nossenschaft ist die Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Sennerei behufs gemeinschaftlicher Verwerthung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch. Der Vorstand zeichnet, indem beide Mit- glieder desselben der Firma der Genofsenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma mit Zeichnung des Vorstandes oder des Aufsichtsraths und sind in den landwirthschaftlihen Blättern für Schwaben und Neuburg zu veröffentlihen. Das Geschäftsjahr läuft vom 15. November an. Der Vorstand besteht aus dem Geschäftsführer und dem Kassier und wird auf drei Jahre gewählt. Laut Wahl vom 2. Mai 1893 sind Mitglieder des Vor- standes : : 1) Iosef Weber, Oekonom und Gastwirth in Seeg, Geschäftsführer, 2) Peter Hartmann, Bâäckermeister in Seeg, Kassier. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Kempten, 20. Mai 1893. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Braer. [12933] Köln. STn das hiesige Genossenschaftsregister ift bei Nr. 59, woselbst die Genossenschaft unter der Firma : 1„Spar- und Creditbank zu Köln, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht“‘, zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen : Ausweise Protokolles vom 27. März 1893 hat die an diesem Tage stattgehabte Generalversammlung die Abänderung des § 21 Abs. 2 der Statuten in der Weise beschlossen, daß dem Absaß 2 des § 21 zugefügt wird: „zur gültigen Zeichnung genügt, so- weit nicht geseßlih die Unterschrift der sämmtlichen Vorstandsmitglieder vorgeschrieben ist, die Unter- chrift zweier Vorstandsmitglieder. “ Kölu, den 15. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.

Leonberg. Befanntmachungen [12822] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) a. Gerichts\telle, welche die Bekanntmachung

erläßt; þ. Ober-Amtsbezirk, für welchen das Ge-

nossenschaftsregister geführt wird: a. K. Amtsgericht

Leonberg; þ. Leonberg.

2) Datum des Eintrags: 19. Mai 18393.

3) a. Wortlaut der Firma; b. Sig der Genossen- schaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen : a. Darlehßens- kFassenverecin Wimsheim; b. Wims8heinm.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft :

Das Statut ist vom 8. Mai 1893.

Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslihen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.

Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.

Der aus 5 Mitgliedern bestehende Vorstand, dessen derzeitige in Wimsheim wohnende — Mitglieder

l) Georg Kirschner, Gemeinderath, Vorsteher, 2) Michael Klingel, Gemeinderath, Stellver- treter, 3) Gottlieb Nevyle, Postbote, 4) Georg Decker, Gemeinderath, 5) Iosef Knapp, Stein- hauer,

find, vertritt den Verein und zeichnet für denselben

in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des

Vereins ihre Namensunterschriften hinzufügen.

Der Borsteher oder sein Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes können rechts- verbindlich für die Genossenschaft zeihnen und Er- flärungen abgeben.

Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor- steher bezw. den Vorsißenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Ober-Amtsbezirks Leonberg.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Z. U.: Ober-Amtsrichter Kop f.

Mücheln. Befanntmachung. [12935] Jn unfer Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Firma :

Vorschußverein Mücheln eingetragene Genossenschaft mit beschränkier Haftpflicht, in Spalte 4 laut Verfügung vom 15. am 16. Mai

1893 Folgendes eingetragen worden :

Durch Beschluß vom 19. März 1893 ist der § 4 Absay 3 des Statuts dahin abgeändert worden :

„Die Wahl eines Vorstandsmitgliedes findet zu- nächst probeweise, und zwar auf drei Jahre statt. Nach Ablauf dieser Zeit wird das Mitglied im Falle einer Wiederwahl auf Lebenszeit in den Vorstand berufen. “

Mücheln, den 16. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht.

Rees. Genossenschaftsregister [12936] des Königlichen Amtsgerichts zu Nees. Zu der unter Nr. 2 (5) eingetragenen Genossen- schaft „Millinger Creditverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Millingen ift am 19. Mai 1893 Folgendes cin-

getragen :

An Stelle des Kaufmanns Bernhard Böker zu Millingen is der Kaufmann Wilhelm Nuiter zu url zum Vereinsvorsteher gewählt. Als ftellver- tretender Vereinsvorsteher ist der Lehrer H. Kemper zu Millingen, als neue Vorstandsmitglieder Müller Iohann Teubült und Ackerer Lambert Hövelmann zu Millingen gewählt.

[12937] Sehleiz. Auf Fol. 1 des hiesigen Genofsen- schaftsregisters, den Schleizer Vorschufßtvercin e. G. m. u. H. betreffend, ist verlautbart worden, daß Kaufmann Hermann Nuhsam in Schleiz infolge Ablebens aus dem Vorstand ausgeschieden, dagegen Kaufmann Oêwald Peter Ern Wagner in Schleiz

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mat 1893 ist das Statut dahin abgeändert worden, daß die Einladungen zu den General- versammlungen (§8 26 und 29 des Statuts) nicht mehr durch Circular, sondern durch ortsübliches Aus- {hellen und Aushang im Lager erfolgen.

An Stelle des Buchhalters Wilhelm Wolf jr. ist der Büchsenmacher Theodor Hölcke in Heinrichs als Vorstandsmitglied bis zum 31. März 1896 gewählt worden.

Suhl, den 20. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht. [12939] Tholey. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 „Allgemeiner Consum-Verein, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Humes““ eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General- versammlung vom 14. Mai 1893 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand: 1) Jakob Schmitt, 2) Jakob Naumann, 3) Nikolaus Barrois, 4) Iakob Kuhn, alle in Humes.

Tholey, den 20. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht. L.

Uelzen. Bekanntmachung. [12940]

Nach Statut vom 10. Mai 1893 wurde eine Ge- nossenschaft unter der Firma

„Stärkefabrik Bodeuteich, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht“ mit dem Sitze in BVodenteich gebildet und heute

in das Genossenschaftsregister eingetragen.

Zweck der Genossenschaft ist die möglich# hohe Verwerthung von geernteten Kartoffeln aller Ge- nossenschafter auf gemeinschaftliße Rechnung und Gefahr.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter deren Firma mit der Unterzeihnung zweier Vorstandsmitglieder dur die Uelzener Kreiszeitung und durh die Salzwedel- Gardeleger Zeitung.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Mai und endigt am 30. April.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

Halbhöfner Wilhelm Böttcher in Häcklingen und Kaufmann Heinri Kruskop in Bodenteich. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma“ die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt find. Zwei Vorstandsmitglieder können rehtsverbindlich für die Genossenschaft zeihnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Uelzen, den 19. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht. T.

Zweibrücken. SBecfanutmachung. [12941] Mit Statut vom 5. März 1893 hat fi unter der Firma „Landwirtschaftlicer Konsum-Verein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Althorunbach““ eine Genossenschaft mit dem Siß in Althorubach gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs und gemeinschaft- licher Verkauf landwirthschaftliher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von zwei Borstands- mitgliedern. Sie sind in der deutschen landwirth- schaftlichen Genossenschaftspresse zu veröffentlichen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenschaft muß durch zwei Borstandsmitglieder er- folgen, wenn sie Dritten gegenüber Nechtsverbind- lichkeit haben foll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu- fammen.

Vorstandsmitglieder sind:

1) Daniel Ewig, Ackerer, Bödingerhof, Director.

2) Heinrih Schenkenbkerger, Lehrer, Althornbach,

Rendant.

3) Friedrih Kisfinger, Ackerer, Althornbach,

Stellvertreter des Directors.

4) Friedrich Christmann, Ackerer, Bödingerhof. 5) Philipp Schneider, Ackerer, Nimschweiler. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Zweibrücken, den 20. Mai 1893.

K. Landgerichts\chreiberei.

Gutsbesißer Ferdinand Schulze in Bodenteich,

Merkel, K. Ober-Secretär.

[10231] Aachen. ÀAl8 Marken find eingetragen unter Nr. 419, 420 und 421 zu der Firma Leo Lammert in Aachen, nach Anmeldung vom 9. Mai 1893, Bormittags 11 Uhr, für Nadelfabrikate aller Art die Zeichen :

Nr. 419.

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Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 9. Mai 1893. î | Königliches Amtsgericht zu Aachen. Abtheilung V.

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[10846] Aachen. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 422 zu der 7xirma Vh. H. Paftor Söhne in Burtscheid, nach Anmel- dung vom 10. Mai 1893, Nach- mittags 5 Uhr 15 Minuten, für Nähnadeln aller Art das Zeichen :

Das Zeichen wird auf der Berpackung angebracht.

Aarhen, den 12. Mai 1893.

Zeichen -

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leip zig veröffentlicht.) *

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Negister.

[12393] Artern. Sn das Zeichenregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute unter der laufenden Nummer 2 Folgendes eingetragen worden :

Spalte 1. Benennung der anmeldenden Firma und Wohnort: H. Frankes Fachcentrale in Artern.

Spalte 2. Tog und Stunde der Anmeldung: 13, Mai 1893, Vormittags 11 Uhr.

Spalte 3. Angabe der Waarengattungen, für welche das Zeichen bestimmt ist: Fertige Schuh- waaren jeder Art, Schäfte, Leisten, Blöcke, Modelle zu vorstehenden Waaren und die Verpackung folcher.

Spalte 4. Dar- stellung des angemel- deten Zeichens :

Artern, den 15. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.

Ascherslehben.

Als Marke ist ein- getragen unter Nr. 2 zu der Firma: Dr. K. E. Heine in Aschersleben, nach Anmeldung vom 18. Mai 1893, Nachmit- S D UBL S

Packungen von Schnell - Waschseife das Zeichen :

Aschersleben, den 19. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.

Berlin. Königl. Amtsgericht U. zu Berlin, Abtheilung 89 Ul.

Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1738 zu der Firma: S. Röder in Berlin, nach Anmeldung vom 16. Mai 1893, Nachmittags 12 Uhr 23 Minuten, für Stahlfedern das Zeichen:

2 : A R e E S C- ——

GINAL

Mitglied des Vorstandes geworden ist. Berlin. &8öni MORT 7 t ate C D | - Königl. Amtsgericht L. 11874 Schleiz, den 19. Mai 1898, ; zu Berlin, Abtheilung §89 Ux. [ ] Fürstliches Amtsgericht. Als Marke i} eingetragen B Wehrde. unter Nr. 1736 zu der Firma FRS=Q

mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, ift

Moriß Jacoby Nachf. in

: i ; I [12938] | Berlin, nach Anmeldung vom Suhl. In unser Genossenschaftsregister, woselbst | 10, Mai 1893, é

unter Nr. 16 die Firma Consumverein Selbst- | 19 Uhr 30 Minuten, für Seiler- hilfe zu Heiurich® eingetrageue Genossenschaft A das Reiben: / :

Nachmittags

heute Folgendes eingetragen worden :

Werlin. Königliches Amtsgericht X. [11873 zu Berlin. Abtheilung 89 Ax

Als Marke i} eingetragen unter T Nr. 1737 zu der Firtna: Dr J. Steinschneider in Berlin, nach Anmeldung vom 13, Mai 1893, Bormittags 11 Uhr 50 Minuten, für photographishe Artikel das Zeichen, .

“i

Berlin. Königl. Amtsgericht x. u Berlin. Abtheilaug 89 Ux.

Als Marke i} eingetragen unter Nr. 1735 zu der Firma : Gustav Christ in Berlin, nach Anmeldung vom 8. Mai 1893, Vormittags 11 Ubr 56 Minuten, für chemishe und pharmaceutische Apparate das Zeichen:

[10270]

Berlin. Sönigliches AmtsgerihtA. [118370] zu Berlin, Abtheilung 89 ¡Al Berlin, den 18. Mai 1893.

Als Marken sind gelöscht :

a. das unter Nr. 709 zu der Firma: Leopold Falk in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1883 für Briquettes (Preßkohlen) eingetragene Zeichen,

D Die Unter B (LO UND C1 4E der Sra: Dahlmann & Uno in Berlin laut Bekannt- machung in Nr. 114 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1883 für Briquettes (Preßbraunkohlen) ein- getragenen Zeichen,

c. das unter Nr. 1204 (früher Nr. 1 des Zeichen- registers zu Lauban) zur Firma: Hirschlaf} « Salomon (früher in Lauban, später in Berlin) laut Bekanntmachung in Nr. 200 des „Deutschen Neichs- Anzeigers“ von 1875 für leinene, halbleinene und baumwollene Taschentücher eingetragene Zeichen,

d, Das Unter Nx. 1268 U dex Ftrma: E. A. Waguer «& C°,, später geändert in „C. A. Wagner & C° Erste Deutsche Chartreuse Fabrik“ in Berlin laut Bekantmachung in Nr. 200 des „Deutschen MNeichs-Anzeigers“ von 1889 für Liqueure eingetragene Zeichen. Colmar i. E.

Kaiserliches Landgericht Colmar

Als Marke ift unter Ir. 25 Bd. 1. des Zeichenregisters ¡U Der Sra S B. Lacour & Cie zu Mar- fir‘, nach Anmeldung vom B Mat 1890, Bort 10 Uhr, für Stoffwaaren das Zeichen :

gewebten,

eingetragen. Dasselbe wird am Ende jedes

Stückes aufgestenmpelt.

Con Q G A R Dn R B 4A s O A Der Landgerihts-Secretär: WeTdig.

Ehrenfriecedersdorf. Als Marke if}t eingetragen unter Nr. 5 zu der Firma : Theodor Hofmann in Thum, nach Anmeldung Vot 9 O odo 501 multags 11 Uhr qur Be: fleidungsgegenstände das

Zeichen : Ehrenfriedersdorf, am 17. Mai 1893. Königliches Amtsgericht daf.

Pöthfko.

[12730] Marke 1st gelöscht das Nubelins & Voit in Frankfurt a. O., laut Bekanntmachung in Nr. 235 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1888 für Krebsconserven in Gläsern, Blechdosen und Paxpschachteln eingetragene Zeichen. Frankfurt a. O., den 20. Mai 1393. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Frankfurt a. O. Als unter Nr. 16 zu der Firma:

N

[12942] Hamburg. Als Marke ist 5 eingetragen unter Nr. 1915 zur S Firma: Bischoff & Rodatz in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. Mai 1893, Nachmit- tags 1 Uhr, für Wollengarn (C und dessen Verpackung das \(Lc,4 Zeichen : Hamburg, den 18. Mai 1893. Das Landgericht.

[12943] Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1916 zur Firma: Breymanu & Hübener in Hamburg, nah Anmeldung “F S RSROE vom 28. Mat 13893, Nach- f mittags 2 Uhr 30 Min., für Maschinen aller Art und deren Verpackung das Zeichen : Hamburg, den 23. Mat 1893. Das Landgericht.

[11644] Harburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 28 zu der Firma Christiansen & Meyer zu Harburg, nach An- meldung vom 13. Mai 1893, Vormittaas 113 Uhr, für Dampf- Tefsel - Dampf- maschinen, Pumpen, Dampfniederdruck- heizkessel, Warm- wasserheizkessel, Werk zeugmaschinen, Werk- zeuge, Dampfkefssel- armaturen, Maschi- nenarmaturen, Injec- teure und deren Ver- packung das Zeichen : Harburg, den 13. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. T.

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und VerlagL-

r ——— ;: “ Cr 7ER Î tab t j, R O

Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

E Berlin, Freitag den 26. Mai 1893 Der Inhalt dieser De welher die Bekanntmachungen aus | s

L 1 | den Händel Geno Au O Raabe E M raudsmuster, Konkurse sowte bio Tartf, imb o Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in Cincia Ld att unte P Tit V IRiNer, Ales Patitis Gem RR ior, Noiiuese; - [owi ‘bie Tarif- und Fahrplan-

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. s: 1215,

i Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ka fü E il - Handel 14 / nn dur alle Post - Anstalten - egi ü i int ‘i Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Nele und Königlich Peru Staats | Bezugs E p a E E A Neid rlescint in. der Regel tägli, — Der Anzeigers 8. Wilbelmftrate 35 pee on dei | Dezugs8preis beträg M 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern tosten 20 eigers U eraue 0 gen er  | Fn)erttonspreis für den Raum einer Druckzeile 30 y. E e M Egestorff’s Salzwerke in Linden eingetragen E | | 366] | ,u Aferloh1 Alkelduue daß das laut Bekanntmachung in Nr. 88 n Deut Fserlohn. Als Marke ist N | N ct Anmeldung' vom 17. Mai 1893, [en Neihs-Anzeigers für 1893 eingetragene Zeichen Nr. 298 für die Firma: Aug. Theod. Geck zu föcher ub folie C E jeg außer für Ultramarin für andere Farben gelöscht ist. | Iserlohn, nah Anmeldung vom | S L E Ana 2E Hannover, 16. Mai 1893. 13. Mai 1893, Vormittags 113 Uhr, ämumtlid z ien nd Werkzeuge, überhaupt für Königliches Amtsgericht. 1V. zur Bezeichnung von Nadeln aller niet: ¿de Misen-, Sal, Messing-z, Metall- und Art , Nadelkbchern und sonftigen | gd aaren, auf den Waaren selbst und deren Ver- — Ytadelcartonagen, Messern, Sceeren, E E a ae [12648] Waffen und Werkzeugen, überhaupt z K. Württ. Amtsgericht Heilbronn. Mate e Als Marke ist gels Pt das atter Mig 5 41, 1 Celing-, Metall- und Kurzwaaren, r r U A unter Nummer 15 zu | quf den Waaren selb E der Firma Krämer & Flaier in Heilbronn, | NerpaEung d E Ce R laut Bekanntmachung in Nummer 145 des „Deutschen B Aas E: VHeichs-Anzeigers* von 1882 für Mineralmaschinenöl | WSserlohu, den 13. Mai 1893. cingetragene Zeichen. Königliches Aintsgecicht. Heilbroun, den 19, Mai 1893. E S K. Amtsgericht. Ober-Amtsrichter: Geyer.

Zeichen - Negister.

(Die ausländischen Zeichen werden unter

Leipzig veröffentlicht.)

: : : [12018] Hanau. Als Marke ift gelös{cht das unter Nr. 56 zu der Firma Söhnlein & Metßung in Hanau | Heilbronn. laut Bekanntmachung in Nr. 112 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1889 für Silberwaaren aller Art eingetragene Zeichen.

Hanau, den 4, Mai 1893. Königliches Amtsgeriht. 1.

L [12017] Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ift unter

Ham N [12178] Nr. 156 zu der Firma: Aktiengesellschaft Georg 1

Iserlohn. Als Marke i einge y S; e : Nr. 259 für die Firma : Vin Loud Get Sjerlohn, den 17. Mai 1893, ? l zeodor Geck Königliches Amtsgericht.

Mr, 41

[6320] Magdeburg. Als Marken find eingetragen zu der Firma:

E E Nr: 144 Joh. Gottl. Hauswaldt in Magdeburg-Neustadt, nach Anmeldungs vom 4. April 1893, Vormittags 113 Uhr, für Kaffee- surrogate folgende Zeichen :

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S OHGOTITHAUSWOLDT MAGOEBURG BRAUNSCHWEIGEGEA

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