A [27668 Hameln. In das biefige Handelsregister ift a Blatt 21 ut Firma Gellermaun & Holste in Hameln eingetragen :
Das Geschäft it mit Activa und Passiva auf den Kaufmann Paul Boetticher in Wiesbaden über- gegangen.
Hameln, den 29. Juli 1893.
Königliches Amtsgeriht. Ilk.
[27783] Kenzingen. Nr. 6868. Unter O.-3. 197 des diesfeitigen Firmenregisters wurde heute eingetragen : Firma „Wilhelm Spuler, Vierbrauerei in Riegel.“ Inhaber der Firma is Bierbrauer Wil- helm Spuler in Riegel, verheirathet mit Franz ee, Bierbrauers-Wittwe, Pauline, geb. Siegel. er am 9. Dezember 1868 in Endingen errichtete Ehevertrag bestimmt in Art. 1, daß jeder Theil von feinem Beibringen 100 Gulden in die Gemeinschaft einwirft, alles übrige, gegenwärtige und künftige, active und passive Vermögen ift von der Gemein- {chaft ausgeschlossen. Kenzingen, den 29. Juli 1893. Großh. Amtsgericht. Be.
Kiel. Bekanntmachung. tedt In das hiesige Procurenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 279 als Procurist der Firma Chr. apa «& C° in Kiel eingetragen der Expedient ranz Eduard Schneider in Kiel. Kiel, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[27628]
Koblenz. Sn das hiesige Handels- (Firmen-) Register ist heute bei der unter Nr. 530 eingetrage- nen Firma „S. Adler‘/ in Kobleunz-Lützel ferner eingetragen worden, S der Kaufmann Julius Adler in Koblenz-Lütel als Gesellschafter eingetreten ift.
Demnächst ist am nämlichen Tage in das hiesige »andels- (Gesellshafts-) Negister unter Nr. 186 die
andelêgesellschaft unter der Firma „S. Adler“‘ in oblenz-Lützel eingetragen worden mit dem Be- merken, daß die Gefellshaft am 1. August 1893 be- onnen hat und die Gesellschafter derselben, die
aufleute Salomon Adler und Julius Adler, beide in Koblenz-Lütßel wohnend, zur Vertretung der Ge- fellshaft berehtigt find.
Koblenz, den 1. August 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Lesum. Bekanntmachung. [27669]
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 105 eingetragen die Firma :
. Fe Aifsen
mit dem Niederlassungsorte Lesum und als Inhaber Kaufmann Johann Friedrich Aissen in Lesum.
Lesum, den 19. Juli 1893. j
Königliches Amtsgericht.
Mannheim. Sandel8regiftercinträge. [27784] Zum Handelsregister wurde eingetragen : 1) Q-Z. - 584 Ges. - Neg. Bd. VI. Firma:
„Schlagenhauf «& Müller“ in Mannheim. ffene Handelsgesellshaft. Die Gesellshafter sind
Johannes Schlagenhauf und Sigmund Müller,
Kaufleute in Mannheim. Die Gesellshaft hat am
1. August 1893 begonnen. Die ehelichen Güterrechts-
verhältnisse des Johannes Schlagenhauf sind bereits
unter O.-Z. 600 Firm.-Reg. Bd. III. bei der Firma
Babette Maier veröffentlicht.
2) Zu O.-Z. 576 Ges.-Reg. Bd. VI. Firma: „Alfred von Toussaint u. Co.“ in Manuheim. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Das Geschäft ist auf den bisherigen Theilhaber Alfred von Toussaint über-
egangen, der solches unter der gleichen Firma fort- ett.
% Zu O.-Z. 331 Firm.-NReg. Bd. 1V. Firma: „Alfred von Toussaint u. Co.“ in Maunheim.
änhaber ist Alfred von Toussaint, Kaufmann in
Mannheim. Die ehelichen Güterrehtsverhältnisse
desselben sind bereits unter O.-Z. 576 des Ges.-NReg.
Bd. VI. veröffentlicht.
Mannheim, 1. August 1893.
Großh. Amtsgericht. III. Dr. Hummel.
Mülhausen i. Els. Sandelêregister [27785] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els.
Unter Nr. 26 Band V. des Gesellschaftsregisiers ist heute die ofene Handelsgesellschaft unter der Firma „Stehelin-Scheurer & Cie“/ in Senn- heim, begonnen am 1. Juli 1893, eingetragen worden. Gesellschafter find die Herren Eduard Stehelin-Scheurer, Fabrikant in Bitschweiler, Georg Eduard Stehelin, Ingenieur daselbs, Fernand Ste- helin, Kaufmann in Thann. :
Mülhausen i. Els, den 27. Juli 1893.
Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts. Wel cker.
Mülhausen i. Els. Sandel8register [27786] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Elf. Untex Nr. 192 Band 1V. des Gesellschaftsregisters, betreffend die Actiengesellschaft „Mülhauser Baum- wollspinnerei vormals Naegely Crères“ in Mülhausen, is heute eingetragen worden, daß dem Procuristen Herrn Emanuel Rieder die Be- fugniß ertheilt ist, die Firma Lat procura allein zu zeichnen, Herr Hermann Job in Mülhausen zum Procuristen bestellt ist mit dem Rechte, in Ge- meinschaft mit einem andern Procuristen die Firma er procura zu zeichnen, . die Procura von Herrn aul Carl Naegely erloschen ift. Mülhausen i. Elf., den 28. Juli 1893. Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts. Wel cker.
Mülhausen i. Els. Sanbvelêregifter [27787] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i, Els. Unter Nr. 193 Band 1V. des Gesellschaftsregisters ist beute Herr Olivier Jacquet in Paris als Pro- curist der offenen Handelsgesells hast „B. Juber «& Cie“ in Mülhauseua eingetragen worden. Mülhausen i, Els, den 29. Juli 1893. Secretariat des Kaiserlihen Landgerichts. Welker.
Neisse. Bekanntmachung. [27629] Jn unserem Firmenregister ist die unter laufender Nummer 786 eingetragene Firmdá Drechsler, Carl Tomauek'’s Nachfolger iu Neisse“ heute gelö{cht worden. Neisse, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. *
[27670] Paderborn. Jn unfer Register „Auss{ließung der ehelichen Gütergemeinschaft“ is unter Nr. 10 eingetragen :
„Der Kaufmann Joseph Storch zu Paderborn hat für seine künftige Che mit Fräulein Lina Süfß- find zu Oberdollendorf durch notariellen Vertrag vom 11. Juli 1893 vereinbart, daß nur die Gemein- chaft der Errungenschaft in Gemäßheit der Artikel 1498 und 1499 des code civil statifinden foll — eingetragen zufolge Verfügung vom 24. am 24. Juli 1893 (Acten zum Register über Ausschließung der ehelichen Gütergemeinshaft Bd. I. S. 6).“
Paderborn, den 24. Juli 1893.
Königlihes Amtsgericht.
[27724] Rheydt. SIn unser Procurenregister wurde heute die für die Firma Bang æ& Ulrich zu Rheydt den Kaufleuten Friy Meder und Wilhelm Pelger, beide zu Rheydt, ertheilte Procura unter Nr. 133 eingetragen.
Rheydt, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
St. Goar. Bekanntmachung. [27789]
Die sub Nr. 4 des hiesigen Gesellshaftsregisters eingetragene Firma Jacob Gerson & Söhne zu Hirzenach isst nah Einstellung des über die Han- Dea eröffneten Konkursverfahrens gelöst worden.
St. Goar, 25. Juli 1893.
Königliches Amtsgericht.
[277838] Schwetzingen. Nr. 14305. Zum Gesellshafts- register zu O.-Z. 127 wurde unterm Heutigen ein- getragen : F : Iosef Hauser Söhne, Commissions8geschäft Osftersheim. Gesellschafter sind: 1) Wilhelm Hauser, vcrheirathet mit Anna, geb. Walter, ohne Ehevertrag. 2) Johann Hauser, verheirathet mit Marie, geb. Walter, ohne Ehevertrag. Jeder Ge- sellschafter ist befugt, die Gesellschaft allein zu zeichnen. Schwetzingen, 22. Juli 1893. Großh. Amtsgericht. Dr. Hofmann.
[27.20] Seesen. Die Fol. 89 des hiesigen Handelsregisters eingetragene Firma : „Matthias « Freise“ ist heute gelöscht. Seesen, am 20. Juli 1893. Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
Siegen. Handels®8register [27671] des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. In unfer Gesellschaftsregister ist unter Nr. 329
bei der Firma Siegener Bankverein Aktien-
gesellschaft in Siegen am 29. Juli 1893 in
Col. 4 eingetragen :
Der Kassirer Jacob Kölsch zu Siegen ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An dessen Stelle ist der Lederfabrikant Heinrich Vollmer in den Vorstand eingetreten.
MUTLeLT Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[27632] Teterow. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 49 Nr. 97, betr. die Firma C. Bartels, eingetragen : Col. 3: Die Firma ist erloschen. Teterow, 1. August 1893. Großherzogliches Amtsgericht.
[27631]
Teterow. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute zum hie¡:gen Handelsregister Fol. 92 Nr. 166 eingetragen :
Col. 3. Paul Rahn.
Col. 4, Teterow.
Col. 5. Kaufmann Paul Rahn ¿u Teterow.
Teterow, 1. August 1893. Großherzogliches Amtsgericht.
[27630] Trier. Bei Nr. 330 des hiesigen Gesellschafts- registers, betreffend die Firma J. Lambert «& Söhne zu Trier, wurde heute eingetragen :
Der Peter Lambert, Handels8gärtner, 1st aus der Handelsgesellshaft ausge|cieden.
_ Der Heinrich Lambert, Handelsgärtner zu Trier, ist am 1. Juli 1893 als Handelsgesellshafter ein- getreten.
Die früheren Theilhaber Johann Lambert und Nicolaus Lambert, beide Handelsgärtner zu Trier, führen mit dem neu eingetretenen Heinrih Lambert das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Trier, den 29. Juli 1893.
: Toepke, Assistent,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Verden. SBefanntmachung. [27672] _In das hiesige Handelsregister i\t heute Blatt 237 eingetragen die Firma W. Ottemann mit dem Niederlassung8orte Verden und als deren Inhaber der Kausmann Wilhelm Ottemann in Verden, Verden, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. I.
Genossenschafts - Register.
Ansbach. SBefanntmachung. [27726]
Unterm 28. Juli 1893 wurde im Genossen- schaftsregister des K. Landgerichts Ansbach, Kammer für Handelssachen eingetragen, daß sich am 16. Juli ds. Irs. eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- pvfliht unter der Firma „Darlehenscafsenverein Nüglauad, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ für die Pfarrgemeinde Rügland gebildet hat.
"1 ermaun }
Der Verein hat zunächst den Zweck, seinen Mit- Pes die zu ihrem Gele, oder Wirthschafts- etriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher pors in verzinslihen Darlehen zu beschaffen, owie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslih anzulegen. Um dies zu erleichtern, foll mit der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden. E kann der Verein au die unter Ziffer 2—6 des § 1 des Gesetzes über die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenshaften vom 1. Mai 1889 vorgesehenen Zwedke verfolgen. /
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der mde die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nah- bezeichneten Fälle, nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisißern E ist. Bei gänz- liher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar- lehen, bei Anlehen von 75 4 und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeihnung durch den Rechner und zwei Vorstandsmitglieder, um die-
| selbe für den Verein rechtsverbindlih zu machen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen find von dem Vereinsvorsteher zu unterzeihnen und in der Süd- deutschen Landpost zu veröffentlichen.
Sn der Gründungéversammlung wurden in den Vorstand gewählt :
1) als Vereinsvorsteher : Pfarrer Bencker,
2) als-Rechner: Lehrer Völkel, i
3) DA Bertreter des Vorstehers: Bürgermeister ug, sämmtlih von Rügland ;
4) als Beisiger : a. Bierbrauer Dieß von Rügland, b. Müller ae Reuter von NRügland, c. Müller Bogendörfer von Pilsmühle, d. Gerber Christoph Gurrath von Rügland.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Ansbach, am 28. Juli 1893.
Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
(1.5) Fx. Meyer, Königl. Ober-Landesgerichts-Rath.
Hamburg. Eintragung [27708] in das Genossenschaftsregister. 1893. Juli 81.
Bade- und Naturheilauftalt. „Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“.
Der Siß der Genossenschaft ist Hamburg.
Das Statut datirt vom 29. Juni 1893.
Zweck der Genossenschaft ist
a. die Erwerbung oder Gründung von Anstalten, in welchen alle Arten von Bädern, insbesondere
folche na
dem System des Naturheilverfahrens8, fowie auch Massage und Heilgymnastik, zur An- wendung kommen;
b. der Verkauf aller nöthigen Utensilien.
Die Haftsumme ist auf 100 Æ festgeseßt.
Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche A E sich betheiligen kann, ift auf „cinhundert“ eitge]eßt.
Die Bekanntmachungen der G oNentan erfolgen unter deren Firma, von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. vom Vorsißenden des Aufsichtsrathes unter- zeidnet, in dem „Hamburger Fremdenblatt“ und der „Hamburger Freie Presse“.
Die Firma der Genossenschaft wird von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinschaftlih gezeihnet. Die Zeichnung geschieht dadur, daß die Zeichnenden zu der Genossenschaftsfirma ihre Namensunterschrift hinzufügen.
Zu Borstandsmitgliedern sind erwählt :
1) Peter Blesgen,
2) Friedrih Wilhelm Arno Vogler,
3) Ernst Friedrih Fedder Oertling, sämmtlich hieselbst wohnhaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen is auf dem Firmenbureau des Landgerichts Hamburg während der Dienststunden Jedem gestattet.
Das Landgericht Hamburg.
Stendal. Bekanntmachung. [27727]
In das hiesige Genossenschaftsregister i heute unter Nr. 12 Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt:
Aus dem Vorstande des Allgemeinen Consum- vereins für Stendal und Umgegend, ein- getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist der Vergolder Albert Heinsh zu Stendal ausgeschieden.
In den Vorstand dieser Genossenschaft is der Vergolder Paul Hauser zu Stendal eingetreten.
Stendal, den 29. Juli 1893.
Königliches Amtsgericht.
zum Naturheilverfahren
[27790] Stromberg. In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der dort unter Nr. 1 verzeichneten Genossenshaft Strom- berger Darlehnskassen Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Stromberg folgender Vermerk eingetragen worden :
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 11. Suni 1893 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes und stellvertretenden Vereins- vorstehers Heinrich Bogerts das Vereins8mitglied Ludwig Suppes gewählt.
Stromberg, den 17. Juli 1893.
Königliches Amts3gericht.
Beichen - Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[25480] Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 425 u. 426 zu der Firma Conrad Seyler in Burtscheid, nad Anmeldung vom 17. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten, für Nadeln und Nadelfabrikate aller Art die Zeichen : L 429;
Zeichen werden auf der Verpackung ange- bracht. Aachen, den 18. Juli 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. [25481]
Bautzen. Als Marke if eingetragen unter Anmeldung vom 17. Juli Bautzen, den 18. Juli 1893.
Nr. 8 des Zeichenregisters zu der Firma: Eduiu 1893, Nachmittags 54 Uhr, Königlih Sächs. Amtsgericht.
Winckler in Bautzen, nach gr uu :
893. Nachmittags 54 Ubr, (SQHLGRUHLOS
für Briquetts das Zeichen : ; Arnold.
Berlin. Königliches Amtsgericht L. [26650] zu Berlin. Abtheilung 89 Ux, Als Marke ift ein- E getragen unter Nr. 140 U (ver
Firtna :
Richard Poppe in Berlin, nach An- meldung vom 22. Juli
1893, Vormittags 11 Uhr 41 Minuten, für Pußpomade das Zeichen :
Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin. Abtheilung 89 [äx
G pEGER!s i S nis Pirren
[26649]
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1774 zu der Firma Wilhelm Seeger in Ber- lin, nach Anmel- dung vom 22. Juli 1893, Nachmittags M D 12 Uhr 27 Vei A
nuten, für Spiri- [Dia ins é GuimdilGCune kuk dan Himeta ün tuosen dasZeichen :
P eta er L E E Kräuter uad
) fun f mitt de thi
s n di Purlidlwe Cqynure gnaaDenda S Alleiniger Fabrikant:
WiLHELM SE : E LM SEEGER BERLIN,NO,
Berlin. Sönigliches Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 89 Ux. Als Marke is eingetragen S unter Nr. 1775 zu der Firma: H L. Loeske in Berlin, nah | |
[27459]
Anmeldung vom 31. Juli 1893, 7 Nachmittags 12 Uhr 1 Minute, für jeglihe Art Uhren, Uhr- ( gehäuse, Ührwerke und Musik- U
instrumente das Zeichen: f Berlin. Königliches Amtsgericht L.
[27451] zu Berlin, Abtheilung 89 Ax]. Berlin, den 31. Juli 1893.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1612 zu der
Firma: J. Philippsthal in Berlin laut Be-
fanntmahung in Nr. 119 des „Deutschen Reichs-
Anzeigers“ von 1892 für Gesundheits-Unterkleider eingetragene Zeichen.
O
[26651] Bielefeld. In unser Zeichenregister is unter Nr. 116 für die zu Bielefeld bestehende, unter Nr. 424 des Gesellschaftsregisters mit der Firma: „„Bielefelder Nähmaschineufabrik Hengsten- berg & C°“ eingetragene Handelsniederlassung, nah Anmeldung vom 22. Juli 1893, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, das nachstehende Zeichen cin- getragen, welhes an Fahrrädern in vergrößertem und verkleinertem Maßstabe angebracht wird :
® Bielefeld, den 25. Juli 1893, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
‘Caviar,3 Essig,
das Zeichen : E
| ; [27699] Bremen. Als Marke ift . eingetragen unter Nr. 289 zu der Firma: H. F- Meyer in Bremen, nah nmeldung vom 29. Suli 1893, Vorm. 10 Uhr 30 Min., für aus der mechanishen Schuh- fabrik der anmeldenden Firma bervorgehende Schuhe aller Art, auf deren Sohlen das Zeichen angebracht wird, das Zeichen : Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handels- fachen, den 2. August 1893. T. H. Thulesius Dr.
Bruchsal. [26897] Nr. 19 066. Als Marke ist ein- etragen unter O.-Z. 5 zu der irma „Emil Bopp in Bruch- fal“’ nah Anmeldung vom 26. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr, für Kräuterliqueur das Zeichen :
welches auf der Etiquette, das auf die. Flashe wie eine gewöhnliche Weinetiquette a Ar a auf- gedrückt werden soll. i Bruchsal, 26. Juli 1893. Großherzogliches Amtsgericht. E. von Stockhorner.
[22696]
Dresden. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 364 zu der Firma: A, N. Jedicke &@ Sohn in Trachau, nach Anmeldung vom 25. Juli 1893, Mittags 11 Uhr 45 Minuten, für Cigarren- und Tabackfabrikate das
Zeichen :
Dresden, am 28. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abth. 1 þ. Dr. Neubert.
[22697 Dresden. Als Marke ift eingetragen unter e 369 zu der Firma: A. R. Jedicke & Sohn in Trachau, na Anmeldung vom 25. Juli 1893, Mittags 11 Uhr 45 Minuten, für Cigarren- und Tabakfabrikate das
8s 21, g 3
‘Dresden, am 28. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Dr. Neubert.
[26652
Dortmund. Als Marke ift heute eingetragen zu der Firma :
Heinrich Nuhfus zu Dortmund, nah Anmeldung vom 21. Juli 1893, Vormittags 9} Uhr, für Papier-, Schreib- und Zeichen-Materialien und deren Verpackung das Zeichen:
Dortmund, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht.
[26653] Elberfela. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 665 zu der Firma: D. Peters & Co in Elberfeld, nach Anmeldung vom 24. Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für seidene, halbseidene, wollene, halbwollene und baumwollene Gewebe aller Art das Zeichen:
1 Das Zeichen wird auf der Waare und auf der DBerpackung angebracht. Elberfeld, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V1.
27567 Greiz. Das Fol. 25 unseres Holäbenceaiftera fi: die Firma Ernst Haufimann & C°_ in Kossen- grün eingetragene, in Nr. 204 Jahrgang 1883 dieses Anzeigers veröffentlihte Waarenzeichen ist zufolge Beschlusses vom heutigen Tage gelöst worden.
Greiz, den 18. Juli 1893. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. M E Sade:
[27707]
Wamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1938 zur Firma: Benck & Mugzeunbecher in Hamburg, nah Anmeldung vom 26. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für eingemachte Ananas und andere rüchte, eingemachte Cappern, fig, Fish-Con- awtzMarg,
serven, Heringe, eingemachte Q j Gemüse, eingemahte Hum- “D mer, Ochsenzungen und leisch-Conserven, Oliven- el und deren Verpackung
s
Hamburg, 26. Juli 1893. Das Landgericht.
27706 amburg. Als Moarke ist dite A Nr. 1939 zur Firma: Alfred Schwenger in Hamburg, nah Anmel- y g —Ñ y dung vom 28. Juli 1893, Aa x Vormittags 11 Uhr 30Min., für aetherishe Oele und deren Verpackung das
Zeichen :
Hamburg, 28. Juli 1893. Das Landgericht.
[26443] Lippstadät. Zeihenregister Nr. 16. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Schmidt & Klumpp Lippstadt, nah Anmeldung vom 20. Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Seifenextract und Seife unter Nr. 16 das Zeichen :
Lippstadt, den 20. Juli 1893, Königliches Amtsgericht.
[27701] Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen für die Firma: Jhlers & Bell zu Liverpool in England, nah Anmeldung vom 6. Juli 1893, Abends 5 Uhr, für gegohrene Getränke unter Nr. 5559 das Zeichen:
anPSULE S WITH y
A
Ce l A i M va pa 0 A [HLERS&BELLW): R \ " / 808 N A
LaLIV ERPOOGi
d H umer mai Na Ae ry P E O Em mm ee a, Ö 6X (Only genuine when the mouth of the 4 ( j bottle is s8ecured with Betts' Patent BY c] Opaque Green Capsule, with Ihlers &| 2 4 f Bell's Signature printed in Red on aide
Die Marken werden als Etiquetten auf den Flaschen angebracht. Leipzig, den 28. Juli 1893.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung TÞ.
Steinberger.
[27700] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen unter Nr. 5558 für die Firma: J. B. Jélie zu Aloft in Belgien, nah An- meldung vom 24, Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Zwirn das Zeichen :
Die Marke wird auf den Packeten, Spulen 2c. angebracht. Teep , den 26. Juli 1893. niglihes Amtsgeriht. Abtheilung 1 b. Steinberger.
[27702] Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5561 für die Firma: H. Brup- bacher & Sohn zu Zürich in der Schweiz, nah Anmel- dung vom 7. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für Luft- tissen und Stoffbinden das Zeichen :
Die Marke wird auf den Waaren angebracht. Leipzig, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung Ib. Steinberger.
N 27703
Leipzig, Als Marke ift ad iter
N 09902 Ur die Firma: St. Petersburger
Gesellschaft für mechanische Schuhwaaren- fabrikation
zu St. Petersbur /
in Rußland, na
Anmeldung vom
27. Juli 1893, Vor- N
mittags 11 Ubr
50 Minuten, für
Schuhwaaren aller
Art das Zeichen :
Leipzig, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung LIþ.
Mannheim. Nr. 39140. Als Marke etragen zu De 69-des : Zeichenregisters andII. zu der Firma: Maun- Fimpor Petroleum-
ist ein-
mport von Philipp oth in Mannheim, nach Anmeldung vom 21. Juli 1893, Bor- mittags 8 Uhr, für extra raffinirtes prima pensyl- vanisches Petroleum das Zeichen : Mannheim, den 24. Juli 1893.
[26442] Gr. Amtsgericht. IIL.
Dr. Hummel.
echte E 2
[25479]
Nürnberg. Als Marke i} eingetragen unter Nr. +1187 zur Firma: J Sl Herrmann in Nürn- berg nah Anmeldung vom 19: Juli 1993. Vormittags 10 Uhr, für Nachtlihter und deren Verpackung das Zeichen:
Nürnberg, 19. Juli 1893. Kgl. Landgericht. Kammer I1I. f. Handelssachen. Kgl. Landgerichts-Rath Hofmann, v. n.
Radeberg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 6 zu der Firma:
_ „Deutsche Lithotrit - Actien-
/ E
L Aae nah S nmeldung vom
25. Juli 1893, Nach-
mittags 3 Uhr, für In LITHOTRIT 9° Lithotrit - Patronen
Otp ar das Zeichen : 29ene Schu
Radeberg, den 28. Juli 1893. [27158] Das Königlich Sächsische Amtsgericht.
Stetnberger.
Franz, Aff.
« [27157] Rüdesheim. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 28 zu der Firma “Wilhelm Melcher & Cie zu. Johaunisberg am Rhein nach Anmeldung vom_ 14. Juli 1893, Vormittags 9 Uhr, für Schaumweine in ganzen und halben Flasheu mit rothem Staniol am Hals der Flaschen das Zeichen :
\A\}/ 4 F L)
Rüdesheim, den 24. Juli 1893.
[26225]
Striegau. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma: Friedrich Bartsch Söhne in Striegau nach Anmeldung vom 22. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für sämmtliche Leder- waaren- und Treibriemenfabrikate das Zeichen :
welches auf den Waaren angebracht wird.
Königliches Amtsgericht zu Striegau.
ILH. MELCHER & CE JOHANNISBERG Ren
Concurrenz Marke
F f A C2. f 3 ë . L S E T / F è r A t Of Ala
Königliches Amtsgericht zu Nüdesheim.
[27373] Uelzen. Als Marke is am 24. Juli 1893, 5 Uhr Nachmittags, angemeldet und am heutigen Tage unter Nr. 3 in das AiGens
register eingetragen zu der
Firma: „Chemische Fabrik
Ebstorf Hr O. Vaum-
arten“ zur Kennzeichnung emisch - pharmaceutisher und
hygienischer Präparate, sowie
Zu chemish-technischer Pro-
ducte der genannten Firma das
Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Verpackung der ge- nannten Artikel angebracht. Uelzen, den 29 Juli 1893.
Königliches Amtsgericht. L.
__ [27160] Waldenburg i. Sachs. Als Markè ift gelö\cht das unter Nr. 2 zu der Firma: Heinrich Pät- mann in Waldenburg, laut Bekanntmahung in der Zweiten Beilage zu Nr. 180 des Deutscen
Reichs-Anzeigers vom Jahre 1883 für Strumpf- waaren eingetragene Zeichen. Waldenburg, am 29. Juli 1893. Das Königl. Sächs. Lene, I. V.: Dr. Wünshmann, Aff.
Muster - Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Annaberg. [27736] In das Musterregister ist eingetragen worden: 689. Schnurenfabrikant Moriy Paul Döhnel in Sehma, 1 Carton, offen, 1 Muster für fmnbe, fia von Chenille in jeder Breite und jeder
arbe, Fabriknummer 864, plaftishes Erzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet den 4. Juli 1893, Nachmittags 6 Uhr. :
690. Firma Albert Emil Kunze in Buchholz, 1 Couvert, offen, 1 Posamentenmuster für gewebte Sargfranse und Lessüre, plastisches Erzeugniß, Fabrik- nummer 3138, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. Juli 1893, Vormittags 11 Uhr.
Aunaberg, den 31. Juli 1893.
Das Königliße Amtsgericht.