[29794] Bekanntmachung.

Bei am 29. Juli cr. stattgefundenen Ausloosung von vierproceuntigen Neidenburg'er Anleihe- cheinen, welche auf Grund ‘des Allerhöchsten

rivilegiuums vom 23. November 1881 ausgegeben, nd folgende Nummern gezogen :

1) Litt. A. Nr. 12 über 2000 4,

2) Litt. B. Nr. 2 über 109000 M, E

3) Litt. ©. Nr. 22 28 34 87 102 und 109 über

3000 4,

4) Litt. D. Nr. 4 12 25 und 42 über S890 M.

Wir kündigen dieselben hiermit zur Nückzahlung zum 2, Jauuar 1894, H

Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Rückgabe der Anleihescheine nebst den noch nicht fälligen Zins- scheinen und der Anweisung bei der hiesigen Kreis- Communal-Kasse, dem Bankhause S. A. Samter Nachfolger, Königsberg, und der Kur- uud Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehns- fasse in Berlin. L L

Die Verzinsung der gekündigten Nummern hört mit dem 1. Januar 1894 auf.

Neidenburg, den 31. Juli 1893.

Der Kreis-Nusschuf: des Kreises Neidenburg.

[29791] Befkfanutmachung.

Wir machen hiermit bekannt, daß dem Herrn Gotthilf Hauf hier, Nollendorfstraße 4, Hof 1. wohn- haft, die 34 9/6 Berliner Stadt-Anleihescheine Litt. O. Nr. 61286, 61287 und 61288 je über 100 46 an- geblih vernichtet worden sind. ;

Den zeitigen Besiger dieser Anleihescheine fordern wir hierdurch auf, sich bei uns oder dem G. Hauf

zu tnelden, widrigenfalls das gerichtliche Amorti- sationsverfahren eingeleitet werden wird. Berlin, den 26. Juli 1893. Magistrat ; hiesiger Königl. Saupe und Nesidenzstadt. Zelle.

[29793] Bekauntmachung. , Wir bringen hierdurch zur allgemeinen Kenntniß, daß zur Tilgung unserer Aulcihe für das Etats- jahr 1893/94 dic Stadt-Obligationen: Litt. A. Nr. 39 53 54 55 56 58 61 62 63 80 81 83 84 §5 à 1000 / .. . = 14000 M Litt. B. Nr. 157 158 235 236 0A So C 2000, Lätt. C. Nr. 745 bis einschließlich 776. 974 975 976 977 à 200 A. = 7200 „ Von U 24 200 M. freihändig angekauft worden sind. Lauban, den 12. August 1893. Der Magistrat.

Br D H R R E R R M E H 9 S 6) Kommandit - Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsh.

[29951] j Außerordentliche Generalversammlung der Actien-Zuckerfabrik Lügen.

Am 31. August, Nachmittags 2 Uhr, wird im großen Saale ves Gasthofs zum rothen Löwen in Lüßen eine aufkerordentliche Generalversamm- lung abgehalten und werden die Actionäre hiermit zu derselben ergebenst eingeladen. Wegen Abgabe der Vollmachten u. #. w. beliebe man das Nähere aus der Einladung zur ordentlichen Generalversammlung zu ersehen.

Tagesordnung : Antrag des “Aufsichtsraths zu folgender Aenderung des Gesellschaftsvertrags :

& 20. Der Vorstand besteht aus drei von der Generalversammlung gewählten und zwei vom Aufsichtsrath ernannten Mitgliedern. Die Wahl erfolgt auf drei Jahre. Von den jeßigen Mit-

gliedern des Vorstands scheidet je eins 1894, 1895 und 1896 aus. Der Ausscheidende wird im Jahre 1894 aus der Gesammtzahl der Vor- standsmitglieder durch das Loos bestimmt, im Jahre 1895 ebenso aus der Zahl der 1894 nicht ausgeloosten Mitglieder, im Jahre 1896 scheidet alsdann das bis dahin * noch_ nicht ausgelooste jeßige Vorstandsmitglied aus. Der Ausscheidende ist wieder wählbar. Die ausscheidenden Mit- lieder bleiben so lange in Thätigkeit, bis ihre MadGfolger im Handelsregister eingetragen sind. 8 21. Die Wahl beziehungsweise Ernennung der Mitglieder erfolgt zu gerihtlihem oder notariellem Protokoll. Die Namen der Vor- standsmitglieder werden durh das Gesellschafts- blatt bekannt gegeben. 8 Zu § 42. uf da: 6) Wahl der Mitglieder des Borstands. Antrag eines Actionärs: Zu streichen: § 27 o, zu ändern: § 48, 3) die Verfügung über den Reservefond steht der Generalversammlung zu. Es wird auf den § 35 des Gesellschaftsvertrags hingewiesen, nah welchem, im Falle eine außer- ordentlihe Generalversammlung niht beschlußfähig war, eine anderweite Generalversammlung einzube- rufen ist, welche ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Actien jedesmal beschlußfähig ift. Lützen, 15. August 1893. : Actien-Zuckerfabrik Lügen. Der Aufsichtsrath. Credner.

[29952]

Die erste ordentliche Generalversammlung der Actien-Zuckerfabrik Lützen wird am 31, August, Nachmittags 4 Uhr, im großen Saale des Gast- hofs zunt rothen Löwen in Lützen stattfinden und werden die Actionäre hiermit ergebenst zu derselben eingeladen. Die Abgabe der event. Vollmachten (§ 39 des Gesellschaftévertrags) und die Legitimation der etwa ohne Vollmacht zur Vertretung Berech- tigten erfolgt von 1 bis 2 Uhr im Zimmer Nr. 1 des obigen Gasthofs. Gemäß § 46 des Gefellschafts- vertrags werden die vorgeschriebenen Aufstellungen 2c. vom 27. August ab im Geschäftslocal der Actien- Zuckerfabrik Lützen ausliegen.

Tagesorduung :

1) Bericht über das verflossene Geschäftsjahr.

2) Bestellung der Revisoren zur Prüfung der

Bilanz für das verflossene Geschäftsjahr. 3) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.

Die zu zahlende Dividende kann vom P. Sep- tember ab gegen Abgabe des Dividendenscheins Nr. T. im Comptoir der Actien-Zuckerfabrik Lützen in Empfang genommen werden.

Lützen, 15. August 1893.

Actien-Zuckerfabrik Lügen. Der Aufsichtsrath. Credner.

[29844] Annonce.

In der Generalversammlung vom 24. März 1393 ist die Herabseßung des Grundkapitals von 926 000 M auf die Hälfte, also den Betrag von 113 000 4, durch Zusammenlegung von 2 Actien zu 1 Actie beschlossen worden.

Wir machen diesen Beschluß hiermit bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.

Langensalza, den 14. August 1893,

Die Actien-Gesellschaft „Ziegelei Langensalza“. Der Vorstand.

C. Greim.

[29843] Activa. M A 13/26 1 965 453/99

| 9 737/59 46 288/78 |

Baarvorrath

Anlage-Kapital /

Guthaben bei der General-Direction der Großh. Staats-Cisenbahnen .

Guthaben in laufender Rechnung . .

2 021 493/62 Obexrkirch, im August 1893.

Renhthal-Eisenbahn-Gesellshaft Oberkirh — Baden. —

Bilanz per 31. Dezember 1892,

PasSiva. M. A 1 318 200|— 12 00461 630 000|— 16-750|— 560|— 43 979 01 2 021 493/62

Der Auffichtsrath.

Aktien-Kapital

Reservefond Prioritäts-Anlehen

Zinsen, noch nit erhobene Dividende, noch nicht erhobene Gewinn-Saldo pro 1892

[29842] Activa.

M 10 Dampfer „Martha“ 511 500 /— Schiffsactien-Conto 193 500|— Dampfer „Kiel“ 318 000'— Diverse Debitores 55 508/52 Gewinn- und Verlust-Conto . . 247 659/64

1326 168/16

Debet. Gewinn- und

Vilanz-Couto.

Passiva.

1 600 000 — 450 000 — 273 633/86

2 369 30 165'—

1 326 168 16 Credîít.

Kapital-Conto Obligations-Conto Diverse Creditores Neservefonds-Conto Dividenden-Conto

Verlust-Conto.

Verlust-Saldo ex 1891 infen-Conto bschreibung pro 1892 Geschäftsunfkosten-Conto S./S. Martha Kohlen-Conto

07.003,00 Gagen- und Be- föstigungs-Conto 48 891 06 Hafenkosten -Conto 64 480.42 Provisions - Conto 7696.01 Maschinen-Material- 218.25

R Schiffs - Material-

j 6 952.65 28 630.04

Conto Neparatur- u. Unter-

26 584.03 230 826.33

S./S. Ki 30 725.22

32 056.45 32 806.91 6 339.16 5 515.97 5 363.17 13 458.31

31 597.50 157 362.69

haltungs-Conto . Affsecuranz-Conto

122 437 62

388 689 02

M. | „A M. Frachten - Conto S./S. 196 2710?

32 320 11 Martha Conto S./S. 155 366

45 740 20} Frachten - 10109 76 Kiel y Verlust-Saldo 247 659

999 29671

— 699 296

Der Vorstand der Kieler Dampfer-Compagnie A. G.

Diederichsen.

gefunden. Kiel, im Juni 1893.

Vorstehende Vilanz sowie das Gewinn- und Verlust-Conto haben wir geprüft und richtig

Die Nevisoren :

F. Mohr.

I W. Seibel

“ Gasbeleuchtungs - Gesellschaft in Münhen.

Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Mittwoch, den 27. September 1893, Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen General- versammlung in die Gasfabrik, Thalkirchnerstraße, statutengemäß eingeladen. '

Der Besiß von Actien wird nach § 22 der Statuten in der Art nahgewiesen, daß jeder Actionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätesteus bis 25. September im Kassenbureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20 1. in München, oder bei dem Aufsichtsrathsmitgliede Herrn Director E. Des Gouttes in Genf, ruo du Stand 13, entweder seine Actien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den Besiß von Actien nebst einer Erklärung übergiebt, wonach er si ver- pflichtet, sich der angemeldeten Actien vor Abbaltung der Generalversammlung nicht zu entäußern. Sobald dies geschehen, empfängt der Actionär eine perfôn- lihe Eintrittskarte, welhe die ihm zukommende Stimmenzahl sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt.

_ Tagesordnung : a. Bericht des Aufsichtsrathes und des Vor- standes. b. Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes.

c. Verfügung über den Reingewinn. Gasbeleuchtungs- Gesellschast in München. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes :

E. Sch önlin.

[29953] Gas-Actien-Gesellshaft zu Haardt a. /d. Sieg in Weidenau (Sieg).

Wir benachrichtigen hiermit unsere Herren Actio- näre, daß wir die diesjährige Generalversamm- lung auf Samstag, den 9. September, Nach- mittags 4 Uhr, im Locale des Herrn S. Klapperkt in Weidenau anberaumt haben.

Wir laden die Herren Actionäre zu dieser Ver- fammlung mit dem Bemerken ein, daß die Bilanz von heute ab auf dem Bureau unserer Gasanstalt zur Einsicht offen liegt.

Tagesordnung :

1) Bericht des Borstandes über den Betrieb des abgelaufenen Geschäftéjahres.

92) Vorlage der Bilanz pr. 30. Juni 1393 und Bericht der Nechnungsrevisoren.

3) Vorschlag über die Verwendung des Ueber- \husses zu Abschreibungen und des Yein- gewinnes zur Dividendenvertheilung.

4) Ertheilung der Decharge für den Vorstand und Verwaltungsrath.

5) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwaltungs8- raths an Stelle des nach § 17 Ausscheidenden.

6) Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes.

Weidenau, den 15. August 1893.

Der Vorstand.

[29950] : Mech. Buntweberei Brennet.

Die diesjährige ordentliche Generalversamur- lung-der Actionäre unserer Gesellschaft findet Mon- tag, den 11. September, Nachmittags #3 Uhr, im Geschäftslocale, Lindenstraße Nr. 37, in Stutt- gart statt. Zutrittskarten können gegen Borzeigung der Actien oder sonstige ausreihende Belege über deren Besiß im Bureau der Gesellschaft in Stuttgart oder beizHerrn Carl Krafft in Schopf- heim bezogen werden.

Tagesordnung : 1) Bericht des Borstandes über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts- rathes.

Stuttgart, 16. August 1893.

Die Direction. C. A. Hipp.

(29717]

Die Herren Actionäre werden zu einer General- versammlung, welhe Dienstag, den 5, Sep- tember, Nachmittags 3 Uhr, in den Geschäfts- räumen des Werks stattfindet, hiermit eingeladen. Tagesordnung: Eintritt eines Complementars, Aenderung der Statuten und Firma, Verwendung des Complementarvermögens Wehlmann.

Spergau b. Corbetha.

F. A. Wehlmann & Co, Aktien-Kommanditgesellschaft.

Der Auffichtsrath. Schmidt.

[26979] Frankfurter

potheken-Kredit-Verein.

Nachdem in der Generalversammlung am 27. Juli a. c. der zur Beschlußfassung über die Erhöhung des Actienkapitals vorgeschriebene Betrag des Grund- kapitals niht vertreten war, laden wir hiermit zu einer aufßerordentlichen Generalversam mlung auf Donnerstag, den 24. August a. e., Abends 6 Uhr, im Geschäftslocale, Bethmann-

straße 4, ein. Tagesordnung :

a. Antrag des Aufsichtsraths auf“ Erhöhung des Actienkapitals von M. 3 600000 auf M. 4 800 000 — durch Ausgabe von 1000 Actien à 4 1200.— Nominal und Ermächti- gung des Aufsichtsraths zu deren Begebung mit der Maßgabe, daß die neuen Actien pra rata temporis an der Dividende des Ge- chäftésjahres 1893 participiren follen.

b. FestseBung des “ Begebungscurses Zeitpunktes der Emission.

c. Abänderung des § 7 der Statuten (Er- höhung des Actienkapitals betr.).

Diejenigen Herren Actionäre, welche an der Generalversammlung theilzunchmen wünschen, haben ihre Actien spätestens drei Tage vor der Ber- sammlung bei der Gesellschaftskaffe, Bethmann- straße 4, zu hinterlegen, wogegen die Einlaßkarten abgegeben werden. / :

Laut § 45 der Statuten entscheidet über obige Anträge die Generalversammlung mit drei Viertel der vertretenen Stimmen, gleichviel welcher Betrag des Grundkapitals vertreten ist.

Frankfurt a. M., den 31. Juli 1393.

Der Auffichtsrath.

und des

9725 . . * . 4 . (27358) Leipziger Spritfabrik. Gemäß § 28 unserer Statuten bringen wir hier- durch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Vorstand der Leipziger Spritfabrik aus den Herren Com- merzien-Nath August Kummer und Wilhelm Louis Steinbreht besteht und daß Herr Wilhelm Petsch Procurist der Gesellschaft ist. Leipzig, den 1. Juli 1893. Der Aufsichtsrath der Leipziger Spritfabrik. A Ba, d. Z. Vorsitzender.

7) Erwerbs: und Wirthschafts: Genossenschaften.

Keine.

§) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

Keine.

C E R COCP B S REZ R T A T I I G E R S E S 9) Bank - Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt: machungen.

28219] Die Bürgermeisterstelle in hiesiger Stadt, mit einem Jahresgehalt von Vier- tausend fünfhundert Mark einschließlich Wohnungs- geldentshädigung verbunden, foll zum 5. Mai 1894 neu besetzt werden. i Bewerber, mit der Communalverwaltung voll- fommen vertraut, werden ersucht, ihre Meldungen bis zum L, Oktober dieses Jahres bei dem Unterzeichneten einzureichen. j Marienwerder, Westpr. , den 1. August 1893. Der Stadtverördneten-Vorsteher : Schwabe. [27438] Bekanntmachung. _ S Die Kreis- Thierarztstelle des Kreises Gräß und Neutomischel mit einem jährlichen Gehalte von 600 6 und dem Amtswohnsitze in Neutomischel ist erledigt. N Geeignete Bewerber wollen O unter Einreichung ibrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 4 Wochen bei mir melden. Posen, den 28. Juli 1893. : Der Königliche t naa iiiadis Himly.

[29203]

Vank für Orientalische Eisenbahnen.

Die Actionäre der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden zu der ordentlichen

Generalversammlung, welche

Donnerstag, den 31. August 1893, Vormittags Ul Uhr, im Gebäude der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich stattfinden wird, eingeladen. Die Verhandlungsgegenstände sind folgende : : | 1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Verwaltungsrathes und der Rechnung über den Zeitraum vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893. A 9) Bericht und Antrag der Revisoren über die Abnahme resp. Genehmigung der Jahres-

rechnungen und der Bilanz.

3) Beschlußfassung über das Ergebniß der Jahresrehnungen und der Bilanz. Festsezung der Dividende und des Zeitpunktes ihrer Auszahlung.

4) Neuwahl des Verwaltungsrathes. e Z

5) Wahl der Revisoren und ihrer Ersatßmänner für das Geschäftsjahr 1893/94.

6) Festseßung der Et Gei pes Verwaltungsrathes und eschäftsjahre.

ür die nachsten drei

Die Inhaber von Vorzugsactien, welche an

der Revisionscommission

der Generalversammlung theilnehmen wollen,

haben ihre Actien bis spätestens den 28. August 1893 bei der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich

zu Me

Gesellschaft in Zürich zu verlangen.

ie Stammactionäre sind berechtigt, auf Grund ihrer ri n pu: im Actienbuche der Gesell- chaft die Ausstellung von Zutrittskarten bis spätestens den 28. August

1893 beim Sitze der

Die Bilanz sowie die Rechnung über Gewinn und Verlust nebst dem Nevisionsbericht liegen

vom 23. August an zur Einsicht der Actionäre bereit.

Vom gleichen Tage an werden den Actionären au Exemplare des Geschäftsberichts nebst Bilanz

zugestellt werden. Zürich, den 10. August 1893,

Namens des Verwaltungsrathes.

Der

Präsident:

Abegg-Arter.

196.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genoffenscha A babern enthalten find, erscheint au in einem besonderen was

Eentral-Handel3-Register für

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Aweite Veilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstao, den 17. August

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft - Anstalten, für

Berlin auch R Anzeigers SW.,

ilhelmstraße 32 bezogen werden.

è Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der o ift einstweilen gegen unbefugte Benußung e1UuUBI.

Klasse.

3. B. 14292. Haken und Oesen, welche parallel zu den Stoffkanten in einander gehakt werden. — Ch. E. Barnes in Paterson, 231 Hamilton Avenue, Grafschaft Passaic, Staat New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. Februar 1893.

12. F. 6858, Verfahren zur Darstellung von Antipyrin. — Farbwerke vorm. Meister Pein «& Brüning in Höchst a. M. 6. Juni

„ H. 12462. Verfahren zur Darstellung von Kohlensäureestern des Brenzcatechins und Mies Meonoalkyläther. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul. 11. Juli 1892,

13, A. 3381P. Kohlenstaubfeuerung ; 111. Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Firma Aktien-Ge- sellschaft für Kohlenstaub-Feuerungen in Berlin. 1. März 1893.

„ M. 9416. Einrichtung zur Befestigung von Kesselausrüstungsstücken an der Kesselwand. — MNudolph Meyer in Campe bei Stade, Provinz Hannover. 17. Dezember 1892.

S, 6976, Wasserröhrenkessel mit getrennten Röhrengruppen und Umlaufröhren. — Max Seipp in Berlin C. Neue Schönhauserstr. 12. 26. November 1892.

22, B. 13 868, Verfahren zur Darstellung von braunen substantiven Farbstoffen der p-Phe- nylendiaminreihe aus M idobentolaiofalicht \âure. — Badische Auilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Nh. 26. Oktober 1892.

B. 14 333. Verfahren zur Ueberführung dialkylirter Nhodamine in höher alkylirte Farb- stoffe. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Nh. 23. Mai 1892.

23. O. 1893. Verfahren, Benzin für Be-

levchtungs8zwecke untauglih zn machen. —

Ostrauer Mineralöl - Raffinerie, Max

Böhm «& Co. in Pkivoz und Wien; Vertreter :

I. P. Schmidt in Berlin NW., Charitéstr. 6.

14. April 1893.

. H. 13252. Form zur Herstellung von

Glasftöpsel für Tropfgläser. — Theodor Heller

in Berlin S0., Ohmgasse 5a. 9. März 1893.

32. R. 8014, Als Feldstuhl und Lagerstätte benußbarer Tornister. — Heinrih Richter in E Saale, Magdeburgerfte. 2ST 21 VLDYII

34. F. 6635, Schälmaschine. — B. Flemig in Leipzig, Gartenstraße 6 11. 8. März 1893.

„ O. 1717. Klappstuhl. — Emil Oeltze und Ludwig Fink in Berlin, Schilliag-Straße 3. 17. Junt 1892,

36. C. 4490, Kochapparat. — Chemnitzer Kupfer- und Metallwaarenfabrik Gebrüder Thosft in Chemnitz. 8. März 1893.

39, G. 8240. Herstellung von Fußboden- platten aus Holzmasse. —— W. Gutwasser in Königsberg i. Pr., Vorder-NRoßgarten 22. 2. Juni

32

: H. 13 173. S von Kautschuk- furrogaten aus trodnenden Velen und Chlor- \chwefel. — Dr. Robert Henriques in Berlin NW., Scharnhorfststaaße 34 a. 16. Februar 1893.

42. Et. 3451. Nechenmashine. — Otto Steiger in St. Gallen; Vertreter: G. De- dreux in München. 22. Dezember 1892.

45, N. 2794. Heuwendemaschine mit s{win- genden und gleiaeitig N drehenden Gabeln. — William Newzam icholsson und William Mathex in Newark upon Trent; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen- straße 43/44. 29. Dezember 1892.

P. 6282, Vorrichtung zum NRühren und Zertheilen von Käsemasse. — Jens Sophus Petersen auf Falleshaab in Nebbelund und Christian Rose in Nykjöbing p. F, Dänemark; Vertreter : Jos. Jessen in Berlin NW., Luisen- ftraße 35. 3. Mai 1893.

47, . 9087, Mechanismus zum Umkehren einer oscillirenden Dread mit zeitweiliger aue, — Dr. jur. O. Wettstein in Char- ottenburg. 12. April 1893. i

48. L, 8092. CElektrolytishes Kupferbad. — Dr. G. Langbein in Leipzig - Sellerhaufen. 16. Mai 1893,

54, B, 14 836. Metallecken-Anshlagmaschine. — August Barthel in Leipzig, Hospitalstr. 21. 10. Juni 1893. .

63. P. 6302. Eine Kugellagerahse für Fahr- räder. — Julius Preuftger in Zittau, Sachsen. 16. Mai 1893.

64. D. 5827, Abfüllhahn. — Carl Georg Dallmeier in Regensburg, Prinzenweg H. 94/3.

24. Juni 1893,

„ K. 10812, lasde mit abnehmbarem Boden. — Franz Krupkat in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 147 1. 29. Mai 1893.

« Sch. 8586, Einrichtung an Füllapparaten zun Abziehen von Flüssigkeiten unter vollständigem

bschluß der äußeren Luft aus unter Druck

stehenden Fässern. — H. E. E in Ham-

burg, Holsteinischer Kamp. 3. Februar 1893.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Klaffe.

70. P. 6326. Copirblatt-Anfeuhter und Ab- [öscher; Zusa zum Patente Nr. 69 256. — Ernst Plaschke in Breslau, Paulstr. 9 1V, und Marx Kohl in Breslau, Breitestr. 18. 7. Juni 1893.

72, M. 9437. Höhen- und Seitenrihtmaschine für Geschüulaffeten. — Carl Röstel in Magde- Os Coquistr. Nr. 15a. 24. Dezember

„ Sch. 8670. Kipplaufgeweßr, dessen Schlag- feder zugleih das Auswerfen der leeren Patronen- hülsen bewirkt. — A. W. Schwarzlose in Stettin, Bogislavstr. 34. 10. März 1893.

77, L, 8042. Stroboskop mit zwei einander S gestellten, entgegengeseßt rotirenden

cheiben. — Theodor Laubsch in Berlin W., Steglißerstr. 20. 24. April 1893.

80. A. 3514. Verfahren zur Herstellung von Kunstkalkstein und Kunstsandstein unter Anwen- dung von Aeßkalk und Löschen desselben bei ge- hinderter Ausdehnung. — R. Avenarius in Firma Gebrüder Avenarius in Gaualgesheim. 12. Juni 1893.

S2. K. 10728, Trodentrommel; Zusaß zur Patentanmeldung K. 10 478. — H. Keferstein in Braunschweig. 4. Mai 1893.

86. Sch. 8673, Schlagstock für mechanische Webstühle. — Gebrüder Schmit in M.-Glad- bach, 13. März 1893.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Än- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des ¿insvelliden Schußtzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

22, H. 12232. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a-Orynvitinsäure. Vom 14. November 1892.

25. T. 3481, Französisher Nundwirkstuhl zur Herstellung von Futterwaare mit doppelt um- \chlungenem Futterfaden. Vom 18. Zuli 1892.

3) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lafse.

17, Nr. 70930. August Osenbrück in Bre- men, Bauernstr. 7e. — Compressor mit zweistufiger Compression und Abdihtung der Kolbenstange für beide Compressionscylinder. Vom 1. Februar 1893 ab.

21. Nr. 58S 554A. Carl Niemann in Hamburg. — Trockenelement. Vom'‘6. Mai 1890 ab.

Nr. 70004. Firma Felten & Guil- leaume in Mülheim a. Rh. — Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kabeln. Vom 11. Juni 1892 ab.

27, Nr. 61 795. Gesellschaft mit beschränk- ter Haftpflicht zur Fabrikation von Ober- licht-Fenster-Verschlüssen — Patent Sceil- naht — in Baden-Baden. — Verschluß für Oberlichtfenster. Vom 29. April 1891 ab.

Nr. 65 247. Firma Schöller & Reins- hagen, Gesellschast mit beschränkter Haf- tung, in Schleiden pr. Köln. — Metalldach- oder Verkleidungsplatte. Vom 31. Dezember 1891 ab.

38, Nr. 67702. Firma Oberschlesische Eisenindustrie, Act. Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb zu Gleiwitz. — Verbindung von Rahmentheilen mittels wellenförmiger Blech- streifen. Vom 27. April 1892 ab.

63. Nr. 69713, Firma Bruno Eger &@& Co. in Dresden. — Fahrradbremse mit gegen die úFnnenseite des Radkranzes roirkenden Rollen. Bom 9. September 1892 ab.

72, Nr. 70269, Firma Fried. Krupp Grusonwerk in L U — Ein nah dem Schuß selbstthätig ch öffnender Fall- block-Verschluß für Geschüße. Vom 1. Januar

1893 ab. 4) Löschungen.

act in Folge Nichtzahlung der Gebühren. lafse. 3. Nr. 49244. Manschettenhalter.

¿ Nr. 59 143. Kleideraufschürzer.

„ Nr. 60 531. Verstellbare Büste für Schnei- derzwedcke.

„ Nr. 64775. Kleiderraffer.

4, Nr. 60 278. Petroleum-Nundbrenner mit felbstthätiger Auslöschvorrichtung.

v Nr. 62708, Nundbrenner.

5, Nr. 55 331. Umseßvorrichtung für Gestein- bohr- und Schräm-Maschinen.

„ Nr. 61 736, ere Buse für Gestein- bohr- und Schräm-Maschinen; Zusay zum Patente Nr. 55 331.

6, Nr. 54706, Vorrichtung zum Bewegen und Anhalten eines Nührwerkes für Maischbottiche.

„ Nr. 54 758. Trommel-Malzdarre.

„ Nr. 58 9983. Apparat zur ununterbrochenen schnellen Umwandlung gegohrener Bierwürze in S reifes und unter Umständen alkoholarmes

er.

„ Nr. 61 590, Nohrspirale für Maisch- und Kühlapparate.

S, Nr. 49320, Verfahren zum Bedrucken von Plüsch und plüschartigen Stoffen.

„ Nr. 61451, Vorrichtung [s Führung von Stoffbahnen an Appreturmaschinen u. dergl.

Nr. G1 489, ae: Nr. 67445. Brenner für Gasfen al Nr. 67 575. Färbemashine für rne-

latt unter dem

B

U

1893.

T Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, GebrauWsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

‘das Deutsche Reich. (x. 196,

Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reih etsheint in der Regel tägli. — Der

Ct Le beträgt L A 50

strähne mit durch Kettenpaare bewegten Garn- trägern.

Klasse.

10, 12. Nr. 59 521. 183,

14. Nr. 62 109.

19, 20. Nr. 53 718,

21.

22.

23.

26. Nr. 59 258, 30,

31,

32.

33.

Nr. 61 303. Feueranzünder. Meßlöffel mit Abstreicher.

Absperrventil an Dampf- Dampferzeuger Gas-

i 109 e Sue N maschine mit einfah wirkenden CTylindern und r Ea E L mittels zweier Ex- center. i

Nr. 62137. Stoßverbindung. Kippvorrichtung

Nr. 59 439, wasser-Ableitern. ir. 60 974.

feuerung.

mit

für Erd- transportwagen.

Nr. 55 315. Selbstwirkende Bremse für Straßenbahnwagen.

Nr. 59 505. Bremse, welhe von einem aria des Bahnkörpers aus angezogen werden ann.

Nr. 64 789, Signalvorrichtung, welche dem Zugführer während der Fahrt des Zuges anzeigt, daß die vorliegende Strecke nicht \kei ist.

Nr. 65 642, Weichenver\s{chluß.

Nr. 26 441. Apparat zur Weitergabe von elektrishen Signalen.

Nr. 51 088, Verfahren zur Negelung des Kohlennahs{chubes bei elektrishen Bogenlampen.

Nr. 52302. Neuerung an dem durch

atent Nr. 39 843 geshüßten selbstthätigen Aus- alter.

Nr. 55 605. Mikrophon mit Schüttelvor- richtung.

Nr. 60250, Einrichtung an Vielfach- umschaltern für Fernsprehneze mit ganz metallishen Stromwegen.

Nr. 63 413, Vielfahumschalter für Ver- mittelungëämter von Fern|prehanlagen mit ein- fachen Leitungen.

Nr. 54 190. Verfahren zur Darstellung rother basischer Diphenylmethanfarbstoffe.

Nr. 58 788. Neuerung in dem Ver- fahren zur Darstellung rother basisher Farb- \toffe der Diamidodiphenylmethanreihe; Zusaß zum Patente Nr. 54 190.

Nr. 49 240. Vacuum-Talgschmelzapparat mit rotirendem oder {wingendem Schmelzkessel.

Nr. 52 978. Verfahren zur Herstellung

eines neuen Stoffes aus dem Wollfett. Undichtigkeitsprüfer für Gas- leitungen. Nr. 55 022. Vorrichtung zur Abscheidung des Wassers bei Desinfectionsapparaten mit durch denselben Stußen gehender Dampfzuleitung und Luftableitung. , Nr. 60 427, Kernformen.

Nr. 60 769, Formmaschine.

Nr. 64 552. Kernformmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 60 427. Nr. 53 116. Vorrihtung zur Herstellung von Flaschenmundstüken mit Vertiefungen, Schutzmarke u. dergl. in einer Hite. Nr. 58 348, Selbstthätiges Miegelschloß für Koffer, Taschen u- #. w.

Nr. 64 731. Hutklemmer und Aufhänger.

Maschine zur Herstellung von

« p L . * 34, Nr. 25655, Neuerungen an Papin’schen

T V R

Kochtöpfen. l:

Nr. 49 794. Stuhl mit sfelbstthätiger Einstellung des Sitzes und der Nückenlehne.

Nr. 51 034, Badeschrank.

Nr. 54 940. Spindbett.

Nr. 60 180, Spirituskocher.

Nr. 60 768. Vorrichtung zum von Bürsten, Kämmen u. dergl.

Nr. 63 447, Speigefäß.

Nr. 65 915. Stiefelputzmaschine.

Nr. 65 916. Vorrichtung zum Abstäuben

Reinigen

" und Abbürsten hohgelegener Gegenstände.

35,

36, 37,

38, 40, Nr. 54 146,

42.

Nr. 60 541, Selbstthätige

Ketten- und Orahtseilaufzügen. Nr. 65139. Vorrichtung zum Anheben

und ruckweisen Fortbewegen von Lasten.

Nr. 55 984, Heizapparat.

Nr. 60 331. Vorrichtung zum Verbinden

von Gerüsthölzern mit einander. _

Nr. 55 296, parguetboden-Hobel.

Bremse bei

J

Verfahren und Apparat zur höheren Erhitzung bereits verflüssigter Metalle. Nr. 54 338. Wägemaschinen - Gefäß zur selbstthätigen Einhaltung derselben Füllungshöhe beim Wiegen von Stoffen verschiedenen \pe- cifischen Gewichts.

Nr. 55 534, Spiritus-Controlapparat.

Nr. 64 918, Kasse mit Zähl- und Anzeige-

werk. 44. Nr. 46 092, Trockenraulh-Einrichtung für

Tabakspfeifen. |

Nr. 51 207, Sparkasse mit selbstthätiger Vorrichtung zur Auslieferung der Quittungen.

Nr. 51 696, Sparkasse mit selbstthätiger Vorrihtung zur Auslieferung der Quittungen ; Zusay zum Patente Nr. 51 207.

Nr. 538 760, Verschluß für Stulpenknöpfe.

Nr. 54 635, Knopfsicherung.

Nr. 55 196, Qn efestigung.

Nr. 59 079, Sch ingfnopf

Nr. 59 942. Knopfbefestigung; Zusay zum Patente Nr. 55 196.

Nr. 59 947, Sgra nee:

Nr. 65 175. Se On m't Schrauben

ohne Ende zur Aufnahme und Abgabe von Zeitungen, Karten oder dergl. -

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum etner Drudzeile 30 . 7

46. Nr. 65 209, Kraftmaschine,

often 20 S. —

Klafse. 45.

Nr. 37 518, Neuerung an Butterknet- maschinen mit rotirendem Tish und Walze.

Nr. 56 025, Neuerung an Kartoffelernte- maschinen.

Nr. 59 166, maschinen.

Nr. 60 948,

Nr. 62 094. maschinen; Zusatz Nr. 66 341, Nr. 67 402,

Neuerung an Düngerstreu-

Melkvorrichtung.

Neuerung an Kartoffelernte- zum Patente Nr. 56 025, Nübenerntemaschine. Eiserner frag sa

ei welche Nitrocellulose als Treibmittel dient. tis

47. Nr. 37 710. Federnde Unterlegscheibe mit

49, Nr. 33 528,

50,

51,

52,

54,

57,

59,

G1L,. 62.

65. Nr. 54 205.

70,

” flebmascine.

aues 71. Nr. 52 286. 72. Nr. 47 953.

das Muttergewinde zwängender \{harfer Kante als Schraubensicherung.

Nr. 60 938. Stopfbüchse mit Kugelgelenk ¿wischen Büchse und Flantschentheil.

Nr. 61 205. Stopfbüchse mit Schneiden- gelenk zwischen Büchse und Flantschentheil. if Nichtmaschine für Facon- eisen.

Nr. 59 352, * Walzwerk zux von Kugeln.

Nr. 59 371, Paralleldrehbank mit Fräs- maschine. /

Nr. 61 844, Verfahren und Einrichtung zum Verzieren von Uhrgehäusen und zugehörigen Theilen.

Nr. 66 167. Schraubenschneidkluppe.

Nr. 69 286. Verfahren und Maschine zur Herstellung von viereckigen Blechstücken mit auf- gebogenen Ecken.

Nr. 55 463. Walzenstuhl mit nachgiebig mlt einander verbundenen Lagerarmen.

Nr. 62727, Nüttelsieb für Terfstreu- Neißwölfe. i Nr. 24 110, Neucrung an Ziehharmonikas. __ Nr. 27 003. Neuerung an Ziehharmonitas ; Zusaß zum Patente Nr. 24 110.

Nr. 59 178, Mechanisches Musikwerk.

Nr. 60 488. Dämpfereinrichtung bei An- reißvorrihtungen für Musikrwerke.

Nr. 61567. Zusammenlegbarer ständer.

Nr. 61577, Streichinstrument mit Mem- bran-Resonanzboden. und vierarmigem Steg.

Nr. 67 288. Antriebswalzen für das Noten- blatt bei mechanishen Musikwerken.

_ Nr. 41 138. Treiber für Nähmaschinen- Schiffchen.

Nr. 45 157. Nähmaschire.

Nr. 49 829, Vorrichtung zur Herstellung eines Fächerstihs auf der Knopfloh-Nähmaschine.

Herstellung

Noten-

53. Nr. 60 246. Nahrungëmittel-Confervirungs-

raum.

Nr. 62 080, Eine das Zählen der fertigen Düten ermöglichende Ablegevorrihtung an Düten- maschinen.

Nr. 55 660. Photographishe Camera mit s{hwingender Objectivhülse.

Nr. 62819, Noll-Kafsette graphische Apparate. Nr. 68 057.

Camera.

Nr. 64 776, Einrichtung zur Verhbinde- rung der Verstopfung der Einspritzlöcher bei Dampfwasserhebern.

s tag 68 096. Pumpengestänge aus Draht- eilen.

Nr. 65 774. NRettungsvorrihtung für Schifff- brücbige.

Nr. 55 316. Austragevorrichtung für in Verdampfapparaten ausgeschiedene Salze.

für photo-

Zusammenlegbare Magazin-

3. Nr. 41 924, Vorrihtungen, um Fuhrwerke

für die Benußung von Schienengleisen geeignet zu machen.

Nr. 50 606. Fahrkörper mit gegliedertem, an einem Nollenkranz gelagerten Laufkranz.

Nr. 60462, Shmiervorrichtung Wagenachsen.

Nr. 60 514. Vershiebbarer, die Last auf- nehmender Kasten für Fuhrwerke aller Art.

Nr. 61 126. Ausfklappbarer Siß für von hinten zu besteigende Wagen.

für

64. Nr. 59 G11. Ausgießer für Flüssigkeiten.

Nr. 59 949, U. Hof

Nr. 67 028. Hohle Faßverschraubung. Treibrad für Wasserfahr-

Fallvorrihtung an Scotts-

Entleerungsvorrichtung für

räder.

Nr. 54 452, \chiebern.

Nr. 58 640. Vorrichtung an untersceischen Geschossen zum Zersprengen von Torpedonegten.

Nr. 64 358, Fallvorrihtung an Schott- \schiebern; Zusaß zum Patente Nr. 54 452.

Nr. 69282. Metallene Schiffsplanken.

67, Nr. 56 026, Sleif- und Egalisirapparat. 69. Nr. 69 189. Si s aa

: icherheitsgriff für Schneid« werkzeuge, Hieb- und Stichwaffen. Nr. 45 590. Vereinigter Bleistift- und

Federhalter. Nr. 60 063. Bleistift- und Federbalter. Marken-Ausstanz- und Auf-

Nr. 60 5183, 17, Blei- und Farbstiftspißer mit Nagelmaschine ür Schubwerk.

Stiefel- und \ Abschneide-

vorrihtung für Patronen-Ladeapparate. Nr. 49 dar, Geschüg . Sänaubeuverilih / mit elektrisher Abfeuerungsvorrihtung.

Gebläfe. Nr. 64 774.