1893 / 248 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 16 Oct 1893 18:00:01 GMT) scan diff

[40430] Z /

Die Actionäre der Actiengesellshaft für Carton- nagen-Industrie werden hiermit zu der am Mitt- woch, den S. November 1893, Nachmittags 4 Uhr, in Dresden im kleinen Börsensaale, Waisen- haus\tr. 11, stattfindenden ordentliceu General- versammlung eingeladen.

Die Gegenstäude der Tagesorduung find:

1) Vorlegung der Jahresrehnung, sowte der Ge- winn- und Verlustrechnung nebst Jahres- beriht des Vorstandes für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893, sowie des Berichts des Aufsichtsrathes Hierzu und BeABlalund hierüber. / i

2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.

3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. :

Diejenigen Actionäre, - welche an dieser General- versammlung theilnehmen wollen, belieben ihre Actien bis Dienstag, den 7. November 1893, Abends 6 Uhr, bei :

erren Koppel « Co. in Dresden oder

i ban Koppel «& Co. Bankgeschäft in Berlin NW., Unter den Linden 52 I., oder

unserer Gesellschaftskaf}fe zu deponiren.

Loschwitz, am 11. Oktober 1893.

Actien-Gesellschast

für Cartonnagen-Fudusirie.

Der Vorstand. Jean Scherbel.

A Cöln-Müsener Bergwerks- Actien-Verein.

Generalversammlung.

Die achtunddreißigste ordentliche General- versammlung der Actionäre des Cöln-Müsener Bergwerks-Actien-Vereins wird Donnerstag, den 2. November d. J., Mittags 12 Uhr, im Ge- \chäftslocale des A. Schaaffhausen’shen Bankvereins, Unter Sachsenhausen Nr. 4 in Köln, stattfinden.

Unter Hinweisung auf die §§ 28 bis incl. 33 unserer Statuten laden wir die Actionäre des Vereins ein, an dieser Generalversammlung theilzunehmen, indem wir zugleich bemerken, daß die Eintrittskarten und Stimmzettel von Dienêtag, den 31. Oktober d. J. an, während der Geschäftsstunden in dem vorbezeih- neten Locale entweder gegen Vorzeigung der nah 8 28 der Statuten vorschriftsmäßig eingetragenen Actien oder eines genügenden Attestes über deren Besiß in Empfang genommen werden können.

Tagesordnung :

1) Bericht der Direction über den Betrieb im abgelaufenen Geschäftsjahre, sowie über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft. : E i

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, sowie etwaige Bemerkungen desselben zu dem Directionsberihte und dem Berichte der Commissarien.

3) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Gewinn- und Verlustrechnung.

4) Wahl von drei Commissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und Scripturen der O zu vergleichen.

Der Bericht der Direction nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung können von jeßt ab in dem Bureau des Vereins in Kreuzthal und bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln von den Berechtigten in Emrtfang genommen werden.

Kreuzthal, Kreis Siegen, den 14. Oktober 1893.

Der Aufsichtsrath.

[40476]

Die Actionäre der Actien-Gesellshaft WVereins- brauerei Herrenhausen-Hannover werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Freitag, den 3. November 1893, Nach- mittags 4 Uhr, im NRestaurationslokale der Brauerei in Herrenhausen stattfinden soll, eingeladen.

Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf S 23 der revidirten Statuten verwiesen. Die Ein- laßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han- nover in Empfang zu nehmen.

Tagesorduung : 1) Bericht der Revtsions-Commission. 2) Beschlußfassung über Haftbarmachung der Ver- pflichteten. 3) Genehmigung der Bilanz pro 1891/92. 4) Bef ab lallung über Dechargeertheilung. 5) Beschlußfassung über folgende 2 Anträge eines

Actionärs :

a. Es ift den Aufsihtsraths8mitgliedern der Ver- einsbrauerei Herrenhaufen-Hannover untersagt, mit derselben als Lieferanten irgend welcher Art Geschäfte zu machen oder abzuschließen.

þ. Die Zahl der Aufsihtsrathsmitglieder der Vereinsbrauerei Herrenhausen-Hannover wird auf Fünf (5) beschränkt.

Hannover, den 14. Oktober 1893.

Der Aufsichtsrath der

Vereinsbrauerei Herrenhausen-Hannover. S. Goldschmidt.

[40514] Gemeinnüßige Baugesellschaft zu Lüneburg.

Die Actionäre werden hiermit zur Emundvantiesten ordentlichen Generalversammlung auf Mon- tag, den 23. dss, Mts., Nachmittags 3 Uhr, ae Westedt’s Garten eingeladen. - Tagesordnung : 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Vilanz. Z Bericht des Aufsichtsraths. 3) Beschlußfassung über den zu vertheilenden Reingewinn.

4) Neuwahl für die statutenmäßig auss{eidenden beiden Verwaltungsräthe, die Herren Sena- toren Leppien und Reichenbach.

5) Neuwahl des Aufsichtsraths.

Die Legitimation zum Eintritt in die General- versammlung erfolgt dur Karten, die im Comptoir des Bankgeschäfts Simon Heinemann vom 20, dss. Mts, an gegen Vorzeigung der Actien auêsgehändigt werden.

Lüneburg, den 13. Oftober 1893.

Der Vorstand. Marcus Heinemann.

[40475] 7 2 Zuckerfabrik Oberunjesa.

Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit benachritigt, daß die in Nr. 242 dieses Blattes vom 9. Oktober d. J. auf den 31. d. M. berufene außerordentliche Generalversammlung der an leßterem Tage vorzunehmenden Wahlen zum Abgeordnetenhause wegen nicht an diesem Tage, sondern dafür am Donnerstag, den 2. November, Mittags A Uhr, stattfindet.

Oberujesa, den 14. Oktober 1893.

Die Direction.

[40187] Die Deutsche Zucterindustrie z Wochenblati für Landwirthschaft, Fabrikation und Handel.

Nachdem dur Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1893 die

Aktiengesellschaft Die Deutsche Bucker- industrie, Wochenblatt für Landwirthschaft,

Fabrikation und Handel zu Berlin in eine Geseklschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt worden ift, fordern wir die Gläu- biger der Gesellshaft hierdurch auf, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Berlin SW., den 13. Oktober 1893.

Der Vorstand der Deutschen Zuckerindustrie, Wochenblatt für Landwirthschaft, Fabrikation und Handel.

Ge ellschaft mit beschränkter Lad:

Dr. H. Bodenbender. W. Hahne.

Dr. A. Bamberg. C. Hager.

[39961]

Durch Beschluß der Generalversammlung der Actionäre ist die Auflösung der zu Ronsdorf domi- cilirten Actiengesellshaft in Firma Ronsdorfer Badeanstalt erfolgt. Gemäß § 243 des Actien- geseßes werden etwaige Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden.

Ronsdorf, den 10. Oktober 1893.

Der Vorstand.

40240] Zuckerfabrik Duderstadt.

Eine Generalversammlung der Actionäre der Zudckerfabrik Duderstadt ist auf Sonnabeud, den 4. Novbr. 1893, Morgens 10 Uhr, im Locale des Herrn C. Raub „Englischer Hof“ hier anberaumt, wozu die 2c. Actionâre hiermit ergebenst eingeladen werden. E

ugleich wird zur Kenntniß der Betheiligten ge- bracht, daß vom 18. Okt. bis 3. Novbr. d. J. die Betriebsrechnung, Bilanz, Gewinn- und Verlust- rechnung pro Campagne 1892/93, sowie ein den

Vernehgeneitäud und die Verhältnisse der Gesell- schaft betreffender Vorstandsberiht nebst den Be- merkungen des Aufsichtsraths in dem Comptoir der Fabrik zur Einsicht der Actionäre ausliegen. Tagesorduung : 1) Vorlage der Betrieb8rechnung pro 1892/93 und Beschlußfassung über diese Rechnung. 2) Wahl der Auffichtsrathsmitglieder und Stell- vertreter-Wahlen. Duderstadt, 12. Oktober 1893. Der: Vorftand

der Zuckerfabrik Duderstadt.

L, Leineweber.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

[40347] Activa.

Vilanz pro 30. Juni 1893.

Passîva.

An Kasfsa-Conto Baarer Kassenbestand 3/15 . Grundstück-Conto «„ Werth des Grundstücks und der Gebäude 67

«„ Maschinen- und Utensilien-Conto . Werth der Maschinen und der Geräthe 80 Baar-Effecten-Conto Einlage der Caution des Moslkerei- Verwalters bei der Vereinsbank

Wismar 1 000

27 72316

Per Geschäft8-Antheile der Genossen . . 87 Einlage-Conto der Genossen. . . .| 1767 Anleihe-Conto Vereinsbank Wismar | 13 896 Cautions-Conto 1 000 Crneuerungs-Fonds, Betrag desselben | 5 277 Reserve-Fonds, Betrag desselben . . | 1765 Nach Amortisations-Conto . 65: Reingewinn-Saldo 3 864

Zähl der Genossen ait 30, Junt 1892. ¿21 eingetreten während des Geschäftsjahres . .. 12

ausgeschieden

33 3

Sl ver Genosse am 80: Zuni 1899. „4 80,

Mecklenburg, am 30. Juli 1893.

Genoffenschafts: Molkerei zu Dorf Mecklenburg, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht. Der Vorstand.

H. Petersen.

S Ses

E. Bo.

S) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[40355] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rehtsanwalt Reinhold Julius Alfred Riecke hier heute cingetragen worden.

Halle a. S., den 11. Oktober 1893.

Königliches Landgericht.

[40416] Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer zu

Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver-

sammlung der Anwaltskammer auf den

25, November d. J.„, Nachmittags 6 Uhr, in den großen Sißungssaal im Kammergerichts- A Lindenstraße Nr. 14, 1 Treppe, hierselbst

erufen. Tagesorduung :

1) Bericht der Revisoren und Decharge-Erthei- lung betreffs der Nechnung pro 1891/92.

2) Rechnungslegung pro 1892/93 und Wahl der Neviîsoren.

3) Antrag des Vorstandes: der Hilfskasse für Deutsche Rechtsanwälte zu Leipzig eine fernere Beihilfe aus der Kasse der Anwaltskammer zu gewähren.

4) Wahl von neun Vorstandsmitgliedern.

Berlin, den 29. September 1893.

Der stellvertretende Vorfißende des Vorstandes der Anwaltskammer : Lesse, Justiz-Rath. [40363] Bekanntmachung. Der Vorstand der Anwaltskammer für den Bezirk des Königlichen Ober-Landesgerichts in Celle besteht für die Zeit vom 1. Oktober 1893 bis dahin 1895 aus nachbenannten Rechtsanwälten : 1) Geheimer Justiz-Nath Evers in Celle, Vor- fißender, i

2) Justiz-Rath Linckelmann in Hannover, stell- vertretender Vorsißender, aba Nechtsanwalt Dr. Meyer in Celle, Schuift- ührer, 4) Justiz-Rath Borchers daselbst, {stellvertretender Schriftführer,

5) Justiz-Rath Rautenberg in Hannover,

6) Justiz-Rath Cleeves in Hannover,

7) Justiz-Rath Beiten I. in Hildesheim,

8) Justiz-Rath Dr. Freudentheil in Stade,

9) JIustiz-Nath Franzius in Norden,

10) Justiz-Rath Werner in Hannover,

11) Justiz-Rath Dr. Kistemaker in Osnabrüdck,

12) Justiz-Rath Dr. Eckels I. in Göttingen,

13) Justiz-Rath Gravenhorst in Lüneburg,

14) Iustiz-Nath Dr. Meyer in Verden,

15) Nechtsanwalt Preuß in Detmold.

Celle, den 11. Oktober 1893.

Königliches Ober-Landesgericht. Schönstedt.

[40356] __ Bekanntmachung.

Nach Anzeige des Vorsißenden des Vorstandes der Anwaltskammer im Königreih Sachsen sind in der am 7. Oktober dieses Jahres abgehaltenen Ver- sammlung der Anwaltskammer die in Gemäßheit § 44 der Rechtêanwaltsordnung dur Loos ausge- schiedenen Mitglieder des Vorftaudes:

Nechtsanwalt Hofrath Damm in Dresden, Rechtsanwalt Justiz-Rath Prölß in Dresden, Rechtsanwalt Freytag I. in Leipzig, Rechtsanwalt Oppermann in Zittau, Rechtsanwalt Justiz-Rath Schuricht in Plauen

und _ Rechtsanwalt Justiz-Rath Ulrich I1. in Chemniy wiedergewählt, an Stelle aber der verstorbenen Vor- standsmitglieder Rechtsanwalt Justiz - Rath Dr. “ae I. und Rechtsanwalt Justiz-Rath Blüher in reiberg: Dan Justiz-Rath von Shüh in Dresden

un Rechtsanwalt Justiz-Rath Geißler in Freiberg,

und an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Nechts- anwalts Justiz-Nath Körner in Zwickau:

Rechtsanwalt Justiz-Rath Maus in Zwickau, j sowie an Stelle des eine Wiederwahl ablehnenden ? Rechtsanwalts Gottschalck in Dresden :

Rechtsanwalt Justiz-Rath Opiy in Dresden gewählt und ist hierauf von dem neugebildeten Borstand

Rechtsanwalt Justiz-Rath Hänel in Dresden

zum Borsitzenden,

Rechtsanwalt Justiz-Rath Krause daselbst zum stellvertretenden Vorsitzenden, Nechtsanwalt Hofrath Damm daselbst / zum Schriftführer und Rechtsanwalt Justiz-Rath Prölß daselbst zum stellvertretenden Schriftführer ernannt worden. Dresden, am 13. Oktober 1893. Der Präsident des K. S. Ober-Landesgerichts : Werner.

\{chmächtigen Körperbau, blasser Gesichtsfarbe, kurzem

9) Bank - Ausweise.

Keine.

E E R E R S A: A K I E

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

P Aufruf.

Am 16. Mai 1892 hat aus Langenöls, Kr. Lauban i. Schl., der dort ansässig gewesene Tapezierer Adolf Süfmann si entfernt und ist seitdem spur- los verschwunden. Adolf Süßmann, welcher zuleßt bei der Schlesishen Holz-Industrie-Gefellschaft vorm. Ruschewey & Schmidt in Langenöls in Stellung geweien und bei seiner Abreise vorgab, sich in Hirsch-

erg anderweitig Stellung zu suchen, war damals

etwa 24 Jahr alt, unverheirathet, von mittelgroßem

blonden Haar und Schnurrbart, trug wegen Kurz- sfichtigkeit goldene Brille und wahrscheinlih folgende Kleidung: blaugrauen Kammgarn-Anzug, grauen, gut gehaltenen Ueberzieher, grauen harten Filzhut und Negenschirm.

Süßmann war von zurückhaltendem, etwas ver- {{lossenen Wesen und befand sich in durhaus geord- neten Verhältnissen; anderweitige Beweggründe seiner Entfernung sind nicht bekannt geworden.

Von dem Verschwundenen fehlt seit dem 16. Juni 1892 jede Spur und Nachricht und sind bisherige private Ermittelungen nah seinem Verbleib er- folglos gewesen; niht ausgeschlossen ift, daß derselbe noch in anderen Städten um Arbeit sich bemüht hat.

Alle Diejenigen, welche über den Verbleib Adolf Süßmann's Auskunft zu geben in der Lage sind, werden hierdurch gebeten, dieselbe möglichs| um- gehend gegen Erstattung aller Auslagen und an- gemessene Vergütung etnzusenden entweder an den SFabrikbesiyer Paul Ruppert zu Langenöls, Kr. Lauban, oder an den Unterzeichneten.

Ernst Müller, Nechtêanwalt, Lauban i. Schl.

[40477]

Serbische Auleheuskafssen.

Stand am 1./13, Oktober 1893.

Eingänge im Monat September 1893

Guthaben bei den Zahlstellen: a. Berlin b. Paris B c. Wien Ï

Baarbestand in den Specialkassen in Belgrad

Stand der einzelnen Anlehens-Dotationen,

Fr. 1 214 296,39 Fr. 2758 285,41 1179 450,— 93 000, „, 4030 735,41 363 387,38 Zusammen . . Fr. 4394 122/79 Erforderniß an ce Darer T Mare

Nächster Verfall. Amortisation.

1) Tabadloose v. J. 1888

2) Eisenbahnrente v. J. 1890

3) Tabackrente v. I. 1885

M I E U a o o ou do 5) Obrtrente v. I. 1888

6) Stempelrente v. J. 1884

7) Uprava Fondova Oblig. v. I.

8) Eisenbahn-Hypoth.-Oblig. Litt. A,

9) Agraranlehen b, S, 1882

10) 6% Salzbons v. J. 1890

Belgrad, am 1./13. Oktober 1893. Der Kön. Serbische Staatsschulden-Director : Dr. M. M. Popovits\ch m/p.

1./13. Oftober 1. Oktober 1. November 2/14. November 1. Dezember 1. Januar 1. Januar 1. Januar 1. Januar 2./14. März

93 000, 329 912,50

1 097 750,— 176 550,— 818 375,— 1039 412/50 357 862/50

3 643 62%5,—

93 000,— 329 912,50 1-097 750,;—

818 375,— 776 030,33 120 000,— 1 047 892,46 296 000,— 31 162,50 477 400,— 80 000,—

Zus. Fr. 4 394 122,79 Die Delegirten der Obligationäre :

H. de St. Balmont m/p. Ch. Dürrenberger.

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in fünfter, neubearbeiteter und vermehrter Auflage:

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Verlag des Bibliographischen Instituts, Leipzig.

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Soeben erscheint =

“ujzrzowoiy) ZaI

durch jede

M 248,

Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deuti die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlih Preußischen Staats-

Berlin auch Bas

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung is einstweilen gegen unbefugte Be- nußung defMükt.

Klafse.

3, P. 6434. Einrichtung, um Mäntel oder Umhänage auf beiden Seiten zu tragen. Erd- waw Pradel in Köln, Neinoldstr. 8. 21. August

4. A. 3569, Triebvorrihtung für Lampen- brenner mit Zahnstangenbeweaung. Gustav ee a in Berlin, Kottbuser-Damm 8. 4. August

G, §430, HSilfsbrenner an einem Oeldampf- brenner. Edw. Grube in Alt-Rahlstedt, Holstein. 1. September 1893.

_S. 7086, Reflektor für Vorrichtungen zur Beleuchtung in wechselnden Tönungen. Spec- tatoria Company in Chicago, Illinois, V. St. A. ; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. Januar 1893.

G. A. 3404, Verfahren zur Herstellung eines ifomaltosereihen Malzauszuges. Conrad Albert in Worms a. R 1 LUthérplaß: 3. 16. März 1893.

ú M. 9777, Flüssigkeitsfilter mit Sterilisir- vorrihtung. Dr. Karl Möller in Brackwede, Westfalen. 8. Mai 1893.

S. H. 13 660, Stoßkalander mit durch Preß- luft, Dampf oder dergl. bewegten Hämmern. —- S 0, Haubold jr. in Chemniß. 3. Juli 18983.

R. 7858, Herstellung von im Stück mehr- farbig gefärbten Geweben von ganz- oder halb- seideähnlihem Aussehen. Julius Rabl in Wien VIII., Piaristengasse 20; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. 16. Februar 1893.

W. 9300. Maschine zum Wickeln von Fadensternen mit. langsam von der Fadenspule weg und plößlih gegen dieselbe vorbewegtem Fadenführer. Franz Joseph Wärmer in Wien, Salzgries 10; Vertreter: Carl Heinrih Knoop in Dresden, Amalienstraße 5. 1. Juli 1893.

12. C. 4298, Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Chloralhydrat mit Coffeïn. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) m Berlin V Müllexrstic* 170. 5. Oktober 1892.

15. G. 8058. Selbstthätiger Bogen-Anlege- apparat für Schnellpressen. Eugen Geiger in Stuttgart, Rothebühlstr. 20x. 17. März 1893.

è W. 8844, Zählwerk für Kartendruck- maschinen. Gustav Weigelt in Berlin, Nüdersdorferstr. 10. 6. Januar 1893.

17, R. S163. Aus einzelnen Flaschen zu- sammengesetßzter Condensations- bezw. Ver- dampfungsapparat für Kälteerzeugungsmaschinen. a ait Rau in Straßburg. 10. Juli 893.

18S, S. 7237, Verfahren zur Erzeugung von Roheisen und zum Frishen des\selben. Alexander Sattmaun und Anton Homatsch in Donawiy bei Leoben, Steiermark; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions-Rath, und L. Glaser, MNegierungs - Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 17. April 1893.

19. C. 4528, Langschwellenoberbau für Eisen- bahngeleise. Reuben Dillon Culver in Veedersburgh Fountain, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW.,, Luisenstr. 25. 10. April 1893.

J. 3059. Asphaltcementstein für Straßen- pflaster u. dergl. Heinrih Jassoy in Berlin W., Bietenstr. 23. 25. April 1893.

20. B. 14 397. Seitenkuppelung für Eisen- bahnwagen. L. A. Beckmann in Otterndorf, Am Kirchplaß 230, Neg.-Bez. Stade. 1. März

1893.

„M. 9390, Aufschneidbarer Compensations- Weichenspitzenvershluß. Maschinenfabrik Deutschland in Dortmund. 8. Dezember 1892.

S. 7328, Selbstthätige Klauenkuppelung für Fahrzeuge aller Art. Hermann Saam- kopf in Braunschweig. 25. Mai 1893.

21, C. 4598, Vorrichtung zur elektrischen Zeichengebung (Drucktelegraph). Alfred Samuel Me. Caskey, Nechtsanwalt in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW,, Hindersinstr. 3. 29. Mai 1893.

" S. 6763, Leitungsanordnung für ober-

irdishe Hin- und Ströme. S. Z. de Ferranti in London E. C., Charterhouse Square; Vertreter : Carl Pieper und Heinrih Springmann in Berlin NW.,, Hindersinstr. 3. 30. November 1892.

« M. 9526. Stromabnehmer - Bürste. Franz Müller in Wildpark bei Potsdam. 1. Fe- bruar 1893,

22. B. 13 029, Verfahren zur Ueberführung von Nhodaminen in höher alkylirte, blaustichigere Karbstoffe; Zusay zum Patente Nr. 71 490.

adische Anilin- und Sodafabrik in Lud- wigshafen a. Rh. 14. März 1892.

« F. 5117, Verfahren zur Darstellung rother, violetter bis blauer Azofarbstoffe aus der al a4-Diorynaphtalinsulfosäure (3) bezw. -disulfo- säure (S); Zusaß zum Patente Nr. 57 021.

Nückleitung hochgespannter'

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 16. Oktober

Der Inhalt dieser G in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Gebrausmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-

e Reich kann durch alle Post - Anstalten, für

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «&

Co. in Elberfeld. 5. Dezember 1890.

Klasse.

22. F. 6710. Verfahren zur Darstellung von Gar oen durh Reduction der Dinitroanthra-

rysondisulfosäure. ‘— Farbwerke vorm.

Meister Lucius «& Brüning in Höchst a. M.

1. April 1893.

24. O. 1947. Bewegliher Nost mit Wasser- kühlung. E. W. Orth in Hamburg, Beim Zippelbaus Nr: 4. 12, Juli 1893.

26. F. 6674. Zündvorrihtung für Gasglüh- He Franz Fischer in Mainz. 20. März

31. Sch. S885. Formstift. Franz Schülte in Hamburg, Pferdemarkt 46a. 27. Mai 1893.

32. D. 5815, Selbstthätig wirkende Lochscheere zur Anfertigung von Flaschenmundstücken für Bügelvershlüsse. Nobert Dralle in Hameln a. d. Weser, Brückenkopf Nr. 7, und Friedrich Helmer in Flensburg, Vereins\traße Nr. 19 I. 16. JUNE 1893.

33. K. 10 888, Geheim-Verschluß für Taschen- bügel. Nich. Kronenberg in Höhscheid-So- lingen. 24. Iuni 1893.

35. Y. 99. Selbstthätige Lastdruck- bezw. Gewichts- bremse für Hebezeuge. David Thomas Young und Harry William Young in Birmingham, Ryland Street Works; Vertreter: Hugo Pataïy und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Lüisen- straße 25. 19. Mai 1893.

38, A. 3558. Hobelbank. H. Andrews

in Flensburg, Convent-Garten 4. 26. Juli 1893. Sch. 9029, Eine nah zwei Nichtungen

hin verstellbare Kreissägenhaube. Peter

r dia in Burgwalden b. Augsburg. 27. Juli

1893.

39. G. 8380. Herstellung wasserfester und temperaturbeständiger plastisher Verzierungen und Gebrauchsgegenstände; Zusaß zur Anmeldung G. 8240. W. Gutwasser in Königsberg i. Pr., Border-NRoßgarten 22. 9. August 1893.

42, B. 14273. Seslbsteinkassirender Kraft-

messer, bei welchem die Kraftleistung dur einen

Phonographen mitgetheilt wird. Freiherr

Hugo von Buchwald in Berlin W., Bayreuther-

straße 8. 30. Januar 1893.

C. 4527. Instrument zur Bestimmung der Deviationen von Compassen. C. Clausen, Lieutenant zur See in Kopenhagen O., Oester- farimags8gade 4; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22 a# 10. April 1893.

F. 7034. Controlvorrihtung, welche die

Zeit des Oeffnens und S{ließens von Geschäfts-

localen durh ein Uhrwerk anzeigt. Alfred

H. Fried in Berlin W., Neue Winterfeldstr. 8.

29. August 1893. H. 13024. Vorrihtung zum Negistriren

von Wärmegraden. Otto Hallensleben in

Hilden bei Düsseldorf. 6. Januar 1893.

H. 1743. Justirvorrichtung für Entfernungs- messer mit zwei Fernrohren. Firma Carl Zeift in Jena. 19. Juli 1893.

44. B. 14 865, Selbsteinkassirende Mitroskopir-

vorrichtung. Ludwig Brenig in Dresden,

Circusstr. 33. 16. Juni 1893.

R. 8180. Nach Art der Nürnberger Scheere zusammengeseßzter elastisher Fingerring. Albert Ratz in Pforzheim, Oestliche Karlfriedrichstr. 34. 17 Quit 1898. .

45. B. 14 211. KFKartoffelerntemaschine mit zweitheiligen löffelförmigen Grabschaufeln. Johann Becker in Alten-Ebstorf bei Uelzen, Hannover. 16. Januar 1893.

B. 15176. Controlvorrichtung für die rihtige Umdrehungszahl von Milchshleudern. Wilh. A. Broichmanun in Köln, Perlengraben 53. 22. August 1893.

H. 13 688. Zusammenlegbarer Pflock zum Anbinden von Thieren auf dem Felde. Ernst Hiller in Groß-Kreuz i. M. 12. Juli 1893.

L, 8174. Erbsen - Aushülsemashine mit einem aus drehbaren, {chuppenartig über einander

reifenden Blechen gebildeten Elevator. Heinr. êsiders in Braunschweig. 19. Juni 1893.

W. 9387. ODibbelmaschine mit zuglei als Furchenzieher dienender Säetrommel. Carl Wegner in Hermannsdorf bei Debenke, Reg.- Bez. Bromberg. 11. August 1893.

Z. 1671. Kartoffelerntemaschine mit Sieb- trommel und Windfege zum Ausscheiden der Steine. P. Zollenkopf in Gr. Grieben bei Koschlau, Ostpr. 7. März 1893. |

47, E, 3897. Niffelscheibenkupplung mit radial beweglichen Klemmbadcken. NMNobert Eikhoff in Boum. 2. August 1893.

48. S. 7309. Herstellung von Draht, Metall- band u. dergl. auf elecktrolytishem Wege. Richard David Sanders in Eastbourne, Hart- field House, Sussex, England; Vertreter: C. B und G. Loubier in Berlin NW.… Dorotheen- traße 32. 17. Mat 1893.

49, P. 5961. Hydraulishe Bleirohrpresse. Wilh. Parje in Frankfurt a. M., Waldschmidt- straße 56. 7. Oktober 1892. i

51, E. 3797. Klavier mit Schreibtischeinrich- tung. Peter Emke in Berlin SW., Fürbringer- straße 4, 6. April 1893. L

H. 13 349, Mechanik für Flügel. ZLE2Bh PELS in Paris ; Vertreter: Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 8. April 1893.

N. 2895. Notenblattwender mit Doppel« faden für jedes Blatt. F. Nowak, M. Nentwig

latt unter dem T

‘das Deutsche Reich. (x. 2184)

Das Central - Handels - Regifter für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt L G 50 » für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Insertionspreis für den Raum einer Drudtzeile 30 . E

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2484. und 248 B. ausgegeben.

und A. Derlick in Noswadze O.-Schles. 8. Mai 1893.

Klaffe.

52. F. 7084, Zierfaden- und Schnuren-Vpor- legeeinrihtung bei Schiffhen-Stickmaschinen ; Zusay zum Patente Nr. 67 043. Hermann Fern- bach in Plauen i. V. 28. August 1893.

« H. 13674, Fadenablauf-Regulir-Vorrich- tung für Nähmaschinen. Firma Haupt & Co. in Dresden N., Erlenstr. 17. 8. Juli 1893.

53. Sch. §672, Verfahren zur Conservirung von Fleisch. F. W. Scheele in Bremen, Uthbremerstr. 140. 13. März 1893.

55. V. 1980. Holländer mit dreitheiligem Trog. I. M. Voith in Heidenheim a. d. Brenz, Württemberg. 7. April 1893.

59. N. 2734. Tragbhare Flüssigkeitspumpe mit Tritthebeln; abhängig vom Patente Nr. 62 675. Donald Noble und John Arthur Brown in Leeds, Nobro Works, Little Queen Street ; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrihstr. 233. 28. Sep- tember 1892. ;

64. L. S123. Kühlvorrihtung. Leonard Leyendecker in Kronenberg. 31. Mai 1893. 66. K.10 865, Messer für Fleishzerkleinerungs8- maschinen. Carl Kleinschmidt Jx. in Dort-

mund, Wisitr. 31. 15, uni 1893;

1. L. S127, Verfahren zur Herstellung von \{chweißaufsaugenden Einlegesohlen. Dr. med. Lütje in Altona. .1. Juni 1893,

12. B. 14 330. Selbstspanner- Dreilauf - Ge- wehr mit drei Schlössern und zwei Abzügen. Hans Brings und Camillo Schneider in Köln a. Rh. Appellhofplaß 14. 1. Juni 1893.

K 10485. Als Pußstock verwendbare Gewehrstüße für Militär-Gewehre. B. Knop in Gumbinnen. 27. Februar 1893.

K. 10962. Schußwaffe, bei welcher als Treibmittel erwärmte Kohlensäure benußt wird. Wilhelm Bergemann und Georg Knaak in Berlin, Ryfkestr. 11 bezw. Friedrichstr. 212. 25. Quit 1893.

25, B. 14558. Verfahren zur Gewinnung rhodanfreier Amoniaksalze. Dr. G. R. R. Blochmann, a. o. Professor der Chemie an der Königlichen Albertus-Universität in Königsberg E Pr., Tragheimer-Kirchenstr. 25/26. 5. April

893.

76. H. 13797, Krempel, welhe das Faser- material als Band mit quer zu defsen Längs- richtung kiegenden Fasern abliefert. Bernhard Hufenhäußer in Werdau. 15. August 1893.

77. B. 14 §43, Vorrichtung zum genauen Aufftellen der Kegel auf Kegelbahnen. Friedri E in Hannover, NRautenstr. 18a. 12. Juni

893.

H. 13 037. Spielzeug - Schießstand nach Art der selbstkassirenden Verkaufsapparate. George Haydon und William Vail in Wal- worth, County of Surrey, England; Vertreter : A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. Januar 1893.

Sch. 8837. Spielzeugwaage mit drehbarer Figur. Josef Schmidt in Nürnberg, Bären- \chanzstraße 3a. 8. Mai 1893.

80. C. 4529. Schachtofen zum Brennen von Cement, Kalk und dergl. Friedri Carstens in Lägerdorf, Holstein. 11. April 1893.

§4. B. 14 271. Verfahren zum nachträglichen Einfeßen von Theilen des Sohlen-Mauerkörpers an Docks, Schleusen und ähnlihen Bauwerken unter Wasser mittels Prefluft. Ludwig Brennueckcke, Kaiserl. Marine-Hafen-Bauinspecter in Kiel. 30. Januar 1893.

85. P. 6308. Regulir-Ventil für Wafser- leitungen; Zusaß zum Patcnte Nt. 70 140. Carl Heinrich Prött jr. in Rheydt. 23. Mai 1893.

89. C. 4629. Neuerung an Schleudermaschinen mit Dampfdeckeinrihtung. Paul Carftanjen in Ancona, Italien; Vertreter: A. Müble und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. Juni 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klaffe.

S8. H. 13 575. Einlaßvorrichtung für Spann- und Trockenmaschinen mit Diagonal-Verfchiebung und seitliher Hin- und Herbewegung der Nadel- ketten. Vom 10. Juli 1893.

42. L, 8067. Zugstangengehänge mit selbst- thätiger Aus- und Einklinkung an Waagen. Vom

3, Juli 1898. 45, B. 14 447. Controlvorribtung für die

richtige Umdrebungs8zahl von Mil(hs{leudern. Vom 1. Juni 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntk- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

. 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent» rolle ertbeilt.

Kla P. R. Nr. 72100 bis 72 280, lasse.

1, Nr. 2D 2242, Antricb®« und Sc(üttelvor»

ridtung für Trommelsiede. W, S. Lockthart

und the Automatic Gem & Gold- Separator Syndicate, Limited in London, England; Vertreter: L. Puzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. Vom 25. Januar 1893 ab.

Klasse.

5. Nr. 72 117. Nohrbrunnen. L. B. Don- fers in Antwerpen; Vertreter: R. Deißler und J. Maemedckte in Betlin C., Alexanderstr. 38. Bom 19. November 1892 ab.

Nr. 72 143. Vorrichtung zum Unterbohren von Senkbrunnen. W. S E in Wolfen- büttel. Vom 23. März 1893 ab.

Nr. 72 167. Einrichtung zur Entwässe- rung des Schwimmsandes beim Abtäufen im \{wimmenden Gebirge. K. Kubuschok in Grenzgrund bei Wilds{hüß, Oesterreih; Ver- treter: N. Lüders in Görliß. Vom 27. Sep- tember 1892 ab.

Nr. 72178, Scchwengel - Anordnung für Tiefbohrungen. J. B. Videlaine in Nou- baix, Frankrei, Rue de Filleul 50; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. Januar 1893 ab.

Nr. 72179, Senk- und Umseßvorrichtung an Tiefbohrgestängen mit Wafsserspülung. I. B. Videlaine in Roubaix, Frankrei, Rue de Filleul 50; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. Januar 1893 ab.

Nr. 72205. Kernbohbr - Verfahren und «Vorrichtung. M. C. Bullock in Chicago, V. St. A., Washington-Boulevard 1187; Ver- treter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 3. Mai 1892 ab.

Nr. 72249, Förderkorb mit Dichtungs- kolben für Wettershächte, welhe gleichzeitig zur Förderung dienen. F. Schulte in Dortmund, Moritgasse 10. Vom 8. April 1893 ab.

6. Nr. 72 267. Pasteurisirapparat. Gebr. Dietsche in Waldshut, Baden. Vom 30. No- vember 1892 ab.

Nr. 72 270. Reinigungs- und Belufturgs- apparat für Gerste und andere Körnerfrüchte. I. Saladin in Nancy, Frankreich; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 13. Januar 1893 ab.

Nr. 72 273. Ausblaserohr für Kartoffel- und Getreide-Däâmpfer. W. Koser in Antons- hof b. Liffa i. P. Vom 28. Februar 1893 ab.

Nr. 72 277. Verfahren, die Hopfendolden in der Würze bebufs besserer Ertraction auf- zupflücken. R. Mohaupt in Worms a. Rb. Bom 23. März 1893 ab.

Nr. 72 278. Dephlegmator. A. Jenik in Skalat, Galizien; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. Vom 28. März 1893 ab.

S. Nr. 72 151. Scheermaschine mit elastischem Tisch. B. A. W. Roberts, L. Walker und J. W. Waite, sämmtlich in Farsley bei Leeds, Grfsch. Vork, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Bom 2. April 1893 ab.

Nr. 72 154. Vorrichtung zum Aufwickeln von Bändern, Spißen dergl. A. Ÿ Wiberg in s Baermann in i Vom 16. April 1893 a

Nr. 7S 209.

manu in Do Vertreter: F. Î Frankfurt a. M.

11, Nr. 72 174. ) tbätiger Klammerbildung. Münchèn, Sendlingerthorplagz T7 vember 1892 ab.

1D. Nr. 7D 101. Verfahren zur Darstellung von fulfonfauren Alkalisalzen aus Phenvlrylvläth und dessen Jsomeren und Howmologea. Chemische Fabriks-Aktien Gesellschaft in Hamburg. Vom 27. Februar 1892 ab.

Nr. ISD1u6n. Verfahren zur Erzeugung von Gerbmaterialien, Klebstof und anderen Stoffen dur Osmoîse der Sulfitzelisteflaugen. Dr. A. Mitscherlich, Professor in Frei» burg i. B. Vom 7. August 1891 ak.

Nr. 7D 168. Verfahren zur Darstellung ciner reforbirbaren organis{en Gifenverdindung. C. F. Bochringer & Söhne în Waldhof bei Mannheim. Vom 14. Oktober 1892 ab.

18. Nr. TS D208. Maschîne zuu Meinigen ver Dampfkesselrobren. Ph. S. Kings 318 Chamber of Commerce Building în Gb V. St. A.; Vertreter: A. Batrunaum ün Berta NW.., Luisenstr. 43/44. Vom 29. Juni 1892 a5 14. Nr. T 110. Krastmaschinensteuerung mät Scdieder im AntriebdæÆelden. F B. PVower& in Sycomore, Zlinois, V. Sk. A.; Verteetett: F. Daunert in Berlin NW. S Vom N. September 1892 ad.

Nr. TDULS. Umsteuerur f maschinen durch ariale Berschiedu } 2 Reiden von Dampfvertheilung fungen ves sédenen cytindrischen Hahues. D. : y in gOretlen, Grädichuerstr. 47. Vour 8. März 1898 ad.

Nr. 7D 28. Delbeeltetma n H trieb durch die lebendige Krast des t wnd besonderem Hemmwerkt. P. Pfeifer, RKegüd rungd« Baumeister und Profeffor, im Braune Bisdmarekstraße 7A. : ; 5M 16, Nr. T 171,

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