Namen der Lum A ein oder ließ sie von den Urwählern, die les wünschten, selbst eintragen. : ues N Beendigung dieses Geschäfts (zagte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der dritten Abtheilung feine Stimme abzugeben habe. Als sich niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung für geschlossen.
Die Zahl der Stimmenden betrug —
u streichen, wenn nur | Stimmen sind abgegeben wählen ift. 1 lwanu:zu wählen if Für ungültig erklärte Stimmen waren vorhanden
Die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also und ist mithin die absolute Mehrheit Es haben erhalten
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a 1) aus ) aus L die meisten Stimmen und die absolute Mehrheit erhalten haben, so wurden die- selben, als zu Wahlmännern gewählt, der Versammlung bekannt gemacht und ke erklärten, da sie in der us anwesend waren, auf Befragen, daß e
¡e die Wahl annähmen, und unterschrieben zum Zeichen dessen. S
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wird durchstrichen,
wenn nur 1 Wahl-
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Da hiernah Keiner die absolute Mehrheit erhalten hatte, so rourde nah den Bestimmungen des § 17 des Reglements zu einer engeren Wahl gefchritten, wobei, da die Abtheilung 2 (1) Wahlmänner zu wählen hat, nur diejenigen 4 (2) auf die engere Wahl zu bringen waren, welche die meisten Stimmen gehabt
atten. , Da jedoch die Auswahl der zur engeren Wahl zu bringenden Personen zweifelhaft war, weil auf die vorstehend unter Nr. Genannten eine gleiche Stimmenzahl gefallen war, so entschied zwishen ihnen das Loos, welches dur die Hand des Vorstehers gezogen wurde.
N kamen zur engeren Wahl:
1
9) i A
Nach Vabiatón Aufruf in der Reihenfolge der Abtheilungsliste fragte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der dritten Abtheilung seine Stimrne ab- zugeben habe. Als sich niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung für
e\chlofsen. oige Die Zahl der Stimmenden betrug
zu streichen, wenn nur / Stimmen sind abgegeben
1 Wahlmann zu wählen ist. cu | O ungültige Stimmen waren vorhanden ——— _ _—_—_— — die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also —— 0s 0 Muh Vie absolule Mebat__—— Gs ait bei dieser engeren Wahl
wenn keine Aus- loosung erforder- lich ist.
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wird dur{strichen, wenn Stimmen- gleihheit unter allen zur engeren Wahl Gestellten
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zu wählenden Wahlmänner bei der ersten engeren Wahl die absolute Stimmenmehrheit erhalten haben.
wird durstrichen, wenn nur 1 Wahlmann zu wählen war, oder die beiden
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der Versammlung bekannt gemacht. *) (Siehe Anmerkung.)
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stehers gezogene Loos, welches auf den aus
und den 8 | bekannt ge-
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la j da sie (er) in der Versammlung
Da jedoch die Auswahl der zur engeren Wahl zu bringenden Personen zweifelhaft war, weil auf die vor- stehend“unter Nr. . . . Genannten eine gleihe Stimmen- loosung erforder- | zahl gefallen war, so entschied zwischen ihnen das Loos,
lich ift. welches durch die Hand des Vorstehers gezogen wurde.
N kamen zur engeren Wahl: 2) Nach beendigtem Aufruf in der Reihenfolge der Abtheilungslisten fragte der nes ob noch ein Urwähler der dritten Abtheilung seine Stimme abzugeben habe. Als sich niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung
für geshlofsen. ] Die Zahl der Stimmenden- betrug —— ungültige Stimmen waren vorhanden
die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also und ist mithin die absolute Mehrheit Es S bei dieser engeren Wahl
Stimmen,
9) n —_———— wird Da der aus durchstrichen, Stimmen erjolen hat, so ist ex zum Wahlmann durch ab- wenn Stimmen- } solute Mehrheit gewählt, und als solcher der Versammlung gleihheit vorliegt. l bekannt gemacht worden. wird Da auf beide etne gleihe Stimmenzahl gefallen durchstrichen, war, entschied unter ihnen das Loos, welches von der Hand wenn des Vorstehers gezogen wurde und auf den ———— Stimmen- ——— O — aften gleihheit nit he Derselbe wurde der Versammlung als Wahlmann vorliegt. ekannt gemacht. Da er in der Versammlung anwesend war, um die Annahme der Wahl befragt, erklärte er, dieselbe annehmen zu wollen, und unterschrieb zum
Zeichen dessen,
Die Ürwähler der dritten Abtheilung wurden in Gemäßheit des § 14 des Reglements zum Ab- treten veranlaßt und entfernten fich. i
*) Anmerkung: Ist die absolute Stimmenmehrheit auf a! die Höhe der Stimmenzahl, welche derselben gewählt find, 19 ist estimmungen im leßten Absaß des § 17 des Reglements zu verfahren und dies im Pro
männer g nah den anzugeben,
allen und ergiebt dabei ni
Es wurde demnächst von der zweiten Abtheilun
zur Wahl der Wahlmänner geschritten. Der Protofaltführer rif die A Dee eilungs8Uste nach einander
Urwähler dieser Abtheilung in der Reihenfolge der Abt
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wird durhstrihen, wenn keine engere Wahl erforderli ist.
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auf, wobei mit dem Höchstbesteuerten angefangen wurde. Die Aufgerufenen traten an den Tish und nannten jeder einzeln i : den Namen desjenigen Urwählers, welchem fie ihre Stimme zum Wahl- mann geben wollten, : j die Namen derjenigen beiden Urwähler, welchen sie ihre Stimme zum Wahlmann geben wollten. : / Der Protokollführer trug diese Namen in die Abtheilungsliste neben den Namen der stimmenden Urwähler ein, oder ließ fie von den Urwählern, die folhes wünschten, selbst eintragen.
Nach Beendigung nl Geschäfts fragte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der zweiten Abtheilung e Stimme abzugeben habe. Als sih niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung für ges{chlofsen.
Die Zahl der Stimmenden betrug
| Stimmen sind abgegeben
für ungültig erklärte Stimmen waren vorhanden die Zahl der gültigen Stimmen s also und ist mithin die absolute Mehrhei
Es haben erhalten
zu streichen, wenn nur 1 Wahlmann zu wählen ift.
Stimmen,
: Da der aus wird i die absolute Mehrheit erhalten hatte, so wurde er, als zum Wahlmann gewählt, wenn a waren 4 der Versammlung bekannt gemacht, erklärte, da er in der Versammlung anwesend sind. war, L Befragen, daß er die Wahl annähme, und unterschrieb zum Zeichen dessen. a 1) i aus wird durchstrichen, D - - aus wenn nur 1 Wahl- 4 die meisten Stimmen und die absolute Mehrheit erhalten haben, so wurden mann zu wählen ist. | dieselben, als zu Wahlmännern gewählt, der Versammlung bekannt gemacht. Auf Befragen erklärten sie, da sie in der Versammlung anwesend waren, daß sie die Wahl annähmen, und unterschrieben zum Zeichen dessen. *) Da hiernach Keiner die absolute Mehrheit erhalten hatte, so wurde nah den Bestimmungen des § 17 des Reglements zu einer engeren Wahl ge- ritten, wobei, da die Abtheilung 2 (1) Wahlmänner zu wählen hat, nur die- jenigen 4 (2) auf die engere Wahl zu bringen waren, welche die meisten Stimmen gehabt hatten. /
Da jedo die Auswahl der zur engeren Wahl zu bringenden Perfonen zweifelhaft war, weil auf die vorstehend unter Nr. — Genannten eine gleihe Stimmenzahl gefallen war, so entschied zwishen ihnen das Loos, welches durch die Hand des Vorstehers gezogen wurde.
VOLY kamen zur engeren Wahl :
wird durstrichen,
wenn keine Aus-
loosung erforder- lich ist.
2) [3]) - 41) : -
Nad beendigtem Aufruf in der Reihenfolge der Abtheilungsliste fragte
der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der zweiten Abtheilung seine Stimme abzugeben habe. Als sich niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung
für geschlossen. Die Zahl der Stimmenden betrug—M———
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zu streichen, wenn nur 1 Wahlmann zu wählen ift.
die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also —— und: (V mithin die absolute Mehrhat. _—
Es erhielten bei dieser engeren Wahl E 1) Stimmen,
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E Und Z aus
die meisten Stimmen und die absolute Mehrheit erhalten Et so
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L worden und wurde (n) als solche (r) der Versammlung bekannt gemacht.
*) (Siehe Anmerkung.) ; Da auf ( l a] zur engeren Wahl gestellten Personen eine gleiche Stimmenzahl gefallen war, entschied unter ihnen das von der Hand des Vor-
zur engeren | stehers gezogene Loos, welches auf den—
E Wahl Gestellten f nicht vorliegt. (Stlbeal wurde (n) der Versammlung als {Dabt ner bekannt gemacht.
Auf Befragen erklärte (n) (Reflibeal- da sie (er) in der Versammlung
anwesend war (en), daß sie (er) die Wahl annähme (n), und unterschrieb (en) zum Zeichen dessen. : i i
Es wurde, da noch 1 Wahlmann zu wählen war, in Ss auf diesen zur engeren Wahl geschritten, wobei nur diejenigen 2 auf die Wahl zu bringen. waren, welche, nächst dem bereits Gewählten, die me Stimmen gehabt hatten. wird durstrichen 4 Da jedo die Auswahl der zur engeren Wahl zu
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I welches durch die Hand des Vorstehers gezogen wurde. E kamen zur engeren Wahl:
9) : i S E L Nach beendigtem Aufruf in der Reihenfolge der Abtheilungsliste fragte der Wahlvorsteher, ob noh ein Urwähler der zweiten Abtheilung seine Stimme abzugeben habe. Als sih niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung, für geschlossen. s Die Zahl der Stimmenden betrug — ungültige Stimmen waren vorhanden ——
wird durchstrichen, wenn Stimmengleich- heit unter allen zur engeren Wahl | Gestellten vorliegt.
wird durchstrichen, wenn Stimmen- gleihheit unter allen
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die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also und ist mithin die absolute Mehrheit
Es erhielten bei dieser engeren Wahl l 1) Stimmen,
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vorliegt. lung als Wahlmann bekannt gemacht. Da er in der Versammlung anwesend war, um die Annahme der Wahl. | befragt, erklärte er, die Wahl annehmen zu wollen, und unterschrieb zum
Zeichen dessen.
absolute Stimmenmehrheit erhalten haben.
wird dur{strichen, wenn nur 1 Wahlmann zu wählen war, oder die beiden zu wählenden Wahlmänner bei der ersten engeren Wahl die
Die Urwähler der zweiten Abtheilung wurden in Gemäßheit des § 14 des Reglements ¿uur
Abtreten veranlaßt und entfernten si.
*) Anmerkung: Ist die Le Stimmenmehrheit auf mehrere als die zu wählenden Wahl t die Höhe der Stimmenzahl, welche derselben gewählt sind, so | estimmungen im leßten Absaß des § 17 des Reglements zu verfahren und dies im Protoko
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
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Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Es wurde demnächst von der l ersten Abtbeilung
zur Wahl der Wahlmänner geschritten. Der Protokollführer rief die Namen der Urwähler dieser Abtheilung in der Reihenfolge der Abtheilungsliste nach einander auf, wobei mit dem Höchstbesteuerten angefangen wurde. Die Auf- gerufenen traten an den Tisch und nannten jeder einzeln
den Namen desjenigen Urwählers, welchem sie ihre Stimme zum
__ Wahlmann geben wollten,
die Namen derjenigen beiden Urwähler, welchen sie ihre Stimme
__zum Wahlmann geben wollten. Der Protokollführer trug diese Namen in die Abtheilungsliste neben den Namen der stimmenden Ürwähler ein oder ließ sie von den Urwählern, die folhes wünschten, selbst eintragen.
_ Nach Beendigung dieses Geschäfts fragte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der ersten Abtheilung seine Stimme abzugeben habe. Als ih niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung für ges{hlofsen.
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lmann zu wählen ist. | Stimmen sind abgegeben
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die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also Un O o volle Mee Es haben erhalten
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Daus die absolute Mehrheit erhalten hatte, so wurde er, als zum Wahlmann ge- wählt, der Versammlung bekannt gemacht, erklärte auf Befragen, da er in der Versammlung anwesend war, daß er die Wahl annähme, und unterschrieb zum i U en.
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1) aus j i A) — - aus
die meisten Stimmen und die abfolute Mehrheit erhalten haben, so wurden dieselben, als zu:Wahlmännern gewählt, der Versammlung bekannt gemacht. Auf Befragen erklärten sie, da fie in der Versammlung anwesend waren, daß sie die Wahl annähmen, und unterschrieben zum Zeichen dessen.
wird durhstrihen, wenn 2 zu wählen 4 find.
wird durchstrichen, wenn nur 1 Wahlmann zu wählen ift.
9)
Da hiernach keiner die absolute Mehrheit erhalten hatte, so wurde nah den Bestimmungen des § 17 des Neglements zu einer engeren Wahl ge- schritten, wobei, da die Abtheilung 2 (1) Wahlmänner zu wählen hat, nur diejenigen 4 (2) auf die engere Wahl zu bringen waren, welche die meisten Stimmen gehabt hatten.
_ Da jedo die Auswahl der zur engeren Wahl zu bringenden Personen zweifelhaft war, weil auf die vorstehend unter Nr. ——— Genannten eine gleiche Stimmenzahl gefallen war, so entschied zwishen ihnen das Loos, welches durch die Hand des Vorstehers gezogen wurde.
A kamen zur engeren Wahl:
wenn keine Ausloosung
wird durchstrichen, | erforderlich ift.
wird durhstrihh en, wenn keine engere Wahl erforderlich ift.
Berlin, Dienstag, den 19. September
Es E bei dieset engeren Wahl
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wird durchstrichen, Da der e wenn e der a
gleihheit unter ) die meisten Stimmen und die absolute Mehrheit erhalten O, so sind E.
allen zur engeren} M x at |' * | ist er M Mellin hiernach {A | durch absolute Méhrheit gewählt worden und PELSON wurde (n) als folche (r) der Versammlung bekannt gemacht. 9 O Da auf {alle 4 durengeren Wahl gestellten Personen eine gleiche Stimmen- zahl gefallen war, entschied unter ihnen das von der Hand des Vorstehers gezogene Loos, welches auf den aus fiel. Wahlmann
a ene erselbe E Wahlmänner f bekannt gemat. E L da sie (er) in der Versammlung
Dieselben/ Auf Befragen erklärte (n) \ anwesend war (en), daß sie (er) die Wahl annähme (n), und unterschrieb (en) zum Zeichen dessen.
( Cs wurde, da noch 1 Wahlmann zu wählen war, in Bezug auf diesen zur engeren Wabl geschritten, wobei nur diejenigen 2 auf die Wahl zu bringen waren, welhe nähst dem bereits Bes A en A gehabt e
; : Da jedoch die Auswa er zur engeren Wahl zu
i E bringenden Personen zweifelhaft war, weil auf die vorstehend
loosung erforder- nter N Genannten eine „gleiche Stimmenzahl ge- lich ist fallen war, so entschied zwischen ihnen das Loos, welche3 f durch die Hand des Vorstehers gezogen wurde.
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) Nah beendigtem Aufruf in der Reihenfolge der Abtheilungsliste fragte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der ersten Abtheilung seine E abzugeben habe. Als sih niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung für geschlossen. Die Zahl der Stimmenden betrug ungültige Stimmen wären vorm S
dis Zahl: der gültigèn Stimmen beträgt also und ijt mithin die absolute Mb Es C bei dieser engeren Wahl 9) 8 .; Da der 5 aus en | A A M 9 n 15 Ey durch E T 7: abfolute Mehrheit gewählt und als solcher der Versammlun gleichheit vorliegt. | betonnt gemacht worden. / : s Dau beide eine gleiche Stimmenzahl gefallen war, entschied unter ihnen das Loos, welhes von der Hand des gleihheit nit Borstehers gezogen PUrdE Und auf bén A vorliegt aus - fiel. Derselbe wurde der Versamm- A lung als Wahlmann bekannt gemacht. j Um die Annahme der Wahl befragt, erklärte er, da er in der Ver- sammlung anwesend war, dieselbe annehmen zu wollen, und unterschrieb zum
wird durchstrichen, wenn Stimmen- gleihheit unter allen zur engeren Wahl Gestellten nicht vorliegt.
aus wurde (n) der Versammlung als |
Stimmen,
absolute Stimmenmehrheit erhalten haben.
wird durchstrichen, wenn Stimmen-
wird durstrichen, wenn nur 1 Wahlmann zu wählen war, oder die beiden zu wählenden Wahlmänner bei der ersten engeren Wahl die
2)
[3)]
zugeben habe. für geschlossen.
u streichen, wenn nur 42 a zu streichen, ) Stimmen find abgegeben
4)] Nat beendigtem Aufruf in der Reihenfolge der Abtheilungsliste fragte der Wahlvorsteher, ob noch ein Urwähler der ersten Abtheilung seine Stimme ‘ab- Als si niemand weiter meldete, erklärte er die Abstimmung
Die Zahl der Stimmenden betrug
1 Wahlmann zu wählen ift. |
ungültige Stimmen waren vorhanden ——————
Der Wahlvorsteher.
wird durstrihen, wenn keine engere Wahl erforderlich ift.
Ï *) Anmerkung: Ist die absolute Stimmenmehrheit auf mehrere als die zu wählenden Wahl- männer gefallen und ergiebt dabei nicht die Höhe der Stimmenzahl, welche derselben gewählt sind, so ist nah den Bestimmungen im lezten Absatz des § 17 des Neglements zu verfahren und dies im Protokoll
(nzugeben.
Born oitga
über die Ausführung der Wahl der Abgeordneten zur Zweiten Kammer.
Vir Friedrihch Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. 2c. berordnen in Ausführung der Artikel 67 bis 74 und auf Grund des Artikels 105 der Verfassungsurkunde, auf den Antrag Unseres Staats- Ministeriums, daß statt des Wahlgeseßes für die Abgeordneten der weiten Kammer vom 6. Dezember 1848 die nachfolgenden näheren Bestimmungen zur Anwendung zu E sind: S
, Die Abgeordneten der zweiten Kammer werden von Wahlinännern in Wahlbezirken, die Wahlmänner von den Urwählern in Urwahl- bezirken gewählt. 2, Die Zahl dex in jedem Regierungsbezirk zu wählenden Abgeordneten weist das anliegende Verzeichniß nach. 9
Die Bildung der Wahlbezirke ist nah Maßgabe der durch die legten allgemeinen Zählungen ermittelten Bevölkerung von den Re- Peerungen dergestalt zu bewirken, s von jedem Wahlkörper min- estens zwei Abgeordnete zu wählen sind. Kreise, die zu ver]iedenen Regierungsbezirken gehören, können ausnahmsweise dur den Ober-
räsidenten zu einem Wahlbezirk vereinigt werden, wenn es nach der
age und den fonstigen Verhältnissen der ersteren nöthig erscheint. Anmerkung: Die S8? und 3 sind aufgehoben durch S 4 des Gesetzes vom 27. Juni 1860. (Gesetz-Samml. Seite 357.)
8 4. Auf jede Vollzahl von 250 Seelen ist ein Wahlmann zu wählen. b
G Gemeinden von weniger als 750 Seelen, so wie nicht zu einer emeinde gehörende bewohnte Besißungen, werden von dem Landrath E etner oder mehreren benachbarten Gemeinden zu einem Urwahl- ezirk vereinigt. h Gemeinden von 1750 Seelen oder mehr als 1750 Seelen werden theil der Gemeinde-Verwaltun 8behörde in mchrere Urwahlbezirke ge- it wi ie lad fo cinzurihten, daß höchstens 6 Wahlmänner darin nd.
h S7 Die Urwahlbezirke müssen, soweit es thunlih ist, so gebildet
die Zahl der gültigen Stimmen beträgt also ———— UnD E mitbin bie arde Ma
werden, daß die A der in einem jeden derselben zu wählenden ahlmänner dur drei theilbar ist.
Zeichen dessen.
——— Bescheinigung (en) darüber, daß die sämmtlichen Urwähler zur bestimmten Stunde des Tages der Wahl in ortsüblicher Weise zusammenberufen und ihnen dabei das Wahllocal, sowie der Name dès Wahlvorstehers und seines Stellvertreters bekannt gemaht worden sind, {
: Gegenwärtige Verhandlung ist von dem Wahlvorsteher, den Beisizern und dem Protokollführer überall genehmigt und wie folgt vollzogen worden.
wird werden
| hier beigefügt. v. w, 0.
Die BEeifiper Der Protokollführer.
8 8. Jeder selbständige Preuße, welcher das 24. Lebensjahr vollendet und nicht den Vollbesiß der bürgerlihen Rechte infolge rehts- kräftigen rihterliden Erkenntnisses verloren hat, ist in der Gemeinde, worin er seit sech8 Monaten seinen Wohnsiß oder Aufenthalt hat, \stimmberechtigter Urwähler, sofern er niht aus öffentlihen Mitteln Armenunterstüßung erhält. g Die Militärpersonen des stehenden Heeres und die Stamm- mannschaften der Landwehr wählen an ihrem Standorte, ohne Rück- La darauf, wie lange sie sih an demselben vor der Wahl auf- gehalten haben. Sie bilden, wenn sie in der Zahl von 750 Mann oder darüber zusammenftehen, cinen oder mehrere besondere Wahl- bezirke. Landwehrpflichtige, welche zur Zeit der Wahlen zum Dienst einberufen sind, wählen an dem Ort ihres Aufenthalts für: ihren
Heimathsbezirk.
*) Anmerkung: S 9 ist abgeändert bezw. aufgehoben durch S8 49 Abs. 1. des Reichs -Militärgesetzes vom 2. Mai 1874 (Reichs-Gesetzblatt S. 45.), welcher lautet:
Für die zum activen Heere gehörigen Militär- personen, mit Ausnahme der Militärbeamten, ruht die Berechtigung zum Wählen sowohl in Betreff der Reichsvertretung, als in Betreff der einzelnen Landesvertretungen. Eine Vereinigung der hiernach wahlberechtigt bleibenden Militärpersonen zu be- sonderoen Militär-W ahlbezirken für die Wahl der auf indirectem Wahlrecht beruhenden Landesvertretungen darf nicht stattfinden.
8 T i
Die Urwähler werden nah Maßgabe der von ihnen zu entrichten- den directen Staatssteuern (Klassensteuer, Grundsteuer, Gewerbesteuer) in 3 Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß auf jede Ab- theilung ein Drittheil der Gesammtsumme der Steuerbeträge aller Urwähler fällt.
Diese Gesammtsumme wird berechnet : :
a. gemeindeweise, falls die Gemeinde einen Urwahlbezirk für f bildet oder in mehrere Urwahlbezirke getheilt ist (§ 6); *®*) b. bezirkêwecise, falls der Urwahlbezirk aus mehreren Gemeinden
zusammengesetzt ist (§ 95).
**) Anmorkung: § 10 Abs. a. ist abgeändert durch S 1 Abs. 2 des Gesetzes vom 24. Juni 1891 (Gesotz- Samml. S. 231), wonach in Gemeinden, welche in mehrere Urwahlbezirke getheilt sind, für jeden Urwahl- bezirk eine besondere Abtheilungsliste gebildet wird.
S 11
Wo keine Klassensteuer erhoben wird, tritt für dieselbe zunächst die etwa in Gemäßheit der Verordnung vom 4. April 1848 anstatt der indirecten eingeführte directe Staatssteuer ein.
Wo weder Klassensteuer noch klassificirte Steuer auf Grund der Verordnung vom 4. April 1848 erhoben wird, tritt an Stelle der Klassensteuer die in der Gemeinde zur Hebung kommende directe Communalsteuer.
Wo auch eine folhe ausnahmsweise niht besteht, muß von der Gemeinde- Verwaltung nach den Grundsäßen der Klassensteuer- veranlagung eine ungefähre Einshätzung bewirkt und der Betrag aus- geworfen werden, welchen jeder Urwähler dana als Klassensteuer zu zahlen haben würde.
__ Wird die Gewerbesteuer von einÆ Handelsgesellschaft entrichtet, so ist die Steuer behufs Bestimmung, in welhe Abtheilung die Gesellschafter gebören, zu gleichen Lan auf diesclben zu repartiren.-
D 12 __ Die erste Abtheilung besteht aus denjenigen Urwählern, auf welche die höchsten Steuerbeträge bis zum Belaufe eines Drittheils der Gesammtsteuer (§ 10) fallen.
Die zweite Abtheilung besteht aus denjenigen Urwählern, auf welche die nächst niedrigeren Steuerbeträge bis zur Grenze des zweiten Drittheils fallen.
Die dritte Abtheilung besteht aus den am nicdrigsten besteuerten Urwählern, auf welche das dritte Drittheil fällt. Jn diefe Abtheilung gehören auch diejenigen Urwähler, ct keine Steuer zahlen.
So lange der rata wegen Aufhebung der Abgaben-Befrei- ungen in Es auf die Klassensteuer und directe Communalsteuer noch nicht Oran rt ist, sind die zur Zeit noch befreiten Urwäbler in diejenige Abtheilung aufzunehmen, welcher sie angehören würden, wenn die Befreiungen bereits aufgehoben wären.
8 14.
._ Jede Abtheilung wählt ein*Drittheil der zu wählenden Wahl» männer.
__ Ist die Zahl der in einem Urwahlbezirke zu wählenden Wahlmänner nicht dur drei theilbar, so ist, wenn nur ein Wahlmann übrig bleibt, dieser von der zweiten Abtheilung zu wählen. Bleiben 2 Wahlmänner übrig, so wählt die erste Abtheilung den einen und die dritte Abthei- lung den andern. i
D,
In jeder Gemeinde ist sofort ein Verzeichniß der stimmberechtigten Urwähler (Urwählerliste) aufzustellen, in welchem bei jedem einzelnen Namen der Steuerbetrag angegeben wird, den der Urwähler in der Gemeinde oder in dem aus mehreren Gemeinden zusammengesehßten