1912 / 251 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Oct 1912 18:00:01 GMT) scan diff

[65336] Gilden-Brauerci

Aktiengesellschaft, Dortmund.

Bei der notariellen Auslosung unserer Obligationen wurden gezogen:

Nr. 51 97 323 46 719 132 499 678 676 725 14 105 708 420 76 589 468 233 2 679 48 727 158.

Die Verzinsung hört mit dem 31. De- zember 1912 auf.

Ab s. Januar 1913 gelangen die ausgelosten Stücke mit 4 1020,— zur Einlösung an unserer Gesellschaftskafse,

bei dem Efseuer Baukvereiu in Efsen

oder dessen Filialen,

bei der Essener Creditaustalt in Essen oder deren Zweiganstalteu, bei dem A. Schaaffhausen’ schen Bankverein in Berlin oder Cöln.

Dortutrund, den 18. Oktober 1912.

Der Vorstand. G. Schmemann. H. Floren.

[65386] Gas- und Elektricitätswerke Vaals (UViederlande) A.-G.

Einladung zur dreizehnten ordent- lichen Generalversammluug unserer Gesellschaft auf Mittwoch, deu 13. No- vember 1912, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Langenstraße 139/140.

Tagesordnung : i 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung pro 1911/12. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. B in den Auffichtsrat. : timmberehhtigt sind nur solhé Aktien, welhe spätestens am 9. November 1912 bei der Direction der Disconuto- Gesellschaft, Bremen, hinterlegt werden. Der Vorstand.

“Sentsher Hütten-Aktien- Gesellshaft, Brüssel.

Die Aktionäre werden hiermit gemäß Art. 31 der Statuten zu der am Mitt- woch, deu 30. Oktober 1912, Nach- mittags 2} Uhr, in den Räumen der Banque Internationale de Bruxelles, 27 Avenue des Arts in Brüfsel, statt- findenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.

Tagesorduung: 1) Bericht des Verwaltungsrats. 5 Bericht der Kommissäre. 3) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos per 30. Juni 1912. 4) Statutengemäße Ernennungen. Der Verwaltungsrat.

Um an dieser Versammlung teilzu- nehmen, haben \ich die Aktionäre nah Art. 32 der Statuten zu rihten. Die Aktienhinterlegung kann bis späteftens am 25. Oktober 1912 bei einer der: nachstehenden Banken geschehen:

in Cöln: bei dem A. Schaaffhausen-

schen Bankverein, bet Herrn J. H. Stein,

in Luxemburg : bei der Juteruatio-

nalen Bank iu Luxemburg, in Brüssel: bei der Banque Inter- mationaiïs' de Bruxelles,

in Antwerpen: bei der Banque do MKReports, de Fonds pablics et de Dépôts.

165453] / Aktienbraucrei Ludwigshafen

a. Rh.

Die diesjährige ordentliche General- versammlung findet am Donuerstag, den 14, November 1912, Vor- mittags 11 Uhr, im Lokal der Gesell- schaft dahier statt.

Tagesordnung :

1) Geschäftsberiht des Vorstands und

rüfungsbericht.

2) Genehmigung der Bilanz und Ent-

lastung des Vorstands.

d Entlastung des Aufsichtsrats. 4) Verwendung des Reingewinns.

Unter Hinweis auf § 14 der Statuten ersuhen wir diejenigen Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, spätestens am Tage vor der Ver- sammlung die Aktien auf dem Bureau der Gesellschaft vorzuzeigen und die Stimmkarte in Empfang zu nehmen.

Fudtvigshasen a. Rh., den 19. Ok- tober 1912.

Aktienbrauerei Ludwigshafen a. Rh. Der Vorstand. Felix Müller.

5] Gusiave Duclaud Nachfolger Aktien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesfell- schaft werden hierdurch zu der am 15. No- vember 1912, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Notars Justizrat Wilhelm Bading zu Berlin, Charlottenstr. 61, statt- findenden ordentlichen Generalver- fammlung eingeladen.

Tagesorduung 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlust- rechnung für das Geschäftsjahr 1911/

1912. 2) Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft. 3) Die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. Berlin, den 18. Oktober 1912. Der Vorstaud.

[65509]

Ordentliche Geueralversammluug der Mälzerei - Actien - Gesellschaft iu Hamburg am Montag, den 18. No- vember 1912, Nachmittags 23 Uhr, im Sitzungszimmer der Herren Véagnus & Friedmann in Hamburg.

Tagesorduung :

1) Vorlage der Bilanz per 1911/12 und des Geschäftsberihts, Genehmigung der Bilanz, Erteilung her Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand.

2) Aufsichtsratswahl.

3) Wahl eines Bücherrevifors.

Die Stimmkarten sind gegen Vorzeigung

der Aktien vom 11. bis zum 15. No-

vember ds. J. inkl. im Notariats- bureau der Herren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen, Sam- burg, Große Bäckerstraße 13, in Empfang zu nehmen; an der gleihen Stelle find au Geschäftsberichte und Bilanz erhältlich. Samburg, den 18. Oktober 1912. Der Vorstaud.

6) Erwerbs- und Wirl- schaftsgenossenschaften.

[65036]

Bauverein für läudlihe Sommer-

iwvohnungen eiugetrageue Geuofssen-

schaft mit beschräukter Haftpflicht in Liquidation.

Forderungen an den Verein sind bei

Duchatsch, Kaiser Friedrichstr. 180, Neu-

fölln, anzumelden.

Berlin, den 1. Oktober 1912.

Duchat\ch. Laube. Luhmann. Horn.

[65337] Bekauntmachung. Ein- und Verkaufs - Genossenschaft der Motorfahrzeug - Besißer Grofß- Berlins, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin 8. 14, Neu-Kölln a. W. 25. Am Montag, den 28, Oktober 1912, Abends S7 Uhr, findet im roßen Saal der Musiker-Festsäle, Kaiser ilhelmstr. 18m, die ordentliche Ge- neralversammluug statt, zu der wir hiermit ergebenft einladen. _ Tagesorduung : 1) Verlesung des Berichts der kTeßten Versammlung. 2) Bekanntgabe der Quartalsbilanz. 3) Bekanntgabe der Benzinangelegenkeit. 4) Gummieinkauf 1913 betreffend. 5) Verschiedenes. : Wir machen 2 besonders darauf auf- merfsam, daß nah § 33 der Statuten, Absaß 2, nur über diejenigen Anträge Beschluß gefaßt werden kann, welche mindestens 3 Tage vor der Ver- sammlung den Mitgliedern ordentlich be- fannt gemacht find. Berlin, den 19. Oktober 1912. Der Vorstand. H. Pritsch. O. Schulze. Fr. Shwandt.

[64705]

Unsere Generalversammlung findet

am Montag, den 28. Oktober 1912,

Abends §8 Uhr, im Centralhotel-

restaurant „Heidelberger“, Berlin, Friedrich-

straße 143—149, statt. __ Tageésorduung :

1) Feststelung der wahlfähigen er- schienenen Genoffen durch den Auf- fichtsrat. E E S

2) Bericht des Vorstands über / die bis- berige Entwicklung der Genossenschaft.

3) Bericht des Vorstands über die zur- zeit im Bau befindlihen 8 Wohn- bäuser.

4) Wahl eines neuen Aufsichtsratsmit- glieds an Stêëlle eines ausgeschiedenen Genoffen.

5) Beschlußfassung über die Abänderung und Ergänzung der Statuten zweck8 Zuwahl von 2 weiteren Vorstands- mitgliedern.

6) Wahl von zwei weiteren Vorstands- mitgliedern.

7) Beschlußfassung über den Erwerb eines Grundstücks durch die Genofsen- schaft zur Errichtung eines Wasser-

werks.

Nichtmitglieder der. Genossenschaft, die an der Generalversammluny teilnehmen wollen, müssen mindestens drei Tage vor der Versammlung Eintrittskarten beim Vorstand beantragen.

Berlin, den 20. Oktober 1912. Baugenofsenschaft am Tegeler Forst

eingetrageue Genosseuschaft mit

beschräukter Haftpflicht. Der Auffichtsrat. Dr. Boehblendorf f.

7) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[65178] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Land- gericht zu alte Nechtsanwälte ist heute der Gerihtsassessor Dr. Bodeuheim mit dem Wohnsitz in Cöln eingetragen worden.

Cöln, den 17. Oktober 1912. Der Landgerichtspräsident.

[65148 BekanntaBung. Der Rechtsanwalt Dr. Grühl ist beute in die Liste der bei dem hiesigen Land- gerichte zugelaffenen Rechtsanwälte ein- gétragen worden.

164918] Bekanutmachuug.

[65176] :

Der beim hiesigen Amtsgerichte zuge-

lafsene Rechtsanwalt Josef Joseph ist

in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen

worden.

Rheydt, den 16. Oktober 1912, Königliches Amtsgericht.

[65146] ; In die Liste der Rechtsanwälte ist der frühere Rechtsanwalt Gideon Hahn mit dem Wohnsiß in Sontra eingetragen. Soutra, den 17. Oktober 1912. Königliches Amtsgertcht. Weymar.

[65147]

Der Rechtsanwalt Justizraïi Schoeu-

born, Berlin, ist am 7. d. M. verstorben

und in den Usten der bei den Köntglichen

Landgerichten IT, I und TIT Berlin zuge-

lassenen Rechtsanwälte am 11. d. Mts.

bezw. 14. d. Mts. bezw. 11. d. Mts. ge-

[oscht worden.

Berlin, den 16. Oktober 1912. Königliches Landgericht IT.

[65144]

Das Königliche Justizministerium hat die Zulassung des Rechtsanwalts Hermann Friedrich Bschorer zur NRechtsanwalt- \chaft bei dem Amtsgericht Dresden ge- mäß § 21 Nr. 2 der R.-A.-O. zurück- enommen. Der ihn betreffende Eintrag n der Anwaltsliste ist deshalb gelöst worden.

Königliches Amtsgeriht Dresden,

am 18. Oktober 1912.

[65149] Bekanutmachuug. *— Der Rechtsanwalt Justizrat Eic i Barmen ist am 15. Juli 1912 verftorben und demzufolge heute in der bei dem hie- sigen Landgericht geführten Liste der Nechts- anwälte gelöscht worden.

Elberfeld, den 17. Oktober 1912.

Der Landgerichtspräsident.

A Bekanntmachuug. Die schung der Eintragung des Nechts- anwalts Dr. Wilhelm Eduard Götze in E der setne Zulassung aufgegeben at, in den Usten der bei den unterzeichneten Gerichten lasenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemact. Hamburg, den 15. Oktober 1912. Das Pie Oberlandes8gericht. lempau, Obersekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. . Meyer, Böse,

Obersekretär. Obersekretär.

———— [65145]

Die Eintragung des Rechtsanwalt3

Ban Hertel ist infolge Aufgabe seiner

: nung in der Rechtsanwaltsliste des

hiesigen Amtsgerichts gelöst worden.

Hermsdorf 11. K., 17. Oktober 1912. Königl. Amtsgericht.

—_— gr

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Zur Vorbereitung der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finanz- fommission, die im Jahre 1912 vorzu- nehmen find, haben wir eine Lifte der Wahlberechtigten aufgestellt.

Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 28. Oktober bis eiu- \chließlich 4. November 1912S an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vor- mittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin (Neue Friede richstraße 51/52, 1 Treppe bo). _

Einwendungen gegen die Liste sind innerhalb einer Woche nah beendeter Auslegung bei uns anzubringen.

Berlin, den 15. Oktober 1912.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft

von KBerlin. Kaempf. Weigert.

[65517] ¿ Juternationale

Eleftra-Lack-Werke

G. m. b. H. Syftem Dr. Kronstein Karlsruhe (Baden). Hierdurch laden wir unsere Gesellschafter zu der ahteu ordentlichen General- versammluna, welhe zu Karlsruhe im Bureau der Firma, Efsenweinstraße 22, stattfinden foll, auf Douuerstag, deu 31. Oktober 1912, Nachmittags 31 Uhr, ein und verweisen hierbei auf nachstehende Tagesordnung. Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz für das achte Geschäftsjahr 1911/12. 2) Entlastung von Vorstand und Auf- Free 4 ershiedenes. arlsruhe, den 16. Oktober 1912.

Der Vorstand.

[65359] Wir machen hierdurch bekannt, daß aus unserem Auffichtsrat ausgeschieden find: U rofessor Dr. Joh. Thiele, Berlin, 2) Oberstleutnant a. Neumann, Niederlößnit b. Dresden; : in unseren Auffichtsrat ist dagegen ein- getreten: Kaufmann Robert Ehlert, Berlin. Berlin, den 18. Oktober 1912.

Continental Kogenlampen- Gesellschaft

Einladung. ° aufß:erordeutliche General- versammluug der Laudschaft der Proviuz estfalen findet statt am Dieustag, deu 12. November 1912, Mittags 11S Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i.Westf., Schorlemer- straße Nr. 2.

Tagesorduung :

1) Wahl etnes ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrats der Landschaft an Stelle des am 25. April cr. ver- storbenen Herrn Grafen von Wedel, und zwar für den Rest der in der Frühjahrsgeneralversammlung des Sahres 1916 ablaufenden Amtsperiode des leßteren.

92) Beratung und Beschlußfassung über die Abänderungsvorshläge des Ver- waltungsrats der Landschaft zu dem „Neuen Statut der Landschaft der Provinz Westfalen, Münster i. Westf, 1 ü

909“. V anan CWestf.), den 18. Oktober Der Vorsizende des Verwaltuugs8rats

der Landschaft der Provinz

Wesifalen. Graf Korff-Schmising.

[65516] Eine

[64204]

Die Kontrollkasse Fraue G. m. b. H. ist aufgelöst. Gläubiger derfelben werden aufgefordert, sch bei dem unter- zeichneten Liquidator der Gesellschaft zu melden.

Kountrollkafse Frane G. m. b. H.

in Liquidation. Paul Stein, Rechtsanwalt,

Berlin W. 66, Wilhelmstraße 52.

[63335] *

Die Automat Gesellschaft m. b. H. in Dortmund ist aufgelöst.

Die etwaigen Gläubiger der Gesell- schaft werden aufgefordert, thre Forderungen bei der Gesellschaftskasse anzumelden. Der Liquidator :

Hch. Trimborn.

[64635]

Die Gesellschafterverjammlung von 14. September 1912 hat die Auflösung der Belegen beshlossen. Die Släubiger der Gesellshaft werden hiermit aufgefordert, ass Ansprüche bei derselben geltend zu machen. ,

Fraukfurt a. M., 16. Oktober 1912, Frankfurter Hanudels- uud Judustrie- Gesellschaft mit beschräukter Saftung

in Liquidation. Arthur Taenzer.

[64917]

Die Firma Germania Vereinigte Brauereien mit beschräukter Saftung in Döllnitß hat in ihrer Gesellschafter- versammlung vom 16. September 1912 beschlossen, ihr Stammkapital auf 28 750 4 herabzusetzen.

Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fih bei der Gesellschaft zu

melden. 2 Germaniîia

Vereinigte Brauereien

mit beschränkter Haftung iu Dölluitz. Westermeyer.

[64403] Bekanntmachung.

Die Firma Daniel Speck & Thiem, Maschineubau- Gesellschaft m. b. H. in Waltershausen, ift in Liquidation getreten.

Zu Liquidatoren sind die Herren:

Ingenieur Adolf Thiem, Walters- hausen, und Bücherrevisor Max Erdmann, Erfurt,

bestellt worden.

Die unterzeiGnete Firma fordert ihre Ueferanten auf, sich wegen etwaiger Forderungen bei ihr zu melden.

Waltershausen, den 14. Oktober 1912.

Daniel Speck & Thiem, Maschinenbau - Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Ad. Thiem. Max Erdmann.

[65321] Aktiva.

Bilanz per 30. Juni 4912.

Paffiva.

H H An Grundftücks-, Ge- bäude- und Er- werbsfonto. . .. Zugang dur Reparaturen .

Abschreibungen .

Handlungs3uten- filienkonto . . .. Zudan e

Abschreibungen . Speicherutensilien- konto

Zugang .

Abschreibungen . ferd: und Wazen- onto

Ba

Abschreibungen . Sackonto . Zugang .

Abschreibungen .

Kornhausutensilien- konto Zugang . .

Abschreibungen .

« Effektenkonto . . Abschreibungen .

ypothekenkonto . autionéfonto . . Wechselkonto . Avalkonto . . Kontokorrentkonto . Generalwarenkonto Kassakonto . .

“k 9

29 000 -\

26 000/—

3 800|— 8 445/30 131 868/08 305 000|— 984 599/34 141 505/51 4 579/95

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E A Akzeptkonto . .| 16391575 | Reservefonds- | konto 24 500;— | |

Per Stammkapital- konto

Dispositions- |

fondskonto 2 500/— Lombardkonto . 97 000|— | Kontokorrent- L | freditores . .. 880 394/17 Avalkonto 305 000‘— Gewinn- und |

Verlustkonto 20 788/26

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Barth, den 30. Juni 1912.

Franz

Barth, den 16. September 1912.

1 744 098/18

[171409818

Der Vorsiand der Barther Landwirtschaftlihen Bank

vormals Wilhelm Kobes Meeren, mit beschränkter Haftung. . a 8.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Inventur und Bilanz mit den Büchern der Barther Landwirtshaftlihen Bank in Barth wird biermit bescheinigt.

Otto Bahlrühs, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.

Düsseldorf, den 16. Oktober 1912.

F, Loewen stein.

Königliches Landgericht.

mit beschränkter Haftung. Ludwig Ehlert.

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remer Börsenfeder.

erals 40 Jahre wettberäükmf{t als

este SChIeiO/e

tan húüfte sích vor Hlachahmungen.ck

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

M 291. Berlin, Montag, den 21. Oktober 1912.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels-, . „G s M L Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanb Firitmaihnncea der Eise S Ti sind, ers tw ET in ena a E e bem O rslelntiagürolle, über Warenzeichen,

Zentral-HandelS8register für das Deutsche Pei. (Nr. 2514,

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei int in de zgli fe Bella geer auch dur die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers S 48, | Bezugspreis Leträat L M O A r das tion vid L S Der ilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer ögespaltenen Einheitszeile 30 -. /

Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 251A4., 251B., 251C., 251D. und 251k. ausgegeben.

51d. L. 34 885. Notenrollenkasten Patente.

für selbstspielende Klaviere. Clarence (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

Edward Lyon, Norbury (Engl.); Vertr. : 1) A ld p S Pat.-Anw., Si a 48. nmel1ldungen. ¿S 12:

A M 5LIe. B. 67811. Preumatisher

ür die angegebenen Gegenstände haben Ca Tar O

die Rachgenannten an dem bezeihneten Tage Notenblattwender; Zus. z. Pat. 250 939. die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst-

Alfred Braun, Agram, Ung.; Vertr. : s: A. Hoppen, Pat.-Anw., Berlin SW. 68.

weilen gegen unbefugte Benußzuna ges{chüßt. 18. 6, 12.

1a. . 51192. Setmaschine für

15a. M. 43 983. Ausshließvorrich- | 24c. B. 60 753. Verfahren zur Ver- tung für Matrizensez- und BYeilen- | brennung explosiver Gasgemishe. W. A. gießmaschinen. Mergenthaler Seyt- | Bone u. J. W. Wilson, Leeds, u. C. maschinen-Fabrik G. m. b. S., |D Me Court, London; Vertr. : Pat.- Berlin. 15. 3. 11. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. 15a. O. 6753. Letterngieß- und | Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, Seßmaschine mit vor der Gießform ein- | u. W. Dame, Berlin SW. 68. 11. 11. 10. stellbaren, in der Achsenrichtung verschieb-| Priorität aus der Anmeldung in England baren Matrizenringen. Oddur Mauu- | vom 16. 12. 09 anerkannt. acturing ‘Compauy, New York; | 24f. K. 49 747. Wanderrost mit auf ertr.: Paul Müller, Pat..Anw., Berlin | Querträgern liegenden Rostkörpern. Mar SW. 11. 2. 11. 09. : Kemmerich, Aachen, Marístr. 4. 29. 11. 11. 15g. C. 20 863. Vorrihtung zum | 25a. Sch. 35 257. Antrieb für die Antreiben von Schreib- und anderen | Fadenführershienen von flahen Kulter- Tastenmaschinen, Thomas Abijah Mc | wirkstühlen; Zus. z. Anm. Sch. 34 587. Call, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: | Schubert & Salzer Maschineufabrik C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- | Akt.-Ges., Chemniy. 26. 3. 10. Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 7. 11. 25b. H. 56 894. Klöppelmaschine 20g. K. 49102. Vorrihtung zum | mit Vorrichtung zur Oesenbildung; Zuf. Ent- und Beladen fahrender Eisenbahn- | z. Pat. 251239. Alb. « E. Henkels, züge. Julius Kaungießer, Torgelow, | Langerfeld b. Barmen. 15. 2. 12. Bez. Stettin, Forsth. Drögehiede. 26. 9. 11. | 25b. N. 12 827. Einfädige Klöppel- 20i. R. 34370. Vorrichtung zum | maschine zur Herstellung von Spigén mit Auslöfen von Signalen auf einander ent- | aufliegenden Geflehten. Fa. A. W. gegenfahrenden : Zügen. August Reêpondek, | Nagel, Barmen. 1. 11. 11. Roßberg, O. S. 283. 11. 11. 25b. N. 13 176. Einfädige Klöppel- 20i. S. 36 388. Elektrishes Stell- | maschine zur Herstellung von Spiyen mit werk für Umstellung der Weichen durch | aufliegenden Geflehten; Zus. z. Anm. Fahrstraßenhebel. Siemens & Halske | N. 12827, Fa. A. W. Nagel, Barmen. Aft -Ges., Berlin. 22. 5. 12. 18/3 12. 20l. A. 21 958. Vorrihtung zur | 25b. W. 37502. Mit einer Aus- selbsttätigen Nückführung des Hauptiteuer- | rückvorrihtun verbundene Bremsvorrich- shalters elefktrisher Eisenbahnfahrzeuge | tung für Flechtmaschinen mit zwet in ent- oder Züge in die Nullstellung bei Dienst- | gegengeseßter Richtung umlaufenden Dreh- unfähigkeit des Wagen- oder Lokomotiv- | tishen. Simon Willard Wardwell, führers. Aktiengesellschaft Brown, | Providence, V. St. A. ; Vertr.: H. Licht, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; | Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 17. 6. 11. Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käfer- | 25b. W. 37 786. Mit etner Aus- thal. 28. 3. 12. __| rückvorrihtung verbundene Bremsvorrich- 21a. A. 22 265. Verfahren zur kon- | tung für Flehtmaschinen mit zwei in ent- tinuierlihen Einstellung der Resonanzlage | gegengeseßter Rihtung umlaufenden Dreh- einer mit veränderliher Drehzahl laufenden | tishèn ; Zus. z. Anm. W. 37 502. Simon Howhfrequenzmaschine. Allgemeine Elek- | Willard Wardwell, Providence, B. St. tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 4. 6. 12. | A.: Vertr.: H. Licht, Pat.-Anw., Berlin 21a. G. 36 176. Verfahren zur ge- | SW, 61. .29. 7. 11. rihteten Telegraphie mittels elektrischer | 25b. W. 38 617. Rundflechtmaschine, Wellen unter Zuhilfenahme mehrerer, im | bet der die Fäden der unteren Spulen ab- Winkel zu einander angeordneter Antennen. |.wechselnd über und unter die oberen Spulen Gesellschaft für drahtlose Telegra- | geleitet werden. Stmon Willard Ward- phie m. b. S., Berlin. 28. 2. 12, well, Providence, V. St. A.; Vertr.: 21a. D. 26 595. Scqaltungs8anord- | H. Licht, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. nung zum Selbstanshluß einer Sprech- | 17. 6. 11. ; oder Signalstelle an mit anderen Sta- | S7c. J. 14 733. Saugleitung bei tionen gemeinsame Verkehrsleitungen dur | Kapselgebläsen mit Flüssigkeitsabdichtung. den leßteren zugeordnete, einzeln wählbare | Juternationale Rotationsmaschinen Schalter. Deutsche Telephonwerke | Ges. m. b. H., Berlin. 6. 6. 12. G. m. b. S., Berlin. 1. 3. 12. 30d. S. 35699. Bruchband mit | E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. : [ 21a. S. 34 962. Sqaltungsanord- | verstellbarer Pelotte. Hinrich Spets, |9. 5. 11. 121. A. 21172. Verfahren, eisen- | nung für Fernsprehsysteme, bei welchen | Magdeburg, Gutenbergstr. 5. 21. 2. 12. |46b. D. 25374. Stiebersteuerung haltiges Kochsalz bezw. Steinsalz zu weiß | nach der vollständigen Einführung des | 30e. F. 33450. Verstellbarer | für Viertaktverbrennungskraftmaschinen. erstarrendem Produkt zu \{melzen. Paul | Stöpsels in die Klinke des es Krankenstuhl; Zus. z. Pat. 243 607. Adam | Matthew Ernest Dunscombe, Cotham, Adler, Hamburg, Alsterdamm 10/11. | Teilnehmers seitens der Beamtin im Falle | Frank, Frankfurt a. M., Jahnsir. 54. | Bristol, Engl. ; Vertr. : Dr. W. Haußknecht Ml 9, U L des Besetztseins dieser Teilnehmerleitung | 23. 11. 11. u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. L2l. K. 50 802. Apparat für Chlor- | vermittelst eines an der Buchsenader des | 30f. D. 26 447. Stromerzeuger für | 22. 6. 11. alkali - Elektrolyse mit Quefsilberkathode. | Verbindungsstöpsels liegenden Beseßtrelais | Elektrotherapie. Svend Dyhr, Chemniy, | 46d. J. 14945. Hydraulisch gesteuerte Isidor Königsberg, Wien; Vertr.: Dr. | ein Signal gegeben wird. Moriz Sitten- | Friy Reuterstr. 8. 11. 4. 10, Einlaßorgane für Luft und Brennstoff bei G. Rauter, Pat.-Anw., Charlottenburg 4. | maun, Berlin, Stübbenstr. 9. 11. 7.11. |33c. C. 21121. Flüssigkeit ab-| Gasturbinen. Hans Holzwarth, Mann- 18.3, 12 21b. H. 55 602. Verfahren zur Her- | gebender Kamm. George Meade Charles, | heim B. 7. 18, u. Erhard Junghans, 129. B. 64226. Verfahren - zur | stellung vonaus Eisensauerstoffverbindungen | Washington, V. St. A.; Vertr. Dr. H. | Schramberg, Württ. 17. 8. 12. Darstellung von Salzen der Formaldebyd- | bestehenden Elektroden mit alkalischem | Hederich, Pat.-Anw., Cassel. 4. 10. 11. | 47e. M. 44912. Ausrückbare Brems- sulforylsäure; Zus. z. Pat. 165 807. | Elektrolyt. Harry Croß Hubbell, Ne- | 34f. R. 34 893. Ständer für Bilder, | kupplung für wedselnde Drehrichtung. Badische Anilin- & Soda - Fabrik, | wark, V. St. A. ; Vertr. : K. Hallbauer Photographien, Wandteller o. dgl. mit | Wilhelm Molitor, Hamburg, Hammer- Ludwigshafen a. Rh. 21. 8. 11. u. Dipl.-Jng. A. Bohr, Pat.-Anwälte, | Aufste ftge- Fernand Rouchaud, Turin. | steindamm 3. 22. 6. 11. 120. J. 13 247. Verfahren zur Her- | Berlin SW. 11. 5. 10. 11. Vertr.: É. W. Hopkins u. K. Osius, | 47g. R. 33 621. Flüssigkeitsmengen- stellung von Harnstof aus Cyanamid | 21c. M. 47833. Verfahren zum | Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 10.2. 12. |regler. Hans Reisert G. m. b. §., unter Verwendung eines Katalysators; | Speisen von Glimmerklebmaschinen unter | 39b. P. 24 551. Verfahren zur | Cöln-Braunsfeld. 18. 7. 11. Zus. ¿. Anm. I. 12 964. Dr. Heinrich | Verwendung von Saugluft. Meirowsky | Darstellung von Kondensationsprodukten | 49b. M. 46 188. Wendevorrichtung Immendorff , Westendstr. 15, u. Dr. |& Co. Akt. - Ges, Porz a. Rhein. | aus Phenolen und Formaldehyd; Zuf. z. | für Walzstäbe, insbesondere für Universal- Hubert Kappen , Kaiser Wilhelmstr. 7, | 11. 5. 12. i _ Anm. P. 23724. Or. Friß Pollak, |cisen und Bleche. Maschinenfabrik Jena. 24. 12. 10. 21d. H. 57 237. Gleichstrommaschine | Berlin, Nürnbergerstr. 67. 24. 2. 10. Sack G. m. b. H., Düsseldorf - Nath. 120. J. 13 379. Verfahren zur Her- | zum Betriebe von Funkeninduktoren. | 40a. A. 22140. Verfahren zur |10. 11. 11. stellung von Harnstof aus Cyanamid | Dr. Erich F. Huth G. m. b. H. u. | Verbesserung der mechanischen Eigenschaften | 49b. P. 26 788. Maschine zum unter Verwendung eines Katalisators; | Dipl.-Ing. Hans VBehne, Kottbuser | zusammenhängender Körper aus Wolfram | Zerteilen von Metallstäben in einzelne us. z. Anm. I. 12964. Dr. Heinrich | Üfer 39/40, Berlin. 19. 3. 12. oder einem anderen Metall der Chrom- | Werkstücke durch absherendes Verdrehen mmendorff, Westendstr. 15, u. Dr. 21d. S. 36 444, Kompensierte Zwei- | gruppe. Allgemeine Elektricitäts. | des Materialstabes zwischen zwet Klemm- ubert Kappen, Kaiser Wilhelmstr. 7, | phasen - Motorgruppe mit Nebens chluß- | Gesellschaft, Berlin. 6. 5. 12. futtern. Phönicia-Werke A.-G., Elster- ena. 21. 9. 10. carafteristif und mit regelbarer Leerlaufs- | 40b. B. 67 §844. Nitellegierung, | werda. 10. 4. 11. 120. L, 33 760. Verfahren zur Dar- | geshwindigkeit. Société Alsaciennue de | de hohe chemische Widerstandsfähigkeit |49c. St. 17 027. Gewindeschneid- stellung von Zellulosederivaten. Dr. Otto Constructions Mécaniques, Belfort, | mit mechanischer Bearbeitbarkeit verbindet. | mashine mit selbsttätiger Umschaltung; Leuchs, Leipzig, Lampestr. 8. 25. 1. 12. a: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, | Gebr. Borchers, Goëtlar a. Harz. | Zus. z- Pat. 215 068. Franz Sto, 12p, F. 32 830. Verfahren zur | F. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, | 20. 6. 12. Berlin, Neanderstr. 4. 12. 2. 12. Heritellung von Leukoverbindungen der | Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 9. 11. | 20b. B. 68519. Nickellegierung, | 49i. St. 15 311. Selbsttätige Fräs- ‘üpenfarbstoffe der Patentschriften 222640, | 21e. S. 34 557. Wehsel- oder Dreh- | welhe hohe hemishe Widerstandsfähigkeit | maschine für Turbinenshaufeln und &Full- 224 590 und 224 591, Kl. 22d. Farb- | stromzähler zur Registrierung des eine be- | mit mechanisher Bearbeitbarkeit ver- | stüdcke; Zuf. z. Pat. 253 190. Vulcan- werke vorm. Meister Lucius & Brü- | stimmte Grenze überschreitenden Energie- | bindet; Zus. z. Anm. B. 67845. Wil- | Werke Hamburg und Stettin A.-G,, ning, Höchst a. M. 3. 8. 11. verbrauhs mit an der Spannung liegenden | helm Borchers u. Rolf Borchers, | Hamburg. 24. 6. 10. 12p. F. 33424. Verfahren zur | Hilfs\pulen zur Erzeugung eines rückdrehen- | Aachen, Ludwigsallee 15. 19. 8. 12. 50a. K. 48 081. Sdhlmaschine für Darstellung von stickstoffhaltigen Anthra- | den Moments. Siemens - Schuckert | 42e. K. 51 558. Flüssigkeitsmefser. | Körnerfrüchte. Leopold Kaspar, Groß cenderivaten. Farbwerke vorm. Meister | Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 8. 11. | Efim Kotowoj, rage b. Warschau; | Seniy b. Olmüßg, Mähren; Vertr.: Lucius «&: Brüuing, Höchst a. M. | 22d. C. 21351. Verfahren zur Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., | Dipl.-Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.-Ing. 20. 11. 11. Darstellung von blauen E oes Berlin W. 8. 3. 6. 12. Dr. Heinrih Heimann, Pat.-Anwälte, 12p. H. 55 947. Verfahren zur Dar- | Chemikalienwerk Griesheim G. m. | 42e. Sch. 41 800. Steuerung für | Berlin SW. 68. 31. 5. 11. stellung von Nikotin aus Tabaksabfällen. | b. H., Griesheim a. M. 11. 12. 11. trockene Gasmesser. Otto Schubert, | 50e. G. 35 968. Elektrische Ab- Dr. Walter Halle, Erzssébetfalva bei | 22f. U. 4823. Verfahren zur Dar- | Charlottenburg, Trendelenstr. 14a, - u. | klopfvorrihtung für Schlauchfilter. Friß Budapest E O E.Scchmidt, Dipl.- | stellung von Farblacken. Ernst Ulrichs, | Albert Bergmaun, Berlin, Bergmann- | Grunewald, Aachen, Hasselholzerweg 16. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Elberfeld, Gartenstr. 6.- 20. 5. 12. straße 11. 27. 8. 12. 26. 1. 12. Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 13 11.11. | 23c. C. 20 048. Verfahren zur Her- | 42k. B. 63 720. Verfahren zum | 50e. H. 55 160. Luftfilter, Hörenz 15a, M. 36957. Einrichtung | stellung von in Wasser löëlichen bezw. | ununterbrochenen Messen des Druckes in |& JImle G. m, b. H., Dresden. 19. 8. 11. Se Herstellung von Tabellensay an | emulgierbaren Kohlenwasserstoffen. Che- | etnem Gefäß, das mit etner evafkfuierenden | 50e. L. 33 711. Luftfilter mit Einzel. ?bmaschinen. Menge mtyates Setz- | mische Fabrik Westend, Charlottenburg. | Pumpe in Verbindung steht. Paul | tashen und diese spannenden Spreizgestellen. zoschinen-Fabrik, . m. b. §H., |23. 11. 10. Breddin, Cöln, Hohe Pforte 12. 29. 6. 11. | Luftfilterbau, G. m. b. §., Dortmund- erlin. 23. 1. 09. 42l. E. 17370. Gasanalytischer | Körne. 16. 1. 12.

Apparat. ilipp Eyer, Kötitz b. Dresden. A Pn A E ita as

42m. W. 37 869. Sperrung der Ge- triebeachsen an Rechenmaschinen Thomas- shen Systems. Hermann Werner, Villingen i. Bad. 7. 8. 11.

44a. K. 51 594. Knopf mit Nadel- saft. Richard Kremser, Berlin-Friedenau, Wielandstr. 35. 7. 6. 12.

44a. R. 33911. Sidhherheitsnadel, deren Schußbkappe für den Austritt der Nadel noch einen oberen, dur eine Schub- hülse verschließbaren Ausschnitt hat. Josephine Reuter, Berlin - Friedenau, Varzinerstr. 6. 8. 9. 11.

45a. C. 21 741. Pendelnd verscieb- bare Befestigung für die Zustreihscheiben an Kartoffelzudeckmashinen. Maschinen- [NeEN P Cegielsfi, Aft.-Ges., Posen. 45a. K. 49 446. Befestigung für die Panzerplatte am Pflugkörper. Hermann Koch, Dresden, Schloßstr. 2. 31. 10. 11. 45a. K. 52458. Düngereinlegevor- rihtung für Pflüge. Emil Krüger, Denos b. Bismarlsfelde, Kr. Gnesen. 45a. W. 39 564. Sicherungsein- rihtung für Motorpflüge gegen Be- einträhtigung durch im Boden liegende Hindernisse. Deutsche Kraftpflug-Gesell- schaft m. b. H., Berlin. 19. 4. 12. 45c. R. 34587. Fahrbarer Heu- rechen. Gebr. Weikersheimer, München. 20. 12, LL

45e. B. 59 849. Stältrommel mit einem aus scarfkantigen, parallel zur Achse angeordneten Dreikantstäben gebildeten Mantel. John Loudon Buchanau u. Fohn Glen Tyrell, Lower Bebinaton, Engl.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 18. 8. 10. 45g. B. 62285, Melkbecher mit Vorsprüngen im Innern, die beim Melken einen Reiz auf die Fie ausüben. Wil- F NeuköUn, Karlsgartenfstr. 12. 45h. T. 17361. Vorrihtung zum Abfangen der Königin auf den Waben. O gORe Hertwich8waldau b. Jauer. 46a. O. 7575. Vorrichtung zum Ein- sprizen des Brennstoffs bei Gleichdruck- verbrennungskraftwaschinen. Olof Ohlfson, Södertelje, Shweden ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u.

5Le. L. 34296. Zu einem Seiten- gewehr zusammenlegbarer Notenständer. August Lenz, Nichrath - Immigrath. 29 L tA 52a. A. 21375, Maschine zum Zerschneiden etner Gewebebahn und Säumen der Schnittkanten. Hermann Ascher, Iosefsthal - Kosmanos, Böhm.; Vertr. : B. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13 L TE 52a. H. 53 049. Maschine zum Be- häkeln von Wirkwarenkanten. Marx Hoch- stein, Apolda, Marienstr. 17. 21. 1. 11. 53l. R. 34 334. Maschine zur Her- stellung von Bonbons aus Zuckermasse- strängen; Zus. z. Pat. 220935. C. E. Rost & Co., Dresden. 18. 11. 11. 54b. T. 171133. Rundlaufbrief- umslagmaschine zur Herstellung gefütterter Briefumschläge mit einer sih ruckweise drehenden und fich vershiebenden Gum- Lia Gebr. Tellshow, Berlin. 54c. W. 39345. Maschine zum Wieln von Röhren aus Streifen. Wyle Thompson Wilson, Philadelphia, und Alden Bradley Starr, New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW: 68, 20:3. 12. 54g. S. 35695. Vorrichtung zur Abgabe von Papiertüten mittels eines unter die Bodenfalte der Tüte greifenden federnden Gliedes. Edward Ballard Shank8, Springwood, V. St. A.; Vertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin M. 608 19 2: 12 54g. Sch. 40 123. Saufenster- einrihtung. Ernst Schrameck, Straß- burg i. Elj., Kindersptelgasse 47. 12. 1. 12. 54g. Sch. 40 452. Als Kugelzähler dienender Kugelabgeber. Gustav Schulz, Dresden, Haydnstr. 38. 23. 2. 12. 57a P. 25 958. Vorrihtung zur Verbindung der freien Scherenenden photo- graphischer Scherenkameras mit einem um- laufenden endlosen Bande. Anna Papþp- roth, Berlin, Solwsstr. 35. 5. 11. 10. 57b. J. 14757. Verfahren zum Sensibilisieren photographisch verwend- barer Farbstoffe mit Thiosinaminderivaten. Dr. Alexander Just, Budapest; Vertr. : Dr. I. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin S 13 O 59b. A. 22 581. Kreiselpumpe mit einem das Flügelrad umgebenden Leit- \chaufelkranz. Allgemeine Elefktrici- täts-Gesellschaft, Berlin. 8. 8. 12. 63c. Sh. 39 516. Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, der zwischen den Enden je zweier übereinanderliegenden Tragfedern angeordnet ist. Karl Theodor Schultheis, Darmstadt, Liebigstr. 79. 25. 10 11. 63d. B. 67316. Tretkurbellager für Fahrräder. Bielefelder Maschiuen- Fabrik vorm. Dürkopp «& Co., Bielefeld. 6. 5. 12. 63d. D. 25 925. Abnehmbares Nad für Fahrzeuge aller Art. The Duulop Pneumatic Tyre Company Limited u. Walter Wright, Coventry, Warwick, Engl.; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 10. 11. G3e. C. 21879. Vorrihtung zum Kühlen von Luftreifen. Andrew Bruce Craig, Tarkio, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 830. 4. 12. : 64b. F. 34377. Vorrichtung zum gleichzeitigen Verteilen von lüssigkeiten in verschieden hoh stehende Ee nach einem bestimmten Verhältnis. asimir Fuk, Wien; Vertr. : O. Cracoanu, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 22. 4. 12. 64b, L. 34022. Vorrichtung zum Ausfuchen von durch Oel verunreinigten laschen. Ernst Ludwig, Frankfurt a. M., aulbachstr. 18. 11. 3. 12. 64b. P. 27 721. Vorrichtung zum Erwärmen und Einweichen von Flaschen, Behältern o. dgl. mittels Dampf. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg, Dänem.; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 10. 11. 64b. P. 27962. Maschine zum Reinigen von Flaschen unter Zuführung von Druckluft in die Spülflüfsigkeit. Anders Andersen Pindstofte, Frederiks- berg, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G.

hochwertige Mineralien mit einem von der Mitte nah dem Rande geneigten Sieb, hei welher das Gut in der Mitte der Siebflähe aufgegeben wird, die Konzen- trate der Siebneigung folgend, sich am Siebrande sammeln und die Abgänge über den Siebrahmen hinweg abwandern. an Krupp Akt.-Ges. Grusonwerk, tagdeburg-Buckau. 26 4. 12. 3c. K. 51 393. Gürtelshloß, dessen Hakenöffnung durch einen parallel zur Schloßplatte verschiebbaren Sicherungsteil ver! verrt wird. Max Kerber, Breélau, Opitßstr. 44. 17. 5. 12. 4b. S. 36 722. Elektrisher Schein- werfer. Società Anouima Officine Galileo, Florenz; Vertr.: Dr. B. MeTg n Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 100 Ca v 4g. D. 26275, Einrichtung zur Regelung der Mischluftzufuhr an Bunsen- brennern für Schornstein - Invertlampen. Deutsche Gasglühlicht Aktiengesell- \chaft C(Auergesellschaft), Berlin. 99 1216 7c. K. 51 159. Zum Kalibrieren von A dienende Vorrichtung, be- tehend aus einer um 180° wendbaren Matrize, einem in dieser gelagerten Dorne und einem sich achsial gegen Matrize und Dorn bewegenden Stempel. Fried. Krupp, Akt. -Ges. Grusouwerk, Magdeburg- Buckau. 23. 4. 12. / Se. W. 39558. Von Hand über den Fußboden zu bewegende Staubabsauge- vorrihtung mit Saugbälgen. George Pickford Watson, Manchester; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat -An- wälte, Berlin SW. 11. 18. 4. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 19. 4. 11 anerkannt. 12c._ M. 42657. Verfahren zur Entfernung von Kohlensäure, Sauerstoff und anderen Gasen aus Wasser. Heinrich Ariegogei, Berlin, Invalidenstr. 111. . 10710;