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Mechuungsübershüsse des Staatshaushalts, sowcit solhe überhaupt vorhanden waren — verschiedene Jahre {lossen ja au mit Defiziten ab — dem Ausglel|{chsfonds der Eisenbahnverwaltung zugeführt werden, ohne diesen indessen auf einen nennenswerten Bestand zu bringen. Diese Tatsache ist außerordentlich bedeutsam.

Das Ergebnis der Rehnung für das Jahr 1912 scheint Nich auch günstiger zu gestalten, als es bei der Aufstellung des Etats für 1912 den Anschein hatte. Während der Etat mit einem Fehl betrag von 19 Millionen Mark und einer Ueberweisung an den Aus- gleihsfonds von 57,4 Millionen Mark abs{loß, läßt das bisherige Nehnungsergebnis einen Reinüberschuß von etwa 19 Mil- lionen Mark und eine Ueberweisung an den Ausgleichsfonds von etwa 153 Millionen Mark erwarten. (Hört, hört! links.) Wie in den Vorjahren sind es wiederum die erhöhten Einnahmen aus den Bergwerken, Steuern und Forsten fowie ein Minderbedarf bei der Justiz, welche den Staatshaushalt so günstig beeinflussen, und ebenso wird die außerordentliche Steigerung des Eisenbahnverkehrs die Gisenbahneinnahmen wesentlih erhöhen.

Diese Zahlen erfahren jedoch noch eine Korrektur durch einige befondere Maßnahmen. Die in den leßten Monaten im Westen der Monarchie vorgekommenen Verkehrsstockungen der Eisenbahnen, welche in diesem hohen Hause ja wiederholt besprochen worden sind, haben erwiesen, daß in verschtedenen Eisenbahndirektionsbezirken zahl- reiche Bahnhofsanlagen erweitert werden müssen, und daß diese Arbeiten sofort vorgenommen werden müssen, wenn nicht in der Zu- Éunft derartige Störungen wieder vorkommen sollen. Es ist def halb notwendig, daß die hierfür erforderlichen Mittel Ae noch in dem jezigen Wirtschaftéjahre bereit gestellt werden ; eine Verweisung auf den Etat für das Jahr 1913 würde ane E große Verzögerung verursachen. Die Königliche Staatsregierung hat Ihnen deshalb einen Nachtragsetat vorgelegt.

Dieser Nachtragsetat umfaßt zwei Fragen. Ginmal werden in ihm die Kosten für die Bahnerweiterungen und für eine Verstärkung des Nemunerattonsfonts anläßlich der übermäßigen Inanspruchnahme des Eisenbahnpersonals gefordert. Sodann foll aber auch eine andere gleihfalls einen Aufs(ub nit vertragende ¿Frage mit geordnet werden. Von der zurzeit herrschenden Teuerung verschiedener Lebensbedürfnisse werden gerade die geringer besoldeten Beanmiten dann besonders E ketroffen, wenn sie dur Krankheit oder bur ungewöhnliche Umstände zu besonderen Ausgaben genötigt werden. Das hohe Haus hat sich mit dieser Frage ja noch unlängst bei Gelegenheit der Beratung einer Petition der Unterbeamten auf Gewährung von DEuexungse zulagen befaßt, und zu gleicher Zeit beschlossen, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Die Staatsregierung ist leider außerstande, diesem Wunsche stattzugeben (hört, hört !); sie ist aber gewillt, auf einem anderen Wege Abhilfe zu schaffen. Teurungszulagen sind, wie ih bereits vor einem Jahre hier auszu führen die Ehre hatte, in Preußen nur einmal, im Jahre H gewährt worden und damals nur als Vorgreifen der Cinführung einer Befoldungserhöhung. Anders können Teurungszulagen auch gar nicht aufgefaßt werden; tenn fie haben in Wahrheit den Gharafter s dauernden Zulage. Es is wirtshaftliß unmöglich, die Teurungê- zulagen den Beamten wieder zu entziehen, | nachdem thr Haushalt und die Lbenshaltung der Familie ich Frl den Bezug der Teurungszulage einmal eingerichtet haben. E Beamten würden sons wirklihen Schaden S : Zu einer Erhöhung der Besoldungen fehlen uns aber zurzeit die Mittel; denn eine Besoldungserhöhung erfordert ganz ungeheuer große Summen, und außerdem ist auch die Zeit für elne Beloldungs- erhöhung noch nicht gekommen (hört, bört! links), weil sie das ganze Land neu belastet und die leßte Besoldungserhöhung erst UnOIS, im Jahre 1909, abgeschlossen ist. Die Beamten müssen daker gerade fo wie die anderen Staatsbürger auch versuchen, fich mit der Ens abzufinden, so gut sie es vermögen, ohne sofort nah Teuerungszulagen zu rufen. (Sehr richtig! rerhts.) :

Dagegen verkennt die Königliche Staatsregierung nit, daß in- folge der Teuerung in Einzelfällen ein erhöhtes S bedürfnis hervortreten kann und hervortreten wird, da 8 Beamten außergewöhnlichen Ausgaben gegenüber weniger wider- standsfähig sind und dadurch leiht in Bedrängnis geraten fönnen. Bereits vor einem Jahre habe ih mir Sd Das hohe Haus darum zu bitten, für das Jahr 1911 zu genehmigen, daß die Unterstüßungsfonds um eine Million Mark überschritten E dürften. Zu gleiher Zeit waren in dem Etat für das Jahr S die Unterstüßungsfonds um 5 Millionen Mark erhöht worden. In dem Nachtrags8etat wird für das Iahr 1912 weiterhin etne e ordentlihe Erhöhung der Unterstüßungsfonds um n Pons Mark nachgesucht, und der Etat für das Jahr 1913 fieht, wie ih hier vor- greifend gleih bemerken will, dieselbe Steigerung der aae fonds um } Millionen Mark vor. Es find also vom N Januar 1913 bis zum 1. April 1914 für Unterstüßungen 6 Millionen Mark E bercitgestellt, nachdem genau vor einem Jahre zu demselben Zwe E zu Unterstüßungen 4 Millionen Mark neu bewilligt worden L Diese Summe von insgesamt 10 Millionen ift ganz gewiß ein Jehr stattlicher Betrag, und die Staatsregierung hofft lebhaft, day e mit threr Hilfe den Leamten gelingen wird, über die teure Zei hinwegzukommen. A

Die Ausgaben des Nachtragsetats betragen in2gesamt 63,4 Mil- lionen Mark. Hiervon sollen die Verstärkung der Pater gange und MNemunerationsfonds mit 5,7 Milltonen Mark aus unen Etatmitteln und zwar teils auf Kosten der Zusührung an den Auê- gleichsfonts, teils aus den Zinsen des Ausgleichsfonds, die Sa die Bahnerweiterungen mit 60 Millionen Mark aber aus den Be- ständen- des Autgleihsfonds eninommen werden. Die Kosten E die Bahnerweiterungen stellen ja Kapitalaufwendungen auf s stehenden Bahnen dar, und zwar Kapitalaufwendungen L t fangs, wie sie in der dem Etat für das Jahr 1914 beigege! E Denkschrift über die Aufstellung des Eisenbagnetals nicht n 0 Ordinarium und nicht aus der Anleihe, sondern aus dem Crîra- ordinarium bestritten werden follen.

Als ich vor einigen Wochen in der Steuerkommission Le Art der Deckung ankündigte, wurde mir von zwei Rednern O \sprochen, weil sie wohl irrtümlicherweise annahmen, daß Ey E des Ausgleihsfonds zu etner derartigen Aufwendung Md t flimmt seien, und weil sie meinten, daß es geboten fei, A Anleihe aufzunehmen. Jh kann daher niht umhin, auf diese Frage

Für die fünf Jahre von 1910 bis zum 1. April 1915 wird e Ausgleichsfonds bekanntlich aus zwei Quellen gespeist E einmal nadh Maßgabe des Geseßzes vom 3. Mai 1909 über die Bildung B Ausgleihsfonds aus den Nechnung8übershüfsen des Saa haupna n wenn der Ausgleichsfonds einen Betrag von 200 Millionen T noh nicht erreiht hat, und sodann nach dem Abkommen von L E aus den Zuweisungen durch den Etat, auch wenn bes lag gleihsfonds bereits cinen Bestand von mehr als 200 Mil- lionen. Mark best In dem Etatsvermerk, der pen M führungen an den Ausgleichsfonds regelt, ift bes nders helm, daß der so angefüllte Ausgleichsfonds nach denselben Grundsäßen zu verwenden sei wie der Ausgleihsfonds nach Maßgabe des Geleves von 1905, In dem Gesetze vom Jahre 1903 ist aber in §5a Ziffer 5 ausdrücklich vorgeschrieben, daß der Ausgleihsfonds Dient „zur Verstärkung der Deckungsmittel im Staatéhaushaltsetat I angemessener Ausgestaltung des Extraordinariums der daa eA waltung nah näherer Bestimmung des jeweiligen Staatshaushallê- etats*. Nun sind aber die geplanten Anlagen sämtlich folche, welje na dem Abkommen vom Jahre 1910 materiell aus dem Gy bestritten werden müssen. Für eine Anleibe fehlen bei diesen Anlagen vollständig die Vorausseßungen, da es sich weder um die Herstellung zweiter und weiterer Gleise, noch um den Ersaß des L R E den Verschleiß hinaus, noch um den Ausbau von Nebenbahnen zu Haupk- bahnen, noch um den Uebergang zu einer anderen Betriebswei]e handelt. Der Ausgleichsfonds muß deshalb zu diesen Auëgaben herangezogen werden. Hierzu ist er auch durchaus imstande. Nach den Rechnungen der Jahre 1910 und 1911 hat* er einen Bestand von 254 Millionen Mark; nach Abzug der gesezmäßig dem Dispositionsfonds des Eisen- bahnministers daraus zuzuführenden etwa 0 Millionen enthält er noch 204 Millionen Mark, und da ihm am Ende des Jahres 1912 bor- ausfihtlih noch weitere 150 Millionen zugehen werden, kann er N wesentlihe Shwächung die Kürzung um 60 Millionen Mark woh ragen. 1 O Herren, ih bitte daher, den Nachtragsetat baldmöglichst verabschieden. : e x Dee für das neue Jahr [913 find in ees \haftliher Hinsicht recht günstig, doch kann ih nicht derhehter, daß an verschiedenen Stellen auch Schatten bemerkbar find. Die Getreideernte des Jahres 1912 war in quantitativer E von ganz außergewöhnlichem Umfange, ja, man könnte he fast ae Nekordernte nennen; qualitativ \tufte sie fich dagegen ab. 8 nämlih zu Beginn der Ernte heftiges Regenwetter eintrat, H Monate lang anhielt, wurde ein Teil des Brotgetreides so A beeinträchtigt, daß es nur noch zu Futterzwecken Verwendung Anden fann. (Zuruf rechts: Leider!) Die Kartoffelernte und die RNüben- ernte waren durchaus befriedigend. Die Weinernte versprach anfänglich sehr große Erträge; leider wurden diese Hoffnungen ea N L lezten Stunde noch vernichtet, indem ganz ungewöhnlich frühe A as frôste eintraten und den Erntesegen zum Teil erheblich E Necht \{wierig gestaltete sh auch im Jahre s leid versorgung. Durch den Mangel an Futtermittela und durch die Maul- und Klauenseuche waren die Viechbestände im Laufe des DALLes 1911 so stark gelidtet, daß tatsählich ein Mangel an S vorhanden war und die Preise für Fleisch sehr wesentlich in L DIe gingen. Die Staatsregierung sah sich daher genötigt, die R für frishes Fleis, zum Teil auch für lebendes Vieh, zu er K Transporterleihterungen eintreten zu lassen. Gbenso haben au die Kommunen die Bekämpfung der hohen Fleischpreife energisch in e Hand genommen, und es steht zu hoffen, daß es gelingen M die Preise bald wieder auf etnen erträglichen Zustand herabzubringen. Das reichliche Vorhandensein der Futtermittel wird sicherlich au dazu beitragen, daß die Viehstände fih bald wieder vermehren Wera Die Beschäftigung von Schiffahrt, Handel und Industrie U Jahre 1912 ganz außergewöhnlich stark. _Nur das 2 R E einzelne Industrien, wie die Kleincisenindustrie, die Lederindustrie S Teile der Textilindustrie, hatten \{limmere Zeiten; sonst herrschte eine Hochkonjunktur fast auf der ganzen Linie, und augenblidlic 19 E noch gar feine Zeichen erkennbar, welche auf einen Nüdgang e Konjunktur {ließen lassen. Die Erneuerung bes Ser Aneenan es und der Ausbau des Noheisenverbandes haben offenbar die Lage nod) wesentlich befestigt. Nur der hohe Geldstand mat sich überall ganz empfindlich bemerkbar und es entsiecht sogar die Gefahr, daß, wenn der bohe Geldstand noch länger anhält, die Unternchmungslusi so gehemmt wird, daß ein Umschwung der Konjunktur eintreten E Die Ursachen für diesen hohen Geldstand liegen dieses Mal nicht allein in dem günstigen Stande der Bolkswirischaft, welche alle vorhandenen Mittel an si zieht, sondern zum Teil aud) darin, daß weite Kreise leider wegen der kritischen äußeren Pont Gen E große Barbestände zurückgezogen und an fich gehalten haben. 2 h sage ausdrücklih „leider“, denn mit diesem Festhalten 24 _Bar- bestände wird gar nichts erreiht und cs wird die Volkswirtschaft nur geschädigt. (Sehr rihtig!)) Wir wollen hoffen, daß sehr bald Ane Entspannung der politischen Lage eintreten möchte, daß die drohenden Gewitter, welche am politisGen Himmel stehen, abziehen, ohne Len einen Schaden anzurihten. Dann wird auch das wirtschaftliche Leben in den folgenden Jahren zweifellos den Vorteil davon haben. N Die günstige Entwicklung auf wirtschaftlihem Gebiete, hat es ermöglicht, im Jahre 1913 zum ersten Male wieder se@1908 nen im Gleichgewicht befindlihen Etat vorzulegen, der in 109. GRIQUeB, ohne daß eine Zushußanleihe notwendig ist. Die Etats der E gegangenen vier Jahre sahen sämtlich Zuschußauleihen vor, der Ctat T Os Sar L wie ich vorhin {hon erwähnt habe, eine Zuschuß- anleihe von 19 Millionen Mark. Dieser günstige Etatsabshluß ist aber nur dadur ermöglicht worden, daß die sämtlichen vorhandenen Einnahmequellen restlos herangezogen find, einschließli der Zuschläge zu den Steuern, und daß zu gleicher Zeit mit einer günstigen Konjunktur gerechnet werden Tonnte. Die Konjunktur I bei diesem Abschluß noch eine schr große Rolle, denn wenn die au} der günstigen Konjunktur beruhenden Einnahmen nit lo hoch bitten eingestellt werden können, würden trolz der aen I zuschläge die Abschlüsse der Betriebêverwaltungen und Steuern se hr viel {lechter gewesen sein, und wir würden womöglich gar nicht zu einem Etat, der si im Gleichgewicht befindet, gekommen sein. E Der Etat balanzicrt mit 4595 955 000 M1. Seine Schlußziffern sind also um 276 Millionen Marë gestiegen. Die Ueberweisung an den Ausgleichsfonds beträgt 93,4 Millionen Mark. Bei Betrachtung dieser Zahlen ist die Feststellung befonders widhtig, welhe Steige -

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i i lese den Gradmesser für Nettosteigerun weil diese den effser G E ip nviats fünftigen Bedarf bildet,

die künftige Entwicklung und den E ads Der Steigerung der Staatéverwaltung8autgaden Me N a Denk. Fahre dem hohen Hause mit den Steuerge|eßen E 2 chrift über die Lage des Staatshaushalts eîn gans die d | : 2 L g N ntersucht ift int Velde E f i 3e E nie |UC) L Kapitel gewidmet, in - welchem eingehend unier 2 l Aubre fler durchs{nittlihen Nettosteigerung wir für A s De Beatiheite Staatshaushalt wohl zu rechnen haben würden. 1e R K Ka Rot 2abl jährli 184 Millionen Mark. Für fommt dabei ¿zu der Zahl von jà rlih 152 L e das Jahr 1913 hat sich diese Zahl als durhaus ung N R S 7 8 fe in den folgenden wiesen, und ich möhte auch annehmen, daß sie in Nen s f i t zureid i ein die auf gelcßlider Fahren nicht zureichen wird, denn allein die auf E E L {rift beruhenden Ausgaben sind ganz unerwartet shne E rer F E em Elementarunterrichtswe]en, de erfordert allein der Zuschuß zu dem C s Anion rb auf Gese beruht, eine Mehraufwendung von B sdunos E OS tr ; Mana hc f Den Wel oLLUNÇB=- ebenso wachsen beispielsweise aud) die Ausgaben bei de M 048 und Pensionsfonds, für Porto und für Me R M a h 4 ce t dor Mottozuczußz zu ungewöhnlich stark. Infolgedessen mußie der a uf E De i n um 24 2 Millionen erböht weiden. - Die Staatsverwaltungsausgaben um 245 T erböbt werd ch4 t Eo tofo aro (GT R 0 in der Oeffentlichkeit an diese starïe Erb öh A O und namentlih die daraus gezogenen S O der e A L L E ck Reoferte E STa ordentlich rei) ausgestattet sei, und daz starke E Eh E ce 1 t Vir uer TCICre D vorhanden seien, treffen leider nicht zu. Mit stillen Ér RE A ! t V ite F l Ui diese 243 Milionen leider gar nichts E e Bine Z N Hy Sr Tonnen all LLiL 17,1 Millionen sind hiervon dauernder Vehrbedars, Tonnen a E Mon of \ot d 72 Millionen gehören zum SP!U@- stillen Reserven sein, und nur 7,2 Puikio g ordinarium. i i j Q A Spr 1 Diese Entwicklung der Ausgaben läßt leider N R i j Sit qaté verwaitungLauLgaven Erwarten starkes weiteres Steigen der Se ; e ie renen, und es wird in Zukunft, wenn einmal N E l " T 011 cn C Aas 1B Konjunktur eintritt, jedenfalls Mühe verursachen, den E i [a hte war midt, wieder im Gleichgewiht zu erhalten. Ih fürchte zwar nicht, E 0 i L N E vor Horavs, daß dem Gîiaal eine Defizitperiode eintritt. Das setzt aber voraus, E f M ten ¿ + E G Bee E G R rug erb Let seine sämtlihen Einnahmen einschließli der Ser Gage, E E s S L r ¡e 4 a DUT 0 11 ( E bleiben, und daß auch die zukünftige Regelung der E ïe nt aftli 8fallen wtrd als vi Eisenbahnübershüsse nicht unwirtschaftli er ausfallen n s C Sonst wirft ein \{lechtes Wirtschaftejahr unseren Sal 1eTeon wieder um. ; A Dies führt mih dazu, noch eine andere sehr E s cs Reichs in 1Stag zur Sprathe zu bringen. Wenn der Etat des Reichs im E 108 und in der Presse besprohen wird, dann A {ih immer das y ; c : F474 / ; f 1 r Hauptinteresse auf die Feststellung, wieviel von R \{uld effeftiv getilgt wird. Man kann lange R E - S L N c E E) M8 uUulden lesen, daß troß ciner starken Tilgung die Nei E immer mehr zunehmen und von einer Men 2 N gar nicht die Rede sein könnte, während andere wieder das / E , - ; c » 1 derartige Gröôrterunge1 behaupten. Für den preußischen Etat habe ih derartige Grö A its 5 ) c ‘ v dls 74+5 N AUC XSCU noch niemals gehört oder gelesen, und do hâttc N 5 A s C 45 Zeh C9) s B 1 anlassung, sie auch für Preußen anzustellen. E D A ti c. î 5 Ho (S ( 1011 ally M ULLi Preußen hgt erstens eine sehr viel höhere Staatêe](uld a! E y i ; C : ; als 8 Me und zweitens eine viel geringere Schuldentilgung als das Sl ateiben :! nm:Z2 4 44 r Are P C? ist drittens obendrein genötigt, alljährlich mit [edr großen 2 A ; CA 12 t em Wcaße an den Markt heranzukommen, was beim Pteich in ähnlichem S E le Sebr ridtig! rechts.) Für das Meidh überhaupt nicht der Fall ist. (Sehr ric M A BH i S t g , Fa S A cdt on und tirennßke bestehen seit der Neichsfinanzreform sehr weitgehende und iirenge E N rNrifton Die his zum 1. Oktober 1910 aufgelaufenen Reichs- tilgungsvorschriften. Die bis zum l. Dktober S en \{ulden werden mit 19/6 zuzüglich der er]parten D gei E A O [fo 1953 zur entgültigen ÄAditoßzun langen dadur {on nach 43 Jahren, also 1955 zur eNSGISBDO : 9 s f ] T Er auszuneomCcnyt Die nach dem 1. Oktober 1910 aufgenommenen oder auszunes C Neis d oweit fie zu werbenden Zwecken bestimmt ]ind, Neichs\{hulden werden, soweit fe z wo N mit ¡ährlih 1,9 und soweit fie zu Eta A E h " L N c ton VBnTo »1ilAT. Nag Lt: find, sogar mit 3 %% zuzüglich der ersparten Zinjen gel Bn / L A ; c ' : : Co Kron vollitan [( 111 tet, daß diese Anleihen in 50 bezw. 22 Jahren 4 C ks a: E : Wie das auf die Sanicrung der Verhältnisse

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) dom : Sehr Die preußische wird abgesehen on ber L ibernia Hercyniaanleihe und den neuen Anleihen für die Bergwe : jährlich 0/9 ohne Hinzunahme der ersparten 2 inf | zwar ni@t etwa wie beim Reich von dem ursprüng fapital, sondern von dem jedeêmal durch eine S E ringerten Schuldkapital. Bei dieser Art b N das Kapital niemals zur Nückzahlung ; denn die Tilgung sinkt d: mit der Berringerung der Schuld und kommt badurd) eale M Ende. Erst nah 231 Jahren sind in Preußen 5 Viertel der ur|pri lien Schuld abgezahlt. (Heiterkcit.) “5 + H

Dies würde ganz unerträglih fein, wenn wir nicht wenig lens für die Eisenbahnschulden neben der geseyliden Tilgung nos e von freiwilliger Schuldentilgung besäßen. Die freiwillige E tilgung bei den Eisenbahnen erscheint unter diesen: Namen f A nicht im Etat. Aber da das Extraordinarium bes GUen Ae wenigstens zum Teil zu werbenden Zwecken bestimmt ist und aus oen Ueberschüssen der Cisenbahnverwaltung doliert wird, [o A n sagen; daß die hierfür aufgewendeten Beträge materiell eine 2 N tilgung ausmachen. Aber für die gesamte übrige Skaais]chutd 90 fast 27 Milliarden Mark haben wir AOTORIT Ung N Schuldentilgung von der jeweilig validierenden Schuld mit O ist eine ganz entschiedene Shwäche unserer Finanzwiztschaff. S0) A es deshalb, nachdem unser Etat nunmehr ins Gleichgewicht dom ist, für dringend notwcndtg, daß wir aud) in Preußen zu E A tilgung gelangen, die zu einer wirklichen Rüctzahlung eo A führt. (Sehr gut! rets.) Im vorliegenden (Stat fund hier n feine Beträge vorgesehen. Ih halte es aber für notwendig, daß N spätestens zugleich mit der Neuregelung der Verwendung der Eil bahnübershüsse geordnet wird. (Sehr richtig! rechis.) U

Meine Herren, nach diesen allgemeinen Bemerkungen n mich zu den einzelnen Etats, und zwar beginne ih wie immer k den Betriebsverwaltungen.

Schuld

zuldentilgung Ver

Y L

nur die absolut unzulän

(Schluß in der Zwoeiten Beilaze.)

noch mit zwei Worten einzugehen.

rung die Staatsverwaltungsausgaben erfahren haben, und

e Schulden- '

¿ ‘d.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

| Der Domänenetat bringt einen Nettoüberschuß von 7 Millionen Mark. Er wird in diesem Jahre durch die zur ung der Viehzucht von der Staatsregierung geplanten Maßnahmen ¡flußt. Bekanntlih soll dem hohen Hause ein Gesetzentwurf chen, der einen außerordentlihen Kredit von 25 Millionen verlangt, on 12 Millionen zur Kultivierung der staatseigenen ostfriesischen

ore, 10 Millionen zur Erwerbung von Stammantetlen an ge- 3 Millionen für

müßigen Stedlungsgefellshaften usw. und liorationen bet den Staatsdomänen bestimmt find.

Da als

mit für die Hebung der Viehzulßt besondere Beträge bereitgestellt den, war es nit erforderli, bei dem Domänenelat die demselben eck dienenden Titel noch besonders zu erhöhen. Erfreulicherweise

fast

Der Forstetat weist einen Nettomehrübers{huß von 7,3 Millionen ck auf. Der Gesamtübershuß steigt damit auf 78,7 Millionen ck, Um die Erträgnisse noch mehr zu steigern, ist geplant, die fôrster von dem stark überhand genommenen Schreibwerk zu ent- und sie dadur in den Stand zu seßen, sich r als bisher dem Außendienst, der Pflege der Bestände (fehr gut!), Verwertung des Holzes und der sonstigen Walderzeugnisse zu soll den amtlichen und Bescheinigung der sind, übertragen werden, außerdem sollen sie auch die Verantwortung für die richtige Da die

bei den Neuverpahtungen der Domänen die Pachtpreise weg gestiegen.

n (Bravo! rets)

uen. (Bravo! rechts.) Zu diesem Zwecke cäibhilfen die selbständige Prüfung nungsbelege, bei denen sie nit beteiligt

fertigung der Abschriften und NReinschriften erhalten. nlwortung der Forsts{reiber dadur wächst, ist es notwendig, se eine besondere Laufbahn zu schaffen, für welche die Forstshug- ten in Ausficht genommen sind. — Bezüglich der Einzelheiten, (sondere der Einrichtung von 414 Forstschreiberstellen, möchte ih den Etat verweisen. Lem Forstwegebau foll wie in den Vorjahren eine erhöhte FUr- ! gewidmet werden. Die bisher nur als vorübergehend gedachte ürfung des Wegebaufonds um 2 Millionen Mark soll dahin tert werden, daß eine volle Million Mark. von dem Erxrtra- jarium auf das Ordinarium übernommen und dieses außerdem um 590 000 4 verstärkt wird. Diese Ausgaben werden si lich in der Zukunft gut bezahlt machen. Bei der Lotterteverwaltnng, die jeßt auch die großen utshen Staaten Bayern, Würtf=mnberg und Baden umfaßt, ift , 0 , , p C 5 iner geringfügigen, Mint Le von 200 000 gereŸnet. Nettoeinnahi Eve L Auf. 12.400 000 6 geschägt. Îer Ertrag der direkten Steuern wird von der Konjunktur ili becinflußt. Da die Konjunktur der für die Veranlagung tenden Jahre sehr günstig ist, ist auch das Aufkommen der inmensteuer wesentli höher eingeschäß, und zwar um 264 Mil- 1 Mark. Die Einkommensteuer und die Grgänzungssteuer er- jn zusammen jeßt 440 Millionen Mark. Das Kinderprivileg îne Herabminderung um 22,4 Millionen Mark herbeigeführt. \t also die unteren Steuerklafsen ganz wesentli entlaslet. In den in diefem hohen Hause wiederholt besprochenen 1 der Katasterhilfszeihner über ihre s{chlechte - Lauf- in etwas abzuhelfen, follen in größerem Umfange tôßige und diätarishe Stellenvermehrungen eintreten. (Bravo !) neuen Etat erscheinen an ctat8smäßigen Stellen für trzeihner zunälßst 40, wofür 10 Hilfszeihnerstellen eingezogen Der Fonds für die Erhaltung und- Erneuerung des Katasters 1 400 000 auf 500 000 4 erhöht worden, da neue Vermessungen weiterungsarbeiten in größerem Umfange in Ausficht stehen. hauptamtliche und stellvertretende Borsitßende von Einkommen- Len agungêfommillionen find wie im Vorjahre 10 neue Stellen sehen. i den indirekten Steuern erscheint es in Anbetra§t istigen wirtschaftlihen Lage angängig, die Einnahme aus der velsieuer um 2 Millionen Mark zu erhöhen. Der Reinertrag llen und indirekten Steuern beträgt jeßt nah dem Etat Millionen Mark. Sebr interessant ist die Feststellung, in welchem Maße die direkten direkten Steuern und die Betriebsverwaltungen zu den Lasten iaatshaushalts beitragen. Die Lasten des Staatshaushalts jn insgesamt 8514 Millionen netto. Hierzu tragen die Steuern Millionen Mark und die Betriebsverwaltungen 353,2 Millionen Das i ein Beitragsverhältnis von 585 9% auf seiten Steuern zu 41,5% auf seiten der Betriebsverwaltungen, inähernd ein solhes von 6: 4, ‘Früher war das Beitrags- ns gerade umgekehrt, und es ist höchst interessant, daß fegelung über die Verwendung der Eisenbahnübershüsse führt hat, daß die Hauptlast, wie es notwendig und il, mehr auf die Steuern als wie auf die Betriebsverwaltungen wird, weil die Betriebsverwaltungen {chwankende Einnahmen die Steueru aber bei weitem niht in dem Maße \{chwanken. | Nettoetnnahme der Bergwerke is um 88 Millionen her, also auf 14,7 Millionen Mark angenommen worden. trgetat ist zum zweiten Male nach -dem neuen Schema auf- 1 welhes den Betrieb \charf von der Verwaltung und von den llalten trennt, und welches ermögliht, daß jedes Fahr leiht n anderen verglichen werden kann. Dte Betriehseinnahmen ne wesentliche Steigerung auf. Der Betriebsübers{huß beträgt nen, also 15 Millionen Mark mehr als im Vorjahre. hört!) Diese erfreulihen Ergebnisse kommen daher, daß bei "piprodukten nah den- Ergebnissen des Jahres 1911 und nah herigen Verlauf von 1912 mit höheren Verkaufspreifen und N Absaßmengen gerechnet werden konnte... Dem höheren Be- berschuß steht eine Erhöhung des Sguldendienstes um „onen Mark und eine Erhöhung der Ausgaben im Extra- ‘um um rund 5 Milltonen Mark gegenüber, sodaß der Gesamt-

Zweite Beilage zum Deutschen Reihsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 9. Januar

Ertraordinarium enthält nur Ausgaben für die Fortentwicklung de

werden.

Der Betriebskoeffizient bei den Staatswerken beträgt 84,98 0/

gegenüber 87,79 9/6 im Vorjahre; er ist also um fast 3°%/, zurück

gegangen. Hocherfreulih ist auch, daß die Steinkohlenbergwerke in West

bestehenden Werke; neue Werke follen nicht in Angriff genommen

lionen Mark erscheinen. (Hört, hört!) Es darf nun gehofft werden

o | beendet sein wird.

einer weiteren Steigerung gerechnet werden,

einnahmen sind gegenüber der Wirklihkeit 1911 um 7% geschäßt worden.

Höhe des Jahre 1911 ist es dem Herrn Etsenbahnminister gelungen, den Betriebskoeffizienten auf 65,23 9/6 herabzudrüden. (Bravo !) Im Etat für 1912 ist mit einem folhen von 68,47 9/0 gerechnet und für 1913 ist er auf 68,21 % angenommen. Da die Betriebseinnahme für 1913 auf 2x Milltarten geschäßt ist und ein Prozent hiervon 29 Millionen Mark, jeder Bruchteil davon aber immer noch einen sehr hohen Betrag ausmatt, \o richtet \sih die Höhe des NReinertrages wesentlihß danach, ob der Betriebskoeffizient in der Wirklichkeit herauf- oder heruntergeht. Nah den Erfahrungen der früheren Jahre folgt einer Steigerung der Einnahmen die entsprehende Erhöhung der Aus- gaben regelmäßig erst später na, und deshalb muß darauf gerechnet werden, daß der Betriebskoeffizient im Jahre 1913 höher scin wird als im Jahre 1911. Das statisti\che Anlagekapital der preußischen Eisenbahnen betrug Ende 1911 11 143,8 Millionen Mark. Auf Grund des Ab- tommens von 1910 sind daher von den Betriebsübers{chüssen 128,2 Millionen Mark für das Extraordinarium zu verwenden und 234,1 Millionen Mark an die Staatskasse als Beitrag zu den Verwaltungs- ausgaben und 93,5 Millionen Mark an den Ausgleichsfonds abzu- führen. Das Extraordinarium erbält also 4 Millionen Mark mehr, die Staatskasse 7,5 Millionen Mark mehr und der Ausgleihsfonds 96,1 Millionen Mark mehr als nach dem Etat des Vorjahres. Veber .den Bestand des Ausgleihsfonds habe ih mich bereits ausgelassen. Nach Abzug der vorgeschriebenen Ergänzung des Dis- positionsfonds des Eisenbahnministers inx Betrage von 45 Millionen Mark für 3 Jahre und nach Abzug der 60 Millionen Mark des Nachtragsetats wird der Ausgleihsfonds am Ende des Jahres 1913 voraussichtlih 373 Millionen Mark enthalten. Hiervon sind bereits 200 Millionen Mark zur kurzfcistigen Anlegung der Seehandlung überwiesen. Es wird darauf Bedacht genommen, den überschießenden Bestand tes Fonds gleichfalls liquide bei der Seehandlung anzulegen, soweit es die Betriebsmittel der Staatskasse nur irgendwie erlauben. Die liquide Anlegung bei der Seehandlung ist von außerordentli hoher Bedeutung. (Sehr richtig!) Es wird dadurch nit nur er- möglicht, jederzeit, wenn der Rechnungsabschluß dazu nötigt, auf den Ausgleihsfonds zurückzugreifen, seine Beträge flüssig zu . magen, sondern der der Seehandlung zu lurzfristiger Anlage überwiesene Ausgleisfonds dient au dazu, die Geldwirtschaft zu stärken und zu stüßen. (Bravo!) Der Geldmarkt erbält dadur) elne ganz wesentliche Unterstüßung (sehr ritig !); denn da gerade diese Beträge zu den großen, \{chweren Quartals- terminen nicht zurückgezogen zu werden brauchen, hat der Geldmarkt dadur einen ganz besonderen Vorteil. Aber damit ist die Bedeutung au noch nicht ershöpft; denn in den liquiden Anlagen des Ausgleihs- fonds besißen wir zu gleicher Zeit eine kräftige, stille Reserve des Staates, eine Kriegsresecrve für den Fall \{limmer Zeiten. (Bravo!) Unser Vaterland hat von dieser Anlegung des Auxgleihsfonds nur etnen Vorteil. (Sehr rihtig! und Bravo !)

Wie im vorigen Jahre, so ist auch für 1913 der Arbeiter und Beamten ganz besonders gedacht; gegenüber den im- Jahre 1911 auê8gegebenen Löhnen find 23,3 Milltonen Mark und gegenüber den im Etat für 1912 vorgesehenen Löhnen 15,5 Millionen Mark für Lohnerhöhungen eingestellt worden, Das sind gewiß ret beahtlihe Summen.

Die für den Betrieb in Aussicht genommene Personal - vermehrung ist sehr stark: 28000 Beamte und Arbeiter kommen ? neu hinzu; davon entfallen 8300 Beamte und Arbeiter auf die Ver- besserung der Dienst- uud Nukhezeiten: die übrigen Personal- vermehrungen werden bedingt durch den Berkehrszuwahs und die Er- öffnung neuer Nebenbahnen. Die BVeamtenstellen der Eisenbahn- verwaltung find um 10168 vermehrt; sowohl der gesteigerte Verkehr, wie der Wunsch, den Stellenanwärtern ein \{nelleres Cinrücken zu ermöglichen, haben zu dieser starken Vermehrung geführt. Sie ist noch größer als im Vorjahre; denn damals sind nur 6105, dieses Mal aber 10 1683 Betriebsbeamtenstellen neu geschaffen.

Bon ganz besonderer Wichtigkeit ist auch die Vermehrung der Fahrzeuge. Bereits. in den früheren Jahren ist der Fuhrpark ständig vermehrt worden. Mit Nücksicht auf die jeßigen starken Verkehrsansprühhe sind für 1913 noch stärkere Vermchrungen vor- geschen als im Vorjahre. Es follen beschafft werden, und zwar sowohl für den Mehrbedarf als auß für den Ersatz der aus- zumusternden Fahrzeuge, 1390 Lokomotiven und Triebwagen, 2900 Perfonenwagen und 31757 Gepäckt- und Güterwagen. (Bravo!) Die Kosten hierfür betragen die gewaltige Summe von 265 Millionen Mark, wovon- 90 Millionen aus dem Ordinarium des Etats und 173" Millionen aus Anleihemitteln be- stritten werden sollen. Vielleicht reihen diese Summen noch nicht einmal aus; denn der Herr Eisenbahnminister hat mir noh vor wenigen Tagen mitgeteilt, daß die Preise für die Wagen

1ß des Betriebes nur um 8,8 Millionen Mark wächst, Das

falen zum ersten Male mit einem Gesamtüberschuß von fast 2 Mil- daß der Ausbau dicser rect tostspieligen Werke in absehbarer Zeit

Bei den Einnahmen der Eisenbahnen, die in den letzten Jahren in einer vorber nicht dagewesenen Weise gestiegen waren, kann mit da Industrie und Bergbau noch auf lange Zeit mit Aufträgen versehen sind. Die Verkehrs- höher Für das voraussichtliche Endergebnis is die zu erwartenden Betriebskoeffizienten maßgebend. Im

1913. r | li ist diese große Verstärkung des Suhryarks unserer Eisenbahnen nunmehr ausreihend, sodaß die Etsenbahnen in den Stand geseht sind, allen Ansprüchen des Verkehrs damit zu genügen.

0 Die Ausgaben für den Shuldendienst sind von 410 Millionen * | auf 431 Millionen Mark, also um 21 Millionen Mark, gestiegen. Von diesen Ausgaben entfallen auf die Eisenbahnverwaltung 926,7 Millionen und auf die Vergverwaltung 8,8 Millionen, zu- fammen 335,5 Millionen Mark. Zu Lasten der allgemeinen Staate- - | mitiel verbleibt daher nur ein Betrag von rund 955 Millionen Mark, der, wenn man von der Unzulänglichkeit der Tilgung absicht, für eine Staatswirtshaft von dem Umfang der preußischen an fih als erfreulih gering bezethnet werden darf.

Die Staats\chu ld ist mit 9,9 Milliarden aufgeführt, hat

also um 473 Millionen Mark zugenommen. In der Hauptsache, nämlich mit 338 Millionen, entfällt die Zunahme- auf die Eisen- bahnen und die Bergwerke, und auch die übrigen Zwedke, für welche Anleihen neu begeben sind, wie Güterankäufe, Kanal- und Klein- wohnungsbauten, können als werbende bezeichnet werden. Die Zu- nahme der Staatsschuld kann daher nicht als bedrohlich angesehen werden, sondern als ein Zeichen einer gesunden Entroicklung. Gleich- wohl gebieten die immer wachsenden Schwierigkeiten auf dem Renten- markt, mit der Inanspruchnahme des Staatskredits ganz wesentli zurückzuhalten und niht immer weitere Anleibemitte!l in Anspruch zu nehmen. Es ist jeßt große Vorsicht auf diesem Gebiete geboten. Der Staatskredit ist ja durchaus gesund; er bedarf aber unter den gegen- wärtigen Verhältnissen einer besonderen Schonung. Der Kursstand der Staatsanleihen ist gegenwärtig ein sehr \chlechter. (Sehr xritig !) Er bildet aber, wie Sie si denken können, den Gegenstand der fort- dauernden Aufmerksamkeit der Staatsregierung. (Heiterkeit.) Es muß jedoch dabei betont werden, daß bei einem Papier von einem Umlauf von annähernd 10 Milliarden Mark es außerordentlih ges fährlih ift, mit diesem Papier zu experimentieren, und daß die Staatsregierung sehr vorsichtig sein muß, aus einer momentanen Be- drängnis heraus Maßnahmen zu ergreifen, welche ihr in der Zukunft stark zum Vorwurf gereichen können. Vie Aufwendungen für die Verzinsung der Schulden betragen 966 Millionen Mark. Das ergibt einen jährlichen durhschnittlichen Zinsfuß von 3,7%. Für die Tilgung {ind -rund 60 Millionen Mark eingestellt. Während die Tilgung bis zum Jahre 1907 fast aus[{ließlih durch Verrechnung der Tilgungsfonds auf offene Kredite erfolgte, ist die Finanzverwaltung scit dem Jahre 1908 mehr und mehr zur Tilgung dur Ankauf am offenen Markte übergegangen. In den Jahren 1908 bis 1911 find in dieser Weise Konsols im Nominalbetrage von 168,8 Millionen Mark mit einem Geldbetrage von 1458 Millionen Mark zurückgekauft worden.

Ueber den zweiten Teil unseres Etats, die Dotationen und die Allgemeine Finanzverwaltung, ist nicht viel zu fagen. Bet der Allgemeinen Finanzverwaltung mußten an zwei Stellen die Ausgaben nicht unwesentlich erhöht werden. Die erste Erhöhung be- ¡rift die ungedeckten - Matrikularbeiträge um 987 000 4. Im Jahre 1911 war nämli der Berechnung der Matrikularbeiträge bein Neich die Volkszählung des Jahres 1905 noch zugrunde gelegt, während zu gleicher Zeit bei der Verteilung der Einnahmen aus der Branntweinsteuer die Volkszählung von 1910 zugrunde gelegt - war. Hlerdurh waren wir im Jahre 1911 besonders begünstigt, und es muß infolgedessen im Jahre 1913 ein Ausgleich erfolgen.

Sodann ist auch die Ausgabe bei den hinterlegten Geldern erhöht worden. Die Einzahlungen und Rückzahlungen follen wieder, wie es bis zum Jahre 1903 geschah, in gleicher Höhe in Einnahme und Ausgabe cingestellt werden, und zwar nah dem Durchschnitt der Rückzahlungen in den lettabgeshlossenen beiden Jahren. Demgemäß ist es notwendig, die Ausgabe für 1913 um 2,2 Milltonen Marf zu erhöhen. Nach einem Etatvermerk soll zugleich, sofern die Ginzah- lungen höher sein follten als die Rückzahlungen, der übershießende Betrag aufgefangen werden, damit, wenn einmal die Rüczahlungen in stärkerem Umfange sih wieder geltend machen, das Geld sofort bereit ist, andererseits aber au der Staat in der Zwischenzeit nicht dur neue {webende Schulden belastet wird.

Ich komme jeßt zum dritten Teile unseres Etats, zu den Staatsverwaltungsausgaben. Wie ih bereits ausgeführt habe, haben diese Ausgaben troß größter Sparsamkeit eine Netto- steigerung im Ordinarium von 17,1 Millionen und im Extraordi- narium von 7,2 Millionen, im ganzen also eine Steigerung von 24,3 Millionen Mark erfahren.

Namentlich die Pensions- und Neliktenfonds erfordern immer erhöhte Aufwendungen. Sie betragen jeßt für alle Verwal- tungen ohne den Volks\{huletat zusammen bereits 146 Milltonen Mark und mit dem Bolks\chuletat 159 Millionen Mark. Ferner find besonders auc), wie ih bereits erwähnte, die Fonds für die Für- sorgeerziehung, für Porto und für Unterstüßungen wesentli erhöht. In letzterer Hinsicht habe ih bereits bet Besprehung des Nactrags- etats für 1912 darauf hingewiesen, daß die Unterstüßungfonds für die Beamten seit dem 1. Januar 191Bum 10 Millionen Mark erhöht worden sind. Dazu kommen dann noh die Unterstützungsfonds für die Alt pen- stonäre, die wiederum um 2 264 000 4 verstärkt worden find und jeßt einshließlich des Schuletats 7 864 000 betragen. Wie Sie sehen, meine Herren, kargt die Staatsregierung bei diesen Ausgaben nicht, und wenn fie sich aue) zu ihrem Bedauern außerstande sieht, die weitergehenden Wünsche zu erfüllen (hört, hört! bei den National- liberalen), d. h. Teuerung8zulagen zu gewähren und die Pensionen der Altpensionäre auf die vollen Bezüge der neu in den Ruhestand tretenden Beamten zu erhöhen, so bat die Staatsregierung doch ge- zeigt, daß sie durhaus bereit ist, den Bedürfnissen der Pensionäre und der Beamten Rechnung zu tragen, und die eingestellten Mittel reihen hoffentlich aus, um wirkliher Not zu steuern und vor Schulden zu schüßen. Die Staatsregierung ist auch bereit, wenn fie sih hierin wider Erwarten täuschen sollte, die Beträge auch fernerhin noch weiter

und Lokomotiven wahrscheinli wesentli zu erhöhen wären. Hoffent-

zu erhöhen.