfinden. ,

Nach einer Meldung des „Reuter’shen Bureaus“ aus Sydney ist der von der geseßgebenden Versammlung von Neu-Süd-Wales ohne Abänderung angenommene Geseßz- entwurf, betreffend die Unterstüßung der Depositäre der Banken, die ihre Zahlungen eingestellt haben, von der

dortigen Bevölkerung sehr günstig aufgenommen worden.

Frankreich.

Die Verhältnisse in Madagascar und Hinterindien beschäftigten, wie der „Köln. Ztg.“ aus Paris gemeldet wird, am Mittwoch den Ministerrath. Nach Privatmittheilungen soll das Verhältniß zwischen dem Minister-Präsidenten der Regierung von Madagascar Rainilaiarivony und dem franzö- sischen General-Restdenten ein mehr und mehr gespanntes werden.! ¡ : , :

Der Kriegs-Minister hat den General Favre zur Vertretung Frankreichs bei der Gedächtnißfeier der Schlacht von Palestro ausgerschen. General Favre machte im 3. Zuaven- Regiment die Schlaht mit und wurde dort verwundet. — Außer den 22 Millionen, um welche der Militä r-Etat für 1894 erhöht wird, wird der Kriegs-Minister, wie Pariser Blätter melden, 100 Millionen zur Umwandlung der Feld-Artillerie verlangen. —— S

Die Minister Viette und Poincarré sowie: 90 De- putirte und Senatoren haben sich am Mittwoch in Mar- seille eingeschifft, um an den Festen in Tunis theilzunehmen.

Obers Lambiner, dere Hohstcommandirende in Dahomey, hat aus Gesundheitsrücksichten seine Abberufung erbeten. Man hofft jeßt auf friedlihem Wege zum Biele zu tommen und Behanzin, mit dem andauernd Unterhand- lungen geführt. werden, . ohne Feldzug zur Unterwerfung zu bringen. |

Aus Mars-la- Tour meldet ein Wolffsches Telegramm, die Exhumirung der Gebeine der dort bestatteten deuts che n Soldaten werde erst in zehn Tagen erfolgen, da das auf dem Grabe errichtete Denkmal abgetragen und sodann in Amanmweiler wieder aufgebaut werden müsse.

Rußland.

Der Vater und die NaMerin wurden wie qus Moskau berichtet wird am Mittwoch bei ihrem dortigen Einzuge mit Glockengeläut und von der Bevölkerung mit stürmischem Jubel begrüßt. Zum Empfange waren sämmtliche Mitglieder des Kaiserlichen Hauses anwesend, soweit sie nicht ins Ausland abgereist sind. Gestern Vormittag machten die Majestäten im Kreml den traditionellen Kirchgang. Als das Kaiserliche Paar dabei mit dem Thronfolger und den übrigen Mitgliedern des Kaiserhauses sowie gefolgt von den Ministern und anderen hohen Würdenträgern auf der historischen rothen Treppe erschien und sih vor der Menge verneigte, brach diese in stürmischen Jubel aus. Auch auf der Treppe des Tschudow- Klosters wurden der Kaiser und die Kaiserin von dem Volke lebhaft begrüßt. Heute findet in Moskau die Legung Des Otte u vem GDentmal U den Rae Alexander II. statt.

Jtalien.

Der Minister-Präsident Giolitti theilte gejtern in der Deputirtenkammer mit, daß die Cabinetskrisis in der schon gemeldeten Weise ihre Lösung gefunden hat, daß also nur die Demission des bisherigen Zustiz-Ministers Bonacci angenommen und die Senatoren Eula und Gagliardo zum Justiz-Minister bezw. Finan z-Minist er ernannt worden find. Der Minister-Präsident erklärte es odann für un- umgänglih nothwendig, daß vor den Sommerferien alle Gie dgels ove Me Necorgantsation DET Emissionsinstitute votirt würden, und {loß mit der Beantragung eines Vertrauensvotums. Er hob dem „W. D. B.“ zufolge in seiner Rede besonders hervor, daß das Programm des Cabinets unverändert bleibe. Ein Theil desselben sei in den bereits eingebrachten Gesegentwürfen ent- wickelt, ein anderer Theil werde in späteren Geseßen durchgeführt werden. Aber keine gewissenhafte Regierung könnte einwilligen, am Ruder zu bleiben und das Land in der gegenwärtigen Unordnung zu lassen und die Frage des Geldumlaufs nicht zu lósen, welche den öffentlichen Credit dem Unheil ausseßen müßte. Um seine Aufgaben erfüllen zu können, müsse das Cabinet wissen, ob es das Vertrauen der Kammer _besiße oder nicht. Es verlange daher ein offenes und deutliches Urtheil. Der Deputirte Fortis beantragte hierauf eine Tagesordnung, welche die Erklärungen der Regierung zur Kenntniß nimmt und zugleich die Bedeutung eines Vertrauensvotums hat. Der Beschluß hierüber wurde auf heute vertagt, da die Mitthei- lungen der Regierung niht auf der gestrigen Tagesordnung standen. 5 l :

Wie die römischen Blätter melden, ist Luigi Ferrari gestern früh aus Perugia in Rom eingetroffen und hat das Amt des Unter-Staatssecretärs “im Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten angenommen. i

Der Papst empfing gestern im Consistorialsaal des Vaticans 250 ungarische Pilger unter der Führung des Fürsten - Primas Vaszary, welcher eine Adresse in lateinisher Sprache verlas. Jn seiner Erwiderung bemerkte der Papst: Er wünsche der ungarischen Nation dauerndes Ge- deihen und bleibenden Ruhm. Die Auszüge aus den in den Vaticanischen Archiven enthaltenen Documenten lieferten den Beweis, daß die Päpste nie aufgehört hätten, über Ungarn zu wachen, und daß Ungarn es nie unterlassen habe, dem heiligen Stuhle die schuldigen Ehren zu erweisen. Der Papst that darauf der gegen die Zntercssen der katholischen Kirche und

egen die katholische Religion gerichteten Angriffe Erwähnung, eibe sodann dem Kaiser Franz Josef, dem Lande Ungarn und den Anwesenden den Segen und licß die Pilger zum Handkuß zu.

Spanien.

Der Ministerrath hat in seiner gestrigen Sißung Handelsverträgen mit der Schweiz, Schweden Holland seine Zustimmung ertheilt.

den und

Bergwerken u.

Portugal.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Lissabon vom gestrigen Tage verlautet dort, daß der Minister der öffentlichen Arbeiten Bernardino Machado seine Entlassung ein- reichen werde, und zwar wegen der Abstriche, welche er in dem Budget seines Ministeriums erfahren habe: auch der Nücktritt des Marine-Ministers Neves Ferreira gelte für wahr- scheinlich.

Bulgarien.

Die Große Sobranje hat, wie aus Tirnowo be- richtet wird, in ihrer vorgestrigen Sizung die Antwort- adresse auf die Thronrede angenommen und damit die auf die Aenderung der Verfassung bezüglichen Bestimmungen im Princip gutgeheißen. Die Antwort- aDICe enthalt mt W J Be zufolge zunächst eine Paraphrase der Thronrede selbst und giebt alsdann der Versicherung der loyalen Gefühle der Nation für den Thron und der Dankbarkeit der Regierung gegenüber dem Prinzen Ferdinand von Sachsen-Coburg für die musterhafte Vertheidigung der nationalen Interessen Ausdruck. Der Hauptpassus der Adresse besagt: „Die Ver- mählung des Prinzen, welhe mit Enthusiasmus begrüßt wurde, erfüllte alle Bulgaren mit Freude und der Hoffnung auf eine ruhmreihe und glänzende Zukunft des Vaterlands, indem durch die Vermählung ein Bollwerk errichtet wird gegen alle Angriffe auf die Selbständigkeit und Unabhängigkeit des Landes.“ Die Adresse {ließt mit der Versicherung, daß die gewählten Vertreter die hohe Bedeutung der Verfassungs- änderung anerkennen und sih dem ernsten Studium des Geseßes widmen würden, welches die Wahrung der Jnter- essen und die Sicherung der Zukunft des Landes und des Thrones zum Ziel habe. — Jn unterrichteten Kreisen in Sofia nimmt man an, daß der Schluß der Großen Sobranje am 30. d. M. erfolgen werde. Der Prinz Ferdinand werde diesen Tag, auf welchen sein Namenstag fällt, in Tirnowo zu- bringen und am Mittwoch nach Sofia zurückkehren.

Schweden und Norwegen.

Der Kriegs-Minister Olsson beantwortete, wie aus Christiania gemeldet wird, gestern im Storthing die Znterpellation des Abg. Prahl wegen der Ausrüstung von Torpedobooten und Kanonenbooten in Horten (vergl. Nr. 114 d. Bl.) und erklärte nah dem Bertcht des „W. T. B.“ bei dieser Gelegenheit: Die Ausrüstung sei auf Befehl des Marinecommandos vorgenommen worden: die Extra-Ausgaben hei diesen Ausrüstungen hätten sih auf 9 Kronen belaufen. Das Wehrdepartement habe dem Marine- commando mitgetheilt, daß leßteres nicht berechtigt sei, Schiffe der Marine ohne Erlaubniß des Wehrdepartements auszurüsten. Das Departement finde die von dem Commando vorgebrachten Gründe nicht ausreichend, da die Militär- behörden nihts zur Aufrechterhaltung der bürgerlichen Ordnung unternehmen dürften, ohñe vorher von den Civil- behörden dazu aufgefordert worden zu sein. Dem Werftchef sei mitgetheilt worden, das Wehrdepartement gestatte

eine solche sei nicht

leine Aenderung seiner Befehle, und Weiteres sei in dieser Sache nicht unter-

angeordnet worden. nommen worden, da das Geschehene nur auf ein Mißver- ständniß der Obliegenheiten zurückzuführen sei. — Im weiteren Verlauf der Sizung wurde bei der Berathung des Antrags der norwegischen Regierung, daß in der Resolution des Storthings vom 27. Juli 1892 über die Vertagung der Konsulatsfrage keine Aenderung vorgenommen werde, in Verbindung mit der Besprechung der Jnterpellation Ullmann über die Konsulatsfrage mit 62 gegen ol - Slimmen eine Tagesordnun q U Linken angenommen, welche besagt: Das Storthing halte U D Da Dent vom 26. Un 1892 über die Vertagung der Konsulatsfrage gemachten Voraus- Storthings vom 10. Zuni

Beschluß sezung fest, daß der Beschluß des

1092, betreffend die Errichtung eines eigenen norwegischen Konsulatswesens, bis zum Ablauf des laufenden Budgettermins bei dem König seine Erledigung finden müsse. Die Minorität seßte sich aus der Rechten und den Moderaten zusammen, mit denen auch ein Mitglied der Linken stimmte.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 16. Sißung vom 2%. Mai, 12 Uhr. Sißung wohnen bei: der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Zustiz-Minister Dr. von Schelling und der Finanz; Minister Dr. Miquel.

Auf der Tagesordnung steht die Berathung über die geshäftlihe Behandlung der Steuergescte und zwar zunächst des Ergänzungs steuergeseßes.

Graf Frankenberg beantragt, über die Steuergesete eine erste Verathung im Plenum stattfinden zu lassen und sie dann an zwei Com- missionen zu verweisen. Nedner bekennt ih als Gegner der ganzen Steuer- reform, die allen steuerpolitischen Traditionen Preußens widerspreche. Wenn man die Reform mit dem Hinweis auf ihre Vortheile für den Grundbesiß empfehle, so verzihte er auf solche Bortheile, wenn sie auf diesem Wege geboten würden. Grundsteuer bilde das Nückgrat der preußischen Steuergesetzgebung, ihre Aufhebung sei ein geradezu grundstürzendes Vorgehen. Fast noch gefährlicher sei die Fdee einer Bermögenssteuer, die sich als den Be- ginn der Vermögensconfiscation darstelle und einen communistischen Zug zeige. Nirgends in der Culturwelt sei ein solhes System bisher eingeführt. Der Finanz-Minister habe zwar den Satz von F %o für das Maximum erklärt, doch müsse der Vor- gang mit dem §8 82 des Cinkommensteuergeseßes dazu führen, folhen Erklärungen ein volles Vertrauen nicht zu schenken. Nach § 82 sollten die thesaurirten Uebershüsse zur Erleichterung an anderen Steuern verwendet werden, und gleichwohl habe die Regierung die Entnahme von 9 Millionen aus diesem Fonds für Schulzwecke vor- geshlagen. Nichts hindere die Regierung, später den Saß von 5 pro Mille beliebig zu erhöhen. Das Herrenhaus habe \. Z. bei der Berathung des Au ommen tages sih ausdrüdlih gegen eine weitere Ausdehnung des Gedankens der pro- gressiven Einkommensteuer ausgesprochen. V man von einer Degression rede, sei doch nur ein Spiel mit Worten. Gbenso unrichtig sei es, die Vermögenssteuer mit der Nothwendigkeit der höheren Belastung des fundirten Einkommens zu begründen. Auch das fundirte Einkommen sei der Gefahr der plößlichen Vernichtung in großem Umfange preisgegeben; dafür brauche nur auf die durch Veberschwemmungen, Stürme, Brände dem Grundbesiß, den Forsten, dgl. zugefügten Schäden und Verheerungen hin-

CA gu Cr

J; C

sei bekannt genug.

lichkeit. 1 nit zu greifen, reichen. Das

um die beste wäre,

werde, bei den Wahlen Fesorm seine Meinung a

die Steuerreform ein.

besitzes schen, übersähen di sie übersähen au, daß Geschäfte machen. Di

Sinne seien er und seine

von Mitgliedern, mit großer Mehrheit ein Schreiben zu den Bestand der Fraction

stand ist der

in dieser Session zu erledigen, damit dem

der Negterung, der Worte geseßgebung sei ein Anfang; getragen, der Preußen groß Schwachen zu stüßen und das Gemeinwohl zu fördern.

( _aus der Fraction ausfceiden zu wollen, falls Baumbach in derselben ve

erlassen, heimgegeben werde, aus der Fraction auszutreten.

tc Weisung der Schreiben an Dr. Baumbach gelangen lafsen.

Thomas Gilchrist’she SuPhosvborung des Eisens erlitten hätten, as sprehende Entlastung des 3 diese niht in einer höheren Belastung des fundirten erblickt. sident Fürst Otto zu Stolberg bittet den Redner, sich nicht zu weit vom Gegenstande der Tagesordnung zu entfernen.) und A Einschäßung dur Commissionen sei ein Ding der Unmög- Man brauche übrigens zu diesem Monstrum von Steuer gar

Herrenhaus habe 1891 au eine ent- unfundirten Einkommens gefordert, aber

(Prä-

Eine gerechte

sonstigen guten Absichten der Reform zu er- die ganze Neform abzulehnen oder doch nicht Bolke Gelegenheit gegeben über diese vor fünf Jahren noch ungeahnte bzugeben.

Graf Klinckowström tritt im Gegensaß zum Vorredner für Die Aufhebung der Grundsteuer und die Ver- mögenssteuer seien zwei Maßregeln, die er mit seinen Parteifreunden durchaus billigen könne. viel socialdemokratischer als die Vermögensfteuer. Die Gegner der Re- form, die in derselben nur eine ungerechte Begünstigung des Großgrund-

sämmtlichen Die Erbschafts\teuer sei noch

e große dauernde Belastung des Grundbesites ; auch die Städte bei der Reform ganz gute e Landwirthschaft fordere Thaten von seien genug gewechselt. Diese Steuer- es werde in ihr dem Gedanken Rechnung gemacht und erhalten hat: Allezeit den meinn In diesem Freunde für die Vorlagen.

(Schluß des Blattes.)

— Die „neue Fraction“ des Herrenhauses hat am Mittwoch und Donnerstag bezüglich d eine eingehende Debatte abgehalten.

es „Falls Baumbach“ getagt und wiederum In derselben erklärte eine Anzahl DN: Schließlich beauftragte die Fraction BOritand an Dr Bamb a ch daß sein Verbleiben in der Fraction gefährde, und ihra daher der Gedanke an- Der Vor-

hat das

rbliebe. den

Fraction nachgekommen und

von Schorlemer-Al PaAvrer eingerreten. getheilt :

ein besonderer Zusaya:

JIustitiarius des geordneten gewähren. Der Antrag diejenige des Freiherrn

vier ordnung übergegangen, wo Infolge dessen Wahlaufruf erlasse

lich betont: haltung

S1Werit einer f

Die Berliner „Ger1 Vorgang mit Ausfällen Alt Ausdruck, indem \i

J

offen gesagt werden muß,

deutlicher über Schorlemer Centrums ausersehen horst im fkatholishen ehrung genießt, daß er ni jeßt auf dem Boden zu erreichen sucht für

Do

Die „National: Ztg. Ì

Schluß: „Jn Westfalen

sehen ließ, alsbald hat den offenen Kampf aufgenommen.“

im Wahlkreise N avet

Fraction gebildet.

[{ließen, eine Candidatur der Centrumspartei ofen

bezüglich der Militärvorlage

niht immer auf Seiten Gründe, welche U Gunsten dex Den, 0 dem die

einen Mann in Ablehnung der hält. Zieht man bündeten Regierungen auf

fertig hinwegsehen dürfen. in erster Linie dazu

gewiesen zu werden. Welche Entwerthung die Eisengruben durch die

macht sich gegenwärtig —

S

Der

hielten am Mittwoch in Münster eine Versammlung ab,

des Freiherrn von Schorlemer-Alft :

Candidaten angekündigt wird.

Grenzen und für den Shuy des Vaterlands reichend starken Armee.“

„die Westfalen würden niht einem Manne folgen, der, was

der eine Zeit lang von gewissen Kreisen Veo — ün

Ia os Bolk eine so unzerstörbare Liebe und Ver-

des Herrn von Schorlemer-Alst in der bi partei entspriht und von seiner Entschlossenheit sih vorher- weiter

Auch in den Kreis

Gegenströmung gegen die

hierzu bestimmte, war der « Da d hervorragendsten Männer des Centrums, Männer wie Graf Ballestrem, Freiherr von Huene und Dr. Porsch, die Hal ibrer Parteigeno\se Gretherr von Quene und Dr. Pors, die Haltung ihrer Parteigenossen

von Militärvorlage \chwerwiegender Sicherheit Wohl des Volkes aufrichtig am Herzen liegt, nicht leicht den Neichstag wählen wird, der an der Militärvorlage von ferner in Erwägung, welch hohen Werth

nahme derselben zur Erhaltung des Friedens erachten, so werden die Wähler au über diese Thatsache nicht leicht-

Wahlangelegenheiten.

M Westfalen f ein Bruch zwischen dem Freiherrn

E Un Der dortigen Centrums - „Germania“ wird darüber mit-

„Etwa 350 Vertrauensmänner der westfälishen Centrumsvartet

e ersammiu Nachdem [fru Wahlaufruf der Centrums-

L

zum

fraction bes{chlofsen worden war, stellte Justiz-Rath Schulz (Hamm), | westfälishen Bauernvereins, den Antrag, den Ab- in Betreff der

Militärvorlage freie Entschließung zu erhielt jedoch nur 60 Stimmen, darunter von Schorlemer-Alst. Ueber einen Antrag die Versammlung wolle es als

nothwendig erklären, daß von den westfälishen Centrums-Wahlkreisen M Co L an Berufs-Landwirthe zu

u überlassen seien, wurde zur Tages- rauf Fretherr von Schorlemer-Al\t mit einer

Anzahl von Landwirthen den Saal verließ.“ ; hat Freiherr von ge\tern namens der Landwirthe Westfalens einen besonderen

S chorlemer- Als n, worin die Aufstellung besonderer In dem Aufruf wird nament- ellung des Friedens durch Er- r die Vertheidigung unserer hin-

nania“ giebt ihrem Unmuth über diesen gegen den Freiherrn von Schorlemer- e schreibt, sie hoffe :

tebt schon seit vielen Jahren ein G ’gner von

Windthorst war und diesem das Leben \o oft verbitterte, einem Manne,

[ wir werden eventuell Stelle Windthorst's, dem gegen- e Uen E um Che des nan a daß Windfz

cht zu verdrängen war: einem Manne, der

landwirthschaftliher Interessen eine Secession feine i auch in betreff der militärishen Fragen. seiner ja auf ein Herzleiden zurückzuführenden persönlichen Nervosität und Gereiztheit leider ja wohl \{werlich zu einer Zurücknahme feiner leßten Leistungen zu bewegen.“

anderen politishen Auffassungen, u. a. Herr von Schorlemer ist in

“ zieht aus diesen Vorgängen folgenden also ist man, wie es der Bedeutung bisherigen Centrums-

gegangen als in Schlesien: man gegen die Herren Lieber und Genossen

en der katholischen Geistlichkeit 1sburg (Württemberg) hat sh eine Politik der Centrums-

Gegen den dortigen Centrumscandidaten

V

ist in der Person des Professors Dr. Zlg ein Gegencandidat aufgestellt worden, der folgende Erklärung erlassen hat: „Nur \{chwer konnte ih als

fatholischer Geistlißer mi ent- anzunehmen und damit einem Candidaten entgegenzutreten. Was mich endlih doch Oinblick auf die Thatsache, daß gerade die

nicht billigten, sondern in der Ablehnung der

Militärvorlage eine \chwereGefahrfürdasVaterlan derblickten. Schon diese einzige Thatsache des Centrums die Augen zu lihen Prüfung der \{chwebenden Militärvorlage zu veranlassen. dem Strome zu s{wimmen ist leicht, siegreichen Mehrheit blindlings zu folgen.

dürfte im stande sein, den Anhängern öffnen und sie nohmals zu einer ernst Mit und ebenso leiht ift es, einer Aber die Wahrheit liegt der Majorität; jedenfalls sind die der Minorität im Reichstag vorgebracht wur- Urt, Dan ein. Eder,

S PBatetlande Und bas

fest-

die ver- die Militärvorlage legen, wie sie die An- für unbedingt nothwendig

vorn herein

Sind ja doch die verbündeten Regierungen

l Ai berufen, für die Wohlfahrt und Sicherheit des Vaterlandes Sorge zu tragen !

Wenn ih recht unterrichtet bin,

Kirche und Staat glei verdienten Decan Lender in Baden — auch unter dem Tab o Ber Klerus unseres Landes eine patriotische Strömung zu glückliherLösung der Militär- frage geltend. Sollte diese von mir freudig begrüßte Strömung so stark sein, daß sie den Widerstand des Candidaten der Centrums- partei gegen die Militärvorlage brechen sollte, jo wäre ih gerne bereit, meine Candidatur zurückzuziehen.“ Î

Freiherr von Reißenstein, der bisherige Centrums- E für Pleß-Rybnik, veröffentlicht in der „Schles. Volksztg.“ eine Erklärung, die an die Wähler des genannten Wahlkreises adressirt ist und u. a. wie folgt lautet:

„Nachdem der Reichstag aufgelöst worden ist und ih mich ent- {lossen habe, ein Mandàät, obwohl mir dasselbe bereits wieder an- getragen worden is, nicht wieder anzunehmen, glaube ih meinen Wählern folgende Erklärung {huldig zu sein. Bekanntlich habe ih zu den 12 Abgeordneten des Centrums gehört, welhe in der Militärvorlage für den Antrag Huene gestimmt haben. Als Vertreter eines unweit der rufssischen Grenze gelegenen Wahl- kreiscs habe ih geglaubt, hiermit nur im Sinn und zum Besten meiner Wähler gehandelt zu haben. Eine einzige russische Invasion würde die Bauern- und Gutshöfe brandshaßen, den Städten uners{chwinglihe Contributionen auferlegen und an Nationalvermögen auf Jahre hinaus tausendmal mehr vernichten, als die Steuer be- tragen würde, welche der Wahlkreis für die Militärvorlage aufzu- bringen hätte. Dieser Gesichtspunkt ist auch von dem Nedner der polnischen Fraction betont worden. Hierin den bewährten Führern der \{lesishen Centrumspartei folgend, kann i nur bedauern, mich mit meiner Abstimmung in Widerspruch mit einem Theil meiner Wähler, namentlich mit Nücksiht auf die zu hohe Belastung des Volks geseßt zu haben, an meiner pflihtmäßigen Ueberzeugung kann dies indes nihts ändern. So schmerzlich auc mir eine Mehrbelastung des Volks bei der augenblicklich herrschenden Depression jedes Erwerbs- zweiges ist, so muß doch das Opfer, wenn man die Nothwendigkeit erkannt hat, um des höheren Zweckes willen gebraht werden. Indem ich hier- mit das Mandat in die Hände meiner Wahler zurückgebe, weil ein ersprießlihes Wirken in der Fraction für uns „Dissidenten“ zur Zeit ausgeschlossen erscheint, kann ich nur wünschen : Gott \{hüBße das Cen- trum und bewahre es vor Irreleitung.“ N

Kunft und Wissenschaft,

Im Verein für deutsches Kunstgewerbe hielt am Mitt- woh Abend Herr Fabrikant August Lachmund einen Vortrag „über Haus- und Küchen - Geräthe aus Kupfer und Messing, ihre Formen, ihre Verzierung und ihre Herstellung.“ Die Gegenstände unseres täglihen Gebrauchs, so etwa führte der Vortragende aus, seien nach den Befretungskriegen infolge der Zeit- verhältnisse und des allgemeinen Geshmacks \{chmucklos und obne ¿Formenverständniß gebildet worden. Seit etwa 2 Jahren aber hätten tüchtige Künstler es verstanden, auch diese Hausgeräthe, ¿. B. Theekessel , Kannen , Weinkühler , mit zweckents\prechenden, für die fabrikmäßige Herstellung geeigneten Ornamenten zu verzieren. Als künstlerisches Material babe sich hierfür besonders das Kupfer bewährt. Die Verzierungen müßten ih natürlih dem Gebrauhszweck unterordnen; auch ihr Makstab müsse sih dana rihten, ob das Geräth in die Hand genommen oder nur von fern betrahtet werden solle. Als Beispiele für den fesselnden Vortrag waren tunstgewerblihe Erzeugnisse der hiesigen Metallwaarenfabrik Th. Guiremand ausgestellt, welche diesen Anforderungen auf das beste gerecht werden. Vorher hatte Herr Professor E. Doepler d. F. die ausgestellten Wettarbeiten der Concurrenz; um die photographische Aufnahme eines Stilllebens nah der Natur besprochen. 5

- In Weimar fand gestern die die8jährige Generalversamm- lung der Goethe-Gesell\chaft statt. Der Versammlung, in welcher der Geheime Hofrath Dr. Nuland den Borsiß führte, wohnten Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzo g und die Großherzogin, sowie zahlreihe Mitglieder der Goethe-Gesellschaft bei. Professor Lorenz-Jena hielt den Festvortrag über Goethe!s politische Lehrjahre und carakterisirte in geistvoller Weise Goethe?s Verhältniß zu dem Großherzog Karl August in politischen Dingen. Der Director des Goethe- und Schiller-Arhivs Professor Dr. Suphan machte über die Xenien viele inte essante Aufschlüsse und theilte die Auffindung neuer Xenien mit. In der nächsten Schrift der Gesellschaft soll das ganze Material veröffentlicht werden. Nach Erledigung des geschäftlichen Theils wurde die Versammlung geschlossen. :

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Maßregeln.

Dänemark.

Durch Bekanntmahung des Königlih dänishen IJustiz- Minfsteriums vom 13. Mai 1893 sind mit Nücksit auf die in London herrschende Kinderblattern-Epidemie die Vorschriften des Gese ßes vom 2. Juli 1880 über die gesundheitspolizeiliche ÜUntersfuhung für alle Schiffe in Kraft geseßt worden, die von London tTommen oder mit den von dort kommenden Schiffen auf der Neise in Berührung gewesen sind.

Absperrungs-

Cette, 25. Mai. Von Sonnabend bis Mon „W. L. B.* zufolge * hier fünf choleraähnlide Fälle getommen, die jedo keinen epidemieartigen Charakter hatten. Dienstag hat sich kein weiterer Fall ereignet.

Handel und Gewerbe.

— In der gestrigen in Magdeburg-Buckagau abgeha außerordentlihen Generalversammlung des Grusonwerts sieben Actionâre anwesend, die 3087 Stimmen vertraten. sißendé, Justiz-Rath Winterfeld, gab der Versammlung Kenntniß von dem Schreiben der Firma Fried. Krupp vom 27. April 1893, dur welches diese erklärt hat, in Ausübung des ihr dur den Betriebsüberlassungsvertrag vom 22. Dezember 1892 eingeräumten Rechts, die gesammten Activa und Passiva des Grusonwerks unter den Bedingungen des Vertrags mit dem 1. Mai d. J. übernehmen zu wollen, sowie von dem zustimmenden Antwortsc(reiben des Vorstandes Grusonwerks vom 29. April d. F. — Gr theilte ferner der Versammlung mit, daß die Firma Fried. Krupp den Actionären Grusonwerks das Ungebot gemacht habe, während der Zeit vom 10. Mai bis 30. Juni d. J., als der mit dem Aufsichtsrath und dem Vorstande vereinbarten &rist, die Actien des Grusonwerks zum Curse von 200 0 o zuzüglich 90/0 Stüchzinsen für die Zeit vom 1. Juli 1892 bis zum Einlösungs- tage einzulösen, und daß dagegen der Vorstand auf Grund der ibm vom Aufsichtsrath ertheilten Ermächtigung die sämmtlichen Immobilien des Grufonwerks an den Herrn Geheimen Commerzien-Rath F. A. Krupp als Inhaber der Firma Fried. Krupp vor Gericht aufgelassen habe. Die Versammlung nahm hiervon Kenntniß und stellte die Auflösung der Gefellshaft und den Eintritt in die Liquidation mit Ein- stimmigkeit durch Beschluß fest. Zu Liquidatoren Gesell- schaft wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder gewählt und einstimmig beschlossen, daß die Liquidatoren die Liguidation auf Grund des mit der Firma Fried. Krupp am 22. Dezember 1892 ges{chlofenen Betriebsüberlassungsvertrags durchzuführen baben. Die Versammlung beschloß ferner mit Einstimmigkeit einige Statutenänderungen. Der bisherige Aufsichtsrath wurde auch für dîe Liquidationszeit bestätigt.

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Verdingungen im Auslande.

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Henry W. Notman, Geschäftsführender

Director der „South Indian Nailwav Company“, 65 Gracechurch-