Roggen loco 7,50. er loco 5,00. 44,00. Leinsaat loco inrich Bösötel in der Titelpartie); Montag: La TE, E P Dienateg: „Die Hugenotten“ (Valentine : Frau Mittwoch: , „Fidelio“ : guettag: „Die Stumme von Portici* (Masanie : } onnabend: „Die Nahtwandlerin" (erstes Gastspiel von Signora

Juli. (W. T. B.)

Und Kleie officiell nichts bekannt sei. mera, 28. Ul (W. T. B.) good ordinary 51}. — Bancazinn 534. New-York, 28. Juli. anziehend, wurde im weiteren weg matt. Der Umsay

verkäufe fanden nicht statt.

Weizen eröffnete schwa und fallend, entsprechend der Mattig- keit in Chicago. Später trat auf das Gerücht von Goldimports eine Vesserung ein, die aber infolge von Realisirungen bald wieder ver- egen den Schluß trat auf Käufe der Exporteure eine Schluß stetig. — Mais anfangs steigende

f die Mattigkéit des Weizens und auf günstige Ernteberichte Und günstiges Wetter in den Mais-

Toren ging. abermalige Besserung ein. l; Tendenz, s{chwächte fich aber später au

gebieten etwas ab. Schluß stetig.

Baumwollen-Wochenbericht. Zufuhren in allen Unions-

Den 10000 Ballen, Ausfuhr nach Großbritannien 23 000

prtl nach dem Continent 9000 Ballen. Vorrath 287 000 en.

Ba icago, 28. Juli.

des Weizens und auf günstiges Wetter.

Verdingungen im Auslande. Dänemark.

4. August, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Trafkafdelingens Mägasin) Hauptbahnhof in Aarhus : Lieferung von Müßen, Unifor- men und Bekleidungsgegenständen für das Maschinenpersonal der Bedingungen und zugestellt.

Jütland-Fünenshen Staatsbahnen. Ansicht an Ort und Stelle, auf Verlangen au

Verkehrs-Anstalten. Hamburg, 29. Juli. (Tel. Dep.)

wenige Stunden bestanden. Bremen, 29, Juli.

more angekommen.

passirt. 28. Juli Nachm. die Reise von Port

amburg, 28. Juli. «S. D) kanishe Padcketfahrt -Actiengesellschaft.

heute Morgen in New-York eingetroffen.

„Borussia“ hat heute Nachmittag Lizard passirt. : L dampfer „Gellert“ ist heute Morgen in New-Yo rk eingetroffen.

Triest, 28. Juli. (W. T. B.) Infolge der Quarantäne unter- Triest— Konstantinopel das Anlaufen des Hafens von Brindisi auf der Hinfahrt und geht

läßt die Lloyddampfer - Eillinie

direct von Triest nah Korfu. London, 28. Juli.

kommen. tle-3 heute auf der Heimreise Dampfer „Hawarden Castle“ Heimreise von Capetown abgegangen. « Spartan * ift heute auf der

Theater und Musik.

Madeira passirt.

Im Lessing-Theater wird morgen Henrik Ibsen’'s Schauspiel «Rosmersholm“ zum ersten Mal wiederholt, während am Montag . K. Nosegger's Volksshauspiel „Am Tage des Gerichts“ zum ünfzigsten Geburtstage des Dichters in neuer Nollenbeseßung wieder zur Darstellung kommt. Der weitere Spielplan lautet wie folgt: „Nosmersholm“, Mittwoh: „Am Tage des Gerichts“, Donnerstag: „Die Orientreise“, Freitag: „Sodoms Ende“, Sonn-

Theater wird die komische Oper „Nanon“ von m Park findet täglich Doppel: Concert

Dienstag :

abend: „Rosmersholm“. B

Im Friedrich - Wilhelmstädtischen bis einschließlich nächsten Freita Zell und Genée gegeben. und Specialitäten-Vorstellung statt.

m Kroll’\hen Theater gestaltet sh der Spielplan für die 7 9 Sonntag: „Fra Diavolo“ (mit Herrn

neue Woche, wie folgt:

— %28. Die „Nordische Telegraphen- Agentur“ erklärt, daß hier von einem Ausfuhrverbot für Heu

Java - Kaffee

W. T. B.) Die Börse war anfangs erlauf sehr matt und der Actien betrug 353 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 180000 Unzen geshäßt. Silber -

E (W. T. B.) Weizen durhweg fallend auf lebhafte Verkäufe für entfernte Termine und finanzielle Störungen, sowie auf schwächere Kabelberihte. Später Reaction auf große Käufe. Schluß {wäher. — Mais niedriger, entsprehend der Mattigkeit

Die gestern auf- getretene Störung in der telegraphischen Verständigung awishen Wilhelmshaven und Helgoland hat nur

(W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Stuttgart“ ist am 27. Juli Abends in Baltki- Der Postdampfer „Berlin“ hat am 27. Juli Abends Santa Cruz passirt. Der Reichs-Postdampfer „Ne cka r“ ist am 28. Juli Morgens in Neapel angekommen. Der Post- prt dampfer „Graf Bismarck“ hat am 28. Juli Vorm. Ouessant | hains Der Postdampfer „Darmstadt“ hat am 28. Juli Nachm. Dover passirt. Der Reichs-Postdampfer „Hohenstaufen* hat am Said nah Neapel fortgeseßt. Hamburg- i Der Shnell- dampfer „Normannia“ ist, von New-York kommend, heute Morgen auf der Elbe eingetroffen. Der Schnelldampfer „Columbia* ift Der Postdampfer

(W. T. B.) Der Union-Dampfer „Goth“ ist am Sonntag auf der Ausreise in Capetown ange- Der Castle-Dampfer „Drummond Castle“ hat

ist am Mittwoh auf der C Der Union-Dampfer usreise in Capetown angekommen.

a Bôtel, als Gäste) ; reen“; Donnerstag: Emma Nevada in der Partie der

{loß durch-

am Victoria-Park erlösten Gelde.

baulihen, den Betrie die lebten L : schinen- und Gärtnerhauses in Ballen,

ehranstalten getroffen. Verbesserung

handenen Parkfahrweg.

Proben zur

1892/93 für städtische Sträucher im Werthe - von Die Culturflähen konnten

umgegraben werden. Grö

eriht und an Denkmälern das

C S angelegt.

Ameri-

Zimmerstraße — statt. Der Post-

eingenommen werden sollen.

adeten ; 306 288 erhielten Frei

le- S Le Volksbadeanstalt an bäder. Bei Gelegenheit der

Ankaufs eines Grundstücks zur badeanstalt hatte die

Stadtgegenden. der Stadt zu errichten.

Koönlasbera, 27. Sul

etwa eine starke legenen Fischereistelle.

Mannigfaltiges.

Die Verwaltung der städtischen Park-, irte! Baumanlagen hatte, wie der „Voss. Z.* berichtet wird, im Jahre 1892/93 bei einer Ausgabe von 540 200 Æ eine Einnahme von 44 220 M, die gegen den Anschlag ein Mehr von 28 260 M ergab. Diese Einnahme war entstanden aus dem beim Verkauf von Terrain

efördert, daß nur noch kleine Theile des Bettes für den Wasser- fun und die Fußgängerbrücke herzustellen bleiben ,

des Wassersturzes betreffenden Arbeiten gelegt und

öffnung der ganzen Anlage is für den nähsten Monat in Aussicht genommen. Im Humboldthain wurde im Zusammenhang mit dem Umbau der Stettiner Eisenbahn, in r Wiefenstraße, die botanische Abtheilung in der Badstraße eingeschränkt, und als Ersaß für das verlorene Terrain wurden auf dem ftädtischer; Besiß in der Pankstraße 37/40 Einrichtungen zur Anzucht von flanzenmaterial für den botanishen Unterricht in den städtischen Im kleinen Thiergarten wurde die wichtiger Durchgangswege Mosaikpflaster (748 qm) Htlgelbrt. ) ; fuhr eine wesentlihe Verbesserung dur Herstellung eines Fahrweges von der Verbindungsbahn bis zu dem in die alte Köpenicker Land- straße cinmündenden, den großen Spielplaß berührenden, \chon vor- Die städtishen Baumschulen und der Plänterwald hinter Treptow enthielten Ende März 1893 noch 2 545 000 Stück Gehölze ene Größe, nachdem im Jahre nlagen

mitteln zur Beschäftigung Arbeitsloser gründlich gereinigt und tief

Se Ersatpflanzungen und Neuanpflanzungen auf Straßen und Pläßen wurden ausgeführt in der Potsdamer-, Swinemünder-, Gneisenau-, Paul-, Scchmuckplätze wurden angelegt auf dem Pappelplaß, dem Play an der Bremer- und Birkenstraßenecke, auf dem Lüßow- und Arminius- | , plaß. Uebernommen wurden der kleine Shmuckplaßz vor dem Criminal-

In den Anlagen an der Heilig-Kreuzkirhe wurde ein Bassin für einen Die Gewächshäuser des Humboldt- atten einen Pflanzenbestand von 40 740 Exemplaren.

Das Dammmühlengebäude geht seiner Vollendung entgegen und wird voraussihtlich im November [enom werden. Das erste und zweite Stockwerk is für die Geschäftsräume der Armendirection bestimmt, | städtishe Sparkasse aufnehmen soll. Es findet dann eine Ver- einigung beider Abtheilungen der Sparkasse — Klosterstraße und

Die bisher in der Klosterstraße benugtten Kassenräume gehen in die Hauptkasse der städtischen Werke über, deren Bureaus wiederum von der Direction der s\tädtishen Markthallen

Die in Berlin bestehenden 18 Flußbadeanstalten hatten nah einer Mittheilung der „Nat.-Z.* von der Eröffnung der Badesaison am 15. Mai bis zum 15. Juli d. I. ) Pen, von denen 557 370 gegen Zahlung von 5 H§ für das Bad

äder. — Die Frequenz in der Volks - badeanstalt in Moabit und in der in diesem Jahre neu eröffneten der Schillingsbrücke war l stark und betrug zusammen gegen 40000 Bäder, zumeist Wannen-

Stadtverordneten - indem sie die betreffende Vorlage des Magistrats ablehnte , denselben zu ersuchen, ihr einen Plan vorzulegen, aus welhem hervorgehe, wie- viel Volksbadeanstalten noch errichtet werden sollen und in welchen Dem Wunsche der Stadtverordneten-Versammlung gemäß hat das Magistrats-Collegium in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, außer den bereits bestehenden Volksbadeanstalten noch vier solher und zwar im Südosten, Südwesten, Norden und Nordosten Der Plan für diese Anstalten wird der

Stadtverordneten-Versammlung zur Zustimmung zugehen. dazu

Ueber eine Lufts\piegelung auf dem Frishen Haff berihtet die „Königsb. Allg. Ztg.“: Eine Anzahl Fischerboote befand sich am Montag Nachmittag auf der halbe Meile von Groß- Heydekrug entfernt be- Es herrschte auf dem Wasser vollständig klares

Der Waffenschmied“; oran-Olden, Raoul : er Schmied von Gretna- rau Moran-Olden) ; o: Heinrih Bötel);

Als die blickten, waren

(Leonore: lihen Strande,

„Amine“). Wälder aber

Garten- und | Ortschaften,

zweimal Der Victoria-Park ist soweit

während von Proskau,

der Bau des Ma- Angriff genommen ist; die Er-

der Nähe der Hoch- und

durch Herstellung von Der Treptower Park er-

1070722 Bäume und 641259 M abgegeben waren. mit den bewilligten Extra-

Schleiermacherstraße u. a. Neue U s s

Lessing- und Senefelder-Denkmal.

Messina, S

in Benußung genommen

während das Erdgeschoß die

worden.

Wetter, sodaß die Sonnen Fischer etwa um 2 Uhr Nahm [e nicht wenig erstaunt, nichts von ihrem heimath-

Groß-Heydekrug, Kapornschen Forft umherzushwimmen schienen.

tanden auf dem Kopf, sodaß das Bild für die ein über alle Maßen verwirrendes war. * Unter diesem ver ehrten Bilde erblickten rehter Stellung,

auf dem Kopf standen und si so fortbewegten. segelnden Kähne und Dampfer zeigten L demselben Doppelbilde. Auffallend war hierbei noch, daß der

ehört wurde. circa eine Viertelstunde, dann wurde die Sonne von eine verdeckt und die Erscheinung verschwand in wenigen Augenblicken.

29, DULE lihe pomologishe Institut in Das Institut hat während seines Bestehens mit großem Erfolg an der Hebung des Obst- und Gartenbaues gearbeitet : weit über die Grenzen Deutshlands hinaus wirken Proskauer Schüler im Sinne der jeßt das Jubelfest feiernden Anstalt. wird in feierliher Weise begangen werden. Tages wird ein feierliher Commers Lehrer und Schüler vereinigen ; am darauf folgenden Tage, welcher auch entfernteren Kreisen er- wünschte Gelegenheit bieten wird, für das Institut Ausdruck zu geben, sind weitere Festacte geplant.

Hannover, 28. Juli. Cour.* berichtet, östlihen Thurmes der Garnisonkirce (vergl. Nr. 176 d. Bl.) begonnen; bis Mittag war dieselbe etwa bis zur Hälste gediehen. Gestern wurde eine geringe Erschütterung Thurmes wahrgenommen, und ist infolge dessen die Absperrung bis auf die Mitte des Goetheplaßes ausgedehnt und die bis dahin noch offene, wenn auch beschränkte Passage längs der Häuser neben dem Thurm ganz geschlossen worden. Bis heute Mittag waren weitere Veränderungen nit eingetreten.

Stet, 29, Ul Morgen ein heftiger Erd oß verspürt.

Paris, 28 Sli in einem Fourage-Magazin am Quai Feuer aus, welches sich auf eine Magazine ausdehnte. 150 000 qm. Die auf der Brandstätte befindlihen Pferde und das Mobiliar wurden gerettet; drei Feuerwehrleute wurden {wer ver- wundet. Der Schaden wird auf 4 Millionen Francs geschäßt.

meldet, Explosion statt, bei welcher fünf Soldaten verwundet wurden.

Ca boit, 29, Sli „D. T. B.°* meldet, gestern ein Erdrut#ch statt, bei welhem sieben Arbeiter vershüttet wurden. Bisher sind vier Leichen hervorgezogen

ahlen ¿ese heiß herniederbrannten. ttags von ihrer Arbeit auf-

afür aber ein endloses Meer zu sehen, in welchem Margen, Marschenen, Widitten nebst der ganzen Alle Dörfer und

ischer

sie aber wiederum die genannten Dörfer in regel- sie sahen Personen am Strande, sogar in den in der oberen Luftspiegelung gleihfalls alle Auch die vorüber-

da] fiff eines Dampfers stets Die interessante Cr dauerte r Regenwolke

Am 12. August beschließt das König- Proskau sein 50. Semester.

Der 50. Semesterschluß Am Abend desfelben

der wohlverdienten Sympathie

2 Heute Morgen wurde, wie der „Hann. mit der Zumauerung des Eingangsbogens des n ord-

in dem Gemäuer des

Hier wurde, wie „D. B. H.* meldet, gestern

Heute Vormittag brach laut ung des tapée i aßniederlage und die benachbarten Die Brandstätte umfaßt einen Raum von

29 DUUE

Int Fort infolge

l Agliastro fand, wie eines Heubrandes eine

Pu lver-

In Callongo bei Oporto fand, wie

eine Frequenz von 663 658

Anzeiger für

ebenfalls sehr | sicht liche Vorlage wegen dritten BVolks- pläße, rsammlung beschlossen, | die

Berathung der Ae einer Be

Stuttgart, 29. Juli.

Futternoth von Uebungen, besonders der berittenen Waffen, die Ein- \{chränkung der Artillerie, sowie die Kürzung der Dauer dieser Uebungen. Die nunmehrigen Anordnungen seien die Grenze dessen, was die Kriegsverwaltung im Hinblick auf die Kriegstüchtigkeit der Trup- pen verantworten könne. Der König habe hinsichtlich der Kaiser- manöver Se gethan und die Kaiserliche Zustimmung erwirkt, des XIIT. und XIV. Armee-Corps solche der Corps je * auf der Aufstellung der Reserve-Divisionen ausgeführt Daher werden 41 Bataillone, 20 Escadrons und 23 Batterien weniger in dem Manöverterrain sih bewegen.

Nach Schluß der Redaction eingegangene

Depeschen.

(Wi S D) De

i: : „Staats- veröffentliht einen

Württemberg“ Artikel,

wonach für die diesjährigen Herbstübungen mit Rück- auf die

Aenderungen treffen die Verlegun r ferner der Manöver in die Gegenden, welche durch

landwirthschaftlihen Verhältnisse wesent- angeordnet werden. Dieselben hbe- größerer Exercitien auf die Exrercir- werden, den Ausfall

weniger berührt

Betheiligung der Cavallerie und der

daß statt der beabsichtigten Manöver einzelnen Verzicht

werden“

eigenem Landesgebiet unter

s E ———————————————————————————————————————————————__

ck

t vom 29, IUlti, Morgens.

o

Ede 4 ri

1-2 A E L

red. in Millim.

Stationen. Wind. Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres\p

WSW 2 Regen

SW bededckt

ONO wolkig

NNW bededckt

OSO wolkenlos

ONO halb bed. W bedeckt

Belmullet. . | 767 Aberdeen Christiansund | 762 Kopenhagen . | 765 Stockholm . | 763 aparanda . | 763 t Petersburg} 762 Moskau . . . | 766 wolkenlos Cork, Queens- Win... | 769 |NW bedeckt Cherbourg . | 767 |WNW 4wolkig STDEE, « » « | 766 |SSO 1swolkig ylt ....| 76 |[WNW l1hbedeckt amburg . . | 765 |N 3|halb bed, winemünde | 763 4|wolkig Neufahrwafser| 761 3/bedeckt Mia... 1 761 1|wolkig!) 767 1\wolkenlos 765 : bededckt 1 4 1 4 3 2

—I D —

764 bedeckt2) 764 Regens) 761 Negent) 763 Negen Le 768 bedect Dreslau. ._. | 762 bededckt 5) Sle d'Aix . . | 767 heiter Nizza el 708 [D 1|wolkig

1) Nachts Gewitter. ) Gestern Regen. ?) Gestern und Nachts Regen. 4) Nachts Regen. 5) Nachts

Gewitter. i UVebersiht der Me rana: Der Luftdruck hat über Europa etwas a genommen, doch ist die Luftdruckvertheilung wenig geändert.

Bereits ein gestern im Nordwesten des Erdtheils {ih andeutendes Minimum dringt ostwärts vor. Es läßt dasselbe für Deutschland unter Zurückdrehen der Winde nach West zwar Erwärmung, aber noh weitere Regenfälle erwarten. Da Deutschland immer noch einer von Nord nah Süd si er- streckenden Furhe relativ niedrigen Luftdrucks an- ehört, fo herrscht bei mäßiger nördlicher Luft- Fröinung daselbst noch trübes und, mit Ausnahme des äußersten Ostens, kühles Wetter; im Binnen- lande und an der e Küste fanden zum theil sehr ergiebige Regenfälle statt. Deutsche Seewarte.

BERERIE B C GHT PRS S E T B E PICSC R E O V C G E R C T E A E E Theater - Anzeigen.

Lessing-Theater. Sonntag: Rosmersholm. Anfang 7F Uhr. i:

Montag: Zum 50. Eeburtstag P. K. Rosegger?s. Am Tage des Gerichts.

Dienstag: Rosmersholm.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25.

Sonntag: Neu einstudirt: Nanon. Komische Oper in 3 Acten (frei nah einem Lustspiele der

erren Theaulon und d’Artois) von F. Zell und Nichard Genée. Musik von Richard Genée. Regie: fert Unger. Dirigent: Herr Kapellmeister Kroner.

nfang 7 Uhr.

Im Park: Großes Dopvel-Conucert, ausgeführt von der Berliner Concert-Kapelle, unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Guthschmidt, und dem Orchester des Friedrih-Wilhelmstädtishen Theaters, unter Let- tung des Concertmeisters Herrn Stiemer. — Auf- treten der Soubrette Clotilde Kowala, der Tanz- äfngerin Orosy, des Damen-Terzetts Sylvia und des E R DAme sn Alfred Bender. An- ang 5 r.

Um 10 Uhr: Die Fontaine lumineuse,

In Berlin nirgends sonst zu sehen. — Elektri\che Jllumination. — Sämmtlihe Sehenswürdigkeiten

sind geöffnet. Montag: Nanon. Anfang 74 Uhr. Im prachtvollen Park: Großes S Concert. Auftreten erster Gesangs- und In

mental - Künstler. Anfang 6 Uhr.

Kroll’'s Theater. Sonntag: - Gastspiel des D Heinrih Bötel. hin Diavolo. (Fra

iavolo: Herr Bötel.) Anfang 7 Uhr.

Montag: Der Waffenschmied.

Täglich: Vor, während und nach der Vorstellung Großes Concert im Sommer-Garten. Anfang Sonntags 4 Uhr, Wochentags 54 Uhr. j

Dienstag: Gastspiel des Herrn Heinrih Bötel und der Fcau Moran-Olden. Die Hugenotten,

Victoria-Theater. Belle - Alliancestraße 7/8. Sonntag: Zum 72. Male mit vollständig neuer Aus- stattung: Frau Venus. Modernes Märchen (großes Ausstattungs\tück) mit Gesang und Ballet in 12 Bildern. Anfang 74 Uhr.

Im Belle-Alliance-Garten :

Militär - Doppel - Concert. Auftreten von Specialitäten ersten Ranges. Anna Rieder und Hermann Werner, Tyroler Jodler. Unga- rishes Tanz- und Gesangs-Damen-Trio Weslten- berg. — Die Zillerthaler. Tiroler Lebensbild mit Gesang und Tanz, auf der Sommerbühne dar- g von Mitgliedern des Schauspielpersonals, Infang 4 Uhr.

Brillante Fllumination durch 25 000 Gas- flammen.

Montag: Frau Venus, gung Ns Uhr. Im Garten: Doppel-Concert. Auftreten von Specialitäten ersten Ranges. Anfang 5 Uhr.

Theater Unter den Linden. Sonntag: Zum leßten Male: Die verkaufte Braut. Komische Oper in 3 Acten von Friedrich Smetana.

Das ganze Reinerträgniß dieser Vorstellung fällt dem Solo- und Chorpersonal des Baumann'’schen Opern - Ensembles zu.

_ Bedeutend ermäßigte Eintrittspreise.

ct Uhr. S Das Theater ist dur den neuen elektrischen Luftkühl-Apparat das bestventilirte in Berlin.

Anfang

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr.

E QUR O a S N E C E L A A Gd E E E E E E E

Familien-Nachrichten. Verehelicht: Hr. Oberlehrer Dr. Romstedt mit &rl. Emilie Rente (Ergen), — Hr. General- Major z. D. Victor von Kleist mit Frl. Elisabeth von Alt-Stutterheim (Georgenau). „_ Geboren: Ein Sohn: Hrn. Militär - In- tendantur-Assessor Me (Berlin). .— Hrn. Le as Hans Freiherrn von Berlepsch ({Frei- erg). ; Gestorben: Hr. Amtmann z. D. Alexander Wester- burg (Warmsdorf). — Verw. r. Oberst Henriette Neuland, geb. Kieckhoefer (Berlin). — Fr. Amts- rath Franz, geb. Degener (Braunshweig). — Hr. Premier-Lieutenant Otto von Koenen (Frankfurt a. M.) — Hrn. Geh. eru s-Rath Stöckhardt Sohn Ringo (Villa Annenhof bei Schmiedeberg im Niesengebirge). — Hr. Post- director a. D. Theodor Roesener (Breslau).

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: 7D - : Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- "Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen (einschlicßlih Börsen-Beilage).

Königreich Preußen.

Communalabgabengesez. Vom 14. Juli 1893.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Preußen 2c. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie Fie den Umfang derselben, mit Aus\s{hluß der hen Lande und der Jnsel Helgoland, was folgt: Theil T. Gemeindeabgaben. Erster Titel. Allgemeine ammg.

König von

Hohenzollern

Die Gemeinden sind berechtigt, zur Deckung ihrer Aus- gaben und Bedürfnisse nah Maßgabe der Bestimmungen dieses Geseßes Gebühren und Beiträge, indirecte und directe Steuern zu erheben, sowie Naturaldienste zu fordern.

O

Die Gemeinden dürfen von der Befugniß, Steuern zu erheben, nur insoweit Gebrauch machen, als die sonstigen Ein- nahmen, insbesondere aus dem Gemeindevermögen, aus Ge- bühren, Beiträgen und vom Staat oder von weiteren Communalverbänden den Gemeinden überwiesenen Mitteln zur Deckung ihrer Ausgaben nicht ausreichen. Auf Hunde- und Lustbarkeits-, sowie auf ähnliche, durch besondere Rücksichten gebotene Steuern findet diese Bestimmung keine Anwendung.

Durch directe Steuern darf nur der Bedarf aufgebracht werden, welcher nah Abzug des Aufkommens der indirecten Steuern von dem gesammten Steuerbedarf verbleibt.

_Gewerbliche Unternehmungen der Gemeinden sind grund- säßlih so zu verwalten, daß dur die Einnahmen mindestens die gesammten durh die Unternehmung der Gemeinde er- wach)enden Ausgaben, einschließlih der Verzinsung und der Tilgung des Anlazekapttals, aufgebracht werden.

Eine Ausnahme ist zulässig, sofern die Unternehmung zu- gleih einem öffentlihen Jnteresse dient, welches anderenfalls nicht befriedigt wird.

HWeitêer Titel. Gebühren und Beiträge. S4. __ Die Gemeinden können für die Benußung der von ihnen im öffentlichen Jnteresse unterhaltenen eran litwtgen (An- lagen, Anstalten und Einrichtungen) besondere Vergütungen (Gebühren) erheben. : |

; Die Erhebung von Gebühren hat zu erfolgen, wenn die Veranstaltung einzelnen Gemeindeangehörigen oder einzelnen Klassen von solchen vorzugsweise zum Vortheil gereiht und soweit die Ausgleichung nit durch Beiträge (8 9) oder eine Mehr- oder Minderbelastung (§ 20) erfolgt. Die Gebühren- säße sind in der Regel so zu bemessen, daß die Verwaltungs- und Unterhaltungskosten der Veranstaltung, einschließlih der Ausgaben für die Verzinsung und Tilgung des aufgewendeten Kapitals, gedeckt werden. i

j Besteht cine Verpflichtung zur Benußung einer Ver- anstaltung für alle Gemeindeangehörigen oder für einzelne Klassen derselben, oder sind die Genannten auf die Benußung der Veranstaltung angewiesen, so ist unter Berücksichtigung des offentlichen Jnteresses, welchem die Veranstaltung dient, und der den Einzelnen gewährten besonderen Vortheile eine entsprechende Ermäßigung der Gebührensäße gestattet; auch id in Fällen dieser Art die Erhebung von Gebühren unter-

eiben.

_ Auf Unterrichts- und Bildungsanstalten, auf Kranken- häuser, Heil: und Pflegeanstalten, sowie auf vorzugsweise den Bedürfnissen der unbemittelten Volksklassen dienende Ver- anstaltungen finden vorstehende Bestimmungen (Absatz 2 und 3) keine Anwendung. Jedoh muß für den Besuch der von den Gemeinden unterhaltenen höheren Lehranstalten und Fach- {hulen ein angemessenes Schulgeld erhoben werden.

Andere Abweichungen von der im Absatz 2 vorgeschriebe- N Sang der Gebühren sind nur aus besonderen Gründen gestattet.

Ein Zwang zur Erhebung von Chaussee-, Wege-, Pflaster- und Brüengeldern findet nicht statt.

O. ___ Die bestehenden Vorschriften über die Verleihung des Rechts auf Erhebung von Chaussee, Wege-, Pflaster-, Brüken-, Fähr-, Hafen-, Schleusengeldern und von anderen derartigen Verkehrsabgaben, sowie über die Feststellung der Tarife für solhe werden durch dieses Geseßz nit berührt. | 8 6.

„Die Gemeinden, Amtsbezirke, Aemter und Landbürger- meistereien sind berehtigt, für die Genehmigung und Beauf- sihtigung von Neubauten, Umbauten und anderen baulichen Be, sowie für die ordnungs- und feuerpolizeiliche Veaufsichtigung von Messen und Märkten, von Musik: vie! fav i M Schaustellungen , theatralischen Vorstellungen und sonstigen Lustbarkeiten Gebühren zu erheben. Die Er- hebung von Lustbarkeitssteuern {ließt die Erhebung von Ge- bühren für die Beaufsichtigung der Lustbarkeit aus.

Jm übrigen bewendet es hinsichtlih der Befugniß der Gemeinden, für einzelne Handlungen ihrer Organe ebühren (Verwaltungsgebühren) zu erheben, bei den bestehenden Bestimmungen. :

Die Gebühren müssen so bemessen werden, daß deren Aufkommen die Kosten des bezüglihen Verwaltungszweiges nicht übersteigt.

S T Gebühren sind im voraus nach festen Normen und Säßen zu bestimmen. Eine Berücksichtigung Unbemittelter ist nicht

lossen. ausgeschlossen 88

Die Festseßung von Gebühren bedarf in den Fällen des 8 4 Absag 3 und 5 und des § 6 der Genehmigung.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger uud Köni

M 179.

Berlin, Sonnabend, den 29. Juli

Das Erforderniß der Genehmigung des Schul eldes dur die Schulaufsichtsbehörde bleibt bert Guts Ô 9

Die Gemeinden können behufs Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von Veranstaltungen, welche durch das öffentliche Jnteresse erfordert werden, von denjenigen Grundeigenthümern und Gewerbetreibenden, denen hierdurch besondere wirthschaftlihe Vortheile erwachsen, Beiträge zu den Kosten der ‘Veranstaltungen erheben. Die Beiträge find nah den Vortheilen zu bemessen.

Beiträge müssen in der Regel erhoben werden, wenn

anderenfalls die Kosten, einschließlich der Ausgaben für die Ver- zinsung und Tilgung des aufgewendeten Kapitals, durch Steuern aufzubringen sein würden. _ Der Plan der Veranstaltung is nebst einem Nachweise der Kosten offen zu legen. Der Beschluß der Gemeinde wegen Erhebung von Beiträgen ist unter der Angabe, wo und während welcher Zeit Plan nebst Kostennahweis zur Einsicht offen liegen, in ortsüblicher Weise mit dem Bemerken bekannt zu machen, daß Einwendungen gegen den Beschluß binnen einer bestimmt zu bezeihnenden Frist von mindestens 4 Wochen bei dem Gemeindevorstande anzubringen seien. Handelt es sich um eine Veranstaltung, welhe nur cinzelne Grundcigenthümer oder Gewerbetreibende betrifft, so genügt an Stelle der Bekannt- machung eine Mittheilung an die Betheiligten. Der Beschluß bedarf der Genehmigung.

Bu ¿diesem Behufe hat der Gemeindevorstand den Be- {luß nebst den dazu gehörigen Vorverhandlungen und der Anzeige, ob und welche Einwendungen innerhalb der gestellten Frist erhoben sind, der zuständigen Behörde einzureichen.

Der Beschluß der zuständigen Behörde ist in gleicher Weise zur Kenntniß der Betheiligten zu bringen, wie der Be- {luß der Gemeinde bekannt gemacht worden ist.

Gegen den Beschluß der zuständigen Behörde steht den Betheiligten die Beschwerde I S 10;

Die Vorschriften des Gesetzes, betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Pläßen in Städten und ländlichen Ortschaften, vom 2. Juli 1875 (Gesez-Samml. S. 561) bleiben mit der Maßgabe in Kraft, daß die im 8 15 daselbst vorgesehenen Beiträge nah einem anderen, als dem dort angegebenen Maßstabe, insbesondere auch nah der be- bauungsfähigen Fläche, bemessen werden dürfen.

S EL

Die Vorschriften des Gesetzes, betreffend die Erhebung von Marktstandsgeld, vom 26. April 1872 (Geseß-Samml. S. 513), bleiben unberührt. j

__ Ebenso behält es bei den Bestimmungen der Gescße über die Errichtung öffentliher Schlachthäuser vom 18. März 1868 (Gesez-Samml. S. 277) und 9. März 1881 (Geseß-Samml. S. 273) sein Bewenden. Jedoch dürfen für die Schlacht- hausbenußzung Gebühren bis zu einer solhen Höhe er- hoben werden, daß durh ihr jzährlihes Aufkommen die Kosten der Unterhaltung der Anlage und des Betriebes, sowie ein Betrag von 8 Proc. des Anlagekapitals und der eiwa gezahlten Entschädigungssumme gedeckt werden. ZU denjenigen Städten, in denen Verbrauchssteuern auf Fleisch zur Erhebung kommen, dürfen die Benußungsgebühren nur bis zu einer solhen Höhe erhoben werden, daß durch ihr jährliches Aufkommen außer den Unterhaltungs- und Betrichs- kosten ein Betrag von 5 Proc. des Anlagckapitals und der Entschädigungssumme gedeckt wird.

Die Gebühren für die Untersuchung des nicht in öffent- lihen Schlachthäusern ausgeshlachteten Fleishes (Artikel 1 Z 2 Nr. 2 und 3 des Geseßes vom 9. März 1881) können in einer den Gebühren für die Schlachthausbenußung ent- sprechenden Höhe bemessen werden.

S 12

Zn Badeorten, klimatischen und sonstigen Kurorten können die Gemeinden für die Herstellung und Unterhaltung ihrer zu Kurzwecken getroffenen Veranstaltungen Vergütungen (Kur- taxen) erheben.

Dkitlèr Ditel. Gemeindesteuern. Erster Abschnitt. Indirecte Gemeindesteuern.

13.

Die Gemeinden sind zur Erhebung indirecter Steuern innerhalb der dur die Neichsgeseze gezogenen Grenzen befugt.

Den Gemeinden sind Vereinbarungen mit den Betheiligten gestattet, wonach der Jahresbetrag der zu entrichtenden indirecten Steuern für mehrere Jahre im voraus fest bestimmt wird. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung.

S 14.

Steuern auf den Verbrauch von Fleish, Getreide, Mehl, Backwerk, Kartoffeln und Brennstoffen aller Art dürfen nicht neu eingeführt oder in ihren Säßen erhöht werden. Die Ein- führung einer Wildpret- und Geflügelsteuer ist jedoch auch in den früher niht mahl- und s{hlacht|teuerpflichtigen Gemeinden zulässig. Die Steuersäße können abweichend von den Vor- schriften des Erlasses vom 24. April 1848 (Gescß-Samml. S. 131) bemessen werden.

Wegen Forterhebung der Schlachtsteuer bewendet es hei den Bestimmungen des Gesehes vom 25. Mai 1873 (Geseß- Samml. S. 222). j

D

Die Besteuerung von Lustbarkeiten, einschließli musikalischer und declamatorisher Vorträge, sowie von Schau- stellungen umherziehender Künstler ist den Gemeinden gestattet.

16.

Die Gemeinden sind A Fey das Halten von Hunden zu besteuern G 93). Die in dieser Beziehung zur Zeit be- stehenden geseßlichen DOUGURE, werden aufgehoben.

Die bestehenden Vorschriften über die Verwendung des Aufkommens indirecter Steuern für bestimmts Zwecke (Koften

der Armenpflege u. \. w.) werden aufgehoben.

glich Preußischen Staats-Anzeiger.

1893. A A A r ¿M O A N 8 18. Dle Einführung neuer und die Veränderung bestehender iei Gemeilbeleuen kann nur durch Steuerordnungew erfolgen. - Die Steuerordnungea Tes der Genehmigung. L

… Wegen der Befreiung der Milikärfpeiseeinrihtungen und ähnlicher Militäranstalten von den Verbrauchssteuern bewendet es bei den bestchenden Bestimmungen.

Zweiter Abschnitt. Directe Gemeindesteuern.

I. Allgemeine Bestimmungen. L S 29.

Die directen Gemeindesteuern sind auf alle der Besteuerung unterworfenen Pflichtigen nah festen und gleihmäßigzn: Grund- säßen zu vertheilen.

Handelt es sih um Veranstaltungen, welche in bosondevs: hervorragendem oder geringem Maße einem Theil des Ge= meindebezirks oder einer Klasse von Gemeindeangehörigen zu statten kommen, und werden Beiträge nah §8 9 und V nicht erhoben, so kann die Gemeinde eine entsprechende Mehx- oder Minderbelastung dieses Theils des Gemeindebezirks oder- dieser" Klasse von Gemeindeangehörigen beschließen. Bei der Abmessung. der Mehr- und Minderbelastung ift namentli der zur Her- stellung und Unterhaltung der Veranstaltungen erforderliche Bedarf nach Abzug des etwaigen Ertrags in Betracjt: zu ziehen. Der Beschluß bedarf der Genehmigung.

i j S 21: ___ Die auf besonderem Rechtstitel beruhenden Befreiungen einzelner Grundstücke von Gemeindesteuern bleiben in ibrem bisherigen Umfang fortbestehen. Die Gemeinden sind jedoch berechtigt, diese Befreiungen dur Zahlung des zan at E Jahreswerths derselben nah dem Durthschnitt der leßten drei Jahre vor dem 1. April desjenigen Rechnungsjahres, in welchem die Ablösung beschlossen wird, abzulösen. Steht ein anderer Entschädigungsmaßstab fest, so hat es. hierbei sein Bt- wenden.

O22.

___ Vorschriften, welche eine Befreiung von Gewerbesteuer: in sh schließen, finden auf Gewerbe, welche nah Ver- n aus dieses Gesehes in Betrieb geseßt werden, keine An= wendung.

Die Gemeinden sind berechtigt, die bestehenden Be- freiungen durch Zahlung des 13!/; fachen Jahreswerths der- selben nah dem Durchschnitt der leßten drei Jahre vor dem 1. April desjenigen Rechnungsjahres, in welchem die Ah- lösung beschlossen wird, abzulösen. Steht ein anderer Ent= shädigungsmaßstab fest, fo E hierbei sein Bewenden.

__ Die directen Gemeindesteuern können vom Grundbesiß und Gewerbebetrieb (Nealsteuern), sowie vom Einkommen der Steuerpflichtigen (Einkommensteuer) erhoben werden.

Die Einkommensteuer kann zum theil durch Aufwands- steuern erseßt werden. Aufwandsstcuern dürfen grundsäßlih die geringeren Einkommen nicht verhältnißmäßig höher als die größeren belasten.

Teras und Wohnungssteuern dürfen nicht neu eingeführt werden.

Die bestehenden Mieths- und Wohnungssteuern sind auf ihre Uebereinstimmung mit den vorstehenden Besteuerungs- grundsäßen und den sonstigen Bestimmungen dieses Geseßes zu prüfen. Sie bedürfen erneuter, an die Zustimmung, der Minister des Jnnern und der Finanzen“ gebundenex Genehmi- gung und treten außer Kraft, wenn die Genehmigung: nicht bis zum 1. April 1898 erfolgt ist.

Die Einführung neuer und die Beränderung bestehender directer Gemeindesteuern, welche, nicht in Procenten der 30m Staat veranlagten Steuern erhoben werden, kann nur durch Steuerordnungen erfolgen.

Die Steuerordnungen bedürfen der Genehmigung..

IT. Besondere Bestimmungen. 1) Nealsteu ern. a. Vom Grundbesig. S

Den Steuern vom Grundbesitz sind die in der: Gemeinde belegenen bebauten und unbebauten Grundstüce unterworfen, mit Ausnahme

a. der Königlichen Schlösser, einschließlich der zugehörigen. Nebengebäude, Hofräume und Gärten;

b. der einem fremden Staat gehörigen Grundstücke, auf denen Botschafts- oder Gesandtschaftsgebäude errichtet find, eiu- E der auf ihnen errihteten Gebäuda, sofern von dem remden Staat Gegenseitigkeit gewährt wird:

c. der dem Staat, den Provinzen, den Kreisen, den Ge- meinden oder sonstigen communalen Verbänden gehörigen Grundstücke und Gebäude, sofern sie zu einem öffentlichen. Dienst oder Gebrauch bestimmt sind: |

d. der Brücken, Kunststraßen, Shienenwege der Eisen= bahnen, sowie der schiffbaren Kanäle, welche mit Genehmigung, des Staats zum öffentlichem Gebrauch angelegt sind:

e. der Deichanlagen der Deichverdände und der im öffenta lihen Juteresse staatlih unter Schau gestellten Privatdeiche, sowie der im öffentlichen Jnteresse unterhaltenen Anlagen, der Ent- und Bewässerungsverbände :

f. der Universitäts- und anderen zum öffentlichen Unuter= riht bestimmten Gebäude;

g. der Kirchen, Kapellen und anderen dem öffentlichen Gottesdienste gewidmeten Gebäude, sowie der gottesdiensilihen Gesel der mit Corporationsrechten versehenen Religions= gejell\haften ;

h. der Armen-, Waisen- und öffentlichen Krankenhäuser, der Gefängniß-, Besserungs&s, Bewahr- und derjenigen Wohl- thätigkeitsanstalten, welche die Bewahrung vor Schußlosigkeit oder sittlicher Eeja qr AUER n ES und dergleichen), sowie der Gebäude, wel milden Stiftungen ‘angehören und für deren Zwecke unmittelbar benußt werden; dur Gemeinde«