1912 / 254 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Oct 1912 18:00:01 GMT) scan diff

E E ¿L M T EEN

E

4 o E R L N E

[66444]

Zur planmäßigen Tilgung der 4 0/9 Obligationsanlethe von 1903 wurden die Schuldverschreibungen Nr. 5 6 564 bis 566 588 983—987 zu pari auge- fauft und werden am 28. Oktober ds. Is., Nachm. 4 Uhr, bei Notar Justizrat Hilf, Obere Schiede 13 Limburg,

in vorgeschriebener Form vernichtet. Kerkerbach, den 22. Oktober 1912. Kerkerbachbahn-Aktien-Gesellschaft. Der Vorstand.

166570] Tagesorduung

für die 40. ordentlihe Generalver- sammlung am Sounabend, Den 16. November 1912, Vormittags

11x Uhr, im Grand Hotel in Mey:

1) Vorlegung des mit der Bemerkung des Aufsichtsrats versehenen Berichts des Vorstands über das Geschäftsjahr 1911/12 sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung per

30. Juni 1912.

2) Beschlußfassung über - die Cxteilung der Entlastung für Vorstand und

Aussichtsrat.

3) Herabseßung des Grundkapitals durch Zusammenlegung von 9 Stammaktien im Nennwert von # 1500,— au 1 Stammaktie von 4 300,— Nenn- wert und Gleichstellung der zusammen- gelegten Stammaktien mit den Priori- tätsstammaktien sowie entsprechende Statutenänderung (§8 5, 26 und 31).

Ueber alle in Punkt 3 der Tages- ordnung angekündigten Gegenstände findet neben der Beschlußfassung der Generalversammlung in gesonderten Abstimmungen Beschlußfassung der Besißer von Stammaktien und Priori-

tätsstammaktien statt.

4) Abänderung des § 20 der Statuten, Fortfall des § 22 Absaÿ 1 derselben. 5) Beschlußfassung über Gründung einer Gewerkshast aus dem Bergwerk „Mosel“ und Ermächtigung des Vor- stands, dieselbe in der ihm geetgnet

scheinenden Form zu bilden. 6) Wahlen zum Aufsichtsrat. 7) Wahl der Revisoren.

Diejenigen Aktionäre, die an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Interimsscheine oder die Be- scheinigung eines Notars über die bei ihm erfolgte Hinterlegung der Aktien oder Interimsscheine spätestens bis zum 3. Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesell- \chaftskasse in Ars oder bei den Herren Jarislowsky & Co. in Berlin, Uni- versitätstraße 3 b, oder bei der Dresdner Bank in Fraukfuct a. Main zu hinter-

legén.

Ars a. d. Mosel, den 23. Oktober 1912. Vorstand der Lothringer Eisenwerke.

Nodewald. Leo Horten. [66571) Tagesorduung

1ür die außerordentliche Generalver- fammlung der Prioritätsstammaktio-

p

Grand Hotel in Meß :

Zustimmung zu den Beschlüssen der Generalversammlung, betrefendGleich- stellung der Prioritätsstammaktien und

————— ber Stammazakéten.

R

Diejenigen Aktionäre, die an der General- verfammlung teilnehmen wollen, haben ibre Aktien oder Interimsscheine oder die Bescheinigung eines Notars über die bei ihm erfolgte Hinterlegung der Aktien oder Snterims\heine spätestens bis zum Z. Werktage vor dem Täâge der Generalversammlung bei der Gesell- schaftskasse in Ars oder bei den Herrén

Jarislowsky «& Co. in Berlin,

versitätstraße 3 b, oder bet der Dresdner Bauk in Fraukfurt a. Main zu hinter-

legen.

Ars a. d. Mosel, den 23. Oktober 1912. Vorstand der Lothringer Eisenwerke.

NRodewald. Leo Horten. [66573]

sammluug ergebenst einzuladen. Tagesorduung :

1) Bericht des Vorstands über das ver- flossene Geschäftsjahr unter Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und

Nerlustrehnu

ng.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung und Vorschlag

zur Gewinnverteilung.

3) Beschlußfassung über die Genebmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung. 4) Erteilung der Entlastung für den

Norstand und den Aufsichterat. 5) Neuwahl zum Aufsichtsrat.

6) Wahl einer Treuhbandgesell chaft zur

Prüfung der nächsten Bilanz.

Wegen Zutritts zur Generalversamm- lung verweisen wir die Herren Aktionäre auf § 22 unserer Statuten mit dem Be- merken, daß die Aktien im Geschäfts- bureau der Gesellschaft in Nieder-

marsêberg,

bei der Direction der Discouto-

Gesellschaft in Berlin oder

bei den Herren Delbtü, Schickler

«& Co. in Berlin zu deponieren find.

Niedermarsberg, den 23. Oktober 1912.

Der Aufsichtsrat der

Stadtberger Hütte Actien-Gesellschaft.

der Berliner Handels-Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 2000 Aktien, (2000 Stü j Nr. 5761—7760), welche für 1912 Viertel dividenden-

Feldmühle, Papier- und Zellstoffwerke Actieu-

gesellschaft zum Börsenhande

Berlin, den 22.

[66234] Bekauntm

anwaltschaft beï dem K. Oberlandesgetichte p ndgerichten München 1 zugelassenen Rechts- anwalts Jüstizrats Kraußold wurde wegen Aufgebung der

beutigen Tage in den Re der genannten München,

jrebahn Aktieugesellschaft bisher: zur Rechts- Wellerode.

Die Herren Aktionäre werden bierdurch zu der am Sonnabend, vember 1912, Vormittag im Saale des Hessishen Bankvereins (Königsplatz) stattfindenden aufer lichen Geueralversammlung er eingeladen.

München und den La

und München 11 ck über je 1C00 46

ulassung am nur zu einem

äanwaltslisten Gerichte gelöscht. den 19. Oktober 1912. K. Oberlandesgeriht München. : von Heinzelmann.

K Landgericht München I:

s 11 Uhr,

u Berlin an der hiesigen Börse

Oktober 1912. Zulassungsstelle an der Börse

Tages8orduuyg : 1) Bericht des Vorstands.| 2) Erhöhung des Grund 450 000 6.

3) Verschiedenes. Cassel, den 23. Of Der Vorftand

der SEhrann Aktiengesellschaft.

K. Landgericht München Ik:

kapitals M N Federkiel.

Berlin. E

x. Marioth in

] Der Rechtsanwalt D Liste der beim

Otenkirchen ist in der hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts» anwälte gelöscht worden. Odenkirchen, den 21. 3

Kgl. Amtsgericht.

tober 1912. r Grundstüks-Haudels-

b. H. in Berlin ist. auf- | f läubiger der Gesellschast e

Die Berline gesellschaft u. gelöst. Die G werden hierdurch aufgefordert, selben zu melden. Béxlin, im

21. Oktober 1912.

Oktöber 1912. Der Liquidator: Heinrich von Holst.

Brauhaus Pforzheim

“17 der Gesellihafts- Wündish,

burg ist heute in der beim Amtsgeriht Zabern zuge- te gelö\cht worden. Oktober 1912.

K. Amtsgericht.

]

Zu der nah 8 Der Rechtsanw statuten am Mittwoch, den 20. vember 1912, Abeuds 5 Uhr, Geschäftslokale der f stattfindenden 283. or versammlung werden Aktionäre ergebenst eingeladen.

Tagesorduung: : Empfangnahme des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Gewinn- und Verlustre(nung und Bilanz sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinnverteilu 3) Entlastung an den Aufsichtsrat. 4) Wabl der Nevis Teilnahme an

esellschaft der Cou- Camera mit beschränkter H 4 hat sich durch Beschluß der Ge- sellshafter aufgelöst. der Gesellscha Ansprüche bei Stuttgart.

] lassenen Rechtsanwäl Die „Verkaufêsg

Braueret in Pforzheim | Zaberù, den 21.

deutlichen General-

unsere Herren Die Gläubiger

faefordert, ihre der Gesellschaft anzumelden. den 18. Oktober 1912. Der Liquidator: August Nagel.

§) Unfall- u. Invaliditäts x. Versicherung.

Nahrungsmittel-Fudustrie- Berufsgenossensthaft.

Auf Grund des § 7 Abs. 4 des Statuts

der Berufsgenossenshaft werden unsere Montag, den

ber 1912, Vormittags

ft werden au

] Die Auflösung der Oppacher Likörfabr weinkelterei Ihle & Co: t mit bescbränkter Haftung

Oppach (Sachsen) bestellter Liquidator fordere ih

ng- Vorstand und den ik und FruŸcht-

Gesellschaf

der Generalver-

ung sind diejenigen Herren Aktio- Mitglieder

18. Novem

zu einer am

Bekauntmachun

Niederrheinische Automobil- Gesellschaft mit beschränkter Haftuug zu Düsseldorf ist in Liquidatiou gçe- treten und - der Unterzeichnet: ist zum Liquidator bestellt worden. Alle, die an die genannte Gesellschaft aus irgend einem Grunde noch Ansprüche geltend zu machen haben, werden hierdurh erjuht; umgehend rderungen bekannt zu geben, eifügung von Belägen.

Hermann LUdl,

Düsseldorf, Hildebrandstr. 6.

[63336]

Die Lithographie - Kunststéinfabrik \chaft mit beschränkter Haftung München tritt. in Liquidation. Die ubiger werden aufgefordert, ihre An- che bei dem Liquidator der Gesell- ft, Elisabethstr. 46/11 lfs., Müachen,

annt zu geben.

5880]

Die Münsterische Saalbau-Gesell- \chaft, Gesellschaft mit beschränkter aftung zu Münster, Westf., ist in iquidation getreten, nachdem durch Be- vom 6. Juli 1909 die künftige ung beschlossen worden ist. Die läubiger dieser Gesellschaft werden bierdur aufgefordèrt, fih beim unter- zeihneten Liquidator mit ihren An- sprüchen zu melden.

Münster, Westf., den 22, Oktober 1912. Münsterische Saalbvau-Gesellschaft, Gesellschast mit beschränkter Haftung,

n Liquidation. Bernh. Lohkampff.

Preußishe Boden-Credil-

Actien-Banlk.

Status am 30. September 1912.

berechtigt, deren Aktien spätestens am 16. November 1912 bei der Ge- oder beim Pforzheimer G.) in Pforzheim ankhause Kahn æ& Co. in Frankfurt a. Main hinterlegt sind o lhe den Nachweis erbringen, daß

Hinterlegung ihrer Aktien bei einem Notar rechtzeitig erfolgt ift. Pforzheim Der Vorfi

11 Uhr, im Hotel Holländischer Hof in Mainz, RNheinstraße. stattfindenden senschaftsver- Eröffnung des hme der Ausweise

die Gläubiger der Gesellschaft auf, ith bei derselben zu mekden. Hermann Strohschön, Berlin - Paukow, Kavalierstr. 20.

außerordentlichen Genof sammlung eingeladen Lokals zur Entgegenna um 105 Uhr.

Tagesorduung : eigenen Verwaltung

heim. Maunheim, den 22. Oktober 1912. Der Vorstand. Nütten, Vorsigender.

erufsgenossenshhaft der chemischen Fndufsirie.

8 8 des Genojienschaftéstatuts der unterzeichnete Vorstand die Mitglieder - der Berufsgenoss chemischen Industri Dienstag, de Vormittags

sellschaftskasse Bankverein ( oder beim B

1350] : Die Gesellschaft Schloß-Brunnen Gerol- stein mit beschränkter stein ist aufgelöst. Gesellschaft werden au derselben zu melden. Gerolstein, 4. Oktober 1912. Schloß-Brunnen Gerolsiein mit beschräukter Haftung n Liquidation. ; Fr. von Gries.

8gebäudes in Mann- Haftung zu Gerol-

Die Gläubiger der

, den 22. Oktober 1912. fgefordert, \ih bei

eude des Aufsichtsrats: l. Veltman.

- und WVirt- \hastsgenossenschaften.

ructerei Guteuberg ¿ b. H., Dessau. Mittwoch, den 6. Novbr. 1912, Abends ¿7 Uhr, im Evangelischen Ver- einshause zu Dessau: 19, ord. General- versammlung.

Tagésorduung : Versammlung und Prüfu mationen. 2) Vorlegung Z nung, der Bilanz und des Geschäftsb Beschluß über die Verwendung des Reingewinns und Entlastung. a. des Gesamtbetrags, welchen Anleihen der Genossenschaft und bei derselben nicht überschreiten welche bei Kredit- eingehalten

Gesells haft

6) Erwerbs

Mobilien und Utenfilien |

] Autofahrten Gesellshaft, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung zu Münster, Westf., ist in Liquidation nachdem durch Beschluß vom br. 1912 die künftige Auflösung Die Gläubiger dieser den hierdurch aufgefordert, chneten Liquidator mit

enschaft der e hierdurch zu der am 2. November d. J.-., 10 Uhx, in Berlin im Verwaltungsgebäude der Berufsgenossen- chemisheu Industrie, Sigismund- n KXX VIlIL. ordent- chaftsversammluung

] Anhalt. Buchd Pasfiva. e. G. m.

beschlossen ist. Amortisationszuschlag-

Gesellschaft werde fh beim unterzei ihren Ansprüchen zu meld Münster , Westf. ,

Nutofahrten Gesellschaft, Gesellschaft mit beschränktér Haftung

in Liquidation.

Bernh. Lohkampff.

straße 3, stattfindende Genossens ganz ergebenst einzuladen.

Tagesorduung : 1) Prüfung und Abnahme der Nechnung für das Jahr 1911. : 2) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der Rechnung für das Jahr 1912. Bens des Haushaltungsplans

4) Wahl eines Ersaßmannes für ein enofsenschaftsvor-

fonds Il c e e 60 000|— Disagio- und Zinsreserve 2 389 965/15 Agiokonto gemäß § 26

des Neichshypotheken- bankgeseßes . . . 429 348/70

Talonsteuerreserve . . . 420 000 Pensions- und Spar- —-—fondôreferve- . t. Unkündbare Hypotheken-

1) Eröffnun der Jahresreh-

nöre. am Sonnabend, den 16. No-

vember 1912, Mittags 12 Uhr, im D S eivbor 1019:

sollen; þ. der Grenze, gewährungen werden soll.

Beendigung der Liquidation wird gebeten, etwaige Forderungen .

an die Firma

Krämer & Göttert i/L. Hagen

umgehend anzumelden.

an Genossen 5) Ergänzung des Aufsichts- 6) Sonstiges. ;

Wegen weiterer Anträge \. § 26. Deffau, den 22. Oktober 1912. Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg

5) Erlaß einer neuen Sayung.

6) Erlaß etner neuen Dienstordnung.

Verschiedenes.

Der Geuossenschafisvorstand. G. Kraemer.

Der Vorstand.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

D Niederlassung U. von Schwarzburgis

Aktiva. e A

Coupons und

| E L e ae 2 717 786/69 Guthaben gegen Effeften- | bedeckdung . « - 3 825 000 Effektcnbestand . . 3 292 122|— Darlehen auf Hypotheken 496 000 Debitores . . .+ + 2 407 827/52 Erworbene Hypotheken abzügl: amortisierter | Ota e e eo # 460 542 471/66 Kautionseffektendepot . 114 000/— Eigenes Bankgebäude . 500 000|— Penfions- und Spar- | fondsanlagefonto . . 849 ee ri

474 744 435/19

|

Aktienkapital. . . 30 000 000/— Reservefonds . . . 6 000 000|— Extrareservefonds . . 800 000

450 000|—

4 855 167|—

pfandbriefe .. . . . | 425 623 765|— Kautionen . . . . 114 000/— Dividenden u. Coupons 3 434 492/20 Kreditores. eo» + 1 159 994/12

Diverse Passiva . 3 007 713/02

474 744 435/19

Berlin, im Oktober 1912.

Der Vorstand.

Ausweis der

hen Landesbank zu Sondershausen per 30. September 1912.

Bekäuntmächung. u wedishe Staatsangehörige, In- las Erik Vérner Johanssou, am 3. September 1879 in der G Kvlingared, Reg.-Bez. El geboren, und zurzeit in beabsichtigt, mit der deutshen N en Emma Klara Hedwig Nolte, Dezember 1889 in Berlin geboren und zurzeit dortselbst wohnhaft, in Deuts\ch- land die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Ehe am 5. November 191 chneten Behörde zu erheben. Berlin, den 22. Oktober 1912. Köuiglichy Schwedische Gesaudtschaft. Die Gefellshaft Automaten-Gesellschaft Kobrow & Cie. m. b. Ÿ. ist aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden aufgefordert, f

Hamburg, den 18. Ahblmann, Mestwarb, Liquidatoren.

Rechtsanwälten.

figen Amts- ard Hageun-

S S0 @ ‘Q S. S. Mei: Sande Sfr S f 7E

1) Nit eingezahltes Aktienkapital C1 59 189 98

S1 M RT L S 0% Ma D. M M

Stadtberger Hütte Actien - Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gefellschaft beehren wir uns hierdurch zu der am 18. November 1912, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell- {aft in Niedermarsberg ftattfindenden vierzigsten ordentlichen Geueralver-

) Ae e edle 3) Fremde G

4) Wechsel un

a. Wechsel (mit Ausschluß von b, e)

anweisunaen

þ. eigene Akzepte

c. eigene Ziehungen

5) Nostroguthaben bei B

6) Lombard gegen börfeng

7) Eigene Wertpapiere:

a. Anleihen

und der Bundesstaaten

b. sonstige börsengängige Wertpapiere . . . 523 312,26

8) Debitoren in laufender Rechnung:

a. gedeckte

b. ungedeckte

Aval- und Bürgschaftsdebitoren

9) Bankgebäude

10) Sonstige Aktiva

66203]

In die Liste der beim hie gerihte zugelassenen Nechtsa heute Rehtsanwalt Bernh bucher eingetragen. Blieskastel, 21. Oktober 1912.

Kgl. Amtsgericht.

Bekauntmachung. : Rechtsanwalt Bernhard Lamp in heute in die Liste der: bei dem dgerihte zugelassenen Rechts- anwalte eingetragen worden. Elberfeld, den 20. Oktobèr 1912. Der Landgerichtspräsident.

sborg, Schweden, exlin wohnhaft, NReichsange-

eldsorten und Coupons d unverzinsliche Schaßanweisungen : und unverzinsliße Schay- |

(04 @ (S Dl W-M 4.9047-S

anfen und Bankfirmen 03 ängige Wertpapiere und Wechsel. . . 22 78476

d verzinsliche Schaßanweisungen des Reiches hb

Elberfeld ist hiesigen Lan

bt D Q M M D S7 T. D: P, D P N

]

Rechtsanwalt Walter Nagorsen hierselbst ist heute in die Liste der bei dem gericht zugelassenen Réchts- „Stolp“ ein-

S200: 10S D304 M: Dp: Q/ P (De

hiesigen Land :

anwälte mit dem Wohnsiß

getragen worden.

Stolp, den 19. Oktober 1912. Der Landgerichtspräsident.

Bekanntmachung. Rechtsanwalt von Lütcken in Trier ist am 19. bezw. 21. Oftober 1912 in die Liste der bei dem Königlichen Amts- und Landgerichte zu Trier Rechtsanwälte eingetragen worden.

Trier, den 21. Oktober 1912. Der Landgerichtspräsident.

zu mélden. ftober 1912.

L G T0 d 0 01S 0 0 D R! E: S Se M R E

der Firma Leopold Friedmann, Antrag gestellt worden : 500 000,— 50/0 hypotheka- he des Actien- e‘‘ in Berlin, Teilschuldverschrei- 000 und 2500 Teil- dyerschreibunaen zu 12 500, füundbar bis 1917 und zu 1020/0

rückzahlbar, zum Börsenhand

1) Aktienkapital

S B06 S S G D E R D S N Me T

Kreditoren: a. Guthaben deutsher Banken und Bankfirmen 95 921,60

b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung: f

1) innerhalb 7 Tagen fällig |

2) auf feste Termine

c. Kreditoren in laufender Rechnung Durchgangéposten der Filialen

4) Akzepte

Aval- T B 5) Sonstige Passiva

hier, ist der M 2

ris eingetragene Aulei Bauvereius „Passag eingetetlt in 1250 en zu je é 1

zugelassenen

Richter in zur Nechts- neten Land-

]

Der Rechtsantdalt Dr. Annaberg hat seine Zulassu anwaltshaft beim unterze gericht aufgegeben; er ist deshalb in der Nechisanwaltsliste gelö\{t worden.

Chemnitz, am 22. Oktober 1912.

Königliches Landgericht.

el an der hiesigen Börse

den 22. Oktober 1912. Zulassungsstelle an der DOA zu Berlin.

ürgschaftsdebitoren

D e 4: 6 e @ d E. G L) ® LPLA A S

S 1 500 000|— 308 250/16

._. 6 1516 902,04

76 000,— | 1 592 902/04 4 455 521/03

G S 0, 00 Wo O

334 029,18 857 341/44 6 7 963 578,09 L „_ 1372 703,98 | 9 336 282/04 R A d 98 339, E n Pia v o tete e Mle 0A 168 335/92 272 217/34 18 572 82474 | G0 ie S OO S 6% Le Cin et lew E 194 692/97 | et ey 996 375,62 L E A 8 102 380,55 | 9 194 677,7 a E O TIBG R 5 601 568/99 R A O 213 548/81 386 M Gr A M 98 339,— 481 586 24

18 572 824 74

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 24. Oktober

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeihen- und Must 5 die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf e C Ge ans abern Blatt unter

1912.

der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

M 294.

Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 2544)

Das Zentral-Handelsregister. für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli Bezugspreis beträgt L 4 80 S für das Vierteljahr. Einzelne * r Regel gli), Der Anzeigenpreis für den Naum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 5. Aae, Fe E t

tanstalten, in Berlin

ster für das Deutshe Reih kann dur alle Pof tsanzeigers SW. 48,

Das Zentral-Handelsre e Königlihe Expedition des Reihs- und Staal!

ur Selbstabholer auch durch ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „„Zentral-Handelsregister f

bonsäuren und deren Derivaten; Zuf. z. Badische Aniliun- «&@ Ludwigshafen a. Rh.

. 33 621. Verfahren zur Dar- einer Nitro-3-aminobenzol-1-arsfin- arbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 129. S. 35 959. Verfahren zur Dar- stellung von 1-Methyl-2 . 3-dioxybenzol Fsohomobrenzcatechin). brik, Akt.-Ges. vorm. Fahlberg, List «& Co., Salbke-Westerhüsen. 13a. W. 38 971, Stehbolzengehäuse Benjamin Edward Stafford, Pittéburg, Penns., V. St. A.; Vertr. : E. v. Niessen, Pat.-Anw., Berlin | H

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20f. P. 26 327. Notbremseinrihtung an Steuerventilen von Einkammerdruck- luftbremsen. Egor Polikarpow, Nasan, Nußl.; Vertr. : Dr. S. Lustig, Pat.-Anw.,

20g. R. 34 197. An beliebiger Stelle des Gleises aufstellbarer, verschiebbarer [ Franz Rawie, Schinkel, Mittelburg. J. 14 036. Mit einem Strecken- signal einstellbarer Anschlag.

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G. 35 179.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung etnes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. |( K. 51 778. Kupplungseinrihtung für Sandwaschmaschinen ; 244 608. Heinrich Kückenhöuer, Dülmen

2a. F. 32 225.

piter‘“’ G. m. b. H., Hamburg. 20. 4. 11. Sturmlaterne mit

Pat. 247 411.

Soda - Fabrik, . Meffert u.

erlin SW. 68.

F. 34 2583.

Bremshebel. 21. 12, 11.

f Anordnung zum Anzeigen hochfrequenter elektrischer Shwin- gungen. Gesellschaft für drahtlose Tele- graphie m. b. HS., B 21a, T. 16 567. Schaltung8anordnung für Fernsprechanlagen. Telephon-Fabrik Actiengesellschaft inb

Saccharin-Fa- Aräometers.

16. E Y echenmaschine Ausführung von Multiplikationen zweier mehrstelliger Ziffern. skabet Vermehrens Regnemaskiner, Hellerup, Dänem.; Vertr.: E. Franke u. Pat. - Anwälte,

NRechenmaschine nah System Thomas mit Pr Wis (r l Hugo Cordt, Oldenburg i. Gr., Zeughausstr. 19. 30. 12. 11.

A. 21 074. Geschwindigkeits- messer mit Kilometerzähler. August Ernst Carl Deckert, Dresden, Münchenerstr. 34.

A. 21 377. Geschwindigkeits- messer mit Kilometerzähler; Zus. z. Anm. August Ernst Carl Deckext, Dresden, Münchenerstr. 34. A. 20654. Umschalten

Dampfkessel. Greenbville,

Heimann u. wälte, Berlin SW. 61. Priorität aus der Anmeldung in den Beretnigten Staaten von Amerika vom 4. 2. 11 anerkannt. 30f. H. 55 395. Luftventil für Ball- gebläse o. M L. zu medizinischen arl Seilmann, Schmiedeberg i. Niesengeb. Y 7 a. B. 63135. Durch Schwung- gewihte in die Arbeitsstellung bewegbare Haltevorrichtung für umlaufende Gläser oder ähnliche Werkstüe.

. Berliner,

21b. H. 57157. Verfahren zur Her- stellung von aus Kunststeinmasse bestehen- den Trennkörpern für eleftrishe Sammler. Frederick Weyer Hardy u. Emil Henry HSungerbühler, Saltburn, Engl. ; Vertr. : 6 Pat.-Anw., Berlin SW. 48.

Priorität aus der Anmeldung in Groß- Briítannien vom 21. 3. 11 anerkannt.

21d. S. 33 357. selbsttätigen Schuße von maschinen mit Hilfe von zusäßlichen bei Aenderungen der Stärke des Betriebs8- \tromes transformatorisch erzeugten Er- regerstrômen. Siemens8-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 6. lf. Sch. 41 280. Deckenrosette für Kronleuhter, Schnur- und Rohrpendel. Erwin Schäfer, Detmold, Langestr. 38.

22a. A. 21 610. Verfahren zur Dar- stellung eines roten, besonders zur B reitung von Farblacken geeigneten Monoazo- Actien - Gesellschaft für Anilin-Fabrikatiou, Berlin - Treptow.

S. 57 347.

C. 21 903. vershließbaren Retnigungsöffnungen efrümmten Teil der Luftröhren. r. Claus u. Franz Claus jr., astellaun (Rhpr.). 6. 5. 12.

4d. A. 21 862. Einzellö\{ungszünder für Preßgaslampen. Actien-Gesellschaft für Gas und Elektricität, Cöln-Chren-

Pat. 252 580. G. Hirschfeld, 14h. G. Staffelwalzen.

Anordnung zum

Fernzünder, Gleichstrom-

besondere für Preßgaslampen, bei welchen zwei verschieden stark belastete Membranen in einer gemeinsamen Kammer angebracht find; Zus. z. Pat. 249 184. Ehrich & Graetz, Berlin. 24. 8. 11.

Grubenlampe mit _ Emil Kopel, Dolni Sucha (Oesterr.-Schles.); Vertr. : E. Lam- Herts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 2

Paul Born- Ufer 39/40. Ec, 6 Vorrichtung zum | A. 21 074. Reinigen der Fenster, Wände und Deen. F. Gläser, Limbach i. Sa. T. 17 166,

Vorrichtung zum der Bewegungsrichtung der von Ortanzetgern. Road Chart Limited, Sydney, Neu- Süd-Wales, Austr.; Vertr.: Dipl.-Ing. Berlin W. 9.

43a. G.36 770. Kontrollvorrihtung f Carl Gawenda u. Q Mer Zabrze, O. S.

43b. M. 45 372. Selbstkassierende Verrehnungs8yporrihtung mit Abschaltes vorrihtung zur Lieferung von Elektrizität, Ernst Melchert, urg, Lohmeyerstr. 8. 12. 8. 11. 44a. H. 56 790. Hutnadel mit zwet gewundene Drähte am

Zündvorrichtung. Borrichtung zum

Herablassen von Vorhangstangen mit seit- lichen Führungen. George Thulke, Berlin- Steglitz, Belforterstr. 34 a. Sch. 41 164.

parallelen bügelförmigen Federleisten, die ch gemeinsame, quer zu ihnen liegende Leisten unterstüßt werden; Zus. z. Pat. 238 770. Schweizer Reformsitßz-Fabrik ugg « Müller, Zürich; Vertr. : C. e E 20. } : + Aufhängevorrictun für Wandkarten, Bilder o. dal, z Leuz, Saarbrücken, Talstr. 56. 8. 7. 12. | G B. 66 690. Drehbarer Herd- Iohn Brown, Canada; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.- Anw., Berlin W. 9. F. 33 706.

Zus. z. Pat. The Auto

Verfahren zur Her- stellung von feuerfesten, mit ges{molzenem Schwefel zu tränkenden Körpern zum Aus- Dr. Ottokar Urbascch, Wien; Schwenterley, Berlin SW. 68. 21. 6. 11. 7a. L. 31 191. Verfahren zur Her- stellung dünner Aluminiumfolien in Bahn- Dr. Erwin R. Lauber u. N. V Neher, Emmishofen, Schweiz; Vertr. M. Deißler, Dr. G. Döllner, Marx Seiler, E. Maemecke u. Dipl.-Ing. W. Hlilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 10. 10. 7a. St. 16 660. Speisevorrihtung für Rohrwalzwerke mit Rükbringevorrich-_ Heinrih Stütiug, Witten a. d,

7c. B. 63 609. Verfahren zur Ver- bindung der Speichen mit der F mittels Flansh. Bergmann-Elektrici- täts-Werke, Akt.-Ges., Berlin. 26. 6. 11. 7d. C. 20 215. Maschine zum Wickeln von Schraubenfedern in endloser Länge. Sydney Charles Caddy, Avondale, Engl. ; Vertr.: A. Elliot u. Dr. Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 9. 1. 11. Sa. P. 25 734. Verfahren zum Ent- laugen der zum Zwecke des Mercerisierens Natronlauge mittels Dam S 7

Polstersiß aus | L. Werner, Pat.-Anw.,

Schnellpressen- . S

Pat.-Anw., für Förderwagen. Z Gaserzeuger mit Luftzuführung in verschiedene Zonen der Brennstoffsäule. Friß Heller, Kasnau b. | Pat.-Anwälte . R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Dr. H. Weil, Frankfurt a.M. 1, u. W.Dame, Berlin SW. 68. 28. 3. 12.

K. 49 231.

ser u. dgl. Charlotten ÿ

dur kegelförmi Schaft A ar . d. Heyden, LaE ae . U. 4621. Pyrophores Feuerzeug- Fa. Otto Ungleuk, Pforzheim. 6. 11. 11 45a. B. 64 941. Kehrpflug mit einer getröpften Scharachse. Boonuzaier, London, Engl. ; Vertr. : H. Nähler u. F. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Priorität aus der Anmeldung in Eng- land vom 31. 10. 10 anerkannt. 45a. B. 66 658. Ackerkulturgerät zur Herstellung einer lockeren Oberschicht auf Akerland. Dr. Felix Bornemaunu, Char- lottenburg, Königsweg 56. 45a. B. 66 948. Stoßfugenabdihtung für Entwäfserungêrohre. Heinr. Berrenu- dorf, Cöln, Ubierring 29. 6. 4. 12. W. 38 893. Vorrichtung zum Pressen von Riesel- oder kurzem Streugut ; Zuf. z. Pat. 240 334. c | Seehausen, Kr. Wanzleben. 45e. Z. 7608. Kartoffel- und Nüben- waschmaschine mit aus dem Trog heraus- \{chwenkbarer Trommel.

: Z i Vorrichtung zur NRauchverhütung, bei welher das Schließen der Lustklappen für die Zusaßluft mittels eines durch das Oeffnen der Feuertür ge- Hemmwerks ge- Hermann Kowißtzke, Berlin- 10. 10. 11.

K. 45 115. Drehbarer Weih-

vahtsbaumständer. Oskar Furhs, Berlin, Dresdenerstr. 31. G. 34 320. Herstellung von Balken aus Eisenbeton mit ineinander geführten und vershiebbarea Andrea Ghira, Triest ; Pat. - Anw.,

Tee. Abladevorrihtung für die in Mulden oder fonstigen Trag- eräten auf den Schultern beförderten Carl Kreuzfeld, Ham-

Gerüstverbinder verstellbare

Berlin, Lühzow-

e Maren regelt wird. F i

Schöneberg, Hauptstr. 11. is Elfen 25a. L. 32 839. Verfahren zur Her- stellung eines mehrteiligen Doppelrandes

Albert Levy, Franksurt

f aas Ninnenteilen. S Wilhelm Goert

rümpfe. rögelmann, a. M., Mainzerlandstr. 65. S: 25b. F. 34 768. Vorrichtung zum l Wiedereinrücken in die Gangbahn von einfädigen Spitenklöppelmaschinen Fa. Joh. Fries, Unter-Barmen. 2. 7. 12. 25b. Sch. 36 762. Scaltvorrichtung für den Warenabzug von Tüllstühlen, Spiten- und Gardinenstühlen. Schubert «& Salzer Maschineufabrik Akt.-Ges., Chemntyg i. Sa.

Berlin W. 66. 27. 10. 11.

A. Bauer, N, 50 137.

Pat.-Anw.,

A. Manasse,

Mauersleinen. burg, Hufnerstr. 98.

mehrteilige, Gebr. Tiefeuthal G. m. b. H., Vel- bert (Nhld.). B. 60 393.

Heinrih Stähler,

O Marx Petzold, Zittau

P. 27 575. Verfahren zum Ent- Laugen der zum Zwecke des Mercerisierens Natronlauge mittels Dampf; Zus. z. Anm. P. 25 734. Max Petzold, Sf. V. 9321. Verfahren um Seiden- fäden o. dgl. für die Zwede der Weberet dur Ueberziehen mit Leinöl widerstands- Klara Vowe, geb. Schwandt, Elberfeld, Nüßenbergerstr. 35.

Sf. V. 10 463. Verfahren um Seiden- fäden o. dgl. für die Zwecke der Weberei dur Ueberziehen mit Leinöl widerstants- fähiger zu machen; Zus. z. Anm. V.9321. Klara Vowe, geb. Schwandt, Elberfeld, Nüyenbergerstr. 35. 14. 11. 11.

Ula. V. 11 093. Buchheftmaschine. Wilhelm Verbünt, Münster i. W. 6.9.12. Verfahren zur Darstellung von Ammoniumnitrat aus Ammoniumsulfat und Natriumnitrat. Emil Düsseldorf.

B. 67415. Verfahren zur 2,3-Dimethylbutadien Badische Anilin- «& Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 5. 12. F. 33 624. Verfahren zur Dar- \tellung von zyklishen Ketonen. Farben- fabrifen vorm. Friedr. Bayer «& Co., lberfeld. 21. 12. 11.

120. F. 33 806. Verfahren zur Dar- stellung von Selenzyaniden der Anthra- Farbeufabriken vorm. Bayer «& Co.,

L120. H. 55 493. Verfahren zur Dar- stellung von Citronellol aus Geraniol. Dr. Albert Hesse, Berlin- Nikolsburgerstr. 11. 26. 9. 11.

L2q. B. 66 285. Verfahren zur Dar- stellung von 1- Aminoanthrachinon-2- car-

Î 3, Vorrihtung an Gattersägen zum Einstellen des Werk- stückvorshubes vorhanges na

17. 10. 10. G. 36 903. Durch Wasser ge-

triebenes Kreiselgebläse. Sägeblatt-

Hans Reinhold

Schandauerstr. 16. Gebr. Welger, :

ch der Stammdicke. C. G. Bolinders Mekauiska Verk- - | stads Aktiebolag, Stockholm; Vertr. : . Korn, Pat.-Anwälte,

Zittau i. Sa.

ch |S8a. B. 64 327. Verfahren zur stellung von lagerbeständigem, nit na brüchigem Eisenleder. Dr. Josef Bystronu, Teschen, Oesterr. - Schles, u. Dr. K Baron von Vietinghoff, Berlin, Stüler- straße 14; Vertr. : Dr. Anw., Berlin SW. 11.

Verfahren zu seiner Herstellung. Deutsche Gasglühlicht Afktieugesells{ch gesellschaft), Berlin. 28a. D. 26 443. Verfahren zu stelung von Lederersaß ; . Deu1sche Gasglühlicht S RRN R ale (Auergesellschaft),

lung für E Anton Zemke,

Post Legbond in Westpr. 25.11. 11. d Steuerung für Biertakt-Verbrennungskraftmaschinen mit- tels etnes den Arbeitskolben umschließenden ahsial bewegbaren Nohrschiebers und eines außerhalb des Kolbensciebers. Jules Miefse, Cureghem : . Wassermann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 5. 8. 10.

L K. 51 245. Andrehvorrichtung für Automobile und Luftfahrzeugmotoren, bei der zwischen die antreibende und die angetriebene Achse eine Klauenkupplung eingeschaltet tis, deren eine Hälfte ahsial Paul Kanty, Augsburg,

2 . 1) . 5 . fähiger zu machen. S, La Rundfräsen vierkantiger Stäbe. Kluge, Drochow N. L., Post Annahütte.

38b. P. 27190. Von der Hobel- welle abgeleiteter Antrieb der zu beiden Seiten der Hobelwelle oberhalb des Tisches angeordneten Vorshubwalzen für Dikten- Heinrich Pause,

Ch. Deichler, Pat -

Lederersay und angeordneten aft (Auer- Osnabrük- T i:

31. 10. 11. - | hobelmaschinen.

Lindenau, Kanzlerstr. 13. 34050. Verfahren Reduktion von Erz mittels eines festen foblehaltigen Stoffes dur Erhiten ohne n in geschlossenen Sven Emil Sieurin, Höganäs (Schweden); Vertr. : O. Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin

B. 61 447. Pendel, welche in verschtedenen stimmten Lagen zur Anschlagfläche gestellt werden kann. Karl Ballenberger, Barmen, Düppelstr. 11. Sch. 40 664. Libelle. Schultze, Aarau, Schweiz; Vertr. : Georg 5 Berlin-Steglitß, Siemensstr. 76.

42f. H. 56 481. Zählwerk an selbst- tätigen Wagen für stückiges und für un- gleihmäßig zufließendes Wägegut. nefer Maschinenfabrik C. Reuther Æ Reisert m. b. H., Hennef a. Sieg.

Sch. 40 916, Zusflußsteuerung Flüssigkeitswagen.

Zus. z. Anm.

Behältern. | verschiebbar ist. Lauterleh H. 245 §. . 14412. Verfahren, um die ] erbrennungsgasen berührten, aus Eisen oder Stahl bestehenden Teile (z. B. Schaufeln) bei Gasturbinen zu s{chüßen. Hans Holzwarth, Mannheim, B. 7. 18, Iunghanus,

I. 14 986. explofionen arbeitende Gasturbine ; Pat. 239 969. Hans Holzwarth, heim, B. 7, 18, u. Erhard Junghans, Schramberg (Württbg.). 31. 8 12.

47h. M. 43 891. Vorrihtung zum Umseten einer Drehbewegung in eine hin- Beweaung.

28a. H. 56 334. Verfahren zum | Schmelzen Härten und Wasserdihtmachen tierisher Hautblößen; Zus. z. Pat. 244 566. Karl Hartmann, 21, 12.11.

S. 53 669. maschine mit zwei voreinander angeordneten, l \chräggestellten rihtungen und mit Fördervorrihtungen, welche die Pflanzenstengel der Quere nah durch die zwei Schälvorrichtungin hindurch- führen. Walter John Hollier, St. Louis, . Nobert H. Mc Cord, Kansas City, V. St. A.; Vertr. E. Cramer u. Dr. H Mars, e

30a. W. 40 009. Nadel zur Ent- fernung von Haarwurzeln. Albert Weßtler, München, Elisabethstr. 44. 24. 6. 12.

B. 68 308.

Darstellung ‘Entfaserungs- Schramberg

Mit Einzel-

gegeneinander (Württbg.).

Berlin NW. 21.

Marazzi, Julius Höger, Duisburg, Akazienhof 10.

¿: De Ll 7h. P. 26 743. Mangelgetziebe

Wilmersdorf, 11

unterbricht.

Pflaster mit in aufgetragener