Die Oelfrühte Raps und Rübsen, die beka bestellt wurden, konnten fich bei dey befriedigend entwieln; ehen. jungen stellen gut verdichtet, die infolge des Druckes Deeffruchtmandeln gebildeten jedo als fräftig bestockt bezeidnet und gegeben. Seine Ziffer berehnete f Andere Schädlinge als Mäuse,

Engerlinge und Erdflöhe auf.

Hoffentlich bringt der nächste und leßte Bericht des Jahres ein abshließendes und günstiges Urteil über die Einwinterung der Saaten.

Saatenstand in Italien im zw

des Monats Oktober.

der Berichtsperiod

Die Witterung ist in ste

Feldarbeiten günstiger gewesen als im er monats. Besondes- kam das überall begonnen hat, und den angeseßt haben, fehr zu statten. A L bäben die guten Witterungsverhältnisse einen geübt. Die Weinlese ist beinahe beendigt.

Meizensaaten,

joll stellenweise dur die Oelfliege Schaden zugefügt worden fein, \o- Aussichten auf einen guten Ertrag nit allzu günstig sind. ziemlih gut. (Bericht des Kaiser- vom 2. November 1912.)

daß die Die Weiden stehen im allgemeinen lichen Generalfkonsulats in Genua

Theater und Musik.

Opernhause n beute, „Die An Stelle des Herrn Knüpfer hat Herr des Pietro übernommen, sonst ist die Beseßung

Im Königlichen erste Wiederholung von in der Neueinstudierung statt. Schwegler die Nolle m die gleihe wie am ersten Abend. ODirigen Morgen wird „Der Prophet“,

Pau itelrolle, aufgeführt. Frau

Aubers Oper

Sommer und Bachmann beschäftigt.

dirigiert. :

Fm Königlichen Schauspielhause Frig“ von Erckmann - Chatrian, mit Herrn in Szene. Fräulein Thimig und Frau Vollmer, Pohl,

Hauptrollen. i Zwischen der Generaldirektion

Balletts und dem Direktor des Herrn Dr. Helmer ist ein

Ballett am 16. November d. F. ein mehrwö Dem Ballett, das im vorigen

Westens außergewöhnlich gefeiert wurde, werden Meistern der russischen Tanz-

funst Fräulein Karsavina und Herr Nijinsky angehören.

im Neuen Operntheater beginnt.

Fahre im Theater des auc in diesem Jahre neben den anderen

Gerhard Hauptmanns

Zur Feier von Haup

findet im Lessingtheater eine jy von Sonntag, den 10., bis Sonntag, \{ließlich Hauptmannsche Werke aufgeführt Weber“, „Einsame Men Glocke“ und „Gabriel Schillings Flucht“.

Fm Deutschen Schauspielhause werden die Aufführungen Montagabenden fortgeseßt werden, der Woche Die nächste Strindbergaufführung am Montag, den 18. November, stati; Fe bringt die Stücke „Debet

Strindbergsher Werke an den während an allen übrigen Tagen Frack“ weitergegeben wird.

und Credit“, „Erste Warnung“ und „Samu wirken Helene Fehdmer, Marie Sera, Naletti sowie Friedri

Notter.

‘Das Theater in der Königgräßer Straße hat den Bearbeitung von Dr. Kurt

des Eurtpides in etner

„Hippolyi“ Aufführung angenommen.

Mühsam zur

Der Königlihe Schauspieler Hermann s8abend unter der Bezeichnung

am 17. November einen Vortrag „Die Fünfzigijährigen“, an dem er

Theater. Königliche Schauspiele. Donners-

tag: Opernhaus. 238. Abonnementsvor- stellung. Der Prophet. Große Oper in 5 Akten (9 Bildern) nah dem Französischen des Eugòne Scribe. Musik von Giacomo Meyerbeer. Musikalische Leitung : Herr Kapellmeister Blech. Regie: Herr Negisseur Bachmann. Anfang 7& Uhr.

Schauspielhaus. 242. Abonnement8vor- stellung. Freund Frit. Ländliches Sittengemälde in dret Akten von Erck- mann-Chatrian. In Szene geseßt von Herrn Regisseur Patry. Anfang 74 Uhr.

Neues Operntheater. Gastspiel des „Sghlierseer Bauerntheaters" (Leitung: Direktor Xaver Terofal). Der Prinz Nati. Burlesker Bauernshwank mit Gesang und Tanz in drei Aufzügen (nah einem vorhandenen Stoff des J. von Plöß) von Richard Manz. Musik von Emil Kaiser. Anfang 8 Uhr.

Freitag: Opernhaus. Mittags 12 Uhr: Symphoniematinee. (Programm wie am Abend.) Abends 74 Uhr : Ix. Sym- phoniekonzert der Königlichen Kapelle zum Besten ihres Witwen- und Waisen- fonds. Dirigent: Herr Generalmusik- direktor Dr. Richard Strauß.

Sgauspielhaus. 243. Abonnementsvor- stellung. Ein Waffengaug. Lustspiel in drei Akten von Oskar Blumenthal.

Anfang 7§ Uhr.

Neues Operntheater. Gastspiel des „Schlierseer Bauerntheaters“ (Leitung: Direktor Xaver Terofal). Der Prinz Nati. Anfang 8 Uhr.

Deutsches Theater. Donnerstag, Abends 74 Uhr: König Heinrich LIV.

(2. Teil.) König Heiurich ITV.

Freitag : Sonnabend: König Heinrich ILV.

der niedrigen Temperatur gleichfalls riedigend e in Staatodu nitt die

ür ße fand sich im Staatsdur nitte die Klee haben sich die infolge Mäusefraßes entstandenen Kahl-

ch nicht. Er wird bat auch verschiedentlih einen Schnitt #ch auf 2,4 im Staate.

die ih jet wieder bemerkbar

machen, sind kaum nennenswert; vereinzelt treten noch Hamster,

gute Wetter der Weizenaus\aat, die fast die zum Teil {on Keime Auch auf die Neis- und Maisernte

mit Herrn Berger in der Frau Goeße singt die Fides, Bertha, in den übrigen Hauptrollen sind die Herren Bischoff, Knüpfer,

Der

Clewing in der Titelrolle, Bute sowte die Herren

Stange und Eichholz find die des Kaiserlich

Neuen O perntheaters (Kroll) Vertrag geschlossen worden, demzufolge das

den 17. d. M., werden aus-

hen“, „Der Biberpelz“, „Die versunkene

Paula Somary und Kavßler, Hermann Nissen, Adalbert Ulrici mit. Spielleiter von „Debet und Credit“ Marnung*® ist Dr. Walter Friedemann, von „Samum“ Hermann

Freund Teddy. Freund Teddy.

8 Uhr: Filmzauber.

nntlich {hon im August nur fümmerlich aus- Note 2,9. Beim | sze von der auf ihm gestandenen allgemein | Hauptmann. zur Laute, von Otto Som

ziemli

Sibelius, Kaun

etten Drittel den 13. d. M., e für die verschiedenen n Drittel des Berichts-

ünstigen Einfluß aus- en Olivenpflanzungen

Mittwo, des Königl über die Ma Boizenburg,

Mittwoch, dke Werbellinsee,

Stumme von Portici“

Ihrer Vortrag begle

{ ist der Kapellmeister

(Dorotheenstr.

i Frau Kurt 2 | (Alexanderstr.

Kapellmeister Blech

geht morgen „Freund

Thema:

Träger der anderen lishen Kais

russischen abhalten lassen chiges Gastspiel bildungswesen“

E

fünfzigstem Geburtstag Kursus von be

tmann-Woche“ stait; Betriebe sein.

Roten Kreuz“

werden, und zwar „Die

Damen,

„Der gutsißende

findet ¿bald an den

den Hauptrollen Nosa Paul Otto und und „Erste

a Cx M, Sp beitrag von 3 Nr. 6796, bei

Im Zir

rischen Tracht Böttcher veranstaltet ein fesselndes

eine Reibe von teilweise

unbekannten oder un Conrad Alberti-Sitten und Gerhard Hauptmann ne aus dem ersten Aft Alberti Sittenfeld, „Betrachtungen von Maeterlinck" sowie das In der zwei wird sh Böttch

Die Berliner Liedertafel wiederholt am Freitag (8 Uhr) in wirkung des Philharmonischen Orchesters, das am

veranstaltete Konzert. , Kaempf, Bruckner und Nagler) fin

noch nicht aufgeführt. Der Musikdirektor

veranstalten, und zwar unter und Domchores. sind in der Hofmusikalienhandlung von A. Wertheim, in der Domfküsteret Gotteshauses zu kaufen.

Straße 8) Herr den vorjährigen Aufen L |

Schwedt, ferner den Fläming mi Burgen schildern.

Warenhause A. Schmidt (Lützowplaß 3),

Der Samariterve

unter Benußtung der dort zur

endeten

theoretischen Ausbildung an die bereits einen gemacht haben, si Gesundheitspflege Kreuz“ unterziehen.

zurzeit verschiedene

edruckten eld, Fulda,

Gedicht

Werken von Schnißtler, Maeterlinck, Dreyer, Otto vorzulesen gedenkt, fo u. a. die S des Vagantendramas „Der eigene Herd“ beim Tode eines jungen Hundes „Im Nachtzu ten Abteilung des Vortra er mit der Vertonun

merstorff auch als Komponist vorstellen.

Sämtliche fünf Werke der

Bernhard Irrgang Abends 8 Uhr, im Dom sein

Eintrittskarten zu 3 #,

Mannigfaltiges.

der Philharm

(Chormeister : Max Wiedemann) onte, unter Mit- Montag ebendaselbst Vortragéfolge (von d in Berlin bisher

wird am Mittrooch, 600. Orgelkonzert Mitwirkung des Königlichen Hof- 2 M, 1,50 4 und 1 M Bote u. Bock, im Warenhaufe und Abends am Eingang

Berlin, 6. November 1912.

den 13. d. M,

ihen Kunstgewerbemuseums

Oskar Bolle

110 Farbenbilder,

iten. Inhaltsanga

75), Maaß

Die Deutsh- Asiatisckche Gesellscha Freitag, Abends 8 Uhr, im einen Vortragsabend, an dem Herr „Die P

Kün stlerhause

aläste und erreichs8“

. Der Kursus umfaßt 10 Stun

vom 12. November ab Dienstags und Freitags, 91 Uhr, in dem „Kaiserin Friedrich-

— Berlin NW.

die „Helferinnen oder

Damen, wird der Kur]

werden wollen, erechnet.

im unmittelbaren

Anmeldungen zu

feine ablehnende 4 ist auf das Postsheckonto

einem

fus Neubeiten auf.

geritten und von Herrn

Bild.

rein vom Roten Kreuz demnächst für Damen einen Kursus für Gesund

Hause für das 6, Uisenplay 2/4 (am Neuen Tor) — Verfügung stehenden reichhaltigen Lehr- Abgesehen von dem allaemetnen Interesse dürfte der Wichtigkeit für Mütter, Lehrerinnen und Er- zleherinnen sowie weibliche Angestellte gewerblicher und kaufmännischer

Antwort exfolgt. des Vereins, beliebigen Postamt einzuzahlen oder späte|tens in der ersten Unterrichtsstunde zu entrichten.

Abends 8x Uhr, wird im Hörsaal (Prinz-Albrecht- in einem Lichtbildervortrag rk Land und Leute' der Uckermark, u. a. das Schloß thalt der Kaiserlichen Familie, den Bergen und

darunter eins vom Aufenthalt Majestät der Kaiserin und Königin in Boißenburg, werden den ben und Eintrittskarten find im Wertheim (Konz-rikasse), in den Buchhandlungen von Hahne (Joachimsthaler Str. 43/44), u. Plank (Chausseestr. 120), Sensenhauser

37 a) zu erhalten.

t seinen

ft veran

(Bellevuestraße 3) Hardy Robertfon über das Mausoleen des Großmogu- (mit Uchtbildern) sprechen wird.

Berlin wird hetitspflege

den und Abends ärz

Hilfs\hw

der theoretishen Prüfung als „Helferin vom diesem Kursus sind mö

Vorstand des Samaritervereins vom Roten Berlin W. 10, Königin Augustastraße 26, zu rihten und gelten als berücksihtigt, wenn

Schumann weist der erste Teil des Programms Zunächst bietet die „Tripolitanische

Reiterphantasie“ auf aht Kameelen, von Beduinen in threr male- A. Blumenfeld in der Rolle

als Stheich auf einer prächtigen arabishen Schimmelstute geleitet, Es ist erstaunlih, wie die scheinenden Tiere, übrtgens wahre Prachtexemplare,

nih

g“ von g8abends : Lieder einiger Gedichte

us als ein Teil der Insbesondere können diejenigen ranfkenpflegekursus bei dem Verein durh- Auschluß an den Kursus für

Der Kosten-

\{werfällig er-

einer Art Quadrille die sondern sih sogar zu jeden Freund der den bewährten Leiter

Sdhlaf, Ernst chluß-

erhard | die „hohe Schule“ reitet.

seine zierlichhen Gänge Ernst Shumann erweist fch

haltend auszugestalten wissen.

weißer Pudel sogar den staben zusammenzuseßen weiß bietet Proben des vielseitige mögen sie mit noch

des

Ganagarten der , Reitkunst bleibt es

des Instituts, Herrn mann im Sattel zu sehen, wenn e€r in seiner vornehm- Besonders reizvoll ist dabei die

mit der sein Pferd zwischen den in der ausführt.

vortrefflich vorgeführten Freiheitsdressuren.

wird zu Beginn der Vorstellung von ¡wei Diabolospielerinnen ge- boten, die ihre Kleinkunst mit allen erdenklihen Zutaten hêh

dressierten Hunde und Hündchen des Mr. j L B Namen des Direktors aus einzelnen Buch-

so einfach

wieder allgemeine Heiterkeit erzielen und Eine Steigerung des Gebotenen bietet bereits eingehend gewürdigte On 5 M ens\ch“, das als eine Glanzleistung

vershlungenen Figuren fehlerfrei ausführen,

hohen Schu?e* bequemen. Für immer ein Vergnügen, Kommissionsrat Schu- m-ruhigen Art Sicherheit, anege aufgestellten Flaschen der Neffe des Direktors, Herr Meister seiner Kunst in Eine niedlihe Neuheit

Auch als angehender

# unter- Reizvolle Kunststücke führen ferner die Hawkins aus, desjen großer- . Auch die lustige Schar der Clowns- n Könnens dieser Manegekomiker, die, en Mitteln vorgeführt ‘werden, immer demnach ihren Zweck erfüllen. dann im zweiten Teil das Der unsihtbare einer Art bezeichnet werden kann.

Paris, 9. November. meldet: Vergangene Nacht „Eva“ in der Nähe der Dampfer „, daß von der werden fonnten.

Chartres, 9°. unteroffizier seiner Maschine seinen Tod.

Nancy, 5. November.

aus

Nicolai

Seile hielten, am Lenkseil niedergehen, bis er der Erde konnte. Er

leiht verleßt. wurde, brach die Schraub

staltet am

Lissabon, 6.

den leßten Tagen Erd} öß

findet statt | verursachten.

von 8 bis tliche Fort-

estern vom

A4

haben Befehl erhalten,

und Befehle abwarten. „Dartmouth“ um Flüchtlinge an Bord

Konstantinopel,

Mitteilung der Pforte ist

Noten list

reuz,

Berlin

Konstantinopel, französische Botschafter rats, in dem die feiten erörtert wurde, Aeußern.

(Fortseßung des t allein in

Kammerspiele.

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Mein

Freitag und folgende Tage: Mein

Kerliner Theater. Donnerst., Abends Große Pofse mit Gesang und Tanz tin 4 Akten von Nudolf Bernauer und Rudolph Schanzer. Freitag: Filmzauber. Sonnabend, Nachmittags 3s Uhr: Kabale und Liebe. — Abends: Film-

zauber. Nachmittags 3 Uhr: Große

Sonntag, Rosinen. — Abends: Filmzauber.

Theater in der Königgräßer

Straße. Donnerstag, Abends 7# Uhr:

Herodes und Mariamune. Freitag und Sonnabend: Die fünf Frankfurter.

Schillertheater. ©-

theater.) Donnerstag, Abends Des Pfarrers Tochter vou

Mar Dreyer. onnabend : Die Exzellenz.

Charlottenburg. 8 Uhr: i Lustspiel in vter Aufzügen von Wolzogen und W. Schumann. Freitag: Im weißen Rößl. Sonnabend: Des Pfarrers vou Streladorf.

Donnerstag

Neucs Theater.) Donnerstag, 8 Uhr: Der Fraueufresser. in drei Akten von Leo Lindau. Musik von Freitag Frauenfresser.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr:

Lessingtheater. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Gabriel Schilliugs Flucht. Drama in fünf Akten von Gerhart Hauptmann.

Freitag: Gabriel Schillings Flucht.

Sonnabend: Gabriel Schilliugs

Flucht.

Deutsches Schauspielhaus. (Direk- tion: Adolf Lanz. NW. 7, Friedrich- traße 104—104 a.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Der gut sißende Frack. Lust- spiel in vier Akten von Gabriel Dregely.

Freitag: Der gut fitzeude Fracck.

Sonnabend, achmittags 34 Uhr: 1+ a — Abends: Der gut fitzende

ra.

Komödienhaus. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Die Generalsecke. Lustspiel in drei Akten von Richard Skorwronnek. Freitag und folgende Tage: Die

(A. Teil.) Sonntag : (1. Teil.)

(1. Teil.) König Heinrich AV.

Generalseckcke. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Der

Blut.

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Münchener Künstlertheaters : in der Unuterwelt. Burleske zwet Aufzügen von Offenbach.

in der Unterwelt. i Sonnabend, Nachmittags Sneewittchen.

—

Herr. Lustspiel in Arnold und Viktor Arnold. Freitag und folgende Tage alter Derr. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr Windhund!

Residenztheater. 8 Uhr : Gemütsmenschen. drei Akten von Friß Freitag und folgende Tage:

S

| rote Leutuaut.

meuschen.

(Wallner -

dorf. Schausptel in dret Aufzügen von

Freitag: Die Kinder der Exzellenz. S Kinder

Die Kinder der Exzellenz.

Montis Operettentheater.(Früher:

Stein und Karl Edmund Eys[er. und folgende Tage:

Theater am Nollendorfplaßÿ. Gastspiel des Orpheus

Freitag und folgende Tage: Orpheus

Lustspielyaus. (Friedrichstraße 236.)

Donnerstag, Abends 84 Uhr: Mein alter dret Akten von Franz

Donnerstag, Abends

Friedmann-Frederich.

8 Uhr: Strela-

der

, Abends E. von

Tochter

Abends Operette

Der Wiener

Aiebchen.

Thaliatheater. (Direktion: Kren und S6hönfeld.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Autoliebcheun. Posse mit Gesang und Tanz in drei Akten von Jean Kren, Gesangstexte von Alfred Schönfeld. Mußk von Iean Gilbert.

Freitag und folgende Auto-

Nachmittags 4 Uhr : Frau

Tage :

Sonnabend, Holle.

Trianontheater. (Georgenstr., nabe Bahnhof Friedrichstr.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Liebesbarometer. Lustspiel in drei Akten von Romain Coolus.

Freitag und folgende Tage: Liebes- barometer.

Sonntag, Nachmittags 3 Ubr: Der selige Toupinel.

Konzerte. Singakademie. Donnerstag, Abends

8 Uhr: 1. Trioabend (Brahms- Abend) von Schumann, Hef, Dechert.

Philharmonie. Donnerstag, Abends

Oper in

3. Ubr:

: Meiu

: So ’n

chwank in

Gemüts-

8 Vhr: L. Konzert des Berliner Lehrergesaugvereinus. Dirigent: Prof. Felix Schmidt. Mitw.: Armida

Arena” zusammen. 95 Mann zählenden Besaßung nur aht gerettet

November. j Maréchal stürzte heute bei Houville mit

einer

Militärlenkballon „Adjudant Vincenot“ zurückgebraht werden sollte, riß der Wind die um. Der Ballon erhob \ich, hängen blieb. Die Führer

brach sich die Arme. Als der Lenkballon

November. (W. T. Praia da NVictoria auf der

anstatt nah Malta zu kommen. ; „Britannia“ und „Commonmwealth“ werden in Malta bleiben

werden sich

(W. T. B.) Aus NRochefo#| wird ge- stieß der norwegishe Dampfer Fnsel Aix mit dem spanischen Die „Arena * sank so \{nell,

(W. T. B) Des Flieger-

Höhe von 156 m ab und fand

beute bet Toul der in seinen Schuppen Soldaten, die die wobei ein Sergeant ließen den Ballon wieder nahe war und der Sergeant absprirgen Zwei andere Soldaten wurden dann in den Schuppen gebracht die Hülle zer riß.

B.) In der Ortschaft Azoreninsel Terceira wurden in die auch Sachschaden

(W. T B.) Als

e und

e wahrgenommen,

Nach Schluß der Nedaktion eingegangene Depeschen. Malta, 6. November. (W. T. B.) Die Linienschiffe King Edward VII.“, „Zealandia“, „Hindustan“ und „Africa“ sich direkt nach

dem Orient zu begeben, Die Linienschiffe „Hibernia“,

Die Kreuzer „Good Hope“ und nah türkishen Häfen begeben,

zu nehmen. 6. November. (W. T. B.) Nach

die Blockade der bulgarischen (20: T. B) Der

Häfen vorläufig aufgehoben worden.

6. November.

hatte gestern während eines Minister ; Möglichkeit der Einstellung der Feindselic eine Unterredung mit dem Minister de:

Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Harmoniumsaal, Donnerst., Abends 8 Uhr: Liederabend von Toni Nößler. Mitw.: Richard Rößler (Klavier).

Klindworth-Scharwenka-Saal. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Liederabeud von Anni Reh.

Königl. Hochschule für Musik. Donnerstag, Abends 8 Uhr: 2. Loeveu- sohn-Konzert.

Choralion-Saal. Donnerstag, Abends 8 Uhr: 1. Kammermufikabend von A. Andrae (Klavier), R. Reêke (Violine) und W. Belling (Cello).

Dirkus VSchumann. Donnersêtag, Ybends 73 Uhr: Grofe Galavorstellung. Auftreten sämtlicher Spezialitäten. Zum Schluß: Der unsichtbare Mensch! Vier Bilder aus Indien.

Zirkus Busch. Donnerstag, Abends 77 Uhr: Große Galavorstellung. — Zum Schluß: Die große Pantomime : „Unter Gorillas8“.

Eb BPRG D R P A S E E R Familiennachrichten.

Senatra (Violine) und Julius Dahlke (Klavier).

Saal Bechstein. Donnerstag, Abends 8 Ubr: Konzert von Lotte Segen (Cello) und Carl Rehfuß (Ge ang). en Klavier : Walter Fischer aus Wies- aden.

BLeethoven-Saal. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Konzert von Joseph Preß (Cello) mit dem Philharmonischen Orchester. Dirigent: Camillo Hilde- brand. Mitw.: Prof. Michael Pref:.

BLlüthner-Saal. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Liederabend von Angelica

Verlobt: Frl. Erna von NRosenbruh mit Hrn. Rittmeister Sigismund von Michaëlis (Cunnerêdorf , Rsgeb. — Stolp i. Pommern).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrat Grafen von Noedern (Brieg). — Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Schrader (Perleberg).

Verantwortlicher Redakteur : Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

Sieben Beilagen

Nummel. Am Klavier: Otto Bake.

(einschließlich Börsen-Beilage).

* richten, einzugehen.

„redner erwähnt hat, mit der Korrespondenz zwischen der Reichs- versicherungsanstalt und der Versicherungsanstalt Concordia; der Fall

Erste Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 92. Sißung vom 5. November 1912, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Jnt l ] : | S3 A i Ae E: 9 s

„Ist die Königliche Staatsregierung bereit, im Bundes dahin zu wirken, daß mit tunlichiter Beschleunigung die vielfachen Unklarh. iten beseitigt werden, die bezüglich der Austührung des Ge- i af E die Meeren E Un emitbat fu

und die einen vnerträglichen Zustand d ißheit i

allen beteiligten Kreisen hervorgerufen uben e E

Nach der Begründung der Interpellation durch den Ab Dr. Beumer (n[.), über die bereits in der P asf Tirimer A M worden ist, nimmt zu deren Beantwortung das

Minister für Handel und Gewerbe Dr. Sydow: Meine Herren! Wenn ih mich lediglih an den Wortlaut der Interpellation halten wollte, so könnte ich mich darauf beshränken, zu erklären: Die Königliche Staatsregierung ist bereit, ‘bei dem Bundesrat und den anderen zuständigen Stellen nach Möglichkeit dahin zu wirken, daß mit Beschleunigung die bestehenden Unklarheiten, die bezüglih der Ausführung des Geseßes, betreffend die Versicherung der Angestellten, sich ergeben haben, beseitigt werden. Ich glaube aber, mit dieser Antwort wäre weder dem Herrn Antragsteller noch dem hohen Hause sehr gedient; denn es kam ihm im wesentlichen darauf an, zunächst einmal in der Einleitung seiner Rede seinen Ge- danken über das Tempo Ausdruck zu geben, in dem die Reichsgefeß- gebung arbeitet, dann die Frage hier zur Erörterung zu stellen, wie weit überhaupt die Durchführung des Gesezes bis zum Inkrafttreten das auf den 1. Januar des näâhsten Jahres in Aussicht genommen ist, sichergestellt sei, und endlih cine Reihe von Zweifelsfragen zur Sprache zu bringen.

Was zunächst die Schnelligkeit anbetrifft, mit der die Reichs- gesetzgebung arbeitet, . so muß ih es aus grundsäßlichen Rücksichten ablehnen, in eine Kritik der gesezgebenden Faftoren des Reichs, sowohl des Bundesrats als des Neichstags, hier einzutreten. Wenn wir das hier anfangen, so können wir es niht ablehnen, daß in gleicher Weise das Arbeiten der preußischen Landesgeseßgebung, der preußische Landtag, die preußische Regierung im Reichstag, kritisiert wird. Dagegen haben wir uns immer gewehrt, und wir wollen uns auch weiter dagegen wehren.

Aus- demselben Grnnde aber bin ih niht in der Lage, hier auf die Kritiken, die si gegen die Tätigkeit der Reichsversicherungsanstalt

Etwas anders liegt es mit dem leßten Fall, den der Herr Vor-

ist mir nicht bekannt. Ih werde ihn prüfen, insbesondere von dem Gesichtspunkte prüfen, ob berehtigte Interessen preußischer Erwerbs- gesellshafien dabei verleßt find.

i Nun kann ja allerdings die Frage so gestellt werden: weshalb hat die preußishe Stimme im Bundesrate das Zustandekommen dieses Gesetzes innerhalb der Zeit, in der es beraten und im Neichitage zur Abstimmung gebracht ist, mitgemacht ? weshalb hat sie thm zug; stimmt? Für die Erörterung dieser Frage ist unzweifelhaft das Haus hier zuständig, und ih will mir dazu eine kurze Bemerkung geitatten.

: Seit zehn Jahren drängen die Angestellten auf eine Versicherung für den Fall der Berufsunfähigkeit und auf etne Versiherung zu- gunsten ibrer Hinterbliebenen. Seit dem Jahre 1902 ist alljährlich diese Frage îm Neichs1age zur Erörterung gestellt worden. Die Reichsleitung hat durch zwei Denkschriften die wirtschaftlihe und die finanzielle Seite der Frage erörtert. Die Anregung ging niht von einer einzelnen Partei aus; sämtlihe Parteien des Neichêtags, vom konservativen Flügel auf der einen Seite bis zum fozialdemokratishen Flügel auf der anderen Seite, eingeschlossen die dazwischen stehenden Parteien des Reichstags, haben alljährlih die Förderung dieser Ange- legenheit befürwortet. Noch che die zweite Denkschrift fertig war, waren wieder sämtlihe Parteien im Reichstage bemüht, dur Resolutionen, Jnterpellalionen urxd andere Erörterungen die Ne- gierung zur Vorlage eines Geseßentwurfs aufzufordern, und ehe noch die Gutachten über die Denkschriften, auf die gerechnet wurde, einge- gangen waren, wurden von sämtlichen Parteien des Landes, vom sozialdemokratischen Flügel bis zur äußersten Necten, Anträge an die Regierung gerichtet und einstimmig angenommen , welche dic be- \chleunigte Vorlegung eines Geseßentwurfs, setne Einbringung noch in dieser Session — d. h. also vor den zurückltegenden Neichstags- wahlen — zum Zwecke hatten.

An das preußische Staatsministerium ist der Entwurf im No- vember 1910 gekommen; er ist dann bekannt gegeben, im Mai 1911 im Bundesrat fertig: gestellt und an den Reichstag gebraht. Wie bekannt, hat der Reichstag im Oktober des Jahres 1911 die Beratung begonnen und am 5. Dezember 1911 die Beratung geschlossen. Ih betone, daß auh bier die Annahme des Geseßzes einstimmig von allen Parteien des Reichstags erfolgt ist, und daß insbesondere die Partei, der der Herr Interpellant angehört, bei der Förderung dieser An- gelegenheit, bei den Interpellationen und Nesoluttonen (Heiterkeit), dur Anträge, an deren Spiße der Abg. Bassermann stand (Heiter- keit), in hervorragendem Maße auf die Negierung eingewirkt hat. (Hört, hört! Heiterkeit.)

Sie werden es mir also gestatten, wenn ich den Herrn Inter- pellanten und seine Mitantragsteller bitte, die Mahnung auf „maß- volles und ruhiges“ Tempo. in der Beratung solcher Geseße niht an die Regierung und an die preußische insbesondere, sondern an setne Parteifreunde im Kinde zu richten. (Heiterkeit. Ruf: Au! — Er- neute Heiterkeit.)

Was nun den Stand der Ausführungsarbeiten betrifft und die Möglichkeit, durh Verordnungen Unklarheiten zu beseitigen, so scheint

tigen Vorautêseßung auszugehen, Sie überschägt die Macht, die staat8- rechtlich der Bundesrat in. dieser Beziehung hat. Es soll der Bundesrat dahin wirken, daß die vielfachen Unklarheiten beseitigt werden. Eine solche Befugnis, Zweifel bei der Gesezeëauslegung deklaratorisch zu r- ledigen oder Lücken dur ergänzende Rehtsverordnungen auszufüllen, steht dem Bundetrat an sich nicht zu. Dur das Angestellten- ver siherungêgeseß ist ihm eine Reihe einzelner Befugnisse zur Aus- führung dieses Gesetzes beigelegt worben. Jm übrigen sind teils der Neichékanzler, teils die Landesbehörden zur Durhführung des Ge- seßes befugt und sind innerhalb des Geseßes Instanzen vorgeschrieben, die nah seinem Inkrafttrèten zur Entscheidung über Zweifelsfragen berufen sind.

: Soweit nun der Bundesrat Befugnisse hat, kat er sie zum größten Teil \{o1 ausgeübt. Er hat im Juni 5 Verordnungen, die ih hier nidt im einzelnen aufzuführen brauche, zür Durchführung des Gesetzes erlassen. Ihm liegen die Verordnungen über die Einrichtung der Rentenaus\{chüsse und Schiedsgerichte vor; sie sind bereits zur Beschlußfassung gebracht worden und werden demnächst veröffentlicht werden. Ebenso liegt ihm der Entwurf einer Kaiserlihen Ver- ordnung wegen des Inkrafttretens des Gesetzes vor; es ist bekannt daß das Gesez nach den Wünschen der parlamentarischen Parteien im Reiche bereits zum 1. Januar 1913 ‘ins Leben treten foll. Au über die Verhältnisse der NReichsversicherungsanstalt zu den Lebenéversiherungsgesellshasten in den Fällen, wo die Reichsversicherungsanstalt Beiträge zur Lebensversicherung an die Lebentversicherungsgesellihasten anstelle des teilweise von diesen Beiträgen befreiten Arbeitgebers abzuführen Hat, und über die daraus fih ergebenden wechselseitigen Beziehungen ist eine Bundesratsverordnung in der Bearbeitung. In Vorbereitung find ferner Bundesratébeshlüsse zur Durchführung des-§ 200 und des 8 392 Abs. 4 des Versicherungsgeseßes.

Die Frage der Zulassung der einzelnen Ersaßkafsen ist gewiß von großer Wichtigkeit. Hier liegen dem Bundesrat verschiedene Anträge auf Zulassung vor ; er hat dazu noch nit Stellung genommen. Daß einzelne Ersaßkassen frühzeitig einen Antrag auf Zulaffung gestellt haben, ift anzuerkennen; andere haben es erst später getan. Da eine gewisse Einheitlichkeit bei der Behandlung dieses Gegenstandes inne gehalten werden muß, sollen die Anträge mölihst gleich- zeitig erörtert werden, und dazu ist der destat noch nicht gekommen. Wenn es übrigens der Herr nterpellant vorhin als eine besondere Ungefälligkeit oder buredukratishe Schwer- fälligkeit bezeihnet hat, daß die Kasse des Magdeburger Privats- beamtenvereins, obwobl fie im August und dann nochmals im Sep- tember an den Bundesrat geschrieben habe, erst im Oftober Antwort bekommen habe, so ist das sehr leiht zu erklären. Nicht bloß der Reichstag, auch der Bundesrat maht im Sommer Ferien; er ist von Mitte Juni bis Mitte Oktober niht versammelt. Jedenfalls ist sichergestellt, daß alle diese Gesude um Anerkennung als Ersatzkasse vor Inkrafttreten des Gesetzes beshieden werden.

Was sonst noch dem Bundesrat zusteht, betrifft Fragen, die nicht dringlich sind, und die erst nah dem Inkrafttreten des Gesetzes Be- deutung bekommen. Ih kann wohl darauf verzichtnn, fie hier einzeln anzuführen. Das wesentlihe, was vor dem Inkrafttreten des Ge- seßes vom Bundesrat bestimmt werden muß, ist teils bestimmt, teils so weit vorbereitet, daß es vor dem Inkrafttreten des Gtsetzes wird bekannt gemaht werden können. Der Herr Reichskanzler hat die Wahlordnung eilafsen; die Landesbehörden haben als oberste Verwaltungsbehörden — in Preußen am 30. Juli — Ausführungs- bestimmungen erlassen, soweit es sich um die organifatorischen Grund- lagen, Bezeichnung der unteren und der oberen Verwaltungs8- behörden usw. handelt, ebenso eine Anweisung für die Ausgabestellen. Der Herr Interpellant hat auch noch die Frage der Behandlung der Beamten berübrt; er hat hier den Fall der Pensionskasse für Beamte deutsGer Privateisenbahnen zur Sprache gebracht. Die ganze Frage der Freilassung der Beamten, sowohl der unmittelbaren Staatsbeamten als der Beamten der Korporationen, der GeistliDen, Lehrer usw. is in legter Linie von den obersten Landesbehörden zu entsheiden; der Bundesrat hat in der Beziehung nur zu bestimmen, welck&cs Mindestruhegeld, welche Mindestrente für die Hinter- bliebenen gewährleistet sein muß, damit die Befreiung, fei es kraft Gesetzes, sei es auf Antrag des Arbeitgebers, eintreten kann. Da hat nun der Bundesrat bestimmt, daß für die Berehnung dieser Mindest- rente, diefes Mindestruhegeldes diej:nige Gehaltsklasse des Gefeßes maßgebend ist, in die der Beamte, wenn er versicherungspfl chtig wäre, nach dem Einkommen, das er zur Zeit seiner Befreiung hat, gehören würde. Damit ift die Tätigkeit des Bundesërats erledigt. Aber damit sind noch nicht alle Fragen e:ledigt; denn die Hauptfrage bleibt: wann is eine solhe Mindestleistung als gewährleistet anzu- sehen, wie weit ist dies z. B. der Fall, wenn der Beamte auf Kün- digung, auf Probe angestellt ist, usw. ? In dieser Hinsicht möchte ih zur Ausklärung auch nah außen folgendes bemerken :

Die Bestimmung des Gesetzes, daß den Beamten eine gewisse Mindestleistung gewährleistet sein muß, wenn sie versicherungsfrei bleiben sollen, ist ähnlichen Bej1immungen in § 1234 der Reichsversicherungs- ordnung nachgedildet, und dieser geht wieder auf den § 5 des Fnvalidenversicherungsgeseßes zurü. Zu der Frage, wann etne folche Versorgung als gewährleistet anzuschen ist, hat sih eine reihe fasu- istishe Praxis des Neichsversiherungs8amts gebildet. Diese Praxis des Reichsversih-rungsamts ist in der Anleitung des Neichsversicherungs- amts zur Durchführung der Reichsversicherungsordnung vom 26. April 1912 unter Nr. 26 übersichtlih zusammengestellt. So wie dort,„nach denselben Gesichtspunkten, wird man die Frage der Gewährleistung im allgemeinen au bei den §8 9, 10 und 14 des Angestelltens versiherunatgeseßes beantworten müssen; hier find für die Beant- wortung dieser Fragen Anhaltöpunkte gegeben. Wie auf diefer Grund- lage im einzelnen Falle zu entscheiden ist, das ist nach den geseßlichen Bestimmungen Sache der Landeszentralbehörden, d. h. der zuständigen NRessortchefs oder der von ihnen beauftragten Stellen. Für Fragen,

mir die Interpellation in einer Beziehung von ciner niht ganz rih-

1912.

öfentlihen Arbeiten zuständig, und ich kann deshalb den Herrn Fnterpellanten wegen des Falles ter Pensionskasse für Beamte deutsher Privateisenbahnen nur an den Herrn Eisenbahnminister verweisen, durch dessen Vermittlung eventuell auch die in diesem Falle nôtige Genehmigung des ‘Bundesrats auf Grund des & 14 Nr. 1 des Gesetzes einzuholen sein würde. Für die Staatseisenbahnbeamten hat der Herr Minister der öffentlihen Arbeiten bereits im September de- taillierte Anweisungen erlassen. Ebenso find folche Anweisungen für die übrigen Ressorts in Vorbereitung, für jedes besonders, was nit aus\{ließt, daß sh die Ressorts über die zu befolgenden Grundsätze untereinander verständigen.

Daß dur diese Ausführungsverordnungen, auch wenn sie, wie ih glaube dargelegt zu haben, das Inkrafttreten des Gesetzes zum kommenden 1. Sanuar sier stellen, nicht alle Zweifel gelöst werden, ist zuzugeben. Das kann auch niht geschehen, weil eben für die Ent- scheidung der Zweifel in dem Geseßze selber befondere Instanzen ge- hafen sind: vor allem für alle Fragen der Versicherungspfliht und der Leistungen die Rentenausshüfse,Schiedsgerichte und das Oberschied2gericht- Ehe diese nit in Kraft treten, können die Zweifelsfragen dieser Art nicht endgültig beantwortet werden.

Wenn ih nun troßdem auf eine Reihe der von dem Herrn Inters pellanten hier zur Erörterung gestellten Zweifelsfragen eingehe, fo ge- schieht es zum Teil, um nachzuweisen, daß bei richtiger Auffassung der Vorschriften wohl die Zweifel für einen großen Teil der Fragen nit bestehen können (sehr ritig!), einige Zweifel auf Mißverständnissen beruben, die übrigen Zweifel aber nit so erheblich find, daß darum die Inkraftsezung des Gesetzes vor ihrer Behebung mit großen Un- zuträglihketten verbunden wäre. i ;

Ich halte es für nicht zweifelhaft, daß vom Angestellten auf die Befreiung, die er wegen bestehender Lebensversicherung nachgesucht hat, verÄichtet werden kann; das Geseg enthält nihts, was dem ent- gegenstände. Ih halte es für nicht zweifelhaft, daß Versicherungen bei Werkspensionskassen den übrigen Lebensversiherungen gleichgestellt sind, vorausgeseßt natürli, daß sie den Versicherten Rechte gewähren, also eine ete Versicherung vorliegt. Ich halte es — allerdings bier im Gegensaß zu dem Herrn Interpellanten — für nicht zweifelhaft, daß der Arbeitgeber, der Zuschüsse zu einer Leben®versiherung des An- gestellten zahlt, nur dann zur Kürzung der Beiträge, die er selbst der Lebenéversiherungsuesellshaft zahlt, um den A1bcitgeberbettag befugt ist, wenn der Angestellte die Befreiung beantragt, wie das im § 390 vorgesehen ist. Denn § 390 des Geseßz:s sagt ausdrücklich :

Angestellte . . „, für die . . .. ein Bersicherung8vertrag ge- {lossen ist, können auf ihren Antrag von der Beitragéleistung befreit werden.

Und hernach heißt es in § 392:

Hat der Arbeitgeber zu den Beiträgen für Versicherungen seiner L (§ 390) Zuschüsse gezahlt, so kann er diese Zuschüfse «a U:

Die Bezugnahme erweist, daß er nur in den Fällen des § 390 fürzen kann, d. h., wenn der Angestellte die Freistellung beanuragt hat.

Die \chwierige Regelung des Verhältnisses zwischen den Lebens8- versicherungsgesellshaften, bet denen der Arbeitgeber, der Zuschüsse ge- leistet hat, seine Prämie kürzt, und der NReichäversicherungéanstalt find nah dem Gesez zunächst durch Bundes8ratsverordnung zu ordnen. Wie ih mic {hon zu bemerken erlaubte, ist ein fol(er Beschluß in der Vorbereitung. Daß Zweifel bestehen können über die Frage, wie weit Begräbniéverficherungen als Lebensversiherungen im Sinne des 8 390 anzusehen find, wie die Wartezeit für den Angestellten zu berechnen is, wenn er zunähst auf Grund einer Lebens- versicherung um Befreiung nachgesucht hat, bernach aber auf diese Befrciung verzichtet, gebe ich vollkommen zu. Wie im Falle der *Hinausschiebung der Lebensversicherung auf einen späteren Fälligkeitstermin zu verfahren ist, darüber muß ih mi ebenfalls einer Aeußerung enthalten; das wird gegebenenfalls vom Renten- aus\chuß, vom Schiedsgericht und Oberschiedsgericht zu entscheiden sein, wenn die Neichsversicherungsanstalt und der Versicherte nit einig find. Ebenso wird auch der Rentenaus\huß die Zweifel über den Kreis der versicherten Personen, die der Herr Interpellant hier vor- getragen hat, zu entscheiden haben. Es hätte keinen Zweck, wenn ih hier auf die etnzelnen Fragen eingehen wollte.

Die Kartenausgabestellen, die, das glaube ih gern, den Krets der versicherten Personen zunächst sehr rershiedenartig beurteilt haben mögen, sind ja nicht die entscheidenden Stellen. Ihre Auffassang hat eine gewisse Bedeutung für die Wahl, obwohl auch da gegen die Ent- scheidung der unteren Verwaltungsbehörden noch die Anrufung . der höheren Verwaltungébehörde zulässig ist. Aber für die Rechte aus dem Versicherungsvertrag ist ihre Stellungnahme nicht präjudktzierlih. Ob jemand zu versichern ist oder ob ihm Ansprüche auf Grund der Versicherung zustehen, wird eben vom Rentenaus\{uß, Sgiedsgericht und Oberschiedsgericht entschieden.

In der Frage der Wahlordnung kann ih dem Herrn Vorredner au nit ganz beistimmen; er hat meines Erachtens doch eine Reibe von Zweifeln gefunden, wo keine Zweif.l sind. Es steht nun einmal im Gesetz, daß der Arbeitgeber da wählt, wo er wohnt: daran ist nit zu deuteln. Hat er Filialbetriebe, so kann er an dem Siy des Filialbetriebes als Arbeitgeber angesehen werden, wenn die Filial- betriebe so beschaffen sind, daß sie selbständige Unternehmungen dar- stellen. Ih glaube, darüber kann kaum ein Zweifel setn.

. Das das Wahlrecht des Arbeitgebers niht davon abhängt, ob \ih seine Angestellten Versiherungskarten haben ausftellen lassen, ist nah dem Gesetz ebenfalls zweifellos. Daß die Befreiung des Angestellten auf Grund einer Lebentversicherung gemäß § 390 ihm aicht das Wahl- recht nimmt, ist gleihfalls niht zweifelhaft; denn er ist versichert, wenn auch nit zur vollen Höhe. Ich bin in diesem Punkte in Uebereinstimmung mit dem Herrn Interpellanten. Aber ih glaube, diese Zweifel sind durch falsche Auslegung des Geseyzes entstanden, und davor wird man kein Geseg {ügen können, auch wenn man noch so lange Zeit zu seiner Verabschicduug braucht, daß es gelegentlih

die die Eisenbahnangestellten angehen, ist also der Herr Minister der

falsch interpretiert wird.