Die Sicherheit ist für die Ea Maga bei der Reichsbank mit der Erklärung zu hinterlegen, daß darüber nur mit Zustimmung der Reichsversicherungsanstalt verfügt werden kann. Der Einlieferungs- (Depot:) schein ist ‘der Reichs- versicherungsanstalt mit der Erklärung zu übergeben, daß die Sicherheit der Reichsversicherungsanstalt für ihren Anspruch auf Beiträge bis zu der in Nr. 1 a. a. O. angegebenen Höhe verpfändet wird. Die 88 233 bis 235, 240 des Bürgerlichen Geseßbuchs gelten.
Sind einer Kasse mehrere Unternehmungen angeschlossen, so sind die nah Nr. 2 a. a. O. vorzulegenden Uebersichten für jede cinzelne Unternehmung getrennt einzureichen.
Berlin-Wilmersdorf, den 3. Januar 1913.
Direktorium der NReichsversicherungsanstalt für Angestellte. Koch. Dr. Beckmann. Dr. Lehmann. Haenel.
Personalveränderungen.
Königlich preuftische Armee.
Offiziere, Fähnriche usw.
Neues Palais, 23. Dezen ber. v. Bülow, Lt. im Negt. der Gardes du Corps, fommandiert zur Botschaft in London, vom 1. Jánuar 1913 ab auf ein Jahr zur Dienstleistung beim auswärtigen Amt kommandiert.
Neues Palais, 30. Dezember. Gettwart, Hospitant der Unterprima der E als Fähnr. im Inf. Regt. von Grolman (1 Posen.) Nr. 18 angestellt.
Ain L E oe, b. Eichhorn, Gen. der Inf., Gen. Inspekteur der Siebenten Armeeinsp. und à la suite des Leibgren. Negts. König Friedrih Wilhelm 111. (1. Brandenburg.) Nr. 8, unter Belassung in diésen Stellungen, zum Gen. Oberstea befö: dert.
Königlich Sächsische Armee. Im Veterinärkorps.
Den 24. Dezember. Dr. Puschmann, Unterveterinär der Militärabteil. bei der Tierärztlichen Hochschule und der Lehrschmiede zu Dresden, unter Verseßung zum 3, Hus. Regt. Nr. 20, zum Veterinär befördert.
Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegsministeriums.
Den 24. Dezember. Gerlach, Militärintend. Rat kei der Intend. XIX. (2. K. S.) Armeekorps, wegen überkommener Dienst- unfähigkeit unterm 1. April 1913 mit Pension ausgeschieden.
Durch Verfügung des Generalkommandos.
Die Zahlmeifter: Tôgel vom II. Bat. 7. Inf. Regts. Köntg Georg Nr. 106, unterm 1. Januar 1913 zum I. Bat. Fußart. Regts. Nr. 12 verseßt, Adam dem 11. Bat. 7. Inf. Negts. König Georg Nr. 106 überwtesen.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Regierungsrat Dr. Erythropel in Berlin zum Ge- heimen Finanzrat und vortragenden Rat im ay
den bisher als Hilfsarbeiter im Ministerium für Land- wirtschaft, Domänen und Forsten beschäftigten Landrat Dr. Abicht aus Bromberg zum Geheimen Regierungs- und vortragenden Rat in diesem Ministerium und :
derk Pastor Thel in Altmarrin zum Superintendenten der Diözese Körlin, Regierungsbezirk Köslin, zu ernennen sowie
der Wahl der bisherigen Leiterin des E Lyzeums in Dahlem, Kreis Teltow, Regierungsbezir Potsdam, Ober- lehrerin Eva Schröter zur Direktorin der Anstalt die Aller- höchste Bestätigung zu erteilen und i
die Wahl des Bürgermeisters Kluß mann und des
Syndikus Dr. Haarmann in Geestemünde zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Negierungs- und Bauräten Stever in Hannover, Lehmbeck in Danzig, Achenbach in Hannover, Seidel in Potsdam, Schulze in Aurich und Hesse (Walter) in Berlin den Charakter als Geheimer Baurat, :
dem Kreisbauinspektor Schocken in Strasburg W.-Pr., den Regierungsbaumeistern Heu \ch „in Fulda, Hoffmann (Bernhard) in Berlin, Diete in Genthin, Lekve in Saarbrücken, Ellerbeck in Meppen, Bormann in Münster, Westf, Probst in Altenessen und Brauer in Allenstein, dem Wasserbauinspektor Quedefeld in New York, den Regierungsbaumeistern Theuerkauf in Ratibor, Linsert in Stralsund, Schiricke in Glückstadt und Schüß in Posen, dem Meliorationsbauinspektor Czygan in Ma lottenburg, den Regierungsbaumeistern Mappes in Mün ter, Westf., Hel mrich in Liegniß und Schaper in Wunstorf, dem Kreisbauinspektor Schmid in Marienburg W.-Pr. und den Regierungsbaumeistern Hen schke in Meseriz, Schmig in Landsberg a. W., Offenberg in Rheine, Laubschat in Steinau a. O. und Paulmann in Emden den Charafter als Baurat mit dem persönlichen Range der Räte vierter Klasse zu verleihen sowie ;
den nachgenannten Beamten die nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienste zu erteilen, und zwar dem Geheimen Baurat Voß, bisher Mitglied der Eisenbahndirektion in Bromberg, sowie den Negierungs- ünd Bauräten von der Ohe, bisher Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Meseriß, und Denkhaus, bisher Vorstand des Eisenbahnbetriebsamt1s 1 in Stendal, leßterem unter Verleihung des Charakters als Géheimer Baurat.
Geseg ur Berichtigung des Geseßzes vom 3. Juni 1912, le Ps bie Abänderung des Siebenten Titels
i llgemeinen Berggeseße vom 24. Juni 1865/ s q 19 JUNi 1906,
Vom 283. Dezember 1912.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.,
verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags
der Monarchie, was folgt: : a T; e
gemeinen Berggeseße vom 24. Juni 1865,19. Juni 1906, wird statt
Worte: “"" “Zülber bie in den 88 181 a Abs. 1 Sag 3 und 181 aa Abs. 1
bezeichneten Angelegenhetten“
„Über Ansprüche auf Leistungen der Krankenkasse und der Pensionskasse e e über das Mitgliedverhältnis und die zu entrichtenden Eintrittsgelder und Beiträge“.-
Artikel 1T. : : Der Minister für Handel und Gewerbe wird ermächtigt, die Aenderung des Textes des Knappschaftégeseßzes in der Fa ung der Bekanntmachung vom 17. Juni 1912 (Geseßsamml. S 137), die sich aus der Berichtigung des T „vom 3. Juni 1912 durch das gegenwärtige Gesey ergibt, durch die Geseßsammlung bekannt zu machen. Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.
Gegeben Neues Palais, den 23. Dezember 19192.
(L S) Wilhelm.
von Bethmann Hollweg. von Tirpig. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. Sydow.
von Trott zu Solz. von Heeringen. Freiherr von Schorlemer. von Dallwiß. Lengze.
gésebt :
Justizministerium. Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Lindemann in Hannover und dem Amtsrichter Weiß in Willenberg ist dié nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension, dem Landrichter Dr. Hirschberg in Hannover die nachgesuchte Entlassung aus dem preußischen Justizdienst erteilt. : E Dem Notar Reimers in Pinneberg ist der Amtssiz in Segeberg angewiesèn. : | Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts- anwälte: Dr. Deneke bei dem Amtsgericht und Landgericht in Göttingen, Dudeck bei dem Amtsgericht Duisburg-Nuhrort und dem Landgericht in Duisburg, Reiner bei dem Amts- geriht und dem Landgericht in Tilsit, Steinfeld bei dem Amtsgericht in Kattowiß und Dr. Doesseler bei dem Amts- geriht in Castrop. : ( Mit der Löschung des Rechtsanwalts Steinfeld in Kaltowiß in der Rechtsanmwaltsliste ist zugleih sein Amt als Notar erloschen. / / l Jn die Liste der Nechtsanwälte sind eingetragen die Rechts- anwälte: Max Herrmann vom Kammergericht bei dem Land- geriht I in Berlin, Dr. Mars Cohn vom Landgericht T béi dem Landgericht Il in Berlin, Reimers aus Pinne- verg bei dem Amtsgericht in Segeberg, Reiner aus Tilsit bei dem Amtsgericht in Mehlauken, die Gerichts- assessoren: Willy Schulz bei dem Kammergericht, Dr. Bruno May und Stefan Oppenheimer bei dem Landgericht T in Berlin, Mahlert bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Duisburg, Alfred Schlüter bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Dortmund, Jungnikel bei dem Amtsgericht ‘und dem Landgericht in Altona, Wolfien bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Magdeburg, Lichtenstein bei dem Amtsgericht und dem Candazrigt in Posen, Schlichter bei dem Amtsgericht in Recklinghausen, Dr. Mehrens bei dem Amtsgericht in Rends- burg und Peters bei dem Amtsgericht in Anklam.
Der Notar, Justizrat Fusbahn in Uerdingen, der Recht3- anwalt und Ngtar, Buistizrat Freudenberg in Beuthen i. O. Sl. und der Rechtsanwalt und Notar Lüsse in Gevels- berg sind gestorben.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Versetzt sind: die Regierungs- und Bauräte Wypyrsczyk, bisher in Beuthen, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahn- direktion nah Königsberg (Pr.) und Heinrich, bisher in Saarbrücken, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Hannover; die Regierungsbaumeister des Eisenbahnbau- fahs Brabandt, bisher in Siegen, „als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Cöln, Willy Lehmann, bisher in Berlin-Pankow, nah Düren als Vorstand (auftrw.) des daselbst neu errichteten Eisenbahnbetriebsamts, Blau, bisher in Hermsdorf bei Berlin, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Dirschau, O, bisher bei den Eisenbahnabteilungen des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, als Vorstand (auftrw.) des Eisen- bahnbetriebsamts nah Siegen, Reichert, bisher in Ober- hausen, als Vorstand der Eisenbahnbauabteilung 1 nach Duis- burg, Leinemann, bisher in Linz, nah Crefeld als Vorstand der daselbst neu errichteten Eisenbahnbauabteilung ; die NRegie- rungsbaumeister des Maschinenbaufaches Hinße, bisher in Breslau, als Vorstand des Eisenbahnwerkstättenamts nach Halberstadt, Wilhelm Neumann, bisher in Dortmund, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahnmaschinenamts nach Beuthen, Tromski, bisher beim Eisenbahnzentralamt in Berlin, nach Breslau als Vorstand (auftrw.) eines Werkstättenamts bei der Eisenbahnhauptwerkstätte 4 daselbst. ; j
Der bisherige Betriebsleiter der Bergheimer Kreisbahnen und der Mödrath-Liblar-Brühler Eisenbahn, Regierungsbau- meister a. D. Friedrih Kraß in Cöln ist unter Verleihung der Stelle eines Mitgliedes einer Eisenbahndirektion in den un- mittelbaren Staatsdienst übernommen. 08
Dem Eisenbahningenieur Hermann Eggebrecht in Birn- baum ist die Stelle des Vorstands des Eisenbahnbetriebsneben- amts daselbst verliehen. N
Das Arbeitsgebiet des dem Kaiserlich deutschen General- konsulat in New York zugeteilten bautechnischen Sachver- ständigen, des Baurats Quedefeld, ist auf Mexiko aus- gedehnt worden und demgemäß Quedefeld auch dem Kaiserlich deutshen Konsulat in Mexiko zugeteilt worden. Amtssig bleibt New York. / : A
Der bisher zur Verwendung im Reichskolonialdienst be- urlaubte Regierungsbaumeister Gelinsfky ist nah Stralsund verseßt (zur Beschäftigung im Bereih der Wasserbauämter Stralsund Ost und West).
stand getreten.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Lehrer der Königlichen Zeichenakademie in Hanau Louis Beschor ist der Charakter Professor verliehen worden.
Der Firma Noth u. Junius vorm. August Roth, Pianofabrik in Hagen i. W., und der Westfälischen Gasglühlichtfabrif F. W. u. Dr. C. Killing in Hagen i. W. ist die Staatsmedaille für gewerbli che
186 Abs. 2 des Gesetzes vom 3 Juni 1912 (Geseßsamml. S. Fe rittfend bie Hbänbering des Siebenten Titels im AU-
Leistungen in Bronze verliehen worden.
Der Geheime Baurat Frey in Berlin ist in den Ruhe- |
Ministerium der geistlihen und Unterricht s- angelegenheiten.
Bekanntmachung:
Im Einverständnis mit dem Köni lichen Staatsministerium ist mit dem Herzogli ch braunshweigischen, Staats- ministerium eine Erweiterung der gegenseitigen An- erkennung der von den preußischen Oberrealshulen und der von der städtishen Oberrealschule in Braunschweig aus- gestellten Reifezeugnisse hinsihtlih der Berechtigungen, die sie gewähren, vereinbart worden. Demgemäß wird die Gleichstelung der vorbezeichneten Reifezeugnisse unter der Vorausseßung vollständiger Gegenseitigkeit sih künftig au auf die Zulassung zum Studium in der philosophischen Fakultät owie ur Prüfung für das Lehramt an höheren Schulen ohne Ein- shränfung auf bestimmte Fächer erstrecken. Berlin, den 30. Dezember 1912. Der Minister j der geistlihen und Unterrichtsangelegenheiten. I. A: Mülléêx.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Den Domänenpächtern Gustav Selhaus en in Gesund- brunnen bei Hofgeismar, Theodor Kimmel in RNüdigheimerhof, Adolf Braun in Cornberg und Gustav Schwarz in Kinzig-
heimerhof im Regierungsbezirk Cassel ist der Charakter als |
Königlicher Oberamtmann verliehen worden.
Finanzministerium.
Die Rentmeister stellen bei den Königlichen Kreiskassen 5
in Belgard, Regierungsbezirk Köslin, L ) | Regierungsbezirk Cassel, und Frankenberg, Regierungsbezirk | Cassel, sind zu beseßen.
Hauptverwaltung der Staats\chulden. Veran Em a Gun,
Hofgeismar, .
Am 31. Dezember 1912 waren im Preußischen Staats- h
schuld buche eingetragen 69 267 Konten im Gesamtbetrage von 3271779 950 M. Berlin, den 2. Januar 1913. Hauptverwaltung der Staatsschulden. v. Bischoffs hausen.
DELa n maun a
Dem Markscheider und Landmesser Emil Schalla aus Gleiwiß ist von uns heute die Befugnis zur Verrichtung felb- ständiger Markscheiderarbeiten für den Umfang Staats erteilt worden.
Clausthal, den 31. Dezember 1912.
Königliches Oberbergamt. Steinbrinck.
Die von
3: Uni 1912;
des preußischen -
heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1 | der Preußischen Geseßsammlung enthält unter 2 Nr. 11 243 das Geseß zur Berichtigung des Geseßes vom F
betreffend die Abänderung des Siebenten Titels 4
im Allgemeinen Berggeseßze vom 24. Juni 1865/19. Juni 1906, .
vom 23. Dezember 1912, und unter
Nr. 11 244 die Bekanntmachung, betreffend die Aenderung -
des Textes des § 70 Abs. 2 des Knappschaftsgesezes in der f Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 1912 (Geseßsamml. J
S. 137) vom 30. Dezember 1912. Berlin W. 9, den 3. Januar 1913.
Königliches Geseßsammlungsamt. Krüer.
Nichkamklicßes.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 4. Januar 1913.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech- Ï nunugswesen und für Zoll- und Steuerwesen hielten heute eine L
Sitzung.
Die Technische Hochschule in Berlin wird das Geburtsfest Seiner Majestät des Kaisers und Königs am Sonnabend, den 25. Januar 1913, Abends 6 Uhr, in der Halle des Hauptgebäudes festlich begehen. Der Zutritt
S
f
findet nur dur den Haupteingang statt; es wird ersucht, dort- F
selbst die Einlaßkarten vorzuzeigen.
Unterm 24. Dezember 1912 ist eine allgemeine Verfügung | des Justizministers über die Beurlaubung von Justiz- Y
beamten ergangen, die folgendes bestimmt :
T. Die allgemeine Verfügung vom 14. Juni 1909 !) wird, wie |
folgt, geändert: :
1) § 10 erbält folgende Fassung:
Die Provinzialbehörden (1 Nr. 3 der allgemeinen Verfügung vom 9. Februar 1908) können Gerichtsafsessoren während der Zeit, in der sie niht als Hilfsarbeiter beschäftigt find, insgesamt beurlauben :
a. zum Zwecke der Fortbildung (allgemeine Verfügung vom 3. Jult 1912 ?) ) bis zur Dauer eines Jahres;
þ. zur Beschäftigung bei anderen preußischen Staatöverwaltungen oder im Reichsdienst einschließli des Dienstes in den Schußgebieten oder bet preußischen kommunalen Verbänden und fonstigen preußtschen öffentlichrechtlichen Organisationen bis zur Dauer von einem Jahre und 6 Monaten ;
. aus anderem Anlasse bis zur Dauer von 6 Monaten, es sei denn, daß der Urlaub die Beschäftigung im Dienste anderer Bundeëstaaten oder ausländischer Staaten bezwedckt.
!) Abagedruckt tin Nr. 142 des »MReihs- und Staatsanzeigers“
vom 19. Juni 1909, S. 2. ?) Abgedruckt in Nr. 160 dez „Reichs, und Staatsanzeigers“
vom 6. Juli 1912, S. 3.
Jeder vom Justizminister bewilligte Urlaub ist auf diese Fristea anzurechnen. Die Provinzialbehörden können ferner Urlaub bewilligen :
1) den PodeloriYiern bis zur Dauer von 6 Monaten ;
2) den Notaren bis zur Dauer von 3 Monaten;
3) ‘den übrigen Beamten des höheren Justtzdienstes mit Aus- nahme der unentgeltlich beschäftigten Gericht8afessoren (Abs. 1), sofern der Urlaub eine mit Kosten verbundene Stellvertretung weder für si allein ncch im Zusammen- hange mit der Behinderung anderer Beamten erforderlich macht, bis zur Dauer von drei Monaten, jedoch mit Aus- nahme der Beurlaubung zwecks Beschäftigung bei anderen Behörden oder bei öffentlihrechilichen Organisationen ; den sämtlihen Beamten des höheren JIustizdienstes mit Ausnahme der bei einem Oberlandeëgericht oder einer Oberstaaisanwaltschaft beschäftigten, auh wenn der Urlaub ex n Kosten verbundene Stellvertretung erforderli macht :
a. zum Verlassen des Wohnsitzes wegen Erkcankung bis zur Dauer von drei Monaten, b. aus Anlaß ihrer Gheschließung bis zur Dauer von drei
Wodten,
c. zur Teilnahme an den Tagungen kommunaler oder
Hes Körperschaften , welchen die Beamten an-
gehören,
. im übrigen bis zur Dauer von einer Woche, wenn die
Beamten die Stellyertretungtkosten übernehmen, jedoch
mit der Maßgabe, daß von dieser Befugnis nit im
Bln bange mit einer anderweiten Beurlaubung
ebrauch gemacht werden darf;
5) den sämtlihen übrigen Beamten einshließlih der Re-
ferendare bis zur Dauer eines Jahres. 2) Im § 12 erhält die Nr. 1 folgende Fassung:
1) Die durch § 10 Abs. 2 Nr. 4 erteilte Befugnis kommt
für diese Zeit in Wegfall. : d § 12 Nr. 2 wird dem crsten Halbsate des dritten Satzes zugefügt: desgleichen den Gerihtsvollziehern bis zur Dauer von vier Wochen, wenn die Vertretung dur einen benachbarten Gerichtsvollzieher auf Staatskosten erfolgen foll; 4) Im § 13 erhält Abs. 1 folgende Fassung:
Bei der U eines den Zeitraum von 2 Monaten übersteigenden Urlaubs an einen Gericbtsassessor ist die Kürzung des Dienstalters ausdrücküch vorzubehalten, es sei denn, daß der Urlaub lediglich zum Verlassen des Wohnsißes wegen Erkrankung oder zur igung bei anderen preußischen Staatsverwaltungen oder im teihsdienst einshließlich des Dienstes in den Schutzgebieten erteilt wird Zur Ent- scheidung über die Anrechnung des Urlaubs auf das Dienst- alter als Gerichtsassessor ist die Provinzialbehörde zuständig, soweit si der Urlaub in den Grenzen des S 10 bâlt, jedo ist zur Kürzung des Dienstalters die Einwilligung des Justizministers erforderli.
IT, Als Beschäftigung im Dienste eines anderen Bundesstaates gilt nicht die Beschästigung bei einem Rechtsanwalt oder dessen Vertretung.
TIT. Der Abs. 4 der allgemeinen Verfügung vom
3. Juli 19122) verliert durch diese Verfügung seine Bedeutung.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Breslau“ gestern in Port Said eingetroffen.
Oesterreich-Ungarn.
Nachdem bereits drei Mitglieder der ungarishen Re- gierungspartei ihren Austritt aus der Partei erklärt haben, weil ihnen die von der Regierung geplante Ausdehnung des Wahlrechts nicht weit genug geht, haben jeßt, wie „W. T. B.“ meldet, auh der frühere Präsident des Abgeordnetenhauses Navay und drei weitere Abgeordnete ihren Austritt aus der Regierungspartei aus demselben Grunde an- gemeldet.
Großbritannien und Jrland.
Die Friedenskonferenz hat sich gestern abend auf heute nahmittag vertagt. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ hat - die Antwort der Türken auf die Forderungen der Ver- bündeten diesen Veranlassung zur Ueberreichung eines U [ti- matums gegeben. Die Türken \{chlugen eine neue Grenze in Thrazien vor, die nahe Adrianopel beginnen sollte und so gezogen war, daß sie Adrianopel der Türkei ließ, dann dem Adrafluß bis zur Mündung seines Nebenflusses Suyudlu Chai nah Westen folgte und von dort, Gümürdjina auf der Ost- grenze lassend, bis zum Burugolf (Bay von Lagos) nahe der Jnsel Thasos reichte. Betreffend Kreta erboten sich die Türken, zugunsten der Großmächte auf alle Rechte an der Insel zu ver- zihten, wobei die zukünftige Regierungsform der Jnsel durch die Großmächte zu bestimmen sei. Die Türken machten dieses Anerbieten jedoch unter der Bedingung, daß man ihnen die Abtretung keiner anderen Insel abverlange. Nachdem sie untereinander beraten hatten, übergaben die Verlreter der Ver- bündeten den Türken folgende niedergeschriebene Antwort:
Die Vertreter der Verbündeten ersehen mit Bedauern, daß die türkischen Bevollmächtigten die Ergebnisse des Krieges nicht berück- sihtigen. Sie würden deshalb berehtigt sein, die Verhandlungen abzubrehen. Um jedo einen neuen Beweis ihres versöhnlichen Geistes zu geben, ersuchen fie die türfschen Bevollmächtigten, in etner Sißung am Montag, um 4 Uhr Nachmittags, neue Vorschläge zu machen, die folgendes enthalten: 1) Verzicht der türkischen Rechte auf Kreta, 2) Abtretung der ägäischen Inseln, 3) Festlegung einer Grenze für das Wilajet Adrianopel, die die Stadt Adrianopel den Verbündeten überläßt. Falls dies nicht geschehe, würden die Verhandlungen als abgebrochen betradtet werden.
Die Türken s{lugen vor, daß sie ihre Antwort heute nach- mittag heben würden. Dieser Vorschlag wurde von den Ver- tretern der Verbündeten angenommen.
— Der gegenwärtig in London weilende rumänische Minister des Jnnern Take Jones cu hat gestern einem Ver- treter des „Reuterschen Bureaus“ eine Unterredung gewährt, in der er über die Haltung Rumäniens, obiger Quelle zufolge, u. a. sagte:
Bis jeßt sind wir neutral geblieben und haben Opfer gebracht, um den Frieden zu erhalten. Jch kann Jhnen jedoh nit sagen, welhe Haltung Rumänien morgen einnehmen wird, weil ih es selbst nit weiß. Die Gerüchte von einer Mobilisierung Numäniens sind unsinnig. Wir werden die Mobiltsierung ntemals als Bluff oder Drohung . benußen. Unsere Meobilifierung geht sehr {nell vor sich, und aüf ihre Ankündigung würde fast unver üglih der Krteg folgen. Es ist wahr, daß unsere Armee legthin zablréttht gewöhnliche Vorsichts- maßnahmen getroffen hat, do diese nur fo weit, als die Klugheit fordert. Dies stellt keineswegs eine Meobilisierung dar. v
Betreffs der Botschafterkonferenz sagte der Minister :
Unser Gesandter wird zur Teilnahme aufgefordert werden, wenn rumänische Interessen zur Erörterung stehen. Falls später eine
offizielle Konferenz statifiadet, wird Rumänien vertreten sein. Ich hoffe niht nur, fondern ih glaube au, daß ein Krieg vermieden werden wird, obwohl jehr btbieciae Fráâgen, wie die Frage der Grenzen Albaniens, noch zu erledigen sind.
— Jn einer parlamentarischen Drucksahe wird eine Depesche des Kolonialsekretärs über die Vertretung der autonomen Dominien in der Reichsverteidigungskommission veröffentliht. Die Depesche, die vom 10. Dezember datiert ist, teilt laut Meldung des „W. T. B.“ mit, daß auf der leßten Reichskonferenzim Mai 1911 einstimmig beschlossen worden sei, daß die Dominien in der Verteidigungskommission durch Mitglieder der folonialen Kabinette vertreten werden sollen. Zugleich sei be- {lossen worden, daß in jedem Dominium eine Verteidigungs-
-
tfommission gebildet werden solle, die mit der Reichsverteidigungs- kommission in enger Verbindung steht. - Nach dem Regierungs- wechsel in Canada wurde diese Resolution den canadischen Ministern während ihres Besuches in England mitgeteilt und von diesen vorläufig angenommen. Der Minister Borden sprah hierbei den Wunsch aus, daß die canadischen und anderen folonialen Minister, die als Mitglieder der Reichs- verteidigungskommission in London weilten, vertrauliche Kenntnis von den politischen und anderen Maßnahmen der Re- gierung in auswärtigen und anderen Angelegenheiten erhalten sollen. Borden wurde darauf aufmerksam gemacht, daß die Reichsverteidigungskommission eine rein beratende Körperschaft sei, die keinerlei politische Entscheidung fällen könne. Zugleich aber erhielt er die Zusicherung, daß alle kolonialen Minister, die sih in London aufhielten, stets Zutritt zu dem Premier- minister und den Staatssekretären des Auswärtigen und der Kolonien haben sollten, um Informationen über alle Fragen der Neichspolitik zu erhalten. Der Kolonialsekretär teilte den Regierungen von Australien, Südafrika, Neuseeland und Neu- fundland mit, daß das Anerbieten, das Canada gemacht worden sei, au für die übrigen Dominien gelte, und forderte sie zu einer Erklärung auf, ob sie ebenfalls in eine engere Ver- bindung mit der Neichsverteidigungskommission zu treten
wünschten. Rußland.
Der Ministerrat hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ den vorläufigen Plan der Reichsausgaben für das erste Halbjahr 1913 im Betrage von 1 492 527 066 Nubel und ferner die Einbringung einer fiibeatotlage gebilligt, nach der die Mannschaft der Küstenschi fahrt betreibenden Segelschiffe im Küstengebiet des Amur ausshließlich aus russischen Untertanen bestehen soll. Den Segelschiffen, die zwischen den Häfen des Stillen Ozeans verkehren, soll bis zum 14. Januar 1915 gestattet sein, Ausländer zuzulassen, jedoch
in einer Zahl, die die Hälfte der Gesamtmannschaft nicht über--
steigt. Fn Ausnahmefällen sind die Verwaltungen des Wladiwostocker Hafens und anderer Häfen des fernen Ostens sowie die Zollämter und Konsuln ermächtigt, zeitweilig Aus- länder über diese Zahl hinaus zuzulassen.
Rumänien.
Die Prinzessin Maria, die Gemahlin des Thron- folgers, ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ gestern von einem Prinzen glücklih entbunden worden.
Serbien.
Das Pressebureau veröffentliht über den Zwischenfall in Durazzo laut Meldung des „W. T. B.“ folgendes Communiqué:
Nach dem Bericht, den wir aus Durazzo erhalten haben, hat \ich zwischen dem italienishen Konsul und dem Kommandanten der Stadt kein Zwischenfall ereignet. Der Kommandant fragte lediglich den Kapitän des Dampfers „Caprera*, in welher Absicht der Dampfer angekommen sei. Da der Kapitän keine Antwort geben wollte, wandte sih der Kommandant an den italienisGen Konsul in Durazzo, der ihm erklärte, daß das Schiff ihm für drahtlose Telegraphie zur Ver- fügung gestellt sei. Der Kommandant hielt diese Erklärung für ge- nügend und unternahm in der Folgezelt keinen Schritt mehr, weder bet dem Konsul noh bei dem apitän. Dem Kommandanten ist dec Befehl gegeben worden, darüber zu wachen, daß die Beziehungen zu dem Konsulat stets korrekt feien.
Bulgarien.
Jn einer Rede, die der König vorgestern abend vor der Abordnung hielt, die beauftragt war, die Antwort der Sobranje auf die Thronrede zu überbringen, hob er die hervorragende Selbstverleugnung und die außerordentlihe Tapferkeit, mit der die bulgarische Armee ihre heilige Pflicht in dem gewaltigen Kampfe um die Befreiung der unterdrückten Brüder erfüllt habe, hervor und sagte laut Meldung des S e
Die in London geführten Verhand lungen, die wir mit begreiflihßer Ungeduld verfolçcen, haben leider noch nit das Ergebnis gehabt, das von der Menschlichkeit und im Interesse zukünftiger guter Beziehungen zwischen den Kriegführenden efordert wird. Ich hoffe noch immer, daß wir zu einer endgültigen Siviauna gelangen werden, um uns sobald als mögli unseren friedlichen Beschäftigungen widmen zu können, aber wenn der unerforshlihe göttlihe Natshluß anders will, werden wir niht zögern, bon neuem zu den Waffen die Zuflucht zu nehmen, um den Feind zu zwingen, uns für unsere kostbaren Opfer
eine volllommene, billige und würdige Genugtuung zu leisten.
Amerika.
Das amerikanishe Bundesgericht, das über die Frage zu entscheiden hat, ob der frühere Präsident Castro freigelassen oder fortgeshafft werden soll, hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ einen Habeascorpusantrag des Anwalts Battle bewilligt, durch den Castro freigelassen wird. Battle machte geltend, daß Castro geseßwidrig festgehalten worden sei, ohne die Möglichkeit, einen Anwalt zu Rate zu ziehen.
— Der Präsident der Vereinigten Staaten von Brafilien hat den Etat für 1913 s\anktioniert. Die Staatsein- nahmen werden, obiger Quelle zufolge, M 108 382 Contos Gold und 353257 Contos Papier veranschlagt. Das Geseßz ermächtigt die Regierung, mehrere Maßnahmen durchzuführen, namentlich eine zweiprozentige in Gold zu ahlende Zollabgabe auf die amtlich festgestellten Werte der Einfuhræüter im Zoll-
ebiet von Rio de Janeiro, Recife de Pernambuco, Bahia, io Grande do Sul und mehrerer anderer Staaten, wo renen ausgeführt werden. Das Gesez ermä tigt die egierung ferner, die Zollabgaben auf ausländishe Waren zu ermäßigen oder aufzuheben, die ähnlichen Waren, die im “iets dur Trusts hergestellt werden, eine Konkurrenz schaffen önnen.
Parlamentarische Nachrichten.
Bei der Reichstagsersaßzwahl . im Wahlkreise Marienwerder 5 (Schweß) am 230. Dezember sind, wie „W. T. B.“ meldet, nach den amtlihen Ermittlungen 15908 gültige Stimmen abgegeben worden. Davon haben der Landrat von Da em Tes (Rp.) 8017, der Rentier von Saß-Jaworski-Berlin-Wilmers orf (Pole) 7856, der Gewerkschaftsbeamte Gry go-Danzig (Soz.) 33 Stimmen er- halten. Zersplittert waren 2 Stimmen. Gewählt ist also der Landrat von Halem.
—
Das Mitglied des Hauses der Abgeordneten von Wilckens (kons.), Herrschaftsbesizer in Sypniewo (Bz. Brom- berg) und Dobrin bei Preußisch Friedland, Vertreter der Kreise Flatow und Deutsch Krone im Regierungsbezirk Marienwerder, ist am 3. d. M. in Berlin gestorben.
Statistik und Volkswirtschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
Aus dem Saarrevier (vgl. Nr. 2 d. Bl.) meldet ,W T. B.“, daß in Geislautern und Obervölklingen gestern Berg- arbeiterversammlungen stattfanden, in denen mehrere christ lie Gewerkschaftéführer \prahcn. Es wurde einstimmig beschlossen, wegen der Vorgänge auf der Grube „Velsen“ bezügli der Sicherheits« männer in den Ausstand zu treten. Die Bewegung geht allem An- hein nah von den Bergleuten der Grube „Velsen“ aus, welche die Bergarbeiter der benachbarten Gruben für eine Gemeinbürgschafts- erklärung zu gewinnen suhen. Es fommen sämtlihe Gruben der Berginspektionen 2 und 12 in Betracht. — Gestern nachmittag Ie auf der Grube „Velsen“ von 477 Mann 108 angefahren. Auf der Fettkoblengrube der Bergwerksin\pektion Luisenthal ist gestern bei der Mittagss{hiht nur der kleinere Teil der Belegscaft an- gefahren. Zwei Sicherheitsmänner dieser Grube batten am Donners- tag die Kündigung zurückgezogen und für gestern nahmiitag die Fahrschiht angemeldet. Hiermit hatte sih die Betriebsleitung ein- verstanden erklärt, was einem Sicherheitêmann auf seine Frage au noch vom zuständigen Berawerksinspektor bestätigt worden war. Troßdem fuhren die beiden Sicherheitsmänner nicht an. Ein Grund hierfür wurde von niemand angegeben : Forderungen sind nicht gestellt worden. — Tit dem Fettkohblenfeld Luisen thal fuhren tn der
eslrigen Nachtshicht von 232 Mann 91 an, in der heutigen Früh-
{iht bon 614 Mann 320. Der Ausstand hat nit weiter um fih gegriffen. — Auf der Grube „Velsen“ fuhren hcute zur Früh- \chicht von 440 Mann 92 an. Der Werksdirektor der Grube „Velsen“ erklärte gestern in einer Unterredung mit den Sicherheitsmännern, die die Zurücknahme der Kündigung verweigerten, er stehe ihnen noch den ganzen Tag zu weiterer Besprehung zur Verfügung, und ermahnte sie, au an das Interesse der Belegschaften zu denken, zu deren Vertretern sie seinerzeit gewählt worden seien. Die Ruhe ist nirgends gesftört. Auf den anderen Gruben ist kein weiterer Ausstand erfolgt.
Wohlfahrtspflege,
__ Anläßlich ihres heutigen fünfzigtährigen Geschäftsjubiläums haben die Höchster Farbwerke vormals Meister, Lucius und Brüning laut Meldung des „W. T. B. folgende größere Stiftungen gemacht: 1000000 4 zur Bildung eines Fonds, der zur Auf- besserung der Pensionen der Kaiser-Wilhelm- und Auguste-Viktoria- Stiftung dienen soll, 500 000 46 für cinen Fonds, aus dem die infolge der Angestelltenversiherung , namentli} während der Uebergangszeit, für die Beamtenpensionskasse des Werkes fih ergebenden Ausfälle gedeck werden follen; 350000 für Gewährung einer Jubiläumsgabe an Beamte, Aufseher und Arbeiter, wobei diese Gabe für Beamte, Aufseher und Arbeiter, die länger als zehn Jahre im Dienste des Weiks find, ein volles Monatsgehalt betragen wird; 250000 4 für die Stadt Höchst zur Errichtung eines s\tädtishen Schwimm- bades, je 10000 4 für den Höchster Altertumsverein und den Ausschuß für Volksvorlesungen. Ferner besd;loß der Aufsichtsrat, aus dem Dispositionsfonds 250 000 46 zur Vergrößerung des Alters- heims bereitzustellen. Die Mitglieder der Familien Meister, Lucius und Brüntng s\tifteten für den Kreis Döhst 50 000 4 zur Unter- Beg der Kriegsveteranen von 1870/71 und andere gemetnnüßige wede.
Kunst und Wissenschaft.
Das Königliche Kunstgewerbemuseum veranstaltet im Wintervierteljahr Januar bis März in setnem Hörsaal, Prinz- Albreht-Straße 7 a, Hof, folgende Vortragsreihen: Dr. Ernst Kühnel hält über Architektur und Dekoration in Spanien 8 Vorträge an den Montagabenden von 81 bis 95 Uhr (Beginn Montag, den 13. Januar); der Direktorialassistent Dr. Hermann S(miy bält über Geschichte der Bildwirkeret in Deutschland und den Nieder- landen 8 Vorträge an den Donnerstagabenden von 81—94 Uhr ore Donnerêtag, den 16. Januar), und der Architekt Dr. Schulze tolbiß 6 Vorträge über das heutige Kaufhaus und seine Einrichtung (für #Fachleute des Kunstgewerbes und Kaufleute) an den Fr.itag- abenden von 83—9+ Uhr (Beginn ausnahmsweise erst Freitag, den 31. Januar). Die e sind unentgeltlich und werden durch Lichtbilder und ausgestellte Gegenstände erläutert. Nähere Programme sind n der Bücherei des Kunstgewerbemuseums wochentäglih von 10 Uhr Vormittags bis 10 Uhr Abends zu haben.
In der Bü@hêrei des Königlichen Kunstgewerbemuseums sind im Monat” Januar dekorative graphische Arbeiten von Frau Hede von Trapp ausgestellt, darunter Lithographien, Radierungen und Illustrationen zu eigenen Dichtungen. Die Ausstellung ist geg von 10 Uhr Vormittags bis 10 Uhr Abends unentgelt« i geöffnet.
Land- und Forstwirtschaft.
Die landwirtschaftlihe Akademie in Bonn-Poppels- dorf wird im laufenden Winterhalbjahr nah vorläufiger Feststellung bon insgesamt 513 (gegen 507 tim Sommer 1912) Studierenden besuht, und zwar von 473 (475) ordentlichen Hörern, 13 (12) außer- ordentlihen Hörern und 27 (20) Gasthörern. Unter den ordentli und außerordentlichen Ss sind 302 (256) Studierende der Land- wirtschaft, 184 (231) Studierende der Geodâsie und Kulturtechnik.
Theater und Musik,
Kammerspiele des Deutschen Theaters.
Von Thomas Manns drei Akten „Ftorenza“, die anen über die Bühne des Kammersptelhauses gingen oder, besser Fe agt, \{lihen, brauht nicht viel Aufhebens gemacht zu werden. Es ift Buch- und Papierdrama, das niemals auf der Bühne gewinnen kann. Zwei Weltanshauungen werden darin einander
gegenübergestelt: der farben- und “ sinnenfrohe Künstlergeist der