— BioNe: r. 68 845. Klöppelmaschine mit Partial-
Ingen ohne Nebenräder. 26. Nr. 63 689. Sicherheitsvers{luß an Gas- leitungen. | 27. Nr. 35 263. Kühleinrichtung. „ Nr. 57 183. Kühleinrihtung; Zusaß zum Patente Nr. 35263. LE „ Nr. 60 205. Verfahren und Einrichtung zum Hervorbringen von Luftströmungen in Ab- wässerkanälen. : : 29. Nr. 68 115. Verfahren, Textilfasern, wie Ramie und Chinagras, von Rinde und gummi- artigen Substanzen zu befreien. : 30. Nr. 56 033. Krankenbett mit Vorrichtung zum Baden in heißer. Luft. „Nr. 69 854. Theilapparat für pulver- fôrmige, breiige und salbenartige Massen. 34. Nr. 55 420. Sireucloset. „ Nr. 62 872. Spucknapf mit Doppelver-
{luß.
«„ Nr. 63 114. Sqhuhreinigungsbürste mit
lose einlegbaren auswechselbaren Bürsten. j
„ Nr. 67 974. Kohlen- und Kokskasten mit
dur Einschieben si füllender Schaufel.
Nr. 69 106. Durch Kolbendruck zu leeren-
des Senfgefäß.
35. Nr. 60 546. Aufzug-Bremse. 36. Nr. 17309, Neuerungen an heizung8anlagen. :
837. Nr. 69350. Bliyableiter.
38. Nr. 60 803. Schraubzwinge zum Zusam- menklemmen von Bilderrahmen.
839. Nr. 63 091. Verfahren zur Herstellung von Jet-Jmitation mit emailleartigen Einlagen.
è Nr. 64 717. Verfahren zur HersteP.ung von „Hohlkörpern aus Celluloïd-Röhren.
„ Nr. 68 361. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Hohlkörper aus Celluloïd.
40. Nr. 67101. Verfahren zur Vorbereitung
des Eisens zum Legiren. 42. Nr. 43 274. Tellurium. Nr. 45 008. Tellurium; Zusay zum Patente Nr. 43 274. Nr. 63 800. Rechen- und Leselehrmittel. Nr. 66 988. Entlastungsvorrihtung für große Brückenwaagen.
„Nr. 69 134. Entlastung für Centesimal- waagen.
44. Nr GE 108. RKappendeke für Broschen- nadeln.
„ Nr. 67 541. Selbstverkäufer für kugel- förmige Gegenstände mit Ausgabevorrihtung in Ansäßen am E Waarentrommel.
45. Nr. 55 493. Melkapparat.
Nr. 66 464, Kartoffelerntemaschine.
Nr. 67 665. Verfahren zur Herstellung
zusammengepreßter Stroh- oder Heubunde.
46, T 55 701. Bremsvorrichtung für Pferde-
góöpel.
Nr. 69 855. Steuerung für Viertakt-
Petroleum-, Benzin- und Gasmaschinen.
47, Nr. 71056. Riemenverbindung mittels fingerartiger Lappen für ballige Riemscheiben.
49. Nr. 61 955. Dochtlose Löthlampe Spiritusverdampfung.
„Nr. 67 519. Sporenschneidemaschine. 50. Nr. 1A 133. Neuerungen an Walzenmühlen. Nr. 21 293. Neuerung an Walzenmühlen.
Nr. 55 263. Getreidereinigungsmaschine mit
Gummi- und Stachelwalze.
Nr. 64S 435. Kaffeemühle mit Zählwerk.
„ Nr. 70 096. Trommel-Sichtmaschine mit Bürsten- und Hebevorrichtungen.
51. Nr. 61 680. Verfahren zur Herstellung von
Violinen.
Nr. 62 676. Verbindung eines Colopho-
niumbalters mit einem Streichinstrument.
51. Nr. 64487. Dämpfer und Schußscheiben has Musikwerke mit Stiftwalze und Stimmen- amm.
L Nr. 66 496. Tasteninstrument mit Schellen- bändern.
54. Nr. 38 978. Maschine zum Biegen von
Metallecken für Pappkasten und Schachteln.
Nr. 63 566. Worrichtung zum Anfertigen
viereckiger Böden an Papierbeuteln.
60, Nr. 64 948. Achsenregulator.
Hl. Nr. 62 090, vvapdl er.
62. Nr. 62 168. Land- und Wasserfahrrad.
G4, Nr. 50123. Scchmußsammler an Bier-
drucktapparaten. Meßhahn. i
Nr. 62 996. 9 Nr. 68S 516. Korkzicher, bei welchem das Herausziehen des Korks aus der Le durch
eine Spiralfeder bewirkt werden foll. Korkstöpsel-
e. Nr. 68763. befestigung.
G65. Nr. 55 560, Im Boden von Wasserfahr- zeugen angebrahtes Gehäuse für Schiffstreib- apparate.
Nr. 6G 531. Einrichtung zum Regeln der Tauchtiefe von Schwimmerminen von einem be- N Punkte aus. a
62. Nr. 35039. Neuerung an Maschinen zum Schleifen, Poliren und Facettiren von Glas- und Steinplatten mittelst Walzen.
Nr. 38 264. Knopfsaum-S(hleifapparat.
«„ Nr. 40 862. Neuerung an “ der unter Nr. 35 039 patentirten Maschine zum Schleifen, Poliren und Facettiren von Glas- und Stein- platten; Zusaß zum Patente Nr. 35 039.
« Nr. 41 420. Neuerung an der unter Nr. 35 039 patentirten Schleifmaschine; 2. Zusatz ¿umm Patente Nr. 35 039.
68. Nr. 68S 36@. Riegelschloß mit mittelbarem
lässelangriff.
20, Nr. 49 765.
« Nr. 54 981. Tinteufässern.
Í« Nr. G3 056, Kopirvorrichtung.
« Nr. 63 868, defi für Zeichnungen.
42. Nr. 59 010. Zeitzünder für in Wasser ein- \chlagende Sprenggeschofse.
«- Nr. 60467. Ein beim No auf feste Ziele und Wasser explodirendes Sprenggeschoß mit zwei Züudern.
„ Nr. 61 213. Einrichtung zum Auswerfen des leeren Patronenrahmens nach oben bei Getyehren mit Cylindervershluß und unter den- selben liegenden Kastenmagazin.
„ Nr. 62 199, Drehblockverschluß für Hand- feuerwafen.
74, Nr. 47 752, Staltvorrihtung für Signal- apparate.
Dampf-
mit
Negulirbare
Lineal mit Stellwalze.
Tintenwisher ax NMNeise-
Klasse. 74, Nr. G1 135. Anzeigevorrihtung für Thüren. . Nr. 63 625. Elektrishes Stromschlußwerk zur Fernmeldung von Zeig unden. „Nr. 65 539. Elektrischer Zeichenübertrager zum Geben und Empfangen von Befehlen. Nr. 65 772. Anzeigevorrichtung für Thoren ; Zusay zum Patente Nr. 61 135. y . Nr. 66 507. Selbstthätiger Morsezeichen- t für Ruhe- und Arbeitsstrom ohne Trieb- werk. 75. Nr. 37 060. Darstellung von Kalium- Magnesiumcarbonat. ir. 46 318. Verfahren der Elcktrolyse von Natron- oder Kalisalzen in Vereinigung mit einem chemischen Fällungsverfahren. 76. Nr. 63278. Sicherheits- und Schuß- vorrihtung an Schlagmaschinen. 77, Nr. 63 058. Laufräderschuh. „Nr. 69 8583. Laufrad. „Nr. 69 940. Billardball. 79, Nr. 62 346. Tabakschneidmaschine.
S1. Nr. 54 919, Verschluß für Ruckfäe. 85. Nr. 42 622. Sicherheitsventil für Hoch- druckleitungen. | 88, Nr. 33 911. Regulirvorrichtung für Wind-
müblenflügel mit Jaloufiezeug.
S9. Nr. 38 755. Gegenstrom-Condensator. B M Folge Ablaufs der geseßlichen Dauer. asse. 7, Nr. 5832. Selbstthätige Durchschneide- maschine mit verstellbarem Hebeldruck für Augen
in Nähnadeln. e Nr. S041. Neuerungen an selbstthätigen Dur(hschneidemaschinen mit verstellbarem Hebel- druck für Augen in Nähnadeln; Zufaß zum Patente Nr. 5832. 89. Nr. 9316. Rübenschnißelmesser zur Er- zeugung zickzackförmiger Schnißel. Nr. 9366. NRübenschnißelmesser zur Er- zeugung zickzackförmiger Schnißel; Zusaß zum Patente Nr. 9316.
6) Theilweise und gänzliche Nichtig- keitserklärungen.
Das dem Fabrikanten H. Wachtmann in Osna- brüdck gehörige Patent Nr. 28 489) betreffend Frictions- ringe für D t Es bei Windmühlen, is durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiferlihen Patent- amtes vom 22. Juni 1893 für nichtig erklärt worden, insoweit dur dasfelbe ge|chüßt werden: Zwei zu- sammengehörige, massive eiserne Flahringe mit horizontalen Frictionsflähen bei Bliyableiteranlagen an Windmühlen jeglicher Art und :
eine lose Gabelführung, bei welcher die Notirung des oberen Ringes niht unter einer etwaigen ex- centrishen Verschiebung des Windmühlenkopfes zu Leiden hat.
Der Patentanspruch erhält folgende Fassung:
„Bei eisernen Flachringen mit horizontaler Fric- tionsflähe für Blißableiteranlagen an Windmühlen jeglicher Art die Anordnung von Führungsrollen i (Fig. 6), welhe an dem oberen beweglichen Ringe bar befestigt sind und mit vortretenden Rändern unter den unteren festliegenden Ring greifen, um ein Abheben des oberen Ninges zu verhindern."
Durch dieselbe Entscheidung ist das zu diesem Hauptpatente gehörige Zusay-Patent Nr. 47 813 für nichtig erklärt worden. E
Das dem Geheimen Commissions-Rath Friedri Geßner in Magdeburg gehörige Patent Nr. 21 830, betreffend „Neuerung an Bälgen für Accordeons und ähnlihe Musikinstrumente“, ist durch rehtskräftige Entscheidung des Kaiserlien Patentamtes vom 13. Juli 1893 für nichtig erklärt worden.
Das dem Tecchuiker F. Steiff jun. zu Giengen a. Brenz gehörige Patent Nr. 66 936, betreffend „Verfahren zur Herstellung von Thier- und anderen als Spielzeug dienenden Figuren“, ist durch rechts- fräftige Entscheidung des Kaiserlihen Patentamtes vom 6. Juli 1893 für nichtig erklärt worden.
Das dem Kaufmann G. Schwabe in Berlin ge“ hörige Patent Nr. 66 131, betreffend ein mit „un- runden Radkränzen oder excentrisch in den Rädern befestigten Achsen versehenes Gestell (Spielzeug)“, ist dur rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen O vom 6. Juli 1893 durch Streichung der
orte: „oder exceutrisch in den Nädern be- festigten Achsen‘““ aus dem Patentanspruh theil- weise für m erflärt worden.
Das dem Königlih Bayerischen Landgerichts- Assessor Friedr. Frhrn. von Lupin in München ge- börige Patent Nr. 66 445, betreffend „Flüssigkeits- Thermometer“, is dur rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 22. Juni 1893 insoweit für nichtig erklärt worden, als dasselbe die Füllung von Flüssigkeits-Thermometern mit Schwefel- fure betrifft.
Berlin, den 2. November 1893. Kaiserliches Pateutamt. v. Koenen.
[44135]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Es widerspricht der i hal Ordnung und dem Nechtssystem, wie sie ih insbesondere auch im Code civil ausgeprägt darstellen, daß unter voll- ständigem Ausschluß des NRechtsweges die völlige Entscheidung darüber, ob ein Anspruch aus einem Nechtsverhältniß besteht, der einen Partei anheimgegeben werde. Unzulässig is also die vertragsmäßige Uebereinkunft, wona sich der eine Contrabent in streitigen Fällen der Entscheidung eines Ausschusses des Gegencontrahenten ia des Viehversicherungsvereins) unterwirft. U. R.-G. v. 12. April 1892. Bolz Bd. 14 S. 306.
2) Der Handlungsreisende eines Maschinenfabri- fanten, der von diesem beauftragt war, die Leistungen der Maschine zu erklären, ist für die Folgen des Unfalls verantwortlich, den jener bei dieser Thätigkeit erleidet nach Art. 1382 Code civil, Denn der Verleßte war nicht Betriebsbeamter, da im keine Aufsicht über den Betrieb und die damit beschäftigten Arbeiter zustand. Ebensowenig war er Arbeiter, obgleich er euie Fertgtelen besaß und gelegentlih die zerlegten Maschinen zusammenseßzen oder einzelne Neparaturen vorzunehmen hatte, ie ihm übertragenen Verrichtungen ePauden vielmehr in dem Verkaufe der in der Fabrik gefertigten oder aus fremden Fabriken bezogenen landwirthschaftlichen Maschinen, er war e ein zu Ln verwendeter Handlungsgehilfe nah Art. 49 H.-G.-B. U. N.-G. v, 5, Febr. 1892 a. a. O. S. 307.
e
3) § 98 des Unfallversierungs-Geseßes, wonach die Berufsgenossensha ft, welhe dem Verlehten Unfallsrente bezahlt, einen Mücckansprucch gegen den Dritten hat, der den Unfall durch sein Ver- \{ulden verursacht hat, findet auch bei der Haftung aus 1384 des Code civil, alfo bei der Haftung der Perfenen ftatt, für welhe man einstehen muß. U. N.-G. v. 26. April 1892 a. a. O. S. 308.
4) Hat die Lebensversiherungs-Gesellshaft selbst die Wiederinkraftseßung des dur unterlassene Prämienzahlung verfallenen Versicherungs- vertrages vereitelt, so haftet sie für die Folgen der eus des Vertrags und muß denselben abzügli der Prämie erfüllen. U. R.-G. vom 22. Sanuar 1892 a. a. O. S. 309.
5) Die Lebensversicherungsgesellshaft hat, wenn ihr vor R des Vertrages von der ihr ge- botenen Gelegenheit, sich Aufklärung über den Gesundheitszustand des Versicherten zu ver- schaffen, keinen Gebrauch gemacht hat, nicht die Be- fugniß, diese Gelegenheit, nachdem sie vielleicht bis ans Lebensende die Prämien bezogen hat, nachträglich zu benußten, und die Zahlung der Lebensversiherungs- summe zu verringern. U. N.-G. v. 12, März 1892 0. 0. 2. S. a2.
6) Der im Rechtsgebiete des Code civil zu Gunsten eines Dritten abgeschlossene Lebens- versiherungsvertrag unterliegt dem Art. 1121 a. a. O. Hiernah erwirbt der Dritte mit dem Ab- {luß des Vertrages ein unmittelbares persönliches Recht auf die Versicherungssfumme gegenüber der Versicherungsgesells haft. Die genannte Summe, welche nicht als ein Bestandtheil des Vermögens des Verficherungsnehmers erscheint, wird mit dessen Tode fällig und ist von der Gesellschaft dem Dritten zu zahlen. Eines Beitritts des Dritten zum Vertrage bedarf es nicht. Ist die Annahme erfolgt, fo ist ein Widerruf des WVersicherungsnehmers unzulässig. U. Nv, 22. April 1892 a a. D), G. 810.
H A ita Herausgegeben von dem Kaiser- lichen Patentamt. Nr. 43. — Inhalt? Patentliste: Anmeldungen ; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver- sagung; Ertheilungen ; Uebertragungen; Löschungen ; Beri®ligung: Patentschriften.
Patent- und Marken-Zeitung. Zeitschrift für die Interessen des gewerblichen geistigen Eigen- thums. Herausgegeben von A. Kuhnt und R. Deißler, Patent-Bureau, Berlin C. Nr. 84. — Inhalt: Zur Patentgeseßgebung, — Patentschuß in Dester- reih-Üngarn. — Der Staatsanwalt in Patentsachen. — Nechtsprehung. — Zum Begriff des Gebrauchs- musters. — Gebrauchsmuster. — Patent-Anmel- dungen. — Zeichenregister.
„Glü@auf“. Die Nummer 85 der vom General- Secretär Dr. Reismann-Grone zu Essen redi- girten Berg- und Hüttenmännishen Zeitschrift „Glüdckauf" (Verlag von G. D. Bädeker) hat fol- genden Inhalt: Das Steinsalzvorkommen in ODester- rei. — Zwillings-Luftcompre|sionsmaschine der Zeche Erin bei Castrop i. Westf. (Hierzu Tafel XXIV.) — Technisches: Tiefbohrungen und Mutungen auf Salzmineralien _in der Umgegend von Goslar a. Harz. Anwendung der Elektromotoren in Steinbrüchen. Zur bequemen Prüfung der Manganoryde. Dia- manten auf der Insel Borneo. Müller’s Patent- NRauchhaube. Extraction von Gold und Silber aus Dürrerzen und gerösteten Schwefel- und Arfenerzen. Erdmann, Giftigkeit der Elemente. — Neue Patente. — Vereine und Versammlungen: Der Verein der Montan-, Eisen- und Maschinenindustriellen in Oesterrei. Generalversammlungen. — Verkehrs8- wesen: Kohlenbewegung in dem Ruhrorter Hafen. — Statistishes: Statistik der Steinkohle. — Ver- mischtes: Die bergbaulihen Verhältnisse der \üd- afrikanishen Republik. Anthropopithecus erectus, ein fossiler aufrecht gehender Men|chenaffe von Java. Patente. Verdingungen. — Literatur.
thierärztlihe Wochenschrift. von. Dr. W. Dieckterhoff, Dr. N. Schmal, Dr. R. Lothes. (Verlag von Richard Schoeyß, Berlin NW.) Nr. 43. — Inhalt: Dieckerhof : Zur Beurtheilung der Schlunddivertikel bei Pferden. — Lothes: Gutachten über ein Pn mit Schlunddivertikel. — Seffner: Weckruf zur Förderung der Wittwen- und Waisenkasse für deutsche Thierärzte. — Schmalz : Bemerkung zu dem vor- stehenden Artikel. — Kleine thierärzlihe Mitthei- lungen. — Tagesgeschichte : Reform des medizini- chen Unterrichts u. A. — Thierhaltung und Thier- zuht. — Oeffentlihes Veterinärwesen: Seuchen- statistik und Veterinärpolizei. — Fleishschau und Viehverkehr. — Gerichtsentscheidunger. — Per- sonalien. — Vacanzen.
Der Gewerbefreund, Allgemeiner E Anzeiger, Zeitschrift für Fabrikation, Gewerbe und Technik. Nr. 43. — Inhalt: Das Härten von Stahl. Vorsicht bei Einlösung von Wechseln. — Ueber die Bedienung des Feuers von Dampfkesseln. — Her- stellung von feinem Kupfer- und Antimonpulver. — Technisches. — Technischer Briefkasten. — NRecepte. — Neu eingegangene Preislisten. — Literarisches. — Neichsgerichts - Entscheidungen 2c. — Geschäftliche Nachrichten aus Handel und Industrie. — Neu- anlagen, Vergrößerungen, Brände 2. — Submissio- nen. — Patentwesen. — Neu eingetragene Firmen. — Kaufgesuche und Verkäufe, Stellengesuche 2c.
Berliner Herausgegeben
Allgemeine Brauer- und Hopfen- getan Officielles Organ des deutshen Brauer- undes, des bayerischen, württembergischen und badi- hen Brauerbundes, sowie des thüringer Brauerver- eins. Publikations-Organ sämmtlicher neun Sectionen der Brauerei- und Mälzerei-Berufsgenossenschaft, sowie des Brau- und Malzmeister-Vereins Deutsch- lands. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 127. — Inhalt: Ueber gewisse Reaction der Eiweißkörper und Albuminoide. — Vie Ermäßigung des Hopfen- zolles in den Vereinigten Staaten. — Die Ver- mälzung der 1891 er Gerste. — Nutation und Begrannung der Gerste. — Freisinger Actien- brauerei, — Patent- und Gebrauchsmusterliste fie das Deutsche Neih. — Bierbrauerei in Britisch- Ostindien. — Bier-Untersatz mit Zählvorrichtung. — De Feen en. — Tages-Chronik. — Hopfenmarkt. — Gerstenmarkt. — Briefkasten.
Blätter für GenossensPättoweten (Ber- lin). Nr. 43. — Inhalt: Die Anti-Konsum- vereinsagitation in Berlin. — Die aufgelösten, um- gewandelten und n C Rees Genossenschaften nach dem Deutschen Reichs-Anzeiger. — Genossen- {hafts-, Handels- und Wechselreht: Ist für den Check, wenn er steuerfrei sein soll, ausdrücklich ver- langt, daß er eine Anweisung auf das Guthaben des Ausstellers bei dessen Banquier sein muß, und muß dieses Erforderniß aus dem Check in erkennbarer Weise hervorgehen? — Der Wechsel als Schuld- urkunde. — Aus einzelnen Genossenschaften und Unterverbänden : Mittheilungen über die Verbands- tage des Jahres 1893. Bericht über den 50. Ver- bandstag der Erwerbs- und Wirthschaftsgenossen- schaften der Provinzen Starkenburg und Oberhessen, abgehaltez am 8. und 9. Juli 1893 in Bensheim. — Ausland: Von dem XX1. Vereinstage des All- senainen Verbandes der deutshen Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenshasten in Desterreich. — Lite- rarishes: Das Programm der Hvndwerker, eine gewerbepolitische Studie. — Taschenbuh des Ge- werbe- und Arbeiterrechts. — Crgänzungsbfteuergesetz vom 14. Juli 1893. — Communalabgabengeseß vom 14. Juli 1893 und Geseß wegen Aufhebung directer Staatssteuern vom 14. Juli 1893. — Allgemeines Deutsches Handelsgeseßbuch.
Weinbau und Weinhandel. Wochenschrift für Weinhandel, Weinbau und Kellertechnik. Philipp von Zabern in Mainz. Nr. 43. — Inhalt: Weinsteuer. — Deutschlands Außenhandel in Wein in den drei erften Quartalen 1893. — Neue Hybriden von Vitis vinifera oder neue Riesling-Varcietäten. — Berichte über Rebenstand, Handel und Verkehr. Statistische Notizen. — Gerichtliches.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu'- strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 43. — Inhalt: Vom neunten Gewerbekammertage. — Die Be- Bug der socialdemokratishen Ginflüsse durch die Arbeitgeber. — Arbeitertaktik. — Ueber die Frage der Lehrlingsausbildung im Handwerk. — Prof. Reuleaux über die deutsche Maschinenindustrie. — Heizung und Lüftung. — Kleine Elektromotoren. — Künstliche Schieferbekleidung von Eisentafeln, Zink- blech und Pappe. — Praktisches Gefäß für Löthwasser. — Neue Patente. — Verschiedenes. — Vom Bücher- tische.
Mittheilungen für die. osfentli6Gen D iherungs8- Anstalten. Nr. 13. — Inhalt: Verwaltungs-Ergebnisse der beiden land- schaftlihen Gebäudeversicherungs-Anstalten für ODst- friesland für 1892. — Die Entstehungsursachen der Brände bei dreiunddreißig öffentlichen Feuerversiche- rungs-Anstalten im Jahre 1892. — Stroh- dockendächer.
_Elektrotechnisches Echo. Organ des Elektro- technischen Vereins zu Magdeburg. (Commisfsions- verlag Oskar Liner in Leipzig.) 43. Heft. — Inhalt: Kochen mit Elektricität von Jos. Krämer, Ingenieur und Docent. — Die praktische Messung alternierender eléftrisher Ströme. Vortrag von Prof. J. A. Fleming. (Mit 12 Figuren.) (Forts) — Aufzugswinde für Bogenlampen. — Bifilar- Glühlampen. — Personalien. Industrielle Nach- rihten. Allerlei. — Literatur.
Elektrotehnisher Anzeiger. (Verlag von E: A, Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 87. —
nhalt: Elektr. Antrieb von Werkzeugmaschinen. — Project einer Untergrundbahn in Brüssel. — Neuer Accumulator der Elektr.-Ges. Gelnhausen. — Neue Wechselstrom-Dynamo, System Labour. — Zur Verwendung des Trockenelementes für den Stadt- Fernsprehbetrieb 11. — Persfonalnotiz. — Geschäft. Mittheilungen. — Kleine Mittheilungen: Elek- tricitäts8werk Graz; Zum Elektr.-Werk in Bremen; Zum Elektr.-Werk in Frankfurt a. M. ; Auszeichnung. — Zur elektr. Beleuhtung von Eisenbahnwagen. — Erweiterung der Bel.-Anlage a. d. Centralbahnhofe in Nürnberg. — Gas oder elektr. Bel. in Theatern ? .; Telephonishes. — Patent-Nachrichten. — Ge- brauchsmuster.
Baugewerks-Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nx. 85. — Inhalt: Die Nothlage der preußishen Baugewerkss{chulen. — Die Kettenleitern von E. L. Ripp u. Co. in Kappel-Chemniy i. S. — Verschluß an Flügelthüren. — Bauberichte. — Berufsgenossenschaften. — Locales und Vermischtes. — Sociales. — Schulnachrihten. — Bücheranzeigen
e.
und Necensionen. — Bau-Submissions-Anzeiger.
Der Deutshe Leinen - Industrielle. Wochenschrift für die Flahs-, Hanf- und Jute- Industrie. R eben vom Verbande Deutscher Leinen-Industrieller.) Bielefeld. Nr. 565. — Inhalt : Kalkgehalt des Wassers. — Die hohen Leistungen, welhe Staat und Gemeinde der Industrie auf- erlegen. — Patent-Uebersiht. — Ausfuhr von Leinen- arn und Leinengeweben aus Großbritannien und Srland pro 1., 2. und 3. Quartal 1893, — Jn- dustrielle Notizen. — Berichte über den Stand der pa f und Hanf-Felder. — Marktberichte. — Curs- erichte.
Das deutsche Wollen-Gewerbe, Ur S die gesammte Wollen-Industrie, Baumwollen-
ndustrie und die bezüglihen Ges äftsbranchen. (Grünberg i. Schl.) Nr. 87. — Inhalt: Trachten, Stoffe und ihre Namen. — Vom Londoner Woll- markt. — Fabrikbrand. — Verbrannte Schafe, — Warnung vor Schwindelfirmen, — Eine Kritik des Alters- “und JInvaliditätsversiherungs-Geseyes. — Bestraftes Concurrenzmanöver. — Flechtmaschine für bandförmig und hohl geltectene Lite, — Deutsche ebe — Lamb'she Strilkmaschine für glatte
undwaare 2c. mit und ohne Noppen. — Subs- mission. — Marktberichte.
Nedacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin:
tis 4 ema R M E B e L A E E Ü E A E L
Verlag der Expedition (S dch olz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Lerlags- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nx. 32,
daß das Handelsgeschäft durch “ Fräulein apa
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi
M 263.
Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central-Handels-Negister für
» ndels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Posi - Anstalten, für öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Das Central - Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellshaften und Commanditgesellshaften auf Actien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- regieren aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Berlin. Handelsregister - [44188] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 30. Oktober 1893 find am 31. Oftober 1893 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 075, woselbst die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Türk «& Co. vermerkt steht, eingetragen : Die Liquidation ist beendet und die Firma O In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 933, woselbst die Commanditgesellshaft in Firma: F. Fontane «& Co. mit dem Sive zu Berlin eingetragen steht, vermerkt worden, daß in die Commanditgesellshast cin zweiter Commanditist eingetreten ift. In unser Gefellschaftsregister ist unter Nr. 13 424, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: | _H. Hillenbrand « Co. mit dem Siße zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : Die Gesellschaft is durch Uebercinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Johannes Eichholz zu Berlin secizr das Hanktelsgeshäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 231 des Firmen- registers. Demnächst i in unser Firmenregister unter Nr. 25 231 die Handlung in Firma: H. Sillenbranud & Co. mit dem Siye zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Eichholz zu Berlin ein- getragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 24. Oltober 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in
Firma.
Otto Berg « Co. (Geschäftslocal : Wasserthorstr. 39) sind:
der Kaufmann Emil Rothschild und
der Kaufmann Julius Otto Berg,
beide zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Ge- sellschafter gemeinschaftlih befugt.
Dies ift unter Nr. 14 359 des Gesellschaftsregisters cingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 12132, woselbst die Handlung in Firma:
: Richard Papperitz mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen :
Das Handelsgeschäft is durch Vertrag auf den Ingenieur Oscar Nudolph Georg Krauschitz zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Berliner Brauereimaschinen-Fabrik vorm. Richard Papperiß (Inhaber Georg Krauschit) fortsezt. Vergleiche Nr. 25 232.
Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 25 232 die Handlung in Firma: Berliner Brauereimaschineu - Fabrik vorm. Richard Papperitz . (Inhaber Georg Krauschiß) mit dem Sive zu Berlin und als deren Inhaber der Ingenieur Oêcar Rudolph Georg Krauschiß zu Berlin eingetragen worden. In unser Firmenregister is mit dem Sitze zu Verliu unter Nr. 25 233. die Firma: E Rud. Krahnuert (Geschäftslocal : Andreasstr. 43) und als deren In- haber der Tischlermeister Carl Ferdinand Rudolph Krahnert zu Berlin eingetragen worden. i Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 2604 die Firma:
__H. O. Mars. _Procurenregister Nr. 9609 die Procura des Siegfried Steuer für die Firma:
Sermaun Hiller. Verlin, den 31. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 89/90.
Mila.
ein-
Danzig. Bekanntmachung. _ [43785)
In unser Negister zur Eintragung der Ausschließun der ehelichen Gütergemeinschaft unter Kaufleuten ist heute unter Nr. 609 eingetragen, daß der Kaufmann Franz Wilhelm Dubke in Danzig für die Che mit Johanna Julianna Prohl durch Vertrag vom 28. September 1893 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das von der künftigen Ehefrau einzu- bringende sowie das während der Ehe durch Erb- schaften, Glücksfälle, Schenkungen oder sonst zu er- werbende Vermögen die Natur des Vorbehalte- nen hat.
Danzig, den 12. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
Danzig. Bekanntmachung. [43784 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 151 bei der Firma Paul Borchardt vermerkt worden, Vertrag auf das artha Anna Nadtke zu Danzig über-
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 2. November
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, übec Patente, Gebraußsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
gegangen und die bisherige Firma in Paul Borchardt Nachfl. M. Radtke verändert ist. Diese neue Firma is demnächst ebenfalls heute unter Nr. 1887 des Firmenregisters mit dem Be- merken eingetragen worden, daß Inhaberin derselben das Fräulein Martha Anna Nadike zu Danzig ift. Danzig, den 14. Oktober 1893. Königliches Autsgeriht. X.
Danzig. Bekauntmachung. [43786]
In unfer Gesellschaftsregister ist heute sub Nr. 607 die Commanditgesellshaft in Firma Wilh. Werner & C° in Zoppot mit einer Zweigniederlassung in Danzig und dem Bemerken eingetragen, dak persön- lih haftender Gesellschafter der Architect Wilhelm Werner in Zoppot ift.
Danzig, den 24. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
DesSsau. [44025]
Handelsrichterliche Bekanntmachung. i;
Auf Fo]. 1046 des hiesiaen Handelsregisters ift auf Verfüguna vom heutigen Tage Folgendes :
97. Oktober 1893. Dessau-Wsörlitzer-Eisen- babtt-Gesellschaft, Altiengefellschaft, errichtet durch Gesellschaftsvertrag vom 9. Oktober 1893; Sih der Gesellschaft ist Dessau. Die Gesellshaft bezweckt den Bau und Betrieb einer normalspurigen Neben- eisenbahn zwischen Dessau und Wörlitz. Das Grund- fapital beträgt 1 120 000 Æ und wird durch Ausgabe von 1120 Aktien zum Nennwerthe von 1000 aufgebracht, von denen 300 Stück (Litt. A.) vor den übrigen 820 Stück (Läitt. B.) in der Weise bevor- zugt sind, daß vom jährlihen Reinertrage zuerst bis volle 59/6 Zinsen auf die Actien Litt. A., sodann erst von dem vecbleibenden Reinertrage bis volle 5% Zinsen auf die Actien Litt. B. verrechnet werden, und der dann noch übrig bleibende Betrag gleilmäßig auf sämmtlihe Actien vertheilt wird.
Wenn die Inhaber der Litt. A.-Actien in einem Fahre einen Gewinnantheil von 5 9/6 nicht erhalten, findet eine Nachforderung derselben nicht statt. Die Actien Läitt. A. haben au im Falle einer Liquidation der Gesellshaft cinen Vorzugsanspruch auf volle Befriediaung vor den Litt. B.-Actien. Der Stadt Dessau is im Gesellschaftsvertrage das Recht ein- aeräumt, die neben der Bahnlinie vom linkdfeitigen Muldarn bis zum jenseitigen hohwasserfreten Terrain bezw. bis zur Wörlißer Kreischaussee bei VFonitz anzulegende Fußgängerpassaae gegen Ueber- nahme der Unterhaltungspflicht als öffentlichen Weg benutzen zu lassen.
Ferner erhält die Stadt Dessau das Recht, an der über den eigentlichen Muldarm anzulegenden Eifen- bahn-Hauptbrücke eine 7 m. breite Fahrbrüccke anzu- legen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen durch einmaligen Abdruck im Dentschen Reichs-Anzeiger und AnhaltisWen Staats-Anzeiger und werden vom Vorstande erlassen.
Die Berufung der Generalversammlung geschieht dur den Vorstand spätestens 2 Wochen vor dem Versammlungstage.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
1) der Wirkliße Geheime Rath und Herzogliche Immediat - Eisenbahn - Commissar Baron Moriß von Cohn, Excellenz, in Dessau,
2) der Herzoglich anhaltishe Staatefiscus,
3) die Kreiscommune Dessau,
4) die Stadtgemeinde Dessau,
5) die Stadtgemeinde Wörliß,
6) die Stadtgemeinde Oranienbaum,
7) die offene Handelsgesellshaft Eugen Schlobach & Co. in Jonit,
8) die Dorfgemeinde Kakau,
9) die Dorfgemeinde Horstdorf,
10) die Dorfgemeinde en,
11) der Commissions-Nath Otto Oranienbaunnr,
12) Frau Friederike Schindler, verw. gew. Fricdrih, geb. Gaudig, in Oranienbaum, . L
13) die offene Handelêgefellschaft Märker & Kraft in Oranienbaum,
: 14) der Kaufmann Oswald Rönick in ODranien- zaum,
15) die ofene Handelsgesellshaft G. Huth in Oranienbaum,
G 16) der Fabrikant Gustav Trimpler in Oranien- aum,
17) der Mühlenbesizer Gustav Grohmann in Oranienbaum,
18) der Apotheker Emil Krause daselbft,
19) der Rentier Gottfried Liesche daselbft,
90) der Kaufmann Emil Thiele daselbst,
91) der Mühlenbesißger Ludwig Hoffmann in Goltewit,
22) die Firma C. C. Bürkner in Oranienbaum,
93) der Dr. med. Franz Körner daselbst,
24) n Gutsbesitzer Ferdinand Müller in Golte- wiß un
55) der Geheime Hoflammer-Rath Max Wolff in Dessau,
welche haben. L
Als Revisoren bei der Gründung haben fungirt:
a. der Kaufmann Hermann Deutschbein,
b. der Eisenbahn-Bau- und Betricbs-Jnspector Alfred Meyer, beide in Dessau,
welhe dur die Handelskammer in Dessau be- nannt worden sind, laut Anzeige vom 17. Okto» ber 1893. .
Der Vorstand ter Actiengesellschast besteht aus E Mitgliedern, welche vom Auffichtsrathe gewählt werden,
Gaudig in
das gesammte Actiencapital gezeichnet
latt unter dem Tite
schen Slaals-Anzeiger.
1893.
das Deutsche Reich. 6:25)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. —- Dex
Bezugspreis beträgt L 4 50 s
Als Mitglieder des Vorstandes sind gewählt worden: _
1) der Kreisdirector Dr. Huhn in Dessau,
2) der Bürgermeister Wilhelm Rüddiger in Oranienbaum.
Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern, welche von der Generalversammlung aus den Actio- nären oder deren Vertretern gewählt werden.
Gewählt worden sind:
1) der Wirkliche Geheime Nath und Herzogliche öImmediat-Eisenbahn-Commissar Baron von Cohn, Excellenz, in Dessau, Vorsitzender,
2) der Ober-Bürgermeister Dr. Friedrih Funk in Dessau, stellvertretender Vorsitzender,
3) der Geheime Hofkammer-Rath Max Wolff in Dessau,
4) der Regierungs-Rath Friedri Meyer daselbft,
5) der Bürgermeister Wilhelm Eiserbeck in Wörlit, k 6) der Kaufmann Oswald Rönick in Oranien- »aum, ;
7) der Orts\{hulze Friedrih Wiere in Griefen.
Zur gültigen Zeichnung der Firma der Gesellschaft genügt die Unterschrift eines Mitgliedes des Vor- standes,
eingetragen worden.
Deffau, den 27. Oktober 1893.
Herzoglih Anhaltisches Amtsgericht: Der Handelsrichter: Ga st.
Egeln. Bekanntmachuug. [44026]
Fn unserm Gesellschaftsregister is heute unter Nr. 31 die Handelsgesellschaft in Firma Hochkirh «& Mehnert mit dem Siße in Egeln und als Gefellschafter :
1) der Maurermeister Gottlieb Hochkirh in Egeln,
9) der Maurermeister Hermann Mehnert daselbst, eingetragen.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1893 begonnen und ist zur Vertretung derselben ein jeder der beiden Gesellschafter berechtigt.
Egeln, den 28. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ik.
[43789] Eisleben. Sn unfer Firmenregister is zufolge Verfügung vom 25. Oktober 1893 am 25. Oktober 1893 bei Nr. 673 eingetragen, daß der Kaufmann Hermann Goldstein in das Handelsgeschäft als Ge- sellschafter eingetreten und die neuentstandene offene Handelsgesellshaft nah Nr. 142 des Gesellscha fts- registers übertragen ift.
Ferner ist an demselben Tage in unfer Gesell- schaftsregister unter Nr. 142 eingetragen: Die offenc Handelsgesellschaft mit der Firma „A. Goldstein“ in Eisleben, der Beginn derselben am 15. März 1893, als Gesellschafter derselben die Kaufleute Benno Goldstein und Hermann Goldstein in Eis- leben, sowie daß beide zur Vertretung der Gesell- chaft befugt sind.
Eisleben, am 25. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. Elbing. Bekanntmachung. [43791]
Zufolge Verfügung vom 26. Oktober 1893 ist an demselben Tage die in Elbing gegründete Handels- niederlassung des Kaufmanns "Hermann Spier eben- daselbst unter der Firma H. Spicker in das dies- seitige Firmenregister unter Nr. 862 eingetragen.
Elbing, den 26. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
Elbing. D MARNES [43790]
Zufolge Verfügung vom 26. Oktober 1893 ift an demselben Tage in das diesseitige Handelsregistes zur Eintragung der Ausschließung der chelihen Gütergemeinschaft unter Nr. 222 eingetragen, daß der Kaufmann Hermann Spickter zu Elbing für seine Ehe mit Martha, geb. Wollenberg, durch Vertrag vom 24. März 1891 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit ‘der Bestimmung aus- geschlossen hat, daß das Vermögen der Frau die Natur des vertragsmäßig Vorbehaltenen haben soll.
Elbing, den 26. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
Emmendingen. Befanntmachung. [4137N]
Nr. 14 489. Zu O.-Z. 43 des GefellschaftSregisters, Firma Erste Dentsche Ramiegesellschaîft in Emmendingen, wurde heute eingetragen: In der Generalversammlung vom 16. d. M. wurde Graf Wilhelm Douglas in Karlsrube als Mitglied des Aufsichtsraths und die austretenden Mitglieder Herr Dr. Franz Gäß und Baron Hugo von Türkheirn wieder gewäblt. «Als Revisoren wurden für das nächste Geschäftsjahr die Herren Albert Dölt R Emmendingen und Gustav Fünfgeld von BVauggingen bestellt.
Emmcudingen, 26. Oktober 1893.
Großb. Amkgericht. Burger.
Essen, Ruhr. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister Ut deute
O27? Une
Nr. 455 die Commauditgefellschaft in Firma Otto}
Hüter & Cie mit dem Sive zu Esem und dem Bemerken eiugetragen, daß persönli daftender Wr» sellschafter der Mechauiker Carl Wildebun: Otto Hüter zu Eßen ist. Essen, den 27. Oktober 1898 Königliches Amtsgericht.
(L) Ettlingon. Nr. S888 89. Firmenregister warde beute cingetragen
für das Vierteliahr. | Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8
H h In des Wo f €
— Einzelne Nummern kosten 20 ck.
Zu O.-Z. 179, Firma Ettlinger Kunstdünger- fabrik Dr W. Kues in Ettlingen : „Die Firma ift erloschen.“ Unter O.-Z. 185 die Firma „Ettlinger Kunst- düngerfabrik E. Faist in Ettlingeu““. Ettlingen, 30. Oktober 1893. Gr. Amtsgericht. Obkircher.
Euskirchen. Befanntmachung. [43919]
Im hiesigen Gesellschaftsregister ist beute bet Nr. 35, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma „Johaun Vogt und Geschwister“ und als deren Gefellschafter der Kaufmann Johann Vogt, der Kaufmann Heinrich Vogt, sowie der Jakob Vogt eingetragen stehen, folgende Eintragung bewirkt worden : E
Der Gesellschafter Jakob Vogt ift infolge Ab- lebens aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Die beiden anderen Gesellshafter Johann und Heinrich Vogt führen das Handelsgeshäft unter der Firma „Gebrüder Vogt“ weiter und ist jeder der beiden Gesellshafter zur Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt.
Euskirchen, 26. Oftober 1893.
Königliches Amtsgericht.
[44029 FrauKksaurt a. M. In das Handelsregister U von Amtswegen eingetragen worden und zwar Hei den nachbezeihneten Firmen : 11 690. M. Solländer, 11 691. A. Frauk, 11 692. J. Eisert, 11 693. M. Schrodt, 11 694. Adolf Buchwald, 11 696. R. Beer, 11 697. F. A. Zück, 11 698. Moritz Nathan, 11 699. J. N. Karft, 11 700. H. Ostermaun, 11701. F. A. Ehrhardt, 11 702. A. Reichwein, 11 703. # Dürr, 117094. Carl Goeprner, 11705. Albert Federlin in Lig., 11706. H. Markloff, 11 707. Daniel H. Wagyer, 11708. Wilh. Graupner, 11 709. C. Bocling, Gebrüder Nenner in Lig.s Geschwifter Becker, Joscyh Schwarzadler, S. Wormser, Sali St. Goar, C. Bofse, . Frankfurter Hutfabrik G. Marten- stein in Lig., 11 717. Joh. Adam Lucce, 11 718. G. A. Gervais, 11719. B. Göt, 11 720. Friedrich W. Sturm, 11 721. Gebrüder Abt in Lig., 11 722. Jof. Altschüler, 11 723. Heinr. Friedri} Mahnke, 11 724. J. H. Maurcr’s Hofbuch- & Kuuft-
handlung, 11738. S. C. Magnus & Co, 11 739. Guftav Holland, 11740. Carl Reuel, 11-741. Anguft Beyerle, 11 742. Valeutin Schleidt, 11 743. Sch. Ferd. Rothau, 11 744. Abd—Alah & Sliten, 11745. M. Sammler, 11746. H. Ofterbcerg, 11 1ST. e S. Englert, 11 748. Jacob Dichl, 11749. F. Gentsh, 11 750. F. Träiebi 11 751.
11 792. ad. Pes ) 11 SVO,
cis N Sttivdes, A2h6te Ÿ 1 V. Gai
‘dend dit: Ducos: Bi:
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