heit ging dahin: es sei, wenn der Eigenthümer bezüglich einer auf dem Grundstück ruhenden Hypothek für den Fall, daß er sie erwerben sollte, sich einem Anderen enüber, insbesondere zu Gunsten eines im Range gl - oder nachstehenden Rechts, verpflichtet hat, die Hypothek löschen zu lassen, zur Sicherung des darauf gerichteten Anspruchs die Möglichkeit des Eintrags einer Vormerkung zu gewähren. Zur Abschneidung von Zweifeln soll dies dur eine Aenderung in der Fassung des zu § 844 gefaßten Beschlusses, nah welhem zur Sicherung des Anspruchs auf Aufhebung eines Rechts an einem Grundstü eine Vormerkung in das Grundbuch einge- tragen werden kann, oder durch eine besondere Bestimmung zum Ausdruck gebraht werden. Durch die vorstehenden Besch üsse fanden die §8 1092 bis 1095, 1097 ihre Erledigung. Von einer Scite war noch der Antrag gestellt, dem Eigen- thümer, wenn eine eingetragene ypothek unwirk- sam ist, das Recht zu geben, an die Stelle derselben zu dem gleichen Betrage eine andere oder mehrere andere Hypo- theken eintragen zu lassen, es. sei denn, daß sih die Unwirk- samkeit der eingetragenen Hypothek aus dem Grundbuch ergiebt. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

Gegen den sahlihen Jnhalt der Vorschriften des S 1096,

betreffend die Verpflichtung des Gläubigers, dem ihn befriedi- enden Eigenthümer oder persönlihen Schuldner gegen die Béfriediguitg die zur Verichtigung des Grundbuchs erforder- lichen Urkunden auszuhändigen, erhob sih kein Wider- spruch. Neu NIABe wurde die Bestimmung, daß, wenn der Gläubiger eine ihm zustehende Hypothek aufgegeben oder einem anderen Rechte den Vor- rang eingeräumt hat, der persönlihe Schuldner insoweit frei wird, als er ohne eine solche Verfügung des Gläubigers aus dem Grundstück Ersay hätte erlangen können. Ferner soll an geeigneter Stelle die Vorschrift aufgenommen werden, daß der Gläubiger von einer dur C betriebenen iden versteigerung des belasteten Grundstücks den persönlichen Schuldner, soweit ai zu benachrichtigen hat und im Falle shuldhafter Unterlassung zum Ersaß des Schadens ver- pflichtet ist, den der Schuldner dur einen Ausfall des Gläu- bigers erleidet.

Die Vorschriften des § 1098 über den Jnhalt der Eigenthümerhypothek wurden sahlich nicht beanstandet. Auch die Bestimmungen des § 1099 über die Geltendmachung der Eigenthümerhypothek durch den Eigenthümer fanden Zu- stimmung. Dagegen wurde der § 1100, welcher die Ueber- tragung der Eigenthümerhypothek betrifft, im Hinblick auf die allgemeinen Vorschriften des § 828 als entbehrlich gestrichen.

Der &§ 1101, welcher die Vorschriften der §Z 1094 bis 1100 für unanwendbar erflärt auf die Forderung wegen rück- ständiger insen und der nicht zu einem bestimmten Betrage in das Grundbuch eingetragenen Kosten, erfuhr sachlich keine Anfechtung. E vctändaih bestand darüber, daß die Vorschrift des § 1102, nah welcher an die Stelle einer er- loshenen Hypothek eine andere nicht eingetragen werden kann, selbstverständlih und daher zu streichen sei. Die Entscheidung über die durch verschiedene Anträge angeregte Frage der Zu- lassung der sog. Hypothekenerneuerung, insbesondere auch bei der Eigenthümerhypothek, wurde des Zusammenhanges wegen bis zur Berathung des § 1144 ausgeseßt.

Die Berathung wandte sich sodann dem von der rechts- geshäftlihen Aufhebung der Hypothek handelnden & 1091 zu. Beschlossen wurde, daß die zu Z 834 angenommenen allgemeinen Vorschriften über die Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück auch auf die Aufhebung der Hypothek An- wendung finden sollen ; jedoch mit der Maßgabe, daß, wenn die Hypothek niht dem Eigenthümer des belasteten Grundstücks usteht, die Aufhebungserklärung des Gläubigers der Zu- Bimmung des Eigenthümers bedarf. |

Die Vorschriften der §8 1103 bis 1105 über das Au f- gebot ciner Hypothek, deren Gläubiger unbekannt ist, fe langten sachlih im wesentlihen nah dem Entwurf zur An- nahme; soweit sie 4E einen prozessualischen Jnhalt haben, sollen sie in die Civilprozeßordnung eingestellt werden. Ab- weichend von dem § 1103 Abs. 3, wonach der Eigenthümer des belasteten Grundstücks auf Grund des Ausschlußurtheils die Hypothek zur tuns bringen kann, wurde bestimmt, daß mit der Ausschließung des unbekannten Gläubigers der Eigenthümer die Hypothek erwirbt. Ferner erhielt der § 1104, welher das Aufgebot davon abhängig macht, daß der Eigenthümer den Betrag der durch die Hypothek gesicherten Forderung hinterlegt, den Zusaß, daß, wenn na der Erlassung des Ausschlußurtheils dreißig Jahre verstrichen sind, ohne daß sih der Gläubiger bei der Hinter- legungsstelle E hat, das Recht des Gläubigers auf den hinterlegten Betrag erlisht und der Eigenthümer die Aus- zahlung desselben an sih verlangen kann. Als 8 1105a wurde die Vorschrift neu hinzugefügt, daß, wenn der Anspruch aus einer (niht eingetragenen oder mit Unrecht gelöschten) Hypothek verjährt «t, die Hypothek erlischt.

Die weiteren Berathungen der Commission wurden bis zum 9. Oktober d. J. vertagt.

Nach der im Reichs -Eisenbahnamt aufgestellten N a h- weisung. Uber die im Monat. Ma1_ d. J... auf deutshen Bahnen (ausshließlich der bayerischen) bei den Zügen mit Personenbeförderung vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 größeren Bahnen und Bahnnegten mit einer Gesammtbetriebslänge von 37 087,72 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich ver- spätet: 1139 Schnellzüge, 2575 Persqnengugs, und 334 zur M sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende

üge, zusammen 4048. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet: 15 653 218 Zug- filometer, 313 223 125 Achskilometer gegen 14860 936 Zug- und 2885876656 Achskilometer im Vormonat un egen 15945435 Zug- und 304353632 Achskilometer n demselben Monat des Vorjahres. Von den Ver- ain wurden 1459 durch das Abwarten verspäteter An- Gluzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen selbst nur 2589 Verspätungen zur Last fallen, gegen 1503 im Vormonat und 1014 in demselben Monat des Vorjahres. Von den pa eigener Bahn vorgekommenen Verspätungen entfallen au 1 Million Zugkilometer 165, 1 Million Achskilometer 8, mithin auf 1 Million Zugkilometer 101 = 158 v. H. mehr als im Monat Mai des Vorjahres und 64 = 63 v. H. mehr als im Vormonat, und au 1 Million Achskilometer 5 = 167 v. H. mehr als im Monat Mai des L und 3 = 60 v, H. mehr als im Vor- monat. nfolge der Verspätungen wurden 2009 An-

üsse versäumt (gegen 679 in n Monat des Vor-

und 1113 im Vormonat). 1

verspätungen und bei 11 Bahnen Oa e nit 1

vorgekommen. Jn der Nachweisung sind die Bahnen,

jo denen Zu R en vorkamen, nach der Verhältniß- es

d tte es der Anzahl der von den

l Es i dienenden Ln en

a

f rplanmäßigen, der Personenbeförderun auf 1 A ugkilometer und der auf 1 Million AMhs- filometer entfallenden eigenen e geordnet. Danach nehmen die Main-Neckarbahn, die Kiel-Eckernförde-Flensburger Bahn und die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn- Direction zu Altona die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nah der Anzahl der Ver- OeE nah der Anzahl der E Babn be- timmt, so treten die Main-Neckarbahn, die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Frankfurt a. M. und diejenigen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direction (linksrheinische) zu Köln an die ungünstigsten Stellen.

Der Ober-Hofmeister Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von Mirbach begiebt sich vom 9. Juli bis 13. August mit Urlaub nah Belgien.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Ministerial-Rath vo n Heller, Herzoglich sachsen-altenburgischer Staats-Minister von Helldor F und Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Dr. Versmann sind von Berlin wieder abgereist.

S. M. Kreuzer „Bussard“, Commandant Corvetten- Capitän - Flichtenhöfer, is, von der Rundreise durch die A Schußzgebiete kommend, am 14. Juni in Apia ein- getroffen.

Vayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent empfing, wie „W. T. B.“ aus München berichtet, gestern in feierlicher Audienz den neuernannten päpstlihen Nuntius Ajuti und hierauf den spanishen Botschafter in Berlin Marquis Mendez Vigo behufs Entgegennahme ihrer Accreditive. Den Empfängen wohnte der Minister-Präsident Freiherr von Crailsheim bei.

Oldenburg.

Vorgestern ist, wie der „Hann. Cour.“ meldet, in Olden - burg das Standbild des Herzogs Peter Friedri ch Ludwig (er regierte von 1785 bis 1829) in Gegenwart Jhrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs, des Erbgrcoß- herzogs und der Erbgroßherzogin feierlich enthüllt worden.

Sachsen-Meiningen. Der Landtag hat die Vorlage wegen Bewilligung von

300 000 M zur Milderung des Futtermangels einstimmig angenommen.

Großbritannien und Frland.

Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin- zessin Heinrich von Preußen traten heute Vormittag die Rückreise nah Deutschland an.

Jn der gestrigen Sihung des Unterhauses erklärte, wie „W. T. B.“ meldet, der Attorney-General Sir Charles Nussell auf eine bezügliche Anfrage, die Regierung könne sih gegenwärtig nicht verpflichten, keine indishe Conseiltratten unter 16 Pence per Rupie zu begeben. Der Parlaments- Secretär des Auswärtigen Sir E. Grey erklärte, es bestätige sih, daß der katholishe und der protestantishe Bischof in Uganda mit Zustimmung Sir Gerald Portal’s zu einem Einvernehmen über die Gebietsvertheilung unter den An- hängern beider Confessionen gelangt seien.

Nach einer Meldung des „Standard“ is der englische Commissar an der russish-afghanishen Grenze Yate erkrankt und werde möglicherweise seine Mission nicht zu Ende führen fönnen.

Frankreich.

Wie mee gemeldet wird, wurde vorgestern Abend in der Rue Saint-Maur eine Barrikade errihtet. Auf die Polizeimannschaften, welche die Ruhestörer von dort vertrieben, wurden aus dem Fenster eines Hôtels Revolver- und Gewehr- \hüsse abgefeuert und Eisenstücke geworfen. Einige Polizisten wurdén leiht verwundet, Auf dem Boulevard Voltaire wurde ein Pferdebahnwagen mit Petroleum begossen und angezündet. Ferner soll, wie die gestrigen Blätter melden, der Obmann des Studentencomités Carrère in der Naht zum Freitag von angeblichen Agents provocateurs überfallen und shwer verwundet worden sein. Gestern herrschte, wie „W. T. B. berichtet, in Paris bis zum® Abend vollständige Ruhe. Das Quartier latin, die Place de la République und die der Arbeitsbörse be- nachbarten Straßen hatten ihr gewöhnliches Aussehen. Nur die Arbeitsbörse selbst wurde noch von einem Bataillon Jäger bewacht. Nach 10 Uhr Abends sammelte sich eine zahlreiche erregte Menge auf der Place de la République und in den an- grenzenden Straßen an. Polizei-Agenten und republikanische Garde zu Pferde schritten gegen die Menge wiederholt ein und nahmen verschiedene Verhaftungen vor. Die Fenge stürzte mehrere Wagen um und steckte einen Kiosk in Brand. Gegen 1 ÜÚhr war die Ruhe wiederhergestellt. j

Nach einer Meldung des „Paris“ befürchtet die Polizei am 11. Juli, dem Jahrestage der Hinrichtung Ravachol's, anarchistishe Ruhestörungen.

Die gestrigen Morgenblätter schen die Schließun der Arbeitsbörse einstimmig als einen sehr ernsten un vielleicht folgenshweren S&hritt an. Die gemäßigten Organe heißen sie zumeist gut ; einige besorgen, die Regierung werde nicht mit nöôthiger Energie und Consequenz bis ans Ende gehen. Die radicalen Journale führen eine sehr heftige Sprache, die Maßnahme sei eine Provocation zur Emeute. Seit dem Kaiserreih habe Paris keine ähnliche Vergewaltigung erlebt. Das „Petit Journal“ hebt hervor, daß in den Departements lebhafte Furcht Plaß greife.

Gestern Vormittag traten unter dem Berts Brisson's 17 Deputirte und 50 Municipalräthe von Paris usammen und unterzeihneten ein Manifest, worin die Pariser Be- völkerung aufgefordert wird, sih ruhig zu verhalten. Es heißt

7 Bahnen sind Zug- |

darin u. a.: „Man age es, in M die Armee hineinzuziehen. Die Bürger sollten mit Rücksicht auf die Republik die Provocationen einer Eintagsregierung, welche sih der vom Kaiserreih angewendeten Waffen bediene, un- beachtet lassen.“ Das Manifest soll dur aueranshlag in S bekannt. gemacht werden. Die Boulangisten waren zur nterzeihnung des Manifestes nicht zugelassen worden und erhoben deshalb Protest. Unter den Unterzeichnern des Mani= festes befinden sich auch mehrere gemäßigte Municipalräthe.

Der Municipalrath trat gestern Nachmittag zu einer Sizung zusammen. Mehrere Municipalräthe protestirten gegen die Schließung der Arbeitsbörse und die Haltung der Regie- rung bei den jüngst vorgekommenen Unruhen. Der Präfect rehtfertigte die Schließung der Arbeitsbörse und kündigte an, die Regierung werde die Wiedereröffnung derselben bald gestatten. Der Vorsigende Humbert erklärte, das Ministerium habe dur die Schließung der Arbeitsbörse das Geseg verlegt. Es habe die Reactionäre befriedigen wollen ; das Manöver werde jedoch mißlingen. Die Rede wurde mit großem“ Beifall aufgenommen.

Für die heutige Sißung der Deputirtenkammer sind mehrfache Juterpellationen über die Tumulte im Quartier latin und die Schließung der Arbeitsbörse an- gekündigt. Jn einem gestern abgehaltenen Ministerrath wurde beschlossen, die sofortige Berathung dieser JInterpellakionen anzunehmen. Jn parlamentarischen Kreisen wird erwartet, daß die Sißung einen jehr bewegten Verlauf nehmen werde. Man nimmt jedoch an, die Kammer werde mit großer Mehrheit das Verhalten der Regierung billigen.

Der Senat hat gestern mit 207 gegen 37 Stimmen die Vorlage, betreffend die Strafbestimmungen zu dem Geseh

von 1884 über die Arbeitersyndikate, abgelehnt.

Die indirecten Staatseinnahmen im Monat Juni betrugen 7 Millionen Francs weniger als der Budget- voranshlag; an diesem Minderertrag sind die Zölle mit 31/2 Millionen betheiligt.

Ftalien.

Die Deputirtenkammer hat dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, die Berathung der Vorlage über die Emissions- Banken gestern beendet; über die Vorlage wird heute eine geheime Abstimmung erfolgen. Der Präsident der Kammer verlas sodann unter großer Aufmerksamkeit des Hauses eine eingehende Mittheilung des parlamen- tarishen Untersuchungs-Comités für die Bank- frage, worin die Gründe auseinandergeseßt werden, wegen deren die definitiven Ergebnisse der Untersuchung noch nicht hätten vorgelegt werden können. Der Ausschuß habe das Bewußtsein, daß er die Geseße der Moral mit Einsicht und Strenge inter- pretire, denen sich weder die Judividuen noch die öffentlichen Gewalten entziehen könnten. Obgleih die Vorlegung des Commissionsberichts sich noch etwas verzögern werde, dürfe sih kein Schuldiger irgend welche Hoffnung auf Straflosig- feit machen. Der Deputirte Cavallini rühmte sodann das Verhalten des Kammer-Vorsißenden bei der langen Berathung der Bankvorlage. Der Präsident dankte bewegt.

Serbien.

Die Skupschtina hat, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern einstimmig den serbish-deutshen Handelsvertrag mit der Muster- und Markenschuß-Conventi on angenommen. Der Consumsteuer-Entwurf wurde nah lebhafter General- debatte im Princip genehmigt und hierauf mit der Special- debatte begonnen.

Afien.

Der „Times“ wird aus Tientsin gemeldet, daß China als Suzerän von Siam eine Annectirung oder die Errich- tung eines Protectorats von Seiten Frankreichs nicht zu- lassen werde.

Australien.

In San Francisco eingegangene brieflihe Nachrichten aus Apia vom 20. Juni besagen, es herrsche dort fortgeseßt die Besorgniß, daß die Parteien der beiden Könige Malietoa und Mataafa offene Feindseligkeiten beginnen würden. Malietoa habe die Konsuln der auswärtigen Mächte benach- richtigt, daß er sih der Aufgabe gewachsen fühle, die Rebellion ohne größeren Kampf zu unterdrücken. Die Partei Malietoa's wollte am 24. Juni einen Kriegsrath abhalten, um über das einzuschlagende Verfahren zu bGlehon,

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die gestrige Sihung befindet sih in der Ersten Beilage.

4. Sißung vom Sonnabend, 8. Juli, 11 Uhr.

Der Sihung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, der Königlich preußische Kriegs- Minister von Kaltenborn - Stahau, der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum S a0 Grafvon Lerchen- feld-Köfering und der Königlich sächsische Beoollmächtigte zum Bundesrath Graf von Hohenthal. i

Eingegangen ist der Bericht der Reichss{hulden-Commission.

Jn der Fortseßung der ersten Berathung der Militär- vorlage erhält das Wort der

Abg. Gröber (Centr.), welcher exklärt, daß das Centrum keine andere Stellung einnehmen könne als in dem vorigen Reichstage, und zwar sei dieser Beschluß einstimmig gefaßt worden, und ‘au unter Zustimmung der vielen neuen Mitglieder. Das Centrum sei nicht davon überzeugt, daß eine Vermehrung der Friedenspräsenstärke wirth- \chaftlih und politisch nothwendig sei. Was der Abg. Freiherr von Stumm angeführt habe, sei nicht neu und auh niht maß- gebend, denn die französishe Heerebverstärkung sei {on vorher bekannt gewesen. edner verweist auf den Bericht der früheren Militärcommission und die dort abgedruckten Erklärungen der Regierungsvertreter. Es bleibe überhaupt das von dieser Commission geprüfte Material maßgebend. Die politische Lage habe sih nit verändert. Die Behauptung des Reichskanzlers, daß die militärische Lage sih vershoben habe, daß wir uns zwar vertheidigen aber ‘ niht mehr die Offensive ergreifen können, stimme wenig zu, den früheren Ausführungen des Reichskanzlers über die „Za lenwuth“ und den „Beunruhigungsbacillus“, Bei der Vergleihun “mit Frankceih müsse man namentlich in Betracht ziehen, daß bei der zahlenmäßigen Berechnung der französishen Kriegsstärke sehr viele non-valeurs angerechnet wurden, die man bei uns außer Rehnung lasse. Die jèßige Vorlage, fährt Redner fort, zeigt ‘än den vor- m biinichen, wo fv 1ter die neuen Forderungen wieder ommen werden; es wird auch chon davon gesprochen, daß man dafür

sorgen müsse, daß höhere Stäbe bewilligt roerden, damit für die neu

geschaffenen Offizierstellen das nöthige Avancement vorhanden ist. Yas französische Mei bietet einen Anhalt dafür und die vierten Bataillone nd durchaus feiquet, sich weiter auszubilden. Der Abg. Freiherr von anteuffel hat auf die Studentenkrawalle in Paris hingewiesen. Vor einer Regierung, die sich von Studenten ins Bockshorn jagen läßt, brauchen wir uns nit zu fürchten. Man thut so, als wenn der Reichstag eine Re- ierungsvorlage, betreffend das Militär, mit Rücksicht auf das Aus- End unbedingt annehmen müßte. Der Abg. Freiherr von Stumm meint, daß die Beunruhigung der Industrie durch die Militärvorlage mit ihrer Annahme verséhwiiiden werde. Der Abg. Freiherr von Stumm nimmt danah also an, baß die Großindustrie das Haupt- interesse an der Annahme der Vorlage habe. Danach wäre es auch M, O) die Großindustrie die Hauptlasten trägt. Bei steigender Militärlast entsteht die Gefahr, zu einem Krieg zu fommen, um die Rüstungen einmal zu verwenden, Es besteht aber au die Gefahr, daß die steigenden Lasten die Erbitterung vermehren und s{ließlich den Partikularismus groß ziehen, weil die Freude am Reich vermindert wird. Mit einer kleinen Mehrheit von wenigen Stimmen kann vielleiht die Vorlage angenommen werden, vielleicht von Abgeordneten, deren Mandat nah kurzer Frist kassirt wird ; von Abgeordneten, die nicht wissen, auf welhe Weise die Kosten gedeck werden sollen; ja, und die Abgeordneten sind vielleicht nicht einmal von Freunden der Militärvorlage gewählt worden. Hat der Abg. Freiherr von Stumm vergessen, daß der Abg. Krupp sogar socialdemokrati sche Stimmen erhalten hat, bloß um den Centrumsabgeordneten wegzubringen? Es is} bedenklih, daß der Reichskanzler seine Vorlage eingebracht hat, ohne über die Steuervor- lagen Klarheit zu geben. Es is} nicht richtig, die Vorlage jeßt zur Abstimmung zu bringen, während die Abgeordneten niht wissen, wie die Kosten gedeckt werden können, und vielleiht wegen der Art der Kostendeckung gegen die Militärvorlage stimmen würden. In welche Zwangslage kommen die Abgeordneten, welche ihren Wählern Zusagen in Bezug auf die Steuervorlagen gemacht haben ? Man gesteht ganz offen ein: wenn die Steuervorlage bekannt gegeben würde, würden ihre Gegner die Gegner der Militärvorlage werden. Die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht sammt aus dem Jahre 1889; damals hatte der Reichskanzler den Gedanken zurück- gedrängt, weil er wußte, wie eine Militärvorlage auf die Wahlen von 1890 wirken würde. Erft zwei Jahre später ist der jeßige Reichs- fanzler mit seiner Vorlage gekommen. Da können wir doch wirkli noch bis zum Herbst damit warten, bis die Steuervorlagen auch erledigt werden können; selbst auf die Gefahr hin, daß ein Jahrgang Rekruten ausfällt. Wir sehen die Sache für so klar an, taß wir eine Commissionsberathung niht wünschen; wir werden die Vorlage ablehnen.

Abg. Dr. von Bennigsen (nl.): Neues kann nicht mehr vor- gebraht werden; auch der Vorredner wird kaum glauben, daß er etwas Anderes vorgebracht hat, als er und seine Freunde {hon früher vorgetragen haben. Die Regierung an si greift niht immer wieder zu neuen Rüstungen; sie ist dazu gezwungen wegen der schwierigen gen Lage Deutschlands und wegen des Vorgehens unserer Nachbarn, welche si zu einem Bündniß vereinigen könnten und welche bis zur äußersten Grenze der Nüstungen gegangen sind, wie Frankreich. Den militärishen Ausführungen des Vorredners kann ih nicht so viel Gewicht beilegen als den Ausführungen unferer ersten mili- tärishen Autoritäten. Es kommt nicht bloß darauf an, sofort nach Eröffnung des Krieges dem E eine entscheidende Niederlage bei- zubringen. Im Jahre 1870 hat trop Mey und Sedan, troßdem vom ganzen französischen regulären Heere nur noch eine einzige Divifion intact war, Frankreih niht an Frieden gedacht, fondern einen Volkskrieg entfesselt, welher unseren deutshen Truppen und ihrer genialen Leitung die größten Schwierigkeiten be- reitete. Wenn die französische Regierung auch jeßt s{chwach ist, so fann doch ein militärischer Abenteurer wieder cine starke Regierung schaffen. Nicht die Studentenkrawalle sind bedenklich, sondern der anarchistis{ - focialistishe Pöbel, welher dahinter steckt. (Wider- spruch bei den Socialdemokraten.) Wer steht denn an der Spitze der Gemeinde Paris? Wer hat die Revolution immer hervorgerufen ? In der Commission ist es bewiesen worden, daß die Franzosen uns {ehr vorgeeilt sind, speciell seit 1889, namentlich bezüglich der Ein- rihtung ihrer Cadres zur Erleichterung der Mobilmachung. Wir Deutsche, die wir einen neu gewonnenen Nationalstaat zu vertheidigen haben, für welche eine Niederlage vielleicht den Verlust der natio- nalen Selbständigkeit bedeutet, müssen verlangen, daß wir wenigstens jedem der beiden bedeutenden Nachbarstaaten, Frankreich und Rußland, gleihkommen in Bezug auf die Rüstungen. Namentlih müssen wir den Franzosen das Gefühl beibringen, daß wir mit allen Kräften bestrebt sind, die wiedergewonnenen deutschen Landestheile zu bewahren. Daß die französishe Regierung t nicht unbesonnen in militärische Unternehmungen stürzen wird, muß man wohl als siher annehmen. Man fürchtet, daß die Civilregierung von einer militärischen verdrängt würde; aber derjenige Staatsmann, der den Revanchegedankeu fallen lassen würde, hätte jede Zukunft verloren und wäre unmöglich geworden. Weshalb is Jules Ferry's politishe Existenz vernihtet worden ? Weil man ihn in Verdacht hatte, daß er die Gedanken Frankreichs von den Nevanchegedanken frei machen wollte. Die Gloire der Franzosen kann nur dadurch gerettet werden, daß die verlorenen Pro- vinzen wiedergewonnen werden. In die Schulbücher sogar wird der Gedanke hineingetragen. (Zuruf der Socialdemokraten: Bei uns auc !) In unseren Schulen wird gelehrt, daß unser Heer den Nachbarländern Provinzen abnehmen solle? Die Regierung wollte die Verstärkung der Armee erst vornehmen unter Beibehaltung der dreijährigen Dienst- zeit. Sie hat sih überzeugt, daß diese Maßregel zu {wer belasten würde; sie hat sich zur Einführung der zweijährigen Dienstzeit für die Fußtruppen entschlossen. Die MRegierung hat an ihrer ursprünglihen Vorlage Erhebliches aae sen und versichert, daß sle weiter im Nachlaß niht gehen könnte, wenn niht eine Vershlehterung der Armee eintreten solle. Wir sind jeßt in die Zwangélage verseßt, entweder die zweijährige Dienstzeit mit allen ihren Folgen anzunehmen oder darauf zu ver- zihten. Auf die zweijährige Dienstzeit wurde früher der größte Werth gelegt bis zu dem Augenblick, wo die Regierung die Sache in die Hand nahm. Wenn die zweijährige Dienstzeit, die Ber- jüngung der Armee an dem Wider pruch des Reichstags (tert, dann werden die Ablechnenden die Nackenschläge von der Nation bekommen. Der Abg. Gröber meinte, daß man erst die Ein- nahmen bewilligen müsse ; das ist ein cireulus vitiosus. Diejenigen, die eine Sache nicht wollen, sagen, wenn die Steuern verlangt werden, wir P ja nicht, wozu sie verwendet werden sollen ; wenn die Militär- verstärkung verlangt wird, heißt es dagegen, man weiß nicht, wie die Kosten aufgebracht werden sollen. Die Verstärkung der Armee ist nothwendig zur Aufreterhaltung unserer Existenz. Sind wir davon überzeugt, dann len wir nachher die geeigneten Steuern suchen, welche die Ausgaben deden sollen. Das is in diesem Fall das natürliche Verhältniß. Ich bin erfreut, daß der Reichskanzler etwas bestimmter und offener die Bier- und Branntweinsteuer hat fallen lassen, daß er die Börsensteuer in den Vordergrund geshoben hat. Wir werden uns im Herbst darüber verständigen können. Bis etwas anderes beschlossen is, werden die Matricularbeiträge in Anspruch ge- nommen werden müssen, d. h. die Lasten werden auf die directen Steuern abgewälzt; das ist ja Ihre (zu den Socialdemokraten ge- wendet) Parole. (Widerspruch der Socialdemokraten.) Es sind viele Steuern vorgeschlagen worden: Wehrsteuer, Insferatensteuer und was weiß ih noch! Jch will darüber fein Wort verlieren, weil das heute nicht unsere Aufgabe is. Aber auf eine Art Steuern muß ih hinweisen, auf die sogenannten Luxussteuern, durch welche. allerdings der ganze Antrag nicht gedeckt werden kann. In England und Frankreich bestehen Luxussteuern, welhe annähernd die Summe von 15 Millionen Mark bringen. Es wird als dringend erwinge a e tuen Ju Erde in er wehe, ersen

: mmissarishe Berath ung keinen Lerlh mêeHkx, wie die Parteien, deren Vertreter Seen gesprochen haben. Seitdem Herb

Erxecutivcomitó der

F

hat sih in der Industrie ein MILAE R TIaT R und die C ta haben mir gesagt, daß die Beunruhigung über das icksal der Militärvorlage den Aufschwung behindert. Wenn die geordneten Vertretungen des Reichs si nit einigen können, so wirkt das auf das Geschäftsleben zurück, und daran find nicht bloß die Arbeitgeber, sondern noch vielmehr die Arbeiter interessirt, weil sie am meisten Gewicht darauf legen müssen, daß sie dauernd und lohnend beschäftigt sind. Das Geschäftsleben von der Sorge um die Militär- vorlage zu befreien, dazu möge auch der neue Reichstag beitragen. Man spricht von einer kleinen Mehrheit für die Vorlage, und der Abg. Payer meint, daß \ih darunter Perfonen befinden, die gegen ihre eigentlihe Ueberzeugung nur aus politishen und tactischen Gründen für die Militärvorlage immen. Woher nimmt der Abg. Payer die Legitimation zu solchen Insinuationen? Was würde er sagen, wenn ich ihm gegenüber behauptete, daß er gegen die Militärvorlage stimmt, nicht weil er sie für unberehtigt hält, sondern als Gegner der gegenwärtigen Staatsform! Die Gegner der Militärvorlage haben sich bemüht, daß die Militärvorlage nicht allein zur Wahlparole gemacht wird. Sie haben davon gesprochen, daß den M noch andere Dinge beschäftigen, daß die Reaction eintreten würde. Wenn die Militär- vorlage allein zur Abstimmung gekommen wäre, so würde die Wahl anders ausgefallen sein. Wie is es denn sonst zu erklären, daß die Partei, welche den geschicktesten und hartnäckigsten Widerstand geleistet hat, der Abg. Nichter und seine Freunde, so zershmettert aus dem Wahl- kampf Vetporciégai en sind? Nur mit Hilfe anderer Parteien sind die Freunde des Abg. Richter dur die Stichwahlen in den Reichstag gekommen. Wenn der Abg. Freiherr von Manteuffel gestern behauptete, daß seine Partei sehr verstärkt aus dem Wahlkampf hervorgegangen sei, so ist das nicht rihtig, oder wollen die Conservativen sih etwa die Antisemiten zurehnen, die größtentheils gegen die Con- servativen gewählt sind. Es is auch niht wahr, daß die Conservativen allein für den Mittelstand eingetreten sind. Au andere Parteien haben diese Interessen vertreten. Man hat von der Abwirthschaftung der Mittelparteien gesprochen, und gerade die Mittelparteien sind beim Wahltampf am besten ge- fahren, zum theil besser als die Socialdemokraten. Wenn der Ein- fluß der Socialdemokraten wirklich so gewachsen wäre, wie Sie immer behaupten, dann müßte der Zuwahs von Stimmen doch ein größerer gewesen sein; Sie haben auch mit Sicherheit einen größeren Zuwachs erwartet. Die Socialdemokraten erklären immer, daß gegen die Bourgeoisparteien gestimmt wird, aber sie leihen den Welfen und anderen Verteten Unterstüßung in der Hoffnung auf Erwiderung. Diesmal is aber die Unterstüßung anderer Parteien für die Socialdemokraten nicht sehr bedeutend ge- wesen. Daraus folgere ih, daß diese Bewegung in Deutschland den Höhepunkt erreiht hat. Woher kommt es denn, daß das eigent- lihe socialdemokratishe Programm immer mehr zurückgedrängt, daß von dem Zukunftéstaat den Neugierigen nichts mit- getheilt wird! (Präsident von Leveßow bittet den Redner, wieder zur Sache zurückzukehren). Wenn die bürgerlichen Parteien zusammen arbeiteten, dann wären die Socialdemokraten lange nit fo weit gekommen. Die Mittelparteien sind verstärkt in den Reichstag gekommen, besonders au der gemäßigte Liberalismus, und zwar gerade in dem Augenblick, wo der radicale Liberalismus eine Niederlage erlitten hat. Der gemäßigte Liberaliëmus hat in Gemeinschaft mit dem großen Staatsmann das Deutsche Neich geseßgeberish begründet und ausgestaltet. Ich will nicht bestreiten, daß der Partieutariémus jeßt mehr hervor- getreten ist als früher. Die Verfassung hat auch den Particularis- mus garnicht beseitigen wollen; deshalb muß derselbe seinen Aus- druck auch im Parlament finden. Aber innerhalb der ver- bündeten Megierungen i ein Particularismus nicht mehr zu finden, das schen wir an dem einmüthigen Vorgehen der verbündeten WRegierungen bei der ilitärvorlage, und das geschieht jeßt unter einem andern, niht unter dem früheren mächtigen Kanzler, Umsomehr S die Parteien des Reichstags den Particularismus zu überwinden suchen, damit ein Zusammenwirken im Reichstag möglich ist. Wenn der Reichstag die Bedeutung be- haupten, oder ich möchte sagen, wieder gewinnen foll, dann muß er den Particularismus unterdrücken, wie es innerhalb der Regierungen geschehen is. Wehe dem Reichstag, wenn jemals die Uneinigkeit und geringe Leistungsfähigkeit desfelben die Hoffnung der Nation täusht! Die Vertretung der Nation m im großen an der Führung der Geschäfte mitwirken, und hoffentli wird die Vertretung auch dieser threr Aufgabe gerecht werden. (Beifall.)

Beim Schluß des Blattes nimmt der Reichskanzler Graf von Caprivi das Wort.

— Der Ausfall der leßten Reichstags8wahlen ist in sehr über- sichtliher Weise auf einer im Verlage von Carl Flemming in Glogau erschienenen „Karte der deutschen Reichstagswahlen 1893* (Pr. 50 4) dargestellt. Die 397 Wahlkreise des Deutschen Reichs find entsprehend den verschiedenen Fractionen und Sonder- parteiungen in 14 verschiedenen Farben gekennzeihnet. Mit einem Blick ist dadurch zu übersehen, in welhen Theilen des Deutschen Reichs die einzelnen Parteien hauptsächlich vertreten sind. Die Brauchbarkeit der Karte wird dur ein Verzeichniß aller Wahlkreise mit den Namen

der gewählten Abgeordneten nebst einem auf dem Umschlage zusammen?"

gestellten alphabetishen Namenxegister noch erhöht.

Nr. 27 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben imM inisterium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Juli hat folgenden Inhalt: Die Maschinenhalle der Aus- stellung von Chicago. — Die PRUN genauer- Grundrisse in der Kunstgeschichte. (Fortseßung.) — Stufenbahn auf der Ausstellung in Chicago. — Vermischtes: Wettbewerb um Entwürfe zu einem Squl gebäude für eine Landwirtb schafts- und Realschule in Herford. — Technische Hochshule in Berlin. — Grundsteinlegung zur dritten protestantishen Kirche und zum Künstlerhause in München. —- Neu- aufstellung der deutshen Bildhauerwerke in den Berliner Museen. — S Schornsteine. — Megierungs-Baumeister W. Moeller in Berlin #.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Danzig und Neustettin befinden sih nach einer Mittheilung

tes , Vorwärts“ zufolge die Maurer im Lohnstreit mit den Arbeit- ebern.

\ Fn Schöneberg bei Berlin wurden nah demselben Blatt die Töpfer auf einem Bau von dem Meer entlassen, weil sie sich weigerten, eine angeordnete Arbeit zu leisten,

Aus Paris berichtet ein Wolffsches Telegramm, daß das Arbeitsbörse in einer Sißung am Donnerstag beschlossen hat f nah anderen Räumlichkeiten für die Arbeitsbörse umzusehen. Infolge der Schließung der Arbeitsbörse wurde in einer Versammlung von 120 focia istischen Vereinen be- loffen, den allgemeinen Ausstand vorzubereiten.

Aus Verviers berichtet ein Telegramm des „H. T. B.“ vom heutigen Tage: Die Arbeiter unruhen dauern fort. Angesichts der drohenden Haltung der ausständigen Textilarbeiter von Dison hat die Ortsbehörde eine Mahnung veröffentlichen lassen, durh welche die Bürgerschaft aufgefordert wird, sih von den Mani- festanten fern zu halten. S

Nach Mittheilung des Start Gen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom %, Juni bis incl. 1. Juli cr. zur Anmeldung gekommen: 238 CEhe- {ließungen, 922 Lebendgeborene, 22 Todtgeborene, 721 Sterbefälle,

Kunst und Wissenschaft. :

_Guy de Maupassant, der bekannte französishe Roman- \chriftsteller naturalistisher Richtung, ist, wie aus Paris gemeldet wird in der Irrenanstalt, in welhe er vor etwa einem Sabre gebracht werden mußte, am Donnerstag verstorben.

Gesundheitsweseu, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregelu.

Ueberi191 über die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche

in Preußen im Ausgang des Monats Juni 1893.

Die Seuche herrschte in

do, |Gemeinde- Krei- | (Guts-) | Bezirken

Angabe der Thiergattung, welhe von der Seuche be- fallen ift.

Regierungs- bezirk

Laufende Nr. |

Königsberg Gumbinnen . Ad Marienwerder Se i rankfurt a. O. elan E Cen Köslin

10 B. De 11|Bromberg . . 12NBreslau . . Bean 14¡Dppeln . 15|Magdeburg 16|Merfeburg . . Ua 18|Schleswoig . 19Hannover . . 20|[Hildesheim 21|Lüneburg 24Minden 23|Arnsberg 24\|Cafsel 25|Wiesbaden . . S6IRoblenz .. « An 28|Düsseldorf . .

29|Sigmaringen . Zusammen

Rinder, Siu E Ziegen. Rinder, Schafe, Schweine. Rinder.

Ninder, Schweine. Rinder, Schafe.

Rinder, Schafe, Schweine. Schweine.

Rinder.

Ninder.

Ninder.

Rinder.

Ninder.

Rinder, Schweine. Ninder,Schafe,Schweine, Ziegen. Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder, Schweine. Ninder.

Rinder, SEEE Rinder, Schafe.

Rinder, Schweine. Ninder.

Rinder.

Rinder.

Rinder, Schweine. Rinder.

O 00 =I M V! ck Go S

— lam R COIRII N NINRHRININANIO

mm m R A R R

029 D pak _—

Bemerkung zu Nr. 9: Für zwei Kreise is allgeméin Klauenvieh angegeben.

Die Regierungsbezirke Stralsund, Stade, Osnabrück, Aurich, Münster, Trier, Aachen waren am Schluß des Monats Juni 1893 frei von der Maul- und Klauenseuche.

Cholera.

Pest, 7. Juli. Der „Budapester Correspondenz" zufolge ist in dem Stadtgebiet von Szatwar gestern und heute keine verdächtige Erkrankung vorgekommen. Der vorgestrige Fall {eint nur ein \poradischer gewesen zu sein.

Paris, 7. Juli. Jn der Vorstadt Clichy sind mehrere Per- sonen unter choleraverdähtigen Erscheinungen erkrankt.

Alexandrien, 7. Juli. Ein türkisher Dampfer mit 850 Pilgern an Bord is, nach einer Meldung des „R. B.*, in der Quarantänestation zu El T or angekommen. An Bord des Schiffs sind während der Reise viele Cholera-Erkrankungen vorgekommen. Ein gleichfalls in El Tor eingetroffenes egy ptisches Schiff mit 500 Pilgern hatte an Bord fünf verdächtige Erkrankungsfälle.

jeddah, 7. Juli. Jn Mekka sind in der vergangenen Woche 4079 Personen an der Cholera gestorben.

Handel und Gewerbe,

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 9893, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 6. d. M. gestellt 3790, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 7. Juli. (Amtliche Preisfeststellung für Butter, Käse und Schmalz.) Butter. (Im Großhandel franco Berlin an Producenten bezahlte Abrehnungspreife.) Hof- und Ge- nofsenschafts - Butter Ta. 99—100 A, Ila. 97—98 Æ, Ila. —,—, do. abfallende 94—96 H, Land-, Preußishe 80—82 4, Netbrücher 80—82 #, Pommersche 80—82 M, Polnische 80— 82 #, Bayerishe Sennbutter —,— A, do. Landbutter —,— H, Sthlesishe 80—82 #, Galizishe 72—75 #, Margarine 40— 70 A — Käse: Schweizer, Emmenthaler 83—90 #4, Bayerischer 60—70 M, Ost- und Westpreußischer 1a. 60—70 #, do. Ila. 995— 60 M, Holländer 80—85 H, Limburger 38—45 H, Quadrat-Ma [4 fäse Ta. 20—24 #4, do. ITa. 10—12 — Schmalz: Prima Western 179% Ta. 57,50 #4, reines, in Deutschland raffinirt 59—60 46, do. Berliner Bratenshmalz 62 # — Fett, in Amerika raffinirt 47—47 50 Æ, do. in Deutschland raffinirt 43,00—45,00 „46 — Tendenz: Butter: Die Stimmung für Butter befestigte sich weis, s erhöhten sh Preise für Hofbutter um 5.4 — Schmalz:

eigend.

"Magdeburg, 7. Juli. (W. T. B.) Zuckerberih! Kornzucker excl., von 929% —,—, Kornzuder excl., 88 9% Rendement 18,30, Nachproducte excl., 750/96 Rendement 17,50. Still. Brot- caffinade I. 31,00. Brotraffinade ll. 30,75. Gem. Raffinade mit Faß 30,50. Gem. Melis 1. mit Faß 30,25. Ruhig. Rohzucker I. Product Cransito f. a. B. Hamburg pr. Juli 18,224 Gd., 18,277 Br., pr. August 18,40 bez., 18,46 Br.,, pr. September 17,15 bez., 17,174 Br., pr. Oktober-Dezember 15,174 Gd., 15,20 Br. Stetig. — Wochenumsaß im Rohzuckergeschäft 22000 Ctr.

Lei pzig, 7. Juli. (W. T. B.) Kammzug -Termins- handel. La Plata Grundmuster B. per Juli 3,65 A, pet August 3,677 M, per September 3,70 #, per Oktober 3,725 M, per November 3,724 #4, per Dezember 3,75 #4, per Januar 3,77} 4, per Februar 3,80 X, per März 3,824 #6, ver April 3,824 #4, per Mai 3,824 M, per Juni —,—. Umsay 30 000 kg.

Bremen, 7. Juli. (W. T. B.) (Börsen-Schlußbericht.) NRaffinirtes Petroleum. vage otirung der Bremer Petroleum-Börse.) Faßzollfrei. Ruhig. Loco 4,75 Br. — Baum- wolle. Ruhig. Upland middling, loco 41} F. Upland, Basis middling, nichts unter low middling, auf Termin-Lieferung, pr. Juli 414 », pr. August 414 4, pr. September 41} Z, pr. Oktober 42 , pr. November 42 , pr. Dezember E 4: — Schmalz. Sehr fes. Shafer — -Z, Rg 4, Choice Grocery — „F, Armour 50 4, Cudahy — §, Rohe & Brother. (Pre 504 4, Fairbanks 417 „4. Alles Briefpreise. — Wolle. Umsaß 187 Ballen. — Tabadck. 42 Packen Carmen, 99 Kisten Seedleaf.

London, 7. Juli. (W. T. B.) Wollauction. Preise fest, unverändert. A

AYn der Küste 9 Weizenladungen angeboten, N

6% Javazucker loco 203 stetig, Rüben-Rohzucker loco 182 fest. — Chile-Kupfer 43}, pr. 3 Monat 438.