n Buol e n

ren vo eman, je eine auf die dt und

Hompesch ; 5 Stimmzettel sin ih um Dire freundli

den Abg. Bebel, je 1 auf die Abgg.

ält 300 Stimmen, 4 entfallen auf den Abg.

t Achen: Lieber,

E raf d unbeschrieben. / von Buol (Centr.): l ehrt . Ind

E: focaan Taedie in N id bie en

Bei der Wahl des Zweiten Vice-Präsidenten werden Der 285 Stimmen abgegeben. Davon erbält bg. Dr. Bürklin 226, 44 Zettel sind unbeschrieben; von den übrigen entfallen 4 au den Abg. von Benda, 4 auf den Abg. von Vollmar, 3 au eister, Barth, Ham-

Abg. Die (nl.) beantragt, die Petition in allen ibren

der Abg. S hin, den dement Bigen (eiden zu lassen wie a Sesey erlassen werden, durch welches die Mofetten gegen willkürliche Abbohrungen ges{chüßt werden. ntrag Dieß wird angenommen.

midt- Warburg (Centr.) weisen auf die Not

macher und Ahlwardt. Der Abg. Dr. Bürklin ist also gewählt. | (Pole) UGerweilung zur Berücksichtigung empfiehlt.

Abg. Dr. Bürklin (nl.): Jch nehme die auf mich gefallene us um berufen

Wahl mit vielem Dank an und bitte zugleih das hohe rag Zie und Unterstüßung für die Fälle, in denen i ein werde, die Verhandlungen des hohen Hauses zu leiten.

Auf Antra

Cegielski, Hermes, von Holleuffer, Krebs, Dr. Merbach, Bee Y

und Böttcher.

“Damit ist das Haus constituirt und der Präsident wird Seiner Majestät dem Kaiser die pflihtmäßige Anzeige

davon machen.

Die Fachcommissionen sollen auch diesmal wieder zu- sammengeseßt und nah der nächsten Plenarsizung von den

Abtheilungen gewählt werden. Schluß 21/2 Uhr. Nächste Sizung Freitag 1 Uhr.

Preußischer Landtag.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Herren- Hauses der Abgeordneten befinden sich

hauses und des in der Ersten Beilage.

Haus dew Abgeordneten. 87. Sihung vom 5. Juli 1893.

Auf der Tagesordnung stehen lediglich Petitionen. Ver- schiedene Lehrer und städtishe Vertretungen bitten um Gewährung taatliher Alterszulagen an die Volksschullehrer in

ten mit mehr als 10 C00 Einwohnern.

Die Unterrichtscommis sion beantragt, diese Petitionen der Staatsregierung mit der Maßgabe zur Berücksichtigung zu überweisen, uwendung dieser Zulagen an Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen bei unzureihender Besoldung und bei ungenügender Leistungsfähigkeit der Gemeinden auch in folhen Gemeinden über

daß die Z

10 000 Einwohner erfolgt.

Abg. Dr. Langerhans (dfr.) beantragt Ueberweisung zur Be- xüdsihtigung dahin, daß für die Gewährung der staatlichen Alters- zulagen an die Volksschullehrer in den Städten die Einwohnerzahl der Städte nit mehr die allein maßgebende Vorausseßung sein soll.

Abg. Seyffardt (nl.) erklärt sich gegen diesen Antrag. Die Staatsregierung lasse es an Fürforge für die Volksscullebrer in E evang fehlen, der Antrag Langerhans gehe aber doch zu weit.

Abg. Lückhoff (freicons.): Die vorliegenden Petitionen haben die wunderbarsten Verhältnisse zu Tage gefördert. In vielen Fällen haben Lehrer derselben Alters\tufen in Kreisstädten ein geringeres Ein- Tommen als ihre Collegen in dem kleinsten Dorfe desselben Kreises. Aus den mitgetheilten Tabellen geht sogar hervor, daß die Lehrergehälter derselben Alterékategorien in einem und demselben Kreise um 300 bis 900 M verschieden sind zu Ungunsten der Lehrer in Orter von über 10 000 Einwohnern. Diese Ungleichheiten treten uns namentlich entgegen aus den Orten Reichenbah, Ernsdorf, Langenbielau und Waldenburg in Schlesien. Dort sind den Lehrern die s\taat- lichen Alterszula en beziehungsweise die Erhöhung derselben entzogen worden, ohne daß ihnen voller Ersaß zu theil geworden ist, nur weil die Orte die Einwohnerzahl von 10 000 überschritten hatten. Solche Resultate ini s berausfommen, wenn man die Zuwendung s\taat- licher Alterszulagen mechanisch von der Einwohnerzahl von 10 000 Einwohnern abhängig maht. Namens meiner Fraction muß i die Staatsregierung dringend bitten, solhen unhaltbaren Zuständen end- lih ein Ende zu bereiten.

Der Antrag Langerhans wird abgelehnt und der Commissions- antrag angenommen. ;

Die Petition des Professors aus'm Werth in Kessenih bei Bonn und des Bürgermeisters Dengler in Reinerz, betreffend den

chußy gemeinnüßiger Heilquellen, beantragt die Justiz- commission, der Staatsregierung theils als Material zu über- weisen, theils durh Uebergang zur Tageétordnung zu erledigen.

des Abg. von Bennigsen werden durch Acclamation zu Schriftführern gewählt die Abgg. Braun, tropat\check,

u Quästoren ernennt der Präsident die Abgg. Rintelen

ntrag der Commission wird angenommen.

NReligionsunterriht der öffentlichen

rihtêcommission dem Cultus-Minister als Material zu überweisen.

wahrheiten zu lassen.

aufgehen werde.

ordnung erledigt.

ertheilen müssen.

als Material zu überweisen.

rücksichtigung verzichtet hat.

| des Gutsbesißers von Saldern in Brallentin u. Gen., betreffend den zwischen Deutschland und Rußland etwa abzuschließenden

auf Uebergang zur Tagesordnung, der Staatsregierung als Material überwiesen.

De Handelskammer zu Breslau und die Shhiffer- innung zu Prizßerbe wünshen Ermäßigung der Schiffahrts- abgaben auf den märkishen Wasferstraßen, die Fischerinnung zu Zellin a. O. bittet um Aufhebung der Kanalzölle, Ein- führung einer einheitlihen Schifffahrtsabgabe und Beibringung des Befähigungsnachweises zum Betrieb der Schiffahrt auf der Elbe, Oder und Weichsel. Die Petitions- commission beantragt, diejenigen Petitionen, die sich auf Ermäßigung der Schiffahrtsabgaben beziehen, der Staatsregierung als Material zu überweisen, die andere Petition dagegen, soweit sie den Befähigungs- nahweis zum Betriebe der Schiffahrt betrifft, durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Abg. Schoeller (freicons.) beantragt, die Petition der Breslauer Handelskammer der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. D nung dieses Antrags wird der Antrag der Commission genehmigt.

, Die Petition des obershlesischen Berg- und Hütten- männischen Vereins zu Kattowiß um anderweite Regelung der Schiffahrtsabgaben wird ebenfalls der Staatsregierung als Material überwiesen.

Die Petition des Innungsverbandes deutsher Bau- gewerkmeister wegen Förderung der Baugewerkschulen bezw. des gesammten Fachshulwesens in Preußen wird der Regierung mit der Maßgabe zur Berücksichtigung überwiesen, thunlichst vom nächsten Etatsjahr ab weitergehende Mittel für die gewerblichen Bildungs- anstalten bereitzustellen und hierbei gleihmäßig auf eine Vermehrung der Baugewerkshulen Bedacht zu nehmen. ;

Die Petitionen der Vorsteher des Vereins der Kupfer- chmiedereien Déutshlands in Hannover um Erhöhung der ufwendungen aus Staatsfonds für gewerblihes Unterrichtswesen, inébesondere um Errichtung von Kupfer- s{chmiede-Fachshulen und der Magistrate zu Iserlohn, Allenstein, Neu- münster und Elberfeld wegen Hebung und Entwickelung der gewerb- lihen Schulen werden der Staatsregierung zur thunlichsten Berück- sihtigung überwiesen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

„Nachdem der Präsident die übliche Geschäftsübersihht gegeben, erhält das Wort

Abg. Hobrecht (nl.): Wenn wir auf unsere gemeinsame Arbeit,

bei der es nicht an tiefen Gegensägen gefehlt hat, zurückblicken können

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Pt vom 5. Jult, Morgens.

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Wind. | Wetter.

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west-Europa, am niedrigsten im Osten und Süd- westen. In Deutschland dauert die heitere, trockene Witterung bei meist s{hwachen, vorwiegend östlichen A sort, dur im Le figen Rand, ist

rübung eingetreten, welche \fih demnä angsam h : Herr Bstel. nordostwärts ausbreiten dürfte. Die ; A (Aa: Bare D) liegt im westlihen Deutschland bis zu 3} Grad über, im östlihen Deutschland bis zu 5 Grad unter dem | Mühlhausen hatte gestern Abend Gewitter. Au in Nord-Frankreih d Hurstcastle meldet 23, Cherbourg 30, Moskau

Temperatur Victoria-Theater.

kamen Gewitter

Bildern. Anfang 7X Uhr.

Deutsche Seewarte.

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Vebersiht der Witterung.

Die Wetterlage hat sh au seit gest y “verändert, am Posten la s seit gestern wenig

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Kapellmeisters

fang 6 Uhr.

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find geöffnet.

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Anfang 6 Uhr.

MPRNLAL ? U ZME E E GNCNOMCR N: D S A D 1 I C O L Theater - Anzeigen. Friedrich - Wilhelmftädtishes Theater.

Donnerstag: Der Bettelstudent, Operette in 3 Acten von F. von Carl Millöcker. Anfang 7{ Uhr.

Im Park: Doppel - Coucert, ausgeführt von der Berliner Concert-Kapelle, unter Leitung des Herrn Guthschmidt, und dem Orchester des Friedrich-Wilhelmstädtischen Theaters, unter Lei- Baumann. tung des Concertmeisters Herrn Tie Reda, tee Sie Gr T

otilde Kowala, der Sängerin Orosy und des h iedri Oriainal-Sesangs-Humoriffen À von Max Kalbeck, Musik von Friedri

Um 10 Uhr: Die Fontaine luminenuse. | National-Theaters in In Berlin nirgends sonst zu sehen. — Elektri}che Illumination. — Sämmtliche Sehenswürdigkeiten | und National-Theaters in Prag. L Aug. Berger, Balletmeister A Än reitag: Der Bettelstudent. A 7 ; attonal-Zheaters in Prag. | Berlin: Im Park: Geek Depe Ee nf: Mit vollständig neuer Ausstattung an Decorationen,

treten erster Gesangs- und Instrumental - Künstler. | Costümen und Requisiten. Anfang präcise 7} Uhr. Drutck der Norddeutschen Bu Gru diet ub Aeulage

Kroll's Theater. Donnerêtag: Die Perlen- uftdruck über Nord- | fischer, Anfang 7 Uhr.

Militär:-Concert.

flammen. (Fhausseestraße 25, Zell und Richard Genée. Musik

Ensemble - Gastspiel.

lfred Bender. An- in Scene Regisseur des Königli

von Herrn böhm. Landes- und

reitag : Dieselbe Vorstellung.

Theilen

der Ap regierung als Material zu überweisen. Er eer Dit wen

ilquellen denselben geseßlihen Schuß an-

en anderen Ee Unungen, Es müsse ein

ineralquellen und

Katholische Hausväter der Schulgemeinde Bartschin bitten um Umwandlung der dortigen Simultanschule in eine con- Als elle. Die Unterrihhtscommission beantragt, über die

etition zur Tagesordnung überzugehen, während Abg. Schroeder

Die Petition der Dissidenten, Schuhmacher Penner’schen Cheleute zu Weißenfels, wegen Befreiung ihres Sohnes von dem olks\chule beantragt die Unter-

Abg. Sack (cons.) beantragt einfahen Uebergang zur Tages- ordnung. Er halte es für gewissenlos, die Kinder der Dissidenten ganz ohne Kenntniß und Unterweisung in den christlihen Heils- | Fs sei zu hoffen, daß der in der Schule ge- pflanzte Samen in den Herzen der Dissidentenkinder später im Leben

Der Commissionsantrag wird ohne weitere Debatte angenommen. Die Petition von Rechtsanwälten des Ober-Landesgerichtsbezirks Naa a. M,, betreffend die gleichzeitige Zulassung von Rechtsanwälten bei Amtsgerichten zur Wirksamkeit bei Landgerichten, wird ohne Discussion durch Vebergang zur Tages-

Eine Anzahl geprüfter Zeichenlehrer an höheren Lehr- anstalten der Provinzen Rheinland und Westfalen wünschen eine Ab- änderung des Normal-Etats vom 4. Mai 1892 dahin, ihre Gehalts- höhe zwar von der Forderung der vorschriftsmäßigen Prüfungen, nicht aber von der Bestimmung abhängig zu machen, daß sie wenigstens 14 Zeichenstanden und 10 Stunden anderen Unterricht in der Woche

Die Commission beantragt, die Petition der Staatsregierung w Dieser Antrag wird angenommen, nahdem der Abg. Dr. Sattler (nl.), mit Rücksicht auf die augen- blickliche Lage, auf Stellung eines Antrags auf Ueberweisung zur Be-

Die Petition des Rittergutsbesißers Mießner in Mittelküper und

Handelsvertrag, wird, unter Ablehnung eines Antrags Nickert

mit dem Gefühl der Genugthuung, daß unsere Verhandlungen bei aller Schärfe des Kampfes immer in den Grenzen sahlicher Be- rathung gehalten haben, sodaß wir im stande waren, den uns auferlegten: ihten zum Wohle des Vaterlandes nah besten Kräften zu genügen, o ist das in erster Linie der Lun und Leitung unseres allver- ehrten Fen u danken. (Beifall auf allen Seiten des Hauses). Wir sehen uns dur ihn allezeit mit Festigkeit und Würde vertreten: und jeder unter uns wußte sein besonderes Recht vollges{üßt dur ihn in seiner andauernden Gerechtigkeit und Unparteilichkeit; darum haben wir ihn in fiber ganzen Periode einstimmig immer von neuem gebeten, das mühsame Amt zu übernehmen, und ob es ihm gleih zu Zeiten {wer wurde, hat er diesen Dienst, den unser Ver- trauen ihm antrug, immer ohne Zögern bereitwillig übernommen. Ich sehe, alle Mitglieder des Hauses haben sich von ihren Plätzen erhoben. Ich bitte Sie, Herr Präsident, dies als den Ausdruck' unseres einmüthigen warmen Dankes entgegenzunehmen. (Æbhafter: allseitiger Beifall.) Präsident von Köller: Ich danke Ihnen für die freundliche Gesinnung, die Sie mir soeben haben zu theil werden lassen; ih danke Ihnen für das Wohlwollen, welhes Sie mir auch in dieser Session, wie nun schon vier Jahre lang immerfort, erwiesen haben. Bei fsolhem Wohlwollen wird das Amt einem niht \{chwer. Ich. danke insbesondere allen Anderen, die mich bei Leitung. der Geschäfte unterstüßt haben, den beiden Herren Vice- Präsidenten, den beiden Herren Quästoren und den sämmt- ichen Feeren Schriftführern, und ich bitte Sie alle, zum Schluß heute,. wie alle Jahre beim Schluß, Zeugniß abzulegen, eb die Ver- s dieses Hauses allezeit erfolgen in Treue, E rfurt und- Ergebenheit gegen unseren König und Herrn. Seine Majestät der Kaiser und König, Er lebe hoh! (Die Mitglieder stimmen. dreimal begeistert in diesen Nuf ein.) Ich schließe die Sitzung.

Schluß 1 Uhr.

Entscheiduugen des Reichsgerichts.

Die im Art. 210 Abs. 3 des Handelsgeseßbuhs vorgeschriebene Baarzahlung bei Einzahlung des Grundkapitals dia es esellschaft kann, nah einem Urtheil des Neichsgerichts, 1, Straf- enats, vom 20. Februar 1893, niht durch eine Gut tit im Handelsbücher, wodurch der Actiengesellschaft die Einzahlung „zur Verfügung“ gestellt ist, erseßt werden, und -die wissentlih falshe An- gabe dieser utshrift als „Baarzahlung“ behufs Eintragung des S Ee in das Handelsregister ist aus Art. 249 a S1 zu bestrafen.

— Der § 370 Nr. 5 des Strafgeseßbuchs, betr. den Mundraub, findet, nach einem Urtheil des Reichsgerihts, I. Straffenats, vom 7. März 1893, keine Anwendung auf älle der Unterschlagung. Die Aneignung von fremden Nahrungsmitteln in geringer Menge, welche dem Thäter zur Aufbewahrung übergeben worden, zum alsbaldigen Verbrauche is demnah nit als Uebertretung des S0 2 D sondern als Unterschlagung aus § 246 St.-G.-B. zu bestrafen.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Paris, 5. Juli. (W. T. B.) Die meisten Blätter ver- langen auf das nachdrülihste die endlihe Entlassung des Polizei-Präfecten C die allein eine Beruhigung der Ge- müther herbeiführen fönne. Andere Blätter lassen den Polizei- Präfecten Lozé ganz aus dem Spiel und schreiben die Schuld an der gefahrvollen Situation lediglih dem Minister-Präsidenten Dupuy zu.

__ Die Socialistenführer haben die Pariser Depu- tirten im Municipalrath aufgefordert, sih in Perma- nenz zu erklären.

Die Gesammtzahl der bei den Ruhestörungen ver- wundeten Excedenten wird auf 300 geschäßt; darunter befinden sich 40 s{hwer Verwundete, von den olizeiagenten wurden 50 verwundet, darunter 2 lebensgefährlih. Unter den 26 Personen, die wegen der Ausschreitungen vom Montag gerichtlih verfolgt werden, befinden sich nur 5 Studenten. Troß des Regenwetters haben sih heut seit 8 Uhr Mor- gens zahlreiche Neugierige auf dem Boulevard St. Germain und dem Boulevard St. Michel angesammelt. Die berittene republifanishe Gärde verhindert alle Zusammenrottungen :: bis um 11 Uhr war es zu keinem Zwischenfall gekommen.

Täglich: Vor, während und na der Vorstellung Großes Concert im Sommer-Garten. Sonntags 4 Uhr, Wochentags 5x Uhr.

Freitag: Gastspiel von Heinrih Bötel. Alessaudro | 98, Male: Der Schwiegerpapa.

Donnerstag: Zum 46. Male mit vollständig neuer Aus- Lot a N Frau Venus, Modernes Märchen (großes Ang R) mit Gesang und Ballet in 12

Im Mee Mt a g uftreten von Speciali- " C täten ersten Ranges. Anfang 5 Uhr. Geöffnet von 12—11 Uhr.

Brillante Fllumination durch 25 000 Gas-

reitag: Fran Venus. Anfang 7} Uhr. m Garten: Doppel - Concert. von Specialitäten ersten Ranges. Anfang 5 Uhr.

Sonnabend: Jtalienische Nacht. Entrée 50 y-

Theater Unter den Liuden. Donnerstag: Böhmische National- Oper unter der Direction Ad. Zum 6. Male: Stiemer. — Auf- | Die verkaufte Braut. (Prodana noevesta.) Ro-

geseßt durch pern Jof. Smaha,

böhmischen Landes- und rag. Dirigent: Herr Ad. Cech, erster Kapellmeister des Kgl. böhm. Landes- Tänze arrangirt

Das Theater is dur den neuen elektrischen Luftkühl-Apparat das bestventilixte in Berlin.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Adoiph Ernst-Theater. Donnerstag: 28.Gast- spiel des öôsterreihishen Operetten - Ensembles des Directors Adolf Baumann aus Brünn. Zum Operette in 3 Acten nah dem Französischen von O. Mouvy. Musik von Alfred Strasser und Max von Weinzierl.

Anfang

Belle - Allianceftraße 7/8, | Anfang 7# Uhr.

Freitag: Dieselbe Vorstellung. E Der Sommer-Garten if geöffnet. “Wg

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof).

P e A A A A S E L

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Anna Ribbentrop mit Hrn. Lieut. von Hohendorff.

Verehelicht: Hr. Major von Dassel mit Frl. Marie von Blomberg (Stettin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Si Richter (Meran). — Eine Tochter: Hrn. Rittmeister von Sydow (Potsdam). as Hrn. Pr.-Lieutenant Hans Freiherrn von Steinaecker (Breslau). i

Fr. Baronin Ottilie von Stenglin,.

Auftreten

; ; Gestorben: mische Oper in 3 Acten von K. Sabina. Deutsch ch von Leers (Hannover). E Frl. Elisabeth von:

Smetana, Göb (Görliß). — Hr. Ae und Nitterguts-

ele Carl Pangraß (Kaiserswalde, Post Langen- rüd).

Redacteur: J. V.: Siemenroth.

Verlag der Expedition (Sch olz).

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.

Me 158,

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

21. Sißung vom 4. Juli: 1893, 2 Uhr.

Der Sizung wohnen der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei.

Namens der Matrikelcommission berichtet Professor Dern- burg über die im Laufe der Session im Personalbestande des Herrenhauses eingetretenen Veränderungen.

Die Legitimation der auf Grund erblichen Rechts und auf Präsentation neu berufenen Mitglieder wird als geführt

- erklärt.

Der Präsident des Staats - Ministeriums, Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg verliest hierauf eine Aller- hochste Botschaft, welche vom Hause stehend Mee wird und welche mit demselben Wortlaut, wie die am Montag im Abgeordnetenhause verlesene, die Mitglieder auffordert, zur feierlihen Schließung der Landtags - Session am 5. d. M., Nachmittags 3 Uhr, sich im Weißen Saal des Königlichen S u versammeln.

Va Der Le erft der Staatseinnahmen und Ausgaben für das Jahr 1891/92 werden die vorge- kommenen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Aus- gaben nachträglih genehmigt. L

Der Gesehentwurf über die Deckung des Deficits aus dem Jahre 1891/92 im Betrage von 42833 886 M durch eine Anleihe wird ohne Debatte angenommen.

Bei der allgemeinen Rechnung über den Etat von 1889/90 werden die Etatsüberschreitungen und außer- etatsmäßigen Ausgaben nachträglich genehmigt.

Für die Rechnußtgen der Kasse - der Ober Rechnungskammer für 1891/92 wird Decharge ertheilt. -

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Ueber die Petition des Staatsanwaltschafts - Secretärs Schubert in Breslau um Abänderung der Bestimmungen über die Dienstalterszulagen wird mit Nücksiht auf die von der Regierung abgegebenen Erklärungen zur Tagesordnung Übergegangen. : :

Bezüglich der Petitionen des Rheinishen Bauernvereins um Aufhebung der Staffeltarife und des landwirthschaft- lichen Provinzialvereins für Posen um Beibehaltung der

. Staffeltarife für Getreide und Mühlenfabrikate beantragt die

Petitionscommission ; über die erstere Petition zur Tagesord- nung überzugehen, diezweite der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen mit dem Anheimgeben, Untersuchungen darüber anzustellen, ob es angezeigt erscheine, für Mehl als Fabrikat egenüber dem Getreide als Nohproduct “im Rahmen des Staffeltarifs einen höheren Tarifsaßz einzuführen.

Ober-Bürgermeister Bracsicke-Brombcrg beantragt:

1) das Herrenhaus wolle erklären, daß das Staffeltarif- fystem für den Eisenbahngüterverkehr das wirtöschaftlih rihtigste und beste Tarifsystem sei; 2) es dankt der Negiecung für die Ein- führung der Staffeltarife für Getreide und für Mühlen- und Malzfabrikate; 3) es ersucht die Regierung, die eingeführten Staffel- tarife beibehalten zu wollen.

Ober-Bürgermeister Braesicke: Jh habe meinen Antrag nur gestellt, weil das Abgeordnetenhaus zu keinem bestimmten Beschluß in dieser Sache gekommen is, und hoffe, daß das Herrenhaus fich für die Staffeltarife aussprehen wird. Dieses System ist das allein natürliche und richtige, denn die Selbstkosten der Eisenbahn verringern sih mit steigender Entfernung, und es is auch für die Eisenbahn- verwaltung selbst das vortheilhafteste. Vor den Staffeltarifen wurde das Getreide aus dem Osten dur hohe Tarife künstlih vom west- lichen Markt abgehalten auf Kosten des Ostens und der Eisenbahn- verwaltung. Schon der frühere Minister der öffentlichen Arbeiten hâtte die Staffeltarife einführen sollen. ODreimal bâtte er eine gute Gelegenheit dazu gehabt: nämlih bei der Verstaatlichung der Eisen- bahnen und bei den Zollerhöhungen von 1885 und 1887; damals hätte man die Einführung der Staffeltarife allgemein als Wohlthat empfunden. Mit gewissen Härten ist jede Reform verbunden, dadurch dürfen wir uns nicht abschrecten lassen. Das Staffeltarifsystem muß \{ließlich auf alle Artikel ausgedehnt weiden.

… Graf zu Inn- und Knyphausen: Vom Standpunkt der Eisenbahnverwaltung mag die Beibehaltung der Staffeltarife vor- theilhaft sein; es kommt aber darauf an, wer die Lasten trä L und ich wünschte deshalb die Beseitigung der Staffeltarife, weil fi dem Westen zu Gunsten des Ostens haden. Uebrigens läßt ih gar niht nachweisen, daß der Osten dadur wirklih einen Gewinn hat.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Jch beabsichtige nicht in eine weitläufige Erörte- rung aller der Gründe wieder einzutreten, die für die Staatsregierung maßgebend für die Einführung der Staffeltarife gewesen sind. Jch möchte mir indessen gestatten, ganz kurz einige, nah meiner Ansicht irrthümliche Auffassungen des Herrn Vorredners zu berihtigen.

_ Zunächst möchte ih hier wiederholen, meine Herren, was ich be- reits im Abgeordnetenhause mir anzuführen gestattete, daß nämli unter den Erwägungen für die Einführung des Staffeltarifs nit diejenige gewesen ist, durch denselben für den Eisenbahn- fiscus höhere Einnahmen zu erzielen. Das it ein Irrthum. Für die Grwägung, zu der die Staatsregierung auf Grund der von ihr sorgfältig geführten Beobachtungen gekommen ist, daß es zur Zeit wenigstens ausgeschlossen sein muß, die Staffeltarife für Getreide aufzuheben, sind auch nicht etwa finanzielle Gründe maß- gebend gewesen. Es ist ja richtig, daß der Staffeltarif erhebliche Mehreinnahmen, die von mir auf etwa 5 Millionen in dem einen Jahre vom 1. September 1892 bis zum 1. September 1893 geschäßt worden sind, ergeben haben. Allein wenn die Staatsregierung zu der Ueberzeugung käme, daß der Staffeltarif überwiegend wirth\chaftliche Nachtheile mit sich brächte, würde sie keinen Augenblick zôgern, diese Mehreinnahmen daranzugeben und den Staffeltarif wiederaufzuheben. Der Herr Vorredner is sodann auch von der irrthümlichen Voraus- [eßung ausgegangen, daß der Tarif bloß für den Osten nah dem Westen eingerichtet wäre. Der Tarif ist für alle Beziehungen innerhalb der ganzen Monarchie eingerihtet, ebenso gut von Hannover nah dem Osten, wie von dem Osten nah Hannover und dem Westen.

Meine Herren, es ist drittens eine meines Erachtens irrthümliche, allerdings stets wicderkehrende Annahme, daß der Staffeltarif {huld daran lei, daß dasGetreide in diesem Fahre in Deutschland auf einen so besonders

Berlin, Mittwoch, den 5. Juli

niedrigen Preisftand gesunken ist. Die Handelskammer in Dortmund hat diese Einwirkung des Staffeltarifs ganz einfach auf eine Mark pro Centner angenommen. Das ift eine Nechnung, die ebenso einfa wie irrig ist. Der Staffeltarif ist an dem Preisdruck, den das Getreide nicht nur in den westlihen Provinzen, sondern allerwärts er- litten hat, herzlih unschuldig. Die Momente, die dabei mitgewirkt haben, daß der Preis des Getreides an den maßgebenden Börsen in diesem Jahre so sehr herabgegangen ift, liegen klar auf der Hand. Ich habe mir bereits erlaubt, im Abgeordnetenhause sie kurz dahin anzugeben. Erstens: wir sind in die 1892er Ernte troy des großen Ausfalls, den wir im Inlande im Jahre 1892/93 erlitten hahen, doch mit einem sehr großen Vorrath an fremdem Getreide eingetreten. Sehr richtig !)

Die Vorräthe insbesondere in den Transitlagern hatten erhebliche Dimensionen angenommen. Die Speculation hatte diese Vorräthe auf- bewahrt -in der siheren Erwariung, die Getreidepreise würden noch höher steigen. Das ist aber niht der Fall gewesen. Wir baben im Jahre 1892 eine außergewöhnlich gute Ernte gemacht. Wir hätten mit der 1892 er Ernte den gesammten Bedarf unseres Landes decken können, während der normale Zustand der ist, daß ein großer Theil unserer Provinzen nicht in der Lage ist, seinen Bedarf aus der eigenen Production zu decken. Diese beiden Factoren in Verbindung mit dem kolossalen Angebot Amerikas haben in erster Linie und mit durch- \{chlagender Wirkung den Preisdruck hervorgebracht. Meine Herren, die notorische Thatsache, daß die westlihen und zum theil auch die mittleren Provinzen nihcht in der Lage sind, ihren Bedarf an Brotkorn, oder doch an einer gewissen Sorte von Brot- orn felbst zu erzeugen, diese notorishe Thatsache is nah meiner Ueberzeugung die größte Rechtfertigung des Staffeltarifs. Irgendwoher müssen sie doch ihren Bedarf decken. Sie haben diesen Bedarf bisber gedeckt zum theil aus dem inländischen Uebershuß, zum weitaus größten Theil aber aus dem Auslande. Der Staffeltarif bezweckt weiter gar nichts, als denjenigen Landestheilen, die in normalen Jahren Uebershuß an Brotkorn erzielen, es zu ermöglichen, diesen ihren Ueberschuß denjenigen Provinzen zu übergeben, die einen Bedarf haben. Für diejenigen Provinzen, die einen Uebershuß an Brotkorn haben, und das sind, wie bekannt, unsere nördlichen und östlichen Provinzen, ist der Absatz dieses Uebershusses nah den Bedarfsplätzen des Inlandes eine um fo dringendere und brennendere Nothwendigkeit geworden, seitdem fie aus bekannten Gründen nicht mehr in der Lage sind, ihr Getreide nach dem Auslande abzuführen ; sie sind darauf an- gewiesen, daß ihnen das Inland Getreide abnimmt. Sie haben auch thatsächlih ihren ÜUebershuß an Getreide nah dem Inlande abgeseßt. Allein die Wege, die das Getreide gegangen ist, sind für die producirenden Landestheile ungünstig gewesen. Es is entweder der directe Wafser- weg oder der combinirte Wasser- und Eisenbahnweg gewählt worden. Diese Wege sind aber sowohl für den Producenten wie für den Consumenten und zum theil auch für den Händler mit so großem Nachtheil verbunden, daß meines Erachtens jeder sh fragen muß: warum benußen wir unsere Sthienenwege nicht, die sind doh dazu gebaut, daß der Ausgleich zwishen Angebot und Nachfrage auch auf weitere Entfernungen stattfindet? Es handelt sih also durchaus nicht darum, was von vielen Seiten namentlich aus dem Westen und Süden den Staffeltarifen vorgeworfen wird, daß die Staffeltarife neue Mengen Korn, neue Mengen Mehl ins Land werfen. Es find dieselben Mengen Korn, die die westlichen Provinzen jahraus, jahrein in normalen Zeiten bedürfen, die ihnen bisher nur auf einem anderen Wege zugegangen sind. Ih gebe dabei bereitwilllg zu, daß die Aenderung des Zufuhrwesens an sih auch Verschiebungen mit \sich bringt, Ver- schiebungen inébesondere für eine Uebergangsperiode, in der wir uns augenblicklich befinden. Das gilt insbesondere für den Handel; der gewohnt gewesen ist, über die bisherigen Wege dasjenige zu beziehen was er an Brotkorn und Getreide und an Malz nöthig hat. Er sieht plößlih andere Wege niit in die Concurrenz treten, auf die er bisher niht eingerichtet ift, er sieht Producenten. in die Erscheinung treten , “die er niht kennt, mit denen er ‘erst: neue Beziehungen anknüpfen muß; er sieht auch, und das is dasjenige, was ihn am meisten verdrießt, und ich kann ihm das nachfühlen daß er hier und da als Zwischenhändler dadur hinausgeshoben wird, daß der Producent selbs Beziehungen anknüpft zum Consumenten. Jch gebe das alles bereitwillig zu und sage: troy alledem sind die Vortheile des Staffeltarifs insbesondere für die Landwirth- haft fo überwiegend, daß die Staatsregierung, so lange ihr nicht bessere Beweise für die wirthshaftlihen Schädigungen bei- gebracht werden, als es wenigstens für Getreide bis jeßt der Fall ift, es niht verantworten zu können glaubt, die Staffeltarife aufzuheben, umsoweniger verantworten zu können, in einem Moment die Staffel- tarife aufzuheben, wo wir uns {weren Besorgnissen hingeben über den demnächstigen Ausfall unserer Ernte, niht bloß bezügli der Futtermittel, sondern in weiten Landstrichen auch bezüglich der Brotfrucht. Wir wissen ret gut, daß wir in weiten Landstrichen bezüglih der Brotfrüchte erheblihe Ausfälle zu beklagen haben werden, namentlich *in der Sommerung, daß aber andererseits au in großen Gebieten des Landes gegründete Aussicht auf eine gute, zum theil auf eine vorzügliche Erntr vorhanden ist. Um so mehr sind wir berechtigt, an dem Staffeltarif, der geeignet ist, einen Ausgleich dieser Gegensäte herbeizuführen, zunächst festzuhalten. Bezüglih der Müblenfabrikate und des Malzes liegen die Verhältnisse — wie {hon vershiedentlih mitgetheilt und auch von mir {on îm anderen Hause ausführlich auseinandergeseßt worden is — einigermaßen anders. Ich habe mich davon überzeugt, daß es Pfliht der Staatsregierung ist, auf Grund vielfacher Klagen und Beschwerden, fowie der Erörterungen, die hier und im andern Haufe stattgefunden Haben, nähere Ermittelungen ein- treten zu lassen über die angeblihe Schädigung, die in besonders hohem Maße gerade bei Müßlenfabrikaten und Malz von ver- schiedenen Seiten behauptet wird. Meine Herren, ih beabsichtige, in den nächsten Tagen aus verschiedenen Theilen des Landes Vertreter der Interefsenten hierher zu bitten, um mit diesen die Sache

1892.

zu besprechen. Dies ist nöthig, um zu einer klaren Anschauung der Sache zu kommen. Ih will mich der Hoffnung nicht verschließen, daß es auf diesem Wege möglich sein wird, Vorurtheile zu beseitigen, die vielleiht auf beiden Seiten zur Zeit noch bestehen, und möglicher- weise zu einem Compromiß zu kommen, der nach keiner Seite hin \chädlich wirkt. (Beifall).

Ober-Bürgermeister Bötticher - Magdeburg bittet Herrn Brae- sicke, seinen Antrag zurückzuziehen oder leyteren abzulehnen, da man diese hochwichtige Frage “ nik “ vor einem fo leeren Hause ent- scheiden könne. Man follte die Sache vertrauensvoll den weiteren Untersuchungen des Ministers überlassen, und er beantrage daher, über beide Petitionen zur Tagesordnung überzugehen. : i _ Ober-Bürgermeister Braesicke zicht hierauf mit Rück sicht auf die Geschäftslage des Hauses seinen Antrag zu- rüdck und das Haus geht gemäß dem Antrage des Herrn Bötticher über beide Petitionen zur Tagesordnung

über.

Mehrere andere noch auf der Tagesordnung . stehende Petitionen werden abgeseßt, weil die betreffenden Berichterstatter nicht anwesend sind. : :

Präsident Fürst zu Stolberg - Wernigerode giebt garoui L am Schluß einer Session üblihe Geschäft s- übersicht.

Graf von der Schulenburg-Angern dankt dem Präsidenten für seine geschickte und freundliche Geschäftsführung im Namen des Hauses, dessen Mitglieder durch Erheben diesem Dank zustimmen. :

Der Präsident dankt für diese freundliche Anerkennung sowie seinerseits den Vice - Präsidenten und Schriftführern für ihre Unterstüßung und schließt um 48/4 Uhr die Sißun mit einem Hoh auf Seine Majestät den Kaiser un König, in welhes das Haus dreimal begeistert einstimmt.

Haus der Abgeordneten.

86. Sigung vom 4. Juli 1893.

Die im Auszuge mitgetheilte Rede, mit welcher der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse die Interpellation des Abg. Grafen Dou glas (freiconf.), betreffend Maßregeln der Staatsregierung gegen die Cholera (\. den Anfangsberiht in der gestrigen Nummer d. Bl.), be- antwortete, hatte folgenden Wortlaut :

Meine Herren! Der Wortlaut der von dem Herrn Interpellanten an die Staatsregierung gerichteten Anfrage geht dahin, welche Maßregeln fie der Choleragefahr gegenüber zu ergreifen gedenkt. Nun hat freilih der Herr Interpellant eben ausgeführt, daß, wenn man den Wortlaut fich sehr genau ansieht, man daraus wol entnehmen könnte, daß die Interpellation auch über die Choleragefahr, wenigstens über eine imminente Choleragefahr hinaus gemeint sei. Jch glaube aber doch fagen zu müssen, daß, wer die Interpellation liest, fie zunächst auf die imminente Choleragefahr, die mögliherweise über unser Vaterland hereinbrechen könnte, bezieht, und ih werde mi daher zunähst auch auf die \tricte Beantwortung der gestellten Anfrage beschränken. Diese Antwort könnte ih, der Geschäftslage des hohen Hauses entsprechend, sehr kurz fassen, indem ih Sie, was ja auch der Herr Interpellant an- erkannt bat, auf die Ihnen vorgelegte Denkschrift über die Maßregeln verweise, die wir im vorigen Jahre gegen die Cholera ergriffen haben, Wir werden, da die in der Denkschrift Jhnen mitgetheilten Maßregeln im vorigen Jahre, Gott fei Dank, einen überrashend guten Erfolg gehabt haben, wenn wiederum eine Invasion der Cholera bei uns erfolgen sollte, was Gott verhüten wolle, im wesentlichen dieselben oder doch analoge Maßregeln ergreifen, um einer in größerem Um- fange ausbrehenden Epidemie entgegenzutreten. Das ist im knappsten Rahmen rebus sic stantibus die eigentlich sfelbstverständlihe Ant- wort, die ih auf die Interpellation zu geben habe; immerhin gehören aber dazu noch einige Bemerkungen, für die ich mir Ihre Geduld erbitten möchte, weil ohne sie doch das Bild von dem, was wir zu thun gedenken und bereits gethan haben für den Fall einer berein- brehenden Cholera, nit ganz vollständig sein würde; selbs dann, wenn ih es in dem engsten Rahmen halte. Die Epidemie des Vorjahres, namentlich der ershreckende Ausbruh der Cholera in Hamburg, kam vollkommen überrashend. Wir haben an der Hand des sacverstän- digsten technishen Raths, der uns zu Gebote stand, gethan, was wir konnten, und unsere Maßregeln sind ja auch von Erfolg gewesen. Immerhin haben wir aber aus dem Verlauf der Epidemie im Vor- jahre Erfahrungen gewonnen, die uns damals in diesem Umfange und nach den bestimmten Richtungen hin, in denen wir fie gemacht haben, noch fehlten. Wir sind vielleiht im vorigen Jahre in manchen Nich- tungen zu weit gegangen, weiter als unbedingt nöthig gewesen ist; ih erkenne das bereitwillig an. Jh will nur einen Punkt hervorbeben : das ist die Beschränkung des Verkehrs. Wir sind zu der Ueberzeugung gelangt, daß wir in dieser Beziehung ohne jede Gefahr er- heblih weitherziger sein können, als wir es damals, wenigstens im Anfange, gewesen sind. Wir werden daher die Verkehrs» beschränkungen diesmal, wenn die Cholera wirklich in größerem Umfange erscheinen sollte, auf ein Mindestmaß eins{ränken können, und eine ganze Reihe von Maßregeln, durch welche das Publikum sich belästigt fühlt, werden diefes Mal garnicht mehr in Frage kommen. Unsere Maßregeln werden daher erheblih weniger empfindlih sein als im vorigen Jahr und — worauf auch Werth zu legen ist — au erheblih billiger. Wir werden fie mehr concentrixen und dadur aud in die Lage geseßt werden, an wirklih gefäßrdeten Punkten — ich habe dabei namentli die Wasserläufe im Auge — sie wirksamer gestalten zu können.

Sodann sind unsere Vorbereitungen — und das ist ein wesent- licher Unterschied gegen das vorige Jahr — an der Hand der gemahten Erfahrungen diesmal bereits im voraus getroffen. Im . vorigen Jahre konnten wix das nit Wun, weil wix von der Cholera um diese Jahreszeit, in der wir uns jeyt hes finden, noch garnihts wußten. Das Periona! welches wix gebrauchen, ist designirt worden, ist jeden Augenblick in voller Zahl in Action zu treten bereit, foweit es nöthig (t. Die Vorkehrungen