[90939] Tagesordnung für die elfte ordentliche Generalvers- fammlung der Dampfschiffsrhederei eDoru‘ Aktiengesellschaft in Lübeck am Douucrstag, 30. Januar 19183, Mittags 12: Uhr, im Saale der Schiffer- gesellschaft.
1) Vorlage der Nechnungsübersiht, der Eewinn- und Verlustrehnung und des Geschäftsberihts für das Jahr 1912.
2) Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung und Entlastung des Vor- stands und des Aufsichtsrats.
5) Wahlen für den Aufsichtsrat.
Zur Teilnxhme an der Generalversamm- [lung können Stimmfarten im Kontor der Gesellschaft, Schüsselbuden 18, gegen Vorzeigung der Aktien gelöst werden.
Lübeckck, im Januar 1913.
Der Vorstand. F. Horn. H. Horn.
[90938] j
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre Urferer Gesellschaft zu der am Sonntag, den 30. Jauuar 1913, Nachmittags 3 Uher, in Nordhausen im Saale der Walhalla stattfindenden 7. ordeutlicheun Generalversammlung ein.
Die Tagesorduung ist folgende:
1) Bericht des Vorstands und des Auf- sichtsrats.
2) Genehmigung der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats.
5) Herabsetzung des Grundkapitals um 84 000 M derart, daß je 5000 1 Stammaktien zu je 1000 4 Inhaber- aktien zusammengelegt werden.
6) Aenderung des Gesellschaftsvertrages, vnd zwar des § 3 nach Maßgabe der Beschlüsse zu 5, § 21 Art der Be- \ckchlußfassung des Aufsichtsrats.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien spätestens am 23. Jauuar 913 bei uns oder bei der Direction der Disconto-Gesellschaft in Berlin (vormals Meyer Cohn), Unter - den tas 11, gegen Stimmkarten zu hinter- egen.
Flfelder Talbrauerei, Aktiengesellschaft.
Iohann Menz.
6) Erwerbs- und Wirk- shastsgenosseuschaften.
[89609] :
Unsere Genossenschaft ist durch General- versammlungsbes{chluß vom 7. Dezember 1912 aufgeiöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Wilmersdorfer Credit - Verein
E. G. m. b. H. in Liquidation. Die Liquidatoren: Fride. Geßner.
[90952] Wir laden unsere Mitglieder zu einer außerordentlichen Generalversamum- lung in unsere Geschäftsräume, Kur- fürstenstr. 103, für den 25. Januar 1918, Mittags 12 Uhr, ein. TagesLorduung : Aenderung der SS 1, 3, 0, 6 Und Streichung des § 55 des Statuts. Charlottenburg, 9. Januar 19183. „Ausbietungêgarauntie- und Hypo- thekenhilfs - Verein“, Eingetragene Geuossenschast mit beschränkter Haft- pslicht. Dr. Beer. Neumann.
[90937] VBekauutmachung.
Handelscentrale Deutscher Kauf-
häuser eiugetraaecue Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin SO. 16, Köpenidckerstraße 32a, hält ihre diesjährige ordeutlihe Generalver- sammlung am Mittwoch, den 22. Ja- nuar 1913, Vormittags 9} Uhr, im „Deutschen Hof“ zu Berlin 8. 42, Luckauerstraße 15, ab. Tagesorduung :
1) Wahleines Vorsitzenden, etnes Schrift-
führers und zweier Protokollzeugen. Aufnahme des Herrn B. Grontwoald in den Vorstand.
2) Genehmigung der Bilanz.
3) Entlastung des Aufsichtsrats und Vor- stands.
4) Ergänzungs- bezw. Neuwahl für den Aufsichtsrat.
5) Beratung und Beschlußfassung über sonstige genossenschaftlihe Angelegen- heiten. Terminroahl für die nächste Generalversammlung und Ausstellung.
Berlin, den 8. Januar 1913.
Der Auffichtsrat. Sylvester Märten - Göttingen.
[90842]
Generalversammlung derClaviatur- fabrik „Uniou“ Eingetragene Ge- uossenschaft mit beschräukter Hasft- pflicht findet am Soantag, 19. Ja- uuar 1913, Vorm. 9 Uhr, in den Geschäftêéräumen, Wienerstraße 44, ftatt.
Tagesorduung: I. Vorlegung des Jabresberichts 1911/12. Genehmigung der Jahresbilanz. Ent- lastung des Vorstands und Auf-
Le L sl des Vorstands und Aufsichts- rats. 111. Geschäftliches. Berlin, 8. Januar 1913, Der Auffichtsrat. R. Shumann.
7) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[90614] Vekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Nechtsanwälte ift am 3. d. M. unter Nr. 3453 eingetragen der Rechts- anwalt Ernst Steiufeld, Berlin W. 35, Schöneberger Ufer 22.
Berlin, den 4. Januar 1913.
Der Präsident des Kammergzrichts.
[90615] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammer- aecricht zugelassenen Nehtsanwälte ist am 3. d. Mts. unter Nr. 342 etngetragen der Rechtsanwalt Dr. Carl Wupper- mann, Berlin W. 35, Stegliterstc. 77.
Berlin, den 4. Januar 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
[90609]
Der Nechtsanwalt Mathias Van- deneschen, in Berlin, Linkstr. 25, wohn- ait, t am 2, Januar 1913 in dié Liste der bet dem Landgerticht 111 in Berlin zugelassenen Mechtsanwälte eingetragen worden.
Charlottenburg, 2. Januar 1913.
Königliches Landgericht 111 in Berlin.
[90610] Bekanutmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land- geriht zugelassenen Nehtsanwälte ist heute der Nechtsanwalt Dr. Wilhelm Binhold eingetragen.
Duisburg, den 4. Januar 1913.
Königliches Landgericht.
[90606]
Der zur Mechtsanwaltschaft bei dem Amts- und Landgericht hier zugelassene, bisherige Gerichtsassesor Dr. Walter Klemm aus Erfurt ist heute in unsere Antroaltsliste eingetragen worden.
Erfurt, den 6 Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
[90611]
In die Liste der bei dem hiesigen Land- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Martin Goethe zu Stettin eingetragen worden
Glogau, den 7. Januar 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[90921] Der Gerichtsassessor Dr. jur. Eugen Leeser in Hagen ist zur Nehtsanwaltschaft bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Hagen i. Westf. zugelassen und in die Listen der Nechtsanwälte heute eingetragen. Hagen, den 4. Januar 1913. Königliches Landgericht.
[90616] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Nehtsanwälte i\t ein- getragen: Dr. Dito Gustav Friedrich Franz Grambow in Bremen.
Hamburg, den 6. Januar 1913.
Das Hanseatishe Oberlandes8gericht.
‘lempau, Obersekretär.
[90612]
In die Liste der bei dem unterzeihneten Landgerichte zugelassenen Nechtsanwälte find der bisherige Gerichtsafsessor Josef Karl Theodor Johannes Weygand, die bisherigen NReferendare Dr. Heinrich Martin Friede, Dr. Hans Bauchtwitz, Dr. Ehrhardt Nudolf Richter und Dr. Karl Otto Walther Laue, sämtlich in Leipzig, eingetragen worden.
Leipzig, den 31. Dezember 1912.
Königliches Landgericht.
[90613]
In die Liste der beim Landgericht in Magdeburg zugelassencn Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Alexander Möldexs heute eingetragen worden.
Magdeburg, den 4. Januar 1913,
Der Landgerichtspräsident.
[90608]
Bei dem unterzeihneten Amtsgericht ist vom 1. Januar 1913 an der bisherige Neferendar Martin Fürchtegott Müller mit dem Wohnsitze in Schirgiswalde als Rechtsanwalt zugelassen und in dte Anwalts- liste eingetragen worden.
Schirgiôswalde, den 3. Januar 1913.
Königl. Amtsgericht.
[90607]
Der Rechtsanwalt Herr Paul Lothar Nudolf Gotter in Meerane ist heute in der Anwaltsliste der Kammer für Handels- sachen hier gelösht worden.
Glauchau, am 4. Januar 1913.
Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[90947] Bekanutmachung.
Von den für den Zeitraum vom Jahre 1908 bis zum Jahre 1913 einschließlich gewählten Mitgliedern des Enugeren Ausschusses der Posener Laudschaft find ausgeschieden :
1) der im füuften, dle landrätlicchen Kreise Bomst, Meseriy, Neutomischel und Gräß umfassenden Wahlbezirke gewählte Rittergutsbesißer von Rex infolge Verkaufs seines Rittergutes Marienhof und
2) der im achten, die landrätlichen Kreise Wongrowitz, Znin und Obornik umfassenden Wahlbezirke gewählte Rittergutsbesizer Martini infolge Verkaufs seines Rittergutes Idasheim.
Für die vorstehend Genannten ist somit je eine Ersaßwahl vorzunehmen. Wir haben Termin anberaumt, und zwar:
A. für die Ersaßwahl zu L vor dem zum Wahlkommi}sarius ernannten Land- schaftsrat von Wentzel auf Belencin, an dessen Stelle im, Falle der Be- binderung der Landschaftsrat von Kalck- reuth aut Kurzig treten wird, auf den 23, Jauuar 19483 in der Stadt Ventschen, in Tilgners Hotel, un- mittelbar nach Beendigung der au dem nämlichen Toge, Nach- mittags L Uhr, in der Stadt Bentsch:en in dem genannten Hotel stattfindenden Wahl dex Abgeord- neteu für die XAL. Genecral- versammlung der Posener Land-
schaft,
. für die Ersaßwahl zu S vor dem zum Wahlkommissarius ernannten Land- \chaftsrat von Nathusius auf Ucho- rowo, an dessen Stelle im Falle der Behinderung der Landschafisrat von Gersdorff auf Kirhen-Popowo treten wird, auf den 6. Februar 19183, Nachmittags k Uhr, in der Stadt Rogasen im Central-Hotel.
Wir laden zu der Ersaßwahl für den Rittergutsbesißer von Nex alle im fünften Wahlbezirke und zu der Ersatzwahl für den Nittergutsbesißer Martini alle im achten Wahlbezirke ansässigen, Güter bezteh. Grundstücke mit je einem landschaftlihen Taxwerte von miudestens 25 000 (6 eigentümlih besizenden, Mitglieder der sämtlichen Pfandbriefésysteme der Posener Landschaft hierdurch mit dem Bemerken eraebenst ein, daß eine besondere \chrift- liche Etnladung zur Wahl nicht erfolgt.
Wer in dem angegebenen Termine nit pünktlih erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne setne Zuziehung mit der Wahl vor- gegangen wird.
Wahlberechtigt sind, mit Ausnahme der Ausländer, alle in dem betreffenden Wahlbezirke ansässigen Mitglieder der sämtlichen Pfandbriefssysteme der Posener Landschaft, welche Eigentümer von Gütern bezieh. Grundstücken mit je einem land- schaftlichen Taxwerte von 25 000 4 und darüber sind.
Das Wahlrecht muß in Person geübt werden; jedoch ist die Vertretung der Ehe- frauen durch ihre Ehemänner und der Mit- eigentümer desselben Grundstücks durch einen von ihnen, welher mit Vollmacht versehen sein muß, zulässig.
Personen, welche unter elterlicher Ge- walt oder unter Vormundschaft oder Feil stehen, werden durch tiz- Gewalt- aber oder die Vormünder oder die Pfleger, ohne daß es einer besonderen Vollmacht be- darf, juristische Personen dagegen dur etgens zu bestellende Bevollmächtigte vertreten.
Miteigentümer desselben Grundstücks haben zusammen eine Wahlstimme. Eigentümer mehrerer in einem Wahlbezirk belegenen Grundstücke haben nur eine Wahlstimme.
Wählbar sind sämtliche Mitglieder der Posener Landschaft, welde Güter oder Grundstücke mit je einem landschaftlichen Tarxrwerte von miudestens 50 000 (6 eigentümlih besißen, mit Ausnahme der Ausländer, der Frauen, der unter elter- lihec Gewalt oder unter Vormundschaft oder Pflegschafst stehenden Personen und der juristishen Personen.
Chemänner, Väter, Vormünder und Pfleger sind nit als solche, sondern nur aus eigenem Recht, d. h. nur dann wähl- bar, wenn sie selbst Mitglieder der Posener Landschaft find.
Wer in mehreren Wahlbezirken gewählt wird, kann nur in einem derselben die Wahl annehmen.
Ist der Gewählte im Wahltermine an- wesend, so bat sich derselbe sofort über die Annahme der Wahl zu erklären.
In jedem Wahllokale liegt eine Stunde vor Beginn der Wahl das Verzeichnis der wahlberechtigten Mitglieder des betreffenden Wahlbezirks, nach den landrätlihen Kreisen geordnet, zur EinsiŸht aus.
Posen, den 2. Januar 1913.
Königliche Direktion der Posener Landschaft.
von Klitzing.
E : [9062] Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale Hamburg hterselbst hat den Antrag gestellt : U 36 6000 060, — Aktien des Bochumer Vereins für Bergbau und Gufßstahlfabrikaticona gzu Bochum (14000 Stück über je M 1500. Nr. 1 bis 14000 und 50 000 Stück über je Æ 300 Nr. 1 bis 50 000), zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. DSamburg, den 7. Januar 1913.
Die Zulassungsstelle ‘
an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
[90179]
Die Rathaus-CKafé Curt Elschuer G. m. b. H. in Hamburg ist durch Beschluß der Gefellschafter iu Liquidation getreten. — Der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt und fordert die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, etwaige Ansprüche unverzüglich geltend zu machen.
Hamburg, den 3. Januar 1913.
Rachaus-Café Curt Elschuexc G, m. b. H. i. Liquid. Dex Liquidator : Bücherrevisor Gabriel Meyer, Hamburg, Holstenplay 9 1.
Schantung-Bergbau-Gesellschaft.
Am - Mittwoch, den 12. Februar 913, 107 Uhr Vormittags, findet im Sitzungssaal der Direction der Dis- conto- Gesellshaft, Berlin W., Behren- straße 42, zwei Treppen, eine außer- ordentliche Generalversammlung der Mitalieder statt.
Gegenstand der Verhandlung :
Genehmigung des zwischen der Direktion
der Schantung-Bergbau-Gesellschaft und dem Borstande der Schantung- Eisenbahn-Gesellshaft abgeschlosseien Vertrages wegen Erwerb des Ver- mögens der Schantung-Bergbau-GBe- sellshaft im Ganzen durch die Schan- tung-Cisenbahn-Gesellschaft.
Das Stimmrecht kann nur von den- jenigen Mitaltedern ausgeübt werden, welche ihre Anteile wenigstens 5 Tage vor dem Tage der Versammlung bet unserer Kasse, hier, Unter den Linden 31 T1, oder
bet der Direction der Discouto-Ge-
sellschaft.
bei der Deutsch-Asfiatischen Bauk,
bei der Deutschen Bauk,
bei der Bauk für Haudel & Ju-
dustrie,
bei der Berliner Handels - Gesell-
schaft,
bei der Dresdner Bauk,
bei der Nationalbank für Deutsch-
lavd, Schaaffhausceun” schen
bei dem A. Bankverci#, bei dem Bankhause S. Bleichröder, beidem Bankhau}e Mendelssohn &Co. in Vexlin, bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern, Frankfurt a. M., bei dem Bankhause L. Behrens «& Söhne, Hamburg, bei der Norddeutschen Bauk in Hant- burg, Hamburg, bei dem BankhauseSal. Oppenheim jr. «& Cie., Côsn, aegen Bescheinigung hinterlegt haben und sie bis zur Beendiguna der Generalver- fammlung daselbst belassen. [90946] Berlin, den 8 Januar 1913. Schautung - Bergbau - KVesellschaft. Krause: ppa: U Hollmann.
[74813]
Durh Beschluß der Gesellshafter der Firma Melassefutterfabrik Eibing G. m. b. H., Wedel, ist die Auf- lösung der Gesellschaft bes{lossen. Die Firma ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, thre Ansprüche binnen L Mouat bei dem unterzeihneten früheren Geschäftsführer geltend zu machen.
Gustav Holland-Cuxhaven.
[90634]
Waaren- & Sþp
ar-Verein, Alf.
Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
Aktiva.
Bilanz pr. 21. Oftobver 1912.
Paffiva.
Utensilienkonlo . . #6 314,73 —- Abschreibung . . , 4720
Warenbestände . . . M6 214,77 — Abschreibung . . ,
Debitorenkonto 105
Kassakonto .
Spa:kassenkonto
Dubiosekonto .
Depot für Frachtenslundung . . .
7 93]} Reservefondskonto . . ..
»/D8
79 36/45
11 907! Soll.
Gewinn- und Verlustkonto
M y M Stammeinlage 5 000 — 2 000|— 1 320/09 1 07861
99/69
2 44959
Kreditorenkonto
Spareinlagenkonto E 47/| Zinsenkonto Gewinn- und Verlustkonto
39
98
þr. 31./10. 1912.
247)
An Amortisationskonto u
Reservefondskonto Zinsenkonto 5 9/9 a. M6 5 000 Dubiosekonto / Dividendenkonto : 89/9 de 6 20 542 a. Ron- sumenten Tantieme a. Vorstand 2c. .
26
1 643
565
2 756
Alf a. d. Mosel, den 16. November
M R 20
290|—
Per Warenkonto 13} „ Zinsenertrag
79
36
48
9 756/48
1912.
Waaren- «& Spar-Verein Alf. Gesellschaft mit beschränkter Hafiung.
Peter Brohl.
Alfred Hoß.
[90185] Die Firma Cinema-Palais G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger wollen sih melden.
Cöln, den 5. Januar 1913.
Der Liquidator: Const. Haas.
[88876] Bekaurtmachung.
Die Gesellschaft „Aerogengaswerk
Neustadt M. W. B. G. m, b. H,“
ist aufgelöft.
Etwaige Gläubiger werden aufge-
fordert, sich bei dem unuterzeichueten
Liguidatox zu melden.
Heidelbexg, den 24. Dezember 1912. Vtto VDetustein,
Hâusserstr. 44.
[89644] Carl Gräff G. m. b. H. in Liquid. . Bremen.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. No- vember v. I. ist die Auflösung der Ge- sellschaft bes{chlossen worden. Die Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen anmelden zu wollen. Bremen, 4. Januar 1913.
Der Liquidator :
Dr. Julius L. Kimnach.
[90632] 5 Bekanntmachung. Unsere Gefellschaft ist mit dem ersten Januar 1913 ia Liqui- dution getreten und der Bücherrevisor Moriß Hauser zum Liquidator bestellt worden. Wir bitten unsere Gläubiger, ih bei uns melden zu wollen. Stumpf’s Neformschic befeuster Gesellschaft m. b. H. i/Liqu.
[90115]
Durch Veschlußder Gesellschaft vem 2. Ja- nuar d. Is ist die Auflösung der Gcsell- schaft E worden. Die Giäubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, {fich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melten.
Hamburger Leder-Versaudhaus G. m. b. H. Der Liquidator: Georg Löschmann, Hopfensack 20, Hamburg. [89236]
Durch Beschluß der Deutschen Zucker- wertmarten & Reklame Gesellschaft m. b. H, Straf{burg Els. vom 16. Sept. 1911 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Etwaige Gläubiger wollen sih melden.
Der Liquidator: Oscar Sachs, Colmar Els.
[89645]
Die unterzeichneten Liquidatoren machen hiermit die Auflösung der Vaumtwvoll- bleicherei Serzberg a/H. Gesellschaft mit bcschräukter Hastung in Werdau bekannt und fo: dern die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sih bei ihr zu melden.
Werdau, den 4, Januar 1913. Baumwollbleicherei Dea a/H. Gesell- schaft mit besGräufkterHaftung inL1quidation. Richard PuU&. *- August Riedel. [89235]
Die Firma Münchner Audi Auto- mobil-Vertriebs-Gesellschaft m. b. H. in München ift aufgelö# und wurde mit sämtlihen Aktiven und Passiven von den Audi Automobil-Werken m. b. H. in Zwickau käuflich erworben.
Leßtgenannte Firma betreibt das Ge- chäft als Filiale weiter.
Alfred KUbn, als Liquidator.
[89643] Bekanntmachuug.
Die Deutsche Rufiji-Baumtwwoll Ge- sellschafi mit beschränkter Haftung, Berlin, Lüßowstraße 33/36, ist aqufge- löst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß S 65 des Gef., betr. die G. m. b. H., aufgefordert, sh bei ihr zu melden.
Berlin, den 28. Dezember 1912.
M. C. Schaefer, Liquidator.
A T 4 Pur:
9) Bankaus|
[90972] Wochenübersicht
der Reichsbank
vom 7. Januar 123, Aktiva. l) Metallbestand (Bestand M an fturefähigem deut- {en Gelde und an Gold in Barren oder auétländisGWen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 6 berednet) . 1081 711 000 darunter Gold 816 768 000 Bestand an Reichs- 19 346 000
kassensheinen U Bestand an Noten anderer Banken 28 321 000 Bestand an Wechseln
und Sheck8 . . , 1731 921 000 Bestand an Lombard- forderungen Í
Bestand an Effekten ¿ Ari an sonstigen
tiven ¿208 698.000 Pasfiva. 8) Grundkapital . . 180 000 000 H Neservefonds 66 937 000 10) Betrag der umlaufenden 11) S, ri é Ä Gf i . 2 237 416 000 . onstige täg ällige Verbindlichkeiten . 695 854 000 12) Sonstige Passiva . . 74762 000 Berlin, den 9. Januar 1913. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. wv. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider.
eie,
97 324 000 87 648 000
Budczies,
M ‘d
Der Inhalt dieser Beilage,
__ Fünfte Beilage _zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger,
Berlin, Donnerstag, deu 9. Januar
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- Patente, GebrauYsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt untec dem Titel
Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberretseintragsrolle,
1913.
über Warenzeichen,
Zentral-HandelZregister für das Deutsche Reich. @:. 74)
Das Zentral: Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin | für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs-
Milhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klæfse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einfst- weilen gegen unbefugte Benußung ge\{ütt. la. H. 54202. Sidhtvorrihtung. Georg es, Dresden, Bernhardstr. 29. 1. D E la. 3. 7840, Selbsttätiger Sieb- reiniger, bei dem durch Schwingbewegung des Siebes S Sperradgetriebe den Reiniger an dem Sieb hin- und berschiebt, Paul Zeller, Nasberg b. Zeig. 13. 4. 12. 3a. F. 341436. Maschine zum Falten von Kragen, Manschetten o. dgl. mit zu- sammenzichbarem meßhrteiligem Stempel und einem Falttisch mit beweglichen Faltern. Edgar Beverley Fenby, Storm- ville, Engl. ; Vertr. : Dipl.-Ing. A. Kuhn, Pat-Anw, Berlin SW.61. (5: 12. 3b. Sch. 37524. Borrichtung zur Verhütung des LWsens der Selbstbinder- chlipse. Max Thalmaun, Grunaer- straße 45, u. Georg Schulz, Wintergarten- trafe 55, Dreôden. 9. 2. 11. 3b. Sch. 39 87D, Vorrichtung zur Verhütung des Löfens der Selbstbinder- \chlipse; Zus. z. Anm. Sch. 37 534. Marx Thalmaunun. Grunaerstr. 45, u. Georg se B O 58, Dresden. 14 Ta Ll, 3c. Sch. 39424. Vershluß für Kleidungsstüdke, Schuhe, Zelte, Taschen und dgl, der durch Einführung eines mit Seitenwulsten versehenen Streifens in an den Kanten der Stoffbahnen be- findlihe Hohlwulste bergesteNt wird. Hed- wig Schönwald, ge", Berlin, Rastenburgerstr. 1. “ix...v. 11. 3d. P. 28228. Maschine zum Pressen von Kleidungsstücken. Theodore De Cue Palmer, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. - Anw., Berlin Sw 40.20 L 4c. K. 51556. Verfahren und Vor- rihtung zum Abdichten von Gasleitungen. August Klauer, Cöln, Friesenstr. 71, und Jean Klauer, Cöln-Ghrenfeld, Venloer- raße 170. 0.0, 12. 4c. T. 17803. Vorrichtung zum zeitweifen Verschließen von Gasleitungen. Clifford Toon, Christhurchß (Neu-See- land); Vertr.: L. Glaser, D. Hering u. N Dein Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 9. 12. 4d. F. 33320. Grubensicherbeits- lampe mit pyrophorer Zündung. Trei- bacher Chemische Werte G. m. b. H,., Treibah. 4. 11. 11. 4d. H. 56 904. Gasfernzünder mit elektrish gesteuertem Kugelventilvers{luß. M0 MANeERE Haaffengier, Halle a. S.
E A A 4g. G. 37535. Bunsenbrenner für Gasfkocher. Wilhelm Goldbeck, Güters- 100. 307. 12. 5b. S. 35925. Vorrichtung für Gesteindrehbohrmashinen mit Regelung des felbsttätigen Vorschubes durch Netb- kupplung. Siemenrs-Schuckert Werke G. ut. b D, Berlifi, 19, 3. 12. Sd. A. 22034. Vorrichtung zur Be- stimmung der Abweichung von Bohr- lôhern von der Senkrechten. Anschüt «& Co., Neumühlen b. Kiel. 16. 4. 12. Ta. D. 24700. Vorrihtung zum Verhüten des Anstauens der von einer Schneidvorrihtung kommenden Stäbe laufenden Walzgutes bei Feineisenwalz- werken. Deutshe Maschinenfabrik A.-G., Duisburg. 14. 2. 11. 8f. Z. 7949. Dubliermaschine. Zit- tauer Maschineufabrik «& Eisen- gießerei Act.-Ges. (früher Albert Kiesler & Co.), Zittau. 15. 6 12. 29, E. 18048. Besen, bei dem die Reifigbündel in einem auseinanderklapp- baren Rahmen auswechselbar angeordnet find. Adolf Engläuder, Eywanowitz |. d. Hanna, Mähren; Vertr. : Dr. Leo E olds@midt, Nechtsanw., Berlin W. 9. 1) ,
L0a. K. 51459. Va zum Etnebnen und Verdichten der Beshickung in Großkammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks. Heinrih Koppers, Cfsen-Ruhr, Jfsenbergstr. 28/30. 24. 5. 12. 1L2i. B, 6537S. Verfahren zur Herftellung von Schwefelsäure dur Ein- wirkenlassen von Nöstgasen auf nitrose Säure. Or. A. Burkhardt, Berlin- 1 ierdborf, Württembergischestr. 32.
L2i. B. 65630. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffverbindungen des Wolframt; Zus. z. Pat. 246 554.
Vadische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 20. 12. 11.
12i. B, 66 059. Verfahren zur Dar- stellung von Sticstoffverbindungen des Molybdäns aus dessen Sauerstoffverbin- dungen ; Zuf. z. Pat. 246554. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen Nh 30.1 19,
L2i, B.66 060. Verfahren zur Dar- stellung von Stic{stoffverbindungen des Molybdäns aus dessen Sauerstoffverbin- dungen; Zuf. z. Pat. 246 554. Badische Anilin- « Soda-Fabrik, Ludwigshafen @ Ub. 30; l 12.
122i. C. 20 822. Verfahren zur Er- zeugung von reinem Wasserstoff oder Ge- mischen von Wasserstoff mit anderen Gasen. Chemische Fabrik Griesheim-Eiek- tron, Frankfurt a. M. 28. 6. 11.
12i. Z. 7697. Ein neben Chlorat oder Perchlorat ein Metall oder Metall- oryd bezw. -karbonat enthaltendes Ge- menge, das bei Erhißung Sauerstoff ab- gibt. Fa. Carl Zeiß, Jena. 2. 2. 12. 121. §. 58 865. Verfahren zur Ent- wässerung von Alkalilaugen. Dr. Willt- E T Buchholz - Friedewald. 120. A. 22 037. Verfahren zur Dar- stellung von Antrachinon-a-carbonfäuren ; Zus. z. Pat. 250 742. Badische Unilin- 7 O Ludwigshafen a. Nh. 120. F. 34 234. Verfahren zur Dar- stellung von Nitrilen aus Thioharnstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 4. 4. 12.
R120. F. 32235. Verfahren zur Dar- stellung von Nitrilen aus Senfölen. Farbeu- fabriken vorm. Fricdr. Bayer « Co., Elberfeld. 4. 4. 12.
12q. F. 34 720. Verfahren zur Her- stellung von 4-Nitro-2.4!-diaminodipheny[l. Farbenfabriken vorn. Friedr. Bayer E aen Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 12q. W. 39625. Verfahren zur Trennung der ßs-Oryanthrachinone bezw. a.8-Di- und Poly-Oryanthrachinone von den «-Oryanthrachinonen. R. Wedekind «& Co. m. b. H., Uerdingen. 25. 4. 12. 12q. W. 39 840. erfahren zur Diazotierung von Aminoanthrachinonen. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 25. 9. 12,
13b. Sch. 42023. Verfahren und Borrichtung zum Speisen von Lokomotiv- fesseln mittels Jnjektors. Schäffer «& Budenburg, G. m. b. H., Magdeburg- Bua: 2c: 9, 12: 13b. W. 39465. Speifewasser- vorroäârmer; Zus. z. Pat. 243 905. Theodor Werner, Kiel, Holtenauerstr. 66. 4. 4. 12. 13g. B. 65382. Verfahren zur besseren Ausnußzung der Energie einer innerhalb der Flüssigkeit brennenden Flamme. Oskar Heinrich Ulrih Vrünler, Brüssel ; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 11. 11. Il4a. W. 38 151. Auslaßsteuerung für Gleihstromdampfmaschinen mit zwet in einer Ebene ltegenden Gruppen ge- trennt angeordneter Auslaßschlize. Albert Wilde, Luckenwalde. 26. 9. 11.
Ac. B. 66 925. Negelungsvorrichtung für Anzapfk. aft naschinen, insbefondere Dampfsfturbiner, Vergmann-Elektrici- täts-Werke Afkt.-Ges., Berlin. 4 4.12. 15d. A. 21 344, Notation8maschine mit abgeflachtem Formzylinder und einem aus zwet oder mehreren, der Anzahl der Abflahungen des Formzylinders ent- sprechenden Zylindersegmenten bestehendem Druckfzylinder. The American Paper Goods Compauy, Kensington, Connect., V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin: SW. 68. 7. 11. 11.
17b. P. 25908. Sich drehende Trommelei8maschine mit acsial eingefeßten, flach au8gebildeten Gefrterzellen. Anna Paproth, Berlin, Solmsstr. 35. 22. 10.10. L7c. . 50578. Kühlanlage mit Eisbehälter und Venlilator. einri Kühne, Förderstedt, Bez. Magdeburg. D420 12
17d. A. 21 548, Schwenkvorrichtung für Kondensatortüren. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., aden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 18. 12. 11.
17f. Sch. 239 856, Tiefkühler mit Eis. Dipl. -Ing. Mar Schulz, Olden- burg i. Gr., Osterstr. 23. 12. 12. 11. 18a. O. 8145. Verfahren und Vor- rihtung zur Winderhißung mittels Cowper- apparate. Julius Oppenheuser, Jünke- rath i. Rhld. 29. 6. 12.
18a. Sch. 40 736. Vorrichtung zum Ausdrücken des Schlackenkuhens aus
und Staatsanzeigers SW. 48, | Bezugspreis beträgt A 4 80 » für das Viertel
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der jahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
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Vom eZentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn.
SwWlackenpfannen. Peter Scheer, Deutsch Oth (Lothr.). 28: 2. 12.
Sb. L. 340683. Kippbarer Herd- ofen, bet dem die Gas- und Luftzüge beim Kippen des Herdes mit den Wärmekammern gasdicht verbunden bleiben. Joseph Lam- bot, Jeumont (Frankr.); Vertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 18.3.12. 20e. Sch. 35887. Selbsttätige Eisen- bahnkupplung, bei welcher an einem an der Stirnseite jedes Wagens um eine Quer- achse drehbaren, in verschiedenen Stellungen feststellbaren Kopfstück ein Kuppelhaken sowie eine gelenkig gelagerte Kuppelstange befestigt sind. Rudolf Scheerbarth, Saarbrücen 3. 9. 6. 10.
20f. H. 55 327. Bremsbeschleuniger für Druckluft- oder Luftsaugbrem|en. W. Hildebrand, Berlin-Lichterfelde, Bis- mardtitr. 15: 49ER
20f. M. 44 711. Bremsgestänge an Druckluftbremsen. Felir Müller, Myslo- wiß, D. S. Berl 2 29 11, 20l. A. 21659. Steuerschalter, insbesondere für elektrisch betriebene Fahr- zeuge, mit einer Sperreinrihtung gegen zu \{chnelles Einschalten, die aus zwei gegen- einander drehbaren Teilen besteht, von denen der eine Sperrzähne und der andere ein in die Bahn dieser Sperrzähne ein- greifendes Sperrglied enthält. American Nutomotouceer Company, Phila- delphia; Bertr.: E. W. Hopkins, Pat.- Anw., Berlin S1 20112. 2la. G. 332759. Scaltung zur Erzeugung chwach gedämpfter elektrischer Schwingungen. Gesellschaft sür draht- lose F Aegrau s m. b. H., Berl-n.
Be R 21a. G. 34528. HSißorgan mit rahmenartigem Umguß für thermishe Telephone. GwsöédZ' sche Hitzorgaue für thermische Telephoue G. m. b, H., Berlin. 17:6: 1 21a. G. 37537. Verfahren und Einrichtung zur Messung der Dämpfung elektrisher Schwingunget kreise. Dr. Bruno Glagel, Berlin, Gneisenaustr. 4. 20. 9.12. 21a. S. 34 951. Schaltungsanordnung für Wähler in Fernsprehämtern mit selbst- tätigem Betrteb ; Zus. z. Anm. S. 34 628. inr Halsfe Akt.-Ges., Berlin. 2Lla. S. 35 909. Schaltungsanordnung für Fernsprehanlagen mit halbselbft- tâtigem Betrieb. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 19. 3. 12. 21a. T. 16 965. Vorrichtung zum Lochen von Papierstreifen. La Télé- raphie Rapide, Paris; Verir.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin M. 61. 2,1, 12
Priorität aus der Anmeldung tn Frank- reih vom 16. 1 11 anerkannt. 21a. T. 17482, Schaltungsanordnung für Privatfernsprehanlagen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch «& Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 5. 6. 12. 21a. 1. 4546. Kondensatortelephon. Josef Uuterholzner, Zweibrücken (Pfalz), Hilgarditr. 13. 28, 8. 11. 21b. N. 13403. Verfahren zum Betriebe von Brennstoffelementen. Dr. A ZIEERS, Berlin, am Karlsbad 26a. 21b. W. 39378. Verfahren zur Verhinderung der Chlorentwicklung beim Eindringen von Seewasser in elektrisch betriebene Fahrzeuge. Harry Wehrlin, Berlin-Steglit, Humboldtstr. 15. 25. 3. 12. 21b. W. 39380. Verfabren und Anordnung zum Schvÿ elektrisherSammler bei Ueberflutung dur Seewasser. Harry Wehrlin, Berlin - Stegliß, Humboltt- raße 19, 20. 3. 12. ec. S.37 184. Rükstellvorrichtung für die Kontakte von Kontaktrelais elek- trisher Regler; Zuf. z. Pat. 250 583. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13 9-12. 21e. R. 34 357. Mit cinem elek- trishen Meßinstrument vereinigtes Relais. Michel Ragoen, Brüssel; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 21. 11. 11. 21f. A. 22390. Regelwerk für Motorbogenlampen. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 27. 6. 12. 21f. A. 22 569. Durch ea s gemachte Kugelgelenkaufhängung für
edenlampen. Ackermaun & Gysin, Basel E: Vertr. : Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin M 0D S2, 21f. K. 49961. Bogenlampe mit nebeneinanderstehenden Elektroden. Kör- ting « Mathiesen Akt.-Ges., Leutzsc- Lei, 22, 19, 11 21f. P. 27 V7D9.
ba für
Metallfäden elektrisher Glühlampen.
E Vinisep Akt.-Ges., Berlin. 21g. A. 21321, Verfahren zur Isolierung von Spulen aus flachen Leitern für eleftrishe Maschinen. Allgemeine E - Gesellschaft, Berlin. 04a 10, Ll 21g. H. 57688. Einrichtung zum Anlassen von Queeksilberdampfapparaten. Eugen Hartmann, Frankfurt a. Bockenheim, Königstr. 97. 1. 5. 12. 220. F. 34167. Verfahren zur Darstellung echter Wollazofarbstoffe, Zuf. z. Anm. F. 32100. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a 23, 312 22b. B, 67 101, Verfahren zur Dar- stelung von Abkömmlingen des Dibenz- anthrons. Badische Anilin- & Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 12. 22e. C. 21670, Verfahren zur Darstellung von Thioindigo. Chemische Fabrik Buckau, Magdeburg. 2. 3. 12. 22f. B. 67 055. Verfahren zur Ueber- führung von Küpenfarbstoffen der An- thracenreihe in eine zur Verwendung als Pigmentfarben besonders geeignete Form. Badische Auilin- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Nb. 15, 4. 12. 24d. B. 63 728. Verfahren und Vor- rihtungen zur Einäscherung von Leichen mit Verbrennungsga]en und erhißter Luft mit nur einer Wärmequelle. Bunzlauer Werke Lengersdorff& Comp., Bunzlau i: SMles. 5,7: 1L 24d. K. 49 730. Sargeinführvorrih- tung für Verbrennungsöfen mit auf dem Cinführungswagen in senkrehter Richtung beweglihem Sargträger; Zus. z. Anm. K. 48 071. Richard Kühnau, Chemnitz t, Sa (Crufiuditr. 5.28. 11, 11 2Le. P. 28 958. Einrichtung zur Ver- hinderung des Zusammenbackens des Brenn- stoffes in dem Brennstoffeinführungsrohr von Gaserzeugern mit Unterbeshickung. Etienne Pineau, Nantes; Vertr. : Dipl.- Ing. H. Caminer, Pat.-Anw., Berlin W059, 9, 0. 12 25a. N. 11933. Nadelshuß für Doppelzungennadel-Wirkmaschinen. Dia- mant-Werke Gebr. Nevoigt A.-G., Reichenbrand i. S. 3. 9. 10. 25b. R. 35 879. Klöppel für ¿Fleht- und Klöppelmaschinen. Fa. A. Rudolph, Wien; Vertr. : Bruno 9Nöldner, Breskau, Dhlauerstr: 18, 6. (12 25b. R. 36 528. Klöppel für Flecht- und Klöppelmaschinen; Zus. z. Anm. N. 35 879. Fa. A. Rudolph, Wien; Vertr. : Bruno Nöldner, Breslau, Ohblauer- traße 18 17 10192, 27b. D. 27 096. Verdränger - Ge- bläse. Deutsche Continental-Gas-Ge- Ten u. Franz Schäfer, Dessau. G O2 28a. T. 17020. Verfahren zum Entfernen des Chroms von mit Chrom gegerbtem Leder. Samuel Rufsell Trot- mauu, Nottingham; Vertr. : W. Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 1. 12. Priorität aus den Anmeldungen in Großbritannien vom 7. 3. 11 für den Patentanspruch 1 und vom 23. 5. 11 für den Patentanspruh 2 anerkannt. 30h. B. 67938. Verfahren zur Grzeugung eines Serums zur Heilung und Immunisierung von Tieren gegen Maul- und Klauenseule. Chemische Fabrik Aubiug Dr. Moritz Bloch, Aubing b. München. 27. 6. 12. 3lc. M. 48 021. Oesenbefestigung für Blokformen. Manuesmannröhren- Werke, Düsseldorf. 1. 6. 12. 32a. R. 35915. Glaswalzwerk mit Ober- und Unterwalze. Rheinische Glashütten-Actien-Gesellschaft, Cöln- Ehrenfeld. 12. 7. 12. 32a. Sch. 40 511. Brenner für flüssige Brennstoffe, insbesondere Rohsl, zur Hoblglasvershmelzung. VincenzSchrei- ber, St. Sidonia (Ung.); Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.-Anw., Breslau 1. 29. 2. 12. 33d. M. 48 245. Haltevorrichtung für die am Halsriemen getragenen {Fern- gläser. Friedrih Müller, Saarbrücken, Infanteriekaserne T. 21. 6. 12. 34e. B. 64756. Mit Gewinde ver- sehener Hohldübel aus Blech. Klara Blechmaun, geb. Berg, u. Paul Blech- maun, Schwelm i. W. 11. 10. 11. 36b. D. 24644, Kohherd mit Außenzügen, tn die durch Oeffnungen von außen Frishluft eingeführt werden kann. Forest Vorheese Detwiler, Chicago; Vertr. : Dipl.-Ing. C. W. Feblert, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 6. 2. 11. 366. P. 27186. Gasherd mit mehreren in etwa gleicher Höhe angeord- neten Brennerrohren oder Gruppen \olcher. Carl Petersen, Kopenhagen; Vertr.: Dipl.-Ing. Hans Wolf, Pat.-Anw., Bremen. 27. 6. 11.
M.- | Berlin SW. 61.
A, 7B. und 7C. ausgegeben.
36d. P. 28 961. Ausftrömunzsrohr für Luftbefeuhtungsanlagen. Paul Poll- rich, Düsseldorf, Kirhfeldstr. 135. 6.6 12. 40a. B. 63 480. Verfahren, Kupfer- erze zum Zwecke des Auslaugens mit Chlorkfalziumlauge im Kreisprozeß zu be- handeln. Charles Schenck, Bradley, New York; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E Pat.-Anwälte, F. V, . 40a. S. 55999. Verfahren und Ofen zum Abrösten von Erzen o. dgl,, deren Nöstgase zur Erzeugung z. B. von Schwefelsäure benußt werden. John Harris, Sheffield, Engl.; Wertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemedte u. Dipl.-Ing. W. Hilde- S O EE O Berlin SW. 61. ), . .
4lc. D. 27087. Verfahren zur Herstellung von Mügßenschirmen. Fa. Alexander Dahl, Barmen - Rittezs- bauen. 9,6 12.
41c. T. 17579. Halter zum Fest- halten von Herrenhüten und Mützen auf dem Kopfe des Trägers. Hermann Feper Plauen i. V., Heinrichstr. 10. De Ce Lde
42b. V. 10 860. Vorrichtun Messen
zum von Millimeter - Bruchteilen. Josef VeleSik, Davos-Plaß, Schweiz; Bertr.: Gustav A. F. Müller, Pat:- Anw., Berlin SW. 61. 28. 5. 192.
42c. O. 7640. Justiervorrihtung für Basis-CEntfernungsmesser. Optische Au- stalt C. P. Goerz Akt.-Ges., Berltn- Friedenau. 20. 6. 11.
42i. G. 36 215. Doppelmanomseter. Gesellschaft für Linde's Eismaschinen A.-G., Wiesbaden. 4. 3. 12.
42. H. 57724.
tpettierung8- apparat. Alfred u E
Hartmann, Freisin b. München. 2. 5. 12 Greising
42m. L. 34 136. Addiermaschine mit Kettenantcieb und zwei Gruppen von E von denen die einen die umme und die anderen die einzelnen Summanden anzeigen. Dyna Lichten- stein, geb. Grünberg, Brüssel; Vertr.: Dipl.-Ing. C. W. Fehlert, Pat.-Anw., Bérlin SW. 61. : 27. 3, 192. 42p. L. 32 676. Zählwerk, dessen Ziffernscheibe durch einen in einen Schlitz des Dedkels oder Bodens des Gehäuses einführbaren Stecks{chlü}sel auf Null zurückgeführt werden kann. Julius Liedl u. Kornellus Konráth, Budapest; Vertr.: A.. Elliot, Pat.-Anw., Berlin W458 O L 43a. G. 34966. Einrichtung an Geldzahlmaschinen fowie Kontroll- oder Registrierkassen, um einen einmal ge- tasteten Betrag ohne erneutes Tasten wtederholt auszahlen oder einnehmen und registrterenzu können. Geldzahlmaschinen- Gesellschaft m. b. H., Berlin. 23.8. 11. 43a. K. 48 442. Vorrihtung zum felbsttätigen Zusammenzählen der aus ver- schiedenen Billetkassen ausgegebenen Billets gleiher Klasse. Alexander Kiparski, St. Petersburg; Vertr. : A. Elliot u. Dr. A. S Pat .-Anwälte, Berlin SW. 48. e Ée . 43a. Sch. 38 444, Apparat zum Registrieren von Verbrauhsmengen und Geldbeträgen auf MRechnungsformularen und fonstigen Verbrauhsnahweisen. Karl Schumann, Borna b. Leivzig. 23. 5. 11. 43b. W. 40182. Selbstkassierende Vorrichtung zum Stempeln von Briefen, Postkarten u. dgl. Frederick Wilkinson, Glazenwood b. Braintree, Esser; Vertr : Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 7, 12: 44b, H. 57 838. Rinnenförmig ge- bogene Schußzhülle für Streichhol;shachteln. Otto Holter, Christiania; Vertr.: P. N Pat.-Anw., Berlin W. 66. Ce De Len 44b. P. 28863. Zündholzbehälter. Johannes Pahlit\chch, Naumburg a. Queis. De De Len
45a. Sch. 40 032. Motorpflug mit einem in der Ackerfurche hinter den Pflug- körpern angeordneten Fahrantriebrade. Karl Schlote, Lausniß, Thür. 8. 11. 11. 45e. H. 55 690. Zubringer für Dresh- maschinen, bei denen nur die Aehren der Dreschwirkung unterworfen werden. Isidore Alcide Hostier, Bordeaux, Frankr. ; Vertr. : Georg Schneidemühl, Nechts-Anw., Berlin NO. 00. 1 I L
46a. G. 34 809. Verbrennungskraft- maschine oder Pumpe mit federbelastetem Hilfskolben. Léon Guinanuns u. Charles: Emonnet, Delle, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 26. 7. 11. 46a. H. 56 307. Doppelt wirkende Zweitaktverbrennungskraftma\hine mit egenläufigen® die Ein- und Auslaßsc{hlitze teuernden Kolben. Albert Hennig, Ham-= burg, Klosterallee 63. 18. 12. 11.